: i ĩ . Abg. Dr. Röchling (l). Mit seinen Au führungen. über Den Tatsacen, denn Fuisting führt in seinem B i

jen durch Reichsgesetz geschaffen worden, um Im Gegensatz ] duichaus an. Es hat eben eine besondere Form ger ibn n . le,, i ,

. ke e n, 626 56 der Vergesellschaftung 6. Aber dabei muß ich doch stehen bleiben, daß auch juristisch betrachtet 66 5 , ie . inn, 4 . fer e . ber tn anderen tet ge Re. . k

Kaden ned frcler beweger ann; Tiefe G. nee diess; die Geselchaften mit beschränkter Haftung den Attiengeselschaften ar Tbenssn et rar ißstandige Stellung wie die Aktie nge sellschaft. kannte Riederer,. , k

näherten sich mehr den offenen Han deltgesellschaften an. Darüber ließen delsgesellschaften. (Sehr richtig h 694 , 23 besteht ,, der Vorlage volle Einmütig⸗ erhebenden 5 .. . sich weit äber die arste Schätzung Del oelrnge Frame, n nn mesennliben anf re

, , ,, ĩ ug, e ner gen ge ml Frenhde, daß der Hiihister as folg. . Tieren erte, bes, eben niht, aus wen de enz sentern Kreitsotrnun ven lä dat Previn äbeabentcöt auf der Provinnu

Auch nach der volkswirtschaftliben Seite hin böten die Angaben der Sie sind in der Lage, unter eigenem Namen Rech . des gie neff, bon Miöauel, der auz un serer Partei hervor- aufgebracht worden ist 6 36 gi e algen, henuns von is'8. Beide siammen alio aue a .

Begründung vielfachen Stoff zur Kritik. Jedenfalls habe die klagen und verklagt zu werden. Alles dies ist nicht in gleichem n ist, fortsetzt. Meine Freunde werden allerdings noch Ab⸗ das Steuergesetz recht man fi * ie Finanzen der Kommunen hat kommunal 2 ö s . .

Schaffung der Ferm der G. m. b. H. ein dringen getz 3 rfnis Maße der Fall bei den offenen Handels gesellschaften. (Rufe: Oh doch . stellen, auf die ich aber nicht im einzelnen eingehen rũhmte die de r n rr ft . ö. ,, zum 31 . 9 een. J de . ö

unferes vollswirischaftlichen Lebens befriedigt Das Gesetz aße sich Sie haften nur mit ihren Einlagen, nicht mit ihrem gesamten Ver⸗ will. Die Vereinfachung des Veranlagungt verfahrens begrüßen wir diesem Einkommensteuergesetz gezeigt habe, da fie einen , das re, ee, , ö —̃ 3 e . k . 2. . ue. . n Kreisen und Provinzen verteilung nech den Regeln auf, welche für die Gemeindebesteuerung

Ie Tiagelebt Ind, berät sich Furcha g. mä me. , ; ner, Also hinstchtlich der als gnen großen Fortschritt mit Freude. Es werden. die der Lasten auf fich nabmmen. Aber gleichteitig! mit ihm? ö mögen wie die offenen Handelsgesellschaften j sich 6 cht und die Rechtemittel er= eine Verschärfung des Wablgefetz a , in die Hand gegeben wurde, als tüchtig erwiesen; mit im Kommunalabgabengesetz gegeben sind. Ich hoffe, daß dies ; . offe, daß diese Vor⸗

, . ät * n icklung dieser Sesell· mẽger : ö ; Grundsätze der Veranlagung vereinfa schaftsforin geradezu entgegenarbeiten und also dholfswirt chaftlichen juristischen Haftbarkeit stehen sie jedenfalls den Aktiengesellschaften ert eGbenfo nehmen wir gern die Erleichterung der Steuerlast an. Klaffen zn gute kam. Wir erkennen an, daß die Vorlase in ibnen haben Kreise und Propinten eine Entwicklung hervor. sschristen Ungerechtigkeiten und Unklarheiten besein s ) eiten beseitigen und sich als eine

Schaden anrichten. Es liege nicht im volkswirtschaftlichen Interesse, näher als den offenen Handels gesellschaften. Daß sie diesen gleich Nach der einen oder anderen Richtung kin kann vielleicht noch mancher Beziehung Verbesserungen vorschlägt . chracht ; . den Attiengesellschaften neue grohe Rapitalien zuzuführen. Jedenfalls stchen, babe ich nicht behauptet und hat niemand behauptet. etwas weiter gegangen werden. Die Be ücsichtigung der Kinderzahl Verbefferungen auch Verschle e, ee. , . . ge fe . an 6. n. ö. der preußische Staat ebenso stel; sein zweckmäßige Handhabe für die Kreisfnanzverwaltung erwei . des Verfahr 9 ie Entwicklnng, die in den Einzelkommunen und Des weiteren macht der Entwurf den 23 , ee.

einer Neuerung

werde das Ziel, welches der Regierung vorschwebe, nicht erreicht . ; s ; en. wird vielleicht bis zu Einkemmen von goo0 00 ausgedehnt werden ens und der anderweini ; werden. Richtiger wäre, fährt der Redner fort, hier eventuell den Ich frage aber ferner: in dem Gesetz von 1891 sind die Genoss Harne fel ene find, wir einberstanden! mit den Abzügen der Kom⸗ können wir wohl zustimmen, 2 *. i. . n , e namentlich in den Städten schon früher begonnen hatte. Ich bei der Obewerteilung des Kreisst solls auf G ꝛö O euersolls auf Gemeinden und Guts⸗

; mn nder Ggeeebgtteuer ins Auge zu fassen. Wenn man bier schaften, sofern ihr Geschäftskreis sich über den Kreis ihrer Mitglieder , . ber nicht, daß diese Abzüge bloß bis zum zahlern den W — ; laube zar ;

Sed r fr, mit beschrankter Haftung bloß der großen Kapitalien erstreckt, der Einkommensteuerpflicht unterworfen. Welcher Grund be⸗ r . k 3. Amortijat ions deren Freien Ich e eg. . , ,. we . ee, ,. . 9 re,, . 1. ö. ö

halber heranziehen will, muß man auch andere Fermen de; ga. steht, diese Genossenschaften zwar der Einkommensteuerpflicht zu unter · renten sind meine Freunde nicht ganz einig. Ein Teil meiner Freunde, stammt. Den Verschlägen der Regierung bezüglich der . so darzustellen lieben . . ö 6. e,, 1 ee. h ; ; uns in einem Erschöpfungs⸗ Realsteuern, und unter diesen Realsteu ĩ

; ern befindet sich die Grund⸗

B. di mmanditgesellschaften, bei denen . . ö ; ; . ö . . 1 a ; . 1 . ,,,, . Mark bat, werfen, nicht aber die Gesellschaften mit beschrãnkter Haftpflicht? Meiner zu dem ich geböreg hält die , m 14 , k ir ng im , stadium unserer Leistungskraft, und andere, welche über eine Knebel st N ; züge des 8 9, die freiheitlicher Entf — j nebelung steuer. Nun ist es eine alte Klage, daß die G ielf . faltung klagen. Ich frage, meine Herren, wem te Klage, daß die Grundsteuer vielfach als . . gerechter Veranlagungsmaßstab nicht mehr zu brauchen sei, wei weil sich

aftsfübrer vielleicht nur ein paar tausend ; u ö 2

. en lf rhen ö Millionen besitzen. Man sollte Ansicht nach ist aber überhaupt diese Frage, ob die Gsellschaften mit . ö . ö pen Lenin, , r, , .

lieber einen Unterschied zwischen phvsischen und nicht physischen beschräönkter Haftpflicht sich mehr den Aktiengesellschaften nãhern oder den schaften m. b. D. Meine Freunde find einmütig gegen diese He⸗ Auffassung ist ed unt . . ,,,. haben. Nach meiner a n 1 H fra

Personen in dem Steuermodus machen. e, 21 6a ee, ,. offenen Handelsgesellschaften, nicht von entscheidender Bedeutung. steuerung, wenigstens in der Form, wie sie in der Vorlage vorgesehen Bie Gute bezirk cia gen e niger e. 3 . ö vie . , was die Kreise, die Gemeinden, , , n , ,

,,,, st äberha upt die wirtschaftliche Ge ⸗ wirt. igerdings baben diese Gesellschaften um Teil auch einen groß. die Gemeinden. Deshalb werden wir dem Sonderrechte der Guts. haben und ö . J . 6. binaus geleistet welche für die Veranlagung maßgebend ö . ,, 9 gt? em anders als der haben (sehr richtig), und weil die Veranlagung der Grundsteuer

Giakommen. Schon im Jahre 1893 hat der Äbg. Bachem bei der Von enischeidender Bedeutung ĩ kapitalistischen Charakter angenommen, aber warum sollen denn Höre in wiefern ora, ficht zustichmen; Wuch dies fa i te Beratung des Kommunalabgabengesetzes die sen Hesichts punkt vor - staltung, die diese Gesellschaftéform angenommen bat. Hert Abg. Dr. ag alle andern besteuert werden, die diesen Charakter nicht haben. der Amortisalloneren ie weicht Ton allen . ie, Abzugsfähigkeit Leistungskraft und der O illigkei itgli gerede m n ,. nd der Opferwilligkeit der Mitglieder, der Vertreter, schon ursprünglich ni isweise, viels ; ; s glich nicht nur kreisweise, vielsach auch gemeindeweise kei vie se keine (Sehr richtig) Daher die vielen

6 ne . ö 3. . . ,, ö ö. . ge de. 6 gen , in R ,, . . . , 64 Unser . der Kommunen! (Sehr richtig) Sicherlich stehen wit ganz gleichmäßige gewesen ist

; 0 . die Zahl der Aktien⸗ e . : . . 5 . ; ; ie Wi . 966 nziehung der G. m. b. H. noch nicht am Ende d ᷓ ini ie die Gl f ;

3 ge f bin 26 mehr in die Herren, die neuere Entwicklung ist genau nach der gegenteiligen ist ost mehr ein reg . ö 3 . 53 unterschreiben, was die Abgg. Rewoldt 6 gemeinden, wie e. 2 Gbenso wie die Einjel⸗ Klagen über Prägravationen, welche auch dieses Haus mehrfach b esellsch . a. re, das ändtdidualistische Clement ist immer mehr des Unternebmers. ie G. m. b. DO. sind n,, . e, gn, r, ,,. bezug auf die Doppelbesteuerung. Es ist ; ie Städte durch die Anforderungen des Lebens schäftigt haben ö . e , d,, , . . benso das ; Immobile ; und das Mobile ist de sich V, n, nm , , m,. , Rechtsformen zu besteuern, wie es schon bei den geradezn dazu gezwungen werden, sich gemeinwirtschaftlichen Un ter= 1

ebenso das. . Wir halten diese Besteuerung der G. m. b. P. be 95 31 aften geschehen ist. Ich meine ferner, daß sich die nehmungen zuzuwenden, so werden es auch die Kreise tun müssen. De Gun ficht fre datarch in belettigen, daß er den Kretsen

; 397 j — ĩ intergrund getreten,

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: in den Hin ö —̃ telt. Meine Partei b. e ᷣ iht. di Meine Herren! Wenn man den Ausführungen des Herrn Vor. in den Verdergrund. get cen . , ,, ö 6 . ö . . r Abe als He r e g rg . e mein Dandelsgesellschaft Die Konzentration der Kräfte, welche sich auf allen Gebieten des das Recht verleiht, die Grund. und Gebäudesteuer — und auch

dners folgt müßte man glauben, daß wir hier ein bolltommenes eine besondere Stelle geschaffen lst, um den an, un ; lungen, sie ganz zu befeitigen, aber sollen wir darum noch eir en individuaisstische Tätigkeit an. Es ist ni kommt bei ihnen auf die wirtschaftlichen Lebens bemerkbar macht, ka ; bezüglich der Gebäudesteuer kann man nicht mehr behaupten, daß si e, . ren . ein Attentat gegen die Gesellschaften Anteilen der Gesellschaften m. ö S. , In e . end gr dazu meochen? Sie könnte vermieden . g * 3. F nan jmnister sagte . w , n, unbeobachtet bleiben. Ich weiß daß 5 ö. . ge wer ein mweckmäßiger Verteilungsmaßstab sei — . der . . ̃ je zrt wäre. enüber ziebung darf ich vielleicht kurz erwähnen, was im Deutschen der Anteil frei bleibt, den der einzelne Zensit beziebt, Aber um m. b. S. besteuern. Schließlich wird ,,, age; denn G ᷓ : ⸗ . Yteues verteilung des Kreissteuersolls a en und Gutsbezi ; mit beschrãnkter Haftung, was bis her m nne n, wäre. Demgegenübe FRapitalisten⸗ gestanden hat, und was in die Germania übergegangen Steuerausfalles für die Staats kasse willen sollten wir diesen ungerechten auch die offenen Handelsgesellschaften 3 . , . ö. 5 Sie alle wissen, daß die Kreise schon jetzt sich setzen durch eine kö Gemeinden und Gutsbezirke zu er⸗ stelle ich zunächst fest, daß in samtlichen deutschen Staaten, die überhaupt 6s heißt bier: Schrint nicht tun; ich glaube übrigens nicht an den genannten Aus- des Einnahmeausfalls von 6 Millionen müssen wi 2 ; an sehr weit aussebende Unternehmungen ge, weiteres zu t isen di 2. mn, een, ,, e Einkommenbesteuerung haben, auch die Gesellschaften m. b. H. beran⸗ ist. 9 ; ; ß j fall. Auch könnte das Minus sicherlich ausgeglichen werden durch prüfen, aber was würde dieser Ausfall eventuell 66. nach. wendet haben; nicht nur an den Bau von Kleinbahnen: e, ,,. als Len Kreisen die Zatultät zu einer derartigen Maß.

d d daß wir allein in Preußen in der Beniehung Außerdem hat nach einer Mitteilung des Deutschen Del. eine völlig gleichmäßige Heranziebung aller Jensiten. Die Ver. Finanzminister äußerte große Bedenke tue] zuch bedeuten? Der es sind Kanäle gebaut worden, es Undannen. nabme zü eröffnen, einmal, weil nicht in der ganzen M i

mee . . 3 . 2 inet nicht zu rechtfertigenden nom isten. 'abrgang 1905 S. Eic ff) die Disconto Gesellchaft ene zniggung itt wier. see, m wollen doch dem Landrat diet breuhischen Finanzen, sicher lich gan, reer et 56 nstnadt eingerichtet worden, die ginricttune . . D, Päuteditanstalten den Berichten, die die Provimialbebörden er. b . 1 zurückgeblieben sind und zur ung Vermittlungestelle für den An. und Verkauf von Anteilen dieser Shrenamt erhalten, Er bat jedoch auf viele Kreiseingesessene Rücksicht minister scheint immer eifersuüchtig auf den Cisenbaknminsster . die Hand ename usw. Die , e, ge, er. in dürfnis dazu vorliegt, die Grund und w . ö = urde mit diesem ö en,

gegenüber den Aktiengesellschaften den Schritt jetzt nachtun wollen i andeten Reviflons. und Vermögenk— ĩ 34 ⸗ . 1 ereits g ben. derselben Bank kürzlich gegründeten Ntevflions . un . Irger, wer de, ie zu seinem Kapital von 1 Million, frei laffen, kemmensteuer vorbehalten“, ᷣ ũ stebende Kreis. : sei f e n hien dere, de he,. verwaltungs· Aktien · Gesellschaft , . . , die e , l, ,. . e, . . k 6 . . 5 . . genũgt, und sie , 3 e, m . macht werden dürfen. e , ; irrer . ; merkt dazu, daß die Marktfähigkeit der Stammkapitaltteile cbenso haben. Die Begründung der angekündigten allgemeinen; euerer n; wir werden mit der Quotisierung der Einkom mensseuer wieder. k Aus demselben Grunde si f . Inn, we Serien e war, nnen, har ,n, ,, ,, , , ,,,, , han we ban wü el ee ge,, , , de,, , e. ei, in e zusammen. ; ; ö ; 8 fähigkeit zwischen diesen ein Rückgang Betriebẽ n . etzt auf neue Ausgaben hingedrängt wird, so ko d ze ran,, n will als ein bescheidenes lieg ĩ ämlich die Schlußf . . . ch. ; ginnt also der Unterschied der Nichtmarttfaähigkeit z 1. ffäüicden dagegen erklaren, daß uns, wenn auch eben daher, daß wir keinen bewegsi Drangh wird 0 ommt das. Zweckmäß igkeits ; liegen wärde, nämlich die Schlußfol 5 in Kreis sei , d eee, de, n de, n,, k , , , , r. J . n n, er egen gebetet Und ri. Germania · faͤhrt fort: . us icht gestellt wird. Die . , , , n, . in ein besseres Verhältnis gestellt werden können. es in seinen bestehenden Grenzen dem ar l * 3 ichtigt er, auch die Unterverteilung in den Gemeinden nicht nach d 5 ga g. Rewo f Die Gesellschaften m. b. H. haben nun schon jetzt zum großen ziemlich doch, wenn man die Kommunglzuschlag: mi 9 müssen wir erwägen, ob nicht der Steuertarif geändert, ob zupassen unalabgabenrecht an. und Gebäudesteuer, sondern nach der Grundwertsteuer . 63 ; ; n muß.

hat. Ich habe 3. B. vor mir eine amtliche Statistik aus Hamburg. . ö e 364 zieht. Eine folche Erhöhung ist gerade jezt um so ungerechte, weil nicht die Deklarationspflicht unter 3000 0 ite . Teile den Charakter reiner Vermögensassoziationen angenommen, und zintzm c nenen Sieuern und nrnentlich mit Fer Erbfchaftz- und oh niht die nibenln Tinker de ö ; . . 9 an, e Auch hier habe ich von einer solchen zwingenden Bestimmung Abstand : ; Steuern

In Hamburg haben 1901 153 Gesellschaften mit 70 Millionen Stamm⸗ iche der Anteilsinhaber ist fast auf dasselbe f : i 33 . . . . .

kapital bestanden, und nach Einführung der Besteuerung und trotz a . de ; 2 9 . ö. . Uebrigens , , , 2 2 e k 9 preußische Steuerreform hat nicht eigentlich nur das Recht auf Erhebung einer indirekten Steuer, d ca e, ere, weil ich darin zunächft einen zu weitgehenden Ein—

führung der Besteuerung hat sich diese Anzahl in den wenigen Jahren kis ,, B. jur offenen e an cltgeselschaft . 8 Gesellschaften m. b. H. ab, sind aber bereit, in der abgabengesetz muß . . Hundesteuer. Der Entwurf gibt den Kreistagen das zen n,, , nn,, 3. , e, 1

1890 auf dos Gesellschaften mit 130 Millionen Strumh wis rer ,. . . juristische Person dar. ůr die Verbindlichkeiten haften Fommisfion an der Vorlage mitzuarbeiten. verbunden mit neuen Steuern, die Gisenbe nta cr e rg rin mm än Strg , becken, dur, wle ehr nmsck waden, die er , ö ö . ; e der Gtundwertsteuer

nee,. ꝛ ; 5 x . ; ; ? werden mit Erschwerungen des Verk ; s d , Also es ist keineswegs das eingetreten, was Herr Rewoldt fürchtet, ; z reiherr von Rhe inbaben: x ungen des Verkehrs, die Reform der Schul! Feuer, d. b. eine Steuer von dem B ü daß die Gesellschaften zerirümmert werden würden, wie er sich aus die Anteilseigner aber nicht mit ihrem ganzen Bermögen, sondern Finanzminister F ih h unterhaltungepflicht wird erkauft mit Beschrãnkungen der eier fel, stücken, eingeführt wird. Die , . vorzunehmen, auch die Gemeinden von selbst mit der Unterverteilung

k ; —⸗ it den Einlagen und den eventuellen statutarisch vorgesehenen Meine Herren! Wir werden uns ja über die verschiedenen Punlte, Art, so soll auch die Reform der preußischen Einkommenst z ; . folgen werden, und ich glaube, das wũ i sentli schri te, oder daß der ganzen Entwicklung der Faden abgeschnitten . 2 ; qa Steuern bringen. ᷓ nensteuer erhöhte schlage wird daher entnommen, d is . , 9 Nachschüssen. So befteht denn der wesentliche Unterschted wischen die der Here Vorredner angeregt kt. in der Wernmmision. d . ö gesunde Reform sind wir zu haben, für Wegen, durch den Bau von k . k .

t 4. 1 ⸗ ꝛ; 9 e, e, ; ; t Aktien esellschaf . 5 entlich Rechnung ablegen mũssen, von den dreien das beste oder geringste Prädikat im juristischen Examen ber- Kom mission an der . ., , . ear. . da ö a, re,, ; lebe . een t de Provir 23 . be. . rr, , e. . h ? 9 ften ff 1 ⸗ ittlungen eine Haupt⸗ —⸗ ntha eine

angehörige, sondern die Gemeinde. Damit werden alle Mögli inde. glichkeiten

zu Dor velbesteuerungen vermieden, und es wird die praktisch durchaus

notwen dige Gleichmäßigkeit der Kreisabgaben und der Kommunal⸗

ö am

1 ( j v n der * . —* 1 6 * 1 1 2 solle die Besteuerung der juristischen Personen ganz trennen vo Gesellschaften m. b. H. nur diejenigen, die Bankgeschäfte betreiben. dient haben würde, nicht weiter fortsetzen, darf aber doch zu meinen erscheint wie dieses, das Gelegenheit bietet, den Herren Gutsbesitzern last der Kreise gerade von ihrem Wegebau herk t c Bestimmung dahin, daß auch die Provinzen das Provinzialabgabensoll e u herkommt, es nicht unbillig innialabgabenso

Besteuerung der physischen Personen, ein Gedanke, der an sich wohl l f ie Aktien · i daß ich das juristische Assessoreramen Vorteile rinzuräumen wird die Gelegenheit i / ᷣ is ᷣ erwägenswert ist. Aber wit find nun Anmel im Gele den ah De, . . . V . 1 . ,, . e,, , Zum Ausgleich für die 1 erscheint, ihnen diese Steuerguelle zu eröffnen. auf die Kreise verteilen dürften nach dem Maßstabe einer Grund den umgekehrten Weg gegangen, wir haben auch die nichtphysischen ö n ee . . v. 2. ö se. mne, J mi * 2. . ee. eee, wee e. e, , rer,, * r , , ö nr b. O. Wir sind gegen . Um Ueberlastungen des Grundbesitzes zu verhüten, siebt der Ent. me,, ee . der Grund und Gebäudesteuer. An sich be⸗ Personen der gleichen Einkommenbesteuerung unterworfen wie die , . ö. k , 8 ; . , Handelsgeselsshaften 2 54 * eine Dophelbesteuerung ist, und weil die Be⸗ wur die Möglichkeit vor, die Umsatzsteuer nach Kreisteil jff dauere as. ber es wäre eben nur möglich, wenn nicht nur di ; en r, diridualistischen Immmobile (Heiterkeit) doch noch kur: auf die erinnern; sollte ich gesagt haben, daß die offenen ge kechtsform an sich ein Unrecht ist. Die Regiern i ies ᷣ 66 ztellen zu diff sämtlichen Landkreise, s ie sãmtli . phyfischen, und es wiftde ganz unabsehbare Schwierigkeiten herbei. indir = n its keine Rechte erwerben könnten, so denkt an eine Erhöhung der Einkommenst il die S gierung renzieren. Auf diesem Wege wird es, wie ich hoffe, möglich sei ; Landkreise, sondern auch die sämtlichen Stadtkreis . . 2 x , nicbt. Begründung eingeben. Will der Herr Dr. Rewoldt behaupten, daß unter eigenen Namen ihrerseits keine e . nicht mehr = ensteuer, weil die Staatsfinanzen V schiedenhei ; ; möglich sein, einer Provinz die Grund⸗ ãudeñ 1 g führen, wenn wir diesen Weng rückwärts gehen wollten, die nicht j . rde das erkenne ich vollkommen an. Aber ehr in so großem Umfange auf schwankende Einnahmen basi erschiedenheiten auszugleichen, welche aus der Höhe und in / nd. und Gebäudesteuer durch eine Grundwert. ; ; ala die vorhandenen 6603 Gesellschaften mit einem Stammkapital von würde ich zu viel gesagt baben; das erkenne ich vollkommen an. werden dürften. Aber gerad ̃ mn ghimen kafßert fa n sass und der Gin. steuer ersetzt hätt überdies di 2 ane, rn m ne Hin tem menbesteuerung weglaffen und ven ꝛ l z ) a e, rde ; ꝛ 3. gerade aus diesem Grunde wünschen wir, daß ührung von Gemeindeumsatzsteuern sich ergeben können. s ] etzt hätten, und wenn überdies die Grundwertsteuer 500 bis 1 Million Mark und einem Gesamtkapital von 229 Millionen dabei muß ich doch steben bleiben, auch dem verehrten 8 die Einkommensteuer kontingentiert werde. Der Redner befürchtet wird die Notwendigkeit der Genehmigung und der r, dee. . äberall nach wesenclich einheitlichen Grundsätzen Peranlagt wäre.

S fü finden würden. laube, = s ; , , n he. ; . ö. ĩ m ngentier einen besonderen Steuermodus füt sie erfinden 26 Mark oder die 222 Gesellschaften, die sogar ein Stammkapital von gegenüber, daß die juristische Struktur eine wesentlich andere ist als bei schließlich eine zu große Beeinträchtigung der kommunalen Haushalte in derartigen Kreissteuerordnungen eine wirf Rautd Dies ist gegenwärtig nicht der Fall. Wenn aber die Kreis ; ame Kautel gegen Ueber⸗ ; = reise von der

das würde uns in unübersehbare Schwierigkeiten führen; denn darin? ; jn iG ff agesell Tonsequenz dieser Vorlage und ĩ um ber 1 Millon haben und ein Gesamtkapital von s93 Millionen, noch den offenen Handelsgesellschaften, daß bei der offenen Handels gesellschaft Roni mur alsteuerpripsil· 6. wn, , ,. k . lastungen bieten. Selbstverständlich ist die Einführung von Umsatz Befugnis des Entwurfs jahlreich Gebrauch machen, und wenn sich

wird Herr Rewoldt, glaube ich, mit mir übereinstimmen, daß der n e, , . 2. 3 ⸗ = ö = ; delzoesessschaft zujammen⸗ r ! ii. t Gedanke, die juristischen Persenen überhaupt freizulassen, ein J . sind 261 . e. ö. R , ft Gisenbahnen zur Gewerbesteuer. steuern der Kreise nur fakultativ gedacht. damit die Grundwertsteuer, wie ich es hoffe, in den Kreisen und Ge—⸗ bei der enen Crtnichiang en erer irt las fte e e el, . . . ö. rer hic Eins möchte ich n er gamen Vermögen für die Verbindlichkeiten der offenen Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Des ferneren überträgt der Entwurf das Recht, Gebühren und Bei w wehr dictutabel᷑ it. Dumm bat ert Reweldt Ein 233 . ö ö . Abg. Dr. Rewoldt gegenüber noch betonen: wir Handels gesellschaft haftet, während er bei den Gesellschaften mit 6 Nur eine Bemerkung zur Berubigung des Herrn Vorredners! Een Arbeben, auf die Kreist nach dem Muster dez Kemmunmal— 28. en. ** 19 1

. 1 * 166 * 4 1 8 . ; ö 3 1 1 . j jn n * ö . 4 — ⸗ j 1 z 2 J e . i ies 2 . ung Rn 8 — Q vorgescklagen. Wir. ellen ,,,, wollen ja die Gesellschaften, bei denen sich das individualistische beschränkter Haftung lediglich mit seiner Einlage haftet, sodaß also E bat zuleñt wesentliche Bedenken hinsichtlich der Rückwirkung des er,, , ., 64 wee Kretz. der Kreiestener anpassen 2 ö, , ce, . r tõpun on Leistung und Gegen⸗ . 1 d e, das dies

stimmen, daß das Einkommen aus den Gesellschaften mit beschränkter ᷣ ; in zelnen Anteileigners di it beschränkter Haftung eine von dem einzelnen k 2 n 8 j ist. t Moment, bei denen sich die Mitwirkung des einzelnen Anteileigners die Gesellschaften mit beschränkter Paltung ins lei ffaff * e, , . . , Haftung als Ginkommen aus Gewerbebetrieb ansusehen ist. Ct Ka noch stärker erhalten bat als bei den großen Gesellschaften, auch nicht Teilnehmer getrennte Rechteperssnlichkeit darstellt und insofern . . eee , ein Verlust an Kommunalsteuern von 15 o in weer, . . en können. Außerdem loll die Borschrift dam Im ö. ö n. ĩ gründung vorgesehen sei. Ich glaube, es liegt eine Verwechslung ; übermäßige Anspannung der direlten Kreissteuern zu ver ⸗ nach denselben Grundsãtz d J . a we, ,. 4 en und auf derselben Grundlage wie die

Motiven den Vorwurf gemacht, daß, wenn sie von einem . ; . wen, , . ö 2 . n v g T ben . 9. . habe wegen der e, , r,. e,, w, e . den ö 1 ee, — mit der Altiengesellschaft hat als mit der offenen w dre u, , ere z . bei den Gesellschaften ein Stammkapital von „, frei zu Han delsgesellschazt. . . ; ee. ; Die di . Kreisabgaben. Er gewährt d robinze J 2 ferneren juristischen Karriere des Referendars. Ich möchte den Vor Laß an solcher Schnitt ewas Billturliches hat; In übrigen balte ich diese juristische Frage nicht für entscheidend, Es kann angenommen werden, daß auf Grund der vorstehenden dem r , de . , h . auf Hebuhren zu e e, . . e,, . ö. . 1. en eranlagung. Dieses Spstem ist seinerjeit und der Gleichmäßigk s v. entierung gkeit aller Kommunalabgaben konsequent durch

ückae . ̃ legt ei lassen. Ich gebe ju, . st ĩ ͤ ĩ f ů̃ ö . e. ichtt it Ei wurf nicht zurückgeben. (deiterkeit) Aber in diesem Falle lieg einn aber diese kleinen Gesellschaften stellen mehr als die Hälfte aller Ge. sondern die wirtschaftliche, und die spricht nach meiner Auffafsung für k e, 3a e, , Ginkommen vornehmlich um deswillen gewählt worde il d t ; igung zuteil werden, und daß die wa, er. amals das Ich i it dies glaube, meine Herren, mit diesen kurzen A Hauptgrundzüge des Gesetzes bezeichnet zu . 6 . 3

bedauerliche Verwechselung hinsichtlich Reichs recht und Landesrecht bei : ei f imm Si dem Herrn Abgeordneten vor. Die Entscheidung darüber, ob ein Ein⸗ . 6. ö nn, ö. . ö, eine esteneru im Sinne der Vorlage. Ermäßigung für den Cinzelnen im Durchschnitt etwa 1560 der auf Gemeindeabgabenrecht noch nickt genügend ausgebildet war, um einen kommen in steuerlicher Hinsicht als Einkommen aus Gewerbe oder Stam n. . ** zrhanden sind he läßt also die Hãlfte Abg. Kir sch (Zentr): ihn veranlagten Steuer betragen wird. — ßrauchbaten Unterbau für Lie Kreis besteuerung zu liefern. Sam cen is, einstweilen ü . aus Kapital anzusehen ist, beruht auf reichsgesetzlichen Voꝛschriften mit beich n ö. dn, n, . die eni 1 mit einem kleinen Stamm⸗ der Vorlage an eine Kemm Also hier handelt es sich nur um eine Rückwirkung auf ein Dritteil ist allerdings das Spstem der Individualbesteuerung von Anfang an 89 nen,, nn, n, , , u wen r, fe e, dle bee, . ö le * le , 9 1 9 K tzen al j t der Zensiten jzwischen 3000 und 6500 ½, und es ist ein Irrtum, wenn nicht durchgeführt worden; schon von vornherein hatten die Städte Zum Schluß möchte ich nur noch einige Worte über die Form Also einstweilen glaube ich, meine juristischen Kenntnisse noch ebenso kapital, . 14 . 1 j . ö . ir ni⸗ ĩ in mit n der er annimmt, daß das Gesamtaufkommen eine Beeintrãchtigung von das Recht, das ihnen zugewiesene Kreissteuerkontingent auf den städti⸗ des Geletzhatwarfs anffigen. Die Anpassung der Kreigabaaben an die hoch einschätzen zu können, wie die des verehrten Herrn Vorredners. noch eine erhebliche Rolle spielt. ( schwemmt werden. daß die Vorlage im großen I5 o, erfahren würde. Das würde in der Tat für di Ken bangbalttetat in 1bernebwäen und dadarch ihre Tei d k = ii Dann bat der Herr Abg. Rewoldt gefragt, warum wir die den Wün ie beiüglich der Er . . at für die Ge. zbgab 1 Teml der Kreis, Bestimmungen des enges ortlich Ich muß auf die Entwicklung zurückkommen, die in den letzen Jahren — s , . ; . ü ganzen der haus d in meinden erheblich sein, und das ist nicht zu befürchte . Köben nn u at 1 Familiengesellschaften nicht frei gelassen haben, wie das früher in der , der dene nan, n, gebe zu, daß unser früherer Plan in 9 . 43 . ö Kommunalabgabengesetz die gleichen Befugnisse * d , 9 J . . , en Ge können, hätte ich alle Bestimmun ; gen des Kommunalab welche bier in Frage kommen, in den . ö damit wir eine einheitliche Kodifikation des Kreisabgaben⸗ und Pro⸗

eingetreten ist, die Herr Rewoldt zum Teil unterschätzt hat. Ich ; . r beide Te beg Hing ᷣ werde in der Kommission nachweisen, daß Gesellschaften m. b. H. die Absicht gelegen habe. Tie Frage ist . berechtig . Wir 2. Ginkommen sleuergefe tze; vollkommen aufrecht erhalten werden,; privileg umfangreicher zu gestalten, allerdings erhebliche Bedenk meinden übertragen. So haben wir gegenwärtig ein Syst 1 9 ; ; d hatten in der Tat daran gedacht, noch ein Prioileg für die 3 m , nn, em warte seeund Ilge * ö wen, r,. 1. 6 ge System . Familiengesellschaften zu konstruieren, haben aber schlizssich den Ser, 2 oe n n r cr 66 ken Glen form deer egen. ur. vom Standpunkt der Kommunen gegen sich hat, und deswegen haben 1 ner er Individualveranlagung, faktisch der fakultativen Kon— Staatssteuer entzogen haben, und in der kleinen Gemeinde, in der sie d . = a = erief, wollte wohl ni . e ee n nrg. wir davon abgesehen. Hätten wir den 18 so weit, wie ursprüngli ingentierung, und diese fakultative Kontingentiern . : . ; da kea aufgeben müssen, weil uns sehr erhebliche juristische Gin gegangen ift, weil. Hert von Miquel nationalliberal gewesen ist.; ] n 8 so weit, wie ursprünglich n 2 l ̃ rang bat zu den chu ) tgaben⸗ 2 r nere ,,,. d, n, , , . . w erboben worden waren. Es würde nämlich eine ern sräter sogar so gegangen, Wie jetzt dem Minister . beabsichtigt, ausgebaut, dann wäre der Kreis derjenigen Elemente, die . de, n. Jusonderheit bat sie, worauf . e, , . J wer, e. keine kommunalen Steuern bezahlen. Oh das dem Gesich eẽpun Bene csehschnst, die aus 10 Familienmitgliedern bestebt, eine reine daß die Nationalliberalen nicht seine Freunde geblieben . lol * in den Gemeinden, namentlich in den Gemeinden des Ostens, die er eratung des Fommunalabgabengesetzes der Abg. Freiherr 1 **. setz 2 ielt. Die vielen Detailbestimmungen der sofialen und steuerlichen Gerechtigkeit entspricht, weiß ich wirk- va ilien eseli hast Trstꝛlen und steuerfrei sein; tritt aber ein ö. m,, . . 65 , . a fe. Be 2 zu K allju eng geworden, und die Steuerlaft ,. . . ee. irre, hingewiesen hat, Doppel vdiese e, rene, r =, . ae e. ö möglich gemacht, 7 i itgli 36m Famili 6 ĩ F is 8 So (ebßr i ig der ür diese zu groß. Deshalb haben wir davon abgeseh Aber i ungen ermöglicht, die nach dem Urteile des Oberd e . da sonst die Uebersichtlichkeit dieses Gesetzes 3 5 . ö einziges Mitglied, das nicht mehr der Familie angebört, j. B. ein Förden Fuüsten zu wahren. So sehr ich die Enilastung 2 - . sehen. er ich . mõ ne erverwaltungs⸗ ö 6 ser Ich frage Herrn e el, e, e. . n. , . 9 . ein juristischer Beirat hinzu, dann würde der Charakter ,, und des Oberverwaltungẽgerichtẽ begrũßt glaube, die Aus gestaltung des 5 18 in dem engen Rahmen, wie sie d, k ,, . Ahilich nicht vermieden werden . k rn, bestreb setz di werden kann, aß wir am Niederrhein eine große Anzahl Betriebe, 2 gamiliengesel chaft verloren gegangen sein und die Gesellschaft so werden wir doch Vorsorge treffen müssen. daß nicht ö. jetzt vorgesehen ist, für die ganze Monarchie mit der Wirkung von agen, ußerdem sind die Verbältnisse von Kreigabgabenfreiheit und d Tlarber ö n ich bestrebt gewesen, dem Gesetz diejenige Küne Margarinefabriken, haben, die von Holländern betrieben werden, die in r Fan . 0 einzelnen Zensiten ihre Berufungen und Beschwerden bei ein 1 500 0M , kann für die Gemeinden nicht bedenklich sein. Freissteuerpflicht durch diese fakultative Kontingentierung in manch un larbeit der Form zu geben, die erreichbar war, soweit dies die Preußen keinen Groschen Staatseinkommensteuer bezahlen, weder die der Besteuerung unterliegen. ; falschen Behörde einlegun. Wir ind. mit allen Gj leicht ue gen t , , 3 , Beziehung verschoben worden. Wie bekannt, ist * der 3 ö er Sprödigkeit und doch auch die Schwierigkeit des Stoffes zuließ. Manche ene egen, e bete Aurlcder fick, mir Dam abe, meln, genen, me nne. , verge, a r lien ö recen er, eln e nde Gen. Bor uten welches ent Cet alettluge nriwer äh nat unteti ö ö 1 ö 1 — z 2 ] 5 j s. n 6 66 . eme ö ö 21 f ö ö . daß solche Gesellschaften zugleich die allerschwerste Konkurrenz für doch sehr erheblich geschont, da, wie bei Attiengesellschaften der Abzug na denen, Die Boifrage, eb die Vorlog. einen Sener 9 ö HJ die Kreisabgaben auf den Haushalt der Gemeinde übernommen hat mãßiger Weise, in den Gesetzestext aufgenommen werden, sind hier in unsere einbeimischen bedeuten? von zr oso zulässig sein soll. Also um bei einer Gesellschaft von ausfall erbringen wird, werden wir in fr Fommission genau prüfen Biene maß Ir Ye llt din . — 1. 6 it wird er es. Aehnliche Verhältnisse liegen vor bei der Besteuerung die Motide verwiesen worden, wodurch die letzteren teilweise mit Ich frage ferner: hält Herr Rewoldt es für richtig, daß in 100 c00 M Stammkapital zu bleiben, so muß sie schon mehr als müssen. Wenn ein großer Ausfall entstehen wärde, ist ein fiehe und gegen die Besteuerung der Ge. m. 6. G. sei g der Zensiten mit einem Einkommen von we ne, mn doo a, ra. 9 einem kommentarähnlichen Apparat belastet worden sind.

einem kleinen hannoberschen Kreise in kurzer Frist sich nicht weniger 4E 6 Ueberschüsse abwerfen, um überhaupt der Besteuerung unter⸗ meiner Freunde 26 164 — e., w, Die Vorlage wird einer Kommission von 21 Mitgliedern Besteuerung landwirtschaftlicher Brennereien usw Ich schließe, meine Herren, in der Hoffnung, daß Ihnen der vor⸗ als sieben Gesellschaften mit anderthalb Millionen Stammkapital worfen zu werden. Denn erstens mal werden 3 oo abgezogen; 2 , 2 sirft⸗ 3 aber meinen alle überwiesen. Der Entwurf geht nunmehr, nachdem das Kommunalabgabengesetz gelegte Entwurf nicht als ganz mißgläckt erscheinen möge, und mit gebildet baben, ebenfalls von Ausländern, also in Konkurrenz mit erst wenn eine Verzinsung, eine Dividende von 4900 eintritt, meine Freunde, daß die Familiengesellschaften frei bleiben mfr Es folgt die erste Beratung des Entwurfs zu einem eine durchaus brauchbare Unterlage des Gemeindesteuerspstems der Persicherung, deß ich bei seiner Auarbeitung nur von dem Be— beutschen Sesellschaften, und, wäbrend die deutschen steuerpflichtig sind.; trut die Steuerpflicht ein. Kurfum, meine Herren, ich glaube, daß Kenn der Figzumintfte von der Möglichteit einer 8 Kreis- und Provinzialabgabengesetz. liefert hat, dazu über, die obligatorische Kontingentie ge, streben geleitet worden bin, den Kreisen und Provinzen eine Er. vollkommen frei sind von Staatesteuern, sowohl die Gesellschaften wie doch diese wirtschaftlichen Gründe hier ausschlaggebend sein müssen, Steuersãtze spricht, so hoffe ich, daß dieser Zeitpunkt noch re Minister des Innern Dr. von Bethmann-Hollweg: zuführen, das heißt, es wird das e , 29 leichterung bei der Arbeit ju gewähren, die sie mit so viel Hingabe die einzelnen Gesellschafter? (Hört, bört ) Nun hat der Herr Abg. und daß dies Schwergewicht so groß ist, namentlich die Rücksicht auf liegen g , Wiemer (frs. Vollsp): Wir haben mancherlei Be den ken Mei . 3 98 Gemeinden und Gutsbezirken in festen Summen überwiesen und en und mit so großen Erfolgen im Dienste des Vaterlandes leisten Rewoldt gesagt: das Gesetz bon 1892, das Gesetz über die Gesell⸗ die Vermeidung einer Unbilligkeit gegenüber den einzelnen , g en gegen die Vollage. Der Alg. Röchling ö. 2 n, , . J. 3 5 * ‚. r legt 2 un den Gemeinden als eine Gemeindelast aufgebracht; dadurch gie. en (Lebhaftes Bravo.) .

. 2 ö ö ö * . 1 1 1 * 3 , * ' r, 9 z 5 * e in er e. * vollkomm K 3 1 ⸗ —; Ab . 9 *

schaften mit beschränkler Haftung, sei nicht gemacht, um diese Gesell. treibenden, daß wir es, glaube ich, nicht würden verantworten können, gesetz das stolie Werk des Rinifters von Miguel genann m un innialabgal ; ene Kongruenz zwischen Kreisabgaben und G g. von Heyking (kons): Der Entwurf enthäl : ie t beschrẽ j . . ö t bsetzen, aber das entspricht zeugung vor, daß sie damit ein Bedürfnis erfüllt, und ĩ ö emeindeabgaben ; ini enthalt vastommene ar, nn Te nl endaulchrn ne, Ts cles ich auch Hie Ceselschaffen wit bescuttet Haftung fel m lasen. bie Berbienste Maul nicht derakset 5 inis eint. ud sie hofft, eine berkeigefaärt. Rrezaltäbennfichigs int nicht der eie re, Fe fan r e me, n eh , .