1905 / 294 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 14 Dec 1905 18:00:01 GMT) scan diff

J o3z0] Guatemala Plantagen⸗Gesellschaft in Hamburg.

Ordentliche Generalversammlung am Sonn⸗ abend, den 20. Januar 1906, Nachmittags 2) Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Kl. Johannis—⸗ straße Nr. 4 (Rathausmarkthof).

Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn und Verlustrechnung zur Ge— nehmigung. .

2) Wahlen jum Aufsichtsrat.

Diejenigen Herren Aktionäre, welche an obiger Generalbersammlung teiljunehmen beabsichtigen, wollen ihre Aktien zuvor den hiesigen Notaren, Herren Dres. Bartels, von Sydow, Rems und Natjen, große Bäckerstraße Nr. 13, bis zum 17. Januar 1906 werktäglich von 9–1 Uhr zwecks Empfangnahme der Eintritts- und Stimm- karten vorlegen.

Hamburg, den 13. Dezember 19665.

Der Vorstand. Lindo. Klammer.

fror) Artiengesellschast für Maschinenpapier fahrikation in Aschaffenburg a. Main.

Die außerordentliche Generalversammlung der Ge⸗ sellschaft vom 15. September 1905 hat beschlossen, as Aktienkapital von . 4 660 9909 auf M6 400 000, durch Ausgabe von 1800 neuen über je M6 1000, —, auf den Inhaber lautenden, vom 1. Januar 1906 ab dividendenberechtigten Aktien zu erhöhen. Hiervon werden nom. 6 586 090, Aktten zum Ümtausch der Aktien der Cellnlosefabrik Memel Actiengesellschaft zu Memel verwandt und nom. IS 65 00665, Aktien an Herrn Kommerzienrat Hermann Gerlach zu Memel nach Maßgabe des zwischen der Actiengesellschaft für Maschinenpapier. fabrikation zu Aschaffenburg und der Cellulosefabrit Memel Actiengesellschaft geschlossenen Fusion? vertrages überwiesen werden.

Restliche nom. M 1150 000, neue Aktien sind von uns mit der Verpflichtung übernommen worden,

dlefelben den Besitzern der alten Aktien derart zum

Bezuge anzubieten, daß auf je 4000, alte Aktien eine neue Aktie von 4 1000. zum Kurse von 152 oòs abzüglich 4 0, Stückzinsen vom Bezugstage bis zum J. Fanuar 19066 bezogen werden kann.

Nachdem die Eintragung des Echöhungebeschlusses sowie diejenige der durchgeführten Erhöhung in das Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu AÄschaffenburg erfolgt ist, fordern wir die Aktionäre der Gesellschaft auf, das Bezugsrecht unter nach⸗ stehenden Bedingungen auszuüben:

I) Das Bezugsrecht auf die neuen Aktien ist bei Verlust des Änrechts in der Zeit vom 16. bis 30. Dezember 11903 einschließlich

in Berlin bei der Deutschen Bank,

in Berlin bei dem Bankhause S. Bleichröder,

in Frankfurt a. M. bei der Frankfurter

Filiale der Deutschen Bank,

in , ,. bei der Bergisch Märkischen

ank,

in Düfseldorf bei dem Bankhause C. G.

Trinkaus, in Aschaffenburg bei der Bayerischen Handels- bant Filiale Aschaffenburg vormals M. Wolfsthal während der bei jeder Stelle üblichen Geschäfts⸗ stunden auszuüben. .

2) Bei der Anmeldung sind die alten Aktien, für welche daz Bejugsrecht geltend gemacht werden soll, ohne ,, in Begleitung eines doppelt ausgefertigten Anmeldeformulars einzureichen. Die Aktien, für welche das Bezugsrecht ausgeübt ist, werden abgestempelt zurückgegeben.

3) Der Bezugspreis von 52 Y /o abzüglich 40 / Stückfsinsen vom Bezugstage his jum 1. Januar IJo6 ist zuzüglich der Kosten des Schlußscheinstempels bei der Anmeldung bar einzuzahlen.

4) Ueber die geleistete Zahlung wird auf dem An⸗ meldeschein Quittung erteilt.

53) Die Ausgabe der neuen Aktien erfolgt vom 8. Fanuar 1966 ab gegen Rückgabe der über die Zahlung des Bezugspreises geleisteten Quittung.

6) Formulare für die Anmeldungen sind bei den obenerwähnten Stellen kostenfrei erhältlich.

Berlin, Elberfeld, Düsseldorf, den 14. De⸗

zember 19065. Deutsche Bank. S. Bleichröder. C. G. Trinkaus.

Bergisch Märkische Bank.

69999 Aktiva.

Bilanz ver 30. September 1905.

Vassiva.

, * zol 66

D = , . 7 7 32 ü Di, = ö. 37 .

Grundstückkonto Zugang Gebäudekonto

ab ea. 2 o Abschreibung ... Maschinen⸗ und Apparatekonto

ab ca. 60/0 Abschreibung ... Werkzeug und Gerätekonto ... Zugang 33 327

35 37

ab ea. Ho / g Abschreibung ... 2337 Modellekonto ) .

77 ab ca. 15 0, Abschreibung .. 27 Patente⸗ und Versuchskonto ...

50 50 ab ca. 75 0 ½ Abschrelbung .. 4 50 Effektenkonto lt. Inventur ; Wagenkonto do. Fahrikationskonto, Bestände lt. Inventur .... 17 Betriebe materialienkonto, Bestände lt. Inventur .... 90 Utensilienkonto, Bestände lt. Inventur... Vorausbezahlte Feuerversicherungs⸗ prãmie Rückständige Ackerpacht Debitoren Kassenbestand

ö 71 860 29

269 700 130 300

114 600

150 322 67

Hh0 660

16. 00 000

Aktienkapitalkonto. 19589

Reservefonds konto... Partialobligationenkonto „S6 229 500, rückzahl⸗ bar 105 M100 009, rückzahl⸗ bar à 1063. . Obligationenzinsenkont rückständige Coupons und aufgelaufene Stück insen 6 0 9 0h Dividendekonto per 1903/04 rückständige Dividenden⸗ ,, Unfallversicherungskonto Rücklage für zweifelhafte Forderungen Kreditoren, einschließlich An zahlungen auf Lieferungen Gewinn und Verlustkonto Vortrag aus 6 2 464, 12

1903/04 .. per 1904/05 67 40046

229 500 100 000

41033 150 3668

8 ö42 399 ho?

Gewinn

523 88 82 50

1325023

Gewinn und Verlustkonto

Debet.

Betriebsmaterialienkonto Feuerversicherungskonto Unfallversicherunge konto Unkostenkonto 3 und Diskontokonto

ohn und Gehalttonto Partialobligationenagiokonto ... Wagenkonto 1

Abschreibungen auf: , ca. 20/so von A6 264 975,73 Maschinen u. Apparate. 65o , 138 613,901 Werkzeug und Geräte.. 500 120 633,37 Modelle 1509 , 41 404,57 Patente 7 ö 7064,50 Gewinnvortrag aus 1903504 .. . Gewinn per 1904/05 Gewinnverteilung: ho⸗/s zum Reserpefonds von Æ 67 400,45 Vergütung an Aufsichtsrat. Vorftands⸗ und Beamtentantieme .. 40 ãDividende auf S6 500 000, 5 0/ Aufsichtsrattantieme 3Y 00 Superdividende An den Dispositionsfonds Vortrag auf neue Rechnung

Cööthen, den 13. Nobember 1906.

133484528 ver 20. Kredit.

1334845

ö Per Vortrag aus 1903 / 0 Per Fabri⸗ katlonskonto Per Acker⸗ pachtkonto

491 982 395

393 h86

494831 90

Maschinenfabrit Alktien⸗Gesellschaft vorm Wagner & Cy.

Hartwi Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz nebst Gewinn und Verlustkonto mit den von

Wagner.

mit geprüften, ordnungsmäßig geführten Büchern bescheinige hiermit.

Otto Schlev, beeidigter Der Dividendenschein Nr. 15 wird vom 1. den Herren Carl Fürstenheim's Erben, Cöthen, und

Bücherrevisor.

ei unserer Gesellschaftsktasse eingelöst.

auuar 1906 ab mit 7Fo 76 M bei

70261] Aufforderung. Vie Attiengesellschaft Wasserwerk St. Wendel mit dem Sitze zu Landau, Pfalz, ist nach dem Gesetze, zufolge Veräußerung des Wasserwerks, in Liquidation getreten. Pie Gläuvpiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, an den nach dem Gesetze als Liquidator berufenen Vorstand der Gesellschaft ihre etwaigen Forderungen anjumelden. Landau, Pfalz, den 15. November 1905.

Der Vorstand.

J. V: F. L. Clauß. 70264 Hanseatische Kreditanftalt.

Gemäß S7 unserer Statuten hat unser Aufsichtsrat beschlossen, eine weitere Einzahlung von 25 0690 auf die Interlmescheine zum T. Januar A906 einzufordern.

Pie Herren Aktionäre unserer Gesellschaft fordern wir demgemäß auf, unter Vorlegung ihrer Interims« scheine diese Einzahlung mit e 250, für jede Attie über M 1000, an uns zu leisten, die Ein zahlungen können bereits jetzt erfolgen. Auf die ein · gezahlten Beträge werden vom . der Einzablung ab bis 31. Dezember a. C. 409 3Zinsen vergütet. Hamburg, 12. Dejemher 1205.

Hanseatische Kreditanstalt Attien⸗Gesellschaft. Rathausstr. 18.

Erwerbs. und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

Keine.

8) Niederlaffun . bon Rechtsanwälten.

70252 Bekanntmachung.

Rr. 24 038. In die Liste der bei dem Großh.

Badischen Oberlandesgericht zu Karlgruhe zugelassenen

Rechtsanwälte wurde weiter eingetragen Dr. Oekar

Netter, wohnhaft zu Karlsruhe.

Karlsruhe, den 8. Dezember 1905.

Großh. Badisches Oberlandesgericht.

(Uaterschrift.)

70254 Bekanntmachung. In die Liste der bei dem hiesigen Amtsgericht zu elassenen Rechtsanwälte ist unter; Nr. 15 der bis- e., Gerichtsassessor Glatte von hier eingetragen worden. Liegnitz, den 11. Dezember 1906.

Königliches Amtsgericht.

70253

Rechtsanwalt Dr. Albert Stark, wohnhaft in

Saarburg i. L, ist heute in die Liste der hei dem

Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte ein

getragen worden.

Zabern, den 11. Dezember 1905. Kaiserliches Landgericht.

70255 ; In der Anwaltsliste des unterzeichneten Amts⸗

gerschts ist infolge Ablebens der Rechtsanwalt, Just iz. rat Dr. Earl Robert Paul Hothorn gelöscht

worden. Leipzig, den 9. Dejemher 1805. Königliches Amtsgericht.

ö 9) Bankausweise.

Reine.

———— n

10) Verschiedene Bekannt. machungen.

70256 Bekanntmachung., betreffend die Wahl eines dritten ordentlichen Mitgliedes und von drei stellvertretenden

Mitgliedern der Landschaft MWeftfalen.

Slatutg der Landschaft der Provinz Westfalen wird

hiermit zur öffentlichen Kenntnig

besstzer Josef Vrede zu Münster, Hermann Köchling zu Fritz Eickenscheid zu

Stellvertreter wiedergewählt sind.

Münster. den 9. Dezember 1905. Der Oberpräsivent von Westfalen:

der Provinz In Gemäßbeit des §6 Abs. 6 des revidierten

ebracht, daß von dem Verwaltungzrat der Landschaft am 25. tober d. Is. der Landesökonomierat Christoph Winkel mann zu Köbbing bei Hiltrup als drittes ordent

liches Mitglied der Direktion und der Guts⸗ der Amtagerichtsrat

Münster und der Gutsbesitzer Kray als die drei stellver tretenden Mitglieder der Direktion, der Amts. gerichtarat Hermann Köchling zu Münster auch als des Syndikus der Landschaft, samtlich auf drei Jahre vom 1. Januar 19606 ab,

695831 Ausschreiben zu einem Wettbewerb, betreffend den Entwurf für ein Rudolf Virchow Denkmal. Ibrem Ehrenbürger, dem berstorbenen Geheimen Medizinalrat, Professor Dr. Rudolf. Virchow beabsichtigt die Stadtgemeinde Berlin im Verein mit einem eigens zu diesem Zwecke, zusammen— getretenen Komitee ein Denkmal ju errichten. Als Standort des Denkmals ist der sogenannte Karlzplatz an der Kreuzung der Karlstraße mit der Luisen, und Charitsstraße augersehen. Zur Grlangung eines für die Ausführung geeigneten Denkmalzentwurfs wird ein allgemeiner Wettbewerb ausgeschrieben. Für die hierbei als Sieger bervor⸗ gebenden Künstler sind 3 Preise in Höhe von 3500, 20900 und 1000 auggesetzt. Die Bestimmung über die Verteilung der Preise steht einem aus 13 Mitgliedern zusammengesetzten , zu, das aus den nachbenannten Herren esteht: Oberbürgermeister Kirschner als Vorsitzender, Geheimer Medizinalrat, Professor Dr Fränkel, Geheimer Baurat ö Stadtverordnetenvorsteher Dr. Langerhans, Maler, Mitglied der Königlichen Akademie der Künste, Professor Max Liebermann, Bildhauer, Mitglied des Senats der Königlichen Akademie der Künste, Professor Manzel, Geheimer Kommerzienrat E. v. Mendelssohn⸗ Bartholdy, Architekt, Professor A. ,,. Stadtyerordnetenvorsteher · Stellvertreter Michelet, Professor Dr. Posner, Bürgermeister Dr. Reicke, Bildhauer Tuaillon, Geheimer Medizinalrat, Professor Dr. Waldeyer. Hie für den Wettbewerb maßgebenden Bedingungen nebst zugehörigem Plane sind in dem Geschäftsraum der Städtischen Tiefbaudeputation, Zimmer 1232 des Rathaufes, unentgeltlich auf schriftliches oder mündliches Nachsuchen erhältlich. Berlin, den 2. Dejember 1905. Das Preisgericht des Rudolf Virchsw⸗Denkmals. Kirschner.

(69000

Gesellschaft Siid⸗Kamerun. Die sechste ordentliche Generalversammlung wird am Freltag, den 29. Dezember 1908, u Hamburg in den Räumen der Herren Drez. Scharlach, Westphal, Por lchau, Lutteroth, O. Scharlach, ZJippelhaus 18, Nobelshof 1, Nachmittags 3 Uhr,

stattfinden. Tagesordnung:

1) Berichte des Direktoriums und der Repisoren, 2 Genehmigung der Bilanz nebst der Gewinn⸗

und Verlustrechnung per 31. Dezember 190

sowie Entlastung der Direktoren. 3) Wahl der Revisoren. 4) Wahlen zum Direktorium. Die Gesellschaftsmitglieder, welche dieser Ver= sammlung beizuwohnen wünschen, werden laut Artikel 309 des Gesellschaftsstatuts aufgefordert, ihre Anteile oder Genußscheine mindestens drei Tage vor dem sestgesetzten Termin bei nachstehend be— nannten Stellen gegen Empfangsbescheinigung zu hinterlegen:

in Hamburg bei der Norddeutschen Bank in

Hamburg, d in Brüfsel bei Herrn F. M. Philippson,

Gesellschaft. Der Bericht fowie die Bilanz liegen vom 15. De

inhaber aus: alle Gröningerstraße 61,

de l Industrie. Der Vorfitzende: Dr. Scharlach.

68641

beschränukter Haftung ist durch Beschluß von I15. Nopember 1965 aufgelöst. Als alleiniger Liquidator der Gesellschaft Gläubiger auf, sich bei der Firma zu melden. Fedor Andrs, Berlin W. 35, Karlsbad 29.

69246

J der Gesellschaft Heß * Kaufmann G. m. b. dj. in Mannheim erfolgt ist. Gleichzeitig fordere ih

die Gläubiger auf, sich zu melden. * Lichtenstein, Liquidator.

70280 Die „Graphische Gesellschaft mit Haftung“ in Halle a. S. hat handels gerichtlit ihre Liquidation angemeldet. 5 der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit anzumelden ei der

in Liquidation,

Frhr. von der Recke.

70257

Anhaltisch täglich erscheinen

Gebiete der und Titelverleihungen,

besondere Beilage. Der zweite (nichtamtliche) Teil edeutung der politischen Ereignisse, Nachrichten aus allen Gebieten des des Blattes bilden.

gesamten er n , Hof und Staats verwaltun alle gerichtlichen und anderen Verkäufe erpachtungen und, was

Gewerbetreibende wichtig, alle Submissionen, handelgrichterlichen

sowie alle sonstigen amtlichen Publikationen der Hof Staats

x. 9 HY. S3 go bem erhalten die Abonnenten des Staats

während interessante Lokalartikel, Lebens zur Unterhaltung und Bele

s. à Zeile 20 Pf. finden im „Anhaltischen Staats⸗Anzeiger“ die weiteste Verbreitung. bonnementspreis vierteljährlich J Mark 50 Pf. Expedition des „Auhaltischen Staats ⸗Auzeigers“ in Defsau.

ö gehaltenen Nachrichten fortgefetzt eine allgemeine Uebersicht

Otto Most, Halle a. S.

Abonnementseinladung

auf den

en Staats⸗Anzeiger.

Der „Anhaltische Staats- Anzeiger“, das in Anhalt, am weitesten verbreitete, be Blatt, bringt in seinem ersten (amtlichen) Teil alle Anzeigen aus dem

sowie alle , ,,, Orden⸗

und polizeilichen Bekanntmachungen und Gemeindebehörden ꝛc.; außer,

Rnzeigers“ die Gesetzsammlung gratis a

gewährt den Abonnenten in gedrängter Kürze in über den Gang und die ö Novellen und rung den übrigen Te

n Berlin bei Ser Direction der Disconto -

zember 1965 ab zur Einsicht für die Anteil,. in Hamburg auf dem Bureau der Gesellschast, in Brüffel bei Herrn F. M. Philippson, 44 Rue

Die hꝛitteldeutsche Industrie · Gesellschaft mit

fordere ich deren

ch mache hiermit bekannt, daß die Auflösung

beschrãnktet

Forderungen sin

„Graphische Gesellschaft mit beschränkter Haftun

esonders für

n 294.

Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 14. Dezember

2

1905.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den H ü J andels⸗, Güterrechts onkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekannkmachungen . 9. en

zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,

„Vereins⸗ bahnen enthalten

Genossenschafte, Zeichen / n und Börsenregistern, der U f 2 nd, erscheint auch in einem besonderen . unter k ,,,

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. n. 2x1)

Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für

Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, 8 W.

die Königliche Expedition des Deut ichsanzei 6 i e schen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Das . n

entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli . eträgt 6 580 3 für das Piertelsahr. Gi Regel täglich. Der ertionspreis fuͤr den Raum ö . ,

1

mem mer, w.

*

Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 294 A. und 294 B. ausgegeben

Vatente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem hezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgefucht. Hinter der Klassenmiffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte 2 nn, Vorricht

ö orrichtung zur Sicherung der Verbrennung schlecht brennender 55. harr Junkers, Aachen, Brabantstr. 64. 19. 10. 04. e. V. 5907. Verfahren zum Betriebe von katalytischen Glühzündern. Jul. Carl Voß, Bremerstr. 59, u. Eugen Stern, Uhlandstr. 59, Berlin. 16. 2. 05. Ag. D. 16 105. Knallgasbrenner, ins hesondere für Kalklichtlampen. Drägerwerk Heinr. Bernh. Dräger, Lübeck. 1. 8. 95.

49. G. 21 375. Einsatz für Benzinblaubrenner. Fa. Edward Grube, Alt Rahlstedt, Holst. 22. 5. 065. 4g. Sch. 24 271. Düse für Bunsenbrenner, bei welcher das den Gaszufluß regelnde Organ in dem Düsengehäuse mittels einer durch die Wandung des Düsengehäuses geführten Schraube verstellt wird. Ewald Schmidt, Berlin, Boeckhstr. 15. 24 8. 05. Ag. W. 22 721. Spiritusvergaser; Zus. z. Pat. 163 822. Albert Witzel, Stuttgart, Sonnen⸗ bergstr. 35. 3. 9. 04.

49g. W. 23 681. Vorrichtung zum Regeln der Menge der inneren und äußeren Verbrennungẽluft bei Gasglühlichtbrennern. Erich Werwath, Linden b. Hannover. 3. 4. 05.

5b. A. 11 475. Vorrichtung zum Schrämen, bei der eine stoßende Bohrmaschine um drehbar an einer Spannsäule befestigte Zapfen geschwenkt wird. Armaturen⸗ und Maschinenfabrik „Westfalia“ Akt. Ges., Gelsenkirchen. 9. 11. 04.

5b. G. 20 330. Kupplungsvorrichtung für Schlangenbohrer, bei der keilförmige Zapfen der zu verbindenden Teile von einer Hülse umgeben sind, gemäß Zus. Anm. C. 12 699; Zuf. z. Anm. C. 12699. Ludwig Ehrist. Ringstr. 10a, u. Carl Goerg, Königstr. 20, Kaiserslautern. 12. 9. 04.

5e. D. A5 187. Verfahren zum Niederbringen von Senkschächten in festem und wasserführendem Gebirge. Donnersmarckhütte, Oberschlesische e . Kohlenwerke, Akt.“ Ges., Zabrze O. S. 868d. P. 17 343. Verfahren zum Raffinieren von Rohspiritus, besonders Rohspiritus aus Lüftungs- würze, mittels Wasserstoffsuperoxybs. Christian August Petersen⸗Schepelern, Vejle pr. Daugaard, u. Carl Walter Schwanenflügel. Kopenhagen; Vertr.. A. du Bois Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 13. 6. 95. Sf. T. I0 661. Zapf. und Abseihhahn für Lagerfässer, Gärbottiche u. dgl. Ernst Tritschler, Freiburg i. B., Thurnseestr. 33. 14. 9. 05.

Sa C. 13 071. Breitfärbemaschine mit Gewebe rücklauf. Jacques Cadg ene, Lyon; Vertr.: Ernst Herse, Pat. Anw., Berlin 8W. 29. 13. 10. 04. 8b. G. 21 226. Längsschermaschine für Gewebe. Rudolf Gödel. Brünn, u. Franz Kilian. Parfuß b. Brünn, Mähren; Vertr.! B. Blank u. W. Anders, Pat. Anwälte, Chemnitz. 13. 4. 05.

Sb. S. 33 8358. Endverschluß für Walzen aus Papier u. dgl. Fa. Joh. Albert Henckels, Düssel⸗ dorf. 15. 8. 04.

Sb. L. 19755. Gewebespannmaschine mit in einer wagrechten Ebene umlaufenden Spannketten. Andrew Me Lean, Passaie, V. St. A.; Vertr.: A. Elliot, Pat Anw., Berlin SW. 48. 27. 6. 04. Sf. St. 95 923. Meßband für bandartige Stoffe u dgl. Alfred Ebenezer Standen, Chicago, V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts, Pat. Anw., Berlin 8 6 6

Sm B. 36 894. Verfahren zur Erzeugung von Anilinschwarz auf Wolle und Wolle führenden Faser⸗ gemischen. Dr. Georg Bethmann, Leipzig, Elster⸗ straße 41. 30 3. 04.

9. B. 40068. Maschine zum Füllen von Bürstenformen mit Borsten mittels eines Verteil— werkeg. Bürstenfabrik Erlangen A. G. vorm. Emil Kränzlein, Erlangen. 25. 5. C05.

9. F. A9 899. Federbürste zur Kaminreinigung mit in Form einer Schraubenflaͤche aneinander ge— reihten Flachfederborsten. Karl Fritsch, Straßburg i. Els. Zornmühlengasse 5. 27. 2. Oö.

9. R. 21 E91. Taschenbürste mit am Deckel einer Schutzhülle sitzenden Borsten. Eduard Roser, Mannheim, Lortzingstr. 339. 25. 5. 05.

10a. W. 20 378. Liegender Koksofen mit senk⸗ rechten Heizzügen. Gustaz Wolters, Dortmund, Hansemannstr. 5. 16. 3. 03.

12h. O. 4811. Elektrode, bestehend aus einem der Stromzuleitung dienenden Kohlekern und einer umgelegten Platin⸗ oder Platiniridiumfolie. Dr. Felix Oettei. Radebeul b. Dresden. 12. 4. O6. I4Ac. M. 26 606. Schaufeltaschen von Dampf⸗ oder anderen Turbinen. Maschinenfabrik Greven broich, Grevenbroich. 16. 13. 04

LRe. NR. 20 2272. Kanäle für Dampf⸗ und Gasturbinen. Geschiedene Frau Cohn: Rosa Rappaport, Breskau, Augustastr. 55. 14. 10. 04. 14A. W. 21 350. Ueberdruckturbine, deren Laufräder nach Art der Lavaldüse ausgebildete Kanäle besitzen. George Westing house, Pitts burg, V. St. A.; . Hen E. Schmidt, Pat. Anw, Berlin 8W. 61.

148. D. E6 171. Andrehvorrichtung für Kraft⸗ . Georg Dettmar, Grunewald b. Berlin. 8. OD.

15b. Sch 23 598. Verfahren zur Herstellung von Gegenformen für den Abguß von Druckformen mit Hilfe von Zeichnungen, Umdrucken, Drucken, photo⸗ graphischen Kopien undgl. Herrmann Schimausky, Zoppot. 27. 3. O5.

158. G. 21 O93. Auewechselbare Druckplatte für Druckpressen. Gutenberg ⸗Haus Franz Franke, Berlin⸗Schöne berg. 15. 3. 65.

158. LS. 20 663. Farbwerk für Schablonen⸗ druckmaschinen mit sich drehender Schablonen trommel. Paul Odon Laffitte, Paris; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 11. 17.2. 065.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom Eis 5 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 18. 2. 04 anerkannt.

E51. B. 39 062. Wischer für Tiefdruckformen. Commercial Die Preß Syndicate Limited, London; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., u. F. Kollm, Berlin SW. 61. 26. J. G5. 176. H. 33 275. Kühlanlage mit einem zur Aufnahme gekühlter Flüssigkeit dienenden Kaälte⸗ speicher und einer Einrichtung zum Erzeugen von Kälte. Alexanderwerk A. von der Nahmer A.⸗G., Remscheid. 25. 6. 04. 20d. A. L20913. Aus Ringen von U-förmigem Querschnitt gebildeter Oelabschluß für die Achslager von Förderwagen. Armaturen⸗ u. Maschinen , „Westfalia“ Akt. Ges., Gelsenkirchen. 9. n. 2Od. K. 26 782. Geteilte Achsbuchse für Eisen⸗ bahnfahrzeuge. Herm. Klein, Kamen i. W. 15. 2. 04. 20e. M. 27 390. Vorrichtung zum Einlegen und Spannen von Haupt- und Notkupplung für Kupplungen mit Haken und Oese. Hermann Menzel, Breslau, Leuthenstr. 20. 27. 4. 65. 21b. G. 10 469. Vorrichtung ium Feststellen von Sammnlerzellen in ihren Gestellen mit in geeig⸗ nete Nuten eingreifenden Zapfen. Thomas Alpa Edison, Llewellyn Park, Orange, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 10. 12. 04. 21e. F. 19 2035. Elektrische Notbeleuchtungs⸗ anlage für Theater und ähnliche eine Bühne ent- haltende öffentliche Gebäude. G. Fleischhauer, Osterstr. 78, u. E. Gilowy, Boedeckerstt. 65, Han⸗ nopver. 20. 8. 04. 2e. K. 29 834. Verfahren zur Vornahme von Schaltungen in elektrischen Stromkreisen. Dr. Martin Kallmann, Berlin, Passauerstr. 1. 28. 6. 05. 21e. Sch. 2 sgO. Elektrischer Zeitschalter. Hermann Scholler. München, Baumstr. J. 2. 6. 065. 218d. R. 21 308. Isolierte Befestigung des Ankereisens elektrischer Maschinen auf der Ankernabe. . ,, Steglitz b. Berlin, Lindenstr. 49. 253. . O. 218d. R. 21 309. Schaltung für elektrisch an⸗ getriebene Ventilatoren, die zur Kühlung von Haupt— strommotoren dienen. Dr. W. Reichel, Steglitz b. Berlin, Lindenstr. 49. 23. 6. 05. Z2Le. S. 21 325. Spannungssucher. Frank Eugene Smith, San Francis o; Vertr.: A. Specht z J Pat. Anwälte, Hamburg J. 16 21g. B. 39 2886. Röntgenröhre mit Wasser⸗ kühlung. Heinz Bauer, Berlin, Lützowstr. 1065. 27. 2. O05. = 22Za. A. LI 099. Verfahren zur Darstellung don o. Oxymonoazofalbstoffen Zus. z. Anm. A. 10 967. Anilinfarben⸗ C Extract⸗Fabriken vorm. Joh. Rud. Geigy. Basel; Vertr.. Ph. v. Hertling, Pat.⸗Anw., Berlin 8W. 11. 30. 6. 04. 22d. F. 20 470. Verfahren zur Darstellung grüner bis graublauer Schwefelfarbstoffe. Dr. Karl von Fischer, München, Jägerstr. 16. 3. 8. O05. 23f. M. 27 017. Ausstoßvorrichtung für Kerzen⸗ gießmaschienen, bei der die Ausstoßer auf einer ge— meinsamen, vermittels Schraubenspindeln bewegbaren Platte angeordnet sind. Arthur Möhrer u. Friedrich Edelmann, Heldrungen i. Th. 23. 2. 05. 24h. S. 20 457. Vorrichtung zur selbsttätigen, rückdruckfreien Regelung der Brennstoff⸗ und Luft— zufuhr in Abhängigkelt vom Dampfdruck; Zus. z. Anm. S. 19385. Konsteuktiouebüro Zwickau 2 Baumann C Co., Zwickau i. S. 25a. St. S690. Rundstrickmaschine mit sich drehendem bzw. hin⸗ und herschwingendem Schloß mantel. Standard Machine Company, Phila. delphia, Penns.; Vertr.: J. Leman, Pat -⸗Anw. Berlin 8O. 26. 4. 1. 04. 7 26a. D. 16 188. Einrichtung zum Abscheiden und Entfernen des Pechs aus den Teervorlagen von Retortenöfen. Deutsche Continental-Gas-Ge⸗ sellschaft, Dessau. 23. 8. 05. 26e. M. 25 324. Karburiervorrichtung, bei welcher durch die steigende Gasbehälterglocke ein Hebel bewegt wird, der die Hähne beeinflußt, welche die Zuführung des Brennstoffes und der zu kar— burierenden Luft sowie die Gaszuführung zu dem den Heißluftmotor treibenden Brenner regeln. Paul Pierre Ange Maffon, Marseille; Vertr.: A. Wiele, Vat. Ann. Nürnberg. 18. 4. 04. 26d. M. 26 768. Verfahren zur Regenerierung von zur Reinigung von Leuchtgas benutztem Am— moniakwasser. Jean Mar schal, Brüssel; Vertr.: E. G. Prillwitz, Pat. Anw., Berlin NW. 21. 13. 1. 05. 28a. A. EI 272. Verfahren zum Entkalken

Louis Boudreaux u.

47e.

und Beijen von Häuten und Fellen. Ott Amend, New York; Vertr.: el Mill en Anw., Berlin 8W. il. 27. 8. 64.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom J die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. 9. O3 anerkannt.

20e. R. 20 302. DOperationsstuhl mit einer an der verstellbaren Rückenlehne angelenkten, durch einen Schlitz am Stuhlsitz hindurchgeführten und in diesem feststellbaren Gleststange. Frank Ritter, . . A.; Vertr.! A. du Bois. Rey⸗ mond, Max Wagner u. G. Lemke, Anwã Berlin Sv. 3. 23. 16. G. . SIb. E. 10 269. Kaiehebelantrieb für die 4 ,,, einer e, e, ,, Eisen⸗ eßerei⸗ Akt. Ges. vorm. Keyling & Berlin. 20. 5. 57 . 32a. F. E19 077. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Glasplatten mit Metalleinlagen. . rn, Lodelinsart, Belg.; Vertr.: C. ronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwä Berli , Pat. Anwälte, Berlin 3258. K. 29189.

Schrotleiter mit Aufzugs—⸗ vorrichtung zum Auf, und Abladen von ien. Emil Feller, Höngg b. Zürich; Vertr.: C. Kleyer, Pat Anm, Karlsrube i. B, 17. 3. 6. 27a. F. 18 596. Einlegeplattenpaar für Zwischendecken zum Auslegen verschieden weiter Balkenlagen. G. M. Funk, Frankfurt a. M. Klappergasse 5. 29. 2. 04. 288d. W. 21 128. Scharnierdeckelbefestigungs⸗ maschine; Zus. z. Pat. 156 236. Williams Wire Hinging Machine Company, New Jork; Vertr.: H Neubart, Pat. Anw, Berlin SW. 61. 9. 9. 03. ,, 90 mn. ö 86 und Taster ver— zendbarer Gliedermaßstab. C. Thüngen u. Gusta Malz, Vlotho i. W. 18. 11. 3. 1 . 2c. S. 20 154. Untersatz für Meßinstrumente zur Befestigung an Holz. Johannes Lukes, Libuschin, Böhmen; Vertr.: C. Pataky u. E. Wolf, Pat. Anwälte, Berlin 8. 42. 17 10. 04. AFTa. B. 39 461. Registrierkasse mit einem Phonographen zur Aufnahme der hineingesprochenen Raufbeträge. Frederick Walter Bannes, Exeter, 8 Vertr.. A. Gerson u. G. Sachse, Pat. An⸗ wälte, Berlin SW. 61. 14. 3. C5. 43a. N. 7362. Registrierkasse mit Sondertasten oder einem Sonderstellhebel o. dgl. sowie mit Sonderaddierwerken. National Cash Register Company m. b. H., Berlin. 235. 6. 604 3b. N. 7779. Bestelleinrichtung für Wirt- schaften mit selbsttätiger Bedienung. Wilhelm Neu mann, Berlin, Kleinbeerenstr. S. H. 4. 06. Ab. C. 13 572. Zigarettenpapierbehälter mit Entnahmeöffnung an einer der Breitseiten und mit unter Federwirkung stehenden Papierblättern. Minnie Parker Casterline, geb. Parker, u Fa. Casterline . Lazard, San Franeitco, V. St. A; Vertr.: Henty E. Schmidt, Pat.» Anw., Berlin SW. 61. 22. 4. 05. 464. B. 329 53. Explosionskraftmaschine mit Stufenkolben und zwei besonderen Explosionsräumen. ; Louis Verdet, Paris; , Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 5. J. 9. 46a. D. 1A 947. Explosionskraftmaschine mit gegenläufigem Zylinder und Kolben. Adam Scott Dickison, Wogdbury, V. St. A Vertr.: J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat. Anwälte, Berlin Syn 988. 29. 7. 04. 6c. D. 13 869. Vorrichtung zum Verstellen des Zündungszeitpvunktes bei Explosionskraftmaschinen. Dingler'sche Maschinenfabrik A.-G., Zwei— brücken, Pfalz. 6. 8. O3. Æ6d. St. s745. Vorrichtung zur Regelung der Leistung von Gasturbinen. Franz Steffens, Aachen, Friedrichstr. 111. 7 3. 04. 168. St. S816. Gasturbine; Zus. z. Anm. 5 Franz Steffens, Aachen, Friedrichstr. 111. ren set; 9119. Gasturbine; Zus. z. Aum. St. 8816. Franz Steffens, Aachen, Friedrichstr. 111. 35. 9. oi. ö j,, ÆTZb. G. 20 E67. Aus flachen Lamellen zu— sammengebaute Welle oder Achse. Gustad Grabosch, Berlin, Neue Jakobstr. 12. 19. 7. C04. 47b. G. 21 671, Kreuzkopf. Richard Goehrt, Mannheim, Seckenheimerstr. 14. 31. 7. 05. 476. J. S526. Kurbelwelle für Lokomotiven 38 dgl. Henry Alfred Ivatt, Doncaster, Engl.; Veitr.:: E W. Hopkins u. K. Osius, Pat Anwälte, Berlin 8W. 11. 24. 6. 05. 17. B. 40 607. Mittels Stromunter⸗ brechung wirkende elektromagnetische Bremse. Her— mann Becker, Frankfurt a. M., Frankenallee 2. 31. 7. O5. e 17e. F. 20 203. Selbsitätige Wellenkupplung mit jwischen der Motorwelle und der die Last fordernden Welle eingeschaltetem Differentialgetriebe. Victor Faus. Antwerpen; Vertr.: Wilhelm Giesel, Pat. Anw., Berlin Sw. 48. 17. 5. Oö. 47e. B. 38 022. Tropfschmiervorrichtung mit inem herausnehmbaren, durchbohrten Einsatzstifte. . Bülles, Aachen, Promenadenstr. 11.

W. 22 219. Schmierpresse mit einer zwischen der Kolbenspindel und dem Antriebrade vor—⸗ gesehenen Kupplung, die bei Beendigung des Kolben— hubes durch eine in der Kolbenspindel gelagerte Stange ausgerückt wird. Hermann Wintzer, Halle a. S., Langestr. 24. 6. 5. 04.

479. H. 32 684. Flüssigkeitspuffer für Ventile usw. Dohenzollern,. Akt. Ges. für Locomotiv⸗ bau, Düssel dorf. 25. 3. 04.

4798. K. 27 887. Ventil mit einer auf dem k , hm. gleichzeitig als Dich⸗ sflansch dienenden Gegenmutter. : Hannover, Lüerstr. 3. ö. 8 04. r g,, 5Za. L. 18 323. Stoffhalter für Blindstich⸗ nähmaschinen zur Erzeugung von Zickzacknähten. John Gates Lewis, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois, Reymond u. Max Wagner, Pat.⸗An=

16 K 3 6 93

a. P. 272. Antrieb für Nähmaschinen. Xę, G. M. Pfaff, Kaiserslautern. 22. 5. . 52b. G. 21 760. Hohlsaumkurbelstickmaschine. Gebr. Gegauf, Steckborn, Schweiz; Vertr.: C. 333 ö. R. H. Korn, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 52b. S. 20 848. Verfahren und Vorrichtun zur Herstellung von Durchbrechungen im Sticksto bei Stickmaschinen. Emil Sonderegger, Herisau, Schweiz; Vertr.: A. du Bois. Reymond, Max ö G-. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 54g. C. 12 687. Anzeigetrommel für fallende wechselnde Anzeigen. Paulin CEoupette, nel Rh. Kaiser Wilhelm Ring 11. 27. 4. 04. 57a. F. 20 660. Photographische Flachkamera

mit auffedernden Gelenkspreizen. Fabrik photogr.

Apparate auf Aktien vorm. R. Hüttig E 2 4 16. 9. C5. 8 ö 59h. P. 16 214. Verbundzentrifugalpumpe. Dr. Ing. Reinhold Proell, en en gn n . straße 13. 28. 6. 04. 7 9e. J. 7 629. Druckluft. Wasserhebevorrichtung. John Johnson u. Emil Hitz, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: H. Neubart, Pat.“ Anw., Berlin SW. 61. 10 1. M. 6b. B. 326 640. Fahrzeug mit endlosen, auf die Laufräder aufgelegten Schienenbändern. Haivey Beckwith, Oakland, Calif., V. St. A.; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat. Anw., Berlin 8sW. 11. 9. 3. 04. 63e. P. LI6 749. Durch Heben der Wagen räder mittels Schraubenspindel in einen Schlitten , . Antriebrade umzu⸗ andelndes Motorfahrzeug. Franz Pfeifer, Oppelts⸗ hofen b. Ravensburg. 21. 12. 14. ; 3 623c. Sch. 22 94. Kühlvorrichtung für ein⸗ gRekapselte Elektromotoren von Motorwagen. Heinrich Scheele, Cöln, Aachenerstr. 163. 23. 11. 04. 628d. B. 329711, Metallen, Wagenradnabe mit auswechselbarem Holjfutter. Eduard Bender, Clafeld i. W. 8. 4. 665. 638. J. S170. Felge für Luftradreifen mit am Umfang des Laufmantels vorgesehenen seitlichen An⸗ sätzen. Joseph Charles de Janisch, Paris; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., Berlin 8W. 48. H. 12. 04. S3d. Sch. 21 167. Radnabe mit einteiligem Nabenkörper, deren auswechselbare Speichen sich auf kegelförmige Spannxinge stützen. Gustav Adolf Schöche, Dresden. N., Kasernenstr. 2. 12. 11. 03. 6b. B. 38 083. Handkorkmaschine mit Vor⸗ richtung zur zeitweisen Herstellung von Rillen im Kork bei seinem Uebertritt in die Flasche. Andreas Beutel, Bockenheim b. Frankfurt a. M. 13. 9. 04. 67a. S. 34 718. Vorrichtung zum Schleifen und Polieren von Uhrfedern mittels in der Längs⸗ und Querrichtung zu den Uhrfedern bewegter Schleif- steine oder Schmirgelblöcke. Ernest Hasler ⸗Chäte⸗ lain, Biel, Schweiz; Vertr.. C. Pataky u. E. Wolf, Pat. Anwälte, Berlin 8. 42. 15. 2. 096. 67a. H. 3A S366. Vorrichtung zum Schleifen don Hobelmessern unmittelbar auf der Hobelmaschine. Fa. August Hauff. Mengen, Württbg. 3. 3. 06. 8b. N. 7612. Türversperrer mit in einer hülsenartigen Führung gleitendem Bügel. James Maurice Newall, Seaforth, Beaconsfield; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8 . 9 719. D. 15 35. Geteilter, unter Verwendung von Metall an der Auftretkante und weichem Sohlen⸗ oder Abfalleder an der Vorderkante hergestellter . . Dannenberg, Hamburg, Hessenstr. 25. 5. I1. G4. 7 La. G. 20 974. Schuhwerk. Fritz Goedecke Offenbach a M. ndl n nm ih, 206.2 55. TIb. E. EZ S5 O. Verfahren zur Herstellung fester Schnürsenkelenden mit in das Gewebe ein⸗ gerolltem Versteifungsstück. Henry Havelock Cum⸗ ming s, Malden, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 11. 27. 6. 04. 7e. LS. A9 342. Mit einem Druckmittel zu füllendes, elastisches Widerlager an Pressen zum Formen von Sohlen. Ewald Laugenohl, Wermels⸗ kirchen. 10. 3. 04. Ic. U. 2284. Maschine zum Zurichten von Absätzen 9. dgl. mit einem beheizbaren Reibewerkzeug mit nachgiebiger Arbeitsfläche. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson, V. St. A; Vertr.; F. C. Glaser, L. Glaser, O Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin

SW. 68. 4. 6. 603. 72c. B. 38 941. Vorrichtung zum Entfernen Bohn C

von Pulvergasen aus Geschützrohren. Kähler, Kiel. 10. 1. C05.

74a. C. 13 495. Slektrischer Leiter für Alarm⸗ vbrrichtungen o. dgl. G. L. J. Cassard, Nantes, Frankr.; Vertr.: E. Dalchow, Pat. Anw., Berlin NV. 8. 21. 3. O95.

6c. M. 2s 398. Fadenschützer für Ring⸗ spinn und Ringzwirnmaschinen. Maschinenfabrik

Martinot Æ Galland, Att. Ges., Bitschweiler⸗ Thann. 20. 10. 05.