C2263] Brauerei⸗Aktien⸗Gesellschaft⸗ Diedenhofen⸗Niederjeutz.
Die Herren Aktionäre werden zu der am 8. Ja⸗ unuar 1906, Vorm. 11 Uhr, im Bureau der
Brauerei zu Niederjeutz stattfindenden achten
k Generalversammlung hierdurch ein ; geladen.
Tagesordnung:
J. Bericht des Aufsichtsrats und des Vorstands
über das Ergebnis des Geschäftsjahres 1904 95.
II. Beschlußfassung über die Vorlagen sowie über
die der Verwaltung zu erteilende Entlastung.
III. Beschlußfassung über die Verwendung des
ingewinnzg.
IT. Antrag auf Aenderung des 5 23 der Statuten.
V. Ausscheiden und Neuwahl eines Mitgliedes
des Aussichtsrats.
Anmeldungen zur Teilnahme wollen bis längstens S5. Januar E906 im Bureau der Brauerei oder bei den Herren Mayer Cie. in Metz unter Hinterlegung der Aktien oder unter Vorlage eines gerichtlich oder notariell beglaubigten Besitzzeugnisses gemacht werden.
Bericht und Bilanz mit Gewinn- und Verlust⸗ rechnung liegen während der gesetzlichen Frist im Geschäftslokal- der Brauerei zur Einsichtnahme der Herren Aktionäre auf.
Nieder ⸗Jemntz, den 21. Dezember 1905.
Der Vorftand. H. Niklas.
204) Stifts brauerei, Akhtiengesellschast, vormals Eduard Frantzen und Bürgerliches
Brauhaus zu Hoerde ⸗ Dortmund.
Bilauzkonto per 30. September 19985 ¶ p. I. Owtober 1904 bis 30. September L905).
ö Aktiva. S, 3 Grundstüdkon to 1 (Stifts brauerei) 122 526 — Grundstückkonto 2 (Bürg. Brauhaus) 28 579 — ee, u 273 400 — Gebãudekonto 2 K, 142 394 — Konto der auswärtigen Besitzungen. 73 341 85 Konto des Wirtschaftsinventars ... 2736 — Maschinenkonto.. .... 5... 186132 — Geräte. und Utensilienkonto 53 688 — Mobilienkonto. ..... ö 2311 — k 17733 —
uhrwerkskonto (Abt. Wesel). ... 2036 — K 44323 90 340 - Transportfaßkonto. ... 48 096 — Eisenbahnwaggonkontto ... 7 290 — Eiskellerkonto Engelskirchen 529 — Neubau Chausseestr. Hörde (Abschlags⸗
l 12 245 86 Vorausbezahlte Versich⸗ Prämie... 2 64474 löl ö 1800 — 1 . 2 96299 k 188824 Debitorenkonto (inkl. gegen Sicher⸗
heit ausgelieh. Kapitalien und
Bankguthaben. 708 676 18 Vorräte (an Bier, Malz, Hopfen 2.) 114769 52
206611938
Passiva.
. , 1125000 — Teilschuldverschreibungen: ĩ
Abt. Stifts brauerei S 400 000, —
Akt. Bürg. Braubaus. 177 00 577 500 — Sypothekenkonto Goldstr. 13, hier S 000 - Reservefonds konto l...... 10 96521 Resewefondskonto⸗ 2». .. 12 000 — J 21 81642 r 31 33115 Kreditorenkonto (inkl. Zinsenreserve,
Kautionen und Darlehen) 223 813 34 Gewinn⸗ und Verlustkonto:
mne, 830626
2 066119338
Gewinn⸗ und Verlustkonto ver 30. Seytember 1905.
46 w)
An Malz, Hopfen, Kohlen lc. 272 942 22 Betriebekosten, Löhnen, Gehältern, Brausteuer, Reparaturen, Frachten,
Probisionen, Anleihezinsen ꝛc. . 282 174 95
. GGrelbimgeen 83 81084
, 35 703 26
674 631 27
Per Saldovortrag auz 190990 38 01872 Einnahmen für Bier, Treber,
d mn nne 665 582 55
674 b3 127
Vorstehende Bilanz und Gewinn. und Verlust⸗ rechnung habe ich geyrüft und mit, den ordnungs⸗ mäßig geführten Büchern der Gesellschaft in Ueber- einstimmung gefunden.
Aug. Kuhn, gerichtl. vereid. Bücherrevisor.
Hörde, den 15. Dezember 1905.
Stifts brauerei, Aktiengesellschaft, vormala Ed. Frantzen und Bürgerl. Brauhaus.
Ter Aufsichtsrat. Der Vorstand.
Julius Schultz, A. Heukeshoven.
Vorfitzender. F. Koenig. Dr. W. Frantz en.
Dresden, bei der Bank für Brau⸗Industrie in Berlin und Tresden und an unserer Gesell⸗ schaftekasse hierselbst gezahlt
Dos auescheidende Aufsichtsratsmitglied Herr Nechis anwalt und Notar Jul. Schultz zu Hörde (Vorsitzender wurde in der Generalvpersammlung vom 15. 8 Mt. bezw in der Aufsichtsratesitzung vom gleichen Tage als Vorsitzender des Aufsichts rats wie dergewãhlt.
Hörde, den 16. Dezember 1905.
Stifts brauerei, Attiengese lschaft, vormals Ed. Frantzen und Bürgerliches Brauhaus. Der Vor stand.
A. Heukesbhoven. F. Koenig.
a, Birkenwerder Actien⸗Gesellschaft für Baumaterial.
Die als Ersatz für die kraftlos erklärten St. 30 Stammaktien unserer Gesellschaft ausgegebenen St. 3 Vorzugsaktien sind am 18. Dezember 1905 durch den Kursmakler zum Börsenpreis verkauft worden; der Erlös ist mit
45, 82 pro alte Aktie bei dem Bankhause = L. M. Bamberger, Berlin W., für Rechnung der Besitzer hinterlegt worden.
Berlin, den 20. Dezember 1905.
Birkenwerder Actien Gesellschaft für Baumaterial. Axmann.
2664] Düsseldorfer Bank vorm. Disseldorfer Volksbank.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft laden wir hier⸗ mit zu einer außerordentlichen Generalver⸗ sammlung in Düsseldorf im Saale Nr. 25 der Düsseldorfer Bürgergesellschaft A⸗G., Schadow⸗ stratze 40, II. Etage, auf Montag, den 22. Januar 1906, Vormittags 11 Uhr, ergebenst ein.
Tagesordnung:
I) Beschlußfassung über die Uebertragung des Ver⸗ 6 der Gesellschaft als Ganzes unter Aus schluß der Liquidatien an die Rheinisch - West. falische Digconto Gesellschart Actiengesellschaft in Aachen mit Wirkung ab 1. Januar 1305 gegen Gewährung von Aktien dieser Bank im Verhältnis von nom. M 13 000, — gegen nom. S 10 000. — vollgezahlte Düsseldorfer Bank vorm. Důsfeldorfer Volks bank⸗Aktien und nom. 46 1009, — Aktien der Rbeinisch- Westfälischen Disconto⸗Gesellschaft Actiengesellschaft in Aachen gegen nom S 2000. — der mit 250,9 einge⸗ zahlten Düsseldorfer Bank vorm. Düsseldorfer Volkebank⸗Altien; die in Tausch zu gebenden Aktien der Rheinisch-Westfälischen Disconto⸗ Gesellschaft Actienge ellschaft sind div: denden⸗ berechtigt für 1906 ff., während die Aktionãte der Düsseldorfer Bank vorm. Düsseldorfer Volkebank als Ersatz für die Dividende pro 1905 spätestens am 1. April 1906 eine Bar⸗ zahlung erhalten, und zwar die Inhaber der vollgezahlten Aktien eine solche in Höhe von A 100, — pro Altie und die Jahaber der mit 25 0,69 eingejablten Aktien eine solche von 25, - pro Aktie.
2) Genehmigung des jwischen den beiden Gesell⸗ schaften g n. Ver schmelzungs vertrages vom 19. Deiember 1905.
Die vorstehenden beiden Anträge werden von dem
Aufsichtsrate einstimmig gestellt ( 32 der 2
Wir machen den Aktionären von vorstehender Tagegordnung Mitteilung in Gemäßheit des 3 29 der Satzungen, unter der Verwarnung, daß das Aus. bleiben dem Verzichte auf die Stimme gleichgeachtet wird.
Tüsseldorf, den 20. Dejember 1905.
Der Vorstand. Der Aufsichts rat.
genossenschaften. 71295
Katholisches Arheiterheim Freiburg i. Bg. E. G. m. B. H.
sellschaft aufgelöst. .
Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, sich ju melden. Freiburg i. Bg., 14. Dezember 1905.
Kathol. Arbeiterheim Freiburg i. Bg.
E. G. m. b. S. in Liquidation. Lucas Geis, Architekt, Liquidator.
ö. ) Niederlassung 2c. von Rechtsanwalten.
72270] Nr. 23 988.
Dr. heim, G. Selb, Dr Hachenburg in Mannheim und Muser in Offenburg wiedergewählt. Am 2. Dezember 1905 wurden zum und dessen Stellvertreter die
bacher bezw. Kusel, alle in Karlsrube, gewäblt. Karlsruhe, den 14. Dezember 1905
Großherzoglich Badisches Oberlandesgericht. (L. S.) von Neubronn.
sachen hier zugelassenen Anwälte ist heute der Rechts⸗ anwalt Rudolf Preuzel in Chemnitz eingetragen worden. Annaberg, den 18. Dejember 1905.
Königl. Sächs. Amtsgericht.
Buchholtz, mit dem Wohnsitze Bordesholm, heute
eingetragen.
ordesholm. 18. Dezember 1995.
Königliches Amtsgericht. Bekanntmachung.
72301] . Rechts praktikant Fran; Moshamer
Der gepr.
getragen. Am 18. Dezember 1905. Kgl. Bayr. Landaericht Kempten.
Rechtsanwalt
in Königsberg i. Pr. eingetragen.
Dr. W. Frantzen.
D Erwerbs. und Wirtschafts.
72265 . Der Rechtsanwalt Dr. Mare Weiß hier ist auf seinen Antrag vom 27. Dezember 1905 ab in der Rechts anwaltsliste des , , Haynau gelöscht. Haynau, den 18. Dezember 1905. Der Aussichtsrichter.
9) Bankausweise.
eine.
10) Verschiedene Bekannt⸗ 54 machungen.
Von der Nationalbank für Deuischland hier ist
der Antrag gestellt worden,
2323 000 konvertierte 80, Anleihe⸗ scheine der Stadt Homburg v. d. H. aus den Jahren 188) und 1899
jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 19. Dezember 1905
BZulassungsstelle an der görse u Berlin. Kopetzkv.
71940 Die Gläubiger der aufgelösten Piccophon⸗ Gesellschaft Wilh. Wildt, G. m. b. H. werden aufgefordert, sich ju melden. Berlin, 18. Dezember 1905. Der Liquidator.
71676 ö Die Gläubiger der aufgelösten Firma „Sfst und West G. m. b. S.“ werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 15. Dejember 1905. Der Liquidator: Leo Winz. Die in dem oben angezeigten, aufgelösten Verlage erschienene Zeitschrift „Ost und West“ ist in unseren Besitz übergegangen.
Kunstyerlag Phönix G. m. b. H.
72264
Der auf der Jahrezversammlung in Meran
das Jahr 1906 gewählte Vorftand der untern
neten Gesellschaft Deutscher Naturforscher
Aerzte in dein bet aus . Herten. ende:
Prof. Dr. Wettstein von Westersheim in W 2. stellvertretender Vorsitzender. II. Vorstandsmitglieder: Prof. Dr. Verworn in Göttingen, * Dr. Boveri in Würiburg, rof. Dr. Garrs in Breslau, 2 Dr. Rubner in Berlin, Prof. Dr. W. Wien in Würiburg, Prof. Dr. Molisch in Prag. III. Schatz meister: Karl Friedrich Lampe, Verlagsbuchhändler in Ley LV. Die Geschäftsführer der vorjährigen Versammlung zu Meran: Dr. Sebastian Huber, praktischer Arzt und Kr vorsteher in Meran, 1. Geschäftsführer, . Prof. Dr. E. Heinricher in Innebruck, 2. g, schãfts fũbrer. V. Die Geschäftsführer der neuen Versammlung zu Stuttgart: Obermedizinalrat, Generalarzt Dr. von Burckben in Stuttgart, 1. Geschäftsführer, Prof. Dr. Hell in Stuttgart, 2. Geschäftefüih Gemäß 5§ 11 der Satzungen wird dies hien bekannt gemacht.
Gesellschaft Deutscher Naturforschu und Aerzte in Leipzig.
Prof. Dr. Chun.
72300)
Herr Kaufmann Carl Schulze, Charlottenbuz ist aus unserem Aufsichtsrat ausgeschieden n Herr Kaufmann Alexander Politzer, Budapest, R denselben neu gewäblt worden.
Berlin, den 19. Dezember 1905.
Landwirtschaftliche Müllverwertun
— Verfahren „Staubschutz“ — Gesellschaft mit beschränkter Haftung.
70982
Herdersche Verlagshandlung
zu Freiburg im Breisgau.
Geschichte
Soeben ist erschienen:
bis zum Tode Sixtus IV.
. f .
Durch einmütigen Beschluß der Generalversamm
lung vom 4. Dejb. d. J. wurde oben genannte Ge-
Bei der am 26. November 1905 vollzogenen Erneuerungswahl zum Vorstande der badischen Anwaltskammer wurden die aus⸗ geschiedenen Rechtsanwälte Dr. Bin, Dr. Friedberg, Fr. Weill, Fischer in Karlèruhe, Groß in Pforz⸗
Vorsitze nden ; Rechtsanwãlte Dr. Blum bezw. Dr. Binz, zum Schriftführer und dessen Stellvertreter die Rechtꝛ anwälte Grum⸗
72267 In die Liste der bei der Kammer für Handels⸗
lrazss] In Die Liste der beim unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechisanwalt Paul
— — — —
wurde heute in die hiesige Rechtzanwaltzliste ein.
72266] t In die Liste der bei dem hkiesigen Königlichen Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist der
Jan,. Weck mit dem Wohnsitze
Königsberg i. Pr., den 16. Dezember 1905. Königliches Amtsgericht.
der Pä p ste
seit dem Ausgang des Mittelalters. gr. 80
Mit Benutzung des päpstlichen Geheim⸗Archives und vieler anderer Archive bearbeitet von
z K. K. Hofrat, o. 5. Professor der Geschichte an der Universität zu Innsbrid Ludwig Pastor, und Direktor des österreichischen historischen Instituts zu R. ⸗
IV. Geschichte der Päpfte im Zeitalter der Renaiffanee und der Glaubensspaltung von der Wahl Leos X. bis zum Tode Klemens' VII. (1513 - 1534.) 1. Abt. Le X. (XVIII u. 610) M 8. - geb. in Leinwand MÆ 10, — Die zweite Abteilung dieses Bandes (Adrian VI. und Klemens IL] erscheint im Mai 1906. — Früher erschienen: J. Geschichte der Päpste in Zeitalier der Renaissance bis zur Wahl Pius' II. (Martin . Eugen IV. Nikolaus V. Caslixtus III.) 3. u. 4. Aufl. Æ 12, — ; geb. 14. — II. Geschichte der Päpste im Zeitalter der Renaissance von der Throubesteigung PiLus' I 3. u. 4. Aufl. M 11, —; geb. M 13, — III. Geschichte der Päpfte im Zeitalter der Renaiffance von der Wahl Innocenzꝰ VIII. bis zum Tode Julius' II. 3. u. 4. Aufl. Æ 12, — ; geb. A 114. —
ger Durch alle Buchhandlungen zu beziehen. M
Irrgmer
Der „Dresdner Anzeiger“,
des unterzeichneten Königl. Sächs. Adreß⸗-Comptoirs erscheint, ist nicht nur das älteste Tageblatt, sondern eine der ältesten deutschen Zeitungen überhaupt. Zugleich entspricht der „Dresdner
die an eine moderne Tageszeitung gestellt werden, und jwan . erichterstattung auf allen Gebieten des öffentlichen Lebens, denen et,
unbehindert durch parteipolitische Rücksichten, mit unbefangener, sachlicher Prüfung Dresdner Anzeiger“ eine von Jahr zu Jahr wachsende Beliebtheit und Verbreitung erworben.
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Anzeiger allen Anforderungen durch rasche und zuverlässige 39
tritt. Dank dieser Stellung hat sich der
Berichte belehren
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36 Geschãftswelt. Außerdem veröffentlicht der
kanntmachungen. Staats. und der Stn e wg vor allem allgemeine, nach
Amtsblatt des K. Landgerichts, des T. Amtsgerichts, der K. Hauptzollämter J1' und Il, der K. Polizeidirektion und des Rats zu Dresden sowie des Gemeindevorstands und Gemeinderat? zu Blasewitz.
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sächsischen Landtages. Der telegraphische Dienst des „Dresdner Anzeigers eines Spezialdienstes bedeutend erweitert worden. . Im örtlichen Teile unterrichtet der Dresdner Anzeiger über alle Vorkom mnisse in Stadt, Land und Reich. In seinem Feuilleton bietet der Dresdner Anzeiger“ in Aufsätzen be München, Leipzig. Paris usw. Driginalmitteil ungen eine Uebersicht über das geistige Leben der Gegenwart, so . und Wiffenschaft spiegelt. Ergänzt wird diese Uebersicht durch eine belletristische Sonntagsbeilage ö Abschnitte von Rom
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Amriger
Dresdner
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und Auslandes. Ausführliche und de ist durch Einführung
sowie in kleineren soweit es sich in Kunt
anen oder Novellen. „Dresdner Anzeiger über die an der Dresdner und Abendkurse der hervorragendsten Börsen
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ju Dresden angemel dete Fremme, e . Anzeigen, welche durch die Ver tadt und des Landes die größte Wirkung finden
66 Pfennig (an den
8
en dei für einen
ewirken, und bemerken, daß die Versendung
.
M 300.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels, Güterre onkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der E
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 21. Dezember
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentral ⸗Handelsregister Selbstabholer auch durch die Königliche E Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
für das Deutsche Rei t l te edition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
1905.
enbahnen enthalten
Das r Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
ts. Vereins, Genossenschafts, Zeichen Muster und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren. d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. am. zoo)
entral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der eträgt L M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . —
s
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(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
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Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ enannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassennffer sst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ; . . La. C. 13 516. Wasch⸗ und Sortiervorrichtung für Sand, Kies u. dgl., bei der das Waschgut eine Kolonne hinter⸗ und übereinanderstehender, geneigter Waschbehälter mit zwischengeschalteten Sieben und Wasserzuführungen durchlauft. Paul Peter Chmeleff, Moskau; Vertr.: E. Dalchow, Pat. Anw., Berlin D. 6. 23. 3. 6. ö 26. W. 23 740. Maschine jum Kneten und Formen von Teigstücken mit ringförmigen, aus je einem feststehenden und einem bewegten Teile be stebenden Kammern. Wiener Brot & Gebäck⸗ abrik Heinrich C Fritz Mendl, Wien; Vertr.: 5. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin sW. 61. 13. 4. C05. 3c. L. 19 210. Aus einem Stück Draht ge⸗ bogener Schließhaken für Kleidungsstücke. Emma Vasbti Lake, geb. Fagan, Philadelphia; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. I65. 2. 0343. 1d. E. 9613. Vorrichtung zur Verhinderung des Oeffnens von Gashähnen bei elektrischen Fern⸗ ündanlagen in dem Falle, daß die für die Zündung erforderliche Spannung nicht vorhanden ist. Ele ktro⸗ 6 Gefellschaft m. b. H., Berlin. 13. 11. 03. 38. E. 10 961. Verfahren zur Verhütung von Robrverstopfungen beim Bergeversa vermittels Wafferspülung. Richard Eger, Essen, Ruhr, Kaupenstr. 80. 13. 6. 05. Sa. B. 38 747. Borrichtung zum — 35 und Trocknen von Garnspulen auf Hohlgestellen. Aug. Bückmann, Odenkirchen. 12. 12. 04. . ga. D. 15 2098. Vorrichtung zur Wieder⸗ ewinnung von Benzin aus gereinigten Kleidungs⸗ 6. . Edmond Delhotel, Paris; Vertr.: M. Mintz, Pat ⸗Anw., Berlin SW. 11. 20. 9. 04. 8a. G. 20 0089. Vorrichtung zum Färben von losem Fasergut. Oswald Gruhne, Görlitz, Promenade 5. 6. 6. 04. . . 5d. B. A0 472. Wringmaschine mit zwei oder mehr Preßwalzen, die gegen eine gemeinsame Gegen⸗ — 34 . Fa. Carl Buchwald, Berlin. . 8d. L. 21 109. Wäscheklammer aus Holz oder anderem, nicht orydierendem Material. Georg Levy, Karolinenstr. 6, u. Albert Schöbel, Heynestr. 25, Nürnberg. 19. 5. 065. Sd. R. 19 484. Verfahren und Der n zum Plätten der Bündchen von Vorhemden o. dgl. Rumsch Hammer, Forst i. S. 30. 3. 04. ge. B. 37 635. Klopfgerüst für Teppiche u. dgl. 3. Brandt, Barbarossastr. 25, u. Leonhardt rämer, Kochstr. 52, Berlin. 11. 7. O4. 8k. G. 19 476. Verfahren zur Herstellung von
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9. T. IO 185. Füllpinsel, bei welchem die Seifenmasse durch einen unter Federwirkung stebenden Kolben nach dem eigentlichen Pinsel gepreßt wird. Franz Tichy, Adelsberg, Oesterr.- Krain; Vertr.: Hermann Burba, Berlin, Salzwedelerstr. J. 9. 2. C05. 1He. K. 29 122. Briefordner ohne Lochung der Briefe. Kappeler K Kleinert, Basel, u. J. Dettwyler⸗Brüderliu, Sissach, Schweiz; Vertr.: G. Dedreur u. A. Weickmann, Pat. An⸗ wälte, München. 8. 3. O65.
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120. W. 21 371. Verfahren zur Darstellung von Anthrachinon di- und -trifulfosäuren. R. Wede kind Æ Co. m. b. S., Uerdingen a. Rh. 5. 11. 03. 134. D. A5 803. Doppelkessel mit je einem Dampfraum im Ober und im Unterkessel, gemein⸗
samem Wasserraum und einem Verhindungsrohr für die Dampfräume; Zus. z. Pat. 157 596. D. Dupuis C Co., M. Gladbach. 5. 1. C5.
136. F. 20 042. Vorrichtung zum Nieder⸗ schlagen von Abdampf und zum Reinigen und Erhitzen des Dampfwassers durch den nieder⸗ zuschlagenden Abdampf, mit einer oberen Heizkammer und einer unteren Niederschlagskammer. The Ferguson Company, New Jork; Vertr.: Dr. B. Alexander ⸗Katz, Pat⸗-Anw. Görlitz. 7. 4. 6h05. 138. A. 2143. Dampfventil, welches mit einem Dampfwasserableiter in Verbindung steht. Max Alker, Beuthen O.S., Langestr. 7. 21. 6. 065. 138. C. 13 513. Unabhängig beheizter Ueber⸗ hitzer, bei welchem der aus oberen und unteren, durch Rohrbündel verbundenen Trommeln bestehende Ueberhitzer durch einen Nebenkessel vor der direkten Einwirkung der Feuerung geschützt wird. John Comwaun, Edinburgh; Vertr.: H. Heimann, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 27. 3. 05.
138. P. 17140. Dampfwasserableiter mit einem mit leicht siedender Flässigkeit gefüllten Aus⸗
dehnung körper. Victor Aim Proft, Nancy; Vertr. J. P. Schmidt u. O. Schmidt, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 12. 4. O5.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß dem Unionsvertrage vom 1j. 3 * die Priorität
vom 17. 5. 01 auf Grund der Anmeldung in Frankreich anerkannt.
138. V. 5903. In der Rauchkammer von Lokomotiven und ähnlichen Kesseln gelagerter Ueber⸗ hitzer für Verbundmaschinen. Eduard Vogelsang, Breslau, Friedrich Wilhelmstr. 92. 15. 2. 05. 145. M. 23 164. Zwangläufige Ventilsteuerung. Carl Müller, Dresden, Stephanienstr. 16. 20. 3. 03. 15a. S. 8381 379. Ablegevorrichtung für Zeilen⸗ Setz⸗ und Gießmaschinen mit schwingenden, die ver⸗ schieden langen Matrizenstangen ergreifenden Ab- legerhebeln. Rudolf Hundhausen, Halensee b Berlin. 20. 12. 04. . ;
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Nebereinkommen mit Oesterreich⸗Angarn vom s. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Ocsterreich vom 14. 5. 03 anerkannt.
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15h. W. 22 327. Briefstempelmaschine. Marie Wichard, geb. Dorner, Fürsteneck, Post Oberkirch, Baden. 3. 6. 04.
16. W. 19 2186. Verfahren zur Herstellung leicht löslicher Verbindungen der Phosphorsäure und KRiefelsäure. Dr. Wilhelm Wolters, Ildehausen b. Seesen. 4. 6. 02.
178. M. 28 006. Gegenstrom. Einspritzkonden⸗ sator. Melms Pfenninger Maschinen fabrik G. m. b. H., München⸗Hirschau. 10. 8. 95. 175. W. 22 A238. Vorrichtung zur Verbesserung des Flüssigkeitsumlaufs in Hei- und Kühlvorrichtungen mit Röhrenkörpern. E. von Wintzingerode, Karls⸗ horst b. Berlin. 29. 6. O4. . 179. B. 34110. Einrichtung zur Konden⸗ sierung der Abgase von Dampf ⸗Kohlensäuremaschinen. n, , . m. b. H., Bremen. .
186. T. 9587. Verfahren zum Erblasen von Stahl und Flußeisen in der Birne; Zus. 3. Pat. Iö59 355. Benjamin Talbot, Harrogate b. Leeds, u. Paul Gredt. Luxemburg; Vertr.: A. du Bois Reymond u. Max Wagner, Pat.. Anwälte, Berlin Sw. I5. 13.1. 05. — 186. D. 15 566. Deckel für senkrechte Oefen, Durchweichungsgruben u. dgl. Franz Dahl, Bruck⸗ hausen a. Rh. 26. 1. 05.
196. R. 20 961. Brause für Sprengwagen mit einem mit Ausflußöff nungen versehenen hoblen Kolbenschieber. Hedwig Reichelt, geb. Müller, Dres den⸗N., König Albertstr. 21. 14. 11. 04. 20e. F. 19 807. Vorrichtung zum Anbeben und Entkuppeln von senkrecht drehbaren Kupwpel⸗ gliedern mittels drehbarer Hebel ven einer Ouer— welle aus. Leopold Feiner u. Carlo Zanini— Triest; Vertr: G. Dedteurx u. A. Weickmann, Pat. Anwälte. München. 11. 2. O6. . 20f. S. 20 409. Steuerventil mit Hilfẽsteuer⸗ kolben für selbsttätige Einkammer-Druckluftbremsen. Siemens & Halske Akt. Ges.,. Berlin. 13. 12. 04.
201. E. 10 856. Signalstelloorrichtung mit elektrischer Entkupplung. GEisenbahnsigual-⸗Bau⸗ anstalt Max Jüdel Co. Att.⸗Ges., Braun⸗
schweig. 5. 5. 05.
206. A. E2 435. Schutzvorrichtung gegen un⸗ beabsichtigte Berührung des Fahrdrahtes elektr scher Bahnen. Allgemeine Elertricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 4. 16. O5. — 20f. O. 1670. Stromzuführung für elektrische Bahnen. Michael Opergaßner, München, Kau⸗ fingerstr. 14. 11. 4. 04.
206. P. 17 697. Kontaktdrahtaufbängung für elektrische Vollbahnen; Zus. z. Pat. 164 565. Sie⸗ mens⸗Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 28. 9. 05.
201. M. 25 995. Vorrichtung der Handhabung elektrischer Fahrschalter. Karl Mayer, München, Bruderstr. 5. 23. 8 04.
2 1b. Sch. 23 617. Traggerüst für hochgesvannte Sammlerbatterien. Ludwig Schröder, Berlin, Luisenstr. 31a. 1. 4. 05.
21. A. 11 499. Schalteinrichtung für Hoch⸗ spannung mit lösbaren Kontakten. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 19. 11. 04. 218. A. EI 871. Stromzuführung für Wander⸗ feldmotoren mit fest liegendem Anker und beweglichem induzierendem Teil. Heinrich Andrée, Charlotten⸗ burg, Schillerstr. 114. 19. 12. 04.
218. E. 10 410. Umschaltung kompensierter Wechselstromkommutatormaschinen mit Reibenschluß⸗˖ schaltung zur Begrenzung der Geschwindigkeit; Zus. 1. Anm. GEG. 10222. Felten E Guilleaume-⸗ Lahmeyerwerke Akt. Ges., Frankfurt a. M. . ⸗
218. G. 21 839. Verfahren zum Umschalten von Repulsions Motoren und Generatoren, deren Feld in Reihe mit dem Läufer geschaltet ist, in kompensierte Serien Motoren und Generatoren und
zur Kontrolle
umgekehrt. David Gurtzmann, Berlin, Schles⸗ wiger Ufer 20. 2. 9. 05H. 21id. P. 17518. Verfahren zur Herstellung
von Dynamobürsten. Georg Preuß, Charlotten⸗ burg, Kantstr 453 28. 7. C05.
21e. A. 12 250. Einrichtung an Elektrizitäts- zählern zur Bestimmung des Maximalverbrauchs. 1 Elektricitäts Gesellschaft, Berlin. 2. 8. 7.
21e. A. 12 206. Koataktvorrichtung für periodisches Oeffnen und Schließen eines Stromkreises während ganz bestimmter einstellbarer Zeit⸗ biw. Arbeits- perioden. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft, Berlin. 19. 8. 05. 21f. A. 98123. Nebenschlußbogenlampe für Wechsel⸗ oder Gleichstrom. Thomas Edgar Adams, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: H. Licht u. E Liebing, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 6. 3. 03. 21f. D. 13 896. Verfahren zur Regelung des Lichtbogens von Bogenlampen; Zus. z. Pat. 122 037. Deutsche Gesellschaft für Bremer⸗Licht m. b. S., Neheim a. d. Rubr. 15. 3. 03.
21g. J. 20 4823. Rotierender Stromunter⸗ brecher. Felten Æ Guilleaume⸗Lahmeyerwerke Akt. Ges., Frankfurt a. M. 4 8. C5.
228. A. EI 837. Verfahren zur Darstellung brauner Schwefelfarbstoffe. Akt. Ges. für Auilin⸗ Fabrikation, Berlin. 6. 3. 05. . 2Zz2d. A. 11 869. Verfahren zur Herstellung gelber bis orangefarbener Schwefelfarbstoffe. Att. Ges. für Anilin⸗Fabrikation, Berlin. 14 3 05. 22. A. II 408. Verfahren zur Darstellung roter Farblacke. Akt.⸗Ges. für Anilin⸗Fabri⸗
kation, Berlin. 17. 10. 94. . 225. A. 11409. Verfahren zur Darstellung
violetter Farblacke. Akt. Ges. für Anilin⸗Fabri⸗ kation, Berlin. 17. 10. 04. .
225. A. 12101. Verfahren zur Herstellung von im Sonnenlicht weißbleibenden Lithoponen; Zus. z. 6 163 4·ę5. Dr. Rudolf Alberti, Goslar a. Harz. 18. 3. C5.
238. W. 22 922. Verfahren zur Gewinnung niederer Fettsäuren aus Kernöl und Kokosöl. Dr. Heinrich Winter, Charlottenburg, Kant⸗ straße 150a. 2. 11. 04. . ;
246. F. 20 008. Feuerung für flussige Brenn⸗ stoffe mit einem Haupf⸗ und einem Hilfsbrenner. Max Friedmann, Wien; Vertr.: F. C. Glaser, TW. Glafer, D. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte,
Berlin SW. 68. 27. 3. C05. ö . 3. 24e. T. 9585. Luftzuführungseinrichtung für Gaserzeuger; Zus. z. Pat. 156310. D. Turk,
Neunkirchen, Reg. Bez. Trier, u. Josef Maly, Aussig, Böhmen; Vertr.: E. Schmatolla, Pat ⸗ Anw., Berlin 8sW. 11. 5. 4. 08.
249. S. 33598. Schornstein mit einer Ein⸗ richtung jum Auffangen der Flugasche für Loko⸗ motiven u. dgl. Hans Hirschlaff, Essen, Ruhr,
Bornstr. 20. 17. 8. 04. . 248. H. 34 687. Funkenlöschvorrichtung für Lokomotiven. Rudolf Hirschfelder, Breslau, Posenerstr. 2. 9. 12. 04.
2AI. W. 23 662. Beschickungs vorrichtung für Kohlenstaubfeuerungen. D. C. Wilson, Fernlea, Engl.; Vertr.: F. Haßlacher, Pat Anw., Frankfurt a. Hi. J. 25. 35 05 . 268. GB. 38123. Mit breiter Auflagefläche für die Gasreinigungsmasse versehener und auf der entgegengesetzten Seite zugeschärfter Hordenstab für trockene asreiniger. Berlin ⸗Anhaltische Maschinenbau⸗Akt. Ges., Berlin. 22. 9. 04. 276. St. S712. Vorrichtung zur Regelung des Druckes bei Druckerzeugern für gasförmige Körper. Carl Kaufmann, Berlin, Motzstr. 63. 23. 2. 04. 285. A. 10 965. Selbsttätige Fördervorrichtung für Gerbereibetriebe mit einer endlosen Förderkette, an der die Felle o. dgl. baltende Traggerüste an= geordnet sind. Eugene Curtis Amidon, Corny, Penns., V. St. A; Vertr.: Pat Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8wW. 13. 11. 5. 0.
30a. M. 27 098. Schädelsãge mit durch eine biegsame Welle angetriebener Kreissäge. Hardey Christian Masland, Philadelphia; Vertr.: Max Kuhlemann, Pat ⸗Anw., Bochum. 11. 3. O5.
306. J. si458. Verfahren zum Ueberziehen von
Vulkanitrvlatten mit Metallfolien. Neuroftaing⸗ G. m. b. H., Berlin. 23. 11. 04.
31. G. 19 671. Aus Segmentplatten ge⸗ bildeter, zusammendrückbarer Gießkern zum Gießen von Röhren u. dgl. Alexander Sommerville Goldie, Uddingston, Gifsch. Lanark, Schottl.; Vertr.: H. Neu⸗ bart, Pat⸗Anw, Berlin 8W. 61. 14. 3. 04.
21. K. 29198. Modellpulver. Berliner Form ⸗Puderwerke Fritz Kriyke, Berlin. 18.3. 05. 33a. B. 39 961. Als Spanerstock, Schirm
und Stuhl verwendbares Reisegerät. Karl Bächle, Wiesbaden, Herderstr. 2. 15. 6. C65.
34g. C. 13 475. Polsterstuhl, der durch Um⸗ schwingen der mittels sich kreuzender Arme mit dem Gestell verbundenen Rückenlehne in ein Ruhebett verwandelt werden kann. Rudolpb Coopersmith, St. Louis, V. St. A.; Vertr.: G. Fude u. F. Born⸗ bagen, Pat. Anwälte, Berlin NW. 6. 16. 3. O5. 249. L. 21 020. Zwischenbett zur Ausnutzung des Zwischenraumes zwischen zwei nebeneinaader stehenden Betten. Clemens Lehmann, Niederlößnitz b. Dresden. 29. 4 C5.
3249. M. 26 378. Sprungfeder. Rosa Mönnig, geb. Gaedicke, Berlin, Warschauerstr. 56. 8. 11 04. 35a. D. 15 568. Aufzug mit endlosem, durch die einzelnen Stockwerke hindurchgefüährtem Antriebs⸗
mittel (Seil, Gallsche Kette o. dgl.). Wilhelm a,, . Frankfurt a. M., Hohenstaufenstr. 4. 1
35a. E. 10 615. Schachtförder⸗ biw. Auf⸗
zugsanlage mit zwei zur Auf- bzw. Abwärtsförderung dienenden, je ein in Schraubenwindungen verlaufendes Gleise aufnehmenden Schächten bzw. Aufzugegerüsten. Johann Eibensteiner, Wien; Vertr.: Nicolaus Meurer, Pat. Anw., Cöln a. Rh. 9. 2. O5. 36a. M. 26 827. Kochherd mit ausziehbarem Rost. Dale Marshall, Cheltenham, Engl ; Vertr.: A Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwalte, Berlin G öl . 1. 95 368. T. 10145. Vorrichtung zur Reinigung von Filtern fär mit Druckwasser gespeiste Luft⸗ befeuchter, bei welcher der den Filtern anhaftende Schmutz durch Umkehrung der Strömungsrichtung des Druckwassers fortgespült wird. John Taylor, Manchester; Vertr.. S. H. Rhodes, Pat.„Anw. . Berlin W. 9. 18. 1. 05. 38h. L. 20 768. Zur Imprägnierung von Höljern von der Stirnseite her dienende Kappe, mit ringförmiger, zugeschärfter, in das Holz ein zutreibender Rippe. Paul Laffitte, Paris; Vertr.: C- Fehlert, G. Loubier, Fr Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. S8. 3. C5.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
. . dem Unionsvertrage vom 1 5 die Priorität auf
Grund der Anmeldung in Frankreich vom 16. 3. 04 anerkannt. 426. N. 7203. Lehre zum Ausloten der um g0o versetzten Kurbelstellungen an Lokomotiv-Treib⸗ rädern. William Alvin Nunnally, Richmond, V. St. A.; Vertr.: A. Rohrbach u. W. Bindewald, Pat⸗Anwälte. Erfurt. 19. 3. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemãß
dem Unionsvertrage vom . J 55 die Prioritãt
vom 13. 5. 03 auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika anerkannt. 2m. T. 10 429. Sperrvorrichtung zur Sicherung der richtigen Bewegung von Einstellhebeln u. d9l. bei Rechenmaschinen. Franz Trinks, Braun⸗ schweig, Kastanienallee 71 24. 5. 09.
L2zp. G. 21 218. Zäblvorrichtung für Spiele aller Art. Louis Goelen, Brüssel; Vertr.: W. Hupfauf, Pat. Anw., Düsseldorf. 15. 4. C6. 1454. B. 28 386. Doppelpflug. Ernst Bippart, Arnstadt i. Tbür. 29. 10. 04. . 15c. K. 25 457. Flachs raufmaschine. Carl saehler. Güstrow i. Meckl. 17. 6. 83.
45e. K. 28 972. Maschine zum Schneiden von Gemüsen, Rüben u. dgl. Joh. Aug. Keller, Prüm, Rheinpr. 18. 2. 65. . 159g. H. 31 362. Aufhängevorrichtung für die Melkvorrichtung von Melkmaschinen. George Hut- chinson, Seatoun b. Wellingtsn, Neu. Seeland; Vertr.: R. Schmehlik, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 61. 21 1
6a. B. 36 351. Mit Ueberverdichtung der Ladung und Austreibung der verbrannten Gase durch Luft arbeitende Zweitaktervlosionekraftmaschine. SH. W. Bradley u. Henry N. Bickerton. Ahton⸗
under⸗Lyne, u. Dugald Clerk, Little Woelpits, Engl. Vertr.: H. Heimann, Pat.⸗Anw., Berlin 8
166. B. 40 09035. Ventilstenerung für Explosigns⸗ kraftmaschinen. Ettore Bugatti, Straßburg i. Els., Vogesenstr. 53. 15. 5. 05. . 6b. E. 10 448. Vorrichtung zum Anlassen und Umsteuern von Erplosionskraftmaschinen mittels Druckluft Paul Euter neck, Langfuh⸗ Danzig. 5. 12. 94. I6c. Sch. 24 3293. Brennstoff fördeivumpe für Explosionskraftmaschinen. Alfred Schoeller, Frank⸗ furt a. M., Gartenstr. 47. 25. 9. C05.
468. R. 19 s48. Gasturbine mit sich drehen dem Leitrad. Geschiedene Frau Cohn: Rosa Rappaport, Breslau, Augqustastr. 55. 24. 6. 04. .
468. S. 19 123. Verfahren zum Betriebe von Druckgas maschinen, inshbesondere Turbinen. Carl Semmler, Dortmund, Weißenburgerst. 50. 5. 2. 94. 17a. B. 39 6837. Einrichtung zum Verdecken der Schraubenköpfe im Holz. Louis Berden. Etterbeek⸗Brüssel; Vertr.: C. Gronert u. W. Zimmer⸗ mann, Pat⸗Anwälte, Berlin SW. 61. 1. 4. C06.