oisherige

thal und yr der kom⸗ (licher Seminar⸗

m.

e in Berlin ist in die

galsteuerdirektion in Posen,

in Danzig in die Stelle

alsteuerdirektion in Hannover,

in die Stelle eines Mitgliedes

in Altona und der Regierungsrat

in die Stelle eines Mitgliedes der in Hannover versetzt worden.

ssessor, Oberzollinspektor Nehe lung in

Stelle eines . der Provinzial⸗

anzig, dem Regierungsassessor Reinhardt

(de des Vorstands des Stempel⸗ und Erb⸗

JL in Posen und dem Regierungsassessor

in Hannover die Stelle des Vorstands des

d Erbschaftssteueramts N in Hannover ver⸗

en.

Steuersekretär Klein in Lyck ist zum Rentmeister

Königlichen Kreiskasse daselbst ernannt worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Im Ministerium der öffentlichen Arbeiten sind der bis—⸗

. Eisenbahnsekretär Adolf Jäger und der bigherige

egierungssekretär Willy Baumgarten zu Geheimen expedierenden Sekretären und Kalkulatoren ernannt worden.

eher j 43 Prãasidialbureaus der Königlichen Oberrechnungs⸗

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Zum Vorsi C 8 82 ö nosomwt* C. . 1

aufsichtsbeamte (8

für die Gewerbe

M.⸗Bl. d. i. V.

direktor, Wirklich

auf seinen Antr

Unterstaatssekret

sitzenden des P

Frick ernannt

Der Regit 1. Januar 19 Schiedsgericht Breslau und im Eisenbahnvrterttolsscc--- 2 nannt und gierungsassessor Dr. Walter daselbst 4. c. Sc. punkte von diesem Amt entbunden worden.

— —— d

Justi zministerium.

Der Oberlandesgerichtsrat Dr. Hörner in Königsberg i. Pr. scheidet infolge seiner Ernennung zum Reichsgerichtsrat aus dem preußischen Justizdienst.

Dem Landgerichtsdirektor, Geheimen Justizrat Grau in Wiesbaden, den Amtsgerichtsräten Behr in, Sonnenburg, Wend in Konitz und Nack in Posen sowie dem Amtsrichter Heppner in Festenberg ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.

Zu Handelsrichtern sind ernannt: der Kaufmann Ernst Lehrs in Berlin bei dem Landgericht J in Berlin, der Brauereidirektor Siegfried Haendle⸗ Landgericht in Gleiwitz, der Fabrikbesitzer Dr. p b Weil in Görlitz bei dem Landgericht daselbst und der Kom⸗ merzienrat Gustav Plaut in Cassel bei dem Landgericht daselbst, wiederernannt: die Kaufleute Hugo Heilmann und Emil Bing in Berlin bei dem Landgericht Lin Berlin, der Kaufmann Fedor Höber in Kattowitz bei dem Landgericht in Beuthen i. O.⸗Schl. und der Fabrikbesitzer Ludwig Neu⸗ mann in Gleiwitz bei dem Landgericht daselbst.

Zu stellvertretenden Handelsrichtern sind ernannt: der Kaufmann Gustav Hirsch in Berlin bei dem Landgericht 1 in Berlin, der Kaufmann einrich Ott und der Fabrikant Karl König in Hanau bei dem Landgericht daselbst, der Generaldirektor Constantin Wolff in Gleiwitz bei dem Landgericht daselbst und der ö Otto. Rocholl in Radevormwald bei der

kammer für Handelssachen in Barmen, wiederernannt: der

Bankier Emil Kaufmann in Charlottenburg, die Kauf⸗ leute Hans Boller, Franz Meyer, Hans Kauffmann

und Berlin, der Fabrikbesitzer Karl Lukaschik in Tarnowitz hei

dem Landgericht in Beuthen i. O⸗Schl. und der Fabrikbesitzer

Dr. Hans Zeumer in Nicolai bei dem Landgericht in Gleiwitz.

Der Rechtsanwalt Petri in Heiligenstadt ist zum Notar

ernannt.

In der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts⸗ anwaͤlte Krüpfgantz bei dem Landgericht IL in Berlin und Dr. Weiß bei dem Amtsgericht in Haynau.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen; der Rechtsanwalt Krüpfgantz vom Landgericht I in Berlin bei dem Amtsgericht II in Berlin mit dem Wohnsitz in Lichten⸗ berg bei Berlin, die Gerichtsassessoren Dr. Benno Walter und Joachim Heiden feld bei dem Landgericht Lin Berlin, Weck bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Königs⸗ berg i. Pr., Dr. Niemetz bei dem Amtsgericht in Züllichau,

aendler in Zabrze bei dem ju. rr renn

. c i rdechain um Doerfter empen i. P. . 3 Kahter vom Landgericht in

8 h de, em. . e . ö

3 8 6 9ts . 1

3166 gesti

DOberrechnungskammer. ame Rechnungsrat Praetorius ist zum Vor—⸗

ernannt worden.

Bekanntmachung.

Aus der Dr. Hermann Günther-Stiftung haben durch Beschluß des Vehrerkollegiums ber akademischen Hoch- schule fuͤr die biidenden Känste mit Zustimmung des Kuratorlums der genannten Stiftung die folgenden Studierenden der Hochschule: .

I) ber Maler Julius Ruoß aus Reutlingen,

) der Maler Leopold Jülich aus Berlin,

3) der Maler und Radierer Ernst Toepfer aus Wies⸗

baden. . je ein Stipendium im Betrage von 800 „6, 500 6 bezw. 900 M für das Jahr 1906 verliehen erhalten. Charlottenburg, den 1. Januar 1966. Der Vorsitzende des Kuratoriums der Dr. Hermann Günther⸗-Stiftung. A. von Werner, Direktor der Königlichen akademischen Hochschule — fur die bildenden Künste.

Aichtamtliches. Deutsches Reich. Preußen. Berlin, 2. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König trafen gestern mit Seiner Kaiserlichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen und Seiner Königlichen Hoheit dem

rinzen Heinrich vom Neuen Palais bei Potsdam im en Königlichen Schlosse ein und wohnten dem Gottes⸗ dienste in der Schloßkapelle bei. Nach der an die kirchliche Feier sich anschließenden Gratulationscbur empfingen Seine Majestät die am hiesigen Hofe beglaubigten Botschafter, den Reichskanzler Fürsten von Bülow, die Staatsminister und die kommandlerenden Generale und begaben Sich gegen 141 Uhr . Paroleausgabe nach dem Zeughause, wo zunächst die Nagelune und Weihe einiger neuer Feld—

1 vrgen s men Nachmittags fuhren Seine 3 ei den Botschaftern vor und ; hrer Majestät der Kaiserin,

nnd Fürstlichkeiten der Vorstellung

i. Kaiser und König 6 ie Besprechung mit dem Reichs⸗ nd hörten späler im Königlichen rhöchstihres Generaladjutanten,

en zu Salm ⸗Horstmar.

ö Fahrgangs der „Veröffent⸗ rerechen Aufsichtsamts für Privatversicherung“ vom 15. Dezember 1906 enthält zu⸗ nächst Mitteilungen über die erfolgten Zulassungen zum Geschäftsbetrieb und Aenderungen des fh ahr plans inländischer und ausländischer Versicherungs— unternehmungen, über die Untersagung des Ge⸗ schäftsbetriebs einer inländischen Unternehmung, über die Genehmigung zweier Bestandsverände⸗ rungen und über die Bestellung des Hauptbevoll— mächtigten einer ausländischen Unternehmung. Sobann werden vier Beschlüsse wiedergegeben. Der erste bejaht die Verpflichtung der Gesellschaften, der Aufsichtsbehörde auf 1 nähere Auskunft über die Art der Tantiemeberechnung zu erteilen. Der zweite Beschluß behandelt die Frage, ob bei Sterbekassen an Stelle des Systems der nach dem Alter zur Zeit des Eintritts ab⸗ gestuften Beiträge auch die Erhebung eines Durchschnitts⸗ beitrags zulässig erscheint, sofern der versicherungstechnisch notwendige Altersausgleich in einem abgestuften Ein⸗ kaufsg elde gefunden wird. Dieses System besteht bei einer Anzahl von Sterbekassen von alters her. Das Einkaufsgeld wird dabei vielfach nicht oder doch nur zum Teil bar gezahlt; der rückständige Betrag wird mit 4 oder 5 Proz. jährlich verzinst und im Todesfalle von dem Sterbegeld abgezogen. Das Aufsichtsamt glaubte zwar den betreffenden Kassen die Einführung des Systems der abgestuften Beiträge nahelegen; u sollen, hat sich jedoch dahin entschieden, daß die Ab— . des bisherigen Verfahrens nicht zwangs— weise durchgesetzt werden könne, weil der versicherungs— technisch . Ausgleich auch bei dem letzteren zu erreichen ist. — Der dritte Beschluß befaßt sich mit der Ablehnung des von dem Versicherten im Verfahren zur Abschätzung des Brandschadens gewählten Sachverständigen durch den Versicherer und führt aus, daß der Gesellschaft nicht das Recht zu beliebiger Zurück⸗

eorg Frank in Berlin bei dem Landgericht Lin

weisung zustehe; die Ablehnung 6 nur dann gerechtfertigt, wenn in der Wahl des Sachverständigen durch den Versicherten ein Verstoß gegen Treu und Glauben liege. Im übrigen sei die Nachprüfung der Ablehnungsbefugnis Sache des ordentlichen Richters. Jedenfalls sei aber die Gesellschaft verpflichtet, einen klaren und mit Gründen versehenen Ablehnungsbescheid zu erteilen; weigere sie sich dessen, so sei das eine willkür⸗

liche Verkümmerung der Rechte des Versicherten, der von Aufsichts wegen entgegenzutreten sei. In dem vierten Beschlusse wird aus Anlaß eines Einzelfalls darauf hingewiesen, daß nach den seinerzeit von dem Königlich sächsischen Ministerium des Innern für alle in Sachsen zum Geschäftsbetriebe zugelassenen Feuerversicherungs⸗ gesellschaften getroffenen Bestim mungen eine über 20 vom Hundert hinausgehende Selbstversicherung dem Versicherten auch nicht beim Vorliegen außerordent⸗ licher Umstände durch besondere Vereinbarung auferlegt

Es folgen zwei Senatsentscheidungen, deren erste ausführt, daß auch bei nicht rechtsfähigen Ver⸗ einigungen, welche die Versicherung ihrer Mit⸗ lieber nach dem Grundsatze der Gegenseitigkeit etreiben (8 103 des Versicherungsaufsichtsgeseßtzes), gemäß 5 68 Abs. 1 a. a. O. der Antrag auf Konkurs⸗ eröffnung nur von der Aufsichtsbehörde e⸗ stellt werden kann; wenn es unzweifelhaft sei, daß diese Unternehmungen den Bestimmungen über die Beaufsichtigung unterliegen, so könne auch im § 68 Ahs. 1 Satz 1 der Ausdruck „Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit“ nicht in dem engeren Sinne einer in der Rechtsform des Ab⸗ schnitts III des Gesetzes begründeten Unternehmung au gefaßt werden, sondern umfasse alle Vereine, welche die ersi erung ihrer Mitglieder nach dem Grundsatze der Gegenseitigkeit be⸗ treiben; die Vorschrift des § 68 sei ausweislich der Begründung erwachsen aus dem Gedanken der staat⸗ lichen Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmungen durch Fachbehörden, nicht etwa aus der Regelung der Ver⸗ fassung der Versicherungsvereine . Abschnitt III des Gesetzss. — Die zweite Senatsenischeidung betrifft die Er⸗ teilung der Erlaubnis zum Betriebe der Feuer⸗ versicherung in Deutschland und in einer Reihe aus⸗ länbifcher Gebiete an eine inländische Gesellschaft. Die Erlaubnis wurde nur mit der Maßgabe erteilt, daß, soweit in einzelnen ausländischen Staaten vor der Eröffnung des Betriebs eine Kautionsbestellung. ö werde, zu der Art und Weise der Bestellung die Erlaubnis des Auf⸗ ichtsamts besonders einzuholen sei; dadurch soll der Auf⸗ lich ghd, die Möglichkelt gegeben werden, im einzelnen all nachzuprüfen, ob die Interessen der deutschen Ver⸗ icherten hinreichend gewahrt bleiben. Des weiteren wurde eine Abänderung der in den Versicherungsbedingungen enthaltenen Bestimmungen über die Kündigungsfrist, die in allen ällen drei Monate betragen sollte, verlangt; es erschien zwar n Gebäudeversicherungen eine dreimongtige Kün⸗ digungsfrist gerechtfertigt, bei allen übrigen Ver⸗ sicherungen jedoch die Herabsetzung auf einen Mo nat erforderlich, damit dem Versicherten die Freiheit der Ent⸗ schließung über die Fortsetzung des Vertrags verhältnisses so lange gewahrt bleibe, als es die Rücksicht auf einen ordnungs— mäßigen Geschäftsgang des Versicherers gestattet. Im Anhange werden 25 gerichtliche und verwal⸗ tungsgerichtliche Entscheidungen veröffentlicht, welche Fragen des Versicherungswesens betreffen.

Königsberg, 1. Januar. Die Organisation zur Unterstützung der aus Rußland flüchtenden Deutschen sst, „W. T. B.“ zufolge, nunmehr in der Weise durchgeführt, daß das hiesige Komitee sich durch Zutritt namhafter Persönlich— keiten aller Stände zu einem Provinzialkomitee ausgestaltet und durch Bildung von lokalen Ausschüssen in sämtlichen Stadt- und Landkreisen über die ganze Provinz auegedehnt hat. Gleichzeitig ist eine Verbindung mit dem allgemeinen deutschen Komitee in Berlin hergestellt, sodaß dessen Tätigkeit in der hiesigen Provinz gleichfalls von der Proyvinzial⸗ organisation durchgeführt wird. Von den auf Staats⸗ ö. zur Rettung in die russischen Ostseehäfen entsandten

der Dampfer „Prinz Heinrich“ seine erführung der aus Rußland Geflüchteten er⸗ füllt — es besteht in Reval nur eine kleine deutsche Kolonie — während der Dampfer „Wolga“ von einer zweiten Fahrt nach Riga mit 287 Passagieren gestern in Pillau eingetroffen und der Dampfer „Kehrwieder“ gestern wieder nach Libau ab⸗ gedampft ist.

Dampfern hat *. durch

Baden. Das Befinden Seiner Königlichen Hoheit des Großherzogs ist, nach dem Hofbericht vom vergangenen Sonnabend, befriedigend. Seit zwei Tagen ist ein gleich⸗ mäßiger Rückgang der Krankheitserscheinungen, sowohl des Katarrhs wie des Fiebers, zu beobachten.

Dentsche Kolonien.

Aus Windhuk in Deutsch-Südwestafrika wird „W. T. B.“ zufolge gemeldet:

Verwundet wurden: am 20. Dezember beim Ueberfall der Pferdewache bei Blydeverwacht Reiter Adolf Stadie, geboren am 28. 5. 1882 zu Könige berg i. Pr., früher im . regiment Nr. 76 (leicht, Schuß in rechte große Zehe), am 237. Dejember beim Ueberfall der Pferdewache bei Kruegersputz⸗ Kunjas Reiter Johann Brunnguell, geboren am 15. 9. 1879 u Kemnath, früher im Königlich baperischen Landwehr- belirk Hof (leicht, Streifschuß an linken Oberschenkel), und Reiter Wilhelm Sünder, geboren am 27. 3. 1882 zu Göritz a. O, früher im Königlich bayerischen 8 Infanterieregiment (leicht, Streifschuß an rechten Oberschenkel). — Reiter Karl Rewohl von der 7. Kompagnie des Regiments Nr. 1, früher im Regiment Nr 74, ist am 25. De⸗ zember in Dorstreviermund an Erstickung, Gefreiter Franz Hoeppner von der 9. Batterie, früber beim Bezirkskommando IV in Berlin, am 265. Dejemher in der Krankensammelstelle zu Ramangdrift und Reiter Georg Hollenbach, geboren am 6. 2. 1885 zu Elben, früher im Feldartillerleregiment Nr. 4, an demselben Tage im Lazarett zu Gochas an Typhus gestorben. Krankenwärter Josef Kerf von der Etappe Owikokorero, früher im Regiment Nr. 16, hat sich am 25. Dezember von der Station Owikokorero entfernt und wurde am 25. Dezember im Gelände tot aufgefunden; er hat sich mit Dienst⸗ gewehr anscheinend in geistiger Umnachtung erschossen. Reiter Friedrich Lusebrink von der 5. Kolonnenabteilung, früher beim Bezirkskommando in Gelsenkirchen, wurde am 25. Dezember in Windhuk durch Eindringen eines Metallstückes, herbeigeführt durch un⸗ vorsichtige Behandlung eines Karabiners, leicht verletzt. Sanität unter ˖ offisier Heinrich Po ëscher vom Pferdedepot in Windhuk, früher im 2. Fußartillerieregiment, wurde am 24. Dezember bei probeweiser Alarmierung der Station Aredarcigas durch einen Schuß in den rechten Oberschenkel schwer verletzt; Lebensgefahr besteht nicht. Gefreiter Karl Trautwein von der Feldsignalabteilung, früher im Dragoner regiment Nr. 14, hat sich am 23. Dejember von der Signalstation Peisip eigenmächtig entfernt und ist bis jetzt nicht aufgefunden. Das Befinden des Unteroffiziers Matheisen und des Reiters Sa hling im Feldlazarett 2 zu Aminuis ist gut. Der Tod des vermißten Unteroffiziers Lünemann ist bestimmt anzunehmen.

Oesterreich⸗Ungarn.

Der „Magyar Nemzet“ meldet, die ungarische Re⸗ ier ung werde, da der ganze Komplex der internationalen — 2 bisher vom Parlamente nicht erledigt werden konnte, diese zu geeigneter Zeit im Verordnungswege ins Leben treten lossen gleichzeitig mit dem autonomen Zoll⸗

werden dürfe.

tarif. Eine andere Lösung gebe es heute nicht.

Fellen.

Großbritannien und Irland. .

Auf Grund des mit dem gestrigen Tage in Kraft ge⸗— tretenen neuen Einwanderungsgesetzes sind gestern von 42 aus Hamburg in Grimsby n, Auswanderern 24 zurückgewiesen werden. Wie das Reutersche Bureau⸗ meldet, ist die Zurückweisung lediglich auf Grund der Mittellosigkeit erfolgt. Alle Einwanderer, die die ärztliche Kontrolle a feen, waren Flüchtlinge aus Rußland. Die Zurückgewiesenen machten von ihrem Rechte der Berufung an den Appellationsgerichtshof für das Ein⸗ wanderungswesen Gebrauch, der 15 der gur gat m , unter Berücksichtigung des Umstandes, daß sie politische Flüchtlinge sind, die Einwanderung gestattete.

Die Staatseinnahmen im 4. Quartal d. J. weisen eine Zunahme um 23 598 Pfd. Sterl. im Vergleich zur gleichen Periode des Jahres 1904 auf; die Einnahmen in den ersten 9 Monaten des Finanzjahres 1905s0ß eine Zunahme um N 948 Pfd. Sterl. gegenuber der gleichen Periode des Vorjahres.

Frankreich.

Der Neujahrsempfang im Elysée hat gestern unter dem üblichen Zeremoniell , . mit der einzigen Aus⸗ nahme, daß die Vertreter der Geistlichkeit ihm nicht beiwohnten. Beim Empfange des diplomatischen Korps richtete der italienische Botschafter Graf Tornielli an den Präsidenten eine Ansprache, in der er, laut Meldung des „W. T. B.“, ausführte: beim Be—

inn des vergangenen Jahres habe die ganze Mensch— eit unter dem Eindruck schmerzlicher Gefühle gestanden, die jedoch durch die allgemeine Ueberzeugung gemildert worden seien, daß die moralischen Bestrebungen zu Gunsten der Solidarität der wichtigsten Interessen der Völker und friedlicher Beziehungen zueinander in Frankreich gesicherte Mitwirkung fänden. Das verflossene Jahr habe dem neuen Jahre das Vermächtnis des internationalen Friedens hinterlassen. Und dieser Friede scheine gut gesichert zu sein, da er unter dem Schutze einer großen moralischen Macht stehe. In seiner Erwiderung erinnerte der 6 ident an die beim letzten Jahreswechsel ausgesprochenen ünsche. Der Friede, der damals allgemein im Mittel— punkt aller Wünsche gestanden habe, sei jetzt end— lich wiederhergestellt. Dem moralischen Einfluffe, den die Idee des Friedens sich in der Welt erworben habe, sei der größte Anteil an diefem lücklichen Ergebnisse zuzuschreiben. Noch niemals viel— eicht sei dieser Gedanke in so überzeugender und wohl— er ger Weise zur Geltung gelangt. Man könne daraus die günstigsten Schlüsse für die Zukunft ziehen. In seiner Ant— wort auf die Glückwünsche des Senatspräsidenten . erklärte der Präsident, daß er in einigen Wochen die Präsidentschaft niederlegen werde und nur bedauere, daß ihm die Umstände nicht erlaubt hätten, mehr für Frank— reich zu tun, daß die Republik aber wisse, daß er sich stets be⸗ müht habe, voll seine Pflicht zu tun.

Die fünf französischen Kardinäle übermittelten, einer Meldung des „Journal des Debats“ zufolge, dem Papst ihren Beschluß, dem Gesetz, betreffend die Trennung des Staats von der Kirche, keinen Widerstand zü

leisten, falls das Gesetz dem Geiste und Buchstaben entsprechend angewendet wird.

Rußzland.

Gegen die revolutionäre Bewegung, deren Zu— sammenbruch, der „St. Petersburger ö * igen nach Ansicht maßgebender Kreise nur noch eine Fraͤge

er Zeit sei, ist die Regierung entschlossen, neben den lokalen Maßnahmen künftig eine nicht passive, sondern aktive Politik zu verfolgen; sie ist entschlossen, bis zum Ende zu gehen. Die revolutlionaͤre Agitation könne nicht geduldet werden, denn sie verhindere die Durchführung der im . vom 31. Oktober verheißenen Reformen. Die gesunde Mehrheit der russischen Gesellschaft habe schon zwischen der Befreiungsbewegung und der, revolutionären Anarchie zu unterscheiden vermocht und beginne, sich um die Regierung zu scharen. Es sei anzunehmen, daß die ernsten politischen Kreise Europas die gegenwärtige Politik der russischen Regierung verstehen und würdigen werden, durch deren tatkräftiges Vorgehen sowohl die wirtschaftlichen Kräfte des Landes als das Leben zahlloser russischer Bürger werden erhalten werden. In einer Bekanntmachung des Minister rats wird erklärt, es sei unzulässig, daß Beamte, die ihre Tätigkeit kraft der ihnen von der Regierung verliehenen Amtseigenschaft ausüben, geheime Feinde der bestehenden Ordnung seien. Der Cid lege Pflichten auf in Gemäßheit der Absichten der Regierung. Da die Hauptaufgabe der Regierung gegenwärtig darin destehe, die Ordnung wiederherzuftellen und die? Grund— ätze des Manifestes vom 31. Oktober zur Durchführung zu bringen, erkläre sie, nicht mehr Beamte dulden zu wollen, die hren Absichten Widerstand leisteten und ihren Befehlen den Fehorsam versagten. Solche Beamte würden ihre Stellen Bersönlichkeiten räumen müssen, die gewillt seien, kreu der be— . . zu ö,.

iner amtlichen Mitteilung zufolge erklären verschiedene evolutionäre Gesellschaften in Bekanntmachungen an gh Mit⸗ glieder, daß sie in Anbetracht des Mißerfolgs der von ihnen n nr. Meutereien beschlossen haben, ihre Tätigkeit ein⸗ ustellen, um zu Beginn des Jahres einen allgemeinen Auf⸗ tand ins Werk zu setzen. Da diese Erklärungen derartig ind, daß sie schlecht informierte oder kleinmütige Leute inschüchtern könnten, werden die Einwohner von St. Peters⸗ surgf wohin die aufständischen Banden nach ihrer Niederlage n oskau sich vielleicht flüchten, ermahnt, sich durch keinen . n n , der m könnte, zu beunruhigen, erung mit allen ihr zu Gebote stehenden Mi eden Versuch unterdrücken . . . Die Regierung trifft energische Maßregeln, um das 8 ahlgesetz so bald als möglich zur Ausführung zu bringen. Hur Durchführung des Ukases' vom 25. Dezember sind Instruktionen über den Wahlmodus ausgearbeitet und sollen aldigst veröffentlicht werden. Die Lokalbehörden werden an— ewiesen, die Wahllisten zur Vornahme der Wahlen so rasch

ls möglich aufzustellen.

Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen— n vom gestrigen Tage ist es dem Hen Misch⸗ chenko nach heftigem und blutigem Kampfe gelungen, ie revolutionäre Erhebung in Moskau u. ültig iederzuwerfen und die Ordnung ,

Das Leben nimmt nach den vorliegenden Nachrichten

angestellten . ihre Beschäftigung wieder aufgenommen und die meisten Arbeiter gehen wieder ihrem Berufe nach. Die Banken sollen heute wieder arbeiten. Als das wichtigste Er⸗ gebnis der letzten Ereignisse in Moskau sieht man in maß— gebenden Kreisen St. Petersburgs der genannten Telegraphen⸗ agentur zufolge die Tatsache an, daß die Truppen ihrer Pflicht treu geblieben sind und den Aufstand mit Ueber⸗ zeugung unterdrückt haben. Man würde übrigens, da die traditionelle Hingabe der russischen Truppen fuͤr den Kaiser bekannt ist, an Ungehorsam von ihrer Seite nicht glauben können, wenn nicht von den revolutionären Blättern aufgebauschte Fälle der Disziplinlosigkeit den Gedanken hätten keimen lassen, daß das revolutionäre Gift unter die Truppen dringen konnte. Eine Untersuchung der Militärbehörden hat festgestellt, daß in allen diesen . die Auflehnung durch Gründe wirtschaftlicher

atur und nicht durch revolutionäre Anschauungen ver— anlaßt war. Eine ganze Reihe von Vorgängen in Odeffa, Sewastopol und Kronstadt beweist, daß die Truppen, obgleich sie meuterten, doch dem Throne unerschütterlich treu blieben. Jetzt beweisen die Ereignisse in Moskau obendrein, daß die Truppen nicht allein treu bleiben, sondern mit Kraft und Ueberzeugung die Empörung niederwerfen.

Im lettischen Teil der Ostseeprovinzen sind einige Anzeichen von Beruhigung wahrzunehmen. Bedeutendere Ausbrüche des Aufstands sind, der „St. Petersburger Telegraphenagentur“ zufolge, in letzter Zeit nicht vor— ö Der Generalgouverneur Sollohub hat an ie Stadt- und Landgemeinden sowie an die gesamte Be— völkerung eine Bekanntmachung erlassen, in der angeordnet wird, die Forderung der Militärobrigkeit, diejenigen Personen, welche die Macht an sich gerissen hätten, namhaft zu machen und die Waffen auszuliefern, ohne weiteres zu erfüllen. Sollten diese Befehle nicht befolgt werden, so sollen die Gemeinden durch kriegsgerichtlichen Spruch zur zwangsweisen Verpflanzung nach den Gouvernements Nord⸗ rußlands verurteilt werden. Einer Abordnung der lutherischen Geistlichkeit und der Bevölkerung versprach der General— gouverneur, die durch das Manifest vom 30. Oktober ge—⸗ währten Freiheiten gegen die Anarchisten zu verteidigen.

Der Ministerpräsident Graf Witte hat gestern aus Riga ö ö, Generalgouverneur Sollohub folgendes Telegramm erhalten:

Ich bin gestern abend in Riga eingetroffen. Die Truppen des Generals Bendt besetzen die Eisenbahn von Kreuzburg bis ,, bof. Unterwegs wurden an mehreren Orten Verhaftungen der haupt sächlichsten Agitatoren vorgenommen und Waffen konfisziert. Die gesetz⸗ mäßige Verwaltung ist in Jakobstadt wiederhergestellt. Das Detachement des Generals Meynbardt wird morgen im Bezirk nördlich von Stockmannshof seine Operatignen beginnen. Das Detachement Drlow wird in die Umgebung von Walk vorrücken. Der Ausstand auf der Riga -Dwinsker Eisenbahn, der unter den Drohungen einer Bande bewaffneter Arbeiter und Juden begonnen wurde, ist leicht mieder⸗ geschlagen worden; auch in Dwinsk ist am 28. d. M. der Ausstand beendet worden. Die Strecke Dwinsk— Riga ist vollständig wieder hergestellt der Verkehr infolge des Ausstandes in Riga noch nicht wieder aufgenommen worden.“ ;

Wie die „Nowoje Wremja“ berichtet, fahren die Letten fort, sich so zu benehmen, als ob man am Vorabend der Proklamierung der lettischen Republik stände.

Die revolutionäre Bewegung im Zuge der Jekaterin-Bahn konzentriert sich auf die Stadt Bachmut. Die Stationen längs der Bahnlinie sind in den Händen der Aufrührer, denen sich die Land⸗ leute aus mehreren nahe der Bahn gelegenen Dörfern an⸗ geschlossen haben. Ueber Bachmut ist der Belagerungs— zustand verhängt und General Sandetzky ist zum Gouverneur ernannt worden. Die in das Aufstandsgebiet entsandten Truppen haben den Befehl erhalten, sich un⸗ verzüglich und mit Gewalt der Stationen Grischino, Awdeewka, Jacinowataja, Gorlowka, Konstantinowka und Kramatorskaja zu hemächtigen und die Komitees und Delegierten der Auf— ständischen festzunehmen. Vorgestern trafen in Bachmut aus den Fabriken der Umgegend mit ein, die ein Gewehrfeuer gegen die Kasernen eröffneten, in denen sich drei Kompagnien Infanterie und eine Schwadron befanden. Die Truppen erwiderten das Feuer. Um 8 Uhr früh entwickelte sich eine förmliche Schlacht, die bis 4 Uhr Nachmittags dauerte. Gegen Mittag erschien plötzlich eine Sotnie Kosaken aus Wolynzew, die die Auf— ständischen zwischen zwei Feuer brachte, worunter hauptsächlich die Aufständischen aus Debalzewo litten. Die Arbeiter wurden zurückgeschlagen. Die Eisenbahnstation Gorlowka ist zurück— erobert worden und befindet sich in Händen der Behörden. 3090 Arbeiter wurden dabei getötet; die Truppen verloren 3 Tote und 7 Verwundete.

In Warschau ist der Post⸗ und Telegraphen— au sstand beendigt; dagegen dauert der Streik in den Fabriken noch fort. Die Neigung zum Generalstreik ist trotz der Bemühungen der Agitatoren siark zurückgegangen. Die Sozialisten versuchen durch Beschädigung des Bahnkörpers die Ein⸗ stellung des Betriebs zu erzwingen, ohne jedoch wesentliche Erfolge zu erzielen. Nach St. Petersburg und Brest ist der 6 verkehr regelmäßig, auf der Mlawaer Strecke wird täglich nach jeder Richtung ein vom Militär geführter Zug abgelassen. Der Nachtverkehr ist eingestellt, weil man vor Versuchen, die Züge zum Entgleisen zu bringen, Besorgnis hat. Solche Ver— suche sind bei Sosnowice und , unternommen worden, konnten aber vereitelt worden.

Die „St. Petersburger Telegraphenagentur“ verbreitet ferner folgende Meldungen: Aus Melitopol eingetroffene Reisende berichteten, daß die Bahn von Arbeitern unter Führung eines Ingenieurs in Besitz

. Von Norden kommende Züge würden angehalten, und ie Arbeiter erhöben von den Passagieren, welche die Fahrt fortsetzen wollten, besondere Zahlung gegen Ausstellung einer vom Arbeiterkomitee gestempelten Quittung. In Ba khmant (Gouvernement Jekaterinoslaw) wurde voör—⸗ gestern in einer außerordentlichen Sitzung des Magistrats, der Vertreter der Zivil⸗ und Militärbehörden und des Gemeinderats die Notwendigkeit anerkannt, zur Abwehr von Unruhen, die nach Schließung der Fabriken und Werkstätten eintreten könnten, eine Bürgergarde zu errichten, und ein Komitee zu diesem Behufe gewählt. r Nischni Nowgorod ist die Ordnung von den Truppen wiederhergestellt, die in der Fabrik Morosow lagern. Das Zentralbureau des Verbandes der Cie eh nnd fe sten hat beschlossen, den politischen Ausstand zu beendigen, um in die

ne, Aufstãndische

.

der Stadt wieder seinen normalen Lauf an. Der Straßenbahn⸗

Wahlbewegung einzutreten.

verkehr ist in vollem Gange; die städtischen und die Semstwo⸗

Italien.

Der König empfing gestern die Ritter des Annunziaten⸗ ordens ., Abordnungen des Senats, der Deputiertenkammer und anderer großer staatlicher Körperschaften, um die Neu⸗ jahrsglückwünsche entgegenzunehmen. Nach dem Empfang im Quirinal begaben sich die Ritter des Annunziatenordens und die Parlamentsabordnungen zur Beglückwünschung auch zur Königin⸗Mutter.

Wie die Agenzia Stefani“ meldet, hat die Regierung gestern von Spanien die amtliche Einladung zur Kon ferenz in Algeciras zum 16. , . erhalten.

Das Weißbuch des Vatikans über die Trennung von Kirche und Staat in Frankreich ist am ver— gangenen Sonnabend ausgegeben worden. Nach dem Bericht des „W. T. B.“ besteht es aus einem Exposs und 47 Belegen. Das ee enthält eine Vorrede und neun Kapitel nebst einem Anhang.

Spanien. Infolge von Meinungsverschiedenheiten mit dem Minister des Innern hat, wie „W. T. B.“ meldet, der Präsident der Kammer Marquis Vega de Armija sein Amt niedergelegt.

Der Senat und die Kammer genehmigten das Budget und vertagten sich alsdann. . J

Türkei.

Nach einer Meldung der „Agence Havas“ entdeckte die Polizei in Demirhissa in der Nähe von Serres eine Bom benfabrik in dem bulgarischen Viertel. In ihr wurden 350 fertige und 1200 noch nicht fertig gestellte Bomben ge— funden. Ferner wurden dort . mit Nitroglyzerin, eine J und eleltrische Drähte sowie eine große Menge

anlichergewehre mit Munition entdeckt. Das bulgarische Viertel wurde militärisch besetzt und eine große Anzahl Verhaftungen vorgenommen.

c , -

Rumänien.

Die Abgeordnetenkam mer hat, W. T. B. zufolge, in ihrer Sitzung am Sonnabend die Gesetzentwürfe, betreffend die Er⸗ findungspatente und die Konzessionierung für die Ge— winnung von Petroleum auf Staats terrains, angenommen.

Bulgarien.

.Die Sobranje hat gestern die Vorlage, betreffend die Verlängerung der bestehenden Handels kon— vention mit Rumänien, angenommen. Das Abkommen, über dessen Bezeichnung bis zum letzten Augenblick Meinungs— verschiedenheiten herrschten, wurde unter dem Titel: „Vertrag, betreffend eine serbisch⸗bulgarische Zollunion“, in der Sobranfe eingebracht.

Der Vertrag bringt, wie W. T. B. berichtet, die Anbahnun einer wirtschaftlichen Annäherung beider Länder und das Sr ren n völliger Zollvereinigung zum Ausdruck. Beide Länder bilden im Sinne des Vertrages eine Zollunion für den Aus tausch der eigenen Erzeugnisse, während für fremde Erzeugnisse bis zum 1. März 1917 der getrennte Zolltarif in Gel— tung bleibt. Ferner schließen beide Staaten bis zu diesem 5 , Handelsverträge mit anderen Staaten ab.

ür die eigenen Erieugnisse werden zwischen beiden Ländern alle Zollschranken aufgehoben. Der Vertrag hebt den Paßzwang auf und stellt den Abschluß einer Münzkonvention und eine? Konsularvertrages sowie eines Auslieferungsvertrages in Aussicht. Er tritt am 1. März 1906 in Kraft und behält Geltung bis zum 1. Mãärz 1917. Im Jahre 1917 soll er durch einen Vertrag über eine Zollunion mit einem gemeinsamen Tarif für fremde Er'

zeugnisse ersetzt werden. Der Viehverkehr wird im Vertrage nicht erwähnt.

Amerika. Das Blatt „Crito del Pueblo“ meldet, daß gleichzeitig in Riobamba, Latacunga und ,

zu Gunsten des früheren Präsidenten Alafaro ausgebrochen sind.

Parlamentarische Nachrichten.

. Das Mitglied des Herrenhauses Graf Finck von Finckenstein⸗Jäskendorf, Königlicher Kammerherr, ist am 28. v. M. in Jäͤskendorf gestorben.

Statifstik und Volkswirtschaft.

Statistik der Binnenschiffahrt.

Der vom Kaiserlichen Statistischen Amst herausgegebene Band 168 der „Statistik des Deutschen Reiches, enthält die Statistik der Binnen— schiffahrt für das Jahr 19594. Die Darstellung bezieht sich 1) auf den Verkehr von Schiffen und Flößen auf den deutschen Wasserstraßen und 2) auf den Verkehr von Gütern (einschließlich von Floßholn) auf den deutschen Wasserstraßen im Jahre 1964. In einem Anhange sind die Wasserstände an Pegeln der deutschen Wasserstraßen in demselben Jahre angegeben.

Das Jahr 19904 war für die Binnenschiffahrt sebr ungünstig. Die Wasserstände waren im ganzen so niedrig, daß sie die Schiffahrt bedeutend behinderten. In den Monaten Juli und August erfolgte vielfach die vollständige Aufgabe deg Betriebes. In Br es lau betrug der Güterverkehr insgesamt (8. h. Eingang, Ausgang und Durchgang zusammengerechnet) auf der Oder 2065 060 t gegen 2995 000 t im Jahre 1903. In Hamburg sind auf der Oberelbe bei Entenwärder durchgegangen zu Berg 2327 0090 t (1903: 2961 000 , zu Tal 1989000 t (19033 3013 000 t); hier ist also der Gesamtgäterverkehr 866 und zu Tal) von 5 974 000 auf 4 307 000 t zuruͤckgegangen. Bei Schandau hat an der Zollgrenze jwischen dem deutschen 3 iet und Qesterreich auf der Elbe der Durchgang zu Berg (die ÄuFfuhr nach Oesterreich) 104 090 t betragen (1805: 501 060 t), zu Tal (die Einfuhr aus Oesterreich 2 434 900 t (1903: 3 458 590 c). In Berlin sind auf der Spree angekommen zu Berg 3 13 000 t (903: 3709 009 t), zu Tal 2 8456 900 t (1903: 3 061 000 t). Bei Emmerich an der holländischen Grenze ist der Güterverkehr auf dem Rhein gegen das Vorjahr im Bergverkehr gestiegen, im Talverkehr jedoch zurückgegangen; für den Durchgang zu Berg (die Cinfuhr aus Holland) Find 10 138 0900 t (1803: 160 029 006 t nachgewiesen, zu Tal (Ausfuhr nach Holland) H 9369 000 t (1803: 7232 600 t). In Ruhrort find auf dem Rhein abgegangen zu Berg 3 329 000 t (i903: 3 3600090 h), zu Tal 2591 090 t 1965: 5 08s 0 t); hierbei bandelt es sich faft nur um die Verladung don Steinkohlen. In Mannheim, dem bedeutendsten Stapelplatz für den Güterverkehr zwischen dem unteren Rbein einerseits und Süddeutschland, der Schweiz und Desterreich anderseits, betrug die Ankunft zu Berg 3 353 060 't igo3z: 4251 000 t), während zu Tal nur 685 000 t (1903: 709 000 t) abgegangen sind. Das Floßholz ist hier stets mit eingerechnet.