1906 / 3 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 04 Jan 1906 18:00:01 GMT) scan diff

UTöꝛ7 9]

A. Ginnahme.

1) Vortrag aus dem Vorjahre 2) Ueberträge (RNeserven) a. d

a. für noch nicht verdiente Prämien.

b. Schadens reserve

3) Prämieneinnahme abzügl, d. 9 Nebenleistungen der Versicherten

5) Kapitalerträge:

Zinsen und Mieterträge 6) Gewinn aus Kapitalanlagen: Kursgewinn

7) Sonstige Einnahmen:

a. Kommission auf das Lebensversiche⸗

rungsgeschãft

b. Ueberkragungsgebühren auf das Lebent⸗

versicherungsgeschaft 8) Verlust

Gesamteinnahme .

A. Aktiva.

1) Forderungen an die Aktionäre für noch nicht eingejahltes Aktienkapital (Schuldscheine).

2) Sonstige Forderungen:

a. Röckstärde der Bersicherten.. b. Ausstãnde bei Generalagenten

bezw. Agenten . Guthaben bei Banken

2 d. Guthaben bei anderen Versiche⸗

rungsunternehmungen e. im folgenden Jahre

Zinsen, soweit sie anteilig auf das laufende Jahr treffen f. Zinsen auf Lebensversicherungen

3) Kassenbestand

) Kapitalanlagen: a. Hypotheken und Grundschulden b. Wertpapiere l *.

F. V.

c. Darlehen auf Wertpapiere

d. Wechsel

6. ausstehende Feuerkommission

f. Gewinne auf Mieten

8) Grundbestz ... 4

6) Inventar 7) Verlust

A. Einnahme.

1) Uebertrãge (Reserven) aus jahre:

a. für noch nicht verdiente Prämien

(Prämienübertrãge) b. Schadenreserve

2) Prämieneinnahme abzüalich der Ristorni 3) Nebenleistungen der Versicherten:

Policengebũhren c Verl ust

Gesamteinnahmen .

CE. V. II 929 104 24 F. V. ö

2.2. F. V. . 25606 31616

Atlas Assuran

welcher

für das Geschäftsjahr vom

M06. Vorjahre:

4 355 520 142252848

die Manchester Fire ötnee einverleibt ist. Gewinn. und Verlustrechnung (exklusive Lebensvoersicherung)

Ristorni

6

XV. F. V. XV.

V.

fällige 127 755 92

15 768 501.90 20 244 92074

1945

151 66 8 Int zod bz 4 595 385 1855 662 zi ö 45 15

453 218 247 229

1903482

; 3385 80703

12 056 860

36 lz 422

25 663 33 852

5 778 048 23 086 3265

599 001

1. Januar 1994 bis 31. Dezember 1904.

1) , 2) a. Schäden, ein kosten, aus den der Rückversicherer: ge aht S. zurückgestellt

der Rückversicherer: . gezahlt

S. zurũckgestellt für no

4 Abschreibungen auf: a. I‚nmobilien.. b. Inventar C. Forderungen

versich! rer:

a. , sonstige Agenten 2c

b. sonstige Verwaltungskosten 7) Steuern und öffentliche Abgaben

und

für das Feuerlöschwesen: b. freiwillige

148

L. V. 622993 5

M330 0090,

F. V.

3 135 816 207273

Gesamtbetrag .

für das Geschäftsjahr vom . Jauuar E99 bis 23. 6 1 ö.

dem Vor⸗

141 412 92

29 557 342 56 Bilanz für den

4. 31

38 720 000

11 673 619

Schluß des Geschäftsjahres 190 4.

a. fũr (Präãmienũberträge) ..

Schãden (Schadenreserve)

behandelt als Barausstände, d. h. Aktiva 24 in Abjug gebracht 4) Sonstige Passiva:

nehmungen

diverse ausstehende Unkosten fällige Wechsel

84 088

5) Reservefonds: a Feuerfonds b Reserbefonds 6) Spezialreserven: a. debensdersicherungs fonds

3 697 940 54 b. Lebensreserbvefonds

7) Gewinn

abzüglich Interim? dividende,

10

MTT 7

Ergebnis des deutschen Geschäfts

26 819 48

1122 8o0

Hamburg, ult Dezember 1904.

169 355 25

I) Rückversicherungẽ prämien

2) a. Schäden, einschließlich der 6 betragenden Schadens. ermittelungskosten, aus den Vorjahren, abzuͤglich des Anteils

der Rückoersicherer: a. gezablt S. zurũckgestellt

b. Schäden, einschließlich der M S38, 43 3 betragenden Schaden ermittelungskosten, im Geschäftsjahr, abzüglich des Anteils

der Rückversicherer: a. gezahlt . zurũckgestellt ö

3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: für noch nicht verdiente Prämien, abzüglich des Anteils der Rück=

versicherer (Prãmienübertrãge)

4) Verwaltungskosten, abzüglich des Anteils der Rückversicherer:

Bezůge

chließlich der Schadensermittelungs⸗ . abzügl. des Anteils

p. Schẽden, ein schlieglich der Schadengermittelung. kosten, im Geschaͤftsjahre, abzügl. des Antells

3) Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr; ch nicht verdiente Prämien abzügl. des Anteils der Rũckversicherer (Prämienũbertrãge)

5) Verlust aus Kapitalsanlagen: Kursverlust.. S8. Verwaltungekossen, abgägl. des Anteils der Rück.

8) Leistungen zu gemeinnützigen Zwecken, insbesondere a. auf gesetzlichen Vorschriften beruhende ..

9) Gewinn und dessen Verwendung: an die Aktionäre Gesamtausgabe .

b. für angemeldete, aber noch nicht bezahlte

3) Barkautionen S 123 108, 84 sind devoniert bei anderen Versicherungsgesellschaften und

unter

a. Guthaben anderer Bersicherungsunter⸗ b. diverse nicht erhobene Dividenden...

6. gegen laufende Risiken und ausstehende Guthaben der Manchester Ass. Co. Ltd.

c. fällige Lebenspolicen, noch nicht bezahlt

bezahlt am

Gesamtbetrag 6 Dezember 190 4.

a. Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten rc.

b. sonstige Verwaltungskosten 5) Steuern und öffentliche Abgaben

6) 6 zu gemeinnützigen Zwecken, inebesondere für das Feuer⸗

löschwesen: a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhend b. freiwillige 7) Gewinn, abgeführt an die Direktion...

Gesamtausgaben ..

der

80 246

ce Gompany Uimited, London,

1281763 112 000

1395907116 351813132

z 219 z12 8333603 0

n. 6 457 856

9 306 970

6 90 292

5 542 914 239 309

10000

KE. Passiva.

g gio 292

2085 441 21 870 99 883 08

6 401 420 169313

LiIo do. -

35 399 817 ghz 74 488 417

440 009

29 557 342

60 44 000 000

10 540 423 7

2287 440 5 619 034

7 570733

36 841 108

660 000

107 518 740

R. Ausgabe.

26 792

24 369 2045

623 96533

7

44 6677

169 355

Gustav F. Hübener, Generalbevollmächtigter.

174444

Da infolge Beschlusses unserer Gesellschafter. Firma Maschinenfabrik „Union Leipzig. Stötteritz Gesellschaft mit beschraäͤnkter astung in Liquidation getreten ist, fordern wir serdurch sämtliche Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei uns anzumelden. Leipzig⸗Stötteritz, 28. Dezember 1905.

abrik „Union“ Leipzig⸗Stötteritz Gesellschaft mit beschränkter Daftung i / Lig. Oswald Dietze.

versammlung die seitherige

Maschinenf

7 Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ chaften. Sämtliche Mitglieder , , n. c

mittags 2 Uhr, in die Wohnung des Herrn Kacz⸗ mar(ck in Bukwitz zur Generalversammlung be⸗

genossens

1755481 Burtwitz werden am 285.

tufen.

Rank Ludomy Singetragene Genossenschaft mit unbeschränkter Haftpflicht. Bw. Grzesieeki.

Fr. Kaejmarek.

73930 Am Montag, den 15. n . T Uhr, findet zu ause Generalversammlung der Mitglieder des Grosso⸗ K Kommissionshauses Deutscher Buch & 3 schriftenbändler, e. G. m b. H. zu Leipzig statt, zu . hiermit die Mitglieder berufen und eingeladen werden.

(Gut

Ein recht

I. Geschãft II. Abänder Neu

Umständen, den Geschäftsanteil in

können.

Ferner § 36 als Beifügung: Mitglieder, welche ihren gHheschãfteanteil von S 100, 60 noch nicht voll eingejahlt haben, be⸗

kommen

unter Nachnahme geliefert.

Grosfso · S Kommisstonshauses Deutscher Buch · C Zeitschriftenhändler. e. G. m. b. Carl Pröhl.

Bekanntmachung. anuar 1906, Nach⸗ eipzig im Buchhändler⸗

enbergkellerꝝ eine außerordentliche

75545 eit

zahlreiches Erscheinen ist erwünscht. Tagesordnung:

6bericht.

ung des Statuts, § 4 unter a:

hinzutretende Mitglieder sollen, unter

aten zahlen

7ozi8]

ihre Waren gegen Vorausbezahlung oder Tb317]

Der Vorstand des zugela

S. zu Leipzig.

arl Lindner. I76 314

K. e, dn, n.

Schmidl

Bekanntmachung.

Brandenbur

8) Niederlassung ꝛc. von Rechts anwaͤlten.

Der Rechts anwalt Lazi in Stuttgart ist heute in die Liste der bei dem Oberlandesgericht zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.

Stuttgart, den 30. Dejember 1905.

Januar 1906.

Königliches Amtsgericht.

Der Name det ve

In der Lisie der beim unterzeichneten Amtsgericht zugelassenen Rechtsanwälte sind heute die anwälte Notar Max Karl Julius Rudolf Hart⸗ mann und Karl August Theil in Meuselwitz in⸗ folge Aufgabe ihrer Zulassung gelöscht worden.

Altenburg, den 2. Januar 1906.

beni migen cr

echts-˖

Der Rechtsanwalt Emil Kirschner ist auf seinen Antrag in der Liste der beim hiesigen Amtsgericht . J, , Ealssch worden.

g. 11 en .

orbenen Justizrats Dr. Mar

erzoglichen Landgericht Braunschweig zu gelassenen

töõanwälte gelöscht worden. Braunschweig, den 21. Dejember 1905.

Der Tandgerichtsprãsident: Bach.

T5316] . Die unterm 19. Mai 1905 erfolgte Eintragung des zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Landgericht Fürth zugelassenen Adam Becker wurde zufolge dessen Verzichtleistung unterm Heutigen in der Rechtsanwaltsliste des K. Landgerichts Fürth gelöscht Fürth, den 1. Januar 1906. .

Der Präsidenk des K. Landgerichts Fürth:

Federkiel.

T7563 13 Bekanntmachung. Die Löschung der Eintragung des Rechtsanwaltz Dr. Franz Hermann Behn in Hamburg in den Ästen der bei den unterzeichneten Gerichten zuge— laffenen Rechtsanwälte wird hierdurch bekannt gemacht. Hamburg, den 30. Dezember 1905. Das Hanseatische Ober landesgericht. Klempau, Sekretär.

Das Landgericht. Das Amtsgericht Kalckmann Dr., Sekretär. W. Brill, Sekretär. UT öõhꝛ0] Betanntmachung.

Der Name des bisher zur Rechtsanwaltschaft bei dem K. Oberlandesgerichte München und den Land erichten Mnchen 4 und München 11 zugelassenen hee gn m ult⸗ Ehristian Kellerer in München wurde wegen Aufgebung der Zulassung am heutigen Tage in den Rechtganwaltslisten der genannten Gerichte oel gg am 1. Januar 1806 nchen, am 1. Januar ö K. Oberlandesgericht München. v. Thelem ann. ; K. Landgericht Munchen J. K. Landgericht München II. Müller. Ziegler. 75316 . Die Eintragung des Rechtsanwalts, Justizratz Bierling in der Liste der bei dem Landgericht. Rürnberg zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute wegen Verzichts auf Zulassung gelöscht. Nürnberg, den 2. Januar 1906. Ber K. Landgerichtspräsident.

9 Bankausmeise.

7h 808] Wochenũber icht

Banerischen Notenbank

vom 80. Dezember 1905.

Aktiva. 3 29543 00

63 00

3 807 00 44253 00 3776 00 b3 *

3 334009

Metallbestand Bestand an Reichskassenscheinen ö. Noten anderer Banken. Wechselt . . Lombardforderungen . Effekten... sonstigen Aktiven.

hoo oy 3 1651 6 6 or o⸗

6 265 00

assiva. Das Grundkapitaa! .. Der Reservefonddd . Der Betrag der umlaufenden Noten. Die sonsti taglich fälligen Ver⸗ bindlichk J Die an eine Kündigungsfrist gebundenen Verbindlichkeiten . Die sonstigen Passian .. . . 2832000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zablbaren Wechselh . n 1 980 89474 München, den 3. Januar 1906.

Bayerische Notenbank. Die Direktion.

75809] Uebersicht

Sächsischen Bank zu Dresden

am 31. Dezember 1905.

J

!

1

11

1

Kurtfahiges deutsches 5 A 16 5io oa ursfähiges deu K 1 ; Reichs kassenicheiie 285765. Noten anderer deutscher

. 7 262 400. Sonstige Kassenbestände 11521656. D, gene . 45 495619. Lombardbestãnde . . 36 982745. Effettenbestãndev·· 8 Hh6 128. Debitoren und sonstige Aktiva. 7 512 960

1. Eingezahltes Aktienkapital. . Æ 39 900 000 Reservefonddzz; . 65539 764. . 9 . 3. ö 3. 5 701 700. ãllige erbindlich⸗

. ! . ö 3 ö 20 766 556. An Kündigun gebundene

Be e n, ö 3 Sonstige Passtaa... . 16531 8653. . im r. 8 34 nicht fällige

weiter begeben worden e n ; 6 625 200. 6 Die Direktion.

T7b8 lo] ;

Stand der Badischen Banl am 81. Dezember 1908. Aktiva.

m

7 172 hhõbsẽb

13 156 1 351 8007 ö 35 764 ch 9 736 2703 11732665 3 216 8637

D d d

Metallbestand

Reichskassenscheine.

Noten anderer Banken. Wechselbestand . t 236 Lombardforderungen . w 6 Sonstige Akti ö

MZ.

Passina.

—— 9 000 00s 2091 778 o 18733 300

I2 oba 983

Grundkapital Reservefonds ö Nmlaufende Noten enn tãglich fällige Verbindlich 111 An eine Kündigungsfrist gebundene Verbindli . j Sonstige Passi na 135 7193 TDi d

Verbindlichteiten aus weiter Fegebenen, im Inlan⸗

Aronheim . hierselbst ist in der Liste der bei dem

Ibaren Wechseln Æ 810 483, 15.

1HIe.

M 3.

zum Deutschen Reichsanze

Vierte Beilage

. Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handzels⸗, Güterre zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eisen

iger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 4. Januar

1906.

ts, Vereins. Genossenschafts, Zeichen, ; - ahnen . chafts, Zeichen. Muster⸗ und Börsenregistern,

der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren-

sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. ar. 34

Das Zentral ⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin ür Selbstabholer auch durch die Königliche 533 des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32,

ezogen werden.

Vom „JZentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 3 X. und 3. ausgegeben.

Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich urscheint in der Regel täglich. Der

Bezugspreis beträgt L n 50 3 für das Vierteljahr. Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 5.

Einzelne Nummern kosten 20 5.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

I) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ; Ia. W. 24 122. Verfahren zur Aufbereitung von Kupfererzen; Zus. z. Pat. 163 363. Otto Witt, Freiberg i. S. 12. 7. O2.

Za. G. 20 226. Vorrichtung zum Herstellen von Leinen⸗ und Konfektionsgegenständen, insbesondere um mechanischen Vorzeichnen derselben. Achille Buiot,., Argenton, Frankr.; Vertr.: E. Dalchow, Pat. Anw., Berlin NW. 6. S8. 8. 04. Za. O. 35 796. Korsett mit Rückenansatz. Clara Homann, geb. Katsch, Breslau, Garten⸗ straße 65. 22. 7. O05. Be. B. 39 191. Maschine zur Herstellung von Blumen, die sich aus mehreren gleichgeformten, über einanderliegenden Blättern zusammensetzen und aus einem fortlaufenden Bande ausgestanzt werden. Albin Brodtauf, Leipzig. Lindenau, u. Heinrich Fues, Leipzig, Roßstr 6. 14. 2. 05. Id. M. 25 629. Löschklappe an drehbarer Tragstange für Grubensicherheitslampen. Wilhelm Müller, Essen, Sessenbergstr. 1. 10. 6. 04. 48. V. 5704. Sicherheitsbrenner mit beim Umkippen selbsitätig sich schließender und beim Ruhen auf einer Unterlage durch das Eigengewicht des Brenners in Offenstellung gehaltener Löschkappe. Henrik Vogl, Györ, Ung.: Vertr.: Konrad Zeisig, Pat. Anw., Berlin 8sW. 61. 4. 10. 04. 4g. R. 20 148. Azetvlenbrenner. Louis Dolby Robiuson u. David John van Braag, Zondon; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 10. 9. 04. Für diese Anmeldung ist 3 der Prüfung gemäß

20. 3. . dem Unionsvertrage vom 3. I. I das Prioritãts⸗

recht auf Grund der Anmeldung in England vom 21. 1 04 anerkannt. 5oö. A. II 2366. Steuerung für Gesteinbohr⸗ maschinen, bei der zwecks Umsteuerung durch den Arbeitskolben frisches Druckmittel vor bzw. hinter den Steuerkolben geleitet wird und das Festhalten des Arbeitskolbens durch einen verminderten Druck erfolgt. Armaturen ˖· umd Maschinenfabrik „Westfalia“ Akt. Ges., Gelsenkirchen. 4 10. 04. 5d. M. 26578. Verfahren zur Beseitigung der Kaliendlauge durch Behandlung mit Kalk und Verwendung der erhaltenen Massen jum Bergeversatz. 6. , m m g , Berlin, Kurfürstendamm 235. 7b. G. 20 504. Verfahren zur Herstellung von Gewinderöbren, Gewindestangen u. dgl.; Zus. z. *. 141 159. Edwin Truman Greenfield, onticello, Grafsch. Sullivan, V. St. A; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw. Berlin 8W. 11. 28. 10 04. Sa. B. 38 606. Vorrichtung zur Behandlung von Jute mit Natronlauge zwecks Gewinnung eines Wolleersatzes. Ferdinand Büfser, Südende, Kr. Teltow. 26. 11. 04. Sb. H. 320 450. Verfahren und Vorrichtung um Falten von Glübstrumpfköpfen. Rudolf Hund⸗ hausen, Grunewald b. Berlin. 1. 5. 93. 8d. R. 21 031. Waljien für Wasch. und Wringmaschinen und Verfahren zur Herstellung solcher Waljen. George Wheelhouse Robinson, Halifax, Engl.; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat ⸗Anwälte, Berlin 8W. 11. 14. 4. 05. Sm. B. 40 064. Verfahren zur Herstellung von fein verteiltem Indigo. Badische Anilin⸗ und Soda Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 24. 5. 05. Su. C. IZ 800. Verfahren zum Buntätzen von Baumwollfärbungen. Leopold Cassella K Co., G. m. b. H., Frankfurt a. M. 4. 6. 04. EOb. H. 30 829. Arbeitsverfahren bei der Herstellung von Briketts aus Kohlen (besonders schlecht brikettierbaren), Koks u. dgl, mittels Wassers und gebrannten Kalkes, welch letzterer mit dem Brennstoff jusammen vermahlen wird. Desulfurit⸗ Gesellschaft m. b. S., Breslau. 29. 6. O3. Ob. S. 19 221. Verfahren und Vorrichtung zum Einbinden von Kohlenklein durch Teer. James John Shedlock, Little Bentley b. Colchester, Engl.; Vertr.: A. Elliot. Pat Anw., Berlin 8W. 48. 24 2.04. 10c. Sch. 22 944. Vorrichtung zum Mahlen von Torf beim Austritt aus einer Vorzerklelnerungs⸗ maschine. Dr. Friedrich Wilhelm Ferdinand Schuitz, Berlin, Großbeerenstr. 23. 14. 6. 05. LEHa. C. 13 048. Maschine zum Verschließen von Zeitungen, Broschüren usw. Eugsne Cirjean, 1 Vertr.. M. Hirschlaff, R. Scherve u. rj c Tiida HYat⸗Anwälle, Berlin Süd. 66. LRe. A. 12 387. Heftvorrichtung für Akten⸗ deckel u. dgl.; Zus. j. Pat. 158 276. Carl Arndt, ,, Kaiser Wilhelmstr. 14. S8. 9. 05. 84348. Falzmappe für Schriftstücke. Theodor Jeg ler, Leipfig, Kochstr. 118. 18. 5. 05. He. O. 44650. Klammer zum Halten von Geschäftganzeigen, Theaterzetteln u. dgl. James Ogiivie u John Dowie Lowe, Glasgow, Schottl.; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Ostus, Pat. Anwaͤlte, Bersin SW. il. ii. 2. 64. 1265. G. 18 58568. Verfahren zur Gewinnung don Gyanverbindungen aus dem im Gaswasser mit

einem Eisenorydulsalz erzeugten Niederschlag oder aus der Gasreinigungsmasse. Erben des ver⸗ , , Dr. Sp. Gutknecht, Wiesenthal, Bad. 1209. C. A3 910. Verfahren zur Darstellung haltbarer Doppelverbindungen von Aldehyden mit Reduktionsprodukten der schwefligen Säure. e⸗ 23 . von Heyden Akt. Ges., Radebeul. 120. C. 13 311. Verfahren zur Darstellung haltbarer Doppelverbindungen von Aldehyden mit Reduktionsprodukten der schwefligen Säure; Zus. z. Anm. C. 13 010. Chemische Fabrik von Heyden Akt. Ges., Radebeul b. Dresden. 16. 1. 056. 1209. C. 13 572. Verfahren zur Darstellung haltbarer Doppelverbindungen von Aldehyden mit Reduktionsprodukten der schwefligen Säure; Zus. z. Anm. C. 13 010. Chemische Fabrik von Heyden Akt. Ges.,. Radebeul b. Dresden. 17. 3. 05. E20. St. s8s38. Verfahren zur Darstellung von Superorvdsäuren aus Anhydriden zweihasischer Säuren. Frederik Stearns . Co., Detroit, Michigan, V. St. A.; Vertr.: Max Kuhlemann, Pat. Anw., Bochum. 18. 4. 04. 129. F. 18 675. Verfahren zur Darstellung von zur Ueberführung in p-Nitroderivate der a-Oxy⸗ anthrachinone geeigneten Nitrokörpern. Farben⸗ fabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., Elber ; feld. 19. 3. 04. 13a. B. 39 466. Rohrwand für en; John J. Boyce, Chicago; Vertr.: EG. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SW. 11. 14.3. 905. 13a. R. 21 069. Heizrohr für Dampflessel, mit nach dem einen Ende zu abnehmender Weite. Alexandre Louis Marie Royc, Paris; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschseld, Pat.⸗Anwälte, Berlin Sw. 13. 25. 4. 95.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

26. 3. 89 ö dem Unions vertrage . i S die Prioritãt

auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 27. 4. 04 anerkannt.

134. S. 21 053. Wasserstands zelger mit Signal- einrichtung für zu niedrigen und zu hohen Wasser—⸗ stand. Hermann Sandvoß, Neuß. 28. 4. 05. 149. K. 29 503. Einrichtung zur Verhütung des Eindringens von Wasser in Dampfmaschinen⸗ zylinder. Gebr. Körting Akt.“ Ges., Linden b. Han= nover. 2. 5. O5. 156. Sch. 23 599. Verfahren zur Herstellung von Bleimatrizen für die galvanoplastische Nach= bildung von Hochdruckformen durch Abpressen des Originals in eine Bleifolie, die mit einer weichen Unterlage hinterlegt ist. Herrmann Schimansky, Zoppot, Westpr. 28. 3. C665. E5g. A. 10 466. Führung für Tvpenträger und Farbband an der Tppenanschlagstelle von Schreib- maschinen mit in senkrechter Richtung beweglichen Führungsbacken. Akt. Ges. für Schreibmaschinen⸗ Industrie, Berlin. 13. 11. 03. 15g. M. 25 670. Tyvpenhebelschreibmaschine mit sichtbarer Schrift. Dr. Ehrenfried Mirus, Cöln a. Rh., Cleverstr. 3. 18. 6. 04. 158. P. 16618. Schreibmaschine mit gegen ein Farbkissen liegenden Typen der Typenträger. Graf. Corrado Dal Pozzo. Budapest; Vertr.: Pat. Anwälte: E. v. Nießen, W. 50, u. K. v. Nießen, W. 15, Berlin. 17. 11. 04. 158g. U. 2453. Tabellenschreibvorrichtung für Schreibmaschinen. Underwood Typewriter Com- pany, New Jork; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SVW. 13. 15. 2. 04. 51. C. IZ I88. Glyzerin und Firnis ent⸗ haltende Zusatzpaste für gewöhnliche Flachdruckfarben. Charlottenburger Farbwerke Att. Ges., Char⸗ lottenburg. 26. 11. 04. 20c. S. 21 393. Schiebefenster für Eisenbahn⸗ fabrzeuge u. dgl. Charles Scott ⸗Snell, London; . 86 Heimann, Pat. Anw., Berlin SW. 11. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom , . die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in England vom 21. 7. 04 anerkannt.

20g. E. 10 9272. Wasserkran mit gelenkig ge gliedertem Ausleger. Wilhelm Schimpff u. Friedrich Schimpff, Schafstädt. 17. 6. 05.

220i. S. 35 440. Führung für Eisenbabnsignal⸗ laternen. Norbert Henze, Saljkotten i. W. 30. 5. 0ö5. 20k. A. 12 482. Anordnung der Oberleitung elektrischer Babnen, welche teilweise mit Hoch. und teilweise mit Niederspannung arbeiten. Allgemeine Ele ktricitãts · Gesellschaft, Berlin. 14. 6. 06. 201. A. Ez E26. Umschaltvorrichtung für teil⸗ weise mit Wechselstrom und teilweise mit Gleich- strom betriebene elektrische Bahnen. Allgemeine Elertricitãts. Gefellscha ft, Berlin. IJ. 5. Ib. 20l. S. 20 757. Elektromagnetische Dauer bremse. Siemens · Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 21. 2. 05.

2Ic. S. 28 463. Eleftromagnęetische Schutz⸗ vorrichtung für Elektromotoren. John Martin Barr, New Jork; Vertr. C. Pieper, H. Spring , Stort, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NW. 40. 2Ic. B. 29 284. Drebschalter. Bergmann⸗ Elektricitũts Werke Akt. Ges., Berlin. Z. 2. 08. 2IAc. O. A856. Triebwerk für springende elektrische Schalter. Franz Orzel, Frankfurt a. M., Landgrafenstr. 10. 4. 5. 665.

vom

2e. S. 20 213. Ueberspannungssicherung für wachstromleitungen. Gustav Szolkovny, Berlin, wedterstr. 6. 4. 1E. 04.

2d. E. 10 241. Reglung von kompensierten

Ginphasenserienmotoren. Felten C Guilleaume⸗

FFrerte Akt. Ges. Frankfurt a. M.

22. 8.

218d. S. 19 587. Wechselstrommaschlne zur Erzeugung oder zur Umformung von Strömen ver. schiedener Periodenzahl, Spannung und Phase. , c uctert Werke G. m. b. S., Berlin. 2Id. Sch. 23 s78. Anordnung zum selbst— tätigen Ausgleich der Kraftschwankungen eines An— laßmaschinensatzes. Ludwig Schröder, Berlin, Luisenstr. 31 a4. 29. 5. 05.

2If. G. 21 018. Rohrförmiger Mast für Be— leuchtungskörper mit Leiter und Aufzugs vorrichtung. Fa. DH. Gossen, Berlin⸗Reinickendorf. Dst. 6. 3. 05. 2IAf. S. 35 204. Einrichtung zum Schutz von T efahern. W. C. Seraeus, Hanau 4. M.

22a. C. 11 771. Verfahren zur Darstellung beizenfärbender Monoazofarbstoffe. Leopold Cassella E Co. G. m. b. S., Frankfurt a. M. 23. 5. 03. 22g. G. 21 419. Verfahren zur Herstellung von Farbfolien. Genthiner Cartonpapierfabrik G. m. b. H., Berlin. 2. 6. 05.

23b. D. 14 889. Verfahren zur Abscheidung der in Mineralölen, Mineralölrückständen u. dgl. enthaltenen harz und asphaltartigen Körper. Dr. Bernard Diamand, Idaweiche O. S. 11. 7. 04. 2e. M. 28 201. Verfahren zur Herstellung einer in Kohlenwasserstoffen, festen Oelen, Alkohol u. dgl. löslichen Seife aus sulfuriertem Rizinusöl. Carl Heinrich Meyer, Naunhof b. Leipzig. 13. 9. 65. 2e. C. 12655. Gaserzeuger. Wilhelm Eroon, Rheydt, Rhld. 15. 4. 64. . 24e. St. 9687. Einrichtung zur Beseitigung und Verbreunung der bituminösen Bestandteile von festen Brennstoffen in Gasgeneratoren mit von oben nach unten geführter Verbrennung. Walther Stremme, Svedala, Schweden: Vertr.: P. Breddin, Pat. Anw., Linden b. Hannover. 5. 8. C5.

24h. Sch. 23 722. Beschickungs vorrichtung für Schachtöfen, Gaserzeuger u. dgl. mit exzentrisch zu deren Mittelachse umlaufendem Füllkasten. Paul Schmidt X Desgraz, Technisches Bureau, G. m. b. H., Hannover. 25. 4. 05.

24i. M. 25 178. Vorrichtung zur Erzielung einer Rauchverminderung bei Kesselfeuerungen. Josef Maly, Aussig; Vertr. E. Schmatolla, Pat. An⸗ walt, Berlin 8sW. 11. 21. 3. 04.

25c. M. 26 083. Maschine zum Behäkeln von Stoffen. Albert Meyenberg, Frankfurt a. M. Gutleutstr. J. 12 9. 64.

2765. Sch. 24 105. Antriebsvorrichtung für umlaufende, mehrzylindrige Kolbenkompressoren. Otto Scharenberg. Eisleben. 22. 7. Oö.

27. P. 17 485. Leitschaufelanordnung für Turbinengebläse, Kompressoren oder Pumpen. Charles Algernon Parsons, Holeyn Hall, Wylam⸗ on⸗ Tyne; Vertr : H. Heimann, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 22. 7. O5.

30b. Sch. 24 254. Verfahren zur Herstellun künstlicher Gebisse. Wilhelm Schmidt, Gi e a. Inn. 21 8. 05.

246. H. 34 629. Entkernvorrichtung für Stein obst, wie Kirschen, Mirabellen u. dgl. mit auf⸗ und niederbewegbaren, aus zwei löffelartig gestalteten, mit ihren Aushöhlungen gegeneinander gekehrten, maul⸗ artig bewegbaren, federnden Greifern bestehend. n Hinklein, Frankfurt a. M., Bornheimer andstr. 56. 2. 2. 05.

324i. R. 21 273. Zeichentisch mit gelenkig an schwingenden Armen besestigtem Reißbrett. Robert Reiß, Liebenwerda. 17. 6. 0G0

341. SH. 35 317. Stiefelknecht, bei welchem durch Druck gegen einen Hackengriff sich zwei Bügel zum Halten der Fußspitze schließen. Georg Herzog, Grabowerstr. 31, u. Heinrich Weber, Elvstumstr. 20, Stettin. 10. 5. 05.

241. J. S253. Christbaumkerzenhalter mit oberem Kerzenhalter und senkrecht bleibender Lichter ˖ stellung, die durch einen pendelnden, beliebig ge⸗ formten und verjierten Bügel erzielt wird. Carl Jacob, Frankfurt a. M. Töngesgasse 18. 2. 2. 06. 35a. JF. 20 515. Elektrische Druckknopfsteue⸗ rung für elektrische Aufzüge mit mehreren Strom- ich 9 . Flohr, Berlin, Chausseestr. 28 b.

25h. G. 21 1923. Schmiedekran mit in einer Schlinge hängendem Werkstück. Ganz Co., Eisengießerei und Maschinenfabrits⸗Att. gl. G e Weucsen; rl. . 1

a. ö eizofen; Zus. z. Anm. G. 19 633. Hermann Gumtow, Wien; Vertr.: E. W. Hopking u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin Sw. IL. 15. 16. 56.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Desterreich˖ Ungarn vom 6. 12. 91 die Prioritãät auf Grund der Anmeldung in Oesterreich dom 9. 3. O4 anerkannt.

378. B. 36 215. Ausgangsöffnung mit be⸗ weglichen Seitenflächen für Versammlungsräume u dal. Thaddäus Bylewski,. Warschau; Vertr.: . . A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 378. M. 27 623. Doppelfenster mit inein⸗ andergefalsten Innen. und Außenflügeln. Johann Mayr, Drößling. Post Seefeld. Oberbayern. 9. 6. 05. 278. W. 22 Bog. Aufhängung für an senk .

rechten Zapfen pendelnd angeordnete Flügel von

Drehtüren; Zus. z. Pat. 169 588. Julius Wendler, Berlin, Leipzigerstr. 118. 18. 1. G65. 27e. St. 9038. Schornsteinlehre aus mehreren Bogenstücken. Georg Strehle, München, Kreitt⸗ . ö 23 8. 04. z

7. 19796. euerschutzvorrichtung für Bühnen⸗ und Zuschauerhaus. . von u zu e, n, . u. A. Karft, Cassel, Olgastr. II. 275. K. 28 171. Feuerschutzvorrichtung für Bühnen⸗ und Zuschauerhaus; Zus. z. Anm. G. 19796. Freiherr von und zu Gilsa, Cassel, u. A. Karst, Cassel, Olgastr. 11. 11. 16. 04. 299. U. 2188. Schaltvorrichtung mit Aus— werfvorrichtung für Knopfbohrmaschinen. Union mr, n, n n. G. m. b. H., Stutt˖ gart. 3. 1. 03. 40a. C. 11 887. Elektrischer Ofen jur Ge⸗ winnung von Kupfer aus seinem Erz und zum Gar machen desselben. Compagnie du Réacteur Möstallurgique, Paris; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat. Anw., Görlitz. 4. 7. 03. Zi. U. 2523. Aus einem masstven, nur mit Kapillardurchbohrung für die Quecksilber⸗ o. dgl. Säule und mit eingegossenem reflektierenden Belag versehenen Glasstabe bestehendes Thermometer. Wilhelm Uebe, Zerbst, Anhalt. 12.7 04. 1421. W. 22 3202. Apparat jur Prüfung von Schmiermitteln. Jakob Walther, Gleiwitz. 28 5. 04. 2m. SO. 32772. Maschine für Zins⸗ und Prozentrechnungen. Hubert Arthur Hensley, New Vork; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat. Anw., Berlin 8 1 7 4. 04 42n. S. 33 916. Tellurium. Georg Hering, Griesheim b. Darmstadt. 6. 10. 04. 13a. B. 39 968. Münzenbalter zum Zusammen— bringen von Münzen in Rollenform für Maschinen zum Zählen und Einwickeln von Münzen. Charlegz Stine Batdorf. Brooklyn, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 1. 2. 04.

43a. N. 7162. Registrierkasse mit einem in mehrere, durch Deckel verschließbare Abteilungen ge⸗ teilten Geldbehälter. National Cash Register Company m. b. H., Berlin. 27. 2. 04.

434. N. 7774. Registrierkasse mit Sonder⸗ e n r, und einem verschiebbaren Kontroll⸗ treifenschlitten. National Cash Register Com⸗ pauy m. b. H.. Berlin. 13. 17. 04.

41b. R. 20 759. Elektrischer Zigarrenanzũnder mit Lichtbogenzündung. Reiß * Klemm, Berlin, Stallschreiberstr. 18. 11. 2. 05. 454. L. 29 5 16. Handhackgerät mit Hackmessern und diesen nachfolgenden Eggenzinken. Franz Leinau, Löderburg. 23. J. C5. 156. J S G20. Stalldũngerstreumaschine. Melchior Iten, Wetzikon, Schweiz; Vertr.: Joh. Wallmann, Pat. Anw., Berlin 8. 53. 117. 8. 05. 45b. S. 19 931. Handgerät zum Streuen von Samen und Dünger. Georg Karl Spitzenberg, Steinbusch b. Hochzeit N. M. 15. 8. 04

46. M. 27 037. Aus zwei Kupplungsteilen bestehende Antriebsvorrichtung für Magnetzünd. apparate von Explosionskraftmaschinen. Magnet⸗ zuünder⸗Gesellschaft Unterberg E Cie., Karls⸗ ruhe i. B. Mühlburg. 28. 2. 05. 476. B. 41 125. Stellhebel mit selbsttätiger Sperrung. George D. Bjorneby u. Albert D. Brager, Hoople, North Dakota, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 11. 10. 05. 4756. D. 15 265. Kugellager mit federnden Zwischenstücken. Deutsche Waffen ⸗/ und Munitions- fabriken. Berlin. 20. 10. 04. 476. W. 2 780. Verfahren zur Verminderung der Arbeitsverluste schnell umlaufender Schwung⸗ räder. Franz Windhausen jr., Berlin, Cornelius⸗ straße 1. 13. 11. 05. 476. B. 38 526. Keilverbindung zwischen Welle und Nabe. Clemens Freiherr von Bechtolsheim, München, Maria Theresiastr. 27. 18. 11. 04. 47. G. 21 655. Schraubenfederreibungskupp⸗ lung. Ganz C Comp., Eisengießerei u. Ma⸗ schinenfabrits⸗Akt. Ges., Budapest, Leobersdorf u. Ratibor; Vertr.. H. Heimann, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. MN. 7. D5. 4782. W. 21 485. Aus einem Stück Draht gebogener Kettenwirbel. Gustav Wilke, Grüne J. W. J0. 11. 03. 470. S. 2E 782. Reibräderwechselgetriebe mit zwei gleichachsigen Planscheiben. Adolf Holzt, Frie⸗ denau b. Berlin, Rönnebergstr. 4. 24. 2. G5. 47h. N. 20 161. Niemengetriebe. Charles De Los Rice, Hartford, V. St. A.; Vertr.: G. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SVW. 11. 14. 9. 04. 488. U. 2711. Vorrichtung, um Rohre aus Kupfer und Kupferlegierungen gegen die Einwirkung von Seewasser oder salzhaltigem Wasser überhaupt zu schützen; Zus. j. Pat. 157 585. Friedrich Uthe⸗ mann, Danzig ⸗Langfuhr. 28. 11. 04. 49e. G. 18 A455. Gegenhalter für Nietarbeiten mit beweglichem Rückschlagblock. Elias Gunnell. Chicago; Vertr.: H. Heimann, Pat. Anw., Berlin Sw. 11. 25. 5. O03. 5S1Ib. H. 35 872. Flügelmechanik. Joseph Herrburger, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Reymond, Max Wagner uͤnd G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 4. 8. O6. ; 5 1c. S. 20 349. Streichinstrument mit Tasten⸗ einrichtung und endlosen sich bewegenden Bögen. Syndikat für die Verwertung Kühmayerischer Erfindungen, Wien; Vertr.: S. Siedentopf, Pat. Anw., Berlin sW. 12. 2. 12. 04.

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