Vorsitzender: Auf die letzte Frage kommen wir nachher noch, wir sind jetzt noch bei Frage 4: Feststellung der Menge und des Wertes der syndizierten Erzeugnisse, und ich möchte vorschlagen, daß wir uns an diese Frage halten; die andere wird später erörtert werden.

Linkrustafabrikant Wankelmuth⸗Vallendar: Es wurde die Angabe gemacht, daß 10 0/0 der ganzen Linkrustafabrikation von Nicht⸗Verbandsfabrikanten in den letzten drei Jahren her⸗ gestellt worden sei. Bis 1904 haben wir eine Linkrustafabrik nicht im Verbande gehabt, seit 1904 aber drei, während sechs Fabriken im Verbande sind. Die Zahl wird also auf die letzten drei Jahre nicht zutreffen, sondern sich ganz entschieden viel höher stellen.

Direktor Ho ltkott⸗Bedburg: Ich gebe zu, das ist möglich. Wir haben bis 1904 nur eine Fabrik außerhalb des Ver⸗ bandes, seit 1904 aber drei; aber selbstverständlich konnte ich keine andere Antwort geben, weil die Frage in bezug auf die Gesamtmenge in den letzten drei Jahren gestellt wurde und für diese Gesamtmenge halte ich meine Schätzung aufrecht.

Vorsitzend er: Ich nehme an, meine Herren, daß wir diese Frage jetzt abschließen können, und wir kommen zu Frage 5 und 6, die wir wohl zusammenfassen müssen:

5. Aus welchen Gründen, in welchem Jahre und für welche Zeitdauer ist das Kartell errichtet worden?

6. Zweck des Kartells, vention?

Ueber die Zeit finden Sie in der Druckschrift, die wir Ihnen überreicht haben, das Nötige. Ich glaube, es wäre er⸗ wünscht, wenn hier hauptsächlich erörtert würde, ob für die Tapetenfabrikation besondere technische und kaufmännische Gründe vorliegen, daß gerade auf diesem Gebiete eine Organisation der Fabrikatlon und des Handels besonders erwünscht ist. Von verschiedenen Seiten ist gesagt worden, technische Gründe sprächen in erster Linie dafür, daß gerade auf diesem Gebiet, im Gegensatz zu vielen, ja zu den meisten anderen Fabrikationszweigen eine Organisation nötig sei, und zwar war der wesentliche Grund wohl der, daß, wenn alle Vorbereitungen getroffen seien, um eine Tapete wirklich her⸗ zustellen, also die Papierrolle durch die Maschine laufen zu lassen, es für die Fabrikanten von verhältnismäßig geringer Bedeutung sei, ob 100 oder 500 oder 1000 m Tapete gemacht würden. Das dürfte aber wohl eine Eigentümlichkeit vieler Druckverfahren sein, eine Eigentümlichkeit, die sich aber auf anderen Gebieten, z. B. bei Kohle und Eisen nicht in dem Maße findet, und darum wäre es wohl von Interesse für die Allgemeinheit, diese Frage zu erörtern und die Ansichten der Herren darüber zu hören, ob hier ein so charakteristischer Unterschied für die Tapetenfabrikation im Gegensatz zu anderen Industrien vorliegt. Es wäre mir lieb, wenn die Herren sich über diese Frage aussprechen wollten.

Tapetenfabrikant Langhammer⸗Chemnitz: Ich kann mich sehr kurz fassen und mich auf die Ausführungen beziehen, die wir schriftlich der hohen Behörde übergeben haben. Ich bin im allgemeinen der Meinung, daß es nicht bloß für die Tapetenfabrikation und den Tapetenhandel zweckmäßig ist, sich zu organisieren, um gewisse Mißstände gemeinsam zu be⸗ kämpfen; ich halte es auch im Interesse der gesamten wirt⸗ schaftlichen Entwicklung unseres Vaterlandes für erwünscht, wenn dies auch bei anderen Fabrikationszweigen und anderen Arten von Händlern geschieht, selbstverständlich mit der Ein⸗ schränkung, die wir im Interesse der Konsumenten für not⸗ wendig halten. Das im allgemeinen. Wenn Sie aber, meine verehrten Herren, noch etwas Näheres wissen wollen über die Notwendigkeit, speziell für unser Gewerbe eine der⸗ artige Organisation zu schaffen, dann bitte ich Sie, die Druck⸗ schrift, die Ihnen das Reichsamt des Innern übergeben hat, nachzulesen, Sie finden dort auf Seite 87 und 88 außerordentlich wertvolle Ausführungen über die Notwendigkeit und Zweck⸗ mäßigkeit einer Vereinigung in unserer Branche, und diese Ausführungen sind zu meiner großen Freude von Herrn Liepmann demjenigen Herrn gegeben worden, der zu meinem lebhaften Bedauern außerhalb des Vereins deutscher Tapeten⸗ fabrikanten steht.

Tapetenfabrikant Liepmann⸗Berlin: Meine Herren, ich hatte vorhin schon einmal die Ehre, auf mein Referat auf Seite 88 hinweisen zu sehen, ich hatte die Absicht, bei einem weiteren Fortschreiten der Verhandlung auf die Entstehung des Vereins einzugehen und eine Rechtfertigung dafür zu geben, wie es kommt, daß ein Fabrikant, der schwarz auf weiß, mit seinem Namen darunter, Ansichten ausspricht, welche in der Branche allgemein geteilt werden, von der Leitung des Vereins der Fabrikanten, wie des Händlervereins derart an⸗ gegriffen wird und von seiten dieser Vereinigung als im Gegensatz zu ihr befindlich betrachtet wird. Ich weiß nicht, ob ich das jetzt tun soll.

Vorsitzender: Ich glaube ja; denn wir erörtern die Gründe, aus welchen das Kartell entstanden ist, und da wird das Für und Wider der Organisation auf diesem Gebiete zu erörtern sein. Ich glaube nicht, daß wir eine andere Frage haben, an die wir das zweckmäßig anschließen können.

Tapetenfabrikant Liepmann⸗Berlin: Ich möchte also zur Orientierung der Herren, die nicht in der Branche sind, bemerken, daß ich zehn Jahre hindurch ein sehr eifriges Mit⸗ glied des Fabrikantenvereins war, daß ich mit dem Vorsitzenden sogar in Dutzfreundschaft gestanden habe und daß ich im Jahre 1900 aus dem Verein ausgetreten bin. Ich habe hier vor mir liegen die Statuten der verschiedenen Jahrgänge. Das erste Statut vom Jahre 1889 ist ein sehr kleines Heftchen von zwei Blättern. Es trägt keine Unterschrift. Kommerzienrat Schütz war der damalige Vorsitzende, und der Verein war gegründet worden, um eine Anzahl von Miß⸗ stãnden im Tapetenhandel zu beseitigen. Die Statuten schreiten dann vorwärts. Der nächste Vorsitzende ist Herr Wilhelm Boller, der mehrere Jahre den Verein geleitet hat. Wir finden bereits in den Jahren 1890/92 zum erstenmal im

Statut den Ausdruck „Konventionalstrafe“; das ist damals

Syndikats, der Kon⸗

vielleicht gewesen, als Herr Schüß zu mir in die Fabrik kam, um mich zum Eintritt zu bewegen, und ich ihm erklärte, wenn nicht für Uebertretungen der Mitglieder eine Konventional⸗ strafe festgelegt würde, träten wir nicht in den Verein ein. Es hatte herausgestellt, daß das notwendig war, und so finden wir in diesem Statut zunächst Konventionalstrafen, das Verbot der Zeitungsbeilagen, das Verbot der kleinen Muster⸗ bücher usw. Nachdem Herr Boller den Verein zwei, drei Jahre geführt hatte, wurde in Eisenach ein anderer Vor⸗ sitzender gewählt, und zwar ging diese Wahl unter schwierigen Umständen vor sich, es wollte nämlich niemand Vorsitzender des Vereins werden, und aus einem Briefe, den Herr Boller mir am 17. Juni 1892 geschrieben hat, werden Sie ohne weiteres die Stellung, die ich damals eingenommen habe, er⸗ kennen. Herr Boller schreibt: Geehrter Herr Liepmann! c Ihr Geehrtes vom 16. habe ich erhalten und mich über Ihr energisches Vorgehen recht gefreut; ich hoffe bei unserer Generalversammlung den Herren vom Verbands vorstande zeigen zu können, daß wir nicht gesonnen sind, uns bevormunden zu lassen und rechne stark auf Ihre Unterstützung, welche gerade beim Beginn wünschenswert ist, ehe die Herren warm ge⸗ worden. Bezugnehmend auf meine in der Einlage mitfolgende Bekanntmachung, womit Ihrem Wunsche sofort entsprochen habe, ist nunmehr Gelegenheit ge⸗ boten, die Frage endgültig zu entscheiden, eventuell den Verband zu veranlassen, etwaige Prozeßkosten zu tragen.

Sie können daraus ersehen, meine Herren, wie der Händlervorstand damals geradezu feindlich gegen den Fabrikantenvorstand gewesen ist. Das Jahr 1893,94 bringt dann wieder eine Weiterentwicklung der Statuten. Es werden die Konditionen unter Konventionalstrafe gestellt, da durch die gesteigerte Produktion der einzelnen Fabriken die Tendenz immer mehr und mehr dahin ging, die Kondition zu ver⸗ schlechtern. Im Jahre 1895, in dem Herr Direktor Becker den Vorsitz übernimmt, werden drei Minimalpreise festgesetzt, zum erstenmal, seitdem der Verein bestand. Es wurde ein Minimalpreis für gewöhnliche Tapeten, ein anderer Minimal⸗ preis für Satintapeten und ein dritter Minimalpreis für sogenannte Patentform festgestellt. Im Jahre 1896 übernahm Herr Max Langhammer den Vorsitz, und nun sieht sich dieser Herr ganz veränderten Verhältnissen gegenüber. Während bis dahin die Preise noch einigermaßen stabil waren, wurde durch die Errichtung der norddeutschen Fabrik des Herrn Wilhelm Iven das ganze Gesichtsfeld mit einemmal verändert. Während wir bisher genau so fabrizierten, wie die Orders einliefen, manchmal vielleicht auch etwas auf Lager arbeiteten, wurde bei Herrn Iven die Tapetenfabrikation zum erstenmal als Massenfabrikation ausgebildet, und während wir mit verhältnismäßig kleinen Ziffern rechneten, kamen dort Riesen⸗ posten in den Betrieb. Ich habe es nie vergessen, als ich nach Leipzig kam und im Schaufenster eines meiner Kunden eine Tapete fand, die zu einem Preise an den Konsumenten verkauft werden sollte, wie ich sie selbst dem Händler ver⸗ kaufte, und als ich in das Geschäft kam und die Preise sah, lieferte Herr Jven die Ware um die Hälfte billiger als ich. Herr Jven hatte damals schon den Standpunkt erreicht, den ich jetzt einnehme; er war so liebenswürdig, mir die Zahlen zur Verfügung zu stellen. So blieb uns Fabrikanten nichts übrig, als mitzugehen. Sprungweise geschah das nicht, man zog die Sache ein Jahr und langer hin, dann fanden wir uns aber vor die Frage gestellt, daß es so nicht weiter ginge. Da wurde die erste Preisstala für das Statut festgelegt, es war das im Jahre 1897. Es wurden mehrere Ver⸗ sammlungen abgehalten, und in einer dieser Versammlungen — es war in Hannover — wurde eine kleinere Anzahl von Fabrikanten von Herrn Langhammer eingeladen, zum ersten⸗ mal gemeinschaftlich mit den Händlern in eine Besprechung der Lage der Industrie und des Tapetenhandels einzutreten. Es wurde der Vorschlag gemacht, daß die Tapetenhändler uns garantieren sollten, nur von den Ringfabrikanten zu kaufen, und daß wir Tapetenfabrikanten den Händlern ihre Verkaufspreise garantieren sollten. Das war die Gründung der gemeinschaftlichen Organisation für Fabrikation und Handel.

Meine Herren, ich muß gestehen, es war das etwas, was mir nicht ganz paßte. Ich sah voraus, daß es große Schwierigkeiten geben würde; aber zugleich war dadurch, daß die Händler gezwungen wurden, sich freiwillig unter einen gewissen Zwang zu begeben und ganz bestimmte Verkaufs⸗ preise einzuhalten, eine vorzügliche Kontrolle der einzelnen Vereinsmitglieder gegeben. Jetzt war man in der Lage, sofort beurteilen zu können, ob ein Fabrikant eine Uebertretung gemacht hatte oder nicht, und aus diesem Grunde stimmte ich zu. Es fand dann im Jahre 1898 eine gemeinschaftliche Verhandlung der Händler und Tapetenfabrikanten statt, die so imposant besucht war und einen so glänzenden Verlauf nahm, daß man annehmen konnte: jetzt werden wir wirklich Ruhe und Frieden im ganzen Gewerbe haben. Das Bild änderte sich aber leider sehr bald. Die Vereinsleitung, die mit den Händlern in sehr nahe Berührung gekommen war, konnte sich dem Drängen einer Anzahl süddeutscher Händler nicht verschließen, und so bekamen wir auf der Tagesordnung von 1899 einen Paragraphen, welcher lautete: „Stamm—⸗ orders dürfen unter 100 S nicht angenommen werden.“ Ich habe mir damals große Mühe gegeben, diesen Paragraphen zu bekämpfen, weil Herr Schäfer ausführte — —

Vorsitzender: Es wäre von Interesse, daß Sie das Wort Stammordres näher erklärten.

Tapetenfabrikant Liepmann⸗Berlin: Es ist in der Tapetenbranche Sitte, daß vom Juni bis 1. September die Fabrikanten die Händler besuchen lassen. Es wird nur einmal im Jahre oder fast nur einmal gereist, der Händler sieht sich die Musterkarte an und gibt seine Ordres, das sind die so⸗ genannten Stammordres. Aus diesen Stammordres setzt er

sein Lager zusammen, diese benutzt er, um die Musterkarte herzustellen, und wenn der Fabrikant seine Muster in der Musterkarte der Händler hat, ist man für den übrigen Teil des Jahres sicher, Aufträge zu bekommen. Denn wenn die Musterkarten in die kleinen Städte gehen, und der Tapezierer oder Maler oder Agent ein derartiges Muster bestellt, kann der Händler dieses nicht von einem anderen Fabrikanten kaufen, sondern muß zu dem Fabrikanten gehen, von dem er das Muster hat. Das ist der Begriff Stammordres. —

Also Stammordres unter 100 M sollten nicht mehr an⸗ genommen werden, und da erklärte Herr Schäfer, er trãte

aus, und es war mir nicht möglich, trotzdem ich das Menschen⸗

mögliche anstellte, die Herren von ihrer Meinung abzubringen. Der Paragraph wurde festgesetzt, aber er bestand nur ein Jahr, schon im nächsten Jahr verschwindet der Paragraph vollständig, weil die Mitglieder selbst nicht in der Lage waren, ihn zu halten, und das läßt sich auch sehr gut erklären. Wenn ich bei einem Grossisten eine Ordre von 100 , bestehend aus 10 Partien à 50 Rollen, die einen Wert von 100 M aus⸗ machen, bekomme, so kann ich mit denselben 100 A einen Umsatz von mehreren tausend Mark machen. Wenn diese Tapeten in die Musterbücher aufgenommen werden, laufen die Aufträge von den Agenten zusammen, und es ist nicht unmöglich, daß von einem Muster 3⸗ bis 5000 Rollen laufend nachbestellt werden. Fabrikanten ist, bei grvßen Händlern eine Musterkarte unter⸗ i e n wenn ich auch nur Ordres von 100 M bekomme, ist klar.

Herr Schäfer war also draußen, die Sache ging weiter, und es kam das Jahr 1899. Meine Herren, Sie entsinnen sich, daß im Jahre 1899 die Preise für die Rohprodukte außerordentlich stiegen, die Kohlen wurden teurer, und auch das Papier wurde — es war das damals, als das Syndikat für das Druckpapiergewerbe errichtet wurde — wenn auch nicht in dem gleichen Maße teurer, und es ergab sich von selbst die Frage, ob nicht von Vereins wegen ein Preisauf⸗ schlag gemacht werden sollte. Es wurde auch an mich die Frage gerichtet, ob ich der Preiserhöhung zustimmte. Ich habe mit einem energischen Nein geantwortet. Der Vorsitzende hielt eine Vorversammlung ab, zu der ich nicht zugezogen wurde, und im April wurden wir dann mit einer riesigen Preiserhöhung überrascht. Die Versammlung, die in Berlin stattfand, hatte zwei Tage gedauert, ich habe geredet und geredet, aber es war eine festgeschlossene Koalition, die immer die Mehrheit hatte, und wir wurden einfach niedergestimmt. Die Preise wurden erhöht, und — das war es, was mich am meisten aufbrachte — schon vom nächsten Tage an. Die Verhandlungen fanden am 12. und 13. statt, und am 15. April sollte der Preisaufschlag eintreten. Naturgemäß ließen die Händler sich das nicht gefallen, sie agitierten lebhaft, und der Verein wurde gezwungen, eine neue Versammlung nach Eisenach zu berufen. Zwischen Berlin und Eisenach passierte eine weitere Sache, die mir heute noch nicht klar ist. In Berlin hatte man mich zum Vertrauensmann für die Aus⸗ führungen des 5 27 gemacht. Ich hatte erklärt: da ich über⸗ stimmt worden bin und wir nun die hohen Preise haben, so will ich versuchen, wenigstens die Folgen dieser nach meiner Auffassung grundfalschen Maßregel zu mildern, und das kann ich nur tun, wenn ich versuche, alle Fabrikanten in den Verein zu bringen; denn es ist sonst nicht möglich, die organisations⸗ treuen Händler gegen die gesperrten Händler und Outsiders zu schützen. Darum wurde ich zum Vertrauensmann gemacht und erhielt von allen Mitgliedern die Nachricht, wo sie ihre Rohstoffe beziehen. Der 8 27 lautete: „Kein Fabrikant darf mit Händlern Geschäftsverbindung pflegen, welche von deutschen oder österreichisch⸗ungarischen, nicht dem Verein angehörenden Fabrikanten kaufen; die Vereinsmitglieder sind verpflichtet, nur von solchen Fabrikanten, bezw. Lieferanten, Agenten und sonstigen Mittelspersonen zu kaufen, welche ausschließlich an Vereinsmitglieder liefern.“ Ich erwähnte schon, daß zwischen April und Mai eine eigentümliche Sache passierte; ich will fie nicht weiter erörtern, kurz, als ich nach Eisenach kam, fand ich ein ganz anderes Bild. In Berlin war ich Vertrauensmann der Branche, in Eisenach wurde ich als Verräter verachtet, man hat mich in einer Weise empfangen, die jeder Beschreibung spottet. Ich reiste, bevor die Sitzung angefangen hatte, nach Hause. Nach acht Tagen erschien ein Flugblatt von etwa 12 Seiten, in dem mir das, was man mir an Ehre und Achtung in Eisenach gelassen hatte, auch noch weggenommen wurde. Ich glaube, es läßt sich bis jetzt keine Parallele dazu ziehen, wie hier ein Mann, der sich die größte Mühe für einen Verein gegeben hat, behandelt wurde.

Ich nahm meinen Austritt, und nun änderte sich das Bild ganz erheblich. Mit dem Moment, wo ich aus der Vereinigung ausschied, bekamen die gesperrten Händler in Deutschland eine sehr viel günstigere Position. Es traten noch einige Fabrikanten aus, und für die Vereinsfabrikanten wurde die Sache jetzt außerordentlich schwer. Zunächst ging der Verein so vor, daß er jeden Händler, der von den Outsiders kaufte, sperrte, und wir, die wir draußen waren und die wir den Verein bekämpfen mußten — denn wir wollten doch leben — konnten nicht, nachdem wir aus dem Verein ausgetreten waren, unsere Fabriken einfach aufgeben, sondern mußten uns sagen: wir wollen auch existieren, und uns nach Kräften wehren. Also die Sperren hagelten damals nur so. Die Outsiders lernten mit der Zeit, sie erwarben sich große Kunden, und wenn Sie die Herren fragen, werden Sie hören, daß wir seit 1900 weiter nichts getan haben, als immer mehr Maschinen zu bauen. Die Umsätze haben sich bei den gesperrten Fabrikanten, den sogenannten Outsiders, seit dieser Zeit vielleicht verdoppelt.

Damit trat aber ein anderes Moment ein. Auf der einen Seite bekamen wir die Kunden, auf der anderen Seite ging der Konsum zurück, und alles, was wir bekamen, nahmen wir natürlich den anderen weg. Als die Sache soweit ge⸗ diehen war, kam der Verein zu der Ansicht: so geht es nicht weiter, denn auf diese Weise verliert der Verein seine besten

wir kaufen nur vom Verein.

Wie wichtig es also für die

Kunden, und so kam der Verein auf eine andere Idee: man

entsperrte wieder. Erst hatte also der Verein den Händlern

das Versprechen gegeben: wer sich der Preisstalg nicht unter⸗ wirft, wird gesperrt! — und nun entsperrte er. Die Ent⸗ perrten hatten es nun sehr schön, was sie billig kriegen nnten, kauften sie bei uns, und was sie schön fanden,

kauften sie bei den Vereinsfabrikanten. Die vereinstreuen

Händler, die sich auf die Satzungen eingeschworen hatten, konnten das nicht, denn sie hatten ja dem Verein garantiert: Die Sache ging weiter; die Mitglieder fingen an, unruhig zu werden, man hörte immer munkeln: da Uebertretung, da Uebertretung, da Strafe, da Strafe, und da las ich in der Tapetenzeitung einen merk⸗ würdigen Aufsatz. In einer Generalversammlung des Vereins deutscher Tapetenfabrikanten wurde nämlich beschlossen, es sollte eine allgemeine Absolution erteilt werden für alle Ver⸗ gehen, die Herren sollten aber unter allen Umständen angeben, was fie alles gesündigt hätten, und da sind mir manche er⸗ götzlichen Szenen berichtet worden, mit welchen Bauchschmerzen die Herren an die Beichte herangegangen sind. Etwas wurde ja gebeichtet, aber das war nicht genug, es mußte mehr ge⸗ beichtet werden, und wer da nicht alles gesagt hatte, der sollte gefaßt werden. Es ging hier, wie es immer zu gehen pflegt: die harte Notwendigkeit ließ es nicht zu, das zu tun, was man tun wollte. Nun hatten wir im Jahre 1900 eine Preissteigerung von 20 bis 400 /. Wir Outsiders hatten gesagt: wir halten unsere Preise einfach fest. Ich habe damals meine Preise absolut nicht geändert, sie blieben die nächsten zwei Jahre bestehen, und so entstand ein ungeheurer Unter⸗ schied zwischen den Vereinspreisen und meinen Preisen. Wenn nun der Fabrikant zum Händler kam, wurde ihm gesagt: lieber Freund, vereinstreu will ich sein, aber sieh doch einmal, hier schickt mir der Liepmann ein Musterbuch mit seinen Preisen, und er hat gleich daneben geschrieben, was ich bei dir zahlen muß, das geht doch nicht, du mußt mir entgegen⸗ kommen, sonst kann ich dir den Auftrag nicht geben. Dazu kam ein zweites Moment. Die Preise wurden von den Vereinsmitgliedern gehalten, aber sie gaben heimlich Extra⸗ bonifikationen, und da gab es gar kein Regieren mehr im Verein. Die Händler beschwerten sich: die Fabrikanten halten nicht Wort, und nun wurde gesagt: wir verbieten das Geben von Extrabonifikationen aufs strengste. Es wurde ein System aufgestellt, wie das zu machen wäre, und da kamen die Händler und sagten: das paßt uns nicht, ihr habt uns heimlich Bonifikationen versprochen, die wollen wir nicht ent⸗ behren, ihr müßt uns jetzt offiziell geben, was ihr uns bisher nur inoffiziell gegeben habt. Die Händler, die dies ver⸗ langten, wurden gesperrt. Dies waren aber gerade die bedeutendsten Händler und diese traten zu einer freien Ver⸗ einigung zusammen, die Vereinsleitung reiste hin, der Wind schlug um, eine Generalversammlung wurde einberufen, und diese Generalversammlung sanktionierte nun, was die Händler gewollt hatten.

Meine Herren, ehe ich fortfahre, möchte ich Ihnen ein Bild geben, wie die Sache im Jahre 1901 aussah. Hier vor mir liegt ein Flugblatt des Vereins deutscher Tapeten⸗ abrikanten, Sitz Chemnitz, vom 12. Februar 1901. Das

lugblatt lautet: An die Herren Mitglieder!

Durch den Gerichtsvollzieher empfingen wir heute 300 M als Klageobjekt in unserer ersten Klage gegen den Tapetenhändler E. Schmidt in Berlin.

Der Stand aller anderen Prozesse, die wir führen, ist ein durchaus günstiger. Wir führen jetzt die folgenden:

1 Prozeß gegen Porth & Co. wegen 1000 M. 3 Prozesse gegen Chr. J. Klein wegen ee 1000 3 Prozesse gegen E. Liepmann wegen 1000 1è1 Prozeß gegen Ad. Rosenfeld wegen zusammen . . . 1000 1 Prozeß gegen E. Schmidt wegen 6700 3 Prozesse gegen Schäfer wegen je 1000 „ ferner 5 Prozesse wegen Zurückgabe von Sola⸗

wechseln an Tapetenhändler, die uns dieselben als

Sicherstellung übergeben haben.

Ferner ist jetzt eine ganze Reihe von Schieds⸗ gerichtssachen im Gange, die demnächst zur Ent⸗ scheidung kommen. Die Erledigung derselben hat mit der gewünschten Beschleunigung deshalb nicht stattfinden können, weil ein Wechsel im Vorsitz des Schiedsgerichts stattgefunden hat, und weil der Schriftenwechsel für die Führung der Schiedsgerichts⸗ prozesse ebenso eingehend und sorgfältig behandelt werden muß, wie bei den ordentlichen Prozessen, da

sich der Schiedsspruch ausschließlich auf diesen Schriftenwechsel stützen wird, denn eine Vernehmung von Zeugen ist in den meisten Fällen nicht an⸗ gängig.

Die Schriftstücke in der Klage gegen E. Liep⸗ mann wegen der Konventionalstrafe von 1065000 M find zu einem sehr umfangreichen Aktenstücke an⸗ gewachsen, denn es gehört zu jedem einzelnen Fall eine sorgfältige Begruͤndung. Hiermit ist der Vor⸗ sitzende schon seit Monaten beschäftigt. Dazu kommt noch die eingehende Verteidigung gegen Liepmanns Angriffe, die wir mit aller Sorgfalt, aber auch mit aller Entschiedenheit führen werden. Man wird es am Erfolg erkennen, daß eine derartige Verteidigung zweckmäßig ist.

Meine Herren, ich habe alle Prozesse mit der Vereins⸗ leitung gewonnen, und als letzten Rest habe ich hier eine Klage über 86 Seiten vor mir über 7000 , die der jetzige Vorsitzende mit mir führt, und ich habe die gute Hoffnung, auch diesen Prozeß zu gewinnen.

Nun müssen Sie sich die Vorstellung machen: die Mit⸗ glieder sitzen doch eigentlich in einer Klemme. Auf der einen

K

Seite haben sie den ungeheuren Wust von Paragraphen — denn aus den drei Seiten sind im Laufe der Zeit 50, 60 Seiten geworden — diese Paragraphen sollen die Mitglieder alle halten und befolgen, und das können sie nicht. Ja, mein Gott, wenn sie es nicht können und sich immer wieder Ueber⸗ tretungen zu schulden kommen lassen müssen, dann wäre es doch naturgemäß, die Paragraphen zu ändern, denn die Mitglieder andern sich nicht, also müssen wir die Paragraphen ändern, denn der Verein verlangt mehr von den Mitgliedern, als sie erfüllen können. Darauf ist man aber nicht gekommen. Man hat versucht, durch immer größere Verklausulierungen und Prozesse die Sache zu machen, und nun kommt etwas, was ich allerdings nicht für möglich gehalten hätte.

Vor einiger Zeit haben sich hier eine Anzahl von Fabri⸗ kanten zusammengetan und beschlossen, den Verein auf eine andere Grundlage zu stellen, und der Vorschlag, den ich vor sechs Jahren gemacht hatte, der damals glatt unter den Tisch fiel, und der dahin ging, an die Spitze des Vereins einen Rechtsanwalt zu berufen, ist jetzt von den Mitgliedern wieder aufgenommen worden, und zwar haben sie ihn in einer merk⸗ würdigen Weise aufgenommen. Es ging nicht etwa so, wie es sonst zu gehen pflegt: ich melde mich! Ich wünsche den Vorsitzenden nicht mehr, was ja doch mein gutes Recht ist, denn er wird ja alle Jahre neu gewählt. Nein, die Herren taten etwas anderes: sie gingen zum Notar und verpflichteten sich bei 10 000 M Konventionalstrafe, den jetzigen Vorsitzenden nicht mehr zu wählen, oder, wenn er wieder gewählt werden sollte, dann wollten sie alle aus dem Verein austreten. Nun, meine Herren, dieser Vorgang spricht ja für sich selbst, den brauche ich nicht mehr zu erläutern. Es muß also doch in dem Verein Vorgänge gegeben haben, die derart zwingend für die Vereins⸗ mitglieder waren, daß sie zu einem solchen Vorgehen ihre Zuflucht nehmen mußten. Das liegt aber alles daran, daß hier eine Verquickung des Fabrikantenvereins mit dem Händler⸗ verein besteht. (Sehr richtig) Ich habe immer — und vielleicht gelingt es mir, Ihnen klar zu machen, warum dieser sonderbare Beschluß gefaßt wurde, und was den merkwürdigen Angaben zu Grunde liegt, die über mich herumlaufen — ich habe immer das Erreichbare erstreben wollen. Ich wollte nicht Utopien nachjagen, nicht mik Redensarten von der Hebung der Branche um mich werfen, sondern ich habe immer Ziele im Auge gehabt, von denen ich mir sagen konnte, daß wir wirklich imstande wären, sie zu erreichen.

Meine Herren, stellen Sie sich die Verhältnisse doch einmal vor, wie sie im Tapetenhandel bestehen! In München ver⸗ kaufen Sie vielleicht mit 50 0, in Leipzig vielleicht mit 100, in Berlin mit 50 /. Jeder Laden ist ein Bild für sich, jeder Grossist hat einen anderen Wirkungskreis, und darum kann man nicht sagen: ihr müßt euch alle in eine Schablone hineinfügen. Das halte ich für ganz unmöglich, und mit dem Moment, wo der Fabrikantenverein sich sozusagen zum Schutz⸗ mann gemacht hat, um alle Eifersüchteleien und Differenzen der Händler zu treffen, von dem Moment an ist es mit dem Verein abwärts gegangen. (Sehr richtig Ich habe mich damals, als ich in Hannover war, gewissermaßen zum Mit⸗ schuldigen gemacht; ich glaubte tatsächlich, es würde gehen. Ich sagte: die Herren sind hier zusammen, sie werden ein⸗ sehen, daß sie mit besseren Preisen mehr verdienen, und es wird gehen; ich habe mich aber überzeugt, daß es un⸗ möglich ist, und in den Verhältnissen, die ich Ihnen eben vorgeführt habe, erblicke ich die Ursache, warum die Uebelstände, die ich hier zur Sprache gebracht habe, her⸗ vorgetreten sind. Die Vereinsleitung mußte jeder Denunziation, die aus irgend einem Orte von einem Händler erfolgte, Folge geben. Wenn in einem Laden eine Tapete 5 8 zu billig verkauft wurde, ging ein anderer Händler zur Vereinsleitung und zeigte dies an, und es blieb der Leitung nichts anderes übrig, als nach den Satzungen zu verfahren. Dadurch sind die Sperren entstanden, und dadurch sind die Mitglieder verführt worden, an die gesperrten Händler zu verkaufen, und dadurch ist das Geschäft der Outsider so außerordentlich ge⸗ fördert worden. Als der Verein begann, waren diejenigen Sachen unter Strafe gestellt, die der Verein strafen konnte, weil ihm ohne weiteres die Beweise in die Hände gegeben waren, daß es sich um verbotene Dinge handelte. Wenn jemand eine Tapete hinten mit einem Preise bedruckte und man diese Tapete in die Hand bekam, so wußte man sofort: der Mann hat sicherlich nicht ein einzelnes Exemplar drucken lassen, sondern 500 oder 1000 Exemplare, und ich finde es berechtigt, daß, wenn ein einzelner einer Branche eine Schäbigung zufügen kann, die anderen das möglichst zu ver⸗ hindern suchen. Wenn ich ein Musterbuch in 10060 Exemplaren in die Welt sende und die Preise eines ganzen Distrikts unterbiete, dann wird selbstverständlich der ganze Distrikt dadurch geschädigt. In einem solchen Falle ist es selbst⸗ verständlich berechtigt, daß die Vereinsleitung kommt und sagt: das darfst du nicht! Aber ungerechtfertigt ist es, daß sie sich um jedes Baugeschäft und um jedes Ladengeschäft und um jede private Einzelheit, mit denen ein Händler seine Waren unterzubringen sucht, kümmert. Unser Baugeschäft weist so große Ziffern auf, es ko]men so große Zahlen in Betracht, daß der Händler bei einem Baugeschäft, das er mit 5000 S veranschlagt, einmal 500 6 weniger nimmt, selbst wenn er weiß, daß er die Statuten übertritt; und weil das immer geschieht, wenn es die Gelegenheit verlangt, so ist es eben unmöglich, dagegen in der Weise vorzugehen, wie der Fabrikantenverein dies tun wollte, und nach den Statuten verpflichtet war zu tun. Und wenn ich selbst neben jeden Händler einen Vereinsvorsitzenden stelle, so wird er es schließlich doch tun; das liegt nun einmal im Handel und das können Sie nicht ändern.

Darum bin ich zu der Ueberzeugung gekommen: nur wenn der Fabrikantenverein sich beschränkt auf das, was er tatfächlich durchsetzen kann, dann, wenn er sich eine Gesetzgebung gibt, die so klar ist, daß sie wirklich gehalten werden kann, wird er bestehen können. Jetzt wird der Fabrikantenverein sich einen Vorsitzenden wählen, der

ein Rechtsanwalt ist. Was soll nun der Rechtsanwalt mit der Gesetzgebung anfangen? Es heißt hier: jeder Tapeten⸗ händler muß einen Solawechsel hinterlegen...

Vorsitzender: Wir kommen damit auf ein Gebiet, das Sie besser nicht berühren. Wir wollen ja hier nicht eine Vereinssitzung abhalten und die Zukunft erörtern, sondern wir müssen bei der Vergangenheit bleiben. Ich habe Herrn Liepmann nicht unterbrochen, weil das, was er sagte, zur Not sich noch unter diese Frage bringen ließ, nämlich unter die Frage, aus welchen Gründen ist das Kartell errichtet? Daran kann man natürlich auch anschließen: aus welchen Gründen ist es in dem und dem Sinne umgestaltet worden, und unter diese Frage sind die Ausführungen des Herrn Liepmann gefallen. Aber über die Zukunft des Vereins können wir uns hier nicht unterhalten. Das ist Sache des Vereins selber, und darum wollen wir uns hier nicht kümmern.

Tapetenfabrikant Liepmann⸗Berlin: Das war eben mein Schlußwort. Ich habe nun geglaubt, wenn wir eine derartige Kritik an den Verein anlegen müßten, daß wir gleichzeitig angeben, wie es besser zu machen ist. Aber ich kann das auch lassen; ich will nichts weiter sagen als: wenn der Verein sich darauf beschränken würde, das zu schützen, was er schützeu kann, und diejenigen Sachen festzusetzen, die er halten kann, würde er bestehen können; und in diesem Sinne bin ich durchaus organisationsfreundlich gewesen, nicht nur solange ich mitgearbeitet habe, sondern auch heute noch.

Tapetenfabrikant Engelhard⸗Mannheim: Es sind einige sachlichen Richtigstellungen, die ich zu dem, was der Herr Vorredner ausgeführt hat, zu machen habe, und die ich jetzt machen will, ehe nicht gewisse Irrtümer, die Herr Liepmann eben ausgesprochen hat, in der Debatte weitere Kreise ziehen. Herr Liepmann hat von gewissen Bestrebungen gesprochen, die in unserem Verein herrschen und dahin gehen, daß der Vorsitz in Zukunft so gestaltet werden soll, daß nicht wieder ein Kollege, also ein Mitkonkurrent Vorsitzender wird. Er hat das in dem Sinne ausgesprochen, als ob wir uns verpflichtet hätten, gerade den betreffenden Herrn, der jetzt Vorsitzender ist, unter keinen Umständen wiederzuwählen. Das ist un⸗ richtig. Eine derartige Verpflichtung, wie Herr Liepmann sie in das Bureau irgend eines Notars versetzen wollte, ist niemals erfolgt, wohl aber haben wir uns verpflichtet, alles das zu tun, was wir auf Grund unserer Statuten tun dürfen, um das Prinzip des neutralen Vorsitzes durchzuführen. Herr Liepmann hat in zweiter Linie gesagt, diese Bestrebungen hingen mit der Durchführung der Händlerbeschlüsse zusammen, die bisher der Verein der Tapetenfabrikanten in Schutz ge⸗ nommen hat. Das ist wieder ein Irrtum. Die Herren, die das erstreben, was ich angeführt habe, denken gar nicht daran, eine Aenderung eintreten zu lassen in bezug auf den Schutz der Händlerbeschlüsse. Im Gegenteil, es war die allererste Frage, die wir unter uns erwogen und bejaht haben, daß wir in Zukunft dasselbe Verhältnis zur Händlerschaft aufrecht⸗ erhalten wollen, welches bisher aufrechterhalten worden ist. Das möchte ich zur Steuer der Wahrheit bemerken.

Vorsitzender: Ich möchte die Frage aufwerfen, ob es nicht zweckmäßig ist, daß, falls es beabsichtigt sein sollte, von jener Seite noch das Wort zu ergreifen, dies zunächst geschieht, damit die anderen Herren noch Gelegenheit haben, darauf zu antworten.

Tapetenfabrikant Langhammer-⸗Chemnitz: Ich will zu⸗ nächst bemerken, daß Herr Liepmann immer offen in der Frage wegen der Durchführung der Händlerbeschlüsse war. Er hat stets im Verein deutscher Tapetenfabrikanten den Standpunkt vertreten, daß dieser sich mit der Durchführung der Händlerbeschlüsse nicht befassen sollte. Er hat diesen seinen Standpunkt heute des näheren erläutert, und er ist von jeher ein Gegner der Durchführung der Händlerbeschlüsse gewesen im Gegensatz und nur in dieser Fage im Gegensatz zu mir. Er befindet sich auch im Gegensatz mit meinem Herrn Vorredner, der eben erklärt hat, daß er auch auf dem früheren Programm stünde. Meine Ansicht ist die: wenn die Herren die Absicht haben, alle deutschen Tapetenfabrikanten zu ver⸗ einigen, das ist ja auch das Ziel vieler meiner Vereins⸗ kollegen, so werden sie an diesem einen wichtigen und grund⸗ legenden Punkt scheitern müssen. Dies zunächst zu der kurzen Kontroverse zwischen Herrn Liepmann und Herrn Engelhard. Eins möchte ich aber noch betonen: vollständig hat Herr Liepmann das Programm auch nicht durchgeführt. Er hat bei seinen letzten Ausführungen zugegeben, daß er damit ein⸗ verstanden sei, daß das Verbot der Musterbücher und der Reklame durchgeführt werde. Nun, das ist doch auch nichts weiter als ein Eingriff in die Entschließungen des einzelnen Tapetenhändlers, und das ist ein sehr wesentliches Stück der Händlerbeschlüsse und wird es auch bleiben müssen, wenn wir die Branche im allgemeinen gegen Verschlechterung ihrer Lage schützen wollen.

Nun hat Herr Liepmann eine ausführliche historische Ent⸗ wicklung unseres Vereins vorgetragen, die recht subjektiv gefärbt, in vielen Teilen anfechtbar war. Wenn ich im einzelnen darauf antworten wollte, müßte ich eine Zeit von mindestens zwei Stunden dafür in Anspruch nehmen. Ich frage mich: ist das zweckmäßig und fördert das unsere heutige Aufgabe? Ich glaube, das wäre durchaus nicht zweckmäßig; denn damit würde die Absicht, die die Versammlung hier erfüllen soll, vollständig illusorisch gemacht werden. Das ist meine Auf⸗ fassung. Die Einzelheiten, die Herr Liepmann vorgetragen, werde ich in einem schriftlichen Bericht, sobald mir das Stenogramm vorliegt, behandeln; sie sind entweder subjektiv gefärbt, irrtümlich oder unvollständig, oder die Schluß⸗ folgerungen, die Herr Liepmann daraus gezogen hat, sind nicht richtig. Ich will dann noch hinzufügen, daß auch seine Ausführungen in bezug auf seine Haltung in den letzten Jahren seiner Mitgliedschaft nicht ganz richtig waren. Er war früher ein eifriges Mitglied und ging sogar so weit, daß er den Lieferanten, die mit uns in Verbindung standen, also den Papierfabrikanten, Formstechern usw. Fesseln anlegen

wollte, Fesseln, die mir durchzuführen unmöglich schienen. Er

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