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Deutscher N
zanzeiger
Staatsanzeiger.
Königlich Preußisch
Aer Gezugspreis betragt vierteljãhrlich 4 M 50 3. Alle Rostanstalten nehmen Bestellung an; für Gerlin außer
auch die Expedition 8W., Wilhelmstraße Nr. 322.
den Rostanstalten nnd Zeitungs speditenren für Selbstahholer
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Insertionapreis fur den Raum einer Aruck; zeile 30 3. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition
des Nentschen Rrichsaunzei gers
und Königlich Rreußischen Staats auzei gers Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 22.
239 19.
1908.
Berlin, Montag, den
Inhalt des amtlichen Teiles: rdensverleihungen 2c.
Dentsches Reich. Ernennungen ꝛc.
Mitteilung, betreffend eine Ermächtigung zur Vornahme von Zivilstand sakten.
Bekanntmachung, betreffend die Verlegung des Postamts 68 in Berlin.
Bekanntmachung, betreffend Erweiterung des Fernsprechverkehrs.
Bekanntmachung, betreffend die Genehmigung von Aenderungen des Statuts der Niederlande, Feuer⸗ und Lebensversicherungs⸗ gesellschaft von 1845 im Haag.
Königreich Preußen.
Ernennungen, Charakterverleihungen, Standeserhöhungen und sonstige Personalveränderungen.
Erlaß, betreffend den geltenden Zolltarif.
Nachtrag zu dem Regulativ für die Kur⸗ und Neumärkische Ritterschaftliche Darlehnskasse, betreffend die Hergabe und Abwicklung von Darlehnen an Körperschaften des . Rechts und die Ausgabe von Inhaberschuldverschreibungen auf Grund dieser Darlehne.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Präsidenten des Kaiserlich russischen Ministerkomitees,
Dirklichen Geheimen Rat und Staatssekretär Grafen von Witte die Kette zum Großkreuz des Roten Adlerordens,
dem Königlich spanischen außerordentlichen und bevoll⸗ nächtigten Botschafter in Berlin Dr. jur. de Ruata y ichar die Königliche Krone zum Großkreuz des Roten Adlerordens, dem Königlich portugiesischen Obersten de Moraes armento, Kommandanten des Zivilpolizeikorps in Lissabon, ind dem Königlich rumänischen Oderstleumant Rimniceanu, Flügeladjutanten Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen von Rumänien, den Roten Adlerorden zweiter Klasse, dem Königlich portugiesischen Major Dias da Silva, Fweitem Stell vertreter des Kommandanten des Zivilpolizei⸗ Frps in Lissabon, dem Kaiserlich russischen Hauptmann von renteln, Flügeladjutanten Seiner Majestät des Kaisers bon Rußland, dem Königlich portugiesischen Hauptmann de erpa Machado Pimentel, CEhrenadjutanten Seiner sniglichen Hoheit des Prinzen Alfons von *, al, Herzogs bon Oporto, und dem Verkehrsdirektor der holländischen sisenbahngesellschaft in Amsterdam Albert Herkerath zu ltrecht den Roten Adlerorden dritter Klasse, dem Königlich rumänischen Oberleutnant der Kavallerie p orge Mano zu Bukareft, dem Kaiserlich russischen Kreis⸗ hef Ttularrat Baron von Mirbach zu Bendzin und dem niserlich russischen Kollegiensekretaͤr und Kanzleidirektor „hwalko beim Gouvernement in Suwalti den Roten ldlerorden vierter Klasfe, dem Kaiserlich russischen Stallmeister Baron Wolff zu t. Petersburg den Königlichen Kronenorden erster Klasse,
Dem Kaiserlich russischen Wirklichen Staatsrat und Kammer— irn von Artzim ovitsch, Gouverneur von Petrikau, den hniglichen Krohenorden zweiter Klaffe mit dem Stern,
s sdem Königlich spanischen Botschaftsrat Ferraz y Alcala⸗ ‚dalianeo zu Berlin, dem Königlich è . Finanz gierten Giner de los Rios ebendaselbst, dem Königlich artugiesischen Oberstleutnant Martins Eor reia, Stellvertreter 7 sienmandanzen des Zivilpolizeikorps in Lissabon, und dem ‚'mningenieur, Profeffo? Villaga an der Kriegsschule eben⸗
gselbst den Königlichen Kronenorden zweiter Klasse, * dem Königlich spanischen Botschaftssekretär Loygorri y einma U Berlin und dem Generalinspektor der nieder⸗ ni chen Staatseisenbahnen Dr. jur. Alexander Bake zu 2 f, Kronenorden dritter Klasse, sowie m Führer des österreichisch⸗ ungarischen Dampfers al eum e. Kapitãn , ,. Adam ich zu Fiume afbm Horsiand der Kanzlei der Königlich jpan ischen Boi= . Berlin Theodor Stromer den Königlichen Kronen— vierter Klasse zu verleihen.
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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
Alerhöchflihrem Ob d Hausmarschall und Ober⸗ monienmeister ,, , 1 Erlaubnis zur
nlegung der von * Kan! Königlichen woheit dem Prinz
Regenten von Bayern ihm ver s n laß Höchstseines 70 jãhrigen Militãrdienstjubilã öJubiläumsmedaille zu erteilen. . .
Seine Majestät der ni lergnädigst geruht: den nachbenannten nner bnis zur Anlegun
der ihnen verliehenen . ; in zu erteilen, J.
zwar:. 2 2
des Komm andeurkreu zes er fe des Herzoglich
Braunschweigischen Ord ichs des Löwen: dem Geheimen Oberregiern n Valentini, vor⸗
tragendem Rat im Geheimen .
des Ritterkreuzes erster
z gFelben Ordens: dem Geheimen Kabinetts sekren Amen Hofrat Abb im Geheimen Zivilkabinett; sowieͤ 63.
des dem selben Orden an gere zweiter dem Geheimen Kanzleidiener
Geheimen Zivil⸗ kabinett. .
Dent s
Seine Maje tät der den Marinebgurat für Sch ür nn er zum Klette zu Marinemo ch enbaumeißt. n
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Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann Gunnar E. Due zum Konsul in Christiansand (Norwegen) zu ernennen geruht.
Dem Kaiserlichen Konsul Lüderitz in Casablanca ist auf Grund des 5 1 des Gesetzes vom 4. Mai 1870 in Verbindung mit 6 des Gesetzes vom 6. Februar 1875 für seinen Amts⸗ bezirk die ihm bereits als Verweser des Konsulats beigelegte Ermächtigung weiter erteilt worden, bürgerlich gültige . schließungen von 2 und Schutzgenossen, mit Einschluß der unter deutschem Schutze lebenden Schweizer, vorzunehmen und die Geburten, Heiraten und Sterbefälle von solchen zu beurkunden.
Bekanntmachung.
Am 26. Abends nach Dienstschluß wird das Postamt 68 (Oranienstraße) nach dem neuen Dienstgebäude Linden⸗ straße 30 verlegt.
Dem genannten Postamt wird neben seinen bisherigen Dien e haf übertragen:
A. Vom . 26 Bo fta 12 (3immer⸗ traße 4 3. die gesamte Brief⸗ und Geldbestellung mit Ausnahme der Bestellung in der Prinz-Albrecht-Straße, die dem Bestell⸗ we r des Postamts SW. 11 (Anhalter Bahnhof) zugeteilt wird; ö b. die Briefabfertigung einschließlich der Drucksachenver—⸗ teilungsstelle in der en Belle⸗Alliance, die in dem Neubau ur gh 5. n ö . c. vom ohrpostbestellbezirke die mkerstraße, die Jerusalemer⸗Straße Nr. Wel enn, 41 bis ir B. Vom Geschäftskreise des Postamts 13 (Alte Jakob⸗Straße) 26 ö ewöhnlicher Patet die Annahme un rtigung g er Pakete und Wertpakete, . .
. vom Rohrpostbestellbezirke die Lindenst und 69 bis Ende, die 3 kr. 1416 und 865 aße Nr.
bis Ende sowie die Ritt 9 26. k 60 Gunkerstraße) wird auf⸗ geho .
Bei t 12 wird künftig di ahme 5. url rn e Tele nftg er . 1 dieselbe nicht 532 ine Annahme von Wert⸗ Ein⸗ schreibpaketen fin bei diesem Postamt nicht statt
Berlin, den 19. Januar ( — Kaiserliche Oberpostdirektion Vor beck. .
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Bekanntmachung, betreffend Erweiterung des Fernsprechverkehrs.
Der Fernsprechverkehr zwischen Berlin und A. den belgischen Orten: Grammont, Neerpelt, Sombreffe, Staden, den Orten des Reichstelegraphengebiets: r Rheinböllen ist eröffnet worden. Die Gebühr für ein gewöhnliches Gespräch bis zur Dauer von 3 Minuten beträgt: L im Verkehr mit den Orten unter A je 3 (, 2) im Verkehr mit den Orten unter B je 1 M
Berlin CO., den 20. Januar 1906.
Kaiserliche Oberpostdirektion. Vorbeck.
Bekanntmachung.
Durch e ng des Herrn Reichskanzlers vom 13. Juni 1905 ist der Antrag der Niederlande, Feuer⸗ und Lebens⸗Versicherungs⸗Gesellschaft von 1845 im Haag auf Aenderung ihres Statuts in den Art. 1 bis 9, EIL bis 12, 19, 21 bis 28, 30 und 31 genehmigt worden. Diese er, , . betreffen neben der Abänderung der 1 und einzelner Bestimmungen über die innere Organi⸗ ation vor allem die Berechtigung der Gesellschaft, den Betrieb der Lebensversicherung außerhalb des Deutschen Reichs auf— zunehmen. Berlin, den 18. Januar 1906.
Das Kaiserliche Aufsichtsamt für Privatversicherung. . runer.
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Königreich Preußen.
Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
den Pfarrer Schmidt in Seebnitz zum Superintendenten der Diözese Lüben J, Regierungsbezirk Liegnitz, zu ernennen,
den Landräãten 6. in Neidenburg, von Tetten⸗ born in Neumarkt, von Rosenstiel in Inn mn. Pape in Kalbe a. S., Geiger in Lehe, Bredt in Goslar, Kriege in Bentheim, Belli in Tecklenburg, Freusberg in Dlpe, Nauck in Iserlohn, Berg in St. Goarshausen, von Nege⸗ lein in Marburg und Dr. Beckmann in Usingen den Charakter als Geheimer Regierungsrat zu verleihen sowie
infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Rheydt getroffenen Wahlen den Kommerzienrat Karl Schmölder, den Renmer Max Friederichs, den Fabrik⸗ besitzer Alexander Schmitz und den Fabrikbesitzer Gu stav Send daselbst als unbesoldete Beigeordnete der Stadt Rheydt auf fernere sechs Jahre,
infolge der von der Stadtverordnetenversammlung i Siegen getroffenen Wahl den Bürgermeister Delius daselbst in gleicher Eigenschaft auf fernere zwölf Jahre und
infolge der von der Stadtverordnetenversammlung zu Rheydt getroffenen Wahl den bisherigen besoldeten Bei⸗ ordneten der Stadt Duisburg Paul Lehwald als ürgermeister der Stadt Rheydt für die gesetzliche Amtsdauer von zwölf Jahren zu bestätigen.
Finanzministerium.
Im Anschluß an die frühere Veröffentlichung wird noch—⸗ mals darauf hingewiesen, daß die Tarifsätze und Vorschriften des geltenden Zolltarifs nicht auf alle Waren Anwendu finden, die bis zum Ablauf des 28. Februar d. J. die Zoll⸗ grenze überschritten haben, sondern gemäß § 9 des Vereins⸗ zollgesetzes vom 1. Juli 1869 (Bundesgesetzblatt S. 317) nur auf diejenigen, die bis zum 28. Februar 8d. J. (einschließlich) bei der zuständigen Zollstelle zur Verzollung,
ur Abfertigung auf Begleitschein U oder zur An⸗ n . auf Privatkreditiager angemeldet und 161 . . estellt werden; daß noch am 28. Februar die Abfertigung erf olgt, ist für die An⸗ wendung des geltenden Tarifs nicht erforderlich. Aus der ge 1 m. Vorschrift ergibt sich unter anderem, daß alle aren, die bei Beginn des 1. März d. J. in öffentlichen Niederlagen, Privattransit⸗ oder Privatteilungslägern mit oder ohne amtlichen Mitverschluß oder in den Beständen fortlaufender Konten vorhanden sind desgleichen alle Waren, die zwar vor dem 1. März d. J. auf Begleitschein L oder Begleitzettel und 3 ab⸗ fer igt, aber erst nach dem 28. Februar d. J. zur weiteren fertigung angemeldet und gestellt werden, den Tarifsätzen und Vorschriften des neuen Tarifs unterliegen.
Berlin, den 4 Januar 1906. 9
Der Königlich preußische Finanzminister. Im Auftrage: Köhler.
ö . 3283
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