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Dr..
180833]
Katholischer Bürgerverein A. G., Trier.
In der Generalversammlung vom 14. Dejember 1905 wurden für die ausscheidenden Herren Gerhard Laub und Cduard Schieffer die Herren Dompikar Peter Weber und Rentmeister a. D. Peter Marx in den Auffichtsrat gewählt.
Der Vorstand.
81163
Generalversammlung Brauerei
Bürgerliches Brauhaus Alt. Ges.
vormals Carl Raudies.
Die bisherigen Aktionäre werden hiermit zu der G6. ordentlichen Generalversammlung auf den
ZZ. Februar 1906, Nachmittags 5 Uhr,
nach dem Hotel Kaiserhof' in Tilsit eingeladen.
Tagesordnung:
I) Geschäftsbericht und Vorlegung der Bilanz und
des Gewinn,. und Verlufstkontos.
2) Prüfungsbericht des Aufsichtsrats.
3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats.
4 Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern.
Diejenigen Aktionäre, welche in der General= versammlung ihr Stimmrecht ausüben oder Anträge stellen wollen, haben nach 3 2 des Statuts ihre Aktien nebst einem Verzeichnis, und wenn sie nicht persönlich erscheinen, außerdem die Vollmacht und sonstige Ausweispapiere ihrer Vertreter späãtestens 2 Tage vor der Generalversammlung, den Tag der Hinterlegung und Generalverfamm-⸗ lung nicht mitgerechnet, bei dem Vorstande im Kontor der Brauerei zu hinterlegen. Statt der LWktien können auch von der Reichsbank auggestellte Depotscheine hinterlegt werden.
Tilsit, den 20. Januar 1906.
Der Borsitzende de Aussichtsrats:
81170 Bugfirgesellschaft Union. GSeneralversammlung Dienstag, den 13. Fe⸗ bruar 1966, 10 Uhr Vormittags, im Ge—
schäflslokale der Bremer Filiale der Deutschen Bank, Bremen.
3 Tagesordnung: h Geschãfts bericht, Rechnungsablage und Decharge. 2 Neuwahlen zum Aufsichtsrat.
Ginlaßkarten können bis zum 10. Februar 1906 bei der Bremer Filiale der Deutschen Bank in Bremen und am Kontor der Gesell⸗ sichaft in Geestemünde gegen Legitimation in Empfang genommen werden.
Der Aufsichtsrat. Georg Smidt, Vorsitzer.
311731 Süddeutsche Möbelsabrik, Commandit. gesellschasft auf Aktien Mannheim.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zu der am Freitag, den 9. Februar d. J., Vormittags 10 Uhr, in der Amtsstube des Herrn Notars Plro zu Saarbrũcken stattfindenden ordentlichen General. versammlung ergebenst eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage der Bilanz und des Geschäftsberichts für das am 31. Dejember 1905 abgelaufene Geschãfte jahr.
2) Beschlußfassung über Entlastung des Aufsichts- rats und des versönlich haftenden Gesellschafters.
3) Verteilung des Reingewinns pro 1905.
4 Kapitalerhöhung und Mitteilungen.
Berechtigt zur Teilnahme an der Generalversamm⸗ lung ist jeder Kommanditist, der entweder seine Aktien oder die über dieselben lautenden Depotscheine der Reschsbank bei der Gesellschaftskasse binterlegt bat.
Saarbrũcken, den 21. Januar 1906.
C. Kiefer, Vorsitzender des Aufsichtsrats.
31169 Berliner Elektromobil⸗Droschken⸗
Altien⸗ᷓGesellschaft.
Die Herren Aktionãre unserer Gesellschaft werden hiermit zur erften ordentlichen Generalversamm lung auf Mittwoch, den 4. Februar d. J., Nachmittags Uhr, nach Berlin, Hotel Kaiserbof, Gingang Wilhelmeylatz, eingeladen.
Tagesordnung:
1) Vorlage des Geschaftsberichts sowie der Bilanz nebst Gewinn und Verlustkonto vom 31. De⸗ zember 1905.
2) Srteilung der Entlastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
3) Beschlußfassung über Erhöhung des Aktien- kavitals um M 15800 000 durch Ausgabe von 1500 den . = , . Aktien zu 1000 mit halbem Dividendenbezuge für 1966.
elle ung der Modalitäten der Begebung.
4) Aenderung des 5 3 des Statuts; Festsetzung der
Z3ffer des Grundkapitals
) Aenderung des 5 1620 des Statuts in bezug auf die Befugnisse des Aufsichte rats bei Anstellung
von Beamten.
) Aufsichtaratwahl.
I Reyisoren wahl.
Zur Teilnahme an dieser Generalgersammlung sind diejenigen Aktionäre berechtigt, welche ibre Aktien oder Dexvotscheine der Reichsbank oder eines Notars laut 3 29 tes Statut? spätestens am 12. Je- bruar, Nachm. G Uhr, bei der Gesellschafts⸗ kaffe oder beim Bankhause Carl Neuburger, Berlin. Franzõsischestr. 14, hinterlegt haben.
Berlin, den 22. Januar 1906.
Der Aufsichtsrat ber Berliner Elektromobil- Dro schken / Aktien · Gesellschaft. Der Vorsitzende: Carl Neuburger.
Iðo8 zo]
Unter Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung in Nr. 10 dieses Blattes zeigen wir hiermit an, 44 unsere Dividendenscheine Nr. 3 auch bei der Breslauer Disconto⸗ Bank in Breslau sowie bei deren Zweigniederlassungen in Glatz, Gleiwitz, Kattowitz. Oppeln, Ratibor, Zabrze (unter der Firma Commandite der Breslauer . und in Myslewitz elngelöst
erden.
Dortmund, den 19. Januar 1906.
Dortmunder Victoriabrauerei Actien⸗Gesellschaft.
Der Vorstand. Froeschmann.
Y Erwerbs. und Pirtschafts⸗ lsozi6 genossenschaften.
Die Generalversammlung findet am Donners tag, den 15. Februar 1966. Abends 8 Uhr, in Hermsdorf. Mark, Weißbachstc. , im Bureau der Genossenschaft statt.
Tagesordnung:
I) Vorlage des Berichts sowie der Jahresrechnung und der Bilanz pro 1905. Erteilung der Ent⸗ lastung an Vorstand und Aufsichtsrat.
2) Wahl von 2 Aufsichtsratsmitgliedern.
Hermsdorf i. M., den 18. Januar 1906. Serms dorfer Credit · u. Sparverein,
e. G. m. b. S. Der Aufsichtsrat. Haedrich, Vorsitzender.
89) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.
0847 Sełtanntmachung.
Nach den gemäß S5 43 und 46 der Rechtsanwalts- ordnung in der Kammerversammlung vom 6. Januar und der Vorstandssitzung vom 12. Januar 1966 vor- genommenen Wahlen besteht der Vorstand der An⸗ waltskammer Augsburg aus folgenden Rechts⸗ anwãlten;
I) Justizrat Max Weigl in Augsburg, Vor-
sitzender,
2) Justizrat Ludwig Bauer in Augsburg, stellv. Vorsitzender,
3) Christian Gewinner in Augsburg, Schrift⸗
führer. 4 Joseph Prechtl in Augsburg, stellv. Schrift
führer. 58) Justizrat Martin Heichlinger in Kempten, 6) Hermann Sand in Augsburg, 7 Friedrich Reisert in Augsburg, 8) Justizrat Bernhard Wurzer in Neuburg, 8) Otto Gessele in Memmingen, 10 Dr. Julius Binswanger in Augsburg und 11 Karl Völkl in Eichstätt. Augsburg,. den 18. Januar 1906
Der K. Oberlandesgerichtspräsident: v. Wünsch.
ls G646]) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Kammergericht zuge— . . . 83 Nr. 184 ein⸗ getragen der Rechtsanwalt Dr. Paul Hir ier, Friedrichstraße 49. bar dnn,
Berlin. den 17. Januar 1906.
Der Präsident des Kammergerichts. lSo8 42]
In die hiesige Anwaltsliste ist eingetragen der Rechtsanwalt Theodor Walter Scharf 3 dem Wohnsitz in Dresden.
Kön. Amtsger. Dresden, 19. Januar 1906.
lo 843] Bekanntmachung.
Der in Peiskretscham wohnhafte, als Rechts⸗ anwalt vereidete Gerichtgassessor Artur Brett⸗ schneider ist beute in die Liste der Rechtsanwälte des hiesigen Amtsgerichts eingetragen worden.
Veiskretscham, den 16. Januar 1906.
Königliches Amtsgericht. S08 45 Bekanntmachung.
Referendar Dr. jur. Wilhelm Richter von hier ist nach Bestehen der 2. juristischen Staatsprüfung heute in die Liste der bei dem gemeinschaftlichen Landgericht Rudolstadt zugelassenen Rechtsanwälte mit dem Wobnsitz in Rudolstadt eingetragen worden.
Rudolstadt, den 15. Januar 1966.
Der Präsident des gemeinschaftl. Landgerichts:
Dr. Trinks. 80811
Derr Rechtsanwalt Dr. Martin Bitterlich in Neugersdorf ist bei der unterzeichneten Kammer fũ‚r Handelesachen zugelassen und in die Anwaltglifte eingetragen worden.
Zittau, den 18. Januar 1906.
Königliche Kammer für Handels sachen. 0844
Rechtsanwalt Emil Baur in Karlsruhe hat seine Zulassung keim Landgericht Karlsruhe auf— 2 und wurde demzufolge in der Anwaltsliste gelõscht.
Karlsruhe, den 15. Januar 19035.
Gr. Bad. Landgericht. .
9 Banlausweise. eine. 10 Verschiedene Bekannt ö. machungen.
Von der Dretzdner Bank, dem A. Schaaffhausen schen Bankverein, bier, ist der Antrag gestellt worden, 2900000 AI Sig. Anleihe der Berliner Stadtsynode, verstärkte Tilgung und Gesamtkündi⸗ i bis 2. Januar 1916 ausgeschlossen, zum Börsen=
andel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 18. Januar 1905.
BDulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzky.
IS0s do]
Von der Direction der Digconto ⸗ Gesellschaft, Bank if Handel und Industrie, Berliner . EM ft, der Firma S. Bleichröder, Delbrück Leo
Co., der Deutschen Bank. Dresdner Bank, der
irma Hard. & Go, Gefelisch. m. b. H, der
ationalbank für Deutschland, dem A. Schaaffhausen⸗ schen Bankoerein hier ist der Antrag gestellt worden, 8600900 400 “3eilschuldverschreibungen, Emission 1906 der Berliner Elektricitãts. Werke, eingeteilt in Vo00 Stũck Nr. 1 - 7000 uber je 0 1000, * ,. Nr. 83 . M 500, zum enhandel an der en Börse zuzulassen. Berlin, den 18. Januar 1906. k
Bulassungsstelle an der FKörse zu Ferlin. Kopetz kv. I78 197] Bekanntmachung. betreffend die Bedingungen für den Wett bewerb zu eine
Rudolf Virchow. Denkmal.
In den Bedingungen für den Wettbewerb zu einem Rudolf Virchow⸗Denkmal in Berlin ist fin die einiuliefernde Modellstizze der Denkmalsanlage ein Maßstab von einem Viertel der natürlichen Größe vorgeschrieben.
Die vorste ende Bestimmung wird dahin erweitert, daß, sofern Größe und Art des Denkmalaufbaus eg notwendig erscheinen lassen, für das Modell der Gesamtanlage eine Skizze im Maßstabe von einem Achtel oder einem Sechzehntel der natürlichen Größe als genügend angesehen werden soll. Dagegen wird bezüglich der hauptsächlichsten Einzelheiten des Denk. mals an der Forderung einer Modellsfizze in einem Viertel der natürlichen Größe festgehalten.
Berlin, den 9. Fanuar 1906.
Das Preisgericht des Rudolf Virchow ⸗ Denkmals.
Kirschner. 81171
Diepenauer Thonwerk G. m. 6. 8. Diepenau.
. ,
m 3. Februar ndet in Oeynhbausen im Geschäftslokal des Herrn Justizrat 85 Nach mittags 8 Uhr, eine außerordentliche General⸗ versammlung statt, wozu wir sämtliche Gesell.
schafter einladen.
, m .
1) Vorlage der Bilanz ver 3I. Dezember 1905, Abnabme derselben und Entlastung des Ge⸗ chäftsführers.
Y) Anschließend Abänderung der Statuten, ins⸗ besondere Verlegung des Geschäftsjahres auf die Zeit vom 1. April bis 31. März eines jeden Jahres und Aufrechterhaltung des Beschlusses vom 26. September 1903.
3 Aufhebung der 55 7 und 9 der Statuten.
4) Abänderung des 3 19 durch den Zusatz, daß die Gesellschafter bei Abtretung von Geschäfts. antellen das Vorkaufsrecht haben.
Dieyenau, 20. Januar 1906.
Diepenauer Thonwerk G. m. b. H. Der Geschäftsführer: W. Heitkamv.
dos Allgemeine Fluß Versicherungs · Gesellschaft zu Riesa.
Die 41. ordentliche Generalversammlung findet am Montag, den 12. Februar 1906. Mittags 12 Uhr, im Saale des Hotel zum Sächsischen Hof in Riesa“ statt.
Tages ordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts und der Jahres rechnung, Richtigsprechung derselben und Ent—⸗ lastung der Gesellschaftgorgane.
2) Wahl von Mitgliedern zum Schiedsgericht nach
o9 der Satzungen. 3) W sfefsuia uber einen Antrag auf Fracht- ä, Jeg tber Prämtensaze fir eschlußfassung über Prämiensätze für kurze Versicherungsfristen. ö j
) Beschlußfaffung über Prämienzahlung in Raten.
6 e m über Entschãdigungsabzüge bei
avarien.
7) Antrag des Herrn Ernst Brüning, Aken, über Entschã digungtansprüche.
8) Wahl dreier Aufsichtsratsmitglieder an Stelle der ausgeschiedenen Herren Aug. Dechert, Bobersen und Ernst Brüning, Aken, sowie des ausscheidenden, sofort wieder wählbaren Herrn Kommerzienrat W. Dümling, Schönebeck.
9 Geschäftliches.
Riesa, den 18. Januar 1906.
En 3 el, Aufsichtsratvorsitzender. ug. Dechert, Vorstand. 81150 Betanntmachung der Gewerkschaft, Thuringia zu Gotha.
Zu der am Montag, den 5. Februar 1968, Nachmittags A Utzr, im Bureau der Justizräte Ehrlich & Jonas — Berlin W. — Taubenstraße 1618, stattfindenden außerordentlichen Geiverlenver⸗ sammlung werden die Gewerken hierdurch eingeladen.
Charlottenburg · Berlin W. 50, Augtburger⸗ straße Nr. 415, den 3. Januar 1906.
Namens des Vorstands der Gewerkschaft „Thuringig“ zu Gotha: Georg Rappaport, J. Vorsitzender. . Tagesordnung:
I) Mitteilung des Vorsitzenden über die gegen wärtige Lage der Gewerkschaft.
Y Beschlußfaffung über die evtl. Fortführung der Keschäfte oder Liguidatlon.
3) Neuwahl eines Vorstandgmitgliedes.
4 Verschiedenes.
81151] Betauntmachung.
Die Gewerken der e . Gemerkschaft „Thuringia“ zu Gotha, welche die bis zum 15. Januar 1906 zu zahlen ge—⸗ wesene Zubuße von Mark Zehn pro Kux bis dato nicht . haben, werden hierdurch unter Hinweis auf 5 4 des Statuts unserer Gewerkschaft unter der Androhung, daß diese im Nichtjahlungs⸗ falle ihrer Kuxe verlustig gehen würden, nochmal zur Zahlung binnen vier Wochen, von heute ab
gerechnet, aufgefordert. Berlin W. 50, Auge burgerstraße 4s5, den 20. Ja- nuar 1906. ; Namens des Vorstands der Gewertschaft „Thuringia“ zu Gotha: Georg RKappaport, Vorsitzender.
81156 Hierdurch berufe ich nach Maßgabe des Grundgesetzes die S 4. er,, . . Deuts ndwirtschafts. Gesellychaft auf Freitag. der 6 a, . 10 uhr na m erlichtsa er Phi 9 Berlin SVW. , Bernburgerstraße 22 a - 323. damm ; Tagesordnung: 1 ,. durch den Präsidenten. 3 a, * , 86 and un ekämpfung der wei , ö de er n . un edizinalra ro ; . ö . . in. e Fortschritte im Dreschbetrieb. . Herr Gutsbesitzer Dr. rer ge bt.
hof. Potsdam, den 19. Januar 1906. Der Präsident der
Deutschen Candmirtschasts . Gesellschaft. Wil h e lm, Kronprinz.
si 176 Allgemeine Krankenkasse sür Handwerker und Gewerbetreibende Gingeschriebene
dülfstasse Rr. 80 zu Dortmund.
Zweite außerordentliche Generalversamm lung am . den 6. Februar 1905 n. 332 9n 3 23 3 Hermann
übenstrunk. früher Berghoff, Dortmund, Rhe i straße Nr. 2. .
Tagesordnung: J. Wahl des definitiven Vorstands. II. Festsetzung der Entschädigung für Vorsttzenden und Kassierer. III. . ö aa . er vrgvtsorische Vorstand. J. A.: Willy Niggemeyer.
81177 Gewerkschaft Boberthaler Erzbergwert zn upferberg / Schles.
Auf Grund der SS 5-8 des Gewerkschaftzstatutz wird hiermit die ordentliche Jahresgewerlen. versammlung auf Mittwoch, den 31. Ja nuar cr. , n, 10 Uhr, nach Berlin im Bureau J. W. Arendt, Eisenacherstr. 10 pt., eĩnberufen.
Tagesorduung: 1) Ausschrelbung und Erhebung ven e gr, or —
ahl des Vorsitzenden, Abberufung eines n denz des Verwaltungeratz , n . enn f fes faßt die ersammlung auch dann gültige Beschlüsse, wenn die Mehrheit der Kuxe nicht vertreten ist. Kupferberg⸗Schles., den 20. Januar 1960. Gewerksch. Boberthaler Erzbergwerk. Der Neprãsentaut: Dr. Kosm ann.
80476 Aufforderung. Am 8. November 1905 8 zu Gelsenkirchen⸗
Bismarck der Althändler Heinri ick unt Hinterlassung von gesetzlicken e n.
; ges verstorben. Kraft der mir von diesen Erben erteilten General voll macht, fordere ich alle diejenigen, welche Forde⸗; rungen gegen den Nachlaß geltend machen wollen, auf, ihre Ansprüche bei dem Nachlaßgericht oder dem Unterzeichueten binnen einer Frist von . Monaten anzumelden, widrigen falls der
achlaß geteilt und jeder Miterbe nur fur den feinem Erbteil entsprechenden Tell der Forderungen haftbar gemacht werden kann.
Gelsenkirchen, den 18. Januar 19606.
Der Generalbevollmãchtigte: Gustav Hagemann.
I Sg60] Aufforderung.
Forderungen an den Nachlaß des verstorbenen Winterschuldirektors Rudolf Schroer ju Weener sind unter Einreichung spezif. Rechnung 9. ig r, k bei mir w,
ie Nichtbeachtung dieser Aufforderung ist m Rechtsnachteilen verbunden. ff f
Die Nachlaßschuldner werden gleichzeitig auf; gefordert, bis zum obigen Tage an mich Zahlung zu leisten.
Weener, Oftfrsl., 12. Januar 1906.
Der Nachlaßuver walter: Hans Mustert.
79698
Die Dampfkulturgesellschaft Rügen mit beschräͤnkter
ftung in Bergen hat sich durch 2 der Ge⸗ sllschafter aufgelöst, und ist die Auflösung jum Handelsregister angemeldet und eingetragen.
Die Gläubiger der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich bei derselben unter der Adresse des Herrn Nittergutsbesitzers Friedrich Stuth in Gustom bei Altefähr (Rügen) als des Geschäfts= führers bez Liquidators zu melden.
Die Dampfkulturgesellschaft Rügen mit beschränkter Haftung in Liquidation. Friedrich Stuth.
79691
Hiermit fordere ich alle Gläubiger, welche an die Firma A. Rindermann 66 — 8 m. b. S. in Liquidation, Hannover noch Forderung haben, auf, sich unverzüglich bei dem Unterzeichneten zu melden.
Leipzig, den 1. Januar 1906.
Carl Wagner, Mölkauerstr. 2.
(soo? Williams Schreibmaschinen ˖ Gesellschast
mit beschränkter Haftung München. Laut Beschluß der Generalversammlung dom 29. Dezember 1805 wird die Gesellschaft aufgelöst und tritt ab 1. Januar 1966 in Liquidation. Zu Liquidatoren wurden ernannt die Gesellschaster Justin Wm. Bamberger und Eduard Scharrer.
s7oshbo Die Neue Photographische Gesellschaft mit be— schränkter Haftung in Liquidation Hrn Gesell⸗ schafisbeschluß vom 5. August 1899 aufgelöst worden, Dieses wird gemäß des Gesetzes vom 20. Ay 1892 mit der Aufforderung an die Gläubiger be⸗ kannt gemacht, sich bei der Gesellschaft zu melden. Berlin ⸗Steglitz, den 22. Januar 1906.
Die Neue Photographische Gesellschast mit beschränkter Haftung in Liquidation.
Arthur Schwarz, Liquidator.
zum Deutschen Neichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
* 19.
eben. Pente Gebꝛrauchsmuster,
nkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Ei
3 *
Vierte Beilage
Berlin, Montag,
den 22. Januar
1906.
i i ut3., Vereins, Genossenschafts, Jeichen, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren- De Innen die rng n belle d tent ö gen e, gen Ban e, Sher f nme e e f ö. k. hn . . Here , nnn,
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Neich. an. 184)
Das Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der
l⸗Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für De , . 6. 6 n . . Reichs anzeigers und Königlich Preußis ezogen werden.
ler auch durch , Sw. Wilhelmstraße 32,
Bezugspreis beträgt 1 Æ 50 3
für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 18 A., 18B., 180. und 19 ausgegeben.
Patenie.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I Anmeldungen.
ür die angegebenen Segenstände haben die Nach= . . . bezelchneten Tage die Erteilung meg Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer sst jedesmal das Atienzeichen angegeben. Der Gegen= siand der Ann ne ist einstweilen gegen unbefugte eschũtzt. ; . Verfahren und Vorrichtung magnetischen Aufbereitung. Gustaf Gabriel zut naßmag Bring, Petersfors, Jernboas, Schwede; Vertr: Ft. Ife fi u. Dr. 2. Sell, Pat. Anwälte, Berlin Sy. 15. 11. 1.66. . 4a. M. 26 2. . 9 Füllen . engefäßen mit Brennflüssigkeit bis zu einer be—= ö 566 . Carl Martini, Podbielskistr. 92, u. hermann Duũneke, Kurzestr. h, Hannover. 16.2. 05. 6s. W. 23 8085. Vorrichtung zum Abheben in Diehung befindlicher Fässer von Faßwaschmaschinen n. dal. Fa. A. Wagner, Böblingen. 4. 10. 04. 6f. W. 23 807. Vorrichtung zum Abheben in Drehung befindlicher Fässer von Faßwaschmaschinen u. dgl.; Zus. , ,. 23 805. Fa. A. Wagner, oblingen. 4. 05. . 6 9 35 029. Speisevorrichtung für Pilger ⸗ schrittwaliwerke für Rohre und andere Hohlkörper mit feststehendem Walzengestell. Otto Heer, Düssel dorf, Graf Adolfstr. 5. 18 6. 04. 7b. B. 37 162. Vorrichtung zur Erzeugung von Ausbauchungen an Rohrstücken mit zwei gegen einander bewegten, auf die Stirnenden drückenden Stauchfuttern und mit einem inneren, das Rohr aufnehmenden Dorn. Jacob Bauer, Flensburg. 14. 5. O4. 2b. G. 21 164. Maschine zur e Tig von Rohren durch schraubenförmiges Wick n von Blech, streifen. Hermann Gumtow, Wien; Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat ⸗ Anwälte, Berlin 8M. 61. 3. 4 06. Für diese Änmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Oesterreich⸗Ungarn vom s. 12. 910 die Prioritãt auf Grund der Anmel ung in Oesterreich anerkannt. ( 76. M. 24 857. Maschine zum Wickeln von Metallschlãuchen. Metall schlauchfabrik Pforz ˖ eim (vorm. Hch. Witzenmann) G. m. b. S., forzheim. 1. 2. 04. ⸗ 7b. S. 18 692. Fassondrückbank für Metall⸗ rohre; Zus. z. Pat. 146 511. Max Sensenschmidt⸗ dalberlstr. 19, Julius Max Bier u. Guido Bier, Zeil 53, Frankfurt a. M. 3. 11. 03. . 7e. G. 20 578. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens zum Spannen von Blechtafeln. Zus. z. Pat. 164 166. Geisweider Eisenwerke, Akt. Ges. Vorbesitzer J. S. Dresler sen., Geisweid, Kr. Siegen. 4. 11. v4. 7e. Sch. 23 917. Verfahren zur . von Haken der bel Häkelnadeln gebräuchli en Form. Erich Schumacher, Agchen, Hauptstr 35. 6. 8. Ob. ga. A. 11 979. Scheibenspule für Färberei . Mlmmand Alexandre, Rosheim i. Els. sa. D. 15 384. Vorrichtung zum Behandeln bon Faserstoffen mit Flüssigkeiten unter Druck. Won Detr 6, Reims, n . ertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirih, Frankfurt a. M., u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 25. 11. O4 Sd. G. 20 551. Vorrichtung zum Umlegen und Lutbügeln der nach dem Nähen zufammenliegenden, freien Nahtränder zweier Stoffteile. Albert Grote henn, Berlin, Saarbrückerstr. 33. 10. 11. 04. de. O. 4964. Mit Preßluft arbeitende Ent⸗ stäubungs vorrichtung für Teppiche u. 36. Edwin Fmerson Overholt, Frankford, V. St. A.; Vertr.: Gerd. Fude u. J. Bornhagen, Pat. Anwaͤlte, Berlin Nö. 6. 9. 5. 053. J §t. B. 38 541. Verfahren jum Imprägnieren, Nppretleren, Füllen, Beschweren und Verzieren von Tertilfasern. Texrtilftoffen u. dgl. Heinrich Otto Brandt, Manchester, Engl.; Vertr. Albert Elliot, Dat. Anm. Berlin sw. 18. 18. il. 6. Id. R. 77i1. Am Buchdeckel angebrachter Jerschluß für Sammelblcher in Form einer Deck. schient, die die auz dem Deckel borftehen den, mit Einlaßnuten versehenen Aufreihffifte umfaßt. Albin Rickert, Berlin. Borsigftt. 26. 36. . G5. 128. C. 29 376. * Filterelement mil mittlerer Ibflußnabe und gepreßtem Filterstoff; Zus. i. at. löl J22. Karl Kiefer, Cincinnati, V. St. A.; 3 ert.; . G. Schilling, Pat - Anw., Dresden. 12e. E. 8 926. Verfahren zur Trennung von n if, deren Bestandteile berschiedenes spei. Henicht beftz n. Charkes & iamond. Pariß; Verir. SBehler. G. Loubier, 5 Harmsen u. A. Büttner, put. inn lte. Berlin . Gi. J. 3. Gs. dür diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unlong vertrage vom * die Prioritãt auf Sr ; 12. 9. 04 e. an der Anmeldung in Frankreich vom
12g. P. AA 898. Ver ahren zur Darstellung de tem ische⸗ de , ung durch Srhlgung. Nud. Lablit wo ti Görlitz, Luisenstr. 13. 23. 5. Oz. r C. 2 736. erfahren zur Behandlung a sauerstoffhaltigen Gasgemischen mit dem eleltri= i. ammenbogen bei Hrn e unn von Kohlen 5 roden. Salpeter süure. Industrie · Ges haft. G. m. b. S., Gelsenkircheh i. W. O. b. 06. 6. NR. 20 06. Verfahren zur Darstellung
der Quecksilbersalje der Cholsäure. J. D. Riedel. Art. Ges., Bern. 31. I5. 63. . 136. B. 39 572. Vorrichtung zur Speisung von Dampfkesseln, Heben von . o. dgl. aus einem Behälter nach selbsttätlg herbeigeführtem Druckausgleich durch einen Schwimmer. Brunner u. Bühring G. m. b. S., Mannheim. 27. 3. 05. 136. M. 28 437. Selbsttäͤtige ,, zur Abmessung der bei der Reinigung von Kessel⸗ speisewasser zuzusetzenden Ausfällungsmittel. r. Friedrich Mehns. Königslutter. 25. 10. 09085. ib. S. 26 734. Vorrichtung zur Speisung von Dampferjeugern mit Wasser und flussigem Brennstoff. Mark Henry Scott, 6 ate, Engl; Vertr.: E. Franke u. G. Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin SW. 13. 15. 3. 64.
14a. D. 15 591. Zweistufige Expansions⸗ maschine mit Stufenkolben. Paul Dietz. Leipzig, Kronprinzstr. 34. 9. 2. C6.
146. T. 9Oss86. Umsteuerun ,,, für Kraftmaschinen mit umlaufendem Kolben und in der 3 angeordnetem Widerlagsdrehschieber.
ohann Thormählen, Hamburg. Barmbeck, Hang⸗ dorferstr. 13. 14. 9. 04.
14e. V. 5662. Befestigung der . an den Schaufelrädern von Dampf ⸗ und Gasturbinen. Vereinigte Damyfturbinen · Gesellschaft m. b. O.. Berlin. 27. 8. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom
, die Priorität auf Grund der An⸗ meldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 12. 03 anerkannt.
154. C. 13 414. Letternersatzwerk für Setz ⸗ maschinen, bei welchem immer nur diejenigen Lettern selbsttätig ersetzt werden, welche von dem Setzwerk verbraucht worden sind. Composite Type Gar Company,. New Jork; Vertr.. A. du Bois. Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat. Anwaͤlte, Berlin 8SsW. 13. 25. 2. C02. I5a. D. 14 823. Vorrichtung zum Ablegen von Matrizen in zwei oder mehr feststehende Behälter mittels eines nt Verteilers. Philip Tell Dodge, New Jork; Vertr.: C Fehlert, G. Toubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 21. 6. O4. 15a. G. 10 86839. , . zum genauen Einstellen der Gießform bel Letter ⸗Gieß. und Setz. maschinen, bei denen die kreisähnlichen, am ,. mehrere Schriftzeichen tragenden Matrizen einzeln vor der Form elngestellt werden. Elertrizitäts - e ,. vorm. Schuckert C Co., Nürnberg. 14. 11. O4. 158d. O. , ,, , , vorrichtung; Zus. z Pat. zͤ ppe Orsoni, Paris; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 22 7. 04. 15g. W. 21 792. Typenhebelführung an der Druckstelle von Ear ibu? e. mittels eines an der Druckstelle in eine Bobrung eintretenden Stiftes. The Williams Typewriter Company, Derby, V. St. A.; Vertr.: R. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 4. 2. 04. LI5g. P. 188. Typen und Tastenanschlagwerk an Schreibmaschinen. Yost Writing Machine , Ilion, V. St. A; Vertr.: C. Pieper, 8. pringmunnn u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 19. 12. 91. I5E. L. 20 911. Verfahren zur Herstellung von farbigen Bronzedrucken mit kornartigem Aussehen. Carl Ludewig, Hamburg, Humboldtstr. b. 5. 4. 06. 17c. D. I 812. Korksteinwand für Eisschränke u. dgl. John Deininger, Ulm a. D. 1. 5. 065. 18a. R. I9 987. Verfahren zum Brikettieren von mulmigen Erzen u. dgl. C. Reinke, Bredelar i. W. 2. 8. O4. 18e. L. 17 86585. Verfahren zur Zementierung von Metallen. Carlo Lamargese, Rom; Vertr.: en,, Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. Dame, Berlin 8W. 13. 25. 2. 03. 196. B. 34 752. Verfahren zur Verhinderung des Entstehens von Staub, auf Strgßen, Wegen, Fußböden u. dgl. unter gleichzeitiger Verminderung von Geräusch und Glätte. Dr. Franz Büttner, München, Neue Akademie 5. 3. 7. 03. 2Oc. K. 20 O69. Muldenkipper Gestell. Fa. Arthur Koppel, Berlin. 1. 3. 0b. 20c. R. 20 849. Güterwagen mit am Wagen⸗ boden um parallele Längsachsen schwingenden Boden. klappen. Giovanni Randanini, om; Vertr.: Fr. Huber, Pat. Anw., Cöln a. Rh. 28. 2. 0b. 2Of. A. 11 446. Befestigung für Bremöllotz ˖ bügel, bei der die Befestigungslappen unter die bügelförmig aufgebogene Verstärkungsplatte greifen. Umerican Brake Shoe C Foundry Com⸗ auy, New Jork; Vertr.: A. Elliot, Pat. Anw., erlin 8sW. 48. 31. 10. 04. 2a. P. 16 084. Schaltung für Fernsprech⸗ nebenstellen, bei welchen beim Anruf vom Amt oder von einer der Nebenstellen aus alle nicht gewünschten Nebenstellen unter . einer besonderen Sperr leitung gesperrt werden. Adolf Pieper, Berlin, Belle ⸗Alliancestr. 58. 5. 5. 04. 2Ha. S. 19 980. Anordnun
magnet für synchrone Wechselstrom ⸗ Generatoren. Maschinenfabrik Oerlikon, Oerlikon, Schwei; 6 . Mintz, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 2DRe. A. 12 OSO. Elektrizitätszähler. Dr. Her⸗ . * Charlottenburg, Wilmersdorferstr. 39. 2e. A. EX 364. Selbstzeichnendes Wattmeter für Wechselstrom. Vittorio Arcioni, Mailand; Vertr.: C. Gronert u. W Zimmermann, Pat. An⸗ wälte, Berlin SW. 61. J. 9. O6. ; 219. GS. 10 g2g. Röntgenröhre mit geküblter Antlkathode. Myl. Ehrhardt, Berlin, Acker⸗ straze 152 83. 22. 4. G65. . 24. Uu. 2592. Schürvorrichtung für Feuer räume mit über dem Rost drehbaren Schürarmen. Joseph Ulriz, Brüssel; Vertr.; Georg Benthien, Berlin 8W. 61. 13. 12. 04. 25a. P. 15 288. Schloß für Flachstrick⸗ maschinen mit kurzen und langen Nadeln und zwei nebeneinander liegenden Nadelhebern für jeden Nadel⸗ ) Claes Æ Fientje, Mũhlbausen i. Thür. 22. . 03. 25b. S. I9 303. Rundflechtmaschine. John Swift u. Adam Suteliffe, Pawtucket, V. St. A.; ertr.. Dr. S. Hamburger, Pat. Anw, Berlin W. 8. 14. 3. 04. 256. Sch. 20 666. Korbflechtmaschine. H. J. k n b. Berlin, Wilhelmshöherstr. 26.
268d. H. 34 640. Reinigungskammer für die zum Betrieb von Explosionsmotoren dienenden Gase mit Ablenkungsplatten, die zu einander versetzt an⸗ geordnete Durchgangs öffnungen für den Gasstrom ö R. Hohmann u. G. Wolf, Wülfrath.
276. S. 21 EAI. Rückschlagventil für elektrisch angetriebene Druckluftpumpen. Siemens Schuckert ⸗ werke G. m. b. S. Berlin. 19. 5. 06.
2308. T. 9748. Bruchband mit in das Gurt band eingeschalteter, eine oder mehrere Pelotten tragender Blattfeder. Karl Tiesel, Wien U; Vertr.: A. Rohrbach u. W. Bindewald, Pat. An⸗ wälte, Erfurt. 21. 6. C. 1
20e. N. 7541. Aug mehreren einräderigen, einzeln für sich fahrbaren Tragbahren bestehender Verwundeten⸗ und Krankentransportwagen. Nessels vorfer Wagenbau Fabriks Gesellschaft vorm.
k. H. priv. Wagenfabrik Schuftala Co.,
Nesselsdorf, Mähren; Vertr.: C. Gronert u. W. eg, e . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 4. 11. 04. 81c. B. 38 009. Verfahren zur Herstellung von Kunstgußformen. Carl Bernewitz, Cassel, Milchlingstr. 5. 3. 9. C04. 3c. 6 21 OsZ. Aus parallelen Platten be⸗ stehender Bürstenreiniger. Ida Gruner, geb. Walter, Dresden, Görlitzerstr. 29. 14. 3. 905'5'. 838. F. A9 SIL. Kopf. und Armstütze für Reisende, bestehend aus einem am Gepäckhalter o. dgl. aufzuhängenden Tragguite, an diesem in geeigneter Weise einhängbaren Armstützen und in verschiedener Höhe einhängbarem Kopfhalter. Otto Förster, Grunewald b. Berlin. 13. 2. 06. 34Jc. LS. 20 320. Bürstenaufhängung an Stiefelputzmaschinen. Benjamin Furney Lloyd, Cherry Gardens, Südaustr.; Vertr.: Dr. D. Landen⸗ berger, Pat. Anw., Berlin 8W. 19. 28. 11. C04. 34. G. 41 170. Tischbehälter für Backware mit Einrichtung zum Verhuͤten des unbefugten An . * Ware. Eugen Brode, Bad Poljiin. 10. 05. 34. K. 380 428. Aus mehreren Behältern nebst Zuleitungen bestehende, als Mischgefäß dienende Vorrichtung, welcher gleichzeitig oder nacheinander mehrere Flüssigkeiten, z. B. flüssige Seife und Wasser, entnommen. werden können. Dr. Wilhelm ing, Kerkhof, Niederpoyritz b. Dresden.
846. R. 20 815. Drehbarer Klosettsitz, dessen Sitzfläche am äußeren und inneren Rande beim Drehen durch Bürsten, Walzen u. 5 gereinigt, desinfiziert und getrocknet wird. Josef Roth, Bonn a. Rh., Belderberg 14. 22. 2. O6.
86Gb. Sch. 21 726. Kamineinsatz für Gasöfen. Albert Byron Schofield, New Jork; Vertr: Otto H. Knoop, Dresden. 1. 53. 04.
38e. L. 20 834. Fashobel. Jakob Leibacher, St. Stephan, Schweiz; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat. Anw., Görlitz. 20. 1. Od.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom * die Priorität
vom 25. 1. 04 auf Grund der Anmeldung in der Schweiz anerkannt.
404. U. 21470. Verfahren zum Auslaugen von Erzen u. dgl., welche Kadmium und Blei als i enthalten. Dr. Otto Unger, Eichenau b. Rosdzin⸗ Schoppinitz O.⸗Schles. 7. 3. O4. 42a. R. 19 714. Apparat n ee n. zeichnen. 97 Cecil Robinson, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 20. 5. 94. 424. H. 33 028. Vorrichtung zur Bestimmung der Wassertiefe von einem in Fahrt begriffenen Schiffe aus. van Sittart Howard, Sideup, Kent, u. Alfred Edward Hay Marescaux, London; Vertr.: M. Löser, Pat. Anw., Dres den A. 9. 20. 5. 04. 42. G. 21 LAG. Selbsttätige Registrierwage für l . und ö Material. Dirk a
Wiebren Gijswijt, Semarang, Java, Niederl. Ind.; Vertr.: 3 C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 29. 3. 06.
42h. A. AI 771. Objietttisch für Mikrosko mit durch Kurbelgetriebe gleichjeltig in zwei senkrecht zu einander stehenden Richtungen bewegbarem Obiekt⸗ e. . Guido Adler, Berlin, Blücherstr. 49. 42h. M. 27117. usammenlegbare Brille mit verstellbarem Steg zwecks Einstellung auf richtige Augenweite. Dr Elie Mirovitsch, Le Mans, Frankr.; Vertr.: C Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 30. 12. 04.
Für diese Anmeldung iit bei .. Prüfung gemäß
dem Unions vertrage vom K die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich (J. addition Nr. 3060) vom 24. 3. G64 des französischen Patents 334 378 anerkannt.
42h. 3. 4524. Unterseefernrobr mit einem oder mehreren am Ende des Rohres angeordneten dreh- baren Spiegeln und Beleuchtung der beobachteten Gegenstände durch Scheinwerfer. Justus Cornelis Zubli, Paris; Vertr.: F. Haßlacher, Pat. Anw., Frankfurt a. M. 27. 4. O65. 484. B. 329 814. Kontrollmarkenzahlkasse für mehrere Zahlplätze; Zus. z. Pat. 161 467. „Glitz⸗ Markör“ Rechnungs. C Kontrollmaschinen G. m. b. S., Berlin. 22. 4. C5. 434. C. 183 388. Maschine zum Eintragen kaufmännischer Geschäfte nach den Regeln der doppelten Buchführung. Matilde Pionjio Ca- vagnino, Turin; Vertr. Gustav A. F. Müller, Pak. Anw., Berlin SW. 61. 11. 2. 065. 48a. T. OsG4. Kontrollkasse mit gruppenweise bintereinander stehenden Anzeigetafeln. Hugo Theodor Tillguisft u. Edoard Hans Andersson, Stockbolm; Vertr.: R. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 30. 8. 04. 15b. N. S014. . Jaucheverteilungsvorrichtung; Zus. z. Pat. 148 260. (ie, , Bielefeld, Kaiser Wilhelmpl. 8. 15. 9. 05. 45b. V. S832. Vereinigte Säe⸗ und Dünger streumaschine für Reihensaat mit Scheidewänden innerhalb des von dem Düngerstreuer auf der ganzen Breite der Maschine gleichmäßig gespeisten Dünger⸗ ausfallschachtes. Anton Veska, Pecka b. Jiein, u. Att. Ges. Vielwerth C Dödina, Kiew. Rußl.; Vertr.: Ernst von Niessen u. Kurt von Niessen, Pat. Anwälte, Berlin W. 50 bezw. W. 15. 15. 8. 04. 1456. W. 28 6417. Düngerstreumaschine mit zwei zu beiden Seiten eines Bodenschlitzes angeord— neten Förderkörperreihen. Wilhelm Wiechelt, Güstrow i. M. 27. 3. 06. 456. K. 29 33. Krautabschneider für Rüben⸗ erntemaschinen. Ernst Kaufmann, Stockholm; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 7. 4. 05. 45e. B. 29 317. Holzsieb zum Ausschelden von Körnern aus längeren , ,. Zus. j. lz zt. 165 064. J. Böckler, Malchow 1. M. 27. 2. 05. 48e. K. 29 688. Auslestrommel mit einer je nach der Getreidesorte veränderlichen Sortierung. Kalker Trieurfabrik und Fabrik gelochter . e rg C Cie., Kalk b. Cöln a. Rh. 45e. S. 20 588. Knoter an Dreschmaschinen, Mähmaschinen und Strohpressen. Friedrich Siebert, Hornburg a. Harz. 23. J. 05. J 455. R. 21 054. Ha rr, , . Zus. . Pat. 147 406. August eger, Rudolfingen b. Marthalen, Schweiz; Vertr.: A. Gerson u. G. Sachse, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 20. 4. O6. 455. St. 9570. Spargelstechvorrichtung mit drehbarem Messer. Erich Stötzer, Stettin, Kloster⸗ hof 9. 24. 5. 05. 4598. L. 21 373. Milchschleuder mit Trommel einsatz aus aufrecht stehenden, auf Bänder oder Ringe aufgereihten Platten. Fa. Heinrich Lanz. Mann⸗ beim. 31. 7. 065. 469. S. 19 699. Schleudertrommel mit am Mittelrohr angeordneten, radialen Rippen. Per Theodor Sundberg, Stockholm; Vertr.: Hermann Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 57. 21. 6. 04. 45h. B. 39 308. Schienbeinbandage für Reit und Zugtiere; Zus. 3. Anm. B. 36 891. Adolf Buechl, Maximilianstr. 15. Fa. W. Burri. Elertrotechnische Fabrik, München, u. Rudolf Zwack, Nordendorf b. Augsburg. 25. 2. Ob. ga. A. EI 989. Kraftmaschine mit fest . gelagerter Kurbelwelle und kreisenden Arbeitszylindern. = Uuriol, Paris; Vertr.: O. Siedentopf, Pat. nw., Berlin SX. 12. 2. 65. O04. . Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom 6 die Prio⸗ rität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 12. 5. O3 anerkannt. 46a. G. 20 702. Verbrennungtkraftmaschinę mit einem am Kolben sitzenden Verdränger. Gas motoren · Fabrik r Cöln Deutz. I6. 12. 04. 46a. R. 29 S36. Verfahren zum Betriebe von Erplosiong. oder Verbrennungskraftmaschinen. Gebr. Körting Mit. Ges., Linden b. Hannover. 9. 56. 0B. 179. R. 19 447. Steuerungsventil für Kraft⸗ und ,,,, mit einem in einem Zylinder leitenden Entlastungskol ben. rij Neichenbach. harlottenburg, Bismarckstr. 14. 24. 3. O04. 486. S. 26 156. Verfahren zum Härten von reinem Tantalmetall. Siemens *Æ Halske, Att.
„Berlin. 15. 10. 04. —ð **. gr 281. Verfahren und Vorrichtung
Fahrbare Beregnungs⸗ und