wäre. Meine Herren, für die damaligen Anforderungen an die Reichs⸗ bank war ihre Lage keine gefährliche. Aber mit dem ungeahnten Auf⸗ schwung unseres wirtschaftlichen Verkehrs und mit der damit zusammen⸗ hängenden Erhöhung der Ansprüche an die Reichsbank war freilich im Verbältnis zu den Anforderungen des Verkehrs der Goldbestand der Reichsbank ein schwächerer geworden, und es hat uns das Schicksal allerdings dadurch geholfen, daß auch die Goldproduktion ganz außer ordentlich geftiegen ist, und daß Hand in Hand hiermit auch die Gold⸗ reserve der Reichsbank erhöht werden konnte. Ich möchte aber den Herrn Abg. Dr. Arendt doch darauf hinweisen, daß wir immer behauptet baben: es sei eine geologisch vollständig unbewiesene Be⸗ hauptung, daß die Goldproduktion nicht mehr steigen könne lsehr richtig! links), daß neue Goldlager nicht aufgefunden werden könnten; Herr Dr. Arendt aber und seine Freunde haben, gestützt auf geologische Autoritãten, fortgesetzt behauptet: das sei ganz unmöglich, der Gold⸗ reichtum der Erde sei erschöpft. Meine Herren, ich habe die Kühnheit dieser Behauptung immer bewundert, ich habe immer bewundert, daß es Männer geben kann, die so genau den ganzen Erdball kennen (Heiterkeit), daß sie mit unfehlbarer Sicherheit wissen: es ist nirgends mehr Gold vorbanden außerbalb der schon bekannten Lager. (Sehr gut! links.)

Ferner hat man eingewendet, daß, wenn wir diese kleinen Noten ausgeben, man auf der einen Seite die kleinen Noten vielleicht nebme, gleichzeitig aber das Gold festhalte. Wenn ich mir den Gang ver⸗ gegenwärtige, wie man mit der Reichsbank Geschäfte macht, so babe ich für diese Auffassung kein Verständnis. Wer bei der Reichsbank Wechsel dis kontiert und darauf Geld erhebt, erhebt entweder Gold, weil er es braucht, oder er erbebt große oder kleine Noten, weil er deren bedarf. Vollkommen ausgeschlossen ist es aber, daß man bei der Reichsbank Wechsel diskontiert, um Noten zu bekommen, während man gleichjeitig einen ausreichenden Eoldbestand besitzt; in diesem Falle würde man vielmehr seinen Goldbestand in Noten um⸗ wechseln. Unnütz zahlt niemand Wechselzinsen. Wer bei der Reichs⸗ bank Geld erbkebt, wer dort Wechsel diskontiert, wird eben die Zablung verlangen, die seinen augenblicklichen wirtschaftlichen Be—⸗ dũrfnissen entspricht.

Es ist auch bezweifelt worden, ob der vermehrte Goldbestand in den Kassen der Reichsbank verbleiben, ob er nicht vielmehr ins Ausland abfließen würde. Ja, meine Herren, darauf bat die Bank zunächst keinen Einfluß; wohin das Geld fließt, das hängt von den wirtschaftlichen Verbält⸗ nissen ab. Haben wir viele Forderungen an das Ausland, ist unsere Zablungebilanz günstig, so wird Gold vom Auslande zu uns berein⸗ kommen; stellt sich unsere Zahlungsbilanz ungünstig, haben wir wirt⸗ schaftliche Krisen — Absatzkrisen — so wird allerdings Gold wahr- sceinlich in erbeblichem Umfange aus der Reichsbank in das Ausland abfließen. Das sind also Verhältnisse, die mit diesem Gesetzentwurf innerlich nichts zu tun baben, sondern die auf viel tieferen wirtschaftlichen Ursachen beruhen.

Es ist in der Debatte des vorigen Jahres auch gesagt worden, es wärde wobl zur Vermehrung des Goldvorrats noch andere Mittel geben

ie die Schaffung kleiner Banknoten, 3. B. die Zufuhr von Gold us dem Ausland. Ich würde den Herren Rednern, die da glauben, daß es andere Mittel gibt außer den vorgeschlagenen und außer der möglichst günstigen Gestaltung unserer Zahlungsbilanz, dankbar sein, wenn sie uns solche Mittel mitteilten. Gold muß man immer wieder mit Gold kaufen, und dieser Kauf vollzieht sich nur dadurch, daß wir im Tresor Goldwechsel haben, und wir deshalb deren Zahlung in Gold vom Auslande verlangen können.

Es ist mit Rücksicht auf diesen Gesetzentwurf auch an das bekannte Wort erinnert worden: „Das schlechtere Geld verdrängt das bessere“.

Diese kleinen Banknoten werden aber nicht schlechter sein und werden

infelgedesen auch das bessere Gold nicht verdrängen! Gewiß, meine Herren, jene Behauptung ift vollkommen unrichtig: die kleinen Banknoten ju 50 und 20 M sind kein schlechteres Geld wie die großen Banknoten zu 100 Æ; denn die kleinen Banknoten müssen

enso gedeckt sein nach den Bestimmungen des Reichsbankgesetzes wie die großen Banknoten; daß also die kleinen Banknoten als Valuta ein schlechteres Geld darstellen wie die großen Banknoten, muß ich entschieden bestteiten.

Man hat bei der vorjährigen Debatte dieser Gesetzentwurf bejwecke offenbar, Deffentlichkeit ju machen. Ich kann diesen Einwand in seiner wirtschaftlichen Bedeutung nicht ganz erfassen. Wenn ich Banknoten zu 100 4 in Banknoten zu 50 oder 20 M zer⸗ lege, so ift das doch keinerlei Veränderung der bankmäßigen Deckung und der bisberigen Sicherheit, sondern eben lediglich eine schematische Zerlegung; denn, wie ich schon hervorgehoben babe, die kleinen Arxrocints mässen tatsächlich ebenso gedeckt sein nach den Grundsätzen des Bankgesetzes wie die großen Scheine zu 109 4

Es ist ferner, namentlich von einem Mitgliede der sozial⸗ demckratischen Partei seinerzeit gesagt worden, dieses Gesetz werde den Geldwert beeinträchtigen und dadurch zu einer Steige⸗ tung der Lebenemittelvreise führen. Auch das ist nicht verständ⸗ lich; denn es ist doch unmöglich, den Geldwert dadurch ver⸗ schieden zu beeinflaͤssen, das Sie dieselbe Summe in einem Hundert markschein, in zwei Fünfzigmarkscheinen oder in fünf Zwanzigmark⸗ scheinen oder in Gold oder in Silber ausgeben!

Es ist vorgeschlagen worden, man solle doch eine Verbesserung unseres Geldwesens dadurch berbeifũhter, daß man die Reichskassenscheine ganz einzieht. Ja, das ist ein Vorschlag, über den sich sprechen ließe. (Zuruf rechts) — Dazu gehören aber doch 120 Millionen Mack bares Einlöfungsgeld, und cb unter den jetzigen Finanzverhältnissen 120 Millionen Mark bereit sein werden, um die Reich? kassenscheine einzu⸗ zieben, daräber wird sich vielleicht der Serr Staatssekretãr des Reichs schatzamts näher äußern. (Zuruf rechts) — Nein, meine Herren, den Inhalt des Juliusturms werden wir nicht herausgeben!

Man hat uns auch geraten, die Reichs kassenscheine in ihrem Betrage ju erbõhen, entsprechend dem Wachstum der Bevölkerung. Also auf der einen Seite greift man die kleinen Arvoints der Banknoten an, die u einem Drittel mit Gold und mit dem Rest durch sichere Wechsel gedeckt sind, weil sie ein schlechtes Pariergeld seien, und gleichzeitig růät man uns, den Betrag der Reichskassenscheine zu er⸗ hõhen, sogar noch über den Goldbetrag hinaus, der im Juliusturm hinterlegt ift! Während man also hier diesen Gesetzentaurf als eine unsolide Maßregel hinstellt, schlägt man uns im Interesse des Verkehrs gleichz⸗itig vor, weiteres angedecktes Paxiergeld auszugeben!

Es ist gegenüber dem Gesetzentwurf sogar heiteschãdigung

auch hervorgehoben, Anleihen auf Kosten der

und

auf die Gesund⸗ hingewiesen, die er im Gefolge haben müsse. Ja,

meine Herren, ich kann nur nicht einsehen, warum ein Fünfzigmark⸗ schein gesundheitschädlicher sein soll wie ein Hundertmarkschein! (Heiterkeit) Es mag vielleicht unangenehm sein, nur einen Fünfrigmarkschein zu besitzen, wenn man gerade 100 M braucht. (Große Heiterkeit) Ja, das kann sogar sehr gesundheitsschädlich sein! Aber, daß ein Fünfzig. oder Zwanzigmarkschein an sich gesundheitsschãdlicher sein soll als ein Hundertmarkschein, die alle drei aus demselben Stoff gemacht sind, das geht über mein bescheidenes Fassungsbermögen hinaus. Man bat uns endlich geraten, doch den Scheckverkehr mehr zu pflegen, statt die großen Banknoten in kleine zu zerlegen. Ich frage Sie, was ist der Scheck eigentlich anders als eine Art von Banknote? Die Banknote ist nur eine Anweisung auf die allgemeinen Bestände der Reichsbank, der Scheck eine Anweisung auf ein Depot, was ein Privatmann bei der Bank hinterlegt hat. In ihrer inneren Natur sind aber die Banknoten und der Scheck nahe verwandt, d. h. beide sind fundierte Kreditpapiere. Es ist hierbei ein gegangen worden auf die gegenwärtige Verfassung der Reichsbank, und wir sind vertröstet worden mit unserem Gesetzentwurf bis 1910, wo das Privilegtum der Reichsbank abläuft, und man dann ja grundlegende Aenderungen vornehmen könne. Bis 1910 sind wir aber nicht geneigt zu warten, und ferner möchte ich noch bemerken, daß auch sehr tiefgehende Anträge auf Aenderungen der Grundlagen der Reichsbank bei der letzten Revision des Reichs⸗ bankgesttzes gemacht sind, aber die Mehrheit des Hauses nicht ge⸗ funden haben. Ich glaube, daß Anträge, die die gesetzliche Natur der Reichsbank wesentlich ändern würden, auch in vier Jahren die Mehr⸗ heit des Hauses nicht finden dürften. Die Reichsbank ist ein Institut, das für unseren Geldveikehr und unser Wirtschaftsleben die unschätz⸗ barsten Dienste getan hat; ein Institut, das sich der allergrößten Anerkennung der Geschäftswelt erfreut, und es liegt nicht der geringste Grund vor, an diesem bewährten Institut derartige grundstürzende Aenderungen vorzunehmen. Die Mehrheit bierzu hat sich schon bei der früheren Reviston nicht gefunden, und ich bin fest überzeugt, sie wird sich auch bei einer künftigen Revision nicht finden. (Bravo!)

Abg. Ka em pf ffrs. Vollsp.): Der Vorschlag, bis 1910 zu warten, bieße lediglich die Sache verschleppen. Der Abg. Arendt sieht keine Ver⸗ anlassung, der Reichsbank zu einem guten Geschäft zu verhelfen; die Reichsbank hat aber von jeher die öffentlichen Interessen höher gestellt als die ihrer Aktionäre auf Verbesserung der Rente. Die Frage des Unterschiedes jwischen Banknoten, unfundiertem Paviergelde und Silber, die der Graf Kanitz aufwarf, beantworte ich dahin, daß die Er⸗ köhung des Banknotenumlaufs den beiden anderen Wegen bei weitem vorzustehen ist; Papier ist unfundiert, Silber ist unterwertig, die Banknote ist aber vollwertig und gedeckt; und gerade, damit wir nicht nötig haben, das unfundierte Papiergeld zu vermehren, hat die Vorlage ihre große Bedeutung. Den Reichs kriegsschatz wollen wir doch schon nach den früheren Erfahrungen iuhig im Juliusturm zu Svandau belassen; die 120 Millionen Mark sind für die ersten Beduürfnisse eines Krieges unentbehrlich, während die dann hervor—⸗ tretenden Bedürfnisse durch Papiergeld befriedigt werden. In Deutsch- land wird kein Gold gewonnen; das Ausland muß es liefern, Transvaal und Australien, und wenn die Reichsbank es erwerben will, muß sie es voll bejahlen. Entweder zahlt sie mit deutschem Gold, womit uns nichts eholfen wäre, oder. mit Forderungen ans Ausland, die die des Auslandes an uns übersteigen. Nur auf dem letzteren Wege können wir die Golderwerbung bewerk⸗ stelligen. Um aber zu solchen Forderungen an das Ausland zu gelangen, gehört e gute Zoll! und Handelspolitik, eine Politik, die auf die Förderung des Exports gerichtet ist. Auf den Vergleich Deutschlands mit den Balkanstaaten gehe ich nicht ein, wenn aber der Abg. Arendt fragt, wie es kommt, daß wir 6 0 Diskont hatten bel gleichzeitigem Diskont von 3 Jo in Frankreich, so braucht er doch nur die beiderseitigen Ausweise anzusehen; die In- anspruchnahme der Deutschen Reichsbaak war im Dezember 1905 277 Millionen Mark größer als die der Banque de France und absolut eine so große wie niemals zuvor; in der deutschen Inanspruchnahme waren nicht weniger als 163 Millionen Schatzscheine des Deutschen Reichs. Bessern Sie also die Finanzlage des Reichs, dann wird auch diese Situation eine andere werden. Wenn man be⸗ bauxtet, die Hundertmarknote sei die Grundlage unseres Währungs- und Bankwesens, so bestreite ich das. Man machte damals einen dicken Strich durch die Misere des kleinstaatlichen Paxiergeldes mit dem Verbot der Ausgabe von Noten unter 109 , schon damals aber wurde darauf aufmerksam gemacht, daß die Innehaltung dieser Grenze nicht auf die Dauer möglich sein werde. Die Grundlage unseres Währungswesenz ist, daß kein Papiergeld ausgegeben werten darf ohne ein Drittel bare Deckung und zwei Drittel in kurzfristigen Wechseln, und daß die steuerfteie Notenausgabe begrenzt würde. Die Notensteuer ist eine ganz besonders segensreiche Maßregel gewesen. Daß das Volk durch die Vorlage an die Papiergeldwirtschaft gewöhnt werden wäürde, ist eine Anschauung, die nicht auseinanderhält den Unter schied zwischen ungedecktem Papiergeld und gedeckten Banknoten. Eine Verschlechterung des Währungsspstems wird durch die Vermehrung der Banknoten nicht berbeigeführt, ebensowenig wie ein Verdrängen des Geldes ins Ausland. Die Bank von Frankreich wird hier immer als Muster vorgeführt. Diese Bank hatte Ende 1904 ungefäbr 4200 Millionen Franken Banknoten im Umlauf; die Verwaltung beklagt sich in ihrem Bericht darüber, daß nur 6090 davon ausgegeben worden sind in Erfüllung des Kreditbedũrfnisses von Frankreich, die ber 3600 Millionen aber, weil das Publikum das Geld in die Bank von Frankreich trägt und sich dafür Banknoten geben läßt, weil diese für den Verkehr dort bequemer sind. Eine unvergleichliche Position bat sich die Bank von Frankreich durch diese Gewohnheit des französischen Publikums geschaffen; eine Gewohnbeit, die für das deutsche Dublikum wobl nachahmengwert wäre. Ich behaupte, daß das deutsche Währungssystem nicht einseitig darauf beruht, wieviel Geld im Publikum und wieviel in der Reichsbank vorhanden ist, sondern auf der Summe beider Beträge. Dieser Gesichtspunkt drängt dahin, die Vorlage möglichst bald zum Gesetz zu machen. 500 Mill. Mark Geld in der Reicks bank mehr bedeutet eine Ermäßigung dez Zinssatzes, nach der Sie (rechts) ja so sebr rufen. Aber es gibt Freilich auch noch ander? Mittel, und da kommt der Scheckoerkebr in Frage, dem ich vor dem Banknotenspstem den Vorzug gebe, wenn es ausgebildet wird. Wie kann es aber ausgebildet werden, wenn auch der Scheck nächstens mit der Quittungesteuer belegt werden soll! In dem Augenblicke, wo wir wäünschen müssen, daß auch die Post⸗ anweisung möglichst viel benutzt wird, um die Vermehrung der Umlaufsmittel möglichst zu ersparen, legt man einen Quittungs⸗ stempel von 0 o/ des Wertes auf sie! Ist das die einheitliche, zielbewußte Finanzpolitik, die hier allein vorwärts bringen kann? Für die weitere Beratung halte auch ich eine besonde re Kommission für bequemer.

Neichshankrräsident Dr. Koch: Meine Herren! Die Diskussion hat sich über viele Gegenstãnde verbreitet, die nicht notwendig mit dem Gegenstande unserer heutigen Beratung zusammenhängen. Ich bin

ordentlich danthar, daß er die wahre Natur der Reichsbank und deren Aufgaben in richtiger Weise geschildert hat, daß die Richzbank ein Reichsinstitut ist, das im öffentlichen Interesse ausschließlich von Reichsbeamten lang- Jahre hindurch verwaltet worden ist. sich noch gejeigt bei der letzten Diskonterhöhung, die Rede war, die erfolgt ist bekanntlich gegen den Wider⸗ spruch der vornehmsten Vertreter der Banken, eben mit Räcksicht auf die öffentlichen Interessen. Da ich gerade bei der Diskont⸗

erböhung bin, so will ich hervorheben, daß sie durchaus nicht

gern im Direktorium vorgenommen worden ist; sie war un⸗

aber im einzelnen aufhalten.

zunächst dem Herrn Stellvertreter des Herrn Reich⸗k e

Ste fanjlers außer⸗ von den Bankanstalten in dem großen Inzustriegebiet des . Berichte zugegangen.

Das hat von der hier

vermeidlich nach dem Anwachsen der Ansprüche, die aa

worden sind. Im Laufe des Jahres war der dicke ir nrg

niedrig, 30/9, wie bei der Bank von Frankreich; er ift im 2

in des letzten Jahres niedriger gewesen, als im vorher e, ahre; er hat durchschaittlich 382 o betragen, das sst h

; = 40 , medriger als im Jahre 1903. Als aber die Anspr fta sich außerordentlich vermehrten, da mußte rr ,

ʒ 1 ; . . t ie die frühere Ziffer weit hinausgehen. Die Reichsban eine fortdauernde Anspannung. Am 30. cee n Wechselanlage noch 1135 Millionen Mark, an dem gleis. Tage des Jahres 1904 9g51 Millionen, am 30. September 35 1343 Millionen gegen den 30. September 1994 10639 Milli Be, funden fcher ds Phtonen mern, eis in ebe iche. Anspannung auch groß war und uns zur Erhöhung des Diet auf 609 und sogar auf 700 nötigte. Ultimo. Vezember k.. wir 109 Millionen Anlage, 1905 1228 Millionen, das * 148 Millionen mehr als im Jahre 1899. Diesen Vꝛrhalmi gegenüber war es im Interesse der Soliditãt des ö wesens unvermeidlich, zu einer Diskonterhöhung. zu schrene Die höchste Gesamtanlage war die am 30. September ih mit 1668 Millionen, eine so hohe, wie wir sie noch nie geb haben. Meine Herren, diese Bewegung ist ganz natürlich R Aufwärtsbewegung von Handel und Industrie ist fast noch nie rn so große gewesen, wie kaum einmal der große Aufschwung in r Jahren 1899 und 1900. Das wird durch eine Reihe anderer e scheinungen bestätigt, Gleichzeitig mit dem billigen Gelde hatt. z auch die Emissionstätigkeit außerordentlich gesteigert Es sind * Millionen Effekten am Berliner Markte emittiert. Die Abrechmm stellen der Reichsbank batten 1995 einen Umsatz von 37 Mill diel mehr als 1904, wo er nur 32 Milliarden betrug. Der Wechsel. urd ie Fffektenstempel ist ganz wesentlich in die Höhe gegangen. Wie man dan diesen Ziffern dann behaupten kann — ich glaube, der Abg. Dr. Aten ist es gewesen — daß Handel und Induftrie nicht in so großem Ma die Reichsbank in Anspruch genommen hätten, ist in der Tat begreiflich. Ich will diese Frage verlassen, da sie nicht im Raben dieses Gesetzentwurfs liegt; ich habe mich dem Abg. Arendt gen über nicht irgendwie zu rechtfertigen. Nun ist. glaube ich, auch R Abg. Graf von Kanitz auf den mangelnden Goldbestand zu sprräz gekommen. Der Goldbestand der Reichsbank betrug durchschnitnz 786 Mill. Mark; er hat im vorigen Jahre durchschnittlich so viel n noch niemals betragen, nämlich 745,8 Mill. Mark. während er n Jahre 1804 682,2 Mill. Mark betragen hat. Das bedeutet se 1I905 eine Golddeckung des Umlaufs der Banknoten von 5353 n während wir nach dem Bankgesetz nur verpflichtet sind, die aa, laufenden Noten zu ein Drittel mit dem Barvorrat zu decken, A, eine weit mehr als ausreichende Deckung. Wir haben durchschnittltz ausgegeben 3357 Mill. Mark Banknoten. Nun ist aber nicht ata allen Umständen ein hoher Goldvorrat von besonderem Vonel Nein, von dem Abg. Kaempf ist das vollständig nachgewiemn worden. Es kann ein Goldvorrat gesammelt werden, der a Teil für den Verkehr unnütz ist. (Zurufe rechts) — Ich bin mich nicht zu unterbrechen! — Es hat kürzlich in Dutln eine Versammlung stattgefunden, bei der ein Direktor der Bank en England, Cole, in einem Vortrag sagte, man brauche nur so M Gold im Lande anzusammeln, als man mit Nutzen verwenden lan sammle man mehr an, so widerspreche, das allen Geschin prinzivien. Es ist ferner von dem belgischen Abg. de Lar früher ausgesprochen worden: was sind drei untätige Milliarden a Streik? Das ist eine so gewaltige Belastung der französticha Wirtschaft, ein Luxus, den das französische Volk sich gestattet. Wiern bolte Zurufe rechts) — Ich bitte, mich nicht zu unterbrechen! - baben so viel Gold, als wir im Frieden eben brauchen. Ich bah schon gesagt, daß wir den höchsten Goldvorrat durchschnittlich dorigen Jahre gebabt haben, der überhaupt dagewesen ist. übe 745 Millionen Mark. Der tatsächliche Goldvorrat am 15 Jann d. J. betrug 708 Millionen Mark. Ich verlasse nun diese Gern stände und möchte dazu allenfalls nur noch den Ländern, die der Abg. Dr. Arendt eben genannt hat, Serbia Bulgarien, sich seit langer . eine gleichmäßige Anspannan gejeigt hat, während unsere Reichsbank erst im Herhst in ima wachsendem Maße in Anspruch genommen wurde, Im Somnan waren die Ansprüche an die Reichsbank sehr mäßig * haben sich erst später gesteigert. Näher hätte ein Vergleich mit Re land gele en, das 8 osg, und mit Amerika, wo man kürzlich 267 dann einmal 67 o/ o, dann wieder 50! Zinsen beiahlte, Zam — Ja, das ist ganz richtig; Daß das Land den großen Aufsch⸗A der Seschäfte mik boͤherem Diskont bezablen muß, ist natürlich. M wird noch in den neuesten Berichten der Handelskammern benen geboben, also kompetenter Körperschaften, auch von der Handel kammer von Essen, deren Bericht für 1904 vor kurzem verõffentliit worden ist. Ich will das nicht alles wörtlich vorlesen. Die Handen kammern führen mit Recht aus, es sei eine natürliche Begleiterschei⸗ mn des Aufschwungs von Handel, Verkehr und Industrie, daß mit dien Aufschwung auch der Preis für das Geld steigt, und die Indr könne das unter Umstaͤnden aushalten. Das sagt namentlich R Handelskammer von Essen. Nun aber komme ich zum eigentlich Thema unserer heutigen Beratung. Viel neue Gründe sind ben keinerseits vorgetragen worden. Indessen bitte ich, mir doch felgen Bemerkungen zu gestatten: das Bedürfnis für kleinere Noten li⸗ sich seit der vorjährigen Beratung in neuerer Zeit als verstärkt 23 weisen. Die Zahl der Kassenstellen bei der Reichsbank hat sich ungern vermehrt, ünd in den Motiven ist in dieser Beziehung angeg. * Die Reichsbank, der die Regelung des Geldumlaufs obliegt, 3 am Schlusse des Jahres 1994 an umlaufsfähigen Reichskassenschke= — und nun folgen die Zahlen. Dieser Betrag hat sich nun wefertki verringert. Wir haben am Schlusse des Jahres 1805 13 137 000 davon Fünfziger 7 687 009 , Zwanziger 3719 000 16 Das ist 420 Kassenstellen — so groß ist jetzt die Zahl ** ordentlich wenig; es kommen auf jede Kaffenstelle * mehr 41 1090, sondern nur noch 31 280 S6, und 13 3090 6 in Fünfzigern und S840 ½ in kleineren S Nun sind allerdings die Verbältnisse besser geworden. Der Dil n ist vor einigen Tagen von 6 auf 5 oo berabgesetzt worden. haben sogas 18 Millionen umlaufsfähige Reiche kassenscheine aber M ist noch außerordentlich wenig für die vielen Stellen der Rei Meine Herren, ich habe schon bei der vorjährigen Beratung daß die Reichsbank am Ende diejenige Stelle ist, bei der sich der d darf an solchen kleinen Umlaufsmitteln in erster Linie dokum Alle unsere Anstalten haben täglich eine Menge Zablan zu leisten, anderfeits Zahlungen zu empfangen, un. wissen infolgedessen, waz von diesen kleinen Sa gebraucht wird. Die Reichsbankstellen sind verpflichtet, uns tr balb bestimmter kurzer Perioden anzuzeigen, wie viel von ibrer Mn laufsmitteln entbehrlich sind, und wie viel sie gebrauchen. Nr ich neuerdings wieter eine Liste anfertigen lassen, und da fist daß wir nicht entfernt in der Lage sind, den Bedarf des Verkebn Fünfzig⸗ und Zwanzigmarkscheinen zu befriedigen. Hier der s weis von Monat zu Monat. Wir haben von Fünfrnigmarkschem= Januar dieses Jahres 38,9 og auszahlen können, im Term vorigen Jabres 43“, im November waren es noch * im Oktober nur 23 ospo usw. Ich will Sie biermt ; Aehnlich ist es mit den Zwani Von diesen haben wir im Januar 340½ der abgeben können, im vorangegangenen 54 6/9. Außerdem, meine Herren, sind uns noch in den letzten

scheinen.

3

*

̃ In dem Bericht der Reichsbankstelle von him an der Ruhr vom 12. Januar dieses Jahres heißt es Das Reichs bankdirektorium bitten wir gehorsamst, ung die liegenden Nachweisungen aufgefübrten Sorten möglichst n

X= 8 *

.

noch zuweisen zu wollen. Bezüglich der Fünf zigmarkscheine

wir ehrerbietigst, daß uns auf unsere Bitte vom 6. d. 1400 970 MÆ nur 80 0900 M zugeteilt worden sind, ein Betrag di, die Löhnungen der in unserem Bezirk liegenden Werke in Weise genügt. Allein die Gewerkschaft „ Deutscher Kaiser“ in

13

bemerken, daß M

sen einen Monatebedarf an Fünftrigmarkscheinen von ho , ju dem noch die Ansprüche anderer an uns hinzutreten. 6 Die mn 00 006 6 Reichskassenscheine waredeshalb eine dem emden Mangel an Fünfzigmarkscheinen voll Rechnung tragende ie weden und geben wir uns der Hoffnung hin, daß dieselbe n, Möglichkeit noch nachträglich erfüllt wird- Das kat nun zum n Wlerdings gesckehen können, aber auch nur zum Teil., Dann ben, we noh der Bericht der Reichsbankstelle in Essen, auch mitten z Industriegebiet. vom 16. Januar d. IJ, also aus den allerletzten sure beißt es.; Dem Jeicefankdirektoriurn, beehren wir aße, m borsamste Bitte gauszufprechen, ung, für unz und men reel Reben ftelle 1090000 6 in Fänfiigmarkscheinen Fre Iz õbH. , in, Zebnpfennigstücken bechgenesgtest, öber- zu wollen. Mit den uns bei unserer letzten Gelb bestellung mteilten Fünfzigmartscheinen können wir den Anforderungen bei den er t. enden großen Lobnjahlungen auch nicht annähernd genügen, eee treten Tann noch die Lohnabschlagszablungen dieses Monats nens heran.“ Dadurch, meine Herren, wird dech entschieden be— un, wiß in der Tat ein Scdatf deo Verkebrs bebt, nn met Eäher' schon bemerkt worden ist eben in den westlichen Industrie. sesirken. Bekanntlich sind k die Aeußerungen der Handelskammern nm Teil verschieden, weil sie in ibren kleineren Bezirken verschiedene Hahrnebmungen machen. Aber die große Handelskammer Berlin hat noch irilich in ihrem neuesten Bericht wiederholt, daß dieser Bedarf besteht, und wünscht, daß der vorliegende Gesetzentwurf genehmigt werden möge. Ferselbe Wunsch ist auch von der Handelskammer Essen in einem Ee deren an das Reichsbankdirektorium gerichteten Schreiben ge. aun ert worden. Meine Herren, die heute gegen den Gesetzentwurf „bcbenen Einwendungen halte ich nach wie vor nicht für be— ndet., Ciner der Herren Abgeordneten ich glaube, es war Dr. . — behauptet, es würde hier mit einem Fun damentalsatz miret Währung gebrochen, und es wäre von allen Urhebern unseres Räichsbankgesetzes daran festgehalten worden, es dürften keine kleineren Scheme ale 100 sich im Umlauf befinden. Das ist durchaus nicht der Fall. Ich babe schon im vorigen Jahre darauf aufmerksam gemacht, daß ur för die damalige Zeit gefordert wurde, die kleinen Scheine sollten aus dem Wege geschafft werden, und das ging nur, wenn man die Banken auf die Roten bon 100 6 und darüber beschränkte. Aber schon damals wurde von Bamberger und Mosle betont, später könne man in der Strenge nachlassen. Außerdem ist, dies auch von wissenschaftlicher Seite in neuerer Zeit, seitdem wir im vorigen Jahr hier versammelt waren, anerkannt worden. Der Stgatgsrechtslebrer, Professor Laband spricht fich im Bankarchiv für den Gesetzentwurf aus. Ebenso könnte ich mich uf die Professoren Biermer, auch Lexis und Lotz und andere Jutoritäten berufen. Von einer Papierwirtschaft kann eben bei dieser Frage nicht entfernt die Rede sein. Es ist meines Wissens scon von dem Herrn Stellvertreter des Herrn Reichs. lanzlers darauf hingewiesen worden, daß niemandem eine

Banknote aufgedrängt werden soll. Die kleine Banknote soll nur der kekommen, der eine wünscht; im übrigen mag er Gold oder Silber fordern. Das wird bereitwillig, soweit es möglich ist, immer gewährt. Die kier so oft gerühmte Bank von Frankreich bat selbst sehr ö. Erfahrungen damit gemacht.

n Sie bat jetzt 516 Millionen rarken im Umlauf — das ist etwa ein Zwölftel ihres gesamten Notenumlaufs und darüber — und sie hebt selbst in ihren Jahres⸗ berichten hervor, daß die Ausgabe der kleinen Noten ein beständiges Mittel gewesen sei, um ihren Goldvorrat zu steigernn. Nun ist sc richtig — und in meinem Aufsatz im Bankarchiv habe ich diesen Gesichtshunkt auch betont —: die Bank von Frankreich (Zurufe rechts — Einer der Herren scheint zu lachen — die Bank von Frankreich ist in neuester Zeit dazu übergegangen, den Goldabfluß dadurch abzuwehren, daß sie beim Umtausch von Barrengold zehn Tage Iinsen fordert. Sie will eben nicht Gold, sondern nur Noten haben; kbr Notenrecht ist bald erschöpft. Und nun, meine Herren, von bank, flökalischen Vorteilen der Vorlage für die Reichsbank kann doch auch nicht die Rede sein. Das ist namentlich auch von dem Abg. Faempf hervorgehoben worden. Sie muß doch die Noten be— jablen. Wir haben gewiß keinen Grund, uns Noten an— fertigen zu lassen, von denen wir keinen Gebrauch machen werden. In keiner Weise ist das unsere Ab⸗ sicht, dabei irgend einen Vorteil zu genießen. Ich weiß gar nicht, wie der Abg. Dr. Arendt sich das denkt. Ich kann mir davon keine Vorstellung machen. Wir wollen auch den Notenumlauf gar nicht ausdehnen, in keiner Weise, sondern ihn nur anders gestalten. Diese Noten sind ebenso gutes Geld wie die anderen, sie sind ebenso edeckt und unterliegen ebenso der Notensteuer. Auf die Frage der otensteuer will ich nicht eingehen. Ich glaube, einstweilen genug ge⸗ sprechen zu haben, und möchte den hohen Reichstag nur noch bitten, das, was die Notenbanken von Frankreich, Italien, Belgien und andere große Notenbanken besitzen, auch der deutschen Reichsbank zu gönnen, namlich uns zu gestatten, auch Noten zu 50 und 20 6 auszugeben. Abg. Gamp (Rr): Den Ausführungen des Reichs bank⸗ piäsidenten, daß die Vorlage durch die Bedürfnisse des Verkehrs ge—⸗ rechtfertigt sei, kann ich nicht zusätimmen. Ich teile vielmehr die Arsicht der Abag. Büsing und Arendt. Wenn der Abg. Kaemxpf zur Begründung der mißlichen Verhältnisse der Reichsbank im vorigen Jahre auf die schlechte Wirtschaftspolitik hingewiesen hat, so setzt sich doch der Reichsbankprasident in einen seltsamen Widerspruch mit ihm, wenn er trade auf die besonders günstige Lage der Industrie und die starke nanspruchnahme der Reichsbank durch die Industrie verweist. Die Diskonterhöhung hat nicht einmal die Zustimmung der Großbanken gefunden, während die kleinen Banken unter der Belastung geradezu seufjen. Auch die Sozialdemokraten haben ein sehr erhebliches Interesse an der Ermäßigung des Diskonts, denn er belastet die induftrielle wie die landwirtschaftliche Produktion ganz wesentlich. Ich freue mich, daß der Kollege Singer ein verständiger ann ist und dies bestätigt. Durch die Verschiedenheit im Dis⸗ lont tritt auch eine Verschiebung auf dem internationalen Markt ein. Die Reiche ban ist in Spekulationen eingetreten, die weit über das zulässige Maß hinausgehen; dazu ist das Land nicht da, daß die Reiche bant solche Börsenoperationen unterstũtzt, dazu haben wir unsere Sparanlage nicht, um die Kreditverhältnisse anderer Länder lu verbessern. Ich habe schon früher auf das sehr Bedenkliche hin= sewiesen, daß unser Reichsbankdepot als Pumpstation für das Aus= land dient. So weit ist es gekommen, daß unsere Schatzanweisungen nicht mehr von der Börse aufgenommen werden, weil die Reichsbank i Geld für andere Zwecke hingibt. Die bestehenden Zustände be⸗ dürsen einer eingehenden Ünterfuchung durch die Reichsregierung, und bitte den Reichskanzler dringend, diese Frage unter Zuziehung von mnparteiischen Sachverständigen genau prüfen zu lassen. Daß wir . drei Monaten eine Steigerung des Bankdiskonts um 100 0so 1 ist unmöglich, wenn nicht Verhältnisse vorliegen, die sich der icht anderer entziehen. Ich halte es für gusgeschlofsen, daß in . Beit eine fo kolofsale Steigerung der Inanspruchnahme der ic ant für induftrielle Zwecke sich vollzogen haben kann. Die ö eigerung soll' zurückzuführen fein auf die Befürchtung 21 Verteuerung verschiedener Artikel durch den neuen Zoll . Wenn das zutreffend wäre, so müßte der Dikekont J England und in denjenigen Staaten gestiegen sein, die ein In ereff daran haben, ihre Produkte billiger nach Deutschland zu be— hn fen Der Abg. Arendt bat ganz recht darin, wenn er meint, daß kein . mit solcher Ruhe in finanzteller Hinsicht einem Kriege entgegen ⸗ 6 kann wie Deutschland. England z. B. würde Milliarden aus⸗= 26 mässen, während bei un die heimische Landwirtschaft dafür gt, daß wir auch zu Kriegsjeiten die beimischen Bedürfnisse noch ö edigen können. Piesen Bank, glaube ich, sind wir der heimischen andwirtschast schuldig.

Staatssekretãr des Reichsschatzamts Freiherr von Sten gel: Meine Herren! Die Begebung von Kassenscheinen und von Schatz⸗ mneijungen hat in der bisherigen Debatte einen so breiten Raum eingenommen, daß ich mich meinerseits auch veranlaßt sehe, das Wort u einigen Bemerkungen zu ergreifen. Es ist, wie ich glaube von Derrn Abg. Dr. Arendt, in Vorschlag gebracht worden, doch die

gänzliche Einziehung der Kaffenscheine in Erwägung zu zieben. Der Herr Staats sekretär Graf von Posadowekr hat schon Bedenken dagegen geltend gemacht und hat geglaubt, es mir überlassen ju sollen, mich daruber auszusprechen, woher denn die Mittel genommen werden sollen, um diese Einziehung zu bewerkstelligen. Ich kann nur meinerseits sagen: ich weiß auch nicht (Heiterkeit), woher die Mittel ge⸗ nommen werden sollten, um diese 120 Millionen einzutiehen. Ich möchte auch dringend davon abraten, etwa den Reichs- kriegsschaß, der im Juliusturm schlummert, dazu ju ver— wenden. Dieser Reichékriegsschatz ist längst schon obnehin viel zu klein geworden für den Zweck, dem er dienen soll. Ich kann daher nur raten, ihn dem Zweck ju belafsen, den man für ihn von Hause aus ins Auge gefaßt hat.

Von einer anderen Seite ist das gerade Gegenteil des Vorschlages des Herrn Abg. Dr. Arendt angeregt worden, nämlich die Reichs kassenscheine zu vermehren. Danach würden sich die beiden Vorschläge sozusagen gegen ⸗ seitig kompensieren. Aber es ist gegenüber der Anregung auf Vermehrung der Reichskassensckeine doch auch noch auf ein Bedenken binzuweisen, das schon mehrfach gegen einen solchen Vorschlag geltend gemacht worden ist und, wie ich annehme, wenn der Vorschlag weiter verfolgt wird, auch hier geltend gemacht werden dürfte. (Sehr richtig! rechts) Wir begeben uns mit der Vermehrung der Reichskassenscheine, wie ich be⸗ sorge, auf eine schiefe Ebene, von der wir nicht wissen, wohin sie uns noch führen kann.

Nun ist auch von einer Seite darüber Klage geführt worden, daß wir mit der Ausprägung von Silbermünzen zu zurückhaltend wären. Ich kann demgegenüber nur betonen, daß wir seit Jahren be— strebt sind, soweit überhaupt die Kräfte unserer Münizstätten reichen, Silbermünzen ausjuprägen (Zuruf rechts: Umzuprägen ) — und auch umzuprägen. Die Ausprägung von Silber— münzen war schon bisber eine so beträchtliche (Zuruf rechts)B, daß wir gegenwärtig schon sebr nabe bei der Höchstgrenze angelangt sind, die überhaupt nach der Münzgesetzgebung im Verbältnis zur Kopfzabl der Bevölkerung als zulässig erscheint. Allerdings stütze ich mich dabei auf die bisherige Volkszählung. Wenn die Ergebnisse der neuen Volkszählung festgestellt sein werden, dann werden wir ja in der Lage sein, mit der Silberprägung auch noch weiter zu gehen.

Nun ist von einer anderen Seite eine Bemängelung erhoben worden in bezug auf die Ersatzleistung für beschädigte und unbrauchbar ge— wordene Reichskassenscheine. In dieser Beziehung kann ich bemerken, daß die Angelegenheit genau gesetzlich geregelt ist. Im § 6 Absatz 2 des Reichskassenscheingesetzes vom 30. April 1874 ist gesagt:

Die Reichsschuldenverwaltung hat für beschädigte oder un brauchbar gewordene Exemplare auf Rechnung des Reichs Ersatz zu leisten, wenn das vorgelegte Stück zu einem echten Reichskassenschein gehört oder mehr als die Hälfte eines solchen beträgt. Ob in anderen Fällen ausnahmsweise ein Ersatz geleistet werden kann, bleibt ihrem pflichtmäßigen Ermessen überlassen,

nämlich dem Ermessen der Reichsschuldenverwaltung. Ich füge bei, daß dies eine durchaus selbständig gestellte Behörde ist, und daß die Reichsschatzuerwaltung oder der Herr Reichskanzler nicht in der Lage sind, ihr in dieser Beziehung Vorschriften zu erteilen.

Nun möchte ich aber noch zu dem Punkte kommen, der mich hauptsächlich veranlaßt hat, das Wort zu ergreifen. Es ist nämlich von mehreren Seiten bemängelt worden, daß wir nicht gleichzeitig mit diesem Gesetzentwurf eine Novelle zum Gesetz über die Reichskassen scheine gebracht haben. Nun bemerke ich, daß auch nach unserer Auffassung ohne Zweifel es durchaus un— zweckmäßig sein würde, wenn man die Reichskassenscheine zu 50 und 20 S im Umlauf belassen würde neben den neu auszugebenden kleinen Banknoten. Das gebe ich ohne weiteres zu. Es besteht auch im Schoße der verbündeten Regierungen die bestimmte Absicht, sofort nach Verabschiedung dieses Gesetzes hinsichtlich der Fünfzig, und Zwanzigmarkkassenscheine die Konsequenzen zu ziehen und eine Vorlage bei den gesetzge benden Faktoren einzubringen bezüglich der Aenderung der gesetzlichen Bestimmungen über die Reichekassenscheine. Die verbündeten Regierungen erachten es aber in keiner Weise als notwendig, beide Vorlagen zusammen zu verabschieden, sondern erachten dafür, daß die jetzt Ihnen zur Beratung unterstellte Vorlage präjudiziell sei für die andere Vorlage, deren Ein⸗ bringung vorbehalten bleiben soll. Sie sind daher der Meinung, daß zunächst diese Vorlage verabschiedet und unter Dach gebracht werden soll, bis die weitere Vorlage über die Reichskassenscheine einzubringen sein würde. Uebrigens ist auch am Schlusse der Begründung der Vor⸗ lage wegen Aenderung des Bankgesetzes ausdrücklich in Auksicht ge⸗ nommen, daß eine weitere Vorlage bezüglich der Reichs kassenscheine den gesetzgebenden Faktoren zugehen soll. Ich möchte dazu noch bemerken, wenn wir auch gleichzeitig diese beiden Vorlagen eingebracht hätten, so würde das doch in der Tat am Effekt nicht viel geändert haben. Es ist leicht, Reichskassenscheine in den Verkehr zu bringen, aber sehr schwierig und eine langwierige Operation, sie wiederum aus dem Ver— kehr herauszuziehen; es ist eine Operation, die Jahre erfordert, bis sie durchgeführt ist, und wir sind der Meinung, daß in der Tat auch das Unglück nicht allzu groß ist, wenn diese beiderseitigen Appoints e inige Zeit hindurch gleichzeitig noch nebeneinander herlaufen. Der größte Teil des Publikums kennt überhaupt gar nicht den Unterschied zwischen Banknoten und Kassenscheinen, sie gelten beide als Papiergeld im weitesten Sinne des Wortes. Diejenigen aber, die zu unterscheiden wissen zwischen Reichsbanknoten und Reichskassenscheinen, begreifen auch recht wohl, daß es einer längeren Uebergangszeit bedarf, um durch Einziehung der im Umlauf befindlichen Reichskassenscheine die vorübergehenden Mißstände zu beseitigen. Nun haben aber, wie bemerkt, die verbündeten Regierungen die bestimmte Absicht, jene Konsequenzen ju ziehen, und Sie dürfen überzeugt sein, daß, sobald dieses Gesetz zur Verabschiedung gelangt ist, sie in keiner Weise säumen werden, Ihnen die eventuell in Aussicht genommene weitere Vorlage zugehen zu lassen.

Es ist nun von seiten des Herrn Abg. Kaempf — und auch Herr Abg. Gamp hat sich in ähnlichem Sinne ausgesprochen — als ein Mißstand bezeichnet worden, daß in neuerer Zeit die Bestände der Reichsbank in so außerordentlichem Maße seitens des Reichsschatz⸗ amts durch Begebung von Schatzanweisungen in Anspruch genommen worden seien.

Meine Herren, Sie werden sich entsinnen, daß ich in meiner Etatsrede im Dejember vorigen Jahres auch meinerseits auf diesen Mißstand hingewiesen habe. Ich habe Ihnen damals erklärt, daß wir im abgelaufenen Jahre, im Jahre 1904, sogar genötigt gewesen

seien, successive nicht weniger als für 600 Mill. Mark Schatz anweisungen auszugeben (hört, bört! rechts), während sich zu gleicher Zeit über 300 Mill. Mark an solchen Schatzanweisungen im Verkehr befanden. Aber was ist die eigentliche Ursache dieses unbestreitbaren Mißstandes? Das Reichsschatzamt begibt diese Schatzanweisungen doch nicht zu seinem Vergnügen, sondern wir haben sie begeben, weil wir sie be⸗ geben mußten, weil uns sonst die Mittel fehlten, um die laufenden Be⸗ dürfnisse des Reichs zu bestreiten. Es gibt überbaupt nur ein Mittel, um diesen Mißstand zu beseitigen: das ist die Wiederherstellung der Ordnung in unserem Reichs haushalt. Helfen Sie uns, daß wir dazu gelangen, dann wird auch jener Mißstand sein Ende finden! (Bravo!)

Abg. Momm sen ffrs. Vgg. : Diese lange Debatte steht im Widerspruch mit dem Inhalt der Vorlage, die den rein vraktischen Iweck hat, die kleinen Umlaufemittel zu vermehren. Wir sind nun— mehr auch für eine Kommissionsberatung, und jwar für eine besondere Rommifsion, und wir hoffen, daß nun sogar der Abg. Arendt der Vorlage zustimmen wird. Die Budgetkommission eignet sich für die Sache nicht. Wir alle, die wir im Weltleben steben, wissen, wie not wendig es ist, die Umlaufsmittel zu vermehren, und es freut uns, daß die Reichsbank sich beeilt hat, diesen Anforderungen zu genügen. Für normale Verhältnisse reicht ja der jetzige Umlauf noch aus, in kritischen Zeiten, bei einer Handelekrise aber würden die Um— laufsmittel nicht genügen. Wir brauchen dann auch Banknoten zu do und 20 ½ Ben Betrag in Silber zu decken, würde Noch recht viel Geld kosten, denn wir müssen das Silber kaufen, die Reichskasse muß dafür aufkommen, nicht etwa die Reichsbank. Es ist hier soviel von der Diskontopolitik der Reichsbank gesprochen worden, und man hat den Gedanken angeregt, eventuell eine Kompensation don der Reichsbank duich Aenderung des Reichebankgesetzes 1910 in Erwägung zu ziehen. Wir wissen doch gar nicht, welchen Verhältniffen wir in drei bis vier Jahren gegenüberstehen, vielleicht ist der Abg. Arendt dann Hilfsarbeiter oder gar Prä⸗ sident der Reichsbank, und er bat dann vielleicht ganz andere Ideen. Die Diskontofrage im Plenum oder auch nur in der Kommission zu erörtern, würde völlig ergebnislos sein; wir können uns doch ein Bild nur machen an der Hand eingehender Tabellen, und die verstehen doch nur die Sachverständigen, wenn sie unmittelbar vor ihnen liegen. Die s'tzige Diskonterhöhung von 5 auf 6 oso bat nicht einmal die Zu stimmung der sachverständigen Bankvertreter gefunden; Sie seben daraus, daß selbst die sachberständigsten Kreise die so schwierige Marktlage perschieden beurteilen können. Wir haben bis in das letzte Jahr kin⸗ ein fo niedrige Geldsätze gehabt wie nie in Deutschland. Im Februar 1805 betrug der Diskont der deutschen Reichsbank Foo, ebensoviel der der Bank von England. Der Privatdiskont 2s o / , der Londoner und Pariser 23 0/9. Wir hatten damals in. Berlin den allerbilligsten Geldsatz, den wir überhaupt je gehabt haben. Wir haben doch die Bankpolitik nicht für einen einzelnen, der, wenn er Geld pumpen will, es möglichst billig haben will. Der große Geld bedarf bangt wesentlich ab von dem Preis des Privatdiskontz. Wenn der Abg. Gamp auf die exotischen Werte hingewiesen hat, so sst doch das einuͤge Mittel, das die Reichsbank hat, um die Börsen⸗ spekulation, wo ihr das wünschenswert erscheint, einzudämmen, die Er— kböhung des Reichsbankdiskonts. Hätte die Reichsbank den Diskont nicht von 5 auf 5 oo erhöht, so wäre die Hausse im Dezember 1905 immer weiter gewachsen zum Schaden unseres gansen Wohlstandes. Der Ausschuß der Reichsbank wird auch heute jene Maßregel schwer— sih bedauern. Der niedrige Diskontsatz hing wesentlich mit dem rufsisch japanischen Kriege zusammen. Die Reichsbank bat doch nicht den Siskont erhöht, um die Agrarier und Landwirte zu ärgern; diese Verbältniffe regeln sich ganz automatisch. Ich hoffe, daß der Abg. Arendt mit seiner Prophezeiung, die Vorlage werde verderblich wirken, ebenso unrecht behalten wird, wie mit seiner Prophezeiung bezüglich der Goldproduktion. .

Abg. Büsing (ul): Ich nehme der jetzigen Vorlage gegenüber denselben ablehnenden Standpunkt ein wie der vorjährigen. England, das in Fragen der Währung und des Geldumlaufs gewiß Beachtung verdient, kennt keine Note unter 5 Schilling, die französische Bank gibt keine Note unter 50 Fr., ebensowenig die italienische, und die neue Vorlage in der Schweiz bestimmt desgleichen, daß Noten unter 50 Fr. nicht ausgegeben werden dürfen. Vorübergehend die Ausgaben kleiner Appoints zu genehmigen, würde ein Ausweg sein; aber der Vorschlag der berbündeten Regierungen geht dahin, auch in gewöhnlichen Zeiten die Reichsbank zu berechtigen, Bank⸗ noten von 230 S in beliebiger Höhe auszugeben; und dabei ist noch in Aussicht genommen, die ganzen vorhandenen 120 Millionen Reichekassenscheine in Appoints von 10 und 5 e zu verwandeln. Das kann man doch nicht anders nennen als eine Ueberschwemmung des Verkehrs mit kleinen Papierscheinen von 5, 10 und 20 M Eine solche höchst gefährliche Ueberschwemmung unferes Verkehrs mit Papier kann und werde ich nicht billigen. Die Begründung beschränkt sich lediglich auf das Verkehrsbedürfnis, kein anderes Motiv wird auch nur angedeutet. Ich kann nach wie vor ein solches Verkehrsbedürfnis nicht anerkennen. Fast immer befinden sich 30 Milllonen Kassenscheine im Bestande der Reichebank. also der volle vierte Teil des gesamten Betrages, für mich ein Beweis, daß ein Verkehrsbedürfnis nicht existiert, besonders nicht nach der Zunahme des noch fehr viel größerer Ausdehnung fähigen Scheck- und Giro— verkehrs und nach der vielseitigen Ausbildung des Postzahlungt⸗ verkehrg. Ich stimme auch für die Verweisung der Vorlage an eine besondere Kommission von 14 Mitgliedern. .

Abg. von Kardorff (Rp.): Ich stehe der Vorlage gegenüber im ganzen auf demselben Standpunkt wie der Abg. Büsing. Ich kann bas Verkehrsbedürfnis nicht anerkennen, aber ich halte die Vorlage nicht für so gewaltig wichtig. Erwarten Sie nur nicht von ihr, daß dadurch der Goldvorrat der Bank verstärlt werden würde. Wenn überhaupt die Reichsbank im Sinne gebabt hätte, ihre Goldvorräte zu erhöhen, so hätte sie das längst fertig bringen müssen. Während die Goldvorräte der französischen und der deutschen Reichsbank im Jahre 1389 noch ungefähr gleich waren, ist derjenige der französischen Bank heute dreimal so stark. Der Präsident meint, ein Goldvorrat könne fogar mitunter eine Last sein, und verwies auf England, aber England hat eine Privatbank; bei uns hat die Reichsbank nationale Iwecke zu erfüllen. Ich habe mich über die Zustände in unserer Reichsbank schon 1899 ausgesprochen. Ich kann mich beute auf jedes Wort beziehen, das ich damals gesagt habe. Aufgabe der Reichsbank soll es sein, billige Diskontsätze dem Lande möglichst zu erhalten, den Goldbeftand möglichst hoch zu erhalten und möglichst zu vermehren, denn erssens wirkt der hohe Goldbestand auf niedrige Diskontsätze zurück, und jweitens sind die Kurse der Anleiben böher als bei der entgegengesetzten Politik, die der Präsident Koch verteidigt. Wenn Rußland nicht den ungeheuren Goldschatz gehabt hätte, den es noch bis vor kurzem batte, so wäre es ihin nicht möglich ge⸗ wesen, seine Anleihen unterzubringen, wie es tat sachlich ge scheben ist. Es muß doch aber jeder wünschen, daß unsere deutsche Reichsanleihe nicht zu einem so niedrigen Kurse aus

egeben wird. Das Deutsche Reich ist unbedingt wirtschaftlich effer, als es im Kurse seiner Anleihen zum Ausdruck kommt. Varan ist der außerordentlich niedrige Goldvorrat schuld. Es ist darauf hingedeutet worden, die Reichsbank sei nicht für Kriegszeiten da, aber Frankreich hat rund vier Milliarden Goldreserven, während wir noch nicht eine Milliarde besigen. Die deutsche Landwirtschaft ist allerbings imstande, das Land auch in Kriegszeiten mit, Lebens., mitteln zu versorgen, aber es gibt in Krlegszeiten noch andere Ausgaben, die heute bei den größeren Armeen unendlich viel böher sind als früher. Was den Einwand betrifft, daß die hochentwickelte Industrie so ungeheuere Ansprüche gestellt habe, so habe ich schon früher ausgeführt, daß mir das französische System viel zweck entfprechender erscheint, wobei die Bank es in der Hand hat, mit den Golde zurücksuhalten. Frankreich hat seine vier Milliarden in Gold behalten, als der fran 6sische Geldmarkt durch etwa 11 Milliarden ruffischer Anleihe in Anspruch genommen warn; Mit seinen jetzigen Erfahrungen hat der Reichsbankpräsident vollständig Bankrott gemacht