8113 ;
Aktienkapitallonto Obligationenkonto
. Reservefondskonto
. chen reditoren lektrische Beleuchtungs anlage...
u
86 ventar Utensilien
rũckst. Oblig. ⸗Zinsen Trattenkonto Kautionenkonto Delkrederekonto
ri heren auf Wirtschaftshãuser.. Gek. noch nicht eingel. Oblig. und
Gew. Saldo v. 1.10. O0 M 4121,31
38099
12889 138, Gewinn ⸗ und Verluftrechmung. J . Unkosten, Löhne, Steuern, Oblig. Zinsen, Mieten, Malz, opfen, Eis, Verbrauchgart.,, Brennmat., Fourage, Verfichg, Reparaturen, Brausteuer
Abschreibungen Reingewinn für 1904/05
239 833 37 3133 * 2533836
33, Jo, 7
Die für das Geschäftsjahr 18904 05 beschlossene Dividende wird mit je 50, — auf jede Aktie gegen Abgabe des Diwidendenscheins Nr. 8 bei der Gesellschaftskafse sowie bei der Rhein. Creditbank Abt. Oberrhein. Bank, Mannheim nebst Filialen ausbejahlt.
Löwenbrauerei A.⸗G. vorm. J. Busch, Annweiler i. Pfalz.
75 162 4 Reingewinn für 19045 . 34 888 05 27
Gewinnvortrag vom 1
1289138 Saben.
360 . 4 12131
3s so, F
IS1980]
Liquidationskonto 1905.
(Gewinn und Verlusftkonto.)
Debet.
3 248 71 Per Saldovortrag 19997 06 , Zinsenkonto 1751 63 5 403 56 4222 69735
TD Is f
An Terrainunkosten ndlungsunkosten teuern
Bilanz per 31. Dezember 1905.
Attiva. 1) Hauskonto: Villa 1 2 Hauskonto: Villa I 3) Effektenkonto: . 6205 000, — 34 oο preuß. Konsols 42 000, — 31 09 pomm. Pfandbriefe
) Kassckonto Bankguthaben .... .... ... .. . . . . . 66 3 5os gig S0
Barbestand
Kurfürstendamm⸗Gesellschaft in Liq.
Kredit.
3 4 133 425 43 126 551 23
24 674 so
ar , 3 3oz 261 8a
5) Diverse Debitores: Kanalisationskonto, Kanalisationsabgabe ⸗ und Unterhaltungskonto ꝛc.
ch Hvpothekenbestand
P 1) Nicht abgehobene Rücklablungen: TVI. Rückjahlung 2 Diverse Kreditores: Charlottenburger Wasserwerke 3) Liquidations konto: Saldo
Grunewald, den 2. Januar 1906.
Die Liquidatoren der Kurfürftendamm-Gesellschaft.
Schreier. Dr. Schultz.
166 364 z0 21 a0
41262549 2 120 — 46 727 59 12269735 4 269 549 941
831978 A ttiv 2 367 ooo - 2415 60 — 5 O00 — 79 66 - III. 33 145 35 376 36 3547 75 11 513 54 15 fd õ
I. Immobilienkonto I. Aktienkonto, S
II. Besitzungen III. Maschinenkonto IV. Betriebsinventarkonto... V. Fuhrweseninventackonto ... VI. Vorrãte VII. Gffekten⸗ und Wechselkonto 7IHI. Rassakonto ITX. Debitoren
V. Interim s konto
XI. Kreditoren
1 Reingewinn 1300 546 85
. S5 117 73 249 495 64 226446 80 39272 41727058 Gewinnverteilung.
Vortrag vom 1. Okto
Bierkonto mit vrodufte
Mietekonto
Abschreibungen
Unkoften 3 ( Abschreibungen für Verluste .... Reingewinn
1) 300 zum gesetzlichen Reservefonds
2 Gratisikation für das onal J ö
II Vertrage mäßiger Gewinnantell an den Vorstand und den Aufsichtsrat 4 750 Gewinnanteil an die Stammaktien
3 1160 Gewinnanteil an die Vorzugsaktien
65 Vortrag auf neue Rechnung
Vorstebende Bilanz und Gewinnverteilung wurde in der Generalversammlung unserer Gesell⸗
schaft vom 20. Januar ers. genehmigt.
Die Tividende ist sofort zablbar gegen Einlieferung des Dividendenscheins Nr. 30; gleich ⸗ zeitig werden gegen Räckgabe der Talons neue Dividendenscheinbagen ausge eben. Die Auszahlung der Dividende und die Ausgabe neuer Dividendens
Jahre nur bei der Osnabrücker Bank in Oenabrück.
Der Aufsichtsrat unserer Gesellschaft besteht jetzt aus den Herren:
C. P. Wieman, Vorsitzender, Os nabrüũck,
Kommerzienrat Otto KRromschroeder, stellvertr. Vors., Osnabrũck,
Rechtsanwalt Jos. Dyckboff, Osnabrück, Oekonom Wilh. Dieckriede, Osnabrück, Kaufmann Johannes Dütting, Osnabrück, Kaufmann Hermann Bullerdieck, Osnabrück. Csenabruück, den 22. Januar 1906. Osnabrücker Actien· Bierbrauerei. Hell. J. Westerm ann.
Osnabrücker Actien⸗Bierbrauerei. Bilanz vro 1904 05 am 1. Oktober 1905.
Aktienkonto, Vorzugsaktien II. Obligationsłonto vpothekenkonto LV. Gesetzlicher Reservefondskonto.
VI. Erneuerungèkonto VII. Unterstũtzungsfondekonto ... VIII. Spezialreservefondsᷣkonto... ITX. Dividendenkonto X. Obligations zinsenkonto...
XII. Gewinn⸗ und Verlustkonto:
Ertrag auf Neben
tammaktien.
TV s s aredit 4353
ber 1904.4. 13 641 85
z94 715 80 88333
417 Fos
nbogen erfolgt in diesem
AAuslosung von A 0 Teilschuldverschreibungen — der Osnabrücker Actien ⸗ Bierbrauerei,
Osnabrũch.
In der Generalversammlung am 20. dss. Mts.
sind die Nummern 21 2 139 145 183 ausgelost Hell. worden.
Die Rückiahlung dieser Stücke erfolgt am 2. * nuar 1907 102 009 bei den Zahlstellen der
br J. We stermann.
I819791
81616
. 6 heute unier Errichtung eines notariellen Protokolls vorgenommenen Verlosung inserer A projent. Teilschuldver schreibungen sind folgende Nummern ausgelost worden:
21 171 242 250 265 302 360 ju je 1000 ,
b 74 651 678 714 725 730 840 g25 972 1006 zu
e 500 Die Stücke gelangen vom I. Juli 1906 ab bei der Braunschweigischen Bant und Kredit ˖ anstalt, Attien Sesellschaft hierselbst, sowie an unserer Kasse zur Auszahlung.
Die Verzinsung hört vom 1. Juli 1906 ab auf. Braunschweig, den 20. Januar 1906.
Braunschweigische
Actien⸗Bierbrauerei Streitberg. Rob. Kaiser. 82285
Bremische Hypothekenbank.
Vierunddreißigfte ordentliche Generalver⸗ sammlung im Geschäftslokale der Bank am Mittwoch, den 14. Februar 1906, Mittags
12 Uhr. . Tagesordnung:
Jahresbericht und Bilanz. Beschlußfassung über Gewinnverteilung. Entlastung des Aufsichts rates und des Vorstandes. Wahlen zum Aufsichtsrat. Der Generalversammlung beizuwohnen und an deren Beratungen und Beschlüssen teiljunehmen, ist jeder Aktionär berechtigt, der spate tens am 3. Tage vor dem Tage der Generalversammlung seine Aktien oder den Hinterlegungsschein eines Notars an unserem Kontor, am Markt 15/16, hinterlegt hat. Bremen, 24. Januar 1906.
4 Der Vorstand. (SIG . Die ordentliche Generalversammlung de Aktionäre der
Vereinsbank zu Frankenberg in Sachsen
findet Sonnabend, den 3. Februar 1906.
Abends S Uhr, im Saale des Hotels zum Roß“
in Frankenberg statt, und werden die Herren Aktio⸗
näre zum Besuche derselben ergebenst eingeladen. —
Punkt? Uhr wird der Saal geöffnet.
Tagesordnung:
1) Vortrag des Geschäftsberichts auf 1905.
2 Bericht des Aufsichtsrats und der Prüfungs⸗ kommission über die Prüfung der Bilanz und der Gewinn ⸗ und Verlustrechnung.
3) Erteilung der Entlastung des Vorstands.
4) Beschlußfassung über Verteilung des Reingewinns.
5) Erteilung der Genehmigung zur Uebertragung von 5506 Æ 30,9 Sächs. Rente aus dem Re⸗ servefonds in den Disposttions⸗ oder Grundstũckz ; amortisationsfonds der Bank. S 34 des Gesell⸗ schafts vertragẽ.
6) Wahl von 3 Aufsichtsratsmitgliedern an Stelle der statutengemäß ausscheidenden Herren Poft⸗ direktor a D. Roßbach, Robert Biehl und Rudolf Vogelsang. Saͤmtliche Herren sind wieder wählbar.
7) Wahl einer Revisionskommission von 3 Mit⸗ gliedern. Zur Teilnahme an der Generalversammlung sind nur die im Aktienbuche n Besitzer von
Aktien unserer Gesellschaft berechtigt.
Die Teilnehmer an der Generalversammlung haben
spãtestens am dritten Tage vor der General⸗
versammlung ihre Aktien im Kontor der Vereins⸗ bank gegen Quittung auszuhändigen. Diese Quittung
ist beim Eintritt in den Saal vorzuzeigen. S. §5 18
des Gesellschafts vertrage.
Punkt 8 Uhr wird dag Versammlungslokal ge⸗
schlossen.
Frankenberg i. Sa., am 22. Januar 1906.
Der Vorstand der Vereinsbank zu Frankenberg in Sachsen. J. A. Schulze, Direktor. Justizrat E. Priber. P. Beyer, Kassierer.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
geine.
8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten. 182259]
In die Liste der bei dem unterjeichneten Amts gericht zugelassenen Rechtsanwälte wurde heute ein⸗ getragen der Rechtsanwalt Dr. Walther Roesen hier.
Düffeldorf, den 22. Januar 1906.
Königliches Amtsgericht.
82260 Bekanntmachung. Rechtsanwalt Dr. Hans Georg Zweck aus Stettin ist nach erfolgter Zulassung zur Rechtsanwalischaft bei dem hiesigen Amtsgericht in die amtsgerichtliche Anwaltsliste beute eingetragen worden Wiesbaden, den 20. Januar 1996. Königliches Amtsgericht.
9) Bankausweise.
Reine. /
10) Verschiedene Bekannt⸗ . machungen.
Von der Firma Abraham Schlesinger hier ist der Antrag gestellt worden, Æ 1 0060 9009 Aktien Nr. 1— 1000 der Terrain ⸗Actiengesellschaft am — * * 33 zu * n zum enhandel an en e juzulassen.
Berlin, den 23. Januar 19606. j
Bnulassungsstelle an der Böorse zu Berlin.
Kopetzky.
Ils x xd Von der a Georg Fromberg & Co. der Antrag worden, IG 2009 alte inn Nr. 18-8366 3 AÆ 600, Nr. 3320 — 3323 2 A1 „2780009 neue Aktien Nr. 3324 61 ð A120 ̊J der Actien ˖ Bau ˖ Gesellschaft Ostend zu Ostend, Gemeinde Oberschöneweide, jum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Berlin, den 23. Januar 1906.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetzkv.
2255 Aufruf. Auf folgende Rentenscheine sind neun binter. einander fällige Jahresbezüge unerhoben ge,
blieben: ö 1) Jahresgesellschaft 1842 Klasse II Nr. 1194 für den am 28. September 1834 zu Schleiz ge. borenen Heinrich Paul Meyer,
2) Jahresgesellschaft 1864 Klasse III. Nr. 906 für den am 5. März 1850 zu Obereula geborenen Christian Gottfried Heintze,
3) Jahresgesellschaft 1881 Klasse IL. Nr. 1294 für den am 22. Seytember 18.3 zu Leipzig geborenen Alfred Ferdinand Reichert.
Gemaͤß § 8 der Satzungen unserer Anstalt werden diese Versicherten hierdurch aufgefordert, sich bei der Anstalt zu melden, widrigenfalls ihre Mitg lied⸗ schaft am 31. Tezember 19098 erlischt.
Dresden, am 24. Januar 1905.
Süͤchstsche Rentennersicherungs · Anstalt
zu Dresden. Dr. Anton.
(82317 Die Mitglieder des Ostdeutschen gagel · Versicherungs. Verbandes zu Breslan laden wir zu der diesjährigen, am Sonnabend, den 10. Februar cr., Mittags I Uhr, in Breslau im Konzerthause, Gartenstraße 3941, stati⸗ findenden ordentlichen Generalversamm lung hierdurch ergebenst ein. Tagesorbnung:
1) Eröffnung der Sitzung.
2) Bericht des kontrollierenden Mitglieds über Bücher und Kassenführung. Vorlage der Revisionsvrotokolle.
3) n,, . Rechnungsabschluß und Bilan
ro —
4 Bericht der Dechargekommission behufs Erteilung der Decharge (3 47 d. S..
5) Vorlage und Genehmigung des Etats für das Geschãftsjahr 1906. .
6) Beratung und Beschlußfassung über die an die General versammlung ergangenen Reklamationen (§ 45 d. Satz).
7) Allgemeine Besprechungen und eventl. Beschluß · fassungen über etwa ju treffende Maßnahmen.
Breslau, den 24. Januar 1906.
Die Direktion. Lehnert.
7 S564] Bekanntmachung.
Unsere Gesellschaft ist durch Gesellschafterbeschluß vom 26 Juni 1905 aufgelöst und der Unterzeichnete zum Liquidator der Gesellschaft ernannt.
Wir fordern etwaige Gläubiger auf, sich bei ung zu melden.
Dũuffeldorf. den 2. Januar 1906.
„Deutsche Stahlwerke“ Gesenschaft
mit beschrãnkter Haftung in Liquidation. Der Liquidator: A. Servaes, Geh. Kommerzienrat.
81631
Die Gesellschaft in Firma: Sächsische Dachziegel. werke, G. m. b. H. zu Langburkersdorf bei Neuftadt 1. Sa. ist durch Beschluß der General versammlung vom V. Dejbr. 1905 aufgelöst. Die Liquidation erfolgt durch den unterjeichneten Geschäfts führer, 1 Reinh. Sturm zu Freiwaldau, Ben
iegnitz.
ie Gläubiger der Gesellschaft werden auf— 83 sich bei diesem mit ihren Ansprüchen jn melden. Langburkersdorf b. Neustadt i. Sa, den 20. Ja⸗ nuar 1906.
Sächsische Dachziegelwerke, G. m. b. O. in Liquidation. Reinhold Sturm, Liquidator.
81610 Bekanntmachung.
Nachdem die Chemische Fabrik Sauermann C Soffmann vormals Johann Beck, Gesell schaft mit beschränkter Haftung in Worm ihre Auflösung beschlossen hat, fordern die unter zeichneten Liguidatoren die Gläubiger der Gesell⸗ schaft auf, ihre Forderungen sofort einzureichen.
Worms und Wiesbaden, den 13. Janugr 1906. Wilhelm August Hoffmann, Carl Braß,
Chemiker. Königlicher Kanzleirat. 81699
Die Glãubiger der aufgelösten Firma Berlagẽ · gesellschaktt Europa G. m. b. D. werden anf gefordert, sich zu melden.
Charlottenburg, Niebuhrstr. 1.
180477 Bekanntmachung.
Durch Beschluß der Gesellschaft hom 28. Dezember 1905 ist die Gesellschaft aufgelöst.
Die 9 4 . der Gesellschaft werden auf⸗ gefordert, sich derselben zu melden.
Cööln, 15. Januar 1906.
Westdeutsche Sanitor Vertriebs Ges.
mit beschr. Daft. in Liguidation. M. Brünell, kim ee
81647 Die Gläubiger der Firma Wicky & Ce G. m. b. H. wollen sich melden.
Wickh & Ce G. m. v. G. Michael Wicky, Liquidator, Steglitz, Albrechtstt. 7.
(S0032 Die Fabrit seidener Glousen G. m. b. G.
ehre e ft — w
zu melden.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen
M 2X.
/ Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels⸗, Güterrechts. Vereins. Genossen ichen, Patente, Gebrauchs muster, Konkurse sowie die Tarif und Fahrplanbekanntmachungen der Ei enbch
Zentral⸗Handelsregister für
Sechste Beilage
Berlin, Donnerstag, den 25. Januar
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußis
Das w für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin * n
Selbstabholer auch dur
Stratsanzeigers, 8. Wilhelmstraße 2,
Vom „Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich“ w
ezogen werden.
nen enthalten sin
. In
Staatsanzeiger. 1906.
schafts., Zeichen. Muster und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ d, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
das Deutsche Reich. ar. 224)
Das Zentral- Handelsregister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Der tragt i n §So J für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 0 4. — ertionspreis fär den Raum einer Druckzeile 30 .
erden heute die Nrn. 22 A., 22 B. und 22 6. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach genannten an dem bejeichneten Tage die Erteilung mes Patents nachgesucht. Hinter der Klasseniiffer fi s'desmal das Atienzeichen angegeben. Der Gegen. siand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte
utzung geschũtzt.
Putzen. Raf drebbaren Schwingstätzen gelagertes Schüttelsieb. Robert Itschner, Dietikon B. grid; Bh. C. Kleyer, Pat. Anw., Karlsruhe 10 L. 20 282. Verfahren zur Trennung des Haus mülls oder ähnlichen Sammelgutes in seine Be⸗ flandteilsorten; Zus. j. Anm. L. 159 6365. Christoph Lodde, Hamburg, Landwehr 31. 5. 9. 04.
26. A. I2 E35. Knet⸗ und Mischmaschine mit zwei durch Kurbeln an etriebenen Knetarmen. F. Aeschbach, Aarau, Schweiß; Vertr.: Max Löser, Pat. Anw., Dresden. 19. 6. 65.
25. O. 4486. Knetmaschine mit halbkugel⸗ ormigem, drehbarem Troge und schwingbaren Knetern. an. Splt, Smichob b. Prag; Vertr.: S. H
hodes, Pat. Anw., Berlin W. 9. 14. 8. 93.
La. St. 9S1A6. Vorrichtung zum Befestigen von Gläbkörvern in Lampen für hängendes Gasglühlicht. EC. F. Kindermann & Co., Berlin. 15. 8. O4. 4c. F. 20777. Hehälter für Azetvlengas. Hilmar wenn, Volkstedt b. Rudolstadt i. Th. 10. 6. C05.
18. B. 40 Os 1. Zündvorrichtung für Gruben⸗ lampen mit den Zünderkasten bedeckendem karsel⸗ artigen Deckel. Karl Becker, Schüren b. Aplerbeck. 24. 5. O5. .
1g. T. 29 038. Stepfbüchseneinrichtung für di? Reinigungsnadel an Vergasern für flüssige m , C. W. Kappe, Hannover, Cellerstr. 18. 5. 2. 05.
5b. B. A0 O75. Schräm ⸗ und Schlitzmaschine, bei der einer Bohrmaschine jwischen jwei Spann säulen eine bin- und hergehende Bewegung erteilt wird. Heinrich Baum, Dudweiler, u. Rudolf Gausen, St. Johann a. Saar. 25. 5. O6. 68. P. 16797. Flaschenpasteurisierapparat mit , durch Kanäle unter einander in Ver⸗ indung stehenden Räumen. Anders Andersen Pind⸗ stofte, Kopenhagen; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 11. 1. 05.
76. G. 20 816. Maschine zur Herstellung von Rohren für auf Länge einstellbare Gardinenstangen aus einem Blechstreifen. Friedrich Gerlach, Wer dohl i. W. 12. 1. 65. .
7c. S. 34884. Schließe für mehrreihige Hals letten. Anton Heidrich, Gablonz a. N., Böhmen; . . B. Alexander Katz, Pat. Anw., Görlitz. 3. OD.
Sd. K. 28 349. Troctenborrichtung für Wäsche⸗ in, 9 Kemmerich, Aachen, Maxstr. 4. sd. W. 24 103. Vorrichtung zum Trocknen von Wäschestücken oder anderen Stoffen, bei der das zu trocknende Gut mittels endloser Förderketten oder Bänder durch den Trockenraum geführt wird. C. Wessel, Berlin. Güschinerstr. S4 a. 28, . 98. Se. B. 40 306. Saugdüse mit Bürste für Staubabsauger. Siegfried Buder, Dt. Wilmere⸗ dorf · Oalensee b. Berlin. 24. 6. 05.
Sh. 2B. 22 348. Verfahren zum Auftragen von Metallpulvern auf Gewebe für Wandbekleidungen, Kartonnagen usp. Wickel's Metallpapierwerke G. m. b. S.. Berlin. 9. 6. 04.
Sm. B. 35 966. Abänderung in dem Ver—⸗ fahren zur Reduktion von Indigofarbstoffen; Zus. z. Patent 165 429. Badische Anilin C Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rb. 13. 5. 06. - 8. H. 35 532. Sterilisierbarer Rasierpinsel mit durch einen zweiteiligen Griff und übergeschobene
Albert Helm⸗
ih sestgehaltener Rasierquaste. ach, Saarbrücken. 12. 4. 06. 106. S. 34 499. Feueranzünder aus Draht O. d9l, einem unverbrennlicher, aufsaugefãhigen Rörper und einem Halter. SO. W. Hellmann, Berlin, Zinzendorfstr. 7. 12. 1. 085ę. 121. T. 5631. Verfahren zur Darstellung von weißem, reinem Salz. 119 Tee, Liverpool, u. entry Hyde Perkes, Surbiton, a ertr.: W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin SXV. 11. 30. 4. O4. 120. J. 19183. Verfahren zur Darstellung don Urethanen der Polynitroaminoanthrachigone. arbenfabriken vorm. Friedr. Bayer Æ Co., lberfeld I6. 8. G4. H2y. M. 27 181. Verfahren jur Darstellung von 5 · Dialkyl · 2 - thio · 4. d Diorypvrimidinen; Zus. 89 , 849. Fa. E. Die n. Darnistadt. 128. M. 22 9027. Einrichtung an Dampf. und . mil Muth, Berlin, Horn— 188. CO. 4404. Vorrichtung zur Verdampfung bon Wasser mirtelg überhitzten Wassers oder einer hochsie denden Flnffigleit (Bel, Glyrerin o. berg J. ä. Spi. Vipnig, Sophienftr. 8. . 12. 6s. 4c. V. S631. ge . der Deckringe an den Schaufelrädern von Dampf und Gasturbinen. gere ge Vamp stur inen Ge fenlschaft m. b. d., Berlin. 77. 5. 63. . Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
1 dem Unions vertrage vom , . die Priorität auf
Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 19. 12. 03 anerkannt.
1148. S. 18 406. Auzlösende Steuerung für Kraftmaschinen mit nur einem Schieber für jede Zylinderseite. Albert Sven sson, Newark, V. St. A.; Vertr.: Jakob JIversen, Tegel b. Berlin. 13. 4. 0. L415. M. 26 524. Steuerungserzenter für Kraft⸗ maschinen. Maschiuenfabrik Grevenbroich, Grevenbroich i. Rbld. 12. 12. 04. . 149. S. 18 551. Regelungsvorrichtung für Steuerungen von Kraftmaschinen. Sguthwart Foundry Machine wer,, Vertr.: A. du Boig⸗Revmond u. Max Wagner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 3. 10. 63. Sa. M. 2s O81. Einrichtung zum schnellen Auswtchseln des Matrizenmagazins an Setzmaschinen. Mergenthaler Setzmaschinenfabrik G. m. b. S., Berlin. 22. 8. 05. 154. Sch. 2 821. Vorrichtung an Lettern Gieß und Setzmaschinen jum Gießen von Ausschluß⸗· ö Ludwig Schmidt, Nürnberg, Wiesenste. 25. 4. 0D. 158. St. 9732. Kniehebelvresse mit wagerechtem, unterhalb der Oberplatte liegendem Arbeitstisch und unter demselben angeordnetem Kniehebelantrieb. Paul Sturm, Leipzig⸗Sellerbausen. 11. 5. 65. 15k. W. 23 092. Verfahren zur Herstellung dreifarbiger Drucke. Bernhard Wolf, Berlin, Pintschstr. 3. 6. 12. 04. 19e. B. 39 414. Verschalung für Baugruben o. dgl. Frank Henty Breuton u. John Struthers, West Pittston, V. St. A.; Vertr.: G. Dedreur u A. Weickmann, Pat. Anwälte, München. 8. 3. O5. 20a. Sch. 2ü 331. Stufenbahn mit gelenkig verbundenen, gegen Antriebrollen wirkenden, Lauf- schienen tragenden Plattformgliedern. Mar Eber hardt Schmidt, New Jork; Vertr.: Dr. S. Ham⸗ burger, Pat⸗Anw., Berlin W. 8. 15. 12. 03. 20c. Sch. 23 658. Vorrichtung zum Feststellen der als Erkennungtzeichen dienenden Holistäbe u. dgl. an Grubenwagen. Felix Schwitalla, Königshütte O. S., Bi markstr. 60. 10. 4. 05. z 201i. T. 10 208. Stellvorrichtung für Weichen mit Druckschiene. William Taylor,. Sandiagere, . ,. H. Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 57. — 9
201. A. 122894. Anordnung der Achelager von zwei mittels Zahnradãbersetzung auf dieselbe Achse eines elektrisch betriebenen Fahrjeuges wirkenden Motoren. , , n Elektrleitãts · Gesellschaft, Berlin. 2Ha. G. 10 435. Schaltung für gemeinsame Leitungen mit Zentralbatterie jwecks Erzielung un gestoöͤrten Verkehrs obne Verwendung besonderer Sperrleitung. Alfred Etström, Stockbolm; Vertr.: E. von Nießen u. K. von Nießen, Pat. Anwälte, Berlin W. 50. 30. 11. O4.
21e. A. 12 EGI. EClektrischer Umschalter. Allge⸗ meine Ele ktrizitãts⸗Gesellschaft, Berlin. 14.7. 05. 21c. A. 122M. Schaltungsweise für magne⸗ tische durch Wechselstrom bewegte Schalter. Allge⸗ meine Elektricitũts⸗Gesellschaft, Berlin. 193.7. 65. 2 Ee. A. 12 4518. Anordnung zur selbsttätigen Regelung der Amperewindungsjahl, der Glektre— magnete von Starkstromapparaten für Gleichstrom bei plötzlichen Belastungaänderungen; Zus. z. Vat. 125 920. Allgemeine Elektricitäts⸗Gesellschaft. Berlin. 10. I0. 05.
21c. C. 13 188. Hebelschalter mit Augenblicks. Ein⸗ und Ausschaltung. Hart William Cox Nottingham, Eagl; Vertr.: . du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat · Anwalte, Berlin
gw. 13. 25. 11. 04.
21c. TD. 15 475. Sicherungsschaltung für 1 Sarry Phillips Davis, Pittsburg, V. St. A., u. Frank Conrad, Gdgewood Park, V. St. A.. Vertr.. C. Piever, 8 Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 22. 12. 94.
2E. L. 20 833. Glekirischer Zeitschalter.
Wilbelm Leyhausen, München, Schommerstr. 6. 20. 3. Oh.
218d. B. 39 362. Bürstenhalter für elestrische Maschinen. Sidney Bourne, Dudley, Engl.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälie, Berlin 8X. 61. 2. 3. 06. 218d. G. 20 6535. Verfahren zum Anlassen durch Synchronmotoren angetriebener, mechanischer Gleich⸗ . . Grisson, Heidenau, Bez. Dresden. 21e. C. 13 582. Induktionszähler mit einer
Phasenverschiebung gleich oder mehr als 3
Compagnie Anonyme Continentale nour la 3
Fabrication des Compteurs à Gaz et autres Appareils, Parig; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 4. O5. 21e. S. 21 300. Kollektor für Motor elektriyttãtejähler. Siemens ⸗Schuckert Werke G. m. b. S., Berlin. 27. 6. 05. 215. M. 28 022. Bogenlampe mit und Strontiumverbindungen besonders Coelestin ent⸗ haltenden Elektroden. aschinenfabrik Bremer, . Huge Bremer, Neheim a. d. Ruhr. 219g. H. 35 525. Elektrischer Dampfapparat. 3. Cooper Hewitt, New Jork; Vertr.: Carl
luorsalze
ieper, Heinrich Springmann, Th. Stor at. nwälte, Berlin NW. 465. 13. 6. 05. ö.
226. A. KER 797. Verfahren zur Darstellung eines blauen Säurefarbstoffes der Triphenylmethan⸗ 3 ö für Anilinfabrikation, Berlin. 22f. A. LI A7TI. Verfahren zur Darstellung roter Farblacke. Akt. Ges. für Anilin ⸗Fabrit ation, Berlin. 8. 11. 04. 24e. B. 37 409. Sauggasgenerator. Johann Gottlieb Leberecht Bormann, Charlottenburg, Schlüterstr 28. 28. 3. 04. 2e. C. 13 504. Verfahren zur Erbaltung einer gleichmäßig hohen Temperatur in Gaserzeugern. Emil Capitaine, Düsseldorf⸗RKReisholz. 23. 3. 05. 241. M. 25 471. Vorrichtung zum Zuführen von Luft und einem pulverförmigen Brennstoff iUs einem Gazerjeuger. Georges Marconnet, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8X. 6E. 11.5. 04. 25. L. Z 1 E75. Maschine zum Drehen von Fransen an Tüchern, Decken u. dgl. Carl Lepszy, Breslau, Schweitzerstr. 6. 6. H. O5. 286. Kt. 27 026. Antriebvorrichtung für den das Polierzeug tragenden Pendelarm an Glanistoß⸗ maschinen. Adolf Kolbe, Frankfurt a. M., u. Franz Berrisch, Horrweiler. 22. 3. 04. 296. K. 27 58I. Verfahren zur Gewinnung reiner, für Textil, und äbnliche Zwecke verwend⸗ barer Faser aus Baumwollsaathülsen und anderen falerhaltigen Abfallprodulten. J. D. Barth. Bremen, Schwachhauser Chausser 52, u. Y. H. Miuck, Hemelingen b. Bremen. 20. 6. 06. 296. V. 5893. Verfahren zur Herstellung von künstlicher Scide und Gewebestoffen aus Pyroxvlin Aceton⸗Lösungen. Henti Etienne Alfred Vittenet, Lyon · Montplaisir; Vertr.: Dr. J. Ephraim, Pat.“ Anw., Berlin SW. 1I. 6. 2. O6. . goh. S. 21 769. Verfahren zur Darstellung einer Salbengrundlage. Dr. Leopold Sarason, Hirschgarten b. Berlin. 20. 10. C05. 30. 3. 43238. Verfahren zur Herstellung eines Mundwassers. Dr. Gustav Zinffer, Cöln. Ehren- feld. 21. 9. 04 Z0t. J. S205. Vorrichtung zur Regelung der Temperatur an Zerstäubern für Inhalationsapparate; Zus. 3. Pat. 155 585. Jnhalatorien Gesellschaft m. b. S. System Dr. Deryng, Berlin. 23. 12. 04. 20k. K. 29 34. Vorrichtung zum Einatmen staubfreier oder mit Arzneimitteln gesättigter Luft von regelbarer Temperatur. Stanislaus vongsto fin aki, Charlottenburg, Kaiser Friedrichsir. 55. 20. 4. O6. 389. M. 26 634. arme abgebende Schnurr⸗ bartbinde. Fritz Mörschel, Zwickau i. S., Innere Leiprigerstt. 11. 21. 12. 04. e 3c. R. 2I 720. Vorrichtung zum Reinigen von Rasiermessern. Johann Baptist Rombach, Straßburg i. E., Lameystr. 6. 2. 10. 95. 23c. B. S5 955. Vorrichtung zum Einstecken von Knöpfen in Hemden, Kragen, Handschuhe u. dgl. Jules Varet, London; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin S. SI. 25. 3. 55. . Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom , die Priorität vom 25. 7. 04 auf Grund der Anmeldung in England anerkannt. 246. W. 2X 381. Maschine, um Fleisch, Speck u. dgl. mittel eines wagrechten, schwingbaren Messer⸗ gatters mit aufrechten Schneiden und einer darunter sich drehenden, mit senkrecht zu letzteren gerichteten Messern versehenen Trommel in Würfel ju schneiden. Eduard Wolfschütz, Wien; Vertr.: Paul Menz, Pat. Anw., Breslau J. 11. 6. O4. . 4c. G. 20 984. Vorrichtung zum staubfreien Ausklopfen von Teppichen u. dgl. Dorothea Gollert, geb. Lendeckel, Berlin, Schönbauser⸗ Allee 120. 22 2 05. 341i. M. 27 490. Lösbarer Riegel für Bett⸗ stellen. Franz Metzler, Besangon, Frank; , v5 A. Hubbuch, Pat. Anw., Straßburg i. E. 7. O. . 341. B. 38 768. Fußwärmer. Frau Dorn GBuhlmann, geb. DTrumm, Kaiserslautern, Canal- straße 2. 16. 12. 04. 23241. J. 29 803. Mit einer Weckuhr verbun- dener Kochbebälter. Emile Fanthou, Paris; Vertr.: Arthur Gerson u. Gustav Sachse, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 10. 66. ö Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20. 3. 83 . dem Unions vertrage vom 14 13. 55 die Prioritãt auf
Grund der Anmeldung in Frankreich, auf die das fan lch Patent 3a7 462 erteilt ist, vom 27. 10. 02 anerkann
341. G. 20 480. Bindfadenschneidevorrichtung; us. j Anm. G. 18716. Georg Grünbaum u. Hugo Stolpe, Posen. 17. 10. 04.
sa. N. 7784. Förderkorb. Eduard Nebel, Dortmund, Friedensstr. 11. 6. 4. 05.
356. 8. 39 328. Fabrbarer Eisenbahndreh⸗ kran. Breslauer Akt. Ges. für Eisenbahn⸗ Wagenbau. Breslau. 27. 2. 0ö6.
356. K. 29 726. Rollenlager zur Aufnahme des ule von Säulen⸗
10. 5
it Lasthaken für G. m.
326c.
Wasser werder
36c. Sch. 28 271. Niederdrud-⸗Dampfheizung mit selbsttätiger Absaugung der Luft aus den Heiz⸗ kärparn und Rohrleitungsn. Carl Schneider, Amsterdam; Vertr.: Franz Sondermann, Pat. Anw., Elberfeld. 5. 5. 06. 378. O. 4863. Vorrichtung zum Beschneiden von Tapeten mit einer die Tabetenrolle aufnehmenden längsgeschlitzten Hülse. Gustav Heinrich Olbers, Hamburg. Marienthalerstr. 2. 17. 5. 95. . 37e. P. 17 RE59. Schalplatte für fugenlose Mörtelwände mit einer das Ablssen erleichternden Bekleidungsschicht. Wilhelm Pohl, Cöln. Ehren⸗ feld. 15. 4. 05. 396. P. 16553. Verfahren, gewöhnliches Zelluloid oder Nitroꝛellulosemischungen schwer ent⸗ zündlich zu machen. Walter Coitrell Parkin, Sheffield, Engl.; Vertr.: Heinrich Neubart, Pat.“ Anw., Berlin 8sW. 61. 21. 10. 04. 42a. L. 21 24I. Ziehfeder mit zwischen den Schenkeln angeordneter Füllzunge. J. Chr. Lotter, Würzburg, Ebrachergasse 2. 23. 6. O5. 124. A. 1E 954. Fereiselapparat. Dr. Her⸗ . , , Kiel, Markipl. 1314. 10. 4. O5. 429. S. 10 888. Grammophon Wiedergabe⸗ schalldose mit zwei Membranen. Elektrizitäts⸗ werke Wunderlich C Herrmann, G. m. b. H., Hannover. 16. 5. C5. 12m. Sch. 23 363. Logaritbmischer Rechen⸗ schieber zur Ermittlung von Potenzen und Wurzeln mit beliebigem Exponenten. Dr. Franz Arthur Schulze, Marburg a. S. 15. 2. 65. 3 429. H. 34 237. Geschwindigkeitsmesser mit durch Uhrwerk zeitweise ausgelöstem, von der An⸗ triebzwelle aus bewegtem Streckenanzeiger. Max Hoeft, Berlin, Bellealliancestr. 32. 7. 12. 04. 456. U. 2716. Sicherung gegen das unbe absichtigte Abfallen von Scharhebel Belastungs⸗ gewichten. Umrath C Conip., Prag Bubna; Vertr.. Rudolf Gail, Pat. Anw., er 12. 8. 05. 464. B. 38 867. Unterbrecher für die elektrische Hochspannungszündung von Explosionskraftmaschinen. Fa. Robert Bosch, Stuttgart. 31. 12. C64. 46. C. 13 763. Vorrichtung zum Verstellen des Zündungszeitpunktes durch den Regler bei Gas= kraftmaschinen. Emil Capitai age, Meisholz b. Düsseldorf. 6. 7. 665. 464. V. 6063. Vorrichtung zum Verstellen des Zündungszeitpunktes bei magnetelektrischen, um di ünkerachse schwenkaren Zündapparaten fũr Erplosions kraftmaschinen. Henri de La Valette, Paris; Vertr.: Eduard Franke u. Georg Hirschfeld, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 13. 6. C5. 468. B. 38 645. Gasturbine. Emil Bom -⸗ nüter, Frankfurt a. M., Frankfurterstr. 5. 2. 12. 04. 468. F. 27 455. Gas- oder Brennstoffturbine. Paul tlötzer, Schöneberg b. Berlin, Monumer straße 2. 30. 5. C04. 468. P. 16 200. Vorrichtung zum Vorwärmen von Druckluft oder Gasen. Vincenz Coler von Pebal u. Felix Fuchs, Pola; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 23. 6. 04. 478. F. 19 819. Druckregler. Fofter En⸗ gincering Company, Newark. V St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, F. Harm sen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 3. 05. 178. S. 18 918. Ventil. Frank Lorenjo Smith, Chicago; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 22. 12 603. 48a. G. 10 474. Vorrichtung zur Erzeugung von Neberzügen auf elektrolytischem Wege in un⸗ unterbrochenem Betriebe anter Benutzung eines fort⸗ schreitend durch einen Niederschlags behälter bewegten und über geeignete Führungen geleiteten biegsamen metallischen Bandes. Thomas Alva CEvison, Llewellyn Park, V. St. A.; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. . Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 13. 10. 12 04. 488. G. 20 3809. Verfahren zum Slühen und oberflächlichen Oxrydieren von vorwiegend blatt- förmigen Eisen. und Stablstücken in einem oxydierend wirkenden Stoffe, wie Dampf o. dgl. Harry Homer Goodsell, Leechburg, V. St. A.; Vertr.: Franz Schwenterley, Pat. Anw., Berlin W. 66. 2. 9. O4. 49a. B. 589 956. Achsial verschiebbarer, durch ein Rädergetriebe zeitweis gedrehter Revolverkopz. John Brophy. Cleveland, V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts, Pat. Anw., Berlin SW. 651. 12. 5. 605. 49a. H. 32 842. Werkstückstütze für Dreh⸗ bänke und ahnliche Arbeitsmaschinen. James Hartness, Springfield, V. St. A; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8SsW. 11. 1. 4. 03. . 496. D. 16144. Obermesser für Winkeleisen⸗ scheren. Düfseldorfer Krahnbaugesellschaft Liebe⸗Harkort m. b. S., Obercassel b. Düssel⸗ dorf. II. 8. 65. Rah . 1965. J. 28 284. Schrägschneidemaschine, bei welcher der Tisch unter beliebigem Winkel geneigt 1 ien, stoch, Stuttgart, Dannecker⸗ raße 27. 1. 11. 04. ien St. 9724. Selbsttãtige Blechfesthalte⸗ vorrichtung an Kurbel und anderen Scheren. Nu⸗ dolf Störzbach, Stuttgart. Lindenstr. 21. 18. 8 Oö. A489. P' 16264. Lufthammer. Zus. 1. Pat. I45 592. Conrad Pruner, We. Neustadt, Nied. Desterr.. Vertr.: Meffert u. Dr. Sell, Pat. An⸗ waälte, Berlin SW. 13. 15. 7. 04. ; 495. D. 1s 997. Vorrichtung um Verhüten des Heißwerdens des Lötrohres bei zurückgeschlagener Lötrokrflamme. Deutsche Oxhydrie G. m. b. D., Düsseldorf. 17. 6. O6. : r : 19. S. 21 261. Rohrbiegezange für Isolier⸗˖
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