Yreedin Sannoner, di rr.

ö na, Jett

r ane gen erbeäliche Steigernag erfahren, alg man Hzrte, —4 . — die lex Gamp einführen. Ich glace, ih waehe im Nannen . hannoverschen Ab⸗=

nale anch er

geordneter wenn ih ag, ag würde gang erheblich zur Beruhlgung der bereligten CRrere Miene, wenn wir ie eine klare Er⸗ Väernng fenen ver Cihniglihen — bekämen, wie sie lierübher vent. In Graner märde die Regierung Unsummen auf⸗ wermher miffsen enn fer art einer Verstaatlichung vorgehen wollte. Die iir ver Dernsche Saad irtschafterat die Verstaatlichung nicht berüirnurien mil e ted fich hoffentlich auch die Neglerung nmagegen aug'rnenen, Der Deutsche Landwirtschastzrat hal noch Timer weer, Beschlaß gefaßt, der eine erheblich weltere TDeagwen Her, Gr hat zur Verhütung der Ver⸗

s fragt sich,

Ueber die Er⸗

ja werichinmemer fit sein. Der

Uh vnn Lrnim hen zehn Minen hernukeruttimt. Denn wen aber die Raltichähe burck den Are srchranll schiütten mill naß eg zicht bloß fir Msnhktaind geschchen, fordern nuch in mir Frhhntktter derer,, Wir werden zin große Reihe Ter Zalmuasreguln meme darm, um diese Mhgäaben erheben zu fämnen, ade min Hithe zum woßen Teil in Ftuuch aufgehen ward. Nack mennen Bernaknumfem märde der Zoll eim hruttr 8 Mil Merk ergehen. Mund die warfen Uakoffen der Erhebung aber nut Sett:.— MI. Nie Tu a rm ellen Gründen wre ber Aus ubrze l noch sebr pr F aen Je berieugung, wa wir die einzigen in der ganzen Malt fun, bie Rärsi baden. Möglicher. weise ist auch in Frankreich Weltun umd Fallazd Kali. Und git es nicht vielleickt auch andert Metnd. Fa Re erzeugen? Die Jrnnner bejaßen ja eine große FRrlimduftrür. Dies alles muß sehr mogen werden, ebe eV Profen rät wird, es soll ein Kalizoll unge ührt werden. Gebt der Uulllmmkmfum jurck, so wird das much micht ohne Einflaß uf ir Inlltnarzreise bleiben. Bei der Drf erer zierung reiche? Antler and Inlandpreisen, wie sie t drrchgerführt ist, febt fi nan Inland ganz erheblich besser. 53 Aueland ist aber mr Statistik jetzt gar nicht weiter anfaabmefakag fir deutschen Kalifabrikate.

allen diesen Errẽ gangeg Elaßbt uns, die wir mit diesen Ver— neen fer vertraut find. gat =* anderes übrig, als das hohe Haus Ir Ten, ein meltem eien Kaliaag uhrjoll nicht einzuführen. Wir id, er mac, Wen Seiten Fin die größte Vorsicht und die größte

Dim Lehnen der

man .

de , err, affen. Ich kann aus meinen 20 jährigen Erfahrungen deere, das kein Handel reeller ist als der Handel mit Kunst— dängemnttelg. Dir dieses fiekalische Kartell weiser ausgedehnt, so krarchen wir keine Sorge für die Zukunft zu haben. Nirgends wird — 5 Handeln mehr Vorteile bringen als gerade auf diesem Minister für Handel und Gewerbe Dr. Delbrück:

Meine Herren! Ich bin zu meinem Bedauern verhindert gewesen, den Ausführungen des Herrn von Arnim persönlich zu folgen. Soweit ich inzwischen unterrichtet worden bin, wünscht Heir von Arnim zunächst eine Auskunft über die Stellung der Staatsregierung zur Vermehrung ihres Besitzes an Kohlenfeldern. Ich stehe persoönlich auf dem Standpunkt, daß es unter allen Umständen wünschenswert ist, daß der Fiskus in den verschiedenen in Betracht kommenden Revieren über eine Produktionsziffer gebietet, die es ihm ermöglicht, sei es außerhalb, sei es innerhalb der bestehenden Syndikate, einen gewissen Einfluß auf die Syndikatspolitik auszuüben. Ich würde es also auch an sich für erwünscht erachten, den Besitz des Flekus im Ruhrrevier zu vermehren. (Bravol rechts) Dazu bieten sich zwei Möglichkeiten: einerseits ein welterer Ankauf und andererselts das Abteufen neuer Schächte auf den vorhandenen fiskalischen Feldern.

Der erste Weg, der Eiwerb von in Betrieb befindlichen Anlagen, führt zweifellos schneller zum Ziel als der letztere, da das Abteufen der Schächte bis zur völligen Betriebsfähigkeit eine beträchtliche Reibe von Jahren erfordert. Ich würde also bereit sein, den fiskalischen Besitz durch Ankauf zu vermehren, sofern das zu annehmbaren Preisen möglich ist. Ich würde auch kein Bedenken tragen, den Ankauf des Restes der Hiberniaaktien zu empfehlen, sobald ich in die Lage kommen werde, diesen Ankauf zu einem Preise empfehlen zu können, den ich für gerechtfertigt halte, resp. den ich mit Rücksicht auf die allgemeinen in Frage kommenden Interessen glaube, vor⸗ schlagen zu können. Jedenfalls ist aber für den Fab, daß sich die Möglichleit einer Vermehrung des fiekalischen Besitzes durch Ankäufe nicht als gangbar erweist, meinerseitt Vorsorge getroffen, daß mit dem Abteufen neuer Schächte auf den fiskalischen Feldern vorgegangen werden kann.

Herr von Arnim ist dann auf daz Kalisyndikat eingegangen. Meine Herren, die Stellung des Fiskus in den Syndikaten ist ja, wenn sie richtig gehandhabt wird, eine volkewirtschaftlich überaus beilsame, aber auch eine überaus schwierige, und die Aufgabe, die der betreffende Minister resp. seine Beauftragten innerhalb der Syndikate zu erfũllen bäben, ist keine ganz leichte. Der Fiekus kann seine Stellung im Sondikat selbstverständlich nicht so auffassen wie ein Geschãftsmann, sondern er wird in erster Linie darauf bedacht sein müssen, die Sor dikatspolitik auf Bahnen zu leiten, die den allgemeinen wirt- schaftlichen Interessen des Landes entsprechen. Auch dabei wird es nicht immer ganz leicht sein, die richtige Wahl zu treffen, weil mein Mini fterium selbstverständlich nicht die Interessen eines einzelnen Berufgstandes allein berüdsichtigen kann, sondern ich muß neben der Industrie selbstverständlich berücksichtigen die Interessen der Landwirt. schaft, für die ja das Kali und die Nachhaltigkeit seines Vorkommens von vitalem Interesse ist.

Ich glaube nun, daß die Politik des Kalisyndikatz bie heute im großen und ganzen wohl jeder Kritik standhalten kann. Es ist uns gelungen, dem Auslande erbeblich höhere Preise zu stellen als dem Jalande; die hohen Auslandspreise haben unt in Tie Lage versetzt, der ketmischen Landwirtschaft das Kali im allgemeinen ju mäßigen Prein za liefern, die je nach der Beschaffenheit der Salje in den einzelen Werken nicht erheblich über den eigenen Produk iiont offen stekea. So lange es Talso möglich ist, diesen Zustand auftechtzu⸗ erkalten. wärde ich es nicht für wünschengwert halten, daran zu rũbrer, ane vürde nicht?: empfehlen, an die Frage beg Kalizollg heran⸗ zu treten. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen) Das Syndikat hat bis jest setne Aufgabe in meierlel Richtung erfüllt: es hat eine

Syndikaten.

Giniqung erfolgt ist.

in der Probin Hannover, nach der Publlkatlon der lox Gamp daran begeben hat, allenthalben auf Kall ju bohren und so vlel als irgend möglich die Abbaugerechtigkeiten in die Hand ju bekommen. Eg ist nicht zu verkennen, daß die Massenhaftigkelt der Werke, die infolge dleser Taͤtiqkeit entstanden sind und noch entstehen werden, dle Existenz⸗— sählgkelt des Kallsyndikats unter Umständen erheblich zu beeintrãchtigen imstande ist. Noch welter ist dieses Bohrfieber gefördert worden durch die Be⸗ fürchtungen, die spesiell in Hannover an die lox Gamp geknüpft sind. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen Man fürchtet da, daß, wenn der Staat eventuell zu einer Monopolisierung des Kall— bauesz überginge, diese Maßnahme auch die Provinz Hannover treffen würde. Meine Herren, es ist in meinem Ministerlum ein endgültiger Beschluß darüber, wie die Frage der lex Gamp pro futuro zu behandeln ist, noch nicht getroffen. Die Vor— arbeiten sind noch im Gange. Ich halte es für wünschenswert, daß die Sache gründlich gemacht wird. Aber das eine glaube ich heute schon sagen zu können, daß ich es in hohem Maße für unwahr⸗ scheinlich halte, daß sich das Monopol eventuell auf Hannover aus= dehnen wird. Ich halte das nach Lage der Verhältnisse nicht für notwendig; denn die übrigen Kalivorkommen in Deutschland sind so beträchtlich, daß ein Herauelaffen der hannoveischen Produktion an sich wohl kaum dazu führen würde, daß unsere Kalilager vorzeitig erschöpft oder gar unserer Landwirtschaft in absehbarer Zeit dieses wichtige Düngungsmittel entzogen oder geschmälert werden könnte. Auf der anderen Seite sind die politischen und wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die der wusdehnung des Monopols auf Hannover entgegenstehen, so er⸗ heblich, daß ich mich, wie ich glaube, nicht würde entschließen können, Ihnen die Durchführung des Kalimonopols für die Probinz Hannover zu empfehlen, bemerke aber ausdrücklich: endgültig ist darüber noch nicht beschlossen, auch das Staatsministerlum hat ja zu diesen Fragen noch nicht Stellung nehmen können. Aber ich wiederhole, es ist in hohem Maße nach Lage der Verhältnisse unwahrscheinlich, daß das Kalimonopol für die Previnz Hannover eingeführt wird. Damit, hoffe ich, wird auch die fieberhafte Bohrtätigkeit in Hannover etwas zurückgehen und man wird mit den Gründungen etwas vorsichtiger werden und damit wenigstens eins der Hauptmomente etwas in den Hintergrund gedrängt werden, das die Exlstenz des Syndikats gefãhrdet, nämlich die drohende Vermehrung der außerhalb des Syndikats stehenden Werke. Im übrigen gebe ich mich aber der Hoffnung bin, daß es gelingen wird, das Syndikat nochmalg wieder über die Gefahren, die ibm augenblicklich drohen, hinwegzubringen, und bin jedenfalls der Ansicht, daß, je länger dieses gelingt, um so weniger akut die Schwierigkeiten sind, die sich der weiteren Existenz des Kalisyndikats etwa in den Weg setzen. Ich könnte nun bei dieser Sachlage sagen: ich balte es für über⸗ flüssig, solange wir mit der Möglichkeit rechnen können, das Kali. syndikat zu behalten, in die Frage eines Kalizolls einzutreten. Ich möchte aber noch ganz kurz bemerken, daß ich, so wie die Dinge beute liegen, Bedenken tragen würde, dem Bundesrat die Einfũbrung eines Kalizolls zu empfehlen. Wenn der Kalizoll den Zweck haben soll, eine unwirtschaftliche Produktion von Kali, eine Verschleuderung von Kali an das Ausland zu verhindern, dann müßte er nach den heutigen Verbältnissen eine ganz enorme Höhe erreichen. Ich glaube nicht, daß ein mã ziger Kalizoll ausreichen würde, um einen massenhaften Transport von Kali nach dem Auslande zu verhindern. Auf der andern Seite würde der Kalijzoll, mag man ihn boch oder niedrig bemessen — ich will auf einzelne Zahlen hier nicht eingeben — schwerlich die finanziellen Er= wartungen erfüllen, die man an ihn knüpft: denn die Ueberwachung der Betriebe, die Ueberwachung der Ausfuhr wird außerordentlich schwierig und außerordentlich teuer werden, und es wird also von dem Bruttoeinkommen ein sehr erbeblicher Betrag durch die Erbebungs.˖ kosten hinweggenommen werden. . Liegen die Dinge aber so, dann muß man sich fragen, ob noch ein zwingender Grund vorliegt, einen Ausfuhrzoll einzuführen, gegen den doch eine Reihe erheblicher, allgemeiner, grundsãtzlicher Bedenken sprechen. Ich kann also für beute nur sagen, daß ich so, wie ich die Dinge übersehe, nicht in der Lage sein werde, einen Ausfuhrzoll auf Kali bei dem Reiche zu empfeblen. Das waren wobl die Fragen, die an mich gerichtet waren, und die ich zu beantworten hatie. (Bravo! links.)

Abg. Reinhard (Gente): Die seitens des Ministers an elũndigte Verstaatlichung der Hercynia“ werden meine Freunde 8 aber mit Wohlwollen prüfen. In die Frage, ob ein Kaliausfubrzoll an⸗ gebracht, will ich mich nicht einmischen; es ist das auch Sache des Reichstags, und wir sollten die Schwierigkeiten, die dort bestehen, nicht noch unnötig erböhen. Dersönlich bin ich kein Freund von ; In bezug auf Hannover bin ich dem Minister außer ⸗ ordentlich dankkar fär feine Erklärung, daß in die Rechte der dortigen Grurdbesitzer nicht eingegriffen werden wird. Wollte man jetzt auch ein Staalemonchel auf Kali einführen, für Hannover wäre es unmöglich. Es könnte niemand daran denken, alle die Inter⸗ essenten, die dadurch geschädigt werden würden, seitens des Staates , zu lafsena. Eg mäßten nicht nur die Grundbesitzer ent⸗ schäpigt werden, auf deren Grund und Boden Kall vorhanden ist, ondern auch die. auf deren Boden nur die Möglichkeit des Vor⸗ handenseing von Kall gegeben ist. Ez ist auch kein Zweifel, daß hier im Hause sich eine Mehrheit dafür nicht finden wird. Namens meiner politischen Freunkde kin ich zu ker Giklärung ermächtigt, daß wir einer Autzdehnung eg Stagtemonchols auf Hannover nicht zustimmen werden. Eine Beunruhigung für die Grundbesitzer der Propinz Han= nover ist nicht zu befürchten.

Person und auf an, , ,,, , , zursickstellen können , en J , 9 die He sttn im Kohlenkergan und geben me taus hess

gewisse Prodaktionsteschrärkung, die ja vom Standpunkt der Land=

irischaft jweiselleg wäasckengwert ist, durchgesetzt, und auf der anderen Seite doch der Landralrtschaft relativ billige Preise Jeeben, — Ich nehme an, daß ich auf die Bemerkungen des Herrn Ubg, von Arnim ju dlesen Preigfragen jetzt nicht näher elnzuqehen brauche, da sa im großen ganzen zwischen den Jateressenten und dem Syndikat elne

Nun ist ohne weltereg samugeben, daß dle Sltuatlon deg Kall, svndikatg außerordentlich erschweit worden lst durch dle sleberhafte Gille, mit der man sich überall, wo eg Kall gibt, vor allem aber

hlehnend verhalt⸗ Vie Wurmfranfheit unter . ö . . 96 . ö. * 8. nnen wir im nächst wischen die n . und . mer . 9. Al. ju treiben gesucht. Die im vorigen Jahre in w . r , e Ar ierten a en hat, kommission zu stellen. hat nicht an

handelt man immer noch die Siebenerkemnission als cken eigentlich

und verhandelt mit ihr. Das ist mir

Vorsitzende des Verbandes der schon frũber in gitator erwiesen und

roher

orden.

ommissien zusammen.

Bergarbeiterno delle vom

r chaften müssen die Arbeiter jãbrlich

Beitrag von etwa 20 M leisten. Hoffentlich .

wir ald einen umfaffenden Bericht über Tie Unteisuchung in

den Bergwerken. Die Verhältnisse unserer Werkebeamten liegen

leider noch immer im argen; auch dit ser Etat siebt nur eine fene

Verbesserung vor. Der Fisherige Direkter Schmeißer derlãßt jetzt

die Bergakademie, der Lebiköͤrpwer und die Studenten wänschen be

dieser Gelegenbeit die Ersetzung der bisherigen Direttorialderfassung durch die Rektoratsverfassung.

Minister für Handel und Gewerbe Dr. Delbrück:

Meine Herren! Ich bin zunächst dem Hern Abg. Hilbck im

Namen der Beamten meiner Verwaltung außerordentlich dankbar für das Interesse, das er wiederholt der Erböhung ibrer Sehälter entgegengebracht und auch heute wieder zum Autdruck gebracht hat. Ich bin mir voll bewußt, daß es dringend wünschenswert ist, die Exiftenzbedingungen der technischen Werksbeamten zu derbeffern. Sie wissen ja aber aus den wiederbolten Erörterungen, die die Angelegen. heit bier im Hause erfahren bat, daß mit grundsätzlichen Bedenken des Serrn Finaniministers zu rechnen ist, denen ich die Berechtigung nicht ganz absprechen kann. Ich werde aber selbstverständlich wie bisber auch in Zukunft bemübt sein, die Gebälter oder wenigstens die Lage gerade dieser Beamtenkategorie zu verbessern, und Sie seben ja aus dem Ctat, daß diese Bemühungen nicht ganz erfolglos gewesen sind, insofern einmal die Zabl der Werksbeamten 1. Klasse zu Gunsten der Werl. beamten 2. Klasse sich erbeblich in diesem Etat vermehrt hat, und insofern Mittel eingestellt sind, um die älteren in die böberen Gebaltsstufen stebenden Beamten durch Stellenzulagen in ihrem Einkommen besser ju stellen. Auf eine andere Anregung des Abg. Hilbck glaube ich aber nicht eingeben zu können. Ich balte es für unmöglich, die Direktion skeamten der Königlichen Verwaltungen wie die auf den Privatgruben mit Tantiemen anjustellen. (Sehr richtig! techts) Das fübrt ju ganz unmöglichen Verbältnissen; man würde dann Beamte mit ganz geringen Cinkommen und Beamte mit gar) bohen Einkommen baben; man würde schlechte und gute Stellen baben, ganz abgeseben dadon, daß ich es überbaupt mit unseren Auffassungen für undereinbar halte, daß Beamte, die mit Gebalt und Densionsberechtigung angestellt sind, gleichzeitig eine Gewinnbeteiligung erhalten. (Abg. Gamp: Sehr richtig!) Der Herr Abg Hilbck hat dann den Wunsch ausgesprochen, etwas zu erfahren über die Untersuchungen im Rubrgebiet über die angedlich auf den Zechen vorgekommenen Mißstände. Ich kann im wesentlichen die Mitteilungen des Herrn Abg. Hilbdk dabin bestätigen, daß es richt möglich gewesen ist, die Untersuchungen bis zum Schluß fortzusetzen, weil die beteiligten Arbeiter ihre Mitwirkung bei den Untersuchangen versagt baben. (LCebbaftes Hört, hört! bei den Nationalliberalen) Es find sowobl die als Zeugen geladenen Mitglieder der Belegscheft als auch die geladenen Belegschaftsvertreter einfach nicht erschlenzen, und man bat es unter diesen Umständen als überflässig erachtet, Die Untersuchung fortzusetzen, jumal das Gesamtergebnis der Unter suchung dahin ging: daß von Mißstãnden in dem behaupteten Um- fange nicht annäbernd die Rede sein könne. (Hört, bört! rechts 1nd bei den Nationalliberalen.) ;

Das Ergebnis der Untersuchungen läßt sich dahin jusammer— fassen, daß irgendwelche allgemeinen Mißstände auf den 35 unter- suchten Gruben nicht festgestellt worden sind.

(Hört, bört! rechts und bei den Nationalliberalen) Andererseits aber läßt sich nicht leugnen, daß auf einzel ner Gruben gewisse Uebelstände bervorgetreten sind, die den Arbeitern zu berechtigten Klagen Anlaß geben könnten. (Abg. Brust: Hört, bört y Dies gilt insbesondere binsichtlich der Seilfahrteverbältrtỹe Auch die Waschkauen haben nickt immer den ju stellenden An= forderungen entsprochen, jedoch handelte es sich hierbei zum Ten um vorübergehende Zastãnde. (Hört, hört! rechts und bei den Nationalliberalen.) Bei etwas mehr Fäblung zriscken den höheren Zechenbeamten mn den Arbeitern wäre übrigens voraussichtlich eine Reihe von Se= schwerden auf diesen und anderen Gebieten von vornherein abgestelt worden. Sodann baben die Uatersuchungen ergeben, daß in bezug auf die Abortwirtschaft, die Gestellung von Holj an die Arbener und die Beachtung bergwolizellicher Vorschriften in einzelnen FäaJler Verstõße vorgekommen sind. Doch siad derartige Einzelfälle, bedauerlich sie an sich sin d, bei der großen Zahl der in Betracht kommer den Beamten und bei deren angestrengter Tätigkeit „icht auffallend und von keiner scwerwiegenden Bedeutung. Meine Herten, dit Hauptergebnifse der Untersuchung sind bier in diesem Hefte niedergelegt, was ich mir erlaube, hier auf den Tisch der Hauseg zu Ihrer Verfügung nieberzulegen., Auf die weiteren An- fragen des Hern Abg. Hilb wird der Herr Oberberghauptmann noch mit einigen Norten eingehen. Abg. Dol fe⸗Liffa (fc. Weg ): Es besteht bie Gefahr, daß das al syndikat seine Macht auch e nm al in ahnlicher Weise augnußen wird, wie dies seitenz des Kotlensputskatg geschehen ist. Das Rafisyndikat Har eine gewisse geseigt gegen den r He juga gen ffen⸗ schaften, inkem es ihnen nieß rigere Yresse i als ben fleiseren Abnehmern; dat siellt eine Behorsugung ber größeren Landwirte egenüber den fleingren dar. — i,. 9. der f len Jest auch den taunkohlenlagern iu der Propin Posen grhßere Aufmerksamkeit pr een, Die 38 nn , 6. . 52 iad gang außerorpben astig. erhigꝗ rohin 4 é 3 . e ie, fr, . nun plese 3 kohlenlaqer erschlleßen, so wärke mg , . Millionen der oon erhalten konnen, . würhe es auch gelsngen, in der . Yosen, we eg jetzt feine Inpusfrie a, 69 ehlens der 2 gibt, dumch Erschließung Fieser Lager eine Inhusfrse hervor

(Schluß in der Ynjtten Heilage]

Unterfuchungz.

. der Unter⸗ nehmer, sondern an dem der Slebenerkommisston gelegen. Leider be⸗

bũrtig

zum Deutschen NReichsan

M 39.

(Schluß aug der Zweiten Beilage.)

Minister für Handel und Gewerbe Dr. Delb rü ck:

Meine Herren! Ich möchte bloß auf die Anregungen, die der Herr Abg. Wolff (Lissa) soeben gegeben hat, kurz antworten. Hin⸗ sichtlich der geologischen Erforschung der östlichen Provinzen kommt zweierlei in Frage: einmal die Oberfläche, die geologische Kartierung der Provinzen und zweitens die Tiefbohrungen, die im wesentlichen feststellen sollen, ob Steinkohle oder Kali in abbauwürdiger Menge in erreichbarer Tiefe vorhanden sind. Die Oberflächenuntersuchungen werden vorgenommen durch die Beamten der Geologischen Landes⸗ anstalt. Bei dem hervorragenden Interesse, das aber die Provinzen selbst an diesen Erforschungen haben, ist es bisher Praxis gewesen, daß die Provinzialverwaltungen die Hälfte der Kosten, die durch die Beschäftigung eines solchen Beamten in der Provinz entstehen, übernommen haben, und nur in den Provinzen, wo diese Leistungen seitens der Provinzialverwaltung übernommen worden sind, sind die Arbeiten vorgenommen worden. Ich kann also nur ar heimstellen, daß, wenn in der Provinz Posen ein besonderes Interesse für diese Art der geologischen Erforschung vorliegt, auch von seiten der Provinz, was bisher abgelehnt ist, die Leistungen übernommen werden, die von der Verwaltung der Provinzen bisher bereitwilligst übernommen worden sind.

Was die Tiefbohrungen betrifft, so können derartige Bohrungen nur systematisch vorgenommen werden. Sie hängen zusammen mit den Ergebnissen, die das Niederbringen einiger Bohrlöcher in Ost⸗ preußen und bei Hohensalza ergeben hat, und es werden im Anschluß daran die Bohrungen systematisch fortgeführt werden. Der Herr Abg. Wolff bat ja selbst schon bemerkt, daß die Mittel zur Niederbringung eines ferneren Bohrlochs im Etat vorgesehen sind.

Mehr Bohrlöcher gleichzeitig niederzubringen, hat keinen Zweck und empfieblt sich auch um deswillen nicht, weil derartige Bohrlöcher außerordentlich teuer sind.

Was nun die Frage der Hebung des Braunkohlenbergbaues in der Provin Posen betrifft, so kann ich versichern, daß ich von der außer⸗ ordentlichen wirtschaftlichen und damit zusammenhängend auch nationalpolitischen Bedeutung eine richtige Vorstellung babe, die ein wirklich erfolgreicher Braunkoblenbau in der Provinz Posen im Ge⸗ folge baben würde. Es kann ja gar keinem Zweifel unterliegen, daß man damit die wirtschaftlichen Verbältnisse dieser Provinz auf eine ganj andere Grundlage stellen würde, und ich kann versichern, daß ich alles daran setzen werde, was in meinen Kräften stebt und was von meinem Ressort aus veranlaßt werden kann, um diese Frage zu einer Lösung zu bringen.

Die Sache liegt nun zur Zeit so. Den Herren ist ja aus den früberen Verhandlungen bekannt, daß die Schwierigkeiten des Braun koblenbaues in Posen im wesentlichen darauf beruhen, daß die Kohle in Sand eingelagert ist, der unter starkem bydrostatischen Druck steht. Solange es nicht gelingt, dieses Wasserdrucks Herr zu werden, ist der Abbau der eingelagerten Koblenflöze schwierig und mit Gefahren ver⸗ knüpft. Augenblicklich werden die Versuche, wie man diese Sandlager von dem Wasserdruck befreien kann, auf einer Privatgrabe unter Mitwirkung eines Beamten meiner Verwaltung angestellt, und ich rehme an, daß diese Versuche im Laufe des Sommers zu einem ge⸗ wissen Abschluß kemmen werden, und boffe, daß es dann möglich sein wird, unter Benutzung der bei dieser Selegenheit gesammelten Er fahrungen auf den staatlichen Feldern bei Mogilno mit einem ãbn · lichen Bau zu keginnen. Ich boffe ferner, das, wenn diese Versuche zu einem günstigen Ergebnis führen, es mir möglich sein wird, auf diesen Mogilnoern Feldern einen Musterbetrieb einzufübren, wie er von seiten der Herren in PVosen gewüͤnscht wird. (Bravo! Ich claube, daß der Herr Abg. Wolff sich davon überzeugt balten kann, daß dieser Frage don meiner Seite volle Aufmerksamkeit geschenkt

wird. (Lebhaftes Bravo)

Abg. Sam p (frkons): Der Osten ist auf das engste an der Ge⸗ i . der Braunkohle interessiert. Hoffentlich berrscht jetzt in der Bergderwaltung ein anderer Geist. Bieber hat die Verwaltung der Aafschließurg der Braunkohlenlager im Osten nicht sehr sympathisch ger über getarden. Die Sache bat für die östlichen Prodinzen eine * große Bedeutung. daß endlich vom Staate für die Bohrungen etwag getan werden muß. Für die Ostmarkenvolitik hat die Er richtung staatlicher Werke eine wesentliche Bedeutung, eg wird da, durch Cine große Menge deutscher Arbeiter nach dem Osten geiogen werden können. Daß von erheblichen Mi'ßständen im Bergbau nicht die Rede sein konnte, war in den beteiligten unbefangenen Kreisen bekannt, aber es ist dankbar ju 6 * daß der Minister Mitteilungen darüber gemacht bat. n einem großen Be⸗ triebe ift es selbstverständlich ausgeschlossen, selbst wean ein solcher Betried von dem Abg. Brust geleitet wurde, oder selbtt im sejialdemokratischen Zukunfisstaat, daß nicht irgend ein Mißftand bentebt, das die Wascheinrickkungen nicht genügen und der⸗ gleichen. Daß der Staat in Westfalen seine Koblenproduktion ver- mehren möchte, habe ich schon im vorigen Jahre geäußert, aber es ist wichtiger, die vorhandenen Felder auszubauen, als neue anzukaufen. Das leßtere ist zwar der bequemere Weg, aber bei den hohen Pressen der Koblenfelder wäre es richt richtig, wenn der Staat durch Neu—⸗ erwerbangen eine größere Korkurren erzeugte. Zu einer Steigerun der Koblerpreise darch daz Syndikat bat jetzt eigentlich kein Anl vorgelegen. Zweifelbaft ist. ob das Syndikat über die nächften Jahre Hteans ird weiter gefuhrt werden önnen. Die Kaliindustrie wurde mit 5, ait 6 Werken den ganjen Bedarf der Landwirtschaft und de Grrerts reden fönren; er frad cker schon jetzt 35 Berke an ber gemeinfamen Sckifsel beteiligt, und wenn das so ortgeht, werden heim Aklarf res Synrilats vielleicht 70 oder 80 Werke beteiligt sein. Ich bia ein Freund der Syndikate überhaupt, weil sie die Betriebs⸗ often ermäßlgen und eine rationell, Ausnutzung ermöglichen. Aber das Ralffyndikat steht, durch die Menge der Betriebe, die sich noch immer Dermebren, vor der Gefahr, daß die einzelnen Werte nur 15 pc ihrer brderung werden ab etzen önnen, und dann ist frag⸗ lich, h dirseg Syndilat ao Vorteil bringt. Ich sehe für die zadustrie ehr träbe i'n die Zukünst. Daß durch die lar 8 die 1 nach der Prorin Hanngver gerrückt ist, sebe ich ᷣ Vorzug an. Dhne dieses Gesez wäre .

Dritte Beilage

Berlin, Mittwoch, den 14. Februar

: Der Mintfler von Berlexsch hätte es noch machen . n n , noch nicht so groß gewesen wären. Der Staat muß sich minmehr recht bald damit beschäf tiger, wie er sich in Zukanft zur Natan ge sperr; ftellen will. Wenn der Landtag im vorigen Jahre noch 4 Wachen jasammen gewesen wäre, hätten wir ung mit der Regierung und den Konservativen sicher, lich über ein geeignetes Sperrgesetz nicht nur für Kali, fondern auch für Kohle verständigen können. Denn bis weit in die linken Parteien hinein, vielleicht mit Ausnahme des Abg. Deser, wird die gegen— wärtige Lage für unhaltbar gehalten. Die Koblenschätze müssen für den Fiskus mehr nutzhar gemacht werden als bisher. Wir wollen vicht bloß, daß der Staat das Mutungsrecht hat, sondern daß die Mutungen und der Betrieb des Bergbaues lediglich vom staatlichen Desichtspunkt aus erfolgen. Ich bitte den Migister im Interesse der Industrie und der Allgemeinheit, 2 der Mutungssperre bald mit gesetzgeberischen Maßnahmen vorzugehen und lieber andere Arbeiten dahinter zurücksustellen. Für die Erwerbung der Hercyhnia“ ist ein sehr erheblicher Preis geiahlt worden. Ein ab⸗ schließendes Urteil wird zwar erst ju fällen sein, wenn die Vorlage vorliegt, aber die Annahme des Staatsangebots in der Generalversammlung mit 8901 gegen 1 Sümme ist ein Beweis, daß der Staat hierbei ein schlechtes Geschäft gemacht hat. Die Verantwortung für die les Gamp, so wie sie zustande ge⸗ kommen ist, muß ich vollständig ablebnen, denn sie ist im Abgeordneten. haufe meinen Ansichten zuwider abgeändert worden. Wenn wir noch it gehabt hätten im vorigen Jahre, hätten wir die Frage in Ruhe ill cb können, und sicher bätte die große Majorität des Landtags einen anderen Ausgleich zwischen den Interessen der Bohrgfesellschaft und der Allgemeinheit gefunden. Die Bohrgesellschaft hat ihre Zo Millionen big zur letzten Mark eingeheimst. Hoffentlich kommt noch in dieser Session ein anderes. Gesetz zustande. Ein im parlamentarischen Leben ganz ungewöhnlicher Vorgang ist, daß, obwohl ich hier im Haufe einè Befinition des Begriffes der ‚schwebenden Mutungen“ gab, die auf keiner Seite, weder bei der Regierung noch im Hause Widerspruch erregte, der Referent des Herrenhauses in der Kommission eine Aenderung veranlaßte, die meiner Definition nicht entsprach. . . ⸗ erberghauptmann von Vel se n: Dem Abg. Hilbck muß ich zunächst . bei w m rn , in der Geologischen Landesanstalt allerdings nicht mehr ausreichen, daß aber die Schwierigkeiten gehoben werden sollen. Was die Bohrungen auf Braunkohle in den oöͤstlichen Provinzen angeht, so entgegne ich dem Abg. Gamp, daß nicht etwa aus finanziellen Rücksichten damit nur lm vorgegangen wird; wir sind durch die Vorschläge der Geologischen Landezanstalt an ein systematisches und vorsichtiges Vorgehen gebunden. In bezug auf die Möglichkeit einer Steigerung der Kohlenpreise erkläre ich, daß mir von einer solchen Steigerung nichts bekannt ist; ich halte im Gegen teil die jetzigen Preise für außerordentlich maßvoll. Abg Dr. Dahlem (entr. bespricht das Verhältnis der Rhein schiffer zum Kohlenkontor. Vom Kohlenkontor würden die Transporte nur bestimmten Schiffern zugewiesen. Es ergebe sich eine chere wirtschaftliche Kalamität, da 0 o der Transporte auf dem Rhein Kohlen seien. Im Interesse der finanziell meistens schwachen Schiffer bittet der Redner den Minister, seine Aufmerksamkeit der Sache zu widmen. Abg. Gold sch mi dt (irs. Volksp): Der Abg. Oeser hat seiner⸗ zeit e, namens * Fraktion Beschwerden über das Kohlen, kontor vorgebracht, damals blieb er damit allein, jetzt kommt wenigstens spät ein Echo. Der Abg. Gamp hat heute sein Kind, die lex Gamp, verleugnet und über die schnelle Erledigung im vorigen Jahre geklagt. Er selbst hat aber bon vornherein die Tendenz der Beschleunigung in seinen damaligen Antrag hineingebracht. Der Erfolg der les Gamp ist gewesen, daß der Internatienalen Bohr⸗ gesellschaft Millionen über Millionen nn, nd, denn sie hat die Felder zu einem viel höheren Preise verkauft, als sie es ohne die lex Gamp hätte tun können. Eine Sehnsucht nach der lex Gamp bekam man plößlich erst, als die Internationale Bohr⸗ gesellschaft mit ihren Bohrungen die staatlichen Bohrungen über⸗ flügelte. Im Etat stehen nur 490 000 M für Behrungeng warum eht denn der Staat nicht schneller damit vor? Gerade im Osten f die industrielle Erschließung notwendig, wenn die Ostmark gegen die Polen gehalten werden soll. Ich kann nur wünschen, daß die Danziger Hochschule und die anderen industriellen Unternehmungen für die Entwicklung des Ostens erfolgreich sein werden. Bei der Üntersuchung der Mißstände im Bergbau haben die Arbeiter ihre Mitwin kung versagt, weil für ihre Aussagen vor der Untersuchungs— kommisston Maßregelungen erfolgt sind. Besonders in bejug auf die Behandlung der Arbeiter waten vor dem Streik und während des Streiks vielfach Klagen laut geworden. Der Minister wünscht bessere Besiehungen zwischen den Arbeitern und den höheren Beamten im Berg= bau, darin kann ich den Minister nur unterstützen, wir werden gern dazu mitwirken. Ueber die Siebenerkommission bricht der Abg. Hilbck den Stab, obwohl er nur über drei Mitglieder ungünstig sich geaͤußert hat. Das Mitglied der Siebenerkommissien Hammacher kenne ich genau, auf diesen kann nicht der geringste Makel fallen. Diese Kommission war am berufensten für die Verhandlungen mit dem Bergbaulichen Verein, die leider nicht zustande kamen. Ich weiß, daß die Siebener— kommifsion zu den weitesten Zugeständnissen bereit war, wenn der Bergbauliche Verein nur den kleinen Finger gereicht hätte. — Einen Kaliausfuhrzoll wünschen wir nicht, er warde der hochentwickelten all⸗ industrie nur den Absatz berrammeln. Ueher neue Ankäufe von Fohlen; feldern durch die Reglerung sollte der Minister lieber nichts z entlich sagen, es entsteht dadurch immer ine Hausse. Erfreulich ist die Abnahme ker Warmkrankbest. Ob die Uebertragung der HYernsteinwerke an das Van delsminiflerium von Vorteil sem wird, müssen wir abwarten, Jedenfalls müssen die Bernsteinwerke hom kaufmäßsnischen Standpunkt aus betrieben werden. Die Ambroidyreise sind aber erhöht worhen und infolgedessen ift die Ausfuhr nach Amerika zurückgegangen. He der Verstaailichung der Bernsteinwerke sagte man, daß die beutschen Fabrikanten unter dem Monopol der Firma Stantien u. Hecker zu leiten kätten, aber die Fabrikanten sagten sofort, daß sie darch dle Berstaatlichung vom Negen in bie Traufe kommen würden. Mer Min ister war im Prinzip mit einer Erhöhung der — elnyerstanden. Gs wird Zeit, daß wir zu einer allgemeinen Erhöhung der Veamten= ebhälter kommen. Die Vorbereitungen dazu dauern ä , elnige it, und bit dahin müssen wir verschiedene einzelne Werbe e ff dornehmen In ber Pripatindustrie sind die Beamten vielfach beser gestellt. Die Bergarbesterlshne sind bis 1800 gestlegen, dann aher erheblich Efallen und sind seitdeimn noch nicht wieder auf ble Höhe von ho gestiegen. 1900 betrug der Duꝛchschnittelohn iim Hochumer Kwabyschafteverein 430 M,. 1204 3573 H und lim Lrltten Vierteljahr 50h 4,6 M, obwohl die irt ig ng, de . ret 1505 nicht geringer war als die des Jahres 1900. 7 lichen Bergbau im Oberbergamtsbenitk Dortaand betrugen hie Vz hne 10d

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zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1906.

üsse hat das Oberbergamt in . rden nf . noch keine Antwort eingegangen. 6 ist eine hohe Pflicht der Regierung, alles zu tun, was geeignet ist, im Bergbetrieb und in der Industrie Unruhen vor— zubeugen, noch ehe sie zum Ausbruch kommen. Wir haben viel- leicht mit einem Streik zu rechnen, der das ganze oberschlesische Gebiet ergreifen könnte.

Minister für Handel und Gewerbe Dr. Delbrück:

Meine Herren! Der Herr Oberberghauptmann hat bereits darauf hingewiesen, daß ich mich wohl nicht ganz deutlich ausgedrückt habe, wenn man mich dahin verstanden hat, daß die Staatsregierung beab⸗ sichtigte, außer der ‚„Hibernia“ eventuell Kohlenfelder in Westfalen anzukaufen. Da der Herr Abg. Goldschmidt erneut auf diese Frage eingegangen ist, erkläre ich auch meinerseits noch einmal ausdrücklich: es liegt nicht in der Absicht der Königlichen Staatsregierung, in West⸗ falen Kohlenfelder zu kaufen, sondern es handelt sich, wenn Ankäufe in Frage kommen, nur eventuell um den Rest der „Hibernia“.

Der Herr Abg. Goldschmidt wünscht dann zu wisfen, ob der Staatsregierung bekannt sei, daß die Arbeiter ihre Nit⸗ wirkung bei den Erhebungen üher die Mißstände auf den Gruben deswegen abgelehnt hätten, weil sie im Tall ungünstiger Aussagen Maßregelungen zu gewärtigen hätten. Es sst allerding der Staatsregierung bekannt — und das finden Sie ja auch in dem Hefte, das Ihnen hier zur Verfügung gestellt ist —, daß die Arbeiter das als Grund angegeben haben; es ist uns aber nicht bekannt geworden, und wir haben nicht festftellen können, ob es richtig ist, daß tatsächlich Maßregelungen solcher Arbeiter er⸗ folgt sind, die bei dieser Untersuchung unvorteil hafte Aussagen über die Zustände auf den Gruben gemacht haben. Ich will nur wie der⸗ holen, daß die Kommission unparteiisch zusammengesetzt gewesen sst. Es hat bei der Erhebung außer den Beamten des Dberbergamts der Landrat mitgewirkt, und es ift den Zeugen dor ihrer Vernehmung mitgeteilt worden, daß ihnen Nachteile aus den wahr heitsgetrauen Aussagen nicht erwachsen. . ;

Der Herr Abg. Goldschmidt bat dann aus dem Umstande, duß im vorigen Jahre in Oberschlesien zuerst auf den gn hen Gruben Neigung zum Streik vorhanden gewesen ist, den Schluß gezngen. daß dort nicht alles in Ordnung gewesen sern lõnnte, and er ist namentlich der Ansicht, daß auf den fatalischen Gruben in Oberschlesien ungenügende Löhne gejahlt würden. Ich möchte demgegenüber feststellen, daß auf den softilischen Gruben in Oberschlesien notorisch die höchsten Tähne bezahlt werden. Daß die Löhne nicht die Höhe derjenigen erreichen, die im Ruhr revier gezahlt werden, das liegt ja in der Natur der Dinge.

Der Herr Abgeordnete wünscht dann Augkunft über Nie Lage der Beschwerdesachen hinsicht lich der Durchführung der sogenannten Berg⸗ arbeiternobelle im Ruhrredier. Die Sache liegt mir noch vor. Die einzelnen Beschwerdepunkte sind außerordentlich zahlreich zweien, die tatsächlichen Unterlagen für die Beurteilung waren ußerorden il ic schwierig zu beschaffen, die Sache hat deshalb zu wiederholten Rück- fragen und erneuter Berichterstattung Anlaß geleben. Ich nehme an, daß der Bescheid in allernächster Zeit herausgehen wird.

Wag die Frage der Arbeiterauaschüffe betrifft., so sind sie dern Buch ˖ staben des Gesetzes ent prechend richtig zu esetzt. Das Sr etz erlangt nur drei Personen. Es schreibt allgemeine und dirette Vahlen aur: ail gemeine und direkte Wahlen finden statt¶ Daa Gesetz eht iller nini ug Institut der Stellvertreter nicht dor, während Dag . ir dug Ruhrrevier das Institut der Stellvertreter enttzzutlt.! Sch nnn nren eine unzulässige, mit dem Geseß underemn bar Bennnmunn nicht finden. Nebenbei ist bestimmit worden, daß der Sti llhtrrreit: 0 Mitgliedes derjenige sein soll, der dei der Wehl Ain näthst 4rringrar, Anzahl von Stimmen erhalten dat. Dad * ant Eintiihiunn ut aus den Bestimmungen üder die Watlem der Rude n ihusttialtt:itn iir die Knappschaftskasse im Ruhrredier entnenmmem ü, und sit hat urz zu Beanstandungen bisher keine Bera ala ang gegen.

Was nun die Ueberweisungescheine detrit (Jarn ded Ahn, Guide schmidt: Sie sind la zurückgezogen, — geri. e fand nit wi sihen zurückgezogen, und ich entnehme aus dern Bericht der 2 15g. Goldschmidt, daß er mir ein weiteres Ginge der ar dare Rang er läßt (Heiterkeit, und ich habe den Gindruck, dan h wenn 1 dom ihrer Erörterung absebe, damit auch den Warlcken der Mlaneenn des Hauses entspreche. (ebhafter Bellen)

Darauf vertagt sich das Vaus

Präsident von Kröcher ent in ü ö . in Autzsicht, wenn die Beratung uicht che denn, drehe.

Abg. von Cynern (ul) war scht, den e el, mn Draft. R diesem tat etwag welter Mrögede det werde, we lg, n, de d: dem schnellen Wechel der Milter Rer wren n ln lun ühf dhe. alle Wünsche, J. B. auch bezelik dee Nenne elta, dannn wert ge mn . KJ cer denen Mi in Nan nn itz ing Min ausglebld Gelegenheit fel ö

Abg. Frelherr ven Caffe Gen. von Pem lrsprünglichen Rerslg aemn, mal anderen Gtais verlgnat arde3n denn,. ⸗ .

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