nicht aufg äußerste ankommen lassen wird. Man hat den Antrag bekämpft, weil dadurch die Sozialdemokratie ju sehr wachsen und der Friede gestört werden würde. Die sozialdemo atischen Stimmen sind doch nut da denkbar, wo sozialdemokratische Gesinnung verbreitet ist. Wer gegen den Strom schwimmt. riekiert; darin zu ertrinken. Die Agitation für das allgemeine Stimmrecht tritt auch nicht bloß in Deutschland mit großer elementarer Macht auf, so daß es nicht mög-⸗ sich ift, dagegen anzukämpfen. Man kann nur retten, was man retten kann, und muß sich damit begnügen, den Strom zu regulieren. Auf die bloße Gewalt kann man nicht verlassen. Was unsere elfafsischen Berhältnifse betrifst; so beziebt sich der Antrag auch auf meine Heimat. Elsaß ‚ Lothringen gehört nach dem Wortlaut des Antrages nicht zu den Bundesstaaten. Diese Zu⸗ stände empfinden wir als eine Zurücksetzung und wir haben mehrfach die Hilfe des Reichstags dagegen in Anspruch genommen, und mit Erfolg. Es liegt ja ein Antrag, auf. Einführung des allgemeinen Wahlrechts für den elsaß . loibrin ischen Landes ausschuß vor. Velsor ist auch dafür, aber er hat sich darüber be⸗ schwert, daß die sozlaldemokratisché und ein Teil der liberalen Presfe den Klerikalen den Vorwurf gemacht hat, daß es ihnen ier nicht Ernst sei. Ich babe dies lee ne! nicht. Der Abg. Delsor ging aber zu weit, wenn er seine Gegner als unehrlich bezeichnet hat, denn diefe konnten im besten Glauben daz größte Mißtrauen fassen, weil im elsaäͤssischen Landesausschuß die Freunde gegen dag allgemeine Wahlrecht gestimmt haben. Von den jedn, die sich gedrückt haben, gehören sieben ju der Partei des Abg. Delsor, oder sind wenigstens mit ibrer Silfe in den Landegausschuß gekommen. Die Regierung in Elsaß bedarf einer Ermunterung durch das An⸗ wachsen der soßialdemokratischen Stimmen nicht, um scharf vorzugehen, um die Bevölkerung im Zaum zu halten. Ein ehemaliger Kriminal beamter Sterbany bat in Zürich eine Broschüre veröffentlicht, worin er ane Reihe von Dingen erzählt hat, die unwahr sind. aber auch felcke rie auf Wahrheit beruhen. Wie man auch die Quellen und die Motide beurteilt, die diesen Stephanv bandeln ließen, die objettiven Tatsachen beweisen, daß unsere Verwaltung unter dem Regime der Diktatur in der bodenlosesten Sorglosiakeit gewesen ist, als es sich darum handelte, einen Vertrauensvoften zu besetzen. Es j eine uralte Gewohnheit der elsässischen Regierung, sogenannte schwarze Listen ju führen von Leuten, die im Falle des Belagerungszustandes oder eines Krieges der Kriegsderwaltung aus. geliefert werden sollen, damit sie binter Schloß und Riegel gesetzt werven. Auf diese Liste werden mitunter die barmlosesten Leute gesetzt nach Angaben von Subalternen. Die Enthüllung dieser Listen hat in der elsässischen Bevölkerung die größte Beunruhigung erregt. Die Erregung ist noch gewachsen, als der Staatssekretär erklãrte, die Regierung brauche solche Liften. Die Leute sollen nicht nach Westen blicken. Sollen sie denn nach Osten blicken? Das sst ja noch viel gefäbrlicher. Die Vorbereitung des Belagerungs ustandes kann die Regierung rubig der Militärbehörde überlassen, . soll sich nicht jur Denanziation bergeben. Es ist ein Hauptverdienft des Stepband, daß er diese schwarze Liste auf⸗ gedeckt hat. Seine Broschüre entbält noch neue interessante Dinge, auf die wir später einmal eingehen werden. Altersklassen und das Frauenstimmrecht eingeben; man kann darüber streiten. Der Abg. Delsot war 1867 Seminarist. Sollte er etwa doch in einer schwachen Stunde rot geftunmt baben? Er bat schwars gestimmt und darm gebörte doch damals keine übergroße Urteilskraft. Er verwechselt überbanrt das aktive und vassiwwe Wablrecht. aben andere Bildungs mittel als 1867

zettel er in die Wahl urne legen soll

wir uns mit dem Abg. Delsor leicht einigen können daß er alle Frauen an seiner Kette bat, so glauben wir doch daỹ doch noch einige für uns übrig Pleiben Gs kommt nur auf die Gleichbeit der Waffen an. Gs müßte wenigstens das Mittel vorhanden sein, daß Wahlen kassiert werden können, die

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durch amtlichen Cinfluß des Staates und der Geistlichkeit zu stande auf geheime Abstimmung zur rach der Macht baben jene die Macht entgegensetzen zu müssen geglaubt. Ju keiner Zeit ist ein so hochgespanntes Verantwortlichkeit⸗

gekommen find Der Abg. Delsor swrach von einer egoistischen Bourgeoifie in Elsaß⸗Lothringen. Diese Bourgerisie seßt sich doch zum größten Teil aus den Anhängern des bg, Delsor zusammen. Bei uns ist die Entwicklung auch der katholischen Arbeiter, die in gewissen Gewerkschaften organifiert sind der Sozialdemokratie entgegengesetzte. Ich x erstaunt, sofern man da überhaupt noch erstaunen bier erklärte diese christl e bildeten eventurll ein Gegengewicht gege Unterschied zwijchen den chriftlichen

schaften bestebt nur noch in der

die Rechte des Staats in Berracht

dem elben Standdunkt. Gg wirt r vielleicht auch bei Wabler, zusammengchen. Dan

Delsor es besonders die GCinigung der Liberalen angetan

die sogenannte Einigung der Linken ju stande gekommen unter einer Bedingung, die Liberalen mußten daran dern Titel als Nationalliberale ju führer l J Uberalen bestebt in Gas - Zotbringer

bezug auf resermatorische Fragen, gerade

Ba 89 Fr Detracht tomm

wm, Gar , — — — — D

j ö . leine orgarnifie aber oweit sie der Sesimnung nat dorbanden dem Block ganz schör Die se Einigun n Glsa5f-⸗Lothringen war nur möglich dadurch Nichtklerilalen einschlies lik der Sozial demokrater

da die allein nicht ausrichten L* Lacht verschaffter des ie namen 1 zur Verjolgung gemeinsamer Ziele vereinigter viese Politik weiter um sich greifen wird. denn ich babe 1 j nicht alzu jerne Zulunft unt dor die er Sozial bemokratie und dann wirt von der Rechten und können j dem Augenblick begehrt nicht mehr ausrichten können 6 ob es mot mog ein wirt zusammenzuschweißen, daß sie einen Block Block kann es aber nur nach links geben, dent bald außeinanderfaller Kommiffar far Glijaß ⸗Lothringen, Wicklicher Geheimer Ober- reglerungera Saller Ich will auf dat Wahlrecht in GIaß- Terbringer nicht eingeben. Wir haben dort das allgemeine direkie Wahlrecht ür die Wablen zum Gemeinderat, zum Bezirkeiag, n allen Selbftverwaltungsorganen und hinsichtlich der Kommunal- wahlen geben wir sehr piel weiter ale bie übrigen Ginzelftagten Ick will auch nicht auf die elende Broschüre einer vertommener sröüberen Beamten, die der Vorredner erwähnt bat, eingeber eil er pft niht naäber darauf eingegangen ift; ich will nut die Ausfübrungen bezuglich der sogenannten schwarzen Lifter widerlegen. Wir ver steben unter den schwarzen Liften Verzeichniffe derjenigen Personer r denen das Ministerium, alf die böchtie Instanz, nicht der PVolizetlommifsar ober Bezirkeprasivent, überzeugt ist daß sie ver⸗ möge ihrer Gesinnung, ihre Gbarakterr un ibrer bigberiger Daltung im Falle eine Fiege? dem Feinde ljätige Yilse leister werder Iii will von vornherein bemerte daß ijrgent welche Unbegquemlichleiten für den 2 Eif Aufgenommene nicht erwachl er er werden ibm auch solche nicht erwachsen, solange wir Fricben haben, und den boffen wir noch lange iu haber Jedensalle sint wir in Gljaß⸗Lotk ̃ am meisten beteiligt an unt die gewaltiger brecken eines Krieges zuerst vorsiber= Anders kommt die S 66 im Falle cines Krieger rre Comm la guerre. Ge wäre ein Gegner ber e Spiona jedem Gem altftreig z, ein? wesenmt liche Erschwernn schwerr Schädigung unserer daß dieser die schon eine diese Stellung nicht noc erschwert werden dar dat

. geghal Des halt givt

ze Iiemnuk e

eber die will ich nicht näber

durchaus nicht mehr eine

erwartet das , Volk von ung. Als beim — eines Griegs· erüchts die Wogen hoch gingen, erfolgten Vertrauliche, zuperlässge

ittellungen von beftimmten Personen, daß sofert nack Eintreten der er,, an der und der Stelle der and der Tunnel nnd daz und jenes Geleife zerstört werden sollten. Ee it doch Mar, daß man sich, nachdem die Wogen sich gelegt batten diese Dersenen emerkt hat, es handelt sich alss um weiter niht e m eine riegsvorbereitung, die meiner e mg g zwecent prechend ist. In ben 760 er Jahren war eine größere Anzabl den Dersone' n diese Liste aufgenommen, denn damals . allzemein bekannt. ia bebenklichem Umfange Spionage getrieben. DR better saber dern eine große Anzahl früherer fran zöstscher Milttär in Dasde Die nach mehreren Tausenden rechneten, und von dern cinen oder ndere⸗ derselben konnte erwartet werden, daß er im Falle wee er , . früheren Kameraden, sowelt er vermochte, tätige lte Litern werde. Je mehr die Ruhe im Lande eintritt, deste eaiger ute feen natürlich in den Listen, und wenn das Land sich weiter berabigt baben wird, so werden fie vollständig verschwinder Ick werde dielen Zeitpunkt nur freudig begrüßen. Nur noch tee wag za den Ausführungen des Abg. Blumenthal. Ven allen deren die der Verfaffer der Broschüre aufgeführt hat, befindet sich kern Meash in der Liste. Wie im Landegaugschuß bereits berdoergebeden eat dieler wabrschelnlich diejenigen aufgeführt, die er feld ta Verscklag ge. bracht bat; auf feinen Vorschlag sind aber die dé deren Sedöorden nicht hineingefallen. .

Abg. Bruhn (D. Rp.): Wir sind gegen den Antrag. Das preußlsche Wablgefetz ist ja ein außerordentlik Klechtes; es bedor- zugt den Großgrundbesitz und das Großkapital, Dier in Serlin ent- scheiden in der ersten Klasse mitunter 4 biz 3 1Tdische Börsenleute. Der Terrorismus ist nirgends so groß wie ta Berli, wie er dei den Landtagöwablen und Stadtverordnetenwablen darch Freistar ige gegen- sber Konfervativen und meinen Freunden zeüdt wird. Deiese sind nicht an die Wahlurne zu bringen, weil e der Berkett der Freisinnigen fürchten. Sie verlieren die färttschea Lieferungen, wenn sie es wagen, nicht freisinnig u wählen. Man sagt, wir möchten 2 den fozialdemokratischen Antrag in aserem Sinne 2b. ändern. Ich würde auch die Annahme ewneg so abgeä der ten An- trages im gegenwärtigen Augenblick bedauern. denn die Sreß ann. fucht der Sonaldemokratie kennt schon sast kee Sreaten mehr and würde durch die Annahme eineg solchen attazez acc en stärkt werden. Wir können mit Rücksicht auf die Der enstratioasabsichten vor dem 21. Januar dem Antrag nur ein glattes Nein entgegensetzen. Die Politik der Straße machen wir nicht mit.

Abg. Semler nl): Der Reichstag weird fich durch die Ausg. fübrungen des Abg. Bebel über die . Damburg nicht be⸗ einflußsen lassen. Er meinte, die Pfe ersäcke Sambargt bätten in ge ⸗ wissenloser Weise in die , , Sambargz eingegriffen. Der banfeatische Gesandte hat diese Angriffe ea mräckgenie en. Die Beschlußfassung über das mburger Wahlrecht gebört in den Samburger Sengt und in die Bürgerschaft, nicht in den Reichatag. Venn wir das Recht der Kritik haben, haben wir die Pflickt, sie mit Sackkande und Gerechtigkeit zu üben. Diese Socdtende kann dem Reichstag nicht beiwohnen, oder man muß biftorischen Sinn und lang ˖ sätrige Grfabrungen über die Wirkungen des bisherigen Wahl recht? mitbringen. Bebels Sachkunde ist nicht weit ber; die Er⸗ verbung des Sůrgerrechts für 30 6. das war die Sachlage vor 10 Jahren. Die Serechtigkeit aber hat der Abg. Bebel durcans dermissen lassen. Schweres Unrecht war es, von einer Flucht der Bourgeoisie vor der Gkelera a reden. Es war in der Ferienzeit, als die Nachricht dadon

an, Mit rielen anderen bin ich beimgereift, der eren Bürger ⸗

scheftaftgung fehlten nur drel Kranke. Und was die

2

Pfeffer sãcke be

trifft, se ist z mrichtig, daß leichtfertige Machtgefüäbl' in däeser großen Majoritãt fũr das neue Wahlrecht geführt bat. Diese Leute üblen fich ganz und voll als Angebörige des tiers état; bis

zum letzien Augenblick sind die 120 Leute des Erfolges unsicher ge⸗ wesen. Die 120 haben gefühlt, sie müßten so handeln in ibrer bitteren Not. (Lachen und Zuruf bei den Sozialdemokraten.) Schlimm genug, daß Ihr Bopkott, Ih re schwarze Liste den Antrag Annahme brachte! Ihrem Streben

gefühl in der Hamburger Bürgerschaft vorhanden gewesen. Abg. Liebermann don Sonnenberg: Es entspricht der Gleichberechtigung aller Abgeordneten sehr wenig, wenn die Sozial-

demokraten unz wit nicht ernst gemeinten Anträgen aufbalten. Daß jest eine Verbesserang des preußischen Wahlrechts unter Ihrem

t nd. Die Regierungen können sc von Ihnen richt die Pistole auf die Brust setzen lassen. Das

Druck unmöglich t. daz liegt auf der

Lerd würde eg wicht verfteben, wenn die Regierung dor Ihren Straßendemonftretidnean a Kreuze kröche, Auch wir sind Gegner des Zandtagerablredez. Nachdem uns der Abg. Bebel über zwei Stunden maglaablich geleagweilt bat, will ich nur zwei Punkte herdorheben. Mit dem ibn anRicrerden M an Stammesbewußtsein ist er aach aãber nasere dentschen St enossen in Esthland und Livland ; gen. Gr weiß nicht ven der Geschichte, von der Kultur⸗

ie di Deren mater den Estben, Liven und Kuren fe Ut baker. Die Natanen dort wären nicht geschehen, wenn nicht die feieldemckeericen Deder da gewesen wären und sich nachher feige geerdet bätter Die Schialdemekratie bat alles das Blut dort auf re, Gerrfen rer Hioriere im Osten derart zu beschimpfen, er, fee, man lernen patlamentarischen Ausdrud' finden, das ist unter aer Fri? Der cin nige Vertreter, den wir in der Hamburger Bürger ˖ cer, betten, würde be, offener bstimmung gegen dieses Wahlrecht ge Gm beer, dae nicht nack amnserem Geschmac ist. Auch die Angriffe

ar, di, Bont gerffie ter Kente widerlegt worden. Sozialdemoktatische

Auagtletner zu verteilen aber bätte der Hamburger Senat nicht nötig. Dat Mlgemeine direlte und geheime Wablrecht soll erbalten bleiben.

Dir nr, aber geger die Finnischuag des Reicheg in die Ver⸗

*

delllemmer, e ben feine Febler; überall, wo Baklte formen im

Gange fra, baben meine Freunde für die freiere Wablgestaltung

gestimart Das erllare ich

jeßt, um spateren Verdtebangen und Der deen e r e, dor sehe r Ver zei m gen orzubtager

e De Mriiler- Sagan fe. Boller) Der Abg. Bekel

ber Geer, deem Teil er Berliner Sebrerschat den Borwarf erhaben,

er babe Cin Borniertheit eeigt, die uber alle Grenze gebe. Ge war

packt inet gemifenbhalter Lekrerg, die Kinder zu warnen. bat zin Tebrer daß gear,. e Perbient er alle diesen Vorwurf nicht. Sind Aar schren nn gen vorgekommen, so soll man diese daclegen und der Friurl nnterbrenen.

De. Ferm es (jc. Beller weist die Angriffe dee Abg.

9795

influs ung der selben durch Berliner Frei die selben At Märchen

Abg Bruhn Dann ind anch Verdãchtigungen don frei⸗ sinniger Sene, dit über Berinflufs ung r sservatidet Seite verbreitet werder, Märchen. Ge wird darauf boffentlich noch später zurud- gekommen werben können

Abg. Dr M ä Sager Verbacht gungen sind bon un niemalt allgemein, ondern steie genau subsiantiiert vor- gebracht worden

Damit schließt die erne un Plenum flattfinden

Das Haus vertagt sich Schluß 86 . Uhr Nächfe Sigung Donnerstag 1 Uhr Zweite Lesung ber Vorlage, betreffend die Ausgabe von Reichsbanknoten zu Fortseßung der Ciaisberatung]

inne der Giant taten. Dag allgemeine Wabl recht ift auch nicht

Pren hischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

2. Sitzung vom 14 Februar 1906, Vormittags 11 Uhr. (Beritt den Welffe Telegrapbischem Buren.)

Das Haus setzt die zweite Lesung des Staatshaus⸗ haltsetais für das Etats jahr 1806 und zwar d 1 Debatte bei dem Titel der Einnahmen aus den B Sütten⸗ und

ergwerken im Etat der Berg⸗

Sallnenverwaltung fort.

Auf die bereits in der gestrigen Nummer d. Bl. auszug weise wiedergegebenen Ausführungen des Abg. Korfanty ( Bole)

erwidert der

Minister für Handel und Gewerbe Deld rück:

Meine Derren! Ich möchte an die Ausfüdrungen des Herrn Abg. Korfanty nech einge karge Bemerkangen knüpfen. Der Hert Abgeordnete bat bemängelt die Art, wie die Arbeitsordnung in Er bat ine besondere bemãngelt

Schleien zustande gekommen wäre. die Arbeitszeit auf den fekelischen Gruden.

Ich möchte nan, wa die Arbeitgordanngen betrifft, eines dorauß- Die Ardeitsordanngen können von seiken der Bebörde nur beanflandet werden. soweit da Gesetz dazn die autdrũückliche Sefugnit gibt. Darüber biaan kana seitens der Bebörde ein Zwang Arbelt geber biafichtlich der Faff ung der Arbeltsordnung nicht ausgeübt werden, nnd die Fälle ia denen eine Beanstandung erfelgen kann, stad verbãlteitwäßig gering. Ich kann namentlich soweit die Arbertz. zeit in Frage komrat, aut dann elaschreiten, wenn fefstgeftelt i, gewöbalichen Arbeite eit m Zwecke erfolgt, die gesetzschen Beftimmungen über die Seilfabrt i umgeben, nad fte kann ferner aur dann Grund ju Ddefonderen An. ordnungen geden, wenn feftgestellt ist, daß die Dauer der Ar

schicken.

daß eine Verlüngerang der

gesundbheiteschãdliche Felgen für die Acheiter bat.

Nan möchte ich, damit die Derren einmal ein Bild bekennen ob tatsãchlich die nenen Arbeitgerdanngen so übelwollend und unfreund. lich gegen die Arbeiter stad, eie der Herr Abg. Korfantv es derftell Ihnen folgende Zablen geben, die sich über die Dauer der Arbeit zent in Oberschlefien nach der alten und nach der neuen Arbeitgerdenrnz

haben don ung ermitteln laffen.

Ich schicke dabei votanz: die Verbältniffe liegen in den derschmn. denen Revieren ganz derschieden, die Arbeite eiten dariieren je nac der Gewohnheiten der Bedöllerung, je nach der Beschaffen beit und Gefãhrlichkeit der betreffenden Sruben. In Oberschlesien bat undordenklichen Zeiten eine 12 stũndige Arbeiteschicht Diese 12 stũndige Arbeitsschicht ist dom Fiekus vor einer von Jabren auf 10 Standen mit einer reinen Arbeite eit den 9 Stunden reduziert, und cinige Privatwerke — das sind jenigen, die der Hert Abg. Kerfanty wodl im Auge gebabt bat — baben sogar 8 stũndige Arbeite zeiten eingefübrt. Die 12 Arbeitsschicht wurde aber seit langer Zeit dadurch auf den schlefischen Gruben abgekũrzt, daß eine sebr große Zabl von Sraden auf Grund der Acbeitgordnung die Gexflogenbeit batte, daß es den unter Tage beschäftigten Arbeitern gestattet war, vor Ablauf de Arbeitszeit ausjufahren, wenn sie ein gewisses Arbeitẽquantum ze

fördert hatten.

Nun babe ich die Frage genau geprüft, inwieweit die neun Arbeitgordnung gegenüber den bisher üblichen Arbeitszeiten eine besserung oder eine Verschlechterung für die Arbeiter bedeute. Dat Ich gebe den Herren

Ergebnis ist eine ausgesprochene Verbesserung. folgende Zablen:

Es sind zu scheiden bei den Arbeitern drei Gruppen: ) die bei den Aus. und Vorrichtungsarbeiten, sowie den Se

winnungẽ arbeiten beschãftigten Arbeitern,

2) die bei der Förderung über und unter Tage, bei der Aus bereitung und bei der Verladung über und unter Tage beschäftister Arbeiter, 3) die über und unter Tage beschäftigten Anschläger, Kessel· n

Maschinenwãarter, Nebenarbeiter und Handwerker.

Auf 53 Gruben ergibt sich nun biernach folgendes: Fũr Gra hat die Arbeitszeit 12 Stunden betragen nach der bisherigen Arden ordnung auf 9 Gruben, nach der jetzigen besteht eine 12 str da Arbeitszeit jetzt auf einer Grube; es bat eine 11 bew. 114 stẽnrah Ar beits eit bestanden frũber auf 12 Gruben, heute auf 8; es bat n 10 stũndige Arbeitszeit bestanden früber auf 25 Gruben, jetzt aum * es hat eine 9 stündige Arbeitszeit bestanden früher auf 3, jetzt a5 bestanden 4, jetzt auf keiner. Es baben also diejenigen Gruben, die gert erfter Linie im Interesse ibrer Arbeiter eine achtstündige Arbe eingefũhrt hatten, sich genõtigt geseben, diese Arbeits eit zu verlẽn zer

In der jweiten Grurre bat die zwölfftändige Arbeitszeit beftarrer bigher auf 30 Gruben; sie besteht jetzt noch auf 17 Gruben. Gt dit die elfftũndige Arbeite zeit beslan den frũber auf 12 Gruben, jetzt ast * Es hat eine jebnstẽndige Arbeite neit früher auf 6 Gruben bestar ren jetzt auf 19. Ez bat eire neunftändige Arbeitereit bestanden früher Gg bat eiae achtstündige Arbei n *

und es bat eine 8 stndige Arbeitszeit

auf 3 Gruben, jetzt auf einer. bestanden früber auf 2 Gruben, jetzt auf keiner.

Die dritte Grarre, meine Herren, sind der Hauptsache nack n Arbeiter, die überbamrt richts mit dem eigentlichen Bergbau je rm baben, die daber rie die Arbeiter la anderen gewerblichen Betruken ju behandeln stad; bei ihnen it bie zwöolfst6ndige Arbeitszeit -*

andert geblieben

Meine Herten, Sie werden aus alle bem erseben, daß die wren Arkeitgz ard aang nicht a gamenschlichem Siane abgesaßt ist.

Nan, ariat Herten, gebe ich em Herrn Ab, Korfanty grun? ez daris recht we aaa de Arbeltterbnung in freundlichem und elne Artec. ordaaag in aaften lichen Siane elaführen und buichsühren kam. daß wan aer bat at, wat ia Gesetßze vorgeschrleben lsf, und das am aber dice Borschrien bias sich bemsht, dem Arbeiter entgegen- Gir salchet Gatgegenfemmen bon selten ber Arbeitgen welt Herres, fans eber zicht cr ταιeν, sonbern nur im Dem der Lerbarklaag erreicht werken, ua man barf sich darber de ch at tänscher, aß bie Neigung der Arkeitgebker, ükber bag gesetzlih am geschricke ne Mech bine geben, Mestuflich barch bie Art bedingt dt wie bie Arcbener ch waen gegenker siellen, (ebhaste Jutta] . Solange

Maßaakeae be Arbeitgeber von eiten beg Arbeiters Alt ker Laren nicht geged bie Aibesfer augeicha

zul oma tz

recht n, be, den, Nattenchlieralen] als a (Scl ie ker gate gieilage)

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

wird, solange jede Freundlichkeit, die der Arbeitgeber bemüht ist, seinen Arbeitern zu erweisen, als das Ergebnis eines dem Arbeiter zustehenden Rechte behandelt wird, und solange die Arbeitnehmer ibre wirtschaftlichen Forderungen stets mit politischen Forderungen verquicken, so lange können sie nicht erwarten, daß die Arbeitgeber ibnen gegenüber überfließen von Liebe und Freundlich leit (lebhafte Zustimmung rechts und bei den Nationalliberalen) und diese Liebe und Freundlichkeit kann unter solchen Verhältnissen dem Arbeitgeber keine Aufsichtsbehörde oktrovieren oder imputieren.

Ich werde gewiß bemüht sein, auf ein freundliches Verhältnis zwischen Arbeitnebmern und Arbeitgebern hinzuwirken, und ich will ausdrũcklich konstatieren, daß die Bergbebörden bei den Verhandlungen mit den Organisationen der Arbeitgeber über die Durchführung der Arbeitsordnung in vielen Fällen ein weitgebendes Entgegenkommen zu Gunsten der Arbeiter gefunden haben. (Lebhaftes Hört, hört! rechts und bei den Nationalliberalen) Ich halte es für meine Pflicht das bier ausdrücklich festzustellen.

Nun, meine Herren, komme ich noch auf eines. Der Abg. Kor⸗ fanid bat sich darüber heschwert, daß die Königliche Verwaltung den Hhristlichen Arbeitervereinen gegenüber eine so unfreundliche Haltung u Schau trüge, daß man beinahe annehmen müsse, der Königlichen Verwaltung seien die Sozialdemokraten lieber als die schristlichen Arbeiter, und er bat es als eine natürliche Folge dieses Umstandes bin gestellt, daß, wie er behauptet. auf den staatlichen Gruben die

f Sozialdemokraten beschäftigt werden. Demgegenüber folgendes ganz allgemein feststellen. Ich bin l davon Überzeugt, daß es in aller Interesse liegt, wenn die titerschaften auf einer Grundlage organisiert werden, die unsere Staats. und Wirtschaftsordnung anerkennt, die sich auf monarchischer d Hristlicher Grundlage bewegt, und ich werde diese Organisationen, weit das in meiner Macht liegt, fördern, aber, meine Herren, mit iner Einschränkung, die gegen alle Organisationen gilt: so⸗ lange diese Organisationen nicht dazu gemißbraucht werden, die Autorität des Staats und seiner Verwaltung zu untergraben. In diesem' Fall werde ich unnachsichtlich gegen jeden einschreiten, mag er einer Organisation angebören, welcher er will. (Bravo! rechts und dei den Nationalliberalen Die Arbeiter mögen sich organisieren, e Arbeiter wögen ibre Interessen besprechen und vertreten, das ist ihr gutes Recht; wenn aber Volksversammlungen einberufen werden, denen die Arbeiter geradezu induziert werden, unrichtige Be—⸗ gen über die Verbältniffe auf den Gruben aufzustellen, un⸗

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2 2

and sie sind entlassen worden.

Meinung ist, daß der christliche Bergarbeiterv rein zur gegenseitigen Dilfe von unserer Seite nicht mebr mit der wünschenswerten Freund⸗ Uskeit bebandelt werde, so bat das eben den Grund, daß dieser Derein sich allmäblich jum Träger der polnischen Agitation ge— acht bat (kört, bört! rechts und bei den Natlonalliberalen), d die volnische Agitation kann ich ebensowenig dulden, wie ich die sonialdemokratische Agitation dulde. (Sehr richtig! rechts und bei den Nationalliberalen.)

Einer meiner Amtevorgänger bat seinerzeit in bejug auf die Sejialdemokratie bier erklärt — meines Wissens ist es Herr don Berlepsch gewesen —:

An urd für sich gehören Mitglieder einer Partei, deren Ziele auf Zerstsrung des Staats gerichtet sind, in staatliche Betriebe rickt binein. Gleichwobl wird der in den staatlichen Betrieben be⸗ säftigte Arbeiter auf sein volitisches Glaubensbekenntnis nicht

sucht. Wenn er sich aber an sozialdemokratischen Agitationen eteiligt, an Agitationen, die darauf gerichtet sind, den Frieden prischen der Verwaltung und den Arbeitern zu zerstören, dann wird er aus der Arbeit der fiekalischen Betriebe entlassen.

Meire Herren, der gleiche Stundsatz muß gehandhabt werden, wenn die christlichen Veremngorganisationen dazu mißbraucht werden, poli⸗ tijche Ziele zu verfolgen und den Frieden jwischen der Verwaltung und ibren Beamten ju stöten. Und dabei wird es bleiben. (Lebhaftes Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen.)

Abg. Vor st er (fr. kons. ): Der Abg. Goldschmidt bemerkte gestern, daß die lex Samy einen außerordentlichen Einfluß auf die Internationale gebabt babe. Ich mache darauf aufmerksam, daß

Gesellschaft schon lange vorber im Besitz sehr wertvoller Felder

. außerdem ist ja die die Preise steigernde Mutungesperre von

1 Freistarigen mitbeantragt worden. Ich möchte ferner bezweifeln, ab der Gewähr mann des Abg. Goldschmidt, ein Mitglied der Siebenerkommission, eine objektive Beurteilung der Arbeiter- verbältnisse üben konnte. Von der schlechten Behandlung“ der Ar⸗ beiter zu sprechen, wie es Herr Goldschmidt weiter tat, zeigt doch, daß Herr Goldschmidt der Praxis außerordentlich fern steht. Be⸗ züglich des Kallausfubriolls stehe ich nur auf dem Stand⸗ punkt des Abg. von Arrim. Der Kalijoll hat große Aufregung unter den Interessenten verursacht, und ez hleß, wie oft, auch kier vom Rain einer bißbenden Industrie“. Aber auch andere Staaten verwerten ihre Produkte fiekalisch, so Chile seinen Salpeter mit S0 Millionen, England Kohlen, Spanien Erle, Es wurde weiter von den boben Fosten der Ueberwachung gesprochen. Aber r Damburg kemmen nur sehr wenige Stationen in Betracht; auch wärde sich eine Defraudatlon bei der Kleinheit kaum lohnen. Gegenüber der Befürchtung, daß das Ausland infolge des Kali⸗ aus ubrzelles Repreffalien nehmen wärte, wobei gamentlich amerlka⸗ nische Baumwolle genannt wurde, bemerke ich, daß ein Aug— fuhrjoll wohl gegenüber dem ganjen Auslande, aber nur sehr chwierig gegen rin Jußeres Land eingeführt werden aun. Wie sollte es ermöglicht werden, den Baumwollbebarf. Deuischlan d allein mit einem Joll zu belasten. Man kann boch nicht jeben Wallen Baumwolle verfolgen, ob er nicht in Deutschland versponnen würd. Im übrigen ist die Helastung, Hie Amerika durch den Zoll erfahren wärde, viel zu gering, um sosch weingehende Maßnahmen wie Elnen Bꝛunin e nm e ; u wperursachen. Auch die Yefürchlung, daß Schweden als — * — einen Grjausfghrjoll eln führen wurde, fällt gegenũ der geringen Summe, ble er Zoll fur weden betragen würde, jusammen. Im abrigen haben erfahrung gemäß derartige Ausfuhrzölle den au-

jugenommen.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

19006.

Berlin, Donnerstag, den 15. Februar

ländischen Absatz nicht verringert, Trotz der erheblich gestiegenen Preise für Chifesalpeter hat der Kon an in Guropa fortgesetzt stark Auch die von anderen Ländern eingeführten Zölle, Spanten für Erze, England für Kohlen, haben den Absatz nicht ver⸗ ringert. Ich halte alfo die Befürchtung der Interessenten in dieser Hinsicht für durchaus übertrieben. Für mich ist der Hauptgrund, für einen Kaliausfuhrzoll einzutreten, die Hvarautsichtliche Auf⸗ lösung des Staßfurter Kalisyndikattz. In dieser Hinsicht waren die gestrigen Redner etwas optimistisch gestimmt. Ich sasse die Sache viel ernster auf und befinde mich, in Ueberein— stimmung mit dem bekannten Sachherständigen im Kalihergbau, dem Herrn Schmidtmann, der in durchaug zutreffenden Artikeln in der PHiagdeburger Zeilung auf die Gefahr deg Zusammenbracheg des Syndikats' und seine Unhaltbarkeit hingewiesen hat. Durch die Nuflöfung des Syndikats wird ein austerordentlicher Preissturz er— solgen, ein Preisfturz, der viele Milllgnen, betragen wird. Sollen wir nun ruhig zusehen, daß diese Millionen ins Ausland ssseßen, und außer dem großen Verlust an Nattonalpermögen auch noch eine empfindliche Schäbigung der Landwörtschaft herbeigeführt wird? Bie Landwirtschaft wird durch die gusländische Konkurrenz in der billigen Versorgung mit Kalisalzen schwer getroffen. Ich habe mich gefreut, daß der Herr Minister * estern in der ganzen Frage etwas zurückbaltend geäußert hat. ch glaube, daß auch seine Betrachtung der Sache eiwaß beeinflußt wurde durch die Auffassung der Lage in Staßfurt, die ja meiner Ansicht nach mit Unrecht viel zu sehr eine Verringerung des Absatzes befürchtet, eine Befürchtung, die bei mäßigem Joll für mich vollständig gusgeschlossen ist, Meine Herren, ich, hoffe, daß der Herr Minister vielleicht doch noch einmal in eine Prüfung der Sache eintreten wird und sie einmal nach der Richtung hin revidieren wird, wie sich die Ver— hältnisse nach Auflösung des Syndikat gestalten sollen, ob gar nichts geschehen soll, um die Kalamität, die damit eintritt, zu vermeiden, ob ferner nicht auch die Rücksicht auf unsere Reicht, finanznot hier in Betracht kommt, Wenn in diesem Falle auch fiskalische Interessen von Einzelstaaten in Betracht kommen sollten, hoffe ich doch, daß bei nochmaliger eingehender Prüfung auch im Ministerium die Ansicht zur ki,, gelangt, daß hier das Einzel interesse gegen die großen wirtschaftlichen allgemeinen Interessen zurůck⸗ treten muß.

Abg. bon Eynern (nl): Die Behauptungen über vorhandene Mißstände in den Bergwerken Rheinland, Westfalens sind zumeist grundlos oder doch überaus übertrieben. In einem Falle drohte ein Streik ausjubrechen. Sofort trafen zwei Agitatoren aus Berlin ein, die ein Streikkomitee organisierten und wegen der angeblich un⸗ glaublichen Mißstände um Abhilfe ersuchten. Bei näherer Prüfung der Wünsche der Arbeiter stellte es Jr. heraus, daß die von den Ar⸗ beitern gewünschte Vermehrung der Aborte und der Waschgelegenheiten von der Verwaltung ohne weiteres gewährt worden wäre, wenn die Arbeiter auch ohne Strelkandrohung einen dahin gehenden Wunsch ausgesprochen hätten. Es sind einigermaßen seltsame Reden, die der Graf Posadowsky

heute bilden diese Reden nur neues Wasser auf die Mühlen der Sozialdemokratie. Der Staat beahsichtigt den Ankauf des Tali= werkes Hereynia, weil die Landwirtschaft an der Erhaltung fester

Preife durch das Kalisyndikat Interesse habe. Nach meiner Kenntnis dient das Syndikat nicht so sehr der Erhaltung fester Preise, als wie

der hoher Preise, und ich weiß nicht, ob gerade hohe Preise im Interesse der Landwirtschaft liegen. In meinem Wahlkreise wärde man lieber billige Preise als die Aufrechterhaltung des Syndikats

sehen. Warum will der Staat, der so viele Kalifelder bestzt, nicht

stattgefunden h

seine Produktion vermehren, warum nutzt er seinen Besitz nicht aus, um eigene Fabriken und Schachtanlagen zu machen, anstatt zu einem so außerordentlich hohen Preise die Hereynia anzukaufen? Das

Mutungsgesetz ist in der vorigen Session mit außerordentlicher Es war keine Regierungedorlage, sondern kam ganz plötzlich als Antrag aus dem Hause beraus. Das Mutungsgesetz sollle die Monopolstellung der Internationalen

Schnelligkeit zu stande gekommen.

Bohrgesellschast beiseite setzen, aber das Gegenteil ist eingetreten Die sämtlichen Felder der Internationalen Bohrgesellschaft hätte der Staat

zugleich Staatssekretär des Reiches und preußischer Minister, als Moralphilosoph im Reickstag gehalten hat;

tat sachlich Maßregelungen ersolg

größte Unglück für unser Vaterland. Die fortgesetzten Anregungen und Versuche, welche die sozialpolitische Gesetzgebung immer wehster auf einen gefährlichen Pfad lenken, beruhen auf dem Bestreben, die Aibeiter von der Sozialdemokratie abzuwenden, aber nachdem man so vlel für den einen Stand getan hat, sollte man sich mehr den Aufgaben für die anderen Stände zuwenden. Der Mittelstand hat ein Anrecht darauf, nicht beiseite geschoben zu werden. Der Unter nehmerstand hat ein Recht, in seiner Arbeit, auf der die Größe und die Kraft des Vaterlandes beruht, nicht durch Strömungen gehemmt ju werden, welche in weiten Kreisen berechtigterweise als Ausfluß des Hasseß und der Bosheit angesehen werden. Minister für Handel und Gewerbe Dr. Delbrück:

Meine Herren! Der Herr Abg. von Eynern hat sich zunächst über die „Hibernian“ und die Frage der Syndikate verbreitet. Ich glaube, mir eine Aeußerung über die Syndikate bis auf einen Zeit- punkt versparen zu können, wo unsere Zeit etwas auzreichender be— messen ist als heute. Akut ist die Frage ja nicht.

Der Herr Abgeordnete hat dann der Erwartung Ausdruck ge⸗ geben, daß ich in Sachen der „Borussia“ inzwischen das Oberbergamt angewiesen hätte, eine genaue Darstellung des Herganges zu veröffent- lichen. Ich habe geglaubt, von einer Anweisung in dem vorliegenden Fall Abstand nehmen zu können, nachdem ich das, was tatsächlich fest⸗ gestellt ist, hier im Hause eingehend dargelegt habe. Mehr zu sagen als ich hier gesagt habe, das halte ich — nicht für opportun. Die Fragen sind zu heikel; mögen sie in zffentlicher Verhandlung vor Gericht festgestellt werden. Es steht, wie ich glaube, nach den Ausführungen, die ich damals gemacht habe, aber schon fest, daß Verschuldungen der werwaltung in dem Umfange, wie sie die Presse behauptet h . l hab Ich habe — daß will ich beiläufig bemerken ämter angewiesen, in Zukunft über wichtige Vo die Presse mit rein tatsächlichen Informationen richtig) Darüber hinaus kann ich natürlich meine Behörden nicht beauftragen, nehmer zu verteidigen; das ist Sache der Herren Wenn ich mir hier eine kurze Bemerkung erlauben den Eindruck, als wem uch von seiten der

3 4 ) daI ch kann das nur wieder holen

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chmidt schon gestern an mich gerichtet bat. ob feftgestellt sei, daß d die Zustände in den Gruben für die Jechenverwaltungen Aussagen gemacht haben, gemaßregelt worden seren. Herrn Abg. Galdschmidt schon gestern darauf erer dert., das bekannt sei, daß die Arbeiter diefen Vorwand fũr ihr Fernelerben braucht hätten, daß es uns aber nicht gelungen sei ö 85 ö

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72 1 2 * ore Hr liberalen) Eine Negatide

derjenigen sein

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bor Jahren viel billiger bekommen können, aber er hat die Gelegen.

heit nicht benutzt.

Urteil zurückhalten, bis wir die Absichten der

Regierung

näher durchschauen. Wir 43 * in dem Kali Schätze, die der Welt

ehe ich nicht ein, warum wir diese durch die Natur uns gegebene Gelegenheit nicht benutzen sollten, wenigstens Ein Kaliausfuhrzoll könnte schön

unentbehrlsch sind, und da

zur Aufbesserung unserer Finanzen.! als Kompensationgobekt bel späteren Handelsverträgen dienen. Auch die

Engländer beschäftigen sich ja mit der Frage eines Koblenausfubr- zollz. In den hohen Auslandpreisen für Kali bestebt a schen unter anderem Namen ein gewisser Ausfuhrzoll, der nur dem Syndikat Ein Kaliausfuhrzoll wäre wesentlich an. genehmer als die Erbschaftssteuer. In der Heimarbeltgausstellung

zum Vorteil gereicht.

habe ich gesehen, wie grenzenlos niedrig die Lohne der Veimarbenter sind. Etz ist ganz natürlich, daß, wenn mit den Preisen der Fabrikate mmer heruntergegangen wird, auch die Lohne erntedrigt werden; wenn die Damen sich entschließen könnten, für die Fabrikate der Veimardelt etwa die doppelten Preise zu jahlen, so würde Glilck und Jufrleden⸗ heit im Kreise der Heimarbeiter berrschen, da dann auch Tie Löhne er höht werden könnten. Hoffentlich führt eine bessere Erkenntnis der wirtschaftlichen Verbältnisse e zu einer Besserung der Lage der Heimarbeiter. Vas Resultat unserer sozlalpolitischen Gesetgebung int in vielen Fällen eine unw,illlge Abkehr von den sostalpolitischen Aul— gaben in weiten Kreisen. . sollaldemokratischen Arbeiter bennhen viele der sozialpolitischen Bestimmungen nur dafu die Urbeltaeber im schikanieren. Gin sehr großer Lell der Arbeitgeber ist unter dlelen

fortgesetzten Zumutungen und ,, . durch die Mrbelter

mit größer Gnergle dan übergeslanꝗen, von lIbrem Menn ju trennen und Aftlengesellschasien oder C(Mclellschasten mi beschränkser Haftung für ihren NMeirleh zu Hilden, um nid mehr selbst die erdrickende Verantwortung m twaen Vie sosialpolitische (Geseßgebung, hat sebr viel U&nwzusrledenbest in Arbeilgeberkreisen gemacht. Ich besFcichte, wir geben ulcht den Wen den Frlehrlch ver Größe einmal damlt e bat, daß er den zweiten Schiltt erst 1 wenn er mit dem ersten sesten Fi elan habe. Auch in der Wohlsahriepstege belst ee wer langlam rbk 1 Im Nelchgtag werben fortgesegzt Anträge ien, dunhb die dn GHeschlcke ber ganjen Wat in elner Cicsston delöss werden soltn. dt Ert n lommen on hl lt nenen Mnregungen auf biesem Gebeß lsst aber nicht richig, so 1M born nheben und lmmer wen Wr suche zu machen, um dad hl bestlinmter Klassen i r jmwelsellog erseugi dad drosie eebmnhathlen, aher, wein ian hi Men den lenni, wesss man, dass ble Hinge nn landlam eben,. Hie Yad und piellelcht a Un vnnbiwsrischast mu, veranlaßt dard d hohen Vaslen, vie br qdufdebrbes werben nd dürnd bie ohe orbentlich« Megnssichtigunng nh bie Gingtsse n bie Vestnnn ihrs döesitzeg, ven Wunsch qduaspfechens, ba. man ni R . ozlalpolliischen Gesehsehnng langsamer deben nocht . ehr viel Celan, sehr Piel (reicht, aher ed wih ine mr Weh * 1 erelchen, süenssn wir bie Ginsshtungen erst elm dushaheh, 3 ess, ba ih ban welten Krrssen der Urheltgeber due em Kerne brochen Dahe, Wer NMibestaehberstanh ist burh das .

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Ueber den Kaliausfuhrzoll will ich mit meinem

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