ind das sst vielleicht nicht unberechtigt gewesen. (Sehr richtig Denn darüber, meine Herren, wollen wir uns nicht täuschen, daß es dirlleicht keinen Zweig unserer beimischen Arbeit gibt, der in seinen Tinzelheiten sich unserer Kenntnis so sehr entzieht, wie die Seim mrbeit. (Sehr richtig! Ich glaube, es wird richtig sein, wenn die Behörden die se Ausstellung zum Anlaß nehmen, zunächst einmal sich zenauer über die Verhältniffe in der Heimarbeit zu informieren, alt s bisher geschehen konnte. (Sehr richtig!! Erst dann wird man prüfen können, inwieweit die Verhältnisse so schlecht sind, wie sie uns jetzt dargestellt werden, und inwieroeit es möglich ist, hier eine Besse⸗ eintreten zu (Sehr richtig! bei den Freikonservativen.) kann mich auf diese Ausführungen zu diesem Punkte
rung lassen. 2. . n
Ich glaube, ich hef
chränken
ö
Derr Abg. von Gynern ist dann in eine längere Betrachtung über . ihren Gang eingetreten und hat dabei he don Erscheinungen beklagt, die ich nur mit ihm beklagen Jahren bestrebt gewesen, die Wüunsche der Arbeit⸗
— ***
oztalpolitit᷑ und ir sind seit hmer in unserer Gesetzgebung zu berücksichtigen, das Wohl der tenden Klassen zu vermehren. Da es nun bedauerlicherweise unter dem Eindruck wesentlich des Einflusses, den die Sozialdemokratie sich rein wirtschaftlichen Frage gehabt
10
vort o
uf die Behandlung dieser an
gekommen ist, daß sich das Ganze als ein Kampf abspielt,
die bedauerliche Tatsache zu konstatieren, daß man sich im all⸗
in der öffentlichen Meinung daran gewöhnt hat, den Arbeit-
einen rückständigen, reaktionären Mann anzusehen, dem jedes
J für das Wohl seiner Arbeiter fehlt. F ativen: Leider!)
erte Auffassung,
(Zuruf von den Meine Herren, das ist eine beklagens—⸗ denn sie ist nicht richtig. (Sehr guth Das, was unsere Arbeitgeber für ihre Arbeiter freiwillig und über das hinaus getan haben, was das Gesetz von ihnen verlangt und irgend ein Gesetz je von ihnen verlangen könnte, ist außerordentlich viel. (Sehr richtig) Es ist das mehr, als vielleicht in irgend einem anderen Lande der Welt geschehen ist. (Sehr richtig) Die Sache liegt aber jetzt so, daß wan bier nur den Schatten sieht und das Licht pollständig unberücksichtigt läßt. (Sehr richtig!] Ich stelle hier gern fest, daß gerade in den Kreisen des deutschen Unternehmertums unendlich viel getan ist für das Wohl der Ardeiter; aber davon wird nicht gesprochen (sehr richtig ), wie ja denn überhaupt in diesem ganzen wirtschaftlichen Kampfe das ethische und gemütliche Moment vollständig unterdrückt und verschwunden ist. (Sehr richtig! Es ist alles ein Kampf, alles wird gefordert, und alles, was aus gutem Herzen gegeben wird, gilt als eine mangelhafte Erfüllung der verfluchten Pflicht und Schuldigkeit. (Sehr wahr! rechts und links.) Meine Herren, darin liegen die Schwierigkeiten und darin liegen auch — wollen wir einmal offen und ehrlich sein — die Schwierigkeiten für die Unternehmer, zu den sozialen Fragen selbst die richtige Stellung zu nehmen. (Sehr richtig) Sie fühlen sich dauernd als die Angegriffenen und verlieren infolgedessen die Lust, ihrerseits nun mit frohem Herzen an der Aufgabe mitzuarbeiten. (Sehr richtig! Ich will auch gern anerkennen, daß der Industrie durch die Durch- führung der Fabrikgesetzung mancherlei Schwierigkeiten und Un bequemlichkeiten erwachsen; ich will anerkennen, daß sich dabei gelegentlich Eingriffe in die Betriebe vollziehen, die vielleicht bei einer etwas anderen Gestaltung der Bestimmung im ein⸗ zelnen hätten vermieden werden können. (Sehr richtig) Aber, meine Herren, das Eine muß ich auch sagen, wir kommen über diese Schwierigkeiten nicht hinweg, wenn nicht auch die Arbeitgeber und die Unternehmer über ihre schlechte Laune hinwegkommen und ihrerseitz das Eine anerkennen: daß die ganze Entwickelung unserer sozialpolitischen Gesetzgebung, wie sie nun einmal im Laufe der Dinge sich ergeben hat, nicht kupiert, nicht rund abgeschlossen werden kann, sondern daß man nur die Ausgestaltung der weiteren Maßnahmen auf diesem Gebiete so oder so modeln kann. Meine Herren, soweit es an mir ist, auf diesem Gebiete bei der Fortführung unserer Aufgaben auf sozialpolitischem Gebiete mit der Industrie zu arbeiten und mich der Hilfe der In⸗ dustrie zu bedienen, kann ich versichern, daß das geschehen wird. (Bravo!) Aber ich mache darauf aufmerksam, so wünschenswert ein Zusammenwirken zwischen Arbeitgebern und Regierung ist, so sehr ich selbst das erstreben werde, so dringend wünschenswert ich es aus polltischen Gründen erachte, — die eine Voraussetzung ist, daß auch die Herren Arbeitgeber ihre Aeußerungen in diesen Dingen auf einen Ton stimmen, der der Regierung ein Zu⸗ sammengehen mit ihnen ermöglicht (hört! hört!), der die Regierung in die Lage setzt, nicht in Widerspruch, sondern in Uebereinstimmung mit der öffentlichen Meinung auch die Interessen der Herren Arbeitgeber zu vertreten. (Sehr richtig!) Meine Herren, in diesen Sachen spielt oft weniger das Maß des Gebens oder des Nehmens, als der Ton, in dem gegeben oder ver⸗ weigert wird, eine Rolle. (Sehr richtig) Ich versichere, ich bin bereit, mit den Herren zusammen zu arbeiten. Es soll mir eine Freude sein, wenn es mir gelingen würde, zum Wohle des Vater⸗ landes und namentlich im Interesse der politischen Kämpfe, die wir auszufechten haben auf dem Gebiete der Aibeiterfürsorge, in Zukunft nicht gegen, sondern mit den Arbeitgebern zu arbeiten. (Lebhaftes Bravo!)
Abg. Bru st (Zentr): Wir haben Leute, die jeden, der sich der Arbeiter annimmt, als Sozialdemokraten ansehen. Zu diesen Leuten scheint auch der Abg. von Eynern zu gehören. Es ist nicht zu wider legen, daß auf vielen Zechen die Arbeiter, die der Unter⸗ suchungskommission Beschwerden und Wünsche vorgetragen haben, entlassen worden sind, und die Staatsregierung war nicht Lage, sie vor den Maßregeln der Grubenharone ju schützen. Hilbck hat dem Abg. Sachse vorgeworfen, daß dieser nichts vom bergbau verstände. Ich bemerke dazu, daß bier mancher der Herren über den Ruhrbergbau gesprochen hat, der davon auch nur die Preise der Kuxe kennt. Wenn der Abg. Hilbck weiter Herrn Effert vorhält, dieser wäre in seiner Jugend wegen schwerer Körperverletzung be— straft worden, so könnte ich den Abg. Hilbck auch einen Bergwerks direktor nennen, der wegen Betruges bestraft wurde. Ich weiß ganz genau, daß man gegen Effert selnen Jugendstreich ausspielen wollte an maßgebender Selle, daß aber diese maßgebende Stelle die r , des Gffert beiseite schob. 5 2 des k—
estimmt über Anfang und Ende der regelmäßigen Arbeiteschicht, die in Steinkohlenbergwerken unter Tag 3 Stunden währen soll, und § 936 ferner, daß, wenn die Seil fahrt länger alg eine halbe Stunde dauert, diese Zeit in die Arbeitszeit eingerechnet werden soll. In einer neuen Arbelttordnung ist nun aher eine neun⸗ stündige Schicht angesetzt. Ich halte das für durchaus unzulässig. Auf den fiskalischen Gruben im Saarrevier ist die Arbeits zeit dem
w
Gesetz entsprechend in den Arbeitsordnungen geregelt, aber nicht im ; 5 — e Are J Der Rest der Einnahmen wird ohne weitere Debatte
Ruhrrepier. Wenn schon eine achtstũndige Arbeite schicht auf fis ka⸗ ischen Gruben bestand, durfte nicht an anderen figlalischen Graben
eine neunstündige Schicht eingeführt werden. In bezug auf die
Arbeiteraußschüffe haben bie Arbeitgeber den Arbeitern kein Entgegen—
kommen gejeigt. Die Arbeiter verlangen die Anerkennung als gleich
berechtigte Faktoren, guten Lohn und gerechte Behandlung. Solange
2 .. nicht neh, wird, kann von einer Zufriedenheit nicht die ede sein.
Oberberghauptmann von Velsen:; Die Antwort auf die Be⸗ schwerde, der Siebenerkommission ist in Vorbereitung. Auf die Einzelhelten der Ausführungen deg Vorrednerg will ich deshalb hier e. eingehen, sie werden aber in dem Bescheide berücksichtigt werden.
Abg. Maeco (nl): Der Abg. Brust hätte seine Ausführungen schon in der Budgetkommission machen sollen. Statt dessen hat er hier all⸗ gemeine Behauptungen aufgestellt, auf die man ihm nicht sofort er⸗ widern kann, die aber die Unzufriedenheit zwischen Arbeitgebern und Arbeitern nur zu erhöhen geeignet sind. Im Verhältnis zu den Arbeitgebern ist eg den Arbeitern immer noch gut gegangen. Welches Gefühl soll in den Unternehmerkreisen herrschen, wenn hier solche Ausführungen gemacht werden, wie von dem Abg. Brust. In dem Etat der Berge, Hütten, und Salinenverwaltung sind manche Posten ent⸗ . welche den Charakter der Thesaurierung tragen und das Ergebnig dieser Etatz gewissermaßen verschleiern. Es handelt sich da im Orbinarium um Summen von zusammen 11 Millionen Mark. Dadurch kommen wir zu ganz falschen Betriebsresultaten. Es sind z. B. Neubauten auß laufenden Mitteln gemacht worden, das ist keine richtige Rechnung. 1 ist auch, wenn auf manchen Werken in einem Jahr der Absatz und die Preise erhöht worden sind und doch niedrigere Erträge herauskommen.“ Bei der Aenderung des Berggesetzes muß auch in Betracht gezogen werden, daß bei der jetzigen Verleihungsart der Staat sich um den Eigentümer, an den für die Ewigkeit verlichen ist, überhaupt nicht mehr kümmert; es kommt infolgedessen oft vor, daß gegebenenfalls, 3. B. bei Zusammenlegung von Gewerkschaften, der Eigentümer gar nicht mehr zu ermitteln ift. — Infolge des Wagenmangels sind die industriellen Werke nicht genügend mit Kohle versorgt worden, sie haben deshalb Braunkohle benutzt, die sich aber nicht bewährt hat. Das Gesetz über die Mutungssperre hat die Felderpreise wesentlich erhöht. Ich begreife nicht, wie gestern der Abg. Gamp eine solche Weißwascherei deshalb unternehmen konnte; war er es doch selbst, der sich zum Deckmantel von der Regierung gebrauchen ließ, um dieses Gesetz mit aller Schnell! keit am Schluß der letzten Session zu snaugurleren. Jetzt ersteini ihr dieses Gesetz selbst zweifelhaft. Wir müssen die Bodenschätze unseres Landes noch weiter aufschließen. Zwar sind im Etat Mittel für Bohrversuche enthalten, sie sind aber jetzt im gen , zu früher im Ordinarium versteckt, und wir be⸗ dürfen erst der Aufklärung durch die Regierung. Hoffentlich wird in Zukunft unsere Bergverwaltung den wachsenden Bedürfnissen unseres Landes Rechnung tragen. ; .
Oberberghauptmann von Velsen:; Die Frage der Aufstellung dieses Etats ist in der Budgetkommission früher eingehend beraten worden, und die große Mehrheit der Herren war dafür, daß es so bliebe wle jetzt. Ber berstorbene Abg. Schultz Bochum hatte angeregt, ob nicht die Neuanlagen in Oberschlesten auf Anleihen gebracht werden sollten, oder ob man nicht einen Ausgleichs⸗ fonds aus den Ueberschüssen der Bergverwaltung bilden sollte, aus dem Neuanlagen zu bestrelten wären. Diese Anregung, die mir sym= pathisch war, ie auf Widerspruch, und Graf Limburg erklärte, das wäre ,, g und unwirtschaftlich, zumal durch einen Aus— gleichsfonds auch das Budgetrecht des Hauses bei jeder einzelnen Ausgabe beschränkt würde. ir sind sogar von dem Abg. Hilbck einmal angegriffen worden, weil solche Ausgaben im Extraordinarium standen, anstatt bei den einzelnen Werken verrechnet zu werden. Ein Mangel ist es allerdings, daß bei Zusammenlegung von Gewerk schaften wir oft nicht mehr wissen, wer der Eigentümer des einzelnen Bergwerks ist. Man könnte da höchstens durch Einführung einer Fördersteuer den betreffenden Betrieb zwingen, sich fortgesetzt zu legitimieren, und wenn er es nicht tut, ihn seines Besitzes für verlustig erklären. Was die lex Gamp betrifft, so ist es nur zu bedauern, daß der Antrag nicht in der Form angenommen wurde, wie er gestellt war; dann würden wir beute sehr viel weiter sein. Eine so einschneidende wirtschaftliche Maßregel kann natürlich nicht sofort eine Folge haben. Zur weiteren Aufschließung der Eisenerze will ich das Weitere veranlafsen. Der Vorredner kann überzeugt sein, daß die Geologische Landesanstalt sich solchen prakischen Auf— gaben zuwendet. .
Darauf wird die Debatte geschlossen, und die Einnahmen aus den Bergwerken werden bewilligt. ; ͤ
Bei den Einnahmen aus den Hüttenbetrieben teilt auf eine Anregung des Abg. Wendroth (freikons.) Oberberg— hauptmann von Velsen mit, daß bei den Segeberger Werken schon wiederholt eine Aenderung der Demarkations⸗ linie erfolgt sei. .
Bei den Einnahmen aus Salzwerken spricht
Abg. von Campe (nl) seine Befriedigung über die Er⸗ klärung des Ministers aus, daß die Prodinz Hannover in ein eventuelles Staatsmonopol für Salje nicht hineingezogen werden solle. Der Redner erklärt: Ich möchte die dom Minister dafür ins Feld geführten politischen Gründe für meine Person unterstreichen. Die welfische Agzitation würde sich sonst sofort dabinter machen, wenn man solchen Gedanken. auch nur ernstlich erwägen wollte. Heutzutage sind die Syndikate nicht nur große Verbände, sondern gewissermaßen wirtschaftliche Großmächte, die in die Oeffentlichkeit treten, und deren Interessen wir auch bier öffentlich bebandeln müssen. Es liegt mir fern, der Deutschen Landwirtschaftsgesellschaft den Rabatt kürzen ju wollen, den sie vom Syndikat erhält für ihre Propaganda, aber es ist doch nicht zu verkennen, daß gerade die lleinen Landwirte, die nicht imstande sind, den Kalidünger durch diese Gesell⸗ schaft zu bezieben, benachteiligt sind. Dazu kommt, daß die kleineren Händler dem Laudwirt überhaupt einen Rabatt nicht in Abzug bringen dürfen, sodaß tatsächlich der Beiug durch die Händler teurer ist. Man muß aber alles tun, um das Fabrikat möglichst billig an den Mann zu bringen. Schon heute bezieben die kleinen Landwirte 4 Millionen Doppeljentner, wofür sie 4 090 000 Æ mehr bezahlen mũssen., als notwendig ist.
Abg. Ho vermann (nl) jpricht die Hoffnung aus, daß im Fali- sydikat recht bald wieder Rube und Friede eintreten. Bisher sei es leicht gewesen, neue Werke in das Syndikat aufzunebmen, denn für die Verringerung der Beteiligungs guoten der alten Werke sei immer Ersatz in dem steigenden Absatz gewesen, aber die Zunahme der neuen Werke werde immer weiter steiger. Deshalb solle man den Handel genũgend unterstützen, damit er jur Seigerung des Absatzes beitragen könne. Man sollte den Großhandel in Hamburg, Bremen usw an der Kali⸗ ausfuhr interessieren, dann würde der Absatz noch verjebnfacht werden können. Der Staat dürfe die Sache nicht engherzig hinter den Kulissen abmachen.
Bei den Einnahmen und Ausgaben der Geologi⸗ schen Landesanst alt und Bergakademie zu Berlin weist
Abg. von Woyna (frkons) darauf bin, daß bei Meliorationen wiederholt Irrtũmer dadurch veranlaßt wären, daß der Untergrund nicht genügend erforscht worden sei. Eine vlanmäßige innere Koloni⸗ sation könne erst vorgenommen werden, wenn die erste Vorbedingung erfüllt sei, daß ein auzreichendes Kartenmaterial jur Verfügung stehe. Die geclogisch' Landesaufnahme müässe beschleunigt werden, damit die inner? Kolonisation auf einer technischen und wissen⸗ schaftlichen Grundlage aufgebaut werden könne, ohne den bisherigen Fehlern aus gesetzt jn sein. Dazu sei aber eine Vermehrung der Beamten der Geologischen Landesanstalt erforderlich. Eifreulicher⸗ weise solle jetzt das Dachgeschoß des Gebäudes der Geologischen Landeganstalt ausgebaut werben, aber diese Maßnahme werde auf die Dauer nicht ausreichen, wenn eine starle Vermehrung der Beamten
eint rete.
bewilligt.
Bei den dauernden Ausgaben der Bergwerke tritt
Abg. Prietze (ul) für die Besserstellung der Werlsbeamten ein. Zwar sei es dankbar zu begrüßen, daß dieser Etat eine kleine Verbesserung des Gehalts vorsehe, aber es würden davon vorläufig nur 125 Werksbeamte betroffen. Der Minister möge beim Finanzminister seine Bemühungen um weitere Besserstellung der Beamten fortsetzen Das katholische Arbeitersekretariat in St. Johann babe in einer Eingabe unter anderem gewünscht, daß die Gratifikationen der Beamten aufgehoben und die dadurch ersparten Summen zu Gehalts- aufbesserungen verwendet · würden. Der Redner erklärt sich damit ein. verstanden, daß bei den höheren Beamten die Gratifikationen zurück⸗ gejogen würden, denn die höheren Beamten rückten nach der Tächlig. keit in höhere Stellungen auf, aber bei den unteren Beamten, die nur nach dem Dienstalter bezahlt würden, müßten besonders tüchtige Leute durch außerordentliche Geldzuwendungen einen Ansporn erhalten. In der erwähnten Eingabe sei auch behauptet, daß der Jahreslohn an der Saar niedriger sei, das komme aber daher, daß dort im Jahre zehn katholische Feiertage mehr gefeiert würden als in anderen Gegenden, und daß an der Saar sehr viele junge Leute beschäftigt würden; der Schlepperdienst werde fast ausschließlich durch junge Leute von 16 bis 20 Jahren getan, das seien die Söhne der Bergleute, deren Beschäftigung eine der ersten Pflichten und Be— mühungen der Bergverwaltung sei. An sich seien die Lohnverhältnisse an der Saar nicht ungünstig, denn es komme fast gar keine Ab— wanderung vor, sondern die Arbeiter blieben jahrelang in der Arbes. Die Vermögensverhältnisse der Bergleute an der Saar seien besser als in anderen Bezirken; sehr viele hätten eigene Häuser und Grund stücke.
Abg. Das bach (Zentr.) will auf die Gefahren in den Bergwerken des Saarbrückener Reviers eingehen, wird aber vom Präsidenten darauf hingewiesen, daß die allgemeine Besprechung geschlossen sei.
Abg. Hausmann (nl) bittet, daß besonders die Bergbeamten in Clausthal in ihrem Gehalt und in ihren Rangverhältnissen besser gestellt würden.
Abg. Dr. Voltz (nl): Ich möchte nur bestätigen, daß es un. bedingt erforderlich ist, die mittleren und oberen Werksbeamten in ihren Bezügen zu erhöhen. Wenn in der Budgetkommission auf die allgemeine Gehaltserhöhung hingewiesen worden ist, so bitte ich zu bedenken, daß es sich hier um eine Klasse von Beamten handelt, bei der die Konkurrenz mit der Privatindustrie sehr in Be⸗ tracht kommt. Auch die Verhältnisse der Markscheider bedürfen einer Regelung; ich werde diese Dinge im nächsten Jahr ausführlich zur Sprache bringen.
Abg. Marx Zentr.)) bittet, daß die Regierung für die unteren Werksbeamten dasselbe Wohlwollen zeige wie für die oberen, und daß die bisherigen aus einem Fonds gewährten Zulagen zu regelmäßigen und etatsmäßigen gemacht werden.
Bei den Ausgaben für 95 Millionen Mark, bestreitet
Abg. Dr. Voltz die Richtigkeit der Angabe des schmidt, daß der Durchschnittslobn in Oberschlesien nur 836 , im Bezirk des Oberbergamts Dortmund dagegen 1208 C betrage. Ein solcher Durchschnitt der Löhne aller Arbeiterkategorien ohne Unter⸗ schied bewelse überhaupt nichts, da es auf die Art der Arbeit, auf die Zahl der männlichen, weiblichen und jugendlichen Arbeiter an— komme. Die Häuer verdienten in Oberschlesien durchschnittlich 1230 4, und es kämen Löhne bis zu 1400 6 vor. Der Abg. Goldschmidt babe zum Frieden sprechen wollen, aber solche aufhetzenden Reden wie dessen gestrige Rede nützten nur der Sozialdemokratie und dem Polentum. Auch die Behaurtungen des Abg. Korfantyv seien durchaus falsch aber die Zeit des Hauses sei zu gut dazu, um auf alle einzelnen falschen Behauptungen einzugehen.
Abg. Dasbach (Zentr.) tritt für eine Erhöhung der Löbne an der Saar ein. Die Zahl der Knappschaftsmitglieder über 50 Jahre babe sich in den letzten acht Jahren ständig vermindert. Es müsse für Ver⸗ besserung der Tebensverhältnisse durch böbere Löhne gesorgt werden. Die Löhne müßten so hoch sein, daß die Arbeiter ihre Familte aus- kömmlich ernähren und auch für den Notfall einen Spargroschen zurücklegen könnten. Erst wenn das möglich sei, habe der Arbeitgeber seine Pflicht erfüllt. Der Minister Möller habe leider kein warmes Herz für die Bergarbeiter gebabt. Die Woblfahrtseinrichtungen an der Saar seien dankbar anzuerkennen, aber das Verlangen der Arbeiter sei berechtigt, daß die Lohne auf dieselbe Höhe gebracht würden wie im Rubrrevier. Die Lebensmittel an der Saar seien ebenso tener wie an der Ruhr.
Oberbergbauptmann von Velsen: Ich muß einige offenbare Un⸗ richtigkeiten des Abg. Dasbach festnageln, z. B. über die Löhne der Vollhäuer, die ganz andere sind, als Herr Dasbach hier vorgebracht hat. Die Löhne an der Saar sind allerdings etwas niedriger als in
die Bergarbeiterlöhne,
Abg. Gold⸗
Westfalen. In Saarbrücken liegen aber weit mehr kleinlandwirtschaft
liche Verhältnisse vor, wodurch die Bergleute manches nicht zu kaufen brauchen. Wir können selbstverständlich unsere Löbne nicht danach richten, ob eine einzelne Grube viel oder wenig Geld verdient. Würden wir die Löhne an der Saar erhöhen, so wäre dasselbe Verlangen für Oberschlesien nur recht und billig. Wenn der Abg. Dasbach etwas jünger wäre, so würde ich sagen: Schnell fertig mit dem Urteil ist die Jugend. Denn nach seinem Vorschlag der Erhöhung der Löbne um 20 o würde sich für den Bergetat ein Minus um vier Millionen ergeben. Unsere Bergleute gehen bei steigenden Löhnen sehr ungern in Pension, sobald die Löhne fallen, geschieht das massenbaft. Der Abg. Dasbach bat über meinen früheren hochverehrten Chef, den Minister Möller, gesagt, daß der Minister Möller durch die Aeuße= rung wäre gerichtet worden, daß man sich nach dem Verhältnis ven Angebot und Nachfrage richten muüsse. Wenn man die Reden mei hochverehrten früheren Chefs liest, und wenn man die gleichmäß:z steigende Höbe der Lohne im Saarrevier nach der Statistik betrachtet wird man bestätigen müssen, daß der Minister Möller stets wit warmem Herjen far die Arbeiter eingetreten ist.
Um 4 / Uhr vertagt das Haus die weitere Beratung auf Abends 71 Uhr.
Abendsitzung vom 14 Februar, 71 / Uhr.
Die Beratung des Etats der Berg⸗ Hütten⸗ und Salinenverwaltung wird bei den Ausgaben für Wohlfahrt szwecke innerhalb der Bergwerksverwaltung fortgesetzt.
Abg. Da sbach (Zentr.) trägt dem Minister eine Reihe ver Wänschen der Saarbergleute vor: Diese wünschen beim Gintri in eine fizkalische Grube von jeglicher Beschränkung in der Wat! des Arjtes für die Beschaffung des Tauglichkeitsattesteg befreit zu weiden. Ferner wünschen sie freie Aerjtewahl inner ⸗ halb eic; Umkreiseg von 5 Em um dag Bergwerk. sodann Lohnerhshungen, wie schon am Bormsttag erwähnt worde ist. (Als der Redner auf die hierauf bezüglichen Aeußerungen de! Dberbergbauptmannt von Velsen eingehen will, wird ihm dies voa Präsi denten vo n 2 untersagt, da die Debatte darüber sche⸗ Escklgsen sei) Die Bergleute wöünschen auch Aufbesserung Invaliberpenflonen um jährlich 120 M Wenn bie Erfüllung diger Bitte auch in die Kompetenj bes Kaappschafttzporstandes fällt, so bat doch der Minister auf biese grohen Einfluß. (Die weiteren Ant führungen bez Rebnerg werden vom Präsipenten wiederholt alt nicht zum Vtel gehörig unterbrochen.) ‚
Abe. Priege (al) erwibert als Vorsitzenher detz Knappschaftæ vorstanzg dem NVorrerner, daß der letztermähnte Wunsch dem Ver = anz bereit von ben berufenen Hertreiern ber Bergleute, den Knarr- schafte iltesten, vorgetragen sef, und bittet den Minsster, bie hieras berür lichen Anträge des BHorstanbg wohlwollend zu prüsen.
Minister für Handel und Gewerbe Dr, Delbrück: Ich halte es nicht für angeseigt, auf die hler angeregten Spenial- fragen srgenbwie elnzagehen, aluf werden sie erst, sobald die Knarr⸗
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schaftẽnovelle verabschiedet oder nicht verabschiedet sein wird. Ich kann aber versprechen, daß die Wünsche, soweit es irgend möglich ist, in woblwollende Erwägung gejogen und berücksichtigt werden ollen.
Der Titel wird bewilligt, ebenso ohne Debatte die Aus— gaben für die . Salinen, Kommunionwerke und die— jenigen für die inisterialabteilung für das Bergwesen.
Zu dem Kapitel der Ausgaben für die Oberberg⸗ ämter spricht am tzz ihr chi r. (kons.) den Wunsch aus, daß im Falle von Entelgnungen als Vertrauensleute bezw. Sachverständige nur praktische Landwirte zugezogen werden. Im Halleschen Bezirk sei dies ständige Praxis, in Schlesien nicht.
Minister für Handel und Gewerbe Dr. Delbrück:
Im Falle von Enteignungen der eben erörterten Art erfolgt die Ernennung von Sachverständigen auf Grund einer Vereinbarung zwischen dem Oberbergamt und dem Bezirksausschuß, sodaß also eine einseitige Auswahl der Sachverständigen durch das Oberbergamt aus geschlofsen ist. Wenn gleichwohl, was ich heute nicht überse ben kann⸗ in der Auswabl der Sachverständigen nicht immer ein richtiger Griff getan ist, so bin ich gern bereit, dafür zu sorgen, daß das in Zukunft vermieden wird. Ich muß mir aber eine Prüfung der Sache vor— behalten.
Abg. Hilbck (nl) tritt der Behauptung des Abg. Brust ent⸗ gegen, daß die neue Arbeitsordnung eine Verlängerung der Schicht- dauer für gewisse Arbeiterkategorien eingeführt habe. Das sei nicht richtig und von dem Abg. Brust wider befferes Wissen bebauptet worden, nirgends sei die Achtstundenschicht auch nur um eine Minute überschritten worden.
Abg. Brust (Zentr) bleibt bei seinen früheren Ausführungen steben.
Das Kapitel „Oberbergämter“ wird bewilligt, desgleichen ohne Debatte die Ausgaben für alle bergtechnischen Lehr⸗ anstalten.
Unter den sonstigen Verwaltungs- und Betriebsaus— gaben“ befinden sich 102 600 6 zu Bauprämien für Berg⸗ und Hüttenleute, die sich in der Nähe von Staatswerken Wohnhäuser für eigene Rechnung bauen.
Abg. Prietze bittet den Minister, dabin zu wirken, daß die
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abrgeschwindigkeit der Lokalzüge beschleunige berm, mehr Züge
Auch sei der Bau von Kleinbahnen und elektrischen Bahnen
ern und sollten die fiskalischen Werke hierzu elektrische Kraft
Nur wenn die Bergleute schnell zur Arbeitsftätte befördert wärden, könnten die Bauprämien voll ihren Zweck erreichen.
Abg. Dr. Glattfelter (Zentr) befürwortet gleichfalls jede tunliche Förderung dieser wichtigen sozialen Fürsorgeeinrichtung und unterstützt auch die Sxezialwünsche des Vorredners. Es müßten mehr Kleinbahnen und Straßenbahnen in den Bergrevieren angelegt werden, damit die Leute auch in etwas größerer Entfernung von ihren Arbeits- stätten ibre Wohnhäuser bauen oder ganze Kolonien anlegen könnten.
Sestreben, durch freiwillige Wohlfahrtseinrichtungen auf die Arbeiter ju wirken, werde trotz aller Anfeindungen schließlich seine segensreiche Wirkung nicht verfehlen.
Der Titel wird bewilligt. .
Beim Extraordinarium der Ausgaben kommt
Abg. Dr. Voltz (ul) bei der Position von 442 000 4 als 4 Rate zur Grwerdung des im Felde des Steinkohlenbergwerkes „König“ in Oberschlesien liegenden Rittergutes Chorzow⸗Domb auf die Frage der Etatisierung kurz zurück.
Das Extraordinarium wird ohne weitere Diskussion be— willigt, die Nachrichten von der Verwaltung der Bergwerke, Hütten und Salinen werden durch Kenntnisnahme für erledigt erklãrt.
Es folgt der Etat der Handels- und Gewerbe— verwaltung. Referent der Budgetkommission ist der Abg. Beuchelt (kons.), die Kommission beantragt die unveränderte Annahme.
Bei dem Einnahmetitel Baugewerkschulen“ referiert Abg. Beuchelt ausfübrlich über die Kommissionsperhandlungen in betreff des Fach⸗ und Fortbildungeschulwesens, das sich auch unter dem neuen Minister der sorgsamsten Pflege erfreue. e
Abg. Felisch (kons) verbreitet sich über die Baugewerkschulen and ringt eine Reibe bierauf bezüglicher Wänsche zur stenntnis des Ministers. Unter anderem werde die Aufsetzung einer fünften Klasse auf diese Schulen gewünscht; mit den jetzigen vier Fachklassen sei eine auch nur annähernde Erschöpfung des Lehrstoffs nicht möglich. Ein Versuch mit der vorgeschlagenen Einrichtung müße möglichst bald gemacht werden. Zum 6. oder 7. Male müsse ferner ein Wunsch des ganzen deutschen Baugewerks wieder ⸗ bolt werden, nämlich die Abgangsprüfung an diesen Schulen nicht früber vorzunehmen, als bis die Schüler die Gesellen⸗ prüfung bestanden haben. Leider fänden sich im Etat keine neuen Baugewerkẽ schulen, obwohl früher an 2000 Schüler wegen Platz⸗ mangels abgewiesen worden seien. Von der Berliner Baugewerkz— schule würden viel mehr Schüler abgewiesen als angenommen, näm— lich alle Nichtherliner; darin liege eine Ungerechtigkeit, weil diese Schule vom Staate mit unterhalten werde. Auch die Lage der Berliner Baugewerkschule sei ungũnstig und das Schulgebäude, eine gbemalige Kommunalschule, in einer ganz ungenügenden Verfassung. Abhilfe sei dringend geboten.
Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:
Meine Herren! Sowohl der Herr Berichterstatter wie der letzte Dert Redner baben darauf hingewiesen, welche Bedeutung eine sach⸗ gemäße Entwicklung unseres gewerblichen Unterrichtswesens für unsere wirtschaftliche Entwicklung habe. Ich kann an diese Ausführungen nur die Versicherung knüpfen, daß ich persönlich von einer sachgemäßen Entwicklung dieses Schulwesens mir außerordentlich viel verspreche, daß ich aus meiner früheren Tätigkeit ein ganz besonderes Interesse är diese Schulen habe, und daß ich ernstlich bemüht sein werde, auf diesem Gebiete das Erreichbare zu leisten. Ich hoffe um so mehr, daß mit das gelingen wird, als das eines von den wenigen Kapiteln ist in dem, glaube ich, auf allen Seiten dieset hohen Hauses Ueber⸗ einstimmung herrscht, sodaß ich darauf rechnen kann, daß ich in 1 Bestrebungen auch hier stets volle Unterstützung finden werde. 8
jztavo.)
Nun, meine Herren, komme ich auf einige Einzelhelten, die der Derr Vorredner erörtert hat. Der Hert Vorredner hat zunächst darauf bingewiesen, daß die Standes vorteile, die den Lehrern an den staat. lichen Baugewerkschulen zuteil geworden seien, auf die kommunalen Anstalten nicht ausgedehnt worden seien. Ich mache darauf aufmerk—, sam, meine Herren, daß etz nur eine kommunale Yaugewerkschule gibt, und dag ist die Berliner, und daß eine Ausdehnung auf dle Berliner Schule so lange ausgeschlofsen erscheint, alg nicht die An= stellunge verbältnisse der Lehrer eine angemessene Regelung; gefunden baben. Ich komme auf dlesen Punkt nachher zurück
Der Herr Vorredner hat dann dem Wunsch Ausdruck gegeben, daß bei den Baugewerkschulen ein fünfter Kursus eingeführt werden möchte, und sein Bedauern darüber ausgesprochen, daß nach bleser
Richtung Verfuche noch nicht gemacht seien. Meine Herren, Versuche mit dieser Sache sind um degwillen nicht gemacht worden, weil es meinem Herrn Vorgänger und mir zweckmäßiger erschien, ehe diese Verfuche gemacht werden, sich über gewisse Grundzüge im Lehrplan klar zu werden. Zu diesem Zwecke ist das neu geschaffene Landes- gewerbeamt mit der Aufftellung von Grundzũgen für die neuen Lehrpläne befaßt worden. Diese Arbelt des Landes gewerbeamts liegt mir zur Zeit vor, und sie wird demnächst noch dem ständigen Beira des Landes⸗ gewerbeamts, insbesondere der Fachabteilung für die Baugewerkschulen unterbreitet werden. Ich boffe, daß aus diesen Arbeiten ö. Ergebnis hervorgehen wird, was all Ihren Wünschen entspricht. Ich kann aber beute schon sagen, daß nach dem Plan, den das Landes gewerbeamt
entworfen hat, ein fünfter Kurfus vorgesehen ist, daß dabei darauf
Bedacht genommen ist, die Lehrpläne etwas weniger akademisch und
mehr praktisch zu gestalten, den einzelnen Semestern, namentlich den
unteren drei Semestern, eine in sich mehr abgeschlossene Ausbildung zu geben, als das bisher möglich gewesen ist, und endlich noch eine Selekta, allerdings in losem Zusammenhange mit diesen Baugewerk⸗ schulen, einzurichten, die denjenigen Schülern der Baugewerkschulen, die etwas weiter kommen wollen, die Möglichkeit gibt, sich noch weiter fortzubilden.
Der Herr Abgeordnete hat dann dem Wunsch Ausdruck gegeben, daß man die Abgangsprüfung auf diesen Schulen nur solchen Schülern gestatten sollte, die zuvor die Gesellenprüfung bestanden haben. Auch hierüber hat sich das Landesgewerbeamt bereits geäußert. Eine definitive Stellung zu dieser Frage habe ich noch nicht nehmen können; ich nehme an, daß sie noch eine wesentliche Klärung in der Fachabteilung findet, der ja auch der Herr Abg. Felisch selbst an⸗ gehören wird.
Es ist endlich der, soviel ich höre, hier schon oft geäußerte Wunsch zum Ausdruck gebracht, daß die Abgangsprüfung auf den Baugewerkschulen die Berechtigung zum einjährig⸗freiwilligen Dienst geben möchte. Nach dieser Richtung habe ich die einstesten Bedenken, und zwar im Interesse der Ziele der Schule und im Interesse der Schüler selbst. Ich habe mich in meinem Leben verhältnismäßig viel mit Lehrplänen und Schulen beschäftigt und stehe im großen und ganzen auf dem Standpunkt, daß das Berechtigungswesen wenig vorteilhaft einwirkt auf das, was die Schule eigentlich leisten soll. (Sehr richtig!) Ueberall wird auf ein bestimmtes Ziel hin gedrillt, und darüber geht die individuelle Entwicklung entschieden verloren. Dieser Drill auf bestimmte Pläne muß dazu führen, daß der Schüler nicht das lernt und betreibt, was ihm liegt und woran er seine Arbeitsfreudigkeit und seine Leistungsfähigkeit entwickeln kann, sondern er muß das be⸗ treiben, was ihm nicht liegt, und daraus folgt, daß der Schüler innerlich unfertig, ohne den eigenen Drang zur Arbeit und ohne richtige Vorstellung von dem, was er leisten kann, von der Schule abgeht. Ich würde es also nicht für richtig halten, auf einer Schule, die wesentlich praktische Ziele verfolgt, ein Examen einzuführen, das zur Voraussetzung hat, daß eine Reihe von für die fachliche Aus⸗ bildung ganz nebensächlichen wissenschaftlichen Unterrichtsgegenständen in den Lehrplan aufgenommen werden.
Das, meine Herren, sind die Bedenken, die ich gegen ein der⸗ artiges Examen habe. Ich gehe sogar so weit, daß ich es für wünschenswert erachten würde, diese Prüfungen, die an unseren Bau⸗ gewerkschulen bestehen, wenn nötig, noch zu vereinfachen, denn ich möchte es vermeiden, daß an Stelle einer wirklichen Ausbildung ein Drill und Büffeln auf die Schlußprüfung eintritt. Ich kann also nach dieser Richtung hin dem Abgeordneten vorläufig nicht versprechen, daß ich seine Wünsche unterstützen werde. Es ist aber möglich, daß ich noch belehrt werde.
Der Herr Abgeordnete hat dann festgestellt, daß neue Baugewerk⸗ schulen im Etat nicht vorgesehen selen, und daran die Frage geknüpft, ob das seinen Grund darin habe, daß kein Bedarf nach neuen Bau— gewerkschulen bestehe; er hat darauf hingewiesen, daß nicht wie sonst, angegeben sei, wie viel Aspiranten von den Baugewerkschulen nicht auf⸗ genommen werden konnten. Ich bemerke dazu, daß die Zahl der abge⸗ wiesenen Aspiranten verhältnismäßig gering und daß sie deswegen nicht angeführt ist, daß aber daraus an sich nicht geschlossen werden darf, daß die Gründung weiterer Baugewerkschulen nicht notwendig sei. Es waren aber zur Zeit mit keiner der in Frage kommenden Städte die Verhandlungen so weit gediehen, daß die Einstellung von Mitteln in den Etat schon hätte erfolgen können. Ich bemerke aber, daß wegen der Errichtung neuer Baugewerkschulen Verhandlungen mit den Städten Essen und Frankfurt a. M. schweben.
Der Herr Abgeordnete ist dann des weiteren auf die Verbält⸗
nisse an der Berliner Baugewerkschule eingegangen. Ich kann nur feststellen, daß die Mißstände, auf die er hingewiesen hat, im großen und ganzen berechtigt sind, und daß meinem Ministerium die Ver— hältnisse an der Berliner Baugewerkschule, so wie er sie geschildert hat, nicht unbekannt gewesen sind. Aber der Grund liegt eben darin daß wie der Herr Abgeordnete bereits richtig bemerkte, diese Schule zwei Herren hat, und daß von diesen beiden Herren einer das bin ich nämlich verhältnismäßig wenig zu sagen hat. Nun baben mlt
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seitd der Stadt Berlin den Vorschlag gemacht, die Schule in die Wind Staat übergehen zu lassen, wobel die Leistungen swöischen Staat und
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Fortbildungsschulen seien dieselben Forderungen zu erheben. Der Minister solle noch mehr als bisher darauf dringen, daß die Kommunen Ortsstatute erlassen, die den Unterricht obligatorisch machen; man dürfe es aber auch den Kommunen nicht allzuschwer machen und müsse eventuell die Fonds für Bedürfniszuschüsse erhöhen. Im allgemeinen müßten die Kommunen Trägerinnen der Schule sein. Auch für die weiblichen Handelsangestellten müsse endlich etwas ge— schehen; das gehe aber nicht ohne staatliche finanzielle Beihilfe. Die jungen Mädchen müßten endlich der Ausnutzung in den Waren— bäusern und den Betrieben der Großfirmen entzogen werden, wo für ihre Ausbildung nicht das Mindeste getan werde. In Potsdam sei es erfreulicherweise gelungen, selbst Handels., und Gewerbeschulen für
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Mädchen zu errichten.
Minister für Handel und Gewerbe Delbrück:
Meine Herren! Waz die obligatorischen Fortbildungsschulen an⸗ betrifft, so stehe ich ganz auf dem Standpunkt des Herrn Vorredners. Ich halte es für wünschenswert und für notwendig, daß die Fort— bildungsschulen allmählich durchweg obligatorisch werden. Nach meiner Ansicht hat die fakultative Fortbildungsschule nur insofern noch einen Platz in unserem Schulwesen, als sie in ihren Zielen über die der allgemeinen gewerblichen Fortbildungsschulen hinausgeht und ihr Besuch damit von dem zwangsweisen Besuch der gewerblichen Fort— bildungsschule befrelt.
Ich kann dem Herrn Abg. Eckert auch versichern, daß im ver⸗ gangenen Jahre diesem Grundsatze Rechnung getragen ist. Es ist gelungen, die Zahl der gewerblichen obligatorischen Fortbildungs⸗ schulen von 1183 im Jahre 1905 auf 1257 im Jahre 1906 und die kaufmännischen obligatorischen Fortbildungsschulen von 221 im Jahre 1905 auf 225 im Jahre 19066 zu vermehren, sodaß also der Zugang an obligatorischen Fortbildungsschulen sich auf über 100 neue Schulen stellt. Ich glaube auch, Unterstützung des Staates, die den Schulen zu Teil wird, ein reichende ist. Es werden, soweit es sich um obligatorische Schulen handelt, je nach der Leistungsfähigkeit der Kommunen bis zu drei Vierteln der durch Schulgeld nicht gedeckten Kosten von seiten des Staats gegeben, wohingegen die noch bestehenden fakultativen Schulen, denen früher bereits Beihilfen gegeben sind, nur bis zu zwei Dritteln der nach Abzug des Schulgelds entstehenden Kosten mit Zuschässen unterstützt werden, sodaß also auch nach dieser Richtung ein Anreiz liegt, die Schulen in obligatorische umzuwandeln.
Was die Unterrichtszeit betrifft, meine Herren, meiner sämtlichen Herren Amtsvorgänger dauernd worden, daß der Sonntags und der Abendunterricht verschr Der Sonntagaeunterricht ist in gewissem Umfange beseitigt, es ausnahmsweise gestattet, daß Vormittags außerhalb des Hauptgottesdienstes Zeichenunterricht erteilt würde ich mich dagegen wehren, daß Unterrichtsstunden belastet wird. Ich Entwickelung der jungen Leute für dringend einen Tag in der Woche haben, wo sie ergehen und des Lebens freuen können. (ebhafter den Abendunterricht betrifft, so ift auch nach Möglicht gewirkt, daß er verschwindet. Aber, meine ͤ mit einer gewissen Vorsicht vorgeben fährt, wenn man überall mit der regie greift, dann nimmt man den Leuten die n den Namentlich da, wo die obligatorischen Schulen neu si gelegentlich Milde walten lassen. r daß wir den Abendunterricht beseitigen
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