Ueber den ersten Teil der Verhandlungen ist in der gestrigen Abg. Kirsch (Zentr) empfieblt die vom Zentrum gestellten Ab s Kreise rim Nutzen des kreis kommunalen Febeng von der 3 ö B Nummer d. Bl. berichtet worden. n e ,, 1 getrennte Abstimmung über die dieses Gesetzes Gebrauch zu machen. (Brevo! rechte) Satalit w e 1 t Ee ͤ e i I a ge 5 6 bestimmt: , B eeim Sz 6. . . D wird die Debatt loss⸗ . 2 * 97 7 7 . *.

D igtag ist befugt, mittels Erlasses von Steuer 3. Abg. ol ff -⸗Lissa (frei. Vgg. hält den Antrag des Abg. Gamm arauf wird die Debatte geschlossen. N 8 K l ᷓ ts edu ber ber e fuer bee, e. ,. . 3 (,, , mr , 4 s 6 wird unter Ablehnung aller sdrigen Anträge in der um eu en ei anzeiger un om 1 reußischen aua anzeiger.

wa ah) in , für ger Lusensky (nl) erklärt sich gegen den Antrag des Grafen Lommissionsfassung mit Hinzufügung des Antragz 1 1 ; z d 20 ̃ 2) auf die Erlangung der Erlaubnis zum fia, en' Betriebe Spee, den Wertzuwachs von der Umsaksteuer frei zu lassen, enn Ditfurth e, dne e,. welcher inzwischen folgende redaktionel 6 9 Berlin, Dienstag, en . Februar 1906. der Sastwirtschaft er fert cer n, . r nd. unit gerade der Wertjuwachs eigne sich für diese Befteuerung. Seine veränderte Faffung erhalten hat: Durch die Steuerordnung — — — — — Branntwein oder Spfritus ( 35 der Rteichegewer besten g) hn, würden dagegen für den Antrag Ditfurth stimmen, denn es können einzelne Erwerbsarten von der Swuer befreit werden! 3) auf das Halten von Hunden. i ci ein allgemeiner Wunsch, daß der Grundföäck üäbektgang bei rb. Der Erwerb durch Erbgang, durch Enteignung und durch (Schluß aus der Ersten Beilage.) (, Neumarkt 5 (-), Breslau Stadt 1 (1). Breslau 12 (15) Rehe r Abstufung der Steuersatze — insbesondere auch fällen ust)z; steuerfrei leibe, Venn die Sckankftättenkenze sionsstener Uebergabevertrag (lltenteile vertrag zwischen Vermwcrndten an ; ꝛ— 2. 3. e, b derer r, hel ret n (hh, Rr mich 2 G nach Kreigteilen — zulaãfssig — n . . . der Konzessionen binwirke, so sei das nur mit und absteigender Linie ist frei zu kassen.“ . Minister des Innern Dr. von Beth . ; . . n e — 6 e de en. tg le He bea 3 e m Te. Die Einführung einer indirekten Steuer durch den Kreis berührt * n kenne, Nach 57 sind zur Aufbringung der direkten Kreissteuern 3 issem Sinne bi h ch sachlich 2 Ee kö . 8 h , n m n n, g , , ,

. n gewissem Sinne bin ich auch sachlich mit dem Antrag ein⸗ 2 ö

. 8 2 j 22 2 9 * . 1 7 8 35 S8 Dy 5 * . 4. Recht der Gemeinden zur Erhebung einer entsprechenden Minister des Innern Dr. von Bethmann-Hollweg: die einzelnen Gemeinden und Guisbezirke verpflichtet. Ale 38 n,, . 1. f n 5 Hg , n. ; .

⸗ . 25 ; , n ‚. ö. Maßstab der Verteilung auf diese Verbände . verstanden und nehme an, daß kein Bezirksausschuß eine Steuer⸗ wee. . . ; . Die Nr. 2 ist Zusatz der Kommission. 4 . 1 2 und . ö e sl n ff, . ordnung für Umsatzsteuern oder für die Einführung der Grundwert. 8 . . 5 . lch w w 5 *r n. — 9 i n liegen folgende Anträge vor: ; ; L gestellt worden find, steben in einem gewiffen Viderfpruch iu einen Zusatz beschlossen, wonach diejenigen in Kreisen wohnenden steuer erledigen wird, ohne die Laienmitglieder zu befragen. Formal e,. Hoverswerda ? 3. 16: Kreujburg 4 73), NRosenberg i. O- S 3 Ih . 53 Gy ie n grs. Vollẽp) beantragt, die Nr. 2 u streichen en Tendenzen, die ich bei der Autarbeitung des Gesetzes derfolgt oder darin ein Einkommen beziehenden Personen, welchen nach durchbricht aber der Antrag Zedlitz die ganze übrige Gesetzgebung. Oppeln 4 (9, ger redn, 1 (5. Lublinitz 1 (15, Tost⸗ Gleiwitz und in Nr. 3 hinzummfügen: „bis um Betrage von 5 4. habe. Ich batte die Abficht, mit der Eröffnung der Steuerquelle, dem Kommunalabgabengesetz eine Einkommensteuerfreiheit zu⸗ Wir baben auch im Kommunalabgabengesetz eine große Reihe sehr 2 E),. Zabrze 3 (GJ, Kattowitz! E), Pleß 2 (13), Ratibor 2 C). Die Abgg. von Ditfurth, von Hevking und Pallaske welche sich auf den Umsatz von Grundstücken und den Grundftücken steht, u den Kreissteuern beizutragen haben, und wonach wichtiger Fälle mit Genebmigung des Bezirksausschuffes, *r, . Kosel 141), Leobschũtz 2 (5), Neustadt i. O. S. 4 (6), Falkenberg 4 (10),

(kons.) beantragen, zu Nr. I folgenden Zusatz zu machen: j j ; F w *r ĩ 96m J ö ö . Neisse 1 (1), Grottkau 3 (7). 17: Gardelegen 2 (2), Stendal 2 (3), „Durch die Steuerorbnungen können einzeine Srwerbearten gleichstebenden Rechten erstredkt, den Kreisen die Mönkichkeit zu geben, ferner der Fiskus mit sänem Einkommen aus den Ansiedlungs— äbnliche Klausel nicht ausgesprochen ist. Ich empfehle, von dem An— Jerichow 3 ( ), Jerichow Ii 9 (), Kalbe 7 (7), Wanzleben 109), Me, .

den weit ᷓ ĩ ü ütern zur Kreissteuer heranzuziehen ist. ᷓ ; 2 ; Sachf ; ] 0 von der Steuer befreit werden. Der Erwerb durch Erbgang, Ver⸗ er. . . welche Ihen e . merge, dame , g ie e e . d stellt fest, daß du trage abzusehen, weil er eine zu scharfe les specialis darstellt. Sachsen burg Stadt 10, Neuhaldengleben 1009, Dscherel den 2 3 18: mächtnis, Gutsübergabevertrag (Altenteilsvertrag7 jwischen nführung einer Steuer gerecht ju warden, welche in den er̃ Jufag der Kor mifsion di ierht. d daß. durch M Diepholz erklart sich für den Antr . Liebenwerda 1 (1, Torgau 1 (1), Schweinitz 1 (1); Wittenberg 8 (9), Aszendenten und Deszendenten und Enteignung ist frei zu lafsen. sich entwicklungsfähig bleiben sollte. 2 ö. e. . , 4 falls 3 He eh uit . ö . . k die w h 8) P * 66 — 283 ö 8c J Nr. inzuzufũgen: ĩ ; 3 ö 8 * ; n salls ] ; r e . elitzsch 4 „Mansfelder Seekreis 3 (3), Sangerhausen 3 (3), ohr fen gu 3 e 3 ,. , 6 4 i e, Meine Herren, die gestellten Anträge geben demgegenüber darasf §z 7 wird ohne weitere Debatte angenommen — . 23h , nr. den Be⸗ Hrttembera Gen era ie, Querfurt 5 &, Ha ud 6 6, Weißen fel zufügen: . binaus, die Entwicklungs fãhigkeit der Steuer zu beseitigen; sie geben S 8 bestimmt in der Kommissionsfassung: . . 14 gefaßt würden P (I), Naumburg 3 CG), Zeitz 1 i). 10: Nordhausen Stadt 1 6), Die unter Nr. I bejeichnete Steuer darf für den Kreis nicht weiter, in soweit ste eine Zweidrittelmajoritãt vorschreiben, darauf hinaus Der Kreistag kann mittels Grlaffes einer Steuerordnung be, ahne , p . g (fons) spricht sich gegen den Antrag aus. Vorbis 1 (g , . . * 3. Stadt ach , , . mehr als 1 0½ für Kreis und Semeinde jusammen nicht mehr die Einfübrung einer derartigen Steuer im wesentlichen zu erschweren. schließen, daß die der Verteilung der direkten Kreisfteuern auf Ee. s 19 wird mit dem Antrage des Abg. Freiherrn von 6 9 öh 1. 64 —— ⸗ Fan 91 2 alt. 2 olo betragen. Erheben reis und Gemeinde diese Steuer, Beides halte ich für keinen Vong. Ich habe es bereits wiederholt bier meinden und Gutsbesitke zu Grunde zu legende Grund. und w Re u tir ch an ede, g. F 1e 5) * 2. 3 4 1 21 1 . 49 . Dar n. ,,, r, r. d N im boben Kanst. Täaaehprrchen daß ih mn der Sclbfmerwaltunge. k Wen * . 2 . 9; st 3 Gesetzes . ohne Debatte nach den . 36 i en 1 6). Neun gnfter Stadt 1 C6) Riel d 69) e Gamp und Freiberr vo ; = ö. ? ; zen 85; mmission er Re ; ĩ Gar , , , . 5 tirch frech) 1 14 f i h . Bw un e u organen, auch der Kreise, das Vertrauen babe, daß fie das, was den das Wort „gemeinen! gestrichen) zu veranlagende Steuer vom Kommissionsbeschlüssen zur Annahme. Die zur Vorlage ein⸗ en, er, ö (6) , , . 1 9) 6 5 6 Ahl erben, tere er hehe oder ss Berz: Krellkn frammnt erkenn und att Borficht bie migen Enächtunger Däne lebt wirt. Pie Grrätnertsteret s ve Krelsaus söch engeren Letionen werden nach dem Antrag der Kommisslon ö, n erden ee g, Wh, untgeeai; i die rfübren, wel welch seh, um dag kemmunale eben der m n=, . fur erledigt ertlärt. Nellen g, Schwerin G) Seren halben 6), n gbr iat . sind * fastlichen Stempelsteuersätze maßgebend. Kreise weiter zu entwickeln. Ich bin auch hbente durch die Aus— Abg. von Arnim⸗Züfedom (kons.) beantragt, folgenden Schluß 5is/ Uhr. Nächste Sitzung Dienstag, 10 Uhr. Sachen. Weimar Hannover 12 (15), Linden 6 (J. Springe 4 (12, Hameln 4 65). ,, . 5 ** ö 1 nr e,, von 26 führungen in diesem hohen Haufe nicht vom Gegentell überzeugt zweiten Satz einzuschieben: 1 Justizeiat ö 1 MNe enburg · Strelitz. 22: Peine 1 (i), Hildesheim 3 (), Marienburg i. Han. 1 (1) auch für die Umf⸗ 21 ar. 9 ar e gen 8 werden; ich babe nicht die Besorgnis, daß die Kreise, wenn ihnen „Hierbei ist für die Bewertung von Grundstäücken, die dem Be. ö Gronau 2 C), Alfeld 1 (1), Goslar 2 (2), Einbeck 3 (3), Northeim dem Fiskus des 2 5 und des preußischen 2 2 eine Umsatzsteuer eröffnet wird, nun belt. und planlos sich in neue * X. n . i n,, v y. * ain. ch 23 3 '? 8 5. ö j tebt⸗ . ö ⸗ e wel ĩ DObft. ode dienen, und die dieser Benutzung na ge 2 2 2 (2), 2e 2 2), (65) 1 Befrelung von der Umsatzsteuer nicht zusteht. ; dem Kreise nicht gebührende Unternehmungen hineinstürzen werden, der Verbältnisfe voraus sicht lich noch für lãngere Jeit 2 . ndheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ 2 (2). 24: Jork 4 (9). Stade 8 (13), Neuhaus a. O. 3 G) Dieselben Abgeordneten beantragen ferner, den zweiten sondern ich bin der festen Ueberzeugung, daß sie wie bisher, getragen lediglich der durchschnittliche Ertrag von Grundstücken gleicher Ar Gesundhei z el 9 Lebe 5 (10), Geestemünde 2 (3) Osterholz 1 C1), Blumenthal 2 (G), Absatz des S6 über die Abstufung der Steuersätze zu streichen. von der Zustimmung des Kreisausfchuffes oder Kreitageg, die Grenzen maßgebend. maßregeln. . 36 , z ö. Ire Icrben 33 6 ; 2 ** ⸗ . 51 — ö. ; . 1 oͤrde 3 (3). : Hümmlin 2), Lingen 2 (2, Bersenbrũ Nachdem Abg. von Ditfurth den oben mitgeteilten genau im Auge behalten werden, welche ibnen durch die ganze Organi⸗ , 9 6 ff. Kreista⸗ Nach weisu nag . 3 . . . K . 5 265 . . 6 . ö ö 4 2 Erbanfalle ꝛc. sation der Kreise und des kreiskommunalen Lebens gestedt worden sind. eee, . Wẽrtez · wieder herfuftellen e,, äber den Stand , Deutschen Reich 1 L re. . * en, e., 33 . . ) von der Umsatzsteuer rundet hat, erklart der V jesem S j 5p af, das d; ; . ,,, am 19. Februar = 4 2 eckum 4 (9, Lüdinghausen 6 (C6), Steinfurt Coesfeld 2 (2), 63 ? s Ven diesem Standpumte aus halte ich e für erwünscht, daß die Abg. Sir ch ö beantragt, folgenden S a einzufügen: (Nach den Berichten der beamteten Tierärzte zusammengestellt im Schwarz — Borken 4 (6, FRieclllnghausen Stadt 1 (1). Recklingbaufen 1 (1. Minister des Innern Dr. von Bethmann-Hollweg: Umsatzsteuer entwicklungsfähig bleibt nach der Richtung einer Wert⸗ Beschlüsse des Kreistages über den Srlaß von Stener. Kaiferlichen Gesundheitsamt.]) Waldec — — 2s: Lübbecke 2 (, Herford 2 C3), Halle i. W 10 lö), Wieden ⸗ Meine Herren! Ich halte den Antrag Nr. 104 nicht für not.! juwachssteuer. Aus diesem Grunde möchte ich Sie bitten, daß Sie ardnungen gemäß s 8 bedürfen einer Mehrheit von jwei Dritteln e N jenigen Kreise (Amts- 2c. Bejtrk Reuß älterer Line. — — brück 5 (6), Paderborn 2 (2), Büren 3 (3). 29: Meschede 1 (2) ⸗ , * 86 ; ; * — der Abftimmenden. Nachstebend sind die Namen dersenigen Kreise (mts. . Pente) Reuß jüngerer LZinie. —̃ Brilon 3 (16), Soest 5 (8), Hamm 4 (6), Vortmund Stadt wendig nach den Eiklärungen, die ich in der Kommission abgegeben den Antrag Sam · Zedlitz der eine Entwicklung nach dieser Richtung Abg. von Ditfurth begründet den vom Abg. von Arnim verzeichnet, in denen Rotz, Maul und auen euche, Lungenseuche oder Schaumburg dip . * n, . , n,, , w, er, m ner ** habe, und die heute von verschiedenen Herren Vorrednern referiert von vornherein ausschließt, ablehnen wollen. grftellten Antrag. Schweine senche seinschl Schweinepest) am 15 Februar berrschten. Die Sippe. Schwelm 1 (h, Olpe 1 (ij, Wirtgenstein 2 S3).

; ᷣ Zenn Si . ñ ; . z 8 a aetei 96 r d Gehöfte sind — letztere in ö k. Dagen 1 11), S . lre 1 (12 genstei sind. Da er aber genau dasselbe ausspricht, was ich vorjunehmen die Wenn Sie aber in die Umsatzsteuer auch den Wertjuwachs mit Abg. Kir s ch (Zentr) bält in der Form des mitgeteilten s 8a seine len der betroffenen Gemeinden und ; ; Sguũbeck . H ö z30: Caffe! Stadt 1 (H. Caffel 8 is). Gschwege 3 (H. Absicht habe, auch wenn der Antrag nicht in das Sesetz aufgenommen aufnehmen, dann ist es eine notwendige Folge, von der Limitierung der . n e.. daß 2. 6 des 63 . e a * ö . ? ö . 1 Frißlar 4 (5), Hofgeigmar z 69 . 3 (C6), Melsungen wird, so halte ich seine Annahme für unbedenklich. Umfatzsteuer, wie sie im Antrage des Grafen von See ausgedrückt 23 zu erfolgen baben. rrn,,,, Heböfte, in denen die Seuche nach den geltenden Vorschriften noch ? H 69 ; Hy r 9 536 ) . ᷓ r e m , Zu den übrigen Anträgen werde ich erst sprechen, wenn sie von worden ist, abzusehen; Sie würden dann eine andere Limitierungsgrenze ebener Sbersnanzrat Dr. Strutz bittet, dem 5 8 in der nicht für erloschen erklärt werden konnte. Elsaß⸗ Kö oa s inn nn, . 1 3 Grasch. b den Herren Antragstellern motiviert sein werden. für die Wertzuwachssteuer erfinden und in den Antrag nachträglich Faffung der Kommissien zujustimmen und den Antrag Arnim abjn— Rotz (Wurm). Lothringen Lothringen . 2 LI. 31: Dillkreis 85 (12), Oberwesterwaldkreis 3 (9), Wester⸗ . ; ö . 36 bineinschreiben mũssen lebnen, da der Ausdruck Ertzag“‘, wie er . nach Lage der Betroffene Rreise ꝛc. burg 9 (9, Unterwesterwaldkreis 5 G), Oberlahnkreis 3 (), Lim= Abg. H oeveler (Zentr.) erklẽrt namens seiner volitischen Freunde . ö . . BVerhältnisse noch längere Zeit erbalten bleibe, zu unbestimmt sei und die . Maul · und gt seuche. burg 3 635, Unterlahnkreis 4 (9), Sl. Soarshaufen G), Wies⸗ den 5 65 in der mitgeteilten Kommissionsfaffung für nicht annehmbar Aus denselben Gründen möchte ich Sie bitten, daß Sie die Rechtsprechung des Oberderwaltungegerichts recht schwierig gestalten . 22 g. baden 2 2), Untertaunuskreis 8 (io) Usingen 8 (14), Obertaunus-

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und bittet im Intereffe des Mittelstahdes der fleinen Städte und RNotwendigkelt der Zweidrtttelmajorttät in das Geseßz Heder as dieser wäre 2: Aletztbh2 Q). S: Thorn 160). 16: Kattowitz Stadt 16), treisß io (it. Höchst 4 C), Frankfurt a. N. J] Ih, 32: From. auf dem Lande, dem Antrage Spee stattzugeben, der für die Erhebun tee Tia e ; Abg. Gvßling empfteblt die von v 1 eltow z Pleß 2 (). 26 1 3 7 . 5 (5). Meifen. I, ,, Gr ee feed e ne, Kan deen d de dn, ,, d,, ,, ,,, , w e. gil ltere ü Gencten nt s getet. , sammen vorsieht. . ̃ . m 19 i. 5 gkeit der Zreidrittel · bier nicht gut aufrecht erhalten werden, trotzdem dessen Berechtigung 7! J zosenberg i b. Schweineseuche (einschl. Schweinenest). Duisburg Stadt 1 (3), Ruhrort 2 (2), Essen 1 (1), Mörs 12 (22), Abg. Sr ß ling fir. Volker.) bittet um Streichung des Absatzes? majorität in den Kreiserdnungen für eine abgegrenzte, ganz destimmte nicht u verkennen sei. ; Altona Start 1 z . 3 (), Kanigeberg L Pr. Stabt 1 (), Königs. Seldern 18 (o Semben i. Rö. (lö⸗ Mettmann 3 (iM Sel ingen des 86, betreffend die Besfeuerung der Schankkonzessionen, und spricht Anzahl von Fällen, im wesentlichen far diejenigen Fälle, wo ein Kreis Abg. Sa mp erwidert dem Regierungskommissar, daß nach dem 115. * w 7 37 4 91 3 Gerdanen 4 (G3. LI). Neuß 1 (15, Grevenbroich! (1). München. Gladbach Stadt 1 (1) sein grstammen üer den Antrag, Gamp Zedlitz au,. neue Unternebmungen, ju denen er geseplich nicht vm ftichtet it W Grtrag, ines gender nad gan seännen Ps. Reg. Ben. Sb fab, , Baden, rn, e s. ö. Dee ez K, e igen 6 Sl, gs, dg, gn, w, mh gruess, mne, ent, When örekitgt see re een fh cken wia. Die Giaänschst eins Tanten, Oe, mme, , m, , wellchelten ars der Sckterema dar . w , ,

ng auf S ing der Beste g der ankkonze 1 1 . e x . . n gut zu befürchten seien. . ; J ; ; 5 * 5 „Bergheim 2), Euski j ein = 1 isflinmmen. Sie . seien schon durch Lustbarkeitesteuern und schlufses rechtfertigt von selbst die Notwendigkeit ner größeren Abg. Dr. He isig Zentr) bält es nicht für richtig, einfach den . . 8) , . ö . . . . e,. 36 , n. z 65 in gl Cee . 65. wa! 9) diele andere Lasten genug getroffen. Der wirtschaftliche Wert einer Majoritãät. Wir haben weiter die Notwendigkeit der Zweidrittel, Veranlagungswert der Vermögenssteuer gelten zu laffen, und spricht amheang en 22 Demeinden und 32 Geböfte ö Johannis hurg 8 ) 2. 16 arienburg Trier Stadt 1 (1), Trier 11 (13), Merzig 1 (1 Saarlouis 1 (I), Schankstätte sei bei der Konjessionierung ja auch nicht von vorn. majoritẽt bei der Abänderung des Stenerfußes in bezug auf Belaftung sich entschieden gegen die Faffung des gemeinen Wertes aus. Besfer Zusammen: 2 Gem . — O. Noel (I) Sensburg 6 Dir 4 2 P . * Saarbrũcken 3 (). 236: Erkelenj 3 (3), Heinsberg 3 (3), Geilen. herein zu beurteilen. Im Erbfall müßte diese Steuer ebenfalls der Real. und der Personalst anch nach dieser Rich 9. liest sei wenigstens noch der Antrag der Konservativen. Wiederholt Lungenseuche. . estyr. 7 ( ). Dan iger Höhe . h r * s 56 * kirchen? (), Jaͤlich 2 (3), Düren 2 (23). Suden 3 (5). 38: Bruck berangejogen werden, da die Konzession nur persönlich sei und dem = . Peron , dialer chtans 2 legt seien Fälle vorgekommen, rio der Wert eines und desselben Grund⸗ Sachsen. Kreishauptmannschaft Leipzig: Grimma 1 (9. LC Berent s (16 Karthaus 1 (1) Nenstadt i. e 2 z (gr 1 (i), Erding 1 (1). Freising 3 (, Friedberg 1 (1), Ingolstadt Erben aufs neue erteilt werden müsse. ; . die ratio legis meines Dafürbaltens auf der Hand, insofern es side stückz 1. verschieden berechnet worden sei. Es heiße bier zwar, daz 3 ö ö t Stuhm 6 6) Marienwerder 5 (5), Wer g . 246 2 Start 1 (3, München Stadt 1 (1), München 2 (3). Pfaffenhofen

Abg. Schul ze Pelkum (kon. bittet, es bei dem Beschlusse der bier um die verschiedenartige Heranziehung der einzelnen Steuer keine Mehreinnahme an Freissteuern beabsichtigt sei, aber es werde Maul und Klauenseuche und Schweineseuche Rbau 17 Coo) Strasburg i. Weft. 3 6) , 6 2 (2), Rosenheim Stadt 1 (2). 39: Wolfstein 2 (3). 40: Pir⸗

Tommission beiüglich der Schankstättenkonzessionesteuer zu belassen., gruppen in dem Kreise handelt. Nichts von alledem ift aber bier ba. Auch wieder so kommen, wie seinerzeit bei der Grundsteuer, wo es (einschl. Schweine yest). nh , Cue re yd m ng 8a masens 1 (5). 44: Kitzingen 1 (I). 45: Dillingen 5 (9), Günz-⸗

6 ü ᷓ irifter von Schol; sei es geplant age— . ; : 24. bieß, daß keine * sichtiat ei ; ; — rr——— E : ⸗ 202) * fff j 2 (2, 86 ] Sont⸗ , , , , , 2 k , , erfindlich, wesbalb das unterblieben, sei. Auf den verschiedenen majerität wirklich nur dabin gedeutet werden, daß der Ginfübrrag Besttzer zur Verbefferung in sein Grundstãc hineingesteckt babe, solle Dreußische Regierungs⸗ ꝛc. Bezirke und Ce, Templin 4 1) . . . Pirna 3 (öh), Großenbain 1 (I). A8: Leipzig 2 (2), Borna 1 (1, Städtetagen, die ja dem Abg. Gyßling viel näber ständen als den einer solchen Steuer Hinderniffe in den Weg gelegt werden. (Sehr er sosort in der Wertsteigerung versteuern. Provinzen, Hö ö. Klauen⸗ * kKarnim 8 ich, Teltem 6 (6) 3 8 ? 18 . * Grimma 5 (9), Rochlitz 1 (I). sI: Eßlingen 1 1), Ludwigsburg Tonservaiiren, sei wiederbolt auf. diese Steuer bingewiesen worden. richtig! rechta Da ich nun der festen Ueberzengung bin, daß genwade Abg. Merer⸗Diepboli (nl) macht den Varredner darauf auf; ferner Bundes ⸗ sowie seuche x Stadt 1 1), Spandau Stadt 1 62) — rg en 10 9 9. L (I, Stuttgart 1 (I). 52: Tübingen 1 (1). 583: Heidenheim Gs seü richtig, diefe Steuer auf die Kreise ju übertragen. Die . . ; 885 1 nerksam, daß die Kommission gar nicht den gemeinen Wert“ 2 SY). SDftprigniß ? C3). S; Königehseg i, Nm. 19 Ci, Soldin 1éü5 34: Blaubeuren 1 Ii), Göppingen 1 (h, Ulm 1 19. 566: Steucrordnungen dafür müßten den einjelnen Kreisen überlassen diese Freigum satzsteuer r wertvolles Stück der ganzen Reform be. sondern nur den Wert beschloffen babe. Bei dem Kommffficne staaten, , , dere, Gl Uenswalde 5 (. Frisdeberg An h e) e . =. 9 Emmendingen 1 (II, Mäll beim 1 (65. Oberkirch 1 (IJ, Offen⸗ bleiben, die auch Befreiungen. 3. B. beim Erbgange, beschließen deutet, so mäßte ich gegen mein eigenes Werk angehen, wenn ich mich beschlaß könnten alle Verhältnifse beruckichtigt werden. Das Gesez welche in welche nicht e sfternbeng 3 Ch n,, n 83 , ,. 4 8 burg 1 (D. 868: Schwetzingen 169), Eberbach 1 (1). 589 Darm- könnten. Es finde ein schwunghafter Handel mit Schankkonzessignen damit einverstanden erllären wärde, die Zweidättelraajorität an dieser möge so geftaltet werden, daß jeder Kreis nach seinen eigenen Regierungs⸗ in Regierungebezirke Krossen 5 (6). Guben 4 4) Lübben l 3 genen f hz, fart s ö, Geis erau, , (ir. Go.; Gie ken i. (i. Friedberg statt. Im Landkteise Dortmund hätten ji. B. 1993 von 42 Wirt⸗ Stelle einzuführen. Bedürfnifsen die Stenern festsetzen, könne, and daju böten de bericke j 2. Kottbus 8 (io), Sorgu 3 6) , 9 8 dt i h an z 2 (5. Gi: Mainz 1 6). 62: Wismar 8 (9), Ludwigslust schaften 33 den Besißer gewechselt, 1904 von 39 Schankstãtten 19 und? ( . 3. . KFKommisfionsbeschluüsse die Mäöglichkein, an danen das Haus feh— geteilt sind. Ueckermünde 3 .) Randow 3 (), 8e in Stadt 1 (2x. Greifen z 6), Hiostha r (H, Gnoien I (ih, Mälchie 3 * 6). 1s65 von 55. Schankftätten 31. Angesichts des Umstandes, daß die Zu Rr. 2 bat der Derr Kommissar des Finanmninisteriums bereits: halten möge ; eteilt fun. hagen; 4 ä). Poritz s (3), Saag. 376 21 393 a g 63: Weimar 1 (., Apelda 13 (147. Dermbach 1 (15, Schankflatteninbaber Volks feste, Konjerte und sonstige Lustbarkeiten das Notwendige gesagt; ich babe dem nichts hinzuzufügen. Abg. Besternann (al) spricht sich gleichfalls für rie berg 2 8 Regenwalde 10. 69 1 ch . Neustadt a. D. 13 (15). 64: Neustrelitß 2 (4), Neubrandenburg veranstalten, liege es auch im polizeilichen Interesse, in wessen Die Beschrärkung der Hundesteuer bei Nr. 3 auf 5 A, die vom Kemmissionsfafsung aus, meint Ser, daß besticamte Rautelen ge- 1. Kolberg ⸗ Körlin 3 C), Köslin 2 (2), 1 . 822 etz, egt f r G37 Siber Sthbr 1 ö, ödenburg Dänden eine Schanktorzesston ci Ge sei dabin lu streben, daß nickt 3n ift Falte jc rt fär nl, affen werden mützen, damit bisber landwörtschaftich benutzte &car= 3 R Stop Stagt 1 (1. Stolz 10 G1). Sanenbußg i, Tam, 7 Gch, Wttersted 3 G3), Varel Stadt. i (3. Varc? 8 Cl) nur neue Konjesfionen nicht erteilt warden, fondern daz auch der Derrn Adz. Syn ling beantrazt worden ift halte ich nicht fãa tunlich stücke auch weiter als solche benutzt werden . Selche 1è (1 Püton 8 (10). 11: ig ,, nr. Bu hsad ngen 3 M. Brake ' (10), Elefleth 3. G), Del menb erf häufige Wecksel der Belger auftcte. Das liege auch im Intereff . Ich glaube nicht, daß die Hundesteuer beabsichtigt sein sollte lediglich Fautelen lagen a Dem Antrege der Kruservativen, fär din * Dftpreuhen 1L 15, Franiburg 4 (2 nn . e nme z 62 Start 15 (3), BDeimenborst 3 (6), Wildeshausen 3 (J. Vechta der Brauer len. Eine Steuerbinterziehung bei der Umsatzsteuer finde von Verertekreisen, wie der Herr Abg. Gyßling angeführt hat, wo stimmen werde. ö z 123 Weeschen I (), Jargtschin ] I * C6 Scrimm 3468, Cloppenburg 1 (I). 66: Fürstentum Lübeck 2 2). 671 oft in y, statt, wo zugleich mit dem Bechsel der Schank⸗ die Gemeinden die Handesteuern bereits nach allen Richtungen hin bis Abg. Doeveler (3entr) stimmt ebenfalls dem Kommissions⸗ Westyreußen

3 G6), Posen Ost 3 (2, Posen West 14 (i. Pirnbaum C6 . Dirtenfcld 1615. G68: Braunschtweig (g), Wolfenbuͤt:ei är ing —ͤ gi 2 — . itz äs ig Mön eh, Heägl'ßz (öc. Hrarstadt 3 (65, Schmiege 3 (ch, Füörstent:um Nirkenfeld (1 683. Ntaunschweig 6) Wolffendütn, stätte ein Wechsel des Grundstuäckes verbunden sei; dann werde der f das Legte erchspfen. Mir find eine ganze Reibe . beschluß uad dem Antrage von Arnim zu. * eseritz . z 58 ; Helmstedt 1 (. Gandersbeim 3 (3. Hol m inden 4 (5, Wert detãz Srundftückes möglicht niedrig, derjenige der Schankstatie zu das ded pfen. sind eine ganze Reihe von Landkreisen erlin ;

; 11 Rosten 2 EJ. Rawitsc 3 äh, Sostyn. 2 SJ. Koschmin 6M) ; ander? * Dol m inden 49 ö e ; z ö ; ; 5 woi j * j ö ⸗ * z ; 18 3116 Blankenburg 6 (25). G9: Saalfeld 5 (5). 70: Westkreis 2 (2. möglichst hoch veranschlagt. Der Rerner bittet, unter Abfebnung deg bekannt, in denen die Einführung eiäer erhöhten Hundefteuer im all. lc . . ie, gar en 8 wird umer Ab⸗ Brandenburg 2 — . 1L (1), Adelnau 1 (1), Kempen i. ö nl Bh m n * Er, n (ff. Cötten Fehl Zerbft ü (i 76. gereis er Antrages Gyßling der Kommissionsfassung zuzuftimmen. . gemeinen Interesse des Kreises liegen würde, um so mehrt, weil dort lehnung der Uträge des Abg. Gykling in der aßfung des , Fiarnikan 3 s), Kelma; i. Ps &i; 6 Twiste 2 (2), Kreis des Eisenbergs 2 (2), Kreis der Eder 1 8 bg. Sam p (freikons. ). Meine Freunde sind jwar der Meinung, aus gewisen Gründen die eir zelne Gemeinde sich nickt bereit finden Antrags von Arnim angenommen. pen mn n ;

& Tausende Nr.

. Gemeinden Gehbft Kreise ꝛe.

Gemeinden

Kreise ꝛc.

3. n, m. w Gumbinnen. . Allenstein

Danzig. . Marienwerder

1.

23

r de r

106 23 29 1 6, Mogilno 2 (G, Zuin 2 (), Wongrowitz 1 Ci), Gnesen 4 H, e. n, nn, w . ; ö,, 86 * e m mmm 2 . 16 335 Witkswõ 3 6. Li: Namslan TL (IJ, Groß. Wartenberg 3 8 27: Veuß 8 1 969. D: Detmold 1 (h. Schõtmar . . 8 8 wonach die NealFteuern is der Regel mit dem gleichen . . . ist, sie wollen aber trotzdkem der Befugnis der Gemeinden zur Ge. Den Abs. 2 des 5 6, dessen Streichung beantragt worden ist ; ; . ö = ; wien ö 4 pi West 2 (5). ie w 3 — . . . welchem die Einkommenstener belastet wird, wird nach kurzer Bromberg D An Stellg der Namen der Regierung c. Heel sst die ent ie 16 ; f — 1 . 2 e,. . . 1 . 2 2 . * 2 zwischen 2 Abg. Hoeveler und dem ö a . ꝛ sprechende Ifde. Nr. aus der vorstebenden Tabelle aufgefübrt. Zusammen: 1516 Gemeinden und 2094 Gehöfte. ö . e me, 6 ? .. , ; ierungsrat Dr. Freund angenommen. 66 . — — cm m. 2 23 auch bier nur um eine Fakultät handelt, daß der Kreistag e 85 . bis 18 an. ö. erhebliche Debatte an⸗ Ren 1 Ve er Steue 1 J 9 7 ñ j 2 f 3 5 j 3 ; J . 5 . zu errichten. Welchen Wert man der Steuer zu Grunde legt, kann befugt ist, die Steuersätze abjustufen; daß es ja sehr wobl gencimmern Sachsen Nerseburg s 19 schreibt vor, daß die Beschlüsse des Kreistages über Erfurt .

jweifelbaft ö 96 tut man = rach 4. Stempel richtig sein mag, eine Abstufung nicht vorjunebmen für eine esetz zu richten. Wir haben zwar gro Vertrauen zu dem jetzigen 1 ; ; ö ö. ꝛ ; . 400 ö. ; ; ö : 33 n diesen Fragen müsfen jedech gefegsicke Besnmnrnngen einzeln⸗ Gemeinde, die eine der in Frage kommenden Steuern bereits die Crhebung von Beiträgen, den Erlaß oder die Abaͤnderung Schl. Solstein Schleewig getroffen? werden, font könnie . B. dach der Rommiffio . eingefäbrt bat; daß man im Gegenteil eine Abstufung in derartigen von Steuerordnungen, über indirekte Kreigsteuern, die Heran— amn ꝛ afsung mit Genebmigung des Ministers eine Strba rene, , Fällen nicht vornehmen wird. weil es ungerecht sein möchte, lediglich ziehung der einzelnen Steuerarten zu den direkten Rreis⸗ — . ; 2 r ./ . 2 um dieser einen Gemeinde willen eine Ungleichmäßigkeit in das ganze steuern usw. der Genehmigung des Bezirksausschusses bedürfen. Dannoper I SGiare?. sassch wi de * wierig sein; ,. d fer den erften Antrag Kreiꝛ abgabensystem bineinzubringen; daß aber sehr wohl Fälle möglich ö Abg. 427 1 de im 22 26 47. beantr 21 * e . Grasen Spee, dagegen Hin ch gegen dei iter Tel weil mi sind, die man tbeoretisch von bieraus gar nicht vorherseben kann, wo kiniuiufügen, daß schluß über die Genehmigung nur unter Zu— 6 Auri ; des Grafen Spee, dagegen bin ich gegen den jweiten Teil, weil mit ! ch ch s . . Her er

J 1

Betrage desjenigen Prozentsatzes heranzuziehen sind, mit Posen

1 //

Stand der Tierseuchen in Ungarn am 7. Februar 18056. (Nach den wöchentlichen Auswelsen des Königlich ungarischen Ackerbauministertums.)

—

Notz · und . Blattern

brand

Blachen jw otlauf Schweine⸗

der Wut ausschlag

Dau.

wurm

. en den zweiter Tell, wei . a, 1 14 3 27ᷓ ö der. Bestimmung eines solchen Proꝛenisatzes ein Eingriff in di: Rechte eine derartige Abstufang von Steuer atzen sehr angebracht sein würde. ba in die sen Fallen rie Min nirtun der Te, ieee , e , fe. Beftfalen , Zahl der verseuchten Orte

der —— * — , n. a. 3 * , Darum meine ich, ist es lediglich ein Vorteil der Vorlage, wenn diese Abg. Schu e ⸗Pelkum (fonf ] erklärt die Zustimmun einer 29 Arnsberg. d, n,, , . 86 der Siener dernde, nan, r,, wzalichkeit erzffant win. Partei ju diesem Antrage, jedoch unter Vorbehalt einer besseren Faffung * CGassel . teilen. Zr den Beschluß der Einführung der Umsatzstener beantragen g v . 5 . 5 Hefen ⸗ Nassau * S aden wir eine Mehrbeit von jwel Dritteln. Zwar ift in den Kreistagen. Ich bitte nach allem eben Gesagten, meine Herren, lehnen Sie 2mm. , ö bauptsächlich der befestigte Grundbesiz vertreten, der von der Umiagz.· die Abänderungsanträge gegenüber dem 5 6 alle ab, mit Ausnahme a eg ; steuer nicht betroffen wärde, aber im Interesse der Unparteilichkeit des Antrage Nr. 103, mit dem ich mich bereits einverstanden erlkärt Rheinland 64 Eeoln?.

3 2 au 5 D Hen 1 j . nu Di 1 2 * 4 käme e dec gar a, ,,, lh et en, mn miete, , babe, Ich wicterkele ich halle ibn richt fäͤr notwendig; keinegsaht (Schluß in der Zweiten Beilage) 3, Trier med 1 4 1 ü 1mm . — — * e 2 4 e 1 4 9 . z. erweitern balten es aber doch fär gut, das dieser Rechten auch eine schadet er. Mit allen übrigen Anträgen aber, meine Herren, bringen Aachen

gewisse Grenze gejogen wird. . Sie Vinkulierungen in das Gesetz hinein und erschweren es dem

ĩ im Aus 1. März 1906. Lieferung von verschiedenen Sorten Bindfaden , m. n,, zum rn 36 und Leinewand jum Reinigen, Besen, Serbien. . Fackeln 2c. Kaution 2000 Dinar. ; 3 Direktion der Königlich serbischen Staatebahnen in Belgrad: 3. März 1906. Lieferung von 15 000 kg Putzwolle für Ma⸗ 28. Februar 18966. Lieferung von verschiedenen Sgerten Stahl, schinen. Kaution 2400 Dinar. Gisen, Blech, Schraubenmuttern. Nietnägeln, Feilen, Bohrern und . Graphittöpfen. Kaution 2000 Dinar.