Der Abg. Bebel schilt auf die erste Klass ich hab ü ⸗ Stumm und Krupp hingewiesen, die al er . e g ftihren Löten Hattkzsgen gehen ig zie Mreinghgen auerordentt ᷣ ,, JJ der Schsesfschen Zeitung e . ligruf a Ie. von mir in gi hoff a p r d ger , g. usführung war. hoffen Sie aber auf 1966. n Etat eingestellt werden könn . nd mir ein ganzes Antrageß Albrecht, daß in jedem Bundes . . . Abg. van Wenden 'kons) macht d . . , a mn t darauf aufmerksam, daß d 386 Will. Mark nur 4 on de 900

egangen. (Der Redner zeigt es unt 3 J B ⸗ . e ,. fan ö a. . 9 —— er ren r e mne und direkte Wahlrecht eingeführt werden soll, auf den Besirk des Sberlandezgerichts Stettin enktfall 4 w . ö e ö. i I a 9 e bracht haben. Wenn Sie vom Staate alles erwarten , Der erste Teil des so i ĩ Fsonders auf. Lie traurigen, erbeltn! Vin n n. 1 112 ; sozialdemokratischen Antrages wird seiner heimatlichen Kreisstadt . i , de e D NR . d K l St t . eum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger, Berlin, Donnerstag, den 22. Fehruar 1906.

auf seine eigene Energie vertraut, wenn alles durch die Gewerk egen die Sti . finn

,, . . . 6. er, . . a er, ,, , u ,, . mehr als ein Holzstall, und auf der Straße müffe n

Bewegung, die setzs in zwei verschiedenen ö. ö eugnen, daß die Herabsetzung der Alterswahlgrenze) gegen die Stimme k —

auf dem Wahl rechtsgebiete aufgetreten ist, i n n en, ir eri raten. n der mh ,,, . Honk ge, ie r fre gr den. * 46. nfrage de g. Fink nl) erwidert

Gegensatz eine gewisse Sorge für die Eini Hi i gew in igkeit Deutschlands Ten? erauf wird Vertagung beschlossen. ̃ , . Schluß 6r Uhr. ö ö. 6 eee rn anti , dn, nie gin fee g. . gn . * ui naher (Dritte Beratung des äthiopischen 8, ; n heraus geste lt. Laß ber Barf? ö 9 ö bat sich In (Schluß aus der Ersten Beilage.) nur in diesem hohen Hause erleben, sondern auch in einer anderen straßen gedeckt werden. Meine Herren, schon daraus können Sie ersehen, . es dem Geschick des Reichskanzlers gelingen . ratung des K der ö 6 e e- geeignet sei. Der Verwaltung hat sich jetzt 2 nicht] großen gesetgebenden Kötperschaft: nlemmmd etaas benahlen pin s (n welennicher Crfelt urserr. Verhanalsngen atttts nnter * he ,. ,, daß er“ auch die ser Bewe . Amerika. Eiat.] ; en von , Bauplatz zu laufen, Cs sind ba eh nhl n puick. Cs ist ꝛichtig. daß bei einer Vertiefung des Rheines um welter? für das, was ihm geboten wird, d. h. Steuern sind sehr Die Schiffahrteabgaben sollen also weder finanziell noch verlehrs⸗ gi. . . 5 dem Vaterlande zum Segen gereicht. — i Erh aft , . ** Abg. Wallbrecht angeknüpft wor aun O em vitale Inn * Anlieger . , . geschädigt unangenehm. Aber mit diesen Schiffahrtzabgaben liegt es noch viel technisch lähmend wirken, sie sollen im Gegenteil den Verkehr heben nit 3 ge e, nr, n n offenbar gar esnit r in uod ms! znr fd . . worden. 2 ge den, ,, ,,, e we e, n schlimmer; fie sind belastet mit vielen Vorurteilen, die durchaus nicht und im Interesse der Schiffahrt verwandt werden. Soyia e orm gem dä ht, Kier in ih m, el l t . Preußischer Landtag. i e,, der vufiijministerꝰ k worn . Rihelnbertiefung gewesen ist. Ble Verdienste Preußens am Rhein. zutreffend sind, sie sind belastet mit vielen Unrichtigkeiten, die be= Meine Herren, nach dem ausführlichen Vortrage des Herrn Vor⸗ 68 der Abgeordneten. glgubt verantworten zu können. Es wird aber in bier n g f perlel Millionen es für die sen Strom schon ausgegeben hat, das ist hauptet werden, und trotzdem diese Unrichtigkeiten immer wieder und redners will ich auf Einzelheiten jeßt nicht eingehen, sondern nur aht vorigen Jahre hier schon sehr ausführlich behandelt worden, wieder widerlegt worden sind, ist es bis jetzt nicht möglich gewesen, damit schließen, daß ich sage: die Staatsregierung hat den festen

eine erste Rate beim Finanzminifter an gemeldet werden und alles im vorige ; nd dam ttzt hier nicht darauf eingehen. Wenn dieses Rheingold sich sie aus der Dlökussion auszuschalten. Die wesentlichste Unrichtigkeit Willen, die im Gesetz uns vorgeschriebene Einführung der Schiff⸗

ill Abg. Franken (nl) tritt fü ; ; 6k b en lassen sollte, so wird ma türlich d (nl) tritt für die Errichtung eines neuen Amt nicht au n , , . . besteht darin, daß behauptet wird, man wolle die alten Finanzjölle fahresabgaben durchzuführen; und ich sage fernerhin: wo ein Wille

ist, da wird auch ein Weg sein. (Lebhaftes Bravo! rechts.)

Bismarck sagte 1854, wenn es keine Sozt q sch die Menge nicht vor ihr fal tet , Si ich seeld ,, t. ö. , 28. Sitzung vom 21. Februar 1906, Vormittags 11 Uhr. hoffentlich in den nächften Eiat eingestellt werden können.

Fürsten Bismarck können die Aeußerun Gericht ü horff nicht austh Die gen des Abg. von Kar⸗ von Wolffs Telegraphischem Bureau.) gerichts in Wanne ei . ; 3 n , m n, m ,. Ueber den Beginn der Gittnn i6 in der geh kde u stetneꝛ nne ein, da das Amtsgericht in Gelsenkirchen stat . hier auf preußlschem Gebiet sehr große Aufgaben. Mit, sst einführen, und aus diesen alten Finanzsöllen wird dann ũbergegangen relte Wahlrecht Nummer d. Bl. berichtet worden. gestrigen Geheimer Justizrat Fritsch empidert, daß man schon *r sachderständigen Kreisen gesagt worden, wenn as erreichbare Ziel, zu einem — ich kann es nicht anders bezeichnen — politischen Rummel Abg. Dr. Da h lem (Zentr): Den Ausführungen der beiden V n schneg den Rhein der Schiffahrt so sutzbat zu machen, wie. ; technisch mög. der mit der praktischen Bedeutung der Frage gar nichts zu tun hat. redner — 1 ie, ,,, . * Schiff ahrtsabgaben gliedert sich dahin, erstens ob man die kleinen

ju gewähren. Caäsarismus ist in jeder G . , er Gesellschaft die not Das Haus setzt zunä ᷓ die Regierung mit einem solche ⸗ Napoleon III. Für uns . . Napolegn J. und Staats haus . ) . , Beratung des Peglerung nehme aher ö. k ie een e n,, e it erreicht werden soll, so würde das wet über S0 Millionen in ann es kein Grund ats für das Etats ende Stellung ein, d lich ist, ᷓ 2 8 sein, jahr 1966 im Städte Wanne und Eickel um dag Amtsgericht ire . w. An pruch nehmen. 2 1 3. gegenseiti gem Ueber. Sehr gut! recht) Wann win erst . so weit sind, daß wir und mittleren Schiffer frei läßt, zweitens ob Sicherstellungen dafür z n eine bei der Möglichkeit der Beschaffung der Mittel durch bloß mit Klarheit und Wahrheit in dieser Frage arbeiten, dann ö — 8 ; an g, weer gefunden werden können, daß lediglich die Verzinsung und

von unserem Zi ; j s Jiele, abzugehen, weil es einmal in Deutschland Etat der Justizverwaltung fort. Gin gung dleser Sitte l abwarten - in Frage

wieder zu dem cäsgristischen Regi i t giment kommen könnte. Haben Bei den Ausgaben für die Gefä is b 146 inte mmest und Fal ; 9 fängnisinspektoren g. Dr; Ea tzich iu s (nl) fragt an, ob ein Neubau des Ant; inn e Grin g nl. . ö 3. kommen wir sehr bald über die Schwierigkeiten fort. (Seht Jaorhijatigz? denn aufem seten Staatẽkapitals wenn wir M 9 ; gut! rechts.) kommt, In bezug auf die Schiffahrtsinteressen am Rhein ist mit Recht hervorgehoben worden, daß diese Interessen durch

wir etwa die russische Revolution v : 1 und . ĩ i exherrlcht? Wir babes RYnst ektionsaffistenten verbreitet sich gerichts in Rüdesheim zu erwarten sei.

uns nur bemüht, die Ursachen hervorzuhebe s n, die diese notwendig amn Rückschritt gegenüber dem Auslande bedenten, und mn hgt bier Run finden diese Behauptungen, diese Unrichtigkeiten, die n e ptungen, n . bie vorgeschlagen. Vertiefung. des Rheins nichtk gewinnen wörhn,

emacht haben, nur gefagt, was die Folge fei g. Hohe isel. (gSentr) über die Frage, ob es zweckmäßi Geheimer Justizrat Fritfch gibt di . . Folge sein muß. wenn unsere sei, die Gefängnis berwaltungen, die jetzt ki zweckmäßiger stellt einen solchen Neubau in chi hne rd cdürfnisfrage m un hesonders auf Frankreich hingewiesen. Dort sind 1880 alle Binnen⸗ namentlich auf das volitische Gebiet überspielen, trotzdem gar nicht Wesentlich das Großkapital hätte den Vorteil dabon, da lediglich

erechtigten Forderungen verweigert werden ö ; iei zum Ressort des Innern immer die Folge der Nichtbewilligung ere fi ,, , . . n dre, Justizberwaltung gehören, in einem effort Der Rest des Ext inari ; 6 schfff ahrtsabgaben abgeschafft worden, aber die Freude dargn hat nur Volkeg. Der Abg. von Kardorff techtigter Wünsche des zu vereinigen, und bespricht dann eine Reihe technif ; ] ist d xtraordinariums wird bewilligt. Dami n t chon lin Anfang der achtziger Jah d ; ; i ; in ne tat nn n , . ö doch wissen, welche moralische der Gglängn isverwaltung, bleibt laber inn eh , 6. Einzelheiten ist der Etat der Justizverwaltung erledigt. Damit sehr lur; ,. 1 s z 6. . ö ger a Rehn r, von Politik die Rede ist, natürlich in den Massen, die weder die Zeit allein die ganz großen Schiffe den Rhein zu jeder Jahreszeit be⸗ i werden lassen, von . k . w. nf e r, ft . er daß viel zu wenig . , Es folgt der Etat der Bauverwaltu K 4 enn, . * an, noch die Lust, noch die Möglichkeit haben, sich in die Frage so hinein. e . n ,. . ie 4 , , n, ge cha gt g. bon Kar ; eigen. er ngeste eien, und bi Stn isi ?! ; ; ng. ; ö —̃ . k j 5 j enhei würden. ieser Pun arf ni aus dem Auge gelassen werden, enen e, n dle gr Cen bense le ge e, fm, I , , D ebnen uh , beer, wn ne nn. . k , denkt, die Sozialdemokraten . emokratie Ausdruck gegeben. Er Kurse auf dem Gebiete der Ge angnis berwaltun für ee, . Häfen bemerlt . 12 i. 2. n ö ! g . = v . t auth ö fer . . , . i ,. zu erklaren hat. Gs ist selbitzerstndl ite daß. da die Lufwenzun gen werben. War her mn em g. na . mit Gewalk bekämpft und Richter hätten sich als eine sehr zweckmäßige g ia aatsanwalte Abg. Dr. Dahlem (Zentr): Die Besti ö schfffahrtest e. investierten 36. ? ö. 23 en aan . einer Sache zujustimmen, die auf die Freiheitsfrage zugeschnitten ist, des Stagtes zu Gunsten der Schiffahrt“ gemacht werden, auch eine Bismarck geholfen? vat “* f . ite geh seinem Freunde der Redner fragt, ob eine Wiederholung beabsichti j ] ung erwiesen; Sonntagsruhe scheinen im Hafen von Ruh a. über di aber nech nich an,, , 1. , 3 5 d d . . nahm bei der eine Reaktion behauptet wird, während es sich tatsächlich um mäßige Abgabe erhoben wird, i. B. wird man auf der Lahn sogar demsokrgtischtn Stimmen während g 2. 1 n er, fe, Justizminister Dr. B 6 Papier zu stehen. es findet des Sonntags . . . r ,,,, 165 . Amn . nichts anderes handelt, als um die Durchführung eines im öffentlichen dan bar gie e Abgabe jahn, wenn nag die Regulieruns der Lahn — 1 ge n *. Gesetzes 312 090 nn,, k Meine Herren! Auf . ; . J Ich möge die Ge be n , ö. ö. die für die Schiffahrt ausgegebenen Summen zu ke . und privaten Leben als absolut richtig anerkannten Grundsaßes; k ,, . . . 6 , ug ber gel en haben Sie immer schlechte Er- ich, daß ich beabsichtige, die *. . Vorredners bemerke achtlaffung der k ö — Staatsbetriebe die Außer, und die n, ,, n ., zu an k i m. Felix Leistung und Gegenleistung (sehr richtig! rechta); und dieser soll bei den' Minister um eine Erklärung, ob die Hoffnung auf die absolut gesetze besejtigt worden? ger . durch die Kulturkampf. Staatsanwälte und Richte in di ie n r, , . Zu den Einnahmen aus den Verk aure begründete sie im * an, unn ö. ö 9 n den Schiffahrtsabgaben fallen gelassen werden!? notwendige Regulierung der Lahn sich bald erfüllen wird. Für die Sie (rechts) sind die Besiegten. r auch in diesem Jahre und ebenso später. 8 250 000 4M, das heißt 350 000 6 er ehrsabgaben, Selbst die n rr. 6 . 3 j nicht nur ö n Me ch habe gesagt, die Königliche Staatsregi geplante Üebertragung des Rheines im Rheingau an die Strombau⸗ A6 mehr als im Vorjahr, sendern hielt ihn. für eine ge nete, 3 n zur wei . nl⸗ . eine Herren, ich abe gesagt, die Königl e Staatsregierung imwaltang in Köblen; möchte ich dorschlagen, daß besser der Re wicklung der Schiffahrt des Zandes. an hat also in Frankreich sehr wird in lovalet Weise die übernommene Verpflichtung durchführen; glerungäpräsident in. Wiesbaden diese Verwaltung weiter behält. zruhe ist im Gebiet der Stromverwaltung des Rheins

Und Ihr Fürst Bismarck sst Rapitulati hin stattfind

weil er ohne das Zentrum 16 apitulation geiwungen worden, nden zu lassen. bemerkt

das Zent ĩ 8 durchsetzen konnte! Heute ist Wegen der Einzelheiten im übri itte i ; . d 22

2 . r mir e, hrt, und der Abg. von ro Kommissar noch ein kurzes Gehör . . ich, meinem Herrn gut ; gn pn Gr , con): Dieser Titel hat in unseten ld ei gesehen. deß dis Abl chaff ung der e e nn n und daß fie darig mit Energie vorgegangen ist, möchte ich Jbnen Di Schntag :

leisten. Das sind die Erfolge rden g ir ,, Geheimer Justizrat Plaschke: Di l ändern durch die . edlen, e wird sitbe mn . . r. keel . . . dadurch kundtun, daß ich zunächlt mit dem dern hannminister die . 9 ö. ihr f rere 2 * ; ö. . ö.

1 . 1 5 2 ö / ö! ö 9 2 1 9 1 V 2 .

, . udien elt hingekommen ? Daz , n 3 Gewicht darauf gelegt, daß die Se l . . t von jeher hleffs z Di mn. über die Erhebung va e e, ge. htegicrungen. ber nächt Frankreich beziehen, Herren Minister der Rheinuserstaaten nach Frankfurt a. M. eingeladen 366 i . Hh lend dagn, k 13

das Gegenteil des Gewollten ift erreicht worden wird, und das er in großem Umfange. Für die Here e br ahn s — . 8 tach e er Beunruhigung und . le 6, 2 3 . t ien er ait e i n K habe und wir dort ne allgenenne äehprech an bee Lie ä f, Pes e i c' deemelt K ; urg des Freihandels un z ; abgaben auf dem Rhein gehabt haben. Eine ähnliche Verhandlung Bedürfnissen genügt werden kann.

Gegen Strömungen im Volke r si ü

önnen Sie auf di sind neuerdings die Fonds, w . . J ten, di pin o

k Achs der Hesängnistzerwaltung zur Ver. Miet, haben, näher eingehen, muß ,,, Vg slimmin . ift mehr bedacht gewesen, seine Schiffahrtsabgaben in ein richtiges , e. e , e. n,, , Bäbällats zu den Ausgaben, zu bringen, wie gerade England. Die hat mit den Elbuferstaaten stattgefunden und wird in einigen Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde:

an; das hätte Ihnen längst klar werden mü . fügung gestellt sind w. schichtlichen Vorgängen anger ö. J, , . wenn Sie aus ge—⸗ ge sc ngen Mt . , . worden. Bezüglich der Fürsorge für die Wiedereinführung der alten g. e e ht en, Der Abg. Büsing . 2 Innern, wie im J , lle, im Ministerium des wirz nicht beahsichtigt, aus ele r 6 fen s DZchiffahrtsabgaben bringen dem Staatssäckel sehr bedentende Ein. Tagen stattfinden mit den Vertretern der Regierungen . . . 3. . es , Reiches angestimmt; ich bern ef 5 auf i denen Fürsorgevereine Beiträge erhalten onds erhöht worden, aus quelle für den Staat über das Bedärfnis der ö ,. Sn enrta gern grlbändler in Cngland fndek etwas darin, be een den' Weser. Dann sind wir weiter dam w. Derr Abg. Dr. Dahlem hat zunächst von der Lahnkanalisation bekannt i , . n n die durch den Kaiser Friedrich Bei den Besoldungen der G ich ta; ung des g den Flüssen investlerten bedeutenden n n, Schiffahrt ehenfo zu den Staatgein nahmen mit heranzuziehen wie die gegangen, kommissarische Beratungen mit den interessierten gesprochen. Ich bin nicht in der Lage, ihm beute eine weitere Aut. . 6 ,, ia 6. ele len ., ge cn, Sil g ftr 963 * 3 Cam y; (nl), daß ge n ene ib m. daß rn effet , n, . min n hn daran festhalte ,,, ,, Ene, satihhbem lan lassen, die aber noch bon allen Staaten als . ju geben . . ich . V a , . 8. preußischen Königs zustande gek gen, den. Willen ihre. Dienstkleidung selbst auffubringen hãtt sten Aufrechterhaltung der Schi . dem Bedürfnis de n, ĩ da dort die Eifenb almni rtrauliche betrachtet werd Wir haben diesen Weg beschritten E Frage eingehend studieren falt. Dat ann aber nnr in, Miquelsche Steuergefetzgebung konnt gekommen ist. Für die darüber instruiert sei, sei bel anderen Behörd , en, er klarheit und die S chiffahrt widershrechen darf. Bie lin, t lib rhaupt nicht angebracht, z dert die Cisentähnree äh fie gan, e, m,, 3 . , , übers Knie gebrochen werden. Die Berichte über den Befund liegen seine Freunde nur . an, 3 bg. von Kardorff und banden, aug dem sie eine Entschädigung i; en ein Fonds vor— lichen ger alt orge, daß man wieder zu den mittelalter anders sind wie bei uns, Wir haben ein Staatzeisenbahnfystem, weil wir auch der Ansicht sind, wie Herr von Pappenheim das hier . :

ö i ; er ; ¶ w. ihre Dien erhältnissen zurückkommen, ; ʒ ankre zur fubventionierte Cifenbahnen. Wenn diese Staaten z - mir zur Zeit noch nicht vor. Die Sache wird aber mit allem Wohl⸗

hnen besondere Vor. erhielten; ein solcher müffe auch für die Gerichtediener kl n. und. Ketten durch den Fhein 6 am Rhein errichten Jian . n . . , g , , richtig ausgeführt . es soll 26 * 9. ,, * wollen Ster von mit verfolgt werden. gerung unternommen werden wal legende e m, n. Was sodann die Organisation der Rbheinstrombauverwaltung

rechte, so die Aufhebung der Grund. und Gebäudeß ĩ . ehãudesteuer, werden. 8 ; ⸗ en 5 er . ihre in sthr err zugestanden erheben könnte, ist guch in Lin e fla ö. . . Schiffaht fuchen, dann sehe ich nicht ein, welchen Grund wir haben sollten, diese n ᷣ ) a, de,, ,. Unfere heutigen Binnenverkehrswege benachbarten Bundesstaaten einwirken könnte. Wir sind also auch in bem. Tir Ucherweisung ber Strede Rude beim Biebrich an die

wurden. Das Zwangserziehungs ist d g6gesetz ist in seiner Ausfü ; Abg. B Jö . n er schiechtesten. bab ie n e hellt chene le übt n fee. e Br gem el (fel. Agg) tritt für eine Besserstellung der dern Pärkmentzrsschen Körherschaft eine. sihdeutschen . . weiter bestehen zu lassen. . är gr fehr aner kingiechheit dez Wasser andes; folllen sie in ovaler Weise mit den anderen Bundesstaaten zusammsengeireten und Siheinstrambaurerwaltung in Köblen anbetrifft, statt sie bei Wies.

ch möchte mich aber nicht nur au ß den gesteigerten

den Prinzen Ludwig von Ba Unterbeamten in den Gefängniffen ein. Vies ü man fuͤrchtet, d mich nur beml vern Jar nicht umschmeichelt, sondern Abtug der Kosten fir „ Biesen Beamten Hieibe nech fang fürcht⸗ t. deß et, die Schiffahrt mit Abfaben j . aichbeit . . 3. sein, und wenn er 6 n 450 S für den l e d f nn, . nur eine Summe von 3 ie, mr, ,. mit anderen ,,, wirklich gutes Verkehrsmittel bilden, so bedarf es noch großer wollen in freundnachbarlicher Weise diese Frage lösen, wie alle Ver= . : i 8 w er Meinung tut, so sehen wir gar nicht Bei den Stell Familie übrig. , Allerdings hat man auch dort erkannt, daß, wenn die sud Mittel. Ich hoffe, daß sie seinerzeit bereit gestellt werden, das ist ben beteiligten Staat ker einander in Deutschland baden zu belassen, so ist diese Frage in Untersuchung. Die betreffende 91 von solcher Gundi 4 9. ug ö Preußen ein macht ellenzulagen für die Gerichtsschreiber Flüsse ö. D weiteten ut bau der e gilt, 6 8 i 9 8 äh W ian . 96. Vier g g zg ff . k I snlen t rer ne den rl . a ; ; uf die Welt gekom 2 wahrgenommen würd ; ie Schiff ahrtsabgaben. ehr ähnli iegen die Verhälinisse ge er n. ö ; ᷣ inn ee, , nn, 2 23. i n , , , . ga 53 daß ö. 0 hr hem . 6 1 'Zentr.) darauf aufmerksam . . 3 und ile Id lle f, 9 der Elbe 6 are de. ö ee Also, meine Herren, von irgendwelchem Gewaltakte, von der Ver. fe. ee. . ö e,, z h -. ö n ⸗ e. . 1 j k . ö . . ö s. er dl Sils in, genen reien ist, 156 unt 16 , bestehe, aber lein Notar sei, es nt . 16 3 Amtggericht zwar für sich dieses Recht in . 1 ommen daß man ö,, 6 fal ah rg. . Schmunzelnd letzung eines Reichs oder Staatgrechtes durch Preußen kann gar nicht lich vor der Entscheidung sorgfältig geprüft werden, und der Herr Ab⸗ 36 ö. Grundsatz auf, daß, nachdem das allgemeine Wahl bon Testamenten die Leule den Richter om ei Festsetzung Bedenken trage, es Preußen einzuräumen trotzdem man aber 6 stecken die Sachsen diese Vorteile ein, denken aber nicht an eine die Rede sein. Sie können mir vorwerfen: der Minister hat gar nicht geordnete kann versichert sein, daß die Entscheidung nicht vom grünen gängig sei, 2 r e T ür tes . it. es nicht an- . eee e, . . . Seien 3 vi. n kö . 3 er heute ist, . 3 i, n . . . k 8 e. . nötig, das vom Regierungstisch aus zu erklären, das ist ja selbstverstãndlich. . sondern auch mit Rücicht auf die grünen Rebhägel des einem Lande, wo es so viele abhän nderes Bahlrecht hätten. In Dolmet nicht mächtig, so bringe er n ch ndet hat. Wenn die Vertreter dieser Staat geriet. aten, Lie wir Jahr fär Jahr zur fogenannten Unter. Meine Herren, Sie würden recht damit haben, wenn nicht in der , n, ᷣ ' . ö gige Leute gibt, metscher mit. Nach dem Ge 16 ges och einen noch immer in dein Irrtum befangen si . 2 ĩ 1egeben, bedeuten zum weitaus größten Teil Ver= (. . . Rheines, die ich ganz besonders liebe, getroffen werden wird. (Bravoh k sein. Sie rechts) 1 i 2 ee. und Gerichteschreiber eine . get daß n . und Unterbindung der I f el ene ,. Erschhernnmj , ö Wem! Sachsen n. — daß diese Presse oft behauptet wäre, daß wir das Recht vergewaltigen wollten. Wes die Sonntaggruhe anbetrifft, so ist die im Schiff ahrte⸗ r . . Postbeamte, Landarbeiter es wagen, in geheimer wenn der Richter aur einen mitbringe, dafür lan Dun daß ann unserer Eisenbahnen, so müssen wir immer wieder n rn . Verbesferungen weiter auf preußischem Gebiete por gehen, und Davon ist garnicht die Rede Ce sind in einigen Fällen seit Erich gewerbe der Gesetz gebung des Reiches unterworfen. Ich habe, soweit Der Abg. von ö. Si ef ftr fen e e nn. zu er. ,, , d e, lfu heb⸗ fön . ö . s ern mn ig fs aß iu, 3 ne eln penn Se chsen fene 6 al fg 1 14 . kung des Beutschen Reichs Schiffahrtsabgaben obne Verletung des . Ressortbefugnisse reichen, wie dies in der Kommission Ihnen ni 1 egen j ö. . ie j k 5 . 3 üddeu i z ; . J = i . r fü un '. t ; . ; a. — , . Jahren für das gun fa e , 63 4 Würden mwei Personen, e ne bed 3 „eingebürgert. Man hat darauf ,. ö , ,, 836 sein wird. . ö die 6 n, ,,,, . Rechts eingeführt worden; warum soll dies mit den jetzt geplanten näher erläutert worden ist, im Schleusenbetrieb die Sonntags ruhe besteht , , se, allgemeine direkte und geheime Kahl e so stellten sich die Spesen bei Entfernungen ber , , . kanalisieren müsse. Dies bedeutet einen . . 3 Daßselbe gilt auch! von anderen Strzmen. Die Ausgaben des Schiffahrtsabgaben nicht auch möglich sein? Ich wiederhole also, wir eingeführt, soweit sie einzuführen war und noch nicht bestand. Ebenso nden . n, den Kommunen in Elsaß— othringen und ĩ nin, s 55 S höher. Er bitte im Ju ee f ö . um an Eisenbahneinnahmen für Preußen. Diese Kan . one. preußischen Staates in dieser Richtung find ja schon so bedeutend, sind mit den Bundesstaaten in Verhandlung; ich kann über die Ver⸗ muß ich dem Herrn Abg Dahlem zugeben, daß durch die Konkurren; zin n 2 . 36. Schweiz wählen junge Männer bon 20 Sennen 3 Minister, darauf hinzuwirken, daß, wenn möglich ' . Leute im. Interesse Bayerns, und Bayern wird guch die . on ligt im daß man an dieser Frage i mächütvorbetgehen lann, ohne fich zu handlungen nur im allgemeinen sagen, daß sie eine sehr wertvolle 1 d Dulgburg die S mntagzruhe in Ruhrort noch ern gen el i n mr, 91 . 6. , , n,, ,. ir . . ö . be Ri er , d shhl ee ef. agen, ob mans sie zuch kaueend n fiel habe n,, . Annäherung in dieser Frage herbeigeführt haben, und daß sie durchaus 2 2 ,, n . es 563 ö me r. ö z ungen ĩ ürden. ĩ ĩ f z ö g ierfũ in di ' n n. ö gesühr . ; . un I Preußen für k * Gelegenheit geboten, das n nn ,. der Fegiernng Denau erstrecken soll. , . . n,, . . ö d' hs heine nicht darauf schließen lassen, daß nicht schließlich eine Verständigung nun aber der schoͤne Vertrag mwischen Ruhrort und Duisburg zustande 35 e,, 6. absolute Vereins. und Versamm Jun e teiheln bürger zur Staatsregierung zu erhalten. prechenden Mit⸗ . heute noch fo große Bedenken 3 Staaten, die in einem Jahre. Da kann von reinen Unterhaltungskosten nicht fstattfinden wird. —= Auf die augwärtigen Staaten gehe ich jetzt nicht gekommen ist, ist es mein Wille, auch im Hafen Ruhrort. Duisburg 2 aß einzelne sich große Vermögen erworben haben; Bei den Ausgaben für die Hilfsarbei abgaben erheben, inshesondere Baden, werden ö. Schiffahrte⸗ mehr die Rede sein. Das bedeutet zum weitaus größten Teile eine ein, ich halte das nicht für jweckmäßig. Aber selbstverstãndlich wird 3 seit ie möglich durchzuführen. (Bravo) 3 ge mir doch einen Mann, der ein groheg Verne nn vertreter in ö . D arbeiter und Stell⸗ miüssen, ob Vorteile für sie mit der B ib och erwägen Verbess erung der Fahrflraßen. Da ist doch die Erhebung von Schiff ; ; ; x. nunmehr die Sonntagsruhe sowei wie m lich dur zuführen. ravo! sind 560 ch sigeng Arbeit worben, hat. Für ein Fin ene Abg. Schi ien st zweigen bittet ahrisabgahenfreiheit der Sirsme für di she hastung der Schiff. Khriellt gaben gegenüber der Beiastsng der Gisenkahn gertchtfertigt die Frage auch im Hinblick auf die auswärtigen Staaten zu einem Die Veränderung der Hafeneinfahrt in Oberlahnstein und das ind 509 arme, Teufel nötig, die fü en Millionär 8 ffer ul.. daß bei Vormundschaftssach s Baden hat auch hie für die Zukunft verbunden sind. Ahrtsabga ben geg r glücklichen Ende geführt werden. ie ; 1. ᷣ 66 eine große Zahl für ihn arbeiten. Für als Stellvertreter beschäftigt d. ** en nicht Assessoren .* , , ier noch große Aufgaben vor fich. M Daß technische Schwierigkeiten der Erhebung von Schiffabrtsabgaben 9 Bedürfnis hierzu ist an die Zentralstelle überhaupt noch n cht heran nicht mehr Roni on Produktionen ist es heutzutage überhaupt nur Kenntnis für das C gt werden. Vom Richter verlange man nicht ort die Schiff karmachung des Rheins bis Basel. n rr entgegenftänden, dem muß ich bestimmt widersprechen; das kann als Meine Herren, die Schiffahrtsabgaben die eingeführt werden tret Auf die Anregung des Herrn Abgeordneten werde ich die . ch, ju Vermögen zu kommen. Ist unter de 36 mel, nn n ,. 4 sondern auch Männlichkeit und mem ht hiergs nur im stande, wenn hin bie Cchet unge? k aber it Verwanb, aber nie als Beweis gegen die Abgaben benutzt werden. z e wa . c aj g, nn . e ee . 16 y,, : 125) Leuten auch ein ländlscher Tas i imm, mn fh resse der Angelegenheiten des Volkes sich annehme jugesichert wird. Die Agitation zu Gunft . von chiffahrtsabgaben Die Sh blen i' sib echt zu berwinden? Eg foilen ja nicht sollen, sollen weder den Verkehr finanziell belasten, wie das die a ten Frage natürlich eingehend prüsen lassen. 2 ich ö ö a Tagelöhner) Der Abg. e e ger, der inneren , daß rn r n, viel mehr als bisher in y. el g mien Formen an. Die Ie i erg en nien n n, —ͤ — . herbeigeführt werden, daß man mit dem Finanzjölle getan haben, noch sollen sie den Verkehr durch Schikane, Abg. Broem el (fr. Vg): Herr Abg. von Papvenheim hat rganisationen, gegen die Gewerkschaften, er z beschäftigt würden. Es sei be⸗ iesen Aufgaben kaum entziehen können, ebensowenig au , Ji. Klingelbeutel Abgaben erhebt und den Rhꝛin sperrt, sondern es wird durch Umständlichkeiten der Abfertigung und dergl. erschweren. Wir die se der Schiffah lgabgaken vol neuem, aber? nach alten Ge Aufheben bel den Faßfengbgäben ersabren, md besentere fir zie werden dezllalb zug, mit den We kehreinteressenten in Verbindung icht bun ten erörtert. Wir wissen, daß die NRegierun bemübte ft, die m Kanalgesetz erlassenen gesetzlichen Bestimmungen darüber duichzu⸗

dauerlich, daß sie jetzt von dem i ̃ ie sü nneren Betrieb des Gerichts keine berg. Die süddeutschen Staaten werden alfö wenn sie auch jetzt noch : 5 ; ; ; . von Duitzburg · Ruhrort bergauf fahrenden Schiffe wird nicht die treten, ja wir haben es schon getan, und ich kann sagen, daß wir in , een fl nnn, mn gh.

fürchtet Einbuße an Energi Karate n ben,, ng er, beim einzelnen. Ja, haben denn die Kenntnis erhielten. Und doch i ö — Landwirte . hre Organisation, durch den Bund große Menge juristi ege guch in der Justizverwaltun eine ee. ich so sagen darf, von dem Gespenff ö f erreicht? Sie bestreiten uns die Kompetenz en, 6 eth ö 3 . , ,,,. den, ö.. . darauf / ,. af ihn r e tn, geiinafte andere Belaͤstigung der Schiffahrt entstehen, als daß auf ĩ rie! „lig. urd meine Kotnmissare mit er Verwaltung einführen Alle diese Abgaben find nichts als eine Verzsnfung? und r. 4 m. 2 8 6 . Se r. . . , . ö. . gestoßen . und daß eine auf re Etr men nicht e, e. r . 2 .. 9 ahqatgen ehen, enn das Paus beim Kanglgeketz die Schihlabtts, nen geha n, u Die ; preußischer Staa sminister daran nur denken könnte, ie kleinen Staaten zu per gewaliigen, ist mir gar nicht gekommen. Wenn Herr von Pappen⸗

Antrag und Ihrerseits fordern Si n Si ö h h = e und der. Reich E unguggeseßt vom Färsten Bilom. Würden, so würte das ein neuer Ansporn für die Asssoren alnubten Amortisation des in den Schiffghrtestraßen investiert ö ierten Kapitals. Je Ü als Vorbedingung für die Inbetriebnahme der ganze Anzahl von Verkehrsinteressenten aus der Schiffahrtsbranche ⸗ ö . ,. heim gesagt hat, daß die preu ischen Eisenbahnen mit 70 ver⸗ da

sregierung, es solle ei ö im Wahlrecht nicht nog ngeschriiten, es solle der Zwiespalt sie würden abgelenkt v ; ͤ n de r cht noch mehr vertieft werden zwischen . zu Unrecht i , , nn m, , ten, zu denen sie jetzt eigentlich ,, e ng einsehen wird, desto 2 . ,, en Resultat kommen, welches wir schon Kale bingeftest bat, so ist es die vornehmste Aufgabe der Tau, jetzt schon vorhanden sind, die da sagen; ja, wenn wir eine Stromakte —

ö zinsten, so entgegne ich ibm, sich seit der Verstaatlichung der Eisen⸗

Süddeutschland. Nach mei ĩ austein auf Ihrer Sit nem et Meinung steht nur esn sehr kleines Bei den A ĩ i eit eine h ö ö auf der Seile der suddeut usgaben für Bureaubedürfni eit einer langen Reihe von ir ei : ᷓ ; dit Dav z eht 39. ,, der Nation! süddeutschen Staaten nicht A* . 5 60 1. Sentr.), mit der gar ffn le, ö 3 ö ist doch eine . K n, e. , ,, , . . i fene, haben mit einer großen Stromkasse dahinter, aus der etwas geschaff en n, , n m. nn, gg mes inst bai. ier ie Diskussson. schledenen 6 un die Oberrechnungskammer für die ber. ie der S vi n n eine ganz besondere Gruppe von Intereffenten Flüsse usw. ab. Es ist ein nobile affigium der preußischen Regierung, werden kann, dann ist uns die natürlich lieber als eine Stromakte Es gibt ja eine große Zahl von Linlen, die äberbaupt nichts tragen. polit c! 8 sbersönlich: Dem Abg. von Gerlach sollt sondern im Interesse des n zu beauftragen, bevorzugt wird , , gegenüber den disenbahnintere enten diese Frage bald z lõsen. Ich habe namens meings, Freunde obne jede Kasse. Darum handelt es sick, meine Herren. r , eee weh er , , , ltr r kleinere Berreien heranuschen. mnittseren Hanes ren, melden witer nnch bn ten Fenm in en Cffentöahen . , le, Ten, bel zem Herrn ginannniuister go benni i mib ,, * beantnuorsct· Gr har nn, . rn en irn r ni chen Angriffen Der Nest des Ordinariums wird ohne Debatte bewilli k die man nn enn m nen Dee he ren nn ö. ; — E rene e irt welche mere dr ef r , Gelder die Mehrheltgpartei hat das hier auch öfters ausgebrochen. feng de , , , , ne, icht e , , . 6 e . Jener Brieß ist in , 9 . . Witte Bei den einmaligen Aus gaben ih eba te ewilligt. n fn , und Amortisation des in den e f tea. den Hendl, Flũssen nicht mehr ju haben sein werden, ehe nicht ju einer Finaniquelle zu benutzen, sondern sie sollen eben wieder dienen r laffen, sondern den Verkehr zu fördern und ju ermoglichen. Wir r, n. 5 ist nichts Tadelnswertes darin gefunden d, . unter, des Abg. Gyßling (fr. Volksp) gibt auf eine Anfrage fahrlgabgaben i . man nichts wissen, man erksärt die Sch ff⸗ 2 Frage ihre Lösung findet, die ich für eine der brennendsten in zur Hebung des Verkehrs auf den Wasserstraßen, damit die auf⸗ müssen die Angelegenheit so behandeln, daß nicht ein schwerer ir 3 Fer , dazu, sich als Qberinftanz darüber zu 3 Geheimer Justizrat Fritsch die Auskunft, daß über di Frage der Ci fähre . mittelalterliche Institution. — An der unferen Verkehrsverhälinifsen halte gewendeten Kapitalien verninst und amortisiert und ferner die Wasser⸗ Schaden für unsere nationalwirtschaftlichen Verhältnisse entstebe. kd , , eee e our, ,,, , , , ,,,, Kosten verurteilt. Ich muß also ie en, . zu allen Erweiterungsbau idr , ir fee handele, ob ein Neubau oder ö hir e, dem hein bedeutend beteiligt. , Meine Herren! Ich kann dem Herrn Abg. von Pappenheim nur gelassen bel den anderen Bundesstaaten, daß von der Mehrheit des verstanden. J 54 der Reichsverfassung bilde nach seiner Meinung ein öffentlich den h ; den . I sind. Abmachungen zwischen den Niederlanden und den Dank der Königlichen Staatsregierung für seinen ausgenyeichneten Abgeordnetenhaases keine wesentlichen Geldmittel weiter für die Ver. kein Hindernis, daß auf dem Rhein Schiffahrts abgabe erhoben werden aten getraffen, die für ganz bestimmte Einrichtungen Vortrag zum Ausdruck bringen (Bravo! rechte), und zwar namentlich befferung der Wasserstraßen erwartet werden dürfen, wenn nicht können, da der Rbein schon lange nicht mehr als ein natürlicher Darüber sind sich die anderen Wass lauf an zusehen ei ĩ tz ('kons.) : Ich spreche zunächst dem Herrn

über mich geurteilt hat. Wund des Gerichtsgeba

ist bas i ht ge . undern tut mich das nicht, deut richtsgebäudes in Aachen und bittet dringen mn ] 2st m

ien e sondern, wie Schopenhauer einmal gesagt hat, . ,, wr des . ᷓ ,, . n, gemacht worden. Diese , . Reobenß., weil r well. Sache n en le, , , ie : K n, . reer ben . infor deten . erlande, den Rhein ebenso zu bertiefen und e n, . . Eee. die Die Regierung hat in dem Wasserstraßengesetz die Verpflichtung über. Bundesstaaten vollständig klar. Aus diesem Grunde — die Herren Minsste? meinen Dank für feine entschiedenen Worte aus, In einem ae , 3 politische Tatt hätte es mir 1 e n Te rednerz Cn fn . t 6. . . die Klage des Vor⸗ nr r fe dr gi ren, g dieses Ziel ist noch . . nommen, Schiff ahrtsabgaben einzuführen auf den regulierten Flüssen, haben das jedenfalls auch schon aus den Zeitungen entnommen — hat Punkte hin ich allerdings mit ihm nicht ganz einverstanden, falls ich an newer el e er geen , en n gange gen Sah e er Hine c hu en elch 4 Es ist im ver⸗ em im Durchschnitt in der Tiefe hinter Preußen auf denen sie noch nicht bestehrn, und sie wird, in loyaler Weise Bayern eine ganz andere Stellung zu den Schiffahrtsabgaben ein ibn nicht miß verstanden habe. Der Minister saste daß die Ein enke. ö em jetzigen Stand zudlicb, diese Veryf uszufũ inde iß, d bei d zlant zabmen aus der Rrfinschsfsbrt g mahnen . selbstwerständlich, dlese Verpflichtung ausiuführen suchen. Daß nicht genommen, indem es . a 6 ** ; 2. ger 5 en Yeheins verwendet werden follen. Ich meine, daß dis Abgaben zu. sation nicht alle Opfer an den Eisenbahnen und in bau. nöächst die aufgewandten Kapitalien verzinsen sollten, und eine weitere

der Verhandlungen kann i ch noch keine weitere Auskuns (Schluß in d ü ö age) geringe Schwierigkeiten vorliegen, die Schiff ahrtsabgaben einzuführen, Mainkanali d icht d g,. at Abg. v wubemm sehr richtig entwickelt; die ücher Hinstcht an den Wasserstraßen tüagen wür, wenn n in anderer Wer besser ng e Rhein nnr dann erfflgen fol en gwen n, e ez hat der Herr Abg. von Pappenh seh chtig er 9 Ist dies die Auffassung des Ministers, wie ich aus

Schwierigkeiten beruhen in erster Linie darin, daß, wie wir ja nicht! Weise Zinsen und Amortisation des Anlagekapitals in diesen Wasser· schehen ist.