Bei den Besoldungen der Oberbauräte und der übrigen Beamten der Bauverwaltung teilt Berichterstatter Abg. Brütt mit, wie im einzelnen die Bau—⸗ verwaltung bei den neuen Wasserstraßen organisiert werden soll.

Abg. Bosse (kons.) spricht die

so bin ich au erstehen, wenn

darin mit ihm ein⸗ err Broemel sich auf blehnung der Schiffahrtsabgaben ndert Jahren nicht mehr als ein as hat auch der Abg. von Eynern Aufsatz des Geheimen Rats Peters chen Jahrbüchern“ werden die Abgaben auf dem Tonne und Kilometer bemeffen. g. kommt zu demselben Refultat. chlich Kohlen trangportiert; dem das Kohlensyndikat, ellschaften auf dem Rhein Das Kohlenkontor ver⸗ ogesellschaft ihr Quantum daß nach der Festfetzung für 19065 urg pro Tonne 25 0. betragen Od 3 durch die Schiff⸗— Ich bedauere cht nur die Förderung Der Kohlen, etzt auch der Transport der Kohle an bedenkt, daß der Transport des annheim per Schiff 220 6, per kann es bei dieser monopolisierenden ins Gewicht fallen, wenn dieser Die Schweizer Schiff⸗ schon in ihren Ein—⸗ gäarbeiten des Rheins, das kann doch Ich möchte meinen, daß die der Lage ist, auf dem Rhein daß der Artikel 54 der Reichs— Wir leben in einem alle Verkehrsabgaben, wo er sie erheben muß.

seinem Kopfnicken entnehme,

heins als natürlicher oder künstlicher W Rhein sind nicht lediglich im . Interesse der Landesmelioration und ch bei dem vom Abg. um Kanäle gehandelt, m bezüglichen

in bezüglich des Hafens in Geestemünde ö. —ᷓ, des 65. Bürgermelsters von Bremen in der er von den Egeln spricht, die das Blut Gegen solche Aeußerungen müssen wir Wir haben unsere Pflicht getan, wenn wir den ersten und wir haben damit unserem Lande einen Dienst denn es ist nun ein günstigerer Vertrag zustande gekommen. der Budgetkommission geäußerten Wünsche bezüglich der nisse in Harburg baben bei dem Minister erfreulicherweise ö. Ohr gefunden. Es soll ein ne ö. dar gf . . den, die Zufahrt, der Köhlbrand,

w Hamburg von 1896 nur auf Es kommt darauf an, Es ist ferner von Hamburg wodurch der Ich bitte die

aße gesagt hat.

haft zu machen. e der Schiff⸗ ; 8

Ja, Herr Abg. Macco, das finde ich Im vorigen Jahre, als die Siegerländer Industrie darni man an, zu jammern, und verlangte eine Tarifermãßigu Tarifermäßigung wurde auch bewilligt und kostet dem St jährlich 1 Million Mark. Heute in Bestellungen und durch den A ist sie glänzend geborgen. Abg. Macco und andere sollten den Tarif zurückschrauben. man an, um Geschmack festgenagelt, Herr

bderstanden. Ich kann es nicht v Art. 54 der Reichsverfaffung z beruft. Der Rhein ist schon seit hu natürlicher Wasserstrom anzusehen; d vor 2 Jahren zugegeben. In einem in den Preußis auf G04 3, also auf. 1s.5 3 pro Ein Artikel der „Kölnischen 3 r Auf dem Rhein werden hauptfaäͤ die Frage des Kohlenkontors das Kokssyndikat und fast all angeschlossen sind, von gro teilt die Transporte und teilt jeder S iffahrt zu. Ich will nur herausgreifen, der Transport von Kohle nach Straß würde, da kann eine Mehrbelastun fahrtsabgabe absolut nicht weiter dabei, daß durch die Syndikate ni sondern durch das Kohlenkontor j monopolisiert worden ist. Getreldes von Bahn aber 18 Tätigkeit des minimale Betrag von 6, fahrtsgesellschaften auf dem D nahmen mit den R nicht alles umsonst gemacht preußische Regierung ohne weiteres in Schiffahrtsabgaben zu erheben, berfassung gar nicht in Frage kon echtsstaat; entweder ver oder er erhebt sie gleichm

Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: Auf den Wunsch des Herrn Ab

der Arbeiten an der Lahn noch hin ich eingesetzt habe,

fahrt gemacht, . von enhein

aber 8 .

ondern auch im ft. In Frankreich hat es erwähnten Antrag wesentli ö. Ka man bis heute noch immer mit eine ch das Beispiel Englands ist nicht zutreffend. stellten in Aussicht, daß ohne die Schiff ttel nicht mehr bewilligt werden würden. Forderung aufgestellt ist, laßt fie Die natürliche Entwicklung wird iorationen 2c. ju machen, und das f die Dauer solchen Ausgaben nicht entziehen handele sich um Leistung und sich, aber auch darüber hinaus te Allgemeinheit; insbesondere menten wahrzunehmen. gebend sein, so erinnere ich sehr gern die

7. Juli gezeigt,

ng, und die 5 saugen wollen.

aat ungefahr der Industtie lichen Lebeng

nsicht seiner Freunde dahin aus, daß der Dualismus eines Technikers und eines Verwaltungsbeamten an der Spitze kaum ersprießlich sein werde.

i i i jedoch keine Rede. ,

Hannover gelegt werden solle Stationterung derselben in

schwimmt die Siegerlän ufschwung des wirtschaft Ich habe aber noch nicht geh r schon angeboten ha (Heiterkeit) Mit Klein zu machen. (Heiterkeit) Ich habe Abg. Macco. Ich glaube, war, was der Abg. Macco forderte; ich glaub macht, ich werde weitere Tarifanträge bekomm umhin, dem entgegen zu treten. Der Abg. Macco hat nun das heilvoll

Von einem Mißtrauen Große Enttäãuschung habe

aben weitere Mi

6. ö. erhalten.

immer wieder UÜfermel

Er bitte die Regierung, en e nen, dand

tr) wünscht, daß die ellen der Land- 4 (. etats mäßige Regierungs. und ektoren die⸗ selbstãndige

Vertreter mi Kanals nach

nochmals die k

uin oren bei den — , umgewandelt würden, da die Landbauin selben Funktionen wie die letzteren hätten und ihnen au

Rele gte acbaez ersche6 Ce. Bahn ästht he Permcheum

der Bauinspektionen in Berlin mit Rücksicht auf die gestiegene Zahl der Baugesuche und der Bauabnahmen. Bauinspektionen und wolle je

inspektionen, und die r ö Win n 4 63 ö. entr.) bittet um Durchführung der Sonntags⸗

ruhe an Häfen und Schleusen wenigstens während der Hauptgotteg.

e . ö V Dr. Holle sagt eine wohlwollende Berück-

in Mannheim, e Schiffahrtsges er Wichtigkeit.

sch . nich ö , e des ertrags m . * ö. 6 m inn , zu werden. iefe zu erreichen. 34 2 i n. über . . gr bt. arburg unterbunden würde. . 6 Projekt entschiedenen Widerspruch zu erheben, das Projekt einer Untertunnelung der dann nicht genügend vertieft werden könnte. sere Interessen nicht hinter die Handelsinteressen von Amerkka men Amerika hat selbst ein großes Interesse daran, Im Auftrage meiner

daß das etwa Kleines es hat Geschmack ge⸗ en. Ich konnte nicht

lster meint, es Das hat etwas für Verpflichtungen für d Intereffen der Konsu und Gegenleistung ma St den großen Sta sich mit den Gegenleistungen zu beeilen. großes Vertrauen rincipiis obsta. lung der Abgabenfrage eine Ueber⸗ erden deshalb zunächst eine abwartende und einnehmen, bis wir sehen, daß dag, was be— tz die allgemeinen Interessen zu schädigen. Eine größere Klarheit über die Ziele der en wir bekommen, ehe wir uns darllber ent— ission haben uns gezeigt, gen, die den Verkehrs sehr verschieden sein können. soll nicht erschwert werden, man etwas anderes heraus— Unklarheiten Abg. Grafen nem Ausgleich Wasserstraßen? findet durch die ains bei Frank- ch infolge der Kanalifation der Der Vergleich Schiffahrtsabgaben ist überhaupt nicht um von Pappenheim hat hein hingewiesen, aber auch für die Schiffahrt, hat er haben einmal gebeten, die vielen nd, zusammen⸗ ten, aber die

Gegenleistung.

hat der Staat hat er hier die überall Leistung

Leistungen nimmt, o Meine — 4 3

vielleicht durch die raschung erleben.

ablehnende Stellung absichtigt ist, nicht dazu

Abg. M e , daß die Auff interessenten aufer

Schiff zberke 35 Charlottenburg habe vier eine fünfte errichten; Berlin habe nur eamten seien überlastet.

Wort gebraucht: Wir, dürfen sei unsere Eisenbahnverkehrspolitik. sehen Sie sich ein Land an rin

selbst Amerika an,

geradezu un Meine Herren, sehen Sie sich uns nach der Eisen⸗ und ob wirklich auch die lle Erwerbs weige Ursache daß sie kein Verständnis für e Staatzeisenba f des Abg. Mac

g8 um uns herum, ob wir wirklich Ursache haben, bahnpolitik in diesen Ländern zu sehnen, Industrie und die Landwirtschaft und a haben, der Staatsregierung vorzuwerfen, das Erwerbsleben habe und daß sie ein trieben hat, die unheilvoll sei. (uru nicht gesagt, kein Wort) — Sie haben speziell das Wort gebraucht, bezogen auf das Eisenbahnwesen. Auf die Gesetzgebung) — falls waren die gesamten A wieder bei denjenigen, Staatsregierung in den rung heruntergesetzt ist, leben, daß sie nicht Verständnis daf unterstützen. Dagegen muß ich energisch protestie ist absolut nicht am Platze.

uurũckstellen lassen.

Rotterdam nach M mit uns einen

S pro Tonne kostet, so tors nicht erhoben wird.

berrhein rechnen

. andelspertrag abzuschließen. ie. unde bitte d die Regierung dringend, die preußischen Interessen 3j und auch für alle Zukunft gegen das große Handelsemporium 3 Nur dann können die Interessen unserer

2 kleineren Häfen und des Hinterlandes derselben gewahrt werden.

itli fr. Volksp); . , . n . um den Dortmund ⸗ Ems ⸗Kanal rentabler

Wir müssen aber schließlich die Schlußstrecke des großen over nach der r , g r daß ei ge n gh immer teurer werden wird, müssen wir, worin 69 n e Länder schon zuvorgekommen ; turkräfte nutzbar machen. ⸗

lb en fe. hat in einem Vortrag ausgeführt, daß, wenn man die sämtlichen Regenmengen des schlesischen Gebirgszuges aus⸗ utzen wollte, man damit 950 000 Kilowattstunden Elektrizität erzeugen . mit einem Kostenaufwand ven nur 100 Millionen Mark. Ich sese Frage in Erwägung zu . .

i v edlitz und Neukirch (freikons): Diese . gebe e gr g 1 und wird hoffentlich Namens meiner Freunde kann ich auf daß die preußische unseres Landes wahrgenommen verschiedenen

mburg wahrzunehmen.

Bei den Ausgaben für die Unterhaltung der Binnen⸗ häfen regt ; ö Abg. Dr. Wagner lfreikons.) die Verstaatlichung der FZãhre is stswi inemũ n, damit die Verkehreverhältnisse 6, Ste idee. nehme keine Rücksicht darauf,

ob die Passagiere der Fähre, die nach Misdroy fahren wollen, noch den Zuganschluß der Ostswine erreichen. ö

Der Rest der dauernden Ausgaben wird bewilligt.

Bei den einmaligen Ausgaben, und zwar bei den Ausgaben zur Nachregulierung der größeren Ströme,

; kons) auf die Zustände und die Ueber⸗ . en gem 4 und wünscht dringend Regulie⸗

. Dr. Holle erwidert, daß bereits 1904 Mittel

zu Projekten für eine gründliche Regulierung bereit gestellt seien. Darauf wird ein Vertagungsantrag angenommen. Nächste Sitzung Donnerstag, 1 Uhr.

Meine Freunde bewilligen gaben mů

Verhandlungen der Kanal komm en über die Verpflichtun gt werden,

man findet doch auch T lesen kann. . 4

hnpolitik ge⸗ co: Habe ich unheilvoll (Zuruf des Abg. Macco: Das habe ich nicht so verstanden. Jeden. usführungen derart, daß im Lande einmal die die Verhäͤltnisse nicht genau kennen, Augen der ungenügend informierten Bevõ rständnis habe für das Erwerb. das Erwerbsleben zu ren. Ein Mißtrauen Die 26 jährige staatliche Verke die wir hinter uns haben, ist glänzend gewesen für die Sta wie für das gesamte Erwerbsleben. Freiherr von Der lebhafte Beifall, den gefunden haben, Ausführungen hervorheben, fortgesetzt eine fallende Tende Amerika die Gütertarife demnãch te mich auf die einfache Erklärun ich glaube guch die große des Herrn Ministers, f/ er den § 19 des Wasserstraßengesetzes au Damit schließt die Diskussion. Persönlich bemerkt

unheilvollen Wirke habe, sondern nur da maligen Minister versprochen anderes Gebiet überspringe,

Der Titel wird bewilligt.

Gegen 44, Uhr wird die weitere Abends vertagt.

lbe bekommen. Angesichts der

amen kann. zichtet der Staat auf äßig überall da,

dort verbessert würden.

t Professor Vogel von der nd auch prinzip

inisters gegenüber denen des en. Was versteht man unter ei usnutzung der Cisenbahnen und der der Interessen der Cisenbahnen ndern die Kanalisation des M enteil, wo si erordentlich gehoben der Erhebung von sich in England

usgaben für den

ehen geblieb zwischen der A Eine Schädig Kanäle nicht statt, so furt beweist das Ge rn n, a nglan nsichtl

nicht stichhaltig, th eigentliche Binnenschiffahrt h wieder auf die großen A von, den Auggaben für d natärlich nicht gesprochen. Hunderte von Millionen, die fur den zustellen gegenüber den

konservative Partei hat eine

rch die großen Ei fal eine V

g. Dr. Dahlem will ich bezüglich zufügen, daß die Kommission, die studien beschäftigt, zur Regulierung der Lahn

daß sie nicht Ve sich nicht lediglich mit Vor

sondern daß ich die allgemeinen Vorarbeiten bereits angeordnet habe.

Was die Ausführungen des so kann ich bestätigen, daß über die Einnahmen der Schiff Es ist ja in dem 5 19 des G drücklich gesagt: Die Ab eine angemessene Verzins ermöglicht, die der Staat zur Verb dieser Flüsse über das natürliche Schiffahrt gemacht hat.

Nun ist es ja selbstverständlich, daß, sagen wir für den Rheinstrom — gemach muß: woher die Mittel nehmen? weiß, daß sie Mittel, die nicht dur gedeckt sind, nicht bewilligt bekomm daß die auch von dem Herrn Abg. G gewünschte Rheinstromkasse, wenn ich sie s

dafür bietet, daß die aufgewen werden durch Schiffsabgaben; Differenz zwischen mir und Kanitz auegeführt hat.

Im übrigen, meine Herren, glaube ich, jetzt in diesem hohen Haufe die Frage zu löse auf diesem oder jenem Strom für dies sein sollen. Denn die Verhandlungen, Staatsregierungen und mit den Interess ja zu einem angemessenen Resultat f vorieichnen, den wir gehen wollen; a Höhe der Schiffahrtsabgaben festgesetzt hier und da erschienenen Divisionsexempel, um als das im einzelnen durchaus richtig ausführte, den Verkehr nicht belasten, sondern leicht

Nur eins ist in der Reichs verfassung so straßengesetz festgestellt: welche Höhe die S steigen dürfen; sie dürfen nur insoweit e Amortisation und Verzin Deckung der Unterhaltun daß sie in dieser Höhe erhoben w ja eine praktische Frage. Verkehr hat, der nicht in der La tragen, wird jede verstãndige verständlich nicht bis an die hö Verkehr entwickeln kann. mãrkischen Wasserstraßen, mit 20½ verzinsen. Da fällt es uns doch n allen preußischen Wasserstraßen so hoch gewendete Kapital überall mit 3 oder 40. doch unter Umständen einer Erwürgung d Ich glaube also, diese Frage kann erst sp wesentlichen verschiedene soll in freundnachbarlicher Verstãndigung gelöst werden, und dann wollen wir sehe

bitte den Minister,

ische Erfolge haben. ö 5 des Abg. von Arnim sagen, immer die e, . ir. usglei

. tiber gun des Köhlbrandes wird In der Frage

Herrn Abg. Grafen Kanitz betrifft, ich vollkommen seiner Auffassung bin ahrtsabgaben und deren Verwendung. esetzes vom 1. April 1905 auch aus⸗ gaben sind so zu bemessen, daß ihr Ertrag gung derjenigen Aufwendungen esserung oder Vertiefung jedes Maß hinaus im Interesse der

(Lebhaftes Bravo! rechts.

edlitz und Neukir ie letzten Ausfüb mich ö Pflicht,

hat 16 K. esen finden wird. Ei reußen niemals bewilligen können. 66. zwischen den juristischen Verwaltungsbeamten und den tech= nischen Beamten meine ich, daß auch ein technischer Beamter unter Umftänden an zleitender Stelle Tüchtiges leisten kann; daraus folgt, eamten im Gehalt und Rang nicht binter Aber immerhin sind für

ch l(freikons): rungen des Ministers meinerseitz entgegenzutreten. Ich Eisenbahntar fe voraut icht. steigern werden. g beschraͤnken, daß sch, und auses, den Ausführungen e anlangt, als auch wie legt, durchaus zustimme—

Schluß 10 / Uhr. (Etat des Finanzministeriums.) ung und Til

daß man die technischen amt z ie juristi Beamten zurückstellen darf. r ß . . Stellen die entsprechend vorgebildeten Verwaltungs⸗ beamten die geeignetsten Persönlichkeiten, während ein noch so tũchtiger Techniker als Verwaltungschef nur Mittel mäßiges leisten kann; denn es kommen auch bei technischen Projekten, wie z. B. den Kanalbauten, oft juristische Fragen in J k taatssekretär Dr. Holle: Diese Ausführung die ,, nicht ju; denn es handelt sich hler darum, ß jwei Beamte nebeneinander gestellt werden sollen, der eine für die administrativen Geschäfte, der R eiden Kan len, , Anders kann nicht

Sandel und Gewerbe.

i ichsamt des Innern zu sam men ge stellten 9 ben ir, ern für Handel und Industrie “.)

Deutsches Reich.

ng gemischter Transitlager und Bestimmung , 166 darin Jagernden ausländischen Nach einem Beschlusse des Bundesrats vom 25. Ja nuar d. J. sind in den Orten Düsseldorf, Breslau, Cöln, Stuttgart, furt a. M., in, Uln n,, und Lübeck gemischte Transitlager für die in Nr. 9 des geltenden ene e s, Waren nicht mehr zu gestatten ĩ bst vorhandenen der

2 ö 4 . diesem Zeitpunkt in den genannten Orten auf gemischten Transitlagern vorhandenen Bestände an . Getreide sind bis zum Ablaufe des kommenden Monats entweder unter Zolllontrolle in das Zollausland auszuführen odz auf eine öffentliche Niederlage, ein Transitlager unter amtlichem Mitverschluß, ein anderes reines oder gemischtes Lager zu verbringen oder in den freien Verkehr zu überführen. Zentralblatt für das Deutsche Reich.)

möglich geworden du

Mehrheit dieses

wenn neue Aufwendungen — owohl was die Sa

t werden, man sich überlegen Da die Staatgregierung genau ch Amortisation und Verzinsung selbstverstãndlich rafen von Kanitz o nennen soll, die Garantie deten Mittel amortisiert und verzinst ich glaube also, es besteht keinerlei demjenigen, was der Herr Abg. Graf

t, so muß sie schied in den

sätze des Abg. G auch wieder langen, hat er woh li Schiffahrt mit insbesondere

dem Minister gegenüber,

der preußischen Staat was bei der Verst worden ist.

daß er nicht von einem Sbahnpolitik gesprochen von dem da- nister auf ein

darauf sehen, Getreides.

Chausseegeld ö Heilbronn,

Belegung der Wenn der Mi

nischen Geschäfte. so sei das ein Schlag ins

ĩ ĩ den, unter dem Oberpräsidenten. ,, denn man könnte es einem Oberbaurat nicht zu⸗ muten, sich einem vielleicht n , . unterzuordnen. ie Tätigkeit der Kanalbaudirektionen wir r. n vollziehen; denn es wird ja ein Wasserstraßenbeirat ge⸗ bildet. Ich bitte, nicht von vornherein ein Mißtrauen gegen den leitenden Techniker zu , ö. K g. Staudy (kons) weist von neuem auf = leit 4 ö der Wasserflächzn der masurischen Seen hin. Es seien Prosekte aufgestellt worden, aber man sei noch immer nicht Zur Ausführung . 3 . rf 3 ltwi Regierung erforderlich, und auf diese . nn, 3 Wege k 696 eine , g nicht erreicht werden; dazu gebe es nut den einen Weg y wie es 1874 von der Regierung aufgestellt und der Probinz Ostpreußen jugesagt worden sei. Wenn die Bedenken mancher Interessenten entgegengehalten würden, so habe sie in anderen Fällen auf solche Bedenken nicht Rücksicht genommen, sondern fei unbeirrt ihren Weg gegangen. . . osseldt (fr. Vag) spricht sich gleichfalls für den Bau des masurischen Seenkanals nach dem . . . . . kretär Dr. Holle: Bei Beratung der Kanalvorlage im 9 . das ö eine Resolution wegen des masurischen Kanals gefaßt, im Herrenhause wurde diese Resolution aber nicht an—⸗

l teressenten gehen hier durchaus aus⸗ e ,,, . Es kommen weite

Schiffahrt, Mar 1906 ab

Wenn der Ab

Lager vom 1. igen Len, sich in vollkommener icht zurückgedrängt er Standpunkt, und ich glaube rückkommen wird. ältnisse nicht immer fo sind, wie Wenn wir immer ßt, dann wären wir ohne S e Zeit der Verstaatli s damals alles verspro nden zwischen Anforderungen der und der gesunden Entw er die Frage der Schiffahrtsab

Beratung bis 71/, Uhr ist es ganz unmöglich, n, wie hoch die Abgaben es oder jenes Transportobjekt die wir eben mit den anderen enten eingeleitet haben, sollen ühren und uns dann den Weg uf diesem Wege wird auch die Die in der Literatur Angaben sind mehr oder weniger doch nur daß, wie Graf Kanitz die Schiffahrtsabgaben getragen werden können. wohl wie in unserem Wasser⸗ chiffahrtsabgaben nicht über⸗ rhoben werden, als sie zur sung des aufgewendeten Kapitals und zur Es ist aber nicht gesagt, erden müssen, meine Herren; das ist nen Fluß mit mäßigem ge ist, die Abgaben in voller Höhe zu Regierung und jeder Landtag selbst⸗ chste Grenze herangehen, damit sich der Wir haben das ja auch schon auf den ssens jetzt im Durchschnitt icht ein, die Abgaben auf u bemessen, daß das auf⸗ o verzinst wird; das würde er Schiffahrt gleichkommen. äter gelöst werden.

auch von der Rechtsfrage,

Daß bei uns Abendsitzung vom 21. Februar, 715. Uhr,

ats der Bauverwaltung aben und zwar bei dem Titel fortgesetzt, zu dem die Denk Selbständigkeit der Lokal— Hochbauverwaltun t referiert über de urch Kenntnisnahme fũt

ten können. ; Die Beratung des Et den dauernden „Gehalt des Mini schrift über die Frage der Provinzialbehörden der Berichterstatter Abg. Brut Denkschrift und beantragt, sie d

vorwärts gekommen. . .

mtliche Behandlung der von Handlungsreisenden a,, Muster verbrauchssteuerpflichtiger Gegen⸗ Zur Beseitigung von Zweifeln hat der serbische Finanz⸗ minister durch Erlaß, 3. Nr. 25 3695 vom 12.25. Dejember v. J., bestimmt, daß die von Handlungsreisenden für Geschäftszwecke . geführten Muster von Gegenständen, die der Verbrauchssteuer (Tro⸗ scharing) unterliegen, frei eingeführt werden können, sofern es sich 3 3 Als solche sollen bei Flüssigkeiten Proben 3 .

j ĩ n. icklung des jetzt nicht zu rechne

gaben gern nhalt dieser erledigt zu

Das in der Denkschrift mit— Resolutign tes Haufes vor⸗ ulich. Die Kreisbauinspektoren chäftigt gewesen, die besser können; sie werden sich idmen können.

Beispiel zu zeigen, ; Minister der öffentlichen Arbeiten von Budde: Meine Herren! Ich hatte nicht die auf die Ausführungen des Herrn Abg. die letzten Ausführungen bin ich genöti zu machen.

Wagner ffreikons): 83 der infelge einer

uchung ist sehr erfre u sehr mit Arbeite te wahrgenommen werde

Absicht, in dleser späten Stunde Maeco einzugehen; aber durch gt, einigen Widersp Der Herr Abg. Macco hat unter andere Entscheidung über die S Nein, meine Herren, hat dies hohe Haus schon lan des Wasserstraßengesetzes.

Dann hat der Herr Ab Eisenbahn und Wasserstra habe gefordert, daß die daß der Unterschied zwischen Gisenbahnfracht und möglichst ausgeglichen würde.

verstanden habe, hat er davon steht ebenso wie ich auf dem auf dem Standpunkt dez Wasse grenze der Schiffahrtsabgaben sie nicht höher erhoben werden so Amortisation des Kapitals, das zur a der Flüsse aufgewandt worden ist, nebst kosten ausmacht. Ich meine,

daß die Schiffer diese gering

geteilte Ergebni enommenen Unters nd bisher viel z; durch andere Beam nunmehr ihren künstleri ein Fortschritt,

schieden werden

j delt. ; . . über 50 g und bei Waren in festem Zustande Gewebes

Proben im Gewicht von nicht 0. 30 8 2 werden. Proben

ö ind nur unter Bedin e e , , fh Weinproben so 5. April 1902, Z. Nr. 4420, weiter verfahren werden.

ruch geltend m gesagt, die chiffahrtsabgaben sei noch hinauszuschieben. die Entscheidung über die S

der Wiederausfuhr ab⸗

schen Aufgaben mehr w nach dem Erlaß vom

enen, de,. der Kreiginstan; gabenfrei einzulassen.

chiffahrtsabgaben

zum Betrag ge getroffen; die befindet sich in 519

kann und nicht mehr alles du ; sbt Freunde und Gegner des Kanals. . ö. die für die Landwirtschaft von größter Bedeutung sind und benachteiligt werden könnten; deshalb muß das Projekt mit ztoßer Vorsicht behandelt werden Es sind im Norden und im Süden Maßnahmen getroffen, um den Wasserstand der Seen auf einer für die Landwirtschaft günstigen Höhe zu halten. Die Folgen dieser Maß nahmen müssen 3 . 3 Leg wir hoffentlich zu ĩ ünst jekt für den Kana ? . nner n g rr ö Wir erwarten 566 daß die Interessen . ierung wahrgenommen werden. . nn e , . . , . wir wollen ten, wie sich diese Dinge entwickeln.

ö er r g , gef 3 Techniker aussprechen wollen. J n ̃ in bei, daß für die er ,, . sind als die Techniker; das liegt wobl daran, daß unsere Techniker nicht die wünschenswerte Ver- waliungsausbildung erbalten. Aber schließlich kommt es immer darguf an, daß der richtige Mann an den richtigen Platz gestellt wird. Bei dieser Gelegenheit spreche ich den Wunsch aus, daß bei der Ober- technungékammer auch technische Sekretäre zur Prufun unge 'stellt werden. 6 . kel 56 er nel urstißen Kanals. Die Bedenken richteten ch nur gegen den sogenannten Triebwerkskanal. Man solle deshalb junächst den Schiffabrtzkanal bauen und die Ausgestaltung zum Trieb⸗

Wenn man einen klei

ihrem Wirkungakreise Herren in der Zentralin ntschrift nur zustimmen. n an den kleineren schärft wird. Die n der Bauten führen; n, deren Bearbeitun In Breslau soll eine neue seit Monaten der Zentralbe damit werden soll . J aubegmten die einschlägige Literafu zugänglich gemacht werden. ürbringer (ul):

g. Macco auch von einer Konkurrenz jwischen hen gesprochen und gesagt, der Herr Graf K Schiffahrtsabgaben so

ĩ ĩ 905. Bankverrechnungen in Canada im Jahre ; it nig Die Tätigkeit der Clearinghäuser 8 im . 2 2 ministers zollfrei überaus lebhaft in Anspruch genommen, und an ihr ma K ebenso wie aus vielen anderen Anzeichen erkennen, daß 1905 für 579 3 21

aftt⸗ winnreiches Jahr gewesen sein muß. . . . i * . auf 1325 Millionen Doll. 641 Eiserne Pflüge,

schlägen der De der Mangel an Beamte häufige Versetzungen ver einer Beschleu für diejenigen behalten ist.

Projekt liegt gar nicht, was

hoch gestellt würden, Wasserstraßenfracht Soweit ich den Herrn Grafen Kanitz nichts gesagt, sondern Herr Graf Kanitz Standpunkt der Reichs verfassung und rstraßengesetzes, welches die Maximal.

ausdrũcklich dahin feststellt, daß als die Verzinsung und di— ußergewöhnlichen Verbesserung den laufenden Unterhaltungẽ⸗ Herr Graf Kanitz hat nur ausgeführt, en Abgaben tragen können, weil die zwischen Gisenbahnfracht und Schiffsfracht so sehr er—

die sich meines Wi

̃ ü 1047 enüber 1065 Millionen Doll. für 1904, in Toronto auf er, e 842 Millionen Doll,, sodaß in beiden Städten Zunahmen .

ich 20 0 o zu verjeichnen waren. ken ,, , n. um 25 060, und in Ottawa veranlaßte der Um⸗

ĩ del namentlich in den letzten Monaten eine erhebliche , m. nr, ,, . des Clearinghauses. Die in den 743 ae gn mn, dnnn. vier . Städten verrechneten Summen kamen S5 o/o der 9. k Gesamtverrechnung aller elf canadilchen Clegrin einzelnen waren die verschiedenen Städte mit

gebaut werden; das bg. von Arnim

man erfährt aber daß den höheren r und Mustersammlungen mehr

in Winnipeg stiegen

ch wünsche auch, Herr von Zedli

Verwaltung an leitender Stelle

danke ich dem der Denkschrift besprochen w gt. Ich wünsche auch die d tersammlungen in der W erke zur Verfügun hungen des Ministers de

damit die

häuser gleich. Im Weise erfol genden Beträgen eise erfo

mit den Bundesstaaten

was wir mit dem daß ein Buch über ganz neuen Studien beruht, aus der Feder göͤrat Peters jedem Abgeord

in dem gerade auch die Rechta.

5 52 836 333 S8 460 380 36 890 464 S6 794 553 50 429 511

13253039009 1047 490701 369 868 179 120 891 876 S9 251 H62

diese Bemũ Der Redner äufert sich schließlich zu unterstũtzen, nicht erlahmt.

beamten und Bau

i ouver diese Frage, welches auf Vance des Geheimen Oberregier

der nächsten Wochen zugeste

heblich ist. neten im Laufe Auf weitere Detailfragen will ich nicht eingehen.

er Baninspektoren

Allgemeiner Tarif

110 Wirkwaren aus Wolle:

ö 100 kg 400 4100 trümpfe und Socken, Unter⸗

jacken, Unterhosen, Westen,

Mützen, Hauben und alle

anderen gewirkten Waren,

nicht verziert, nicht in Ver⸗

bindung mit anderen Stoffen

234 Frische Früchte: * 2 aller Art, mit Aus⸗ ; nahme von Trauben . 100 kg 15 15 b. Tafeltrauben in Körben oder Kisten bis 10 kg.. 100 kg 25 C. Nicht ausgepreßte, ausgepreßte

oder gemostete Trauben in Ver⸗ 252) — packungen aller Art, schwerer als . ö diet l 7 50 aumwollengarn, eindrähtig, roh, ; . . 2 3 d 100 g ö 6 6 2 334 Dasselbe gebleicht. . 100 kg 8 , Garns, mit Garns, je einem nach der Art, Zuschlag von mit einem V v. H.

342 Diesem Artikel n. folgende assung hinzugefügt: nge Gesetz vom 28. Mai 1591 wird außer Kraft gesetzt. 394 Künstliche Blumen, sowohl die Blumen selbst als auch Blätter, oder Blumen⸗ und Blätterteile: . aus Wachs, aus Geweben aller Art, auch in Verbindung mit Federn, Wachs, Eisendraht und

405 Gewebe aller Art, Meterware oder

im Stück, zu bestimmten Zwecken, wie Vorhänge, Decken, Behänge, Kopftücher u. dergl⸗.

a. weder gestickt noch a,,

Nun hat der Herr Abg. Macco, was ich sehr b berechtigten Mißtrauen des Volkes,

regierung mit Räcksicht auf die V gesprochen. Wie ein spezieller Vertr artiges behaupten kann, der Resultate, die

edaure, von einem des Landes gegen die Staats- erstaatlichung der Eisenbahnen eter der Industrie etwas der— das verstehe ich nicht, und zwar auf Grund wir tatsächlich mit der Verstaatlich erzielt haben (sehr richtig) und die cklung der Industrie erzielt haben. wenn er sangen dustrie liegt danieder, sie kann mit dem Aut sie hat sich in den 25 Jahren, haben, nicht erweitert. Broschüre schreiben lass zwei Milliarden an Fra elsenbahnen in dieser Zeit nicht getan haben w Milliarden werden ganz vergnügt eingesteckt, und es gar nicht gesprochen.

Der Herr Abg. Macco hat dann ges mir notiert —

werke a t überlassen. . rt m,, HI. enk: Nachdem auf die programmatischen

des Abg. von Arnim im Hause eingegangen worden ist,

,,. i Et if ug nebmen, um zu sagen, daß, nachdem Hamburg mit solcher Energie vorgegangen ist, wir auch für unsere Noꝛrdseehãf en müssen und da e ,, i ed für alle Zukunft wahrnebmen, ohne die oßen Handelsemporien in ihrem Gedeihen beeinflussen zu wollen. uf jeden Fall muß von Hamburg die Vertiefung des Köhlbrandes gefordert werden. . .

6 ĩ r. Vgg) tritt für den Bau des masurischen aandib eng ag e f. . fe de prielt dieselbe Energie

: ie bei der vorjährig'n Kanalvorlage. 4 n rr, rf von gi er (ion) debt hervor, daß trotz der Kanalisterung des Pissek der Seenkanal notwendig sei., um den Wasserstand zu regulitren. Die Provinz Ostpreußen habe aber das Vertrauen zur Reglerung, daß sie es auch an dem Ausbau des Eisen⸗ bab t feblen jassen werde. Der e n r e e ge. vor, daß in den nächsten Etat eine erste 6 für die Ausführung des Prosekts des masurischen Kanals von 18

Der Titel wird

fragen und alle einschlägigen Frage Auch das wird kl befriedigender und friedlicher Weise ʒ

un ck (frs. Volksp wie er mich gebeten hat zu erk Mark und Pfennige berwechfeite den Schiff ahrteabgaben nicht über hinauszugehen, aber der Minister Höhe sich noch nichts sagen ließe. richtige Höhe zu ermessen. müssen, ehe man zur Klarheit darübe freundlichen Verständigung mit

beste hen, aber in Süddeutschland si e,. gewisse pfychologische Emy

Stadt Frankfurt steht der sie meint, daß beide nebeneinander bestehen hat auf einem Kongreß in

nur die Kanäle und die känstl das steht in Widers

selbständig erledigen 68 38h bol

n bis ins einzelne erörtert werden. d daju beitragen, die Frage in

u lösen. (Bravo! rechts.)

Der Abg. Broemel hat si ren, in den Zahlen geirr Es mag die Absicht best die Amortisation und zugegeben, daß über die sebr schwierig sein, di⸗ diel klargestellt werden bsicht einer

3 336 602 170.

ärend wirken un (Nach The Monetary Times, Toronto.)

Leistungsfähigkeit der P

ch allerdings, Die Denkschrift

ß wir die Interessen von Geeste—⸗ Rumänien.

if. Der von der rumänischen Deputiertenkammer

unt o lei fr, und 19. April 1994 und von dem Senat unterm 3 enehmigte allgemeine Zolltarif hat durch eins Gesetzes⸗

ehend aufgeführten Aenderungen erfahren: ) Allgemeiner Tarif

In dem Etat

Verzinsung der Gntwi Weser und El

Herr Abg.

Recht hätte der 18. April 1904

novelle die nach gertragatarif

land nicht konkurrieren, seitdem wir das Staats bahnsystem Ich habe im vorigen Jahre eine kleine en, in der nachgewiesen ist, daß wir bereits was zweirellos Privat⸗ Aber diese zwei b wird von ihnen

den anderen Bundess ch unserer ganzen Verkehrs⸗ vorhanden, daß Preußen starke Hand bewiesen bat. sation freundlich gegenüber, weil ahn und Wasserstraße, en. Geheimer Rat nstliche Wasserstraßen Vasserst aßen bezeichnet; Kanitz über die Natur

La. Hengste und Wallache re b. Dergl. unter 5 Jahren.

eine sehr starke Mainkanali Verkehrsmittel, können und si Wiesbaden als kü ich geschaffenen pruch mit dem, was Graf

; 26 , ,, Der Redner behält sich die

arif mit diesen Aenderungen ist als Gesetz vom 28. Ja. gelegt. k im Monitorul Oficial vom 1. Februar (a. St.)

d. J. veröffentlicht.

eingestellt werde.

ĩ ; . Emden sich so e Darauf wird die Debatte geschlossen.

agt — ich habe es haf schmack. berechtigt aber u

mit Kleinem fängt man an, um die Sache ürchtungen wegen des Ver—

am Schluß hinzugefügt: und anderweit nicht genannte chemische Erzeugnisse jeder Art.

2) Für Wein und Most aller Art.

ür Weintrauben. ) Je nach der Feinheit.

inenstickerei“' gesetzt. 31 ür Steinkohle.

100 kg) ein einheit

Abgean⸗ Bisher Artikel derter fesigelegter Zollsat Jollsat Lei Lei

100 kg 350 Z5o0 bis 400

je nach dem Gewicht 228 Wein, Most und Traubensãäfte aller Art: a. in Gefäßzen jeder Art, außer . Flaschen und Krügen . 100 Rg 80 802)

b. in Flaschen und Krügen 100 kg 100 10027)

z36 Das elbe gefarbt oder bedruckt lookg 18 in,

anderen Stoffen 1 kg 155) 15

Vertragstarif Zollsatz Lei

400

309

lag von dug ag 5

v. . Zollsatz des

ungebleichten Garns, mit Garns, je einem nach der Art, uschlag von mit einem 8 50 3 H. Zuschlag von 50 v. H. ceri ͤ 2 ollsat des Zollsatz des 336 Dasselbe mercerisiert 100 kg 20 n . 2 Garns, mit Garns, je einem nach der Art, Zuschlag von mit einem 60 v. 5. Zuschlag von 60 v. H. 341 Baumwollengarn, gejwirnt, auf Spulen und , , als Kette fertig zum Einsetzen in ; j 2 ollsatz Zollsatz des — den Webstuhl ... . I00 kg 83 kat 4

treffen eindrähtigen den ein⸗ Garns, mit drähtig. einem

Garns, Zuschlag von mit 6 Lei einem

Zuschlag

von 1Leu

2g Zoll ollsaz des Zellsatz des [ 66 36 2 Lare treffen⸗ Gewebes, mit einem den Ge ⸗ mit einem Zuschlag webes, Zuschlag von X v. H. mit von 30 v. 5.9) einem Zuschiag von . o n b. gesäumt oder mit Maschinen. ö 2 100 kg —2— 6 . des ewe bes 498 u. 689 Diesen Artikeln wird folgende Anmerkung hinzu⸗ efügt: . 666 . S Hasten und Statuen in einem einzigen Exemplar, die Kunstgegenstände sind, können mit Genehmigung des Finanz⸗ i abgelassen werden. JJ 160 kg 0, 05 0, 605) 0,20) Eggen, Walen, Kultivatoren, Rührpflüge, Skari⸗ fikatoren (Grubber), Pflugschare, ten für die Bodenbearbeitung 2 ioo kg 2 — Lokomobilen und landwirtschaft⸗ dem sie hergestellt sind 160 kg 2 4 769 Spielwaren aus Holz, Blei oder Stein, wobei diese Stoffe auch untereinander oder mit Eisen verbunden oder angestrichen sein dürfen, jedoch nicht in Ver—⸗ bindung mit anderen Stoffen ö und ohne Triebwerk. . 100 kg 50 ) 789 (Karbonate und Bikarbonate usw) Dem Text dieses Artikels wird

ö rt sind die Worte aus Wachs“ hinzugesetzt. J * 9 j bei a statt unbestickt . weder gestickt noch ge⸗ sãumt ! und bes b statt mil Maschinen ftickerei? „gefäumt oder mit

. s f ãnis dels dert

J Zusatzvertrage zum deutsch · rumãnischen Handels vertrage vom z. . Sey tember 1904 ift für Spielwaren der Tarif nummer 769 und 770 a . ö. 6 769 if rie en oder i ̃ it gewöhnlichen Stoffen — Zollse , n, , uch! Vertrage satz von 50 Lei für 100 kg fest⸗

60 Lei für