,,, zu ändern, daß statt der Worte:; „diejenigen Zollsätze' gesetzt nicht einen Vertrag nach diesem System schaffen
bier ist ein Gebiet, wo man zu Kompensationen kommen kann wird:! ei ; 30 Wir werden dem Prevlsorium zustimmen. Per in Augsicht gestellte Ab i, 63 Zollsätze .. ein Probisorium, weil wir etwas? sondern autzn - 2 2 ̃ ö ü g. Freiherr Heyl zu Herrnsheim (ul.); Der Vorred . izt Besseres baben wollen. glahkh, 3 B Antrag scheint mir nicht die Behandlun zu verdienen, die der Abg. behauptet, man wäre durch das amerikanische geh hi ehe , m nr er n, ere nin me, . die mil e w E 1 t e e 1 I a 9 E
— ihm zu teil werden lassen will. Ob wir noch einmal zu einer dahin gebracht ̃ ĩ
erlängerung kommen werden, läßt sich heute nicht übersehen. Die so h ot . den Zolltarif von 1992 aufjustellen. Auch in der wir doch nicht entbehren, und da berührt der Ant Iulia könn 1 1 1
Prophejeiungen gerade auf diesem Gebiete haben sich nicht bewchr 8, ., ern inn , , , ien 8 en , m. 2. D t R 5 d K i li .
, . . ‚ t; appalie ist es m ᷓ ö .
, , ,,,, ,,, , , ,,. zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger. i, , ei, d, g,, ,, , , , , n, n 47. Berlin, Freitag, den 2B. Feh werden der Vorlage zustimmen mit dem bitteren Gefühl, daß ein., schlen gegenüber Amerika. Dag hat sicht . i ,, . . . gan n, 4. pen Ein . 9 ö. er in, Frei lg, en 25. Fe ruar 1906. un zahlen am, ;
sollte
—
treten ist, w lar i unserer Meinung eintreten mußte, und was wir ,, ö. . . der , nur Wir haben mit den Zolltriegen, die wir in letzter Zeit gef ö . : nen. rotzdem hat unser i s 3 . eit gefü 3 Sir ö ; 2 . m ö . . o . nn en berg (wirtsch. Vg); Ämerifa gegenüber peer g. . fich i 65 . . , . n, . Erfahrungen gemacht. Worin . iet gn (Schluß aus der Ersten Beilage.) betreffende Werk das Schamgefühl zu verletzen geeignet sei, und diese kommisston des Reichstags über, den Kolonialetat beiwghnt, verlernt aer gern, wn rf Hul , , . iwischen Stadt amerikanischen Massenart kel, während die Fabrikate mit einer e ee 34 solchen Zolllrieges mit den Verein ö. Frage hat der Richter zu beantworten, sonst ist er überhaupt nicht man das Gruseln vor den Millionen. In einer gorsterʒeitung hat an,, . ö. andelstage von der Land⸗ ersngeren Hlehrbeich uns erebch fir baben so? aber uch Herr if 36 e 29 er Abg von Heyl verwies als auf das gige Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Innern fähig, Richter zu sein. Unverständlich ist diese Manipulation mit den gestanden, daß die Wald besitzenden Abgeordneten für die Verbesserung als den erstgeborenen, . ö. ö. 6 ö. . , renn, 2 möchten nicht Li wãre . 6 tet? ane, . Petroleum. Staatsminister Dr. Graf von Pof adowsky⸗Wehner: j ert 6 1m 4 a. ,, , ö , n . , . er, n. feen nn in her Koln; ö e e, ĩ f ; a , ⸗ sondern auch mit a j g rig i l . J * ; ng des Tatbestandes v ĩ ame. . ö im: J , e l .. kene lommen zunächst mehr die Hi ere fn reine en n,, nicht ,,, n we, e, ,, Der Antrag würde großes i en beit en Meine Herren! Bei dieser folgenschweren Entscheidung möchte ich ö 184 gar nicht . die künstlerische Ausführun . ar. an ie. . . . . 9. an T le r ef g n rg Wir wünschen, paß delden Hie Und fsgar bie sohtatarnnst c ischan. Sachuet td digen Fh hen . ; ö. er linken Seite wurden sehr richtig die eutschen Schi e Ich mit gan kurzen Worten einen charakterlstischen Unt schied loß auf die Wirkung auf das lesende oder . Publikum. 1500 0 Anfangẽgehalt zu erhalten? Wir wollen nicht nur die Gekãlter Industrie un l i ,. , , . , ,, ö ,, so d g,, , e,. Abgg. Calwer 4 . w K . sich ö. a. ol er 39 Tien die ö. 4 6 3. , n n 83 e, ,. . ö. 7 J. . aneh, . bi en unteren Far stbeamte n an besser n ; . n t el. De j . iffa ; ! ¶ manchen Fällen doch immer eine. Unzu ene, Abg. 5): z di q i
e . V ö. sich jetzt in den neuen Tarif den Schriften und fend , lil . . . . . . können, denn zur Schiffahrt K der verbündeten Regierungen annehmen, und der Sachlage, die ein angewendet werden. Wie sehr die 6 3 Cee fr r ob die K e n ern, a, m nn n, . ö. ; . würde der Zollkrieg Abg. Schippel führt spezlell den Nachweis, daß an dem o , , ö. un . sondern große Erfahrungen. Aber man soll n treten würde, wenn Sie den Antrag des Freiherrn von Heyl zu pon den Angeklagten mißbraucht wird, wie damit geradezu grober Unfug der Lage der Förster eintreten. Wir sind schon vor Jahren dafür ein⸗ ,,,, . nter diesem Gesichtspunkt, könnte Zustande nur Amerika die Schuld trüge, daß wir kein größeres essen, mit. dem Passagierverkehr allein kann mann Ihrigen machen. Wenn Sie unseren Antra . h geübt wird, jeigk die Verhandlung in München gegen Ludwig Thoma und getreten. Es bestehen allerdings große Ungleichheiten in der Lage der Förster Heyde ae en ö e Abgeordnete für dies Provisorium stimmen. nteresse am Handel mit Amerika hatten alt Amerik großere roßen transatlantischen Linien nicht enügend speisen; um e dem ig ( ; ö men, den „Simpliciffimus' und gegen einen Händler, der mit sogenannten man hat sie durch Stellenzulagen auszugleichen versucht, aber dabel operativer 1 . 4 , . dieses Zustandes ein rascher Handel mit Deutschland. Beim Zolltarifgesetz baben wir 6 , zu einem vernünftigen e defe srn bel Verhãltniz . so trifft das hohe Haus in bezug auf unsere künftigen Handels- „Akten- handelt. Durch diese Vechandlung ist die Sympathie fär sind auch Ungleichheiten nicht zu vermeiden. Meine Freunde meinen Weise geeignet . 33. itz lie 8 Provisorium wird in keiner auf das Petroleum bezügliche . angenommen, die ich be— nn gn, müssen wir ihm eine gewisse Ueberlegungsfrist geben, und 9 beziehungen ju den Vereinigten Staaten von Amerika keinerlei sach⸗ die volkstümlichen Schwurgerichte jedenfalls nicht gewachsen. Ehe daß es vielleicht besser wäre, das System der Stellenzulagen ganz zu . Den Zollkrieg zu vermeiden, es wird gründete, und die auf die Schaffung verschiedener Zollsãtz für das sich . 3 n , e. , . , J nr . . ö we n n . tis en, up 3 6. . vag . ee . nische Intereffe ei ; mr r, 8 ö ührt, müßte man zuerst die Frage regeln, was alles zur resse gehört. tellen eine entsprechend höhere Pa zu nehmen. erade die Er⸗ nes uuf daß bei der Wichtigkeit und Folgenschwere der Maßregeln, die Da die Entfcheidungen der Schwurgerichte endgültig sind, so liegen die höhung des pension fähigen Einkommens ist bei diesen Beamten not⸗
nur verschieben. Zu diesem Schlusse führt die ganze . hinauelief. Diese Resolution basierte auf den Er möännisch so besonders veranlagten Volk anla ( a aten Volkes wie der Amerikaner eventuelUl eintreten könnten, man noch einmal eine Frist widersprechendsten Urteile vor, während in den anderen Prozessen das wendig, weil viele ältere Beamte in ihren Stellen bleiben,
Art unserer Verhand ika. fragt die , ie a mut T m lte 96 , n,. ,, . J des Petreleums svekuliert. Ich glaube, es kommt einmal die Zeit, wo bie ameritn . efeller. Mongpol unabhängig schen Bürger einsehen, daß sie nur ein Spielball der äamerilani. gewähren will, um zu einer vertragsmäßigen Abmachung Reichsgericht für eine Einheitlichkeit der Rechtsanschauun forgt. In anstati sie jüngeren zu überlassen, weil die Pensionen viel zu niedrig
Wir wären dann vielleicht schon hinter dein Zollkrieg. Viel haben wir nicht, rieg. Viel erfaßten ju machen gemußt hatte. Ällein schon durch den Erlaß ei ö — . großen '. . r er fiene e, nn mf i , n uff unser Bot- sonderen Petroleumgesetzeg könnten wir 6 e, n,. , aber nicht warten, bis die e . . mit den Vereinigten Staaten zu gelangen. In sachlicher Beziehung näͤchster Zeit werden wir ung mit einer Reform des Strafprozeffes sind. Has bringt diese Karriere allerdings etwas in Unordnung. Mehr , . i ung fert ee Lr erhebt nene, nnen, ma gone ft ita, . , . 6 . hat. Ein Zollkrieg schafft Erbitterung bleibt deshalb das handeltpolitische Verhältnis Amerika gegenüber zu beschästigen haben. Es wäre deshalb verfehlt, die fan n . kann man nicht schaffen, wo sie nicht nötig sind, aber es e un * zu. einem Pasentant ware ser erte ien sanhöfuss hehre ben, nk, unt s. sollen 3. Frage nicht im Geiste gegenfeitiger ein voll trales. Folgen Sie da n, , Als privilegierten Gerichtsstand für Re Presse überall einzuführen. könnten etatsmäßige Forstsekretärstellen geschaffen werden, namentlich Nach einem Briefe, der in der irn c f fa ch, chta zu spüren. 100 Stimmen; geben wir von den 9465 Poßttionen des Tarifs 700 ab Ich bitte S6 6 etrachten, sondern von höheren Gesichtspunkten in ö . gen , n, ,, . Frei errn Ich möchte deshalb bitten, die Resolutlon Ablaß vorderhand ab. für die Bureguarbeiten, auch bei den Forstabteilungen der Regierungen ältschen Zeitung steht, so wird diese Mehrheit eher noch gessärtt als geschttcht werde? e, lehnen Sie den Antrag Heyl ab, und nehmen Sie von Heyl, so treffen Sie schon dadurch, daß Sie einen Teil der Zollsätze zulehnen. und für die Verwaltung der Forstkassen. Die e rr, gelangen . . erst nach 12 Jahren zur Anstellung, und ihr Lohn ist so gering, daß
heißt es, wir seien auf eine Einfuhr von Baumwolle, Pet das Provisori ;
Weizen ange ; „Petroleum und Deutschland zeigt sich ebenso geneigk für Ta ü ovisgrium der Regierung an, usschalten, der a ut on om zu erheben ist, und einen anderen Teil der Darauf vertagt sich das Haus.
n,, ,,,, gie err n, wür. . . Se, Dr efbliten in zen wer ien. . ö JJ . ,. . ö Sichung Freitag 1 Uhr, mchte en eien Häansstand gtänden können. We ,,,, , etroleum werden uns der Zollkrieg nicht erspart werden kann. Es ssst bei . 6 9 2 ich Bluff. Jeden falls wird man damit kein Glück z ; ; ĩ . Drite des 1 d 6 ifori h ge Ur, stimmen dem Kommissionsantrage zu.
i n, . n roß Baku, schließlich haben Umsatz von 13 Milliarden unerhört, daß der amerit ite em a 3. urch die Antwort des Staatssekretaͤrs und die Ausfshrun Ermäßigungen zugute kommen soll, eine gewisse sachliche Entscheidung (Dritte Lesung es Han elsprovisoriums mit den Vereinigten Äbg. Dr. Jänecke (nl): Seit der zweiten Lesung des Forstetats
uktion. Und in bezug auf den Weizen die Befugnis des Artikels 3 des Dingley.-Tariss bet 1. f *. sident zes Abg Semler ist er erledigt. Der Abg von Heyl nitierte für seine 1 über die zukünftige Regelung unserer Handel beziehungen zu Amerika, die Staaten von Amerika. Fortsetzung der Etatsberatung.) bat sich erfreulicherweise jeßzt auch die konservativa Partei den übrigen
8. r Deutsch⸗ sichten einige meiner Parteifreunde. Schippel steht mit feinen An. ich nicht für nützlich halte. Das ist der durchgreifende Unterschied zwischen ᷣ ; ⸗ 6 en 8 ue w, 2 Lage . a
erbeffern. Durch unseren Antrag Bachmann wollten wir in erster
dürfen wir nur der heimischen Produktion Gelegenheit geben, ih ; Duzieren. Die Amerikaner treiben nur einen ge ; ö bro, land nut der. Wein in Betracht kommt. Der preußische Handelsminister sichten in mei ü Cgoismus. Wir können von ihnen in diefer Be k . e,. nicht die Ahsicht gehabt, durch seine Rede auf dem Handeig. sind in , . Galwer und Schippel diesen beiden Vorschlägen, und ich kann nur dringend bitten, den Weg ö Linie die festen Gehaltebezüge dieser Beamten gebob 6 finden ung England gegenüber in der Lage des Jakob, der sieben J ge unsere Position zu schwächen; aber mit der Behauptung, Deutsch⸗ der Abg. von Heyl über ö utoritäten meiner Partei. Waz wählen, den die verbündeten Regierungen die Ehre hatten dem hohe , n beben, , nr, n, . lang um die schöne Ri, e, n , . rr er g hre land fei gezwungen, dieses Probssorium eintreten fu laffen, 6 , . z! 2. j 3 as fahne ern beg gland und Ga nada gesagt han zu wählen, 9 9 ; n Preußzischer Landtag. kommt hier nicht so sehr auf eine Erhöhung des Einkommens üher⸗ dieselbe Enttäͤuschung bringen wie Jakob, wir würden fiatt der 2 Urtei0h mancher Sachverstaͤndigen in unzulässiger Weise beeinflußt. industrse, fieht . 8. y . Industrie, beson ders die Textif. Hause zu empfehlen. Haus der Abgeordneten. haupt an, als vielmehr darguf, daß durch die Erhöhung des festen Rahel die häßliche und blöde Lea finden. Es wäre zu wünschen, der 7 . konnte Amerika. differenzieren, indem eg von seinen großer Besorgnis entg— n, e g, , Abg. Graf v on S per in Ich, möchte nn nech einm ft. i i , ,, liebenswürdige Reichskanzler hätte einen Reichstag zur Seite, wie der 3 . nur 10 an Amerika abgab, während wir von eltlage der Dod er . Sn ö. . tragt. hängt von der stellen, kaß nach den Augführungen des Stgatssekretärs kein Zweifel be⸗ 2. Sitzung vom 22 Februar 1806. Nachmittags ö . fei . erer . d . ter ge a gr e , rr ch, a , ö. 6 gestattete, allen Zauber seiner Per sich ö. , k ,. ö. . haben Bie Hberkanz hat. warde ein l en bam n e e ö. . . . 4 . * ,. erh din 3 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) . a. en, id . aber J ĩ i j . 2 rboh P ein, 2 . U w ö. 3 ö. J . . e d , , , , , , , , ,, , , l er nere gin re eee, drehe eh rs mniebemhen,, e,, n,, „bot handele iche d, ücht e ffn mais bn! an mm' rbelastung, aber für seine Fabrikate wird die Belastung daß die Hansestädt den. er nur noch konstatieren, dagegen stimmen. ö. etats für das Etatsjahr ort. ; 6 ; ; z 23 1 , , , n,, ,, , . . „In ber, Abfimmüung wird der Antrag g. Heyl gigen die Sei der Bergtung bes Etats der Far tft waltung . ee Cafe nenne j . . * 86 2 . 65 Union zuweisen, sondern nur einen Teil unter r eng de . w n Stimmen einer Minderheit der Nationalliberalen abgelehnt, waren die Titel der Besold ö . . . . g n, . siökalischen Standpunkt der Es sind ja von der deutschen Presse große Je er, ,, . der Position für Petroleum. Die in Aussicht gestellte Verminderung bat gefagt, daß die Reg! erin-⸗LSwitz . kons. ): Der Staatssekretär darauf der Text des Gesetzes nach der Vorlage mit. sehr großer unteren Forstbeamten infolge eines dazu gestellten An⸗ egierung. n einem Artikel der Kölnischen Zeitung! ist mit⸗ durch ihr Winfeln und Welchtun. Gin Jollftie 296 k . der Zollschikanen allein kann keine genügende Gegenleistung für Deutsch bund 9 ie Regierung durch das Provisorkum in keiner Weife Majorität angenommen; dagegen stimmt nur ein Teil der trags der Abgg. Kopsch (frs. Vollsp.) und Genossen an die. geteilt, daß in der höheren Forstvtrwaltung Ersparnisse an Pe⸗ tiefe Wunden schlagen. Auch die Regierung 96 n ,, land darstellen. en. . ö. . . . Konfe vnttoen wand Na bonat bergen. Budgellommission tar, n. J . g nn rh, lg ice e . ö 3 . an, m Handelsminifters auf dem Handels- Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatsse?retär des Innern recht das Bedenken, das unter , ö 6 Sierauf wird die zweite Lesung des Etats der Reichs⸗ Der Antrag Kopsch lautete. ; Erhöhung der unteren Beamtengehälter. Der Redner bemerkt zum . . , , . . Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner: ö Err r, n , ,. hat; denn Ricser will die. Be agnis⸗ 1h ö. ., mi un ö bei . ö. s,. , 2 . . en, . Seh gegenüber . erhobenen , . Agitation der a. den Kommerzienrãten, die Kupferminen zu suchtn. , , . Meine Deren Der Antrag Heyl zu Herrnsheim empfiehlt uns, das daß die Able nung 6 ,, ö. y,, und ic befürchte, 9 2 3 ö ö. 6 Die ,,,, . beamten, nsonderbeit der Förster, durch entsprechende Erhöhung ö 2 . , . ö ö gierten so würde der Minister fran zösische Spstem anzuwenden gegenüber den Vereinigten Staaten als, wenn die Regierung diefe ge eg . 3 n, über 2 Heinze kann ih im wefentsichen auch zu den meinigen ihrer festen Gehaltsbezüge ver bessert wird.“ können: Was lange währt, wird gut. . k Mean ng ö. ö e,. . 9 ien und 3. Amerika. Ich kann die Annahme dieses Antrages nicht empfehlen, 1 bei Mnahme des Provisoriums den , . machen. Allerdings meine ich nicht, daß die gegenwärtige Fassung Die Budgetkommission beantragt nunmehr die ee ' n, er, , feel, Die glueführmngen der Regierung; Note helfen auch nichts. Die k e hon k . 2, g, g, die berblndeten Regierungen nöttgen, zwischen den ver. , 6 Unmenge ng nn bringen; Fir unsers K. K. e rn, nr , ge , k , . , . in . 5 nel; . ; 3 ,. . 3 . wird durch die Annahme des, Proviforiumg direkt verewigt. Di schiedenen Zollpositionen, die den Vereinigten Staaten gegenüber in keiner Bedeutun . me oder Ablehnung des Antrages Heyl bon Viteratur und Hildwerken ausreicht; ich pflicht; da einer Stimme „die Regierung zu ersuchen, dafür Sorge, zu tragen daß die chärse gehabt ben en. Sie konnten materiell ebenso entschieden sein, schlimmste Folge aber würde sein, daß die Amerikaner durch 36 P Frage kommen, eine Auswahl zu treffen in bezug auf die A erhielten. g. Es wäre aber doch gut, wenn wir eine Aufklärung in dem nationalliberalen Hauptgrgan; hei. die sich schon früher und Lage der mittkeren und unteren Forstheamten durch Er— wenn sie in dem Ton gehalten wären, dessen sich der Che der Forst · visorium einen außerordentlich günstigen status ö Hio. des autonomen oder des k z ; ö 1Inwen dung ⸗ neuerdings abermals für eine Verschãrfung ausgesprochen hat. Eine höhung der Dienst⸗ und Penstonsbezüge möglichst bald gebefsert verwaltung zu bedienen pflegt. Die Schwierigkeit der Lebenshaltung quo für neue Ver⸗ es konventionalen Tarifs. Würden wir die Aus⸗ Stellvertreter des Reichskanzlers Staatssekretãr des J , ie, . Be uin gb . 236 8 . 38 . *. . . 6 2 a w. e . an, ö. — es Innern, deutschen Gesetzgebungen. er ordere mi m, daß die be⸗ ; ; ihrem Dienstland ein Einkommen zu ziehen, überhaupt anrechnungs⸗ ; in. . J . Die Abg. Bachm ann (ul) und Genossen beantragen, fähig wäre. Der Förster, der seine eigene Arbeltskraft kaum auf selne
handlungen bekommen würden. Amerika würd ⸗
an mem m m mf, nenne, d, nnen, O ndern r, hen,, . n oll, viell man eine Einfuhr Amertkas, di minister Dr Graf von Posadowsky⸗Wehner: tehenben Gesehe gegen den Schmutz in Wort und Bild schärfer . ;
ö 81 , , n, . Fleischpräparate oder gar 4 13 . . . 6 . Sinne des Worts gefaßt, einen Meine Herren! Wenn ich den Antrag des . von . 4 icht ö ener . 4 . chi ben Man legt delsth ö die Resolution in folgender Fassung anzunehmen: Lankwirtschaff verwenden kann, kann' nichts daraus zieben, sondern
kenn Tn (nn, De rbif zölle verlangen. Ein . Agrarier x. onen darstellt, den autonomen Zollsätzen verstehe, will er die Vollmacht d bũ 1 1 großen Wert auf den Wortlaut dieses Paragraphen und überschätzt die Regierung zu ersuchen, dafuͤr Sorge zu tragen, daß die gibt eher noch etwas zu. Deshalb muß die Anrechnung des Dienft⸗
g wr Here fn? issen nicht für daz Probiforlum siimmen. unterwerfen, so würde, da der Antrag des Freiherrn Heyl zu Herrng. der Richt ĩ er verbündeten Regierungen in berhaupt seine Bedeutung; es kommt hauptsächlich auf die Art, der Lage der mittleren und unieren Forstbeamten so bald als möglich andes auf das Gehalt überhaupt aufböten, und das feste Gehalt der
assung kennt kein impergtives Mandat, aber fie verlangt, heim doch eine Pression ausüben soll auf die Vereinigten S ung zinchrärken, daß sie nicht befugt lein sollen, di Verba len ts; Bässccwann bat big herrschende Tässig. durch entsprechende Erhöhung ihrer festen Gehaltsbezüge verbessert Förster muß velbessert werden. Allerdings sind die Förster wieder
reinigten Staaten, Konzessionen, die wir den bisherigen Vertragsmächten eingerãumt keit auf ef n Gebiet; mit Recht gerügt. Der größte Teil des werde. holt aufgebessert worden, aber es kommt nicht auf die relative,
fondern auf die absolute Erhöhung der Bezüge an. Der alternde
daß man für die Interessen seir er Wähler eintritt Es b ei es ess s sich ahr cheinlich als ausreichend nicht erweisen. haben, in ihrem vollen Umfange den Vereinigten Staaten einzurãu men, J J : ᷣ * otster m m einer 9 iss n l
Wege: entweder wir erkaufen neue Verträ ü Wenn wir sie erjwingen, gut! Sollen 3 95 nir erzwingen sie. Würden wir dagegen die gesamten übri Ei ĩ nicht dafür. Deshalb sti 5 erkaufen, so sind wir rigen Einfuhrartikel Jmerikas sondern daß wir einen Teil j 2 geräumt werden, wenn daz bestehende Gesetz überall da, wo es nahme des Kommissionsantrags. r s ͤ kun ch ge r . . rr 59 i ,, . entweder einem autonomen Zollsatz oder neuen Zollsätzen unterwe we, onen Geh' eigtl! . e. d,, n,, zurückhalten wirklich eine Handhabe bietet, angewendet würde. Das ist r Abg. Kaute (Zentr)): Den Antrag der Budgetkommission werden sehen. Des , . Staatz ist es nicht ganz würdig, daß man Abg. Potthoff (fr. Vagg. ): Ich Peha zichte aufs Wort. so würde der verbleibende Tell der amerlkanischen Einfuhr, der unter Auffassung des Ant onalliberalen) Wenn diese aber leider nicht der Fall. Gegen den Annoncenteil des Kleinen meine Freunde einstimmig annehmen, da er weiter geht als der An. den Förstern die Nebeneinnahmen anrechnet; die sie sich selbst erzielen. i m, , , . * das Wort die Ausführung dieses Antrages nicht fiele so gering sein, daß 9 ntrages des Herrn von Heyl richtig ist, zwingt Witzblattes', des „Sekt., des „Satyr könnte schon jetzt reinigend trag Bachmann, durch den die Forstaufseher und gllfõausseber nicht Wenn die bisherigen Erhöhungen der Förstergehälter als Trinkgelder Schadenfteube das Proviforium annehmen, denn! i ner gewissen sich die Maßregel fast volltommen decken wü ö ö. da uns . derselbe, eine Wertdiff eren zierung vorzunehmen in vorgegangen werden. Jede dieser Nummern wimmelt von Annoncen, getroffen. werden, die keine . Gehaltsbezüge haben. Bedauerng⸗ bezeichnet sind, so konnte ich mich nicht entschließen, Bewilligungen, lommnen. we wir e bol fa en, , nee tien, so ge⸗ , n , . ö rde mit der autonomen bezug auf die Vertragssätze, die wir den Vereinigten Staat deren pornographischer Tharakter unschwer zu erkennen ist; dazu vechne werterweise bringen die Forstbeamten ihre an sich berechtigten Wünsche die diefes Haus beschlgssen hat, mit. Trinkgelpern gleichzustellen. ja nicht so hoch wie bis e ner re fich? . 1 d' Ter len sind ö z gesamten ameri anischen Einfuhr. Es würde darin während des Provisoriums einräumen woll . D, ich in erster Linie die photographischen Aufnahmen nach dem Leben, nicht immer in einer Form vor, die als eine lopale bezeichnet werden Es ist nicht richtig, daß wir unsere Stellung irgendwie verändert nach. Die Industrie befindet sich jetzt in einem f ö nicht viel aber auch für die zukünftige Behandlung der ganzen Frage, meines vorher aughuffihren, d ollen. Ich habe mir erlaubt, die Akt. und Modellphotographien. Der Kunstwert diefer Akt. kann. Sie können sich das Wohlwollen dieses Hauses am ehesten aber haben, aber die Verbandlungen der Kommission haben die Sache erst gegenüber den neuen Handelsperträgen und ck ,, . Erachtens, ein taktischer Fehlgriff liegen; denn die verbündeten Re. ist daß, wenn hiermit eine Presston beabsichtigt Photographien ist sehr zweifelhaster Natur. Dr. Ludwig Kemmer in durch Einschlagen eines loyalen Weges erhalten, 3 n klar gestellt. Der Kommissionsantrag ist logisch, und wir bitten, än sich alzuwmslsen. Taz kie Btsähftertttitckee geeiketnnenn, gierunzgen würden dadurch genbtigt, schon jetzt eine sachliche Diff 4 je, nachdem wir uns auf die landwirtschaftlichen oder München hat äber Licsen Kunstwert ein, beachtenwertsz Urteil ab. Gehe img , ann, * ift 366 ati g; 2. 2 . ö Wolff⸗ Metternich (Zentr) stimmt d lehrt war, beweist gerade das vorliegende Provisorium. Hie Schuld ligt; zierung der Waren eintreten zu lassen, di , ifferen⸗ industriellen Artikel verlegen, die Pression entweder gerade so geren in seiner Schrift „Graphische Reklame der Prostitution.'. unteren Forsibeamten seit Jahren auf die dringend notwendige Gehalts bg. Freiherr von Wol ff, Metternich, SZentr. stimmit dem keinetzwegs an der späten Kündigung, wäre h ae eg ; zu lassen, die sie entweder zu dem Kon, stark ist, als ob wir Amerika d K 9 eses Urteil ist um so unverdächtiger für die Linke, weil er erhöhung warten. Seit 1890 sind die Förster viermal aufgebessert, Kommissionsantrage zu. Die Agitation der Förster habe allerdings 1 wären wit fruͤher in bie üble Kar, are cher 8 worden, ventionaltarif oder zu einem autonomen Tarifsatz nach Deutschland oder daß si a den Konventionaltarif ganz bersagen, kein Zelot oder Mucker, sondern ein Mitglied des Goethe⸗Bundes und jwar von 1300 M auf. 1560 * dann auf 1600 , [hg auf manchmal nicht angemessene Formen angenommen, die nicht im ch dem Provisorium zu, denn es r e rotzdem stimme hereinlleßen. Also in einem Falle entweder ei 4 gering ist, um irgend einen wirtschaftlichen oder ist. Tatsache ist. daß die Künstler diese Aktphotographien. 1800 1, wozu 1903 noch eine Dienstentschädigung von 150 4 trat, Interesse der Förster feibst lägen. In diefer Bejiehung müßten sich chwirrigen / einzige Befreiung qus einer t r eine sofortige handelspolitischen Einfluß zu üben ; Aufnahme nackter Personen beiderlei Geschlechts, jetzt auch schon auf das iss Aso eine Grhöhung auf söö6 M seit 1895 um z0 co. Ich die Förster mätzigen. ren, ae, 6 nicht untersuchen, warum nicht von gutonome. Behandlung Amerikas im großen und ganjen, Meine Herren, wenn wir J b ; einem Bilde — nicht kaufen, nach ihrer Meinung kauft sie nur der glaube kaum, daß eine andere Kategorie von Beamten seit der allge⸗ Gebeimer Oberfinanzrat För ster: Meine Ausführungen haben neuen ( gon e if fei Tori 0 , lf in dem oder eine Maßregel, die vielleicht nur verstimmend wirkt, derartig geringen Teil begnũ e w. . lehteren Falle mit einem Tandschafizmaler, der damit an sich nichts zu tun bat. Jährlich cinen Gehältzausbefferung so das Wohlwollen der Regierung ge., tine Schärfe in der Sache, fondern nur gegen die Ausführungen des fie immerhin zu dem Vernünftigsten 36 . 65 ih so gehört ohne den nötigen Nachdruck ausüben zu können. Ich kann deshalb sachlichen Erol egnügen, würden wir schließlich vielleicht ohne werden für diefe Annoncen nabeju 1 Mill. Mark ausgegeben; welcher noffen bat. Jede weltergebende Forderung ist als unberechtigt anzu- Vorrednerz gehabt. Ich kann nur wiederholen, daß mehrfach letzten 8 Jahren geschaffen hat. Wir , , ö. zt in den nur dringend empfehlen, diesem Antrag nicht stattzugeben die i ,, Vaꝛstimmung erregen, die den Verhandlungen, ungeheure Vertrieb von Bildern muß dahinter stecken! Die Inter- sehen, und den Vorwurf, daß die Regierung die Wünsche der Förster eine Ausbesserung der Förster stattgefunden hat die Re und die anderen Staaten baben uns mit gleicher ,, . Im übrigen möchte ich mir gegenüber den Ausfüh . e in der uns gestellten Frist noch geführt werden sollen, nicht gůnstig ssenten müssen wissen, waz sie dabei für ein Geschäft machen. Diese nicht erfüllt habe, muß ich entschieden zurũckweisen. . gierung steht also den Foͤrstern durchaus wohlwollend gegenũber. Wenn Amerika in Zölle nicht erhöht und uns kleine Eri it . letzten Herrn Vorredner noch zu bemerk ührungen elne der präjudizieren würden. (Sehr richtig! links) Würden wir d Bilder werden also ju Millionen und aber Millionen jährlich ver= Abg. Kop (ch (fri. Vollsp. ): Darüber herrscht Einigkeit im Hause, 35) häbe nur geglaubt, mich mit einer gewissen Schärfe gegen die gewährt, so ift das eine Befferung des biber tleichterungen hiiich⸗ noch zu erken gestatten, daß er die staats. den größeren Teil der Vertragesütze Amerit s n wir dagegen breitet. Bei Modellaufnahmen, die von Künstlern gekauft und 6 daß eine Aufbesserung der unteren Forstbeamten erfolgen muß; allein Behauptungen des Abg. Kaute wenden zu sollen, daß die Förster so Die Chancen elnes Zollkrieges mit Amerika hat d gen . rechttiche Bedeutung des Gesetzentwurfs, der Ihnen hier vorliegt, bandels olitische und politi ge de Amerika vorenthalten, so würde der braucht werden, soll natürlich 8 184 nicht Anwendung finden; aber die Regierung lehnt sie in scharfer Weise ab. Wir müssen in 6 sange Jahre auf elne Besferung warten müßten. Gegenüber dem gichtig dargestellt. Ih kann nur wünschen, daf das er 16 aempf nicht ganz richtig zu beurteilen scheint. Es ist ein einseitiger aut ! P iche un politische Effekt gam derselbe sein, als ob wir über⸗ anders steht die Sache, wenn diest Bilder an jedermann, Beziehung der Regierung alles abiwingen, ez hat seinerzeit dem Abg. Abg. Kopsch weise ich darauf hin, daß bei der Anstellung der Förster in ein Beßnitibum kbergesühtt wirr n ehheg een . n bals Willengakt der verbündeten . ger autonomer haupt Amerika autonom behandeln, und jeder, der die schwere Ver⸗ an Grwächfene oder Unreife, abgegeben werden und namentlich Kaute e. Mühe gekostet, für die Forstaßsessoren eine Verbesserung die Bienftzeit als Forstaufseher von der Erlangung des Forst⸗ eschehen lan. inn seber glue, e , gde kn Monaten an, m , züglich der deutschen Gesetz. antwortlichkeit dieses Schrittes trägt, muß sich klar sei unsere Jugend dadurch immer mehr verseuckt wird. Diese zug erte hen. Der Fommissar sagt, die Förster seien viermal auf= versorgungsscheins ab angerechnet wird. nicht einer ungewissen 56 nung hinzugeb 6 e tun gut, 8 = n vorliegenden Entwurf zum Ausdruck kommt. den gegenwärtigen Verhältnissen d . e len, , nr, Bilder . in den Kiaffen Quinta. Quarta, Teitia von gebessert worden; das ist richtig, aber er hat nicht gesagt, welche Sberlandforstmeister Wesen er: Der Landwirtschaftsminister yrs eg aber. nit fen bse! r och unrichtiger ir werden auf Grund dieser Vollmacht keinerlei vertaganaßis. der Sen en das Weiseste ist. Ist es das Weisere, Fand zu Hand; da wird die Sinnlichkeit zu früh geweckt, in, diese Verbesserungen gehabt haben. Diese wiederholten hat ein sehr warmes Herz für die Forstbeamten und wird auch zu droben. Die Geschäflolente müssen wissen e. einem Zolltriege Verabredungen mit Amerika treffen, sondern die verbündeten Re ö egierung noch einmal die unbedingte Bollmacht zu geben, ob und und die Jungen werden ju sexuellen Perversitäten getrieben. Aufbesserungen 2 nur, wie elend vorher die Gehälter gewefen fernerhin jede Gelegenheit benutzen, ihre Einkommens verhältnisse ju dem 1. März einzurichten haben. — 6 entstebt 1 fie sich nach rungen werden allein erwägen, ob und wiel en Regie. wie lange sie innerhalb der Lußersten Frist bis zum 30. Juni 1907 Gewöhnlich steht dabei bemerkt; Nur für Rünstler und Kunstlieb- sind. Die Förster begehen jetzt ein Gehalt von 1200 bis 1800 berbeffern. Aber die Art der Agitation in letzter Zeit, namentlich in das Provisortum eigentlich bringt. Viegt die Zuf ig 36 3 bas gesetzlichen Endtermines sie wa,. , , . innerhalb des die Konventionalsätze, die den übrigen Staaten eingeräumt H haber. Bas inn aber der reine Hohn für die Behörpbe, den sich diese und reichen das Hoch alt erst mit 2iü Dienfijahren, also im 6a. verschtedenen eitungeartikeln kann der, Min ster nicht billigen, er ; daß eine rl ernf gn auf Brannüwein uf 6 3 . vor, nacht Gch on ter vom Reichstag erbetenen Voll. Amerlka einräumen will, oder ist das Wei ge nt find. au nicht gefallen lassen sollte, zumal meistens noch dabei stebt, daß diese bis 585. dehenejabre. ie wenige sind es alsg, die das Höchstgehalt will diefer Agltation, welche die Disziplin gefährdet, entgegentreten. stände eintreten soll? Hat Amerika irgend . 2 unstgegen. acht Gebrauch machen wollen. Dafür wird maßgebend sein, wag zu behandeln und di äilere, Amerika sofort autonon Biber zum Maffenvertrieb sehr geeignet seien und daß dafür Rabatt erreichen Wenn die Förster Nebeneinnahmen haben, so steben diesen Abg. von Pappenheim (kons): Der Werte sind genug ge⸗ übernommen, daß eg während deg folgenden J erpflichtung jenseits des Meeres geschleht. Diese Vollmacht wird hie — J und die Folgen, die sich etwa an einen solchen Schritt gewährt werde. Ich stehe hier ganz auf dem Boden des Goethe⸗ auch Mehrleistungen gegenüber. Die Gewährung von Dienftwohnung wechselt, laßt uns endlich Taten sehen! Der Abg. Jänecke hat . autonomen Tarif) nicht erhöht? Gg fle J ahres seinen keiner Richtung bin die Grundlage bilden fn rnach nach knüpfen, mutig ju tragen und bis zum Ende durchjukümpfen? Die Bundes, der auf seinem vorletzten Beleglertentage in Dresden er⸗ bedeutet keine Augnahme für die Förster 2 anderen Beamten⸗ behauptet, daß wir unsere Stellung gewechselt haben; von einem . unsererseits Konzessionen aug der Hand zu lege a .. angebracht, tragsmäßi Ah ; n für irgend welche ver⸗ Regierung hat es bei Lage der Sache und bei d klären Ließ, daß das Allerschlimmste der gesamten . raphie diese kategorien. Gerade die Abgelegenheit ihrer Wohnungen zwingt die alteren Parlamentarier würde ich diese Bemerkung tragisch nebmen Frage, ob eg nicht doch angemessen ift, eini ö . ö ist aber doch die gen machungen; denn wenn die gesetz- amerikanischen Reglerun für dag R er Stimmung der Aktbilder? wären, gegen die ein Einschreiten notwendig 9 Gleich- 25 zu. Mehrausgaben für Hergnschaffung der Lebengmittel uw. können, aber bei ihm war es nicht nötig; denn schon längst, ehe wir ändern, z. B. den deulschen? Maigzoll. 6 . onen autonom zu liche Vollmacht die Grundlage bieten sollte zu solchen Vollmacht g für das Richtigere gehalten, von Ihnen die mäßig verhält es sich mit den Prospekten und Katalogen, mit ür die Dienstländereien findet ein Abzug vom Gehalt statt, und die auf das Glück hoffea durften, durch die Beredsamkeit des Herrn und Gerste muß zu wirtschaftlichen; V schieb eren jwischen Mais Abmachungen, so würde sie den einheitlich ollmacht zu erbitten, ihr noch einmal eine Frist zu geben, um den denen? dag Land fortwährend überschüttet wird. Ein hoch⸗ ienftländercien werden auch im dienstlichen Interesse gewährt. Auf. Janecke wankend gemacht zu werden, haben wir schon dieselbe . andere Gewichtzkonzession liegt au fee. 65 . führen. Eine der Vollmacht verlieren und Teil eines ichen Charakter ernsten Versuch fortzusetzen, ein befriedigendes, auf vertr ; ißiger estellter Reglerungsbeamter hat mir diefer Tage einen Profpekt fallend war die Bemer lung des n, in der Kommission, daß Stellung eingenommen. Es ist auch der überraschenden Beredsamleit 4 Vie heinfuhr. Ueberflüssige k . * der Fleisch;, und eventuell der G ines Vertrages werden, der Vereinbarung berubendes Verhältnis mit de V , wen, J. tgeben, den direft an felnen I3sährigen Sohn gesandt ist. Es hat der Minisier auf die Dienstländeresen Wert lege, damit die Förster des Herrn Jänecke nicht gelungen, unsere Stellung zu andern. Ich . schaffen. Wirklich besser kann es aber . . 1 e, . ũ e n gung der gesetzaebenden Körperschaften bedürfen von Amerika herbe ufũh n, n e. ö erausgestellt, daß ein folcher Prospekt über Liebe und, Che, er= nicht in die Kneipe gehen. Die Stellenzulagen liegen lediglichæ im ann seinem weisen Rate, daß wir uns auf den Antrag seiner ö einer guten eigenen Wirtschaftspolitik zurückkeh erden, wenn wir zu würde. Die Grundlage für unsere bandelspolitischen Verträge bildet dringend zuführen, und, meine Herren, ich kann nur cscheint und an samtlich⸗ Schüler der betreffenden Höheren Lehranstalt diskretlonären Ermessen der vorgesetzten Behörde. Der Kommissar hat . zurückziehen, nicht folgen, well er mir nicht weit genug geht. ; Damit schliezt die Di ehren. unser Zolltarif. Das ist die staalsrechtliche Lage, und danach ringend raten, gegenwärtig diesen Schritt zu tun. Was in Zukunft bersandt worden ist. Der Redner liest einige Kapitelüberschriften aus das Beste hen einer Notlage der Förster in der Kommission bestritten und er Antrag der Kommission geht viel weiter. Wir wünschen, daß . chließt die Diskussion. die Anfragen ju beurteilen, die der Herr 2 nach sind auch zu erfolgen hat, darüber werden wir unt später unterhalten müssen biesem Buche vor. Man kann sich gar nicht wundern, wenn unter zum Beweise auf den Ändrang ju den Försterftellen hingewiesen. An den Förstern in jeder We ö geholfen wird, und haben deghalb diese ( Das Haus tritt sofort in die zweite Ber j verbündeten Regieru ; 2. Dr. Potthoff an die Abg. Freiherr Heyl ea m, solchen Ümsländen das Verlangen nach einer neuen lo Heinze im Lande biesem Andrang haben unsere Dichter und Naturschwärmer mehr Faffuͤng beantragl. Ich bedauere eg, wenn der Abg. Kopsch meinen . ; e atung ein. gierungen gerichtet hat. unruhe drr Han ea 2 J Herrnzheim r,. unter gro 2 dringender wird; und gerade diesenigen, die eine neue lgx Anteil als der Finanzminister, er entspringt der Vorliebe nicht nur Iwischen ruf auf sich bezogen haben sollte. Er lag aus einem ef etwas ⸗ Hierzu liegt folgender Antrag des Ab Heyl zu Abg. Dr. Sem ler (nl): Ich bitte, dem Antrag Heyl barnuf hin des dn ** 9 Mr. Antrag und wesst namentlich Heinze nicht wollen, sollten darauf drängen, daß die be. des weiblichen, sondern auch des männlichen Geschlechts für or, was er vielleicht im Inseresse der Förster nicht hätte vorlesen . errnsheim (nailib) vor, für den Fall der Linn d 6 zu geben. Wag mein er unter cinen ge 8. 9 nicht siar ter 99 r,. 2 nkte Vollmacht der Reziproꝛttatsgedanke henden Gesetze scharf gehandhabt werden. Ein ee, den Wald. Der Hinwels des Kommissarg in der Kommission darauf, sollen, er las eine so niederträchtige Beschuldigung. vor, die er ; esetzentwurfs den Text, der lautet: me des tll er unter den 700 Positionen 699 auswählen? gi 5 ki, behauptet? habe, daß es 21 r. solle. Wenn e See Schmutzwerk wie dieseg kann schon auf Grund des hestehen⸗ daß die Förster Ihren Kindern eine bessere Schulbildung zu teil ch ja nicht zu eigen gemacht und die sich kein anständiger Mensch J. Der Bundesrat wird ermchtig; den E der Abg. von Heyl die praktische Durchführung seineg Ant ; . tri herbeijufũhren 6 ! bsicht seines Antrages ke. elnen Zoll; den Gesetzeg gefaßt werden; die Presse muß mehr die werden lassen wollen, ist geradezu befremdend und erbltternd. zu eigen machen kann, . ich pfui rief, um sie zu charakterisieren ö , , *. 1 gr n der Ver man den Veresnigten Staaten den * e , rages? Soll . 6. so müsse er diese Unterstellung durchaus zurũck= öffentliche Meinung gegen diesen Schmutzbetrieb wachrufen, dann wird Auf eine allgemeine Erhöhung der Beamtenge hälter 9 noch lange als da, was sie ist, eine nledertraͤchtige ken, ,. . ZJollsätze ju gewähren, die durch die 2 ee. ar . r 33 — oder den, den sie nicht haben wollen? 8 ear, n e. ; auch die Behörde n an h * der 9 7 dane — 9 zu e,. 6 1 rr gt leg r. ah * ö ⸗ ae 2 * i 96 e ĩ gi . 26 9 e . 63 . ĩ ö sekretär hat bereits gesagt, daß un ö e weiten Bellag Bie Zusiehung von Sachverständigen und Künstlern er Ver- kostet, was kann aber der kleine Beamte dafür, daß die Za ner drücklich erklärt, daß er die Ansicht, die 3. eilt, und ha . diesen Ländern zugestanden worden sind⸗, dahin Spftemg mit dem 4 . . del kran hen z * . 3 23 § 184 verstehe e f eng wie der Abg. 23 Kollegen so groß ist, ö. feine Verbefferung insgesamt gleich nur bedauert, daß einer solchen Ansicht durch die Aeußerungen des . Millionen ausmacht. enn man den Beratungen der Budget. Kommissars in der Kommissson Nahrung gegeben worden ist. Der ö
trag empfohlen wird;
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wir wollen ja gerade mann; z kommt doch auf die Gntscheidung der Frage an, ob
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