Personalveränder ungen Gründe für die hierfü ü . ] — erfür durchgeführte Trennung jwischen Stadt und 1 W Land an, wodurch die soglaken Gegensätze zwischen' den . erk der politischen Gleichstellung zu vollbri s ; ĩ ; ; J ᷣ 6 ĩ h ngen, olitik Delcassẽs k . ö ; . größeren wir auch im Einklange mit den ö o. bleiben neber . 2 . ahl . 2 ail e wein i i Deutscher Reichstag. 9 . die e,, Regierung die Auffassung eilt, welche die deutsche Regierung ihrerseits hat.

Königlich Preußische Armee Stã . Städten und den ländlichen G ür di chtbaren Entwi Offttieres Fähn richt usm,. Ern en nun xefen za, Gemeinde für die Reicksrats wahl. unseres geseiischaftlichen Lebens. tn iche ten llar⸗ = . 9 und 6 etzun gen. Im aktiven . ih 2 d . sich aber die . Dinge i gl Tien n, n. . . . 1 ,, J dl. Sn den Gmmnag, ü uh. 22. . ü ; r ĩ / n l e stik. Sie n getan, ne ᷣ ᷣ ie Gültigkei ionaltarifs für die ü ö , , , ,,, n,, e wren er, Tune rann ore, ke, e et dern, meh d. ö. . . J . 4 2 / em 6 38 — ' 2 , . . ö is ünsti S l be fff so ĩ f 3. Lt, Oberquartiermeister und , mit Wahrnehmung dei Auf die wichtig tg . . . . . Fortschritt, aber auch zum fozlalen Frieden.“ chef ßßen belt sen frage anerkannt . , ,. Sie an einer internationalen Tagesordnung; Dritte Beratung des Entwurfs eines Ge⸗ ö . , , . z ; een . , ,. schäfte des Chefs der Landesaufnahme, zum Kommandeur der der Wahlreferm und der nation alen F gen zwischen schloß der Rinifierhräfident, erwarte von ded Räahenmeinen T. Feng kieser Frage? Man zehenptet. daß ich die Interessen des setzes, betreffend die Handelsbeziehun gen zu den Ver ahn der sein, daß diesen meistbegünstigten Staaten ohne G,, , , , 6 , , , , , , ,,, ⸗ Prin, Louis Ferdinand von Preußen (2. Magdeburg.) 8 mit sich, daß die wahre 36 auf d e nur gutes. eil mich diese Ueb fũr Tribüne hinge n Kontrolle aber stürzt das iten B ĩ 6 f ie Vertragsstaat vereinb si Was speziell Schwed j . ⸗ en inneren . . ö di eberzeugun b ö fahr.“ Jaurẽ 6 ⸗ ö zweiten Beratung des Entwurfs eines esetzes, betreffend die V göstaaten ereinbart sind. Was spezie Schweden k 3. ö ö k ,, einer großen e n e. Reform ihr ö. ö. . e en gn . den Kampf, 2 3 6 ö w ,,, Feststellung des ah he n n haltgetgis. vf 6 Rech- betrifft, das meines Wissens auch erwähnt ist (Zuruf links), Geschäfte eines Oberquartiermelsters beauftragt. r n e, der ,,, dem Hiaße, ais bief, sich in vas Sytem luazenblst arenen, d dd. K big. i h. ieble parken. üm diese (lende. Maroktofragz': Er könne Taran nungsjghr 1296, Spezialetets, Reichssustizberwaltung, — oder Dänemark, so liegt die Sache auch mit Dänemark genau so, Aberft mit dem Range eines Brig. Kommandeur, Abteil. Ebef im are r if n, . . ag f. . das nationale legalen Kampfes erschöpft find, die Waffen nicht e . Mittel de nicht glauben. Roupier erwiderte, er könne Jaurss auf dieses Reichspost⸗ und Telegraphenverwaltung, Reichsdruckerei, Reichs- wie ich dargestellt habe. Mit Schweden sind früher Verträge von Großen Generalstabe, unter Belassung in dieser Stellung, mit Wahr, keit. Darum bilden die Beziehunge . . Dauerbaftig. wenn ich unterliege, werde ich mit dem Bewußftfrin 94 assen Aber Heblet nicht folgen, er könne nur wiederholen, daß die den französischen eisenhahnen und Reichseisenbahnamt. einzelnen Bundesstaaten auf eine bestimmte Frist abgeschlossen und nehmung der Geschäfte des Chefs der Landegaufnahme beauftragt. nationalen Frage den springenden e ö. Reserm ö,, 96 . . u haben. Personen geben, Ideen el bel mn , k k . . K A ird , e,, Sy . . übe, desen auf at Reich in Wege der Reechtenachfcle ibergegangen die, wenn Katholische Militärgeistliche war sich dessen peuiht daß die Vorlage vielfach nzufti ng Sturz ist nicht der Sturz der Wahlreform.“ 3 46 Man könn daß Die Regierung, allein die Verantwortung usführungen in der gestrigen Nummer des Blattes berichtet sie nickt zwölf Mons i e n, d, ,. ae n , ; ͤ nuftidenben ; t ͤ kämmen habe, denn die Kammer habe seine Erk ie, . . ; sie nicht zwölf Monate vorher gekündigt werden, von Jahr zu Jahr e ö ; ̃ ? . . äber . Die e Erklärungen einmüti ĩ ; = fene , ds, , , r warnen ,,, , ÜL, de ee, e ei gem ,,, ,, e r v. aarbrücken versetzt. ssaate erwägt, wi ; onalitãten⸗ . ung zu den gemeinsamer rhaltung des Friedens, aber unter der Bedingung, daß der Friede fragt, ob i ĩ genügend eite gwBenn Meistbegünstigung nach dem jeweiligen Stand? onventionalsãtz w rd vielleicht anerkennen, da . R . . Angelegen eiten abe e z . ö. kinsamen e . ; , . ! . ; F e rag 9 ich meine Rede genügen vorbereitet habe. Wenn D el egun igung nach dem lewelligen Sand der Konr entionalsätze. . ö der Militärverwaltung. . 24 keit nicht abgesprochen ö i, . 6. eren abgelehnt hatte, vertagte es sich bis zum ,, , . 364 ö , ö 1 . nn gemacht Das ist die klare und unzweifelhafte staatsrechtliche Sachlage. ; ö urch Verfügung de eri ini ster:; nationalen Frage w . j ö i, ken , n nn,, an nell n een, Ror zaben sollte, so bitte ich um Entschuldigung; es lag daran, 9 6 ö Kd . ⸗ e , , , , ,, oerl nene, en gelan ,, , , , d e , dee, ce, , ,,,. orps, zum 1. Mä ö rnational / einhei 66 ⸗ 1 oglich, Das . e ; rauchen. . Interessen, die wir wahren, ich hatte keine . leser Antrag plötzlich erscheinen wü 3 9.2 S28 wieder in das Verzeichnis aufgenommen worden . git nr gen ö. 2 . 9 13 ö ,. ,, . n ,,, 2. Unterhaus setzte gestern die Peratung der Abresse um unsere ,, . unser Würd. Wir werden nicht gestatten. Ber Abg ven . zi de le n Te , , , , a wers läanss uicht . des ö 2 . ) Be ) Pw 8 92 5 a — . ö . . 5 , , ö j 61 t e r Ve othei efin si i um enn er i der . des Gardekorpg, — venrfetzt. , , 3. , gemacht, n dis Cam ng . . . ö. . . und verwarf 6 k ö. . *. . . . n,, ö. n ö wiederholen. Wenn Karg a. . ,, . n, Februar. Rißm ann, Rechnungsrat, Intend. Sekretä homogenen Wahlbezirken schwer möglich gewesen wäͤ , r ung mm 5 gegen 91 Stimmen d Ri en , ,. ich über die Verteidigung der man den Vertragstarff in seiner Totalität einführt, mie das der An— 1 ö ber , . . hnungesrat, end. Sekretãr von ee e, gewe are Die auf der Amendement, in dem die Reglern ĩ n das französischen Interessen in Marotko nicht einig sei, und warf den trag der verbündeten Regierungen tut, dann ist es eine Zollaufl bat 1903 im Januar gusgeführt, die Vereinigten Staaten sejen nicht . 7 J auf seinen Antrag mit Penston in (. e nn, , m ö konnte obwohl sie die k 4 daß ze, Sosialisten vor, in Haschoda englische und in Marokko deutsche Politik 1 20 3 a, e aber 254 ie n n w . der Meistbegünstigung, denn sie hätten fpäter den 69 ö ar. . Garn. Verwalt. Direktor auf , 23 . Frieden dient. 81 . ne gel zeichnet habe, doch keine Schritte zu ihrer . tt kunden, gal en eg led er l stenn, ,, 6 V 6, fan t ak, ö. Zollauflage . . enn n, ,, 6 i n n ona, Schmygrecki, Garn. Verwalt. Oberinsp. i inoritäts vertretung system in Galizien. Durch dief Im Laufe der Beratung hatte der Schatzkanzler Agaitk“ ral ien geschloff , , n Millionen. Vie 18 Mi also die Biffgten. Nun g4ufgehort bat fo möchte ich f ö t. Eylau, — zu Garn. Verwalt. Dlrektor ib b. Pein Vorkehrungen werden die W ünfli hen vir dige dem Bericht kes. B. T. B., verschieder tzꝛanzler As quith, nach Italien geschlossene Freundschaft hätten ihre Probe bestanden und sich gehe ich jn zu: der Anirag von Heyl, die verbündeten Regierungen gufgebört zat, se möcht; ich fragen, was der. Vertrag überhaupt noch * ; . ; . ; en, Gibb, kontrolle⸗ ; n die ahlen künftig regelmäßig nicht mehr in Der tes W T B.. verschiedene von dem nm rj Fewährt. Er protestierte gegen die Politik d lbbeit, die j fruford ; ; ö ara — 621 — 9 für einen Wert hat. Als 1891, als das Abkommen von Saratoga führender Kaserneninsp. in Allenstein, zum Garn Ver st. im Zeichen des nationalen Kampfes vor sich geh ö it di Ministerium veranlaßte Verbesserun , m gegenwärtigen bewahrt. gegen Lie Politik der Halbheit, die Rouvier aufzufordern, nur einen Teil der Vertragstarife Amerika ein⸗ f d . ⸗ . alt. . intstern ahte Ber besserung ze ; . erwiderte, — e 3 ; j ñ eschlossen wurde, der Vertrag von 1828 noch gültig war, bedurfte , dr, ,,. erwalt. Kon⸗ Möglichkeit ciner K. ze en, womit die aufser hlt! un lr Geer Elen, . ö isherigen Verordnungen befolge. Rou vier erwiderte, Jaurss werfe ihm vor, daß er zuviel, zuräumen, war schwer zu verstehen, ich habe schon gestern gesch I ,, ,, g lie. 7. Februar. Luther, Intend. Registrat sozialen und kulturellen Gesichts punkten 9 f Hwirtschaftlichen, verwaltung die Frage der e, ,, . Gewährung der Selkst. Fochin, daß er nicht genug getan habe. Die Haltung der Kammer gefragt, welchen Teil. Um aber nicht ungerecht ju fein, habe ich es la dieses Abkommens gar nicht; wir räumten die Meistbegünstigung, des V. Armeekorps, auf seinen e, gistrator von der Intend. sondere Vortelle i . ikten geschaffen ist. Weitere be— , , , Ihinesen entscheiden wärde bewelse ihm, daß er gutgetan habe. Der Deyutierte Morlot ver. versucht, mich in den Gedankengang des Abg. von Heyl hineinzudenken, m, wodurch wir die Zollfreiheit des Zuckers zugestanden bekamen. ; n urag zum 1. Mai 1906 mit Pension e Liegen in einer gewissen Verdichtung der national er die ganze Gesetzgebung über diesen Gegenstand würde angte Erklärungen über die Politik der Regi . Mili tr zu zenten, Nun hat Amerika den Vertrag von Saratoga gebrochen, es beseitigte in den Ruhestand versetzt. Vertretung sowie darin q ̃ n ssonglen wägung und G n , e, würde der Gr, langte gen uͤber die innere Politik der Regierung. und da bin ich zu der Zahl von i für baren ehen n nnn nen, nnn mn nnn, n,, , m, r, , setz gie Itantonen pur; hc e ger iiter Teil und! . Ta ee n . k vorbehalten bleiben, Rouvier erklarte, er sei gewillt, sich auf die Mehrheit der Linken Richtigkeit die kompetentesten Stellen eintreten, gekommen. Der 9 ,, Zuckers. unnd hie den Negierung bat fich alität vertreten war, Veto gegen jede Gesetzgebung einlegen, die den ju stützen, ohne eine Unterstützung von anderer Seite zurückzuweisen. Abg. von Heyl bemängelt, daß ich für die Resolution hinsichtlich des 26 ger enen Li 6 k d . 36 . ien, c,, j . . ; . r Dartnackigkeit der Amerikaner ußerorden gesteigert Pehroleum gestimmt habe, mich äaber gestern dagegen genzhrt, babe, worden. Der Abg. Semler und Herr Gothein differieren doch ungemein

. U. ö. 4 Otto), Intend. Sekretãr von der arti 2 ö e rade da 8 et I en und den 2 ĩ 1 D ĩ i 3 j zi ? l i u ch ch d igen 8 gere Petroleum herauszugreif merilanern Schwierig in der Beurteilung der Wirkung des Antrages Heyl auf die Amerikaner.

8 Februar. Schötl, Niendorf, geprü S tretung aller Volkesfa s ü ᷣ ᷓ 2 8e 3 f, geprüfte J 63 6. . ämme Raum gibt, sodaß, . ; . ⸗ h . tariatsanwaͤrter, den Intendan uren des 2 . . national ⸗gemischten Ländern 20 0, 9 n g brenn, ö. 1 Frankrei über die zwei provisorischen Budgetzwölftel mit 449 gegen fe 2 n , ig — Institute als Bureaudiatare überwiesen. Lengen vertreten waren, dieser Prozentsatz künftig nur 6 oo betragen . J Fran reich. . 59 Stimmen angenommen. Sodann stimmte die Kammer . . , 6 ich . 6 e,, die Resolutio‚n Per Veschluß des Reichstages sollte gerad dem galizischen und ö auf seinen Antrag mit Pension in . nech n, ist, den alle Volksstämme Se sterreich min rn dd ern ne nm tenen [ i,, erstattete der einem . ‚. 2. . nächsten Montag ab alle , . fue Mor * ol , , Petroleum den Zugang zum deutschen Markte eröffnen. Wäre Ruhestand versetzt. ᷣ n können.“ 8 ö ! er, nach einer eldun Sitzungen der Beratung des Budgets zu widmen , ,,, ; s e, n , ee m,. danach verfahren worden, so würden wir nicht unter dieser amerikani⸗ Wat die Form be k „W. T. B.“, Bericht 2 n ng des Sh ung 9 id 3 e . zudrängen. Ich habe aber bereits gestern gesagt, es wäre mir überaus schen? Monopolherrschaft leiden. Au ,, he, , , dee , nne green, ni se fl , fer, n, Wrede ff incl te , h, ei, dert. Nnoghickazfnghae in der Lid; 3 ee deen hene Kannen, child , sn der Wahlpflicht wurde, weil sie dem 3 uicht , ferner mit den Umstaͤnden, unter 6 beschãftigte ich zu St. Servan (Wey. Ille et Vilainc) ist es, W. T.;. B. en emfsdlichsten Hanh heraußgegris en zz, in dem Ze Lmerltaner u Nich haben . , Ni 1 und vielfach administrative Schwierigkeiten mit sich brin n . siernng ipn den nr. unter denen die Inventari— jufolge, zu Subordinationsvergehen des requirierten Militärs treffen findz das wirft ein grellg Schlaglicht auf den Antrag Derl und kankblungen find aber ab ebtochen. und ee, Hen zt ang diese Prop * ichtamtliches. e, t , der Seßhaftigkeit ging die ö ö. und beschloß diese ien rer ren nimmt, gekommen. Da die 6 der Kirche geschlossen waren, rief e ne en nn,, ner, se, ,,,. soriums an Amerika werden die Schweden nat sirlich aden: Wal dem . Obiektivität vor. Um zu ermöglichen, daß bie Wahhlkreise“ möglicht 3 Ende * . . , gn der Unterpräfekt Militär herbei, um die Türen einschlagen zu . er , ner „wo es am wehesten tut., (inen recht ift, ist dem anderen bfllig, und Tie Verkank lungen, wenn Oesterreich⸗ Ungarn einheitlich national blieben, mußte man sich v ise möglicht zu Ende zu führen, damit sie in ; 3 Major * i , . 63 Pan kann die Amerlkaner gar nicht shwerer probezieren, als wenn finen recht ils ert, ein ahne ten binssemun g, ie, er, rfeg Brwärlaufen. . . nd . . n or allzu rascher Ver⸗ rei beim een, ; x — 1 ganz Frank⸗ lassen. Der Major Hery, der die Abteilung der Truppen be⸗ man an den Dil Trust rührt. Uchrigens habe i gesse scho 9. sie wieder aufgenommen werden sollten, wurden fruchtlos ver laufen. . , , hat gestern dem österreichischen Ab— k,, . jede übermäßige Aus⸗ ach ge rn . m e n e m, y. un 9. Hauptleute , sich ch gehorchen und sagt, naß der Abg . selbst 3. . . . ,, 8 n, ,, . geordnetenhause fünf Gesetzentwürfe über die Parka— Angesichts der a behalt ,, . errgt. nah ann vor⸗ erklärten, ihr Gewissen gestatte ihnen nicht, dem Befehle hat, daß er aber die notwendige Konsequenz wärs, ehh gabe und ich ere se mich bn n, ,,, n,, , ,,, en zur e ., e e n ., , ,,,, 9 e ll e r ie . 3. ö. 6 ö 363 , nn . . kam ein Leutnant der Aufforderung hat m Gothein ig 3 e debe, gebt, ̃ . ö , ,,. , . , gelegt, und zwar über die Abänderung der Gr ö ahlbezirke, durch die auch di l ng. der Res , nnn . 3 ebunggzeit der nach. Der General Davignon befahl den Offizieren, die aft hervor, daß Ter g. von Heyl seinen Antrag selbst nicht , , gönn, , 23 . ; 9 Frundgesetze, be⸗ ; . e au e Agitationszentren vermehrt werd eserve und Territorialarmee auf 21 und 8täai . 1 IId . . . ; 9f. n , . allgemeinen die Zollsätze in anderen Ländern viel höher sind als bei treffend die Reichsvertretung, vom? Sr KG sowie angesichts des ö , / auf 21 und 8tägige Uebungen den Gehorsam verweigert hatten, sich in Arrest zu begeb 5 verstanden hat. Er spricht in, seinem Antrage lediglich won den , e, ne ie e,, , e, . g, vom 21. Dezember 1867 be⸗ x des zu erwartenden Hervortretens bon scharfen sozialen herabgesetzt wird. Der Marineminister ? ug m len, sich in Arrest zu begeben, un oft des Zolltari 1, a 5 bon, den uns. Wir hatten einen viel höheren Zolltarif gewollt, aber leider hat ziehungswelse 3. Aprti 8, d ddembeden „ Segensätzen bei den Wahlen, entschloß sich die JFtegierung, scharse zum Schiuß d * arineminister Thom son machte ordnete gegen sie eine Untersuchung an. Positionen des Zolltarifs, welche, durch die Handelt verträge, er.! die Regierung unseren Wunsch verworfen. Ich bedaugre, daß die . 2 2.9. n ; . 7 er Konferenz die Mitteil ; f mäßigt oder gebunden sind. Zu diesen Aitikeln gehört das Petroleum 6 Megternng ten Wunsch verworfen. Ich bedauere, daß. dle 14. Juli 1896, über die W und vom gesetzliche Maßregeln behufs Vermeld ; gin lch 35 hn. h itteilung, daß er im Parla— ahig 8936 236 8 86 (um Amerikaner sich auf unsere Kosten bereichern. Sie suchen auch die — ahl der Mitglied det eidung, jeder Form IIcvyalen ment um Ermächtigung z ; . nicht? nehmen Sie den Antrag an, so bleibt das Petroleum völli gerikaner sich auf unser Kosten bereichern, Sie ichen, auch die des Albgeordnetenhauses n Y =. 9 le er Un erroristis en Einwirkens auf die Wahl f 9 9 zum Bau von drei neue 1 3 g — R. 2 9 — ö ö P 6 — 9 politische Suprematie über ECuroyva zu e nor A 5 d e Wege For * ö. ebst der Reichsratswahlord⸗ Die Regierung will kei ählerschast vorzuschlagen. Panzern zu 180065 Tonn f ö Rußland unberührt, (Zuruf des Äbg. Heyl) Wenn Sie das nicht ver, ih Sen el reh dänn en ngen, nung, ferner einen Gesetzentwurf, betr ; ö gierung will keiner in den Bahnen des Gesetzes sich voll⸗ ; . en nachsuchen werde. ußland. freb fo süegt es * fr haben Sie 3 ich nicht mitgehen, und darum werde ich gegen das Provisorium 9 31 effend ĩ ö ziehenden arte ö . ; e 5 . ö Lehen, so egt es nur an Ihnen; dann haben Sie eben . rechtlichen Bestimmungen zum Schutz f die straf oe, da Parteiggitation hindernd in den Weg treten, sie will ; Die Deputiertenkamm er beendete in ihrer gestrigen In Betreff des von der St. Petersburger Telegraphen⸗ Ihren eigenen Antrag auch jetzt noch nicht verstanden. Wollten stimmen. g tze der Wahlfreiheit, und daß die Wahlen nicht allein allgemein sind, fond Sitzung die Berat d geptrig lrti stose Goffudarf osif Bei f so wü ĩ einen Gesetzentwurf, betreffend die Ergänzung des 8 16 d frei bleiben, und daß jeder Wähler nach fen t ier, daß sie auch Arer? ; ung des Gesetzentwurfs, betreffend die agentur verbreiteten Artikels des Blattes, Russkoje Gossudarstow“ wir dem französischen eispiele folgen, so würden wir den Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Innern Grundgesetze über die Rei er Stimmzettel abgeben kann. reier Ueberzeugung seinen ersversicherung für Arbeiter, und nahm die Por. mird dieser von autorisierter Seite mitgeteilt, daß die VWiderstand Ameritas gegen den Abschluß eines Vertrages mit S jf gr Por 4 w . eichsvertretung, sowie einen Gesetz⸗ abgeben kann. lage mit 501 234 un ie Vor⸗ ; mitgeteilt, ö J — Staatsminister Dr. Graf von Posadowsky⸗Wehner: ! etz⸗ Bie ge mi gegen Jo Stimmen an. Hierauf wurde bie mrrrmen Mittel, von dinen der Artikel spricht und zu Pnss nin, verstärten anz Kaufe, Meuherte reiten, Per Abg, von 3 i ⸗ 53 * Heyl hält uns vor, daß Frankreich auf Grund der Differenzierung Meine Herren, es ist wiederum unser staatsrechtliches Verhältnis denen behufs Deckung des Budgetdefizits gegriffen werden nenen k 1 . eine eigene Raffinatlongindustrie geschaffen habe; er weiß aber nicht, auf handelspolitischem Gebiete gegenüter Amerika behandelt worden;

twurf, betreffend die Abänderung der Geschäftsordnung des daß bag a n n , , , dafür in sorgen. Beratung über die zwei provisorischen Budgetzwölftel wird, nur in einer Kreditoperation bestehen können. 65 ̃ ö n . h daß es der Standarz Oil zust ist, der hinter allen, diesen Unt, ich bin deshalb genötigt, gegenüber den Ausführungen des Herrn Vor—

Reichsrats. Die Entwürfe enthalten, nach d ᷣ . . ̃ ; dem Bericht des ĩ it er angene Haus die begonnen. ö. 2. . i 6 . folgende Bestimmungen: ch t Sr elf . , . zu konnen; ju diesem g , be, dn, ae, n, ( Did aan 6e. 6 bess ̃ ü ; ewa . 5 n e, können in das Ahgeordnetenhäugs Trdnung. behufs. Sicherung . der Geschäfts. Deputiere Ven ds Goch in den Wunsch, die en, n, . Fin gnölg ge u ßl ans ha ö sich merklich gebessert und nehmungen steckt, Wir, mässen gerade dis Regigenngen, warnen, ei 4 ö , ,,, 1 . ö e, . 8 auer dieses Mandats ruht dle Mitglied Ohne hie parlamentarifh;. Vene e. e,, . Arbeit vor. auswärtige Politik und die Kon feren; 6 Af erung über die fahre in der Besferung fort in dem Maße, wie die Beruhigung den Verhandlungen mit Amerika auf dieses Glatteis zu gehen; rednerès, um keinen Irrtum über die Sachlage aufkommen zu lassen, bon lent fall * n We 666 der Abgeordneten beträgt 455. Ba. halten sich die darauf bezũglichen er iber zu beengen, fragen. Der Ministerpräsident Rouvier erwide . zu be⸗ des Landes fortschreite, wie das auch der Artikel konstatiert, die Amerikaner könnten sich gar nichts Besseres wünschen. Es ist hier nochmals das Wort zu ergreifen. Ich erkläre zunächst, daß ich das, auf Oesterreich unter 96 9 ĩ 9 . 11, auf Galizien 8s, fern und bejwecken nur die ö g ö Gbilgne Erklarung geben zu können, als die, daß die Ver bern en en , . aber trotzdem sei leicht zu verstehen, daß die Bedingungen der eben nicht. nur Verstand, sondern auch Rückgrat einem übereilt ge. was ich am 14. Januar 1903 hier in diesem hohen Hause Steiermark 26, Kärnthen 10, .. 11 wi en. R Sar sg, ,,, die das Interesse des It , . . ö 53 . sich, gleich nach der . in enn , . 4 . R . 2 . , n 3. , nn, g. . gesagt babe, Wort für Wort aufrecht erhalte. (Hravo, lints) Schlesien 13, Tirol 21, Vorarlberg , Istrien 3, Er! ren 44, eichmäßig berühren. Nur fuͤr den Fall von groben Ruhestörungen ö die erforderlichen Erklärungen zu geben. Er bitte Cochin und alle ke falls drückender sein würden als die vor, em Kriege gestellten Schultern wollte doch wohl a. Ab von Heyl nicht weiter belasten. Meine Herren, die Entwicklung der Sachlage war folgende: wir je 3. Das attiy. Wahlrecht icht Men Tt triest, Gradist sitbt, di. Vorlage eine Verschärfung der Pisniplingrmütel en bnghäninterpellieren wänschten. sich damit zu begnügen, daß fie birs — In der gestzihen Sitzung des in Moskau lagenden n nüt sosersg ehen us nh eng iter, de, mi, wa er Ansicht, daß lte äamerikanische Handels der 24 Jahr f it mi Staatsbürger zu, Ebense, folgt die Regierung dem drin f rar. Erklärung entgegennehmen. Cochin pflichtet dem Verlangen Roursers Kongresses der Partei „Verband vom 30. 9kt K J , wann der nn, dat ,, e, , . er fer . ö nn Jahre in einer wenn sie die groben er fe gegen ie, n bei, sprach aber die Meinung aus, daß * , . Ii ö Debatte die n J . ,,,, . e, 1 vertrag von 1828, der mit Preußen und mit einer Reihe anderer K. hat. Das passibe halb deg Hauses stehen, dem Nügeversahren unter st' en, dle außer— . . Istgt tz, ie mar ostan de Grag kin. Resolution, in der erklärt wird, daß das gegenwärtige Kabinett e , falt ö. deutscher Staaten geschlosen wat, in dem Sinne, in dem wär den ' Er schlug Rouvler vor, festzusetztén, daß die Gr— nicht pünktlich der Verpflichtung nachgekommen sei, sofort die Hansestärten aus derselben Zeit, mit Oldenburg und Mecklenburg von Begriff der allgemeinen Meistbegünstigung auffaßten, auch von Amerika aufgefaßt würde, und wir sind auch im Besitz einer diplomatischen

' — * on der egierung ins Auge efa te Re forn des 6r na 2 ;

reichischer Staatsbürger ist und das 30. J ü her = ; Jahr zurückgelegt hat. D Herrenh : ; voraussichtliche nationale Ergebnis der Reform f ; , uhau ses betrifft, so sprächen sich die G ; ieder ; ö . — im stellt sich folgender. hauses gegen ei rön ren des Herren, wiederholte, er ne ie Bes ing de is — n, , , , , , , d , nn,, , Tn t need, ,, , n ,,. ö z and von Kammer auseinandergehen könne, ohne das Budget beralen In haben. beauflragte Abteilung des Kangressts hielt ss für erfordern ich , rr e , e f rr . steht. Aber die Auffassungen, wie ich niir berelts gestattete anz.

⸗ ö in deuten, haben in dieser Beziehung gewechselt, und man erklärte schließ⸗

letzt 87), Polen künftig 64 (jetzt 72), Ruthenen funftig 31 6 ̃ ügli Eren K'ifsigke tigt äeßt ö euthtnen finftig zl Fetz 147, einer, bezäiglihen Vorlage, Pagegen liegl eines wü ö Fochin bef s taß . ö s Italiener tin ic g . 41 (jetzt 12), gänzung des, allgemeinen Stimm rechts . , . . , . bestand darauf daß die Besprechung für den Jeithunkt der zu befürworten, daß der russischen Bevölterung in den Ostsee⸗ frist, sie bestehen fort und bieten uns immer noch eine Waffe gegen— see,. Vin fsche gh Glen ng e, , m Somit D e, we, , n . . auch wählbar im Lbgeort⸗ . ; Ee, , des Auswãrtigen festgesetzt werde. Ft oupier Provinzen, in Lithauen und Polen das Recht gewährt werde, mr den Vereinigten Maler? ö Wir haben früher ge glaubt Een. lich seitens der Regierung der Vereinigten Staaten, wie Ihnen ö. . 3. ö. 33. - ! zeor e, daß, wenn an ihn zwinge, 1 5ziu ß ü 5 . ; n 2 9 — Meich⸗ 2 5 22 21 ö . 9 w. J . ; Cllelld . lerung . 1 Dvertellulg len —lidgten, 1e . ne! 2. e , , . w . ö. ö m 2. i. 3 . . ,,, , . eigene Vertreter für die Reichsduma zu wählen. diesen Verträgen die volle Meistbegünstigung enthalfen sei, bis die allen bekantt — das ist ja publiei juris —, daß die berechtigten in jedem Wahlbe n j 1 treten. Die Wahl⸗ Wenn für die Regierung auch die Aenderung er ud an ef haͤte. der französischen Regierung entwaffne. Der Ven r err e 5* z. . Vereinigten Staaten sich eines schsnen Tages darauf besannen, daß amerikanische Regierung eine solche Auslegung ihrer Verträge ; , , , ,, k , K h uti a urs Italien das nicht der 8. set, weil die Meistbegünstigungsklausel erst von , ; , . . — n, . zichte, über Marokko zu sprechen. J . 1853 datiert. Insofern aber besteht ein Zweifel, als diese Verträge in bezug auf die allgemeine Meistbegünstigung nicht zulassen könne, g stehe es frei, weder mit dem Deutschen Reiche, noch mit dem Deutschen Zollberein daß vielmehr neue Konzessionen, die die amerikanische Regierung auf

Abgeordneten zu wählen hat; n andli e nur in den ländlichen W ? ines f Ga z ei Aba n Wahlbezirken sowie den Wegfall eines ss ; Sti . 5 ö. . ö . ( , , , fan 5. jeden Zensut betreffen, ausgeschlosfen bleiben Stilschweigens Ter die“ ch ku antworten. Nach neun Monaten Der König hat, „W. T. B.“ zufolge, bestimmt, daß die 1 ,, ver . . e Regierung an der werktätigen Mithilfe ni sen über die innere und die äußere Politit seien . 49n!ig . 1 ge, Im, ? bgeschl sind: ef Schwã ; bi ; . 2 ᷣ n . , f nur für einen Abgeordneten fehlen lassen, falls in bejug auf andere Fragen er dm fe . nach der Meinung der Sozialisten Erklärungen ,, sich auf jährlich 300 009 Lire belaufenden Einkünfte der Hir e, m fm, tigt 2 563 * is . handelspolitischem Gebiete von einem dritten Staate mit eigenen tags wahlordnung in Wahlbezirfe mit 6. ö , . der Land. den Parteien bersucht werden sollten.. e mwischen Die Mehrheit. se führte Jaursèg aus, **. it A0 unfichr!, Domänen Toömbolo und Celtano, die von ihm dem, inter⸗ al T fun win 6 2 n ae r . J , , , e, ee. gingeteilt. Die Cinfühhrung analoger ,,,, AbaMulbtie Frgge, der künftigen Meß rheitsveghbt nisse im 1 und, zespalten,. Das. Fammt, davon, ell die zr. Aatzonglen Ackerbguinstitu überwicsen worden sind, vom lehnen abel n chen ich eee. hegte nnn wl. erauft werden müßten, wenn sie ebenfalls in den Besit jener Ken. . ö . . . ö. ö , e r nn, n,, ,, Tarfolgt. Rouvier hat in der Frage 1. Juli 1905 ab gerechnet, an die Königliche Kommission für flären, diese Verträge seien heute nicht mehr rechtsverbindlich. Auch zessionen gelangen wollten. (Hört, hört! links Da die Amerikaner übergehend, führte der Ministerpräfident aus: Bie Demolratie hat vam er ,,, . gezeigt. . Institut n,, werden. . . Eith einer . weiterer Staaten feen wir lediglich auf Grund an dieser Auffassung festhielten und wir mit unseter Auf— echt, issen, erung die nötige iese Summen zur Erbauung eines erbauinstitutspalastes folcher älteren Verträge in Handelsbeziehungen; auch hier muß eine 4 dringen ko so w ie Folge jene Erklärung gegeben werden. Ich bitte den Staatssekretär, die Antwort fassung nicht durchdringen , . Meinungsrerschiedenheit das Abkommen von 1800, wonach wir 9

Landtagswahlen abhängig gemacht werden 89 is s Auch m neuen Sau e w 18 kein Vo ks amm f 1 sich alle n d e E nergte habe wird die so alen Re or men durch — üh 2. J rèß 3 verwe nden der ; 0 beende ein oll ch th ch be 1 er e gestern meinem teu de b ner ka e ge 1 Wahlbezirke möglichst nattonal einheitlich zu gestalten, au zerdem ist die joritãt hab n a, . w rd 1. . ü. ĩ 4. ĩ 9 ᷣ 5 e * i . a h . ͤ n 2 . 1 h .

12 18 — ü rungen ein Erstaunen U 18 sein Be⸗ . tt t 1 h 3 t 9 ö ‚ ? ; ö iff ö . ö. ̃ ö. ö Po ) f 9 9 n aL. . egriff er gemei en Mei egun] igung Ameri gegenu de

Schaffung v ad andli i s : t g von städtischen und ländlichen Bezirken versucht worden. Jeder heit zu bilden, darauf angewiesen sein, Allianzpolitit zu treiben. Jede da ü die Hal S w A ⸗ uern über die Haltung Rouvier

Wähler kann nur eine Stimme ab : j j ꝛ 14 abgeben. Die Wahlpflicht st in national it wã a dem Ent 3 n st in nationale Kampfmehrheit wär .. ; ; 86 in de j ö . a , n. in jener Gemeinde das nationale Kompromiß 1 . . könne mit der Befprechung in k 6. Türkei fallen li il ika dies s nicht einrs . seit wenigstens einem Jahre wohnf. age der Wablaunschreibung ke, der nationalen Rechte verbürgen. Bie Zukunft 2 Kenferenz in Algeciras vorüber sei, weil die Polltik der Regierung ; . . Stellvertreter des Reichskanzlers, Staatssekretär des Innern, fallen ließen, weil Amerika diese auch uns nicht einrä akut, und wonach Der Gesetzentwurf, betreffend die Geschäftsord 4 beruht darauf de die Volksstämme, welche die hervorragendst , ,, . und widerspruchsvoll set. Damals, als Roupler ne Der belgische Gesandte in Konstantinopel hat gestern Staatsminister Dr. Graf von Eöfade w e l We hne? wir statt dessen ein auf Gegenseitigkeit beruhendes Sonderabkommen unter anderem, daß Abgeordncke, die grobe Hr zordnung, bestimmt Träger der kulturellen Entwicklung des Staats sind, nicht . e em Rücktritt Delcassès glaubte, daß man äußere Politik nur mit Hilfe und die Antwort auf die letzte Note der Pforte, betreffend die Ich glaube in der Tat nicht, Herr Abg. Gothein, daß mei trafen. Danach gab uns Amerika die Sätze der Sektion III des , 9g uhestörungen im Hause jetzt ihre produktiven Kräfte fruchtlos verb ie bis unter Aufsicht der Nation treiben könne, habe man d s önner Aus lief d des Hildiz⸗Attentat Ich glaube in der Tat nicht, g. ein, daß meine . ö. e, e, , , , ne, , n,, längstens eine Woche uu , , . schwer beleidigen, auf sammenfinden und an der Führung der ft e g , sich zu daß, wenn die Regierung jedes Eingehen auf ö . 265 ö . 36 * 6, üb entäts zum gestrige Antwort eine ppthische war. Wenn Ste die Gäte haben Virhltriß ,,, Außenstehende Personen können a g re i g, merden können. ort chen Anteil nehmen. Der Mann n , r fenen weigertg; ies us dem Grunde geschebe, well die herber r n i d ? 1. . 9 ö ure g T9 * . . wollten, den Oldenbergschen Bericht nachzusehen — das Stenogramm ventionaltarift. So habe ich die Sachlage damals, am 14 Januar ie en , il erz r ö, , . K , kee Ten oseh hl, we bee früh fe we. R , , 1 5 355Y; . 2 rtteten J * ö nur * ung schie f 6. 8 15 ⸗ 8 2 1 ) — ö ß 11 ine in z! u5 iner d 193 . 2 2 3s. . un , , beim Präsidenten schriftlich Beschwerde führen. wahren; tro den n, * . nun zu he langen als gute Sr en 6 3. 66 e. n. Vertrages vom Jahre 1898 allein rechtsgültig und der türkische finden, daß meine Antwort die Sache nach der staatsrechtlichen Seite nur 3 mn n 9 . . n , . iu e,. . Min . . eingebrachten Wahlreformvorlagen gab der daß der * iderstand nicht so sehr den g , e,, ii ich hierzu äußert . Wir wollen wisten, welch . re. 8 Text nur eine üebersetzung sei daß aber sogar diese den bel⸗ vollkommen klarstellte. ; Meine n, ,. (8. h. die abweichende Auslegung der Meist⸗ Je. , e, d, ,. von Gautsch gleich nach Eröffnung . der Wahlreform, sondern den Grunb agen 6 ee rern, ,. bat.. Der Ministerpräsident Rouv́ier unter. gischen Standpunkt unterstütze. Zum Schluß wird die Hoff— Was die Geltung der alten Vertrãge, die Amerika mit einer begünstigung seitens Amerikas) führte dahin, daß die allgemeine ,, eie r, ,, ,,, , ,,, mee tz: d i e ,, ,,, , , . urch die Vorlage der Gesetzentwürfse löse die einer Partei unternommen worden sei ö 36. Interesse irgend Jaurẽs fuhr dann in seiner Rede fort und ert ee . . 1 e , , ,, le, , e, 3 ale ee eee dee. am 28. Nopember des Vorjahres gegebenes Berner Regierung ihr der sozialdemotratischen Partei. Sie mr , ,, Interesse dauere fort. Das verantwortliche Parlament e,, ,,,, n. genommen, daß diese Verträge noch fortdauernd gültig sind. (Sehr regelten daher im Interesse des internationalen Handelsfriedeng; Regierung habe nichts unverfucht gelaff BVersprechen ein. Die das Parlament auf sester⸗ Grundlagen zu stell ge der, Notwendigkeit, während sich draußen eine unde anfwortliche Preßt ö Schweigg Asien. richtig) Ich muß aber allerdings hinzufügen, daß die Auslegung ein— wenn ich so sagen darf, vorläufig die Frage derart, daß 85 möglichst zu . ner n,, ö. 3. stets nenerlich vorgebracht werde, ern r,, . Ven ,,,. wies auf einen Artikel des heittigen 1 4 Nach einer Meldung des „Reuterschen Bureaus“ hat der zelner Vertragsbestimmungen seitens der Vereinigten Staaten wiederholt die Vereinigten Staaten uns die Konzessionen zugestanden, die sie , eie n g nnn, einer politisch möglichen HRe— . 23. 8. ö davontragen, so erwidere er ö . . könne. Rouvier anwortete Gesandte der Vereinigten Staaten in Peking telegraphisch an gewissen Wandlungen unterlegen hat (sehr richtig h, zusammenhängend Frankreich gemacht hatten, und daß wir ihnen dafür unseren er Ve ĩ z 322 emokratie ö n , ohl, daß die franzö un⸗ i ᷓ ĩ i ina : n. — 241 ; 5 ., ir maben. = ei dels ab zelches jederzel ,, . , . . ö. , 3 . ölen. ,,, Waffe 6, . ele, d, . 3 . . erwiderte: . 6 — 5 ; aß f . . meines Erachtens mit der Personlich? 1 Auffassung der ,, ö. . n , Bevölkerung und die Höhe der Steuerlelstungen sowie der B n Staat, daß die minderbemittelten Kiassen ĩ Temps, einen Artikel mit der Uebeischrift „I. f m , ; Ver jeweilig leitenden Staatsmänner. Ein Beweis dafür, daß die Ver⸗ mit drei Monaten kündbar ist. un e = l ö = Tlassen in ihren wirtschaft ; ö Uebeischrist „L. accord impossible e Q die Unruhen in ? n,. ; ö f genen f . al steiki 3 n ng be en, ieh. 2 3 rg in , elfen , , n, ,, 9 . Wfyise ihre Hand ö Or re . ie r n gn Christen 6 soͤr n n. einigten Staaten der Ansicht sind, daß diese mit einzelnen deutschen Aus diesem Spezialabkommen vom Jahre 1903 folgt aber * n 1 9 ö 9 5 Ine 1 ' * j . — 21 ö 8 5 f sy Mert rs 5 8 . 8 wer —8* z 12 5565 * äußeren Merkmal aber sei ,, . 3 , , nicht mehr, dann kann der 2. 3 ,, . Daf glnh che ö ng durch d . hoffe? . 5 , , er Gouverneur der Provinz hat Truppen in die betreffenden , , . abgeschlossenen . tra, forthanernd Geltung leines falle daß der Nen der ra ben . m. , reform sei kein Rechenexempel. Selbst . 6 die . . auferlegen sollte, vom Boden des gleichen echtes ,. e entschlossen sind, unter Wahrung unserer Rechte an der , enn Gegenden gesandt. In entlegenen Ortschaften bestehen jedoch haben sozusagen im Wege der Suhzession, der staatgrechtlichen Nach= Teilen hinfällig geworden ist, sondern ss handelt sich vielmehr n ,. er f eg und zahlenmäßige Verluste erlitte, so warde; 2 ,, ind 3er 66 , Ich sage nicht, daß uns Deutschland unser noch immer Besorgnisse vor Angriffen der Boxer. — fol ge des Deutschen Reicht als solchen, liegt auch darin, daß diese nur um die Auslegung einer einzelnen Bestimmung. (Sehr 3 . erk? ich a, . durch die Kräftigung, die darin liege, Ministerpräsident uin ende Aera zurückblickend, konstatierte der nh en, n e. gr eh das offizielle Deutschland unsere Be⸗ — Das . Oberhaus hat, nach einer Depesche Verträge in der letzten offiziellen amerlkanischen Sammlung der Handels. richtig! links Ferner gestatte ich mir in bejug auf die Folgen großen Masse , . . , ö ee ranen von der mitten des n , e, wehr und willenlog in, es nicht ntecht . ö Cin, , . hat, daß des W. T. mit großer Majorität das Gesetz über die verträge Amerikas wieder Aufnahme gefunden haben. (Hört, hört!) unserer Haltung gegenüber anderen Staaten nur das eine zu bemerken. bem Boden des gleichen . andate inegesamt auf der Interessenbertretun 6 aß die schöpferische Kraft zulegen. Aber wenn es beabsichtizt. andzuntt, ncht genan der, Konsolidierung der Kriegsanleihe angenommen. Würde also die amerikanische Regierung der Ansicht sein, daß diese Unsere Verhandlungen mit den schwedischen Kom missaren sind nicht gleichen Rechts erstritten und gewiffermaßen vo g versiegte, in dem Maße, als fi. allmählich n,. dsichtigte, uns durch diese Undersoöbnlichte ö özlli sje nicht i ss kannt, , ganzen Volke ertellt fein würden. Der Ministerbrästbent fährte . 26 nenen Anschauungen des öffentlichen hae, fremd geworden ö 6 Freundschaft abmubringen, würden wir es laut au- Verträge hinfällig sind, so würden sie nicht in der offiziellen Samm.⸗ abgebrochen, sondern die schwedischen Kommissare sind jetzt in Berliy, J ar. Wenn wir den ernsten Verfuch machen, das große 3. Decdaß 1. ö. n g. Freundschaft als ein Mittel ansehen, . ö lung Aufnahme gefunden haben. Aber abgesehen davon, geht aus und wir verhandeln seit Wochen mit ihnen; ich darf annehmen, daß, wenn ju erhalten, und daß wir davon nicht abgehen. den bisherigen Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten hervor,! gewssse Pankte erledigt sind, in denen wir nachzugeben nicht in der 5.