geradezu

noch

Janterefse sehr gefährlichen und für uns Deutsche

beschã menden ige zu bewahren, daß sich ihre Polonisierung eiter fortsetzt.

Nun hat der Herr Abgeordnete behauptet, es

und Unordnungen in meinem Ressort vor; es

sich gerühmt, Religionsunterricht an

4

zar -= — * 12

kãmen jeden Augen. hãtten

9 tr 2 beider Kinder beide

ng it mir *

He-—= * r 8 * 2 * hervorheben, daß ich es durchaus

1 P 2. sogar LTebrer

e

m ö. ö r 531 24 Cen * 8 er err ME —— — 1 614. 61 — — d 1 inn emed, Bm, nm,, e, r nm, E w. ogen ge den hat, hierauf in einer Form zurückkommen, die meine

1. 6 e * = MsmebrBEeit des Ea Gan ; r, , w. D der enn des bo ö — 1 Ve em 8 * 8 r M3 8 1 Ne w IT . — ο6 * 5 * 7 Fe b, == 26 2 Dez lelle * n NJ MTeire enn Dertors bet 1 1 —— — die heute bier dorgelesen worden ist, so werde ich auch ber die 2 * * ** — —js * è—

r — — 7 endl (! alten; 11cm * — 5447 8e. ** 17 zu führ ne Herren, d vVelcher . tSpe—w wm TMN

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⸗— 21 7 M r rm wm . k Her Mar Fer 1 *

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1 * — . ö — wr warm Ker em em mmm mmm, rere. die Mißstimmung, d tehen kann, wird nur hervorgerufen durch 8 . ' .* en 46 . die 8 nations . . rer, = 3 —w r

⸗. 1 1 .; — 42187 * VII IeL za der . r ö. Re Dem rm . 1 zen a bat 4 9a Url deal ng al

6. 22 d . ö 6 rnzon wmzrr e ner Chen anzu ehen.

u , m mm 8 * — enn ng 5 p * se ma B 1 Ane R ver der Serr Mb 2 2 — * ö 129 sg wie er ker 1 — ? — *. der Me =* ö = D — — — 4 2 Sti wiederholt gesprochen hat, überhaupt noch Stand hält 3 5er FerHtwdErenen Mer ee ,, 6 2 — er fortwährenden Verhetzung der polnischen Bevölkerung oem d 83 * 1 . . gegen d F gliche S ntmmt auch 15. a * — 1 * r n ĩ et R waer — — Da

ondere Gesetze erlangen können von dem Gejamtinhalt der Reich über die Mtiengeel a 421 * , ** Bere s — D — 3 schaften und Gesellschaften mi r Daftung unberührt geblieben sei und noch fortdauernde Gültigkeit besitze. Darauk ? 2 2 188i — 2 jolgt, deñ bald fich ergeben würde, daß durch die Ers un der Handel ggesellschaft die geistliche Gesellschaft * ⸗ X ( . 8 8 86 olche Korporationtrechte erlangen soll, die Gesellschs gründung nach Landesrecht versassungswidrig und darum auch nach Reichsrecht, wei * — ; x zu keinem gesetzlich zulässigen Zweck geschehen, verboten wäre. Er darf sich also die geiftliche Gesellschaft alt solche nicht etwo a 1 1. *

besonderes Gesetz, durch

einfache Gesellschaftß gründung

2 l- Form einer Gesellschaft mit beschrẽ

eimer

Aktiengesellschaft oder ränkter Haftung geben

Verschieden hiervon ist die Frage, ob auch in der hann * Dandelggese llschafen durch ein zelne Mitglieder der 8 n. ent unzula fig Umgehung des Artikel 13 der Verfassungtzurkunde zu erblicken

sei, weil dadurch indtrekt ven geiftlicher juristischen Person verli hen wiürrden. ‚Diest Frage ist in dem Rechts gutachten des Profe ssort Kahl dirert verneint eine Anficht gie meine Wissent auch von anderen berühmten Rechttzgelehrtzen 3 B. 2 Vrofessor Dernburg, vertreten wirt 2 2

ah m. rtren und der auch der damalige Herr Juftizminister sich angeschlofsen hat. Welche Gründe hierin auß schlag⸗

Gesellschaften die Rechte einer

16M

nmweor n= worden

gebend waren, glaube ich junal diese Frage in erfler suriftischem Gebiet siegt, im einzelnen nicht anfũhren ju würde dies zu einer Debatte Kultusministeriums ihre Erledigung nicht finden könnte.

Bei die ser Sachlage war fü Veranlaffung gegeben, gegen die Bildung durch Mitglieder von Orden und geiftlichen Kongregationen zuschreiten, es erschien vielmehr angezeigt, wicklung abzuwarten, und es na ordentlichen Gerichte zu überlaỹen, Dabei hat jedoch die Regierung den Augen verloren, es sind namentlich macht, wie auch diese Handel sgcsellschaften de des Auf Ges. zum Bůurgerl. Ges Buch unter wendung im Werte von mehr als 5000

1.

emen

I ICI,

6

eine Eutscheidung herbeizufũhr

839 Behörden aus merkia ö

ir — 64 2 222

. ö ne bhmigung bedurfen. — !

— 7 — 2 2 ö R Sel bstverstãndlich hat die Staatsregierung

22 * . 7 M n . 9

Zeit ergangenen Entscheidungen des Kammergerichts volle Beacht — Sennen, y * Re rm 4 TDi ; auch dem don dem Herrn Abg. von Campe in der Sitzung M E ? . 9a, M. ausführlich besprochenen Beschlufse betr. die von

Wenn in diesem Be

uff

* cht . 8 n * .

ür nichtig erklärt und die Loschung im Register F

auf Grund

für die Königliche Staatsregierung kei

Linie auf sollen, es die jedenfalls im Ressort des

me don Handel sgesellschaften zunachst die weitere Ent⸗ mentlich auch der Recht sprechung der diese Gesellschaften keineswegt aus ge⸗

6

mm, mm,. — * 5 tammergericht die

be⸗

80 Den 15

gen des Statuts die als eine geist 7 . chaft anzusehen se ausdrücklich

Gesellschafts.

Geselschaft ode

ö

aber einer wirtschaftlichen ezweckt sei, im wesent⸗ lichen auf tatsächlichem Gebiete liege und nur von Fall zu Fal ; 2 k ( a n entschieden werden könne. Der gleiche Standwunkt ist noch in einen Beschluß des Kammergerichts vom 21. September 1905 vertreten und auch in einem mit vor wenigen Tager ngenen Beschluß vor tovember v. J, durch den eine Gesellschaft mit beschränkter Saftung erachtet worden ist, weil in der Gründung eine Umgehun

12 2 84 3 er mm m, . ; r B 13 der preußischen Verfaffungkurkunde zu erblicken sei. Auch *r 2 a ö 5 . . — * 2 — 1 eschlu orgehoben, ob diese Voraussetzung i yr; re Je were * 3*** . ⸗ . Einzelfalle vori — ch nicht nach formel zur wage. Bes rern 7 2 58 m GSefichtẽpuntten, sondern nach den konkreten Umftänden zu . ö 2 . P 6 5 Durch alle bisher ergangenen Entscheidungen ist daher die vor * ⸗ ar d mmm, 9 * ; . 1 der Straatfregierung bisher vertretene Auffaffung nur beftärigt worder 3 rde . Cre Tem, m 8 8 v . 5 Die Staattregierung ficht fich deshalb rinstweilen nicht veranlaßt, ihn 7 * * — è— — n * 6. — R * ; ; bisherige Stellungnahme zu verändern. Sie wird nach wie vor mi ö . vor mit Gerner de Genen,, * w * 5 Sorgfalt die Entwicklung dieser Angelegenhett beobachten, die Er shernnmnae ver im? * * 14 57 cheidung der einzelnen Fälle wird aber der Recht prechang der —— Bern (Bewerte * 7 7 ; ö dentlichen Gerichte überlassen werden müffen Abg. M ülter - Mm e * . be ler- oblenz Jentt Wer die Rede des Abg. von d- mme ne r nsr 7 * 2 1 Bampe ehr hat, hat zweifellos den Eindruck gewonnen, daß er den arholischen Orden schwẽ . ern, me, m,, n, nag tathol cht Drdent schwestern oder mindeftens doch deren Dinter mönner * M sich ö 6 4 P w männern, wir er sich ausdrückte, der absichtlichen und planmäßigen wm arme 8 7 d * a . 1 — ; 5 * Umgehung deß Gesetzeß in fraudem legis bezichtizte daß ie — *. — 25 * 1 ö . — 5 ! 8. we ; ; Don Dem geraden Wege deß GSesetze abwi n , r 1 * 2 * . 3 3 eG 2772 L 11. o. rage, DJ das — . m ö . 7 was tatsachlich vorgekommen ift, etnem derartigen Vorwurf auch nur ver , — ö * Lr 7 . . ö auc nur den allermindesten Anlaß bieten könnte. Cs handelt fich nicht

darum, daß Tiese Orden nieder Laff m gen gegen das Gesetz ohne Er. aubnis des Ministers erfolgt find nicht darum, daß ragen welche gehetmen Wege eingeschlagen sind; sondern offen, vielfach hic heit It ? ie Orden ihre Statuten den Gerichten vorgelegt zur

w der Cintragung Bedenken vorliegen. Man kann

kathol ichen Ordenznie derlaf ungen richt übel nehmen

Reckte formen gehrauchen wollen, vie vie modern

gew bt

want

um das Vermögen, daß sie Gott

Opfer gebracht haben, auch dem edlen Zweck zu erhalter

ist, daz man den Schwefstern nicht vorwerfen kann, der

m legis vorgegangen seien. (Abg. von Cam pe- Habe

It gesgt! Semiß Herr von Campe hat gesagt, er wolle au — mL rw am 8 5 ĩ = 7 ? western keinen Sir n werfen aber er bat ser er gesagt, daß

1 auf dem Wege find, wo man solche finde, die in

s vorgehen urd die fich nicht auf gerader Zinie

hat also jedenfalls den Hintermännern ein vlanmäßiges

ra m legis vorgeworfen. Herr don Gampt

mmeęrnrr

gedankt, daß es eine Eint:

r = in. gung ge. thmigt bat. Cinem Gerichte gebührt überhaupt kein Dank, es tut nur seine Pflicht und Schuldigkeit. Ich weise den Vorwurf einer Ie P 5 * 89 z x ! tlichen unrechten Vorgehens zurück, mögen Fil ö in den Mitteln vergri haben, weil sie

chiede machen konnten, wie vaß den Schluß ziehen, daß die

FRammer

n religtbsen Genofferschaften freie Luft = Davon darf unß der Schreckruf nicht ab— 66. n Ante ports

nw * 1 n * . 9 g 1 D Ich o e an die schon im vorigen R otwendigkeit der Erhöhung des Ui terstũtzungs 79 . * 2 34 n J chen beider Bekenntnifse erinnern. Die Auf hebung der Beiträge für die Pensionskaffe der Geistlichen ü . — 8 54 ae,, ne, Henhnetahe der Getrstlicher aller. mier g n 1 1 * ö e,, , . 22 — 2 w die Beitrage in ganz verschiedener Höhe erhoben werd or ** Ren nr, 8 * — s. ö t Miet zast muß aber den Geinlichen und ven Gemeinden no . * rar 3 * — * *. — 8 11D genommt Die ersteren müssen in den Genuß ihres voller 1 6 — 9 . n ö ' r 23 men. Die Lage der Kirche wird erschwert durch — ensätze innerhalb des theoretischen Stuvpiumt ö — Srtubtumß

veranlaßt, fich anderen Studien zuzuwenden

8293

flitts Tt Sache der Kirche selbst, aber der — n. Die Freiheit hat auch ihre Gesetze und che kann nicht ruhig mit anschen, Faß ihre hren der Thenlogen untergraben wird. Die

Rückficht auf die Lrbentzinteressen ver Kirche nehmen fich darüber schon öfter in de in Zukunft dafür sorgen, daß bei der nicht allein die wissenschaft.

8080

auch

Desetzung der theologischen Sehramter

. or dern die ganze Versönlichtert entscheider Gz . r chengemeinden um Sein oder Nichtsein . , die Religiongklehrer dies be— achten 1 gion unterricht muß DYund in Hand mit dem n * e wen. J When, und nicht n, der et ig kalter . Tust der 3 . , e nieder; ken, waß die Kirche ausgehaut hat Des. halb. muß der N zunterricht in den höheren Schulen besser auß bißher beaufsichtigt werden. In einer Provinz, Hannover, soh

Rin Mrurffchrgreqht Kin- 2 ( — . — . ct ech über den Religiongunterricht der höhrren Schulen 9er 1 vo rr. 5 22 r — gar nicht bestehen. Mit der Aufficht ves Religiongunter icht

1üssen Mer? * Sn 1 mühen Versonen im Hauptamt betraut werden auf die Persönlichken

win daß meiste anksmmen. Auf ven Gynmnnafien wirt ber * 4 eist ; alt etmas Neben sachliche⸗ betrachtet. 16. U bildungtanfte lten und Seminaren müfsfen die geist⸗= liche 2 Ine rer nicht vie BVoꝛgejetzten sondern die Seelsorger sein die Den Rhrern in ihren Zweiseln beistehen können. Leider herrscht

6 W Anstalten nicht der zichtigt Geist We kommt . mn d, ichn wie Häckel Welträtsel nicht verbieten, * . zulgsen damit dir se Lehren widerlegt werden können

, m b gucht sich vor der Wiffenschaft nicht zu scheuen. ee , n nm. nl): Der Abg. Müller hat die prrermrüen mente, auf di ich, mein, Urteil, stützte, nicht vorgetragen. Ich hatte darauf hingewiesen, daß dat Rammergericht

bei den Lehrern dieser

daß? Man

und dem Ge⸗

8 * 1. Gesetzgebun

möowerter Weise

liegt an der Behandlung der polnischen Muttersprache.

Sprache beim Unterricht benutzt werden darf. Und jetzt hat sogar den Begriff der Unterftufe io ausgelegt, daß der Religion. TH- M ö erteilt werden darf; vom jweiten Jahre ah ist die polnische Spraq ausgescklofsen. Den Kindern können die religißsen Begriffe aber ohne Zuhilfenahme der Mattersprache nicht klar gemacht werden. In O schlefien sind die geiftlichen Kreisschultn perktoren durch wellli ersetzt worden, der richtige Sachderftändige für den Religion Surterrich kann aber nir der. Geiftliche fein, das muß jeder vernimfngt WMensch einsehen. Unter den ohwaltenden Umständen ist es hen Wunder, wenn die Religion gkenntnisse der Kinder selbst auf der Mint. und Oberstufe nur minimal find. — Es wird ja immer geleugnet daß besondere Listen über den Kleruß geführt werden; aber im me und immer n Fälle, wo man von der Ein. forderung solch meiner Kenntnis ist erst vm kurzer Zeit ein Die schwarzen Liften, mit denen rd, haben in Ober.

en ü Rmeder wie * ;

2 — 2

er Berichte hi ;

* — uit etne Spionage gege

, , nn , nnn, 5 : nicht au aus einer Zeitungenotiz aus dem Rresse * rn gr ne, 28 * P n 2 wn '. ö leß hervorgeh 8 z ol nischen Gottesdien ste irgendwie zu ver amn nem Tem ea . , mn, ̃ hindert enn dann werden die pol nisch wrechenden vrerßischen Untertanen unzweiselhaft dem Grofwolentum in die Arme getrieben. Hierin sind kat holische und evangelische Geiftliche sich nig Daß 1e . hol che edangelllche Gerlich ne en 19. Vana die groß. polnische Bewegung tn Oberschlefien folche Fortschritte gemacht ha n,, . ki. Tyr e r . ät, zum großen. Teil auch die Schuld der Zentrumggegner Sit 3 * * inner x h 5. Sie haben ich oft dahin ausgesprochen, ie wählten Eber Rinen Be j ꝛ— . 2 2 lieber (inen Volen als einen Zentrumsmann Die pol 357 * . 4 590 — ö * 9 n 17 nijche Prefie weiß einen Glorienschein um die polnischer Tiuhrer 2 Sor Bros fe 4 75 wr 21 59 7m 2 Führer zu verbreiten; o ist es ihr allmählich gelungen, Pie O Bers ; j 5 ;

— 11 9 8 fair polnische Bevölkerung

* 8 w er * wren * — Und die polnische Preffe fordert

8 Ober Tahne . Sandi

fi. ne mn scharen vöbllerung auf, die deutscher

Geistlichen geradezu zu bovpk wenn sie den Religionsumer. richt nicht in polnischer Sprache len wollen. Wir werden den 3 terricht nach wie vor in der Sprache erteilen, wie es unk une Gewiffen vorschreibt Die it des Klerus in Oberschlefien steht auf dem Standpunkt des 3 umk, es if 1 Dunst um Flunkerei, etwas anderetz zu behaupten. Wir Gei wollen dit volnischr Muttersprache, wo es nötig ist, für den Religtonsunterriqht 22 — * * —— ow . n * 57 7 1 . * zulsfstn, wir verlangen, aber, daß ieder sich als Iovaler Preuß und Untertan des Königs von Preußen fühle. Es ist der ani ichen Agit ion gelungen, einen größen Teil des ober

1 Bolkes um sich zu sammeln; aber es ist Unsinn, zu er— warten des der Klerus dabei mitmachen wird. Der Klerus wehß 2 , Den schwerz weihen Grenzbfählen geftanden hen Nie öffentlichen Erklärungen der schlefischen Abgeordneten l len est, daß wir sesthalten an dem Standpunkt des Zentrums, daß die Holen lonale treue Untertanen Vreußens sein müßfer Dir

*7* e Gl wr 7 n x 39

Sn. . 2 r true e. den Wa blen wollen V nicht vermjssen Schon muanchar, der fich über den hevorstehenden Tod eines anderen gefreut hat, ist vorher selbst gesftorben. Wir werden auch dieser an—

cheinend ftarken, mächtigen volnischen Bewegung Herr nur h

end . : werden. Nicht die alte, jondern auch die junge Garde kämpft mit ung. Me F waer 2 m 1 73 E J 7 1 n. oberschlefische Bevölkerung ist musikliebend. Man sollte das polnisqh

ñ Kirchenlied pflegen und die volnische Muttersprache beim Religions

rwrewrwichre 231i! C FBær- * 94 * Inn 33 — unterrichte zulaffen, dann wird man der polnischen Bewegung Herr werden Minister der geistlichen 2. Angelegenheit D S Mintßer der gerßtlichen 24. Angelegenheiten Dr. Studt:

—

. Meine Herren! Der Herr Abg. Glomatzki hat heute zu wieder. holten Malen, wie auch in früheren Jahren, die ovalen Ver- sicherungen erneuert, daß der oberschlefische Klerut mit wenigen Aus nahmen sich seiner Zugehörigkeit zum deutschen Baterlande, zu dem preupischen Staate bewußt sei und daraus in treuer Pflichi— erfüllung auch die entsprechenden Konseguenzen ziehe. Er har ferner auf die Schwierigketten hingewiesen, welche dem pberschlefischen Klerue erwachen auß dem ihm aufgedrungenen Kampfe gegen die national. polnischen Umtriebe. Ich bin dem Herrn Abgeordneten außerordentlid dankbar für diese Versicherung und Erklärung und bedaure umsomehr mich in der Auffaffung von ihm trennen muß über die Noj wendigkeit der Aufhebung der allgemeinen Sprachverorbnungen von

n vr DD

— daß ick

ö une e g . * *

— r fro 8272 ( — * . — * 58 . . 7 scw en sg

Jahre 1872. Die Sache läßt sich nicht vom rein oberschlefischer

ann nn, , nnen, mn. ö . . ł e.

Standpunkt behandeln. Der Herr Ministerpräfident hat schon vor 1 ⸗ e

. 59 Har er 4 * Rr

einigen Jahren Veranlaffung genommen, die Gründe eingehen

2 41 13 darzulegen, welche die

müffen, ar

beftimmen Augsnahm⸗

ö. 3 an i Königliche Staatßregierung dazr

Gs läßt sich eine

wer Mornrwrnn Ferrer, Der Serbrbdnung senxzuyhalten

nicht machen, und ich kann dem Herrn Abgeordneten nicht jolgen ir der weiteren Behauptung, daß mit der Durchführung dieser Verorh

nung erhebliche Uel ide verknüpft seien angemefsenen Handhabung dieser 2 * ketten erwachsen Lehrer müsser

Bertrauen

Daß den Lehrern aus de: Verordnung allerhand Schwierig darüber kann ein Zweffel nich aher di sich dieser Aufgabe loyal unterziehen ͤ

. Ich habe dat zu ihnen sie das auch tun werben, und die Grfahrungen

bestehen

vo 1

8 r ae. ‚. 4 84 5 1 * 2 r =

die His heꝛ gemacht worden find, lauten in ber Tat nicht ungünstig G6 find wiederholt eingehende Revisionen vorgenommen worden welche zu dem Ergebnis geführt haben, baß bas Syftem. der An

wendung der deutschen Sprache währt habe und durchaus nich:

auch im Religiongunterricht sich be⸗

denjenigen Bedenken unterliege, die

hier von gewisser Seite wiederholt geltend gemacht worben sind. Di— gegenwartige Zeit ist dazu am allerwenigften angetan, auf diesem Ge

biete Konzessioner mir übereinstimmen

zu machen. Darin werber wohl mi

üd daß, wenn die nationalpolnischen Umtriebe mir solcher sich dahin geltend machen, daß dat einzige Ziel, nach dem fie ftreben, bie Logreißung von dem beutscher Reich bew von dem preußischen Staate sei, daß dann nicht anderer übrig bleibt, als mit Festigkert die Politik durchzuführen, die une durch eine solche Haltung aufgedrungen ist, dle fich als notwendig er—

die Herre

Fer fro Dssen hen

wiesen hat und die festgehalten werden muß in allen ihrer Konsequenzen

Dann ift der Derr Abgeordnete zurückgekommen auf die Führun der sogenannter schwarzen Listen. Gs ist ein vereinzelier Fall m Sprache gebrach: worden, pon dem ich annehme, daß er schon langere Zeit zurückliegt Im übrigen haben meine Grklärungen aus Anlaf der Intervellatioꝛ des Herrt Abg. Meeren und seiner Parteigenoffer doch darüber keinen Zweifel gelasfen, daß die Königliche Staat⸗ regierung ein sogenanntes Spionagesystem, ein System der Anlegung von schwarzen Listen gegenüber katholischen Geistlichen nicht billtat und auch niemals gebilligt hat. Wenn in eintelnen Fällen Rückfragen ö. Personer ersorberlich geworden sind — das habe ich der Näheren aus gesuhrt — so darf man daraus den Schluß nicht ziehen daß ein System der schwarzen Listen, der Spionage von der Köäntg. lichen Staatsregierung eingeleitet worden sei ober nur von ihr ge duldet werde

(Schluß in der Dritten Beilage)

Abe Slemaß ti Sentr ]: Dat Zentrum trifft in der Polen frag Berbältniffen in Oberschlesien, sondern die Schu

Es ist n * . 30773 5 * — 2 Die kleine Konzession gemacht, daß auf der Unterstufe die pol nisqhe

nur im ersten Jahre des Schulbefuchs in polnischer Sprache

Dem Rellgiongunterricht in den böberen Schulen wende ich meine rollste Aufmerksamkeit zu. Herten Generalsuperintendenten der älteren Provinzen aber zu melner Genugtuung entnehmen können, daß sie doch nicht in der oberfläch— lichen Weise, wie es nach den Ausfübrungen des Herrn Abg. Heckenroth bielleicht den Anschein baben könnte, die Revisionen vornehmen; im Gegenteil, sie werden sebr gründlich und eingehend ausgeführt und sind, wie ich glaube, auch von dem allerbesten Erfolge begleitet. Ich hoffe, daß sich das auch in Zukunft bestätigen wird.

din für die Generalsuperintendenten der Provinz, dle ich in den Jahren 1802 und 1905 erlassen habe, entnebmen zu wollen, daß von mir eine krchliche Aufsicht über den Religlonsunterricht an sämtlichen böheren Lebranstalten der Provinz Hannover eingeführt worden ist und die Generalsuperintendenten mit den entsprechenden Anweisungen versehen

worden sind.

Dritte Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

2 49.

(Schluß aus der Zweiten Beilage.) Ich komme nun zu den Ausführungen des Herrn Abg. Heckenrotb.

Ich habe aus mehreren Berichten der

Wart die vom Herrn Abgeordneten noch besonders erwähnte Pro- BVannover betrifft, so kttte ich aus der Dienstanweisung

Abg. Funck (fr. Volkp): Meine Freunde haben den Wunsch, auf die Ausfübrungen des Ministers bezüglich des Verhaltens der Lehrer schaft gegenüber dem Schulunterhaltungsgesetz zu erklären, daß die beutige Aeußerung des Ministers er babe sich zurückhaltend dazu ge— stellt, vielleicht für die letzte Zeit zutreffend ist. Er war es aber, ker kei dem Berliner Schusstreir von der Maulwurfsarbeit der Ber liner Lebrer gesprochen bat. Aber auch die konservativen und frei— fonfervativen Tebrer baben Kritik an dem Gesetz geübt, und wenn sich die Lebrer gegen solche Bezeichnungen wehren, so ist das menschlich. Im übrigen halten wir die Unabbängigkeit des preußischen Lebrer⸗ siandes für eine außerordentlich schaͤtzenswerte Eigenschaft. Gerade für die Erziebung der Jugend ist die Unabhängigkeit der Gesinnun und die Stärkung des Rückgrats erstes Erfordernis, wir bitten, pi auch die oberen Instanzen dem Lehrerstande eine andere Wertschätzung zu teil werden lassen.

Darauf wird die Debatte geschlossen.

Abg. Dr Porsch (Zentr) bemerlt persönlich, daß er nur die be⸗ haur teten Unwabrbeiten über die Marianischen Kongregationen habe zer⸗ streuen wollen. Wie gerade er über die Marianischen Kongregationen denke, babe er oft denug schen bier ausgefübrt. .

Abg. Freiberr von Zedlitz und Neukirch ffreikons.): Herr Einst bemängelte, daß ich der Einladung zum Preußischen Lehrertag nicht gefolgt bin. Ich war durch Heiserkeit am Erscheinen verbindert; wäre sch bingekommen, so bätie ich sprechen müssen, um den Entstellungen entgegenzutreten. .

Abg. Heckenroth bemerkt gegenüber dem Minister, daß er den Seneralsuperintendenten nicht den Vorwurf oberflächlicher Re⸗ distonen babe machen wollen, er habe nur bedauert, daß diesen Herren die Zeit zur gründlichen Revision mangele.

Bei dem Titel der Meßbildanstalt für Denkmals—⸗ aufnahmen bittet

Aba. Graf von Praschma (Zentr.) dringend, von einer etwa beabsichtigtea Aufgabe dieser Anstalt durchaus Abstand zu nehmen.

Mg. von Riepen kau sen (kons) spricht sein lebhaftes Bedauern darüber aus, daß dieser schon mehrfach von allen Seiten des Hauses geäußerte Wunsch noch nicht einmal eine Antwort der Regierung findet.

Das Kapitel „Ministerium“ wird bewilligt.

Schluß 4 Uhr. Nächste Sitzung Montag 11 Uhr. (Fort— setzung der Beratung des Kultusetats.)

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Die Ernteergebnisse Oesterreichs im Jahre 19035.

Von der gesamten österreichischen Ackerbaufläche von 10 624 852) ha entfiel auf den Anbau von Weizen, Roggen, Gerste, Hafer und Mais im Jahre 1905 ein Areal von 6 4359 400 ha, d. s. 60,5 osg.

Dasselbe verteilte sich im Jahre 1905 auf die fünf Körnerfrüchte,

wie folgt: Ernte im Jahre 1905 durchschnittlich pro ha

Anbau⸗ flãche ha

1126 (05 1968668 1188 175 1807973 348 579 6 459 400. Ein Vergleich dieser

im ganzen

1 2 l

19 324 624 14 823 197 172 5 5 Si 24 gi 9d is 23 465 431 15 336 sig 1897 217

17.0

Fruchtgattung

— —

7 Weizen ꝛ Roggen Gerste. Hafer Mais

— — — bo s de & .

D

2— —

39 218 454 17981999 5 926 9851 413993927

—

Ziffern mit den Resultaten der Vorjahre

ergibt folgende: . Anbaufläche im Jahre 1901 1903 1902

na 1114579

1905 nn 1126005

Fruchtgattung

Weizen.

—

J ? 106 Roggen 1568 665 156926 401 1807163 1832 Gerste 1188175 1184 258 1204983 1216077 Hafer 1507 973 18521 697 1833441 1832 407 Mals 345 579 338 415 333 554 331 503 Summe 6459 490 h J55h 660 6 251 579 6270 043.

Grnte für den ha in d im Durch⸗ schnitte der Jahre 1895 — 1904 11,4 10,35

11, 8 10.2 898 3938 9. Ra 1g 1g 1 11, Ernte in Millionen

Fruchtgattung 1905 1904 1903 1962 1901

ö an, Gerste ö Hafer . u 42 im Durch⸗ schnitte der Jahre 1395 — 1904

Fruchtgattung 19066 1906 1905 1902 1901

Weizen 14,8 14,6 12,6 13,5 120 12,2 Roggen 29, 23, 206 293 19.7 19, Geisie h 14,1 Hasen 18,4 169 18.5 18,3 17, 9 1265 Mals 4,4 3,2 4, 3,4 4,5 40.

Nach einer Zusammenstellung des österreichisch ungarischen Acker—⸗ baum inisteriums.]

„ Nach dem endgültigen Ergebnisse der Katastralrevision vom Jahre 1856

1906.

Be

rlin, Montag, den 26. Februar

Sandel und Gewerbe.

( us den im Reichsamt des Innern jusammengestellten

Nachrichten für Handel und Industrie )

Ein⸗ und Ausfuhr des deutschen Zollgebiets an Stein kohlen,

Braunkohlen, Koks, Briketts und Torf im

Januar 1905 und 1906. ;

Januar Januar 1906 1905 . t

636 214 bS3 089

12 47102 126 926 ran frei ,,, 985 2628 Großbritannien.. 369 014 Niederland 27 476 Desterreich⸗ Ungarn 56 680

Nebrige Lander o 485 365 Aut fuht 1322584

Davon nach: 67 811 46341

Freihafen Hamburg. . Bremerhapen, Geestemünde . 3403 16868 , 252 089 125 674

1 ; . 9873 7422

Vänemarrcrcr̃ ., Frankreich... 64779 2150 595

re en land Großbritannien 3230 2961 7758

Itallen . NMieberlandeov 251 152 1 1270 1782 Desterrelch⸗ Angannnn 606 1955 Rumänien... dꝛ0 673 Rußland 52 015 ihn,, — 6 133 J ; 235 Gchweh . 97043 Gpanien . 3 522 1760 Negypten ?.. 195 50999 Brit. Westafria 360 755 Uebrige änder 2661 29 546 Braunkohlen.

Einfuhr Davon aus: Desterrelch Angarn . Uebrige Länder- 1

Ausfuhr. 1372 Davon nach: Niederlande 200 Oesterrel ke nngarn 1152 Hehtige ner 10 15

Koks. Ginf uhr ö 6ö h34

Davon aus: h , , 7 547 33 907 47 750

1 a 6 525 Großbritannien 1277 906 Genn neee 4414 4587 Uebrige Länder.... z 115 219 , .. 200 827

Davon nach:

28 344 19284 J 1973

Steinkoblen.

Ginf uhr. Davon aus:

680 153 680 153

12 — 1367

1 44

w Hin, .

Crane , S5 089 we 6121 600

ö 557 3310 d 15161 Norwegen.. 1138 290 ö 3 — ̃ ; J 20 8 527 13 291 658 21148 16 815

a e . . 1 1 w Vereinigte Staaten von Amerika.... J Preß⸗ und Torfkohlen, Feueran⸗ zünder. Einfuhr.

Davon aus:

k 7274 15 231 k 32351 2174 Senne, 4586 6 705 neige 19 1

. . 5 569

Davon nach:

D ö

1 1850 673 ö 2 3 2986 36063 Italien 3 355 1240

, ö

J 9, J 806

Deutsch⸗Südwestafrika. ... 11 14744 Torf. a l Davon aus: 111' 6 322 1 : 1 137 71 Davon nach:

Niederlande .. 255 25 Schweiz . 3 202 455 Uebrige Länder. ö 230 239.

Oesterreich⸗ Ungarn und Rußland Handelsvertrag zwischen beiden Ländern. Der zwischen Oesterreich⸗Ungarn und dem Nussischen Reiche am 14. d. M. unter= zeichnete Handeltvertrag enthält folgende Ermäßigungen und Bindungen des rusfsischen allgemeinen Zolltarifs vom 13.26. Januar 1904, die vermöge der Meistbegünstigung auch den

Sensen, Mäher und Sicheln ... k

k

i Bugholzmöbel mit eingepreßten und eingebrannten

Schuhwaren aus Chevreauleder J 1 —

k e,, . 1 Zigarettenpapier ; Briefumschläge .. 1 260262 Aepfel, Aprikosen, Pfirsiche, Kirschen.. . Wein mit einem Alkoholgehalt bis zu 130 Medizinische Mineralwässe r....

mäßigungen vereinbart:

Rübsamen und Mohnsamen Pferde über 2 Jahre alt

veutschen Erzeugnissen zugute kommen werden

Bertragstarif Rubel 1,65 1, 80 0, 19

. 0, 18

Pud

1 D . /

2 *

6, 75 1,50 450

3 9

Pfund 0, 90

. 0571 ,,,, 12

; Pud Rohgewicht

Verzierungen.. . Pfund

. ö . 1 .

14,50 0, 30 . 1,920 Pud ĩ

Für den österreichisch ⸗ungarischen Tarif sind folgende Er⸗

Vertragstarif Kronen 100 kg 3

, . k . 30 Gäͤnse, lebend... w zollftei Anderes lebendes Geflügel sd I 16 Geflũgeleier JJ zoll frei Bohnen, Erbsen, Linsen . d , . , ))) . J 19. (Neue Freie Presse.)

ö 1 *

Kohlenproduktion im Deutschen Reich im Januar 19065.

Briketts und Naß⸗ preßsteine

Braun⸗ kohlen

Stein⸗

kohle

Koks

Oberbergamtsbezirk

Breslau.. 3191 585 124 288 151 253 31734 Halle a. S. .. 1ũ107 3228 842 11000 639 706 Clausthal 83 998 76 091 18 661 10 583 Dortmund 6 522 187 1245 725 229531 Bonn 1323 462 877 052 176 632 222 247 1 11 122 309 4306 273 * 16053271 1 135 801 Im Vorjahre. 6879 9313769 456 774 940 346111

Berginspektionsbezirk München. 67 129 140 Bayreuth. 1729 10997 — —

Zweibrũcken 7 260 — 62 Bayern 9 Gh 11137 — — Im Vorjahre 117 3620 7439 — —

Berginspektionsbezirk wickau Lund II Delsnitz i. EG. Dresden.. 2241 w —

2971 —

44 046 570 197 407 — 22255

Sach sen. 36 455 37 79 556

Im Vorjahre. 181 049. 5 521 23491

, — 10 060 . 1948

Braunschweig... — 148 178 — 0 376 Sachsen⸗Meiningen, Sach⸗ sen⸗Coburg⸗ Gotha und

Schwarzburg⸗Rudolstadt 1511 2864 — — Sachsen⸗Altenburg — ; . Elsaß Lothringen

Deutsches Reich. II 881 344 5 16 227

16 688 —

L608 493 1 266794

Im Vorjahre 590 804 462 9298 780 4651 957 592

Die Produktion in den übrigen deutschen Staaten ist wegen ihrer Geringfügigkeit nicht berücksichtigt. Sie wird am Jahresschluß für das Jahr ermittelt und veröffentlicht werden.

ö ganze

Bestimmun über ra. Fürstlichen Ukas vom 1. 14 Januar d. J. sind die gemäß Artikel 3 des Zolltarifgesetzes vom 17 / 30. Dezember 1904 bei der Verzollung von Einfuhrwaren anzuwendenden Tarasätze bekannt gemacht.

9 X. Featorn der Bemerkungen der T 1abelle ind

Nach den erläuternden Bemerkungen zu der Targtabelle sind Koffer, Korbflaschen, gefärbte oder nur hehobel te Kisten, Körbe, Blech⸗ Finfuhr

1 1 * 2.

1

89

gesäße. Schachteln, Säcke, Fässer u. dergl., die zwar bei

. . . ,, . von Waren, für welche eine Tara vorgesehen ist, als Verpackung dienen, jedoch nach Entfernung deg Inhalts noch einen Dandelswert

5. * 12 Mrariige Ver⸗

uruchgeben

ihrer Art zollpflichtlig

1 355ro . Ginsführer sit

haben, je nach Der Zoll für packungen kann, falls der später ins Ausland lassen will, durch Hinterlegung sichergestellt werden.

Wenn die Verpackung von Waren, die nach dem Rohgewicht zu verzollen sind, einem höheren tarifmäßigen Zolle unterliegt als die Ware selbst, so wird die Verpackung gesondert nach der entsprechenden Tarifnummer verzollt, ohne jedoch bei der Verzollung der Ware vom Rohgewicht in Abzug gebracht zu werden.

Geht eine Ware, die nach dem Rohgewicht zollpflichtig ist, ohne jegliche Verpackung eln, so wird zu ihrem Gewicht noch das Gewicht der sonst üblichen Verpackung hinzugerechnet.

Für Waren, die nach ihrem Rohgewicht zu verzollen sind, ist der Zoll von diesem Gewicht auch dann zu entrichten, wenn die Ver= packungen wie Flaschen, Weinfässer usw. wieder ausgehen sollten.

Enthält eine Sendung verschiedene Waren, die sämtlich nach dem Rohgewicht zollpflichtig ind, so wird das Gewicht der Umschließung auf die einzelnen Waren entsprechend verteilt. Wenn brulto zu ver= zollende Waren zusammen erto zu verzollenden in einem Pack stücke enthalten sind, so wird zu dem Nettogewichte der hrutto zu ver- zollenden Waren ein entsprechender Teil deß Gewichts der Verpackung hinzugerechnet. Wenn in einem Packstücke mehrere Arten von Waren enthalten sind. die säutlich der Verzollung nach dem Reingewicht unterliegen, aber zu verschledenen Tarlfnummern gehören, so ist der Ginführer verpflichtet, das wirkliche Gewicht jeder Warengattung an⸗

mr m

die ich

) Mit Einschluß der Erzeugung der senigen Koötereien, zu Bergwerken gehören.