Das Gudget der Stadt Sosia für das Jahr 1906 stellt sich g . 5 i
als der kommunalen Aussichtsbehörde durch Erlaß vom 29. Oktober 1
wie folgt: Ginnahuien 1. Ordentliche Einnahmen; 1) Bewegliche und unbewegliche Güter Frs. w . IJ Äbgaben und Gebühren.. 4) Verschiedenes ö
386 830 1) Dienst der Anleihen 2046 312 487 370 275 860
3) Kanzleiausgaben
waltung... 5) Unterrichts wesen 6) öffentliche
und Sicherheit. 7) Wohltätigkeit 8) Unterhaltung
9) Verschiedenez. .
10 Unvorhergesehenes und Referben
Fro. 3 196 402
11. Die außerordentlichen Einnahmen und Ausgaben sind vom festgesetzt; sie sind a. in verschiedenen Titeln mit Frs. 560 9000 veranschlagt. Ferner ist folgendes welchem indessen die durch die Aufnahme der
worden sind. Einnahmen: , . Verkehrssteuern ... . Im Vorjahr nicht verrechnete Ein⸗ nahmen.
Frs. 600 009 ö. 90 hb Bautenausbesserung .
Wasserleitung . Verschiedenes ..
Im Vorjahr nicht verrechnete Ausz⸗
gaben
Frg. 772 85h
Das Rechnungsjahr ist das Kalenderjahr alten Stils, * e n, Rechnungen der Stadt Sofia zeigen f
letzten drei Jahre: O iche Einnahmen Ausgaben ö. . 1902 Fr5. 1 8934 719,66 Frs. 1 119 823,83 1903 . 385,66 1236 026,49 1904 2360 993,16 2367 121,85 1905 , 3 192, 17 II. Außerordentliche innahmen U. . Frs. 993 109, 66 1903 562 134,7 1904 1629788,R51 . 1905 792 094,11 ö
Ausgaben Frs. 1014 553, 16 514 720,09 1244 474,94
p. Anleihe von 1862 bei der Bulgarischen Nationalbank G c. 26 der laufenden Rechnung bei der Bulgarischen Nationalbank.
d. Anleihe von 1902 und 1904 bei der Bulgarischen Landwirtschaftlichen
8. Kanalisationsanleihe bei der Staats kasse ;
f. Schwebende im 6, Int, 5. und wegen verschiedener städtischer Arbeiten in ung 1. Januar 1906
g. ho /g innere Losanleihe (auf 33 Jahre von 1896 ab, garantiert vom
garlschen Staate). Die zu a — f aufgeführten
gezahlt werden.
Anleihen machen zur Zeit Frs. 1976909 aus. Die Beträge der für die Anleihe
der letzten drei Jahre erhalten hat, waren folgende:
,,
b. Schlachtgebühren . 20 ö Steuer auf eingehende Lastwagen und Lasttiere d. Mietszinsen für städtische Liegenschaften -. 8. Wasserverbrauchsgebühren .. Sie sind für das Jahr 1906 mit folgenden Beträgen zu veranschlagen a. Octroi ö . Octrolsteigerung b. Schlachtgebühr ... ö . „Steuer auf eingehende Lastwagen und Lasttiere . Niete zinsen für städtische Liegenschaften
6. Wasserverbrauchsgebuhren
19803 Frs. 768 400,52 192 890, 10
203 537.71
seit dem 1. Januar 18066. .
2) Beamte und deren Gehãl
4) Amtgzräume der stãdtischen Ver⸗
y
1 9 A* * 5 34 J 390 * ** 8 Die jährlichen Zinsen und Tilgungsraten, soweit solche vorhanden, der
54 490, 34 7
Vis.
Uusgaben
J. dentliche Ausgaben; . r Frs. 1746 930*)
,,
Gesundheitẽpflege der Straßen ; Straßenordnung ...
622 5890 8 000
45 672 168 100
136 100 36 840
286 716 71 864 23 600
Frs.
Minister des Innern noch nicht
f cht genehmigtes Nachtragsbudget aufgestellt worden, in ,, ni tig! . Zinsenlasten noch nicht berücksichtigt
Ausgaben: Unterhaltung von Straßen u.
Enteignungen und Bauten ö
Brücken . Fre. 65. 000
3 196 402
9900 169 000 150 009
186 955
olgende endgültigen Ziffern für die
2189 696,50 noch nicht abgeschlossen. ]
g985 095, — noch nicht abgeschlossen.]
Die Schulden der Stadt Sofia haben am 31. Dezember 1905 betragen: a. Anleihe von 1889 bei der Anglo-Fgreign Banking Company Limited
Bank
ü . M . 26 Liegen lden wegen der im öffentlichen Interesse enteigneten Lie . iedener efährer Ziffer vom
Bul⸗
Schulden werden direkt aus den Mitteln der neuen Anleibe zurück
zu
verpfändeten Einkünfte, welch: die Stadt Sofia 1904
1198 076,18
232 961,70
210 692,34
2791,45
1373 612 600 000 232 860 242 500
3200
20 560
; ᷣᷣ za Ser nenen Anleih Das Halbjahrserfordernis der neuen Aneihe 1911532.
ke 5752 ** betreffen?
35*
L
ereinkünfte werden unter Auf 2 1591 8 ulla mter Aufsicht des Bulga me, . 1e 11 ——
1 1906 Dr uf et 6 ĩ . 8 0 i ö 1d oödD d. — * . . . 9 r. Des Budget des Bulgarischen Staates ist Einnahmen. ntliche Einnahmen
1
Frs. 7 433 000
82000 7
Frö. 772 855
5 40 600
30d bos 23760600 3 156 00
1110000
2999000
Die endgültigen Iiffern der abgeschlossenen Bulgarischen Staats haushalta rechnungen stellen sich wie folgt: n,
Ei en innahm Frs. 105 518 *]
90 102 050 057,56 . , de , ,. ib 25a iss 37 ef lein. 2 ? Budget sollten für das Jahr 198065 die Finnahmen Frs. 11 803 281, die Auszaben Fr. 111 g . . ig im Finan ministerium eingezogenen Erkundigungen 2 . die endgültigen Zahlen einen Ueberschuß von Frs. 10 U 1290606095 ergeben (9gl. Position e es Ukas dom
59. 1366). is 6. 19 nn wnrvenstand des Balgaris
folgende gewesen:
chen Staats ist am 31. Dezember 1905 alten Stils der
1) 6ooige Anleihe von 158833 — 333 9 * hypothekarische Anleihe von 1839.
) 6 ' fe Krhothekarische Änieihe von 1892. 156 6g hg
104 982 5090 ; 99 770 000 im ganzen Fre. 3563 114500 Die schwebenden Schulden des Bulgarischen Staats haben stellt: ; , ae . bei der Bulgarischen Nationalbank in saufender Rechnung.. . : .. 7 é. bei der Bulaarischen Landwirtschaftlichen Bank in laufender Rechnung... 8) Sas eint 4 Sofia, im Februar . ü . Die Stadtgemeinde Sofia. — Der Bürgermeister: 5 (ger) R. Thee doro ff. Der staatliche Kontrolleur der Wunizipalität: (gez) K. Stoyanoff.
wort Gand auf aseren X 1 Auf Grund des vorstehenden Prospekts sind auf unseren Antrag
Frs. 35 000 000 S 28 350 000 5 060 ige steuerfreie Goldanleihe
der Stadt Sofia in Bulgarien, .
Staate Bulgarien 2 dn, . Verpfãndung verschiedener stãdtischer Steue rein künfte. 0 *.
rückzahlbar durch Auslosung zum Nennwest oder duch ö 56 , 9
kündigung bis 1916 ausgeschlossen, eingeteilt in Th. i. Rwerschi 22 . e,, .
70 006, über je Lewas Metallgold 35900 — Frs. 500 — 4. . 26.
von denen die Nin. 1— 40 000 in Abschnitten über je eine Schal dberlchreibang und
ö gefertigt sind,
s * 8 33ERrerwraerjmm aus 7 in en über je 5 Schuldverschreibungen Aus 1 70 000 in Abschnitten i j S ö
Mafiꝛ B3*se zum Handel und zur Notiz oe se Tela 26 009 6009 Frs.
an der Berliner
zum Kurse von 91700 nebst 5 0/ο Stücksinsen vom 18. November 1905 n.
zur Zei auf. Die Zeichnung erfolgt am
zur Zeichnung auf. Die Zeichnung erfol . . . Montag, den 5. März 1996,
in Berlin bei der Berliner Sandels⸗ Gesellschaft,
Bank für Handel und Industrie, ⸗
Filiale der Bank für Sandel und Industrie,
in Sofia andgue Génerale de Bulgarie
2
während der bei sder Stelle üblichen Geschäftsstunden, Bei der Zeichnung ist auf Verlangen er beir gejeichneten Betrages in bar oder don der betreffende zu hinterlegen. Die Zesichenstellen sind berechtigt, die d darũber erteilten Quittung abbängig zu machen. Jeder benachrichtigt, ob und in
bebalten, die Zeichnung auch schon vor Ablauf der
. 8 83 2 W- 8 382 35291 en n. Grimessen die Höhe des Betrags jeder einzelnen 3h
4 5 o/sige Goldanleihe von 1902. 5) 5H o soige Goldanleihe von 1904.
Frs. 6 B56 506, 69
Der Sekretär; (gez.) K. Dantscheff.
garantiert vom
— boll
10
Hiervon legen wir
St. ab bis zum Abnabmetaxze
in Frankfurt a. M.
effenden Zeichenstelle eine Sicherheit von 8 ** Zeichenstelle für zulässig zückgabe dieser Sicherbeit Zeichner wird welchem Umfange
* 3 cri seine fobald als möglich schriftlich n sichtigt worden ist. Einer jeden 3 dafür festgesetzten Frist z teilung zu bestimmen. ; . . Pen Schluß sckeinstempel tragen die Zeichenste len. 2 Sie — 2 der zugeteilten = äcke kann gegen Zablurg des Piei es und muß scitestens am 293. Marz 1806 bei der betreffenden Zeichenstelle erfolgen, Rücktritt befugt ist. : . Berlin, Budapest. Wien, Bukareft, im Februar 1806. . Zerliner gandels Gesellschaft. Bank für Handel und , . ; Pester Ungarische Kammercial⸗ Zank. K. K. prin. Oesterreichische Lünderbanz.
ganta Marmorosch Glank K Co.
1998131 8281
Berolina / Versicherungs⸗ Verein auf Gegenseitigkeit C asco⸗Versicherung ; in Charlottenburg.
Gewinn ˖ und Verlustrechnung für das Geschäste jahr
vom 1. Januar 1995 bis 31. Dezember 1905. ER. Ausgabe.
Einnahme.
er 287, 75 6 betragenden
s kosten, im Geschäftsjabr Us der Rückversicherer:
M 13 532. 10
3039, 85
. * 3 22 8 g * k **
C . , o. *G*
8 1
. 24 ö Gesamtaus gaben.. 125 13 B. Vasnr⸗
Geiamteianabmen.. 125 1453 . 9 — . 2 2 2 3 *
A. Aktiva. Bilanz für den Schluß d Geschãftsjahrs 1802.
* . 7
des Garantiefondt
ãge auf das nächste
nach Abiug des
der Rüͤckoer⸗
8
334 . . * 2. — 8359 FSarantizf on? 3 ö g 89 TI T7212 d n= 3 . . . ' z r 0 . 3 Nechi⸗ 75 060 2 ert . 1 8 ?
.
ö — — 286
— —
57
. —
3) Reservefond. 4 Ueberschuß .
Ge samtausgaben.
z ö . 3 z — . SGenekmict in der Gereralversammluhng am 24. Februar 1590.
Eharlotienb urg, * runr 1966. Ter MNHufsichtsrat. ima nn. Kil helm Gramen!
mann. WBilt 1 Franz Fermum
; Georg Enkel
Der Vorstand. Carl Runge.
*
sich am 31. Dejember 1800
die Nrn. 40 001 bi?
erachteten Wertpvaxr ien don der Rückgabe de; nach Schluß der Jeichnurz Zeichnung berüd.
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußi
M 52.
Achte Beilage
Berlin, Donnerstag, den 1. März
Der Inhalt dieser Beilage,
Das Selbstabboler auch durch
; in welcher die Bekanntmachungen aus den Hanzels⸗, Gäterrech zeichen, Patente, Gebrauchsmuster, Nonkurse sowie die Tarif⸗ und Fahrplanbekanntmachungen der Eis
Zentral⸗Handelsregister fü
Zentral-⸗Handelsregister für daz Deutsche Reich kann durch alle Postanstzlten, in Berlin für die Köntgliche Erpedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
ts⸗ Vereins
enkadnen
schen Staatsanzeiger.
1906.
Das Bezugspreis
Genosfenschaftz. Zeichen Muster und Börsenregistern, der Nrheberrechteeintragsrolle. ber Varen enthalten sind, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
r das Deutsche Reich. amn. z *)
entral ·˖ Handelsregifter für das Deutsche Reich eträgt I „ 60 3 fur das Vierteljahr. Infertionspreis für den Raum einer Drucheile 30 4.
erscheint in der Regel täglich. — Der — Einjelne Nummern kosten 20 4. —
Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden he
Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Patent- anwälte, von 21. Mai 18900 sind in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 274 und 275:
De Gberbard Graf von Reischach in Halensee,
Dr. Wilbelm Pogge in Hamburg.
Berlin, den 26. Februar 1996.
Der Präsident des Kaiserlichen VBatentamts:
Hauß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände baben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassemiffer fit jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ sftand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. 26. F. 19429.
Teigteil, und Glättmaschine, insbesondere für große Brote. Jobann Fischbach, Cöln- Nippes, Uerdir gerstr. 6. 25. 10. 04. 35. A. 12 097. Krawaltenhalter. Arnz, Düsseldorf, Bachstr. 48. 2. 6. 06. 4g. St. 9412. Jrvertlampe mit unten und entlich geschlossener Glasglocke. C. F. Kinder ˖ mann C Co., Berlin. 8. 3 05.
56. E. 10 713. Gedrehtles oder geflochtenes Schrämfeil mit eingeflochtenen Schneidkörpern. Jobann Elfert, Mülheim Broich. 18. 3. O6.
5b. E. 11 389. Gedrebtes oder geflochtenes Schrämfeil mit eingeflochtenen Schneidkötpern. Joh. Elfert. Mülbeim⸗ Broich. 18. 3. 08.
Ga. K. 26 629. Verfabren zur Erzeugung von Preßbefe. Karel Kruis, Prag, u. Fa. F. Ring hoffer, Smichow b. Prag; Vertr.: Licht und Liebing, Vat. Anwälte, Berlin SW. 61. 18. 1. 04.
7h. A. 11554. Verfabren zum Verbinden eines Kernes aus Eisen oder Stabl mit einem Ueber⸗ zug aus anderem Metall. Wilbelm van Almsick, PVletter berg . W. 3. 12. 04.
Tc. S. 34 062. Verfabren zur Herstellung von Blechwerkstücken aus Blechen, deren Größe die der einzelnen Werkstäcke übersteigt. Rudolf Hund⸗ hausen, Halensee. 2. 11. 04.
8b. E. 13 391. Vorrichtung zum Falten der Enden schlauchförmiger Textilstoffe, z. B. der Köpfe von Glübstrümpfen, und zum Einzieben eines Heft— fadens in die Faltung. Samuel Cohn, Bronx, V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 25. 7. 04. 8e. S. 36 082. Vorrichtung zum Bedrucken schlauchförmiger Wirkware während der Herstellung auf dem Rundwirkstubl. Carl Horn, Chemnitz Kappel, Zwickauerstr. 142. 6. 9. 05.
Sd. B. 17 264. Verfabren und Vorrichtung zum Aufdocken der Wäsche obne Druck für Haus Wäschemangeln mit beim Mangeln stets jwischen den Druckwaljen befindlicher Deckwalje. Otto Pohle, Dres den Plauen. 18 5. 05.
10a. W. 23 ss 4. Liegender Koksofen mit Ge⸗ winnung der Nebenprodukte, bei welchem die mit Regeneratoren verbundenen Heijwände in zwei von— einander unabhängige, hintereinander liegende Längs- hbälften geteilt sind und in jeder Reimwandlängshälfte für sich mit Zugumkebr sowie Wechsel der Gas— führung gearbeitet wird. Emil Wagener, Dabl— bausen, Ruhr. 12. 5. C05.
126. W. 23 822. Verfahren zur Gewinnung von Ammoniak aus dem Stickstoff der Luft durch Neberleiten von Luft und Wasserdampf über erhitzten Torf; Zus. J. Anm. W. 21 257. Dr. Herman Charles Woitereck, London; Vertr.: Dr S. Ham burger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 29. 4. 05. 125. Sp. 25 438. Verfabren zur Darstellung von Theobron inkatrium Natriumformiat. F. Hoff- mann ˖ La Roche C Cie., Basel; Vertr.: Dr. 2. Wengboͤffer, Pat · Anw. Berlin 8sW. 11. 30. 5 05. E29. B. 37 912. Verfahren zur Darstellung von Derivaten der Reduktionsprodukte des Anthra⸗ chinong. Badische Anilin und Sodafabeik, Ludwigshafen a. Rb. 22. 8. O4.
124. C. 18 783. Verfahren zur Herstellung eines Wismuttiannats, das in seiner Zusammensetzung dem Wismutditannat nabe kommt. Chemische Fabrik von Heyden, Akt. Ges., Radebeul b. Dresden. 13. 7. 05.
121. M. 285 940. Verfahren zur Destillation von teerbaltigem Holzessig und Verdampfung von teerhaltigen Ajetatlssungen. F. O. Meyer, Hannover- Hainholj. 10. 8. 04.
138. E. 11 069. Ueberbitzer für Lokom etip⸗ und Lokomobilkessel, bestebend aus in den Heizröbren an—⸗ geordneten Röbren. Hermann Richter. Dresden. A, Könneritzstr. 7. 7. 8. O5.
15a. M. 26 554. Mittels ständig umlaufender Zahnwalje wirkende Antriebsvorrichtung für den Tetternschieber an Letternsetzmaschinen. Frantz Josef Müller, Frankfurt a. M., Weberstr. 7. 8. 12. 05. 158. G. 20 615. Zuführungsvorrichtung an Buntdrucprägepressen. Dr. Otto Bleier, Wien; Vertr.: Dr. Siegfried Lustig, Pat. Anw., Breslau l. 24. 11. 04.
ESa. S. 34 752. Hochofenwindform. Fritz Dundt, Birlenbacherhätte b. Geisweid i. W. 20. 2. 00 E8a. O. 4750. Durch das Fördergefäß ge
Oswald
3 *
bildeter doppelter Gichtverschluß. Ernst Often, Rombach. 19 1. 05.
2 3 780. Drabtseilbahn, mit mehreren, nebeneinanderliegenden Tragseilen. Pohlig, Att. Ges., Cöln. Zollstock. 6. J. C5. 8 2m 201i. FK. 80 531. Kreuzweiche für Hängebahnen. O. Koppen, Cassel, Grüner Weg 10. 18. 10. C05. 201i. R. 20 146. Selbsttätige Zugdeckungẽ⸗ einrichtung für jzweigleisige Babreg. Ernst Ardisana Richardson, Paris; Vertr.: A. du Bois⸗Revmond, Max Wagner, G. Lemke, Pat. Anwälte, Berlin a
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
20 3. 83 ; . . dem Unions vertrage vom 16 12 56 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 26. 10. O3 anerkannt. 201. P. 17 096. Stromabnehmer für elek. trische Bahnen mit zu beiden Seiten der Kontakt. rolle angeordneten Gewindewalzen mit Rechts. und Linksgewinde. Gebr. Paunes, Crefeld. 3. 4. 05. 21Ia. A. 12187. usammenklappbarer Fern- sprechapparat. Aktiengesellschaft Mix Genest . und Telegraphen⸗Werke, Berlin. . . 2ZIa. M. 26 295. Einrichtung für Fernsprech⸗ apparate zur Begrenzung der Ankerumdrehungen der Magnetinduktoren. Max Matthaey, Berlin, Cuvry⸗ straße 16. 21 10. 04. 21a. T. 10 417. Vorrichtung zum Uebertragen bejw. Verstärken von Fernsprechströmen. Telephon⸗ Apparat ⸗Fabrik E. Zwietusch Co., Char- lottenburg. 2. 6. 05. 21c. S. 20 486. elektrische Leitungen; Zus. z. Pat. 164747. Sie⸗ mens Schuckert Werke G. m. b. H., Berlin. 30. 12. 04. 218. S. 20 383. Einrichtung zum Ausgleich der Belastungeschwankungen in Wechselstromnetzen. Socisié Alsacienne de Constructions MSea-⸗ niques, Belfort, Frankr. Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 12. 04. 22a. O. 5021. Verfahren zur Darstellung eines nachchromierbaren Monoazofarbstoffes; Zus. z. Anm. O. 5017. Chemische Fabrik Griesheim⸗ Elektron, Frankfurt a. M. 21. 11. 05. 225. A. 107147. Verfahren zur Herstellung orangefarbener Farblacke. Akt. Ges. für Anilin⸗ Fabrikation, Berlin. 20. 2. 04. 25e. S. 21 242. Fransendrehvorrichtung. Auguft Swoboda C Co., Buchholz i. S. 19. 5. 08. 265. L. 20 875. Vorrichtung zur Abscheidung mitgerissenen Wasseis aus Sauggeneratorgas. Christopb Lehning, Uetersen, Holst. 28. 3. OD. 26. S. 10 064. Karburiervorrichtung mit dosenweise erfolgender selbsttätiger Zuführung von Karburierflüssigkeit und Luft, während der Karburator von dem Wasser der Saugtrommel umspült wird. Deutsche Fulgorwerke G. m. b. 5., Berlin. 8 6 308. L. 21 217. Brille für Automobilfahrer o. dgl. mit Vorder und Seitengläsern. Henry Lamy, Morez. Jura; Vertr.: W. J. E. Koch u. J. Potbs, Pat. Anwälte, Hamburg. 26. 6. O5. Für diese Anmeldung ist bei der Präfung gemäß 26. 6 8. wie rer ti 14 13. 66 die Prioritã in Frankreich
Ueberspannungssicherung für
dem Unionsvertrage vom
auf Grund der Anmeldung 21. 7. 04 anerkannt.
30e. S. 33939. Tragbahre für Kranke und Verwundete mit verstellbarer Rückenstütze. Wilhelm Sorstmaun, Lübeck, Glockengießerstr. 45. 8. 10. 0. 31b. D. 15 721. Zahnräderformmaschine mit um eine außerhalb des Formtisches stehende Säule drebbarem und auf und ab beweglichem Modell halter. Derendorfer Zahnräderfabrik H. Geiger, Düsseldorf⸗Derendorf. 21. 3. 05. ;
31c. Sch. 21 188. Füllvorrichtung für um ; laufende Gießtische. Wilhelm Schürmann, Düssel⸗ dorf, Hildenerstr. 17. 16. 11. 03.
31c. W. 23941. Flächenreiniger. Gottlieb Wünsch. Nürnberg, Burgschmietstr. 31. 25. 5. Jö. 319. W. 23 766. Federmatratze mit zwischen Zugfedern eingespanntem Netz. Wesiphal & Rein⸗ hold, Berlin. 18. 4. 05.
35c. R. 19 4268. Laufkatze. H. Rieche, Cassel, Schlangenweg 7. 18. 3. 04.
359. R. 21 219. Vorrichtung zum Aufheben des Achsialdruckes bei Windwerken; Zus. z. Pat. 169 4533. Max Reich, Harburg a. E., Lüneburger straße 28. 5. 6. C05.
36. K. 30 616. Warmwasserheizung mit be— schleunigtem Umlauf; Zus. z. Pat. 166 085. Gebr. Körting Akt. Ges., Linden b. Hannover. 1. 11.05. 39a. D. 35 375. Vulkanisiervorrichtung für Kautschukschläuche und Hartkautschukrohre mit Heiz vorrichtung zum Hindurchführen des Formlings. Friedrich Handrock, Ober Schöneweide. 19. 5 6h. 129. W. 21 355. Aufnahmevorrichtung für Sprechmaschinen, bei der der Aufnahmestist direkt durch die Bewegung der Platte in einer Spirale gegen die Plattenmitte geführt wird. Eduard Wawrina ü. Hermann Maassen, Wien; Verttf: ö Neubart, Pat.“ Anw., Berlin 8W. 61. 2 8 7D.
420. B. 39117. Parallelklemmer mit Ver— bindung der Gleitstücke mit den Auflagern durch Stängchen. George Campion Bateman, Reading, Engl; Vertr.‘ G. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlln NW. 40. 3. 2. Ob. 434. NR. 7481. Registrierkasse mit mehreren,
vom
unabhängig von der Bewegung des Kassengetriebes zu öffnenden Geldbebältern. National Cash Re⸗ gister Company m. B. S., Berlin. 22. 9. 04. 436. O. A985. Selbstverkäufer für Brief ⸗ marken. Oecar Oehring, Eisleben. 3. 10. 05. 15. S. 32502. Aus einzelnen hintereinander liegenden Zinkenwalzen bestebender Förderrost für Kartoffelerntemaschinen. Joseph dalbardier, Bar, Etbe, Belg.; Vertr: W. J. G. Koch u. J. Poths, Pat ⸗Anwälte, Hamburg 11. 29. 2. 04. 15e. B. 38 617. Selbsteinleger für Breit dreschmaschinen mit quer zur Maschine angeordnetem Elevator. Hans Baumann, Buckau⸗Magdeburg. W. 11. 04 45e. C. 14 008. Befestigung eines zum Heben von Kartoffelkörben o. dgl. dienenden Krans an Kastenwagen; Zus. z. Anm. C. 13374. Emil Hugo Clausnitzer, Freiberg i. Sa. 18. 10. 65. 459. O. 4738. Einsatz für Milchschleudern, der aus pyramidenförmig oder kegelförmig gestalteten, mit Übereinanderliegenden Durchtrittslöchern für die Vollmilch versehenen Tellern bestebt. Olof Ohlsson, Södertel ge, Schweden; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin . 456. T. 10 644. Insektenfänger mit unter Federwirkung stebenden, netzbespannten Verschluß bügeln. Mah Terlezty u. Charles Kratzke, Goble, V St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 9. 9. 05. 46a. S. 20 694. Arbeitsverfahren für Ver⸗ brennungskraftmaschinen. Gebrüder Sulzer, Winter thur u. Ludwigshafen a. Rh; Vertr.: A. du Bois Reymond, M. Wagner u. G. Lemke, Pat.“ Anwälte, Berlin 8sW. 13. 10. 2. C5. 466. Sch. 23 522. Vorrichtung zur Regelung der Gemischmenge bei Explosionskraftmaschinen. Christian Schanze, Jauer i. Schl. 15. 3. 95. 16c. P. 17 488. Schalldämpfer für Auspuff ⸗ maschinen. Joseph Patrick, Frankfurt a. M., Gutleutstr. 100. 24. 7. C05. 47a. S. 324 963. Schutz vorrichtung für Dampf⸗ mangeln und andere Arbestsmaschinen dieser Art. Sammer Æ Weber, Berlin⸗Weißensee. 17. 3. 05. 476. L. 21 935. Gelenkige Stangenverbindung für Steuerungsgestänge. Fa. Heinrich Lanz— Mannheim. 14. 12. 05. 474. V. 6035. Kupplung für zwei gleichachsige Wellen mit veränderlichem Endabstand. Vereinigte Maschinenfabrik Augsburg u. Maschinenbau⸗ gesellschaft Nürnberg, A. G.,. Nürnberg. 29 5. Dh. 176. SH. 31 795. Stromahnehmerroll. für elektrische Bahnen, bei der das Schmiermittel aus einer Kammer durch schraubenlinienartige, in der augwechselbaren Laufbüchse angeordnete Schlitze zur Achse gelangt. John Hensley, Huntington, 9 St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 2 2 05. 7h. D. 15 6652. Wendegetriebe mit Planeten⸗ tädetwerk. Dixon Brothers C Hutchinson, Ltb., Woolstan, Engl.; Vertr.; M. Mintz, Pat. Anw., Berlin 8sW. II. 28. 2. C6. 47. H. 324 369. Riemscheiben. Wechsel getriebe mit kegeligen Rillenschelben. Paul Heuer, Leipzig, Berlinerstr. 7. 19 12. 94. I8ga. P. 16 777. Als Träger des Elektrolyten und gleichzeitig als Anode dienende Vorrichtung zur Ausführung galvanischer Arbeiten. Stanislaw Valin ski u. Aleksander Maciesewski, Lemberg; Vertr.: Casimir von Ossowski, Pat. Anw, Berlin , . 50b. O. 4706. Vereinigte Zerkleinerungs und Sichtmaschine. Bernhard Bräutigam, Hannover, Sedanstr. 52, u. Curt v. Michalkowski, Rixdorf b. Berlin, Bergstr. 102. 2. 12 04. 52a. J. 19 155. Stichstellvorrichtung an Nähb⸗ maschinen. Bernhard Forsthoff, Kiel, Gerhard—⸗ straße 32. 5. 58. 64. 52a. J. 7588. Strohhutnähmaschine. William Jasper u. Andrew Wolf, New York; Vertr;: C Dalchow, Pat. Anw., Berlin NW. 6. 14. 11. 03. 52a. FK. 29 112. Nähmaschine mit Vor⸗ richtung um Nähen von Säumen und Hohlsäumen. Andrew Alexander Mac stenzie, Belsast, Irl.; , 3 Ernst Herse, Pat. Anw., Berlin 8W. 29. J. Oh. 52b. C. 13 988. Soutacheführer für Kurbel stick u. Kurbelnähmaschinen; Zus. z. Pat. 158 464. E. Cornely Æ Fils, Paris; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 9. 10. 0ö6. 536. B. 39 450. Verfabren zur Herstellung eines leicht löslichen Hafermehls. Jean Berlit, Bad Orb, Hess.⸗Nass. 1153. 3. C05. 54d. H. 35 761. Stanze mit einem als Revolverkopf ausgebildeten, um eine horizontale Welle drehbaren Futter. Eduard Hunger, Jena a. Saale. 18. 7. 05. 57a. B. 28 10905. Kamera mit in die Kassette eintretendem und sich unmittelbar an die Aufnahme platte anlegendem Farbenraster. Charles L. A. Brasseur, Berlin, Potsdamerstr. 121 b. 19. 9. 04. 5 7b. J. sO4z. Verfahren zur Herstellung von Parallar-Stereogrammen. Ives Procesß Com- pany, New Jork; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8 w. 61. 9. 9. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unlonsvertrage vom 14. i. 0 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 17. 9. 03 anerkannt.
7c. R. 21 866. Wirbel für Saiteninstrumente. Adolf Romer, Freiburg i. B. T. 11. 05. 594. W. 22 918. Vorrichtung zum von Pulsometern mit Luftzufübrung. Goodyear Waterhouse, Ramapo V. St. A.; Vertr.: H. Neubatrt, Berlin 8sW. 61. 1. 11. 04. 632b. T. 10 327. Vorrichtung zum Hoch. und Niederbewegen am Gestell zweirädriger Wagen an⸗ gelenkter Schlittenkufen ohne Unterbrechung der Fahrt. Dr. Carl Treiber, Dresden⸗Löbtau. 7. 4. 05.
862. B. 39 339. Vorrichtung zum Verhüůten des Schleuderns von Motorwagen. Charles Louis Baudrz, Paris; Vertr. E. Lamberts, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 28. 2. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß ; 20. 3. 83 2 dem Unionsvertrage vom die Priorität
20. 3. z 14. Iz. 066 auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 4. 3. 04 anerkannt.
6234. P. 17715. Antrieb von Motorwagen u. dgl. mit Explosionsmotor, Dynamomaschine und Sammlerbatterie. Henri Pieper, Lüttich; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. An⸗ wälte, Berlin NW. 40. 3. 10. 05. 838d. B. 38 5413. Scheibenrad mit elastischer Bereifung. Ludwig Bartmann, Charlottenburg, Goethe Park 18. 19. 11. 04. 638. L. 20 571. Felge mit Vorrichtung zur Befestigung von mit Rlemenansätzen oder anderen Befestigungsmitteln versehenen Luftreifen⸗Schutzdecken. Emile Lapisse, Elbeuf, Frankr.; Vertr.: M. Hirsch⸗ laff, R. Scherpe u. Dr. K. Michaelis, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8SW. 68. 27. 1. O5. 638. R. 20 6237. Federndes Wagenrad. Johann Rusp, Stockdorf, Post Planegg (Bayern). 16. 1. 06. 6238. Sch. 21 86. Tellbare Felge. Gustav 1 39 Dresden N., Kasernenstr. 2. 62f. T. 10 365. Riemenspannvorrichtung für Motorräder. Carl Tilgenkamp, Cöln, Roland straße 9. 25. 4. 065. 6585. B. 26900. Verfahren und Einrichtung jur Regelung der Fahrtrichtung von Torpedos mittels Gyroskops. CG. W. Bliß Companny. Borongh of Brooklyn. V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Hat ⸗Anwaͤlte, Berlin 8V. 61. 11. 4. 04. 55d. F. 20 198. Unterwasser-Torpedorohr für den Greitseitschuß. Claes Constantin Albert Fallenius, Stockholm; Vertr.: Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 13. 16. 5. C5. 68a. s. 28 562. Alarmtürschloß mit ver⸗ schledenartigen Signalen für den Eintritt und Aus tritt; Zus. z. Pat. 152 8399. Max Kruse, Ham burg, Hopfenmarkt 34 17. 12. 04.
Türschließer.
Steuern Addison
Townsbip; Pat. Anw.,
688d. B. 40 69. Pneumatischer Boge u. Kasten, Solingen. 13. 7. 05. 689. M. 27 448. Messer oder dgl. Werkzeug, bei welchem die Klingen um eine in ihrer Fläche liegende Achse drehbar an einem kastenförmigen Heft angeordnet und in der Schlußlage in diesem durch einen Deckel gehalten sind. Ernst Mandewirth. Solingen. 6. 5. 05. 71c. P. 15 3145. Verfahren und Leisteneinrich⸗ tung zur 6 von Schuhwerk. Edwin Jay Prindle, Washington, V. St. A.; Vertr.: C. Feh⸗ lert, G. Loubier, r Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8sW. 61. 12. 10. 093. 71c. il. 23236. Oeseneinsetzmaschine; Zus. z. Pat. 138773. United Shoe Machinery Com- pann, Boston u. Paterson, V. St. A.; Vertr.: F. E. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 21. 3. O53. 72Za. T. 28 ZI. Mit zwei Ausziehern und einem festen Auswerfer versehene Einrichtung zum Ausziehen von Patronenbülsen. Fried. Krupp 1 ö Grusonwerk, Magdeburg Buckau. 3. 9. 04. 72a. S. 20 591. Sicherung für Gewehr⸗ verschlüsse mit Drehblockverschluß. Edouard Sanner, St. Etienne, Frankr.; Vertr.: G. Lamberts, Pat. Anw, Berlin 8sW. 61. 23. 1. OB. 72a. St. 9790. Kipplaufgewehr; Zus. z. Anm. St. . Friedrich Stendebach, Leipzig ⸗Gohlis. , . 6 72a. T. 10 584. Sicherung für Gewehre mit Stechschlössern und einem aus dem Schaft hervor= ragenden Bruckstück eines Entsicherungshebels. Joseph Tambour, Nanterre, Frankr; Vertr: O. Sieden topf, Pat. Anw., Berlin 8W. 12. 4. 8. 05. 72a. W. 23 602. Schußzihler für Feuerwaffen. Leonard Broke Willoughby, London; Vertr. H. G. Schmidt, Pat. Anw., Berlin 8s W. 61. 20 3. 00 748d. JF. 20 073. Durch die Auspuff gase des Explosionsmotors in Tätigkeit gesetztes Signalborn für Motorwagen u. dal. Claud Vansom oster, Cleveland, V. St. A.; Vertr.: C. Feblert, &. Teubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat Anwälte, Berlin SW. 61. 14. 4. C5. . 77a. 8. 30 738. Turnleiter. Paul Kühn. Charlottenburg, Cauerstr. 31. 18. 11. 6805. 75a. K. 26 188. Vorrichtung zum Zufübrten der Tabakblätter zur Rollvorrichtung zur Herstellung von Kautabak; Zus. z. Pat. 138 354. Niels Christian Kjaer u. W. Schertiger, Aalborg, Dänem.; Vertr.. C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte. Berlin 8W. 61. 21. 8. O5. 80b. Sch. 21 093. Verfahren zur Herstellung von Leichtsteinen aus Säzespänen, Gips und Leim⸗ wasser. Richard Schulze, Dessau, Joachim Ernst⸗ straße 9. 15. 7. 05.