Per songalu⸗eräunuderungen.
Käuiglich Preußische Armee. Berlin, 4. März. v. Franck, Oberstlt. z. V., zuletzt in der Gend. Brlg., der Charakter als Gen. Major verliehen. Königlich Waherische Armee. München, 2. Marz. Im Namen Seiner Majestät des Tönigs. Seine Königliche Hoheit Prinz Luitpold, ves Königreichs Bavern Verweser, haben Sich Allerhöchst bewogen gefunden, nach— stebende Personalveränderungen Allergnädigst zu verfügen: a. bei den Offißieren und Fähnrichen: im aktiven Heere: am 24. v. M. zu Fähn⸗ richen zu befördern. die Fahnenlunker, Unteroffiziere Käuffer im 4 Feldart. Regt. König, Melber im 2. Inf. Regt. Kronprinz, Dennerlein im 3. Pion. Bat, Gaigl im 23. Inf. Regt. Frhrn. v. Freyberg⸗Schütz zu Holzhausen im L Ulan. Regiment. Kalser Wilhelm 11. König von Preußen, Emrich im 4. Inf. Regt. König Wilhelm von Württem berg, Bernhardt im 18. Inf. Regt. Prinz Ludwig Ferdinand, Niedermayer im 10. Feldart. Regt. Götz im 12. Feldart. Regt. Vollmann im 19. Inf. Regt. König Wiktor Emanuel 1II. von Italien, den Unteroff. der Res. Fries, dienstleistend im 3. Inf. Regt. Prinz Karl von Bayern, die Fahnenunker, Unteroffiziere Mönch im 10. Inf. Regt. Prlnz Ludwig, Geitner im 2. Jägerbat., ueber im 4. Inf. Regt. König Wilhelm von Württemberg, Schenk Gr. v. Stauffenberg im 1. Ulan. Regt. Kaiser Wil helm 1I.. König von Preußen, Fehn im 21. Inf. Regt. Schmaußer im 1. Trainbat, Siegert im Eisenbahnbat., Frhrn. v. Podewils im 6. Chev. Regt. Prinz Albrecht von Preußen, Hengen, Müller im 12. Feldart. Regt.,, Seiler im 23. Inf. Regt.,, Denk im 7. Chev. Regt.,, Brand im 21. Inf. Regt, Götz im 16. Inf. Regt. Großherzog Ferdinand von Totkana, Baum im 9. Feldart. Regt, Rap im 4. Inf. Regt. König Wil⸗ helm von Württemberg, Gr. v. Tatten bach im 1. Ulan. Regt. Kaiser Wilhelm II., König von Preußen; am 26. v. M.: zu ernennen: zum Zweiten persönlichen Adjutanten Seiner Königlichen Hoheit des Prinzen Ludwig von Bayern den Oberlt. Frhrn. v. Roten han des 1. Ehev. Regts. Kalser Nikolaus von Rußland unter Beförderung zum Rittm. ohne Patent, zum Platzmajor in Landau den Hauptm. Burgartz, Komp. Chef im 2353. Inf. Regt., zum Komp. Chef im 23. Inf. Regt. den Oberlt. Neu« mayer des 18. Inf. Regts. Prinz Ludwig Ferdinand unter Be— förderung zum Hauptm. ohne Patent, zum Adjutanten bei der 3. Inf. Brig. den Oberlt. Ludwig v. Hößlin des 3. Inf. Regts. Prinz Karl von Bayern, zum Adjutanten bet der 11. Inf. Brig. den Oberlt. Werkmann des 1. Inf. Regts. König; zu versetzen: die Hauptleute Kaiser von der Zentralstelle des Generalstabes zum Seneralstabe L. Armeekorps, Hemmer, Adjutanten bei der 3. Inf. Brig, zum Generalstabe II Armeekorps, den Oberlt. Haack, Adjutanten bei der 11. Inf. Brig, zur Zentralstelle des Generalstabes unter Beförderung zum Hauptm. ohne Patent; zu befördern: zu Oberlts. die Lts. Lorch der 1. Maschinengewehrabteil,, Venzl des 11. Inf. Regts. von der Tann, Stirner des 21. Inf. Regts. und Jung deg 5. Chev. Regts. Erzherzog Albrecht von Oesterreich; b. im Sanitäts ˖ korps: im Beurlaubtenstande: am 12. v. M. zu bef
Aöuiglich Sächsische Armee.
batz 6. Inf. versetzt.
zutreffen. Beamte der Militärverwaltung.
Durch Verfügung des Kriegs ministeriums. 1 bruar. Klügel, . Kanold, bisher Königl Wirtschaftsinsp. — unterm 1. März d. J. zu Administrator Remontedepot Obersohland bezw. Kalkreuth ernannt.
Kaiserliche Schutztrup pen. Schutztruppe für Südwestafrika.
Durch Verfügung des Reichskanzl kommando der Schutztruppen). 26. Januar. Immendorf, Gu st, Unterveterinäre, mit dem 19. Jann Schmidt, Unterveterinär, mit dem 25. Januar d. Schutztruppe übernommen und zu Oberveterinären ernannt.
II. Februar. Rau, Zimm er, H Tu veterinäre, mit dem 11. Februar 1906 nommen und zu Oberveterinären ernannt.
22. Februar. Bauer, Bekleidungsamtsaspir. bruar d. J. in die Schutztruppe übernommen un Wahrnehmung der Stelle eines Bekleidungsamisaf
23. Februar. Toußie ng, Zablmstr. Aspir.
* 3. pPreu
ernannt.
ö zeitraubend tftitere, Fähnriche usw. 28. Februar. Steyver, Lt. im 535. Inf. e Nr. 10 Peinz⸗Regent Luitpold von Bayern, in egt. Nr. 105 König Wilhelm II. Lon Württemberg
l. März. Rachgenannte Oberprimaner des Kadettenkorps in der Armee als Fähnriche angestellt, und zwar: die Porteperunteroffi— ziere: v. der Decken im 2. Gren. Regt. Nr. 101 Raiser Wilhelm, König von Preußen, Richter im 5. Inf. Regt. Kronprinz Nr. 103, Beyer im J. Infanterieregiment König Georg Nr. 106, Kirchner im 8. Infanterieregiment Prinz Johann Georg Nr. 107, Frhr. v. Oer im Schützen (Füs. Regi. Prinz Georg Nr. 108, Gr. Schall⸗Rigucour im Gardereiterregi, v. Sunk im J. Ulan. Regt. Nr. 17 Kalser Franz Joseph von Hesterreich, König von Ungarn. Dieselben haben am 5. März d. J. bei ihren Trupventeilen ein-
Trotzdem haben wir Reichstag Geleg keine Parteffrag Rußland die Schuld trãgt . nicht in das Gindernebmen gesetzt, um jeden Schein in Rußland zu va meiden, als handle es sich hier um bestellte Arbeit. Die Interpellation s
der neuen Hande
en beim 6 en beim werden müssen
eine solche Mißhandlun
bruar d. J. in die Schutztruppe übernommen und zum Zahlmstr.
Dentscher Reichstag. 57. Sitzung vom 5. März 1906, Nachmittags 1 Uh (Bericht von Wolffs Telegraphischen Bureau.)
Tagesordnung: Dritte Beratung des Entwurfs Gesetzes, betreffend die Ueberleitung ve
des früheren Rechts, auf Grund der i
unverändert angenommenen Vorlage,
Mitglieder des Reichstags Gothein, Dr.
(Sagan), die zollamtliche Abfe
Ausfuhrgüter an der russischen C
und zweite Beratung des Entwurfs eines Gesetzes, be
Aerzten in der Res. die Unterärzte D Mendler ! München), Flögel (Würzbi Stöger, Dr. Kirschner, Dr. Görtz,
1è (Nürnberg), Klein, R
ner, Koch ( München),
nann (Nürnberg), in ndw. J. Aufgebots den Unterazt uber (Erlangen); e n
9
.
3
treffend die Feststellung des Reichshaushaltseta das Rechnungsjahr 1906, Spezialetats: Reichsustiz verwaltung, Reichspost und Telegraphenverwaltung, Reichs druckerei, Neichseisenbahnen und Neichseisenbahnami.
Nach unveränderter, endgültiger Annahme der Hyp
gesetznovelle wird, wie gestern berichtet worden ist,
38 8 NR
. ***
8 Ue estafrika willigen ijekr Kanzlei. funktionãr Pension in den erbetenen Rube⸗ stand treten zu lassen; 2 WMte. nen: zum Intend. Assessor bei der Intend. 1III. Armeekorps den geprüften Rechts. praktikanten Dr. Frank, Lt. der Res. des 14. Inf. Regts. Hart. mann, zu Militärbauinspektoren die Regierungsbaumeister v. Kramer beim Militärbauamt Landau und Kaiser bei der Intend. III. Armee- korps, zum Geheimen expedierenden Sekretür im Kriegsministerium den Geheimen Kalkulator Gů tt daselbft, zu Kalkul rim Krie ü die Intend. ĩ ) er en :
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*. 136
M man a He Armeekors, beide
ratung des zweiten Punktes der Tagesordnung einge Abg. Gothrin (fr. Vzg.) fortfahrend:; Am 7. erschien eine Bekanntmachung. wonach die Lieferfristen für die nach WBirballen und wohl auch nach Alexandrowo be. stimmten Sürer um 160 Tage verlängert wurden. Das beißt, diejenigen Versender, die mit großen Kosten eine besondere batten und edentuell das teresse ür den Waggon mit 10000 4 und m ekla das Nachseben war ni Maßnahme einseitig
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der Reichstagsinterpellation ist bis mo hisch zu berichten:
ö , . und unsicher, daß die deutschen Int eßsenten nicht auf den Weg des Bitigesucheß verwiesen werden fon Hie rufsische Regierung hat troß ihres Zollgesetzes die moral Verpflichtung, den niederen Zollsatz zu gewähren. Unsere Inn essenten haben den dringenden Wunsch, d — ndler einig
Wir * Wir haben unt vorher mit der Regierun
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einer Partei geftellt, sie ist von Freunden und Gegnen unterschrleben. Die Stellung zur Zosl I ser Frage in keiner Weise mit. Wir sind un daß internationdle Verhältnifse mit Vorsicht und Schonun andererseits aber glauben wir, daß geg ü g, wie sie unseren Interessenten widerfahr ein energischer Protest erhoben werden muß Die Frage mn It werden vor dem Forum weitester Oeffentlichkeit, —
8
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ij Verwaltung Klamhen müssen darin eine Verletzin die Verzögerung auf russssche
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, — 27 ** . kanzlers Staatssekretär des Innern n. P m 9 Posadowsky⸗Wehner
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Ich glaube, das hohe Oaus wird mit mir einver 531 9 mn Ener M3 7 * 7 2 olche Meinungsderschiedenheit zwischen zwe
strenger Sachlichkez wodurch nicht aus
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5 5 Ro 1. glaube — 1 —ᷣ— 6 . 3 8 9 beitragen, wenn i ie Dauptgesichtz. vaKrwrwr -* * 5 wer der] ͤ nochmals kurz auseinanderlege 2 aHaEFewB . 8 v*eY MX 1* 8. ** Ooliad el gung Un N den Grundsatze
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Ward 91 Waren zur Zollab—
111 2812 Rferti * 2 225 r Sollabfertigung gestell s(is Kern m 282 w. 16 che 1Ge etzge bung fürn
1 2 ] 29 ö nee * 12 voll aße die Beendigung
ich muß bier, meine
umfangreiches, trocknes Material vortragen er ich glaube, es ist zur Aufklärung des hoben Hauses und des In. teressentenkreises außerhalb des Hauses doch wichtig, daß dieses Material gelangt — den amtlichen Schriftwechsel dor—
Am 24. Oktober v. J. bat das Kaiserliche Generalkonsulat in St. Petersburg den Auftrag erhalten, an maßgebender Stelle anzu⸗ fragen, nach welchem Tarif Waren zu verzollen sind, die zur Zeit rafttretens des neuen russischen Zolltarifs (1. März des Jahres)
ben, daß nach Art. 464 des rusß ige Zolltarif anzuwenden sei, der am 8
6 1 1
er Zolldlbesichtigung 19. Dezember v. J d n zu wirken, daß alle Inkrafttreten des neuen Ta Februar und 1 nach dem alten Tarif verzo iserem Verfabren der Jein.
C bet dem zuständige
Weisungen vom 21. und 26.
8 Hewserrrr 1 M vo ek or auns K Vetersdurg jun Ausdruck gebrachte n Wün che
z zum 28. Februar die russische
t endungen zum bisberigen Tart
tbriefstempel an deutschen Grenzstationer
ung nach Rußland bereit standen, aber
russischen Stationen nicht dortdir
möchten die in Eydtkubr
derladen und auf die russiche
derden, blieben unerfüllt. Die russisch e insoweit nach, wie der ᷓ sich bereit erklärt bat
um Anwendung des alten Tarifs
welche zwischen der Grenze und Zo
s durch Ausnabmezustände aufgebalter
w Verbandlunger, glaube wie denn der Stand der Dinge an
ich deshalb an den Herrn Eier
t, den j tzigen Zustand der Dinge
ege Wert darauf, zum Verständnis der
gestationen, Ihnen auch dieses Tele
s vorzulesen. Der Herr Eisenbabe
an die deutsch-russischen Srenr.
2
s
it Autfuhrgut für Rußland auf den vrer—
1m 28
7.
Wagen den russischen Grenzstationen
letzteren aber nicht angenommen urd
1c gen geblieben sind;
*
Gründe für die Annahmtverweigerung geweser
biese (hründe auf dem Gebiet des
3
lung ber Hollschuppen, Mangel an Zol—
mie von
glementarereignissen, Zerstörung von Eisenbabr
r Wunse arin sind Schutzzöll ner un ; aß eine gleich: näßige internationale Behandlung! sachen eintreten muß, dann wären solche Zustände, wie sie in Rul land vorgekommen sind, nicht passiert. Man könnte fragen, ob r Interpellation notwendig war. Das Auswaͤrtn bei der rufsfischen Regierung vorstellig geworden ese Interpellation eingebracht, damit auch? bätte, zu bekunden, daß er in dieser Frage n hinter der Regierung steht, daß in diesem Faß
strecken durch gewaltsame Handlungen, Arbeitseinstellung von Eisen— bahnbeamten und Arbeitern gehandelt hat.
Diese Unterscheidung war auch meines Erachtens wichtig, fest⸗
zubalten, da es einen sachlichen Unterschied macht, ob es außer—
ordentliche Ereignisse waren, die die Beendigung der Zollrevision nicht ermöglichten, oder ob es die Folge von Zuständen war, die man schließlich den Absendern nicht zur Last legen kann. (Sehr richtig! links.)
Für die Direktion Danzig war zu diesem Telegramm noch der
Zusatz gemacht:
Welche Ursachen hatte das Zurückbleiben der Frachtbriefe für
die Sammelladung aus Neufahrwasser, Schuld der Eisenbahn? Die Antworten der einzelnen Grenzstationen lauten folgendermaßen:
I) von der Station Königéberg. Zu a. In Prostken waren Reste an Ausfuhrgut nach Rußland
18
vor Inkrafttreten des neuen Zolltarifs nicht vorhanden. In Eydt— kubnen konnten 385 Wagen nicht übergeben werden.
(Hört, hört! links.) Diese Wagen waren von Epdtkuhnen der russischen Grenzstation zur Uebernahme wiederholt seit mehreren Tagen angeboten
(bört, hört h, von der letzteren aber nicht angenommen worden und blieben infolge dessen in Preußen liegen.
Zu b. Die Uebergabe wurde durch die russische Zollbehörde
gesperrt. Hinderungsgründe waren insbesondere Ueberfüllung der Jellschuppen, Fehlen von Beleuchtung auf den Zollrampen. Zollamt erklärte, an Nachtarbeiten auch bei künstlicher Beleuchtung gesetzlich verhindert zu sein.
(Hört, bört! links.) Die Petersburg Warschauer Bahn erklärte sich bereit, noch am letzten
Tage sämtliche von Eydtkuhnen angebotenen Wagen zu übernehmen, ohne daß der Bahnbof Wirballen überfüllt und das Rangiergeschaͤft
in seiner Abwicklung gestört worden wäre. Von der Möglichkeit haben wir uns persönlich überzeugt. Sie hatte sogar am letzten
Tage auf zweß russischen Gleisen eine dritte Schiene für preußische Spur eingezogen, um allen Anforderungen der deutschen Eisenbahn genügen zu können
Von Vanüg wird gemeldet:
Auf Grenzübergang Illowo⸗Mlawa sämtliche in Illowo bis zum 28. v. M Abends eingegangenen, zur Ausfuhr nach Rußland be, stimmten Güter vor Inkrafttreten des neuen Zolltarifs den russischen Babnen übergeben und russischerseits zollamtlich abgefertigt mit Aus— nabme einer Sammelladung aus Neufahrwasser nach Mlawa im Gewichte von 12746 kg, zu welcher die Frachtbriefe für die Weiter beförderung ab Mlawa erst am 1. März Vormittags durch die Post in Illowo eingegangen sind. Eisenbahn trifft an dem verspäteten Eingang keine Schuld.
Ferner aus Bromberg
In Bestätigung unseres Telegramm vom 1. d. M. be— richten, daß sämtliche in Thorn und Ottlotschin vorhandenen Wagen mit Ausfuhrgut für Rußland am 28. Februar an Merandrowo übergeben sind
Aus Posen:
Auf den Grenzstationen hiesigen Bezirks hat sich der Ausfuhr⸗ verkehr nach Rußland bis 28. Februar Abends glatt abgewickelt. Zurückgeblieben sind am 28. Februar Abends nur einige auf die
Grenzstationen abgefertigte Sendungen für Rußland, welche die
Empfänger nicht abgenommen haben, vermutlich wegen zu hoher Nachnahmebelastung.
Mo bler baben die Empfänger nicht abgenommen.
Weiter aus Kattowitz:
Vie in unserem telegraphischen Bericht vom 1. März d. J. ge— machten Angaben über die vom 28. Februar auf unseren Grenz- statlonen mit Ausfubrgut nach Rußland zurückgebliebenen Wagen sind nachgeprüft und richtig befunden. Vie Uebernahme sämtlicher zurückgebliebener Wagen wurde am 28. Februar von der Weichsel staatseisenbahn wegen Ueberfüllung ibres Babnbofes in Soenowiee verweigert.
Aus Königsberg nech elne Antwort
Unser Verkehrsinspektor hat beute mit den Firmen Siemssen das ist der Fall, den der Herr Inteipellant erwähnte Jung u. Fiedler mündlich verhandelt. Dieselben erklärten, daß die Behauptung des Wirballener Zolldirektors, sie seien mit der Zollzahlung in Rückstand geblieben, irrtümlich sei. Die Firma Jung hat uns bereits früber eine schriftliche Erklärung vorgelegt wodurch das Wirballener Jollamt bescheinigt, daß Rückstände oder Verzögerungen in der Jollbezablung nicht vorliegen. Die übrigen belden Firmen werden gleiche Erklärungen später einreichen. Die von unserem Verkebrsinspektor mit den genannten Firmen auf— genommene schriftliche Verbandlung und die Bescheinigung des Wirballener Zollamts folgen besonders.
Viese Bescheinigung liegt bier vor.
Schließlich noch ein Schreiben des Auswärtigen Amts an den
herrn Minister der öffentlichen Arbeiten. Vasselbe lautet
Der Kaiserliche Botschafter in St. Petersburg war, entsprechend der Verständigung mit dem dortigen Referenten, angewiesen worden bei dem russischen Finanzminister den Antrag dez ZJollkammer— direktors in Wirballen, daß die in Epdtkubnen lagernden Güter in russische Wagen verladen und auf der russischen Spur nach Wirballen in den dortigen breitsparigen Babnbofsteil verbracht werden dürfen, zu unterstützen. Wie der Botschafter nunmebr be— richtet, hat der Finanzminister die Genehmigung zur Ueberfübrung der Güter nicht erteilt, da hierdurch dort eine verwirrende Ueber— füllung veranlaßt werden würde.
(Hört! hört h
Ich möchte hier auch noch — das wird von Interesse sein
ein Schreiben des Herrn Ministers der offentlichen Arbeiten, welches eingegangen ist vor diesen telegraphischen Berichten teilweise derlesen. Es heißt dort:
Nach Sognowice konnten vor dem 1. März nicht überwiesen werden von der Kattowitzer Anschlußstrecke 397 Wagen Ausfubrgut und von der Schoppinitzer Strecke 275 Wagen. Letztere 275 Wagen enthielten Kohlen und Kols. Unter den in Kattowitz zurückgebliebenen Wagen befanden sich 393 Wagen mit Kohlen und Keks, 1 Wagen mit Steinkohlenteer und 3 Wagen mit Grubenbols, welches letztere bisher zollfrei war und jetzt mit einem Zoll von 3 Kopeken für 1 Pud belastet ist. Für Sosgowice sind hiernach 3 Wagen Ausfuhr zut, für das eine Zollerhöhung eingetreten ist, zurückgeblieben, da bei
Koble, Koks und Steinkohlenteer Erhöhungen
kommen. In Eydtkuhnen sind 385 Wagen Aus fuhrgut zurückgebli darunter etwa 85 Wagen mit zollfreien oder solchen Gütern, die nur eine geringe Zollerhöhung erfahren baben. Die Reste von Ausfuhrgütern nach Rußland mit nennen werter Zollerhöhung betragen somit insgesamt
etwa 303 Wagen. Inwieweit bei den den russischen Eisenbahnen 8 — 4
rechtzeitig übergebenen Wagen die zollamtliche Abfertigung etwa nicht mehr rechtzeitig bewirkt worden ist, entzieht sich der Kenntnis der Eisenbahnverwaltung. Während nach einer Besprechung, die am 23. v. M. zwischen Vertretern der Königlichen Eisenbabndirektion in Königsberg und der russischen Eisenbabn⸗ und Zollverwaltung statt gefunden hatte, angenommen werden konnte, daß mit Hilfe der in Aussicht genommenen Maßnahmen: Verstärkung des russischen Zoll personals, Zollabfertigung an den drei russischen Feiertagen (23. bis 25. Februar), preußischerseits gestellte Aushilfe mit Rangier— maschine, Personal und Beleuchtung Reste vermieden werden würden, trat am 27. v. M. wiederum eine Stockung ein
also am 27. Februar —,
da das russische Zollamt in Wirballen die Uebernahme weiterer, preußischerseits fertiggestellter Züge verweigerte, trotzdem die Peters. burg Warschauer Bahn erklärte, daß die in Eydtkubnen damals stebenden 340 Wagen übernommen werden könnten, da genügend Platz vorhanden sei.
Das ist das amtliche Material, was hier vorliegt. Der Reichs— kanzler kann unter solchen Umständen nichts tun, als darauf wirken, daß diejenigen erböhten Zollsätze, die etwa gefordert werden, weil die Abfertigung verzögert ist durch Ereignisse, die nicht den Charakter der böberen Gewalt tragen, sondern durch Abfertigungs— schwierigkeiten, die vermieden werden konnten, vom deutschen Im— porteur nicht eingeboben werden. Der Herr Reichskanzler wird seine bisberigen Bemühungen in dieser Beziehung fortsetzen (Hört, bört! bet den Nationalliberalen), und wir hoffen, daß es so gelingen wird, mit der russischen Regierung zu einer entsprechenden Ver— ständigung zu gelangen, daß man diejenigen Importeure, die an der Forderung eines böheren Zollsatzes ihrerseits unschuldig sind, in ge— wissen Grenzen klaglos zu stellen geneigt ist.
Weiteres, meine Herren, kann ich heute zur Sache nicht erklären. Ich glaube, das hohe Haus tut wohl, in dieser Beziehung vertrauens voll den Schritten entgegenzusehen, die der Herr Reichskanzler im Interesse unserer Industriellen und unserer Exporteure zu unter— nebmen entschlossen ist. (Bravo! rechts und bei den Nationalliberalen.)
Auf Antrag des Abg. Schrader (fr. Vgg.), den auch das Zentrum unterstützt, findet eine Besprechung der Inter pellation statt.
Abg. Beumer (ul.): Wir erkennen durchaus an, daß die ver⸗ bündeten Regierungen rechtzeitig und eifrig bemüht gewesen sind, das Ucbergangsstadium zu regeln, leider bisher nicht mit dem ge— wünschten Erfolg. Wir haben die Interpellation mitunterzeichnet, weil wir von den Zuständen, wie sie an der russischen Grenze auf— getreten sind, eine schwere Schädigung der wirtschaftlichen Interessen PVeutschlands befürchten müssen. Ich habe schon bei der Beratung des russischen Handeltvertrageg dargefan, welcher enorme Vorteil dem russischen Reiche zugestanden wurde, namentlich für Gußwaren, Bleche und esonders Maschinen.
ð )
Für eine z006 pferdige Maschine beträgt der russische Zoll 110000 Mark oder mehr al das Zwölffache des deutschen; für andere Maschinen stelgt er bis auf das 14 fache. Für alle Maschinen und Probukfe der deutschen Eisen⸗ und Stahlindustrie treten diese exorbi⸗ fanten Zölle nach dem 28. Februar in Kraft, wenn die Verzollung nicht rechtzeitig erfolgt. Angesichts der enormen Erhöhung der russischen Zölle sind natürlich noch umfassende Geschäfte zum alten Jollsatz abgeschlossen worden; die Fabrikate sind rechtzeitig abgesendet, und die Schuld an der nicht rechtzeitigen Verzollung trifft schließlich Rußland. Trotz der außergewöhnlichen, unhaltbaren Zustände in Ruß— land kann der deutsche Exporteur nicht für diese Verschuldung haftbar gemacht werden, nachdem wir bei den Handelsverträgen die Notlage Rußlands in keiner Weise ausgenutzt haben. Rußland ist aber nicht bloß morelisch, sondern auch völkerrechtlich verpflichtet, Deutschland gegenüber so zu kandeln, wie unsere Regierung es anstrebt. Diese möralische und völkerrechtliche Pflicht muß Rußland gegenüber jetzt energisch betont werden. Damit schließt die Besprechung.
Das Haus setzt die Etatsberatung fort mit dem Spezial etat der Reichspost-⸗ und Telegraphenverwaltung. Die Diskussion beginnt mit den Ausgaben für die Zentral⸗ verwaltung, zunächst: Gehalt des Staatssekretärs 41000 (sst Dazu liegt der Antrag der Abgg. Kern, Mentz und Schickert (dkons.) vor:
Den Meichekanzler zu ersuchen, dafür Sorge tragen zu wollen, daß im nächstjährigen Etat durch Vermehrung der Endstellen für die böberen Reichsbeamten und durch Erhöhung der Gehaltsstufen derselben die Härten beseitigt werden, die sich seit Einführung des Spstems der Dienstaltersstufen vom 1. April 1895 bezw. der Personalreform von 19900 für einzelne Beamtenkategorien ergeben haben.“ .
Zum Postetat liegen eine große Anzahl von Petitionen von Beamten und Unierbeamten auf Gehaltsaufbesserung usw. vor:; der Referent der Kommission für dieselben ist der Abg. Müller-Sagan.
Abg. Gröber Gentr.: Beim Gehaltstitel des Staatssekretärs bietet sich willkommene Gelegenheit zu einer Diskussion über die Sojlalpolitik der Postverwaltung. Die uns mitgeteilte eingebende Statistik über die mittleren und unteren Beamten, über Dienstzeit, Sonntagsarbeit, Rubetag und Erholungsurlaub ist die dankenswerte Frucht einer vor jwei Jahren vom Reichstage gegebenen Anregung. Die Vergleichung der beiden Jahre zeigt einen böchst erfreulichen Fortschritt. Das gilt schon von der werktäglichen Dienstzeit bei beiden Beamtenkategorien. Sozialpolitik zu treiben, ohne den Beutel auf— jumachen, das geht nicht an; Erleichterung der Dienstzeit bedeutet auch Vermehrung des Personals, und der Staatssekretär wird den Reichstag allemal in dieser Richtung bereitwillig finden. Zu wöünschen bleibt, daß die Vienststunden für den Nachtdienst möglichst jusammengelegt werden, damit möglichst wenig Personal zum Nachtdienst herangejogen wird; immerhin sind auf diesem Gebiet Reformen angebabnt und dankenswerte Anordnungen getroffen worden. Vie Zahl der mittleren Beamten, welche die Höchstleistung an Dienstdauer ju machen haben, hat konstant ab— und die Zabl derer mit geringerer Dienstdauer zugenommen. Dasselbe stellt die Statistik hinsichtlich der Unterbeamten in allen ihren Abstufungen fest. Die wöchentliche Dauer der Arbeit sollte durchweg bei den mittleren Beamten 48, bei den Unterbeamten 54, nur jn Ausnahmefällen über 54 bezw. 60 Stunden betragen. Nach unseren Bestrebungen foll der Nachidienst ven dem einzelnen Beamten nicht so ort gefordert werden. Die Statistik sollte um eine Nachweisung er⸗
werden, wie viele Beamten und Unterbeamten jeden dritten
fünften oder sechsten Tag Nachsdienst haben. Bei einem Nachtdienst in, der von Abends 8 bis Morgens 6 Uhr dauert und meist zie beim Beiefsortieren, versehen
ingen an die Leistungssähigleit doch e '
man eine weitere Pauf: einschiebt; noch beff . er die Verkürzung
achtdlenstes, indem man ihn vielleich um 10 Uhr beginnen
Die Sonntagsarbeit hat der jetzige Staatssekretär ganz erheb—⸗
x 1 4 3 34 ** r twas 1 8 inder werden,
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gehoben. Ich möchte aber noch
Während seine Vorgänger mit einer Unmenge vo Unmöglichkeit völliger Ruhe des Betriebes am waren hat er das wenigstens wir können ihm ng ist aber bisher nicht iß sehen lassen kann. Natürlich ie Wirkung dieses Wegfalles rd eine ganz bedeutende sein. Verkehr der gelben Postpaket⸗ aum Sonntag auf der Straße etwas besonders Anstößiges. begrüßen wir diesen Schritt des Die be⸗ en Dienstvorschriften über die Sonntagsruh s fübrt werden. Wir legen Wert darauf, durch einen freien Sonntagvormittag erm zu besuchen. Der balbe Sonntag mi Erbolung gewähren, und nicht durch eine solch— Jedem Postbeamten muß am S egeben werden, sich religiss zu erfrischen und auch dem Dienst zugute. . erwaltungsbeamten in bezug auf die Sonntags als die Betriebsbeamten Ueber unsern Wunsch Gegenden scheint die Regierung leider noch keine getroffen zu haben. Der Staatssekretär und 60 000 Festtagen. So schlimm ist es doc des Schalterschlusses Sonntagen ist uns die nicht entgegengekommen. Die vollständige Freigabe de tages muß als Ziel, wenn auch als ein fernes Ziel, im Auge werden. Der Redner bespricht dann noch die Frage der Ruheschi . des Erholungsurlaubes, der Krankheits, und Sterblichkeitsziffern und die Erhöhung der Dienstbezüge. Diese Wünsche werden immer wieder wiederholt von den höheren und niederen Postbeamten. Mit der Steigerung der Kosten der Lebenshaltung stehen die Gehälter nicht in Einklang. Die Verwaltung wird sich einer allgemeinen Ge haltsaufbesserung auf die Dauer nicht verschließen können. Mit der ewigen Flickerei kommen wir nicht vorwärts. Das Dienstaltersstufen— spstem sollte weiter ausgebaut werden. An sich hat es seine unleug⸗ baren Vorzüge. Wenn ich auf die Notwendigkeit einer Gehaltsverbesse rung der höheren Postbeamten nicht eingehe, so geschieht dies nur des⸗ wegen, weil diese Frage von einem anderen Fraktionsfreunde behandelt werden wird. Für die Unterbeamten, insbesondere die Postschaffner, Briefträger und Landbriefträger müßte mehr geschehen. Die meisten Postboten erhalten die dritte Alterszulage überhaupt nicht Die An⸗ stellungsverhältnisse für die Unterbeamten sind in den einzelnen Ober— postdirektionsbezirken verschieden Die AUnterbeamten nöchten wenigstens nach 12 jähriger Dienstzeit fest angestellt werden Der Staatssekretär hat ja ein wohlwollendes Herz fü 1 1 1 14 1 3 ö — . 8 1 1 gebenen; möge er ihr Leben noch weiter verbessern, er kann dabei die Unterstützung des ganzen Reichstags ohne Unterschied der Parteien rechnen.
Staatssekretär des Reichspostamts Kra
Meine Herren! Der Herr Vorredner hat in dankenswerter
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ür ine Inter
117 12
der Bemühungen gedacht, die die Reichäpost⸗ und Telegraphe tung macht, um die Verhältnisse der Beamten, soweit es der Dinge möglich ist, zu verbessern. Er ha ̃ Statistik beschäftigt und hat, wofür ich auch hervorgehoben, daß diese ja noch nicht in Resultat der Bestrebungen darstellen kann, die folgt, weil es bei der f zahl der : ja naturgemäß nicht zu gestalten, wie es erstrebt
iusgesprochen,
ausgestaltet
geht, noch mehr Material zu liefern; aber auf eins möchte ich die Herren doch aufmerksam machen. Eine solche eingehende Statistik is recht teuer und erfordert sehr viel Zeit. Schon wie jetzt die Statistik aufgestellt ist, erfordert sie während vier Wochen 711 Beamte und kostet rund 135 0900 S½ Nun möchte ich bei allen Ihren Bestrebungen, sich über die Sachlage zu unterrichten, doch annehmen, daß es da auch eine Grenze geben muß, und daß das Geld eigentlich viel nützlicher verwandt werden könnte zum Besten der Beamten, als daß diese Statistik noch eingehender geliefert wird. Der sagte ja bereits, es würde immerbin vorkommen Statistik durchaus zutreffen, daß der Dienst sich in diesem Amte einmal anders gestalte. Ja, das ist ganz richtig zu vermeiden. Das. liegt aber nicht daran, daß wir etwa Gelde zurückbalten, sondern daran, daß man nicht zu jeder eignete Ersatzkräfte findet, um den Dienst so zu regeln, wie wendig wäre. Vas gilt besenders vom Sonntagsdienst streben, am Sonntag nig wie möglich Beamte und Unterbeamte zu beschäftigen, ist vorbanden; aber daraus ergibt sich der Uebel— stand, daß diejenigen Beamten, die Sonntags beschäftigt werden, auch ziemlich lange beschäftigt sind, und da tritt das ein, was der Herr Vorredner bereits hervorhob daß solche Beamte womöglich von früh bis Mittags 1 Ubr beschäftigt sind, und daß dann der freie Sonntagnachmittag eigentlich keine große Wobltat für den Beamten ist. Das ist ganz richtig, aber beides läßt sich eben nicht vereinen. Damit muß man rechnen: bis 1 Uhr geht der Vormittag, um 1 Uhr fängt der Nachmittag an, und je weniger Beamte wir am Sonntag tätig sein lassen, um so mehr müssen wir dalin kommen, daß die, die tätig sind, auch längere Zeit beschäftigt sind. Das sind die gleichen Grundsätze wie beim Nachtdienst.
Nun wollen die Herren aber doch nicht vergessen, daß bei dieser ganzen Sache ein Schaden für die Beamten nicht eintritt. Es ist richtig, daß der Beamte, der am Sonntagvormittag so lange be—⸗ schäftigt ist, dem Gottesdienst nicht wird beiwohnen können. Aber auf sein Dienststundenmaß übt das keinen Nachteil aus; denn der Sonntagsdienst ist in das wöchentliche Leislungs maß mit eingerechnet. Wenn der Beamte am Sonntag 8 Stunden tätig ist, hat er dafür in der Woche so viel weniger Dienststunden. Also eine größere Belastung tritt durch längeren Sonntagsdienst nicht ein, was ich besonders hervorheben möchte
Was dann die Erleichterungen für den ü wie der Herr Vorredner erwähnte, die Paketbestellung schon auf ch hinzufügen, daß auch eine Bestellung
und daß auch, der Briefträger nötig macht, nicht eilige Drucksacken stellung ausgeschlossen werden. Darin sind die Oberpost tändig. In welchem Umfange daz stattfindet, vermag ich nicht zr sagen. Geldsendungen werden allerdings am Sonntag noch bestellt, und das möge der Herr Vorredner beachten, e bei allen Erleichterungen die Reichspost⸗ und Telegrapbenverwaltung sich bewußt bleiben muß, daß sie ein Verkebrsinstitut ist und nicht allein allen Neigungen für Erleichterungen des Persenals Rechnung tragen kann, sondern auch im Zusammenhang mit dem Handels, und Verkehrsstande
zon Nachnahmesendungen Sonntags
soweit es in den elnielnen Orten Druckfack