waren 33 9slg unserer ahnen Rehe

Mitarbeit zuteil werden zu laffen. Gerade im Herren bause befinden sich rößten Gemsssenhaftsgkest hen Aufgab . ; ö so viele mit der Verwaltung der Kreise, und sowelt es sich um die . ? ig g ee, n, , fab uch . en nn, P r ben y. 6. nn ,. ,, rgnrg if.

a z R ang der Stadtkren heuen brqucht, hen PHergleich mit anderen Länd verderbliche und unpatr otischt, unngtlonale Ginmirku 9 Ig 5 , Pie Perfgnehnfartfref orm Provimilalabgaden handelt, mit der Verwaltung der Stadttresse .. mit ihm harsn vurchaug siherein, , 36 ven gußen abgewehrt werden, Gerals bag Harltanengbärbällns iel fie pie nie g ,,.

; 6335 24 * ö 8 2 en 2 f ‚ ö genau vertraute Persönlichkeiten, daß es für wich von dem grnßte Rrlist an Ginzelhesten esner o großen 9. ö ö wird die Zuverlässigkeit und Pflichttreue her Gisenhbal ö ö — 2 ; ; * a . e ⸗ erwaltun 1 gkeit und P ahnangestellten ge. Ausfass herber bre, 8 . ö. m, a Kahr 1. Interesse und böchsten Werte sst, wenn das Herrenbang den Eniwnnf baß man aher bes esnem Perglesch beg ge der zu üben, währleisten, und meine Freunde werben sieg berest sein, nad! in . n. n Ne Be deechwng gezogen; diese Gwäqungen führten jn der An t w n ö n de uz dem Abgeordneten bause bersher- sherer Länher boch mit Hestie gönn mib mmitz dem Kräften dieses Verhältnis zu fördern ir, n, . de, üer, Bestimämmnng welche rüchlchtlich der Rrelabesteuerung der Grund und Boden zu einem reinen Spet ulationgobiekt geworden in derjenigen Gestalt 9 en. er auß rn reg, n , , . —ͤ . kann, Men besom =. ö nenn auf unsere Eisenhahn verwaltung Abg. De fer fr . 9 . Im Namen melner Freunde und ferner mußte mi ; m, D m, e, , . 8 st und wo der Spekulationgwert deg Grund und Bodens in keiner gekommen tst, einer gründlichen Bearbeitung nnterniebt, damit etwas . n rs, fann ung ja auch die finanzielle Ent? t mer Voltep. ) , run schließe rechnet werben, nnz oa nl Deer Pes sönlichteiten dag deste ende Mecht aufrecht erhalten. Gine ist und wo der Spekulatio n ö gas der Verwaltung Unserer Mee vnd Prortahen ie e hesrleh igen. (Gg siah namentlich die Ueberschüsse der mich dem Bedauern über ble Krankhest beg Herrn Minssterg an Rompenschisonch nm em,, weitere Bestin mung wüde dez glich der Be steue rung der Beamten Weise mehr von der alten Grund⸗ und Gebãudesteuer erfaßt wird. justande ar. was ae 5 . . J Glsenha nyer waltung, hie eg ung ermöglicht haben, nicht nur fũr die 19 wünsche aufrichtig, daß es ihm pern ung en moge, hald wieder Schnell ʒu go zuf chan ö. ; Neem Ghtwärf eingesügk. welche denwoeckt, dem bestebenden Wechtsjustand, Es wird das im wesentlichen der Fall sein in den Vorortskreisen wirklich um Segen geretckt. (Brave) e,, . n, eg, er ,. zu fe een sondern auch 65 , 6 Habe fre, n, n bn lit e hel tei Biefe Rönze ionen imme, . wär * 21 . ö ; a mm . 9 ; re Stetrng f t err doß er dem unser g fielen in Dreußen auf e zu basseren; ab ntarifresorm ĩ li her L,ageß ordnung. deutschen Staaten die . 9) weit diese Verhältalg der Gemeinden und des Krelses als größerer Städte. Freiberr gn Lands ders Sie nnr n 3 leren z aber man darf t ; n. 8 ö 5 r . Dee e. 2 eee or a Wenn dle Verhältnisse in der Monarchle so verschieden liegen, Entwürfe war rmpalkh gere, de öde, dee, n, . Re och nicht, für alle aun en warten, daß nun Liese Erfolge dauernd acht wundere, mich, daß. Tie Megler ng . r glich bern gcht hat, deutschen Stgaten aße n. Steuergläubiger untereinander detrifft, aufrecht zu erhalten. enn die Ver . denken babe. Der 8 8 wle Ceönde'l werber, de d nomen dg er sichergestellt sinh, un haß sie vauernd die Grundlage für unfer ih ezug auf die Vorschläge der Sfeuerkmmissson im Me chltag und kein Freigeväck n . Der weite Punkt betritt die Grwelterung des Steuerrechts der wie ich mir erlaubt habe, kurz anjudeuten, so ist es memer Ansicht eine Beftimmung ein safützen, wach welcher beim Grrndbess vihl der ganze Gtato, und. inan jwesen in Preußen bilden können. Es i, i . so entschieden eingenommenen ta nhhun l hrelszugeben. fm g, Jaschl age ur, ee dee. Gurmal wird dorgeschlagen, den Krelsen die Berechtlqung zur nach nicht moglich, die Grund und Gebäudesteuer etwa mit Stumpf gemeine Wert, sondern der Gitragz wer ne hl ag gedend ü. wer Wednye n gibt mancherlei, wag guf biese Verwaltung von innen und außen 1 rend der e nn , n, hat Herr pon Miquel sich den östlschen Teil nme. , 2 2 n. 8 J doll d durch rant Rerwecifnn der Rerkeee n eine Hwerndere Kommen Von „inmwürken kann. (g sst nicht nur der Änst d — mit aller Entschiedenheit gegen Perarfsge (rladrisse des Meichs weite Entfernungen zur sch nn Gdebang don Gebaren und Beiträgen nach Analogie des Kommunal“ und Stiel für die Krelsbestenerung augrotten n wollen un er n m, ö HFinanjverwaltung gegen bie Bahnen en, n g. zie en , ausgesprochen. Mit vollem hie, hai on Pert pon Pappenbelin borsen ahl. , e,, ,,. dandengsseges ä tellen. Beftimmend war die Erwägung, daß sich eine neue Steuer zu ersetzen. Sehr eichtig) Wellte man das, dann 182 r., . Pirdbachk Sedeß Stewemhetzz berßhrt weßr 9der „ Haig ncktren, es fins nicht nur hie Ansorderungin, 1 . hergorgehgben, daß man besonderg hen erstes. chrsti hierin bebenten Aigen mif' em zi, ,,,, aeuerdäng? die entwickelteren Kreise mehr und mehr den gemeinwirt— elbst stellt, müsse. Wohin kommen wir, wenn der Meschetag in . Weise in en, durchgehen hen Herne, g,

würde man in die weitere Notwendigkeit geraten, nun eine neue 1 der Wenke wee de eee Shen eg sind auch anbere berechtigte 1 2 ; . weniger unliebsam Wedr Det Ker, nn d, r dern, —⸗ me bereqhigte nforderungen an unsere Tari ö hie G 2 age ; . ; Dasttiken Unternebmungen zuwenden, wie sie sonst nur die Steuer zu erfinden und in allen Detalls ausnnarbeiten, damit sie für veraltet sein. Bei und ka Ohen t den nicbt der Ran, D . , gj n, men,. u erfüllen Faben. baben ,, ee 1 ; , , , nn en 8 9 24 Beg reh . ö 2 / 1 . 169 9 3 Ginzelgemelnde auszuführen pflegt, und es erschien desbalb gerecht . rium nicht so s e e nnahme von 6

. charf vom Extra. und an der Personentarlfreform. 76 hoffe also, daß man heraus, daß hoch, Trtigk, aach dieser Richtung den Kreisen dasselbe Recht zu geben, wie 6

wäechtecderge äicht Re Äbstcht Versolgen ] steuer nicht mehr brauchbar ist. Uehnlichen ist mir bekannt aus den Niederungen der Oder, aug den Niederungen der Elbe. In solchen Krelsen wird es vlellelcht zweckmäßig sein, eine Grundwertsteuer an dle Stelle der Grund und Gebäudesteuer setzen zu können. Es kommen als drltte Kategorle Kreise in Frage, wo in einzelnen Teilen

Ce len ein M ö dun, Delgskeuerhtichtrn, wie e gegennmähn tig bestede'n, Männlich

. eengen. zdezlell warden die Wer hältuiße der Wit. . NX Tur glichen Daules und die len igen den Standesderren

: J z innerhalb eines Kreisez daärfte die Wr ncht der Fall gew sen Kin ñ men sein, so schwierig, so vielen Angriffen ausgesetzt, daß innerhalb eines Kren : ; 8 ü , ᷣ ein M ternehme sein, so sch g. . 2 . 3 ,,,, nicht erwarten, baß sich bie Einnahmen durch alle die Ausgaben det daß Herr Me it kei Wort iber pie ge ich es mir nicht zutraute, nach d ser Richtung vorjug 5 Lenderung erwänscht fit, wo die Grand? , aceo9 mi einem , r die geplante Be, anderg verfahren, . ⸗ r e veise bie hohen Kosten bern fe in Levi u , , deßtzen. welche durch diese gemeinwirtschaftlichen Unternebmungen be.; babe es , n ö n n, , a. osten ber Bahnhöfe in Leipzig mit 123 Millionen, 2. ; 36 ; . zff ne . Gebandester a Das sst schließlich der Dern der Gere bee dnn ; er ⸗ ; onderg devortbeilt werden. Diese Bestimmungen baben zu keinerlei ju eröffnen daß die Grund · un . ö . e, . . * 5 r er . ene * 8 z * gie den n ber Absscht, etwa bie Einnahmen ju erhöhen.“ Pie 15 Milli Reichs tage selbst diesen Antrag 3 Die Anregung der ben zuschlag u M , n, ng Den on im anderen Hause geführt. andere Grundsteuer ersetzt wird. Ich bin derten daß . große 89 , n Pam been derk an wr, W dee, de für Heschaffung von Wagen sinh auch durchaus nicht daju , , Betriebe m iitelgemeinschaft verdanken wir unserem setzigen Minssler. daß led glich di. j , , dnn, Demmächst ist das indirekte Kreissteuerrecht der Kreise erweitert Anjahl von Kreisen der Monarchie don diefer Möglichkeit keinen die gute Tenden des eiche dedu nh ned ebe n wd = ,,, e ,, 9 die 47 ö ee detz natlonalen Auf. tarsf ist eg i, e,, n, ge n . ö 3 — w 3 fü i *. 2 . 8 2 0 w * 21 f . ( 1senpo . ö 4 e . 3 ö 9 ; . 5 n worden Gegenwärtig beschränkt es sich bekanntlich auf die Hunde. Gebrauch machen wird. Ich bin andererlett e enn daß für diele Erster Bürgermenter be re n e, dn, eg, ,. n, , ,, un, um den Anforderungen, bie haben 3) er. n nn,, ö. K a , , . hat, sorßzenn gutt ne, eh! De, denden Grnhdenn, sevch d wäiß, tem Kreer Säörencd Kean der warde del win,, ne dense, fe d l, de, e , , n. ,, , ,,, ,, ; 1 w 5 ; ere Nrelnhenern dedenten wi schüfsen. Md Mitalted emed m e , ⸗ w z —ĩ , 5 j . 16 . ; 6 zewacht worden ist. Die Regterungsvorlage fügte diesem Recht da im Sinne einer gerechteren Vertellung val am i nn ; ; . ere niert t. M 2 St fiören Ste am bei dem gangen helge. unserer Industrie und der e ,, n 83. d ist er, , . der Betriebsmittel bel allen solchen Jö gen ar le ir, fre. Recht zur Erhebung einer Umsatzsteuer, d. b. jur Erhebung einer Entscheidet man sich prinzipiell für diese Art des Vorgedens, so nicht in Versuchang. Der Rrekatag de ö , , , , , . t aft, Hin . in den äeg legt. Ich halte ist. Das neu Alert hun are,. . D Parfamhelt ehrten Wed dm 1war len, auernd auf dieser K 1 . ] 1 6 ram . — ser Höhe halten werden; eg und sich vrinzipsell auf die haherischen Vorschldße' zu It e ,, jche⸗

mn , ,, Morne Tann werden auch wieher e ; wre, w. leihe dre Bedan d; ang erm be fn Trin ch mieber kritische Zeiten kommen, und dann werden die einigen. Vie Frage. der Betrtebemittelgemeinschaft muß die sich mit 6. rann, wine = e e, w. 6er .

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reden Screen, Mr wen

1

die Krelse obligatorlsch als Unterlage genoramen werde. Das würde den verschiedenen Rreisen wag des Gele erden handed n. ee nenn fer e , e mn n, f v . Stats, und wirz können doch diefes Scheusal wieder verschwin den In, dein Umstande, belegt werden wördez insichtli er & ᷣ ien ersor ih en Kr ben Wen Extraorbinariumg später wesentli 6 , 8 de Gemeinden hinsichtlich der Heranziehung derjenigen Personen e Kacke chen Kör dobhen Wenn J erhöhen werden. So sind beifpiels- f * dethalb für richtiger gehalten, die Moalichkett haben und nicht eutsprechend za den orm mne Wed inen de , . pee er der. Fahrkarten durch dag. elch gesprochen. hat, Fahrplan heran,, n en g mit 221 Millionen hurchaut notwendig, erfolgen aher nicht e ich ein Einverständnis mit ,, ,, seine Freunde im geschehen; ch ke,, m, 9 . 5. d. bie Einnahmen der (kisenbabnen zu vermehren, sondern wir inüssen . e f wenn Cn dee wenn weige so glänzende, Ucherschüsse haben, so dürfen wir doch nicht ů ut si d , ch nicht es aber für nü lich, in verstänbigen. (Grenzen nachzugeben Jahr in Uebung, ar g en, m nf ee

Steuer beim Besitzwechsel hinzu. Die Umsatzsteuer bat ju kommt des ferneren in Frage, welche Srwnd tener Ran denn nun 8 1 1

zäemlich beißen Kampf in der Kommission des Stelle der alten Grund ⸗ und Gebäude tener der klagen soll. weniger verlassen

einen ; . . ; ne mn es Kreises fübrt schen dente . ; ö t

Abgeordnetenbauses und im Plenum gefübrt. An sich wurde Regierungsvorlage hatte ursprünglich ene Storr dern gere tnen * .* 1 der nnn Were werden, die er den Finnahmen aher zurückgehen. Man spricht heute von einer Betriebs ĩ n

, m ; ger n a, wat , neö Rlastete Teil muß den der 8 n wn steuer, und mit Recht, wenn man die heuti ; ; s⸗ aus betrachtet werden. Der Minsster meinte in der Kommission Abstell e, . .

anerkannt, daß die Regierungsvorlage von dem richtigen in Aussicht genommen. Im Abgeordneten bare hat aan nach langen speäckeren ju teil werden läßt. Deen wat, daß ed der Vornrmssm ber Cisenbahn nheflierien & än 9 Leutige hohe Verzinsung des in daß den anderen Staaten geholfen werben miüsse, ihren Betriebs. Vi ir, a, rn , ,. 2 1 r r 2 86 28 2m * ir m * , weden, m een ben, J 21) 1 cc. . ö * 5 k . eb ? ' ; h gr ** J

Gedanken ausgeht, daß der Wertzuwachs, den der Grundbesitz vielfach Beratungen, die die ser Paragraph zefunden dal, werk da Wert 2 gelingt. alle diese Bedenken gläcklih a derer her ber Inbustrie werden wir . 2 ,, Niefgrgang Hefflsienten zu, berbesffern, wir haken alleitings den . beste . e wn ö ) ;

— . ꝛ 8 . . . . ea,. —ͤ 2 1 e 1 * 3 . 2 Ve 250 ne at e nn nnn * edeutendem Maße erfahren bat, teils jurückzufübren ist auf die. gestrichen, dat nur von einer Stener vom Werte det Grand ahn ge. Minister Dr. von dw anke Boltiwen Konkurrenz auf dem Weltmarkt zu un fen,, , m i. ö. e,, , Warum. sollten wir ben anderen Staaten in erwähnt. Pieser zee [ ,, senigen Ausgaben, welche die Krelse im Interesse einer Verbesserung sprochen. Ich möchte glauben, daß diese Strrächeaz Ger Derdelerres, den Ausführen des letzten Der Borredar sholche ei, . noch, ncht für gerechtfertigt, doch Werden wir nicht ,, em g a, pen nen, brderkfsser. Kr haf es ver siarsee, d, M lerelchnnn

— * E . 4 r m 8 * * r . t.. 2 82 a, egg . . . l ä ̃ t der Verkehrsberhältnifse auf sich genommen baben, und daß anderen. bedeutet. Id will bier nicht auf elne frasæanteche de =, deere de 2 hier mt den aufen ksicklichen glanjenben Erträgen au den Cisenkghne En erenfn mee et ie wäartsäesarm ist init Kontrolle u marker, unt r lun uh. — Tine Mikder wände rt da nn tur chnen kö allen Fehlern eines Kompromisses behaftet. Daß H ese DVireltion , g . 22 e ,, m. e, , , mn, . , , en. omi aft atz Haus hat dem gesetzten Direktion gert cr um unt l sen. Minister die Aufgabe zuerteilt, en Stein ver Weisen zu finden und den Reklamationen är nid nutte em,, 0 91 — 11 ö

teil, wo dieser Zusammenhang nicht bestebt, doch immerhin ein be! Erörterung des Begriffs gemelner Wert! tren derer nad war v1

. . rel . 3

Ansprüche an die Gif ; sprüch e (Eitenbahnen uach allen Richtungen hin steigen, ihre mehr. vom vit e iche alg. bom polstischen Gesichtepunki befaßt hat, *,, d,, nm,,

6

—26*

6

in bed

die Stenern mit Reichen Mrozent aha bahnen bauen müssen. Wollten ⸗ ; J ö ꝛ ss wis faber einmal ein Crempel eine Personentatrifrcformn zu erm lihen, cht e n g hlt ange, er zu Fälschungen berge senen, e, mn

f J z z eispe hö — D . Wee, ded dei der De ⸗ de liegt, das egen äart . sonderer Wertjuwachs des Grundbesitzes die Kreisderwaltung zu erböbten sich alles daran schließt, eintreten. Ich Mende, de det der Dire ö 2 a . Da W niht der an aufmachen, welche Bahnen ii bess ; r n n zu . augen one 1 3 — sich sser rentieren, die vor nehm ist und keinen Ginnabmeauefall hringt. Wir lönnen aber er— worden, damit sich in m nr. Punkten liegt die innere Berechtigung dafür, die Erbebung einer Um. Geltung kommt, welche vor der Prartd rade bd r Stich dal. s enen m 836 ö nen Gee pu sallen. Aber wir mü sen B h . ; ; ann X 2 * ) * — 23 * 281* * 28 ** * ** * . . ̃ ? ⸗ sen ahnen hauen, wo es das Verkehrt— nicht aus. Die Steigexung bes Personenverkehrs sest 18943 materials ist es vors. a als der Verkausswert aufgefaßt. Der Berka bmert derm mn fach . ; . Wag nun die ige auf Detal s ee, en, ee, ; é J = w ; em, Trzelret Creisteilee nicht nen etagerüdrt 9 VDetarisierung anbelangt, so muß man dann folgen das Reiche lan die Val S6 . ar ar bereits durch eine Einzelgemeinde erhoben wird, wenn sie nun auch aber nach der Lage deg einzelnen Falke mach gern der char de nen-, . . . ö ih if z ö. ali, achsen und handelt sich für un? 2 1 ; Rad die srn lan. woche nn, erhältnisse unserer Landette inan ; ⸗ r w * andegzteile untereinander verschoben werden Reinigung unserer Personenwagen ist bereutend beffer' geworden. 60 R herabdrũckten.· und daß durch diese Umsatzsteuer die Seßhasftmachung namen . on Berl m,, m n n — n e, de men, e. ; l n. Bir Dart geren der Wert Restrichen werden ist., sodaß dat Gesc6z en lrangporten als. im Interesse deg gesamten Vandeß liegend für als ich las, daß ein toter Passagter einen Abort in einem Wagen dastehen. Es ist je ** ö J J 8 de ⸗ ö hen. 15 jedoch nicht wädrend sich der gemeine Wert deck Güund and Boden n ᷣ ü. ⸗ ae ne . , et , ge,, mann ber land ton 1 fe: . h. Wen weer, mird wü, Derr Sraf den Mir dach elandt, cine For r der ausländischen zu werden. — 61a ö u ̃ in den Stand der Besitzenden üderzutreten, sich seß.· c lden, dern Spelalautentam noch unherdlaamm Frrn , dae, , . we * aan 2 adi, Treffe nur die Ertran muß berücksichtigt . n , , , , , ! ¶ — 4 e er Tenn nnn, wn Handen Riem 1 8 6 3 2 . a nnden, Rel 2 — * igt werden, besonders zu den süddeutschen Staaten, III. Klaffe vor., Für die iv. Mass- iel hierbei nichts geschehen. fonentaritef m“ * r 23 * ] ir! ag e. 1che hen. hat sich g schluß nicht abhalten kann. Wohl aber möchte ich glauben, daß die rundekk dicker Art daunerad ma geben ümfttnnde dit! Da rn, ö — scheint mie, mars Oi en nt , — aaten ꝛ te . ar, nn, de Drereztre en dener erense mäcdt nach dem Crttage. cinem Hꝛesultat men; . hierbei kaum zu IV. Klaffe wird bei uns auch noch in mancherlei Hinsicht vernach. werden könnte. Des wär? er; KGrfalg, den wir nin w

mim J samtkreises nötigt. In diesen beiden renzierung dieser Begriffe sehr viel akaderm che de e, dert, mr, . * er ñ 8 wet r me,. wanzig Jahren oder die Zei ĩ Ausgaben im Interesse des Gesamtkreises nötig d renzierun griffe seb . — 88 ed FCemmnnaladee der ge redes win maler hart un würde das wohl sehr lum hꝛa ij 1 63 . eren n n, * . 11 i ; r 28 z 2 = ersonenverkehr hält einen Vergleich mit anderen Staaten no Ministerialbirektar 1.43

satzsteuer auch den Kreisen zuzugestehen. Es wurde als Grund gegen Der gemeint Wert, wie wir Uhn in den Szemerge ehen rden, n 122 . ; ehem, w ; iFercntiene Bedandlrm mteresse verlangt, selbst wenn sie sich nicht so gut ; l e, ,,

D! 8 ö. 2 2 awc N R * 2 * * ö. ö 2 . ĩ j n die Steuer geltend gemacht, daß die Umsatzsteuer, die ja vielfach hierin seh ö , , , f , , ,, 3 e n,,

. jierin sehr vorsichtig vorgehen, well dadurch sehr lei ĩ ; eicht die Erwerbtz⸗ k TDi im 3 ; vim Eber wöesen wi ine unerträgliche Höhe erret Grunden. Der Verkauftwert deg Grand and Boden n den Der. ae,. U bo. dann, erst Preußen mii 63 eh, Hie Beleuchtung und im Jahre. Es Fart. 8 * Kreise überwiesen wird, eine unerträgliche Oöhe erre m en. Der Verkan ; Aus reren des . ra den Bands berg demerd 9 önnen Dagegen halte ich 8 j — Ser deml t sich nicht nach dem Reoemm eeme, oder der ne irren der erm * . J . 9 alte 3. B. die Detarifierung von Vieh— In Neser Meinung bin ich allerding neulich schwankend geworden und konnten diefen Rm ndr. er ander

ö ö . ̃ ö . 28 11 * een men 1 8 D Tren r. . t . / E(sen Un 2 en g kleine deute efãhrdet werde. Ich halte die ( Besce ran n der gen Grtrag der Grundstücke sondern . . — M . Xa * rn Derr“ 18 1 da Dd a dutchaut wun Ensw ᷣ

ner ente gesihr 2 w. . Feücgber mät dem Begriff dewriner Wert nichtz n tun dat. Dd ei rtf wie c ert, eben die Detarifierung anderer wochenlang benutzen konnte, ohne bei der Reinigun fund s biete jazul unbegründet und bin vielmehr der Ansicht, daß wenn ein Nichtbestzender erte nulte run 3 . , gr Wolle gegenü 5 . Nteinigung gefunden auf diesem Gebiete zazuls— 1 . 1 as ö * n 2 ; in der Lage ist, ü . oa 8 2 erhältnit zu den anderen deutschen Staaten tarife sieht 9 für die L. 44 Y für die 11. und 3 J für die schweben den Fragen der haft zu machen, die Erhebung einer Umsatzsteuer ibn von diesem Cat. Saiektik een, wesentlichen aach dem Grag s ö ene ma Grrrde a Legen, göeichketig ader Spekulettongokitzmn, hitE enen mir jetz ig äber eine, Betriebamittelgemmei schaft n .

Mme, Dem Mam wan de *. eich k ti at vekulatten dort ö. 5 f S ; ö 36 -

. 1 2 landen,, gemginschaft ver, Die füddeutschen Staaten wollen die Ly. Klafse nicht einführen. Vie kleineren Entfernung

msatzfteuer mit dazu beitragen kann, einer übermäßigen Mobält. Paagt flir der Feftftedkang deg Werte amel Gärndhe än e,. Derr rr Deren erben, it nir delbaft. In ĩ ,, . . ö

Umsatzsteuer mit dazu g ⸗ 6 vmiegt Decker hene Derne, ä mir ede jweilelbaft. Ii ͤ wert wäre, wenn sie . see,, 9 . n ,. lässiat;, Bei der Ginrichtung van. Nichteaucherabtellungen ist Cie können. at die im Reicht jagt 9 j nch bel dem Unstausch 1. Kllasse vergeffen werken. Kr fahren anch in der J. Klafse vic rn fete, ge, m, Rcheigg? me me chlaenen, Me e e nahmen fu ett . nfteugr ; ehr scharier

2 12 * 2 Rriun ume

ferne Ves Grundbesitzes, wie wir sie ja zweifellos an vielen Drten be mntrt trnd . — 8 en ddaben D befrꝶen 3 . Thernrnt Denen ö 2 . &i 856 r der ——— red ine * 8 . der Monarchie beobachten, entgegenzutreten. man in einer Lärdlhenen GDermetade nnen irn 2 8 2. re e e, , . . n . we , 34 in , . Leute, die nicht im Rauch siten wollen namentlich wenn ein Pro zogen; aber bas Bebentern, bar urch p zuhrk Außzer der Umsatzsteuer kannte die Reglerungtvorlage keine weitere vorstcher frägt. warde st der Def wert and mihnnnel wr, fe men, = ! 2 n, d, , nnen, da eme, d. uf bfi g fn nicht, lnsere n n, 3 63. * 3 8 band, des, mee, dend eienalen ürsprunge , . indirekte Steuer. Das Abgeordnetenhaus hat im Widerspruch mit der dat die Derren tu der zaag gener und richie, vate — * main dene n e De mer n 2 Teilen der zuf loh Millionen Ersparnis. Wag sind 105 Millionen bei unserer 8 der . * 74 9 2 tat ach lich merde, int elbfst von ver Reichoregierung nicht rhyher mnrren· Auffasf une die ich vertreten habe, eine Schanksteuer hinzugefügt. Bel zugeben, alt manche dee aüt green rnertachn d chen rm gem ern, ame, n Orrenen, den der Cech en der Grand fteret der ,, en , . , Und, welch Hedentung Hätte ein er Jahrprels, er Kerägl ke mg,, , , ,, nn, e eck re ge wr ruten, de Hen, m, em fön der Aufstellung des Entwurfs habe ich mir selbst überlegt, ob man gestatteten Männer 6 verwhgen, Jäh glue, de el name Berben, e n,. erm ee, ,. Re ee. n rsparnisß? De . gkeit unserer Vzrwaltung gegenüber solcher zilometer, Kei den Personenmägen fehar R Y , der Preiß ber Ra Arte mn dr men, sm, amenten nicht ühblid be Gerrderercerer de de Rene seka ern, glaube id vickt. Nad iher ehen, e , daruf al ie prince sahrkarke sher sehs, mr, , n n we dn, ,, e, me,, , n, e, hagen, m. . e wirt o von d gesunde Töfun ringen fönnten ) —

diese Schankstener — eine Stempelabgabe bei der Erteilung ven ist, daß das Wort hemckne. cstrchen mreden , mal w der,, Ram, re, wir Senne der Dee, genecbt baden, Pere n,. sich ihre Selbständigkeit wahrt und fich nicht durch bie fiüennt fee gie,, m, n. muß Leh zo lik e / . ar lümachungen mit den anderen Staaten in ihren? Entschlässen geschränkt werden, An Ter , 2 — — ö. 5 e erson m ge ns c herordentlich groß

Schankkon zessionen — in das Gesetz einfügen sfolle. Ich Rrelsen eine größere Srtttide Lt, n welcher Drill fir den Bm 6 w, Wer den, Wer den ferd Fragen, die wobl au n hen bin von dem Gedanken zurückgetreten, weil ich der An, stellen wollen. 6 21 2 aeg. * n wer ge. nem . 3 * , n den - Schwierigkeiten der süd, wenigften der Schnellzugszuschlag und der Geräckarif. Gegen de schen Bundes staaten 3, m, , . sicht war das die Sonderbesteuerung, welche den Gast. Bedenken sind geämckert were md häihem Gö, Dan Omen umhan . n. , , , nn. . en, n,. ., m seine , . e. gef Schnell m guschlag brauchte ich im Prinzir uin, dnn er, den, ö — 43 ⸗ me, i. ꝛ K /// / Demrraee, ne. . 8 e kriüdern zu helfen. Unsetg Gusctrunzen . , 66 — . sagte, nur 24 Schnellrüge damit belegt werden Pie Frage bez Wagen mangels sst h, an ere, n n , , worden ist, es nicht rätlich erscheinen läßt, eine weitere Steuer ihnen pefürchtete, es wiede Dir Cartunss wen Grund und Grähäuder eure, nm, rn, 4 r r , e Hessen, sind nicht gerade fo ermunternd, daß wir eine große . . ind. , . en. 8 . ben 6 MäMiongn Groörtert worden. Ich möchte noch dußbrslich bapor e,, * ferneren von dem finanziellen Effekt dieser durch eine Grundwortstenter ant ülhaamnüätih Brütting Me Gin. m e, n, n een e, wee e. ma, ar ne. el lich gn rng bon solchem a , , . erhoffen züge, die es jetzt ahn, t e , an 11 *. ir n ele burh Erhaunng sebö n oßer Thalsong zun seht en gegen Stempelabgabe bei Grteilmng von Schankkonzessionen nicht überzeugt besttzes berbelführen. Sch Klute, wa Mäft Bunimmilfss nbehinndeece r , r des Sede mn , betciehen be; i, Ver, Gcpctgri, peticneri was helm, nick ,, Fah än i rns ele dn ln n hren ü. schließlich, weil es unzwetfelhaft nicht leicht ist, den Wert sind. Jedenfalls bat dir Beitmmmumph Mer Chrtmurm̃ . miar m. Two ,. 3 Srrndlage füt ündel fin: . , , daß an die Rentabilstät Hie hetzen e r Han n mr m m,, . . Bęeirieh iche heit hat (Ich uh ein lioll. e le h. hben , ,., 1 e

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aufzuerlege weil ich des

wa Und der Konzesston, nach dem die Höhe des Stempels zu bemessen sein den Zweck, irgendetne greösterr Erälufrum * 2 möchte davor warnen, durch ei ites Ent k 2 , we. . ; z , e. . = wm, * , . rar n r ffn. 1 8 rr ĩ ** ein zl weite Intgegento z z 22 1 . wür fentmustelle: 8 habe diese meine Be * sowohl i . zuführen, sondern sit beimer rw n 1 a, 22 mn 2 . zee e e, e m Rm m mmm mm mehr erreichen zu wollen als tatsächlich im ; ann, , lan ,, , Hit en, . Ti dez wiel, H. las won genen, leiden mn tsitces Täist, schwer verighi wonder Kommffston wie im Plenum des Abgeordnetenhauses vorgetragen, aber dort, wo gegenwärtig infolgt we Ver ihtaun M ö w =. eee, , r, mme ,,. . n r , , e . Interesse liegt. Es sind damit immer Opfer verbunden, und wer die gif * 1g d macht jwischen 25 60 und 75 Ee, könnte Der Verwundete, konnte sich alücklicherwelse n ein Reben ad ell die große Majorität des Abgeordnetenhauses bat sich nicht davon ab. hältnisse eine Verschiehung der Tertraluumz Wwe Trihsfreurethemren ane rm, J . M Däörptpärtesl gachhgt, Lat, ist niht von vornheresn ju beurteilen. werden 9 ,,,, 2. r halten lassen, die Schankfteuer einzufüger getreten ist, wieder eme germrrr Terrrelum renn uilmm. Cum , . — w ; . 17 r . e f e fi fn n r n rifs or, bat der Landegelsenbahn. ehen sie smmer leer. Ha müssen wir bo een , nl, 22 e e g ee, 6 link dehf Ih en w n. r . . n n. — 4 ) — K — * — * n 9 (. — W * — Gin ö : ü ĩ . . : . . . 36 6 oder Der dritte Punkt, den ich im Anfang zu bezeichnen mi erlaubte ich bitte zu beachten, es in rem Grinthftetez Un Mer Ter rn nee mn * . 23 n ; 3 nien bahn rm tn, 6 r . , , süllt, anstatt daß das Heck möõglichst in die Wagen. bielleicht doch i na en nn ö , 1 2 z . ; * — . a m ( ü n » 1 24 . — * * 9m; 2 Un ĩ 3 sti f 7 2m * . 901 2 e — dat 19 bestel. . ve. Maglite ver Crsetzung der Grund. und Cebaude. soll, sondern mir ein Vertellumgam nn, de . unserer Eisenbahneinnahmen zur Folge haben dürfe. Wir daß die er reer nm , rn ssttmg; . , aner ts, br ennie in ber f be daz l zn de steuer durch eine Grundwertfteuer. Ich glaube, daß auch von diesem Die Besorgnisse weger inen imer Tialnttumhan 8 mm . . 2 6 dieser Tarif möglichst bald in Kraft treten und das Ziel eine Reihe von Städten autgedehnĩ . . 6 . 6 Easelse u et mehren pe senti c liebt wian auch aug dlessnn UNeberzugung geteilt werden wird, daß die Grund Grundbesitzes führten in dr merten Laim im Nngamammmmihturk e fg, 32 3 ern er. uin. f , , . de cen, t . e, , , 6 ö 2. 6 e, leber zeu Damm m, t 22 v , rochen werden, die in der Vergangenheit auf einzel b oi . fin ,,,, , agen af imm in mim re men um, umd nteressen . ,, . f r g . . ; ö 1 n ꝛ genommen worden * Ich empfehle unserer Verwaltung, ei ] epi mer hat, zwar wie eg doch in Augsicht gestelll war. In dem — 1 Mon nn ; ü ; ĩ n r a. a8 nimm * em m. . ? . m w ; ne 4 ‚ ö. ejug auf die Ausdehnung sie in mancher Hinsicht in der Vergangenhelt geleistet hat, gegenwärtig gärtnerische Grundstück ntencas murꝛt alt nun wum Err a nhmrr⸗ 8 = ** m Mir Jö Brmtiag 1 2 i nicht durch Agitationen und Demonstratsonen beeinflussen zu ufs, . nale e, n,, ,, , n, , gn, dn. een, eng, wennn ge j teilweise veraltet it und nicht mehr den bestehenden Verhältnissen im sollten bewertet werden können. Miene Reitimmumr a emicthen D ⸗ n . erm s Seren] ven das Ziel der r , fest im Auge zu behalten. Reform, well etzt vielfach Guter derschleppt 6 . . . Hzichterungen geschafffn werden eg dünste ülber ein acwisseg Man nicht ber An. durch die instrukttonellen Vorichtffter Trent mmer, mee nen, mn amal e mm. . i elt unserer preußischen Eisenbahnverwaltung zum Reich des fen nl alf flinke Wendland bei Frankfurt * w ö. 8 r nr. . an r , m, n dmr X am zwe Serrrrng des S meinen Freunden zu den ernstesten Bedenken eranlassung. untreuungen seine ganze Familie ermordet hat n, 6 6 . iche f 3 . 1 ] ach Zeitungnachrichten oll auf den sachsischen ahnen es den Re

Grundbesitz entspricht. Ich irre mich, glaube ich, nicht in ; 6 , e m , m, mn 168 8 en. Die Väter der nrg der im meren Qeune rmhe. Din Dr n me jmert Seren, , 3 ö ; nahme, daß Klagen hierüber auch im Herrenhause in früheren Zeiten S 8 stehen. Die Väter de . , r ; 1908 he m Reiche wird bekanntlich eine Besteuetung der Einnahr V . z e wm z * rn * . 2 1 1 2 11d De 8 . nen 8 ü 1

laut geworden sind. Bei der Augarbeltung des Entwurf war ich nommen worden ist, haben salnt . . in i 4 13 — K — 6 su den disenbahne ne geplant. Bie di i, . 2 hire. . ,,, rr n, ine Fit, daß die amten durch Frelkarten lelchter geworden eln den Verkehr mit ihren desbalß vor die Frage gestellt, ob man die Gelegenheit deg formal an manchen Mängeln ttt. Ic hane mich schlienlich Mm shannten Firstempel, einführen, die Stenerkommission des Herbst“ ist wesentlich durch den , . ,. in he. . ühlt bill daß an ir un err . (zr ; mten he aubgreisen e Ne . , a nenen Nrrlg. und Vrovinzialabgabengesegrg be., einvderstanden erklart ; nten rlaubgreisen eine solche ernunstigung gewahrt wird

ö mn , ere , der Sr Rei h 4111. und zwar mt e Mangäabe, daß e fick hien — ** * 2 ——— ** t verrmim erf ,, Keie, ff; an , ,,, a, , ,. dem es sollten deshalb am Nhein Umschlagshäfen eingerichtet Auch ich schließe mich dem Wunsche aß die nutzen solle, um den auf diesem Gebtet bestehenden Miß, bloß um instruktionelle Bestmmmumger handels, hahn Damn angenucher . ne m, Sarrese sermen am Keck in. Gegensatz zu den er fr ten io Hel H en , ,. ,, a e gf mmer halten, auch die Spediteure nicht allnt sehr auf. die gina gnnen ng en ie ere ne ständen abjubelfen. Ich habe geglaubt, die Frage bejahen werden könne, und daß meine eberteugum nad mi mie m ner Sr r Sröermtimnermrik.tun ven ern kat wird, Wir müssen e gegen alle Eingriffe des Reichs in ö. en , fie , bier und, dorthin werden; sollit anserenh Baleriande ln rolled Un isick lber sabhen zu sollen. Es entstand des weiteren die Frage, in welcher Weise man instruktionellen Vorschriften dir Frreise wiirden dmhenter nmnen. . mmm l Tamer g wis Michnn G mmh wir wechrr un n * Derwallung der Einzelstaaten Sinspruch erheben. Ce n'est, mußten. Auch über u Gland end , . Hic . . Gott weihh ten ße e „würden zoll Ale Folgen kächi siberschen RAohölfe schaffen solle. Es konnte in Frage kommen, die Grund, und Vas wären in großen Zügen die Dauntgesichtanmiett, malhe Fin herinm imer mu Hermerhum ver — aun inest . e m,, . de, Ein. solcher Schrlt⸗ wäre von 5 tunden ist nicht richtig bemessen. Dlese rist laust . . , . . barg en n , tandlgen Glu Gehzudesteuer als Maßstabsteuer für die Verteilung des Kreiesteuer⸗ das Abgabenrecht der Kreise maßgebend len ollen min er . Fin m Ear ter 1396 2 . andere Betriebe e, . ,,, y . Morgeng bis 12 Mittag, die Ladezeit beginnt aber erst der Eisen bahnen g len 9 ui gol , n, an bedarfs in Gemeinden und Gutsheztrken überhaupt zu beseltigen und Die Vorschriften bezüglich der PVroymjialahgäien nigen Sir inn imer mt , um Giemninhrvernurt atumih mischen würde. Mochte doch ih neh fine em, arsl Je . . in, nn L in so h f 3 u eng,, m 87st gin nn n r., ai. * Hebe e nel, obligatorisch an deren Stelle eine andere Steuer zu setzen. Ich halte wie eg die Natur dieser Abgaben esmmdert, dem Km aa -- aueh, mn fllt mn ir gif , ,. so . wie möglich machen! Ich verweise auf erlauf det Mn fl rjalb le i. ane, e her e n, Tunnel sst un Jan nar urch clnen Nachschuh der Massen diesen Weg nicht für gangbar, denn eg gitzt unzwelfelhaft in der tingentterungssystem dal fin die Rreise inge führt in nan . — . . — — — — un wem Gutte⸗ schen wan, Hen fe n ren l gen s bun rl, 29. wahretz Ge⸗ im Jahre ist bigher im Wege der Submissson erfolgt. Im ein, 1 , , n, a. Monarch. Kreise, wo die Grund und Gebäudesteuer innerhalb deg und machen, wie ich hoffe, die Jandhabung der Mroninialheitauerun⸗ . gemermi chur mug mu * mern bum he Ter betroffen werden, wenngleich verhältnismäß: ** , a 8 69 t man aber mn dem Stahlwerkéberband der⸗ Abg. Frelherr von zebiln' u * w 2 6 Krelseg so gleichförmig seinerzelt veranlagt worden sst und wo bie all 38 i, n. 1 6. . um diesem dag an Matersal! zu elnem vereinbarten Preig Ich bezaucte bag Fernblelben deß Münlsters nicht nnn wegen

leichter als sie gegenwärtig ift. Im übrigen soll auch den Mennmien nenn n , . amm er erich iller me Ker Mäamentlich Württemberg, wohl noch stärker beran ürd l

. ; nme mee mung nennuimming rr erich . gezogen würden. zu übergeben. Dadurch ist bei den relchen w.

Verbältnisse des Krelses so wenig Perdnderung erlltten das Recht eröffnet werden, Gebühren und Betrräge zu erheben —— / ( r nn ene. 33 EGindruck, als ob die Steuerkommission deg leerer, große . gn nn, ng n eh, . ussean . 1 n. nr, , ,,

haben, daß noch gegenwartig die Grund, un, Gehäuthestener al eine während bel ihnen — und ich vente darin sedenfall' ber Zustimmung pemrmnchar mere, Kum lem ulüsemnemer Hefner, mln ar . ien re, n fer, ß He h Walon lee und, die hh. e ie, : hef Stellung zem arch c hell r , ü biin n, ö g n ,

zweckmäßige Unterlage fü pie Vertellung des Kretgstenerheharfz an. des hohen Hauses sicher sein ju können — von eine He,. aus geitiinsier en m , 1er — — . seiner Gifenbahnen Hleiben. Mber all. f. Mittel wic i. ie rechen iseltn rr, no fn n,. her 33 Treue der in der Glsenbahnberwaltunn heschastiten ibelierschast um ? X, ven, S n der ekter E : 1 Nee ist. Im allgemeinen ist ver Gu ⸗· Nrnener hie wei nen wnuemnhen Lugguhrn, me um,, Detriebsmi s j ö * . SGlabhl n vird hoffen Könige = en. Eg war ö Norre

gesehen werden kann. In diesem Sinne haben sich ein grotzer Well der indirekter Steuern nicht die ene ift, Im allg Urnen r k ttelgemeinschaft und die, Personentarifgemeinschafi, müssen wie der Minsster auch der Komnmisslen schon angedentei 14 dn , ane 3 n g. .

;: ö u ꝛ — 1 j — 1 — 1. lern. dat G ) geleher a . J , 5 j ; la julfstijch e Gimmel bungen, hir um Sthllusit wer Humntinnen innen mer snen i „Gegenteil zur Folge haben. Es wird immer eine engere Ge— fall lasse ; 3 Landräte, welche bor der Aufstellung de Gntwurfg lber ihn gehört wurf bestrebt gewesen, möglichst wenig n . — 1 . Hamer meinschast e 9 en gelassen werden. Glne resnliche Icheldung der Gisenbahu?; die Arbesser 66 9 über n - worden nd, geäußert, sse haben berichtet, daß eine Notwendigkeit, worschriften, in Details n verjallen; er bat sich darauf be. Das Smrenther gie Eisertuttmumssuite nh bir nne, chat entstz ben, die in Ceiner Welse zu unserm Segen gereichen flanghinen ven den allgemelnen Glaatgsinanzen würde Klarheit in gesagt ö e n , en, , , in, , ,

hohen Pause . steuer, wie sie vom Staat veranlagt worden ist, so treffliche Dienste dazu, ausdrücklich n

gemelnen

* ; * , l ; . t n ann und kei i 1 — ; ö. . G 0 ni w. ener ber erer Tel wer alltzeme men Dickussum it n auch keine politischen Erfolge zeitigen wird, und die Ver ; J 9e bie Grunde und Gebäudestener durch eine andere Steuer zu ersetzen, schränkt, gewisse Grundsãtz⸗ anzugeben, derer weiteren Authan *r Uma —— r, , m, ber ce, wururn — nur davor warnen. Ich erkenne ebenfalls an, daß vom elfen t err ff 6 n, nur mit Yllse der und für die Arbelter. Mit der Gestaltung der Finanzen in der far ihre Kreise nicht antunchmen sei. Gs gibt eine zweite Kategotite der eigenen Beschlußfafsung der Kreise und PMrapinger überlähi In dern,, ,,, m dan, g mie Hum game, eee . ö jun letzten Heanüen unt Arbeitzz ali, an ven pälte auch dice Can lernen, mä w nm denn nnn, mn, , ,, , It 1h ren na ᷣ ⸗ : ( n bann, 1 94 . . eum, ,. er, net 5 . D 116 Hi — ) . 6 von Kreifen, wo bie Veränderung der Kultur, und Wirtschafts, möchte hoffen, daß nach dieser Richtung bin das Herrenhaus dem raf ben Litlanntlimmiintter, wer uunlemnlcli mm Fruntkirit... Hoit sei , 36. e , , e, baben, agen biunsudrühsen denn leder b, chrdlciè Potbe ed al . ,. Ih ahh ,,,, verbästnis, es berbeigefshrt hat, daß die Grundsteuersätze in einzelnen Entwurf jedenfalls einigen Beijall zollen möchte Denn ich halte erh. verhintert in, ir un Häute anne un n * — Eisenbahnverwaltung kat if 3 e,, , . , if gn her . belrgchten, Die abr h nach Hause 1 bilngen, Verein sachung der Tansse muss vor genommen bn hn 16 daher f Mtnisse l ꝛ; ᷣ J . amm n, , ter ring Inkteeese wer nnen; her, . r Pr ? ; ; 6 ) Gerneinden, wesch bei der Ginführung der Grundsteuer viellelcht zu. doch für einen Vorteil einer Gejeßesworlage, wenn sie e vermalhem. * mige. e. . 4 . 21 2 ** Imre er . sein, alles ju tun, wag darauf hin zielt, diesen Geist zu 'er—⸗ Fe h m f, . ich 26 m n ic habe . bel der Tarlfresorm haben doch (inen stark parti trafen, heute unrschtig nd. Dies trifft namentlich auf Kresse zu, wo ihre Bestimmungen so kajuiftiich zu affen, daß du Ent scheihung der , , ö — Q w ; ö. Das kann nicht allein durch , n, geschehen, letzten 19 Jahren um oon . essse en, ber die J ii 1 . af . fa wa,! . heben, e r,. e eh Höher. and Miecderungebbden abwechfeln. Namentlich aus der Pro. Verwaltungsgerichte mit Wahrscheinlichkelt zu Schwierigkeiten führen . 1 immer rwanllic wenn mum ie elnem llchen Nemtrenn pischn ,,, , n , nn . r , ii glelchen Schr hei * j fink hun un Hi nn ra. ,,,. e ,. n Vöhen⸗ und Mie 1 me . ; r r ü ; . un e bedeutenden Wohl n. FR ; . ö 3 44 — . ö. 1 ; rwallung e pin; Hannoher sst mir berichtet worden, daß die Mirtschaftaherhäl tnisse Ln gh, neren n mn n, hun gh agg ed lin und die Gache. an sich hergukommen lan . jn Geest und Marsch sich so verändert haben, daß die alte Grund abre 1896 J önnen ung in unseren Gisenbahnverhältnissen nscht vom Reiche

; ö J 77 9 . . 7 6 m. muß, an welche von vornherein nicht gedacht worden ist mit auhigen HMemiffen uu wir Marni enim nurelich cher, e ktigkeitgsanstalt ĩ ö , Eo bltte ich Sit, men. Yerren, uns Ihre freundliche Hilse und wenn mur fi aßen ann, aß im lltenen Lumnmi minmn mt e stalten bei der Eisenbahnverwaltung, für dle äber Verkehr baben, so starh entwickelt worden ind. Im