Nr. 3211 die Bekanntmachung, betreffend Aenderung der , B zur Ie be n en, r, hn. vom 7. März 1906, 1. 1 . igen die Bekanntmachung, betreffend die Bestimmungen über die Befähigung von Eisenbahn⸗Betriebs⸗ und Polizei⸗

beamten, vom 8. März 1996. Berlin W., den 13. März 1906. Kaiserliches Postzeitungsamt. Krüer.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Landrichter Dr. jur. Hütten hein aus Dortmund, zur Zeit in Marienwerder, zum Regierungsrat, ö den Regierungsassessor Heyl in Angerburg zum Zandrat des Kreises Angerburg und . . ; ,, außerordentlichen Professor in der medi⸗ zinischen Fakultät der Universität zu Breslau Dr. Adalbert Czerny zum ordentlichen ee far in derselben Fakultät zu

ernennen.

ufolge der Allerhöchst genehmigten Vorschriften, welche den he akkreditierten beg hh r auswärtiger Mächte gegen⸗ über zu beobachten sind, haben sämtliche . Allerhoͤchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren den Bot⸗ schaftern und deren Gemahlinnen, nachdem dieselben von Ihren Kaiserlichen und Königlichen Majestäten und von Ihren Röniglichen Hoheiten den Prinzen und den Prinzessinnen des Königlichen ,. empfangen worden sind sowie sämtliche zum Allerhöchsten Hofe hd rige! oder daselbst vorgestellten Damen den Botschafterinnen 5 allgemeinem Herkommen den ersten Besuch, und zwar in Person, zu machen. Diese Bestimmung tritt jetzt in Betreff des Kaiserlich japanischen Botschafters und dessen Gemahlin in Kraft. Berlin, den 10. März 1906. Der Oberzeremonienmeister. Graf A. Eulenburg.

inisterium der geistlichen, Unterrichts⸗ und min , rudern! * egen heiten. rivatdozenten in der medizinischen Fakultät der rie ö Ki er m ehr zu Berlin Dr. Heinrich 6 tein und dem Oberlehrer an der . höheren Mädchenschule in Wiesbaden Anacker ist der Charakter als Professor verliehen worden.

Ministe rium für Landwirtschaft, Demänen und Jzrst en. gabelschwerdt ist in die ; 0 en mn verfeht worden. Min iste r iu m für Handel und Gewerbe.

Dem Berginspektor We stphal von der Bohrverwallang zu Schönebeck 51 ist die Stelle eines Revierberginspekt im Bergreyvier El then übertragen worden. n e

. Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 5

der Gesetz sammlung enthält . mn ö Nr. 10 674 das Kirchengesetz, betreffend die Erhebung von

Kirchensteuern in den Kirchengemeinden und Gesamtverbaänden

der evangelisch⸗lutherischen Kirche der Provinz Ha 15. Mar 199 ch ch Provinz Hannover, vom

Berlin W. den 13. März 1906. ; Königliches erg mmlunggamt ruer.

Aichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 13. März.

.Bei Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin übernimmt vom 13. bis 16. März der Schloßhauptmann Graf von Hohenthal-Dölkau und vom 17. bis 24. März der Kammerherr von Keudel den Kammerherrndienst.

Mit der Führung der chinesischen Deputation, die zum Zwecke des 3 der , 1 , richtungen der verschiedenen Länder vor einigen Tagen hier eintraf, ist seitens des Auswärtigen Amts der zur geit auf Urlaub hier weilende Kaiserliche Generalkonsul in Schanghai Dr. Knappe beauftragt worden.

Der Kaiserlich japanische Botschafter Katsunosuke Inouys und dessen Gemahlin werben, wie aus der bereits veröffentlichten Hofansage hervorgeht, nunmehr die zum Allerhöchsten Hofe gehörigen oder daselbst vorgestellten Herren und Damen empfangen. Dieser Empfang wird am Donners⸗ tag, den 15., und Hits den 16. März d. J., Abends von 9 Uhr ab statifin den. er Anzug ist: für die Damen in ausgeschnittenen Kleidern, für die Herren vom Militär in kleiner Uniform (Gesellschaftsanzug), für die Herren vom Zivil in Frack mit Ordensband über der Weste.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrat, Senator der Freien und Hansestadt Lübeck Dr. Feh ling ist in Berlin angekommen.

Der Regierungsrat Rave in Köslin ist der Königlichen Regierung in Koblenz und der Regierungsrat Dr. von Joeden in Koblenz der Königlichen Regierung in Köslin zur weiteren dienstlichen Verwendung überwiesen, a Regierungs⸗ ie. Dr. Gohlke aus Simmern dem Landrat des Kreises

tenkirchen zur Hilfeleistung in den landrätlichen Geschäften zugeteilt worden.

Laut Meldung des W. T. B.“ ist der a uareis ende ä, , , ,, ichspostdampfer arnho , ort e ⸗ 6 ,, demselben Ei ui Reise über Suez Ad tgefetzt. .

6 i,, „Vorwärt ist gestern von

Itschang nach Hankau (am Yangtse) abgenngen. . S. M. S. „Loreley“ ist vorge in Piräus ein⸗ Mar) von dort nach Thera in See.

; 6 der fern erzierhause der g er Rekruten bei und

dem zereidigungsakt an die ekteur der 2. Marine⸗

getroffen und geht am 22.

Wetters wegen ver⸗

Oesterreich⸗ ugarn.

Die alttschechische Parte hat in einer vorgestern ab⸗ ehaltenen, geh besuchten zersammlung ein neues arteiptosramm angenomme in dem, wie „W. T. B. berichtet, die Forderung nach em g ,. Staats recht und nach entsprechender Vtretun er Länder der

oͤhmischen“ Krone im Kronrcsund allen Zentralbehörden ö wird. Das Pro ö. betont sodann die treue Ergebenheit der Partei für ie Dynastie, erblickt aber die! Cxistenzberechtigung des leichs nur in der vollen BVerücksichtigung der historise und ngtionalen Rechte, der Jänder und Völker. Ferner rdert die Partei Ausgestaltu

der tschechischen Hochschulen, erbesserung der Zolltarife ur

Maßnahmen zu Gunsten d arbeitenden Klassen und der Lanbbevölkerung. Die Vernmlung nahm leicht zig eine Resolution an, in der die ahlreformanrlage der Re⸗ gierung vom Standpunkter nationalen Gleichberechtigung. des Staatsrechts und de Autonomie für absolut un an⸗

nehmbar erklärt wird. Groß mien und Irland.

In der gestrigen Sing des Unterhauses interpellierte 14 2 66 spiele Englands folgend, eine um- fassende Verme. e,, treilkräfte beschlossen habe, die erste günstige ergreifen würde, um an die deutsche

egierung wegen Lie en Verminderun Rüstungen heranzun N N 2 . der Premiennsster Campbell Banner man auf ie Anfrage-

Ich nehme an, daz le Jermihrung der deutschen Flotte von den Gesichtspunkten ahh. ö Bedürfnisse des Deutschen maßgebend erachtet. Ich allgemelnen Verringerun kann dem Hause Bie Veisthe günstige Gelegenbelt unbenütz Ergebnis zu erleichtern.“

Darauf wurden eine Handhabung der Fremdfakte gestellt.

Der Staatssekretär Herbs Gladstone beantwortete sie und

g geben, daß keine sich bietende assen werden wird, um ein solches

Einwanderer und die Gefahr dMlusschließung polttischer Flüchtlinge

zu vermeiden, besonders in Rücht auf Ginwanderer, die aus Teilen

. Festlandes kommen, die sichr Zeit im Zustande der Unruhe be— nden.

An Stelle des Staatskretärs Grey beantwortete der Unterstaatssekretär Runcisin ferner eine Frage, betreffend die Sklaverei in der Sdt Marokko, und führte aus;

Die Regierung habe keine en Nachrichten aus Marokko erhalten. Die Cinsetzung eines englisch Konsuls daselbst werde erwogen, in- zwischen habe der englische Negierte in Algeciras vor einiger Zeit die Anweisung erhalten, eine snstige Gelegenheit wahrzunehmen, die sich hoffentlich bald bieten we, um die Frage der Sklaverei in der Konferenz vorzubringen in dellbsicht, so elnen gemeinsamen Ausdruck der Meinungen von den Verktern aller Vertragsmächte zu erhglten. Die Regierung hege die Zupsicht, daß dieser Weg das beste Mittel biete, i den gewünschten Cdruck bei dem Sultan für die Dauer zu erzielen.

Nach Verlesung eine Beileidgtelegramms an die .

zösische ö,, aus Asoß des Grubenunglücks von Cour⸗ risres durch den Ministerzäsidenten, brachte Kitson (liberah folgende Resolution ein:

„Das Haus erkennt an, aß das Volk bei der allgemeinen Wahl sein unzweideutiges, treu's Fsthalten an den n, des Frei⸗ handels zum Ausdruck gehrast hat, und stellt seinen Entschluß fest, jedem Vorschlage betrefend die Schaffung eines Schutzzollsystemz entgegenzutreten.

In der äußerst leblafte Diskussion über diese Resolution erklärte Balfour die Nesolutit füt ein Tadelsvotum gegen die Opposition, beschwerte sich über die Zweldeutigkeit der Ausdrücke der Resolution und verlangte Aufklärat über verschiedene Punkte. Als kein Minister antwortete, stellte er den Antrag auf Vertagung der Diekussion. Bannerman erklärte ie Fragen Balfours für unnütz, irreleitend und sinnlos. Sie seien nur benutzt worden, die Beratungszeit in An⸗ spruch zu nehmen. Untr den Protestrusen der Opposition und den lauten Beifallsrufen ler Ministeriellen rief Bannerman aus: „Genug von diesen Narrntzpossen, laßt unz an unsere Arbeit gehen!“

Der Antrag au Vertagung wurde darauf mit 405 gegen 115 Stimmen ibgelehnt.

Frankreich.

In der Deputierten kammer verlas der Präsident Do umer gestern eine Erklärung, in der der Trauer über das Grubenunglück in Courrières Ausdruck gegeben und den Angehörigen der Opfer das Beileid der Kammer aus— gesprochen wird.

Nach dem Bericht des W. T. B. beantragte darauf der Depu⸗ tierte Basly die Bewilligung von 500 0090 Fr. zur Unterstützung der von dem Unglück betroffenen Familien. Der Piäsident erklärte, er sei der Ansicht, daß man angesichts einer solchen Katastrophe von der Geschäftsordnung abweichen und den Antrag sofort zur Abstimmung stellen dürfe. Ber Antrag Basly wurde hierauf von den anwesenden

534 Deputierten einstimmig angenommen.

die Wah Deutschlan

nach dem deutschen Vorschlag dem Personal der vier Banken ernannt werden. ung, ob sie angesichts der Tatsache, Banken mitgeteilt werden sollen, während von deuts vorgeschlagen wird, daß die Signatarmächte Abschriften der ͤ Zensorenberichte erhalten. Gestern wurde die er ch dem Dericht bes „B. 1 . , heute anberaumte ung aufgeschoben, um einen we vorbereitenden Gedankenaus m von Instruktionen zu ermöglichen. ie de deutsche Regierung für die is und des deutschen Handels für eine Meinung zu Gunsten einer üftungen offen ausgesprochen und

ihe von Anfragen über die

kündigte verschiedene Abänderun dieser Akte an, um Härten gegen

6

Rußland.

Nach einer Meldung der St. Petersburger Telegraphen⸗ agentur“ haben in Mostau Mitglieder des Adels die Ein— berufung eines nationalen Adelskongresses beschlossen um die Adligen mit Rücksicht auf die . des Landes zum Schutz der traditionellen Interessen des Adels zu ver— einigen.

— In einer von 1500 Personen besuchten Versamm-— lung des konstitutionellen Arbeiterverbandes in Min gfors wurde einstimmig der Beschluß gefaßt, si nicht dem allgemeinen Ausstand anzuschließen, wenn er au von den sozialistisch gesinnten Mitgliedern des Bureaus der Arbeiterpartei vorgeschlagen werden sollte. Der Ausstand erscheint angesichts der allgemeinen Gegnerschaft der Arbeiter gegen die Agitation jenes Bureaus unwahrscheinlich.

— Der „St. Petersburger Telegraphenagentur“ sind ferner folgende Meldungen zugegangen:

Der Poltzeichef von Tiflis ließ während seiner Rundreise dur die Provinz Kutais 150 Personen in Freibeit setzen; bezügli 300 anderer, die wegen Teilnahme an dem Eifenbahnstreik oder an den Unruhen festgenommen sind, beauftragte er die Gendarmerse⸗ offiziere, eine schleunige Untersuchung anzustellen.

Das Bezirksgericht in Bobruisk urteilte vorgestern 28 Soldaten des Strafbataillong ab, die fich des Versuchs der Meuterei schuldig gemacht haben. Dreijehn wurden zum Tode, die übrigen zu 20, 15 oder 3 Jahren Zwangsarbeit verurteilt. J

n Berditschew wurde bei dem Advokaten Fuchs eine Bombenfabrik entdeckt; es wurden neun fertige Bomben vorgefunden.

In Strvkow bei Lodz kam es gestern zu Ruhestörungen, die einen religiös⸗fanatischen Charakter trugen und bei denen die Anhänger der Sekte Mariaviten fünf ihrer katholischen Gegner töteten. ,

Spanien.

Die Redaktionskommission der Marokko⸗Konferenz beschäftigi, sich in ihrer vorgestrigen Sitzung nur mit der Bankfrage, die Polizei frage wurde nicht berührt. Nach einer Depesche des „W. T. B.“ ist in allen Punkten eine Einigung erzielt worden bis auf die Frage, welche Anzahl von Gründeranteilen bei der Bank dem fran⸗ zösischen Anleihekonsortium für den Berzicht auf sein , , . Vorzugsrecht überlassen werden sollen, und die Regelung der Zensorenbestellung. Die Fran⸗ osen fordern zwei Bankanteile für die Abtretung der ö aus Artikel 32 und 33 des Anleihevertrags von 1 und einen dritten Anteil für Uebertragung des Anleihe— dienstes und der Kontrollrechte aus Artikel 15 und 16 dieses Vertrags. , . will bisher dem französischen Konsortium nur zwei Anteile einräumen. In der Zensorenfrage besteht die n ne darin, daß die französischen Vertreter

ö eines Zenfors den vier zentralen Notenbanken von „England, Frankreich und Spanien, die deutschen Vertreter den betreffenden Regierungen zuweisen wollen. Auch sollen die Zensoren aus Endlich wünschen die Franzosen, daß die Berichte der Zen , . eite der Polizei beraten. Da ei n n ' 5

er Polizei beraten. a ein einheitlicher Entwu

Plenum noch nicht vorgelegt 6 konnte, wurde

e fur tausch ünd eine etwaige Ergänzung

Serbien.

Der Kön 3 hat, nach einer Depesche des W. T. B.“ den früheren Staatsratspräsidenten, General Gruitsch mit

der Kabinettsbildung beauftragt.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses der , ,, in,

sich in der Ersten Beilage.

— Das Haus der Abgeordneten setzte in der heutigen (43) Sitzung, welcher der Finanzminister Freiherr von Rhein⸗ daben beiwohnte, die zweite Beratung des Staatshaus⸗ haltsetats für das Rechnungsjahr 1906 bei dem Etat des Geheimen Zivilkabinetts fort. Dieser Etat fordert für den Geheimen Kabinettsrat neben dem Gehalt von 20 000 M eine persönliche pensionsfähige Zulage von 10000 4 . .

Die Budgetkommission beantragt die Streichung

der Zulage.

Wr g önrstatter Abg. Graf Praschma: Die Kommission hat die Begründung der Forderung mit der Zunahme der Geschäfte des Ge⸗ beimen Zivilkabinetts nicht als stichhaltig anerkennen können. Dem Umfang der Geschäfte wäre durch Anstellung neuer Hilfskräfte, nicht aber durch Erhöhung des Gehalts des Chefs des Zivilkabinetts Rech= nung zu tragen. Auch den angezogenen ergleich mit dem Chef des Militärkabinetts konnte die Kommission nicht als stichhaltig ansehen, well die Stellung des Kaisers als oberften Kriegzherrn gegenüber der Armee eine wesentlich andere ist. Die Zulage alt persönlich zu bezeichnen und sie zugleich pen sions fähig zu machen, widerspreche den allgemeinen Grundsätzen des Etatsrechts. Ganz besonders wurden in der Kommission erhebliche verfassungs⸗ mäßige Bedenken gegen den Vermerk geäußert, daß es der Regierung überlassen bleibe, dem Amtsnachfolger die Zulage zu gewähren oder nicht. Aus allen diesen als richtig nicht anzuerkennenden Gründen glaubte die Kommission, auch bei völliger Anerkennung der Sachlage, nicht einen , n Weg für die Bewilligung finden zu können. Einige Mitgleder der Kommission glaubten den Weg darin zu finden, daß sie die Worte künftig wenfallend“ hinzuzusetzen beantragten. Aber die Kommission lehnte auch diesen Antrag ab. Die Forderung der Regierung ift von der Kommission einstimmig abgelehnt worden. Ich dent demnach, den Posten von 10 000 S abzjusetzen.

Abg. Dr. von Heydebrand und der Lasa (lons.): Die Mehrheit meiner Freunde wird dem Kommissionsantrag zustimmen und die pensionsfaͤhige Zulage ablehnen. Meine Freunde sind gan damit einverstanden, alles zu bewilligen, was nötig ist, um dem Chef den Betrieb des Zibilkabinetts sowest wie möglich zu erleichtern, und wir würden daher Hllfekräfte gern bewilligen. Sine persön— liche Tendenz liegt ung vollständig fern, und ich würde es bedauern, wenn sie in diese Sache hineingetragen würde. Lediglich durch sachliche Momente wird uns die 5 assung leicht gemacht. Wir können es auch von unserem Standpunkte aus nicht anerkennen, daß es berechtigt sei, den Chef des Ziwilkabinetts mit dem Chef des Militärkabin tis gleichzustellen, sondern sind der Meinung, daß, wie auch die Mehrheit in der, Komm ssion ausgeführt hat, die Stellung des Chefs des Militärkabinetts zum Allerhöchsten Kriegsherrn eine andere ist als die des Chefs des Zivilkabineits zum König von Preußen. Durch eine Gleichstellung würde ganz von ebf das Zivilkabinett in eine Position gebracht werden, welche geeignet ist, dle Unmittelbarkeit des Verkehrs zwischen den Staats ministern, die vor dem Lande die Verantwortung zu tragen

haben, und der Krone einigermaßen zu verwirren. Dazu können wir von unserm verfassungsmäßigen Standpunkt aus nicht die Hand bieten. Aus diesem Grunde sind wir zu unserm Bedauern nicht in der Lage, für diese Position zu stimmen, was wir sonst in Anbetracht des ge— ringen zahlenmäßigen Betrags tun würden.

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Ich kann nur den Beschluß der Budgetkommission und die Erklärung, daß die Mehrheit der Freunde des Abg. von Heydebrand dem Beschlusse der Budget⸗ kommission beitreten werde, bedauern. Wenn der Vorredner gefagt hat, daß seine Freunde sich von keinen persönlichen Rücksichten leiten lassen, so halte ich das für selbstverständlich. Niemand hat ihnen einen solchen Gedanken imputiert; wir wissen genau, daß sie sich pon sachlichen Momenten leiten lassen. In dieser Beziehung ist nun darauf hingewiesen worden, daß in der Begründung eine gewisse

arallele zwischen dem Chef des Zivilkabinetts und dem des Militär— e,. gezogen sei, allein das ist nur gewissermaßen adminikulierend geschehen. Es war keineswegs der Grund für den Antrag der Staats- reglerung, sondern maßgebend waren andere sachliche Erwägungen. Wenn der Abg. von Heydebrand gesagt hat, es läge die Möglichkeit vor, daß, wenn das Gehalt so, wie es borgeschlagen, erhöht würde, das Ver—⸗ hältnis der Minister zur Krone verdunkelt wäre, so meine ich, daß es tatsächlich damit nichts zu tun hat, ob der betreffende Beamte 20 000 oder 30 000 M belleht. Das liegt in der Stellung selbst. Die Gründe, die für unsern Vorschlag sprechen, liegen darin, daß das Ge— halt des Chefs des Zivilkabinetts ein . Gehalt ist, ein in einem festen Betrage ausgeworfenes Gehalt und nicht, wie die meisten andern Gehälter, ein solches mit aufsteigenden Sätzen. Ein solcher Beamter kann sehr lange sein Amt innehaben, ohne daß sein Gehalt den Verhältnissen angemessen steigt. Was wir hier vorschlagen, steht nicht allein da. Auch bei den Bureauvorstehern des . e⸗ ordnetenhauses und des Herrenhauses handelt es sich um singu lk Gehälter, und auch dort hat man bei steigenden Arbeits⸗ leistungen sich dazu entschlossen. Nun steht der Chef des Zioil⸗ kablnetts seit 1389 auf derselben Gehaltsstufe, er ist also nicht in die allgemeine Aufbesserung der Gehaltsbezüge einbezogen worden. Doch liegt es auf der Hand, in wie außerordentlichem Maße die Arbeitslast und die Verantwortlichkeit des Chefs des Zivilkabinetts seit 1889 , . ist. Daß im ganzen Bereiche der Staatsverwaltung die Geschäfte enorm gewachsen sind, damit auch die Inanspruchnahme der Allerhöchsten Stelle vnd damit wiederum auch die des Chefs des Zivilkabinetts, brauche ich nicht näher darzulegen. 1839 balancserte beispielsweise unser Etat mit 1514 000600, 1906 dagegen mit 2 910 000 000 . In dieser Periode hat sich also der Etat um nicht weniger als 20/0 gesteigert, in demselben Maße auch die Arbeitslast in den verschledenen Verwaltungen, wie in der Eisen⸗ bahnverwaltung, im Ministerium des Innern usw. Kurzum alle Geschäfte haben in außerordentlichem Maße zugenommen, und, es liegt auf der Hand, daß auch die n des Zivilkabinctts lewachsen sind. Ich kann daher nur wiederholt meinem Bedauern ö. geben. .

Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp): Wir stimmen dem Beschluß der Budgetkommission zu, und die Ausführungen des Finanzministers können ung nicht zu einem andern Ergebnis führen. Eine pensiong—⸗ fähige Zulage ist nichts anderes, als eine andere Form für eine Ge⸗ haltserhöhung. Die hierfür vorgebrachten Gründe erscheinen uns aber nicht zutreffend und nicht ausreichend. Was der Finanzmlnister über das Steigen des Milliardenetats in Preußen ausgeführt hat, könnte höchstens geeignet erscheinen, eine Gehaltserhöhung für den Finanzminister zu rechtfertigen, nicht aber eine solche für den Chef des Zivilkabinetts. Für den Chef des Zivilkabinetts liegen die Verhältnisse anders, wie denn überhaupt ein Vergleich zwischen den verschiedenen Beamtenstellen etwas sehr , e. hat. Die Zu⸗ lage soll einen persönlichen Charakter haben. Bel aller Würdigung der verdienstvollen Tätigkeit des . Inhabers dieser Stellung können wir uns nscht uf f, der Einführung einer Zulage zuzu⸗ stimmen, die nicht für das Amt, sondern für den Inhaber bestimmt ist, umsoweniger, als die Genehmigung der Zulage für den Nachfolger i in das Ermessen der Staatgregierung gestellt werden .

ie Forderung steht anscheinend im Zusammenhang mit der im vorigen Jahre beschlossenen Gewährung von Repräsentatlonsgeldern für die Minister. Wir haben diese Repräsentationsgelder abgelehnt, und wir müssen die jetzige Zulage um so mehr ablehnen, als sie abweichend von der sonstigen Uebung noch dazu pensionsfähig sein soll. Auch für uns sprechen konstitutionelle Momente dabei mit. Die Verantwort- lichkeit der Minister ist unseres Erachtens tatsächlich nicht in dem Maße vorhanden, wie es das konstitutionelle Regierungssystem er⸗ heischt. Wir müssen es nach unserer ganzen Auffassung ablehnen, eine nicht verantwortliche Zwischeninstanz zu schaffen, wie es durch die en , , . pensiongfähigen Zulage geschehen würde.

Abg. Dr. Friedberg (ul.): Meine politischen Freunde wären geneigt, für die Forderung zu stimmen, falls der Vermerk, daß die pensionsfähige Zulage als künftig wegfallend zu betrachten sei, in den Etat aufgenommen worden wäre. Eg handelt sich hier um einen hochverdienten Beamten, der seit 1889, also nach langer, ehrenboller Dienstzeit, keinerlei Gehaltezulage bekommen hat. ir haben in der Budgetkommission den Versuch ging im Verein mit der frelkonservaltven Partei einen solchen Vermerk zur Annahme zu bringen; das ist uns nicht gelungen, und wir können den Antrag nicht wiederholen, weil er ee. keine Aussicht auf Annahme hat.

re er angenommen worden, so wäre das Bedenken des Herrn von 8. debrand 6. geworden, daß es sich hier um eine dauernde

nstitution handelt. Die Regierungsvorlage aber können wir von unserm etatgrechtlichen Standpunkt aus nicht akzeptieren. Wir können die Regierung nicht in die Lage versetzen, eine Zulage zu gewähren, deren Zahlung an den betreffenden Stelleninhaber lediglich don dem Gutdünken des Finanzministers oder der Staatsregierung in Zukunft abhängen würde. Vielleicht ist bis zur dritten Lesung Aussicht vorhanden, eine Mehrheit für unsern Antrag zu finden; dann würden wir für die Forderung stimmen. ĩ 2. Dr. Rewoldt (fr. kons.): Auch wir haben in der Budget⸗ ommissso jwar aug den bereits von mehreren Rednern hervorgehobenen staats⸗ rechtlichen Bedenken. Wir würden den Weg, den der Abg. Friedberg in der Kommisston vorgeschlagen hat, die Stellenzulage als künftig wegfallend zu bezeichnen, mitgegangen sein; aber auch wir sehen bon einem solchen Antrag ab, weil wir ihn zur Zeit wenigstens für aussichtslos halten. Wir sind der Auffassung, daß, wenn die Königliche Staatsregierung von vornherein diese Form ge—

wählt hätte, sie mehr erreicht hätte als mit der erweiterten Form,

durch die sie etatsrechtliche Bedenken hervorgerufen hat. Wir stimmen egen die Forderung der Staatsregierung und für den Beschluß der n, , bg. Herold (3entr. : Wenn auch wir zu einem ablehnenden Votum in dieser Frage kommen, so lassen wir ung ausschließlich von kae, Gründen leiten und erkennen ausdrücklich die besonderen erdlenste des jetzigen Chefs des Zwilkabinett; an. Aber es nn gar keinem Zwelfel unterliegen, daß mit der Steigerung des Gehalt, auch die Bedeutung eines Amtes wächst; und daben sind wir der Ansicht, daß das derzeitige Gehalt der Stellung angemessen und keine Steigerung erforderlich ist. Auch den Gedanken, „künftig wegfallend , , wodurch die Gehaltserhöhung auf den jetzigen Inhaber sich beschränken würde, halten wir nicht für angebracht, weil er das Prinsip durchbricht, daß das Gehalt an sich der Stelle an⸗ Hressen fein soll, und well es doch bei unferen preußischen eamtenbesoldungen ein einzelner Fall wäre, daß eine persönliche Zu— lage zugewendet wird. Um kein Präzedenz zu schaffen, müssen wir den Antrag der Königlichen Staatsregierung ablehnen. Wir werden dem Antrage der Kommission zustimmen. Damit schließt die Diskussion. Der Antrag der Budget⸗ kommission wird 8 en einige wenige Stimmen angenommen.

(Schluß des Blattes.

verurteilt:

n gegen die Vorlage der Staatsregierung elm und

Statistik und Volkswirtschaft.

ach dem Religionsbekenntnis Das veneeg,, 6 n

Nach dem Religionsbekenntais wurden wegen in Preußen be— a,, Verbrechen 6 Vergehen gegen die Reichsgesetze rechtskräftig

mit anderer oder zu⸗ unbekanntet sa mmen Religion 286 875

1493 3211 2897 306 695 316 970

3 b27 2011 312114.

sonstige

im Cyan, Katholiken Christen

Jahre gelische

1900 169 260 19091 177769

Juden

112 6506 3837 309

125 453 336 1902 185 028 126921 382 1903 181 933 124030 432 3433 2281

Hlernach hat von 1902 auf 19093 die Zahl der verurteilten Evangelsschen um 1ů7 v. H., die der Katholiken um 1,5 v. H. und die der Juden um 27 v. H. abgenommen, hingegen die der sonstigen Christen (Herrnhuter, Mennoniten, Baptisten ufw) um 131 v. H. ünd die der Bekenner anderer Religionen einschlleßlich der Personen mit unbekannter Rellgion um 134 v. H. zugenommen. JIinmerhin waren aber auch im letzten Berichtsjahre bei sämtlichen Gruppen die Verurteilungen häufiger als im ersten, und zwar bei den Eyangelischen um 7,5, bei den r iter um 10,1, bei den sonstigen Christen um 11,5, bei den Juden um 11.5 und bei den Personen mit anderer oder unbekannter Religion um 52, 8 v. 8 .

Da bei der Bearbeitung der Volks ä ählungsergebnisse bisher nur die Angehörigen der einzelnen Religionen überhaupt, ohne Unter— scheidung von Altergklassen, sestgestellt worden sind, ist es unmöglich, innerhalb der verschiedenen Rellgionsgruppen die Zahl der Bestraften mit , . der Strafmündigen zu vergleichen. Wir beschränken uns daher im folgenden darauf, — zugleich provinzweise — den Anteil der veischiedenen Religionsgruppen an der Gesamtzahl der Verurteilten demsenigen an der Gesamtbevölkerung, gegenüberzustellen, um so wenigsteng einige Anhaltspunkte für die Beurteilung der Kriminalität nach dem Religiongsbekenntnisse zu gewinnen. Es waren

vom Tausend der Bevölke⸗ vom Tausend der 1903

wegen Verbrechen und rung am 1. Dezember 1960 Vergehen Verurteilten

evan. katho⸗ sonstige jü., evan, katho, sonstige jü—⸗

gellsch lisch Christen disch gelisch lisch Christen disch

Ostyreußen ... 851 135 8 7 887 1063 1 6

Wtstpreußen ... 512 12 394 551 9

Stadtkr. Berlin. 100 49 835 123 38

Brandenburg. . . 9 52 8 892 91 7 7 947 41

23 6 678 19 219 748 14 550 10 325 660 10 73 896 96 3 22 932 63 4 131 830 147 8 507 485 503 7 Hessen . Nassau .. 280 655 319 20 Rheinland .... 698 271 716 16 93 904

Hohenzollern... 949 4 im S 583 397

11 584 398 11 ; ; 580 399 10 351 4 11 590 393 11.

Bei den sonstigen“ Christen ist also in ren,. die Kriminalitä noch am günstigsten, wiewohl sich bei ihnen die Verurteilungen 1903 stark gemehrt haben. Ihr Anteil an der Gesamtzahl der Verurteilten betrug nur rund ein Viertel desjenigen an der Gesamthevölkerung. An der Gesamtbevölkerung sind auch die Cvangelischen erheblich stärker, die Katholiken dagegen wesentlich schwächer als an der Gesamtzahl der Verurteilten beteiligt, während bei den Juden beide Anteils—⸗ verhältnisse ungefähr gleich sind.

Was die einzelnen Landesteile betrifft, so war nach unserer Ueber⸗ sicht im Jahre 1903 die Beteiligung an den Verurteilungen größer als an der Volksjahl: bei den Evangelischen hauptsächlich, nämlich um mehr als das Doppelte, in Hohenzollern, außerdem noch in Ost⸗ preußen und — nur unerheblich — in Westfalen, bei den Katholiken vorzugsweise — fast um das Dreifache — in Schleswig ⸗Holstein und — annähernd um das Doppelte — in Pommern, ferner in allen übrigen Landesteilen außer Hohenzollern, Ostpreußen und Westfalen, bei den Juden in den meilsten westlichen Probinzen, dagegen in keinem östlichen Landesteile. Bei den „sonstigen! Christen überwiegt fast durchweg die Bevölkerungsziffer, und zwar um ein Mehrfaches. (Stat. Korr.)

in der Provinz

do = R L O 0 de

DE S C. e es er — — d — — O — — 0

— — — —

Zur Arbeiterbewegung.

Die im Zentralverband der Böttcher organisierten Bierfaß⸗ böttcher Berlins und der Umgegend beschlossen, der „Voss. Ztg.“ zufolge, am Sonntag in einer Versammlung, sofort in den Ausstand einjukreten. Sie wollen so lange im Ausstande verharren, bis ihre Forderungen, 33 Æ bezw. 36 SM Wochenlohn bei neunstündiger fäglicher Arbeitszeit, bewilligt sind.

In Halle a. S. ist, wie der Hann, Cour.“ mitteilt, die Or⸗ anisation der Metallarbeiter an die Unternehmer mit der . einer Teuerungszulage von 50 für den Kopf und

ag herangetreten, was für die größeren Werke einen Mehraufwand von jährlich 126 000 S ausmacht. Die Organisatlon hat, da die Forderung allgemein abgelehnt wurde, vier Fabriken ge⸗ sperrt und mit der Sperrung der übrigen Betriebe gedroht. Sollte die Drohung verwirklicht werden, so sind die Unternehmer entschlossen, ihrerseits den gesamten Betrieb zeitweilig einzustellen. Die Werk— besitzer lehnen es außerdem ab, mit einer außerhalb der Betriebe stehenden Organisation zu verhandeln.

Die Angestellten sämtlicher Bielefelder Speditions-

firmen sind, wie die „Köln. Ztg. erfährt, in eine Lohnbewegung

eingetreten und haben die Arbelt zum 22. März gekündigt.

In Nürnberg stellten, wie W. T. B.‘ meldet, etwa 500 Schreiner, nachdem die , , mit ihren Arbeitgebern erfolglos verlaufen waren, die Arbeit ein. Ihre Forderungen sind Lohnerhöhung und Verkürzung der Arbeitszeit.

Verkehrsanstalten.

Bremen, 12. März. (W. T. B.) Die Zahl der durch den Norddeutschen Lloyd über Bremen beförderten Aus— wanderer im Ja hre lg0s beträgt 164 259 Köpfe gegenüber 108 751 im Jahre 1904. Die Gesamtzahl aller durch den Norddeutschen Lloyd im vergangenen Jahre beförderten Passagiere einschließlich der Kajutspassagiere und der von Italien aus gehenden Linien beträgt 1449 243. Den größten Prozentsatz der Auswanderer stellten die Laͤnder Ruß— land, Ungarn, Italien und Galizien, die deutsche Auswanderung aus Deuischland auf den Dampfern des Norddeutschen Lloyd ist von 7530 im Jahre 1894 auf 6191 zurückgegangen. Zur Zeit ist die Aus⸗ wanderung über Bremen trohz der noch nie erreichten hohen Schiff fahrtsraten so stark, daß man kaum in der Lage ist, alle eintreffenden Auswanderer zu befördern.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Auskunftsstelle für bäuerliche Ansiedlungen.

Alljährlich zieht noch eine große Zahl junger Bauersleute und Handwerker vom Lande in die großen Städte oder gar übers Meer, jumeist aus dem Grunde, well fich ihnen in der Heimat keine Aus- sicht bietet, einen eigenen Hof zu bekommen oder genügenden Erwerb durch ihr Handwerk zu finden. Alle nun, die sich mit solchen Ab⸗ wanderungögedanken tragen, selen darauf hingewiesen, daß ihnen in allen r rovinzen unferes Vaterlandes namentlich durch die staatliche Kolonlsation Gelegenheit geboten ist, sich mit verhältnis⸗

mäßig geringen Mitteln eine eigene Heim stätte zu schaffen. Die vom deutschen Verein für ländliche Wohlfahrts, und Heimatpflege ge⸗ schaffene Auskunftsstelle für bäuerliche Ansiedlungen (Berlin SW. 11, Dessauer Straße 14) erteilt gern unentgeltliche Auskunft und Nachweis über offenstehende Ansiedlungsgelegenheiten.

nebersicht

über die Ein⸗ und Ausfuhr von Getreide und Kartoffeln in Antwerpen im Februar 1906.

(Nach einem Bericht des Kaiserlichen Generalkonsuls in Antwerpen.) Eingeführt wurden:

Roggen: aus Bulgarien der Türkei 11 98020 den Vereinigten Staaten von k 4530 . 960

46 489

4980 531 520 234 840 197 230 146 930

117 940 2430

22 800 dz 9170

Weizen: aus Deutschland ... Rußland . Argentinien.

Rumänien . ä den Vereinigten Staaten von Amerika. . Australien .. Britisch⸗Indien . 2130 den Niederlanden ö 1200 a 890 111 340 ö 180

1240610 290

55 h80 55 170 28 800 25 700 19070

2710

S R

Gerste: an en ch ;;, den Vereinigten Staaten von Amerika. w der Türkei Bulgarien Rumänien.. 6. . Desterreich Ungarn.. Frankreich c 1210 ö 1160 den Niederlanden.... 860 Rinn,, 600 191 150

Q d

* R

den Vereinigten Staaten von Amerlla e ich, 4.

Rußland ..

Rumänien

Argentinien.

Norwegen.. 1240

11 1100

k 620

G 440

. 280

den Niederlanden.... 100

ö 50

TD ẽ

20 280 12 960 5300 1330

2 de

auß den Vereinigten Staaten von Amerika. K Argentinien. Rumänien 10270 , ,. . 8 300 1 1610 Bin fh dien kh J 3527160 5 680

247 260 d 300

Kartoffeln: aus Deutschland . den Niederlanden 8 230

. 3 450

1 150

1 110

JJ 100

k 20

T7 TX

Ausgeführt wurden: Roggen: nach Deutschland . Weizen: nach Deutschland . 350 210 d2

den Niederlanden.... 19100

nw 50

369 360 46 640 3980

b0 620

49 450 dæ.

nach Deutschland

Gerste: den Niederlanden

Hafer: nichts. Mais: nach Deutschlande. den Niederlanden

Spanien.

o58 310 w 1260 11 490 , 490 211 640

Kartoffeln: nach England dem Congo. Griechenland. ö den Niederlanden.

dz

d 2

dæ.

151 0990 d 21

dæ.

d 2

23 Theater und Musik.

Königliches Opernhaus.

Fräulein Marga Burchardt vom Großherzoglichen Hoftheater in Schwerin, die gegenwärtig hier ein Gastspiel gibt, das auf eine dauernde Verpflichtung der Künstlerin für das Königliche Opernhaus abzielt, ist in Berlin keine Ftemde mehr. Schon in der verflossenen Spieljeit hatte sie mehrfach Gelegenheit, aushilsgweise hier aufzutreten, und fiel dabei durch ihre verheißungs volle Künstler⸗ schaft auf. Am Sonnabend sang sie hier zum ersten Male die Partie der,Marggrete“ in Gounods gleichnamigem Werk. Das Mädchen⸗ hafte ihrer Erschelnung und auch im Cbarakter ihrer hellen schmleg. samen Sopranstimme ließ sie gerade für diese Aufgabe besonders geeignet erscheinen. Angenehm fiel die Schlichtheit ihrer Ausdrugts· mittel im Gesang wie in der Darstellung auf. Ohne Zweifel würde ihre Aufnahme in den Verband der Königlichen Oper einen Gewinn für den künftlerischen Nachwuchs des Instituts bedeuten. Die erwähnte Nlufführung war im Übrigen gut, besonders ragten Herr Grüning als Fauff, Herr Wittekopf als Mephistopheles ind Herr Hoffmann als

Valentin hervor.

m Königlichen Opernhause wird morgen, Mittwoch, Bal us Sieg g weiße Dame“ mit Herrn Naval in der Re als George Brown wiederholt. Die Damen Dietrich, Goetze, Hiedler, die Herren Frank, ahl, Wittekopf sind Träger der übrigen Haupt⸗ rollen. . ellmesberger dirigiert — Am Sonntag geht, neu⸗ einstudiert, Der Pfeifertag! von Max Schillings in Siene.

Im Königlichen Schauspiel baus wird morgen, Mittwoch, Der Schwur der Treue“ wiederholt.