Bei den Ausgaben für Servis und Mietsent i ird di ädi⸗ tuenden Werkfu ⸗ gung wird die Anmerkung wonach Feldwebel e. a ; erkführer noch im Arbeiterverhãltnis sonst wa 2 er⸗ wã Iba . ren sie nicht 5 . 2 Zweite Beilage
. . ,, 3 möchte in die Details dieser Frage hier nicht eingehen
mit Rich
find, einen Zuschuß im Betrage des Säry Was ferner die Affordzahlungeli uf t väte Stunde, Furie bei de Soz. öch e. 8. . . 3 en,, ee. , ,. auf den 3 . ö. . * * renn f , 2 e, . 35 r : ö ini li entr. ĩ ü z arũ ; ngelund se . g k in einer redaktionell veränderten 833 ö. 6 1 . , g, e, n. . 3 dem tat sächlich die nber, 9 . 2 . r ö zum Deutschen Reichsanzeiger und König ich Preußisch en Staats anzeiger. ; n angeregt hat, erfolgen. Entlassungen eintreten müssen, dann en . ü ö. fickt imme e Mn. 76 Berlin, D tag, den 29. M 1906 * . „Donnerstag, Mürz ß
Die Position nichtpensionsfãhige Zulagen Berlin, Bu 1 zige Zulagen in Altona, Ich komme zu dem neunstündigen Arbeitetan urd nz ĩ des b 661 65 6 . ,, daß ich nicht, wie der Herr . . e. . a korrespondi a ö seseßl, bis über die bat, gesagt habe, die Marineverwalt ö ; — och da e , de e een ee, ,der n ,, , he,. B a seitigung des den ich hier in der Hand habe, in der Kommission nicht Leer J.
der Entlassung Betroff 9
Zeichen dafür, daß die Arbeiter .
28 ungern a
iden. ö
Ich will Ihnen aber kö 4 Preußischer Landtag. dieser Rede sprach er von dem verehrten Landegfürsten, der sich stets eingetreten, also die Realsteuern den Gemeinden nicht überwiesen
. ö ö. ö 36. a. ö. ir. Möann gezeigt babe 2 ö . des worden wären. Dann würden jetzt 43 Millionen Mack mehr an g. Legien nicht richtig i. Herrenhaus. andesfürsten war natürlich eine Entstellung, aber charakteristisch war 1
Die. Ausgaben für Sanitäͤtgwesen, Rei sondern— mit Srlaubnis des Herrn Prä Frachtkoften und fuͤr das Bilbunn n fn Ae, Marsch and verlesen — der Kommi in Präfidenten darf ich das kur; Jahre 1598 waren von sämtliche e . j doch die Stellung dieses liberalen locke zur Soilaldamokratse. Bei ͤ ü ist di bewilligt gswesen werden unverändert n e, , ,. . weniger als 5. Jahre auf den e. 6 t 3 aller Arbe 11. Sitzung vom 28. März 1906, Nachmittags 1 Uhr. ee n we nee, geg en haben die fiberalen Führer Clsaß. Lothringens fast allen Regierungsberirlen der Monarchie ist diese Reform iugute g rbeitstag ist eine Enischeidung noch gt. Diese Zahl ist i (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) und Badeng von dem Zusammengehen der sogenannten Ordnungsparteien gekommen, namentlich auch wieder den östlichen Bezirken. Wäre dieser gegen die Sozialdemokraten in dem Sinne gesprochen, daß sie stets mit Erlaß der Realsteuern nicht eingetreten, so hätte der Regierungsbezirk
auf 140 heruntergegangen. Es hat sich ĩ also die Zahl der n s i . Auf der Tagesordnung steht der Bericht der Finanz⸗ üer, zusammengeben würden, Süddeutschland müsse Königsberg gegenwärtig 1951 A. der Regierungsbezirk Gum⸗
Fl . ie gr, n gabetapie Instandhaltung der k . die Frage zu studieren. Die böherem Dienstalter erhöht. Mel 5 Abg. Legien (Soj.): Di . J S doraussichtlichen finanziellen Folgen deg neun. Bewel . i ü etreff ie Fest⸗ wi . j ͤ
Jabre der neun ffn der e, n reer nr, . ö diesem ,. Arbeitstag lauten verschieden. Die Privatwerften be— . er, dee. ö. 23 we ger bei uns balten wie früher. Gen . * ? n J . er r lr r. . ,, k n binnen 1 006 000 S mehr an Steuern zu jahlen, und nur drei Be—⸗ würde, da eine Umfrage seitens der Staatsregierung een . . en, sie müßeten bei Sinfübrung des neunstũndigen Arbeitstages Das ist d e. r angeführten Eine lsãlle gar nicht in Bettat ahr 1905 Der Überale Fährer Badens äußerte bei diefer Gelegenheit nach zirke würden weniger zu zahlen haben: alle übrigen stehen sich wesentlich war. Der Staatssekreiär bat in der Budgetkommission nun gesa 1 men um 100 teureren Preis für die Schiffe fordern. Es ist al er bositiwe Beweis. Sehr richtig! bei den Nationallikeras. In der Generaldiskussion weist einem Zeitungsbericht unter lebhaftem Beifall, daß die liberalen besser, als sie gestanden haben würden, wenn diese Reform nicht zu— . ien en ,,. zu studieren; die r ud hh e e nicht ausgeschlossen, daß wir nach Einführung des , ö ö. ö ich glaube auch, daß die Löhne, die wir a, . Generalberichterstatter n von Kevserlingk-Neustadt Parteien sich nicht unter der Firma der Ordnungsparteien jusammen⸗ stande , n. wah. 3 . ) der Bau oflen e. . aß eine solche Maßregel eine Eihohung Arbeitstages gewisse Forderungen für den Werftbetrieb . ind, bei allem Wunsche, sie zu verbessern. Soweit wir ira a darauf hin. daß der vorliegende Etat der reichste fei, den Preußen kun wollten, sondern vielmehr den Klerikallsmus bekämpfen müßten . . fiarung bat? in * Irbeiteᷣ i Folge haben würde. Diese Er? müssen. rieb erböhen Nachrichten darüber haben erlangen können — und das iß de, bisher gehabt habe, da er mit beinahe 3 Milliarden balanciere. und sich nicht dadurch schrecken Ließen, daß man ihnen nachsage, Dann hat Herr Graf Königsmarck anerkannt, daß ja in erheb—= besonders in Kiel 28 * m Le fad re gr, ö Meine Herren, darin liegt doch nicht die Behauptung, d 5 wi schwierig, das gebe ich zu — sind unsere Löhne höher 1. e 2 Der 1 . e,. ö. 1. , n, 9. * z , Senn,, KJ 1
ben auch um eine ulage ö ö erftarbeiter nach d ö doch nich ng, daß wir uns Privatwerft ie auf de dem Steigen der Einnahmen und der Ausgaben zu Ungunsten der e an. de en, G85 Dank dafür auszusprechen bielte er sich nicht für veranlaßt; denn diese
bett. and. bre Wunsche in em Vorgeben der Privatindustrie . ĩ ᷣ . f scht für ar ffe ñ charakteristisch, daß die Norddeutsche Allgemeine Zeitung der Sozial. br n . , , n, . , . a Di ire pỹ̃ er- zu richten hätten, w n ; ersttren aufmerksam gemacht und es nicht für ausgeschlossen erklärt, iitisch, daß die Not . . l , . 9 Deere ists tekt gn kat erklärt., unseren eigenen Weg. hatten. wir gehen Meine Herren, eine Teuerungezulage, wie bier vorgesch 3j bei der gedudl diefer Verkältniffe die Einkommensteuer er- Demokratie ihre Zufriedenheit Zusspracht zaß fie sich an dem bekannten Bahnen e,. großen Tell in wee, an. , e. . r tallirteitẽ ble ne un gr , t, 2. die Organisation des Wenn ferner die Arbeiter auf den Kaiserlichen Werf worden ist, auf Zeit zu geben, bat allerdings die Marinev 9 köht werden müss. Diese Maßregel könne allerdings nur als letzte 3 verbalten habe. ,, y. bat alle , der ftaatlichen Domänen und Forsten gebaut. Nun, k ö dritter außer der Werft stehender 8 n eine, Vermittlung Herr Abg. Leglen hier behauptet hat, sich d re, gn der nicht für zweckmäßig gehalten; denn eine Teuerungs)jul e wal tin Veserde in Betracht kemmen., Es sei daher zu wänschen, daß die . . 9 . nn, * J , , . abgelehnt werden. Vahr , 3 4 4 2 gegeben haben 1 gyrn a Je, . ,, hin⸗ gewãhren, ist nicht möglich. Wenn . e. ne Ver Zeit 1 ö n nm n 3 J . 6 nen a, n n, a, a,,, fa, . . . Interessen des Domänen- und Forstfiskus mitgewirkt haben, so ist das ordnung. Diese Besti ͤ . reits. ef ; e . nstündige Arbeitgtag berei übrt ⸗ uerungszulage e eichstages in der Kommissson den ernsten Willen gezeigt hätten. aul gelagt, daß. Auer * ( e er übe er, Gere, mn, n, n, ck. ein e fes k e, , 2 so ist die Marineverwaltung an dieser ene 5 ö 5 nn darum dat die mar erer in n ki ö. . 4. 6 ö (. 563 . . n nine, Card — n . . . kae . r et. k arbester ĩ schũ daß die Werft nung ni uld. We ö Die Löhne selbst zu erhöhe ĩ ö ordentliche usgaben abe ereitstellen men, nn. kbar fü ; . be zer 28—, geführt haben, im Osten Bahne . ,,, , g, ed, , n, ,, w , n, , ,, , , , , . i , e öder ebe nr blen w , en, n. . . den Soz.) unrichtig. Es besteht die Tatsache, daß wir , ben babe 6 , mũsse 9 fe c n,, ö ern h ,, 2 42 . h nch g uns lediglich auf den einseltigen fickalischen Standpunkt hätten stellen at sich die Werft vorbehalten, die schlse ere, ,,,, fam am 30. Januar die Ver- unserer gesamt ; nnr (og , , , nm,, stehen. Bas it kei j ü ; te bei der Tamallg wollen, so hätten wir nur den kleinsten Teil der Bahnen bauen können⸗ ö. a. e ne . ne er en r 3 ö 2 . 46 . Vor cle für Einführung des keinen Va. . k erhöht haben un k G . ö, . . , denn,, . . . . . 1 fin , 9. den Arheiterausschũffen auch weiteres übersehen ö e. werden die derren ohne können diese Tatsache nicht entkrãften ngen des Herrn Abg. degie bingewiesen und bedauert worden, daß auch bürgerliche Parteien diese , J. , des 2 . ir. hervorheben, daß Ostpreußen unter allen Provinzen der Monarchie am geschlagen von einem Aasschuß ,,,, . bieten ee, . a, . . 9 . . auf vielen Ge⸗ Er ist dann auf die perlodischen Arbeiberentl f . r, . 1 . . 64 2 3 ( , , ö. n,, 2 auch den rer: günstigsten stebt, was den Bau von Bahnen in den Jahren 1880 bis Rgrauf, nicht ein. Was hat alfs der Ausschuß fü , nan ist, di Wwinfübrung des neunstündigen die wi ĩ am ungen eingegangen dölkerung sei gegenüber der schon auß die Straße verlegten Ver; , , men 1 : bůndet 1905 betrifft. (Hört! hört In Ostpreußen sind in der erwähnten uß für e 2 rbeitstages es ist, ; ie wir nach seiner Ansicht imm . S h diaun ; . bündeten Regierungen gegenüber. Die Stellungnahme der verbündeten 5 8 stpreußen
e ger, n, . Mrittugpausen eine Rolle spielt etat hier zur ,. steht , , , ,. der Mar n s 4 J Regierungen jur Leiche in kommen teuer erschüttert den föderativen Periode 1693 km gleich 1500 der gesa mten Strecken im preußischen . Oh nakter des Reichs und den Bestand der Einzelstaatzn. Die erste Staate gebaut worden. Dann kommen Westpreußen mit 1284 km
Es ist außerordentlich schwer, auf
ͤ Kaiserlichen Werften die ; auf de⸗ und auch der Minister des Innern in der Kommission sich ferner ꝛ
beitszeiten, es wird der vorhandenen Arbeit 5 ae. zu halten nach Maßgabe Zuf den Boden des igen Wahlrechts gestellt und erklärt bätten, daß n re, . e, d, . . we, , d e e e ,. air , d. , n , d men , , r. ,, zum Flottengefetz angenommen wurden hier hat man die östlichen Landesteile wesentlich begünstigt. Ich darf
Die ̃ ͤ ie Vertrauen männer haben fast gar keine Bedeutung. In Kiel (Widerspruch bel den Sozialdemokraten) gewisse Angelegenheit . en
wurden ibre Vorschläge wegen Unterstützun b ũss. ist es gekommen, daß die , 93 8 n , , e mr, e, ü
Werften abfolut fein Verftguen haben Pi ö die Markenk ü ie Wahlen sind aui arkenkontrolle geändert und an andere Plã ⸗ gebeime, aber es fehlt den Arbeitern jede Kontrolle üb ings mů j äbe derlest werden kei i ĩ ss in dieser Hi ; d übe üssen, der Lo 2. nen ganz rationellen Betrieb h . as Herrenhe erde ser Hinst ü iner Rei ů ini fũ leswi : 6 In Wilbelms haben inden Tie Wahlen . 26 3 in n 2 umgestaltet werden. Daß alles das nicht nur Neubauten ausführen . wie z. B. solche Werften, d e . 11. ö 26 , 3 1 Und heute liegt der Antrag Ablaß auf Einführung einer Reichs, demgegenüber einige andere Daten anführen: Schleswig Holstein mit 9 „und es besteht ein indirektes Wahlrecht unter besonderen Er. spruch bei lden, mn, das liegt auf der hand. (Wider. autzufũhren, di lotz ich ö haben auc; Reparatua Preffe, in Verfammlungen? und auf der Straße entgegenzutreten. bermögenssteuer vor! Unsere Befürchtungen, die wir 1808 aussprachen, 233, Hannover mit 827, Westfalen mit 725, Hessen⸗-Nassau e de i, , üer e eig e, e n,, ber , R 3 är, ,, n, wn, dnnn, . W e delten ü ar pri ws en ge, benennen, n, nene mit zol Ern — valtommer m deckt, meinz Herren, denn ti alle attsinden. Die Werfiderwäaltung Bü ungen, die darüber mit d . obne daß wir in Regent ßen im Jahre 1838 seine segensreiche Re⸗ üer die Jerheerbchata ten n, ö andes ei Teil diese Gisenb ö ng Hurd * mit. den Arbeiterausschüssen b ; großen Einfluß Prinz Regent von Preußen im Jahre 1858 seine seg ir Vermögens. westlichen Landesteile hatten jzum Teil diese Eisenbahnen . en Vertret ö geführt wor J a arauf haben. Wenn eine J j ; ; wen d emp . e ig allerbedenklichsten Art, um so mehr, als wir schon eine Vermögens . ᷣ s 8 verhandelte. Der Stanteseter, 61 eng, daß das . der Werften lein Zweifel gelassen worden, entlassen. Dies geschlebt . en, aufbört, mũssen wir Arbeite , , habe, und empfiehlt schließlich die Genehmigung steuer, die Ergänzungesteuer, haben, die beim preußischen Staate vor⸗ vorweg bekommen, und die östlichen waren jum Teil zurück die Beziebun ] fehnen rn n ösfsch, keene rent gn, f, 3 o kurzer Zeit gemacht werden könnte. sind, und deg wird ih r mit solchen, die kurze Zeit bei unt Graf von Königsmarck: Das Bild unserer Etatsverbältnisse aussichtlich noch weiter ausgebildet werden wird und durch die jetzise geblieben. Ich halte es also für vollkommen gerechtfertigt, daß wir 2 . lat. fh : it er lrbelten in Verbin dung so 2 . a ne. hat n. die Behauptung aufgestelt — bei keiner anderen kö . gesagt. Ich glaube ist außerordentlich erfreulich, aber die preußischen Finanzen leiden doch Fer lf . 8. 1 m in erheblich höherem Maße jetzt Mittel nach dem Osten gewandt 2 HWerwaltung würde es nur nützen a wenigstens verstanden —, da ; 3 i. ird bei Arbeiterentlassungen wenrr an dem Verhältnis zum Reiche. Zu den Matrikularbeiträgen ist Profseslor Gerlah-s ; ; ü ᷣ f ist nicht begründet, daß d wenn fie ibren schroff ablehnenden Standpunkt gegen Tie ö unterstützungskaffe die meisten Unterstützungen e, . . e Arbeilgmangel sobie! Rücsicht genommen, wie bei . 89 Etzt nech 36 n, . mee. elena die gates . ie, ne. geen. . , g . 263 36 ö 3 ö. . 44 ö emten geiablt Bemeiz dafür ist, daß durchschnittlich bei ‚ liche Domäne der direkten Steuern einzugreifen. So gut die ew rechen nnd, gelagt; . j 13 , . J , 1 Händen des Reichstag sein! 8 ist eine Berttrung de adi Meine Herren, das Kapitel, das, glaube ich, für die oöstlichen
unseren etwa 18 000 Werft. — e , ,, 2 Staatefinanzen stehen, um so schiechter stehen die Finanzen der lein s a pbebanpie, es e-; e n gen Landesteile als das schwierigste anzusehen ist, das Gebiet, auf dem der
der Arkeiterorganisation aufgäbe. Wenn die Mari w Weunstundentaz einführt, soö' Kieibt enim eme sebgnnalturg zen worden wär. Meine Herren, aus der Arbeiterunterffi — . immer noch hinter anderen kommt überhaupt kein Beamter ei x ützungskasse ke, arbeitern nur etwa L960 pro Jahr wegen Aibeitsm ö . ] ö die Eisenbahnverwallung in . k,, 25 schlteßlich den Arbeitern kommt sie . w sondern ar. laffsung kommen. Im Jahre November e ,, 89 —— , , ,, Arbeitern getragen würden. Fürst Bismarck hat diesen Irrtum treffend i j zu ö 8. Le rens . Die il rer re, wirt selichlsch . höbe der Summe, und die Ar ihren 9 24 ö 5 1 die Ziffer sogar nur O4 0/0. Also die betreffende Behaurtunm des 34. ö. . ‚ . . aber die kleinen Städte haben keine Ver— en. 96 8. 6 26 n , . . 63 größte Druck liegt, ist . J. des , .. e. r, in einer Pri n At ja dem bohen Abg. Ee ĩ n, imme ̃ den Radikalismus. itte die Regierung, dalür zu lorgen, daß richtig! Aber auch in dieser Beziehung muß ich darauf hinweisen, wäbrt hat. Die Frage der geteilten oder — 13 ,,, e . i Segien von etwa 2000 Gesuchen ⸗ . k auf d ö . . , 31 eine umfassende . k 9 . enormem 7 die staatlichen Aufwendungen auf diesem . —— 6 1 , . f , n , 3 3 5 besteht Gebiet gestiegen sind. Der Kultusetat, welcher im Jahre 1880 / 81 — Zuschuß von 54 Millionen Mark erforderte, ist im
den Lokalverbaäͤltnissen enifprechend elõst ũĩ Einkommen verhãltnisse der 8 werden müßsen, Liber die nehmigt worden sind ; zertrauensleute ge. Das ist ein Streik der Arbeiter ein * , e , n,, , , ,, d, nä, s, ee K . eie srinn ii e, Hic, 2 ᷣ lassen bat. Die Sach ent⸗· — 00 den Realst eine Politik hingewiesen, im zweiten auf die Beschaffung von neuen Gtat 1904 auf 174 Millionen Mark angeschwollen. In dieser Die Werftverwaltung sollte nicht Löhne be; hl ö er Herr Abg. Legien hat weiter kehauptet daß sich n ie Sache liegt kurz so. Wir hatten gan; wichtige R uscklag zur Ginkommenstener und 200 as zu den, Menlstekern; eine Hinnhn Und auf Tie Mätwendtgteit derselben. Um lbrückendere direbte ; ᷣ een . w r ganz wichtige Ver. fgemeinde in diesem Kreise ist in der glücklichen Lage, nur itteln und, auf die No gkeit der ; . Periode von 188081 bis 1904 hat sich also der Aufwand , ö. . . ö ich in die mwischen dem Dampfer Sauber uf : orfgem . ge, Steuern entlasten zu können. Dabei steht das jetzige Vorgehen der 1 9 ' e, . 6 6 k e. 3 nd unserem Kreuser 178 0! Zuschlag zu erbeben, 21 Dorfgemeinden dagegen erheben 1 ; . it der Aller. des Staats auf dem Gebiet der Kultusverwaltung weit mehr , ,, , . ee . 2 er. — 1 sollten, behufs Kohlenũbernahme 200 bis 30, 16 Gemeinden 300 bis 0) 13 ,,. 400 bis ,, 91 n ,, n,. . als verdreifacht. Was speziell das Volksschulwesen anbelangt, so n besonderer Aprarat konstruiert, und di⸗ 2. 5 . ö 1 , . e G. zweiten organischen Teil der Botschaft zur Ausführung zu bringen. beliefen sich die Auegaben im Ordinarium im Jahre 1880,81 auf ei solchen steuerlichen Verhältnisse ,. Zunächst kännen die Matrikularbeiträgs benutzt werden, um der Re. I9g Millionen Mark, im Jabre 1890s91 auf 65 Millionen, im Jahre
Tagelohn stehen. Da kann' man es den Arbei ᷣ i ĩ lohn Da rbeit Soꝛiald emokraten v 8 ,,,, 23 2 rr. uur enn. J Wir haben nichts davon bemerkt. Wenn dez Versuche konnten keine Unterb . ; aden stehen in bezug auf die T Her, . sächlich der Fall wäre, meine Herren, ift n, nterbteckung erleiden, weil der int ar i daß diese Leute ei itt 5 zug, auf die Teuerung immier an erster Er. bes . . denn der Einfluß Heinrich“ in kurze jenß Prin habenden erklärlich. Es kommt vor, daß diese Leute ein Drittel 3 3 3 ; 5 f ̃ . naeh, brf.be, dafi K— Galen so gan unschuldig daran? (Heiterkeit bei der Jer sac, nicht . n . werden mute. Kamen diele ihres CGinkommenz als Stguer ätzen. mössen. Stgatsflenern, gierung Zeit zu lasfen, eine andere Steuerreform zu finden. 1885 auf 81 Millionen und im Etat 19065 auf 101 Millionen Markt. . = ö n. ö . 3 ö 1 j f 5. 8 z ꝛ⸗— J s 7 375 8 5 2 . . 2 7 — 2 — — — 2 , 66 *. . e , Wa 2 ö. an laude nicht: nehmen; denn im Sommer a m,. 2 e, en. e ue . en, , e , me, 1 Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: Meine Herren, der Aufwand des Staats auf dem Gebiete des . Le e, engen enn, Mit der Erhöhung der Löhne 24 sind, um 4 ven, , , anbetrifft, die einberufen dann können wir einen grogen Kreuzer . * ert. e. Kir censteuer gwabih machen ins gesamt 33 0/0 aus. Daju kommen Der Herr Graf von Königsmarck hat den größten Teil seiner Volle schulwesens ist also in der Zeit von 1880 / 8 bis 1906 von . e 3 nich . teurer. Mit bem eher,, ane böhere Löhne auf den Werften zu be., berausgteifen. Der zweite Grund war e,. er glotte nicht noch die Ausgaben für Schulen und andere, Der bekannte reiche Ausführungen Fragen zugewendet, die mein Ressort, wenn auch erst 19 Millionen auf 101 Millionen Mark gestiegen, d. b. er hat sich ber; die . siwden . . ö,. auch nicht so weit ee. . a, meine Herren, wenn in eine solche Arbeiter voll auf der Werft, fodaß der Beth . W re,. standen Mann im Osten, den es nicht gibt, zablt also 3300 seines Einkommen in zweiter Linie, angehen, und auch der Herr Voriedner hat Fragen mehr als verfünffacht. Der ganz überwiegende Teil hiervon ist Antzig ist in letzter Zeit eine ganze eren fc. beit In ö ung ein Freund des Herrn Abg. Legien kommt kam. Die Gisenbahnverwaltun verl er. Werft wadurch ing Stocken als Steuern, zießt er nach Berlin . en, . un 5 berührt, die in dieses Gebiet fallen. Ich habe dem ersten Teil der wiederum den Gebieten im Osten jugute gekommen. (Zuruf des safsen worden, Ki; auh in sräberen Jahren erna snmeent, und fat; Ibr müßt mehr Geld bekommen, Ihr durft nicht o jurüct. Also nee aaneenmmemnerlangie von ung diese goblemoagen n, n n n g il der Gnnsen, e, AÄusfährungen des Heren Grasen Mirbach nicht voll folgen können, Grafen Mirbach Ich habe her schon einmal ausgeführt, daß allein , . der Marineetat im Reichstage zur k . lange arbeiten wie heute! — daß dann eine aligemeine ge in die aer . ed, e en 956 lagen vor: die Notwendigkeit, 4 1 ö 66 fur 2 u gn e ren. nie gen weil k a. nicht seine bessere Selte zuwandte (Heiterkeit) und ic für die Provinz Ostpreußen für diesen Zweck rund 6 Millionen Mark — 531 14 tãgige. Kündigung geftellt, was der Arbeitß. Nung erfolat rat ist selbstverstãndlich. (Sehr richtig! und Heiterkeit) volle Betriebsfähigkei gal ce n Ende iu übten, und die, die die Bergwerte, Spinnereien usw. Wenn ein solches Märchen später daher nur einen Teil seiner Ausführungen habe hören können. jährlich ausgegeben werden, während wir nur etwa 4 Millionen Mark we. h e h. . e elle irrten in Bang Das braucht mir keine Arbeiterversammlung zu sagen, das ö. 2 Streik e we ö. ö . Werft I erkalten. Wen ein 1 6 363 . . 8 ich richtig verstanden habe, ging seine Behauptung dahin, an Einkommensteuer von dort erhalten. (Zuruf des Grafen Mirbach.) gzenan i en Fe ng kingewie sen werden. In den auch ohne solche. (Heiterkei . O geht uns das im all ̃ kommt dag Ersatzgeschäst, daz uns die besten Leute nimmt, von denen ö * ᷣ f ü inweisen: ü rr fn rhenn , e e. daß Arbeiten un? Benehmen nicht fafung der . 23 *. richtige Weg ist nun nach Auf an; die Marineverwaltung mischt sich . 6 die wenigsten zu uns zurückkommen. Diese Seelenstener ist für daß der ideale Zensit, von dem Herr Graf von Königsmarck ge⸗ Nun darf ich noch auf 5 Munkt binnreisen: das ist des die zum Teil schon fanf 2 . 46 deute, hier ange fuhrt bat, sondern e. . ö . der Herr Abg. Legien sie es irgend vermeiden kann Aber wenn nina . 34 . 1 9 rr. 67 2 ö 1 ,, anne, de, en. , . . 4. . . 64 e Jahr aftigt en. In Riel entli bat, son ige Weg ist die . =. ; ; ri entrum andes gibt es ein dichtes Eisenbabnnetz; . ; ⸗ ; atũrli ö ö und diese Bemängelun meiner Ansicht nach zutreffend. de, , r le r Fer en eilte en , lun, e Aneitnrscüißg. wle nnr er e, Werften . ö 2 r örrge nnen, kamm, wied obne weüttrer an. Dit in Ofen ere ben kaön haben we len, mf, Eis ais engin Sten Tini blen Kat, 6 Sa nne * e u, e . Geer ö. Earle, wunder Geh larmh bre b we die win,, . . Str, die far den Soꝛialdemokraten Ich stimme dem Herm Ab . . er nr af. ee. ö . e,, . mtlafsen Ce:hbater 36 6. rn, , . . ö. n. , . * . ö. . r 1. be . ee. De wer, n Er⸗ hat, dem wird gegeben, und wer nicht hat, dem wird noch genommen fell dem Reiche marmh 8 er s zum Streik kam, durchaus b 5 di jt⸗ 3 — abn — Zurufe von den So) Und gan ᷓ aterial an Schienen um, das anderswo, nichl mehr gut genug ät, fiel mir daz Eine auf, daß, glaube ich, Derr Graf . ; richtian . ̃ — die e n , n. 6 . ji ig Ar einer an mae. m e be ee Arbeiterausschüsse als Mittelsorgan gelegen. (Ceneute Jurufe vo? den So)) k Ferner Perden bie Bahnen im Often, mit, Räcksiht nicht aus dit gänxzungssteuer, gegen die er ja eine eingefleischte Abneigung hat, viel in wat er hat. (Sehr richtig! Das Gescz von 158 war namentlich bat. Die betreffende Firma. n ieg nn. S2 bis 43 8 geiahst m'loberleitung und den Arbeitern noch etwas Was die Angelegenheit der Fi ; ftgle Bözüra fz, saneeen f die Finns en, enen, ed koch veranla.t hat. Heir Graf Mirbach sagte, daß die Jenstten im Osten auf dem Gebiete des Wegebaues nach diesem Grundstz bemessen: schartigt, wahren tuch Heft hat e, 4 be⸗ . ausgestaltet werden können, daß sie entwicklungsfähig sind, und betrifft, so bin . . u 1 e, m lehren 21 5 n ö 1 h 2 ? i. gin kamen an Grgůn zung flener zablen. Nun haben wer viele Chausseen hatte, belam auch eine hohe Staatsrente, und wer Schließlich sind dies 2 ngehörige beschäftigen. ich bin auch d n ,,, . ö etai eser A ĩ ten werden nie gesunden, solange icht der Staat, der ein Inter, 4 — =* lo a , ; warn be ĩ i, , ,,, , , deen hee euer, ,, , , , , en, ,,, e deen i, b,, , , . im Interesse des Staaisfekretärs und 9 ö , Die g weiß ich nicht. Ich möchte aber im allgemei ; = Schul laften selbst übernim nt. z n vie Bin, n Einkommen verhält, und daraus ergibt sich, daß im Regierungsbezit err Graf Mirbach wird zugeben, da tationegeseßz, wele ; ö 319 ie Behauptung des . 3 s m allgemeinen sagen: wohin licke nicht nach oben, ee. z s 7 n ö inis 8 sehen 3 . 3 unmõglich . darauf ge⸗ ausschüsse vo⸗ ne, 1. r., . . n , e. wenn die Marin -verwaltung sich in die nn, , da? . . 6 . . Königsberg die , een, ,, . H ö. V ö ö H ; g. ahn Gentr) nimmt karz vor 73 Uhr d ist nach d z w aufgelöst werden könnten, rivatfirmen, mit denen sie in Geschäftsperbind si ⸗ d d damit zu den Armen. Ich komme ju dem chört, bört h, im Regierungsbezir umbinnen O, 55 Po, also no abe, bꝛwu 1 hat, ö . ,,, , e g gl. . ea 5 , mutreffent, Ge ist aber noch nie geschehen; wollte? Das ist fr uns ö 2. 2 el. 1 in ger af ehr geen ser , Oe, hh l betten, wicht ein babes Proat gegennken der Behauptung des erm Krnsen möhen den Olten gänftter e,, n, ,, , . * a n gen Arbeitstag sei die Erwägung der d Tat ache. ach ur serer Ansicht haben die Arbeiterausschüsse bei allem Wohlwollen, das wir uch d ö eziehung konnen wir nahezu bis zu 50 oso seines Reinertrages an Steuern und Lasten Mirbach von 4— oso! Doch will ich auf diese Details nicht ein. Grafen Mirbach: Ganz ungenügend!) Also für die Provinz Ost⸗ vorgehen. r, , , n, inn gg litt mog nes damit . 2 . sie bestehen, sebr gut funktioniert und sehr nicht viel macken. at auch d esen Atbeitern gegenüber haben abzugeben a e,. wir e. k 4 . geben. Es würde ja sehr ausführlicher Grmittlungen bedürfen, um preußen sind das etwa 1200 000 „ jährlich mehr. hätten ibm erklärt, die Stunden lohnböbe lein wendig; Tie Arbeiter S Leletftet, und sie werden, wenn sie weiter ausgebi Der 9 ; 5e, die Ergänzungssteuer etwa ebenso boch an, die Be geben, uefũ en des Herrn Grafen Mirbach Nun k ich auf den Gesetzentwurf, der augenblicklich das die h ei in diefen ꝛ⸗ werden, ᷣ z ausgebildet er Serr Abg. Legien hat m 6 536 d bie Kömmunalverbände mit 9 oo. Gebäude- und die Einzelheiten in den Tutführung er un tomme ich a n d Der Staatssetretãr foñle die 2 . . r,, Dienste leiten ; Kollegen anderer Staaten Jum Mar . 7 1 3 Ja, die Belastung der Invalidität. unz Alters. richtig zu stellen. Ich kann darin dem Herrn Grafen andere Haus beschäftigt, auf den Entwurf des Volkeschulgesetzes. Ich g ziehen. 36 ar 2 . auf die Wünsche der Arbelterausschüsse werden Maßregeln auf den dortigen Aisenalen und 6 r, re versicherung mit 96g. die Unfall versicherung (ebenfalls mit Mirbach, wie dem Herrn Grafen Königsmarck nur Recht habe mich auch hier in Erkenntnis der schwlerigen Lage, namentlich geben wie wir können, wir werden sie jedenfalls in der gestellt. Meine Herren, es kommt mir nicht .. zu 3 1. 2 D ö 2 , . . . 6. geben, daß die Belastung in weiten Teilen unseres Ostens des Ostens, zu sehr weltgehenden Zugeständnissen veranlaßt gesehen. n rteilen, o etwa F Tinko 8, die an . 2 32 ückende Teil eine be⸗ samt d für die Zwecke des Gesetzes be— Vermögensbildung möglich? Das eine sehr hohe, eine sehr drückende, zum Die Gesamtaufwendungen für Ist bei solchen Verhältnissen eine Vermög g möglich annähernd 20 Millionen Mark. Ich habe
Staatsminister Staatssekretãr d ĩ ̃ . es 4 E 2e 1 — Reichsmarineamts, wohlwollendsten Weise in Erwägung jiehen. C(Eachen bei den das, was in anderen Staaten geschieht, mehr oder weni t ist ö niger gut ist.
Admiral von Tirpitz: / Soʒialde ; zialdemokraten) Aber das muß ich allerdings sagen, eine unbe. Ich glaube, wir haben richtig verfabren, wenn wir uns in bezug auf
Meine Herren, ich werde versuchen, mich über die große Materie ] rufene Ciamischung von außen wird geht auf die Duuer nicht. Es gibt nur den Ausweg, daß die Re. sorgniserregende ist und daß der Osten einen großen Teil der Auf⸗ laufen sich auf
gierung die Dolgtionen erböht, In Ospreußen komnil noch das wendungen im Interesse der Städte und im Interesse des Westens eä auf Antrag des Herrn Kultusministers übernommen, den Gemeinden in den Fällen zu Hilfe zu kommen, wo die Last am
so kurz ju fasfen, wie nur möglich iurückgenieseg (Zurufe bei f ̃ ; wie ö ] e fe bei den unser Vorgehen auf eigene Füße gestell ? inzu; Was zunẽchst di ; So ialdemokraten; sehr richtig! recht:) vo sei mn, w,, ⸗ gene Füße gestellt haben — und dag werden unf ärtnis zwi Nebenbahnen und Hauptbahnen binzu; ie j ie so gere, , . . ug des Herrn Aba. Dr. Spahn betrifft, auf meinen Befehl (sehr . . . . 2. Verftdirettio n wir auch in Zakunft tun. (Bravo h 9. . nn, oso der n, , in macht, daß die jungen Leute, die im , . ö auh, z . ; Schulbauten. In den Entwurf ist ⸗ Jahre d tate, daß die Attordlobnspsteme, wie sie im vorigen von mir. Dar! ist kei fel (8 ne mee, aur ü semiesen Abg. Le gien (Soz): Nasere Werftarbeit Brandenbeng hingegen schen födsc. Im Mai ig. und im Januar nach dem Westen, nach den größeren Stäbten bezichentlich in die dröckendsten ift, das ist bei den Schulbauten. In den te der Herr Geheimrat Varms auseinandergesetzt hat, ein Versuch liberalen) Das V zin Zweifel. (Sehr gut! bei den Natlonal— heutige Rede des Staats setretärg merken , sich die diefes Jahrcz führte der Ministerpräsident, den ich zu meinem Be⸗ Industrieplätze abwandern und in der Tat der Osten auf diese Weise die Bestimmung aufgenommen, daß bel kleinen Gemeinden mit drei sind. u. hoffen, mit ibnen iu einem guten Erfolg zu kommen. Freunde e, . . ö BDerrn Abg. Legien und seiner . Wenn der Staatssekretärr noch vorstchtiger . 1 dauern beute nifbt auf feinem ier r,. 46 y,, . 3 n jedenfalll auf dem Gebiete der Schule 1 n nee, , n, , n,. , ich ja . die Arbeiteraus che der Werften anbetrifft, so werde daß die ö, w. 7. unt die Veranlassung werden, erst 8, , . der Lohne, so werden es die quai fttierien Arbenr * n, 34 . diese Hoff nung und! 1 Städte und zu Gunsten des Westens. Staat äberall ein Drittel der ganien baulicken Aulbendungen an . ; . n a legen beit haben, e naheren auf die elpe⸗ n, en . 2 ng 1. dem Bestreben, die Lebenz· D J ; . als frũgerisch erw isen, denn eine nachhaltige Einigkeit wideispricht Aber wenn Herr Graf Königsmarck sagt, daß der Staat in dieser tragen hat, sobald sie bod) 4. pro Jahr überstelgen. Also auch auf . J * , mn. der Ausfũhrungen des Herrn Abg. Legien. wird (lebhafte . . 1 noch vorsichtiger gemacht schlo * Kapitel wird bewilligt und darauf Vertagung be⸗ dem germanischen Charakter siberbaupt. Die Vergänge haben dieser Beziehung nichts getan habe, so, glaube ich, meine Herren, ist dieser diesem Gebiete sind wir bemüht, der , . er, . im ] 2 * a . e. die gegebene Anregung, daß wir Vor, sichtizer nn, nm, , ,, . — vor- a ö . . , e,. . 43 Vorwurf ungerecht. Ich darf zunächst darauf hinweisen, daß der Osten gerecht zu , , , ,,. 6. ö . Atbetteraueschisf. nehmen soliten, Seren, . , *. dr,. ö eil es die normale Eta lu 8 Uhr. Nächste Sitzung Donnerstag 1 Uhr . n! Bar en!! Bei Ter Wabl in Freiburg siegte der liberale Staat wesentlich im Interesse der östlichen Landesteile auf die Real⸗ hat, das einzige Mittel wäre, . g 3 ,, . ö g wer und von mir auch beachtet werden wird. Ich möchte Besserung der debene hal rincamts in bezug auf die ats notgesetz; Marineetat Etat für das Reichs kolonialamt) Block unter Führung der Nationalliberalen über die Klerikalen steuern, auf die Grund, Gebäude und Gewerbesteuer seinerseits ver! zu übernehmen, so würde ich diesen Weg für ö aber anführen, daß es sich nur um jwel diensttuerd= Wertfũhrer bei den S:) ung unserer Arbeiter stört. (Erneute Unruhe Tur. durch die Hiise der Sęefialdemokraten. Anlihlich diess zichtet und sie den Gemelnden überwiesen bat. Meine Herrea, wir balten. Ich werde an dem Grundgedanken der Verfassung, daß die kö. r 3 . . . , Wahlfiegez wurde ein großes Fest. gefeiert, . der 1 haben kürhsich einmal eine sehr interefsante Aufstellöng gemacht, wie Gemeinden die Träger det Volkeschule, sein mässen, Esttalten, denn . ] „e der Herr Abe. Leaien ist dann ferner auf die ie ener r rt. ie bar. , , Schi fich die Besteuerung stellen würde, wenn die Miquelsche Reform nicht das welentliche lebhaste Interesse der Gemeinden am Volkaschulwesen J
bereits di e Wer kfũhre ĩ its diensttuende Werkführer waren. Im übrigen stehen die dienst · ( schlechte Lohnpolltik der Reichs marine verwaltung ein egangen. Ich 8 n.