— —

Erfolg begleitet gewesen. Der steuerfreie Verbrauch betrug nämlich

in den Kampagnen

1887/88 387 568 Hektoliter 1896, 97 Sb 48 Hektoliter 1888. 889 81234 ; 18897 98 3888 133 i 1889190 2331 375 ᷣ 1898. 99 W d 66 s 1890.91 519 104 ; 1899 00 16043133 a 1891 92 51 300 ü 1900/0. 1155 869 e 1882 33 606 670 ol sde , o dd,. 18983 34 84 394 ; 1802 03 . 1 Ns 7?12 (. 1884 35 18 38065 z 1803 04 1391895 ᷓö 1880. 96 X8 279 i 1904 05 1402334 ö Teilt man diese 18 Jahre in 3 Perioden à 6 Jahre, so ergibt sich

Als durchschnittlicher Verbrauch für die Periode 1887 88 bis 1882 93

1883 34 1398 89. S823 056 =.

3899 00 1904 05. ; 1230332 3

Die Steigerung des Verbrauchs stellt sich prozentual wie folgt:

Von der 1. zur 2. Periode wie 100 zu 163,

2 3. 150.

289 . . *

dem Bestehen der Zentrale hat also eine Steigerung um 63 osa,

ö Bor 8

aachdem eine Steigerung um nur 500 stattgefunden.

04 h52 Hektoliter

. 2 1 1 1 Vielfach ist ur Motivierung der hohen Spritpreise, die die Zentrale

ñ . 1 aus dem Grunde genötigt sei, weil sie bei Abgabe von denaturiertem

kann, ergibt sich aus folgendem:

Die Hreise für denaturierten Spiritus rekrutieren sich aus den gezahlten Verwertungspreisen abzüglich der rückvergüteten Maischraum⸗· und Brennsteuer im Betrage von 16 4 6 M — 22 M und dem Zuschlage von 1 M für Denaturierungsmittel. Danach ergibt sich

für 870 / gigen Brennspiritus:

Preis: Selbstkosten: Verdienst: 1899100 22, 50 17, 84 4 66 1899/00 23. 17, 84 5.16 18898 09. W 17.384 7,16 1900 01 23. 50 1h. 66 584 , . 14,52 9.48 1, 14,52 5.48 180 dd 1698 3.02 für 90,90 igen Brennspiritus 1903 04 .. 25 22,99 201 1903/04 35, W. 99 1201 20. 10. 1905 1 18.90* 6.10

E Aus döieser Nufstellung ist ersichtlich, daß bon Opfern die Nie Zentrale beim Verkauf von Brennspiritus gebracht bat nicht die Rede sein kann, vielmehr bat sie einen noch erheblich größeren Verdienst bes der Abgabe gehabt, als dem Detallverkäufer übrig geblieben ist

ür die Art der Behandlung, die die Defaillisten und Drogisten ; Brennspiritus zu führen, won der Zentrale nber sid Ilrkular einer die Zentrale vertretender betreffenden Stadt charakteristisch

Zwischenbändler oder dem

eben

die gezwungen sind ergeben lassen müssen ist ein Firma an die Detallverkäufer der 8e beißt dart Wir

2 2* hne

nachstehend eine Abschrtf Spiritus perwertung z

un Zentrale Fu 8 1

erlaube eine Schreibenk der

nbersenden, aus dem Re die Veikaufspreise fm Flaschen spiritut am 21. Oktober 19805 und den Ihnen zugebilligter NVerdienst zu ersehen belieben.“ Der gleichzeitige Brief der Sentrale lauter Wir benachrichtigen Sie hierdurch, daß wir am 20. d. M mit Gästigkeit vom 21. d. M. ab unser Preise für de natünrierten Branntwein berabietzen werden. Von Dieser Qelfwunkt ab sind die Wiederverkaufepreise 26 8 Pr Driainalliterflasch 2 9009. 29 8 pro Driginallirerflasche W goon. Detallprefs 30 bezw. 33 3 In Anbetrach d fehr boben Spesen, wesche uns das Flaschenver kauf system auferlegt, ind wi scht in der Lage, den Wieder rfaufapr e Dem selben Maße, wie den Detailprer herabzietzer Wir balten auch bei dem niedrigeren Wert stande der Ware einer Detoi nutzen vor ̃ Liter ache für angemessen, namentlich da die nenen billiger

wmmene Belehun! Dammnen, Defen Verbrauchs zu den Brenn

Preüe, wie die gleichzeitig in Aussicht gen de? Geichã 1st 5 Syirit nshaynargoter

Kochern usn 35 asche⸗ ĩ und Di gesteigerten umi gestalten werden

daß Bruch unvermeidlich

NAnwachten der viritut

anf z nem lohnender

82 3 n n . Muchkontroll ö 16 1 1 J * aw Kretfen durchaus bveystand 2 q * Fassen wir nach 2 — * * rr nn 86 * JTentrall 91 N Konsum get 212 ?

1 Ver Konsum vor

. . * *

zur ng gegangen 9 NM 7 * 2 8 w r* 2) nch den Me ron von ðorn 5. * — 8 * 1 71 wet eine rückgängige Tendenz R

. War K* 1

3) Ver stenerfreie Rerbranch bon 2

88 2 2 1 * * Nrennzwecken, Weist zwar eine . . Wa 2 Hinter De

mann 31 Gsng ral

hornehmlich z telgerung am 158 2 yl 3 Steigerung, di Markter ge

anuntmein diele S . ber Verbrauch unter der Verrschaft Der — 121

habt bai Höe'sondere Erkalge anf kegend einem Gebzet der

2 J ** ö 1 Ker Koenen Ke 8e braunes pal die en rae Gilt * icht He rhe u snhrer ñ fen de Zahlen, daß eil dem Bestehen der Zentral Megen teil vyweitsen du Wahlen De ei dem Netten? der 2 — 1 8 r * 86 * . J X 4 ver Ney branch vy ll stůnd 8 1 0 hang oder be x bestnsallb nam ür 2 8 9

den Grenzen der frübren Jahre geblieben it

teigerung noc nm 81

erer 2

1

Syrrituß

vermocht, in

*) N bi qhlag Gn * 42 s⸗

seines gesamten Bedarfs bei der Zentrale verpflichtet. dieses Jahres

k 7

Das Verhalten der Zentrale gegenüber ihren Abnehmern.

Wir . ? dargelegt, daß die . als Spiritutz dejw. Sprltverkäufer ein vollständiges Monopol [w Die e, Koönkurren macht nur einen so geringen Bruchtesl der GeJamt⸗ produktlon aus, daß von ihr ein auch nur geringer Einfluß auf dem Markte nicht zu spüren ist. Am besten geht das wohl schon daraus bervor, daß auch für die Preise ringfreier Ware als Basis der sewelllge Jentralepreis gilt. Darüber wird — wenigstens in Roh— nr — ein nicht unerhebliches Aufgeld gezahlt, dessen Höhe ver schieden ist, ) nach dem Angebot oder der Nachfrage in ringfreier Ware. Es ist ungemein bezeichnend für die Beurteilung der Zentrale sesteng der Abnehmer, daß fie, selbst mit Opfern, wenn irgend angängig ihren Bedarf in ringfreier Ware zu decken suchen. Das geschieht hauptsächlich aus dem Grunde, um nicht zu dauernder Ge—⸗ schäͤfts verbindung mit der Zentrale gejwungen zu werden (vergleiche das nachfolgende betr. Rabattsystem) und dadurch in eine geschã liche Abhängigkeit von der Zentrale zu geraten, die beinahe jede Selb. , jede kaufmännische Disposition im eigenen Geschäft ausschließt: f . .

chi das im einzelnen erfolgt, sei nachstehend kurz fkizziert.

I Die Zentrale bat, um die Abnehmer dauernd an sich zu fesseln, besonders aber um sie zu verhindern, ihren Bedarf aus der ringfreien Produktion zu decken, die Abnehmer in ihrer größeren Mehrzahl zum Abschluß mehrjähriger Kontrakte gema gen. Das eschah auf die Weise, daß sie ihnen andernfalls die Lieserung don we. entweder ganz verweigerte (aus Elsaß Lothringen berichtet) oder ihnen Preise machte, die erbeblich höher waren als diejs nigen, die sie ihren kontraktlich gebundenen Abnehmern offerierte Die Zentrale hat das erreicht durch ihr r Ste * enn

ö ent auf mindestens ein Jahr zur n ; nur, wenn sich der Kontrahent e nr zablt ihm die Zentrale jedoch nur 50 9 des ihm zu— stehenden Betrages aus und die anderen S0 df erst bei Verlangerung des Kontrakteß um eln ferneres Jahr. Ein Abnehmer, der den Kontrakt also nicht verlängert, verliert die Hälfte feines Rabatte

Rigoroser noch ist das Vorgehen bei der Abgabe von Branntwein zur Essigfabrikation. Die Gewährung des Essigrabattes feilen 8 Zentrale setzt voraus, daß sich der Monehmer bis September 1908 fontraktlich zur dauernden Abnahme seines gesamten Bedarfs auch an Sprit und Brennspirttus der Zentrale gegenüber derpflichtet. Außer. dem wird von ihm verlangt, daß er im Falle des Verkauft eines Geschäftt sich verpflichtet, inen Geschäftsnachfolger in den mit den Zentrale geschloffenen Kontrakt eintreten zu lafsea, widrigenfalls er sich einer erheblichen Konventignalstrafe aussetzz. .

Besonders drückende Bedingungen macht die Zentrale bei der Ab. gabe von Brennfptrituß, worin fie ein ausschließliches Moneyol besit Sie verlangt namlich, daß ihr jederzeit don den Abnehmern det Brennspiritus Einsicht in deren Büchern zusteht, um kontrollieren zu sönnen, ob der betr. Abnehmer event. an Detaillisten weiter verkauft hat, die den bekannten Verpflichtungsschein der Zentrale nicht unter. schrieben baben. Detaillfften, die diefen Schein nicht unterschrie ben bäben, sollen nämlich, so bestimmt die Zentrale, keinen Brennspiritut von irgend einer Seite erhalten. . .

Hierin Hiegt ein gusgesprochenes Bovkottsystem, das, gans ab— geseben von der Verwerflichkest eines Bovketts überhkaupt, an sich eine merkwürdige Ilustration zu der Behauptung der Zentrale bielet, sie babe auf alle Weise und mit allen Kräften und teilweise unter Ypfern den Verbrauch an Spiritus zu Brennzwecken zu fördern verfuch:

2 Hat sich ein Abnehmer auf mehrere Jahre kontroktlich * pflichtet, so ist er dennoch nicht allen Schwierigkeiten enthoßen. Die Zentrale stelll es ihren Abnehmern nämlich wicht frei, ibre Ware von ĩ jhnen elmwa zusagenden Spritfabrik beziehen ju können, sondern weift den Funden einer Sprstfabrik als dauernden Abnehmer z Daraus ergeben sich für die Abnehmer höchst lästige Felgen. Fals mämlich die Syritfabrit eine Dem Abnehmer nicht zusagende Ware siefert, die sein Fabrikat der Konkurrenzfabrikation gegensber minder. wertid macht, alfo den Abnehmer in feiner Konknrrenzfähigkeit beeinträchtigt, so ist er doch nicht in der Lage eine Aenderung herbei

einen

führen i Fönnen, da die Zentrale, wie vorgekommene Fälle erweisen entweder den Anspruch auf Lieferung feitens einer andere Fahrit rundweg ablehnt, oder aber als Bedingung höher. Preikle als dt sblichen beansprucht. Sa, in einem Falle machte der Geiellschafter de Zentrale den Abnehmern, die von ihnen Sprit bezogen direkte Kon Fur: n; bei deren eigenen Kunden in Kognakl Branntwein und Likören G 0 vorgekommen fein, das diesen Kunden eiten jener Sprit fabrt' die Lieferung von Sprit nur unter der Voraus setzung i Nus sich stellt wurde, da ihren Bedarf an Kognak und Likören vor ener Sprittabrik bezög Also nicht nur wurde den Kontrahenter der Qentrale eine sie nicht befriedigende Ware geliefert sie mußter guck ohne daß auf Beschwerde seiteng der Leitung der Zentrale ein NAendernng dieses Zustandes herbeigeführt wurde fich die Konkurren

Syrittabrik gefallen lasfer

Be den ständig wechselnden Preisen der Zentrale macht siF mehr noch als in früheren Jahren, das Bedürfnis geltend, zu Preiie

weils akzeptabel erscheinen, sich mit genügend Ware auf länger Zeit weniasten auf mehrere Monate zu versehen. Da der Zentral roc o ensichtfick daran gelegen ist, die Abnehmer in andauernde Aphäangiskeit von allen ihren Maßnahmen, besonders aber von ihren seweiliger Preisen, zu halten, damit sie aus jeder Vreißsteigerung auch wirklich entfprechenden Nutzen zieht, so verweigert ie über der seweiltzen Bedarf eines Monats hinaut ihren Abnehmern die Abgab von War unterbindet ihnen auf dtese Weise die Möglichkeit ik gegen die oft genug beobachtete vlötzliche Preißsteigerung i schüken. Selbst, wenn der Kunde auf die don der Sentrale abgegebene Termwmofrertt auf langere Zeit Ware verschlofsen hat, ltesert Die Zentrale ihn wöchentlich oder mondtlich jopiel, wie au der Durchschni der betr. Woche oder des betr. Monats entfallen würde Sie nimmt alis ihren Abnehmern jede selbständige geschäft

fiche Ralkulatio

Muß ven Umftand, daß die Zentrale ihre Abnehmer nur ie nackt augenblicklichen Bedarf mit Ware befriedigte, wußte e nach Lagt noch hbeionderen Nutzen zu ziehen Gs war ihr dadurch möglich, n Jahren an sich tnarveren Borrates die Preise nicht nur bis zun Schluß dern auch rock bis zum Beginn der neuen Kampagne, hie ie ihr Vorräte zum grönten Teil abgesetzt hatte, auf größtmöglicher Döbe zu erhalten So hat ste sie im Oktober 1905, al sie bereit Der Brennern ftatt des bisher gezahlten Abschlagspreises don 57. *

* r nher

Prels für Brtmasnrit noch geraume Zeit übe nach und nach tst sie mit dem Preise zurück.

pat sie in Jahren reichlichen Vorrats, wen

gegangen Inderersei noch dem Grnteergebnis tnarpere Produ ktior 31 n rte wor di rei schon vor Beginn der neuen Kampagne kräftig erhöht, trot

nennung durch die Zentraleleitung bat der Beirat nicht.

reichlicher Vorräte, bie sie zu billigeren Preisen in ihren Beftänden

tte.

Charakteristisch ist ferner, daß sie in Jahren knarweren Vorrat keine Terminpreise herausgab, beßm. erst dann, wenn sie sich selbst durch Terminverkäufe vor einer beabsichtigten erabsetzung der Drelse die Sicherheit größeren Verdienstes geschaffen hatte. So wurden für die Kampagne 190405 big Ende April 1905 keine Terminpreise her⸗ ausgegeben. Erst um diese Zeit hot die Zentrale durch ihre Agenten Ware für September 1905 jum Preise von 7060 Æ an. Mötzlich, am 19. Mai, setzte fie die Preise um 5 M, also auf 65 60 M zurück so daß alle Abnehmer, die zu den Terminpreisen gekauft hatten, empfindlich geschädigt waren. Reklamationen blieben wie gewöhnlich ungehört.

z 4) Es muß überdies als ein arger Mißstand bezeichnet werden daß die berechtigten Reklamationen bei der Zentrale wirkungslos auch schon deswegen verhallen, weil sie jedes ordentliche Gerichtsverfahren vertraglich ausschließt und der Reklamant auf den Weg des Schieds. gerichts verwiesen ist. daß ausschließlich von Brennern und Sprit. fabrikanten, die der Zentrale angehören, gebildet ist. Die Zentrale bleibt also in Streitigkeiten mit ihren Abnehmern bis zuletzt Richter in eigener Sache. . ᷣ

5) As Organ, das geschaffen sein soll, die Interessen der Ab⸗ nebmer in der Organisation der Zentrale angemefsen wahrzunehmen, führt die Denkschrift der Zentrale den Abnehmerbetrat! auf. Dieser Beirat befteht aus 7 von der Lektung der Zentrale ernannten Oerren. Gin anderes Mandat fremde Interessen zu vertreten 6 1 Fr kann sonach nicht als Träger des Vertrauens der Abnehmer angesehen

werden, sondern funktioniert, muß sogar funktionieren, denn Dpposttion wäre nach Lage der Dinge völlig aus sicht lot — wie die Leitung der Zentrale es wünscht. Er hat nur Sis, aber Leine Stimme bei den Beratungen über die Festsetzung der Vreise. Ob er

überhaupt jedesmal auch nur dabei hinzugezogen wird, geht aus den Angaben der Zentrale nicht hervor. Wenn ihm Auch nur die geringste

ernsthafte Rolle zugedacht wäre je müßte er doch in irgend einer

Weise sich betätigen können, 3. B. beim Schiedsgericht, falls es sich um Streitigkeiten zwischen Abnehmern und Gesellschaftern der Zentrale handelt. Aber auch bei einer solchen Gelegenheit ist er aus- Jgeschaltet. Ote einzige Rolle, die zu spielen ihm gestattetz ist danach die eines ausschließlich auf Effekt nach außen berechneten Dekorations requisits ö

tz) Zum Schlusse müssen wir noch des Erportgeschäfts der Zentrale gedenken. Während die Zentrale unter dem Vorgeben nicht zureichender Produktionen für die inländischen Abnebmer die Prein auf größtmöglicher Höhe erhält, bat sie gleicheitig zu fehr erheblich niedrigeren Breisen deutsche Ware ind Ausland verkauft. Bedauer. licherweise hat sie dabei durch besondere Grporteisenbahntarife noch staatliche Unterstützung gefunden .

Bezeichnend für die von der Zentrale für den Ervort notierten Preise nd die im Oamburger Frelhafengebiet. Leider in ihrem Interesse zwelfellos aut guten Gründen bat die Zentrale in ihrer Denkschrift keine Aufstellung ihrer im Damburger Freihafen regel- mäßig notierten Preise gegeben. Wir waren daber auf private Aus kunft angewiesen. Diese ergaben

Im Freibasen Hamburg Dagegen notierte Primasprit Inlandyreis 19603 Ma g 23 n 50 B60 1905 Fannar * 48 4 1904 Janun 42 ᷣ 50 i 1904 Jul! 37 5280 1804 Jul 31 8 18905 April 85 7020 Eine zweite Auskunft besagt. Für Cryortware zahlte ich für Syrtt bester Marke 2 . 2d — bezw. 21 19802 . Ww 2 ä, 6 m. 1905 im Anfang 34 am Schluß. — W Ausdrücklich muß darauf bingewtesen werden, daß diese Breife noch keineswegs mit den eigentlichen Erportpreisen der Zentral,

nach unt Gryorte int waren als die pro Hektoliter

e Zentrale hat vielmehr wiederholt große

erheblich niedriger

identisch sind Di verlässigen Mitteilungen Preisen vorgenommen, di zeichneten. So soll

Ausland n oben ver

nach Japan zum Preise von 17 * und etnmal nach Triest franko zum Preise von gar nur 15 * gelteter

worden ein Als Folge mitgeteilt Chemische Fabriken, die starken Bedarf

1 8 — ' 82 * 25. 7 12 gleichzeitig ein großes Erportgeichäft in spritvaltiger

wird unh Folgende?

iI s⸗ en * — 128 . einer derartigen Vreispolitit ö 7 — **

Mrit haben und di

Erzoeugnisñeꝛ

unterhalten, haben vergeblich bei der Zentrale zu erreichen verjucht daß ihnen wenigftens für ihren Crportbedarf an Syrktt die gleicher Preise gewährt werden, wie die im Hamburger Freihafen notterten

find infolge der Weigerung der Zentrale gezwungen worden im Aue lande Filialfabriken zu errthten, um auf dieje Weine im Ausland Sprit zu Vreisen zu erhalten, die es ihnen ermöglichen, unter gleicher Bedingungen wie die auglandtsche Tonkarren; iu arbelten. Das Ver halten der Zentrale in diesem Falle, führt alis nicht nur zu eine Abwanderung deutschen Kapitals zu einem Verlust an Arbentsgelegen heit, der unter den TVerzeit bejonders schwierigen jozialen Verhälrntsier doppelt beklagenswert tft, jondern schädigt auch eine ganze Reih anderer Industrien, die bigher Material. oder Warenlieferungen fu den Teil der Fabrikate jener chemtschen Fabriken hatten, der nunmehr

vollkommen im Autlande hergestellt wird. Eine Geschäftspraris di zu derartigen Folgen führt nicht dem Jnterefse mnlandijcte: Wohlrahrt. Daher mußte durch alle verfügbaren Mittel der be stehenden Gejetzgebung. mindeftens aber durch eine Speztalgejetzgebun. betr. Kartelle in Zukunft ähnlichen Schädigungen der bermische: Droduktion vorgebeugt werden

* * 1111

test der Anlagen zu den Verhandlungen ellenguete über die Verbände zu der en Spirttusinvustrie wird Morgen in einer deren Beilage zum „Reichs⸗ und Staats

erg en verb ffentlicht werden.

gewordenen zu⸗

—ᷣ

Der gemaspreis beträgt vierteljährlich a n S0 4. Alt Bostanstalten nehmen Grstrlung an; fur Grriin außer den Rostanstalten und Reitungs speditrurtu fur Aclhtakholrt

auch die Eryedition SW., Wil helmstraße Rr. 22. Cinzelae Rum mern Roten 28 4.

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordengverleihungen dc.

Dentsches Neich. Witteilnng. betreffend die Enigegennahme des Abderufungs⸗

schreidens des bisherigen sächsischen Gesandten. Ernennungen d

n em eine Ermächtigung zur Vornahme don

, Fesssten setz, Ind die Feststelung eines vierten Nachtrags zum Nelchshamaba tetat für das Nechnungs ahr 190.

Geset, detreffend die Fesste lung eineg vierten Nachtrags zum 9 für die Schutzgebiete auf das Rechnung jahr — Y.

Sekann tra chung detreffend Wankenkassen. Bekannftma chmna, detreffend die Eröffnung einer vollspurigen eden ee

Gckanntra chung, 1 detre fend eine Anleihe der Brauhaus Damrmonia Mttien⸗Gesellschaft in Vamburg. Königreich Vren en. . CObaralterverleihungen, Standegerhöhungen und — 8 sedung der 4 Klasse der ; etreend e un 8 ane A4. 1 ien g . Fest tellung des Grenzyunktes

11 der ö

e, mg, rer

. *

54

* or den Kaiserin Friedrich⸗ Brefeffor Dr med. Rodert Kuiner und — Rleünspektor Adolf Graf im Reichspost⸗ amt den Noten Mdlerorden vierter KRlasse, ;

Merbochtichrern Vizeoderzeremonienmeister und dienst⸗ tuenden Tamrmerherrn dei Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin don dem Knesedeck den Königlichen Kronenorden erster lasse

3 1

I —

—

dem Marineintendantursekretär a D. Alfred Sieden⸗ topf. zu Gotha und den Telegraphensekretären Hopf zu

Magdeharg und Sasse zu Kronenorden vierter Mae,

dem Sehrer Gustad Debus an der Provinzial-Taub⸗ stum en anstalt in Schleswig den Adler der Inhaber des Königlichen Hausordens don Hohenzollern,

dem Baumerkmeifter Ludwig Wildt zu Clausthal im Kreise JZellerfeld das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens,

dem Nirchenaälteften, Stellenbefitzer Albert Reimann ju Nochbdruünnig im FKreise Goldberg ⸗Haynau, dem Werkmeister einrich Büllner zu Hohenlimburg im Kreise Iserlohn, dem Steinbruch nfseher Peter Losem zu Heisterbacherrott im Säiegkreise, dem Teuteauffeher Karl Kisten macher zu Kerkor im Rreise Soldin und dem landwirtschaftlichen Arbeiter Moritz SFörster zu Lerpoldshain im Landkreise Görlitz das Allgemeine Chrenzeichen, jowie ; Dem Telegraphendirektor Sudwig Droese zu Düsseldorf die Rettungsmedon le am Sande zu verleihen.

Stralsund den Koͤniglichen

TDent sches Reich.

Seine Majenät der Kaiser und König haben estern, den . B. M., im hiesigen Königlichen Schlosse den isherigen Rnniglich ächsschen gußzerordentlichen Gesandten und beyolmächngten Minister an Allerhächstihrem Hofe Grafen von Hoheniha! und Bergen behufs Entgegennahme 2 Abberufungsschreibens in Abschiebsaubienz zu empfangen geruht.

Der Aubien wohnte der Staatssekretär hes Auswärtigen . 3a . Geheime Rat von Tschirschky und Bögen⸗ or i

Seine Majestät ber Kaiser haben Allergnäbigst geruht:

die Regierungsräte Rheinart in Metz und Graf von Rissin gen⸗Nirpenburg in Weißenburg zu Kreisbireftoren in der Verwaltung von Elsaß⸗wothringen ö ernennen, Ersterem istt die k— in Saargemsünh, letzterem jene in Beißenburg übertragen worben.

Dem bei hem Kalserlichen Generalfonsulgt in Genug he⸗ onsul Freiherrn von ee ist auf Grunh eßes vom 4 Mal 186rM bie Ermchtigung erteilt worden, in Werirezung beg Generalfonsulg bürgerlich gültige cheschließungen zwischen Reicht ngehörlgen borfunehmen unh diese Seiraien M beurfunben

äfti ; .

betre — zum Reich shaushaltgern

derordnen im , des Bundesrats und des R

zum Reichs baushaltsgetat dem Neichshaushaltsetat

am Reichs an sbaltgetat

end die Feststel

Vom . d König don Preuße

. des

1 ö

Der diesem Gesetz alg

8 Iusertlonnprris sur den Nanm elner grun hess⸗ O 9. . JIuserate nimmt an: die Königliche Expedition

den Neutschen Neichsanjeigers und Göninlich Rreußischen Ffagfgmeigers Berlin 8 W., Wulhelmstraße Nr. Rn.

en Rachtrags le nee eh

.

Deuischer Kaiser, hier Zustimmung

33

Vier

Ausgabe.

8. IX. Aug Anlaß der Crxpedition westafrikanische a ,. verwaltung.

2. A. Auswärtigeg Amt, Kolonia Einnahme.

C A)

Gesetz,

betreffend die Feststellung eines vierten Nachtrags zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf das

Rechnungsjahr

Vom AN. März 1906. Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,

König von Preußen ꝛ0.

verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesrats und des Reichstags, was folgt:

Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte vierte Nachtra zum Etat der Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr 1905 wir in Einnahme und Ausgabe für das Südwestafrikanische Schutzgebiet auf 30 600 000 4

festgestellt

und tritt dem Etat der Schutzgebiete für 1905

Urkundlich unter Unserer Häöchstei

und beigedrucktem Kaiserlichen Insiege Gegeben Berlin im Schloß, den 27. März 1906. (L. S.) Wilhelm.

Vierter Nachtrag

zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsiahr 1905.

FR. Außerordentlicher Gtat.

VI. Aug der Anleihe. 1. Zu einmaligen Ausgaben für Rechnung der Gesamtbelt aller Bundesstaaten. .... Berlin im Schloß, den 27. März 1906. Wilhelm.

mngsja hr 18086.

in dag Süd⸗ 30 600 000

30 600 000

Fürst von Bülow.

1905.

hinzu.

, r, Unterschrift

Fürst von Bülow.

Für das

* Rechnungg⸗

* Autzgabe und Einnahme. jahr 1965 * ö treten hinzu 1M. v. a, Schutzgebiet. 1) Ausgabe. . II. Einmalige Ausgaben. 2. 1. Summe II. Einmalige Ausgaben.... 30 600 000 2) Einnahme.

8 — n .. 30 600 000 Summe der Autzgabe . . 30 600 000 Summe der Einnahme. Q 00 C00

Wiederholung. Vie Ginnahmen und Hen den betragen 30 600 000 Berlin im Schloß, den . März 1906. (1. 83 Wilhelm.

Fürst von Bülow.

M

19066.

Gesetz, detreffend die i m . eines fünften Nachtrags zum Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1905. Vom . März 1906.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser König von Preußen 0. verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundegrats und des Reichstags, was folgt Der diesem 9e als Anlage heigefügte fünfte Nachtrag zum Reichshaushalisetat für dags Rechnungsjahr 1905 triff dem Relchshaushaltgetat für das Rechnungsjahr 1905 hinzu Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhänhigen Unterschrift und beigedrucktem Kaiserlichen Infiegel e ! 3 . im Schloß, den 7 März , 4 9

1906 MW iltzelm.

Fürst von Bülow

Fünfter Nachtrag zum Reichshaushaltgsetat für Sas Rechnungsjahr 1905. Für das fFechnungg⸗

D Titel. Ausgabe und Ginnahme. jahr 1965 * treten hinzu 6&6 * A. Ordentlicher tat 2. Fortdauernde Ausgaben. . . 88700

dauernden Ausgaben); Penssonshaf

und Unterstützungen w— Davon ab der borsfehend bet Kapitel 58 Titel 3 der fortdauernden Ausgaben angesetzte Betrag von w—w— Bleibt Summe XII . * Summe der Ausgaben J 88 700 . Einnahme.

21. XI. Matrilularbeitra ge 88 700 Summe der Ginnahme 88 700

Berlin im Schloß, den . März 1906. (L. J.) ͤ

fürst von Bülow.

Auf Grund des 5 75a des Krankenversicherungsgejetzes

in der Fassung des Gesetzes vom 109. April 1892 Reichsgejetz⸗

blatt S. 379) und des Abänderungsgesetzes om 25. Man 3

(Reichsgesetzblatt S. 233) ist folgenden R rankenkaffen:

1) der Kranken⸗ und Sterbekasse der Schiffbauer⸗Brüder⸗ schaft, genannt: „Die Kranzlade“ (E. S.) in Hamburg

2 der Kranken- und Sterberasse: Die blühende don nung“ (früher Kutscher⸗Verein) (E. S) in Harndurn

von neuem die Hescheinigung erteilt worden, daß le, vor- behaltlich der Höhe des Krankengeldes. den Anfordernnnen

des 8 75 des Kranken versicherungsgesetzes genügen. Berlin, den N. März 1906. U Der Reichzkanzler. Im Auftrage: Caspar.

Bekanntmachung.

Am 1. April d. J. wird im Bezirk der Königlichen Eisen=

bahndirektion Frankfurt a. M die im Großherzogtum. Hessen

Ciegmn, 278 km lange vollspurige Nebeneisen bahn rebenhain⸗Crainfels— Gedern mit den Stationen

Crainfeld (Haltepunkt), Bermuthshain, Oberwald, Hartmanns

hain, Alteburg und Ober⸗Seemen für den Gesamtverlehr

eröffnet.

Berlin, den 28. März 19806.

Der Präsident des Reichseisenbahnamts.

Sch ulz.

Bekanntmachung.

Der Brauhauß Hammonig Aktien⸗Gesellschaft in Hamburg ist auf Grund z 796 des Bürgerlichen 6e. buchs die staailiche Genehmigung erteilt worden, 556 verschreibungen auf den Inhaber im Betrage von Bo CGM R e ne,, . Marh in den Verkehr zu ringen. Die Anlelhe ist eingetellt in V0 Schulboerschrele

bungen zu 1000 M; die Verzinsung erfolgt ill 5 Prosen jahrlich. w