reichlicher Vorräte, die sie zu billigeren Preisen in ihren Beständen

atte.

Charakteristisch ist ferner, daß sie in Jahren knapperen Vorrats bezw. erst dann, wenn sie sich sel erabsetzung der Prelse So wurden für L 1905 keine Terminpreise her⸗ ntrale durch ihre Agenten

Erfolg begleitet gewesen. Der steuerfreie Verbrauch betrug nämlich in den Kampagnen 387 568 Hektoliter — 6 .

hren Abnehmern. trale als Spiritus⸗ Die ringfreie teil der Gesamt⸗ eringer Einfluß auf dem t das wohl schon daraus Preise ringfreier Ware als Basis der Darüber wird — wenigstens in Roh bliches Aufgeld gezahlt, dessen Höhe ver⸗ der Nachfrage in ringfreier bezeichnend für die Beurteilung der Zentrale fie, selbst mit Opfern, wenn irgend freier Ware zu decken suchen. Das um nicht zu dauernder Ge- zu werden (vergleiche stem) und dadurch in eine geschästliche u geraten, die beinahe jede Selb eigenen Geschäft

Das Verhalten der Zentrale gegenüber i

Wir haben berelts oben dargelegt. daß die bew. Spritverkaufer ein vollstãndiges Monopol Konkurrenz macht nur einen so geri produktion aus, daß von ihr ein auch nur Markte nicht zu spüren ist. bervor, daß auch für die jeweilige Zentraleyreis gilt. siritus — ein nicht unerhe schieden ist, je nach de W Es ist ungemein seitens der Abnehmer, daß angängig ihren Bedarf in ring geschieht hauptsächlich aus dem Grunde, schäftsverbindung mit der 3 das nachfolgende betr. Rabattsy Abhängigkest von der Zentrale ; jede kaufmannische

S67 458 Hektoliter ; ᷣ keine Terminpreise h

durch Terminverkäufe vor einer beabsichtigten die Sicherheit größeren Verdienstes die Kampagne 1904/05 bis Ende Apri ausgegeben. Erst um diese Zeit hot die Ze Ware für September 1905 zum Preise von 70.60 4 an,. am 19. Mal, setzte sie die Preise um 8 6, also auf 65, 560 66 zurück, ß alle Abnehmer, die zu den Terminpreisen gekauft hatten, Reklamationen blieben wie gewöhnlich

ngen Bru

Am besten ge

. m Angebot oder ui n w Teilt man diese 18 Jahre in 3 Perioden à 6 Jahre, so e empfindlich geschädigt waren.

als durchschnittlicher Verbrauch für die Periode 1887 88 bis 1892 93.

s muß überdies als ein arger Mißstand bezeichnet werden, lamationen bei der Zentrale wirkungslos auch Ü sie jedes ordentliche Gerichtsverfahren und der Reklamant auf den Weg des Schiedg⸗ nern und Sprit⸗ Die Zentrale

berechtigten Rek schon deswegen ver vertraglich ausschließt man erichts verwiesen ist, daß ausschließlich von Bren die der Zentrale angehören, gebildet ist. Streitigkeiten mit ihren Abnehmern bis zuletzt Richter

n der Ab⸗ rzunehmen,

504 552 Hektoliter entrale gezwungen ballen, wei

Ver Gezugspreis beträgt nierteljährlich 1 M 50 5. Alle Nostanstalten neh men ,, 22 . den Nostanstalten und Zeitungsspediteuren für Selbstabholer auch die Expedition 8W., Wilhelmstraße Nr. 22. Einzelne Aummern kosten 25 3.

Die Steigerung des Verbrauchs stellt sich prozentual wie folgt:

; ; Disposition im Von der 1. zur 2. Periode wie poñ

stäãndigkeit, ausschließt: .

Wie das im einzelnen erfolgt, s

1) Die Zentrale hat, u fesseln, besonders aber um sie zu ringfreien Produktion zu decken, Mehrzahl zum Abschluß mebhrjãhrig geschah auf die Weise, daß sie

bleibt also in in eigener Sache. .

3) Als Organ, das geschaffen sein soll, die Intere tion der Zentrale angemessen wa führt die Denkschrift der Zentrale des Abnehmerbeirat?! auf. Dieser Beirat besteht aus 7 von der Leitung der Zentrale ernannten Herren. Fin anderes Mandat fremde Interessen zu vertreten, als die Er—⸗ durch die Zentraleleitung hat der Beirat nicht. icht als Träger des Vertrauens der Abnehmer angesehen werden, sondern funktioniert, muß sogar Dpposstion wäre nach Lage der Dinge völlig aussichtslos Leitung der Zentrale es wünscht Stimme bei den Beratungen über die Festsetzung der ssberbaupt jedesmal auch nur dabei hinzugezogen wird, gebt aus den Angaben der Zentrale nicht hervor. Wenn ihm auch ernsthafte Rolle zugedacht wäre,

100 zu 163,

ei nachstehend kurz skizziert

m die Abnehmer dauernd an sich verhindern, ihren Bedarf aus der die Abnehmer in ihrer größeren er Kontrakte gezwungen. dernfalls die Lieferung von aus Elsaß⸗Lothringen berichtet) oder als diejenigen, die sie Die Zentrale

Vor dem Bestehen der Zentrale bat also eine Steigerung um 683 oso, nachdem eine Steigerung um nur 500 o stattgefunden.

Damit dürfte die stets mit Vorliebe wiederholte Behauptung, unahme des steuerfreien Verbrauchs durch daz Wirken der

nders intensiv gewesen sei, am besten widerlegt sein. . sonderz intensix gewesen sei am be 4. Ware entweder ganz verweigerte (

die erheblich höher waren,

nehmer in der

daß die 3 entrale be Vielfach ist zur M den Abnehmern rechnete, behauptet worden, aus dem Grunde genötigt sei, weil sie bei Abgabe von denaturiertem Spiritus zum steuerfreien Opfern bei exakter Prüfung der kann, ergibt sich aus folgendem: Die Preise für denaturierten Verwertungspreisen abzüglich der rückvergütete und Brennsteuer im Betrage von 16 — 6 Zuschlage von 1 4 für Denaturierungsmittel. für 870 / gigen Brennspiritus:

M 77.

Inhalt des amtlichen Teiles: Ordens verleihungen ꝛc.

Deutsches Reich.

Mitteilung, betreffend die Enigegennahme des Abb 8⸗ schreibens des bisherigen sächsischen Gesandten. a n Ernennungen ꝛc.

Mitteilung, betreffend eine Ermächti . 1 ächtigung zur Vornahme von etreffend die Feststellung eines vierten Nachtrags chshaushaltsetat für das Rechnungsjahr ö . Gesetz, betreffend die Feststellung eines vierten Nachtrags zum aushaltsetat für die Schutzgebiete auf das Rechnungsjahr

Bekanntmachung, betref Bekanntmachung, betre

Nebeneisenbahn. Bekanntmachung.,

ofivierung der bohen Spritpreise, die die Zentrale

daß die Zentrale hierzu inen Preise machte,

ihren kontraktlich gebundenen Ab bat das erreicht durch ihr Rabatis wenn sich der Kontrahent auf mindestens ein. bei der Zentrale verpflichtet. ͤ och nur 50 0υιο des ihm zu⸗ O oo erst bei Verlängerung Ein Abnehmer, der den ie Hälfte seines Rabattes. der Abgabe von Branntwein des Essigrabattes seitens der Abnehmer bis September 1908 eines gesamten Bedarfs auch an ber verpflichtet. e des Verkaufs seines Geschäftsnachfolger in den mit der n zu laffen, widrigenfalls er sich

cht die Zentrale bei der Ab- Monopol besitzt.

funktionieren,

Berlin, Freitag,

nehmern offerierte. T vstem. Sie gewährt ihre Rabatte Jahr zur Abnahme Nach Ablauf

— wie die

Verbraach Opfer bringe. Daß von solchen aber keine

Sachlage nie die Rede gewesen sein hat nur Sitz,

betreffend die Sesstell

seines gesamten Bedarfs ᷣ zum Reichshaushaltset

dieses Jahres zahlt ihm die Zentrale jed stehenden Betrages aus und die anderen 5 des Kontraktes um ein ferneres Jahr. Kontrakt also nicht verlängert, verliert d Rigoroser noch ist das Vorgehen bei Die Gewãhrung

nur die geringste so müßte er doch in irgend einer Weise sich betätigen können, z. B. beim Schiedsgericht, falls es sich um Streitigkeiten zwischen Abnehmern

Spiritus rekrutieren sich aus den n Maischraum ⸗ — Vom

Wir Wil'helm,

von Preuf 1

66 — 22 66 und dem

Danach ergibt sich und Gesellschaftern der Aber auch bei einer solchen Gelegenheit ist er aus- die zu spielen ihm gestattet, ist danach

auf Effekt nach außen berechneten Dekorations-

Zentrale handelt. Die einzige Rolle, die eines ausschließli

Zum Schlusse müssen wir noch des Exportgeschäfts der Während die Zentrale unter dem Vorgeben nicht hmer die Preise zu sehr erheblich

zur Essigfabrikation. Zentrale setzt voraus, daß sich der kontraktlich zur dauernden Abnahme s e Sprit und Brennspiritus der Zentrale gegenũ dem wird von ihm verlangt, da

Geschäfts sich verpflichtet, seinen Zentrale geschlossenen Kontrakt eintrete einer erheblichen Konventionalstrafe aus Besonders drückende Bedingungen macht die worin sie ein ausschließliches ihr jederzeit von den Abnehmern des Büchern zusteht, um kontrollieren zu

verordnen im des Bundesrats und des 9)

Selbstkosten: Verdienst:

5 er im Fa

Der diesem Gesetz als zum Reichshaushalisetat dem Reichshaushaltsetat

Der Reichskanzler wird außerordentlich E im Wege Urkundlich unter Unsere und beigedrucktem Kaiserlie Gegeben Berlin im S

Zentrale gedenken. zureichender Produktionen für die inländischen Abne rößtmöglicher Höhe erhält en Preisen deutsche W licherweise hat sie dabei durch be staatliche Unterstũ Bezeichnend Preise sind die im Interesse zwelfellos aus guten Gründe Denkschrift keine Aufstellung ihrer im Hambur mäßig notierten Preise gegeben. Wir waren da Diese ergaben: Im Freihafen Hamburg notierte Primasprit:

hat sie gleichzeitig zu are ins Ausland verkauft.

niedrigeren ͤ e sondere Exporteisenbahntarife noch

fend Krankenkassen. ffend die Eröffnung einer vollspurigen

gabe von Brennspiritus, Sie verlangt nämlich, daß Brennspiritus Einsicht in deren können, ob der betr. Abnehmer even hat, die den bekannten Verpflichtung Detaillisten, die di kahßen, sollen nämlich, so bestimmt die Zentrale, von irgend einer Seite erhalten. Hierin liegt ein ausgespr

der Verwerflichkeit ration zu der Behauptung der d mit allen Kräf

ung gefunden. r die von der Zentrale für den Export notierten

Hamburger Freihafengebiet. betreffend eine Anleihe der Brauhaus

Hammonia Aktien⸗Gesellschaft in Hamburg. Königreich Preußen.

n, Charakterverleihungen, Standeserhö / a .

Leider — in ihrem n! — hat die Zentrale in ihrer er Freihafen regel er auf private Aus⸗

L. an Detaillisten weiter verkauft sschein der Zentrale nicht unter⸗ efen Schein nicht unterschrieben leinen Brennspiritus ĩ tte kunft angewiesen.

20. 10. 1905

Aus dieser ; Zentrale beim Verkauf von Br. fein kann, vielmebr hat sie einen n bei der Abgabe gehabt, Detailverkãufer übrig geblieben ist. Für die Art der Behandlung, die gejwungen sind, Brennspiritus ergehen lassen müssen, ist ein frma an die Detailverkäufer s heißt darin: Wir erlauben uns,

Aufstellung ist erfichtlich, daß von Opfern, die die schrieben haben,

Brennspiritus gebracht hat, nicht die Rede och erheblich größeren Verdienst

Zwischenbandler der dem chenes Bevkottsystem, das, ganz ab⸗

eines Bopkotts überbaupt, an sich eine Zentrale bietet, sie ten und teilweise unter Opfern

itu zu Brennzwecken zu fördern versucht. er auf mehrere Jahre kontraktlich ver ⸗ llen Schwierigkeiten enthoben. Die mlich nicht frei, ibre Ware von abrik bezieben ju können, sondern als dauernden Abnehmer zu st lästige Folgen. nicht zusagende

1 85 . 1 dem event. gesebẽn von Inlandpreis:

merkwürdige Ilust habe auf alle Weise un den Verbrauch an Spir 2) Hat sich ein Abnehm pflichtet, so ist er dennoch nicht a Zentrale stellt es ihren Abnehmern einer ihnen eiwa zusagenden Spritf weist den Kunden einer Spritfabrik ö Daraus ergeben sich für die Abnehmer höch abrik eine dem Abnehmer J rikat der Konkurrenzfabrikation gegenüber minder. seiner Konkurrenzfähigkeit Lage, eine Aenderung berbei⸗ vorgekommene Fälle erweisen. nderen Fabrik

1903 Mai. 1903 Januar 1904 Januar 1904 Juli 1904 Juli. 1905 April. Eine zweite Auskunft besagte: Für Exportwa

die die Detaillisten und Drogiste Vier u führen, von der Zentrale über sich . entrale vertretenden

der betreffenden Stadt charakteristisch.

Ihnen nachstehend eine Abschrift eines Schreibens der Zentrale für Spiritusverwertung zu überserden, aus dem sie die Verkaufspreise für Flaschen · friritus am 21. Oktober 1905 und den Ibnen zugebilligten Berdienst zu ersehen belieben.“

Der gleichzeitige Brief der Zentrale lautet:

Wir benachrichtigen mit Gültigkeit vom 21. d. M. ab unsere naturierten Branntwein herabsetzen werden.

itrunkt ab sind die

Driginalliterflasche à 90 οι,

Detail preis 30 bezw.

zum Reich sh au sh

Zirkular ein

ür Sprit bester Marke:

re zahlte ich f ö . 66 24, — bezw. 21, — 20. 22

nämlich die Syritf liefert, die sein Fab

wertig macht, , .

Kaiserin Friedrich⸗ n , g*eft . und pektor o raf im Reichspost⸗ amt den Roten Adlerorden vierter Klasse, ae Allerhöchstihrem Vizeoberzeremonienmeister tuenden Kammerherrn bei Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin von dem Knesebeck den erster Klasse, dem Marineintendantursekretär a. D. Alfred Sieden⸗ u Gotha und den Telegraphensekretären Magdeburg und Sasse zu Stralsund den Königlichen Kronenorden vierter Klasse, dem Lehrer Gustav Debus an der Provi stummenanstalt in Schleswig den Adler der In Königlichen Hausordens von Hohenzollern, dem Baumwerkmeister Ludwig Wildt zu Clausthal im Kreise Zellerfeld das Kreuz des Allgemeinen Ehrenzeichens, dem Kirchenältesten, Stellenbe ju Rothbrünnig im Kreise Goldberg Heinrich Wüllner zu Hohenlimburg im Kreise Iserlohn, dem Steinbruchaufseher Peter Lesem zu. Heisterbacherrott im Siegkreise, dem Leuteaufseher Karl. Kisten macher zu Kerkow im Kreise Soldin und dem landwirtschaftlichen Arbeiter Moritz Förster zu Leopoldshain im Landkreise Görlitz das Allgemeine Ehrenzeichen, sowie Dem Telegraphendirektor Ludwig Droese zu Düsseldorf die Rettungsmedaille am Bande zu verleihen.

also den Abnehmer beeinträchtigt, so ist er doch nicht in der führen ju können, da die entweder den Anspruch rundweg ablehnt, ublichen beansprucht. Zentrale den Abnehmern, kurrenz bei deren eigenen Es soll vorgekommen sein, daß dief fabrik die Lieferung von Sprit sicht gestellt wurde, jener Spꝛitfabrik der Zentrale eine sie ni auch, ohne daß auf Beschwerde Aenderung diefes Zustandes herb jener Spritfabrik gefallen lassen. 3) Bei den ständig wechselnden mehr noch, als in früheren Jahren, d die jeweilig akzeptabel erscheinen, si Zeit, wenigstens auf me jedoch offensichtlich daran gele Abhängigkeit von allen ibren jeweiligen Preisen, zu halten, entsprechend jeweiligen Bedaif ein Ware und ese fich gegen die oft genug beobachtete ylötzliche schützen. Selbst, wenn der Terminofferte auf längere Zentrale ihm n Durchschnitt Sie nimmt liche Kalkulation. Aus dem Umstand, daß die Zentr augenblicklichem Bedarf mit Ware befr noch besonderen Nutzen zu ziehen. Jahren an sich knapperen Vorrat Schluß, sondern auch voch bis zum sie ihre Vorräte zum größten Teil Höhe zu erhalt den Brennern nur X M jablte, den Preis für Primasprit

ö or Dr. med. Ro

im Anfang . , Kan iciinf

am Schluß. Ausdrücklich muß darauf hingewiesen werden, daß diese Preise noch keineswegs mit den eigentlichen Exportpreisen der Zentrale identisch find. Die Zentrale hat vielmehr nach uns gewordenen zu⸗

Sie bierdurch, daß wir am 20. d. M. Preise für de⸗ Von diesem

Zentrale, wie a auf Lieferung seitens einer ander ber als Bedingung höhere Preise als die Ja, in einem Falle machte der Gesellschafter der

die von ihnen Sprit bezogen, direkte Kon ⸗ Kunden in Kognak, Branntwein und Likören. sen Kunden seitens jener Sprit- ter der Voraussetzung in A edarf an Kognak und Likören von Also nicht nur wurde den Kon cht befriedigende Ware gelieferte sie mußten seitens der Leitung der Zentrale eine eigefährt wurde, sich die Konkurrenz

Preisen der Zentrale macht sich as Bedürfnis geltend, zu Preisen, Ware auf längere Da der Zentrale gen ist, die Abnehmer in andauernder Maßnahmen, besonders aber von ihren damit sie aus jeder Preissteigerung auch so verweigert ü

Danes In 5e dem Geheimen Wieder verkaufepreise 29 3 pro Driginalliterflasche 33 3. — In Anbetracht der sehr hohen Spesen, welche uns das Flaschenverkaufs⸗ icht in der Lage, den Wieder- wie den Detailpreis Wir balten auch bei dem niedrigeren Wert⸗ 4 pro Liter⸗ namentlich, da die neuen billigen genommene Belebung

und dienst⸗

verlässigen Mitteilungen wiederholt große Exporte ins Ausland zu genommen, die erheblich niedriger waren als die oben ver⸗ So foll nach Japan zum Preise von 17 4 pro Hektoliter von gar nur 15 4 geliefert

Preisen vor öniglichen Kronenorden zeichneten. und einmal nach Triest franko zum Preise worden sein. Als Folgen einer derartigen Preispolitik wird uns folgendes nitgeteilt:

vstem auferlegt, sind wir n perkaufspreis in demselben

berabzusetzen. stande der Ware einen Detailnutzen von flasche für angemessen, Preise, wie die gleichzeitig in Aussicht in Spiritusapparaten ein rasches Anwachsen des Verbrauchs zur den Brennspiritus .

daß sie ihren B

che Fabriken, die starken Bedarf an Sprit haben und die schäft in sprithaltigen Erzeugnissen entrale zu erreichen versucht,

nzial⸗Taub⸗

gleichjeitig ein großes Exvportge 9 groß rvortg aber des

unterbalten, haben vergeblich bei der 3 daß ihnen wenigstens fär ihren Exportbedarf an Sprit die gleichen Preife gewährt werden, wie die im Hamburger Freihafen notierten. Sie sind infolge der Weigerung der Zentrale gezwungen worden, im Aus⸗ lande Filialfabriken zu errichten, um auf dies Sprit zu Preisen zu erhalten, die es ibnen ermög Bedingungen wie die ausl halten der Zentrale in di

Kochern usw.)

Folge babe

verkauf zu

Unter der Berücksichtigung de

ist, und mit dem Detailverkauf ei Detaillisten verbunden find,

verluft ufw., kann von einem Verdienst

spiritus in Wahrheit gar keine

daß der Detaillist, der kei

Buchkontrolle gefallen I

Kreifen durchaus derständlich.

Fassen wir nach obige

Zentrale auf den Konsum ge

n und die gesteigerten Umsãtze einem lohnenden gestalten werden.“

s Umstands, daß Bruch unvermeidlich ze Reihe von Spesen für den wie Fahrlohn, event. Abtragen, Zeit⸗ beim Detailverkauf für Brenn⸗ Erwähnt man ferner, utzen an dem Verkauf hat, sich noch die affen muß, so ist die Erbitterung in diesen

ch mit genügend

hrere Monate zu versehen.

e Weise im Auslande lichen, unter gleichen Das Ver⸗

r Albert Reimann aynau, dem Werkmeister

f eine gan

andische Konkurrenz zu arbeiten. esem Falle, führt also nicht nur zu einer Abwanderung deuifchen Kapitals, zu einem Verlust an Arbeitegelegen- heit, der unter den derzeit besonders s doppelt beklagenswert ist,

Rede mehr sei Rede mehr sein. sie über den

en Nutzen zieht, = ehmern die Abgabe

es Monats hinaus ihren Abnehme lbaal bindet ibnen auf diese Weise die Möglichkeit, Preissteigerung zu Zentrale abgegebene n hat, liefert die oviel, wie auf den Monats entfallen

chwierigen sozialen Verhältnissen sondern schädigt auch eine ganze Reihe anderer Indufstrien, die bisher Material. oder Warenlieferungen für den Teil der Fabrikate jener chemischen Fabr vollkommen im Auelande bergestellt wird.

zu derartigen Folgen führt, dien Daher mußte durch alle verfügbaren mindestens aber durch eine Spezialgesetzgebung kunft ähnlichen Schädigungen der heimischen

m die Einwirkung, die die Preispolitik der habt, zusammen, so ergibt sich folgendes: 1) Der Konsum von Spiritus zu Trink;wecken ist erheblich zurückgegangen. Auch der Verbrauch von Branntwein zur weist eine rückgängige Tendenz auf. Der steuerfteie Verbrauch von Branntwein, vor Brennzwecken, weist diese Steigerung no der Verbrauch unter der habt hat, zurück. Besondere Erfolge auf irgend verbrauches hat die Zentrale als Gegenteil erweisen die Zahlen, der Verbrauch vollständig rückgängig. o

Kunde auf die von der Zeit Ware verschlosse ur wöchentlich oder monatlich s

betr. Woche oder des betr. Monat ! also ihren Abnehmern jede selbständige geschäft⸗

iken hatten, der nunmehr Eine Geschãftspraxis, die t nicht dem Interesse inländischer Wohlfahrt. Mittel der be⸗ stehenden Gesetzgebung, Kartelle in Zu

Produktion vorgebeugt werden.

Essigfabrikation

ale ihre Abnehmer nur je nach iedigte, wußte sie je nach Lage Es war ihr dadurch möglich, in es die Preise nicht nur bis zum Beginn der neuen Kampagne, bis abgefetzt hatte, auf größtmöglicher ktober 1905, als sie bereits ftatt des bisher gezablten Abschlagspreises von 57 S6 noch geraume Zeit über

nehmlich zu teigerung auf, jedoch bleibt ch um 1309 hinter der Steigerung, die Herrschaft des freien Marktes ge⸗

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser und König haben estern, den DJ. d. M, im hiesigen Königlichen Schlosse den l schen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister an Allerhöchstihrem Hofe Grafen henihal und Bergen behufs Entgegennahme berufungsschreibens in Abschiedsaudienz zu empfangen

zwar eine S

Gegeben Berl ¶ . 8.

einem Gebiet en Königlich sächsi

richt herbeizuführen vermocht, im daß seit dem Bestehen der Zentrale der aber bestenfalls knapp in

So hat sie sie im

Der Rest der Anlagen zu den Verhandlungen

der Kartellenguete über die Verbände zu der

Ge

von 6

1

er

. außen e üer tat.

Ausgabe. IX. Aus Anlaß der CGryedition in das Süd- vestafrikanische Schutzgebiet. A. Auswärtiges Amt, Kolonialverwaltung.

Einnahme.

. . 66 . 65 u einmaligen Ausgaben für Rechnung de 85 n f aller gen , ,. 2

im Schloß, den 27. März 1906.—

Insertionspreis fur den Raum einer Arumhzeile 30 5. Inserate nimmt an: die Königliche Expedition

des Aeutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen staatsauzeigers Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

9.

Wilhelm.

Fürst von Bülow.

Gesetz,

festgestellt

betreffend die Feststellung eines vierten Nacht 8 zum Haushaltsetat für die Schutzgebiete 3 Rechnungsjahr 1905.

Vom 27. März 1906.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser ö König . 2 geich f verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgte i des Bundesrats und des Reichstags, ** in . 9 . 9 . 33 beg fig vierte Nachtrag r utzgebiete auf das Rechnungs i in Einnahme und r ge. k

für das Südwestafrikanische Schutzgebiet auf 30 600 000 6

und tritt dem Etat der Schutzgebiete für 1905 hinzu.

Urkundlich unter ue , hu und beigedrucktem Kaiserlichen Insiege in im Schloß, den 27. März 1906.

an Unterschrift

Wilhelm. Fürst von Bülow.

Vierter Nachtrag

zum Haus haltsetat für die Schu biet auf das Rechnungsiahr 3 6

Nachtra u ngs ja

ü

Deutscher Kaiser,

21 ) 3234

30 600 000

30 600 000

hr e eber lünderff rach and nach ift sie mit dem Preise zurück. Deutschen Spiritus industrie wird Morgen in einer

den Grenjen der frühren Jahre geblieben ist Andererseits bat sie in Jabren reichlichen Vorrats, wenn

duktion zu erwarten war, die Kampagne kräftig erhöht, trotz

ekretãr des Auswärtigen

dienz wohnte der Staats chirschky und Bögen⸗

in , Geheime Rat von T

besonderen Beilage zum „Reichs⸗ und Staats⸗

Ernteergebnis knappere Pro

Preise schon vor Beginn der neuen anzeiger“ veröffentlicht werden.

) Abschlagspreis 42 M

Kapitel.

Titel.

Seine Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht:

Ausgabe und Einnahme.

Für das Rechnungg⸗ jahr 1965 treten hinzu

66.

die Regierungsräte Rheinart in Metz und Graf von burg in Weißenburg zu Kreisdirektoren rnennen. Ersterem letzterem jene in

Rissingen⸗Nippen in der Verwaltung von Elsaß-Lothringen zu e ist die Kreisdirektorstelle in Saargemünd,

Weißenburg übertragen worden.

Reichs zuschuß

k . ⸗ Summe der Ausgabe Dem bei dem Kaiserlichen Generalkonsulat in Genug be⸗ Summe der Einnahme konsul Freiherrn von Podewils ist des HDesetzes vom 4 Mai 15. die Ermächti worden, in Verirẽtung des Generalkonsuls bürger cheschließungen zwischen Reichgangehörigen vorzunehmen und se Heiraten zu beurkunden.

auf Grund ung erteilt ich gültige

äftigten Vi es § 1 des

IV. Sũdwestafrikanisches Schutzgebiet. 1) Ausgabe. II. Einmalige Ausgaben. Summe II. Einmalige Ausgaben 2) Einnahme.

Die Einnahmen und en gen betragen. Berlin im Schloß, den N. März 1906. (L. S.) Wilhelm.

9

o ,

Wiederholun

30 600 000

30 600 0090 30 600 06900 30 600 000

— ——

30 600 000

Fürst von Bülow.

19006.

. Gesetz, betreffend die Feststellung eines fünften Nachtrags

1905. Vom N. März 1906.

König von Preußen rc.

ker Zustimmung verordnen im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung

des Bundesrats und des Reichstags, was folgt: Der diesem Gesetz als Anlage beigefügte fünfte Nachtrag

dert. gachtrgg zum Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 1905 tritt i nis, hen ge , wn , 13e h in 6 hiu. rkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschri . und beigedrucktem Kaiserlichen lh ß händigen Unterschrift

Gegeben Berlin im Schloß, den N. März 1906. ( 1. S. = Wilhelm. Fürst von Bülow.

Fünfter Nachtrag um Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr 19035.

zum Reichshaushaltsetat für das Rechnungsjahr

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser,

. das 26 ö Z Titel. Ausgabe und Einnahme. r 5 treten hinzu 83 6 A. Ordentlicher Etat. a. Fortdauernde Ausgaben. 1X. Reicheschatzamt. ne Font 1 188 700

und Unterstũtzungen· 1 ) Davon ab der vorstehend bei Kapitel 68 in itel 8 der fortdauernden Ausgaben angesetzte Betrag von.... 188 700 kJ — Summe der Ausgaben ...... 188 700 Einnahme. 21. XI. Matrikularbeitrãgee 188 700 . Summe der Ginnahme .... 188 700 Berlin im Schloß, den N. März 1906. (L. S.) Wilhelm.

Fürst von Bülow.

Auf Grund des 5 75a des Krankenversicherungsgesetzes in der Fassung des 56. vom 10. April 3 e . blatt S. 379) und des Abänderungsgesetzes vom 25. Mai 15903 (Reichsgesetzblatt S. 233) ist folgenden Krankenkassen: 1) der Kranken⸗ und Sterbekasse der Schiffbauer⸗Brüder⸗ . schaft, genannt: „Die Kranzlade“ (S. H.) in Hambur 2) der Kranken⸗ und Sterbekasse: „Die blühende Ho nung“ (früher Kutscher⸗Verein) (. H) in Hamburg von neuem die Bescheinigung erteilt worden, daß ö vor⸗ beer hee, 5h des ñ n, . den Anforberungen

ankenversicherungsgesetzes genügen.

Berlin, den 27. März ö nr, nenn n

Der Reichskanzler. Im Auftrage: Caspar.

Bekanntmachung.

Am 1. April d. J. wird im Bezirk der Königlichen ⸗ bahndirektion Frankfurt a. M. die . Ger ee, T gh. r . geen 21,713 km lange vollspurige Nebeneisen bahn

rebenhain⸗Crainfels— Gedern mit den Stationen Crainfeld (Haltepunkt), Bermuthshain, Oberwald, an m.

i gn . und Ober⸗Seemen für den Gesamtverkehr

Berlin, den 28. März 1906.

Der Präsident des Reichseisenbahnamts. Schulz.

Bekanntmachung.

Der Brauhaus Hammonig Aktien-Gesell in Hamburg ist auf Grund § 796 des Bürgerlichen kh buchs die staatliche Genehmigung erteilt worden, S 1

verschreibungen auf den Inhaber im Betrage von 30 . ,, ünfzigtausend Mark) in '. den Verkehr . ringen. Die Anleihe ist eingeteilt in 350 Schuldverschrei⸗

bungen zu 1000 M6; die Verzinsun l . Rinsung erfolgt mit 5 Prozent