ie Rückzahlung der Schuldverschreibungen geschieht mit 105 6 1 . in 2 Jahren vom Jahre 1911 ab im Wege der Auslosung von sãhrlich 16, im letzten 23. 14 Schuldverschreibungen. Die Gesellschaft ist vom Jahre 1911 ab berechtigt, die vorgesehene 46 zu verstärken oder den ganzen 24 oe, n g Anleihebetrag nach vorheriger

ündigung zurückzuzahlen. . . 9 8 a n e der Inhaber der Schuldverschreibungen wird der Vereinsbank in Hamburg als Vertreterin derselben an dem der Gesellschaft gehörenden Brauereigrundstück mit Gebäuden, Maschinen und sonstigem Zubehör, belegen in Hamburg am Scheideweg und an der Goebenstraße. eine zur zweiten Stelle hinter 474 073 4 einzutragende Sicherungs— hypothek zur Höhe von 360 500 6 bestellt. Gegeben in der Versammlung des Senats, Hamburg, den 26. März 1906.

Königreich Preußen.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Landgerichtsrat Dr. Arends in Halberstadt zum Landgerichtsdirektor in Naumburg a. Sou; .

den Staatsanwaltschaftsrat Wagner in Königsberg i. Pr. zum Ersten Staatsanwalt in Glogau, ( .

die Landrichter Sproßmann in Cöln, Kittel in Frankfurt a. O., Dr. Wege und Dr. Forstmann in Cassel, Konrad Werner in Magdeburg, Jonas in Kiel, von rese in Aurich, Dr. Demme in Berlin und Hart in Stettin zu Landgerichtsräten, .

die im . Kienitz in Finsterwalde, Dr, Reiß und Kühne in Staßfurt, Dr. Büxenstein in Wusterhausen a. D., Levison in München⸗-Gladbach, Ulrich in Essen, Petersen in Neisse, von Bennigsen in Syle, Dr. Wiggert in Hirschberg, Reinberger in Tissit, Eckelt in Kottbus, Rehder in Pinneberg, Resin in Rügenwalde, Redlich in Trier, Dr. Surges in Mayen, Dr. Honrath in Eschweiler, Zander in Schleu⸗ singen, Rohland in Mühlhausen i. Th., Sch ünemann in Freiburg i. Schl, Groethuysen in Heinsberg. Meyer in Fung a. Rh., Dr. Remy in Viersen, Adolph in Leob⸗ schütz und Wurmbach in Unna zu Amtsgerichtsräten, .

die Staatsanwälte Kesseler und Crüger in Berlin zu Ztaatganwaltschaftsräten und ö ö den Fug r ger Stahn in Göttingen zum Amts⸗ ichter in Gerdauen, 3 den Gerichtsassessor Ben witz in Konitz zum Amtsrichter in Marienburg, ü . den gel saassessor Zaehle in Wreschen zum Amtsrichter in Strelno, . ö

den Gerichtsassessor Merget in Schildberg zum Amts⸗ richter daselbst, ; .

den Gerichtsassessor Dr. Krüger in Graudenz zum Amts⸗ richter in Schroda,

den 3 Dr. Amtsrichter in Gleiwitz, . ;

den Gerichtsassessor Zschiesche in Halberstadt zum Amts⸗ richter in Kölleda und ; . .

den Gerichtsassessor Schöneseiffen in Diez zum Amts⸗ richter in Niederwildungen zu ernennen sowie .

dem Rechtsanwalt und Notar, Justizrat Kuwert in Tilsit den Charakter als Geheimer Juflizrat zu verleihen.

von Selle in Stettin zum

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

den Oberregierungsrat Heintze in Koblenz zum Ober— verwaltungsgerichtsrat, ⸗

die Regierungsassessoren von Raumer von Grunelius in Hersfeld zu Landräten

den Regierungsassessor von Meyer in Landrat des Kreises Arnswalde und

den bisherigen Konsistorialassessor Hain Konsistorialrat zu ernennen sowie

der Wahl des Direktors Hugo Fischer an Realschule in Naumburg a. S. zugleich zum rekt damit verbundenen Realgymnasiums die Allerhöchste stätigung zu erteilen.

in Wittlage und

Arnswalde zum

in Breslau zum der stadtischen Direktor des Be⸗

Finanzministerium. Königliche Generallotteriedirektion. Bekanntmachung. Die Erneuerungslose sowie die Freilose zur 4. Klasse der 214. Königlich prenhischen Klassen⸗ lotterie sind nach den 8s§ 5, 6 und 13 des Dottericplans unter Vorlegung der bezüglichen Lose aus der 3 Klasfe dis um 3. April d. J, Abends 8 Uhr, bei Verlust des Anrechts einzulösen. . . Die rr der 4. Klasse dieser 8 . . April J. * Mone 8 Uhr, im Ziehungssaale Lotteriegehäudes ihren Unsan nehmen. Verlin, den 30. März 1906. Königliche Generallotteriedireltion. Strauß. Ulrich.

Lotterie wird am des

Ministerium für Landwirtschaft, Dem änen und Forsten.

Der Oberleutnant von Prittwitz und Gaffron— bisher im Husarenregiment von Schill . Schlesischen) Nr. 4, ist zum Direktor des Landgestüts zu Dillenburg ernannt worden. . .

Ernannt sind: die Regierungsbaumeister Drescher aus Düsseldorf zum Meliorationsbauinspektor in Czarnikau, Heimrich in Königsberg zum Meligrationsbauinspekter da⸗ selbs—t, Fritze aus Magdeburg zum Meliorationsbauinspeftor

Mi der öffentlichen Arbeiten.

Auf Gr 81 Absatz 3 der durch den Allerhöchsten Erlaß 64 6 . genehmigten Verwaltungs⸗ ordnung für eisenbahnen (G.-⸗S. 1895 S. 11) be⸗ stimme ich, de mi 1. April d. 3 die Grenze zwischen den Verwa ngsbszirken der Gifenbahndirettionen in Brombe und Posen auf der Strecke Küstrin — Frank⸗

furt a. Oder on Kilometer 26,7 nach Kilometer 21,9 verlegt wird, sodaß die Station Grube Vaterland aus dem Eisenbahn— direktionsbezirk Bromberg in den Eisenbahndirektionsbezirk Posen übergeht. ö Berlin, den 22. . 1996 . Minister der öffentlichen Arbeiten. Den von Budde.

Min ist eriu m des Innern.

Dem Landrat von Raumer ist das Landratsamt im Kreise Wittlage und . dem Landrat von Grunelius das Landratsamt im Kreise Hersfeld übertragen worden.

Justizminister iu m.

Der Rechtsanwalt Karbe in Wittenberg ist zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts Naumburg a. S., mit Anweisung inen Amtssitzes in Wittenberg, .

der Rechtsanwalt Schloe in Kiel zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgericht Kiel, mit Anweisung seines Amts—⸗ sitzes in Kiel, . .

der Rechtsanwalt Engels in Wattenscheid zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts Hamm, mit Anweisung seines Amtssitzes in Wattenscheid, k

der Gerichtsassessor Dr. Wilhelm Meyer in Saar⸗ brücken zum Notar i den Bezirk des Oberlandesgerichts in Cöln, mit Anweisung des . in Schweich, und ;

der ,,, or Dr. Brinck in Cöln zum Notar für den Bezirk des Oberlandesgerichts in Cöln, mit Anweisung seines Amtssitzes in Lobberich, ernannt worden.

, . Oberkirchenrat.

Dem Konsistorkalrat Hain in Breslau ist eine etats⸗ mäßige juristische Ratsstelle bei dem Konsistorium der Provinz Schlesien verliehen worden. 1

Der bisherige Gerichtsassessor Paul Gerhard Wahn in Stettin ist zum Konsistorialassessor ernannt und dem Königlichen Konsistorium der Provinz Pommern überwiesen worden. —

Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 10 der Gesetzsammlung enthält unter .

Nr. 18 681 das Gesetz, betreffend die Erhebung von Kirchensteuern in den Kirchengemeinden und Gesamt⸗(Parochial- Verbanden der D,. Kirchen der Provinzen

nnover und Schleswig-Holstein sowie in m⸗ 8 der evangelich⸗ ierten Kirche der Provinz Hannover, vom 2. März 1906, unter .

Nr. 10 682 das etz, detreffend die — von Kirchenstenern in den Kirchengemeinden der evangelischen Kirchen der Konsistorialbezirke Cassel, Wiesbaden und Frank⸗ furt a. M. in den Gesamtverbänden der evangelischen Kirche des Konsistorialbezirkes Cassel sowie in der vereinigten

evangelisch⸗lutherischen und evangelisch⸗ reformierten Stadt⸗ synode zu Frankfurt 4. M, vom 22. März 1906, unter

Nr. 10 683 die Verordnung über das Inkrafttreten von Kirchengesetzen, betreffend die Erhebung von Kirchensteuern, vom 235. März 1906, unter .

Nr. 10 G84 die Verordnung über das Inkrafttreten von

Gesetzen, betreffend die Erdebung von Kirchensteuern, vom 23. März 1906, unter

des Staats gegenüber der evangelischen Jandeskirche der älteren Provinzen der Monarchie, vom 23. März 126, unter

Nr. 10 686 die Verordnung über die Ausübung der Rechte des Staats gegenüber den evangelisch⸗lutherischen Kirchen der Provinzen Hannover und Schleswig ⸗Holstein sowie der evangelisch⸗ reformierten Kirche der Provinz Hannover, vom 2. März 1906, unter

Nr. 10 687 die Verordnung über die Ausübung der Rechte des Staats gegenüber den evangelischen Kirchen der Konsistorialbezirke Cassel, Wiesbaden und Frankfurt a. M., vom 23. März 1906, und unter

Nr. 10 688 die Verordnung über die Ausübung der Rechte des Staats gegenüber den Kirchengemeinden und Ge—⸗ samtverbänden in der katholischen Kirche, vm 2B. März 1906

Berlin WM., den 23. Marz 1906.

Königliches Gesetzsammlungsamt. Krüͤer.

Nichiamtsiches.

Dent s ches Reich. renßen. Berlin, 30. März.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen, W. T. B. zufolge, heute morgen im Beisein des Staats⸗ ekretãrs des Reichsnpoftamts Kraetke den Vortrag des Geheimen

Baurats Schwechten entgegen.

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin erteilten gestern abend un hieñigen Königlichen Schlosse dem Königlich ächsischen außzerordentlichen Gesandten und bedollmãchtigten m Wirklichen Geheimen Rat Dr. Grafen von Hohen⸗ thal und Bergen nebst Gemahlin die nachgesuchte Audienz.

in Lötzen, Busch aus Berlin zum Meliorationsbauinspektor in Hannover, Czygan in Wend Buchholz zum Melioratigns⸗ bauinspektor daseldst, Linsert aus Charlottendurg zaum Me⸗ liorationsbauinspektor in Stettin Brauer in Königsberg zum Melioratlonsbauinspektor in Mlenstein.

Zugeteilt sind als melierationstechnischer Beirat. 8e Re⸗ gierungs⸗ und Geheime Baurat don Lancizolle ian Stettin dem Bberpräsidenten der VBrodinz Pommern, der Negierunge⸗˖ und Baurat Recken dem Oderpräf denten der Frodinz Han⸗

noder und der Melisrationedauinspettor Du bisl ad aus Frankfurt a. O. dem Oberpräsidenten der Provinz Westfalen.

In der am 23. März unter dem Vorsit des Staats⸗ ministers, Staatssekreiärs des Innern Dr. Grafen von

Posadowsky⸗Wehner abgehaltenen Rlenarsitzung des Bundesrats wurden der Antrag Preußens, betreffend die Sinsezung ciner Kommiffton für die ärztliche Vorprüfung in Mänster, sowie die Vorlagen, betreffend den Entwurf von Vorschriften über die gejundheitliche Behandlung der Seeschiffe in den dentschen Häfen, und die Rechnung über den Haushalt

des Schutzgebiets Kiausschou für das Rechnungsjahr 1803,

ferner bie Vorlage wegen der Prägung von Kronen den zu= ständigen Ausschüssen überwiesen.

Die heutige Nummer des Reichs⸗ und Staattanzeigers“ enthält als . Beilage den letzten Teil der Anlagen u den Verhandlungen der Kartellenquete über die

erbände in der deutschen Spiritusindustrie am 8., 9. und 10. Februar 1906.

Laut Meldung des ‚W. T. B.“ ist der en, Transport der abgelösten Besatzung S. M. S „Falke mit dem Dampfer „Syria“ am 26. März in Sabanilla (Puerto Columbia) eingetroffen und hat an demselben Tage die Reise nach St. Thomas (Westindien) fortgesetzt.

S. M. S. „Thetis“ hat gestern von Daressalam aus die Heimreise angetreten und läuft zunächst Kilindini und Aden an.

S. M. S. „Panther“ ist vorgestern von Santos nach Palermo gegangen. . . .

S. *! Kbi. „Jaguar“ ist vorgestern in Nanking einge⸗ troffen und geht am 2. April von dort nach Tschinkiang.

S. M. Kbit. Luchs“ ist gestern in Tsingtau eingetroffen.

Der heimkehrende Transport des ostafrika⸗ nischen Marineinfanteriedetachements ist mit dem Dampfer „Prinzregent“ gestern in Suez eingetroffen und hat an demselben Tage die Reise über Port Said nach Neapel fortgesetzt. . . .

Der Dampfer „Borussia“ mit der abgelssten Be⸗ satzung von Kiautschou an Bord ist am B. März in Colombo eingetroffen und hat am 24. März die Heimreise fortgesetzt

Mecklenburg ⸗ Schwerin.

Die Leiche Ihrer Königlichen Hobeit der Herzogin Wilhelm zu Mecklenburg ist, W. T. B. zufolge, gestern in Schwerin in der Blutkapelle des Domes feierlich beigesetz worden.

Bremen.

Die Bürgerschaft stimmte der Err iG tung einer Kleinhandelskam mer zu und setzte, W. T. B. zufolge, deren Bestehen auf vorläufig sechs Jahre fest. Den geseßzlich wahlberechtigten Frauen ist das aktive Wahlrecht eingeräumt worden.

Dentsche Kolonien.

Aus Deu tsch⸗Südwestafrika werden, wie W. T. B.* berichtet, folgende weiteren Verluste gemeldet: .

Am 21. März sind beim Ueberfall auf ine Pferdewache bei der Station Jerusalem gefallen: Unteroffizier Alfred Pru gel, geboren am 28. 4 1881 in Sommerfeld, früber im Infanterteregtment Nr. 4 (Kopf-, Arm - und Beinschuß); Reiter Ernst Albrecht, geboren am 16. 4. 1882 zu Schwengel, früher im aiment Nr.] (Brust ⸗ Arm. und Unterleibeschuß); Reiter Paul Müller, 2 am 20. iL 1881 u Barmen, früher in Infanterteregtment Nr. 61. (Braft-

); Reiter Richard Sieinert, am 8. 4 1882 1 Dre den ˖

üher im 4. Königlich Inf · Regt. Nr Io3 (Gruft. Süst · und ). Leicht verwundet warde Reiter Gustar — Rr . 6 8e —

egt. Nr. in — . Kleen, geboren am 24 2 18314 zu Norden, früber im 1 — — regiment Nr. 62. ist am 24 Mär im Felklazarett an Tũderip⸗ bucht an Typbus gestor ben.

In einem offenen Schreiben an den Minister⸗ präsidenten Baron Fejervary beschwört, GB T. A zufolge, der Baron Desider Banffy diesen, darauf hin⸗

. ; ; ; zuwirken, daß der Reichstag innerhalb der li Frist Nr. 10 685 die Verordnung über die Ausübung der Rechte zuwirken. deß der Reiche ag d aeetlichen

einberufen werde, da die Nichteinberufung des Reichstags ein Bruch der beschworenen Verfaffung sei, der durch nichts ge⸗ rechtfertigt werden könne. Selbst wenn aus den Wahlen eint Majoritat der Kossuthpartei hervorgehen sollte, so würde es ein weit geringeres Uedel sein als wenn der Glaube an die Peiligkeit des Sides und an die Grundlage der staatlichen Drdnung erschüttert würde.

Großbritannien und Irland.

Mit Bezug auf die am 21 d. M. im Unterhause ein gebrachte und von diesem abgelehnte Resolution Byles, nach welcher der Lord Milner geiadelt werden sollte, weil er die ungesetzliche Auspeitschung von chinesischen Lu lis in Transvaal zugelaffen habe, brachte gestern im Dber⸗ haue der Lord Halifar eine Resolution ein, in der ausge⸗ sprochen wird, daß das Haus die vom Lord Milner in Süd⸗ afrika geleiteten Dienste aner kenne. ;

Nach dem Bericht des S. T. S. beantragte der Staatg el retär der Kolonien Garl of Elgin unbestimmte Vertagung der Diskufsior über die eingebrachte Resolution mit der Begründung, diese würde mit einer Erörterung über Lord Milners Politik verbunden sein üder welche die Regicrung fich zur Zeit nicht außern möchte. Die Regie. rung babe den Bunsch, die schwierigen und verwickelten Fragen n Süderrika mit außerster Gerechtigkeit und Unparteilichkeit zu be-

DPandeln; eine Erörterung über die Politik Lord Milners würde jedoch eine

Besprechung der Politik. der vorangegan genen Regierung in fich schließen, und deren volitische Dandlungen könnten nicht erörtert 4 1 eine . — 43 — — eignet sei, die bestebenden terigkeiten zu vergrößern umd n

— schaffen. Die Regierung glaube, daß der Weg. den sie emwfebli⸗ em parriotiicher Beg sei, und ste werde diejen Weg verfolgen. ob- gleich sie wiffe, daß sie im Oberhause seine Annabme nicht durch d= könne. Im weiteren Verlauf der — jollten der Lord Roberts, der Lord Goschen und der arquis of Sans - dewne den Dien sten des Lord Milner ihre Allerkennung. wäbrend die Redner der Negierungtwartei die Haltung der Qwyofttie⸗ energijch mißbilligten und erklärten, diese sei geeignet, die birteren Gefuüble der Triegejabre wieder zu beleben und einen Konflikt zwichen

den beiden Haujern des Parlaments berbeizuführen. .

Bei der Abstimmung wurde der Antrag des Staate sekretãrs der Kolonien Earl of Elgin mit 0 gegen B Stimmen abgelehnt und die Rejolution Halifar angenommen.

— Im Unterhause wurde die Regierung über Die Ministerkrisis in Natal und darüber interpelliert, oh ne beabfichtige, zur Herbeiführung eines freundschaftlichen Ein⸗ vernehmens mit Rußland in Verhandlungen einzutreten, um die territoriale Integrität Persiens zu sichern umd „die industriellen Hilfsquellen des Lanbes zu er schließen.

Bezüglich der letzten Frage erklärte der Staate sekretãr dez Aeaßern Sir Edward Grey, daß er nichts weiter fagen Täönne, als daß in diesem, wie in jedem anderen Falle, wo britische Intereffen eben denen irgend einer anderen Macht in Frage kämen, England stets ju einer freundschaftlichen Verstär digung berrit fei In Be.

antwortung der Anfrage bejüglich der Ministerkrisis in Natal, Tllärte der Unterstaatssekretar für die Kolonien Winston Cburchill, die Regierung sei nicht durch einen Mangel an

Sympathie für die Kolonie in ihrem Handeln bestimmt worden, sondern sie babe ge laubt, daß nach den vorliegenden Umftänden das Verlangen nach vollftändigerer Information über die gegen die Gin

Horenen ergangenen Todegurteile angebracht sei. Bie Regierung

abe nicht die Absicht gehabt, in das Ermessen einer mit . derwaltung ausgestat;eten Tolonie einzagreifen, und nicht befurchtet, Daß irgend eine ernstbafte Verfassungsstreitfrage erhoben werde würde. Die * ** allen Grund ju erwarten, daß die Angelegen beit deiderseits in Ruhe und Freundschaft beigelegt werde.

— Wie die Morning Post meldet, hat die Regierung in der Angelegenheit der Ermordung von Missionaren in Nanschang einen Anspruch auf Erstattung einer Ent⸗ schädigung von 7000 Tasls und auf Oeffnung von Wu⸗ tscheng⸗tschi geltend gemacht.

Frankreich.

In dem gestrigen Ministerrat legte der Minister Bourgeois, nach einer Meldung des W T. B.“ den Stand der Arbeiten der Konferenz von Älgeciras dar. Der Minister Sarrien erörterte die Untersfuchungen und die Prozesse gegen die Militärfeinde und 2 mit, daß die gerichtlichen Verfahren in normaler Weise ihren Fortgang nehmen werden. Der Ministerrat beschloß sodann, für die nächste Woche in der Deputiertenkammer die Beratung einer Reform der Kriegsgerichte zu akzeptieren.

Rußland.

Die konstitutionelle demokratische Partei hat, wie die St. Petersburger Telegraphenagentur“ meldet, einen vollständigen Sieg bei den gestrigen Wahlen der städtischen Wähler des Distrikts St. Petersburg davongetragen, die Liste der Partei ist in ihrem ganzen Umfange durchgegangen.

Von 114 wahlberechtigten Fabriken Warschaus ist nur in acht die Wahlmänn erw ahl vollzogen worden, in allen übrigen Fabriken haben sich die Arbeiter der Wahl enthalten. In den Landgemeinden des Kreises Warschau ist die Wahl⸗ 2 unter geringer Beteiligung der Wähler vollzogen worden.

Der Kongreß, dem die Wahl der 12Mitglieder des Reichsrats, die Handel und Industrie vertreten, obliegt, ist gestern in St. Petersburg zusammengetreten. Es wurden gewählt als Vertreter der Industrie:

Der fräbere Oandelsminsster Tim irjasew, Mitglied der Ab. teilung Moskau des Handels. und Industrierats, Jasfsuminsky, Mitglied der Abteilung St. Petersburg desselben Rats, Gleimer, Vertreter des Handels. und Industrierats, Avdakow, Prässdent des KLongresses der Koblen. und metallurgischen Industrie in Charkow, Gukassow, Vertreter des Börsenkomitees in Baku und Kbanenko, Vertreter der Börse in Kiew.

As Vertreter der Industrie wurden gewählt:

Mukbin, Qrektor der Wolga. Kama. Bank, Krestownikow, Vo der des Moskauer Börsenkomitees, Roth wand, Vertreter des Warsch auer Boörsenkomitees, Kramer, Vertreter der Börse in Riga. Pollewsky. Ko ell, Großindustrieller in Jekaterinburg, Baulin, Vertreter der Boöͤrse in Nischni⸗Nowgorod.

Evanien.

In der gestrigen Plenarsitzung der Marokko— Konferenz wurde nach dem vom W. B.“ übermittelten offiziellen Bericht bei Fortsetzung der Beratung der Staats⸗ bankfrage eine Entscheidung dahin getroffen, daß die Zahl der Bankzensoren auf vier festgesetz und die Staatsbanken von Frankreich, Spanien, England und Deutschland aufgefordert werden sollen, diese zu ernennen. Auf einen Vor⸗ schlag des englischen Delegierten Sir A. Nicolson beschloß die Konferenz dem diplomatischen Korps in Tanger einen Wunsch zur Prüfung vorzulegen, der dahin geht, die Ein⸗ fuhr alkoholischer Getränke zu beschranken und die herstellung von solchen in Marokko zu verbieten. Die Konferenz nalm dann von der endgültigen Fassung des auf die Steuern bezüglichen Vorschlags Kennmis und stimmte ihr zu. In dieser Fassung ist auch die Erhebung des Zollzuschlags berück— finn der sich auf AM Prozent des Wertes belaufen und auf alle nach Marofko importierten Waren Anwendung finden soll. Dieser Zollzuschlag soll zur Ausführung von ÄArbeiten, die im . Interesse der Schiffahrt und des Handels von arokko liegen, bestimmt sein. Das Programm der Arbeiten und die Reihenfolge, in der sie zur Ausführung kommen sollen, werden von der marokkanischen Regierung im Einverstãndnis mit dem diplomatischen Korps beschlossen. Jedoch soll das Programm der Arbeiten, die in den an die franzoͤsischen oder spanischen Besitzungen grenzenden Gebieten vorzunehmen sind, unmittelbar und ausschließlich zwischen dem Maghzen und den beteiligten Mächten festgesetzt werden. Die deutschen Delegierten und die sterreichisch⸗ ungarischen Delegierten legten bezüglich der staatlichen Betriebe und der offentlichen Arbeiten Entwürfe vor, in denen der Grundsatz aufgestellt wird, daß die Submissionen ohne Bevorzugung von Nanonalitãten zu erfolgen haben, wie dies im Programm der Konferenz vorgesehen war. Die beiden Entwürfe wurden an den Redaknionsausschuß uͤberwiesen, mit dem Auftrage, einen nndgültigen Text herzuftellen. Die englische Delegation hat in Prosekt vorgelegi, das fich auf die Schaffung einer Lame ft, von Zolltaxa toren bezieht, der die Auf⸗ gabe zufallen soll, jedes Jahr einen Mittelwert der Waren

usetzen, um danach den Zollsatz zu bestimmen. Ferner ö sich der Entwurf auf die Schaffung eines Zollaus⸗ schuffes zur Ueberwachung des Zolldienstes, um den Dienst zu verbeffern und dadurch ein besserez Steuererträgnis U erzielen. Das Projekt ist ebenfalls dem Redaktionskomitee

überwiesen worden. Schweiz. Der Nationalrat hat, einer Depesche des, W. T. B.“ lufolge, den Handelsvertrag mit Desterreich-Ungarn

und das Handelsprovifsorium mit Frankreich ge⸗ nehmigt.

Türkei. Nach einer Melbung des „Wiener Telegraphen⸗Korre⸗ xondenzhurcauz⸗ sind der Vizezeremonienmeister bes Sultans bdul Rezat sowie dessen Bruder, der . Sch amil Pascha der moralischen Urheberschaft der Er⸗ nordung des früheren Präfetten von Konstantinopel

in Südarabien verbannt worden. durch Ministerra abeschluß.

Serbien.

Nach einer Meldung des, Wiener Telegraphen⸗Korrespondenz⸗ bureaus- soll die Lösung der Verschwörerfrage in der Weise erfolgen, daß die Mehrzahl der an der Verschwöͤrung vom 11. Juni 1905 akt beteiligten Offiziere aus der Armee ausgeschieden werden. Die Verschwörer willigten unter der Bedingung ein, daß gleichzeitig die doppelte Zahl ihrer Gegner pensioniert wird.

Die Verbannung erfolgte

Danemark.

Der Landthing bat gestern, wie das. W. T. B. meldet,

den Etat in dritter Lesung und der Folket King mit 76 Stimmen gegen 13 Stimmen der radilalen Linken den Sesetzentwurf, betreffend den Wiederaufbau des Christiansborgschlosses, ange—

nommen. Afrika.

Das Kabinett von Natal hat infolge eines Konflikts mit der Reichsregierung seine Ehtlassung gegeben. Nach dem Bericht des W. T. B.“ hat die Regierung von Natal das Todesurteil gegen zwölf Eingeborene bestätigt, die überführt worden waren, bei den jüngsten Unruhen eine Anzahl Polizei⸗ mannschaften ermordet zu haben, und die Hinrichtung auf heute angesetzt. Auf telegraphische Weisung des Unter⸗ staatsekretärs für die Kolonien Winston Churchill sollte die Hinrichtung, da die Angelegenheit noch von der Reichsregierung erwogen werde, aufgeschoben werden. Der Premierminister von Natal weigerte sich aber, dem zu ent⸗ sprechen, worauf der Gouverneur von Natal kraft Königlicher Vollmacht den Aufschub der Hinrichtungen verfügte. Infolge—⸗ dessen habe das Ministerium demissioniert.

Parlamentarische Nachrichten.

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichs— tags und die Berichte über die gestrigen Sitzungen des Herrenhauses und des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten und Zweiten Beilage.

— In der heutigen (79) Sitzung des Reichstags, welcher der Staats- und ö Generalleutnant don Einem, der Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel und der Präsident des Reichs—⸗ militärgerichts General von Massow beiwohnten, setzte das Haus die zweite Beratung des Etats für das Reichs— kolonialamt fort und wiederholte zunächst die gestern er⸗ gebnislos verlaufene namentliche Abstimmung über die Be⸗ willigung des von der Budgetkommissien abgelehnten Gehalts des Staatssekretärs des Reichskolonialamts. Abgegeben wurden 249 Stimmzettel, 12 Mitglieder ent⸗ hielten sich der Abstimmung; für die Forderung des Etats— entwurfs lauteten 127, dagegen 110 Stimmen. Die Schaffung eines besonderen Kolonialstaatssekretärspostens ist damit be—

willigt. Hie weiteren Positionen des Etats für das Reichs⸗ kolonialamt wurden darauf nach den Anträgen der Kommission

ohne Debatte bewilligt, so der Unterstaatssekretär mit 26 090, der Direktor mit 20 000 M Gehalt. Unter den all—⸗ gemeinen Fonds im Ordinarium der Ausgaben sind

18 000 C für einen Kolonialbeirat bei der Kaiserlichen Bot— schaft in London ausgeworfen. Ohne Diskussion wurde nach dem Kommissionsantrage beschlossen, diese Position in das Extraordingrium zu übertragen. Zu „geheimen Ausgaben“ sind 50 000 6 2 Das Haus . dem Antrage der Kommission gemäß, die Streichung dieses Titels ohne Debatte. Ebenso wurden im Extraordingrium 15 0090 M für einen Kolonialen Beirat bei der Kaiserlichen Botschaft in Paris nach dem Kommissionsantrag gestrichen, dagegen 50 0900 6 „für Vorarbeiten zur Erschließung der Schutz⸗ ebiete« neu eingesetzt. Der Rest des Etats für das Reichs⸗ e, , wurde ohne Debatte nach den Kommissionsanträgen ewilligt.

Es folgte die Beratung des Militäretats. Zu dem ersten Titel der ordentlichen Ausgabe, Gehalt des Kriegs⸗ ministers für das preußische Kontingent 50 000 (6, lag fol⸗ gende Resolution der Abgg. Dr. Müller (Meiningen)—⸗ Payer vor:

Den Reichskammler zu ersuchen, im Anschluß an die vom Reichs. tage mit Beschluß vom 21. März 19805 geforderte und daher baldigst anzubabnende Reform des Reichsmilitärstrafgesetzbuchs im Inte reffe der energischen Bekämpfung der Militärmißhandlungen Zu ver— anlassen, daß auch die Beftimmungen über das Beschwerderecht der Soldaten elner neuerlichen gründlichen Revision im Sinne der Er. leichterung der Beschwerde des Soldaten gegen mißbräuchliche An= wendung der Dienstgewalt unterzogen werden.“

Der . für die Budgetkommission über das Ordi⸗ narium der Ausgaben ist der Abg. von Elern (d. kons). Zur Begründung der Resolution ergreift das Wort der Abg. Dr. Müller-Meiningen (fr. Volksp.), über deffen Rede morgen berichtet werden wird.

(Schluß des Blattes)

— Auf der Tagesordnung für die heutige 64) Sitzung des Hau ses der Abgeordneten, welcher der Minister des Innern Dr. von Bet mann-Hollweg beiwohnte, stand die Beratung des vom Herrenhause in abgeänderter Fassung zurück gelangten Entwurfs zu einem Kreis- und Provinzial— abgabengesetz.

Die XI. Kommi ssion, an die der Entwurf gestern noch— mals überwiesen worden war, da die vom i . dem s 11 gegebene Fassung, der die Bestimmungen über die Zu⸗ lässsigkeit des Einspruchs gegen die Verteilung der Kreigsteuern auf die Gemeinden und Gutsbezirke enthält, noch Bedenken erregte, beantragt nunmehr, die betreffende Bestimmung folgendermaßen zu fassen: -

Ist in den Faͤllen des 58 nach Vorschrift der Steuerordnung ein Geundstück nach demjenigen Werte zu veranlkagen' welcher der staatlichen Veranlagung die ses rund ft ücks zur Ergänzungssteuer zu Grunde ju legen ist, so kann die 6 dieses Werig nicht angegriffen werden, wenn sie auß den Be— teuerungsmerkmalen der siaatlichen Ergänjungssteuer übernommen ist:. (In der Herrenhauzfaffung lautete dieser Paffus: Ist in den Fällen des § 8 nach Vorschrift' der Steuerord nung ein Grunt stuück nach dem . Wert zu veranlagen, so kann die Höhe diefes Werts nicht angegriffn werden, wenn sie aus den Besteuerunge⸗· merkmalen der staatlichen Ergän zungssteuer übernommen ift. ]

it der Kommissionsberatung unterliege, der Begriff des gemeinen s modifüniert werde. Man würde deshalb, wenn man in diesem Gesetze bier auf den Begriff des gemeinen Wertes im Sinne des bisberigen — 1 — esetzes Bejug nebme, mit dem zu er= wartenden neuen Gesetz in Kolliston geraten können. Diese Bedenken würden durch die vorgeschlagene Kommisstonsfassung beseitigt, deren

Annahme er empfehle.

2 Kirsch 4 Ich bedaure, daß die Kommission gestern so schnell unmittelbar na der Sitzung einberufen worden ist; es war mir daber nicht möglich, in derselben meine Bedenken vorzutragen, weil ich durch die namentliche Abstimmung im Reichstage fesigebalten war. Die Bedenken beziehen sich im wesentlichen darauf, daß, wenn beispielweise in einer m , , gesagt wird, daß die Grundwerte nach denselben Grundsätzen zu veranlagen seien wie die Bewertung der Grundstäcke nach dem Ergänzungssteuergese e, jede Aenderung des Ergänzungssteuersatzez in dieser Richkung auch influß auf die Bewertung der Grundstücke nach der Krelgsteuerordnung haben wird. Ferner gibt der 5 11 wesentlich nur den zur Ergänzunge⸗ steuer veranlagten Steuerpflichtigen ein Rechtsmittel; dagsselbe ift aber ausgeschlossen bei der Veranlagung jur Kreissteuer. Sodann ist zweifelhaft, wie sich die Sache verhält, wenn der Wert, wie er für die Ergänzungesteuer von der Veranlagung kommission fest⸗ gesetzt ist, später auf die Reklamation des Steuerpflichtigen in der böheren Instanz abgeändert wird; meines Erachtens muß dann auch entsprechend die Veranlagung nach der Kreissteuerordnung geändert werden. Ich vermisse aber im Gesetze elne darauf , ,ich direkte Vorschrift.

Minister des Innern Dr. von Bethmann-Hollweg erklärt auf die letzte Bemerkung des Abg. Kirsch, die Auffassung fei richtig, daß in einem solchen Fall auch die Veranlagung deg betreffenden Grundstückes zur Kreissteuer nachträglich geändert werden müůsse.

Abg. von Arnim (kons) verwahrt das Haus gegen den Vor— wurf der Uebereilung der Beratung. Der Hen könne sich böchstens auf die gestrige Kommisstonsberatung bezlehen. Aber nur ba⸗ durch, daß noch gestern abend die Kommission jusammengetreten sei, sei es möglich geworden, den Gesetzentwurf noch vor dem 1. Aprih in beiden Häusern genehmigen zu lassen. Wenn auch nicht ämtliche Mitglieder der Kommission anwesend gewesen seien, so sei doch der jetzt, vorliegende Antrag einstimmig ange⸗ nommen worden. Durch die Erklärung des Ministers seien auch die Bedenken des Abg. Kirsch vollkommen geklärt, und er bitte namens seiner Freunde, dem Kommisssongantrage zuzustimmen.

Abg. Lusen sky (n) beschränkt, sich nach der Erklärung des Ministers auf die Bemerkung, daß seine Freunde dem Kommissions⸗ antrage justimmten und daß er sich dem Abg. von Arnim in der Zu— rückweisung des Vorwurfs der Uehereilung anschließe.

Damit schließt die Diskussion.

Der 5 11 wird in der Fassung des Kommissionsantrags angenommen; im übrigen nimmt das Haus die Vorlage in der Fassung des Herrenhauses an. Wegen der Aenderung im 8 11 muß die Vorlage noch einmal dem Herrenhause zugehen.

Schluß der Sitzung um 10/ Uhr. Nächste Sitzung am Montag, 11 Uhr. (Zweite Lesung der Wahlrechtsvorlagen; Wahlprüfungen.)

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs⸗ maßregeln.

Gesundheitsstand und Gang der Volkskrankheiten.

(Aus den „Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gesundheitgamts“, Nr. 13 vom 28. März 1906.)

Pest.

Per sien. Nach den russischerseits amtlich verbreiteten Angaben sind in der Provinz Seistan vom 25. Februar bis zum 17. Mär; 40 Personen an der Pest neu erkrankt und von diesen 28 gestorben.

Britisch⸗Ostindien. Während des abgelaufenen Winters hat die Pest in Ostindien nach den bisher vorliegen den Aug— weisen weit weniger Todesfälle als zu gleicher Zeit des Vorjahre herbeigeführt (vergl. auch S. 158). Im Dezember v. J. sind 14319, im Januar 18 683, in beiden Monaten zusammen also 33 092 Personen der Pest erlegen, dagegen 211 609 während der gleichen Monate des Winters 19010. — In der am 3. März ab= gelaufenen Woche sind in der Präsidentschaft Bom bay 1650 neue Erkrankungen (und 1184 Todesfälle) an der Pest zur Anzeige gelangt, davon 3539 (3603) in der Stadt Bom bar, 26 (23 im Stadt- und Hafengebiet von Karachi und 2? (2) im Hafenorte Bassein.

Straits Settlements. In Singapore wurde am 18. Fe—= bruar ein weiterer Pestfall beobachtet.

Mauritius. Vom H. Januar bis zum 8. Februar wurden 9 neue Erkrankungen und 6 Todesfälle an der Pest gemeldet.

Brasilien. In Para sind vom 1. bis 19. März 3 Pestfälle festgestellt worden.

West-⸗Austr alien. In Fremantle sind während der ersten e e. des Februar 4 Personen an der Pest erkrankt und 2 gestorben.

inige Zeit vorher waren von jwel französischen Postdampfern 5 vestkranke Mannschaften an der Quarantänestation don Fremantle gestrandet; 2 von diesen sind der Seuche erlegen; die Erkrankten . sich anscheinend in Numea, wo die Dampfer vorher angelaufen waren, infiziert. In Perth ist auch im Februar 1 Pest⸗

fall vorgekommen. Pest und Cholera.

Britisch⸗Ostin dien. In Kalkutta starben in vom 11. bis 17. Februar 32 Personen an der Pest und

Cholera. Gelbfieber.

Es gelangten zur Anzeige in Havanna vom 12. bis 17. Februar und in Vergeruj vom 28. Januar bis 17. Februar je 1 Erkrankung, in Rio de Janeiro vom 58. bis 28. Januar 8 Erkrankungen und 6 Todesfälle, in Guyaquil vom 25. Januar bis 4. Februar 9 Todesfälle und in Bocas del Toro am 21. Februar 1 Todesfal.

Pocken.

Deutsches Reich. In der Woche vom 18. big 24. März sind in Richnau (Kr. Briesen, Reg.-Bez. Marienwerder) eine Magd elneg Ansiedlers und in Stettin 2 Insassen des Krankenbauseg an den Pocken erkrankt.

DOesterr eich. Vom 4. bis 10. März sind ia Vorarlberg 1. in Galisien 20 neue Erkrankungen an den Pocken sestgestellt. Britisch,Ostin dien. Während des abgelaufenen Winters baben die Pocken in ganz Indien und in Burma besonders viele Opfer gefordert, was dort angeblich alle fünf Jahre beobachtet worden ist. In Kalkutta sind auch unter den Europäern die Pocken, ebenfo wie der Typhus, ver beerend aufgetreten.

Fleckfieber. Oesterreich. In Galizien sind vom 4. bis 10. Mär

der Woche

79 an der

121 Grfrankangen an Fleckfieber gemeldet.

Verschiedene Krankheiten. Poecea: Mogkau 3, Kalkutta 118 Todesfälle; St. Petersburg 2, Warschau Cranten bãufer) S Erkrankungen; Va riellen: Budapest 41, New Jork 180. Wien 145 Grkrankungen; 1 St. Peters. burg 8. Warschau (Tranken häuser 2 Grkrankungen; Rũckfallfleber: Moskau s. St. Peters bu'rg ? Todesfälle; St Petersburg 70 Erkrankungen; Genick st ar re: Berlin 2. Reg · Bezirke Düsseldorf?, oe H, ferner New Vork 21 Todesfälle; Berlin 3, „Bezirke Arnsberg 14. Düssel⸗

Berschterstatter Abg. Dr. Ider hoff (freikons) bemerkt, daß in

edwan-Pascha schuldig befunben und mit ihren Familien, nsgesamt hl . ** Sana in Jemen und nach Taif

der, gestrigen Dehatte gegen die Herrenbausfassung darum Be⸗ denken erhoben hätten, weil in der Etgãnzungssteuernovelle, die zur

Wien 30 Erkrankungen;

dorf 8, Posen 11, ferner New Jork 28 Erkrankungen; Rotlauf: . epidemische Ohrspeicheldrüsen⸗ entzündung: Wien 55 Erkrankungen; Influenza: Berlin 4. Leipjig 2, Amsterdam 3, Budapest 2, New York 13, Parsg 5,