Vorschrift einer , proz. Tilgung mehr nur ornamentalen Wert hat, solange jedes Jahr neue Schulden gemacht werden. Sparsamkeit allein kann uns helfen, Sparsamkeit nicht nur beim Reichstage, sondern auch beim Bundesrate. Im ganzen ist das Mantelgesetz annehmbar, abgesehen von 8 1; es bringt den Einzelstaaten auch von uns für ge rechtfertigt gebaltene Erleichterung. Die Hauptsache bleibt eine Reform der Matrikularbeiträge; mit ihr wird der Reichsgedanke mehr gefördert als mit den neuen Steuern, die die Reicheverdrossenheit noch ver⸗

schärfen werden.

Doch, meine Herren, ich will Sie in dem Stadium, in dem wir uns befinden, nicht mit längeren Ausführungen darüber aufhalten.

Aber ein Wort nach der politischen Seite wollen Sie mir noch

gestatten! Meine Herren, die Einhelligkeit, mit der diese Wünsche seitens der verbündeten Regierungen vorgetragen werden, sollte Ihnen doch ein Beweis sein, wie dringend politisch geboten es auch ist, diesen Wünschen der Einzelstaaten zu entsprechen, und ich meine, wenn man die Freudigkeit am Reiche fördern will, so sollte man sich auch

standsfeindlichen Charakter, dasselhe gilt von der Fahrkartensteuer. Anderseits freuen wir uns über die Erbschaftssteuer und die Tantiemen— steuer, nicht bloß, weil sie uns Geld bringen wird, sondern weil fie den Reichstag in einer Einmütigkeit zeigt, wie wir es nicht eft erlebt haben. Eine Ersparnis an den Militärausgaben wäre eine Sparsam— keit am unrichtigen Ende. Wir werden bei der schweren Notlage des Reiches trotz unserer großen Bedenken für § 1 stimmen.

Damit schließt die Diskussion. Fz 1 wird mit erheblicher Mehrheit angenommen.

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich

Preußischen Staatsanzeiger

Preußischer Staats- und Finanzminister Freiherr von bemühen, diesem Kardinalwunsch — wenn ich so sagen kann — nach Nach 5 2 der Kommissionsbeschlüsse erhält das Reich von 416. 115. lin Mittwoch, den 16. Ma 1906 Rheinbaben: Möglichkeit entgegenzukommen. dem Rohertrage der Erbschaftssteuer zwei Drittel, die Bundes— ·̃·̃᷑·̃·᷑·̃᷑· — — 11868. Meine Herren, die Vorgänge der letzten Monate haben doch staaten ein Drittel.

Meine Herren! Die Kommission hat in dankenswerter Weise die . . . Situation der Bundesstaaten insofern etwas günstiger gestaltet, als bewiesen, daß alles darauf ankommt, unsere eigene Kraft zu stärken über . w r n ie rn ne n . nat der (Schluß aus der Ersten Beilage) 4 . 2 . r . 1 Abg. von Qu a st (kons Matrikularbeiträge, die über den Betrag von 40 * auf den Kopf der ö ischen dem Reich und den Einzelstaaten r r; g t. ̃ ,,, ,, die Matrikularbeiträge, die über den Betrag auf und aus dem Verhältnis zwischen eich zel 84 schreibt vor, daß die Reichsschuld von 1907 ab jähr= Meine Herten, es wird zu meinen wesenllichsten und hechtten 1 Jahren rund etwa go00 Wagen weniger eingestellt als ausgemustert als wir das Ren e neee 3

Berölkerung hinausgehen, nicht gleich in demselben Jahre erhoben alle Momente der Friktion auszuschalten und unsere innere Kraft im 4149 ( ; . . worden sind, so ist das ein wirtschaftlich nicht richtiges Verfah ie Stel werden sollen, sondern erst im Juli des drittfolgenden Jahres. Damit Reiche wie in den Cinzelstaaten zu beleben. Auch auß diesem Ge. lich mit mindestens 25 Proz, zu tilgen ist. Pflichten gehören, die preußische Staatzeisenbahnderwaltung auf der Äus den laufenden Mitteln der y . . Jm. .

ᷣ ; ᷣ ö ö Auf Antrag der Abgg. Büsing, Dietrich, von öhe ihrer Aufgab lten. Di ͤ ö stens so viel Betriebsmittef beschafft werd ̃ n.

ist den Bundesstaaten wenigstens die Möglichkeit gegeben, sich auf sichtspunkte heraus wäre es höchst erwünscht, wenn wir — 52 ö Höhe ibrer Aufgaben zu erhalten. Die gewaltigen Anspräche, die der viel ebsmittel be werden, als in demselben die Rebenkabnen diese ungedeckten Matrikularbeiträge einzurichten, und ich würde bitten, einmal zu einer Verständigung über die Begrenzung der Ma— . Je. . soll der Beginn der Tilgung auf 1908 sländig wachsende Betrieb und Verkehr stellt, die unbebin gte Berück. . n, . . bine ne unter allen Umständen es bei diesem Beschluß zu belassen und nicht trikularbeiträge kämen. Wir geben die Hoffnung nicht auf, ; sichtigung der Interessen der Betriebssicherheit, die Sorge für das Durch die neuen Bahnen steigert sich der Verkehr, und . err.

der Anregung des Herrn Vorredners zu folgen und diese Frist einzu. daß es — wenn auch nicht jetzt, so doch später — zu einer Staatssekretãr des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel: ,, . ,. Anforderungen, die sich in Zahlen aus— . en n,, pachn un ad diese Steigerung nn i r , es i ĩ wenn Sie ö ᷣ dem , ; ũ Meine Herren! möchte Ihnen den in der soeben verteilte drücken, wie sie die heutige Vorlage bringt. ĩ insichtlich der Betriebsmittel aus dem Ordinarium gedeckt ; schränken. Allein, meine Herren, es ist doch immer nur enn solchen Verständigung zwischen dem Reichstage und den verbündeten ne He Ich möchte Ihnen z g ge bringt. Aber die Entwicklung allgemeinen wie im Interesse der Sine n foren n gen 5

gestatten — eine Galgenfrist. Es ist eine Möglichk— it geschaffen, sich Regierungen kommen wird. Drucksache vorliegenden Antrag . aufg dringendste zur Annahme der preußischen Staatsbahnen bletet Gewähr dafür, daß solche um⸗ berwastung ist zu wünschen. daß nach diesen G . ; in etwas höherem Maße als bisher auf die Beschaffenheit der Wenn eine solche rechtliche Begrenzung jetzt noch nicht gefunden empfehlen. Der Fehlbetrag, mit dem aller Voraus icht nach der fassenden Aufwendungen nur jur Hebung des allgemeinen Vekehrs.· Der Bedarf an ,, . n m, 7 . d Mittel einzurichten, aber auf eine materielle Begrenzung ist, so hoffen wir um so mehr, daß wenigstens tatsaäͤchlich in den Reichshaushaltsetat für 1906 bedacht ist . wird sich aller Wahr. interesses gedient haben und dienen; sie bietet ferner die Sicherheit, in, dem letzten (erh geüeigt. Die Ueberschüsse der Gisenbahnen K , der Matrikularbeiträge, wie sie die verbündeten Regierungen nãchften Jahren so verfahren werden wird, daß wenigstens tatsachlich, scheinlichkeit nach sehr hoch belaufen, wir schätzen ihn einstweilen auf daß alle diese Aufwendungen das werbende Kapital, das in der Staats. müssen zunächst für die Betriebsmittel verwende werden, damit sich Alb braucht i. 2 46 3 sicht darauf, daß die

. 1j 3 ? in ig seit langen Jahren erstrebt haben, ist die Kommission zu unserem „enn nicht ganz unvorhergesehene Dinge eintreten, über die Grenze Richt alle Lie anderen Ressorts mit spren großen Ansprüchen guf diese Kommission gestellten

etwa 60 Millionen Maik. (Hört, hört) Er kann sich auch auf eisenbahnverwaltung ruht, vermehrt haben. ,, . Bedauern nicht eingegangen, und ich kann nur noch betonen ich von 40 3 auf den Kopf der Bevölkerung im allgemeinen nicht hinaut. n — ren, . . dürfte er sich kaum stellen. zehnjährigen Tätigkeit in dem verkehrs, und industriereichen Westen und sinanipolitischen Gründen muß es möglichst vermieden werden, A a ,, wen seᷓ, J An rag Es ist von dieser Stelle aus wiederholentlich dargelegt worden, daß sie ungedeckte Matrikulaibeiträge in ungemessenen Beträgen die Gestaltung ihrer Finanzen auf die nächsten Jahre eine stellt, nur dann voll erfüllt werden können, wenn wir in der Ent. zum halben . überzeichnet worden. Der Antrag von Hagen ist die neuen 24 Nebenbahnlinien 12 658 000 und zur Be—⸗ dies Abänderung ab. Es muß eine folidere Gestaltung unfercz Sint Die Resolution der Kommisston wird unverändert an— besitzen, um diesen Anforderungen zu genügen. Eß ist darauf hin- gut angehe, diesen Betrag dauernd in erheblichem Umfang ju für das Jahr 18069 ohnehin schon in Autsicht nehmen müssen, so zu können. Er hatte sein Interesse in der ihm eigenen tatkräftigen sih mit der Resclutiog durchaus 'inderstanden erkfäͤren. Wir haben mitgeteilt, daß auch Baden vor einer erheblichen Erhöhung der bie, . . . : ; etats dieser Auffassung anschließen möge und daß wenigstens tatsächlich sehung der Wohlfahrt ihrer Angehörigen, insbesondere auch in An— diesen Bahnen folgen und bemüht sein werde, die Wohlfahrt des In den letzten 19 Jahren haben wir 882 Lokomotiven, 3341 Per. so bald wie möglich eine Veckindung mit Wolgast erhalte. steigende Anforderungen auf allen Gebieten und immer größere *. — 12 ,,, e. insbesondere auch für das Jahr das ja, weil die Einnahm den eiche cht Verbesserung der Wohnungs. und Gesundheitsverhaͤltnisse zu sorgen. verwaltung hat sich alfo bemüht, den wachsenden Verkehr narf, aer B egerzels Kerrioschin der Regierung als Material Über— Bũsin ss ir in dankenswertes Entgegenkom Meine Herren, Sie hab t ann, J . ĩ. ü . üsing und Genossen ein ungemein dankenswertes Entgegenkommen 5 e haben oft meinem Herrn Amtsvorgänger zu gesetzt und stellt sehr starke Anforderungen an die Wagengestellung. des Pastors Börner in Gro s. ĩ bli iten auf allen Gebieten des kulturellen sen K ; tag g e, = , ,, 3 G0 gewachsen ist. Das ist die Mehrleistung der Eisenbahn⸗ Bei der Linie Gifhorn — Celle werden Petitionen um Er—⸗ daß es ebenso in dringendem finanziellen Interesse des Reichs selber . . . 6 . t . ̃ ꝛ e a ö,,,.,.,e, großer Teil derselben auf ihren Schultern ruben bleiben. Aber es ihm Hand in Hand gehen werde. (Bravo) Unterstaatesekretär Dom bois: Als Vertreter der Finanz⸗ Bei der Linie Wildungen — Buhlen beantragt die Kom⸗ yitrũa . 38 jetz 0 i fã ) ‚ 5 872 5 3 1 9 5 22 z ĩ i j 7 beiträge ibres jetzigen Charakterg entkleiden, dann fällt der ganze erkannt wird und worauf dleselben um so mehr Wert legen werden, wenn, die Staatsregierung zu ersuchen, alljährlich in Fas Drdinartum mittel, sondern auch die für die Nenheschaff ung entsprechend der Ver⸗ I fte berg. g cherffhe oder Marsberg der Regierung als eine sparsame Wirtschaft würde gemusterten Betriebsmittel voll zu erfetzen und außerdem esne der gereicht perition far das Bahn pee or n erbe, . j , ĩ s 2 B 3 m di Srrn ; ö ö . J ö ; *, wenn die Instanz, die auf Sparsamkeit balten soll, von Anbeginn an Abg Bennstein (Sor: Eine Steuer in diesem Steuerbutett Ich bitte also, dem Antrage der Herren Abgg. Büsing und mittel und über die vorgeschlagene verfahren und hunder' Milltgn n für neue Betrlebgmittel und finffig berg gewünscht.

,, ö ; einige Millionen höher belaufen, auf viel weniger als 60 Millionen Meine Herren, ich stehe unter dem vollen Eindruck einer fast Ueberschüsse verwenden, anstatt Schulden zu machen. Aus allgemeinen will mich kurz fassen — daß eine solche materielle Begrenzung der Fegangen wird. Diese Hoffnung schöpfen wir auch aus der Erklärung . . . Matrkkularbeiträge, meiner Ansicht nach, im dringenden finanziellen 1 ,, Mitglieds der Kommission, die dahin geht: Nun eröffnet sich, wenn man in der Richtung nicht den Einzel. der Monarchie und bin davon durchdrungen, daß die großen und . — i ,,, 2 . ö F ne Auf⸗ in welchem Maße die Schwierigkeiten in den Einzelstaaten sich nicht wünschen möchten; auch er und seine politischen Freunde ungemein mißliche Perspeltive. Wenn sich die Einzelstaaten sagen wicklung unserer Anlagen und Betriebseinrichtungen stark und ziel. eine wesentliche Abschwächung der Refolution der Kommisston, die in schaffung von Betriebsmitteln für die bestehenden Staats— mehren, wie die Ausgaben, die Anforderungen auf allen Kaltur— gingen von der Anschauung aus, daß 24 Millionen ungedeckter müßten, daß sie in der Anwendung des 8 3 Abs. 2 damit bewußt vorwärts schreiten unter sorgfältiger und voraueschauender der Kammission einst rechnen sollen, daß sie im Jahre 1909 einen Betrag von rund Beobachtung des Verkehrs und seiner Entwicklung. erreicht werken. Cinen . Morkhunf gehen de een , Soth 60 Millionen Mark Matrlkularbeiträge nachzubezahlen haben neben Meine Herren, ich bin in der glücklichen Lage, auch auf einem andern bon Babte erkebe ich jedoch nicht. rbenen Minister , si . gewiesen worden, wie neuerdings in Württemberg eine starke Ein⸗ erhöhen. ussian, wendet sich sodann der Beratung der ge— kommensteuer erhoben worden ist, wie Braunschweig seine Einkommen⸗ ; en, d das . ö . q ; . mit d 1 — J ̃ 18 zu. 2 . n, n, hemmt das für eine große Zahl der Einzelstaaten eine Reihe von Art mit vollem Erfolge der praktischen Sozialpolitik und der Wohl⸗ ir m n,, . . e , . 3 . kalen ahr . Einkommensteuer steht. Kurzum, meine Herren, wohin Sie blicken, ; : ! . . . ᷣ von den Bundesstaaten keine höberen Matrikularbeiträge erhoben . 2. . 2 ; . sonen wagen und 2 sß Geruch and Gi i . ĩ wie im Reich, so in allen Bundesstaaten dieselbe Entwicklung, ö 2. ist. Das gilt sehung der in manchen Staaten dringend notwendigen Verbesserungen Staatseisenbahnpersonals, der Beamten wie der Arbeiter, zu pflegen nenn ag [ epa und. üterwagen mehr beschafft als aus-; Bei der Linie Sandberg —=Koschmin werden die Petitionen Anford n n , ; zangiert worden sind. Insbesondere ist die Beschaffung der um Erbauung der Bahnen Pogorzela — Krotoschin 23 Sand⸗ Schwierigkeiten, diesen Anforderungen zu genügen. . ö ‚ = ; . i ( ö quellen, die jetzt erschlossen werden sollen, noch nicht voll fließen, vor⸗ 2 ʒ . ö * ; . a / , . . ö. . für ö i . . w aussichtlich noch mit einem größeren Defizit abschließen wird. Ich glaube, Ich erblicke deshalb in dem Antrage der Herren Abgg. (Bravo) Hrn aber wie im vergangenen Jabre die Steigerung deg Ver⸗ Bei der Linie Schottwi WMeleschwitz wird die Petition ntereffe, in dieser Beßnsehung zu einer festen Abgrenzu r Ver. ez würde ein bedauerlicher Anfang der ganzen Reichsfinanzreform sein, ; . ö . . . ; ꝛ ⸗ ) pflichtungen, der Leistungen gegenüber dem Reich zu kommen, um wenn der Anfang sich dadurch dokumentierte, daß gleich wieder viel gegen die . 3 r,, ne,. 34 2 ,. . 9 die . . entwickelte, nach Der April dieses Jahrs hat 106 0. Mehrleistungen gehabt im Ver. Erbauung einer Bahn Sundsfeld == Groß⸗Weigelsdorf = Groß⸗ die allerdings, wie ich hier mitteilen kann, von Anfang an enen er verwalten wollte und verwaltet hat. Ich hoffe, daß das ir mit dem April des vorigen Jahreg. Die borilegende Denk. Nadlitzg Meleschwitz statt Scholtz Melcschmhi an ar, Lebens ihrerseits zu genügen. ; di wetstanten in den Ghenzen halten, ben bäese die ihnen biernach fũr 1807 zugute kommen sollen, werden erläßliche und wertvolle Unterstützung gewähren wird. Ebenso hoffe verwalt ö. w = Anforderungen an die Bundesstaaten z 5 dies aller Vorauafikt ei alt: genügen, mm auf mur den ich, daß ich bei dem Herrn Finanzminister in meinen Absichten' alf ö rn , ,,, . 3 rer, e, ele hof Braunschweig statt Celle— liegt, eine solche Grenze zu ziehen. Der Herr Abg. Wiemer sagte, werben werden. ie) ö. ; ö . = . ; ¶ Bradbo! 8. n 3 ö 2 !. ; . . derwaltung kann ich mich auch mit dem Grundgedanken der Resöluni mission, die Petitionen um Erbauung von Bahnen K 2 das Maß der Belastung bei den Bundesstaaten hänge von ihrer Be liegt in dem Antrage immerhin ein nicht geringes Entgegenkommen, Die Budgetkommission hat die Vorlage unverändert durchaus einverstanden erklären, daß jeweilig * Etat der M ten Brilon (Wald), ihn en, dg, e n . ö der Bundesrat die Verpflichtung, die Forderungen kritisch zu prüfen Deltrage Dal fe n rie , e n nr der, n r,. t und abzustreichen, wo es ihm richtig erscheint. Er behält aber dieses hee me,, . * tl. * ö . wie ich annehmen darf, der Vorbehalt, den der Herr Antragsteller des, Clats der Cisenbahnperwaltung aug deren Mit teln diejenigen r e , , 1 . aterial zu üͤberweisen. en, da on minderer erreichen können, daß nicht die ständigstellung, der Reichs finanzen unh selbaft gefördert. und der gegenkommens, zunächst freilich nur in seinem Namen und in dem der Verte bracn wick. n o ,, M ; ö 4 x e , ' eg. ? . g entsprechende Vermehrung der Leistungsfähigkeit laufenden Mitteln und nicht aus Anleihen entnommen werden. Die J ganzen 24 Millionen Mark me, ,,, ö. e. e n ,,, 24 1 übrigen . 1 ee, e. hat, . . des Gesamtbestandes an Betriebsmitteln zu ö ö . ; . 6. 6 a. , ö ö 9 Er⸗ d . 2 e . , ,,, , 2 ihm erboben werden., Eine sparsame Wurtschaft ist aber — ich stehe Ginzelstaalen für rie Reichs snanzgebarung ausschalten will, so gern ich wenn auch nur die stillschweigende Zuftimmung dieses hohen Haufe Nach längerer Geschäftsordnungsdebatte wird beschlossen ö 1 raordinarium die r die Vermehrung änd einer großen Zähl bon Gemncinbken Hesl wafss en G 2 g ssen, der Betriebsmittel einstellen. Diefes pri wird guch in Zukunft Per Kriz Hh h , err 3. 2 ae.

Interesse der Einzelstaaten wie des Reichs liegt. Er nehme kelnen Anstand, im Namen seiner Freunde zu erklären, staaten einigermaßen zu Hilfe kommt, für dieselben und für berechtigten Anforderungen, die der Verkehr an die Staats verwaltung nahme fs bigkeit geschmacht worden sst. Dine leetenz en hlen, üe, Darauf werden zur Beschaffung von Betriebsmitteln für immig angenommen worden ist. Wir lehnen bahnen 100 Millionen Mark bewilligt. gebleten wachsen und die Bundesstaaten Deckungsmittel nicht mehr Matrikularbeiträge schon ein hoher Betrag seien, und daß es nicht den rund 24 Millionen Mark ungedeckter Matrikularbeiträge, die sie Gebiete meinem hochverehrten Herrn Amtsvorgänger durchauz folgen Utz staztese reti FlLeck: Die Staatteisen bahn verwaltung kann forderten neuen Linien zu steuer um 50 ι erhöht hat, und in der Kommission wurde uns = Ee ,. in laltung der nächsten Reichshaughaltzs. : praktischen Ausführung, in der Gestaltung der nächsten Reichshaush Dispositionen, die sie etwa treffen möchten, die sie planen in An. fahrtspflege zugewendet. Sie können versichert sein, daß ich ihm auf Vermehrung des Verkehrs stärker gewesen als die der Betriebgmittel. gus möglichst bald in Angriff genommen werde, daß das Bad Zinnowitz der Lage ihrer Beamten, dann einer Reihe von Kulturaufgaben und und zu fördern, für Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse und für die Betriebsmittel aus dem Ordinarium gesteigert worden? Vie Eisenbahn⸗ stärker war, so waͤchst der Verkehr auch jetzt noch fort⸗ ᷣ Weigelsdorf im Kreise Oels um übersehen zu können, welche Mittel den Einzelstaaten zu Gebote ö Marr . — ; egstaa , ge höhere Matrikularbeiträge von den Bundesstaaten erhoben würden noch etwa weiter gegangen waren, denn auch die 2 Millionen, hohe Haus, wenn ich in seinem Sinne welter wirke, mir seine un- schrift zeigt z. B., daß im vorigen Herbft der Rübentransport um erklärt. Ich bin aber, abweichend von dem Herrn Vorredner, der Ansicht, ; e. x . n, n. ier ge, größeren Teil der Lasten ihnen abzunehmen; jedenfalls wird noch ein Förderung des Verkehrs freundliches Entgegenkommen finden und mit bemüht war, dem Verkehr zu folgen. illi ichkeit i ine E ff fe): Wenn wir die ? : = ich wiederbo it Dan ũĩ ; z willigungsfreundlichkeit im Bundesrat ab. Gewiß, meine Herren, hat Abg. Graf Bern storff (Welfe):; Wenn wir die Matrikular das, wie ich wiederbole, mit Dank von den verbündeten Regierungen an= angenommen und folgende Resolution vorgeschlagen: verwaltung nicht bloß die Mittel fuͤr die Erneuerung der Betriebs, berg mit Fortsetzung durch den Kreis Büren und Büren — Interesse an e ner sparsamen Wirtschaft auch künftig, indem er durch Mit ciner direkten Reickserbschaftesteuer wird doch aber die Selb. bezüglich eines späterbin etwa erforderlich werdenden weiteren Ent— Beträge einhustellen., melche erforderlich sind, un die jährlich aus= BHezeniung, die, Vauptsache ift. daß, die' Hussabln srslndenth Abg. Vr; von Savigny (Zentr) vertritt Lie von ihm selbst ein in diesen Dingen doch einigermaßen drin — nur dann möglich, die eine oder die andere Steuer bewilligen würde. findet. zunächst über den Gefetzentwurf im allgemeinen, über bie Forderung fur Vetrieh⸗ 9 beizubehalten sein. In diesem Jahre haben wir allerdings anders Wald), sondern nach dem ebenfalls im Kreife Brilon liegenden Mars. 9

ses ⸗— S ö ist uns sympathisch, die Erbschaftésteuer, so wenig sie in dieser Be⸗ 5 1 Jesolution zu verhandel fal n r n an dielen ganien Maßnabmmen teilnimmt, (Seör richtig! rechtä) In 6 ö ist Finanzminister spri 3 SGenossen die Zustimmung zu erteilen. zu verhandeln. Millionen für neue Gleise auf Anleihe nehmen müssen. Die Finanz⸗ ; ; ; : e ,, ; g ausgebaut worden ist. Der Finarzminister spricht davon, daß es . . ö ; nanʒ bar cm ie ding (ul) spricht fich dab letzten Moment an einer Aktion, die nahezu abgeschlossen ist, wesent ⸗ Pflicht sei, die Freude am Reich zu stäGrken; wenn er glaubt, daß mit Sz 4 wird mit dem Antrag Büsing angenommen. 8 Die At, von Hagen, Graf Praschma entr.) und ,, n n,. 6 entschlossen, aber sie hat es tun müssen, nach Billon (Wald) . ae , e. ere 6. . liche finanzielle Abstriche vorzunehmen, das gelingt im einzelnen Falle; diesem Gesetzentwurf, der die Reiche finanzen in Ordnung bringen sboll, e ban arstlan ee if den die ss 6 enossen . den Eingang dieser Resolution be , mm,, 54 ö ö . schwer schädigende Wagenmanges be; Haus werde höchstens Herrn von Savigny darin beistimmen können aber die Einwirkung ist eine unendlich viel größere, wenn die Instanz von die Freude am Reich gestärkt 8 wird, so ö. er a . 6 een ,, . ge. , , . i n, . zu fa ö Hen, allsahrlich * , K M fi e r rg, 3 lr e, e. Proielt eine mweite Linie nach Marsberg oder ĩ ñ Uni ie ß. einer Reform“ der Finanzen kann in diesem Entwurf überhaupt keine ( Jah- ge k Die Regierung zu ersuchen, alljährlich aus den Mitteln der = nt ö iebelat e gin nr. Anfang an an den einzelnen Maßnahmen teilnimmt und diese Maß. Ried sein denn diefe Ge ist das Gegenteil von einer organischen Re ⸗ dem 1. April 1914) und (Aufhebung des 582 des S ulden⸗ Eisenbahnverwaltung vornehmlich in das Ordinarium des Etats . 76 . ö 2. . durch Anleihen beseitigen můüssen. Unterstaatssekretär Fleck bemerkt, das die Regierung nach reif= nahmen von Anbeginn an in eine auch finanziell zweckmäßige Richtunz Lelung, von einem rattsnellen Aaftaug deg Zanzen Reichs nan föstems. tilgungsgesetzes von 1903) gestrichen. Ebenso wird der Rest derselben diejenigen Beträge ö af v . 3 . Absicht, zu dem bewähtten System, der Be licher Üleberlegung und nach Bereifung der? dortigen Gegend fi en]. zu lelten in der Lage ist. Diese „Reform ist nur ein willkünliches Stopfen am Reichs hausbalt, der orlage unverändert nach den Kommissionsvorschlägen Der Referent Abg. Macco führt aus, in der Kommission 6 . , . r , Mitteln zurückzukehren. schlossen habe, als Fortsetzung der Bahn don Bil dar gen nach Bublen Das, meine Herren, ist im allgemeinen nur das Reichesckatzoemt, ganz ohne Rücksicht auf volkswirtschaftliche Grundsäße, auf die Inter, angenommen. Das Gesetz soll mit dem 1. Juli 1906 babe sich Uebereinstimmung darüber herausgestellt daß die An d 13 äaädolttlon bon 1392 digse Prarig das Proiekt Über Korbach nach Brilon (Wald) in Aussicht ju nehmen . ö Ekffen der Gewerbetreibenden und auf die Ärbeitermaffen. Der Entwurf àngen, sprüche an die Gemeinden bei der Anl 9 aich 12 Ihre bersolgt. Ich mache aber dargnf, auf nerrsam, daß und daran festhalten mũsse ; das ist aber nicht der Bundesrat, und deshalb kommt alles darauf an, mr. . ̃ in Kraft treten. n emetnden bei der Anlegung und dem Bau don Neben. neue große Ausgaben durch neue Erfindungen entstehen! kö 8 ᷣ sse. ; . ö ĩ 8 . leidet an einer vollständigen volkswirtschaftlichen Cbarakterlosigkeit. ; js kußss über die Resoluti ird ni bahnen tunlichst mäßig gespannt werden sollten. Der geforderte außer⸗ durch die Einführung deg elektri Berri nnen, 3. B. Berichterstatter Abg. von Pappenheim bemerkt. daß die die Situation der Reichs finanzverwaltung gegenüber den anderen Die Mittelstandsrert?rei zeigt sich in den vorgeschlagenen Phaniasie⸗- Die Diskussion über die Resolutionen wird nicht mehr zrdeniliche Kredit von 105 Millionen] Mark mur Bel kaff urn woe n e, chr dien hr i n n . . e,, Man wird daher Kommission den Gründen der Regierung gefolgt sei, welche auf die Ressorts zu stärken, und, meine Herren, in dieser Beziehung muß doch steuern. Eines können wir heute schon voraus sagen, daß diese Steuern in Angriff genommen, vielmehr beschließt das Haus, sich zu Betriebgmittel für die bereits vorhandenen Bahnen sei'an sich von der mttick ern tene nem . aß in we en Umfange die Bttriebs. Schwierigkeit der Tracierung der Enie nach Margberg oder Brr bellt festgehalten werden, daß der Weg, den der Herr Abg. Wiemer den Mittel stand ruinieren, statt retten werden. Diejenige Steuer, für die vertagen. Kommission als ein berechtigtes Bedürfnis anerkannt word 8 b ö Ren. ir haben für neue Hahnen hingewiesen habe, und mit dem Projet nach Brilon (Wald) ei . ene, . alle dolkswirtschaftlichen Grundfatze frechen, die Etbichaffaste ner ist nur S suß 31 shün S man andererseits den Umstand lin nt worden; doch habe erhebliche Schulden gemacht. Das ist der größte Segen für das verstanden gewesen sei ; 66 andeutete, nämlich eine anderweitige Organisation des Reichsschaz⸗ Alle bolts , Schluß 3 Uhr. Nächste Sitzung. Mittwoch, 1 Uhr. l mstand scharf kritistert, daß eine solche außer. Land, denn wir haben die Verhästaisfe duch elne Gehe fsb. ) esen sei. . amts, nicht gangbar ist oder auch nur in sehr weiter Ferne gangbar . ö . . 3 it daeen sere, (Geseß, betreffend die 4 — von Reichskassenscheinen zu 3 Hir g, k , , . i e nene, wir auch fortfahren., Um so mehr haben wir An. . Petitionen werden der Regierung als Material über— 6 ĩ erung 2 ann, ben s6: Resolutionen zum Mantelgesetz) . sheng Personen, und laß, Anleihen für die vorhandenen Bahnen zu bermeiden. Auch wiesen. sein würde. Es würde das eine grundlegende Aenderung der ganzen haben eine Erbschaftssteuer vorgeschlagen, die wirkl ch dem 10 Giler n gen m ein hn er, gen, Herlent ö f g; . ; 3 ss ĩ ᷓ ᷣ ichsdefizit ein E ürde. Die Ursacken des Defizi ; zpolitische Erwägungen sprechen dafür, daß Anleihen mõglichst Bei der Linie Erdorf — Bitburg werden Petitionen um Melcarkefalsung ingen. nnd dare rn men, hm, de , eee — zehn Jahren Schwankungen stattgefunden hätten, wie sig vermieden werden, da sonft die Mittel d ̃ — . ü i ü Si finanz ö Ausgabe : Kolon alpolitik und der Luxus ĩ ; j — ö ; en, er Staatzeisenbahn, Erbauung einer Bahn Neuerburg Igel über Langfu ; bieten wollen. Nein, meine Herren, nur wenn Sie das finanzielle . n , *. 44 . 2 ö , e. eigentlich nicht vorkommen dürften. Eine größere Stetigkeit sei verwaltung von den anderen Staat berwaltungen in Anspruch . über i in bezw. über 3m 39 um n n 3

Tat auf Sparsa mkeit im Reiche wirken. heit im D* ianjwesen. Vie (! 1 e ig 131 1 9 in 2 : ; . , , — / ] 5

Ich habe schon in der Kommission ausgeführt: jede Finaaz⸗ Einzelstaaten bängt als Bleigewicht am Reiche. Segen die Stundung Haus der Abgeordneten. schafften Personenwagen, Unterschiede, die fich zwischen 9550 * und Forderungen gekommen ist. an verwaltung im Reiche wie in den Bundesstaaten wird den einielren der Marritäiarkeiktäg wren der wir, ns icht de, ft e ns gn umter= se. Sitzung vom 15. Mai 1903, Vormittags 11 Uhr ' 6b9. Wagen, bewegten, heanständei worden. Als Abbt fe- und Abg. 2 (il; Der Herr Minister hat uns erklärt, missiensantrage unverändert bewilligt. ; ; ; . , , en . geordneter Punkt. Selbstverftändlich sind wir aber gegen die Bindung z Ausgleichsmittel sei konservativerfeits die Normler ines 3 ; e wn, e. Zu der Ford ür ei ̃ ĩ ini essor egenuber le . — 1 der Matr kr trõ e nreiz zu ne n S 2 5 z ö 3 . 1 . ö ' : Pi Ref . gegenũb . uh. hee, e. ker. . . in Einen der Matrikuarhe 6 iit 5 Anrein 6 . here,. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) Hr mum, vorgeschlagen werden I aßer ber m e r. . ö. ,, in,, ehe , Mülheim 9. 3 , gh dr , el . znr teri kampf mi ; Ressorts darüber einläßt, ob eine n Zuschußanleihen, zur Pumpwirtschaft, zu hu er ; 2 . ü ĩ ö; ö . m m, ; ⸗ r eee, nr e,·., . 65 en die pe en der Finanz er ,,,, 2 , muß e,. 356 2 der Sitzung ist in der gestrigen 3 n en e , e n enn ff , ku e i gf e 14 . K , ö . Nr. hi ö . ,,, l. welche die ö 2 ö . . ̃ ndlage der Reichefinanzwirtschaft werden. Erst dann Nummer d. Bl. berichtet worden. geeinigt, wonach der Ersatz aller aue t 2 ; ; ; alten wird, aterial zu überweisen beantragt. verwaltung ist uneinnehmbar, wenn sie einfach sagen kann: ich habe die Srun glag. , . , . gt, tz aller au gemusterten Betriebsmittel in den daß rie Interessenten bei Rebenbahnen den Grund und Boden Abg. d itt ; ᷣ e j keine Mittel. Dean Hören cken bir Auspeäche der Nesorin erf nr * . 3 Es folgt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs, be— 5 , ie ehen r nmüs, . e nag chm. dau hergeben. Die Nebenbahnen haben jedoch einen ganz ger i Gehe, . . r (Sehr richtig! rechts) Das ist ein jweideutige, Wort. Ga ann auch am treffend die Erweiterung, Vervollständigung und Personen, nd! Güte tv lebt nf nn diefe , ,. ö. . rn , ,. geen früher snzengmmen;, Ste befördern nicht Vertegung, de Bahnhofs bie Balten kckun geschaͤdit würde, Mei en, in dieser 2 ist niemals die Reiche finanz. fallchen Ort gespart werden. Für Kulturzwecke, soniale Reformen, bessere Ausrüstung des Staatseisenbahnnetzes und Kommissionsmehrheit auch, wenngleich sie in vielen Jahren zum Teil d 3 . . Vibihdng gen cg, Cäln Kälber härden in; . 8 * e mn n n , . ich bin am fü, gfeing. Acbertelesentsefcherusg. darf zicht, hart, werden., die Beteiligung des Stagteg an dein Bau von erheblich überschritten worden, im allgemeinen als 2 . . ed nn, , , 9 e eich t . . ö, Haltung, e r g . e 1 , . S 1 . z 8 3. j 155 ; ; j ne. ? ü j Ende . nn. es n immer die Matritularbeitrũne da, die 3. — 2 6 = ö n,, al e. ge. er 7 me, n,, , e . Durch die Einstellung gen insgesgmt 1)iés Millinen, für neue Be— hahe 9 n , e n ,, . werden einfach in Anspruch genommen. Infolgedessen haben die Reibe von Steuerberabsetzungen vorschlagen, weil er verringerte Äus— Minister der öffentlichen Arbeiten Breitenbach: und die regelmäßsge Vermehrung des fn rb fim r fr en ; . ö a mn, ,, r een n Abhilfe geschaffen Geheimer Oberhaurat Koch: Die Stadt Bergisch⸗ Gladbach soll Ressorts nicht den Respett vor der finanziellen Barriere, wie gaben im in, a . — an . Stellen Meine Herren! Die beute zur Verhandlung stehende Vorlage, . . * Ordinarium eingestellt werden; keineg wegs solle hat. We . *. , ei,, ie e e ir n ele g ee n n nn , . 6. ö ri *,, ge 5 8 ichtia? Zakjuweisen Hatte. ner Trieigeng ? lan fellꝛi: einen „, l fie ich in einem bereits weit vorgeschritteren Stadium Zäamit gesagt sein, daß nicht auch von Zeit zu Zeit außergewöhnliche ahre 1905 weder im L ö hälfte wesentkhich gebessert, allerdings Gef wr, de, wee, mn m, n,, , , , , . , e , , , w,, , , daß ich bei der Bilanzierung des letzten preußischen Etats chraube kann bel uns wirklich auf die Dauer nicht ar gezogen werden. Anlaß geben dürfte, in die Verhandlungen einzugreifen, ist mir doch Mangel an Betrteg mitteln zu . . U f ff ger rn ö. . 9 n nach: der pürde; mnbegtündet sein, da der Bahnhof nicht weit von 64 jetzigen nickt weniger als 180 Millionen Mark mehr Ausgaben alz Gin. Man könnte wer igftens die Ausführung der, Flotten vläng auf eine ein erwänschter Anlaß, mich in diesem hohen Haufe einzufũhren. erwachsenden Nachteile zu ersparen. angeschafft worden 6 ,, . 6. Ihn j903 , 36 ke e rn. se, wird. Die Perbindung mit Cöln wird micht nahmen batte. Ich habe erklärt, daß von einem Defintsetat nicht die . Le. ee, 5. 2 e Lebhaft beklage ich und mit mir Hunderttausende von Eisenbahnern, 4 , D. 6 6. gin r an nn, Freunde habe ich umgelehrte Verhältnis eingetreten, sodaß über z006 Wagen weniger . 5 nagen f r, fed er r e e nf, . Rede sein könnte, und die 180 Millionen find naturgemäß in der wird Freibeit, Frieden uud Einigkeit unter den Völkern. daß der geistige Urheber dieser Vorlage, mein hochverehrter Vorgänger bahnen n ng der Behandlung der Sr e fn 66 3. angeschafft als , h uh im nichsten hre ganze 1g Wagen Gihbach werden näch dem Bau des neuen Babnhofs wesentlich Verser kung verschwunden. (Hörs! hört! rechts) In dieser Lage ist Abg. Ft aa wirt. zg ge ift bedauctsick, daß jetzt im Amt, der Staatzminister don Budde, fle nicht mehr vertreten tan. biens nch, ferner sesißeheltzn merten felt Len et unn, mer sänesft, s m i ja niemals die Reichefinanzverwaltung; denn die Matrikularbeiträge ur etwa gewaltsame Mittel zur Referm. vorgeschlagen. worden Gin schweres Schicksal hat es anders gefügt, und ich, der ich berufen Kistangefahigkeit darf natürlich dabon abgewichen werden. Bei der mittel aufgebracht, sondern auf die ordentlichen Mer . ö in, e,, , . ; e . . sind. Ich bin überzeugt, daß die Grhebung der Steuersätze ; Durchführung von Fracht Nebenbah i * en. 8 . ittel ders Etat der überflüssig seien, da ja die Verlegung eine beschlossene Sache zu sein können ja ins Ungemessene gesteigert werden. ln der rar marke s Härter Lizen irt? Cine Zrnmdlige bin, seines Amte nunmehr zu walten, 23 nicht besser im Interesse e . Fi 2 , . . 3. Ve kh n. fir . , , 26. ve , t 9. . Schönfärbung scheine. ! ; e, , * 2 — 3 . if S i . f ; . e. We. ĩ 8 i iti c e ie ial über⸗ e d,, d, e, ,, 8 n, e Ober ware, , ke b ge, , , g. Hahl h e e dr ee be wicked Keton warden der Renan az mars är — und ich bin g e sicht — dan 3 d 89 n e e a,,. ; 5 — ; ö illionen zu be⸗ 8 5 z . ; ; ᷣ daran setzen, von vornherein den einzelnen Ansprüchen der Refforts sich ju diesem Seeg ablehnend derbalten. Die Freunde der willigen, welche aug Anleihen gebeckt werden sollen und dir Er ⸗ sonst . , , , ene , , n me l Die, sämtlichen Forderungen für zweite Gleise auf ͤ za ae, * 81 wa, ist Kemmisfionsbeschlüsse haben bis ett nicht gesprochen und werden ; , gänzung., von Betriebsmitteln augreichend sichern sollen, aber kapltal von S4 Milliarden is ( n 27 Strecken werden bewilligt. einen festen Damm entgegenzusetzen. Gin solcher fester Damm ist dieileich wie es scheint. icht frrecken. Be for ders Mnerfreulich ist an (Schluß in der Zweiten Beilage.) wir! sind er ner baß ** p arden ist durch die 2, Finanzverwaltung * z h ̃ x jletzt nicht vorhanden. Er würde gegeben sein, wenn die Matrikular⸗ Fiefem unerfreulichen Seiz die Brauffeuer und die Fahrkarten, der Beschreltun ⸗ deu hn ih uri Gi nne f r , tz n r ft 1 . 9. . 5 a wt m n gwest dizened 6 unf , . . ,, 1 n mir mee, e x 2 ĩ r,. rie- 9 enbahnmin mit dem or und Fintrop na en⸗ J beltrãge auf einen festen, unüberschreitbaren Betrag festgesetzt würden. steuer; gerade die Brausteuer trägt einen entschiedenen mittel gschs vermieden werden, muß. . Die ungünstigen Jahre and? gehen, aber er darf gt argen, ba n . Ergänzung der (ie nba hea le saesshen diesen ö (901 und zum Teil auch 1902 haben dahin geführt, Laß im Bihi— Interessen des Landes in erster Keihe zu stehen haben. werden die geforderten 6 316 00 M bewilligt.