19 dem Kranken⸗ und Sterbe⸗-Verein zu Nackenheim

(8 96 Satz 1 a. a. O) 13) der Familienkrankenka Bremen ( 98 Saß 1 a. a. O Berlin, den 11. Mai 1906. Das Kaiserliche an,

e 1900 in der Neustadt in

t für Privatversicherung.

Königreich Preußen.

7. April d. Is. will Ich der auf Grund des Gesetzes vom

h das Recht Walderholungsstätte die Par⸗ d 1092 /643 Kartenblatt 1 der Gesamtgröße von 2.7004 ha, Der Lageplan

Auf den Bericht vom Stadtgemeinde Kottbus II. Juni 1874 (G. ⸗S. S. verleihen, zur Anlegung einer zellen Nr. 564 bis 567, 582 un Gemarkung Madlow, in einer im Wege der Enteignung zu erwerben. folgt anbei zurück.

Berlin, den 17. April 1906.

Wilhelm R. geistlichen 2c. Angelegenheiten, Arbeiten und des Innern: Beseler. An die Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten, der öffentlichen Arbeiten und des Innern.

Für die Minjster der der öffentlichen

m 24. April d. J. will Ich. die Grunder Eisenbahn⸗Aktien⸗ onsurkunde vom 14. November

g der Bahn gesetzt ist, 90M verlängern. d. H., den 30. April 1906.

Wilhelm R.

Für den Minister der öffentlichen Arbeiten: Beseler.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Auf Ihren Bericht vo Frist, welche der F gesellschaft in der 19604 für die Herstellun zum 30. Juni 1

Homburg v.

hierdurch bis

Ministerium der geistlichen, Unterrichts— und Medizinalangelegenheiten. An den Erziehungs- und Bildungsanstalten

rige kommissarische Seminarlehrer J ls ordentlicher Seminarlehrer angest

in Droyssig

ist der bishe

Halberstadt a ellt worden.

Königliche Akademie der Künste. Bekanntmachung.

Die Genossenschaft der Ordentlichen Mit lichen Akademie der Künste hat in d vollzogenen Wahlen gebenen Künstlern . Liljefors in Engsholmen, Järna

glieder der König⸗ statutenmäßig im außer den

14. März d. J. bekannt ge den Maler Bruno (Schweden), . . den Bildhauer Jules Lagae in Brüssel, den Bildhauer Auguste Rodin in den Kupferstecher Ordentlichen l kademie der Künste gewählt. Diese Wahlen Bestätigung des vorgeordn richts und Medizinalange Berlin, den 7. Mai 1906. Der Präͤsident.

ßer in Wien

erdinand Schmu i Königlichen

itgliedern

haben die statutenmäßig vorgeschriebene eten Ministers der geistlichen, Unter⸗ legenheiten erhalten.

A. Kampf.

Ministe rium für Landwirtschaft, Demaänen

und Forsten.

Dem Tierarzt Dr. Steinbrück, Repetitor am Institut der Tierärztlichen Hochschule in. missarische Verwaltung der Kreistierarztf Hannover, übertragen worden.

Hygienischen Berlin, ist die kom⸗ elle zu Lehe, Provinz

Bekanntmachung. Von den zuständigen Staats. und Kirchenbebörden wird die Er— patronatsfreien, evange- te bierselbst am Urban erbaute Demgemäß haben wir nach An zrperschaften der Heilig⸗Kreuz ⸗Klichen⸗ den Berlin

richtung einer selbständigen, lischen Kirchengemeinde für nd Melanchtbonkirche beabsichtigt.

börung der kirchlichen Gemein der gemeinde hierselbst mit dem Herrn Polüjeipräsidenten folgende Festsetzungen in Aussicht genommen:

Die Evangelischen in demjenigen Sebiet von Berlin, welches umgrenzt wird:

a. im Westen: Treffpunkt mit der Grenze St. Simeons. Kirchengemeinde) an durch die Mintellinie Bärwäsdstraße bis zum Schaittvunkte mit der Mutellinie Bläãcherstraße, durch die Mittellinie Mittellinie des Kaiser Friedri auf dem letzteren ste

on der Bãrwaldbrüũcke

Blůũcherftrahe und

(unter Ausschluß

benden Neuen evangelischen Sarnison ⸗ kirche) bis um Schnittpenkte dieser Mittellinie mit der bildgrenze von Berlin,

b. im Süden: durch die Weichbildgrene von Berlin don dem ju a bezeichneten Schyittpuntte an bis zum Ausbiegen der Weichbildareyze von Berlin nach Nordosten,

c. im Osten: durch die Weichbildgrenze von Berlin von dem zu b beseichneten Ausbiegen an bis zur Kottbaser Brücke Terff⸗

tchen gemeinden Simeon und St. Thomas),

g. im Norden? von dem zu e bezeichneten Treff vunkte an durch

das Nordufer des Landwebrkanals (Grenje der St. Simeon

Kirchengemeinde) bis zu dem zu a bezeichneten Ausgange punkt,

werden aus Ter unter Königlichem Patronat stebhenden Heilig Freu

bierseldst ausgerfarrt und ratronatsfreien Melanchthon Kirchengemeinde vereinigt.

Kirchengemeinde zu einer selbffändigen

In der Melanchthon Kirchengemeinde werden jwei Pfarrftellen er⸗

mn der Melanchthon ⸗ Kirchengemeinde gelten big auf welter die gegemrartigen Gebubrenordnungen der Heilig Kren · Kirchengemeinde.

Die Melanchthon Kirchengemeinde bat während eines Zeitraums Tage des Inkrafttretens ihrer Grricktunge nrtunde

von 30 Jahren vom To ns il : bedingte Recht der Mitbennz ng des in Marien⸗

an gerechnet das u

dorf, Kirchhofstraße, belegenen Kirchhofs der Heilig · Kreuz · Kirchen ·

gemeinde dergestalt, daß ;

a., die Verwaltung dieses Kirchhofs allein der Stammgemeinde

6 er, . alle Verwaltungs. und Unterhaltungekosten ragen hat, . .

⸗ . ki , . nur die Stolgebühren für d,, ihrer

Mitglieder auf diesem Kirchhof sowie die Auslösungs ebühren im he! der . . von Mitgliedern auf anderen n re, bezieht,

während alle übrigen Gebühren der Stammgemeinde zufließen.

2

.

Durch das jwischen dem hestellten Vertreter der Separations⸗ interessenten, der , Berlin und der Heilig Kreuz⸗Kirchen⸗ emeinde bierfelbst am 16.25. Mai 1884 abgeschlossene vom König⸗ ichen Konsistortum der Provin; Brandenburg am 11. Juni 1894 — ahn , mtr emen fffchtlich und von der Königlichen General. kommission für die Provinzen Brandenburg und Pommern am 16. Juni 1894 — JeNr. 1733. E. * im Interesse der Sepa⸗ rationsinteressenten genehmigte Abkommen ist die Parzelle Kartenblatt 3 Flächenabschnitt Nr. 1704577 von 14 a 80 4m 26 — gebildet durch einen Teil des Platzes D (itzt Am Urban) auf ber Mayerschen Karte vom Jahre 1346 zu dem am 25. August 1859 bestätigten Rezeß über die 2 der Hütungsrechte auf dem Urban oder Schlächterplan (Tempelhof Il, 1. T. 113) — der Heilig Freuz · Circhengemeinde zur Erbauung einer rche unter Autzschlleßung jeder anderen gen ff der Fläche a , 3. 3 l e 4 . e lr n , ,. emeinde ein superficiarischeg Re egründet worden, über es sie n. einem Gigentümer verfügen kann (§ 243, 1, 22 A. .- R.. leses fuperficlarische Recht und die auf Grund desselben auf dem genannten . e errichtete Mlelanchtbon-Kirche nebst allem Zubebör werden der

k, übereignet, sodaß diese mit ibrer Er⸗ ichtung' bezüglich alfer aus dem Horerwähnten Abkommen sich er, gebender Rechte, Ansprüche und Verpflichtungen und bezüglich des ätgentums ain Melanchthon - Kirchen gebäude nebst Zubebör an die Stelle der Heil ig⸗ Kreuz Kirchengemeinde tritt. Weitere Ausstattungen erhält die Zweiggemeinde von der Stam nge meinde nicht. Indem wir diesen Parochialregulierungẽsplan zur öffentlichen Kennt- nis Pringen, fordern wir die Beteiligten auf, etwaige Einwendungen gegen denselben bis zum 15. Juni d. J. an einem Wochentage in der Zeit pon 10 Uhr Vormittags bis 2 Uhr Nachmittags in dem Zimmer Nr. 2 unferes Diensigebäudes, Schützenstr. 2 biersel st part., bei dem Herrn Konfiflorlalsekretär Berndt oder dessen Stell vert reter unter geeignetem Austveig über ihre Legitimation zur Sache schriftlich einzureichen oder zu Protokoll zu erklären. Berlin, den 12. Mai . .

(L. S. Königliches Konsistorium der Provinz Brandenburg. en, , ,.

Dr. Crisolli.

Bekanntmachung.

werden.

) einen nelauf, *. 3 eine Urkunde, daß Bewerber jüdischen Glaubens ist. Vermögensverbältnisse des Bewerbers, ᷣ J ein Fäbrungsattest von der Technischen Hochschule, erlin, den 15. Mai 1806. . Das Kuratorium der Julius. delbeid Stiftung. Professor Dr. Kalischer. Martin Meyer.

der Gesetzsammlung enthält unter

Landgerichts in Crefeld vom 23. April 1906, unter

lehrer usw., und unter

Rennerod und Usingen, vom 8. Mai 1905. Berlin W. den 17. Mai 1906. Königliches i, , ruͤer.

Personalveränderungen.

stõniglich ERreußische Armer. Evangelische Militärgeistliche.

Sraudenz jum 1. Mai d. J. berufen. stõniglich BSanerische Armee.

Regt vakant Bothmer und Dr. Mann vom J. Inf. Regt.

der Militärverwaltung den Reichsmilitärgerichtsräten (Bayer. Se der Klasse III der Beamten der Mil

Vogl, Lang, den iegsgerichtgzrat Deybeck beim Generaz.

verwaltung dem DOberkt

kommando III. Armeekorps. stöniglich Sãchsische Armee. Beamte der Militärverwaltung.

Du Allerhöchsten Beschluß. ö g. XII. (1. E. S.) Armeekorps, der Rang jn 14 der Hoftangordnung verliehen.

ꝛ: saiserliche Schutztrupy yen. Schutztruppe für Südwe staftika. Reichskanzlers

behufs Wiederanstellung im

3. Mai. Müller,

Korps stabsveter inãr Klafse IV Gruppe

Durch Verfügung kom mando der Schutztruppe Stabe veterinär, mit dem 30. April d. Bereich der Königl. preuß. Herrezverwaltung aus der Schutztruphe

Mai. Fuchs, Uuterveterinär der Res, mit dem 10. Mai die Schutztruppe übernommen und gleichzeitig zum Ober, veterinar befördert.

Aichtamtliches.

Deuntsches Reich.

Preußen. Berlin, 17. Mai.

Seine Majestät der Kaiser und König nahmen en Schlosse Urville die Vorträge des Chefs Wirklichen Geheimen Rats Dr. von Lucanut efs des Marinekabinetts, Admirals Freiherrn von ran entgegen.

heute im Kaiserlich ivilkabinetts, und des C Senden⸗Bi

Der Bundes rat versammelte sich heute zu einer Plenar⸗ vorher hielten die vereinigten Ausschüsse für Rech⸗ für das Landheer und die Festungen, für daz fũr Eisenbahnen, Po schüsse für Handel

nungswesen, See wesen, für Handel und Verkehr und und Telegraphen sowie die vereinigten Aus und Verkehr und für Rechnungswesen Sitzungen.

ist S. M. S. „Sperber!

Laut Meldung des, W. T. B. ö rbe; on Kapstadt noch Lüderiz⸗

ur Rückreise nach Kamerun gestern v ucht in See gegangen.

Das Stipendium der von dem zu Berlin verstgrbenen Se; beimen Medinnalrat, Professor Dr. Josepb Meyer testamentarisch begründesen Ju lius⸗-Adelheid Stift un g im Betrage von 240 4 91 für das Kalenderjahr 1506 an einen talentvollen, würdigen und bedär tigen Studierenden des Baufaches jüdischen Glaubens verlieben

Oe sterreich⸗ Ungarn. Prinz zu Hohenlohe⸗Schillings⸗ Abgeordnetenhause, so auch im cklung des Regierun Pflicht die Durchfuhrung der Hoffnung Ausdruck gegeben, sten Ankündigung der Vorlage im Herren- ieren werden

r öffentlichen

Der Ministerpräsident fürst hat wie im österreichischen Herrenhause bei der programms als die erste Wahlreform bezeich daß die bei der er ause vorgebrachten Einwendungen i enntinis, daß die Erweiterung entli onale Notwendigkeit geworden sei und die vielen en nicht eintreten werden.

im weiteren Verlauf seiner Rede, wie mentlich dem vollständig unbegründete? bei der Wablreform aur Verdrängunz desitzes aus dem öffentlichen Leben wãärmfte bervorhob. Di sei großen Zeitstrãmungen zu achten, sie se Wablreforn Gerechtigkeit

ibre volitischer

Geelgnete Bewerber werden aufgefordert, ihre dies bezũglichen

Gesuche bis zum 18. Juli d. J. an das Kuratorium genannter

Stiftung, ju Händen des unterjeichneten Profcssos Dr. Kalischer in

Berlin W. 3 ele, 2, einzureichen und ihnen beizusügen: rien

urch die Erk Rechte eine nati ausgesprochenen B Der Ministerpräsident trat das W. T. B.“ berichtet, na Vorwurf entgegen, daß er es

ein amtfiches Bedurftigkeitsartest mit speüieller Angabe der ein Jeugnig uber Fleiß und Fortschritte während des Studiums.

des Groß grund ü dessen Verdienste er auf das nicht nur verpflichtet, auf die ̃ ; dickmebr ibren gegenüber verantwortlich. Durch die werde dem Gebote der ent vrochen; zwischen den nationalen Parteien über ibre vo Jeder öᷣsterreichische Patriot muß!, fuhr der nd darf auch nichts under Ferne die Möglichkeit de aler Gegen sätze winkt. Bezũglich der ung arischer Ministerpräsident, daß die energische Wah die Regierung d allen wir

egierung sei

i e Au ier 2 und pPolitischen Die von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer .

Nr. Io 711 das Gesetz, betreffend die Errichtung eines fe Ministeryrasident fort, alles sucht lassen, w Milderung nation Frage betonte der ; und Interessen Desterreichs Regierung werde

jeder Hebung juwenden; si gegenüber zur Geltung zu bringer den mit hinreichender Energie R müßse ebenso unt

Ministerprãsiden

Rr 10 712 das Gefetz, betreffend die Errichtung eines annn en, n Landgerichts in München⸗Gladbach, vom 23. April 1906, unter Rr. 19 713 den Allerhöchsten Erlaß vom N. Januar 1906, betreffend die Rang⸗ und Titelverhältnisse der Ober⸗

ch nur in weiter

Angelegenheiten Augenmerk die Geseße und Rechte Jedermann Das Gesetz müsse für und gegen je bandbabt werden, die Gleichkeit vor dem Gese wie der Nespekt vor ihm. daß bei allen Handlungen der Regierung de Wohl Desterreichs sei und bat um die Unter

Nr. 16 714 die Verfügung des Justizministers, betreffend schaftlichen die Anlegung des Grundbuchs für einen Teil der Bezirke der Amtsgerichte Diez, Dillenburg, Herborn, Idstein, Koöͤnigstein,

schũtterlich sein, der sicherte schließlich, einzige Leitstern das stũßung des Hausct. ]

Auf Antrag Klams wurde beschlossen, in einer der nãchste

Sitzungen die Debatte über die Regierungserklärung zu

Groñbritannien und Irland.

Im Unterhause wurde gest pelliert, ob Mitteilungen ausgetaus der deutschen und der englischen Regierung hauptete Verletzung d westafrik a.

In Vertretung des Staattsekretärs des arlamentfuntersekretar Run cim an n ̃ der deutfche Geschäftsträger kabe am 14. Mai ** igen mitgeteilt, daß ein deutscher Df

ern die Regierung inte cht worden seien zwischa betreffend die e

23. April. Kö bler, Militär ⸗Hilfsgeistlicher in Graudem, zur er englischen Grenze in Sü—

probeweisen Verwendung im Marinekirchendienst berufen. Lic. Du bm, Synodalvikar in Neviges, als Militãrhilfogeistlicher in Auswärtigen erwidern ; * 26 ach dem Berickt *

München, 11. Mai 1806. Im Namen Seiner Majestät des Rönisz. Seine Königliche Dobein Prin; Luitpold, des Königreichs Bar ern Verweser, daben Sich Allerböochst bewogen gefunden, nachste bende Per onalperãnderungen Allergnãdigst zu verfügen: a. im Sanitãtskorps: m J. d. N. zu verfetzen: die Sberärzte Meier vom 2. Inf. Regt. Kronprir jum Sandätsamt L. Armęeekorpe. Dr. Selling vom 20. Jaf. Regt. jm 2. Inf. Reg. Kronprins, Srillmeier dom 13. Inf. Rest. Kaifer Franz Joserz von Desterreich jum 1. Fußart.

W. T. B. Staate sekretaͤt des Ausrrãrt Aufftãndisch⸗ ö . auf britischem Gebiet ein Geschaftstrãger habe erklärt, durchanz mi5bisligt teilten Weisungen zuwiderlaufe. Wiederholung rorjubeugen. rd beinlfche Regierang getan babe, den Inhalt dieser Mitteil. fore ie den ÜUnstand, daß sie abgegeben wurde, bevor eine gefordert worden war.

Auf eine weitere Anfrage erklärte der Parl untersekretãr Runciman, die Regierun daß nichts Wahres sei an der Meldung,

nsel Laut südöõstlich vo j1— * — er anne, ein ungsposten für e Im weiteren Verlauf der 3 nahm Haus die Fin an zbill in zweiter Lesung an.

Nuslaud itzung des ung einer

stattgefunden 6; daß die deutsche Regierung dies und daß es den * Gs würden Schritte getan, um mn Haug werde jweifellos, wie ü itteilung würd

BVorgeben d

jur Jasp. der Nilitarkildingsanflalten; b. bei den Beamten der Militãt⸗ verwaltung? am 3. d. M. den Ingen, Rieter u. Edlen v. Peter don der cfabrit ju den Art. Werkftätten in dersetzen; am & d. M. den Chemiker auf Tndigung Dr. Ru m gf mum etate mãß. Ghewm iter bei der Geschazgießerei und Seschoßfebrik n ernenzen; am 10G d. M. zu ernennen: zam Reiche ⸗Militãrgerichts rat (Gayer. Senat) den Deeckriegsgerichterat Mayer beim Ger eralkommand II. Armee- korrps. jum Rriegsgerichtgrat bei der 2. Dir. den Militãrgerichts⸗ prartikanten Holjschub, Lt. der Re. des 9. Inf. Regts. Bre; ju versczea: Tie Kriegagerichtgrãäte Schultze von der 1. Didi fion jam Generaltommande IL. Armeekerp3 Ind Dr. Ste idle don der 2 Diiston diesen Kater Verleihung des Ranges? der Rasse N der Beamten der Nilitãrderwaltzng, ur 1. Dirision; a Lersrdern: ju Dberkriegsgerichtsrãten die Teiegs zerichtsräte Gin der For der L Div beim Generalkommando J. Armeetorp und Gerstner dom, Gercraltonmmardo L Armeekorps beim Generallommando iI. Arreeterrs; n verleiken: den Rang der Klafse N der Beamten

chland n mn Borneo oder einen * die daß dort irgend eine Station schiffe errich

worden sei.

In der i Reichs rats wurde, * Bericht des * eine Kommisst⸗ von 18 Mitgliedern zur An iwor tadres⸗

auf die Thronrede zu wählen und ihr keinerlei Anweisung

bezüglich des Inhalts der Adresse zu geben. — Die Du ma setzte gestern die Adreßdebatte fort.

Ein Redner verlangte, daß zur Aufbesserung der Lage auch Kirchenland hergngeiogen werde, und . 2 — leihung des Wahlrechts an die Frauen ein. Gin anderer Redner erhob den Vorwarf, daß der Adreßentwurf matt und nur der Ausdruck der Meinung der Duma, nicht der des ganzen Volkes sei. Ein dritter Redner betonte, die Abresse enthalte das Pro- gramm der Duma; wenn dieses unbeachtet bleibe, breche alles zusammen. Zwei Redner verlangten sodann die Ausdehnung der Amnestie auf rarvergehen und xreligiöse Vergehen Sin Arbeiterabgeordneter bemerkte, es genüge, daß die Arbeiterfrage in der Adresse erwähnt sei; im übrigen würden die Arbeiter felbst ihre Interessen vertreten. Der Professor Kowalewski wies in längerer Rede auf Mängel des mr nr, hin; dieser schweige über die für i. äslative Jaitiative und das Petitionsr

sowie darüber, daß der Reichsrat nur die höchste ,, 6. nicht legislative Institution fei. Ferner fehle der Hinweis auf die unge— 3 Kontrolle über die Minister. Schließlich beantragte der Redner in der Adresse ju erwähnen, daß die Duma den internationalen Frieden und dle 9 n aller Slaven anstrebe; diese müßten sich in der

ammenschließen und wenigstens danach streben, daß brer aller Leben eine Richtung einschlage. Der Bischof von Wilna Baron Roop bat die Duma, in die Adresse einige Worte aufju⸗ nehmen, betreffend liebevolles Verhalten aller Klassen, Nationalitäten

die Duma notwendige leg

ganzen Welt zu

und Konfessionen gegeneinander.

Im weiteren Verlauf der Adreßdebatte beschloß die Duma in Anbetracht der großen Zahl der y . Redner nur fünf Minuten zu bewilligen. Um 7 Uhr Abends wurde die Beratung auf L/ Stunden unterbrochen; nach Wiederaufnahme der Sitzung wurde die Adreßdebatte fort⸗ gesetzt und die Adresse schließlich in erster Lesung einstimmig

angenommen.

Es wurde sodann mit der Beratung des ersten Teiles der Adresse begonnen, zu dem zwei Abänderungsanträge gestellt

waren.

Der Abgeordnete von Podolien, Zabolotny beantragte, den Worten; Auf Grundlage des allgemeinẽn Stimmrechts . obne Unterschied gebeim'. Die Kommission beantragte, falls der Antrag Zabolotny angenommen würde, dann noch hinzujufügen: Auf

Srundlage des direkten, gleichen, gebeimen Stimmr ; * i wr ge ien ie rf a,

Der Abgeordnete von Saraiow, Anikin, begründete einen An⸗ trag, der die Worte „auf Geundlage des allgemeinen, unbegrenzten Stimmrechts. einfügen will. Der Berichterstatter Nabokow er⸗ klärte, daß die Kommission sich keineswegs gegen dieses Stimmrecht

auszusprechen beabsichtigte, sondern sie wollte bloß einen Ausdruck

Der Abg. Zabolotny führte aus, als er seinen Antrag ein— ebracht habe, habe er nicht vorausgesehen, daß das Volk ih in olcher Gefahr befinde, wie er sie jetzʒ erkenne angesichts der Tatsache, daß die Duma, die selbst nicht aus dem direkten Wablrecht hervor- n n en, in ihrer Mehrheit Gegnerin des allgemeinen, un= egrenzten Wablrechts sei. Zabolotny erklärte, er spreche im Namen von Millionen Bauern, die alle dieses Stimmrecht verlangen. Was zie Frauen betreffe, die mit einer Zabl von 70 Millionen die Hälfte der russischen Bevölkerung ausmachen, so seien sie zweifellos für die Verleihung politischer Rechte an die Frau. Füge man binju die Zahl der Männer, die für die nämlichen Rechte eintreten, dann ergebe sich eine ungeheure Mebrbeit zu GSunsten der Aufhebung der Dienstbarkeit der Frau. Der Fürst Schachow s ky erklärte, Debatten über das Wahlrecht seien ö nicht angebracht, man müsse einzig und allein

finden, der die . des ganzen Hauses finden wärde.

die Adresse beraten. Großes Aufseben erregten die Ausfü des Abgeordneten für Woronesb, ene ten e. erklärte, 39 6 sei der Ansicht, daß dig Frau ibre Wirksamkeit auf die Familie be⸗ schränlen müse, die Bäuerinnen selhst wünschten keine politischen Rechte. Der Fürst Wol kong ky, Vertreter von Riäsan, sagte, er ö. 2 4 e. ,, Stimmrecht und erde daber für die Kommissionsfassung stimmen. Abg. sprach sich in ähnlichem Sinne aus. ö a, . Hierauf wurden die beiden Abänderungsanträge abgelehnt und der erste Teil der Adresse nahezu einstimmig 8 der Fassung der Kommission angen ommen. — Dem Verweser des Handelsministeriums Fedorow ist, wie die St. Petersburger Telegraphenagentur“ meldet, die nachgesuchte Entlassung gewährt worden. Zum zeitweiligen Verweser des Ministeriums wurde der bisherige e n. des Verwesers Stoff ernannt.

Portugal.

Das Ministerium hat, laut Meldung des, W. T. B.“ seine Entlassung eingereicht. r 6 Türkei.

Nach einer Mitteilung der Pforte sind, wie das, Wiener Telegraphen⸗Korrespondenzbureau“ meldet, bei einem Ueber⸗ fall durch eine griechische Bande bei Grevena 60 Kutzowalachen und 12 Soldaten getötet, 14 Soldaten ver⸗ wundet und eine Anzahl Frauen entführt worden. Zur Ver⸗

folgung der Bande sind mehrere größere T . . worden. h groß ruppenabteilungen

Rumänien. Das Amiablatt veröffentlicht ein Dekret, durch das aus Anlaß der Jubiläumsausstellung in Bukarest die Formalität des Paßvisums an den Grenzen mit Ausnahme

der russischen Grenze und des Ortes Burdujeni bis zum 1. No⸗ vember aufgehoben wird.

Serbien.

Wie die Frankfurter Zeitung! aus Belgrad meldet, haben die . Bewohner einiger durch albanesische Räuberbanden vollkommen ausgeplünderten Dörfer in dem Sandschak Nowibazar ihre Familien nach Serbien geschickt und eine starke Bande gebildet, die bereits mehrere albanesische

—

Dörfer eingeäschert und einige berüchtigte Räuberführer er—

mordet hat.

Schweden. Der Minister des Auswärtigen Trolle und der Kriegs—⸗ minister Tingsten haben, 1 T. B.“ zufolge, ihr Er lassungsgesuch eingereicht.

Amerika. Nach einer Meldung des ‚W. T. B.“ aus Washington

hat das Repräsentan kenhaus gestern einen Antrag ab⸗

gelehnt, der die Streichung des Artikels der Flottenvorlage verlangte, der die Ermächtigung zum Bau der geplanten großen 5 ibt.

Der Ausschuß des Senats für Meereskanäle hat sich hinsichtlich des BPanamakanals zu Gunsten eines Niveau⸗ kanals ausgesprochen.

— Wie die „Agence Havas. aus Rio de Janeiro meldet, hat sich der neuerwählte Präsident Penna mit einer

den Satz, daß die gänzliche Stempelbefreiung der Reichs. und Staats⸗ in Hinblick auf die Finanzlage des Reichs nicht angäugig eischeine

Standpunkt festgebalten wird. In diesem Falle würde die Vorlage un. annebmbar sein. Ferner möchte ich fragen, wie der /,

Staatspapiere darauf entfällt, so wird doch der Ausfall auch nur zum Teil nicht aus dem vermehrten Umsatz der Papiere zu decken . Die Befreiung wird auf den Umsatz gar keinen Einfluß haben. Der Stempel von 210 oo, also 2 83 für 1000 4, wird keinen Einfluß haben. Ich muß gleichfalls erklären, daß ich gegen die Vorlage stimmen muß.

erwidert, daß er auf die Anfrage eine bestimmte Erklärung nicht ab⸗

rungen sich schlüssig gemacht bätten. Der Ausfall werde selbst— verständlich erheblich größer werden, wenn die betreffenden Objekte

kaum sein. Es bandl ã ĩ ᷓ n e fr n eh lf e sich ungefähr um einen Umsatz von 5h. bis

,, 5 9 nn, die zu dem Ent⸗ f eingegangenen Petitionen werden durch die gefaßten Be— schlüsse für erledigt erklärt. ch .

von der , und vom Hause beantragten Reso⸗ lutionen fortgesetzt, und die Diskussion über die Resolution, betr. den Fortfall gewisser Po᷑ rtoermäßigungen im Orts- und Nachbarverkehr, wieder aufgenommen.

Seite . vorauszusehen, da es sich hier um eine nicht unwesentliche Erhöhun der Gebühren handelt. Nur hätte ich nicht erwartet, 30. eh merkung fallen würde, ein solcher Vorschlag käme überraschend. In der Kommission ist noch g 37 darauf hin ef worden, daß ostverwaltung unrentabel seien, und es ist von 65 3 stündlich verlangt. verlangt worden, daß diese . 67 n, be. — . warde berichtet, 6 die Arbeitgeber einen Mindestlohn ab⸗ a ich, auf eine andere Weise eine gelebnt b 0 sich ihre ei genũ Erböhung der Tarife herbeizuführen, ist ja in der , . , Art gemacht worden. Die Regierung selbst hatte vorge ⸗ schlagen, die Postpakete und Anwtisungen mit einem Stempel zu be⸗ legen. Dann kamen einige Steuerkünsiler, die eine Postkartensteuer, eine Erhöhung des Bestellgeldes und der Telegrammgebühr vorschlugen. Alle diese Vorschläge, die eine allgemeine Hemmung des Verkehrs und eine Verteuerung zur Folge gehabt hätten, sind von der Kommission abgelehnt worden. Man wird der Kommission die Anerkennung nicht vertrag, nach dem versagen können, daß sie sich lediglich darauf beschränkt hat, das Miß⸗ . zwischen fn fn, ,, in . Post auszugleichen. r eine gewisse vorhanden, wenigstens der Prüfun Die ilfe = ö 3 Fei solcher Vorschläge nunmehr näherzutreten. Iden alls war e, . . . , , mn. Meinung, daß man versuchen müfse, zunächst aus den eigenen Be—⸗ e. lere, , mn, ae, n gn, ehe man die Betriebe aaten heranzöge. Der Staatssekretär des Reichsschatzamts ein Schriftstück ausge t, ; ᷣ hat ausgerechnzt, daß aus der Post 7o/o des Bruttoumsatzes für die daß er M die k n gen , mn r n g n Reiche la ss übrig bleibe. Das ist an und für sich kein sehr aß . , 3 1 . , , , auf 0 innahmen. r haben nun wiederholt und auch in diesem liche S J ü 2 . rn, . , . a l chen, daß 39 har n e , ,, , en, von den Unterbeamten angefangen bis hinauf zu den ' ; ĩ ie n n, , m, n nnn, m nn n uf, g fen n , n , n, ,. mit den Kräften der Beamten ein gewisser Raubbau getrieben worden sei, daß eine Versündigung aus der Vergangenheit vorliege, deren Ginigungsver Folgen nachgerade uneriräglich wären, daß wir also die Pflicht hätten, die bier nachzubessern. Wenn man diese Mehranegaben mit 10 0 be sich etwa noch 2000 M rechnet, so erhöht sich der Bedarf für die Beamtenbesoldungen im Handumdrehen auf 76 j., Ob unter diesen Umständen oi Posl⸗ sämtssche verwaltung weiter piosperieren wird, wie bigher, ist sehr jweifelhaft. Das Telephonwesen wirft immer 6

einzelne Zweige der

rentabler gestaltet würden. Der

Lonversion des Papiergeldes auf Grundlage eines d von 15 Pence für 1000 Reis einverstanden

A sien.

Wie die Morning Post aus Schanghai meldet, ist der britische Kommissar Lockhart von Weihaiwei in i eingetroffen und wird sich von dort nach Tsinanfu begeben zu Verhandlungen mit dem Gouverneur von Schantung. Gegen⸗ stand der Verhandlungen wird die Zurückgabe von 5 haiwei und der Bau einer Eisenbahn von Tsinanfu nach dem Jangtsekiang bilden.

A frika.

Laut Meldung des „Reuterschen Bureaus“ herrscht den Eingeborenen längs der ganzen Grenze r fg m , und Zululand wachsende Unruhe. Gestern in Durban eingegangene Berichte bestätigen, daß das Land von Mapu⸗ mulo bis Helpmakaar in Erregung ist und daß die Ein⸗ J, , offen von den Zauberern für den Krieg entflammt werden.

Parlamentarische Nachrichten.

Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstags und des Hauses nee g eordne fen befind sich in der Ersten und Zweiten in, .

— Auf der Tagesordnung der heutigen ( 105.) Sitzun des Reichstags, welcher der Staatssekretär des . schatzönts Freiherr von Sten gel beiwohnte, stand zunächst 1 6 her, 3j . ö Börsensteuergesetz auf Grund der üsse zweiter Beratung. In der General⸗ a , der . „Dr. Arendt (Rp.): Die Beratung dieser Vorlage fä . hinein in die Beratung über die . 26 p gut höhung ist bis ber ohne 26 und nur durch die äußerste Not- lage des Reichs zu rechtfertigen. In diesem Moment auf einen Teil der Börsensteuer zu verzichten ist ein Schritt, den ich nicht mitmache. Die kleine Erleichterung der Arbitrage kann man mar gutheißen, aber die Beseitigung der Börsensteuer für Staats, und Reichspariere legt eine Bresche in das ganze Börsensteuersystem, und der Wert der Börsensteuer als einer Ausgleichung für den Umsatz des mobilen Kapitals gegenüber der schweren Belastung des iminobilen Kapitals durch die erbeblich böbere Umsatzfteuer fällt fort. Wer diesem Ein- nabmeaußfall, der in die Millionen geben wird, zustimmt, ist verant. wortlich dafür, daß andere Steuerquellen eröffnet werden müssen. Auf den ars der Staatspapiere wird der Erlaß der Börsensteuer nicht wirken. Dagegen wird man sich fragen müssen, wie das Loch anderer. seits zugestopft werden soll. Die Sonialdemokraten baben geschlossen für diese Vorlage gestimmt, wer aber für diese Steuerermäßigung stimmt, ist verantwortlich für Ersatzsteuern. Es gibt aber keine Ersatzsteuer, die so wenig die breiten Massen verschont, wie die Börsensteuer. Principiis obsta, gegen diese erste Bresche in der Börsensteuer habe ich so wichtige prinzipielle Bedenken, daß ich gegen das ganze Gesetz stimme, nachdem meine Anträge in jweiter Lesung abgelehnt sind. Abg. Graf Kanitz (k.): In den Motiven der Vorlage finde ich

papiere wegen des damit unvermeidlich verbundenen Einnahmeausfalls

Ich möchte fragen, ob don den derbuündeten Regierungen noch an diesem

gedeckt werden soll. 1905 hat der Stempel für Anschaffungsgeschäft 20,6 Millionen Mark erbracht. Wenn auch nur ein . is

Direktor im Reichsschatzemt Kühn (sehr schwer verständlich)

geben könne, da er nicht wissen könne, wie die verbündeten Regie⸗

an freigegeben würden, als wenn sie mit 20 3 pro Tausend be teuert würden. Sehr bedeutend werde der Ausfall e, . wobl

Damit schloß die Generaldiskussion. In der Spezialdiskussion wurde der Gesetzentwurf in der

Darauf wurde die Beratung über die zum Mantelgesetz

Abg. Dr. a ul.): Daß die Resolution von der linlen auses sehr heftig angefochten werden würde, war

9.

ende Auggaben

auf den auherordentlichen Etat. In diesem Jahre sind allein die Ausgaben dafür im Extraordinarium auf 4 Milltonen gestiegen. Jahr⸗ aus, jahrein werden Versuche gemacht zur Vermeidung hon Gesprächs⸗ feblern, für selbfttätige Verbindungsherstellungen usw. Eine einzige neue Erfindung kann noch ungleich höhere Mittel erfordern. Wir müssen wahrscheinlich mit einem Sinken der Rente der Postverwaltun wenn wir nicht wirtschaftlich fördernd eingreifen. icht, Mängel in der Gegenäberfstellung von Leistung und Gegen—⸗ und r , . . . or it Emphase und mi er gewissen fatalistischen Ruhe bat gestern der Abg. Singer gesagt, daß, wenn weig des Betriebes mit Nachteil arbeitet, dies aus dem Ge⸗ samtbetrieb wieder heraustommen müsse. männischer Grundsatz, sondern der Betrieb muß im Gegenteil An⸗ strengungen machen, um auch den einzelnen Zweig rentabel zu machen.

(Schluß des Blattes)

stung auszugleichen der Kommission nicht dor.

Das ist kein richtiger kauf⸗

Dem Hause der Abgeordneten ist der Entwurf eines Wanderarbeitsstättengesetzes nebst Begründung zugegangen.

Der Gesetzentwurf lautet, wie folgt:

In Provinzen, welche dag Wanderarbeitwesen zu ordnen unter⸗ nebmen, kõnnen Land und Stastkreise durch Beschluß des Previn zial⸗ landtags verpflichtet werden, Wanderarbeitsftätten nach bestimmten Vorschtiften einzurichten, ju unterhalten und ju verwalten.

Der Beschluß erfordert eine Mebrbeit von wenigstens zw Dritteln der abgegebenen Stimmen. 3. 1 .

Wanderarbeitsstãtten baben die Aufgabe, mittellosen arbeite fäbigen Männern, die außerhalb ibres Wohnortes Arbeit fachen Arbeit zu vermitteln und vorübergebend Arbeits leistun Be⸗ öostigung und Obdach ju gewäbren. J

. . 2.

Der Previnzialausschuß bestimmt nach Anhörung der beteiligten Freisauzschũsse Wanderarbeitsstãtten richten sind.

: ; rarbeits ftãtte eingerichtet wird, aber die von anderen Kreisen derselben Provinz eingerichteten Want er⸗ arbeitsftätten in besonders hervorragendem Maße zugute kommen können durch Beschluß des Proxirziallandtags serpflichtet werden, zu den Kosten dieser Wanderarbeitsstätten beizutragen. ;

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Kreise, in denen keine Wand

IF 9. tobinjen haben den Kressen zwei Drittel der Kosten der zeitsstätten zu erstatten. Zu diesen Kosten gehören auch die Koften, förderung von Gästen der Wanderarbeitsfstätten innerhalb der Provinz

welche durch die Be⸗

Ueber die Höbe der zu erstattenden Koften beschließt im Streit- falle der Provinzialrat.

Mit Zustimmung des Provinzialausschusses können sich die Freise bel der Einrichtung, Unterbaltung und Verrraltun der Wand erar beit. stätten der Mimwwirkung Dritter bedienen. .

Die Zuftimmung kann nur versagt ober jurückzenommen werden, wenn und insoweit die Mitwirkung Dritter die Erfällung des Zaecks der Wanderarbeitestätten gefährdet.

Im Streitfall entscheidet der Peeodinzialrat.

ö . 8 1 Gemeinden (Gutsbezirke), in deen eine Wandera:beitestätte ein= erlchtet wird, sind auf Erfordern des Kresausschusses zue Mitwirkung ei deren Verwaltung und zur Hergabe vpassender Räumlichkeiten soweit solche schon bisber einem gleicken Zweck dienten, verpflichtet. ; Die Kreise haben den Gemeinden (Gutsbenrten)] bierfür eine an= gemessene Gntschädigung zu gewähren, über deren Höhe der Bezirksausschuß beschließt. .

Die Bezirksverbände der Provinz Hessen⸗Nassau und der Landes⸗ kommunalyerband der Hohenzollernschen Lande gelten im Sinne dieses Gesetzes als Provinzen.

im Streitfall

Statistik und Volkswirtschaft.

3rur Arbeirerbemegun Dir Ausstand der Berliner S ist, hiesigen Blättern zufolge, gesch itert Generalausstand abgebrochen und den dart die Erfolge mit dem Generalausß . zurückgeblieben sind. Von den Tausenker in Frage baden 2 Lohnkommission nur

8es 2. etichwert — e wert dur

*

macer (og! ö . — dem Arbeit geberverban 844 F ao 2 z i Klaßsen vereinbart mit

Die Arbeit wird heute

Es wurde ein Lohntarif mit Wochenlöhnen von 18, 21 und vielen Innung mitaliedern Ausstand darf Die San dst einmetzen Frankfurts Lohnforderungen

. . . 61

genommen. n Baugeschäften . a rde eln Mindestlohn In einer Versammlung der Stein⸗

eingereicht;

bereit erklärt, Lohnaufbesserungen von 3 und 5 3 stündlich eintreten Man beschloß, die Arbeitgeber — es kommen ö. 20 in rage — auf heute, Donnerstag, abend zu einer Beratung mit der , i gr

In Hagen in Westfglen wurde, wie die Rh ⸗Westf. Ztg. be⸗ richtet, ein Ausstand der Maler und Anstr r,, , . nach dreiwöchiger Dauer gestern beendet. Man einigte sich auf. einen Tarif⸗ den über 290 Jahre alten Gehilfen ein Stunden- lohn von 45 3, besonders fähigen Arbeitern bis zu 50 * gezahlt ehilfen wird besonders verelnbart.

. — i, K

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wird. Der Lohn für jüngere

In den Betrieben des Arbeitgeberverbandes d Lausitzer Tuchindustrie wurde, wie W. T. B.“ i w baut

! Juli d. J. in. Kraft tretenden er Betrag. keinesfalls hinausgehen würde, und daß ein unbedachtes Vorgehen der Arbeiterschaft sowohl aussichtslos sei als auch nur schwere, unvermeld⸗

ugestãndnisse

Zu dem Ausstand der Bergarbeiter auf den Schlesischen

ost', daß in vier Belegschaftsbersammlungen in Fellhammer, nach der Mitteilung, eien, mit 1692 gegen 191 Stimmen Fortsetzung des Streiks beschlofsen wurde. Im Ausstand befinden ann, während 500 ausgewandert sind.

üttau sind, nach einem Telegramm der im merer und Bauarbeiter wegen abgel Voraussichtlich werden die Maurer sich

e erfolglos gewesen

orderungen ausständig. d anschließen.