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ö Außerdem wurden Qualitãt . Durchschnitts⸗ 96 2 am . 1866 gering mittel . Verteuft⸗· Vettchus· ö. Durch ag r lan i, . Urch⸗ Mai Marktort . Gejahlter Preis für 1 Doppelientner Menge wert 1 ar. e, ö 86. 8 ö eis unbekannt) 31 niedrigster höchster niedrigster höchster . ö ö,, ö ö. . (Pr . * *. * Weizen. ö. . N. . 4 , 8 983 18 50 J 16. ,,, ö ö. ö. — 16, 39 . . . — ö . , . 2 n. ö. 1760 1819 ĩ 331 16555 16,60 12. . . Greifenhagen .. i. 2 2 i 1656 id 20 —ĩ . — . z , wee, . x , . . 1655 1630 1.9; inn ; — ; ; , . . 4 . 166 . n ,, , n . d // /. ̃ 8 wd 1566 1565 18,50 1899 65 1060 1 860 180 18,50 965 * Eilenburg JJ 13 46 1846 18,560 18,50 18,60 18, ; ; an, — , , ,,,, s 1690 116 1780 12.5. // . . 17.900 1399 89 26 00 20 oh 5. 5. ü I , *. . ö 2 26 66 26 06 14 2890 23 13 1655 20 ö imburg a. L. * 2 * . * . * * * 2 an . 17, 10 17, 10 5 66 2 2. 15 15 15 14 . 5 J ö. ö ure, mae, n, *. e 1 zs lä kai 6 * Ue ö , a. —— 2 J 3 z Braunschweig⸗. . 4 9650 . . 1730 1736 ö wd i 16, = Kernen (enthülster Spelz. Dinkel, Fesen)]). 341 19 09 1906 g. 6 19800 1920 1929 1900 185460 18 i 48 . 23 ; 16. ] Weißenborn... e. wo, sd, hh 2 3 1. 23. k / 1 , ,, 19830 1980 e T ng . 9 9 * 1 8. . * . * * / ; J Roggen. K — J 10 1 z 1j R 16. r ö R a, . . 36 18 3 ö = ; * U enwa * 1 . 2 1 * * * . 1 * . . . J — 36 53 9 * . a. O. . . . * * . 2 * —̃2 . . . . . 5 79 16, 80 16, 2. k . ö — 8 . 1 ) . 5,53 12. 5 9 J . — 3 9 , ö ö. 1. ü * Pyritz . . . 1 *. . . . . . 1 * . ö 15,20 15,20 15,30 15,40 * 126 1466 14,00 18 5 K . . e d = ; . — . ; 3 . w ö ö, ji d 1460 1450 163 1 . . 23 1e. 1 i ö jo * o ; Kw 15 . * 90 . rn ü Hömmrr⸗,, ,,, n, i 13s bös 1509 25 36 11 41 1 . / / / / // 2 — . x i enn ĩ Sarc-·-·,·/ / , ur 1 1 1438 1 1. ü . . *. üben 1. 2 . , . ; ; 14.00 14,30 14,50 1470 3 15836 ð ? ö d / / /// — . . :/ / // :/ : : . — . s Marne 2 , ,, — 14 16260 16 26 1636 16, 80 17.20 5 ꝛ 500 16 6 16,58 12. . . ö . . 6 iß ss 10h 1 1 168 7.5. x i . ⸗ꝰ) . . . 4 17.33 1733 12 . 16. 18 16 1 159. 5. 10 ö 1 ö ö. 15,60 1560 16,50 1655 ni 2 . . 8. 3 3 Gsir;.:,: : ma, n, ,, . j S3 , , ; d — 3 160 ée. 36 16 5 33 I S ibis . . . Neberlingen . . 2. Gee. . * 16 ? . ; ; . den,, :::: : , l ,, . J G e c st e. 12. 5. 4 ee. . 16. nsterburg . — . 2 cr W. g . . . . ; 8 ö . . k ᷓ 168 13185 110 d ; ü , ,. ö 5 16 1550 6 ug. 1406 14,00 160 ⸗ . ; JJ sd ö 458 kg ii g ᷣ , 8 1 K 1g en 15, 00 15,50 1560 . . ; r * . tei Schl 3 e . . 1 4d 15,30 15,30 9 1665 2 w. . , . 2 . 13,70 14,00 1426 1450 26 1468 ; ; ; . ö üben . K, . i 15.36 15,30 16,90 . 18 ; - ̃ . ; , 18 25 1535 16.25 16. 56 1756 16 1280 1290 1510 8.5. ö // // / — , . . r . h Ai eur JJ 1600 8 ö — —— Safer. 12. 5. ᷣ d 16. , in * 18,90 16,40 1539 68 . . ĩ z z . , , 1688 1659 12. : ; Greifenhagen J . . 1640 16,60 1670 16 80 1 6. 143 1 H Stargard , Pomm. 1 1 1 1 1 * * * gie . 1420 14,20 « ö a 283 15 19 1521 12. 5. d . 164, 1g 1 * ö is P. z. ö Köslin . k w t . / 15,50 15,50 16,00 16,00 33 343 1485 15.13 15. 5. 12 ,, , ,,,, 1 365 1567 i843 11.5. — — Zauenburg i. Pomrjur cc. ·· . 16 63 1555 16356 16,30 18.00 1 z ; ̃ ; JJ / / / // o 13 ; . ö ö ʒ 2 . c . ; -. . 1478 159g , 6 . w it , , , . — = ges aeitcꝛ···,·, ,: , , , e, , g 160 1750 uso n 8.. . . , // /// ; J 55 i,, ' . 68 6, n. 8 ; . ,,: ::: :::: 2 8 66 ne,, , 6 3 6 . inn: 6 B , , 3 K . J, d 1686 16356 P 16655 16, 65 . — 13 ö. . . . en . 1 . . 1 . 1 . 2 ( ,. 66 — h h — . g 3 3 1680 e . olle Mark abgerundet mitgeteilt. Der Durchschnittspreis wird aus den unabgerundeten Zahlen berechne

3 ö tner und der Verkaufswert auf ; 2

t. in den letzten sechs Spalten, daß entsprechender Bericht fehlt.

Deutscher Reichstag. 104. Sitzung vom 16. Mai 1906, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

rdnung: Fortsetzung der Beratung des Entwurfs k 8. 6 . des Gesetzes, betreffend die Ausgabe von Reichs kassenscheinen, und 6 weiten Beratung des — 5 eines Gesetzes, betreffen ö ie Errnun des Reichshaushalts und die Tilgung der Reich sschuld (Mantelgesetz) gestellten n,, ,. Nach kurzer , ,, tritt der Abg.! . Kanitz eon wie in der geln gen Nummer d. Bl. . . worden, für den Antrag Arendt ein. Darauf ergreif Wort der ; 3 ö. Staatssekretãr des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel: Meine Herren! Es ist für mich nicht leicht, als Vertreter der verbündeten Regierungen zu einem Antrage das Wort zu ergreifen, der noch nicht einmal gedruckt vorliegt, der erst vor wenigen Minuten

zur Verlesung gelangt ist. Ich . e, doch versuchen, auf den essen Begründung zu antworten. . . 3 zugeben, daß bei der Beratung des Bank⸗ notengesetzes in der Kommission davon die Rede war, daß der Antrag, der uns unter Nr. 443 vorliegt, vielleicht richtiger in Verbindung mit dem Gesetzentwurfe wegen der Kassenscheine zur Erörterung kommen würde, als damals bei der Erörterung der Banlgeset nobelle. Ich stehe auch noch heute auf diesem Standpunkte; aber ich möchte mich doch dagegen verwahren, als ob ich dem derrn Abg. Grafen Kanitz auch nur indirekt den Rat erteilt hatte, aan Antrag bei der Beratung dieser Gesetzes vorlage einzubringen; dazu habe ich doch zu viel Achtung vor diesem hohen Hause und vor dessen afts führung. , hat der Herr Abg. Dr. Arendt einen Antrag ein ⸗· gebracht, der auch von dem Abg. Herrn Grafen Kanitz vertreten worden ist, und der dahin geht, den Münzgewinn in der Folge zur Hälfte zur Einziehung von Kassenscheinen zu verwenden. Neine Herren, noch

bis? vor wenigen Jahren war es üblich, den ganzen Münzgewinn zur Verminderung der Reichsschuld ju verwenden. Man hat erst vor einigen Jahren diesen an sich sehr zweckmãßigen Modus aufgeben müssen, weil man die Mittel, die der Münzgewinn ergab, notwendig hatte zur Balancierung des Ctats. Das war der einzige Grund, der bestimmend war, jene frühere Praxis, wonach der Münzgewinn zur Abschreibung an der Anleiheschuld verwendet wurde, aufzugeben. An sich, meine Herren, würde gewiß, wenn wir wieder bessere Finanzverhältnisse bekommen, gar kein Bedenten bestehen · jene frühere Praxis wieder aufzunehmen, vielleicht nicht bloß] zur Hälfte, vielleicht den ganzen Müůnigewinn zu der Verminderung der Reichsschuld und zu deren Tilgung iu verwenden, und es ist ohne weiteres anzuerkennen, daß auch die Kassenscheinschuld mit ein Teil der Reichsschuld ist; sie unterscheidet sich von der Anleiheschuld hauptsächlich nur dadurch, daß die Anleiheschuld verzinslich ist, während die Kassenscheinschuld eine unverzinsliche ist. Insofern liegt selbstredend eine gewiß entschuldbare Neigung dafür vor (Heiterkeit),

wenn man Mittel zur Tilgung hat, dieselben lieber zu verwenden zu einer Verminderung einer verzinslichen Schuld (Heiterkeit und Sehr richtig), um dann an den Zinsen sparen zu können. Es wäre erst Veranlaffung gegeben, darauf zu verzichten und die unverzinsliche Schuld zu tilgen, wenn etwa in dieser unverzinslichen Schuld eine

besondere wirtschaftliche Gefahr zu erblicken wäre.

Nun, meine Herren, kann ich aber bei einer Bevõllerung von 60 Millionen in einer Reichskassenscheinschuld in Höhe von 120 Millionen eine besonders große Gefahr nicht erblicken. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen) Es ist das schon vorgestern auch

Ich habe auch vor einigen

von anderer Seite erörtert worden. Tagen schon darauf hingewiesen, daß in der Budgetkemmissio

erst vor wenigen Jahren von beachtenswerter Seite vielmehr angeregt worden war, ob nicht Veranlassung gegeben wäre, im Ver⸗ hältnis zu der Zunahme der Bevölkerung unsere Kassenscheinschuld zu vermehren. Wir sind anderer Meinung; die verbündeten Regierungen sind der Meinung, daß es richtiger ist, dem Wachstum der Be—

Aber wenn in einer Zeit, wo die deutsche Einwohnerzahl nur 40 Millionen

völkerung in dieser Beziehung nicht zu folgen. betrug, in einer Kassenscheinschuld

von 120 Millionen ein Gefahr nicht erblickt

worden war, dann ist es mir un

erfindlich, inwiefern jetzt, wo die Bevölkerung um die Hälfte noch zugenommen hat, von 40 auf 50 Millionen, nun plötzlich die Gefahr eine größere geworden sein soll, und warum jetzt die 120 Millionen Mark Kassenscheine gegenüber den 60 Millionen Einwohnern eine er—

höhte Gefahr bedeuten sollten?

Meine Herren, nun möchte ich mich aber doch noch mit

des Herrn Grafen Kanitz wenden. Die Sache hat einen eigentũmlichen Man hat den eigentlichen Antrag Kanitz, zugelassen. Aber der Herr Abg. Graf Kanitz ist bei der Begründung des Antrages Dr. Arendt nun doch zu Ausführungen gelangt, die im innigsten Zusammenhange stehen mit dem Antrag auf Nr. 443 der

Es wird deshalb wohl auch mir gestattet sein, der

einigen Worten gegen die weiteren Ausführungen Verlauf genommen.

als nicht jur Sache gehörig, nicht zur Debatte

Drucksachen. Vollständigkeit halber auf diese Anregungen etwas näher einzugehen.

Meine Herren, ich habe schon seinerzeit bei der Beratung der Bank gesetznovelle in der Kommission ausdrücklich hervorgehoben — und ich wiederhole hier diese Erklärung — daß grunds ätzliche Be⸗ denken gegen eine Vermehrung der Silberprägung an sich nicht be⸗ stehen, um so weniger, als auch das bestehende Gesetz nur davon spricht, daß nur bis auf weiteres“ die Kopfquote 15 4 nicht über⸗ schreiten soll. Aber, meine Herren, bei jeder Vermehrung der Silber⸗ prägung — und darauf ist ja schließlich die Tendenz des Antrages des Herrn Abg. Dr. Arendt gerichtet (Heiterkeit und sehr richtig — Widerspruch rechtsF5 der Antrag hätte sonst wenig praktische Bedeutung — muß man sich doch das eine immer gegenwärtig halten, daß es sich hier handelt um eine Scheidemünze, die wir prägen aus einem namentlich gegenwärtig durchaus minderwertigen Metall. Meine Herren, es ist ein elementarer Grundsatz der Münzpolitik, daß man Scheidemũnzen aus solchem minderwertigen Metall unter keinen Umstaänden prãgeñ sãll über den dringenden Verkehrsbedarf hinaus (sehr richtig! links), und ich glaube, es ist ein Grundsatz, an dem wir auch in der Folge durch⸗ aus festhalten müssen. (Sehr richtig! links) Ich möchte darauf aufmerksam machen, wie bedenklich der Zustand werden kann fũr unsere Bevölkerung, wenn man sich belädt mit einer Münzschuld, deren Einlösung in Gold in kritischen Zeiten plötzlich erfolgen soll. — Ich werde auf diesen Punkt im weiteren Verlauf meiner Aus⸗ führungen noch etwas eingehender zurückkommen.

Nun, meine Herren, muß ich doch sagen: den Vorrat an Reichs⸗ silbermünzen um Hunderte von Millionen vermehren wollen, wie es den Herren bei ihrem Antrage vorschwebt, nur zu dem Zweck, die Kassen⸗ scheinschuld zu reduzieren, das würde ich für ein Vorgehen halten, das ich nicht verstehe. Ich würde in einem solchen Vorgehen einen Kardinalfehler sehen. Ich stehe nicht an, direkt das etwas harte Wort auszusprechen: das heißt nach meiner Auffassung eigentlich nichts anderes als den Teufel mit Beeljebub austreiben. (Heiterkeit und sehr richtig!)

Meine Herren, nun haben wir erst im Jahre 1900 durch die damalige Münznovelle die Kopfquote um 5 erhöht, und seitdem sind annähernd 250 Millionen Mark Reichssilbermünzen zur Aus⸗ prägung gelangt. Ich bemerke, wir haben zu dieser Ausprägung natürlich das Silber nehmen müssen, das in den Talern vorhanden war. Es hat sich dabei aber nicht allein nur um eine reine Umprägung gehandelt, sondern in der Tat auch schon um eine Vermehrung der Silber prägung, in⸗ sofern bekanntlich die Reichssilbermünzen 10 0 unterwertig sind gegenüber den Talern. Also diese 10 sind unter allen Umständen dem Silberumlauf hinzugetreten.

Nun bitte ich aber, noch eins zu berücksichtigen. Meine Herren, diese Silberprägungen aus den Talern haben den Weg gebildet, auf dem successiwe die großen Talervorräte, die lange Jahre in den Kellern der Reichsbank ruhten, in den Verkehr übergegangen sind. Darin liegt haupt- sachlich auch die Wirksamkeit dieser vermehrten Silberausprägungen im letzten Dezennium und in den letzten Jahren. Vorläufig, meine Herren, sind wir nun aber schon durch Ausführung der Novelle vom 1. Juni 1900, bei Berücksichtigung der Ergebnisse der letzten Volks sählung, wie ich neulich schon hervorzuheben mir gestattete ohnehin in der Lage, noch über 90 Millionen Mark Silbermünzen zu prägen. Das Münzmetall für diese Ausprãgungen ist in einem ausreichenden Vorrat an Talern auch vorhanden. Nun soll, meine Herren, ohne auch nur die vollständige Durchführung des Gesetzes von 1900 und den Effekt dieser Durchführung abzuwarten, schon wiederum der Frage einer Vermehrung der Silberausprägungen näher getreten werden. Ich nehme an, daß die Herren Abgg. Graf Kanitz und Dr. Arendt einen dahin zielenden Antrag sich einstweilen nur vorbehalten haben; er würde dann, nachdem er heute nicht zur Diskussion zugelassen ist, jedenfalls dem heute zur Diskussion stehenden Antrage Dr. Arendt, um ihn überhaupt wirksam zu machen, bald nachfolgen müssen.

Meine Herren, eine solche weitere Vermehrung der Silber⸗ prägung, die danach etwa 300 Millionen Mark betragen würde, noch über die g0 Millionen Mark, die wir ohnehin noch prägen können, läßt sich mit der Zunahme der Bevölkerung in keiner Weise rechtfertigen. Mit der Zunahme der Bevölkerung er— weitert sich ohnehin auch die Berechtigung, weltere Silber-

Silbermünzen bedarf.

zu reden! Meine Herren, weil die Frage nun doch einmal hier zur

3

über die Vermehrung der Silberprägungen und auf eine Erhöhung der Kopfquote von 10 auf 12 M Auch damals wurde die Not— wendigkeit auf das nachdrücklichste betont, daß mit der Ausprägung der Silbermünzen immer dem dringendsten Verkehrsbedürfnis gefolgt werden müsse. Das ist nicht bloß regierungsseitig, sondern auch aus diesem hohen Hause selbst hervorgehoben worden. Daß der Abg. Bamberger dafür eingetreten ist und diesen Gedanken in der striktestnn Form jum Ausdruck gebracht hat, das darf uns ja nicht wundern. Er vertrat mit ganz besonderer Schärfe den Standpunkt, ein richtiges Maß von Scheide⸗ münzen in einem Lande müsse so beschaffen sein, daß immer eher etwas weniger vorhanden sei, als das Bedürfnis fordert. Aber auch der Herr Abg. von Kardorff bekannte sich wenigstens vom Standpunkt der Goldwährung zu der gleichen Auffassung. Der Herr Abg. von Kardorff erkannte damals ausdrücklich an, daß keine größere Gefahr für die reine Goldwährung existieren könne als ein Uebermaß an unter— wertigen Scheidemünzen. Weiter sagte er im Texte seiner Rede: „Ich mache zunächst darauf aufmerksam, daß schon gegenwärtig der Betrag der Scheidemünzen ein sehr hoher ist im Verhältnis zu unserem Goldstande, wenn wir vergleichen den Betrag der englischen Scheidemünzen zu dem ungeheuren englischen Goldbestand. Nun, meine Herren, stellen Sie sich einmal vor, daß bei diesem Zustande, also einer vermehrten Ausgabe von Scheidemünzen, nun eine Katastrophe eintritt, dann tritt ganz das ein, worauf der Herr Abg. Dr. Bamberger selbst exemplifiziert hat, dann tritt eine Panik ein über die entwerteten Münzen, die gerade die untersten Volks- massen trifft, welche auf den Verkehr mit diesen Münzen an— gewiesen sind.“ Sodann möchte ich bei dieser Gelegenheit auch noch hinweisen auf einige Ausführungen in der sehr interessanten Druckschrift, die Herr Dr. Arendt im Jahre 1880 über die vertragsmäßige Doppelwährung veröffentlicht hat. Er war ja bekanntlich ein Gegner jener Vorlage. Er bezeichnet in dieser Druckschrift das Bedürfnis des Verkehrs als das entscheidende Kriterium für die Vermehrung der Scheidemünzen und sagt dann: Scheidemünzen dürfen nicht dazu dienen, an die Stelle von Kurantmünzen zu treten, einem solch gefährlichen Mißbrauch muß eine rationelle Finanzverwaltung abhelfen. In keinem Falle können wir, selbst im Falle eines Bedürfnisses, zugestehen, daß man, als sei gar keine Veränderung vorgegangen, ruhig weiter in der bis— herigen Weise fortmünzt, als ob noch immer das Pfund Silber 90 und nicht 75 M wert sei. Stellt es sich wirklich heraus, daß der Silberpreis für immer gesunken ist, dann können wir unmöglich unsere jetzigen Silberscheidemünzen in Zirkulation lassen. Wenn jemals eine Krisis über unser Vaterland hereinbräche, wird der Staatskredit hinreichen, um den fiktiven Wert der Scheidemũnzen aufrecht zu erhalten? Man stelle sich die Panik vor, die eine Ent⸗ wertung der umlaufenden Scheidemünzen in solchen Zeiten der allgemeinen Bestürzung hervorrufen müßte. Von solchen Kata⸗ strophen werden die untersten und breitesten Schichten der Be— völkerung am schwersten getroffen, unsere Münzverhältnisse provo— zieren sie geradezu. Es ist augenscheinlich, daß jede Krisis, jede Katastrophe zu einem Zusammenbruch und auf die schiefe Ebene des Zwangskurses führen muß. Videant consules! Unter diesen Umständen ist es eine unumgängliche Forderung, das Kreditgeld zu vermindern. i Das sind Ausführungen des Herrn Dr. Arendt aus dem Jahre 1880. Und nun, meine Herren, bedenken Sie, daß im Jahre 1880 der Preis des Silbers, wenn er auch schon erheblich gesunken, doch im Vergleich zu jetzt noch ein relativ hoher war, und daß bei dem gegenwärtigen Stande des Silberpreises die schweren Gefahren einer Ueberproduktion von silbernen Scheidemünzen, auf welche die Herren Abgg. von Kardorff und Dr. Arendt schon im Jahre 1880, und zwar mit vollem Recht hingewiesen haben, sich mindestens ver⸗ doppeln müßten! Meine Herren, ich will nach alledem auf den soeben verteilten Antrag des Herrn Abg. Dr. Arendt nicht weiter eingehen. Ich glaube mich nicht zu irren, wenn auch er nur die Tendenz verfolgt, die Silberprägungen zu verstärken; denn sonst hat er ja die Wirkung nicht, die er sich von dem Antrage verspricht, und eben deshalb möchte ich Sie bitten, diesen Antrag, so harmlos er auch auf den ersten Anblick erscheinen mag, abzulehnen.

Abg. Dr. Arendt (Ry.): Mein Antrag hat eine Tendenz auf Ver⸗ mehrung der Silbermünzen überhaupt nicht. Er ist eigentlich der Anregung des Schatzsekretärs selbst entsprungen. Ein völlig ungedecktes Papier= geld gehört nicht in ein geordnetes Finanzsystem. Ich hielt den gegen⸗ wärtigen , . wo wir zu einer Fingnzreform kommen, für ge⸗ eignet, mit diesem System zu brechen. Die Münzgewinne aus der Scheidemünzenprägung, also auch der Nickel⸗ und Ku n,, sollen nach meinem Antrage künftig zur Hälfte zur Reichsschuldentilgung ver⸗ wendet werden. Der Schatzsekretär bezweifelte, ob es notwendig sei, die Reichskassenscheine zu beseitigen. Es ist notwendig, well der . dieser Reichs kassenscheine einen vollständig anderen Charakter haben wird. Es würde durch die gen lr mr sghaft im kleinen Verkehr

öht, daß sie gegen diese

pragungen vorzunehmen. Gerade weil die letzte Volkszählung wiederum

haben.

etwa 41s Millionen GCinwohner mehr ergeben hat, sind wir auf Grund des bestehenden Gesetzes nun auch in der Lage, im ganzen noch ungefähr 90 Millionen Mark Silberprägungen vorzunehmen, davon rund 63 Millionen Mark infolge jener Bevölkerungszunahme.

Nun, meine Herren, womit will man denn eigentlich die vermehrten Silberprägungen, worauf die Herren Antragsteller drängen, recht⸗ fertigen? Läßt sich heute schoa im bollen Umfang der weitere Bedarf nach Silbermünzen in der Folgezeit übersehen? Ich muß das ent— schieden in Abrede stellen und halte das für ausgeschlossen. Wir können einer Vermehrung der Silberprägungen auf Grund etwa einer anderweitigen Gestaltung des Gesetzes erst näher treten, wenn n genaue, sorgfältige, gewissenhafte Ermittlungen nach der Richtung vor⸗ liegen, ob in der Tat der Verkehr einer solchen Vermehrung der Und wenn wir heute dazu nicht in der Lage sind, meine Herren, wie könnten wir es dann überhaupt rechtfertigen, einem solchen Vorschlage regierungsseitig noch das Wort

Erörterung steht, ist es nicht ohne Interesse, bei dieser Gelegenheit auch noch einen kurzen Rückblick zu werfen auf die Verhandlungen des Reichstags im Jahre 1880, wo auch eine Vorlage eingebracht war

Liebesgabe haben natürlich die Großßbrennereien. die nicht kontingentlerten Brennereien und vor allem die Steuer⸗ zahler geschädigt. Da auf Grund der Volkszählung von 1905 ohne⸗ hin eine , ,, . erfolgen muß, so ist der . Zeitpunkt für eine sch⸗ raumsteuer ist veraltet und sollte ganz beseitigt werden. bedürftig ist ferner die Brennsteuer. Sie 9. ört zu den Steuer⸗ experimenten, von denen die Reichskasse sel

wictschaftlicher

die Sache ganz außerordentlich verschlechtert werden. Die Sozial! das Reich als Schu wache vor der Spirituszentrale steht. demokraten sagten anfangs, es müsse verhindert werden, um die Arbeiter mit solchem Papier zu verschonen. . hat sich die Emission in großkapitalistischer Richtung so sehr er

Ueberschwemmung des Verkehrs mit Papiergeld gar n

nun, daß die ö Kontingentsbestimmung, durch eine Einschränkung der Produktion gewähr⸗

Gewinnes auf die Prägung um so wichtiger, je mehr wir uns der Periode nähern, wo die Taler ihr Ende erreichen. Wenn der letzte Taler eingeschmoljen ist, werden wir mit einem Münz— gewinn nicht von 10 pCt, sondern von 60 pCt. zu rechnen haben. Mein Antrag zielt lediglich nach der Richtung einer gesunden Finanzpolitik. Gine andere Frage ist, ob die Vermehrung der , ,, nicht an sich wünschenswert ist. Der Schatzsekretär meinte, die Ausführungen von 1880 gelten heute noch. Das ist nicht richtig. 1880 betrug die Goldproduktion 4600 Millionen jährlich, während sie heute 1590 bis 1609 Millionen betragt. Heute ist die Gefahr eines Zusammenbruchs der Goldwahrung erheblich geringer als damals. In dem letzten Viertel jahrhundert ie die Lander mit größtem Silberumlauf ihr Gold am besten vermehren können, nãmlich die Vereinigten Staaten von Nordamerika und Frankreich. Um die Zeit von 1880 hat der Reichs bankpräsident von Dechend in einer Schrift eine weise Voraussicht bewiesen deren Lehren aber nicht wir, sondern Frankreich beherzigt hat. Die Franzosen haben gelernt, daß man mit dem Silber das Hold verteidigen kann, daß man die Erhaltung des Holdvorrats erleichtert, wenn man einen reichlichen Silberumlauf im Lande hat. Auch wir würden erheblich beffer fahren, wenn wir auf ähnlicher Grundlage unser Gold verteidigten statt durch eine Diskent— erhöhung, die dem ganzen Lande die schwersten Opfer auferlegt. Bei uns muß das ganze Land die Kriegskosten bezahlen, und das ist das Bedauerliche. Wenn die Erfahrung zeigt, daß die Theorien sich nicht halten lassen, dann sind nicht die Erfahrungen falsch, sondern die Theorien. Der Schatzsekretãr nimmt bezug auf die 1906 erfolgte Erhöhung des Silberumlaufs; aber es ift doch keine Er— höhung in Wirklichkeit ein getreten, weil man entsprechend Taler ein⸗ gejogen hat und einzieht. Die Denkschrift über das Drelmarkftäck reproduziert ein Anschreiben an die Handelskammern, welches die Ant- wort ihnen schon in den Mund legt, daß diese schrecklichen Taler leine Notwendigkeit für den Verkehr seien. Trotzdem baben fich einige für ein Dreimarkstück und zahlreiche , , f. für Vermehrung des Silhermünzenumlaufg ausgesprochen; die dech gewiß nicht agrari=

scher , . verdãchtige , e, ,, n, zu Cöln fordert sogar genau dasselbe wie heute der Antrag Kanitz. Leipng spricht sich gezen

die Taler aus, vorausgesetzt, daß Neuprägungen stattfinden; ebenso

Chemnitz, Augsburg, Karlsruhe, Nürnberg; Dortmund sieht eine

Kalamität voraus, wenn die Taler ohne Ersatz beseitigt würden. Ueber

die Notwendigkeit der Mehrausprägung bestebt also im Tande eine weitgehende Uebereinstimmung. In der Landwirtschaft vollends ist

die Klage über das Fehlen kleiner Zahlungsmittel ganz allgemein.

Kommt es nun zu umfassenden Neuauzprägungen, so muß auch der

große Münzgewinn, der dabei herausspringt, ins Auge gefaßt werden,

und da gibt es keine gesundere, keine rationellete Verwendung als die

zur Einziehung der Reichskassenscheine. Ist dem aber so, so muß

schon in diesem Gesetze Vorsorge getroffen werden; die als Notbebelf

1874 ausgegebenen Kassenscheine sollten nicht einen Tag länger als

notwendig im Verkehr gelassen werden. Wenn wir mit der Zeit, viel⸗

leicht im Laufe von 15 oder 20 Jahren, 300 Millionen neue Silber-

münzen ausgeben, dann müssen wir auch diese Papierwische allmählich

verschwinden machen. Für außerordentliche Fälle, für den Kriegs—

oder Mobilmachungsfall müssen wir eine große Menge Silbergeldes

haben, denn das Papier ist dann in den Händen des kleinen Mannes

eine Gefahr. Jetzt aber tragen wir das kleine Papier in die Kreise des

kleinen Mannes hinein, dadurch muß in den weitesten Kreisen eine

Erschütterung des Vertrauens in unser Geldwesen eintreten. Wir

treiben dabei auch nicht etwa den Teufel durch Beelzebub aus. Die

Frage ist eine so wichtige, daß tatsächlich der Reichstag mit der Ab⸗

lehnung der Kommissionsberatungen einen . gemacht hat. Ich

bitte Sie noch in letzter Stunde um Annahme meines Antrages, der

die Gesahr wesentlich herabmindern wird. Präsident: Die Diskussion ist geschlossen. (Heiterkeit links.) Abg. Dr. Arendt: Wenn man nicht antworten kann, lacht man. Präsident: Die Diskussion ist geschlossen.

Der Antrag Arendt wird gegen die Stimmen der Rechten und einiger Zentrumsmitglieder abgeleht, der Rest des Gesetzes ohne weitere Diskussion angenommen.

Es folgt die Beratung der zum 6 beantragten Resoluti onen. Die Steuerkommission hat ) eine Resolution betreffs . einer Reform des Branntwein— steuergesetzes beantragt. ' Eine zweite Resolution der Kommission geht dahin, den Reichskanzler zu ersuchen, auf eine Erhöhung der Ein⸗ nahmen der Reichspost⸗ und Telegraphenverwallung durch Maßnahmen Bedacht zu nehmen, welche 1) die Beseitigung der im Orts- und Nachbarverkehr bestehenden Ausnahmetarife für Postkarten, Drucksachen, Warenproben und Geschäfts papiere, 2). die anderweite Festsetzung der Gebühren für außerordent⸗ liche Zeitungsbeilagen zum Gegenstand haben. Hierzu bean⸗ tragt der Abg. Arendt, in Nummer 2 die Postkarten zu streichen und dafür hinzuzufügen: 3) die Erhöhung des Portos der Postkarten im Orts- und Nachbarverkehr auf 3 3...

Eine dritte Resolution der Kommission geht dahin, den Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstage alsbald eine Vorlage zu machen, die für größere Mühlen zum Schutze der kleinen und mittleren unabhängig von der einzelstaatlichen Besteuerung eine Reichssteuer einführt, die das jährliche Vermahlungs⸗ quantum mit einer steigenden Abgabe belegt.

Ferner liegt vor: Leine Resolution Albrecht (Soz) auf Vorlagen von Reichseinkommens⸗ und . gesetzen mit stufenweise steigenden Steuersätzen und gleich⸗ eitigen Abstufungen der die breiten Massen bedrückenden Ver⸗ rauchsabgaben, insbesondere der Abgabe auf Salz, Petroleum und Zucker; 2 eine Resolution der Freisinnigen Volkspartei 3 baldigste Vorlegung eines Reichsvermögenssteuergesetzes und gleichzeitige Vorlegung eines ,,, zur Beseitigung der die breiten Schichten am schwersten bedrückenden Belastun des Massenverbrauches; 3) eine Resolution Becker⸗Hessen 1] alsbaldige , . eines Reichswehrsteuergesetzes.

Abg. Dr. Wiemer lfr. Volksp.): Die Kommission hat eine Reform der Branntweinsteuer für notwendig gehalten, sich aber auf Einzelheiten nicht festlegen wollen. ir wollen unsere Anträge nicht wiederaufnehmen, um die Sache selbst nicht zu gefährden. Das Branntweinsteuersystem mit seiner alten Maisch⸗ raumsteuer, der Verbrauchgabgabe und der ,, . ist ehr kompliziert und erfordert einen sehr umfangreichen

erwaltungsapparat. Es ist ein wahrer Rattenkönig von verschiedenen gesetzlichen Bestimmungen, ein Raritätenkabinett. Am bedenklichsten erscheinen uns die Bestimmungen über die Ver— brauchgzabgaben. Durch sogenannte Liebesgaben entgeht der Reichs— kasse ein Betrag von 45 Millionen Mark. Daß diese Liebeggabe an die Brenner vorhanden ist, hat auch die Reglerung in der Kom mission nicht mehr in Abrede gestellt. Den Hauptborteil von der Dadurch werden

eform außerordentlich günstig. Die Mai Reform⸗

st keinen Vorteil hat. er , ,, kann als mustergültiges Beispiel der Schädlichkeit onopole hingestellt werden. Das . 3

e

ortexistenz des Spiritusringes durch eine Aenderung der

gar 3. einzuwenden Vom finanziellen Standpunkt aus wird die Verrechnung detz

leistet werden soll. Ich würde den an, n, bitten, uns mitzuteilen, was an diesem Gerücht wahr ist. Branntweinsteuer für

ir halten eine Reform der dringend geboten. Es ist unbegreiflich,

2 6*