1906 / 116 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 17 May 1906 18:00:01 GMT) scan diff

daß Regierung und Reichstag i zreicãss lan einer solchen . n einer solchen Finanznot des Brenner abbri ͤ . bildet, ñ euerquelle, wie sie der Brannt abbringen. Qb man es Liebesgabe nennt ; ö rer e m , ,,, z Jandtirtfchaft beteligt. aber zi z nur ein Teil der noch recht lange b en, und er mag sich seine Naivität größere J t gebalien hat während de Brennerei gemerbe e stehende Unrecht muß schleunt fi sehr emnflußreicher Teil. Das be⸗ daß es eine ö ö ,,. wenn er in demselben Atemzuge leugnet ,. ö erzielte und darum eine größere Rückvergü , . W . . ; . gütung er⸗ z Abg. Holtz (Kp): Ich ir h. werden, chen in Arbelt ö ate gibt. Eine Verlage ist jg ige stenkenermaßen Es la ö . urfprünglich in der Absicht des SHesetzhebers ! e 1 t E B E I rn rs Gi g ee g. 6. n Keren mlt dem Vorrezner ele ie g. e sbtz guns kahn noch! Jahrs eiforbern, er, ane 8. ö. in der Tendenz des Gesetzgebers, dem Brennerei . ; 1 a 9 e binn e n genf her 3 ; ntwicklung der Branntweinindustrie schwierig e. erg in der Kemmission, weil die Vorarbeiten so es u fuhr. oder Senaturierungsprämie zu geben. Deswe 3. eibe um Den [ . l tschastlicher Neben beirss 1 Die Brennerei ist ein land. s0 sehr in här, nicht deshalb, fondern weil fich die Regierung . 3 Aufgabe, das Gesetz in dieser Nichtung zu i nn en ei 5a am ali ,, . ö. dhl eee elle, Pal t bee h n e, bars he en rien! Krelsen nder, Hat h win der Abg. Holtz ausführte, ein Rückgang des ko fen er nzeiger un bm li sandigen Bodens, der in der * aben große Flächen leichten, armen, Regierung n 6. m Pfeffer? Die Abhängigkeit die er reaktionzren Bran é konnten wir, das begrißen, denn die Rohbesteuerun . 8 116 ren ĩ en Sta ; duzieren kann. Die Güter, di ö tsache Kartoffeln und Rüben pro— ,,, hemmt jeden Fortschritt. Am meisten indir . sollte nicht nur fslalischen Jnteressh dienen 1 . n n,, lhnen damm, lichen Lage, einen ausgedehnt e , haben, waren in der glück.! ihren Ir ik der Abg. Holtz, um den ostdeutschen Kartoffelbauern S . ö. ken Konsum tg mda, In de, Oe . 2 Donnerstag den 1 M , a, , 9 Ha frucht ban neben zr ene nb bie farüczog. (8 zu e. fich hinter die süddeutschen Privilegierten 34 i ings, das heute von verschiedenen Seiten gesungen ist 6. . . 2 wi r , reer z ee , . e. ag, „gat der Staatg ckrelär auch zesagi i Ja . 1 h einstimmen. Sb die Preispolitik, die er gekrieben hat /i S 1906 e e G 6. auf ren r w nn, nn, Ke G,, e ben fich das if sser srer de enk, m tig war, und ob er die Alnfgabe, dig er sich als er te än, Schluß aus der Ersten Beilage) i ; , nden und dem Saale ee del ennstune, F hält on 190 war gar keine Reform, sondern nur großere trwendung von denaturiertem Spiritus zu errei eine ö mir recht gegehen. Es war ein Irrtum, anzu . . ef, ge, a. erf . ö. ö. , ,, . deli wi gene . Cen ere alder bes 7 seit! 185 . verhältnismäßig zu hoch festgesetzte Sen enn 46 Die Klagen über den unzureichend e en. Portosãtzen die Kosten des Verkehr 6 2 mit diesen eine überaus wichtige ist. Wir sind alle ; . 661 ö , ,, , bie. e, n, . n ,, r nf ,, Ronsumz fah, so J,, , 9 . Förderung des 3 8e Beleuchtung. e. i , aber e n. 323. we, 8 ir fön ,, daß wir in der Verwaltung nur wer. re, , . Meinung 14 e n m,, ,n, in, fe, ü r len. ; erf nen, w mt , reis niedrig stellen. Nun hat er eutschen Reiche zum Mädchen at sich im lastu i u machen. t sich hier nicht um eine B können, und d llerbeste Material brauchen . l . ,, . e ere f ,,, , . ier G l berwwas tu . ür alles herausgebildet. D ng der schwachen Schultern, sondern i nicht um eine Be⸗ es dringend erforderlich ist, bereits bei J Ern. daß das Resultat e gesetzt. Das hatte ; ng soll keine fiskalische ldet. Die angemessenen und = sendern um die Herstellung eines der Referend ö st, bereits bei der Annahme erlegen vgn ia. 3o . r m einen Steuerertrag uff. formen. Hab e schlechter geltellt habe als vordem. Diese Re— gez cfultat, das man von die ser Ringbild weil fie im öffentlichen Plusmacherei.¶ treib n und gerechten Ausgleichs; denn 3 endare dafũr Garant n. s] daran gi aben alle nur den Zweck gehabt, die' - wartete, hinter der Erwart caehli sbildung er Interesse arbeitet. W treiben, großen Städte, der G e n, . nur die Bewohner der Materi ien zu schaffen, daß nur. gut aus dem Branntwein , n gc en 6 dem Reich flellen. Nach unserer Ueber gehaht, die Liebes gaben sicher zu gnders möglich al rtung zurickgehlicben ist. Es war nicht letzten Jahrzehnten das Arbeitsgebiet d ie aber ist ie dn , dle e ,, e, , , terhi . J . b n , , er g, . ö . , . z . ,, irn rr nen gie en. 6 Postverwaltung. gewachsen! . aftet. In England werden Zuch nach Fin ührun * werden eintritt, daß die Verwalt damit nicht späterbin der Uebelstand ö wein zur Stärkung feiner Nerven bed erung ist. der den Brannt⸗ gi g , m en, che met der ebe er, aufgeräumt ist. ghaltunge d 214 ert wurde. Ich kann erklären, daß von der Aufrecht schüffe zu leisten für die Beruf ntlich beansptucht,. Sie hat. Vor. 86 ie Portasatze höher sein als in Dfutssbland. Ein 6a höheren gaben nicht ung Beamte hindurchschleppt, die ihren Auf⸗ V . , , ire, er ite , Hieemn e rn . , ,, , gn eee bie achsicht Ke Pfäsfdenten . 8 er Spannung zwischen Steuer und Liebesgabe nicht nur die zahlk; die Berufsgenossensch . deren Renten sie aus- . e dort 83. 3 kosten, also so nel wie das unfri Pfund. Paket = gewachsen sind, und die zu entferne . . ö 1 . . gelle, e ,n tee. 3 3 . r, u cn, rn gent, der , e e blen e, gde ne., 63 ö vergüten nichts dafür, wohl aber s . englischen Yosten haben außerdem einen nl rie f, sz. os gemäß nicht ganz leicht ist. Wenn i n * erfahrung · , , ,. . . . ö . , 7 i en rennereien im Süden abhängig ist. Wenn wir heute . die Invalidenmarken bel ark damit belgstet. Weiter muß fie zuß. über die Reschserbschaft s tenen n lichen Urber⸗ ganz auf den Standpunkt d mich in dieser Bentehung . ü, . e n n bei denaturlertem Er ist in gen , uf bie Gau de Cologne usw. übersprang . aufheben, so iff die Folge, daß unser ganzer Süden et zu beziehen, und ginge n 95 ohne zafür eing. Vergütung * en, will ich beute nicht Pprechen. D en. und. Ver. aber doch weit er Herren stelle, so muß ich . ; ichũ ͤ ; ü ; ; ; . tion der Sozial azu wird bei der . er fragen: wodurch wird ; . in,, . ln g . i egb'ergkfs ellen, gi Lu! Kigsem ang vielen Gebieten sehr erheblich besser beschlagen Ab 34 * aus dem Osten üherschwemmt wird. Die Bemerkung des fie auch noch Reichs, 6 . Abg. Arendt, so hätte e. ofialdemokraten Zeit und Gelegenheit sei meinsam erstreb wird denn das Ziel, das wir ge⸗ ö ,, n. Verbrauchgabgaben auf. den Absaß Abg Gar inn efüglich der Gau de Cologne muß der 69. h üdekum, daß die Landwirtschaft Jahr für ehr e ch ö. kaufen. Wenn die Post R taatsanleibenpapiere zu ver, bl h en Antrag Arendt nicht aköeptieren. Ein solch 54 n. Ich * erstreben, am besten erreicht? Dadurch, daß . i r r,, e e, W ee r e e nan ib . n unrichtig informiert fein *** Die deutsche fel er . und namentlich das Steigen der Viehpreise begůnstigt wo . verstãndigerweise bei der e. Arbeit leistet, so muß dech ö ht aus und bringt nichts ein. er Antrag sieht unsche der Herren Antragsteller die Annah . ö ö . ö, . ö ki ell bree lz eg gan . k, Ia hr n dere en e n, . a r, ,,, ö der Poftüberschüsse für der . Merten ffr. Vollep): Von einer Unterbil tragen wird, oder dadurch, daß sie bei d ahme dem Minister üũber⸗ kn Minen vhr ro Tund ö.. zu bestreiten. Man muß aber sieben Jahre; 6 nicht Dezennien, sondern erst sechs bis für Sh ätter informiert bat, so muß er wissen, daß die Preis lostenden Arbeite ein Hege nf heit geleisteten ihr. nur, Geld Self aichsxost icht die Rehe feln. 1gi g alsosnah 3 e kann bei bleibt? Ich habe mich . nee ee Male n ,,, sst, der Unterschied beute noch 3 also 606, und tatsächlich großem 6rfol er bat fich außerordentliche Mühe gegehen und mit achtvieh von. Woche i. Woche urück. 3h Post nicht entschãdigte en eingestellt werden. Ferner hat di zsetzes bon 1595, wuchs der Ueberschus, auf 4 pisfttteten g. An mich noch nich davon äberteugen önnen, daß Rr ö j ; g, die Verwendung des d ] und mi daß es aber leider bei d ; ð gegangen sind, digte eistungen zu übernehn ö e. betrug er 66, ,. pCt . Millionen, 1800 won, dn, de iter. f er, e. ursprünglich verleilt wurde, wa 6 Als das Kontingent kechnischen und gewerblich engfurierten- Spiritus zu Daß die Landwi en Fleischpreifen nicht der Fall ist und Fürstlichen Häuser, die Tele emen für die Behörden meins, zie Uni: pöt. . Wenn, de , Graf. Kent ; stand ĩ . Salden hat. sich das. gan *r e. Konsum wesentlich stärker, zu, billigerem ö. en Zwecken erheblich zu erhöhen, und zwar ist, geh Landwirtschaft durch den Zolltarif et etwas besser gestell karl d, Dünn m m ,,, n nuit ten, ann, , ., net de 6. hi. i . . . Konsums. Wenn 1885 er as üegt eben am Rückgang des Diese Verdien drei als er auf dem Markte zu haben war Lier dh a. aber fie hatte ein volles Recht, das ju . werden nicht von Behörden u . Was für Telegramme gehal ristare in den großen Städten, so muß ib erabsetzung zu dürfen, denn die Verhandlungen i glaube, das voraugsetzen K sums festgeftellt Burde, so er erbrguchgabgabe auf 5p Ct, des Ken. Ring 180 ann ihm niemand streltig machen. Daß Rn Her, zg. Gan. het. Lie Staffelung, gen in, ,, ,,, Welt geschickt, Tel nd von hechstehenden Personen in die E e wetrer ze, Wel affen iter 40 m entgegen. davon überieugt übereinsti gen in der Kemmisflon haben nich . ; J gab fich bereits 1898 die Notw ng 1904. wo wir Kartoffflpreise von 250 ; er Parallele gestellt mit den B a. 8 in Bayern in . egramme, deren Länge ĩ e Einnahmen der Reichsp pCt. der gesamten leg übereinstimmend der A ĩ einer gefetzlichen Aenderung dahin, d e Notwendigkeit hatten, Spiritus n Tö6 und 3 S im Osten solcher Verglei ĩ ran niweln. Liebesgaßen. Ich glaußs, ein keinem Verhältnis steht, und von d ge lu ihrem Inhalt in nämlich 81 Milli ichen on, n, dreh sbern tung Ci waltungebeamten ni ili f ,, irre r eie sselsn 6 rd Ge e e, n. ttus zn gewerblichen Jener ni bil rk, kathi gleich ist durchaus nicht berechtigt. Er hätte di Hiai sie hätten den Telegra Höhenbe enen es manchmal besser wäre illionen; relativ ähnlich hobe Zahlen gib g liefert, . en nicht lediglich auf das Wissen ankommt , . . nah rer weinffbent Vielccht wurde d n é bottichsteuer zum Vergleich heranziehen zäͤtte die Maisch⸗ Hhloman graphenbeamten keine Arbeit gemacht aus allen anderen großen Städt Di n gibt die Statistit daß die ganze Persõnlichkeit i ommt, sondern gegangen. 1906 mußte ein Abzug von 16 n zurück., begangen, aber die hohen K wurde damals gin Fehler zwischen Verb heranziehen können, aber nicht die Spannun splomatischen Telegrammen, die v it gemacht. Von den doch nur zdcen. Die Rertabllitz de. ett ,, , ,, f den ö r ch . ,,,, . ; . ze, Kertoffesbreise machen ure el, . rbrauchtabgaben und Steuer. Wenn der Abg. S 9 oder mit dem Ausland on den Einzelstaaten unter sich nach dem Ergebnis des gefamten Betri ann ob ein Referendar sich eignet z a. Die Frage, , zent er bein det Ring nicht wieder 6 greiflich; onopol empfohlen und sich dam Abg. Samp das ande gewechselt werden, will i werden. Nun will ĩ n Betriebes beurteilt ; gnet, kann nicht lediglich nach schriftli die Industrie, indem sie die e laff segensreich gewirkt für weil die kleineren juftande kommt, so ist es nicht, Mitarbeit amst dem Staate ekretãr als freiwillige schen, aber schon zie, el. n , ,,, e,, , en. e n nn br enn n, daslehren cd elen Kochbracht. Wir Pe! k rennerelen mit ihm unzufrieden sind sond ern. diese ,,, hat, so weiß ich nicht, eb letzterer ihm ö wenn bezahlt, der Reichska gramme der Landesherren würden, beila rhöhung der Portosätze für 1 Brucksache er machen sondern es werd n sie noch so gut lauten, beantwortet werden Landwirtschaft. Wir haben , mmer friedlich geteilt innerhalb der keiten machen roße Brennereien im Ssten ihm Schwierig. langen e. clterschaft verbunden ist. Jedenfalls könnte man das ae. Als der Oherhefmeister der Kai ; ĩ , waffen. en, ein, ,,, denn sön * . J ö. ĩ ee w industrle überwiesen und den ö den gewissermaßen der Zucker; daß der FRontingẽ . Abz,. Südekum hat wenigstens anerkannt iel . . successive aufgehoben wird. Ich möchte 9. Fir der bauten 6 besonders . e en, von Mirbach für Berliner der 3 ar l. Zweige mit UÜnterbilanz arbeiten? Der ö (. rcwenlem, sein Aufteeten. lein. Vat, e z en überlassen. Nun läßt sich die ö. 3. den der Spirituginduftrie während der . err, . Spnrrtushreis zun Luzdrug kam., B sekretär bei dieser Gelegenheit bitten, der Denatur le run . den Bau der Kaiser Wilhel ressterte und Sammlungen betrieb für sch 166 in wenigen Stunden Hunderte von sol , , Geschick mit berücsichtigt K r stusberei te, die Diffe ; ̃ ranntweins Aufmerksamkeit zu 26 ung des die stã lhelm. Gedächtniskirche, wollt ö zaften bestellt, arbeitet im n solchen Brief. A Verw , r, r,, nn, verwenden, infolgedessen erwuchs 1 eicht zu Spiritusbereikung Produzenten zugute eu ug renz, käme lediglich dem denaturierte Spiri fest zußmrenden. Fine große Menge gn e flädtischen Behörden interessie ren und 2 ,, . , ef 33 ö ö wirtschaft eine schwere Konk er Kartoffelbauenden Land. Preis von 25 . Der Prgbuzent erhält in der Regel inen den ane . Spiritus wird nachträglich wieder rengturiert und Sieden ghet n nit lam ö be ., , c, w, ,, . e e e e dle e,. können, daß die utoss lt uren, die dazu, hätte führen einen Brenneꝛeie wovon die Maischraumsteuer abgeht, die bei den im 8 in 1 Genuß brauchbar gemacht. Es ist daher nicht , ins Hofmarschallamt zu ee e, n denen sie aufgefordert wurden elt ö. * den. Mdressaten frreicht, AIs 19906 die ian e ,, d , , , , , e , g, , ä enn, ,,, . e * e 6e ed fe eden e, in, Jutehefse der . lug we n e (far en an ker ort teilte ihnen dann der Herr mit, e er 64 hatte man bereits 190 Ortsgruppen mit . ö. ie nnn die Annahme der Referendare den Ministe ? bedauern gewesen, wesl sie unf g auf dem Lande wäre aber zu Heftoliter, wen ., der Fabrikant nur 22 M für den 3 J,. wenn hier Wandel geschaffen wird. wünsche, bei der Stadt für , und Lie herren here sr fuden kinlge D* die Verbilligung des Hrtz, und achbarverkfß i. Sie dielen die Aufgabe, sicch seller deron in ät w Bodeng Feitragen. Es . . der Kultur des leichten . Mit n er nicht einen Anteil an der Steuerdiffer g. Dr. K ig mer (fr. Vollep); Ich will den Abgg. G zu diesem Zwecke zu wirk ewilligung einer erheblichen Summe ö stare genossen ie Zahl dieser Orts (hrs, die Voraussetzungen bei d n bete en, eb ele diefe 2 ,,,, ahi n Er t sinn n settold n SHSolt niht aue fuhtlich antworfen. Di gg. Gamp und r en. Ich bin seiner Einlad zwesfellos inzwischen noch gestei ö gruppen hat sich en einzelnen Beamten gegebe gewerbe erhalten werden. Dem * iritusri aftliche Reben, nicht wahr, Herr Wi oliter Spiritus herstellen; uns über di rten. Dles wäre zwecklos, denn wi werden fendern habe ihm mitzeteilt, wann ich ahung niht geelgt, reh a, , ee, . 6 zuerkennen, daß er es mit n ö iritusring muß jeder das Verdienst leinen Brennẽreie ü das sehen Sie auch ein? Bie ner B ; e,, Frage nie verstaͤndigen. Wenn der Abg. Holt Hit. wie dis Fürsklich soiteffeiheit s . . , . 6 3 e. k standen hat, den Spiritus in ben e , Heschicklichk e it ver. fachlichsten . ate, von der Differenzierung den haupt⸗ Hehrb . erung Kusdruck gegeben hat, daß wir uns gegen 8. Angelegenheiten zu . gr,. enutzt wird, um rein private auch 33 . i also trifft, find nicht die Großftähte, sond . E damit den beiden Ressortministern eine schwer ,,,, rn g , n, n gde schend kestht! bie Kiebesgabe sch esteuerung von Bier gesträubt haben, während ; . Man muß es auch als fast ung er Post damit Arbeit zu verschaffen. Selbst di einslädtische und jum Teil die ländliche sondern antwortungsbolle Pflicht zuwelsen. A e und ver⸗ ; und die kaufmännische Lei ahren in anderen Gewerben. W hon ranntweinindustrie Dutzend I = nd wir der des R ast unglaublich bezeichnen, d B. ĩ eibst die Deutsche Tageszeit indliche Bevölternng. Aus den Zahlen, die dem rr, . ge be ö , , er engl hindi be , n, mne ; ehr clltonen an Steuern aufpacken es Reichstags gerichtet sein soll auf Vert „daß das Bestreben teuerung des Nahverk geszeitung hat gegen diese Tendenz der V missionsbericht beigegeben sind, haben Si om . / i r ze nstenes arm hon 1887 sst, baß 1 o handelt es sich doch bei letzterer nicht um mn und Telegraphengebühren. Früher s erteuerung eines Teils der Post. anderen Vät ahverkehrg Protest erhoben. Der Graf Kanitz und J, von Anträgen es sich haben Sie ersehen, um welche Annhl hier wegn g, . e fol , de, . erg eingegangen ift. Gehm mee, siad t G n, sondern um die. Beseitigung von ung ct 8 im Sinne einer Verbilli z prach man doch von einer Reform nur plat ater der Resolution erweisen den J und die in jedem Jahre handelt. Nun würd ,, . n, . , m nen sehn 6 gigen! n . 14. ungeregh ten Be⸗ ; gung; heute scheint unter Reform“ i platten Landes und besonders nteressen des Minister, wenn sie die S s. ürden die auf ihre Kosten kommt, so ma 2 . ö andwirtschaft nicht Bevölkerung ist unbelast ö e große Maße der Gebiete d g eil der Allgemeinheit. Auf der eine Verteuerung herstanden zu werden. W Reform. immer bloß denn, in Lem deut ; e ee lein ten ienft . . sern, aber dem Gejamtiintereffe ihc amit Ihren Wünschen enksprochen nur seinen Kan ; ? astet geblieben durch diese. Steuer. und hat durchaus er Zuckerbesteuerung haben wir mit unferen Anschauun ö , Sie schließlich doch die 6 enn Sie gie Gebühren vertenern r el esfkmn eutschen Osten und Nærden stehen die Leisth ienst. geiwungen sein das ist meine persönliche Ucb , . Notlage (Lachen links) ist damst nicht gedient. Unserz schwere Segen Si um, den Erinkbranntwein, Lin chränken znüssen del,. rechi gebaßtm. Wir haben jahzelang gehen zi Zuckeran 2 cho gn r we ahn ne , wr, gr Hie, He dier ,,, e, , re . N, e, . : . . gewiß, wir haben eine solche i Segen der Sittlichkeit. Wen geht denn di sen zum prämien gekäͤmpt, und nachdem es die Zuckeraue fuhr. ; nur als eine verkehrt feindliche b hältnis Im Reglerungsheziet gan bree , f , , , , , in auf die Zuckerindustrie und den Spirit e solch- in bezug über die sich die Herren s n' die Brennfteuer etwas an, lungen war, daß di em es uns nach langen Bemühungen endlich ge= . entspricht einer Politik, die man längst ü e bereichn gi werden; schen auf,, ine k n n g 1 ; . ,, piri 6. g en ble ien, we, en, len (ufregen? Zahlen Sie einen enn. . J diese aufgehoben wurde, ist xine Befferung eingetrete nd die Zeiten ge lieben, wo d hg überwunden glaubte. Wo nahmen des 9 ö erlin erst auf 12 000 Seelen. Die ganzen 6. . er zu fällen, ob der Betreffende zur Annahme ä sf , . ) 36 ö , de fer e nn, n, i ch en, desen ie, e. 3 allerdings hat fich aufgelöst, aber ich glaube, daß . meister Stephan das Banner der rr eichstag mit dem Generglpost. Besoldung d egierungsbezirkes Gumbinnen reichen noch nicht See, g. gnet sei oder nicht. Damit stellen Sie uns vor che Wusgaß lie e g e g, ae n n, e . diener n, em e n die Hrenustenet Kclaftet das Crahf ewerbe felbst nur von Vörteil gewesen ist leber h vorantrug! Jetzt wird auch di . ,, und Verbilligung c re d. taͤtigen Postbegmten hin. Die Zuschüsse am, zur wir nicht wohl erfüllen können. Ich persönlich ufgabe, die , D nn Ga e 2 33 diese Steuer erleichtert die Benutzung des daß , der Zuckersteuer würde sich reden lassen. Ich gla 9 ergriffen, nur um Geld far d , ,. Maßregel freudig Postdirektio * en, stammen doch aus den Cinnahmen der me. vornherein erklären, daß die übri r, ,,,, . . Den Jucker niuß man doch 9 J erheblicher Nutzen erwächst. 5 5 3. Zwecken. Allerdings ist es schwer, die nicht . e,, , ift, zumal eine Verminderung der D nn n Eine Steuerpolitik, die die 1 371 eichssäckel zu. beschaffen! landes *. 6. in, den verkehreteichen Gebieten unf . q w so zablreiche si d, d . ö . mittel, und zwar als Velten. . Ümftänden als Nahrungs⸗ wenn wir zur brit ö ei richtig zu ermessen. Aber sfelbst rin . efuͤrchter' wäre. Wenn in den letzten Jahren eine en ist so . daß d n. . 3. der Bevölkerung treffen will, grohen . * nd leben en we, me er h en er in. ue * beiten in ei J ö gar nicht imstande, die e me n n mittel anerlennen, Ich bin den Vorteil davon . erg nag so hätte die Großbrennerei ver i zu beobachten war, so lag dies an den schlechten Gre auch die Verteuczunß des Verkehr he . , g d n, , . an. 2 . ker Branntweinstener, wie si i eit einer gründlichen Ref arm wundert mich, daß de 1 =. Brennereien den Nachteil, Es Liebes . en. Bei der Brennsteuer kann man keine Beseitigun ö verein, der eine Verbilligung der 6 n Rem tagt hen der . noch nie da en, Erhöhungen, wie sie wobl zus diesem Gebiet wesentlich auf die Urtelle meiner Referenten würd ; e, He Ten weh e den, e mw Dr, , nee, ie. e der lig Wiener den Spstituring für den chen ichf 'sgabe fordern, da handels es sich um die welgktung h nin g n, , gorschlägt. Ce ist .; Krg ,, n, , , dre ein 3 ee , ü. . j G3 ein Branntwei 3 hält. Ich wärde es Viel mehr versteh dlichsten schichten und Tausender von gente die g breiter Volks⸗ den v sFkretär als Verkehrsmfnister nicht , bas Patetmgrig verwertet er . en, n, ,, . . nehmigt haben, nachdem es in ei ntweingesetz ge, Kohlenring spräche. Der Spiri fehen, wenn er fo über den Gerade die —̃ ̃ zenten, die in dieser Industrie täsig sind en Vorstoß der Kommission Front energischgegen Auslande zum Teil ni erden. Die Telggrarhentaxen sindei Glauben Sie nicht vielmeh n, ; , T, e, Gez dar, , fer e nr n, nn. he w end er, büicklig meter ins er derung d . ; verstãndl ich gegen die Resoluti gemacht hat. Wir werden selbst⸗ beil ð eil niedriger als bei ung; dasselbe gilt v ind im ehr, daß der gegenwärtige Zustand, so scha . ; , ; , Kae end C den her gzen ten ein nie in keinen weinsteuergesetzgebung verlan wieder g der Brannt An olution stimmen. Nur ein geringer Trost i agen, die in vielen Kuht stante gilt von Zeitungs er auch angegriffen wird, doch i = rf ö , ,,, , . t pon 3 ine nn, e nn, e, n ; fnen kleinen , gen, stützen ja ibre Ansicht darauf daß das rag des Abg. Arendt, das Porto d nger Trost ist der Gebühr befördert urstaaten sogar ohne besond s e doch immer das Gute hat, daß die Re⸗ . Ein solches Gesetz mit dem A bas sorgfältigste vorberaten war., selbst könnte dafür sti ie sie gestellt ist, keine große Bedeutung. Ich man ichen überkastet justande gekommen ist Des we nur auf 3 A statt 5 der Postkarten im Vororte verkehr rdert werden. Mit Rücksicht ere gierungspräsidenten durchaut in der ? . ĩ - ͤ : ; in d t. gen kann statt auf 8 3 ju erhöhen. Der K und auf die Eiwerbgverhäl ann den, Herkebt Here, n, e n, ,. . Ain ge e en, der e falt . verkůnsteltes Flickwerk ro en Repiston in i . Ich glaube, daß wir sehr bald zu einer rr ee, . daß in diesem Verlangen eine Herabsetzung des steht auch im Widerspruch mit dem Vers r' Kommlsssionsbeschluß den billigen Sät erhältnisse derer, die den Vortell v wärter genau und persönlich anzus zelnen An⸗ . g ei n wg gn ue rz efkür lg fr hn em För im Sinne einer Mere nel gesch gebung kommen werd geichs tags lage, leber die Wirkung der Kontingentierung in d 98e das sie bei der Aufheb ersprechen der Reichspostverwaltung, und gen. Sätzen haben, nämlich auf den, kaufmänni on ziehen, ob ih h anzusehen und daraus den Schluß zu . gnis aus, wenn Sie dies mi größten Rosinen sind ja auch aus den Anträ erden. führt ein Sachkenner ars d rung in der Migrit Publik ĩ Ebung der Pripatposten abgegeb und gewerblichen Mittelstand leh ; aufmännischen re Annahme erwünscht ist oder ni . auf ein kon ihm vor dier Jahren beschl ie dies mit besug der Kommifsion heraus en Ünträzen der Herren in Prapuktio er aus, daß sie ihren Imeck, ne übermäßig ublikum diesel ken Hebühten zu gewäh geben bal, dein PofgtothösKung, at, di , . . Fstliche Branntweinindustrie würde 29 offenes Gesetz sagen. Unsere letzten Jahre weisen . worden. Einige Vorkommnisse der künfti 6 verhindern, nicht erfüllt hat, Er wisse nickt * 2 hoben baben. Die Motive, der er, me. die die Privatposten er! sroßen wie ö ie Folge wird sein. daß sich Jonohh 8 ns Nun wird weiter gesagt, die Minister müßten für mustä . , . i, r, rr, 3. k is nene, fenen, Gertler den bg Ham ge . . des Ministers von Podbieleki sprachen ; gen Vorlage und die Rede ke lhrru , . und mittleren Geschäfte eigene 3e lan klärt werden, damit die Annahme nach einhei * iustãndig er · . e de, , e ie. , en r n , , ,,, 4 j mon hel bing Oi drr en gen g,, ' die 3896. einzjusehen vermögen. Zum Beweise dafür verweist ; künftigen Verbilligung des gesamte ** von der Möglichkeit einer Post d . ungen schaffen. womst den Finnahmen d folgt. Meine Herren, was i einheitlichen Grundsatzen er- ö n ,,, , ne. bee, , enn, en. * . . , z fache, Laß ker Befitzer einer Brennerei bei einem 6 verbündeten Regierungen den V n Rarifwesens, Ich kann den isgg pat der Hi em erheblicher Abbruch geschehen r gerade die Beurtei , wag ist denn Einheitlichkeit hierbei? Wird . , 0 ö ne ufhebung des Kontingents sein. tragen. Die J ard, diesen neuen Verhältnissen Rechnung zu e, 2. verablãume, mit gebübrender Deutlichkeit darauf hi ö. machen. well, der . nicht n ,, nit ech . een, . . G Mann verteuert wird, dies wen en. der Branntwein dem kleinen die Lage hn ö ie würde unter der Herrschaft des Monopols in besi 9 . . die Brennerel ein Kontingent von so und so viel gien 83 , ,, n. en re ge 3 i , de ere, e be, e,. ö. im Gefolge haben wird. Ein J 9 ermaligen Rückgang des Konfums gewerblichen 3 eng mit stetigen Preisen für denaturierten Spiritus zu ö r erlählt neiter aus feiner Eifahrung, daß ein Inte fer, paren, daß ihre. Haltung. mit . , , uf 6 e pern, i n, gl . ö. . . fee g, wee, mh. . cher aber fällt mweifeslos wieder der ein Monopol . 9 . sie würde also heute viel eber em er über die Möglichkeit einer Aufhebung der Li ressent, berwaltung im. Widers er Uuffassung der Reichspost das da es galt, die Pripatpoasten ju erdrosseln ! Wi war kznnen, und werd matischen Grundsätzen erfolgen . march n, , nn k erer fäͤr sprach, diese far hn *r er. ? g der Liebesgaben Ref ö pruch steht. Wenn der Rei damals so teuer erkaufte 3 i In. ill man , werden Sie nicht bei dieser Gel jetzigen Moment ganz , Abg. Dr. Wiemer ist im verwaltun nicht ö. glaube also, daß die Finanz heb i, nn. estes Recht erklärte und bei eiwai⸗ Auf. esolution annähme, so w das ei er Reichstag die preisgeben? D 6 ändnis heute leichtberzig wi vielen and i elegenbelt cbenso wie bei ks, , 1. * ren, ' mn, iltung wicteun dun kösteen, sich Kei einer künftigen z ung eine Entschädigungs summe hean ger Auf mit der A ! äre dag eine illoyvale Handlung, n? Die Lorbeeren eines Chefs de zig wieder anderen Gelegenheiten doch schli en b fh fn, 3 6 abzusehen. Ich werde dagegen fun r. . hee. Interesse der Finanzen diese Frage zu d, . er,. war die Frage des Abg. Gamp: i rg, 3 , , 8 1 3 Treu und Glauben nicht im 8 iht 3 one, nicht in der Verteuerung, . nd auf dem persönlichen verantwortun . . auf das Vertrauen ju die e, o . glaube ich, auch, und ich bitte den Reichstag, 66 ,, . daß es irgend ein Mine, i k . . bam, Das geht ge sehrf wel . n . e ,,, 3 , ö. ace n n. ö . wie, , le, ö ö . . e j 5 . / ein ĩ i . e 23. ; . ĩ i ? * intrã i ĩ ü , m , J . J 6 4 . ,,, . ah 969 e as wir jeßt fordern, halten wir nur für einen ersten g e, mn e w, nicht entbehrt. Di 360 ben eineg gewissen komischen zum Börfenstempelgefeß. e Lesung der Novelle e, wenn Sie auf diese einen so großen Wert 1 j sinn des Abg. Holtz nicht 59 stimmen. Außerdem kann dem Scharf. Brauint inks immer der Prügelknabe gewesen. Nur für stadli e,, Reform. Der Abg. Gamp mag sei 332 jg lhre Väter wich: ck 1 . ne,. 1 . gangen sein, daß bezüglich d ö auinteressen treten Sie immer ein. adtische Weisheit noch so sehr im 6 8 , ff ,,, l . de ,d e,. wischen der Bier. und der Schnaps züglich der Abwälzung Abg. Dr. Pachn ick wicklung der Dinge n im Hause ertönen lassen, er wird die Ent offen Auges an Steuern bor üb 6 d, ,,,, 2. . ö, n, 39. nah lsn istẽl l ein großer fla, 6 nicke (kr. Vgg.): Wer will denn die Brennerei ung der Dinge nicht aufhalten können. er w Ent⸗ aug zustrecken brauchte, um aus ergegangen, wo sie nur die Hand . der Cinbringung der G ert wird. Ich babe mir bei He med nr. 6 . aber zugeben müssen. daß eine Biersteuer . hat 2 1887 und nach 1887 bestanden. Bei der F Abg. Dr. Wolff ⸗Württemberg (wirtsch. V hat die Erbscha testeuer e. dem vollen zu schöpyfen. Sie Preußischer Landtag. . 8 wehe m ; esetzegvorlage erlaubt, darauf binjuweisen, daß . . . . de in n lezten s 86 enn nn,, 2 von 4 auf 10 Met. beschlossen. Bei der Fraktion wird gegen die Resolution 6 . Meine genommen. Die breite M* ö abgeschwãchter Form an⸗ Haus der Abgeord e Absicht sei, die Referendare von den allerlleinsten * 2 oder der Landwirtschaft . . nicht dem leichten Boden die bisherige Ver ene cg fich gar nicht um eine Erhöhung, ei sollnur ünsererfeits von ber Regierung, daß sie ung dine 6 ö zie, n ntenstene, n, nerd * w 68. Si i . . 22 ; ,, ,, 1 an ö, Brennereibesttzhrn. zugute chr me, De. r, in Fortfall kommen. Man kann uns des halb weinsteuer vorlegt, aber den Zeüpunlt halten 6 Brannt⸗ neuen Opfern tragen foll, hat er den Löwenanteil an den Sitzung vom 16. Mai 1906, Vormittags 11 U einigen. Dadurch wird eine Anzahl von Regi gieren m rer ö foviel bezogen, wie die 16000 1 Brennereien haben daban genau wollen nur die Bieb r ung hier in einem Widerspruch befinden. Wir gemessen. Als Vertreter eines süddeutschen Bezi mr nit i an Ich möchte Sie dringend bltten, di i, , , (Bericht von Wolffs Tel ; * , , e, ö. w . k c,. eimneren Ind e, ,,, n. e, ,. 3a e beseitigen. Wenn C der Heine Liebes gabe gabe daß es absolut nicht gleichgültig ast ! ob He . * ann ich erklären, durch den verbündeten Negierunge ö. Resolution abzulehnen, um da⸗ 8 Telegraphischem Bureau.) esliossen gen, die Ermittelungen dar nder srad acckt ab . Hils wie nt, Ts gen wan h, iin game ,., w , ,, er,, , , , ne . . * gelungen, dem Spiritus zu hoben n. tig; es ist dem Ring nur sitzern eine Ver . och nur gemacht worden, um den großen Be⸗ landwirtschaftliche Brennereien, Ich erinnere . irn ,. der Hand in der Kommissign. ma . 3 e n, mn , , nr, in g ö J 3 nicht, fo hätte die Industrie in n bs verhelfen. Wären diese es sich Heute * . . werden zu laffen. Tatsächlich handelt Fnergie die Herren ter Linken bei der Zigaretten steuer 6a. . gegenwartigen wijz uns. af ivir hier . nne ener eicher, fähigung zum höhergh Vẽerwaltun ad er *die Be- auf Ihren Standpunkt fiellte den ick ck = 4 von Spiritus übergehen können. Di , Maße zum Verbrauch Der Widerstand ge 1 ung barer Mittel aus der Staate kasse. stand eingetreten sind, hier aber will man 3090 ö ken , zoltese in dlichen Meß beschtz ten nien ,, , , . des. wlsehrasibent . i . 26. ne. . 2 ; 3 , ,,,, i ö gegen de Spiritusring entspringt nicht der Ab Grunde gehen lassen. Wenn Sie (links) etriebe ruhig zu der Kultur ju belasten. D 66 uns zugemutet wird, Lin Mittel 8 1 eine allgemeine B en Br. Porsch wird bei Regel n Sie, wie ich glaube, in der jukũnftigen ö j de, ,, e , Ab. treten, dan . (linke) für den Mittelstand ein. nicht er oberste Grundsatz würde die gemeine Besprechung zugelasse egelung der Angelegenheit einen Teil dess j 9 . 3. B. der deutschen Eau de 2 2. hrikati nstige Politik hat gl, wo sie zu Mißbrãuchen n, . die Kartelle über. h n meffen Sie nicht mit jweierlei Maß, sond icht die Verteuerung des Verkehrg sein. D s die Förderung, Nach § 1 der Vorl ird di * streb en Teil dessen erreichen, was Sie er ö lee T gr geg nn , nt. dien e il ln e fin Schaden , ö 65 führen. Leider hat die Uebermacht des auch hier. ß, sondern tun es y Widerspruch mit dem . le Resolution stebt im Verwaltungs dienst fi. age wir die Befähigung zum höheren reben. . i gr gore ifa, ö er r mib m, ,, , bol erbe, , Branntwein feuer e . Abg. Becker⸗ Hessen (il) Wir sti . zu führen. In Dingen des Verkehrs n, die Völker einander näher erl gsdien zurch die Ablegung zweier Prüf Ich glaube, daß ich die Hauptpunk J Rei ; . zur Deckung des Finanzbedũrfnisse r Auszahlung. der Rückvergüt ; dert. lution mit der Maß timmen für die Reso⸗ in der Welt ehrs ist Deutschland schon t rlangt, denen ein mindestens dreijã ; ungen n uptvunlte, welche är mi ,, , , n, , n . , , re oel eilen, eh. , R r, , , , ,. . kommen sol. Die deuische Landwirtj evölkerung dafür uf - wäre die, Re Einbringen. Viel erheblicher aber Die Resolution, betreffend di r n n, J, . et g K . ,, e , , , 3, ,,,, aj, ,, * zillen kann D ; Ab . die Belastungen der Verk. derjent ; richtsreferendar von dem Pra „daß eine arfe Auswahl . die Landwirischast auch durch die je t s renz sperten wird doch Uebergangsbestim jede Ungerechtigkeit. Man könnte auch as Haus wendet sich zur Beratun d l gaben irgend welche Ari zunlichsi bermj n , r ,, k . . So durch die Len g 6 6 neuen Steuern bevorzugt. Biele eld, Kobl mungen einführen. Handelskammern, wie die von Kommission vorgeschlagenen Resoluti g der zweiten von der anderes ist aber, daß die Kosten, die . werden müßten. Ctwas Reglerungdreferendar ernannt. ftigt werden will, jum werden, von d rd, daß nur solche Beamte angenommen 94 i e m ir . ee et e, , , ene, e. zen r ide m, enn, ws, der he u regen , ,, ,, , , ,.. n, , ,. Die Abgg. Peltasohn fr. mr, g, n. i, ,, ,, . . ,, 6 W e n , , kee. n rin un ir k . arifen im Postverkehr, mit daz in ihren Anstalten, Gebäuden 96. nicht das riesige Kapital, beantragen, n n (fr. gg.) und Kerut (fr. Volksp. mit vollem Interesse, mit voller Arbeitslust und mit eue, . , belastet. Und kommt vielleicht noch damit abmüh och in Betracht zu zähen. Solange wir uns Abg. Si enossen. Kapitel uf zog Mehl or en schätzen; von , , von / einzufi zwischen die Vor e. Gerichtsreferendgh, 33 amtengeschick sich ihrer zukünftigen Laufbah . . foll doch gerade durch die E enn den Arbeitern jugute? Es Millionen zusam . . aug allen Ecken und. Winkeln ein pagr sol 1 g. Sin ger (Soy); Man hat in der Kommission die R Rede. Sämtliche Postsendungen werde on einer Verzinsung ft bein zer Fi zufügen: „nach seiner Annahme durch die Minist sollen die Grundsäͤtze sein n widenen wollen 'n . Kreisen die Offinierslausbahn 6 ung der Penston den agrarischen nicht unbeacht . ren, so lange können wir die Einnahmequelle 46 mit der Rotwendigkeit begründet dis Ginnahme d t 3. heren Winder Stagten wie, die , , , a n e,, Tr i e ö ä el, e er e, ne e, ᷣᷓ. , ,. gemacht werden. Es ist beim Brannt . gen die sich uns ohne Schädigung der Industrie 33. zu vermehren, weil gerade besüglich der Postkarten w 4 ö laat abe ge n bzieben von d , , d nr, Tie, det hee de, enn w. ö ö n,, , ,,,, letet. ebnen ennalteng Lnlcht g Telbfseffen deckten. 3 ej, red, d,. n,, e men, ö der ↄiniger Ger n erde le T n ie lil 2 . , g, , . re e m n,, er, . . Det. Die Nesclihion ket in der n, , ee 3 Gig elbe rechen Anlätze gibt cz, dat ig? 3 je 4 möchte ich den jetzigen Zustand 4 6. che bezeichnet worden ist, so Minister des J bitte Sie daher, den Antrag Peltasohn und K anz erfolgt. Ich . des Äbg. von Kardorff: Dah mr, il Preußen ier (guruf Reinstenerfrage . eigentlich keinen Anlaß böte, die ganzs Brannt. wi erer enn Peter boaltungs ge e sfe titel, be , gepej In Berlin genießen von etwa 199 ö. n , , , n, Mei nnern Dr gan Vethzann Sal lwsg; (run 2 5 . besitzer flüchten nicht von Land er die Landflucht ) S nein, die Guts. bon recht ö. 6. jurollen und zu verhandeln. Sowmobl Mitglieder . dog de u, e , Schaden ieldet 56. mehr das billige Porto. Der. Petzi , ,, . immer noch gern seine Rente . auch der hechnãsigste Junker hat diese Hier aner i haben sich dafür ausgesprochen. Wie weit 6 . abet ahon, i , gans, ham galih auf Hell . sugung der. Grafit graz ib; ö ven nn Web de, hee 6364 e, e . ee, g, , e. ; 64 iten, will ich nicht f weil festzustellen, welche Unkasten jed ; eller und Pfennig . gegenüber dem platten Lande. Jeder Bri stim ĩ etwa auf alle einzelnen Be⸗ der Voibildung der höh r, dre wee gen nen en, al e . a 3 nicht unt tfüchen. Auch meine in n n. sten jede einzelne Sorte von Briespostgegen, et ungefähr I600 1700 M für den Tag i eftrãger mungen des Gesetzes hier noch einmal , wi eren Verwaltungebeamten anlangt, s 6 , . ret es eh eine Frage hat allerdin zs, als kde, hr zustimmen. Die Mhaischra ume. ö een gerte esir e fei gn water bie Belitarte m Rachäatrern im Bur gchnsit ss , uu beschtänken ufd e, eee , . ö , . lassen wir uns werer durch e, er ,, Von diefer Forderung sie eine stärk als sie eingeführt wurde, insofern günstig gewirkt, als ja doch mit. Nutzen, denn sie macht in jed 8. sich der Brieffräger allei werkehr 2 3. So viel lãnft auf den Antrag Peltasohn. Keruth, welcher im A orteile die Rachtesle überwiegen, gerade auch mit n, H ; ndungen der Regierung noch der! Sch e flärkere Ausheute des Materials zur Fol e „als 46 bis So PMillionen eberschuß, ihr Kapi den sieg Singer eri a m, , n , e mm. an die Verhandlungen des Jahres a fa, , , : . ö. K ge hatte, Allein die ihr Kapital verzinst sich mit 70 o. rinnerte an die Aufhebung der Privatanstalt 8. referenda re die Annahme der Regierungt⸗ der Referend ö en Eramens. Hinsichtlich der ennun H esetzzebung nicht Schritt ge Jaben genau den Verlauf gengmmen, den ich mi alten. Die Dinge erendare den Ministern der Finanzen . nn,, ö r * J en, ir bam und des Innern teilen und bit Iffung des hunt sters H (Schluß in der Zweiten Beilage) Ih hake Cam lg ehen die Verbilligung y 86 r,. . Mit den Herren von der Linken dieses hohen n, e,. 1 n n i, ,, . Peltasohn⸗ . mmen der Ansicht, daß die Frage der Annahf n der Referendare ar höheren Verwaltungsdienst halten 4 * 86 . ungen des g 15 sest. Seit 1505 hat sich übrigens eine große H