notwendig machen, der Konkurrenzfähigkeit wegen einzelne Tarife ist es unter Umständen nötig, in verkehrt. enden Einrichtungen zu schaffen, um sie wirtschaftlich zu ücksicht darauf, ob die Auegaben wieder gedeckt werden. Wenn ich soweit auch mit den Ausführungen der Unken einverstanden fein kann, so kann ich auf der an so weit gehen, wie es aus den Reden der berausklang, daß ich gewiss ung glaube.

so aufgemacht worden, daß stung berũcksichti

Geschäfte ihre Drudsachen und Kataloge durch eigenes Personal he⸗ fördern wollten, so könnte ihnen die Pon Abg. Dove (fr. V sowohl gegen den Kommissions Dieser Antrag entsprin den Steuern des Guten d 2 Resolutton, der Fahrkartenfteuer, der Frachtbriessteuer ist keines- wegs wohl bei dieser ganzen Regierungen mit seinem ressortpatriotischen Standpunkte Vermehrung der Einnahmen im Auge sichtig aus, und wir haben gelesen, minister die Fahrkartensteuer eigentlich Herren ordnen ihre Wünsche höheren Zwecken unter, und dieser höhere ist das Geld. Deshalb sagen sie; non let! Dieses Gefühl er auch in bezug auf seinen Antrag muß lauben, daß die allgemeinen Gesichtspunkte Der Abg. Patzig fand

Schlachtvieh⸗ und Fleischbeschau im Deutschen Reiche.

Zahl der im 1. Vierteljahr 1905 beschauten Schlachttiere. Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amt.

Zahl der Tiere, an denen die Schlachtvieh⸗ und Fleischbeschau vorgenommen wurde

friedigt werden; nie ist die R die einzelnen Distrikte nach

Auch der Unterftaatssekcetär bat den Bewels, daß der die Kosten nicht deckt, nicht geliefert. Warum ist denn eine s

herabzusetzen. schwachen G kene,

tung nur dankbar sein. politischen Freunde werden dusvorschlag wie gegen den Antras Arendt t wohl dem Gefühl, daß man in Den Freunden der

Meme Fiir ehe zu ö en von der hes Kollege P en Seite nicht Abgg. Singer und Merten en an eine wündertätige Wirkung der . weit sie zu einer Steigerung des hängt ganz von den Umständen ab. n Abg. Merten die des billigen

Statistik nicht einmal aufgemacht worden? einer solchen Statistik keinen Staat machen. der geschloffene Brief im Nachbarverkehr nur 3 3. Volle Kaffen an sich sind noch kein Kulturfortschritt; es kommt immer

an, zu welchem Zweck sie verwendet werden. darauf an, wie man ein Definit deckt, wenn es vorhanden ist. Gg gibt Ginnahmeguellen genug, gegen die wir nichts einzuwenden ꝛ Die Staatssekretäre müssen eben preußische Politik im Reiche machen, weil das reaktionäre P Reichssteuern wehrt.

Ich glaube, er würde In Württemberg koslet

zu viel getan hat,

Gesetzgebung. Die Vertreter d e ö ö. ngtũr nur eine

hat, drücken sich sehr vor⸗ dem baverischen Verkehrg⸗ ehr unsympathisch ist.

Staaten Tarifherabse

Verkehrs fü jedenfalls, daß der zie Einführung chätzt hat.

Pferde und

. orte n, o gebra at, J 81 Millionen, ö erechnek hat für Berlin, steckt auch die Einnahme der derwaltung; wenn man die herabs heraus, davon entfällt aber ein Vie Viertel auf den Fernverkehr. Bei der Beurteil un Reinerträge der Post seit 1899 gehoben haben, is 1903 keine Anleihen aufgenommen hatten für Telephon Wenn man die anderen Jahre mit in Berũ wird man zu dem Ergebnis kommen, da Post nach 1900 sich nicht verbessert hat. Abgg. Singer und Merten ogma aufstellten, daß jede Ver⸗

Landesteile 3 Monate alt

Der Unterstaatesekretãt ist mit seinen mehr oder weniger guten Witzen nicht darüber binweggekommen, daß bei der Beseitigung der Priwatposten von der Regierung ganz

sagen gemacht worden sind.

o kommen 69 den Ortsverkehr und drei der Frage, ob sich die zu berüͤcksichtigen,

rovinz Osth ö W

Stadt Berlin.. Provinz Brandenburg

hat auch der Abg. Arendt, ab gesagt werden: non olet. Wir des Verkehrs nicht außer acht zu lassen PVostverwaltung in finanzieller Beziehung außerordentlich bedroht, är heute und der Staatssekretär ostverwaltung d wirft. Der finannelle r nicht äbersehen. Der Abg. Graf äger, der sich fär die Zweipfennig⸗ Postkarte befördert.

x d. Es handelt sich nicht darum, ob Reichstag und berbündete Regierungen über die Frage jetzt eine andere Meinung haben, sondern ob der Bruch eines dem Wlke gegebenen Den Agrariern mögen diese

mit Recht hat der Unterstaats sekret in der FKommisfton hervorgehoben, daß die P erklegllichen Ueberschuß von 7 co abwirft. der Resolution läßt sich noch Kanitz tut so, als ob der Brie die Schubsohlen abläuft, nur

Brieftrãger mit

Graf Kanitz hat wied ? geführt, es ist aber durchaus falsch, Berlin Frage interessiert anzusehen.

Versprechens vorliegt. erhöhungen gleichgůltig sein, dem Volke nicht. fein Versprechen nicht hält, rechtfertigt den anderen Faktor der Gesetz ch habe immer geglaubt, daß

die finanz Daß der NReichetag gebung keineswegs, ständig sei, sein Versprechen zu halten. nichts zu tun.

achsen.

chieswig · Soistein. e einfach An,

; Inn, en . ö e g =

enfur, die ich früher der Postverwaltung gegeben habe, kann ich nicht mehr aufrechterhalten.

ch sagen: Mäßigen Ansprüchen kaum genügend!

Unterstaatssekretãr Sydow:

sei zwar nicht ein Versprechen gegen den Reichztag aber gegen das

Dem gegenüber bemerke ich, daß in allen

der Reichs verfassung der Regierung gegen⸗

n, die gewissermaßen das Kultur fortsch Ich kann mir sehr wohl ist, die Tarifsätze weiter herabzusetzen, wenn sie schon fo niedrig sind, daß eine weitere Ermäßigung zu einer Belastung der Allgemeinheit zu Gunsten einer einzelnen Geschäfts—⸗ einrichtung führen kann. fertigt sein, wenn dadurch vielleicht die La kräftlgeren Schultern mehr getroffen, die schwãcheren entlastet würden. In den Strest zwischen Stadt und Land, der sich gestern entsponnen Fat, möchte ich mich vom Standpunkt der Postverwaltung nicht ein⸗ Für diese ist bei der Frage der Erhöhung des Ortstarifs weber eine Vorliebe für das flache Land, noch die Städte maßgebend. . auf dem Standpunkt der gle essen; wir suchen d es irgend angeht.

inrichten. kulturfeindli ch einrichte es irratione

Wolkenkratzer, in der Briefbestellung beschäftigt sind. er den Kampf gegen die Berliner Pfeffersäcke als allein oder in erster

Der Freund des Abg. den Raubzug gegen die Der Inhalt der Erklãrung des Ministers von daß es im Deutschen Reich wir die Cchternacher Springyrozession machen einen Schritt zurück. Aber n Thurn und Taxis umber, und f die Mehrheit des deutschen

Vollep.): Der Abg Patzig meint, daß sich das gering vernnse, aber der Staats sekretãr für 1905 als sehr gut bezeichnet. Es das Anlagekapital berechnet. Wenn man Poft, die aus früheren Betriebsüberschüssen so kommt man natürlich ju ung. Die dauernden Anlagen der Rentabilität zu Grunde der Post so, wie man es nur von muß mich gegen den Grunds aller Entschiedenheit wenden, und ich befinde mi hmen Gesellschaft des Staatssekretärs des Reichs daß man bei einer Monopolanstalt nicht fragen eine Rente erbringe. Die P ndel und Verkehr et keinen Gewinn, gemeinheit etwas leisten, was auf rtschaftlichen Lebeng wieder eingebracht wird. Wenn der versterbene Abg. Hammacher, einer der fortgeschrittensten Männer in bezug auf die Postverbilligung, noch hier er Refolution durch die Nationalliberalen wundern. kann man nicht mit einem Scherzwort wie denn in ihrem Gefolge hat die Post aus

was sollte dann Kolenien werden? kostet doch tatsächlich viel mehr als nicht darum ein⸗

Wenn wirklich Summe fehlt an dem Betrage, den der Staats. notwendig haben müssen uns ebenso entschieden dagegen wehren, wird durch die Verteuerung des Posty schteden gewehrt haben Wie steht es übrigens für die Abgeordneten,

die sctsãchlich au

Ich kann jetzt

Der Abg. Singer meint,

Königreich P

Bayern rechts des Rheins links des Rheins

Königreich Bayern

Eine Erhöhung der Tarife kann gerecht-⸗

t anders verteilt, wenn die Land gebrochen worden.

staatlichen Aktionen nach über das Land durch den Reichstag vertreten wird. Abg. Wolff (wirtsch. Vgg.)

Linie an dieser Patzig, der Abg. Sattler, roßen Städte verurteilt.

odbielski war seinerzeit jedenfalls der,

innahme führen; In demselben

. . (wi bemerkt, daß man über die Ein- fũhrung einer Vergünstigung vielleicht streiten könne, daß es aber doch eine andere Frage sei, eine Vergünstigung, die schon längere Zeit ̃ Freunde würden die Resolution ab- lehnen und je nach dem Ausfall der Abstimmung eventuell dem An⸗ Bejüglich der Zeitungsbeila jetzige Zustand zwar auch nicht klar, aber es komme doch

. Wer das Privilegium des Ortsverkehrs Wenn man einmal eine man prüfen, ob die Verhält- egünftigung des Ort verkehrs die Sendungen begünstigen wollte, die aufgegeben sind,

undenkbar sei, da könnten, zwei Schritt vorwärts und trotzdem geht jetzt wieder der Geist vo Abg. Patzig hat sich mit Unrecht au Volkes berufen. . Abg. Kaem pf (ir. Anlagekapital der Post nur sehr des Reichspostamts hat die darauf an, wie man nlagen der gemacht sind, als Anlagekapital rechn einer verhältnis mäßig geringen Verzin kann man aber nicht

man die Erhöhun bestehe, wieder aufzuheben. fleinere Uebel ansehen. Stück jährlich verbraucht worden; das T Rillionen mehr bringen, eine Erhöhung, die nach meiner Meinung (ine ungünstige Einwirkung auf den Verkehr nicht haben wird; aber der Riesensprung von 2 auf 5 3 wird eine Einschränkung des Verkehrs bewirken, an die sich zu gewöhnen das Publikum lange Jahre brauchen wird. Der Nahverkehr kommt keineswegs bloß der städtischen Bevölkerung en Bevölkerung ist die Portovergünsti⸗ sondern als Ausgleich für die h Wenn die Herren von der er jetzigen Spiritusbesteuerung von einer Liebes gabe reden, konsequent auch bei der Ortstaxe eine handen anerkennen, es sei denn, d ‚Liebesgabe! nur einen schtãnkungen,

eine Abneigung gegen styerwaltung steht beiden gegenüber mäßigen Berücksichtigung der Inter⸗ em Verkehrsbedürfnis zu entsprechen, wo und wie Die Resolution ist in der Steuerkommission be⸗ Teil der ge⸗

erzielt werden können.

der jahraus jahrein darauf erkehr zu erleichtern und zu uzustimmen, die eine Be⸗ eits ist auch der Postetat sondern bildet einen Teil des auch mit angewiesen ist; und so ist daß es sich hier um ein

Württemberg . ich vorschlage,

nigkarten sind 200 Mill. reipfennigporto würde

en sei der elten etwas

L n Zweipfen ĩ ⸗ Hl fern · Echwoerhn! ö trage Arendt justimmen Sachsen⸗ Weimar Mecklenburg Strelitz Oldenburg..

Braunschwei

en Altenbu Sachsen⸗Coburg⸗ nhalt

Besseres nach.

Abg. Gamp (Ry. erhalten will, muß dessen wirtschaftliche Torbeit begangen hat, m nisse noch so liegen wie damals. ist daraus entstanden, daß man von derselben Postanstalt, e weil dabei die Post keine Trantportleistung zu machen hat sich die Begünstigung des Nahverkehrs zwischen benach · Aber ein Brief aus einem Vorort im N Süden Berlins, der erst durch die verursacht mehr Arbeit, als ein Brief enn jwei Ortschaften mit den Häusern ost sie als einen Ort an. Nabverkehr, der u begũnstigen ? re, ist es unbillig. tem und billigerem

.

Vorlagen keine ĩ isen. n, erechtigung nachweisen erkehrsverwaltu die Bahnen ebnen, ist es immer mißlich, Maßregeln lastung des Verkehrs bedeuten, kein ssoliertes Ding für

Reichsetats, auf den das Re

ef der Verwaltung der Meinung, Interesse des Reiches handelt, der Finanzkalamität ein und aus diesem Gesichtspunkt heraus hat er es für t gehalten, hier mitzuwirken. Er hat auch nicht blindlings chlag angenommen, sondern gegen einen Teil derselben seine bei einem anderen Teil ehrheit des Hauses es wünsche, keinen Widerstand kommen da für ihn nur solche Gebiete in und Gegenleistung am wenigsten ausgeglichen für die außerordentlichen ja im allgemeinen wenig angefochten worden. o günstig tarifiert werden als die Zeitungen felbst, ist eigentlich nicht erfindlich; sie dienen doch ledi Reklame der Beileger, und si

F

verbündeten den Chef

D 8

⸗—

zugute; auch der großstädtisch gung nicht willkürlich gegeben worden, Unterdrückung der Priyatposten.

— 2 2

Hoiha kö bei der Berechnung 2 Im ganzen ist das Ergebnis Schwar burg Sondershausen Staats inffitut erwarten kann. Ich Schwar zburg⸗Rudolstad wanne

älterer Linie. jüngerer Linie , , .

aber ander

C 2 — 2

gegenüber d muͤssen sie

2

barten Orten entwickelt. Berlins nach einem Vorort im Hauptpost in Berlin gehen mu von Königsberg nach Berlin. aneinanderstoßen, sieht die t sie dau? Ist es nicht wirtschaftliche Torheit, diesen biel größere Kosten verursacht als der h Auch abgesehen von der gegenwärtigen Finanzmise zwei Kategorien von Einwohnern zu schaffen mit teure Abgeordnete haben damals der Erm in der Erwartung zugestimmt, daß sie immer beibehalten würde.

eingefallen, damals die Bedingung zu stellen, daß der begänstigt bleiben soll. Die Privatposten konnten Beamten miserabel bezahlt 2 S0 Gehalt, unsere Niemand wird

olche als vor⸗ beim Spiritus in der ich uegleich für die gesetzlichen Be⸗ piritusbrennern auferlegt Nur auf dem Wege meines Antrags werden wir den en Vergünstigungen in Fortfall ge⸗ Wer die Fünfpfennig⸗

der Resolution mit dabei in der angene postamts, der meinte, b ein einzeiner Betrieb kein Finanzinfstitut, sondern soll dem at sie auf einem G

auch der Ch wesentliches Ende zu machen,

bbo—=— — = ee ee ex ee o , & n

3335

. * 8m

Nahverkehr, nachdem die bisheri kommen sind, sehr bald wieder au leben sehen. karte bermesten will, muß unter allen Umständen für die Dreipfennig⸗ karte stimmen.

Staatssekretar des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel:

Meine Herren! Auf die posttechnischen Bedenken, die der Herr Vor- redner soeben vorgetragen hat, zu antworten, überlasse ich dem anwesenden Herrn Vertreter der Reichspostverwaltung. Ich habe mich nur zum Worte gemeldet, um die finanzielle Seite des Antrages des Herrn Abg. Dr. Arendt mit wenigen Worten zu beleuchten.

Meine Herren, die Kommission des Reichstages, die sich mit der Vorbereitung der Reichsfinanzreformvorlage zu befassen hatte, ist bald nach dem Eintritt in ihre Beratungen auf Grund der Mitteilungen von Regierungsseite, auf Grund der von uns der Kommission ge⸗ machten Vorlagen zu dem Ergebnis gelangt, daß sie anerkennen müsse, daß der Deckungsbedaif im Reich, der durch neue Steuern beglichen werden soll, sich auf den Betrag von 200 Millionen Mark belaufe. Neben diesen 200 Millionen Mark, die durch neue Steuern zu begleichen sind, verbleiben dann immer noch 24 Millionen Matrikular⸗ beltrãge der Einzelstaaten ungedeckt. Die von der Kommission nach langen Beratungen vorgeschlagenen Deckungsmittel belaufen sich in ihrem Endeffekt im ganzen in dem seinerzeit eintretenden Beharrungs⸗ zustande nach vorgenommenen Schätzungen auf etwa 180 Millionen Sie finden die genauere Zusammenstellung darüber auf der Seite 72 des Kommissionsberichtes, der auf der Nr. 3858 der Drucksachen dem hohen Hause vorliegt. 20 Millionen Mark Deckungsmittel, um den Fehlbetrag zu begleichen, der nach den eigenen‘ Anerkenntnissen Ihrer Kommission in dem Reichshaushaltsetat als vorhanden anzuerkennen ist.

Nun, meine Herren, in diesen 180 Millionen Mark sind aber auch die Mehreinnahmen inbegriffen, welche die von der Kom— mission beschlossene Resolution aus der Erhöhung der Post⸗ Wenn dabei angenommen worden Erhöhung des Postportos rund 12 Millionen Maik abwerfen soll, so ist bereits die Rückwirkung eingerechnet, die eine solche Erhöhung auf die Verkehrseinnahmen überhaupt zu haben pflegt. Also diese Rückwirkung der Verkehrseinschränkung ist bereits berücksichtigt.

und der Industrie nütz n. S so wird sie damit für anderen Gebieten des wi

ö

allerdings er⸗ Fernverkehr,

28

Bedenken geltend gemacht klärt, wenn die entgegenzusetzen. Betracht, wo Leistung Die Erhöhung der Gebühren

C K = D

hier wäre, würde er Nur sehr wenige

amburg... lsaß⸗Lothringen Deutsches Reich

Dagegen im 4. Viertel

sich ber die Vertretungd Die Zeitungsbeilagen Schneeballkollekte abtun, Briefen und sich auf den re aus den Postverbindungen Brief nach den Kolonien ö und doch dürfen wir diesen Selbstkosten

es jedenfalls nicht Nahverkehr immer billigere Gebühren nehmen, weil ihre wurden. Diese erhielten nur durchschnittlich 98 durchschnittlich 1400 6 auf Koften der Beamten billigere Beförderung wänschen. Berechnung der Rente der Post darf man nicht außer a einzelstaatlichen

itungsbeilagen ist jahr 190575) eshalb sie ebens 19053) Paketen eine ganze M

e machen der Postverwaltun inen Nützlichkeitsstandpunkt stellte, wegen der besonderen Abrechnungs und Kontrollmaßregeln. den erten schilderte gestern den Wert der Beilagen nach

So liegt die Sache denn doch wohl

Brieftrãger erhalten

2212 & C b S& a .

das Porto,

bekannten Schneeballkollekten. weil er die

nicht; nur ein recht kleiner Teil dieser doch ledi intferessen dienenden Beilagen wird diese Wirkung ü im Ortsverkehr wird auch damit verteidigt, daß man sagt, enen Privatposten seien d nitt der Gehälter der bei diesen beschäftigt gewesenen Per⸗ nur S830 S, während uns damals der Briesbesteller in MS kostete; dazu traten noch die Ausgahen für Pen und welchen Unterschied bedingen nicht die Bestimmungen rbeitszeit, Arbeitsruhe usw. zwischen den Privatposten und Wir brauchten bei der Uebernahme eine Verstärkung während die Privatpost in Berlin Sozialpolitik kostet eben Geld, ollen und wollen wir treiben, dadurch werden Die Ortstaxe ist bei uns auch tatsächlich gen außerdeutschen Großstãdter. e ermäßigte Taxe für Postkarten. Es fällt ung nicht ein, den Verkehr zu erdrosseln. Wenn auch wegen hie und da eine sparsame Hausfrau in ihrem Aerger er Karten schreiben mag, so wird sie doch bald schädigt als die Post. Die ab⸗ solute Einnahme mag zwar anfangs zunächst herabgehen, aber sie wird und die Henne wird weiter die goldenen Eier daß sie sich bei rationeller Entwicklung etwas Vertrauensbruchs uses, und es habe mich gefreut, an

Eisenbahnen Beförderung Wenn der Abg. Arendt es nur als konsequent an= für die Briefe wieder es wird die

beseitigt wird.

Postbezirks

en Privat⸗

dienste leisten. sieht, wenn man auch das billige Porto aufhebt, so sehe ich darin nichts Unrechtes, Ungerechtigkeit

Bedürfnisse 995 Einwohner postalischen

)Abgeandert infolge nachträglicher Berichtigungen. n müssen daß diese aufgebracht benso wie wir uns ent⸗

Fahrkartenfteuer.

och damit ausgekommen.

12 000 Einwohner postalischen

Gumbinnen;

dreißigsten Teil dessen betragen, man braucht teuren Bodenverhältnisse Berlins in halte also dafür,

gegen die verkehrsfeindliche nut der Fahrkartensteuer bel der freien Fahrt die jetzUt beschlossen worden ist? Wie im ch in Preußen „Reformen Mahregeln, f starke Steuererköhung oder Verteueru Einkommensteuer, h Aaf diese letztere paßt wie die Faust aufs im Auslande kehr im Postwesen bezahlt werden; chlechte Gewohnheit von England Sehen wir uns doch Postwesen bieten. England hat sein it der halben Teile. Ich hätte gewünscht, Änregung auf Einführung des inter⸗ , wärmer aufgenommen, eraufsetzung . dankenswerte den Satz von

sonen betru Berlin 161

Nun werde ich aber den Fehler doch nicht wieder begehen, der 1899 sionierung.

Verwaltung gemacht worden ist, den en, die nur wieder auf iesen Fehler macht der

Deutscher Reichstag. 105. Sitzung vom 17. Mai 1906, Nachmittags 1 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

dritte Beratung des Entwurfs eines niger Vorschriften des der Beratung der e Ordnun

von dem Reichstage und der Fehler, mich auf bestimmte Portosätze festzule geändert werden können. Das Richtige ist, der Verwaltung die Normierung Wag die Aufhebung der Ermäßigun iliche Zeitungsbeilagen betrifft, so braucht man sich w Wenn die Beilagen spärlicher zufrieden sein.

Aufwendungen

zwanzigsten was in Berlin aufgewendet werden Postgebäude und die

Grundlage wieder zu beseitigen.

dez Berliner Magistrats usw. Erleichte- dazu sollte indessen die Poflverwaltung be—= eitungsbeilagen beziehen heute die ewinn; das war doch aber nicht stigung des Portotarifes.

der Reichspost! W des Personals von über 1200 Mann, mit 600 Mann aus aber Sozialpolitik

unsere Ausgaben teurer. billiger wie in den meisten sonsti Paris und Wien kennen kein

dem Gesetzeswege Antrag Arendt. zu überlassen.

so bei der tarifvereinfachung. Auge der Fahrkartenstempel.

höhere Sätze für den Nahwye⸗ aber müssen wir uns denn diese s und Frankreich zu ei diese Länder Gutes im ? auch für alle seine Kolonien, das beißt m haben es nur mit einem ganz vers der Staatssekretär hätte meine

nationalen Pennyportos

Tagesordnung: ekommen war.

Gesetzes wegen stempelgese twurf eines

außerorden so sehr darüber nicht aufzuregen. würden, die Zeitungebesitzer wurden damit sehr wer wird denn dadurch geschädigt? Die außerordentlichen Zeitungs— beilagen sind in der Hauptsache Empfehlungen

größerer Firmen. che liegt befonders tragisch. Wir wollen doch auch ganze Arbei Finanzreform machen. Die große Mehrheit meiner Freunde tritt für diese Resolution ein.

Unterstaatssekretär Sydow: Wenn ich der stehenden Refolution gegenüber etwas weiter aus der Reserve heraus- onst die verbündeten Regierungen Resolutionen ge so liegt dies an den Angriffen, die gestern Staatssekretär der z der Resolution in der Steuer⸗ Zunäͤchst möchte ich dem Bedauern des Staattsekreiärg darüber Ausdruck geben, daß es ihm nicht mög⸗ „heute an dieser Stelle sein Ressort selbst zu vertreten. Be⸗ hatte er an den Verhandlungen des Weltkongresses in Rom und die Verhandlungen haben sich so lange hingezo kehren kann.

enderung ei es und Fortsetzun esetzes, betreffend r eichshaushalts und die Tilgung der Reichs (Mantelgesetz), geste

Ueber den Nummer d. Bl. berichtet worden.

Abg. Dr. Pa männischen Betrie die nicht mit eigen

Resolution Ungerechtigkeiten Massensendungen j. B rungen zu gewähren, vollmächtigt werden. Zeitungen einen sehr erheblichen weck der Ausnahmevergün Wesse handelt es fich hier um die Vernichtung woblerworbener Rechte, sondern vielmehr um enen Akt ausgleichender G Abg. Bruhn (d. Rfp): als ob man damals erlangen konnte unter Vorspiegelungen, die werden können. Der Redner spricht sich an schtinend g aut, doch ist es bei der im Hause sich immer mehr unmöglich, seine Ausführungen i

Damit schließt die Erörterung In? . rendt abgelehnt, die Resolution underändert an⸗

gen machen? auch an, was

llten Resolutionen. 6

der Verhandlungen ist in der gestrigen der Erhõhun

über die P merken, daß sie sich

Es fehlen demnach noch chwindenden

elber damit mehr In keiner

(nl.) fortfahrend: Gilt das für den kauf⸗ für die Reichspostverwaltung, em Gelde und in die eigene Tasche, s mit den Mitteln des Reichs arbeitet, eine Revision des einzelne nahme und Ausgabe im Ver nd unrentable Betriebe vorhanden. g Briesporto so und soviel Ausgaben zu machen, dem Selbstkostenpreis gehalten werden können, den kfeinen Bezirken auf dem Lande und in den kleinen damit mit Hilfe hlen braucht? Die zweifellos teurer Deshalb will die Kommission daß die Postverwal⸗ das Publikum eingegangen wäre, besteht nur eine Vereinbarung zwischen der Postverwaltung Wie kann man da behaupten, daß die Post⸗ verfahre oder gar einen Ver- einfach durch den Reichstag rivatvostanstalten auf ereinbarung nur durch welche die Verwaltung von ihrer iedenheit hat sich die Post—⸗ gemeinen Verteuerung gewehrt. hier aber nicht um eine allgemeine Verteuerung, lokale Verteuerung. Berlin allein 81 Millionen d. h. 18 00 der ge⸗ 5 Millionen Menschen damit in den großen

erechtigkeit.

den Eindruck le die Vernichtung der Pridatresteen *r die beute nicht aedr erat gen dir Reseintien stei cxadea NUaraze m einzelnen ju dermteben.

In der A

Meistgewichts bschlags zahlung.

; es wäre interessant, zu erfahren, gegenüber verhalten hat.

sich bald ausgleichen,

zur Beratung ᷣ legen; hoffen wir nur

noch mehr

15 auf 20 Gramm ist ja Es ist schwer,

Japan hatte t mal auf 15 zu ermäßigen wie Deutschland sich diesem Antrage f öisher eine Portoerhöhung in Deutschland erhört gewesen. Ha e Einführung des Zweipfenn verkehr wirtschaftlich und finanzie hrt. 637 Millionen am 1. Januar 1900 wurden die ahl der Postkarten stieg 1900 a ür 1900 ergibt sich ungefähr ein Betrag von für 1904 von 268 Millionen. 69 oo befunden, die von der Privatiadustrie her⸗ hat also keinen Nachteil, t, und nichts spricht für eine die auch wirtschaftlich nicht zu t hat man die Privatpostanstalten

Vorwurf des Mehrheit des Ha meine Aufgabe, diese zu verteidigen, aber i einen so konservativen Es werden uns immer neue Wege empfohlen. Wir schlagen hier einen neuen Weg ein, und nun ist es wieder nicht recht. 99 jwar eine Erhöhung der Portotaxe für die ie ausgeschlossen betrachtet, aber doch keinen weifel gelassen, daß er einen solchen Weg nur mit Zustimmung des Wo liegt also irgendwie ein Vertrags⸗ r Postverwaltung vor? Wenn durch gegenseltige Ver⸗ eändert werden können,

trete, die sich s über aufzuerlegen pflegen, gen die Ha eichepostverwaltung bei der Beratung

sie muß rechtzeitig n Betriebes vornehmen, hältnis zu einander bleiben. Nachweislich Wie kommen wir z. B. dazu, für damit die Telegraphen

gegen die tung gerichtet worden sind, die der dem Abg. Singer Niemals i

gebühren bereit stellen will. ortos im Nachbar-

ch sage, sie hat sich Postkarten wurden 1899 befördert; weipfennigkarten eingefübrn, und die 341 und 1904 auf 1106 Millionen. 146 Millionen Zwei⸗ Unter den beförderten

kommission eingenommen hat. J ebühren unter er Minister l bewährt? ommen wir in Städten dazu, für die Postkarte 5 3 zu zahlen chusses daraus Berlin nur? 4 zu ja örderung in einer Stadt wie als die zwischen zwei kleinen Landorten. Wandel schaffen. Der Abg. Singer

1899 eine Verpflichtung gegen

von Podbielski hat 18 glänzend bewã

ukunft als so gut n der Antrag

genommen. . . . Die dritte von der Kommission vorgeschlagene Resolution geht dahin:

teilgenommen, J daß er erst heute abend von dort zurück

Sobald er J Vertretung sein

es Ressorts hier erscheinen. Graf Kanitz hat gestern bebauptet, daß die nverwaltung im ganzen mit Zuschüssen arbeitet. hier vor der Oeffentlichkeit wiederholen, bereits in der Kommission g die Berechnungen, die Graf

Berlin ist auses machen würde.

pfennigpostkarten, Postkarten haben sich gestellt waren. sondern sehr er

Reichekanzler ju ersuchen, dem Reichstage alsbald eine Mühlen zum sttleren unabhängig von der einzelstagt= chssteuer einführt, die das jährli steigenden A

äftsordnung: Mit Rücksicht cht sehr, so doch immerhin ch nicht lohnt, heute noch in die Be⸗= möchte ich dem Hause anheim ⸗ t vertagen wollen. (dkonf.): Ich möchte doch dringend wünschen. ich noch heute erledigen, da, wenn etzen, es mir doch zweifelhaft erscheint, o es in der möglich sein wird, sie zu beraten. Sollte sie be nach dem Antrage Spahn abgesetzt werden, bündeten Regierungen die Bltte richten, im S zu verfahren. . Sagan (fr. Vollsp.): Auch ich bitte weil ein Finanjertrag aus ihr nicht zu erwarten anzreform nur in sehr mittelbaiem Zusammen⸗

warum kann nicht

Antrag des Herrn ein loseres

zur Folge haben, daß anstatt der 12 Millionen Mark, wie sie die Kommission von ihrer Resolution erwartet, nur noch 6 Millionen zur Deckung des Fehlbetrages des Reichshaushalts und es würde damit der ungedeckte Betrag, der an den obigen 200 Millionen fehlt, sich von 20 auf 26 Millionen erhöhen.

Ich möchte Sie bitten, meine Herren, daß Sie sich diesen finanziellen Effekt bei der Beschlußfassung über den Antrag des Herrn Abg. Dr. Arendt doch recht gegenwärtig halten möchten; denn meines Erachtens dürfen derartige Konsequenzen bei der Lage, in der wir uns augen⸗ blicklich mit dem Reichshaushalt befinden, in keiner Weise leicht ge⸗ nommen und übersehen werden.

Meine Herren, ich habe gestern zu meinem Bedauern Ver dem Herren Grafen Kanitz entgegentreten zu müssen, als er einen auf einem anderen Gebiete liegenden Antrag des Herrn Abg. Dr. Arendt unterstützen ju sollen glaubte. Heute bin ich im Gegenteil in der angenehmen Lage, dem Herrn Abg. Grafen Kanltz meinen Dank dafür abzustatten, daß er es abgelehnt hat, dem Antrage des Herrn Abg. Dr. Arendt, der Ihnen heute vorliegt, seine Zustimmung zu geben.

Ich gebe mich der Hoffnung hin und mit mir die verbũndes en Regierungen, daß auch die übrigen Mitglieder der Mehrheiteparteien diesem Beispiel det Herrn Abg. Grafen Kanitz folgen, daß Sie den Antrag kes Herrn Abg. Dr. Arendt ablehnen und der Resolution, die Ihnen von der Kommission empfohlen worden ist, ohne weitere Aenderung die Zustimmung erteilen werden.

Unterslaate selkretär Sydow weist darauf h ten dt daJ ganze Tarifsystem durchbrechen würde.

einbarung Gesetze auch hier Versprechen Hoffnung auf dem Fe es war zu einer Zeit,

irrt darin, r 9. Zweipfennigpostk für größer e hebliche Vorteile gebrach

teilweise Aufhebung dieses In

infüh rung der Zweipfennigpostkarte; einfũ der, nachdem Sie der P ungen sind sehr selten. in Beifpiel; der Ausfall war ein beträchtlicher. in England hat auch nicht den s hier vorgeführt hat; der Verlust aber es handelt sich sondern um Wie günstig n kann, hat die Berliner Enheitstarif eingeführt wurde. des niedrigen Portos im Nah⸗ Redewendungen des Unter⸗ nicht durch das sehr interessante die die Henne legt. Unterstaatssekretär; ja, wir kehrsfeindlichen Maßnahmen ebenso ent⸗ Fahrkartensteuerr ekretär hat sich durch eini ituation herauszuwicke gab er doch deutlich zu erkennen, ndpunkt die Zustimmung zu den r steht mehr unter dem Zwange icht seiner eigenen Ueberzeugung. Gegenleistung die Dinge be⸗ hrhaftig nicht über Zurücksetzung geben worden, um dem rs zugänglich zu machen!

Schutze der kleinen und m lichen Besteuerung eine Rei ; ; Vermahlungsquantum mit einer gabe belegt.

Abg. Dr. Spahn Gentr.), zur eit, wenn auch

was der Staatssekretär esagt hat: Wir sind davon überzeu anitz zu Grunde legt, nicht richt Selbst wenn man die Vergütungen, die nach Melnung der preußischen Eisenbahnverwaltung von der Post bejahlt werden müßten für die um Teil unentgeltliche Beförderung der Posten auf der Eisenhahn, Ausgabe stellte, so stehen dieser Belastung auf der andern Seite d was die unentgeltliche Beförde⸗ n und Telegrammen und anderseits die Leistungen scher Art betrifft, so werden diese in ihrem ganzen Effekt bl jene Belastung wieder balancieren. Das Kapital, das in und Telegraphenverwaltung 700 Millionen, und wenn man die wirtschaftlichen Leistungen der mit etwa 20 Millionen einstellt nur sagen, annähernd 70 o

sondern es und dem Reichstage. verwaltung gegen

1de der Verkehrspolitik gepflanzt worden, aber als das Reich finanziell gut dastand. Seitdem ist der Mehltau des chronischen Defizits auf n und hat sie in ihrer Entwicklung zurückbleiben lassen. Mit usdruck Plusmacherei hat uns der Abg. bewußt, wer eigentlich der Vater ffen Lieblings ausdruck es war? Das war König Friedrich Wilhelm L, der von den Behörden immer verlangte, sie sollten Wie man nun bier ein Minus decken soll, ohne ein Wenn der Alg Singer uns sonst in kommission anerkennend behandelte — er lobt ja nicht so ziemlich befriedigend

as Publikum illoyal flüssig würden,

tragsbruch begehe! Die Postverwaltung ist für die Uebereignung der ehen. Gelöst kann diese

hren können Sie t das Monopol ge⸗

e jetzt aber nicht wie fh iet Italien bot

geben haben. neuerdings dafür e Die Einführung des Pennyportos

bracht, den man un st nach 12 Jahren wieder herein, Herabsetzung von 2 Pence auf 1 Penny,

geiwungen worden, diese Bedingung einzu eine Erklärung des Reichstags werden, Verpflichtung entbindet. verwaltung gege Es handelt sondern nur um eine regionelle oder Der Abg. Merten behauptete gestern, da der Posi⸗ und Telegrapheneinnahmen erbringe, samten Einnahmen. Wie kommen aber die mehr zu bezahlen, Verbilligung bisherigen Sätze weiter behalten, Ermäßigung Wie kann man daß eine volksfeindliche Mahßregel bg. Merten operierte mit dem Krei kenne diesen Kreis nicht einmal vom Sehen, ob a dort damit einverstanden ist, daß er für seinen Verkehr damlt der Mittelstand in laube ich nicht.

darauf, daß die fo welt vorgerückt ist, daß es si ratung dieses Gegenstandes einzutreten stellen, ob wir uns nich

Abg. Graf Kanitz Resolution wo mögl

Singer öfter getadelt.

Mit Ents. ost gegenüber. U ist, und we

n die Zumutung einer a

Leistungen der roßen Ausfall ge

llerdings er auch nicht um die r eine solche von durchschnitilich 8 . Tarifermäßigung anderfeils wirlen kann, enbahn gezeigt, als der

daß wir die

wir sie heute ab

nãchsten Zeit no

wie es scheint,

ch an die ver

dieser Resolution Abg.

Resolut ton abzusetzen. ist, und sie mit der Fin hang steht.

Die Mehrheit des Hauses entscheidet sich für die Absetzung der Resolution.

Präsident Graf von Balꝛ daß der Beschluß des Hau Ich schlage dem Hause vor,

zu machen, das ist sehr schwer. der Budget ; leicht — und unsere Verwaltung im ganzen nannte, so hat er uns gestern zu meinem Leidwesen als rückständig Gedanken Ausdruck gegeben, Reiche postverwaltung handelt es Räuber und Mörder! nes bedeutenden Mannes hier im H ätte der Abg Singer den Geist des General eraufbeschwören sollen, denn niemand trmäßigung des Orte portos als er.

ence, auf 1 eine solche Große Stra Ueber die böse Wirkung der Aufhebung verkehr kommen wir auch durch die staatssekretärs nicht hinweg, auch Wort von den größeren goldenen Giern, darum Räuber und Mörder!“ sagte der machen gegen alle solche ver schleden Front wie gegen die

Abg. Singer (Soz): Ver Unterstaat Witze aus einer für ihn recht peinlichen versucht. Im ersten Teil seiner Rede wie schwer ihm bom postalischen Sta Beschlüssen der Kommission wurde. E der Verhältnisse als unter dem Schwergew Von dem Gesichtspunkt der Leistun trachtet, kann das platte Land wa Wie viele Millionen sind nicht aus Lande die Vorteile des Telephonverke der Gesamtheit, dafür aufzukommen, daß alle Teile nissen nach Möglichkeit be—⸗

Post, die nicht vergütet werden, so kann man mit cine Verzinsung des Kapitals der Poß herauskommt. Es ist ja außerordentlich schwer, zu sagen, ob der derung, um den es sich hier handelt, der Orts⸗ it einem Defizit arbeitet oder nicht. aus einem großen Betriebe einen einzelnen Be= Nach der Ueberzeugung Sie gewiß auch mit mir den Staatssekretãr rechnen werden, ist allerdings anjunehmen, daß der Orteverkehr die Kosten nicht trägt. ; Graf Kanitz darüber gesagt bat, daß der Brieftr Sohlen abläuft, als die hauptung stehen, daß der

daß es nun definitiv vorbei eine Steigerung Ich freue mich

dem Staatssekretär betrachtet und dem

dem Ansehen

sei. Alles in allem, von 2 o/o, und darum immer, wenn i höce; aber in dlesem Falle postmeisters von Stephan nicht h war ein schärferer Gegner der E Wir widersprechen der Resolution nicht, weil sie Tarifsätze die ohnehin im Vergleich zur Leistung der Post sehr gering sind, und weil diese Erhöhung ohne Schaden wird getragen werden k ung wird weiter den Verkehr fördern und, wenn es hn auch weiter veibilligen.

er Teil der Ausführungen des

auf dem Lande anlassung gehabt,

Zweig der Postbeför überhaupt schwier

unberechtigte gehoben werden. nennen! Der A e Gumbinnen. Ich r der Mittelstand ür die Post⸗ erlin seinen Wir reden nur einem chtigung der finanziellen Lage der Post, er damalige Staatssekretär v. Podbielski eführt, daß allmählich erabgesetzten Gebühren l zu haben, was Nan denken Sie sich Reich die Sätze t im Gegentell die

tlich herauszuschälen.

rener Männer, zu denen e st rem: Ich glaube annehmen zu

sez sich auch auf die folgenden Re sich zu vertagen.

karte 5 3 bezahlen mu Verkehr mit 2 R bestre gerechten Ausgleich in Berü verwaltung das Wort. hat uns damals 1399 das Zukunftebild vor das ganze Reich in kommen müsse,

Ich lasse dahingestellt, was der er sich bei 2 3 mehr bleibe bei der Be⸗ Ortsberkehr seine Selbstkosten nicht trägt, aber bel KRonopolverwaltungen muß man anerkennen, daß einzelne t Verlust arbeiten müssen, der durch Darin untersche

solutionen erstreckt. Das Haus ist damit einverstanden.

Schluß 5 Uhr. Lesung des Gesetzent kassenscheinen, dritte

Sache wert ist. Die Postverwalt die finanzielle Lage gestattet, i

Abg. Dr. Arendt (Ry Unterstaatsfekretãrs wäre doch mehr am Pla

mäßigungen handelte.

itzung: Freitag 1 Uhr. wurfs, betreffend die Ausgabe von Lesung der Finanzreformvorlage.)

Nächste S

den Genuß er scheint also do dem einen recht ist, ist dem andern aber, wohin man käme, wenn im ganzen Orts verkehrs gelten sollten. Ausnahmetarife beseitigen, zunächst für Postkarten und

e gewesen, wenn es sich hier Mit ihm weise ich den känstlich chied zwischen Stadt und Land zurück. Niemand würde auf den Gedanken gekommen sein die Postceform von 1899 wieder rückgängig zu machen, wenn nicht die Finanzreform für das Reich sich so

Zweige unter Umständen m andere Zweige gedeckt wird.

Monopolverwaltung von einem handelt fich hier nicht nur um eine finanzielle, eine wirtschaftliche Frage.

um Portoer

sich eben eine konstruierten Unters

prlvatwirtschaftlichen Betriebe. Eg sondern zugleich um Augznahmetarife anderer Länder können es

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in, daß der Antrag Wenn die größeren

Es ist eine Pfli des Reiches in ihren postalischen Bedürf

Wir müssen jetz

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