da ö ĩ iche. notwendig machen, der Konkurrenzfähigkeit wegen einzelne Tarife inglich uns aufgeiwungen hätte. Die Herabsetzung des Portos war Seschäfte ihre Drucfachen und Kataloge durch eigenes Personal be⸗ friedigt werden; nie ist die Rechnung so aufgemacht worden, da Schlachtvieh⸗ und Fleischbeschau im Deutschen Reiche herabzusezen. Ebenso ist es unter Umständen nötig, in verkehrt. , für die damalige Entscheidung des Reichstags mitbestimmend. fördern wollten, so könnte ihnen die Postverwaltung nur dankbar sein. die . Dill tt( nach am fh — 82 sichti 3 Zahl der im 1. Vierteljahr 1906 beschauten Schrachttiere. schwachen Gegenden Einrichtungen zu schaffen, um sie wirtschaftlich zu ler aber handelt es ja gar nicht darum, die Besonderheit des Abg. Bobe (fr. Vgg): Menne politischen Freunde werden Auch der Unterflaatsfekcetär hat den Bewels, daß der Srisverkehr 5 heben, ohne Rücksicht darauf, ob die Autgaben wieder gedeckt werden. Hide ehe zu beseitigen, wie man gerade nach den Ausführungen sowohl gegen den g mn ff upon lang wie gegen den Antraß Arendt die Kosten nicht deckt, nicht geliefert. Warum ist denn eine solche Zusammengestellt im Kaiserlichen Statistischen Amt. Wenn ich soweit auch mit den Ausführungen der Herren von der des Kollegen Patzig fast annehmen könnte. Für die Hauptsache, das stimmen. Dieser Antrag entspringt wohl dem Gefühl, daß man in Statistik nicht einmal aufgemacht worden? Ich glaube, er würde mit . ; . Lnken einverstanden sein kann, so kann ich auf der anderen Seite nicht Briefporto, bleibt ja die Ermäßigung im Nahverkehr. Wir kommen den Steuern des Guten doch zu viel getan hat. Den Freunden der einer solchen Statistik keinen Staat machen. In Württemberg kollet Zahl der Tiere, an denen die Schlachtvieh- und Fleischbeschau vorgenommen wurde ö weit gehen, wie es aus den Reden der Abgg. Singer und Merten aber 3. Resolutton, der Fahrkartensteuer, der Frachtbrieffteuer ist keines. der geschlossene Brief im Nachbarverkehr nur 3 3. Volle Kaffen e erausklang, daß ich gewissermaßen an eine wundertätige Wirkung der geit, da wegs wohl bei dieser ganzen Gesetzg'bung. Die Vertreter der an sich sind noch kein Kulturfortschritt; es kommt immer daran Staaten pferde und Jung⸗ Tarifherab m glaube. Wie weit sie zu einer Steigerung des fonst in Reglerungen mit Ausnahme des Reichsschatzsekretärs der von an, zu welchem Zweck sie verwendet werden. Auch kommt es 26 erde un ö rinder 39 Schaf 3i Verkehrs führt, hängt ganz von den Umständen ab. Ich glaube auch der rspreche seinem reffortyatriotischen Standpunkte aus natürlich nur eine darauf an, wie man ein Definit deckt, wenn es vorhanden ist. Cg ꝛ , andere Ochsen Bullen Kühe über Schweine chafe esen jedenfalls, daß der Abg. Merten Die finanziellen Vorteile, also logis ⸗ Vermehrung der Einnahmen im Auge hat, drücken sich sehr vor! gibt Ginnahmeguellen genug, gegen die wir nichts einzuwenden ande Einhufer die die Einführung des billigen HSrteportos gebracht hat, habe i sichtig aus, und wir haben gelesen, 3 dem baverischen Verkehrs hätten. Die Staatssekretärs mäüssen eben preußische Politik im überschäßt hat. In. den 81 Millionen, die er Heraus größerer G st minifler die Fahrkartenfteuer eigentlich sebr unsympathisch ist. Die Reiche machen, weil das reaktionäre Preußen 5 gegen gerechnet hat für Berlin, steckt auch die Einnahme der Zentral- Portoherab Herren ordnen ihre Wünsche höheren Zwecken unter, und dieser höhere Reichssteuern wehrt. Der Unterstaatesekretär ist mit seinen Provinz Ostpreußen . 8 481 66 515 5833 678 berwaltung; wenn man die herabsetzt, p kommen 69 lionen Ansicht nach Iweck ist das Geld. Beghalb sagen sie: non olet! Dieses Gefübl! oder weniger guten Witzen nicht darüber hinweggekommen, daß bei We mrenßeen⸗ j 616 56 663 10 953 1388 heraus, davon entfällt aber ein Viertel auf den Ortsverkehr und drei hat auch der Abg. Arendt, aber auch in bezug auf seinen Antrag muß der Beseitigung der Priwatyosten von der Regierung ganz bestimmte Gi 4073 228 538 121 502 48 Viertel auf den Fernverkehr. Bei der Beurteilung der Frage, ob sich die gesagt werden: non olet. Wir glauben, daß die allgemeinen Gesichtspunkte Zusagen gemacht worden sind. Es bandelt sich nicht darum, ob Provinz Brandenburg... 265 485 167 733 26 864 1622 Reinerträge der Post seit 1399 gehoben haben, ist zu berüͤchsichtigen, rk ird, darüber hab des Verkehrs nicht außer acht zu lassen sind. Der Abg. Patzig fand Reichstag und verbündete Regierungen über die Frage jetzt eine andere s . 9724 7o 8655 22756 414 daß wir bis 1905 keine Anleihen aufgenommen hatten für Telephon die Postverwaltung in finanzieller Beziehung außerordentlich bedroht, Meinung haben, sondern ob der Bruch eines dem Wolke gegebenen ö 6 912 71 462 160 472 3 498 usw. Wenn man die anderen Jahre mit in , r,, . zieht, mit Recht hat der Unterstaatssekretär heute und der Staatssekretär Versprechens vorliegt. Den Agrariern mögen diese ga, ; 31 567 262 169 20053 7873 3 so wird man zu dem Ergebnis kommen, daß die finanzielle Bilanz h in der Kommisston hervorgehoben, daß die Pestverwaltung den ganz erhöhnngen gleichgültig sein, dem Volke nicht. Daß der Reichstag J 19839 145 6755 29544 3774 der Post nach 1800 sich nicht verbessert hat. Auch darin erkledlichen Ueberschuß von 70 abwirft. Der finanntelle Effekt sein Versprechen nicht hält, rechtfertigt den anderen Faktor der Gesetz⸗ Schleswig ⸗Holstein.. 11465 78 204 3969 217 kann ich mit den 2 666 und Merten nicht über⸗ Hausfrau der Resolution läßt sich noch gar nicht übersehen. Der Abg. Graf gebung keineswegs. Ich habe immer geglaubt, daß es einfach an. . , 12173 136 965 17771 701 einstimmen, die gewissermaßen das . aufstellten, daß jede Ver⸗ schreiben Kaniß tut so, als ob der Briefträger, der sich fär die Zweipfennig⸗ ständig sei, sein Versprechen zu halten. Mit der hel nt hat das M / 36 022 162 469 3 850 1767 kehrgverbilligung ein Kultursortschritt und jede Verteuerun ⸗ karte die Schubsohlen abläuft, nur eine Poftkarte befördert. nichts zu tun. Die gute Zenfur, die ich früher der Postverwaltung ö . — 18139 23 34 15992 2964 kulturfeindlich sei. Ich kann mir sehr wohl denken, 4 Gs gibt in New York. Wolkenkratzer, in. denen täglich gegeben habe, kann ich nicbt mehr aufrechterhalten. Ich kann jetzt K 63 z30ꝰ 247 49ꝰ) 27 324 5197 es irrationell ist, die Tarifsätze weiter herabzusetzen, wenn sie z 6 Brieftrãger mit der Briefbestellung beschäftigt sind. Der nur noch sagen: Mäßigen Ansprüchen kaum genügend! 2985 1599 36 52 schon so niedrig sind, daß eine weitere Ermäßigung zu einer Graf Kanitz hat wieder den Kampf gegen die Berliner Pfeffersäcke Unterstaatssekretar Sydow: Der Abg. Singer meint, es

Sohenzollert . ö ö Belastung der Allgemeinheit zu Gunsten einer einzelnen Geschäfts⸗ E geführt, es ist aber durchaus falsch, Berlin als allein oder in erster sei zwar nicht ein Versprechen gegen den Reichstag, aber gegen das Königreich Preußen . 264 bol 1 einrichtung führen kann. Eine. . der Tarife kann gerecht; 6 des Verkehrß und zur Verminderung der Cinnghme führen; Linie an die ser Frage interessiert anzusehen. Der Freund des Abg. Land gebrochen worden. Dem gegenüber . . 23 allen Bayern rechts des Rheind. .. 47119 300 790 30 341 26951 fertigt sein, wenn dadurch vielleicht die Last anders verteilt, wenn die 2s hat ja auch der Staatssekretär selbst gusgeführt. In demselben Patzig, der Abg. Sattler, hat auch einmal den Raubzug gegen dle staatlichen Aktionen nach der Reichsverfassung der Regierung gegen⸗ links des Rhein... 32 000 631 1365 kräftlgeren Schultern mehr getroffen, die schwächeren entlaftet würden. Augenblick, wo wir hier diese Erhöhung zu befürworten im Begriffe stehen, großen Städte verurteilt. Der Inhalt der Erklärung des Ministers von über das Land durch den Reichstag vertreten wird. Köznigreich Bayern 332790 30 972 2746 In den Streit zwischen Stadt und Land, der sich gestern entsponnen haben wir einer nicht unerheblichen Ermäßigung des Auslandsportos odbielski war seinerzeit jedenfalls der, daß es im Deutschen Reich Abg. Wolff (wirtsch. Vgg. ) bemerkt, daß man über die Gin= 9 ay . dat, möchte ich mich hom Standpunkt der Postverwaltung nicht ein. zugestimmt, indem international die Gewichtggrenze für den einfachen undenkbar sei, daß wir die Echternacher Springprojession machen führung einer Vergünstigung vielleicht streiten könne, daß ez aber doch ,, . ; 276 3090 ; mischen. Für diese ist bei der Frage der Erhöhung des Ortstarifs Brief von 15 auf 20 Gramm heraufgesetzt werden soll. Will könnten, zwei Schritt vorwärts und einen Schritt zurück. Aber eine andere Frage sei, eine Vergünstigung, die schon längere Zeit Württemberg.... ; 104137 weder eine Vorliebe für das flache Land, noch eine Abneigung gegen man die Erhöhung des Preises für die Karte auf 5 8 trotzdem geht jetzt wieder der Geist von Thurn und Taxis umher, und bestehe, wieder aufzuheben. Seine Freunde würden die Resolution ab- , 83 353 ; die Städte maßgebend. Die Postyerwaltung steht beiden gegenüber bermeiden, so muß man 3 . wie ich vorschlage, als daz Abg. Patzig hat sich mit Unrecht auf die Mehrheit des deutschen lehnen und je nach dem Ausfall der Abstimmung eventuell dem An⸗ Hengh i b 443 auf dem Standpunkt der gleichmäßigen Berücksichtigung der Inter- fleinere Uebel ansehen. Von den Zweipfenn karten sind 200 Mill. Volkes berufen. . ; . trage Arendt jzustimmen. Bejüglich der Zeitungsbeilagen sei der ecklenburg · Schwerin.... . 30 432 essen; wir suchen dem Verkehrsbedürfnis zu entsprechen, wo und wie Stück jährlich verbraucht worden; das reipfennigperto würde Abg. Kaem pf (fr. Vollep): Der Abg Patzig meint daß sich das jetz ge Zustand jwar auch nicht klar, aber es komme doch ien etwas Sachsen⸗Weimar .. H 19 643 es irgend angeht. Die Resolution ist in der Steuerkommission be⸗ T Millionen mehr bringen, eine Erhöhung, die nach meiner Meinung Anlagekapital der Post nur sehr gering verninse, aber der Staatssekretär Besseres nach. Mecklenburg⸗Strelitz 4316 ; antragt worden, nachdem über einen , Teil der ge⸗ eine ungünstige Einwirkung auf den Verkehr nicht haben wird; aber der des Reichspostamts hat die Rente für 1905 als sehr gut bezeichnet. Es Abg. Gamp * Wer das Privilegium des Ortsverkehrs k 29193 machten Vorlagen keine Einigung zwischen. Reichstag und Riesensprung von 2 auf 35 wird eine Einschränkung des Verkehrs kommt d, Gl an, wie man das Anlagekapital berechnet, Wenn man erhalten will, muß dessen erechtigung nachweisen. Wenn man einmal eine n,, , H S0 230 verbündeten Regierungen hatte erzielt werden können. Für Ferdirken, an die sich zu gewöhnen das ublium lange Jahre brauchen wird. fämtliche Anlagen der Post, die aus früheren Betrlebsüberschüfsen wirtschaftliche Torbeit begangen hat 23 man prüfen, ob die Verhält- Sza e. HJ 93947 i den Chef, der Verkehrsberwaltung, der jahraus jahrein darauf Der Nahverkehr kommt keinegwegs bloß der städtischen Bevölkerung gemacht sind, als Anlagekapital rechnet, so kommt man natürlich ju nisse noch so liegen wie damals. Die Begünftigung des Orts verkehrs Sa . J 14411 bedacht ist, die Bahnen dem Verkehr ju erleichtern und zu zugute; auch der großstädtischen Bevölkerung ist die Portovergünsti⸗ einer verhältnismäßig geringen Ver infung. Die dauernden Anlagen ist daraus entstanden, daß man die Sendungen beguͤnstigen wollte, die otha . 36 613 i ebnen, ist es immer mißlich, Maßregeln zuzustimmen, die eine Be⸗ aung nicht willkũrlich ere, worden, sondern als Ausgleich für die kann man aber nicht bei der Berechnung der Rentabilität zu Grunde von. derselhen Postanstalt, bei der sie aufgegeben sind, bestellt lastung des Verkehrs bedeuten aber anderseits ist auch der Postetat Unterdrückung der Priatposten. Wenn die Herren von der Linken legen. Im ganzen ist das Ergebnis der Post so, wie man es nur von werden, weil dabei die Post keine Transportleistung zu machen hat. lein isoliertes Ding für sich, sondern bildet einen Teil des gegenüber der jetzigen Spiritusbesteuerung von einer Liebesgabe reden, einem Staate institut erwarten kann. Ich muß mich gegen den i Daraus hat sich die Begünstigung des Nahverkehrs zwischen benach= Reichsetats, auf den das Reich auch mit angewiesen ist; und so ist müffen sie konsequent auch bei der Ortstaxe eine solche als vor⸗ der Resolution mit aller Entschiedenheit wenden, und ich befinde mi barten Drten entwickelt. Aber ein Brief aus einem Vorort im Norden auch der Chef der Verwaltung der Meinung, daß es sich hier um ein handen anerkennen, es sei denn, 96 sse auch beim Spiritus in der dabel in der angenehmen Gesellschaft des Staalssekretärs des Reichs. Berlins nach einem Vorort im Süden Berlins, der erst durch die wesentliches Interesse des Reiches handelt, der Finanzkalamität ein „Liebesgabe nur einen gerechten Ausgleich für die gesetzlichen Be⸗ postamts, der meinte, daß man bei einer Monopolanstalt nicht fragen Hauptpost in Berlin gehen muß, verursacht mehr Arbeit, als ein Brief Ende zu machen, und aus diesem Gesichtspunkt heraus hat er es für schränkungen, die den Spiritusbrennern auferlegt wurden, an⸗ könne, ob ein ginzeiner Betrieb eine Rente erbringe. Die Post ist von Königsberg nach Berlin. enn zwei Ortschaften mit den Häusern seine Pflicht gehalten, hier mitzuwirken. Er hat auch nicht blindlings erkennen. Nur auf dem Wege meines Antrags werden wir den überhaupt kein Finanzinftitut, sondern soll dem ö. und Verkehr aneinanderstoßen, sieht die Post sie alg einen Ort an. Wie kommt h ; jeden Vorschlag angenommen, sondern gegen einen Teil derselben seine Nahverkehr, nachdem die bisherigen Vergünstigungen in Fortfall ge. und der Industrie nützen. Bat sie auf einem Gebiet keinen Gewinns sie dai? Ist es nicht wirtschaftliche Torheit, diesen Nahverkehr, der Lübeck. Bedenken geltend gemacht und bei einem anderen Teil allerdings er⸗ kommen sind, sehr bald wieder 6 feben. Wer die Fünfpfennlg⸗ so wird sie damit für die Allgemeinbeit etwas leisten, was auf wiel größere Kosten verursacht als der Fernverkehr, zu begünstigen? e klärt, wenn die Mehrheit des Hauses es wünsche, keinen Widerstand karte bermeiken will, muß unter allen Umständen für die Dreipfennig, anderen Gebieten des wirtschaftlichen Lebens wieder eingebracht wird. Auch abgesehen von der gegenwärtigen Finanzmisere, ist es unbillig. ,,. JJ entgegenzusetzen. Es kommen da für ihn nur solche Gebiete in karte stimmen. Wenn der versterbene Abg. Hammacher, einer der fortgeschrittensten zwei Kategorien von Einwohnern zu schaffen mit teure rem und billigerem lsaß⸗Lothringen ... Betracht, wo Leistung und Gegenleiftung am wenigsten ausgeglichen Staats sekretãr des Reichsschatzamts Freiherr vonStengel: Männer in bezug auf die Postverbilligung, noch hier wäre, würde er Porto. Nur sebr wenige Abgeordnete haben damals der Ermäßigu Deutsches Reich ö TF. dss ö zi] . 33 Yi Ti sind. Die Erhöhung der Gebühren für die außerordentlichen zam gel: ssch über die Vertretung der Refolution durch die National liberalen wundern. in der Erwartung zugestimmt, daß sie immer beibehalten würde. r ; ; 2. ? . ist ja im allgemeinen wenig angefochten worden. Meine Herren] Auf die pofttechnischen Bedenken, die der Herr Vor Die Zeitungsbeilagen kann man nicht mit einem Scherzwort wie es jedenfalls nicht eingefallen, damals die Bedingung zu stellen, daß der Dagegen im . Vierteljahr 3 — ü 29763 262 146 341742 130 351 2405 eshalb sie ebenso günstig tarifiert werden als die Zeitungen redner soeben vorgetragen hat, zu antworten, überlasse ich dem anwesenden Schneeballkolllte abtun, denn in ihrem Gefolge hat die Post aus Nahverkehr immer begünstigt bleiben soll. Die Privatposten konnten

129 068 276 020 3033690 38 235 1021 selbst, ist eigentlich nicht erfindlich; sie dienen doch lediglich der ; ; Brlefen und Paketen eine ganze Menge Einnahmen. Wenn man billigere Gebühren nehmen, weil ihre Beamten miserabel 33 . 396: 125 143 215 577 29 3143 114 152 931 947 Reklame der Beileger, und sie machen der Postverwaltun e e Derrn Vertreter der Reichepoftverwaltung. Ich babe mich nut zum sich auf den reinen Nützlichkeitsstandpunkt stellte, was sollte dann wurden. Diese erhielten nur durchschnittlich 982 M Gehalt, unsere

.

c 383

Sachsen⸗Coburg⸗

J Schwarzburg ˖Sondershausen Schwarzburg⸗Rudolstadt.. k ‚ . älterer Linie.. Reuß jüngerer Linie. Schaumburg ⸗ Lippe.. Tippe J

33s se e

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83

1805. 1127185 1586 353 gag 230 ige 3 1735 Nh, wegen der belonderen Abrechnungs, und Kontroll maß regeln. Worte gemeldet, um die finanzielle Seite des Antrages des Herrn zug den Postverkindungen nach Den Koalenien, werden! Gin Briefträger erhalten durch chnitilich 1460 “ Hiemang, mir 1204 11763 219 773 4404158 136 938 1763 Der Abg. Merten schilderte gestern den Wert der Beilagen nach Art der Abg. Dr. Arendt mit wenigen Worten zu beleuchten. Brief nach' den Kolonien kostek doch tatfächlich viel mehr als auf Kosten der Beamten billigere Beförderung wänschen. Bei der

1904 ⸗ 145 5582 125 555 379 179 24156 1785 ĩ 3 508 461 44223 762. bekannten Schneeballkollekten. So liegt die Sache denn doch wohl ĩ ĩ ĩ j das Porto, und doch dürfen wir diesen Zweig nicht darum ein. Berechnung der Rente der Post darf man nicht außer acht lassen . Meine Herren, die Kommission des Reichetcgeg die sich mit der stellen, weil er die Selbstkosten nicht deckt. Wenn wirklich daß die einzelstaatlichen Eisenbahnen der Post Beförderungs

nicht; nur ein recht kleiner Teil dieser doch lediglich den Privat⸗ ; ; interessen dienenden Beilagen wird diese Wirkung ü ö Die e Vorbereitung der Reichsfinanzreformvorlage zu befassen hatte, ist bald noch eine Summe fehlt an dem Betrage, den der Staatz. dienste leisten. Wenn der Abg. Arendt es nur als konsequent an,.

Abageandert infolge nachtrãglicher Berichtigungen. 8. , , , ,, fee, ,,, wach dem Cintritt in ihre Beratungen cuf Grund der Mütellungen üg? inchuchtment mend! kaben im niöüssen erklärt, wir sicht, wenn man auch das bißsige Porte für die Briczhe wiche— au der

gehobenen Privatposten seien doch damit ausgekommen. von Regierungsseite, auf Grund der von uns der Kommission ge⸗ müssen uns ebenso entschieden dagegen wehren, daß diese aufgebracht aufhebt, so se6e ich darin nichts Unrechtes, es wird die Zeit Durchschnitt der Gehãlter der bei diesen beschãftigt gewesenen Per⸗ machten Vorlagen zu dem Ergebnis gelangt, daß sie ane ikennen mũsse, wird durch die Verteuerung des Postportos, ebenso wie wir uns ent, kommen, wo auch diese Ungerechtigkeit wieder beseitigt wird. sonen 6. nur 80 S, während uns damals der Briesbesteller in daß der Deckungsbedarf im Reich, der durch neue Steuern beglichen schleden gewehrt haben gegen die berkehrs feindliche Fahrkartensteuer. Die 12009 Einwohner eines Berliner Postbenirks können Deutscher Reichstag. Nun werde ich aber den Fehler doch nicht wieder begehen, der 1599 Berlin 1616 66 kostete; dazu traten noch die Ausgaben für Pen—⸗ ö ; 2 8 Wie steht es übrigens mit der Fahrkartensteuer bel der freien Fahrt ihre postalischen Bedürfnisse viel bequemer durch eine ; ) . von dem e,. und der Verwaltung gemacht worden ist, den sionierung, und welchen Unterschied bedingen nicht die Bestimmungen werden soll, sich auf den Betrag von 200 Millionen Mark belaufe. fur die Abgeordneten, die jetzt beschlofssen worden ist ? Wie im 6 , . befriedigen wie 995 Einwohner des Regierun 105. Sitzung vom 17. Mai 1906, Nachmittags 1 Uhr. lch . auf fe . Deng e festzule . 5 . 22 . . n . . ö. , . Privatposten und Neben diesen 200 Millionen Mark, die durch neue Steuern zu Reich, n ö . in 4 . Ma . 363 ö und ö. . . ü ; ; em Gesetzeswege geändert werden können, esen Fehler ma er der Reichspost! ir brauchten bei der Uebernahme eine Verstärkun beglei ; 24 Million die satsächlich auf starke Steuererköhung oder Verteuerung hinaus, diesen letzteren werden vie ei nur den ijwanzigsten oder (Gericht von Wolff Telegraphischem Bureau.) ; Antrag Arendt. Das Richtige ist, der Verwaltung die Normierung des Personals von über 1200 Mann, während die Privatpost in . , , , n,. *. , ,,, u lauffn, 6 bei be nnn, nner, ,,, di dn, , ,, , , , Tagesordnung: dritte Beratung des Entwurfs eines der Sätze zu überlassen. Wag die Aufhebung der Ermäßigung für mit 509 Mann ausgekommen war. Sozialpolitik kostet eben Geld, g eh 33 ö tarifvereinfachung. Aaf diese letztere paßt wie die Faust aufs muß; man braucht ja nur die green Postgebãude und die Geseges wegen Wenderung einiger Vorschriften des gaußererdentliche Zeitungsbeilagen betrifft, so braucht man ssch wirklich aber Sonialpolitik sollen und wollen wir treiben, dadurch werden langen Beratungen vorgeschlagenen Deckungsmittel belaufen sich in Auge der, Fahrkartenstempeli. C3 mag, sein, daß, im. Auslande teuren Hodenverbältniss Berlins in Betracht ju ziehen. Ich Reichsstempelgesetzes und Fortsetzung der Beratung der so sehr darüber nicht aufzuregen. Wenn die Beilagen spärlicher unsere Ausgaben teurer. Die Ortetaxe ist bei uns auch tatsächlich ihrem Endeffekt im ganzen in dem seinerzeit eintretenden Beharrungs. höhere Sätze für den Nahverkehr im Postwesen bezahlt werden; halte also dafür, daß die Resolution eine gute Grundlage um Entwurf eines eren betreffend Hi Ordnung des kö gelt ge f ha n, . . r . ö. Und , e. wie in * . ö außerdeutschen Großstãdten. zustande nach vorgenommenen Schätzungen auf etwa 180 Millionen aber müssen wir uns denn diese e. , von England bietet, alle diese , , nie dee mn e, , 1 * eichshaushalts und die Tilgung der . er wird denn dadurch ge g ie außerordentlichen Zeitungs⸗ ondon, Paris und Wien kennen keine ermäßigte Taxe für Postkarten. Mark. Sie finden die genauere Zusammenstellung darüber auf und Frankreich zu eigen machen? Sehen wir un och auch an, was Massensendungen 1. B. des Berliner Magistrats uw. chte⸗ ; beilagen sind in der Hauptsache Empfehlungen recht kapital. Es fällt uns nicht ein, den Verkehr zu erdrosseln. W J diefe Länder Gutes im Postwesen bieten. England hat sein Pennyporto rungen zu gewähren, dazu sollte indessen die Poft verwaltung be⸗ (Mantelgesetz), gestellten Resolutionen⸗ ; fähiger, größerer Firmen. Die Sache liegt also keineswegs der Erhöhung bie und da eine en enn. Daus frau . 8 der Seite 72 des Kommissionsberichtes, der auf der Nr. 385 der 3 fur alle feine Kolon ien, das beißt mi? der halben Kin wir 2 e , * den eitun gc beilagen benleben ö die ö 2 e, n nn ist in der gestrigen r. ee, n . , 53 — 2 nne 96 16 * 26 hh * s i fi k 8 j. eh doch bald Drucksachen dem hohen Hause vorliegt. Es fehlen demnach noch . es 7 . *. ganz , , Ii. 74 hãtte , , k ke ! * see,, 3. , . ; ; ö finanzreform machen. Die große Mehrheit meiner Freunde ür merken, daß sie sich selber damit mehr schädigt als die Post. Die ab⸗ 20 Millionen Mark Deckungsmittel, um den Fehlbetrag zu begleichen, der Staatsse retär hätte meine Anregung au nführung inter⸗ der Zweck der Ausnahmevergünstigung des Portotarifes. einer Abg. Dr. Patzig (nl.) fortfahrend: Gilt das für den kauf⸗ diese Resolution ein. olute Einnahme mag zwar anfangs zunaäͤchst berabgehe ; ; J ⸗ z tionalen Pennvportos etwas wärmer aufgenommen, als es Weise handelt es ier um die Vernichtung woblerworbener Rechte, männischen Betrieb, so noch mehr für die Reichspostverwaltung, Unterstaatssekretär Sydow: Wenn ich der zur Beratung . bald 2 26 . 2363 . . 86 y. nach den eigenen. Anerkenntnifsen Ibrer Kommission in dem 22 3. vr g. Heraufsetzung des ar, tgewichts von , 6 Akt e n, e , ,, die nicht mit eigenem Gelde und in die eigene Tafche, sondern stehenden Resolutton gegenüber etwas weiter aus der Reserve heraus. legen; hoffen wir nur daß sie sich bei rationeller Entwicklung etwas Reichs haushaltzgetat als vorhanden anzuerkennen ist. 15 auf 20 Gramm ist ja eine dankenswerte Abschlagezahlung. Abg. Bruhn (d. Rfr): Es ist schwer, den Eindruck los i mit den Mitteln des Reichs arbeitet, und sie muß rechtzeitig trete, die sich sonst l verbandeten Regierungen Resolutionen gegen. größer gestalten. Der Vorwurf des Vertrauensbruchs richtet Nun, meine Herren, in diesen 1380 Millionen Mark sind aber Japan hatte beantragt, den Satz von, 20. 3 zunachft ein, werden, als ob man damals die Vernichtung der Privatposten nur eine Revision des einzelnen Betriebes vornehmen, damit Ein. über aufzuerlegen pflegen, so liegt dies an den Angriffen, die 3 . mehr gegen die Mehrheit des Hauses, und es ist nicht auch die Mehreinnahmen inbegriffen, welche die von der Kom— mal auf 15 ju ermäßigen; es wäre interessant, zu erfahren, erlangen konnte unter Vorspiegelungen, die beute nicht mehr erfüllt nahme und Ausgabe im Verhältnis zu einander bleiben. Nachweislich egen die tung gerichtet worden sind, die der Staatssekretär der meine Aufgabe, diese zu verteidigen, aber ich habe mich gefreut, an sss b ; J wie BDeutschland sich diesem Antrage gegenüber verhalten hat. werden können. Der Redner spricht sich anscheinend gegen die Resolutien 8 unrentable Betriebe vorhanden. Wie kommen wir z. B. dazu, für . bei der Beratung der Resolution in der Steuer ⸗ dem Abg. Singer einen so konservatlven Zug ju entdecken. i eschlossene Resolution aus der Erhöhung der Post— Niemals ist bisher eine Portoerhöhung in Beutschland erhört gewesen. aus, doch ist es bei der im Hause sich immer mehr steigernden Unruhe as Briesporto fo und sobiel Ausgaben zu machen, damit die Telegraßhen. kommifsion eingenommen hat, Zunächst möchte ich dem Bedauern Es werden uns immer neue Wege empfohlen. Wir schlagen hier gebüh:en bereit stellen will. Wenn dabel angenommen worden Hat sich nun Lie Einfährung des Zweipfenniqhortes im Nachbar. unmöglich, feine Ausführungen im einzelnen zu verstehen. ebühren unter dem Selbstkostenpreis gehalten werden können, und wie des Staatssekreirs darüber Ausdruck geben, daß es ihm nicht mög⸗ einen neuen Weg ein, und nun ist es wieder nicht recht. Der Minister ist, daß die Erhöhung des Postportos rund 12 Millionen veikehr wirtschaftlich und finanziell rer r; ch sage, sie hat sich Damit schließt die Erörterung. In der Abstimmung wird ommen wir in den kseinen Bezirken auf dem Lande und in den kleinen lich ist, heute an dieser Stelle sein Ressort selbst zu vertreten. Be. von Podbielski hat 1899 zwar eine Erhöhung der Portotaxe für die Mart abwerfen soll, so ist bereits die Rückwirkung eingerechnet, die glänzend bewahrt, 637 Millionen Postkarten wurden 1893 besördert; der Antrag Arendt abgelehnt, die Refolution unverändert an⸗ Städten dazu, für die Postkarte 5 zu zahlen, damit mit Hilfe kanntlich hatte er an den Verhandlungen des Weltkongresses in Rom ukunft als so gut nie ausgeschlossen betrachtet, aber doch keinen eine sol ⸗ ] * ; am J. Januar 1500 wurden die Zwespfennigkarten eingesübrn, und die er Antrag Arendt abgelehnt, di so 3 des üeberschufses daraus Berlin nur 2 zu jablen braucht? Die teilgenommen, und die Verhandlungen haben sich so lange hingezogen, 3 gelassen, daß er einen solchen Weg nur mit Zustimmung des ine solche Erhöhung auf die Verkehrsgeinnabmen überhaupt zu haben Juhl der Postkarken stieg I ooh auf öl und Foz auf Tig Millionen. gen mme rn, d. Gesamtbelsrderung in einer Stadt wie Berlin ift zweifel fo teurer daß er erst heute abend von dort zurückkehren kann. Sobald er hier zohen Hauses machen würde. Wo liegt also irgendwie ein Vertiggs ; pflegt. Also diese Rückwirkung der Verkehrseinschränkung ist beretts * 1500 ergibt fich ungefähr ein Betrag von 146 Millionen Zwei⸗ Die dritte von der Kommission vorgeschlagene Resolution als die jzwischen zwei kleinen andorten. Deshalb will die Kommission ist, wird er zur Vertretung seines Ressorts hier erscheinen. bruch der Postverwaltung vor? Wenn durch gegenseitige Ver. berũchsichtigt. pfennigpostkarten, fär 1904 von 268 Milllonen. Unter den beförderten geht dahin: Wandel schaffen. Der Abg. Singer irrt darin, daß die Postverwal. Der Abg. Graf Kanitz hat gestern behauptet, daß die Post⸗ und einbarung Gesetze geändert werden können, warum kann nicht Nun würde der Antrag des Herrn Abg. Dr. Arendt Pastlarten haben sich 69 o/o befunden, die von der Privaniadustrie her- „den Reichskanzler zu ersuchen, dem Reichstage alsbald eine tung 1899 eine Verpflichtung gegen das Publikum eingegangen wäre, . im ganzen mit Zuschüssen arbeitet. Ich möchte auch hier eine Aenderung geschehen, wo nur ein loseres F . Ii I zeftellt waren. Die Zweipfennigpostkarte bat also keinen Nachteil, Vorlage zu machen, welche für größere Mühlen zum 66 2. nur 63 , d, a e. * erer ng ö ,, , , me., der ee, , Versprechen vorliegt! Damals ist manches Blümlein der 4 n. . der 10 n,. . sie die fondern sehr erhebliche Vorteile gebracht, und ian spricht für eine arg kleinen k e , ner * r g. und dem Reichstage. e kann man da behaupten, daß die Poft⸗ eits in der Kommission gesa : Wir sind davon überzeugt, da offnung auf dem Felde der Verkehrsvoliti n ission von ihrer Resolution erwartet, nur noch 6 Millionen zur t dieses Instituts, die auch wirtschaftlich nicht zu ichen Besteuerung eine Reichssteuer einführt, die das jährliche verwaltung gegen das Publikum illoval verfahre oder gar einen Ver die Berechnungen, die g8iak 2 zu Grunde legt, nicht . 6 9 e. ö. *. * als das u e nn 91 8, Deckung des Fehlbetrages des Reichshaushalts flüssig würden, a. K . * ft hat man die e gg Vermahlungs quantum mit einer steigenden 6 tragsbruch begehe! Die Poft verwaltung ist einfach durch den Reichstag Selbst wenn man die Vergütungen, die nach Meinung der preußischen ist. der Mehltau. des chronischen Defizits auf. diese Blüsen und es würde damit der ungedeckte Betrag, der an den obigen mit der Einführung der veipfennigpostkarte; einführen können Sie gabe belegt. gemwungen worden, für die Ülebereignung der Privatpostanstalten auf Eisenbahnverwaltung von der Post beiahlt werden müßten für die gefallen und bat sie in ihrer Entwick ung zurückbleiben lassen. Mit 200 Milli n e. z sie jetzt aber nicht wieder, nachdem Sie der Post das Monevol ge, Abg. Dr. Spahn Gentr) zur Geschäftgordnung: Mit Rücksicht kiefe Bedingung einzugeben. Gessst kann diefe Vereinbarung nur durch zum Teil unentgeltliche Beförderung der Posten auf der Eisenkahn, dem Ausdruck Pfüsmacherei hat uns der Abg. Singer öfter getadelt. ionen fehlt, sich von 20 auf 26 Millionen erhöhen. geben? haben. Portoerhöhungen find sekr selten. Italien bot darauf, daß die Fin wenn auch noch nicht sehr, so doch immerhin eine Erklärung des Reichstags werden, welche die Verwaltung von ihrer in Ausgabe stellte, so stehen dieser Belastung auf der andern Seite Ist ihm bewußt, wer eigentlich der Vater dieses Ausdrugs Ich möchte Sie bitten, meine Herren, daß Sie sich diesen finanziellen Neuerdings dafür ein. Beispiek; der Ausfall war ein beträchtlicher. so weit pargeräct ist, daß es sich nicht lohnt, heute nach in die Be= Verpflichtung entbinder. Mit Entschiedenheit hat sich die Post. Leistungen der Post gegenüber. Und was die unentgeltliche Beföͤrde. sst und wessen Lieblingsausdruck es war? Das war König Friedrich Effekt bei der Beschlußfassung über den Antrag des Herrn Abg. Dr. Die Einführung des Pennvportos in England hat auch nicht den ratung dieses Gegenstandel einzutreten, möchte ich dem Hause anheim berwaltung gegen die Zumutung einer allgemeinen Verteuerung gewehrt. rung von Briefen und Telegrammen und anderseits die Leistungen Wilhelm L. der von den Behörden immer verlangte, sie sollten Plus Arendt doch recht gegenwärtig halten möchten; denn meines Erachtens roßen Ausfall gebracht, den man uns hier vorgeführt hat; der Verlust stellen, ob wir uns nicht pertagen wollen. ;. Gs bandelt' fich hier aber nicht um eine allgemeine Verteuerung, sozialpolitischer Art betrifft, so werden diese in ihrem ganzen Effekt machen. Wie man nun hier ein Minus degen soll, obne ein Plus durfen derarti ; ; am allerdings erst nach 12 Jahren wieder herein, aber es handelt sich Abg. Graf Kanitz (8konf.): Ich möchte doch dringend wünschen. sondern nur um eine regionelle oder sogar lokale Verteuerung. sehr wohl jene Belastung wieder balancieren. Das Kapital, das in zu machen, das ist sehr schwer. Wenn dec Alg Singer uns sonst in 9 rartige Konsequenzen bei der Lage, in der wir uns augen— auch nicht um die Herabsetzung von 2 Pence auf 1 Penny, sondern um daß wir die Resolution wo möglich noch heute erledigen, da, wenn eg ee, . ke. 2 da . 66 . 8 . und wan , n, . 1 19604 der Bubgettommisston anerkennend behandelt. cer lobt ja nicht so 2 mit 3 Reichshaushalt befinden, in keiner Weise leicht ge⸗ eine solche von durchschnitilich 8 Pence, 9 5 Penny. Wie a tig 23 *. are 1 . 8 5 rn, 3 ir er Post⸗ und Telegrapheneinnahmen erbringe, d. h. o der ge⸗ illionen, und wenn man wi lichen Leistungen der leicht — und unsere Verwa i n iemli ĩ mmen und ü ꝛ; i aßi rfeils wirken kann, hat die Berliner nächsten Zeit noch möglich sein wird, sie zu beraten. ollte aber, famten Einnahmen. Wie kommen aber die 45 Millionen Menschen Post, die nicht vergütet werden, mit etwa 20 n' n . 6 so hat er . 2 , a re e, Meine e, d. estern zu meinem Bed V . . n, ,,. u. r e eren, ,. wurde. wie es scheint, nach dem Antrage Spahn abgesetzt werden, so möchte auf dem Lande daju, mehr zu bezablen, damit in den großen so kann man mit dem Staatgsektetär nur sagen, daß no betrachtet und dem Gedanken Ausdruck gegeben, daß es nun anl z R 1 3. Wirkung der Aufhebung des niedrigen Portos im Nah⸗ ich an die verbündeten Regierungen die Bitte richten, im Sinne 2 , ö , die 5 . Das 6 en ng, 9. r e ef mit 0 Et ö. , . der Reich postverwaltung deñinini voꝛbei r, dem ir. 9. . e, . verkehr kommen wir auch durch die witzigen k Unter; rer ,, . ,. (fr. Volütep ): Auch ich bitte Sie, die and so a seine gen. Sätze weiter behalten, nur herauslommt, a außerordentli ver, zu sagen, ob der se es in allem, bandelt es sich nur um eine Steigerung a. einen auf einem anderen Gebiete liegenden Antrag figatsfekretärg nicht binweg, auch nicht durch dag sehr interessante 4 Mäller⸗Sa,g a n Cfr. Vollep.): Auch ich bitte Sie die unberechtigte Ermäßigung in den Städten soll auf. Zweig der Posthbeförderung, um den es sich hier handelt, d von 2 0lo, un ĩ order! des Herrn Dr. ü h ö iern, die die . Resolutton abzusetzen, weil ein Finanjertrag aus ihr nicht zu erwarten gehoben werden. Wie kann man das eine volksfeindliche . 2 9 e er gien. Defiit an 14 g der gr f e, . en . bin . im . . ; . ee, , , . ö. e. enden ish re nf, . . ja, 6. nn sie un * a ,. nur in ahl mittelbarem Zusammen⸗ nennen! Der Abg. Merten operierte mit dem . Ich überhaupt schwierig, aus einem großen Betriebe einen einzelnen Be⸗ höre; aber in diesem Falle hätte der Abg Singer den Geist des General- Grafen K ore, ne, e, ee ,,, , e. machen gegen alle solche verkebrsfeindlichen Maßnahmen ebenso ent ⸗ hang steht. kenne diesen Kreis nicht einmal vom Sehen, ob aber der Mittelstand triebs zwei nr r Tefl herauszuschälen. Nach der Ueberzeugung postmeisters von Stephan nicht heraufbeschwören sollen, denn niemand waftn Kant meinen Dank dafüte abeättatten, daß er . wa eat schleden Front wie gegen die Fahrkartensteuer! Die Mehrheit des Hauses entscheidet sich für die Absetzung dort damit einverstanden ist, daß er für seinen Verkehr ölen die Post· ere e m, Männer, zu denen Sie gewiß auch mit mir den war ein schärfLerer Gegner der Ermäßigung des Srteportos als er. hat, dem Antrage des Herrn Abg. Dr. Arendt, der Ihnen heute Abg? Singer ( Sez ): Der Unterstaate selretãr hat sich durch . der Resolution. karte 5 5 bezahlen gu damlt der Mittelstand in Berlin seinen Staatssekretär rechnen werden, ist allerdingZ anjunehmen, daß der Wir widersprechen der Resolution nicht, weil sie Tarifsätze betrifft, vorliegt, seine Zustimmung zu geben. Witze aus einer für ihn recht peinlichen Situation herauszuwickeln Präfident Graf von Ballestrem: Ich glaube annehmen zu Verkehr mit 2 & bestrelte, . ich nicht. Wir reden nur einem rtéverkehr die Kosten nicht trägt. Ich lasse dahingestellt, was der die ohnehin im Vergleich jur Leistung der Post sehr gering sind, und Ich gebe mich der Hoffnung hin und mit mir die verbündeten dersucht. Im ersten Teil selner Rede gab er. doch deutlich zu erkennen, Lürfen, daß der Beschiuß des Hauses sich auch auf die folgenden Re= gerechten Ausgleich in Beräcksichtigung der finanztellen Lage der Pot, Graf Kanitz darüber gesagt bat, daß der Briefträger sich bei 2 3 mehr weil diese Erhöbung ohne Schaden wird getragen werden können, Regi ö ; ; wie schwer ihm bom postalischen Standpunkt die Zustimmung iu den luti? sttec chlage d vor, sich zu vertagen berwältung az Wort. Ber damalige Staats sekretär v. Podbielsti Sohlen abläuft, als die Sache wert ist. 3 bleibe bei der Be. Die Postverwallung wird weiter den Verkehr fördern und, wenn es kegierungen, daß auch die übrigen Mitglieder der Mehrheiteparteien Beschlüsfen der Kommiffion wurde. Er steht mehr unter dem Zwange . . . . 36 * : n. em Hause vor, sich. ; hat uns damals 1899 das Zukunftebild vorgeführt, daß allmäblich hauptung stehen, daß der Ortgoerkehr seine Selbstkosten nicht trägt, die finanzielle Lage gestattet, ihn auch weiter verbilligen. ; diesem Beispiel des Herrn Abg. Grafen Kanitz folgen, daß Sie der Verhältnisse als unter dem Schwergewicht seiner eigenen Ueberzeugung. as Haut ist dami eiter ö —. ; 141 Dritte das gane Reich in den Genuß der herabgesetzten Gebühren! aber, bei ee, e, e, . muß man anerkennen, daß einzelne Abg. Dr. Arendt (Rp): Ein gie. Teil der Ausführungen des den Antrag des Herrn Abg. Dr. Arendt ablehnen und der Resolution, Von dem Gefichtspunkt der Leistung und Gegenleihung die Dinge be⸗ Schluß 5 Uhr. Nächste Sitzung: Freitag hr. ¶ Dri fommen müßse, er scheint alfo doch daz Gefühl zu haben, wag . Zweige unter Umständen mit Verlust arbeiten möässen, der durch Unterstaats sekretãrs wäre doch mehr am Platze gew sen, wenn ea . hier die Ihnen von der Kommission empfohlen worden ist, ohne weitere trachtet, kann das vlatte kand!rwehrhaftig ncht über Zarkcksctzung Lesung des Geseßzentwurfs, hetreffend die Ausgabe von Reiche dem einen recht ist, ist dem andern billig. Nan denken Sie sich andere Zweige gedeckt wird. Drin unterscheldet sich eben eine um Portoermäßigungen handelte. Mit ihm weise ich den känstlich Aenderung die Zusti teil d . klagen. Wie viele Millionen find nicht ausgegeben worden, um dem kassen cheinen, dritte Lesung der inanzreformvorlage.) aker, wohin man kme, wenn im ganzen Reich dit; Sätz. des Monspölpermaltung von einem pripatwirtschaftlichen Betriebe. Es töonftruierten Unterschied zwichen Stadt und Land zurück, Niemand 2 plaiten Lande die Vorteile des Telephonverkehrs zugänglich zu machen! Ortéverkehrs gelten sollten. Wir müssen jetzt im Ge entell die handelt sich hier nicht nur um eine finanzielle, sondern zugleich um würde auf den Gedanken gekommen sein, die Postteform von 1899 wieder A Unterflaateselretär Sydow weist darauf hin, daß der Antrag Es ist eine Pflicht der Gesamtheit, dafür aufzukommen, daß alle Teile Jusnahmetarise beseitigen, zunächst für Postlarten und Bruckfachen. eine wirtschaftliche Frage. Ausnahmetarife anderer Länder können es rückgängig zu machen, wenn nicht die Finanzreform für das Reich sich so Arendt daz ganze Tarifsöstem durchbrechen wärde. Wenn die größeren des Reiches in ihren postalischen Bedürfnissen nach Möglichkeit be—