; über der bisberigen vollständigen Freiheit des Unterrichts- — ; — ; . ⸗ och ben, sind uns durch den Beschluß Edikt vom 21. März 1817 bestimmte folgendes: grenze gegenũ ; ö daß die Kompeten . ; versitäten als solche nicht in Frage, wie es 1592 der Fall war, sond en Vorlage zu gehen haben, i . ö r . 3 i ö. . 6 , e.. . ö l.. ö . ö , , , dis Kundgebung geht diesmal von einzelnen Gruppen guts. Bell . der von 15. Mai 1504 vorgeneichnet, durch welchen mit über Da, wo gemischte Konfessionen vorhanden sind, und die Anzahl ministers auf dies sei, aber es lasse auch auf dem Wege der Verhandlung mit den

zahlreiche außerpreußische Professoren ihre Ue reinstimmung ng

n e, n, r J ö s der Herr Abgeordnete bh heit das Haus beschlossen hat, daß die Bestimmungen der Schulkinder die Anstellung mehrerer Lehrer notwendig macht, in der Tat sehr merkwürdig. Nun sagt aber

: ; lische oder katholische Lehrkraft angestellt werden wander Mehr , , .

ECinzelstaaten bei gutem Willen vieles erreichen. Die befriedigende Evange j ,

; : 6 dem Gesetz über die Schul⸗ h weiter:

. — ; egehen haben, so möchte ich doch wiederholt erklaren, daß namen t efstenalität der Volksschule mit Fichriin 2. iedenen Konfessionen zu nehmen. ö f ; ĩ

Regelung dieser Sache liegt im Interesse des gesamten Bergwerkes, welche auch mit der Erteilung anderweiten Unterrichts zu be⸗ . Leipziger Professoren, die ihre Unterschrift gegeben haben, doch ö. gen re. 3 n 23 e. 19. . . . 36 Nassau bekanntlich festgelegt worden. Haben wir aber erst konfessionelle Voltksschulen so unterliegt

,, Her e , ,, trauen ist. ; ; Veranlafsung hätten, zunächst vor ihrer eigenen Tür ju kehren und 4 kat, auf der sich ein solcher R 2 Damit ist die Simu n , Staatsregierung in einem Erlaß es für meine Freunde keinem Zweifel, daß ihre Wirkung weiter⸗ Stellvertreter des Reichskanzlers Staatsminister, Staats— Nach X sind an e en, Schulen nur evangelische guf ein fächttschez Geseßz hinzuwirken, das endsich einmal auch dort sitn Diefer Heschlus dom 13 Mai 1564. bildet die unerläß,., Nun ist es richtig, daf die Königliche

ĩ ᷣ ñ i ü f di Schulen und en winde, ür ein Schulunterhaltungsgesetz überhaupt und ligen Ministers von Mühler die An⸗ greifen, auf die Fortbil dungsschulen, auf die höheren Schu

ü Voraugsetzung für e vom 28. Januar 1868, des damalig r . ‚ b en . 6 das ,, . . sicht vertreten hat, daß hiernach die bürgerliche Gemeinde nicht gemwungen selbst auf die Universitäten sich ausdehnen wir issfände im

. i de mir gestatten, dazu gäpunkt für die Entwicklung unserer Schulgeseßzschung auf werden könne, Konfesfionsschulen einzurichten, daß sie jedoch berechtigt setls, — Der Herr Abgeordnete nickt dazu; ich werde mir g u5gan

ĩ ĩ ü inf nde, ; n grebleten sein soll, u. a. für die Neuregelung der Lehrerbeso dung. freiwillig diese Einrichtung zu treffen. Diese Ansicht ist aber seit dem Jahre den Kopf zu schütteln, meine Herren, aus dem einfachen Gru len *

te ist nur zu prüfen, Hö gane gt . n 8 1866, also seit der Einverleibung des ehemaligen Herzoglums Nassau in den weil seit 40 Jahren meine sämtlichen Vorgänger nie einen Zweifel en, welche dur en Beschluß vom 13. ö

ĩ ü ben, daß sowohl die höheren Schulen gien greg nd diese Frage beantworten wir unbedingt mit ja. preußlschen Staat, nicht praktisch geworden, und im Lauf der Zeit ist . e,. en ö. 5 n,, gtgezeichnet in . 6 noch Anträge konfessionellen Inhalts gestellt, hinsichtlich der Frage des öffentlichen Rechts insofern eine Aenderung wie 3 1'è' , . n g die Freisinnigen Anträge, Eventualanträge und eingetreten, als eine Entscheldung des Oberverwaltunggerichts vom sollen. atsã g

ntualissimeantrãge m ö. sind fel rf. . 3 24. Nobember 1877 es zweifelhaft sein läßt, ob die damals von dem hältnisse dahin; ich darf nur hier auf die im vorigen Jahre von mir . usnahme abzulehnen, sowohl die de ⸗

i s ã i i er * . ü einer . 1 n auch die Eventual⸗ und die Eventualissime⸗ Herrn Minister von Mühler ausgesprochene Ansicht fortgesetzt aufrech abg 9 e. ö ö. en z 4. ; h n 9 n . auch ö. d e. af f ĩ ; 3 ö h 1 3 ! ; gehen — sie bezieht sich auf die schlesischen eg — /

. oder katholische Lehrkräfte anzustellen. Bei der Anstellung der Simultan schule ein wenig Licht und Luft gewährte. Sh sekretär des Innern Dr. Graf von Posadowsky⸗oehner— weiterer Lehrkräfte we i ö. mit einer Lehrkraft en sind beim Abschluß deg Tompromiffeg immer dabon gut gegan e Meine Herren! Das Gesetz, betreffend die Rechtsfähigkeit der Schulen muͤssen die neuen Lehrer der Konfession des bisherigen aß die nassauischen Verhältniffe unberührt bleiben müssen, und das Berufevereine, wäre dem Reichstage bereits vorgelegt, wenn irgend einzigen Lehrers angehören. Eine Aenderung darin kann in . g, n,, w ö . eine Aussicht vorhanden gewesen wäre, daß der Reichstag noch imstande der Regel mit Zustimmung des Unterrichtsministers erfolgen, , . .. verzichten, denn daz sfand . war, in dieser Tagung das Gesetz zu verabschieden. Es liegen wenn fünf Jahre nach einander . e,, ,,. Widerspruch mit den eigenen Anschauungen der Antragsteller. Ideal aber dem Reichstage allein aus dem Ressort des Reichs. Kinder der anderen . angehört haben und die übrigen sind die Bestimmungen des § 18 nicht, aber sie sind die Grund⸗ amts des Innern? noch fünf Gesetzentwürfe vor, die weniger als 40 betragen aben. z ; lage zu einer Verstaͤndigung und werden eine wesentliche Verbesserung bis zur Berichterftattung der Rormt d ĩ 3 ⸗ S 23 bestimmt: Beträgt in einem Schulverbande einer des gn gen Volksschulwesens berbeiführen. nur bis zur Verichterstattung der Kommisston oder noch nicht einma Konfession die ahl der er der anderen Konfession während Abg. Dr. P Ich Zentr.): Nach der Verfassung soll die Schule soweit gelangt ind. Die Auesicht war also volltommen ausgeschlossen, fünf Jahren über 60, in den Städten sowie in den Land in der Jegel konfessiongll sein; das ist Sinn und Äbsicht der Ver= daß dieses Gesetz noch in dieser Session von dem hohen Hause ver— gemeinden von mehr als 56d Einwohnern über 185, so ist i erfassungsmäßigeg eecht ist alfo die zonfefflonelle Schul abschiedet worden wäre. Das Gesetz wird aber dem Reichstage bei j lich

⸗ . ĩ it Jahrzehnten in Preußen die kon ffessionelle auf Antrag der gesetzlichen Vertreter dieser Kinder für diese Tatsa besteht auch se drze⸗ — seinen Zusammentritt im Herbst vorgelegt werden. (Bravoh eine Beschülung in Schulen mit Lehrkräften ihrer Konfession Schl; dann, tammt, daß. di n, , , .

— ĩ ã ĩ Cassel — ich bin auf dieses Thema, und zwar t ützlich⸗ bitte Sie nochmals um Annahme der Kommissions⸗ bie bon nie m, Schlußfolgerung ziehen. Der Her Aba Meine Herren, was die Resolution betrifft, so möchte ich, da ich einzurichten. Bleibt die konfessionelle Minderheit unter dieser . , ,,, g en . m wn, der gedeihlichen Fortentwicklung der beer hen . ,, . ö. J , , , mn, , w, n, e. einmal das Wort habe, eine kurze Bemerkung dazu machen. Mindestʒahl, P darf die besondere Beschulung von den Schul⸗ muß man auch kommen angeßschig der Verhästnisse draußen n m zur , . Kinder zu guten Christen, zu guten 1 enn, nnn n. . Das Reichsversicherungsamt hat schon bisher von seinen ihm gemäß aufsichtsbehörden nur aus besonderen Grunden angeordnet im Lande. Darum müßen wir die Verkörperung der Fon= attoten und zu guten Bürgern. ; . uberleg . fe. bieleß Verhallunses iert erben Wir, fit fa der neberneiguns, daz ul auaenblic ich bein S II2 des Gewerbeunfallversicherungs esetzes zustehenden Befugnissen werden. . fessionellen Schule herbeiführen. Auf die allgemeine Debatte 6g. Dr. Lotich ius (al): Ich bitte Sie, sämtliche Anträge gelangt sind. ne Aen . , , Gebrauch gemacht und, um die ö Die Abgg. Dr, Porsch (Hgentr) und Gendssen be. 'rkise ich erff bel der dritten gesuätg! wicker ein, Welte r hell güne hnen, welg. ie lg nissonh hit, fuhren, erccheint nicht angetelgt, na

ö ĩ verl daß die ( J. Simultanschusle abschwächen. Wir baben leider nicht Kompromißnatur, welche die schwierige Materie des vierten Abschnittes wir würden auch gar nicht daran denken zu verlangen, daß In

⸗ ; it 18 mmen⸗ i erreichen können. Allerdings teilen auch einige Staatsrechts⸗ Frage über die Konfesstonalität der Schule heute bei der Zusa

; j ; ebung der Intellektuellen, der Professoren, stellt den neuen für Sicherungsmaßregeln zu interessieren, bei jedem größeren Unfall on tzggen, in 3 A ben litßien Sa gas ,streichen, inn 8 8

die Worte in den Städten sowie in Landgemeinden von Riehr Begriff des religiöfen Partikularkgmis ln Geggensat zur Religion von dem Vorstande Bericht über die Ursachen des Unglücks und über als 5666 Einwohnern i. . zu . im Fall ö. guf. Das ist ein merkwürdiger Ausdruck, und ich bedauere, wenn

in sich birgt im übri des Hauses und den sonstigen Verhältnissen nach unserem ; rer die Auffassung Dr. 6 daß die konfessionelle Schule Abg. Porsch gegenüber erkenne ich im übrigen gern setzung des Ha ; ; . . Lehrer der Jugend sich nicht scheuen, unsere Konfession als Ver bret die smäßige Schule sel, aber andere Staatsrechts⸗ Dem Herrn Abg. ; ĩ Sinne geregelt werde. ö , in Courrisres an. R235. a e tehe 11 , hinzustellen. In der Schrijt n e . . Hei n e gert? gef , fenen. an, daß die von seinen politischen Freunden gestellten Anträge durch .

daß nur die Religion jn betrifft, so sind die bergmännischen Sachverständigen des Die Abgg. Cassel (fr. Volksp.), Brömel fr. VB der bestimmten Fassung einer Konfession die wahre Religton sei. Reichsversicherunggamts der Ansicht, daß durch Rettungtapparate oder und Genc e beantra . den Hus in e d 46 Freunde sind, mit der Fesiftellung der zonfessionelsen Schuie durch Feuerlöscheinrichtungen solche Massenunfälle überhaupt nicht fassen: nach der Val gge einber standen, wel siz dem Art. 4 der Per saflung

verhütet werden können; Unfaͤlle, die durch schlagende Wetter ent⸗ n . fen n, , ien . in der Kegel sg einzu. in n ,, gn , stehen, sind nur dadurch zu verhindern, daß man die Grubengase ver⸗ . geren f 3. 5 63 , ein Zurückgehen bis zur Regierungsvorlage. Wir meinen, daß die dünnt durch Zufuhr genügend frischer Luft. Explosionen, die durch Befenntniffes erteist wird. Niemandem darf hiehen Ces telligk'n e, . . 1. ann , . we. 363 Kohlenstaub entstehen, sind nur durch Berieselung der Bergwerke Belenntnisses die Aufnahme in eine öffentliche Volkeschule perfagt i gehen, er tone sionellen Minder=

zu verhindern. (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten; werden.“ kiten aut tere ionen üsterrit ficht genügend gerahri sint.

ssinnigem, steht wirt. imullanschulen zu Recht bestehen. Die preußische Reglerung hat in sind, daß fie ferner zum Teil auch darauf hinaus gehen, die Regierung. sprochen wurde (Lachen bei. den Freisinnigen)

35 j ⸗ rkwürdigen Gegensatz zu der Art 1 in r egg un g . de im e nr. vorlage wiederherzuftellen. Aber ich bitte, nicht außer acht zu lassen, lich in einem sehr merkwürdig hulen zugelassen. ö

d Weise, wie jetzt der Abg. Cassel' — er wolle mir den 65 25 e sghnen da durch . . die . 1 daß gerade 9 16 ee. 33 ö erte 9. verübeln — sich den Kopf über ö. ö kon · ̃ tigt werden soll. Dieser Antrag wird große „ chnen sehr schwierlgen Gegenflan n J . 1 . n,, staltung erst nach mühsamen Kompromißverhandlungen und gegen fessionelle Volksschule zerbrich

ü ; ̃ ĩ i ie Sache behandelt worden ist, nicht vereinbar mit ; t. Gewähren Sie wenigstens der Simultanschule = en hat. Ich befürchte, daß die vor der Kommission d . ö . damit sie sich weiter entwickeln kann. ö. , ,, , des Gesetzes erschweren jenen Erklärungen, die der Herr Abg. Cassel am 25. Februar v. J

* 2 t. ; . Der Abg. Friedberg meinte, ein Gefetz, das von den Kon ferpati GCassel (frs. Vellsp): Der Abg. bon Zedlitz sprach von daher die Annahme der von dem Abg. Porsch abgegeben hat. üer mlt der Fran , ,,, ,,, ,,,, ee e, , n err, ,, , r , de e, ; . = es folgenden a: entfachen. Wenn man in dieser Hin ugriffe gegen ung vor den n aber der Meinun ? ; t i . eschäftigen: sind den . ; 2 . . , „Den einzelnen, Schultzerbänden usnd Gesamtschulverbänden preußtschen Wählern richtet, so sollte man . af unsere ö , ist, Entscheidungen über Gesetze zu i,. sondern daß Königlichen Staatsregierung nicht zu befürworten — ige Er. sie von dem Herrn Abg. Cassel heute wieder in sxtenso geschildert . tum Erstickn pleibi ee äber lafsen, die Menth ahn Holkef ulm,, e daß vorlegen, dann würden sie sehen, weiche bescheidenen und mf ole Rebetzeugunge der Pärtelen hler ihm Ausdruck 3mmen muß, Ich hatte ursprünglich nicht die Absicht, mich in ausgiebige Gr. den sind? Die von ihm erwähnte Gneistsche Schrift stammt zu bringen. a. die Kinder ohne Unterschled des resigiöfen Bekenntnifses von Forderungen wir geftellt haben, und daß diese keinen Anlaß zu ge pathetische Schluß der Rede des Abg. von Zedlit e. ö über die Frage der Simultanschule und der Konfessionsschule worden sin und diese Schrift, von der ich glaube, daß die ( Es kommt ferner darauf an, daß, wenn ein Unglück ge⸗ Lehrern ohne Unterschied des religiöfen Bekenntnisseg oder (inem Entrüstungssturm geben können. Ich bitte deshalb, unsere G sür die Deffentlichkeit; er verargt alsg anderen . . , a , , . 3 sinsicht eine andere Stellung einnehmen aus dem Jahre 1868, und die — den, hat die Haupttendenz, j schehen ist, alle Rettungsborrichtungen und Rettungsapparate b. die Kinder eines religiösen Bekenntniffes nur von Lehrern Anträge nochmals in sorgfäͤltige Erwägung zu nehmen. Den allge⸗ lbst unter Umständen pen für sich in Anspru enn m f . einzulassen, muß aber in der Hinsi Warte gekommen sind Hexen sie wobl auch gelesen haben werden, . rn. vorhanden sind, um die Verunglücten rechtjeitig zu retten 5 . 683 9 t meinen , des Abg. 3 muß ich entschieden zurückweisen. Abg. Porsch sich 24 *. 9 Se f. . wie die Vertreter der Parteien, die ,. 5 . un en, kadlich e b erbeizuführen, daß ein m , , dn, 3. / * ö . 91 9 2 ** ; 2 ö. a Das Reichebersicherungöamt. hat bereits angeordnet, daß solche ; . i ren Hefen fe, . ö 3 W ae i e rhef, ö. steht dieler Anscheunng . . die von und sich dahin auggesprochen haben, daß ang werde. Meine Herren, ein solcher Gerichtshof ist ba Rettungkapparate überall angeschafft werden. Die möglichste unterrichtet werden. Zusammense

tlich in der Kom⸗ ; de der Wunsch des Abg. ᷣ igte Landtag von 1867 vertrat Erörterungen, welche die einzelnen Fragen, namen ; ö ingerichtet worden, und insoweit wurde = e gen , nh . in gas Gesetz für einen mission gefunden haben, es nicht erforderlich sei, auf die grundsãtz⸗ ö Die Absicht der Schrift ging aber weiter darauf * mr Daz ist ein verhängnisvoller Irrtum, denn 2. in nm lichen Fragen heute noch einzugehen. Die Königliche Staatsregierung hinaus, die bisherige bureankratische Behandlung der Frage der kon. 1 . . 6. r e e mg , a r ,,,, steht hier vor der Tatsache, daß die in alle Teile des Landes durch fessi a ha Volksschule der Zuständigkeit eines Verwaltungsgerichts Fchule gegenu er galt,

: J sunß der Schüler entsprechen soll. enn Herr Friedberg Verhinderung von Grubenkatastrophen liegt in guten standigen Gin „er Religionsunterricht ist den Kindern von einem Lehrer ihres dark Anstoß nimmt, so, mache ich ihn darauf aufmerksam, aß die richtungen. Durch Feuerlöschapparate, durch Rettungseinrichtungen religlzsen Pelenntziseg zu erteilen

j iwerbang zer Gesamtschulverband k n , 63 inn dem badischen Simußtanschulgefet steht, kann nachher nur ein Unglück gemildert werden, verhindert werden Turk Shenlberband Ker Gelntschulrerband lönnen bas! nigens, zie, Erteilung des lonfessionellen Reiiglon zunkerrichts kann es dadurch nicht.

Schuleinrichtungen der unter a, b und e beschrlebenen Art neben in westestem Maße ermöglicht. Ich meine, die Herren hier könnten einander bestehen.“

; ; tlich über icht in dem von ihm . ⸗ ; lger eine planmäßige Agitation hineingetragene Auffasfung namen nterstellen. Diesen Zweck hat er nicht in dem badischen Liberalismus gern folgen. Im 3 21 wollen wir! . Selbst der konservative Minister Puttkamer, der Nachfo ei e p en hofes zu u ĩ ; Im übrigen wird der Herr Kommifsar des Herrn preußischen Die Abgg. Cassel und Brömel beantragen weiter für . . ö . 6 2 d 3 . . ff hn . ⸗ . er er e r e , . 3 ö. 8 , , damals ö we g . Dandelsministers sich zu der Frage nach der technischen Selte beg 8 21 folgende Aenberung 2 . n n, er , mn ,. , n,, inch Rückschrstt, und der Abg. von Hebe. ; ö len im wesent⸗ an der weiteren Ausgestaltung ĩ näheren auslassen. „Grundsätzlich soll kein Kind ohne den Religionsunterricht en, , n, , , ,,,, 6. ee 5 kerle l . verkannt. Wir gehen von der legungen der Herren Abgg. Funck und Cassel wiederholen sehr wesentlichen Antell genommen. Seine materiellen Ausführungen

; ; Wenn aus besonderen Gründen ein Königlich preußischer Geheimer Oberbergrat Mei 6 In en r n n,, Hi ne , en e, kn behufs Erteilung des Religionsunterrichts angestellt werden muß, Kußen ist in Sen, lezten Jahren in henug au technisch. Ver Angehörigen Liner jeden von ihnen tunischst' eim besgnderer dann darf er jedenfasse nicht mit anderen Fächern ber mk me. ieren ar Belämpfung Fieser Gefahren außerordentlich viel 367 ionsnnterricht eimhurichten, sosern ihrz Jabs mit Ginsschiuß der Umes3smnseren gründfätlichen Stantpuntt darfäiegen, beantrag: ' vöhr eschehen. Allerdings kommen Unfälle vor, an deren Möglichkeit man Ga f n le; mindeslens J betrat · 3 ietzten Satz des 3 21 diese Streichung, wir würden aber zuch gern berelt sein, den Satz räher gar nicht gedacht bat. Gegen die von der Refokutlon ge. sollen ferner die Worte und Kosten⸗ gestrichen werden ä larmultezen, daß, man, einen solchen ehrer nur iam en be- wünschten Erhebungen werden preußischerseits keine . Sobann hennk. J die A Caffe 4 Bröm el Halt gen läßt, welche mit der Relsgion . tun haben. In erboben werden. Den Vergleich mit dem Auslande haben . agen die Abgg. Cassel un käme; der delten Tesung wären wir zu einer' soschen Aenderung beck. einft⸗ wir in Preußen nicht zu scheuen. Wir waren die ersten, die zu 58 23 die Aenderung, daß für die dort bestimmten weilen wollen wir nur unser ing wahren. Im 5 23 wollen wir gegen., die Wirkung des Kohlenstaubeg die nötigen Maßregeln inoritäten eine Schu le ohne Unterschied des die Zahlen für die konfesstonelle Minderheit berabsetzen; wir halten FLiroffen. haben. Die Statsstik ergibt, daß die Jabt ber religiösen Bekenntniffes einzurichten ist; im Falle die von uns vorgeschlagenen . von 69 bezw. 80 Kindern fuͤr Todesfälle und Verletzungen in den? letzten Jahren trotz der der Ablehnung dieses Antrags soll eine Lehrkraft des 6 . gutreichend. Verschieden. Prodinzialräte, haben ferner Vermehrung der Zahl der Belegschaften nicht unerheblich abgendmmte⸗ religiösen Bekenntnisses der Minderheit zur Er- uch in Landgemeinden unter shoö Einwohnern die Ce ichtung von zt erbaben, e den, lebte, Jahren MHiaffenerrsofiohen. ng teilung zes Religionsäunterxichts angestellt werden, die Erle chen Shulen fir möglich erk. Die Hefti stattgefunden. Der Redner äußert fich dann noch über weile te technische auch mit der Erteilung anderweitigen Unterrichts zu betra Jogsmission wärge alsg den, Kesteheenden Fiechtezn tand verschle tern e den, hespricht den Unfall auf der. Borussia? und dersichert, daß die nn e * n 9 dic r eng zu he fan Auch von evangelischer Seite ift eine besondere Beschulung schon bel sher erfundenen Apparate doch noch nicht allen Ansprüchen genügen. ist; im Fall der Ablehnung auch dieses Antrages soll für Minderheiten von 50 Kindern verlangt worden. Ich bitte demnach, Man müsse mit der . mancher Ayparate sehr vorsichlig diese Minoritäten eine Schule mit Lehrern des betreffe n⸗ auch diefe

; : den ist; ĩ lerauf bezũglichen ; in der Kultus. lichen das, was bereits in der Kommission ausgesprochen wor ö elle Schule und über die hierauf bezüg nn, , i e gr ger e . wird, und der . Argumente sind nachher in der Preffe in einer Weise ver= k sind inzwischen mehrfach angefochten haun ö. aufgeklärte altpreußische Geist wieder ne,, ,,. wertet worden, die doch die Königliche Staatsregierung nötigt, auch und namentlich durch die im Jahre 1835 herausgegebene , . ö . n r vor dem Lande noch eine Richtigstellung derjenigen , . Schrift des Professors Bierling eingehend widerlegt worden. Auch ö ii 3 . . durchaus an die zum teil heute wiederholt worden sind, eintreten zu lassen. . . ĩ die bekannte Gntscheidung des Sberverwaltungegerichts vom 17. Jun 6 darf es doch nicht auf Kosten der noch vorhantzensn Frei. sonst nach dem Grundsatz: qui tacet, consentit, der in der 1895 führt den Nachweis, daß die Gneistsche Ansicht über die Trag-

. k. e,, 2 d ausgiebigsten Weise ausgebeutet werden würde, im Lande doch wieder mente der landrechtlichen Bestimmungen in einem erheblichen Punkte ges Ge

können, als ob die Königliche Staats- i eutli m Ausdruck gebracht, daß die Meinung erweckt werden ; . h . . 4 ; ö r , , 2 3. . . k m. Meine Herren, ich muß mit gestatten, auf die e ger, e. Endziel ist, aber den Gemeinden, welche los gegenüberstehe. . ö

‚s e Ge her h Gennn wollen, wollen wir keinen Zwang auf⸗ * 3 mich zunächst zurückkommen auf die früheren Ver⸗ welche zugleich die Bemängelungen He

ĩ ö en durch die Entscheidung des Okerderwalturng?- mräge Unfreiheit bedeuten, trifft uns also nicht. Wir wollen den Abgeordneten der Freisinnigen Volkspartei und der Freisinnigen Ver. Gneistschen Ausführung

i ; sei die Auffassung des og. = ursprünglich gerichts nicht widerlegt worden seien; es sei di de e, e . Anträge zu 5 23 in wohlwollende Erw ung zu nehmen. Hemenden Freiheit um so mehr lassen, als 6. ear, . e. einigung zu der Frage der Simultan und . 39 . 3 , , . 2 . m sein und dürfe sie nicht früher allgemein ein führen, als bis sie fich den Bekenntnisses eingerichtet werden. Die freisinnigen Anträge müssen wir ebenso zurückweilen, wie der Abg. bedanke der Simultanschule so siegreich sein wir i ag e, . einen wesentlich anderen Standpunkt eingenommen , ne , d, e, T rn , mae, de, ee. bewährt haben; es komme auch darauf an, ob der betreffende Mann Endlich beantragen die Abgg. Cassel und Brömel die unck die unsrigen zurückgewiesen hat. Die konfesstoncllen Be⸗ lbst entwickeln wird. Den! Z 19 sollten auch die Kon t. die Apparate richtig verwenden könne. Nicht alle Arbeiter seien ge· Einschaltung eines 8

2a mit folgender Bestimmung: timmungen gehören in diese Vorlage, nicht aber die Frage des Re⸗ nügend vorgebildet. DOhne Antrag der , . darf 14 Kind zu ligiongunterrichts. Wenn die Frage der Dissidentenkinder hier er⸗

Nach 5i Uhr wird die weitere Beratung des Etats auf einem anderen als dem für das religiöse Bekenntnis des Kindes itz ee, . 5 2 3 , . die Muße hung des Freitag 1 Uhr vertagt. Vorher Rechnungsvorlagen. eingerichteten Religionsunterricht zugelaffen werden.“ altlchen Er he ordern. Im übrigen stimmen wir mit den Frei—

. innigen fachlich darin überenn, daß kein Kind zum Besuch eines Ueber den. Veginn der Debatte über diese Bestimmungen ktemkden Religiongunterrichts gejwungen werden soll

ich richtig gehört . n rn, nr, ren können. derm hat der Herr Abg. Ernst, der gestern, wenn 2 ührten Nachweis, daß gerade in dieser ene burg nd . , 6 Se, af an e men 6 3 die Liebenswürdigkeit hatte, die FKommissions beschlüsse über die 1 . e , . * Warft gt r fen der Schulkinder rechnen. Aus dem § 19 konfesstonellen Bestimmungen der Vorlage als reaktionäre Forderungen die Gne eG nr mlt ber buchsahule Denttuiert vlgt nach dem argumentum s contrario, daß, wenn die Voraus setzung ber konservativen Partei zu bezeichnen, noch in der Sitzung vom konfessione

z ĩ hãlt folgende, ür di : ü amimmer der s erwähnte Urteil des Oberverwaltungsgerichts ent . 1, ö 3 der 13. Mai 1904 folgendes gesagt: Da

im wesent . ven Streitpunkt klarstellende Sätcc.. zffent rg, ia ; ti ̃ ll lange Ich muß anerkennen, daß der Kompromißantrag Allgemeine Landrecht in Tit. 12 Teil I die öffent⸗ Abg. Dr. vgn Heydebrand und der Lasa Eonsg: inder. Diese Bestimmung wird sich in der Praxis guf keinen Fa rx z de also Indem das Allgem . ĩ vprentzisaer Sarda. n, bereits in der vorgestrigen Nummer d. Bl. , . . dabe ich mich auf n 1 . uftecht erhalten lassen. Der Abg, von Zedlitz und e e ö lichen nur das fixiert, was bisher re ,. . . s lien Schulen n Anftalten des Staats ernlirt C h, dessen Auf ; zu beschränken. Ueber die Frage der Konfessionsschule ist schon nseren Cventualissimeantrãgen. Herr von Zedlitz hat eine ganz J gegen diesen Punkt keinen prinzipiellen Widerspruch e ; terwirft (6 9) und den Zutritt zu ihnen jedem ohne Unter- Haus der Abgeordneten Abg. Dr. Friedberg (ul): Nach meinen gestrigen Er. so oft gesprochen, und daran wird sich nichts ndern. Wir geben ntwiklung genommen; er hat im Jahre 1204 lediglich ein Schul n gü. t (6 10, stellt es zwar den Grundsatz , ö ĩ ; flärungen dürfen die Herren links überzeugt sein, daß wit, um an den deshalb' auf elne Betrachtung über den Wert oder Un wert nterhaltungsgesetz beantragt, ist dann aber eventualiter auf den . . 8 Abg. Funck erklärte noch in der Sitzung vom 22. Fe⸗ schieb des Glanbent gestattet C6 19) Anstalt der Kirche als der 4 71. Sitzung vom 23. Mai 1906, Vormittags 11 Uhr. Kommissione beschlüssen festzuhalten, unsererseits weitergehende Wün che der Konfessionsschule oder der imultanschule nicht ein, nicht des— , , ,, gekommen. Unser Antrag zu 5 . feel i Der Herr Abg. auf, daß die Volteschule nicht mehr Ansta Aufsicht und 4 (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) unterdrückt haben. Den Wünschen des Abg. Funck nach Gleichberechti⸗ wegen, weil wir den großen Ernst der Frage nicht erkennen, Sle. mundsätzlich ohne den Religioneunterricht seines Bekenntnisse * bruar vorigen Jahres: bestehen und organisterten Religionsgesellschaft sein und deren Au ö Das Haus setzt die zweite Berat des 6 gung würde nur zu entsprechen sein, wenn wir hier im Hause eine werden ung das nicht zutrauen, aber wir meinen, daß die Dinge ol. ist auch kein beam em f kö 6. Wir wollen die konfessionellen , ö. k Leitung nicht ferner unterworfen bleiben soll, aber nicht auch den . entwurfs, betreffend die b ,, . fle a. . n lf hn. ginn, ,,, . en in r,. . i J 4 . erf gleiches Recht., Unser Antrag dem Wunsch der Bevölkerung entsprechen, durchau ö ferneren Grundsatz, daß der Staat bei der Einrichtung seiner lichen Volksschulen, bei dem vierten Abs ;

chnitt, „Kon- wir wollen auch in dieser Beziehung an dem historisch Ge⸗ es mag darüber ir

fessione lle Verhältnisse“, fort. wordenen festhalten. Haben wir aber unfere wejstergehenben Wünsche punkt aus sind Lie Beftimmungen“ der Regierungsvorlage schon für Die S8 18, 19, 21, 22 und 33 werden gemeinsam erörtert. zurückgestellt, so doch bloß deshalb, weil wir, wie auch der uns schwer gewesen, und i ß hinzufügen, daß die Be— Nach 5 18 sind die offentlichen Volksschulen in der Kollege Funck genau weiß, auf Rompromsffe angewiesen sind, wenn stimmungen der Kommission noch schweter sind; es i —

Regel so ein urichten, daß der Unterricht evan elischen überhaupt, etwas zustande kommen soss wenn der, preußesschen Grenze gegangen worden, wo w

2 . . Lehrkräfte, katholischen r ern Volksschule die Möglichkeit der malerteren Entwicklung er. über die Schule srtragen können, aber im Intereffe des Zustande—⸗

; h . hen schlossen werden soll. Wir haben Kompromisse u schli i k 8 des es i — i durch katholische Lehrkräfte erteilt wird. Lediglich wegen nur mit dem geltenden Recht, . 16 1 n e wt e hendeber be, unh än fene, sen lüt dicken,

h — ; ) ; stimmungen der Kommission ihre ustimmun u geben. Die des Religionsbekenntnisses darf keinem Kinde die Auf⸗ die in diefer Frage prinzipiell eine andere Slellung einnehmen'. Bestimmungen enthalten 6 to i f. Schule, nw ie bf nicht . nahme in die Volksschule seines Wohnorts versagt Gerade in der Richtung der vom Abg. Funck vertretenen An. historisch geworden, fondern auch unserer Ueberzeugung, sowle der werden. Wo in einem Schulverbande verschiedene Schul⸗ schauungen bringt das Gesetz auch manchen Vorteil; jedenfalls stellt Meinung und dem dringenden Wunsche des weitaus größten Telles arten ( Sĩmultanschulen, einklassige Schulen, rh aj e diesegs a,. gegenüber den von früheren Kultusministern aus · unserer Bevölkerung uu

; J ispricht. Sie geben auch einer anderen Ent- Schulen, jüdische Schulen) bestehen, sollen Kinder, soweit nicht Fearbeiteten Entwürfen einen großen Fortschrstt dar. Bedauerlich wicklung die Möglichkeit, sich zu gestalten, 1 ö.

e die innere ᷣ ĩ ; : leibt, daß der von Minister Falk ausgearbeitete Entwurf in de Kraft hat, eine solche Gestast ö

daburch der Pestand einer Schule gefährdet oder bie Crrichtung Alten verborgen geblicben ist; der Minister Stuhh . 3 Fd iht , e. n n n bee, ki . 8,

mne, , n. , ee, me, . m J . der 16 3 , 2 , .. , erwerben. aus 6 die freisinnigen Anträge, welche diese Gesichts punkte,

ö u m Lande der Freihe n England, spielen si t denen i usdruck gab, abschwächen. ab ü w

Der Abg. Peltasohn (fr. Vgg.) beankragt, den zweiten in ker Schul frage dieselben G ] . . , , e rg, med, b m , .

z reignisse ab, auch dort muß eine Zentrums bewegen sich im wesentlichen auf dem ko len Boden, Satz als besonderen 182 zu bezeichnen. durchaus liberale Regierung und eine Durchaus liberale Volkg. äuf dem auch meine reunde stehen, 3 R. i , ene, er Nach 8 19 ist an einklassigen Schulen stets eine evange⸗ vertretung auf Schr tt und Tritt Rũcksicht auf das historisch Bedenken be tehen, d

d esen Antraͤgen wenigstens zum Teil zuzustimmen. lische oder katholische Lehrkraft anzustellen, je nachdem die Gewordene nehmen. Wenn uns der Abg. Funck bezüglich unserer Indessen wissen Sie

i . der

ö infũgu ines 2la soll dem Gzwissengiwang ein (Sehr richtig! bei den Freisinnigen.) Anstalten auch seinerseits die religlöse Ueberzeugung . . an nee n e f, we f. n, ne, ,, . . H— . mer, Schule gewiesenen Einwohner unberũcksichtigt ntwurf auch von den Nattonalliberalen unterstützt und ah 26 e gleiches Recht und gleiche Pflicht für alle Eßer une mr, hohsäsflonglese Schulen. im obigen on den Mitgliedern der Zentrumspartei befürwortet worden. ) bei den Freifiunigen) assen ; teil gestattet der 5 zo, Das Zentrum hat damals ausgesprochen, daß ein erzwungener (Sehr richtig! e sie besteht, für die Zukunft Sinne zugelassen habe. Im Gegenteil g . Feligiangunterricht nur Schaden anrichten kane m, 6 Ihnen Wir mollen die Simultanschule da, wo , an demselben Orte mehrere gemelne ee, * ee

; — . hic odus ; z n et der , n,, , 461 . ö * so weniger 1 sichern. chten dazu die Bemerkung: „Das wollen die Einwohner verschiedenen Glaubens zu . n 3. . ier Die . i. 5 erulg dazu bedenkt, Die Die Nationalliberalen machten daz Religlongunterricht einen wesentlichen Teil der Lehrgege herstehen, wenn man die ;

f 1 ü ĩ war der staatlichen Obrig⸗ i n * * . ee ,,,, 8 9 . dann um so besser, dann sind wir einig! Meine Herren, (6 11); es sollen Aufsicht und Leitung jwar der s Regierung se ö

; i der Geistlichkeit, der Gemeinde ã Ab⸗ keit, jedoch nur unter Zuziehung . ö ö 3 , , . e. ne . . , . De⸗ und der Kirchenvorsteher zustehen (65 12, 13), und es soll lediglich Ye eines anderen ( . ĩ

ö ⸗ dar den, ob das Kind die ihm notwendigen , e salb muß jetzt durch das Gesetz dem Ge .

tlassen oder ob zur Fortsetzung lle, schon Kenntnisse erfaßt hat, ob es zu en

ö ; z t werden, die usnahme und die Konfessionsschule die Regel bilden solle, e,, e, ne,, n, . , ö ,, , 6 Parv en. . Stadien der Erörterung so vielfach diskutiert worden war, des ke e. . e, ,. , beim: gen 53 e mögen Ihnen. e. mc e,, . a bag Tue dees rere fin wohl eu ultteil dartber bilben be. e ,. ,, , . n ,, . ö n Ymores! daß die tatsaͤchlichen Verhältnisse in Preußen niemals sich ander 1

ᷣ le die seltene Ausnahme d ; . 5 kö nunc d icht gefolgert werden, daß die Rücksichten, 8 : d i — M Virklichkeit haben wir die Konfessionsschule gar nicht, nach entw — g le, re r ge, eine e. . Cehrtru t lijcht lber rate, Statt der Taktik einen Vorwurf macht, fo trifft er' daneben; wt wissen im partei befinden; wir , in bee ber e ge e n g . Statsstit . 15 besuchten 21 cs0 evangelische Kinder latholische und die Konfesstonsschule die Regel war. Da erwähnte 3. . ĩ. 1 , 66 , , 6g, . e. ö. el Zul 9 3 J w. oe nge , fell item den . e fn gute ref dee önnen e Ee , ö * , , . . Dieser 5 20 dieses Entwurfs . hen, ö, d e . wohner genommen werden sollen, und die sogar den Gesetzgeber zur i i Du ) . : des Unterrichtsminifters eine Lehrkraft der anderen gon ession , 66 . n, . werden kann. Da die Anträge des Zenttums ber den Rahmen dieser Kompromiß⸗ . dez ö , . zum Seg wirklich, was wir big jetzt nicht für möglich g angestellt werden, wenn fünf Jahre nacheinander mindestens ei ; irkl

würde es ja gewiß bestimmungen binaus ehen, sind wir einstwei icht . einmal, wenn eine überwältigende liberale Bewegung im mt ö. t 3 ,, 1

d ule ver⸗ So legt die tonfessienelle Volteschule al Regel fest. Die Simultan. Beteiligung der krchichen Organe an er een, de, e.

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zwei Drittel der Kinder der anderen Konfession angehört haben geltend macht, nicht mehr haltbar fein und elne gründliche Ver⸗· w

anlaßt haben, lediglich und allein auf den Unterricht in der Religion .

; islli ichts⸗ izinal⸗ ll als Ausnahme zugelassen sein. ö ñ Unterrichte in den anderen t binationen ergeben, aug denen in be das R Minister der geistlichen, Unterrichts- und Medizina schule so w. nkt waren und gegenüber dem Unte und die Zahl der Kinder der ersteren Konfession weniger als änderung erleiden; wie lange das aber dauern kann, dag Fat auch Modifikationen ergäben, so 5 291 . ,, nhl m n, Dr. El gh⸗ ; Nun mit einem Mal hält er das für vollständig unmöglich! Dann ,, , nicht beständen; die allgemeine Fassung der S8 1a 20 betragen hat. Herr Funck nicht in seiner Gewalt. Ven Ausfall gegen meinen diefen Anträgen materiell erneut Stellung zu nehmen, und dann äber die sagt der Herr Abgeordnete weiter: 4 d 2, insbesondere aber der 8 46, dürsten jedes ent⸗ Nack 5 A ist für konfessionelle Minderheiten von min⸗ ir , i .. e, e. . en, . * e . wir dem . 26 anderen Antrage, den wir für tunlich Meine Herren! Ich möchte 96 6 . . ,. Die Folge des Gefsehentwurfs: wid eine Zersplitterung unseres bis 17, 26 und 27, 5 * ; ja om DVackenberg gegebenen Anregung der ten könnten, ĩ j Fr aus ju — g destens 12 Kindern tunlichst ein besonderer Religions— Btke rend Ker knn fe d end. 60 e. . ö. . eh ö 2 önnten, zustimmen; im Augenblick find wir dazu nicht in nage des ehemaligen Herzogtums Nassau aus;

. unterricht einzurichten. Die Notwendigkeit eines sölchen ̃ . ; H darf von den Beschlußbeh orden nicht mit Rücksicht auf nach wie vor alle Veranlaffung, die Konfequenj abzulehnen, welche 6 Freiherr von Zedlitz und Neukirch (fr. kons.): Meine

De ⸗ . die Regierung in sehr geschickter Weife aus der Anregung melneg Freunde halten eg nicht für angezeigt, die Tribüne dez s zu be . das Bedürfnis der Schule oder auf die Leistungs ] Freundes Hackenberg gezogen hat, um ein ahr erwünschtes anderweiteß J üm Reden zum . en , . halten. ö 233 e,

Rücksichten wird am bil den sein, gegenstehende Bedenken beseitigen. Jenen . ĩ Schul wesens, eine Massenschaffung von kleinen Schulge . , , , ö , 1 eee. e, ö. . 2 , die ganze Unterrichts-, die ganze Kultur⸗ k de. . =, er fi . 3 9 aus dem Jahre 1868 entwicklung zurückdrãngt.