1906 / 132 p. 10 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 07 Jun 1906 18:00:01 GMT) scan diff

= w ee D 8 3 . .

(211601 Gaswerk Bartenstein, Bartenstein.

Einladung zur neunten ordentlichen General- versammlung unserer Gesellschaft auf Montag. den 25. Juni 1996, Vormittags 10 Uhr, in Bremen, Bachstraße 1121116.

Tagesordnung:

1) Vollage und Genehmigung der Bilan; nebst Gewinn. und Verlustrechnung pro 190506.

2) Entlastung , und Vorstands.

3) Wahl in den Aufsichtsrat.

45 Antrag auf Aenderung des Statuts (52 Ahs. 1, 5 14 Abf. 1, Auffichtsratsmitglieder und Voꝛstand müssen in Bartenstein wobnen; 5 18 Abs. 1. Die Generalversammlung findet innerhalb der ersten zwei Monate des Geschäftsjahres in Bartenstein statt. 5 22 Nr. C. Der letzte Absatz dieses Paragraphen fällt fort. = Statuten ˖ änderung tritt am 1. April 1907 in Kraft).

Stimmberechtigt sind nur solche Akttien, welche spãtestens am 22 Juni 19098 bei der Direction ber Disconto Gesellschaft. Bremen, oder auf dem Bürgermeisteramt in Bartenstein hinterlegt

werden. Der Vorstand.

21152 Bekanntmachung. Die Herren Aktionäre unserer esellschaft werden zu der am Sonnabend, den 30. Juni d. Is. . Mittags 124 Uhr, im Sitzungssaale des Kreis⸗ sfsändehauses zu Tosten stattfindenden ordentlichen Generalversammlung mit dem Hinzufügen er⸗ gebenst eingeladen, daß zur Teilnabme an derselben nur diejenigen Aktionäre berechtigt sind, welche ihre Attien spätestens am 28. Juni er. bei der hie⸗ sigen Kreisgemeindekasse hinterlegt baben. An Stelle der Aktien genügt auch die Einlieferung der amtlichen Bescheinlgung von Staats. und Kommunalbebörden und Kaffen, von einem Notar fowie von der Reichsbank und deren Filialen über die bei denselben hinterlegten Altien. Bei der Hinterlegung der Aktien oder Neber⸗ reichung der letzterwähnten Bescheinigungen muß jeder Aktionär ein von ihm unterschriebenes Ver⸗ zeichnig der Nummern seiner Aktien in geordneter Reihenfolge, und jwar in zwei Exemplaren, über⸗ geben, von denen das eine zu den Akten der Gesell· schaft geht, das andere von der Gesellschaftskasse oder dem mit der Annahme betrauten Bankhaus usw., mit dem Vermerk der erfolgten Hinterlegung und der sich daraus ergebenden Stimmjahl versehen, ibm zurückgegeben wird. Diese Ausfertigung dient als Einlaßkarte zur Versammlung, auf Grund deren beim Eintritt in dieselbe dem Inhaber die seiner Stimmberechtigung entsprechende Anzahl von mit dem Stempel der Gesellschaft versehenen Stimm⸗ zetteln für jede durch Stimm ettel zur Abstimmung zu briagende Frage verabfolgt wird. Tagesordnung:

1) Bericht des Vorstands und des Aufsichtsrats uber den Vermögenestand und die Verhaͤltnisse

der Gesellschaft nebst der Bilanz über daß am

31. Dejember 1965 abgelaufene vierte Geschäfts

jahr. 2) Genehmigung der Bilanz. . * Decharge an den Vorstand und

Aufsichtsrat. 4) . von Mitgliedern des Aufsichtsrats ge-

ö a 33 , me ein arlehns.

3 , . des Betriebs seitens des Staats. 7) Geschäftliche Mitteilungen.

often, den 5. Juni 1905. ; Ahtien · Gesellschaft Kostener Kreisbahnen. Der Aufsichtsrat. Schmöle, Vorsitzender.

[20866]

Gebhardshainer Transportgesellschast Actien⸗Gesellschaft in Siegen.

Die Generalversammlung unserer Aktionäre hat am 7. November 1905 beschlossen. daß der Gesell⸗ schafts vertrag dahin abgeändert wird, ein neuer 53a einzufügen, 63 lautend: Die Einziehung von Attien ist gestattet. Ferner wurde beschlossen und der Vorstand beauftragt, 57 Aktien der Gesellschaft jum Zweck der Einziehung zum Parikurg von je 1000 M für jede Aktie anzukaufen. Weiter wurde beschlofffen, das Aktienkapital um den Betrag der auf diese Weise angekauften N Aktien, also um 7 000 M herabzusetzen, sodaß dasselbe nach er- folgter Herabsetzung noch 133 900 beträgt. er. Hinwels auf diese Bescklüsse for! die Gläubiger unserer Gesellschaft n S8 289 des Handelsgesetzbuchs hierdurch auf, ihre Ansprüche bei 3. . is 266

egen, den 1. Juni ; ) Der Vorstand.

Ferd. Lũck.

gl eslen Gesellschaft Schloß Hotel und Hotel Bellevue, Heidelberg.

ur Generalversammlung am Donnerstag, 69 28. Juni 1806, Vormittags 10 Uhr, im Schloß Hotel zu Heidelberg werden die Attionare unserer Gesellschaft ergebenst eingeladen. Tagesorduung: 1) Vorlage und Genehmigung der Jahresbilanz, des Berichts des Vorstands und des Aufsichtsratg. 2) Beschlußfassung über die Herabsetzung des Grund⸗ kapitals um 600 000, S durch Zusammen⸗ legung von 2 Aktien zu einer Aktie zum Zwecke der Beseitigung der Unterbilanz und zur Vor⸗ m. e, ,,

Beschlußfassung, 1 J ö se . e indy t; auszuführen ist, und . im einelnen der freiwerdende Teil des Grundkapitals zu verwenden ist. 4) Aenderung der Satzungen. 3 Wahlen zum Aufsichterat. Diejenigen Aktioräre, welche an der Generalver⸗ sammlung' teilnehmen wollen, haben ihre Aktien spätestens bis zum 26. Juni 1906, Vor- mittags 10 Uhr, bei: . Schmitz, Heidelberger K Co. in Mainz., der Filiale der Rheinischen Creditbank in

eidelberg oder a g e . unserer Gesellschaft ju deponieren, wogegen denselben die Eintrittskarten ur Generalversammlung verabfolgt werden.

jdelberg, den 5. Juni 1906. 2 ö Der Vorstand.

e 2 2 ·¶QKui——pͥ ͥ¶ͥ ͤ———m''', Y Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.

Reine. ü

J 8) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwalten.

21037 Bekanntmachung. In e Liste der beim K. 1 Franken⸗ thal (Rheinpfaly zugelassenen Rechtsanwälte wurden unterm z. Juni 1506 eingetragen die Rechts anwälte

l

bierdurch zu der am Donnerstag, den 28. . Ecru ge 10 Uhr, am Gesells

in Logelbach staltfindenden außerordentlichen ,,, der Aktionäre höflichst ein ˖

geladen. Tagesordnung:

1) Genehmigung des Berichts des Vorstands und 9 Aufsichtsrats, betreffend die Sanierung der

Gesellschaft.

2) Entlaftung der früheren Mitelieder des Vor, Der zur Rechtsanwaltschaft bei dem Königlichen

stands und des Aufsichtsrats. 3) Neuwahl des Aufsichtsrats. Logelbach, den 7. Juni 19806. ; Etablissements Herzog, Actiengesellschast Der Aufsichtsrat. Der Vorstand. E. Meyer, J. Schwartz. Vorsitzender.

21145 Einladung. . Aktionäre unserer Gesellschaft 3 fts⸗ Dr. Georg Mappes, Dr. Karl Schulz, Jakob

f. Rat Karl Merckle, JustRat Karl 8 Friedrich Stöhsel. Heinrich Röhrig, einrich Straub, Sugo David., Dr. Moritz Mayer,

, Karl Scheib, Dr. Richard Mann, Dr. . e un 13 Friedrich Ackermann, Julius

Mattern, Kark Koch, alle mit dem Wohnsitze in

Frankenthal. kenthal, 2. Juni 1906.

66 K. Amtsgericht.

21035 Berkanntmachung.

tsgericht Berlin. Wedding zugelassene Rechtsanwalt

. . in Reinickendorf, Markstraße 1, ist

heute in die Liste der Rechtsanwälte bei diesem Gericht eingetragen worden. 8 Berlin, den 1. Juni 1906. . Der au e n Richter

des Königlichen Amtagerichts Berlin. edding. 23

*

[2 Iis) Spot hekarglãubigerversammlung. Berufung.

Die Besitzer von , . resp. , n, thekaranleihe don 4 000 900 M vom Jahr 1897 werden auf Grund des Reichsgesetzes vom 4. De⸗

zember 1899 hierdurch zu einer . n *

am Gesellschaftssitze in

verschreibungen von Je 1000 * unserer

berufen auf Donnerstag, den 28. Vormittags 11 Uhr,

Logelba . Tagesordnung: 1) Bewilligung einer Stundung du stellung und Vermehrung der für dle zablung der Obligationen vorgesehenen

lãten. 2) Feststellung der mungen.

Gläubiger, welche

sammlung

kann auch kostenlos erfolgen durch

anus

Mulhouse, Comptoir

Lorraine,

de vanque, sowohl an ihren Hauptfitzen als

ilia len. we n,. kann durch einen mit sch

e, ,. versehenen werden. Logelbach, den 7. Juni 1906

Etablissements gerzog, Actiengesellschast.

Zurück · eim⸗ nnui⸗

nötigen Ausführungsbestim ·

ĩ den nur die Stimmen derjenigen 5 ihre , , weiten Tage vor der Ver⸗ 6 * . Reichsbank oder bei einem Rotar binterlegt und den Nachweis über die Hinter⸗ legung in der n , . n , ; ö Die Hinterlegung der 4 1 ĩ ; khäuser: Rangque de hiermit beauftragten Ban din . . d Eg compte de

Malone, Societe gen rale alsacienne

Bevollmãchtigten . bt

10940 Bekanntmachung. 6 In Re Listen der bei den unterzeichneten Gerichten sfipp Benjamin Marcus in Hamburg. in, . den 31. Mai 1906. Dad Hanseatische Oberlchdes gericht. Klempau, Sekretär. Das Landgericht. Dag Amtsgericht.

W. Meyer, Sekretär. W. Brill, Sekretär.

(21041

landesgerichtt anwälte Ludwig Isner,.

Nürnberg, eingetragen.

Nürnberg, 4. Juni 1906. . 3 Dberlandesgerichtspräsident: v. Martin.

21038 Bekanntmachung.

heute in die Liste der Rechtganwälte beim hiesige

Amtsgericht eingetragen worden. Recklinghausen, den 6. Juni 1906. Königliches Amtsgericht.

21036 Bekanntmachung.

geführten Rechtsanwalteliste gelöscht worden. an Ballenstedt, den 2. Juni 1906. Der Vorstand des Herjoglichen Amtsgeilchts.

21039 : J , Friedrich Max Ullrich t am

Rechts anwaltsliste gelöscht worden.

zum 2. J

des Apot dabei auch in eine nach den

triebgabgabe auferlegt . . die zu ertellende Konjesston dieser

owie den sonstigen Bestimmungen esetzeg zu unterwerfen.

Meldung sind beizufügen: Jeg. ö Zettfolge geordnete Uehersicht

die bisherige Tatigkeit seik der Approbation,

Betriebs abgabe des neuen

über aus welcher hervorgeht: zeit (nach , , der Tätigkeit. Die einjelnen 3 zu numerleren. Die entsprechenden sind auf die zugebörigen Sewierʒeugnisse zu setzen. Approbation und die darauffolgenden

laufend

in welcher Welse die Herab. F

. Rechtsanwälte ist e, , m. Dr. Paul P

ie Rechtganwaltsliste des K. Bay. Ober i. ürnberg wurden heute die Rechts Dr. Wilhelm Uhlfelder

und Rudolf Bing, sämtliche mit dem Wohnsitz in Der Rechtsanwalt Isaak Bachrach, hier, ist

Der Rechtsanwalt, Justizrat Julius Wendroth zu Ballenstedt ist heute verstorben, sein Name ist in der bei dem Herzoglichen Amtsgericht zu Ballenstedt

ma

(20852 Der Herr Oberprasident der hat die 6 der Zweigapotheke in Ttandrzin, Kreis Kosel, in eine Wollapotheke genehmigt.

Bewerber uli d. urch aufgefordert, daß

Geeignete

ir d b,, Bewerbungen lediglich schriftlich ; ch bemerke hierbei, daß eine anderweite Regelung hekenkonjessionswesens beabsichtigt ist und rage steht, ob den Konzessionaren rtrügnifsen des Geschäfts a ge f.

1) Eine na

2) Die

Scervierzeugnisse, die krelsärrtlich beglaubigt logisch . und mit den entsprechenden Nummern

der Jusammenstellung

2) n

eit über die zur E er e Mittel.

6

Kinder der h

solche besefsen hat, un denen er sein Besitzre auch den Kauf und

Apotheke

Bewerber zur Zeit Bei Apothekern, Apothekerfache 6 Approbationsalter i werden.

in Gemäßheit 30. Juni 1894

desselben nur freiste

Oppeln, den 30.

(20853

liegen. mug rer, dia

Die

21004 Gelegentlich haben

innerhalb 6

lichen Gesetzbuchs

untunlich sind.

n l(2aibs]

am l, ,.

in 2) Wahl resp.

Der Vorstand. J. Schwartz.

. erer b, weer igl. Sachs. Landgerccht.

2. verabfolgt.

9) Bankausweise.

Reine. ö /

10) Verschiedene Bekannt⸗ chungen.

Is. mit dem Bemerken hier⸗

njelnen Zeitangaben ö. fort ·

Fuͤhrungszeugnisse über von der Approbation bis jetzt in ununterbrochener

ohe g ntlic beglaubigter Nachweis aus neuester

3) Lebenssauf mit folgenden Angaben; Vor und

) Geburtzort und Datum, Ronfession. Staats ˖ ängehörigkeit, Familienstand, Zahl und Alter der Militaͤrverbaltnis, besondere Beschäftigung efrau, Stand und Wohnort der Eltern. Der Bewerber hat außerdem pflichtgemaäß ju her= ichern, daß er eine Apotheke bisher nicht besessen 1 oder, wenn dies der Sah anzugeben, wo er eine

. 1 . f hin, daß Gesuche von leichzeitig weise arauf hin, daß Ge ö. . ,, . 5 3 . d, er großen Anzahl mehr 6 ; ee Aussicht auf 46 haben. e

elbstverstandlich entsprechend ge⸗

ießlich wird hervorgehoben, daß die Konnession gie h 24 Allerhöchsten Erlasses vom alg eine unveräußerliche und unvererb⸗ fich verliehe werden wird, der Inhaber somit jur Präͤsentation von Geschäftgnachfolgern nicht befugt und der Witwe sowie den minderjährigen Kindern

Maßgabe den 8 4 der revidierten Apothekerordnung

vom 11. Oktober 1801 durch Provisor verwalten ju lassen, J f. IX 5758.

Der Regierungsprãäsident. In Auftrage:

e,, . Der schwedische Staatgangehörlge, der Zahnarzt Charles Frithiof August tober 1871 9 24 ur Zeit in Frankfurt a. nt 3. preußischen Staatgangebörigen, der Schau⸗ spielerin Clara Mliee Auguste Nadmann, am 5. Februar 1382 in Danng geboren und zur Zeit in Charlottenburg wohnhaft, in Deutschland die Ehe

der unterzeichnete Behörde anzumelden.

. 6c ESchwedische Gesandtschaft in Berlin, den 5. Juni 1906. ö Betrauntmachung. . unserer Gũterlagerrãume ch verschiedene deren Hingehörigkeit sich nicht feststellen läßt und zu denen eh legitlmierter Absender oder ö.

ermitteln ist. e , dies hierdurch mit der Aufforderung zur allgemeinen Lenntnis, vermeintliche Ausprüche Wochen anzumelden und nachju⸗

wessen, da andernfalls gemäß S8 47 und 78 unserer , . Hod §z 979 des Bürger⸗

kauf eingeleltet wird.

, und Friststellun gleich an Stelle aller sonst etwa in e,. kom⸗ menden Benachrichtigungen,

resden, den 31. Mai 1906. vr n gr⸗ Elbeschiffahrts · Gesellschasten Ahktiengesellschaft. Oesterreichische Nordwest Dampfschifffahrts. Gesellschast.

Hganiburger Militairdienst. Ansstener · & Lebens · Nersicherungs · Gesellschaft auf Gegenseitigkeit in Hamburg.

Tagesordnung für die am Sonnabend. 39. uni 1908, Nach⸗

8 3 Uhr, im Geschäfts . urg, ,. Alster 86) stat

teilung der D

rovinz Schlesien

werden jur Meldung bis

die an mich zu richtenden zu erfolgen haben.

werden soll. Es bleibt

a. die Anfangs und End⸗ b. der Ort und . die Art

ummern

rono-

ein müssen. verseben s pie Zett

inrichtung einer Apotheke er-

d dle Gründe klarzulegen, aus t an derselben ,, bat, erkaufspreig der aufgegebenen

welche sich jeitweise vom

wandt haben, mu das

hen wird, die Apotheke nach

einen geeigneten

Mai 1906. Jordan.

8 orsbeck, * 14. 2 weden, geboren un ; ne f. beabsichtigt

19. Juni 1906 bei

zum

Frachtgüter vorgefunden, mpfänger

ür das Deutsche Reich der Ver⸗ geschieht zu die vorliegendenfalls

ammlung

ischaftgberlchts pro 1505 und Er e e.

Sung von Aufsichtsrats-˖ rar, nr , , , , . ann werden in Gemäßhelt des 5 der

208650

1 der Allgemeinen Deutschen Credit Anstalt

Abtheilung Dresden in Dresden ist der Antrag ge⸗ stellt worden, 166

360 960 0900, unverlosbare und bis 1916 unkũndbare 3 0/,, Kommunalobligationen vom Jahre 1966 der Preußischen al⸗ Bodeucredit Actiengesellschaft in Berlin

und 50 000 000, unverlosbare und bis 1916 unkũndbare Ao Centralpfandbriefe vom Jahre 1906 der Preußischen entral⸗ Dodeneredit Actiengesellschaft in Berlin

zum Handel und zur Notti an der Dresdner Böörse zuzulassen.

Dresden, den 5. Juni 1906.

Die ulu sungs enn der Dresdner Börse.

ende.

Bekanntmachung.

Von“ dem Württembergischen Kreditverein in

Stuttgart ist bei ung der Antrag auf Zulassung bon:

m. Æ 17 942 2090, A bsoige Schuld⸗ em er ungen des Württ. Krediwereins in Stuttgart, Lit. AA— EE, Verlosung und Kündigung vor dem 1. Jan. 1813 auggeschlossen,

zum Handel und jur Notierung an der hiesigen Börse eingereicht worden.

tuttgart, den 5. Juni 1906. BDulassungsstelle

der Stuttgarter Effektenbörse.

21142 - Allgemeiner Deutscher Jagdschutz Verein.

Bekanntmachung. Die XXII. ordentliche Hauptversammlung

ndet am Mittwoch, den 27. Juni, Vormittags * Uhr, im Zwwil⸗-Kasino zu Trier statt.

Teülnehmer an der Versammlang haben sich durch

Mitgliedskarte auszuwelsen.

schaft ae ,,. J 190415 1) Re aft? ür die Jahre ? h F. dei , , für 1904s5 und Antrag auf Erteilung der Entlastung des Prä- denten. 3) Ki des Prüfungsausschusses (3 Mitglieder) für die Jahre 1906 und 1907. I Antrag des Gesamworstandes, den Ort zu be⸗ stimmen, wo die nächste, XXIII. ordentliche auptversammlung im Jahre 18908 abzuhalten sei. 5) Bericht deg Prästbenten äber die in den letzten zwei Jahren gemachten Eingaben. 6) Anträge aut dem Mital iederkreise. 7) Vortrag des Forstmelsters Herrn Grafen Bern⸗ storff⸗Hinrichshagen über an Wild angebrachte Wildmarken unter Demonstration der an die Zentralstelle in den Jahren 190456 eingesandten ünd stelettierten Wildschädel. Rauden, den 20. Mai 1906. Der Prãsident: Viktor Herzog von Ratibor.

Usos] . ;

Laut Gesellschafterbeschluß vom 30. Mai 19806 ist unsere Cel . Neue Hirschfelder Zuckerfabrik zu Hirschfeld Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Ziquidation getreten. Wir fordern hiermit sämtliche Gläubiger auf, ihre Forderungen sofort bei ung geltend ju machen.

Reue Hirschfelder Zuckerfabrik

rschfeld 8. m. S. S. in Liquidation. zu oi shf C. , .

19342 ei Gesell mit beschränkter ber arbe⸗ ö n. g m

D esellschafterbeschluß von heute hat sich un g ; schaft aufgelöst und ist in Liqui dation getreten. Liquidator ist Paul Jaeger in ö,. bei welchem eiwaige Schuldforderungen

t anzumelden sind. h k. den 26. Mai 1906. golzechifãrberei · Gesellschaft m. b. S. in Liquid.

20161 , 26 Beschluß der Gesellschafter vom 29. Mai 1966 ift aa Gtammtkapital der Firma Lysoform esellschafi m. v. S5. Berlin um 40 O00, herabgesetzt, und werden die Gläubiger auf⸗· gefordert, sich bei der Gesellschaft zu melden. Der Geschãftsführer:

Dr. H. Rosemann.

20865] Bank

des Berliner Kafsen⸗Vereins am 381. Mai 1906.

1 erm ting thaben 1 tall u. Gu

) * Rei 2 6 6 6 30 2) Wechselbestände ꝛc. 1819718 . Lombardbestnde ö

Giroguthaben ꝛe.

20864 ,

kerne mnmersche Spar & Credit · Bank Akt. Ges. Stralsund.

Status ultimo Mai 1906.

a. tand turen, Bankgut⸗ gass igen e , uu f e fe. 1741 176,54

Darlehen gegen Unterpfand und 2766 hen n Kontokorrentdebitoren 6 .

; wem, Aa 19 723 888

00 000. 61 823.96 d .

ause der Gesellschaft tfindende ordent⸗˖

toren: Scheckkonto u. Kontokorrent. kreditoren I 1853 430, 62

bucher 227237282.

deshalb in der beim hiesigen Landgericht geführten 66 g bis 27. Juni 1906 im Geschäfts⸗

Die Direktion.

3 ob 168,44 Gir green für ein⸗ oder mehrfarbigen Druck nach

179 430 10

z o rs 1 Anwälte, Berlin 8w. 13. 28

zum Deutschen Neichsan

M 132.

Fünfte

Beilage

Berlin, Donnerstag, den 7. Juni

Der Inhalt dieser Beil zeichen, Patente, Gebrauchs muster,

Das Zentral⸗ Selbstabhol er auch du Staatganzeigers, 8wW.

machnngen aug den Dandelg. Gnterre gts, deren , e , . . ee nen, Zeichen. Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtgeintragzrolle, (ber Waren.

nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

tsche Reich. (Mr. 1324.)

entral Handelgregister für das Deu R t in d . 186 26. das . r eic erscheint in der Regel täglich. Der einer Drucheile 30 3.

nkurse sowie die Tarif und Fahrplanbelanntmachungen der Gifenbahnen enthaften

Zentral⸗Handelsregister für das Den

delsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für die Königliche Expedition des Deutschen Rei igers a, enn dr ee tschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen

Vom „Zentral Candelsregifter für das Deutsche Reich- werden hente die Nrn. 13. und ss7 . needs

Das Bezugspreis beträ , . 1. den Raum

zeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

19006.

inzelne Nummern kosten 20 8.

Patente.

(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)

) Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstwellen gegen unbefugte Benutzung geschůützt. Ae. B. 40 498. Verbindungsstück für Gas⸗ kronen zum Anschluß der Lampen an die Gaskronen⸗ . . Bachner, Berlin, Bülowstr. 59. 4c. M. 29 388. Gasdruckregler. Iwan Müller, Graz; Vertr.: G. Lamberts, Pat Anw., Berlin 5 he kun bang ist be

ür diese Anmeldung ei der Prüfung gemä ae, . mit . . ; . 5. 12. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 7. 7. O4 anerkannt. 49g. E. 11 461. Gasglühlichtlampe für einen oder mehrere Invertbrenner. Ehrich * Graetz, Berlin. 27. 1. 06. Ga. B. 409 837. Malz Entkeimungs. und Polier⸗ maschine. Jakob Büttner, Königshofen im Grab— feld, Bayern. 2. 9. 05. Sf. K. 28 O24. Spülvorrichtung für leere Ge⸗ fäße wie Bieranker u. dgl. Johan Petter Kwarn—= ström., Tyskbo, Horndal, Schweden; Vertr: GC. Gronert u. W. Zimmermann, Pat. Anwälte, Berlin . 6 . 04. gan

. 25 AER7. Faßtransportschwinge; Zus. z. . 3. 23 808. Fa. A. Wagner, Böblingen.

. P O0. 3d. K. 30 069. Waschmaschine mit abnehm. barem Ständer und Gewichtshebelantrieb. Carl Kampmann jr.,, Mülheim 4. d. Ruhr. 31. 7. 05. Se. SH. 323 969. Als gn ,. ausgebildete Sir r er nn * . Sohn, Raudnitz a. e, men; Vertr.: F. wenterley, Pat.⸗Anw., Berlin W. 66. 14. 10. 04. ; 120. B. 37 541. Verfahren zur Darstellung von Benzanthron und dessen Derivaten; Zus. j. Anm. B. 36755. Badische Anilin und Soda Fabrik, Ludwigsbafen a. Rh. 28. 6. 04.

120. B. 37 930. Verfahren zur Darstellung von Benzanthronen; Zus. z. Anm. B. 36 755. Badische Anilin u. Soda Fabrik, Ludwigs bafen a. Rh. 20. 8. 04. 18a K. 20 945. Dampfkessel mit Einrichtung zur Entfernung des Damptetz von den Heijflächen miltels ihrer Länge nach gelochter Ableitungzröhren. Arthur Koppel, Akt. Ges., Berlin. 1. 11. 02. Da. K. 30 916. Dampfkessel mit Einrichtung zur Entfernung des en, von den Heizflächen 2 e, . die ͤ 6 fit, . Trichtern oder nnen versehen sind. rthur Koppel. Akt. Ges.. Berlin. 1. 11. 02. J 2b. F. 21 O50. Speiseregler für Dampfkessel wit Steuerung des Speiseventils durch einen Schwimmer. Fortuna. Art. Ges. für Braun⸗ lohlenbergbau und Briketfabrikation, Horrem, Bz. Cöln. 19. 12. 05. 9 4 21 6. . 5 Rückleitung es Dampfwassers in den Kessel. aul Gausf, Göppingen, Württ. 26. 6. 06. f 126. K. 30 562. Wasserstandsregler für Dampf⸗ kessel mit Steuerung des den Kesseldampf zur Speise⸗ pumpe leitenden Dampfventils mittels eines dem Kesselwasserstand in einem Nebenbehälter folgenden Schwimmers. Julius Köster, Zittau. 23. f0. 05. E3b. K . 81 565. Wasserumlaufgvorrichtung für Dampfkessel mit unter dem Wasserspiegel liegenber Dampfhaube. Otto Kunert, Breslau, Kronprinzen— straße 80. 12. 3. 06. 138. T. 10 694. Dampfwasserableiter mit in Doblzapfen gelagertem, schwingendem Gesäße. Ernft Adolph Tieigens, Joungstown, Ohio, V. St. A.; . J L. Gottscho, Pat.⸗Anw., Berlin W. 8 E4e. B. 38 622. Düse oder Lestvorrichtung für Gas⸗ und Dampfturblnen. Rudolf Barkow, Charlottenburg, Weimarerstr. 13. 29. 11. 04. EEE. K. 29 526. Mehrstufige radiale Druck. turbine für Dampf, Gas oder Luft mit einem zwischen jwei Laufrädern eingebauten Aufnehmer. Otto Folb, Krarlgruhe, Baden, Rankestr. 18. 6. 5. 065. Ac. O. 4965. Dampf. oder Gasturbine. Rudolf M. Ostermann u. Karl Faber, Schenec⸗ tady, V. St. A.; Vertr.: Dr. Mar Hamburger, Berlin, Luisenstr. 36. 12. 9. 65. Hö5c. W. 23 719. Bohr- und Nagelmaschine zur Befestigung von Kupfer- 86 und galvano⸗ plastischen Druckplatten auf Holjblöcken oder Metall. unterlagen. Ferdinand Wesel, New Jork, V. St. A.; 3 . . HYäberlein, Pat. Anw., Friedenau⸗Berlin. 158d. H. 385 926. Zylinderschnellpresse für ein⸗ oder mehrfarbigen Druck. ie, , Bog trytkeri v. / G. Lange, Kopenhagen; Vertr.: G. ,. ö.. G. Hirschfeld, Pat / Anwälte, Berlin 8w. 13.

158. SO. 326 018. Reibwalze für Zylinder⸗ at. Anm. H. 35 946; Zuf. J. Anm. S. 36 946.

Voffmann 's Bogtrnkteri v.. EG. Lange, Kopen. hagen; Vertr.: G. Franke u. 8. Bin feld, Pat.

Kippen des Kippwagens für Hochofenschrägaufzüge unter Verwendung eines an der Kippselle drehbar elagerten Gegengewichthebels; Zus. j. Anm. St. 8700. a. Seinr. Stähler, Niederjeutz i. Lothr. 23. 6. 065. 20e. S. 20 232. Kupplung mit Spann. Ex- zentern für Eisenbahnfahrzeuge. Josef Lestoschegg, Pettau, Steiermark; Vertr. Hirschlaff, Scherpe u. , . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.

201. St. 9783. Steuerung für doppeltwirkende

Preßgasstellwerke. C. Stahmer, Fabrik für

Eiseubahn , Bergbau⸗ und Hüttenbedarf, Akt.

Ges., Georgmarienhütte. 19. 9. 05.

. 93. ñ , für 6 riebene eichenstellwerke. mmermann

.

VB. Stromzuführungssystem für elektrische Straßenbahnen mit oberirdischen Einzel⸗ kontakten. welche von dem anfahrenden Wagen in die Speiseleitung eingeschaltet und von dem ab⸗ fahrenden Wagen von der Speiseleitung abgeschaltet werden. Henri Belle, St. Jean de Luz, Frankr.; . 65 Neuendorf, Pat. Anw., Berlin W. 57 201. G. 22 517. Kupplung der Triebachse elektrisch betriebener Fahrzeuge mit dem seitlich auf der Achse sitzenden, vom Elektromotor getriebenen Zahnrade. Johannes Grimme, Bochum, Baare⸗ straße 3. 5. 2. 06. 2Ia. D. 14 961. Schaltungsanordnung für die Ueberwachung von Sprechverbindungen, welche über ein Amt mit Zentralmikrophonbatterie und ein nur für selbsttätige Schluß eichengabe eingerichtete Amt hergestellt werden, bei welchem die Schluß— zeichengabe durch Stromsendung über die während des Sprechens verriegelte Teilnehmerleitung erfolgt. n Telephouwerke G. m. b. H., Berlin.

Za. G. 22 241. Verfahren zur Messung der r nn . , 6 *

a r drahtlose Telegraphie m. b. S., Berlin. 11. 12. 05. , 4

218. A. 12 GIII. Einrichtung zur Einstellun der Größe und Phase des Erregerstromes für 5 pole zur n , an Wechselstromkommu⸗ tatormaschinen. Allgemeine Elektricitäts. Gesell. schaft, Berlin. 15. 3. 05.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

dem Unione vertrage vom 2 die Prioritãt

auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 4. O anerkannt.

22e. G. 22 975. Verfahren zur Darstellung eines roten Küpenfarbstoffs. Gesellschaft für chemische Industrie in Basel, Basel; Vertr.: A. du Bois Reymond, Max Wagner u. G. Temke, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 13. 4. 11. 05. 22g. L. 22 331. Reinigungsmittel für die Innenwandung von Gewehr⸗ und Geschützläufen. Dr. Leonhard Limpach, Erlangen. I6. 3. 66. 24a. Sch. 23 702. Gliederkessel mit Füll⸗ schachtfeuerung. Carl Schmidt, Berlin, Tempel. herrenstr. 109. 18. 4. 05. 27 c 6 . . ö rnb,. e auke⸗ Ga ese aft m. b. S., Berlin. 27. 9. 065. f ä TTa. H. 37 459. Verfahren zur Herstellung von wen, , 3 a hn re . Stützen, e da as umschließen. gfried Haertel, Breslau, Ohlau Ufer 17. 20. 3. 06. 9 2Da. K. 29 554. Glasblasemaschine. Emil Kögler u. Gustad Hegenbart, Aussig a. E, Böhmen; Vertr.: Albert Elliot, Pat⸗Anw., Berlin SW. 48. 11. 5. 05. 2a. S. 2H EH8. Verfahren und Einrichtung zum Strecken runder Glaszylinder (Tafelglaswalzen). 3. 34 Sievert, Dres den, Münchnerstr. 16. 5. 035. 22a. W. 25 277. Maschine zum selbsttätigen i er e n tra: 2. 9 laschenhals von ugelverschlußflaschen. riedri⸗ iesehomeier, Rinteln a. Weser. 21. 2. 06. ad 24g. K. 29 630. Zerlegbarer Lehnstuhl, bei dem die einzelnen Teile durch Stifte miteinander verbunden sind. Frl. Emma Klincke, Schöneberg b. Berlin. Albertstr. 6. 27. 5. 05. 24g. S. 22 040. Hohler zerlegbarer Bett- pfosten. Heinrich Sprreen, Gütersloh. 15. 12. 065. 235b. D. 16 087. Vorrichtung zum Einziehen von in senkrechten Ebenen schwingenden Auslegern. Duisburger Maschinenbau Att.“ B es. vorm. Bechem Æ steetman, Duisburg. 24. 7. 0b. 299. S. II 325. Vorrichtung jum Fraäͤsen von Messerschalen mit einem unter den Fräsern zu ver⸗ schiebenden Schlitten. C. R Enneper, .

a. K. ; loßscheibe für Knopffräs⸗ e , A. Kolbe R Go.. Gößnitz irg. 299, M. 27 094. Kammschneidemaschine mit unabhängig voneinander beweglichen, die Stanz⸗ messer tragenden Stempeln. Gduard Mech, Pforz⸗˖ heim. 8. 3. 05.

396. M. 27 318. Verfahren zur Gewinnung haltbarer, auf große Entfernungen versandfähiger Milchsäfte beliebiger Gummiarten. Lucien Moriffe, Paris; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubler, Fr. Harmfen ö . . Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 40a, R. 20 A069. Verfahren zum Auslaugen von Gold mittels Cyankaliumlösung in einem sich

184. St. 9612. Gintichtung zum stoßfreien

nach unten verjüngenden Auslaugebehälter; Zus. j.

Anm. R. 19376. Albert H. Rasche, Berlin e lber bann 2. 36, ig j 9 / = ö ö. orrichtung zum fort- laufen den Aufieichnen von Kurven, hie nur fel. mählich ihre Richtung ändern, insbefondere von gene e wenn ge, illiam Chalmers Forbes, Melbourne. Victoria, Australten; Vertr. Robert Deißler, Dr. Georg Doöllner u. Max Seiler, Pat.“ Anwälte, Berlin SW. 61. 2. 3. 05. 12e. A. 12 817. Wassermesserverbindung mit einem besonderen Ventil vor dem kleinen und vor dem großen Wassermesser. Akt. Ges. vorm. S. Meinecke, Breslau Carlowitz. 31. 1. O6. 42n,. R. 21 5232. Rechenvorrichtung mit auf parallelen Drähten verschiebbaren Kugeln verschiedener , . Markus Rieper, Kiel, Geibelallee 15. 420. R. 2I 737. Kontrollvorrichtung für e, n, insonderheit für Kraftfahr⸗ 30. a. Robert Ritter, Hachenberg, Westerw. 45h. S. 21 304. Vorrichtung zum Reinigen bon Pferden o. dgl. Joseph Francis Scaulau, Brooklyn, P. St. A; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Osius, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 27. 6. 05. 16. G. 22 899. Zerstãubungs kammer für Verbrennungskraftmaschinen. Gasmotoren ⸗Fabrit Deutz, Cöln. Deutz. 11. 4. 06. 469. L. 22 E43. Kolben und Zylinder für Verbrennungekraftmaschinen. Otto Lietzenmayer, München, Tengstr. 2/0. 2. 2. 06. 47h. C. I 528. Reibungs⸗Wechsel⸗ und Wendegetriebe. Louis Edmond Jacques Eésfrey, Le Habre; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. . u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8wW. 61.

48a. Sch. 23 822. Verfahren zur Herstellung galvanischer Metallüberzüge auf Eisen unter borher⸗ gehender elektrolvtischer Delapierung mittels kon- zentrierter Salpeter ⸗Salzsäure oder eines freies Chlor ergebenden Elektrolyten. Frl. Josepha Schiele, St. Josse ten Noode b. Bruͤssel; Vertr.. A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg. 15. 6. 65. 518. K. 320 925. Trommel mit im Innern angeordneter mechanischer Spielvorrichtung. Carl retschmar, mn 16. 12. 05. 51d. W. 24 188. Aufnahmeverfahren für mechanische Notenband⸗Musikwerke. James John Walker, London; Vertr.: H. Neubart, Pat. Anw., ö G üs? G fl VB. 2D. Saugflasche zum Pasteurisieren von Milch. Dr. Louiöz Jean Baptiste Bréhant, Reimg, Frankr.; Vertr.: Siegfried Hauser, Straß⸗ burg i. Els, Hoher Steg 23. 11. 15. 05. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

r 20 dem Unionsvertrage vom 16 13 55 die Priorität

auf Grund der Anmeldung in kreich v 12. 10. O4 anerkannt. ; .

53e. G. I8 741. Verfahren zum Konservieren * 8e Garantol⸗Ges. m. b. H., Dresden. 53e. R. 21 196. Verfahren zur Gewinnung von Dauerbrot. L. Rutten, Lierre, Belg. ; Vertr.: G. Hoff mann, Pat. Anw, Berlin SW. 68. 27. 5. 05. 54a. N. 20 925. Zweischenklige Eckenver⸗ bindungs klammer aus Metall für Pappschachteln. Mathias Reichman, Wien; Vertr.; Fd. Breslauer, Pat; Anw., Lespzig. I7. 3 65.

Für diese Anmeldung ist bel der Prüfung gemäß dem Uebereinkommen mit Hesterreich, Ungarn vom 6. L. 91 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Oesterreich vom 5. 2. 04 anerkannt.

57a. S. 21 742. Vorrichtung zur Herstellung von Stereoskopbildern mittels einer einfachen photo= graphischen Kamera in zwei hintereinander folgenden Aufnahmen. Wilhelm Salow, Elberfeld, Neue Nordstr. 31. 17. 10 05.

57a. S. 22 094. Vorrichtung zur Regelung der Ablaufgeschwindigkeit von Rouleauverschlüssen mittels eines Windflügels; Zus. z. Anm S. 21116. Süddeutsches Kamerawert FKtoerner Mayer, G. m. b. S., Sontheim. 30. 12. 05.

578. N. 7839. Verfahren zur Ausführung katatypischer, auf der Verwendung von Wasserstoff⸗ en,, be e n rm 3 gr e ese 3 t, t. * e * te b. Berlin. 5. 5. 06. / n

d Sa. R. 21403. Krastsammler mit elastischem Belastungsmittel für hydraulische Betriebe mit ver— chieden großen Belastungs. und Druckstufen. Heinr. Reißig, Leipzig⸗Reudnitz, Kohlgartenstr. 71. 18.7. 05. 6S0Oc. 13 E94. Vorrichtung zur Füllungeände⸗ rung des Dampfiylinders. Andreas Caspers, Buenos Atres; Vertr.: W. J. E. Koch u. J. Poths, Pat. Anwälte, Hamburg 11. 30. 11. 01.

STe. F. 20 726. Luftreifen mit Lederdecke für Räder von Motorwagen und anderen Fabrzeugen. Socist« Fortier Beaulieu Jeune und Sauwe⸗ 8 Roanne, Frankr.; Vertr.: M. Mintz, Pat. nw, Berlin sy. II. 2. 16. Os.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß

, ö. dem Unlonsvertrage vom 4 1 665 die Prioritãt auf

Grund der Anmeldung in Frankreich vom 17. 10. 0 anerkannt.

646. J. S417, Werkzeug zum Oeffnen von Konservenbüchsen. Wilhelm Irle, Rirdorf, Kaiser Friedrichstr. 243. 2. 6. G5.

65a. FK. 264273. Verfahren zur Herstellun don wasserundurchlässigem Füllmaterial aus Kork,

Tolbassieff, Kronstadt, Rußl.; Vertr.: Dr. Walter Karsten, Pat. Anw., Berlin Sw. 11. 15. 17. 635.

666. ÜL. 2792. i eln, bei welcher In, m der das Fleisch nach den Schneide werkzeugen hin bewegenden Förderschnecke und dem Antriebsglied verschiedene Uedersetzungen eingeschaltet werden können. Gebr. Unger Att. Ges., Chemnitz.

4. 1. 06.

219. P. 17552. Zur Verhütung des Aus- gleitens dienender Gewedeeinsatz in Gummilauf⸗ flãchen und Verfahren zum Anbringen solcher Ge— Rebe nie 6 . Pratt, Boston,

St. A.; Vertr.: ax Kuhlemann, Pat. Anw., an n, 9 . s

Sch. 24 267. Endloser elastischer Schnür⸗ riemen für Schnürschuhwerk. Rudolf Ir e u. Johannes Leemann, Zürich; Vertr.: Robert Deißler, Dr. Georg Döllner u. Max Seiler, Pat. Anwälte, di. 23. 8. 06.

a. ‚. 662. Selbsttätige Schlagbolzen⸗ e n für Handfeuerwaffen. Joseph m, .

anterre, Frankr.; Vertr.: O. Siedentopf, Pat. . n n, g 9. 05.

. . orrichtung zum Abfangen und Auslösen des Klöppels von Glocken . einer mit der Glocke mitschwingenden guslssbaren Fangvorrichtung. Herforder Elektricitãts. Werke Bokelmann Kuhlo, Herford. II. 10. 04. 25 b, C. 18 106. Verfahren zur Herstellung abzieh barer Licht, und ähnlicher Drucke. Paul Cramer, Leipzig, Lößnigerstr. 46. 25. 10. 04. 5c. K. 31 371. Farbenzerstäuber; Zus. z. Pat. 165 258. Gebr. törting, Akt. ⸗Ges., Linden

b Hannover. 14. 2. 66. 18e. B. 40 813. Aufwickelvorrichtung für lügelspinn⸗ und Flügelzwirnmaschinen, Zus. z. atent 166 884. Carl Bergmann, i 31.8. 05. 7d. B. AI 078. Geschicklichkeitsspiel. J. 4 A. Bock, G. m. b. S., Hamburg. 7. 10. G5. 278. B. AH 126. Geschicklichleitsspiel; Zus. 3. Anm. B. 41 O78. 22 C A. Bock, G. m. b. S., Hamburg. 14. 11. 65. 77e. Sch. 25 027. Schaukel mit abnehm⸗ und Fern en, n, 6 Schlier, udapest; Vertr.: A. B. Drautz u. W. waebsch, Pat. · Anwälte, Stuttgart. 30. J. O6. . o SIe, C. 14 014. Verfahren und Vorrichtung, die Entstehung explosionsfähiger Gasgemische beim Aufbewahren , i, . Flüssigkeiten zu ver⸗ hüten. Dr. Felix Clauß, Kirchstr. 24, u. Leopold Lewifson, Friedrichstr 151 a, Berlin. 16. 10. 65. S2za. G. 22 145. Fahrbarer Heizofen zum 3 . 6 . ge, , . jun., en; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw. ĩ zh ö 1 05. do d 3 ür diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemä dem Uebereinkommen mit DOesterreich. Ungarn . 6. Dezember 1891 die Priorität auf Grund der An- meldung in Oesterreich vom 16. 2. 04 anerkannt. Ss6d. F. 19 458. Verfahren zur Herstellung von Kettenflorgeweben in einfacher, doppelter oder zweiseitiger Florware mittels Fadenrutenschüssen und n, . Wilhelm Förster, Chemnitz, Elisen⸗ traße 32. 31. 10. 04.

2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ist vom Patentsucher zurũckgenommen. 21d. S. 21 121. Stirnscheibe für genutete Eisenkörper elektrischer Maschinen. 26. 10. 65.

b. Wegen Nichtjahlung der vor der Erteilung zu entrichtenden Gebühr gelten folgende Anmeldungen als zurückgenommen.

2 4c. 23 941. IJlichenreiniger. 1. 3. 06. 54b. B. 40 313. Verfahren zur Herstellung von mit Ueberzügen versebenen Postkarten. 11. 1. 06. Sga. G. 20 522. Behälter zum Einweichen und Reinigen von Kartoffeln. 5 3. 05.

Das Datum bedeutet den Tag der Bekannt⸗ machung der Anmeldung im Reichsanzeiger. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht

eingetreten. ;

3) Versagungen. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reicht anjeiger an dem an 6 Tage bekannt gemachten An⸗ meldungen ist ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. 7c. V. S481. Verfahren zur Herstellung von Scheren. 6. 4 05. 24e. B. 327 822. Gaserjeuger, bei welchem der frische Brennstoff in einer von der Feuernng unmittelbar beheizten Retorte der Destillation unter- worfen wird; Zuß. 3. Pat. 154 759. 19. 10. 065. 5 18. A. S767. Pneumatisches Musikwerk mit mittels Rollen über einem Gleitblock geführtem Notenband. 2. 10. 02. s6G6d. D. 13 375. Verfahren zur Herstellung don Veloursschutzborte. 17. 10. 01.

4 Aenderungen in der Person

des Inhabers. Eingetragene Inhaber der folgenden Patente sind nunmehr die nachbenannten Personen. 9. 173 281. Sãchsische Kardätschen⸗Bürsten⸗ Vinsel · Fabrik Ed. Flemming K Co., Schön⸗ beide i. Erzgeb. LE4e. 165 131. The Terry Steam Turbine Company, Hartford, Staat Connecticut, V. St. A.; Vertr.: Dr B. Alexander. Katz, Pat. Anw., Görlitz. 231 170 908. Carl Eckstein G. m. b. S. Berlin. 266. 1686 982. Charlotte Adam, geb. Thiel.

Zellulose u. dgl., z. B. für Schiffbauzwecke. Eugone

u. Paul von Dorn, Königsberg i. Pr.