1906 / 135 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 11 Jun 1906 18:00:01 GMT) scan diff

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Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht:

dem Oberbürgermeister Alfred Knobloch in Bromberg

das Recht zu verleihen, bei geeigneten Gelegenheiten die goldene Amtskette zu tragen.

Au ren Bericht vom 30. April d. J. genehmige Ich, da 3 dem Chausseegeldtarife vom XW. . 5 (G⸗S. S. 94 ff) angehängten Bestimm ungen wegen der Chausseepolizeivergehen auf die im Landkreise Recklinghausen, Regierungsbezirks Münster, erbaute Chaussee von Datteln nach Erkenschwick zur Anwendung kommen. Die eingereichte Karte erfolgt anbei zurück. Karlsruhe, den 9. Mai 1906. Wilhelm R.

Für den Minister der öffentlichen Arbeiten:

Beseler.

An den Minister der öffentlichen Arbeiten.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. Bekanntmachung.

Die sämtlichen, noch nicht ausgelosten 3 / prozentigen . der Stargard-Küstriner Eisenbahn⸗ Gesellschaft von 1897 werden im Auftrage des Herrn Finanzministers den Besitzern hierdurch zum 1. Januar 190

mit der Aufforderung gekuͤndigt, den Kapitalbetrag vom 2. Januar 1907 ab bei der Siaatsschuldentilgungg kasse hier W. 8, Taubenstraße 29, gegen Quittung und Rückgabe der Anleihescheine und der dazu gehörigen, dann noch nicht fälligen Zinsscheine 1. Reihe Nr. 20 nebst der Anweisung zur Ab⸗ hebung neuer Zinescheine zu erheben. Neben dem Kapital⸗ betrage der Anleihescheine werden gleichzeitig die Stückzinsen für die drei Monate Oktober bis Dezember 1906 getahlt werden. Der Betrag etwa fehlender Zinsscheine wird vom Kapital zurückbehalten. .

Vom 1. Januar 1907 ab werden diese Anleihe⸗ scheine nicht mehr verzinst. r

Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags mit Ausschluß der Sonn⸗ und Festtage und der beiden letzten Geschäftstage jedes Monats. .

Sie geschieht auch bei sämtlichen Königlichen Negierungs— hauptkassen, den Königlichen Kreiskassen in Frankfurt a. M. und Soidin sowie bei der Bank für Hande und Industrie,

i. Schles. ist von

8 4 nt g

Dem Markscheider Ervin Schindler in Rothenbach ute ab dic efugnis zur fal ber w. en Verrichtung oon Markseeiderarbeiten des preußischen Staats erteil worden. Breslau, den 21. Mai Po. Königliches Oberbergamt. In Vrtretung:

Fanz.

ür den Umfang

Vortrag des Chefs

einer Sitzung zusammen.

Der Kaiserliche Gesandte

gekehrt und hat die Geschäfte nommen.

C. Lascelles wesenheit führt

Botschaft.

hier W. 56, Schinkelplatz 1-2, der Deutschen Bank, hier W. 64, Behrenstr. 13, und der Kur⸗ und Neumärkischen

Ritterschaftlichen Darlehnskasse, hier M. 8, Wilhelmplatz g. Zu diesem Zwecke können die Anleihescheine nebst Zubehör

schon vom J. Dezember d. J. ab einer dieser Stellen ein⸗ gereicht werden. Diese wird die Effekten der Staateschulden⸗ ülgungskasse vorlegen und nach erfolgter Feststellung vom 2. Januar k. J. ab die Auszahlung bewirken. J

Formulare zu den Quittungen werden von sämtlichen Einlösungsstellen unentgeltlich verabfolgt.

Berlin, den 6. Juni 1906.

Hauptverwaltung der Staateschulden. von Bitter.

1 *

Seranntmachung.

Die am 1. Januar 1907 zu tilgenden Köthen-Bern—⸗

burger Eisenbahnaktien werden Montag, den 2. Juli 1906, Vormittags 11 Uhr,

in unserem Sitzungszimmer, Sranienstraße 92 / 9, 1 Treppe, in Gegenwart eines Notars öffentlich verlost.

Berlin, den 7. Juni 1906. ;

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Bitter.

Bekanntmachung.

Die Auslosung der gemäß S5 4 und 5 des Aller⸗ höchsten Privilegiums vom 4. April 898 zum 1. April 1907 zu tilgenden 3 / prozentigen 3 der Alt⸗ damm⸗Kolberger Eisenbahn-Geseilschaft findet am

3 den 2 Juli 1906, Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungszimmer, Oranienstraße Q 94, 1 Treppe, öffentlich in Gegenwart eines Notars statt.

Berlin, den 7. Juni 19606.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. von Bitter.

Evangelischer Oberkirchenrat.

Zum Pfarrer der deutschen evangelischen Gemeinde zu Dundee in Schottland ist der Predigtamtskandidat Jul ius Fürer zu Liebenow (Pommern) berufen worden.

Bekanntmachung.

Dem Markscheider Wilhelm Stahl in Breslau ist von heute ab die . zur selbständigen Verrichtung von 1 für den Umfang des preußi⸗ schen Staats erteilt worden.

(ch Breslau, den 21. Mai 1996. Königliches Oberbergamt. In Vertretung:

Franz.

Bekanntmachung.

Dem Markscheider Waldemar Hampel in Königshütte DO. Schles. ist 4 ab die Befugnis zur selbständigen DVerrichtung von Markscheiderarbeiten für den Um⸗ fang des preußischen Staats erteilt worden. Breslau, den 21. Mai 1996. Königliches Oberbergamt. n Vertretung: Franz.

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4.

ürsten ist im ganzen Lande worden.

Nichtantliches. Deutsch s Reich.

Preußen. Brlin 11. Juni.

Seine Majestät der daiser und König nahmen vorgestern nachmittag im Nern Palais bei Potsdam den

; des Zivilkbinetts Wirklichen Geheimen Rats Dr. von Lucanus entgegel ö .

eute vormittag hörten Sine Majestät im .

Königlichen Schlosse die Vortrge des Staatssekretärs Auswärtigen Ants, Wirklichen (eheimen Rats von Tschirschky und Bögendorff und des Staazministers und Ministers des Innern Dr. von Bethmann⸗Holbeg.

Das Königliche Staateninisterium trat heute zu

Der Kaiserliche Gesandte ir Hag ; vom Urlaub auf seinen Posten zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft wiede übernommen.

Rat von Bülow ist vom Urlcib auf seinen Posten zurück—

Der Königlich großbritannisce Botschafter Sir Frank at Berlin verlesen. ; r otschaftsrat Whtehead die Geschäfte der

Der Regierungsassessor Kurt . Bochum lst dem Landrat des Krises Oberbarnim zur Hilfe⸗ leistung in den landrätlichen Gescäften zugeteilt worden.

Laut Meldung des, W. T B“ ist S. M. S. Planet“ am 8. Juni in Port Louis (Maritius) eingetroffen und be—⸗ absichtigt übermorgen nach Cohmnbo in See zu gehen.

Sachsen · Weimar ⸗Eifenach. Seine Königliche Hoheit der Großherzog hat in sein 30. Lebensjahr vollendet. Der Gehurtstag des

es

von Schlözer ist

i Bern, Wirkliche Geheime dr Gesandtschaft wieder über⸗

Während seiner Ab⸗

von Hoffmann aus

.

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in der üblichen Weise gefeiert

die Ansprachen folgenden Worten:

der seit der letzten Tagung der

sich unserer den mir Seine vor wenigen Tagen Freundschaftẽ verhältnis neuerdings

Majest

besleht auch weiter in voller getragen. Wenngleich die Lage Mangel aufweist, hat sie sich doch

flossenen Jahres zu ernsten freulicherweise ist es gelung, Differenzen nach Algec

befriedigende Lösung zu eile unsere vermittelnde Täti bisher wied auch weiterhin d

danke unserer auswärsigen Polit bleibt rãcksichtlich der laufenden des Heeres und der Kriegs

beschleunigtere Beschaffung von für die rascheren Aus führungen

Desterretch⸗Ungarn.

Der Kaiser Franz Jose ph hat vorgestern mittag den in Wien eingetroffenen Prinzen Heinrich von in besonderer Audienz empfangen. Am Abend fand zu Ehren des Prinzen bei dem Kaiser in Schönbrunn eine Tafel statt.

Die österreichische und ungarische Delegation sind vorgestern in Wien ann g n. und gestern vom Kaiser Franz Joseph in 1436 Nach dem Bericht des W. T. B.“ . der Präsiderten beider Delegationen mit

Die Versicherur gen treuer Ergebenbeit, die Sie an mich gerichtet haben, erfüllen mich mit aufrichiger Befriedigung, und, ich spreche Ihnen dafür meinen herzlichen Dank aus. Unsere Beziehungen zu allen auswärtigen Staaten haben während des längeren Zeitraumes,

durchaug freundlichen Cbacckter bevabit. Mit tiefer Entrüstung hat mich der ruchlose Anschlag auf Zbre Mäajestäten den König und die Königin von Spanien erfüllt, und ich danke der gütigen Vorsehung, die eine ernstere Gefahr von dem erlauchten jungen Paare abgewendet hat. Das vor mehr als einem Vierteljahrhundert ab⸗ geschlossene Bündnis mit dem Deutschen Reich bewährt sich ver⸗ möge seines defensipen und konfayativen Gepräges heute wie zuvor als eine wersvolle Friedenebürgschaft, deren Erhaltung und Pflege besenderen ,

abgestatet bat, ist unser

frauengboll sind die Bejieh ug gen zu un se rem . Verbündeten, dem Königreiche Jialien, mit dem wir uns bezũglich der uns gem⸗insam berührenden Angelegenheiten in erfteulicker Ueber- einstimmung befinden. Das Einvanehmen, das wir zum Herstellung geordneter Zutände auf der Baltan halb⸗ insel mit dem uns eng befreundetzn russischen Reiche getroffen haben, traft und hat gute

allem gelungen, ernstere Komplikat onen t Ringen zwischen Rußland und Jaran im fernen Osten ist zu unserer aufrichtigen Freude, dank der uFeigennützigen Vermittlung des Herrn Präsidenten der Vereinigten Staaten, durch einen für beide Teile

ehren baften Friede brendet worden. : . G sciie zung Marokkos und des Antells, welchen

ĩ ätschen S nehmen sollen, hat während des ver⸗ 1 , . zu führen gedroht. Er⸗

rag einberufenen Konferenz elne allseits finden,

Gurcpa und vor allem für die Monarchle der it sein.

letzt läãhrigen hen teen, a .

Preußen

burg empfangen worden. beantwortete der Kaiser

Delegationen verflossen ist, ihren

erfreut. In dem Besuche, der Kaiser Wilhelm inniges Ebenso ver⸗

zutage getreten. anderen

Zwecke der

Früchte in jenen Gebieten noch vielfach unleugbar gebessert, und ist es vor

. Das schwere

Die Frage der wirtschaft⸗

auf der zur Augtztragung dieser

geringsten So wie tiedens für eitende Ge⸗ Meine Kriegsverwaltung Gifordernisse für die Erhaltung marine in den 8 der Für die nicht mehr au schlebbare riegs material, dann

wozu nicht zum keit beigetragen hat. e Erhaltung des

gelangen programmgemäß weitere Teilbeträge zur Anforderung. Der stetige r hrt im Olkupationsgebiete hat auch im abgelaufenen Jahre keine Unterbrechung er— ahren; wichtige Reformen auf allen Gebieten der Ver waltung volljiehen sich oder werden angebahnt. Es stellen sich aber doch manche Schwierigkeiten in der modernen Enwicklung ein, wie der eben beendete, Über zahlreiche Industriebetrlebe ausgebreitete Arbeiterstreik. Die Eisenbahnlinie, die Serajewo mit der serbischen und türkischen Grenze im Südosten verbindet, ist vollendet und wird am 1. Juli dem Verkehr übergeben. Indem ich die Ihnen zu— gekommenen Vorlagen Ihrem patriotischen Eifer und Ihrer bewährten Einsicht empfehle, e ich Sie herzlichst willkommen.

Der den Delegationen unterhreitete gemein same Vor— anschlag, der der Budgetkommission überwiesen wurde, weist ein gesamtes Nettoerfordernis von 346 720 362 Kronen auf, das ist ein Plus von 4651 471 Kronen gegenüber der Be— willigung von 1905.

Hiervon entfallen auf das Ministerium des Aeußern 12151 536 Kronen (Plus 500 000), auf das Heer 299 0949 261 Kronen (Plus 2149 866), davon für außerordentliches Erfordernis 13 265 261 Kronen (Minus 1374991), auf die Kriegsmarine 30 897 410 Kronen (Plus 1 950 00), davon für gußerordentlicheg Er⸗ fordernis 1286780 Kronen. Das Gesamterfordernis für Bosnien und Herzegowina betränt 7583 900 Kronen, wie im Jahre 1905. Die Ueberschüsse aus den Zollgefällen sind ver anschlagt mit 116 446 779 Kronen (Plus 1730 059 gegen den Voranschlag, von 1905). Für dag Heer bransprucht das Kriegsministerlum einen Teilbetrag von 48 0090000 Kronen als einmaliges außerordeniliches Erfordernis jur Beschaffung neuen Feldartilleriematerials sowie zu der auf mehrere Jahre verteilten Be— schaffung neuer Ausrüstungsgegenstände. Für ersteren Zweck sollen 1906 20 Millionen verwendet werden. Für die Marine beansprucht das Kriegsministerium den Teilbetrag von 25 300 000 Kronen als ein. malige außerordentliche Forderung zu der auf mehrere Jabre verteilten Beschaffung von Marineerfordernissen. Hiervon entfallen im ordent. lichen Erfordernis auf bewilligte Schiffsbauten 6 970 000 Kronen, auf die Gmeuerung der Torpedoflottille 8 820 000 Fronen, auf Untersee⸗ boote samt Stationen 1 Million, im außerordentlichen Erfordernis auf Geschütze und Munition 7510 000 Kronen, auf Hafenbauten in Pola 2 000 000 Kronen. Während der gestern nachmittag zur Vornahme der Aus— schußwahlen abgehaltenen Sitzung der ungarischen Dele— gation erschienen Teilnehmer einer im Rathause abgehaltenen christlichsozialen Volksversammlung vor dem ungarischen Ministerpalais in der Bankgasse, wo die ungarische Delegation tagte, und veranstalteten vor dem Ministerpalais eine De— monstr ation. ; . . Der Präsident suspendierte deshalb die Sitzung. Nach ihrer Wiederaufnabme führte der Delegierte Ra koroz ny Beschwerde wegen der Demonftration und beschuldigte die österreichische Regierung, mit im Spiele zu sein; auch Barabas meinte, daß die Demonstration höheren Orts in Szene gesetzt worden sei. Der Ministerpräsident Dr. We kerle erklärte: man müsse dte volle Freiheit der Beratungen der Delegation nach jeder Richtung hin sichern, er halte es für ausgeschlossen, deß solche Dinge unter Mitwirkung der österreichischen Negierung ge= scheben; er sei überzeugt, daß die österreichische Regierung der De— monstration vollkommen fernstehe; es möge die Demon tration einer artei sein, aber er halte es nicht für berechtigt, die Sache derart .. als ob dies eine Demonstration des österreichischen Volke wäre; deshalb könne er der Angelegenheit nicht eine besondere Be— deutung beimessen.

. wurde die Sitzung behufs Konstituierung der

von Schiffen

Ausschüsse suspendiert. : Nach Wiederaufnahme der Sitzung wurde ein Antrag u gen, wonach während der Delegationssitzung auf dem

Gebäude des ungarischen Ministeriums die ungarische Flagge gehißt werden soll, , , angenommen. 3 Mehrere Redner gaben der Ansicht Ausdruck, daß die österreichische Regierung bei der Demonstration nicht die Hand im Spiele getaht habe. Rakowekv stellte einen Antrag, ein Komitee von 4 Mitgliedern zu wählen, das mit dem Präsidenten, dem Vizepräsidenten und de Regierung die Modalitäten einer Genugtuung feststelle, ziebt jedoch nachdem der Ministerpräsident Dr. Wekerle diese Art der Genug= tuung für unmöglich erklärt hatte, seinen Antrag zurück. Darauf wurde die Sitzung geschlossen. ö . Wie das „W. T. B.“ berichtet, . der österreichische Ministerpräsident Freiherr von Beck später bei dem unga— rischen Ministerpräsidenten Dr. Wekerle, um diesem sein tiefes Bedauern über die vor dem Palais der ungarischen Delegation stattgehabten Kundgebungen guszudrücken. Frei— herr von Beck fügie gleichzeitig hinzu, daß eine strenge Unter— suchung eingeleitet werden würde, um die Schuldigen zu be⸗ sirafen, und gab schließlich die Versicherung ab, daß alle⸗ aufgeboten werden würde, damit ähnliche Vorkommnisse sic nicht wieder ereigneten. Eine ähnliche Erklärung wurde Dr. Wekerle auch von dem Minister des Innern abgegeben.

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für aut⸗ wärtige Angelegenheiten der un garischen Delegation ö. der Minister des Aeußern Graf Goluchowski das

zposs und führte, nach dem Bericht des W. T. B.“, aus:

Der lange Zeitraum, der seit der letzten Tagung der Delegationen verflossen ist, gehört zu jenen Gpochen, die in der Flucht der weln⸗ geschichtlichen Ereignisse tiefe Spuren , , pflegen.

Die an den Tag getretenen Erscheinungen haben den politischen Horliont wiederholt verdüstert, manche Beklemmung und manche Be— , wachgerufsen, und wenn nichtędestoweniger die Monarchie min ruhiger Zuversicht in die Zukunft blicken durfte, so ist es einersen? der bestandigen, emsigen Pflege freundschastlicher Beziehungen zu allen auswärtigen Staaten, andererselts dem Vertrauen zuzuschreiben, da ihre offene, loyale, von aufrichtiger Friedensli: be geiragene Politit überall einzuflößen vermochte. ö

Durch den engen Zusammenschluß mit unseren Verbündeten, ge— stützt auf das zu einer erfreulichen Intimität sich verdichtende Ver hältnis ju Rußland, im vollen Genusse der fympathischen Se sinnungen aller übrigen Mächte, konnten wir unentwegt die ele unserer Politik verfolgen und die Wahrnehmung unserer Interessen mit jenen Garantien umgeben, die einen ungestörten Fortschritt an dem betre enen Wege zu sichern geeignet sind. ö

Im Zeichen einer vertrauensvollen Uebereinstimmung bewegen sich ebenso wie je zuvor, unsere Beziehungen zum Deutschen Reis. Fest und unerschütjert, bilden sie den Angelpunkt jenes politischa Systems, das sich bereite seit mehr als einem Vierteljahrhundern bewährt und dessen Fortbestand nicht allein in unserem gegensenn ige Interesse liegt, sondern auch für den ganzen enropäischeu Kontinent eine eminente Friedensbürgschaft darstellt.

Diese Grundlage unversenrt zu erhalten, ist ein Gegenstand stetet e beider Keabinette, der sie sich gewiß auch in der Zutunft mit demselben Ueberzeugungeelfer hingeben werden, wie sie es bisher n tun keflissen waren. .

Nicht minder befriedigend ist das Verhältnis zu unseren ttalienischen Alliserkten. Ez gibt zwar unverantwortl Freise, welche duich künstlich hervorgerufene Dissonanzen die ses gute Finvernehmen stören möchten. Solche Versuche, Ünfrieden zu stiftern scheitern indessen sowohl an den beiderseitigen redlichen Bemühungen, bie ab und zu jum Vorschein kommenden Perstimmungen baldigst an. der Welt ju sckaffen, als auch an ber korrekten Haltung der König! itallenischen Regierung, die stets bestrebt ist, ihre bundestreuen sinnungen loyal zu betätigen. ;

Diesem festgefügten Unterbau gliedert sich wirkungsvoll die Ver

ron Schiffsbauten und Armierung

ständigung mit Rußland über die rr der de

nächsten Ortent betreffenden Fragen an, eine Verstãndigung, die bereits viele gute Früchte getragen hat und die nach den gesammelten

Erfabrungen auch in der Zukunft den allgemeinen Friedengintereffen

erhebliche Dienste zu leisten verspricht.

Die auf Grund dieses Uebereinkommens eingeleitete Reform

aktion in der Türkei ist nun in vollem Zuge und läßt ung hoffen, daß wir sie trotz vielfach noch zu Überwindender Schwierigkeiten und der tendenziösen Bemühungen enn ge. Kritiker, welche diese als eine aussichtslose Arbeit hinstellen möchten, mit zieibewußter Ent⸗ saͤle e bei einem greifbaren Erfolge zuführen werden.

Is wir die zu diesem Zwecke befolgte Marschroute betraten, taten wir es in vollem Bewußtsein, daß die Aufgabe keine leichte ist. Wir ließen uns aber von der Ueberzeugung leiten, daß ein besserer Weg als dieser uns nicht zu Gebote stehe, um den ernsten Gefahren zu steuern, die jeden Augenblick aus der bedenklichen Lage der uns nächst. liegenden türkischen Provinzen emporzuwachsen drohten, und bös. artigen, in ihren Folgeerscheinungen nicht berechenbaren Komplika— tionen vorzubeugen Bie Grenzen unserer dahin jielenden Tättg⸗ keit wurden zuletzt genau im Müristeger Programm ausgesteckt, welches dos Minimum dessen darstellt, was unbedingt erforderlich sst, um zu einem ersprießlichen Resultat zu gelangen, dabei aber mit pein⸗ licher Sorgfalt den Souveränitäterechten des Landesherrn Rechnung trägt und in seinen Bestimmungen alles meidet, was einer Deg— aa gr et n des türkischen Reichs Vorschub leisten könnte.

nter diesen Umständen schien uns die Erwartung gerechtfertigt zu sein, daß die Türkei ung aufrichtig an die Hand gehen werde, um mit vereinten Kräften dasjenige zu vollführen, was sie aus eigenem Antriebe nicht jzustande zu bringen vermochte

In vollständiger Verkennung ihrer vitolsten Interessen stellte ung indessen die Regierung der Pforte auf Schritt und Trlit Hinderniffe entgegen und veranlaßte uns schließlich, als wir auf einem toten Punkte angelangt waren, zu keen ren, zu greifen, die nicht ohne erhebliche Schädigung ihres Ansehens sowohl nach innen akg auch nach außen verbleiben konnten und die wir schon aus diesem Grande gern vermieden hätten.

Der Starrsinn, auf den wir in Konstantinopel ssießen, ließ uns aber keinen anderen Augweg übrig. Weder der Hinweis auf unsere über jeden Zweifel erhabenen e fdr Gesinnungen, noch die wohl naheliegende Gefahr, daß, wenn unsere Reformaktlon durch die Schuld der Türkei ohne Wirkung verbleiben sollte, yon anderer Seite Forderungen gestellt werden würden und dau war bereits mehr alt ein . vorhanden die einer Lyelösung der fraglichen Provinzen vom türkischen Staatsverbande gleichkämen, konnten am BGolvenen

orn bessere Erkenntnis erwecken, und so kam es zuletzt nach Er— chöpfung aller Mittel gütlicker Ueberredung zu der gemeinfamen lottendemonstration, die mit einem vollen Erfolge ihren Abschluß fand.

Der Minister wies dann auf die Zurückweisung der . der Mächte auf, Einsetzung einer inter— nationalen Finanzkommission seitens der Pforte hin und fuhr fort:

Speziell begründet war diese Forderung durch den Umstand, daß die Türkel in wischen das Verlangen nach prozent iger Erhöbung der Eingangs iölle gestellt hatte, eine Maßregel, welche auch von den Ententemächten als unerläßliche Vorbedingung für die Eqalli⸗ brierung des sogenannten mazedonischen Budgetg erkannt wurde, und daß mehrere Kahinette, darunter inabesondere das englische, ihre Zu— stimmung zu dieser Zollerhöhung in i, Linie an die Bedingung knüpften, daß ihnen eine unmittelbare Beteiligung durch eigene Ver' treter an der die zukünftige Finanzgebarung normierenden Arbeit eingeräumt werde.

Der Minister hob hervor, daß nach den Fortschritten, die dieses Institut schon heute aufzuweisen vermöge, die Soffnung begründet sei, daß es bald gelingen werde, in einem der wichtigsten Verwaltungszweige bes Reformgebiets möglichst ge— ordnete und normale Zustände zu schaffen, was zur Pazi⸗ fizierung des Landes beitragen werde.

Was nun überhaupt den Stand der Reformarbelt anbelangt, fuhr der Minister fort, so kann wohl konstatiert werden, daß diefer kein unbefriedigender ist, so groß auch die Hindernisse sind, denen wir nur zu oft begegnen, und die, abgesehen von dem bekannten passiben Widerstande der Türkei gegen jedwede Neuerung, nicht am wenigsten in den Machenschaften jener aufrührertschen Kreise liegen, die vor allem selbstsüchtige Zwecke verfolgen und planmäßig alles aufju— wenden suchen, um daß Scheitern der von den Ententemächten in un eigennützigster Weise übernommenen Aufgabe herbeijuführen.

Zu den hierzu mit Vorliebe gebrauchten Mitteln gehört die Drganisierung und materielle Förderung dez Bandenunwefens, das hereits viele Verheerungen angtrichtet hat, und dem spejtellen n ien eine beständige Unruh und Gärung nach allen Richtungen in zu erhalten.

Allerdings ist in jüngster Zeit diesfalls eine gewisse Besserung ju verzeichnen, indem eigerseits die Türkei sich aufjuraffen be—

innt und bei der Verfolgung und Vernichtung der auftauchenden

anden mit den ihr zur Verfügung stehenden bedeutenden Nachtmitteln nunmehr glücklicher und erfolgreicher als wie bisher operiert, andererseits auch die elnheimische Bepölke⸗ rung selbst, des ewigen Kampfer müde, sich dem Terroriemus der revolutionären Komiterg allmählich zu entzieben fucht. Zu einer radikalen Beseitigung dieser sehr bedenklichen Erscheinungen de— darf es aber noch der loyalen Mitwirkung samtlicher Nachbarkänder, an die wiebeiholt schon die Ententemächte mit den eindringlichsten Vorstellungen und Eimahnungen zu dem Zweck herangetreten sind, um ihnen den vollen Ernst der Lage und das Bewußlsein der chweren Verantwortung belzubringen, die sie durch die Duldung olcher Quertrelbereien innerhalb ihrer Grenzen im Angesichte von ganz Europa auf sich laden würden.

Dieses Bewußtsein scheint auch in der Tat Wurzeln geschlagen zu laben, denn es läßt sich nicht gn daß man sich heute sowohl in Sofia als auch in Athen und ekgr ad anschickt, energischere Vorkehrungen als bisher zu treffen, und wenn auch deren Wirkung noch nicht überall die gfelch ersprießliche ist, fo geben sie doch der Annahme Raum, 8 man auf dem eingeschlagenen Weg ni t stehen bleiben, sondern vlelmehr ernstlich bestrebt fen wird, den Ereits angeordneten Maßnahmen alle jene Ergänzungen hinzuzufü en, die geboten sind, um den aufrührerischen Elementen auf eigenen Ge— biete endgültig das Handwerk ju legen.

Der Minist'r hob sodann anerkennend das Verhalten der arg s Regierung hervor, die sich seit einiger eit mit besserem Erfolge bemüht, ihre öfters bekundeten guten orsätze auch in Taten umzuwandeln, und gab der Hoffnung Ausdruck, daß es dabei bleiben werde, und daß dieses sehr nachahmenswerte Beispiel auch in Griechenland und in Serbien Befolgung finde, wo ohne die Loyalität und Auf— richtigkeit der dortigen Regierungen in Zweifel ziehen zu wollen die Ausführung der erlassenen Verordnungen noch vieles zu wünschen übrig lasse.

Der Minister ng hierauf zur ö. des griechisch⸗ rumänischen Konflikts über, der 3 stens einem tertius gaudens zugute kommen könne, und erklärte:

Man darf wohl erwarten, daß in Kücze eine Verständigung

mwischen Bukaress und Athen juftandèe kommt, zu der wir nbttgen fall unsere Hand zu leihen bereit 3 iner Frage, mit der sich das HMürzsteger Programm in erster Linke befaßt. schreitet die Arbelt allmählich worwärtz, sodaß man wohl er= 6 kann, daß die majedonischen Wila Je rz in absehbarer

eit mit dieser wohllätigen Institution ausgestattet 6. werden. 8 Eine weitere Reform wird darch die Verbes erung der uh flege geschaffen werden, die schon jetzt den Gegenftand 135

ngebender Studien seiteng des Generalinspektors und unserer Zivil.

Auf dem Gebiete der ö Gemeindeweseng,

bringüfsß eines Ge

8 .

.

Mächten entwickelten Tätigkeit ift ein steter Fortschritt wabtzunehmen, und eg kann somit von einem Schiffbruche unsereg Unternehmenz absolut nicht die Rede fein. Bedauerlich ist nur, daß solche tendenzißsen Ausstreuungen Gehör und Widerhall in Ländern sinden, wo eine nüchterne Beurtellung der 395 zu erwarten wäre. Dies kann aber nichts an den Tatsachen dndern, die keineswegs Veranlassung zur Enkfmutigung bieten.

Allerdings läßt daz Tempo unserer Aktion an Schnelligkeit einiges ju wünschen übrig; doch muß man hierbei an die Ursachen denken, die daran Schuld tragen: Ungunft der Verhaͤltnisse, langjährige 3. tände im Lande und ÜUnzulänglichkeit des Menschenmaterlalz.

lemand wird daher überrascht fein, wenn der Heslungghrozes. mehr eit in Anspruch nimmt, als dies unter normalen Verhältnisffen der All wäre, Nichtsdestoweniger lassen ung die bisher erzielten Resultate mit Zuversicht in die Zukunft blicken. Ucberieugt, daß dieser Weg der richtigste ist, um verhängnisvollen Komplikationen vorzubeugen, wollen wir im Veieine mit Rußland die eingeleitete , unent wegt fortsetzen, jumal wir annehmen . daß dieser Vorsatz auch in St. Petersburg in vollem Meße vorhanden ist wie bei uns, und wir somit zu der Hoffnung berechtigt sind, das begonnene Werk, ge⸗ stützt auf daz Vertrauen der übrigen Signatarmächte, mit gutem Er— felg zum Abschluß bringen ju können. Basselbe wird allerdings nicht die radikale Löfung des sogenannten orientalischen Problems in sich ließen, aber es wird einen Zustand herbeiführen, der den mazedoni— n. Wilajets die Bedingungen einer gefunden Kullurentwicklung

berbürgen und damit Guropa vor gewaltigen Erschütterungen be⸗ wahren wird.

Der Graf Goluchowski ging alsdann auf den serbisch— bulgarischen Zollunionsvertrag ein und erklärte, be— üglich Bulgariens, wo ein fait accompli durch die Annahme

er i rr ger gr in der Sohranje geschaffen worden sei,

müsse sich die Regierung vorbehalten, die Angelegenheit vom Standpunkte des Berliner Vertrages näher zu prüfen. Der Minister warf darauf einen Rückblick auf die mit Serbien ge— pflogenen Unterhandlungen und schloß diese Darlegungen mit den Worten:

Wir haben bei aller Schonung des Ehrgefühls und der Empfind=

lichkeit der Belgrader Reglerung an dem Wefen unferer Forde⸗ rungen unentwegt festgebalten und haben die Handelsverirags. verhant lungen erst nach , n. Erfüllung unserer Be— dingungen wieder aufgenommen. Hlerbei waren?‘ wir nicht im mindesten von Mißgunst oder Neid gegen die beiden Bänder leitet, Gesinnungen, welche unserer traditionellen Politik voll. tändig und jederzeit ferne gelegen sind; aber wir konnten unmöglich , , unter dem Vorwande einer politischen An- if. elgenart ge ereinbarungen getroffen werden, die unsere wirtschaftlichen Interessen einer empfindlichen Schädigung ausgefetzt batten. Es durfte uns eine solche Situation nicht geboten und noch weniger von uns erwartet werden, daß wir sie ohne entschiedenen Einspruch hinnehmen würden.

Die zwischen Frankreich und England einerseits und zwischen

,, und Spanien andererseits im Jahre 1904 in betreff Marokkos abgeschlossenen Vereinbarungen veranlaßten das deutsche Kabinett zu einer entschiedenen Stellungnahme gegen jene Ver⸗ ern, die einzelnen Mächten eine vräpalterende Stellung auf wirt. schaftlichem Gebiete in Marokko zum Nachteile der übrigen eingeräumt batten. Als ein stark mitinteressierter Faktor schlossen wir uns der Auf⸗ fassung der deutschen Regierung an und vereinbarten mit ihr ein ge⸗ meinschaftliches, auf die Sch fn hinreichender Garantien zur Wah— rung der internationalen Gleichberechtigung hinnielendes . Welt entferntz die politischen Interessen speziell Frankreichs als Grenilandes Marokkos verkennen zu wollen, mußten wir darauf be⸗ een daß unsere traktatmäßigen Rechte gegenlber Marokko auch ernerhin in einer Weise . werden, die jeder willkürlichen Auslegung zu unserem Schaden einen Riegel vorschiebt. Gestätzt auf die Beschlüsse der Madrider Konferen; vom Jahre 1586 traten wir dem Vorschlage des deutschen Kabinetts e dnnn einer neuerlichen Konferenz zur Austragung der schwebenden Fragen rückbaltlos bei, Es bedurfte nicht geringer Bemähungen, um das französische Kabinett zu bewegen, diesem Vorschlage juzustimmen. Die Einberufung der Konferenz bedeutete noch lange nicht die Lösung der kontroversen Fragen selbst, angesichts der schroff zu Tage getretenen und sich immer mehr zuspitzenden Ge enfätz zwischen beiden im Verdergrunde stehenden Mächten, die schließlich einen so akuten Charakter gewannen, daß sogar die optimistischesten Beurteiler der Sachlage sich nicht mehr der Gefahr einez reful iat. losen Auseinandergeheng der Konferenz verschließen konnten. Pa hielten wir, mit Rücksicht auf unser Bundes verkälknis zum Deutschen Reiche und auf unsere jangjährigen freundschaftlichen Besiehnngen zu Frankreich, den Augenblick für gekommen, vermittelnd einzugreifen. Der von unserem ersten Delegierten Grafen Wel sersheimb, dessen Takt und Umsicht bei der Durchführung der eingeleiteten Aktion in der anerkennen dsten Weise hervorgehoben zu werden verdient, eingebrachte Vorschlag führte sehr bald zu einer deutlich erkennbaren Detente, unter deren Auspizten jenes erfreuliche Resultat erreicht wurde, das die hollständige Ausgleichung der bestehenden Gegenfäͤtze bewirkte. Die glücklich jzustande gebrachte Verstaͤndigung ist das Resultat der unsererseits im Einvernehmen mit mehreren anderen Mächten mit skropulöser Objektivität geführten Verhandlungen, bei welchen unt das von Deutschland ebenso wie von Frankreich bekundete Entgegen lommen zum Gelingen unserer Bemühungen sehr wesentlich feholfen hat. Mit dem Ergebnisse dieser unserer jede Parteilichkeit vermeiden den Tätigkeit dürfen wir uns wohl schmeicheln, den , Europas einen erheblichen Dienst 16 tet zu haben. Mit Be— friedigung können wir heute auf den Abschluß einer Kontroyerfe zurück— blicken, zu deren Schlichtung das K. und K. Kabinett in voller Ueber—⸗ zeugungstreue redlich beigetragen hat.

Sie werden aus meinen Ausführungen ersehen haben, daß unser Leitstern stets der große Friedensgedanke war, dem wir auch fürderhin dienen wollen ohne Preisgebung irgend eines Interesseg, aber un— entwegt und zielbewußt zum in und . der Monarchie.

Der Minister empfahl zum Schlusse die Annahme des Budgets des Ministeriums des Aeußern.

Großbritannien und Irland.

Wie der „Standard“ mitteilt, habe sich der Kriegsminister entschlossen, die Infanterie um 106000 Mann und die Artillerie um 48 Batterien zu verringern. Die irreguläre Artillerie soll dagegen verstärkt werden.

Fraukreich.

Die Erklärung der Regierung, die morgen im Parlament verlesen werden i wird, wie ‚W. T. B.“ meldet, die Notwendigkeit betonen, das Gleichgewicht im Budget streng herzustellen, und die Erschließung neuer Ile een verlangen, um dieses Gleichgewicht herbeizuführen; die Art dieser Hilfsquellen wird jedoch nicht angegeben werden. Die Erklärung wird sodann die Vorlegung eines Gesetzentwurfs, betreffend eine allgemeine Steuer auf Ein kommen, an⸗ kündigen, wobei weniger die Einkommen aus Arbeit als aus Kapital herangezogen werden. Die Erklärung wird ferner die Notwendigkeit hervorheben, die ben er n, Reformen hr verwirklichen, namentlich die er We ü irn für rbeiter, deren Erledigung durch den Senat sich das Kabi⸗ nett sehr angelegen . lassen wird; sodann wird die Ein⸗ e nn, betreffend Regelung der

agenten bildet.

Innehaltung und Lösung des Arbeltsvertrags, an⸗ gekündigt. Die Regierung wird ferner die Absicht .

In der bon ung und Rußland im Einbernehmen mit den übrigen J die Entwicklung der Beamtenvereini ungen zu ,. wird

jedoch den Beamten nie das Recht des Ausstands zugestehen, und einen Gesetzentwurf über eine allgemeine Am nestie und die Reform der Kriegsgerichte ankündigen. Die Amnestie wird sich auf die wegen der Ausstände im Pas de Calais und in Fressenneville Verurteilten, jedoch nicht auf die Pariser Briefträger erstrecken. Der Min isterrat stellt dem Minister Barihou allein die Entscheidung darüber anheim, diejenigen Wiedereinstellungen vorzunehmen, die er für gut befinden wird. Auf einen Ankauf von Eisenbahnen wird die Erklärung nicht anspielen, obwohl die Regierung einem Ankauf der West⸗Eisenbahnen, der jetzt erwogen wird, günstig gegenũber⸗ steht. Die Erklärung wird schließlich den Wunsch der Regierung betonen, zur Aufrechterhaltung des Friedens und der französischen Bündnisse beizutragen und hervorheben, daß sie bemüht ist, die Würde und Rechte Frankreichs von allen achten zu lassen.

Rußland.

Die „St. Petersburger Telegraphenagentur“ meldet, daß die von mehreren russischen Zeitungen wiedergegebenen Gerüchte, wonach die russische Regierung die Absicht hätte, eine neue auswärtige Anleihe abzuschließen, vollkommen unbegründet seien. Ebenso beruhten die von der Zeitung „Das Zwanzigste Jahrhundert“ in einem Artikel mit der Ueberschrift „Auf der Suche nach dem goldenen Vließ“ gebrachten Meldungen, in denen von einem angeblichen vertraulichen Auftrag des Grafen Witte die Rede ist, mit Hilfe des ehemallgen Ministers Durnowo eine auswärtige Anleihe abzuf ließen, auf freier Erfindung. Ferner dementiert die „St. Petersburger Tele—⸗ e , ,. die Mitteilung der „Birschiwija Wjedomosti“,

er zufolge das Kabinett Goremykin demissioniert haben soll.

Die Reichsduma setzte in ihrer vorgestrigen Sitzung unter Aenderung der Tagesordnung die Debatte über die Agrarfrage fort.

Der Führer der Arbeltewartei Anikin suchte, nach dem Bericht des W. T. Be, in langer Rede zu beweisen, daß an 7 Eisentum der Bauern sein müßten. Es werde nicht möglich sein, den Willen des ganjen Volkes ju mißachten. Es sei kein Grund zu der Befürchtung, daß die Bauern zu konservativ seien; der Adel sei viel kon ervativer. Seit vierjebn Tagen fage man den Ministern, sie sollten sich entfernen, aber sie gingen nicht, sie hätten kein Scham⸗ fühl und tein Gewissen. Ein Bauer würde in solchem

alle nicht hier bleiben. Der Präsident wollte Anikin zur Ordnung rufen, aber das Haus brach in einen Beifallssturm aus. Der Redner schloß mit den Worten: „Ich wende mich an daz russische Volk, das uns hierhergesandt hat, damit wir die Freigabe des Bodens sordern. Wir haben das Prinzip der Enteignung auf— gestellt, aber die Minister haben sich geweigert, es anzuerkennen. Wir sagten ihnen darauf. Entfernt Guch!⸗ Der der äußersten Rechten angehörige Bauer Perevoschtschlkow beantragte, dem Kafser Dank abzustatten für die dem Volk erwiesene Gnade. Das Haus blieb stumm.

Nachdem noch verschiedene Redner über die Agrarfrage gesprochen hatten, nahm die Duma 32 Anträge auf Inter— pellationen der Minister des Innern und des Krieges an, die ungesetzliche Verhaftungen und Anwendung der Folker in Riga zum Gegenstand haben, und vertagte sich darauf bis heute.

Spanien.

Das neue Kabinett ist, nach einer Meldung des ,, . , d, . n ,, Präsidium Moret, Inneres Quiroga Ballesteros, Aeußeres Herzog von Almodovar, Finanzen Salvador, Krieg General de Lugue, Marine Admiral Concas, Unterricht San— martin, Justiz Cellerualo, Handel und öffentliche Arbeiten Gasset. Die neuen Minister leisteten gestern nachmittag dem König den Eid.

Bei dem vorgestrigen Empfange der Präsidien des Senats und der Kammer durch den König und die Königin erwiderte ersterer auf die Ansprache des Kammerpräsidenten, obiger Quelle nufotze; es sei beklagenswert, daß die Be— mühungen, das Los der Bedürftigen zu verbessern, mit un— ver stan lichen strafbaren Handlungen zusammenfielen. In diesen Bemühungen werde man sich aber nicht aufhalten laffen darch l Verirrungen gewisser Verbrecher, und die Weisheit des Parlaments werde ohne Zweifel eine Lösung finden, die den Spaniern volle Gewähr der Sicherheit bieten und ihre Existenz vor den Irrungen einiger gestörter Geister beschützen werde. Hierzu sei ein . mit den zn; Gewalten der anderen Völker erforderlich.

Schweiz. Das eidgenössische Lebensmittelgesetz ist W. T. B.“ zufolge in der gestrigen Volksabstimmung mit rund 238 000 gegen 145 000 Stimmen angenommen worden.

Amerika.

Nach einer Meldung des W. T. B.“ sind aus San Salvador Aufständische in das Gebtet von Guatemala einge⸗ brochen, von den Regierungstruppen aber zurückgeworfen worden. Die Regierung von Guatemala hakt wegen dieser Vorfälle die Beziehungen zu San Salvador abgebrochen.

Asien.

Nach einer Meldung der „Frankfurter Zeitung“ aus Tientsin hat vorgestern als Abschluß der Uebergabe der entbehr⸗ lichen deutschen Militärbaulichkeiten an China bei der Uebergabe der deutschen Reiterbaracken ein großer Festakt stattgefunden, bei dem deutsches und kin e ü Militär anwesend und zu dem auch der Vizekönig von . erschienen war. Der Dberst⸗ leutnant ollbrecht hielt eine Ansprache, auf die Juan⸗Chih⸗kai dankend erwiderte. Alsdann wurde die . Flagge niedergeholt und die chinesische gehißt, während

ruppen präsentierten.

die

In den Provinzen Kangwön und Tschölla in Korea sind, den „Times“ zufolge, Unruhen ausgebrochen. Die Aufständischen setzen iich aus den untersten Volksschichten zusammen, die hauptsächlich die Aussicht auf Plünderung lockt.

Afrika.

Wie das „Reutersche Bureau“ aus Durban meldet, brachten die englischen Streitkräfte den Aufständischen eine schwere Niederlage bei. Der Häuptling Mehlokazulu und 200 Aufständische wurden getötet und viele verwundet. Die Verluste der Engländer betragen 1 Offizier tot und 1 Offizier und 6 Mann verwundet.