sei durchaus unzulänglich. Der llen an. Den Offizieren sei es ande wenn sie nur ein äcz

untersucht würden, Reihe von Einjelfä emacht, eine Pension zu erhalten, elbrächten.

Damit schließt die Diskussion; angenommen.

Bei den Ausgaben für Begmt hat die Kommission das Höchstgeh hlmeister nur auf 4150 M6 (Eta April 1897 hat das H 3000 M betragen. Dieses Höchstgehal um 2 Stufen von je 290 Dazu tritt Servisentschädig für einen Burschen mit Kommission hat die höchste gehalt auf 4150 M6 gegen je

Werner befürworte büchsenmacher um Gleichstellung mit ng bezüglich des Gehalts und bezüglich der Anrechnung der ntrag der Kommission auf Ueb

ischer Generalmajor Sixt von rrn Vorredners en

icht mehr gelten, die doch n Debatte geführt hab onate birgt diese Gefahr n Hertling darüber, daß ich eigung des Zentrums, für

derseits kinderlei tliches Zeugn

der Antrag Roeren wird

Deut scher Reichstag. e Sitzung vom 2. April 1906, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolff Telegraphischem Bureau.)

Tagesordnung. Fortsetzung Entwurfs eines Reichshaushaltsetats für d und zwar: Etats für die V die Expedition r die Verwaltung der K euern und Aversen, Stempelabgaben. .

Ueber den Anfang der Verhandlungen ist in der gestrigen Nummer d. Bl. berichtet worden. reußischer Staats⸗ und Kriegsminister, Generalleutnant

der zweiten Beratung des ffend die Feststellung des as Rechnungsjahr 1906, ltung des Reichsheeres, für für das Reichsmilitärgericht und Zölle, Verbrauchs⸗

e und Unterzahlmeister alt der Oberzahlmeister und tsentwurf 4350 e) erhöht. öchstgehalt der Zahlmeister t sollte nach dem Etat f 3400 4M erhöht werden. von 450 S und Geldabfindung s, in Summa 4360 Di Stufe abgelehnt und das Höchst= tzt 3950 6 normiert. t die Berücksichtigung

hat ihn ; all

nach Ostasien,

aiserlichen Marine, eit dem 1.

Offizierkorpz z Die Militãrverwaltung ist für i apatriotlsmug derrannte ung über die Ofsi recht. Der Offi ler scheidet si klassen ab; er hält Mir sind auch Qffiz als diese Auffassun Es dient dem Offizlerkorps zu beseitigen; am besten gedeih der Exklustvität hat d

Graf Oriola. Was ich nach dieser eführt habe, halte ich durchaus auf ⸗ ch vollständig von den anderen Menschen als die anderen. denen nichts ferner stand Sffizter ein vornehmeresz Geschöpf diesen exklusiwen Geist des die Landesverteidigung gerade dieser Geist des Vornehmerseint se Niederlage von Jena herbeigeführt.

Preußischer Staats⸗ und Kriegsminister, Generalleutnant

ziere ausg S bis au

ch für einen höheren re bekannt gewesen,

der Petition den Obermeistern der mit den Meistern der pensionsfäh igen Dienst. erweisung als Material

Armin: Meine Herren, tnehme ich, daß ich mich r nicht klar ausgedrückt habe, ns von beiden. senmachern zwei Kategorien ju die in Revistonsstellungen und anderseits die Truppen⸗ und steren sind allerdings von einem Dienstfunktionen aus senmachern i ö Mit aus die

nteresse des Volkes,

s d Meine Herren! Sie werden mir nachfühlen können, welche Freude dann wird auch

Anerkennung für mich aus den Aus—⸗ in Anspruch nehmen darf. Er hat mir ich in die rfen habe mit dem Reitschule errichten, f gekommen, ich hätte das mit

Bewilligungsfreudigkeit des Zentrums getan. hat den Etat nicht

würde er gesehen ch ist, eine Reitschule in keine andere Stadt, auch re, würde mir diese Mög⸗ besitzen in Paderborn bereits eine mir Pader⸗

Marineverwaltu

ich empfinde, daß ich eine gewisse Gewehrfabr

führungen des Herrn Abg. Ledebour besonders ein taktisches Meisterstück zugetraut, Kommisston Paderborn gewissermaßen hineingewo Vorschlage, man möge zunächst und er ist dann weiter darau Rücksicht auf die Nun, meine Herren, ich glaube, der Abg. Ledebour denn wenn er den Etat gelesen hätte, haben, daß es mir überhaupt nur mõögli Paderborn in diesem Jahre zu errichten; wenn sie mir in diesem Jahre b lichkeit geboten haben. Kaserne. Der einzige Grund, warum ich gebeten habe, bewilligen, ist also der, daß für dieses Jahr nur Paderborn ß ich den Abg. Ledebour entlãuschen muß, daß ich wirklich der große Stratege in dieser Beziehung nicht gewesen bin, den er in mir vermutet hat. (Heiterkeit.)

Nun habe ich aber auch gar nicht gewußt, daß Paderborn gefãhrliche ein solcher Hang

doch dort eine , allerdings in der Kommission entwede oder daß ich mißverstanden worden bi haben unter den Büch

einmal die Oberbüchsenmacher,

Ich will dem Herrn Abg. Ledebour seinen Glauben gewiß nicht rauben, daß die damalige Exklusivität, der exklusive Geist des Offizier korps die Armee nach Jena geführt hat. deffen für vollkommen falsch, für vollkommen verfehlt. Das Offijzierkorpz 1806 und hierüber eine Studie lesen will, so empfehle ich dschau, in dem der General der sich sein Leben lang mit

Ich halte diese Ansicht in⸗

unterscheiden, ? der tech nischen Institute tätig sind, eughausbũchsenmacher. ebenverdienst durch ihre ughaus⸗ und renzen, Privatarbeit gest Oberbũchsenmacher dur Vorredner auch

unterdrücktes ge⸗

im Jahre Abg. Ledebour ihm das letzte Heft der Deutschen Run der Infanterie Freiherr von der Goltz,

ausführlichen Studien über diese Frage beschäftigt hat, einen hervor⸗ nden Artikel in dieser Richtung geschrieben bat, der, glaube ich, vollkommen auf geschichtlicher Wahrheit beruht. diese Frage nicht weiter ein, um die Debatte nicht weiter zu ent⸗

n gewissen sem Grunde sind die ch den Etat von 1996 ganz erheblich auf Etat entnommen on auggeführt. daß diese Aufbefferung erstens steng nicht nur den Oberbüchsenmachern den anderen Büchsenmach höheren Stellen, die au

ewilligt wä Truppenbũch

ch habe in der Kommissi eine fehr erhebliche i zugute kommt, son Aufrücken in die Ich konstatiere also: der Oberbüchsenmacher die Truppenbüchsenmacher si bessert worden und berbüchsenmacher jetzt zu gewärtigen,

st, und zwe

im Stat stand. Ich bedauere, da Ich gehe aber auf

ihnen offen stehen. ft Aufbesserung in diesem Jahre statt. Ich konstatiere ferner: nd seit dem Jahre 1897 zweimal auf⸗ die Vorteile, die die Aufbesserung der bietet, beim Aufrücken in diese Stellen auch Aufrücken ist, wie in allen Be ängig von den Leistungen der Leute, ch von dem Dienstalter. Die Position wird nach d genehmigt. Bei den Ausgaben fur Geldverpflegung der Mann⸗ schaften legt der Abg. von Ehlern. vorliegenden Etat zum löhnung vorgeschlagen sind. Graf von Ori

lwollenden Prüfung. Es besucht haben,

ch habe in der vorgestrigen Sitzung ledig · daß wir uns die soziale Geltung wahren Diese soziale Geltung, Herr Abg. Ledebour, haben wir uns nach meiner Meinung durch treueste Pflicht durch Hingabe an den Dienst der Allgemeinheit, an

den Dienst unseres Königs, richtig! rechts) Jeder Offizier, der eintritt, weiß von vornherein,

daß nicht bloß das Kleid, das er zu einer sozialen Geltung bringt, sondern daß es der Umstand ist, daß er einem Stande angehört, der seit Jahrhunderten bestrebt en ist, immer treu seinen Dienst zu tun, das Vaterland zu ver⸗ und der sein Gut und Blut in diesem Dienst hingegeben hat. (Bravol rechts.) Diese soziale Geltung wollen wir uns erhalten. Auf dieser Grundlage basieren wir, nicht aber auf den Eigenschaften, welche der Abg. Ledebour hervorgehoben hat. Keiner von uns glaubt, ein vornehmeres Wesen zu sein. Unsere Ehre, die Standesehre, besteht in der treuen Erfüllung aller derjenigen Pflichten, die uns auferlegt Wir wollen nur dahin trachten, durchaus ein Gentleman sei. darin — und fordern nur deshalb die hohe Achtung, die wir aller⸗ dines verlangen müssen —, daß wir jedem einzelnen auch die vollste Achtung entgegenbringen., jedem Bürger die Achtung, die er von uns

zu fordern berechtigt ist. In diesem Geiste, meine Herren, Offizierkorps erzogen, Abg. Lebedour vo der König? treue, (Bravo! rechts) von Oldenburg C. kons ): Das deutsche Offizierkgrps sten anderen Offizierkorps dadurch, daß es Unteroffizterkorps rekrutiert, ondern daß Größen sind. Auf dieser Stellung, die sich bringt, beruht der Glanz und die jierkorps. Daß dieser Glanz zu einer geistigen führt hat, ist falsch. Diese Verkümmerung hat aus⸗ ege von i870 und um die A Instrukteure auszubilden, das sind Die ganze Reitschulenfrage ist gesetz erledigt. Volksp.): Daß der exklusive Geist des getragen hat, steht doch fest; darüber Aber was hat das mit der Reit⸗ Ausführungen des Kollegen Ledebour über onen habe ich mich keineswegs gewendet; Gefahren der kleinen Garnisone bier handelt es sich nicht darum, Lehrarstalt an einem kleinen Platze, de ungsplatzes liegt. Weltkind in der Mitten“, müssen, wir bejahen diese Forderun Abg. Graf von Hurrapatriotismus ), aber damit die Anerkennung dem Kriege 137071 gemeint gein gefallen. . Damit schließt die Erörte ist zurückgezogen; die Kommissionsvors Stimmen der Rechten angenommen, gegen die Stimmen der S

Bei den Besoldungen Kommission die neu gefor fähigen Zulage von 1150 oberärzte gestrichen.

Alg. Roeren beantrag Rimpau (nl) lenkt die ministerß auf die Konkurrenz, di bereiten. Er halte gewiß ein ärzte für dringend erforderlich, Zwilärnte geschehen.

Preußische durchaus auf d wie die ergangenen Verordnu der Zivilärzte vorzubeugen. regung hedarf, um die Komman erneut ihre Aufmerksa Roeren b⸗

Meine Herren, i lich davon gesprochen,

lum Jen, wollen, die wir jetzt haben.

(Heiterkeit) Ich bin vielfach in Paderborn solide, anmutige und nette Stadt, wo sich ls eine ganz kleine Stadt, die gar nichts Es ist immerhin elne

sittlichkeit und nicht, was alles herrscht. gewesen, es ist eine recht ganz gut leben läßt, und a

bietet, ist Paderborn auch nicht anzusehen. wir haben zweifellos kleinere Städte und schlechtere

Der Gewährtmann des Herrn Abg. Ledebour muß ja ein ganz außergewöhnlich erfahrener Mann sein, denn er weiß überall Bescheid, er weiß 1. B. daß die sächsischen Offiziere und daß das auf bessere Reitbahnen ich kenne die

amtenkategorten, selbstverstandlich

daneben au

unserer Armee en Anträgen der Kommission

größere Garnison, trägt, ihn zu höherer Stellung,

Garnisonen als Paderborn.

inzelnen dar, welche Maßregeln im Zwecke der Verbesserung der Unterofft ier

ola: Die Stellung der Militãrkapellmeister sind dies Leute, die 3 Jahre und unter ibnen befinden künstlerischen Lelstung einen Ruhm über Bie Verwaltung sollte ihre Wünsche

diesem Wunsche ganz arderegimenter halten Konzerte zu veranstalten. Sprache gebracht worden. r Oberst des 2. Reg Warenhause in Schöneberg ; Die Klagen dauern aber fort, die den unseres Volkes, dürfen in dieser

besser reiten als die anderen, zurückzuführen ist. Bahnen nicht persönlich —

Nun ist mir gesagt worden — . daß die Bestimmungen, nach denen die Bahnen in Sachsen errichtet werden, genau dieselben sind, wie bei uns in Preußen, und ich glaube nicht, daß in Sachsen für ein Kavallerie regiment mehr Bahnen existieren als in Preußen, und daß der Sachse nun gleich als ein vollendeterer Reiter geboren wird, davon habe ich auch noch nichte gehört; das wäre vielleicht — es sind ja eine Menge sãchsische Abgeordnete im Hause — von denen festzustellen. (Heiterkeit. Näher einzugehen auf die Auteinandersetzungen des Herrn Abg. Ledebour über die Erziehung des Offijierkomps ist, alaube ich, in diesem Augenblicke nicht angetan. erlauben, wie man es sich denken kann, daß eine vollständige Fach⸗ simpelel, eine vollständige Versimpelung für das spätere Leben da⸗ durch eintreten soll, daß junge Offiziere auf neun Monate in einer Reitschule zusammengezogen werden. diese jungen Offiziere während dieser 9 Monate recht fleißig über Pferde sprechen, über ihren Dienst und sich möglichst über nichts weiter unterhalten, dann würde mir das allerdings sehr angenehm sein. Die Gemüte, die Herzen sausbildung usw. und die weitere Bildung wird schon das spätere Leben bringen. Ich habe aus allem, was der Herr Abg. Ledebour gesagt hat, die Ansicht entnommen, daß ich den freudigen Schluß ziehen kann, daß er uns, wenn ich im nächsten Jahre oder in drei Jahren wieder⸗ komme, dann Truppenübungeplätze bei größeren Städten bewilligt, damit ich in der Lage bin, die Reitschulen in größere Städte zu tun. Also darum möchte ich ihn gebeten haben. (Sehr gut! und Heiterkeit.) la (yl): Die Ausführungen des sozial⸗ vollkommenes Mißverständnis unseres Wenn gesagt worden ist, daß tigen Geisteg. und Herzensbildung fehlt, diese Behauptung gebührend zu kennzeichnen, e ruck. Ich müßte fürchten, vom Präsidenten unsere jungen Offiziere nur eib und Würfelspiel haben sollten, muß als fiierkorps entschieden zurückgewiesen werden. ere Bedenken gegen die Reitschule sind durch die Ausführungen des is in der Kommission beseitigt worden. bergs als Führer gäbe, so läge die Sache anders. Umständen follten wir den ehrlichen Versuch in Wie werden für diese Hoffentlich wird der in voller Ehrlichkeit mitteilen. Wir sind für Paderborn, nicht, weil ein weil ein Brigadestab dort vorhanden ist. Wir daß der bisherige

tr.): Ich habe den Kriegsminister schlagen, der weniger moralische Darauf hat der Kriegsminister Paderborn schof von Paderborn und die so war dies nur geeignet, chule lächerlich zu machen. Ich muß daß er uns solche kindijchen und törichten

bedarf einer wohl die Hochschule für Musik sich welche, die wegen ihrer D denn I, via g, auf Besserstellung be

Ab (d. Rfp.): Ich kann mi Die Kapellmelster der Berline Warenhãusern

daß jeder von uns

sehen unsere Ehre auch anschließen.

ür angezeigt, in hiesigen Bie Sache ist hier schon einmal ur, wurde damals gesagt, daß de be, daß in einem Konzert gegeben worde Warenhäuser, dieser Krebescha

Weise nicht unterstützt wer Bei den Ausgaben war bei der

gewußt ha Ich möchte mir nur die Frage wird jeder Offizier in unserem nicht aber in dem Geist, wie er dem Herrn ere Erziehung beruht auf dem Geist der Vaterlandsliebe und der echten Pflichterfüllung.

für die Naturalverpflegung, und ösition Brot⸗ und Futterverp turalienbedürfnisse, die mit Millionen höher als im beschwert sich der Bruhn darüber, de habe Geld zugeben mü die Manöver auszuführen. Es mũ schaffen werden.

Bei den Ausga Abg. Froeli dem Bezug der alk berücksichtige. zu Ungleichheiten.

Korkverschluß zugelassen, r Die Mineralwasserfabri treffenden Kontrollvorscht Königlich bayerischer O litärverwallung als solche hat mit der enverwaltungen an.

tschwebt. — Uns . Millionen,

Etat von 1905, angesetzt ist,

daß die Gemeinde in der Nähe von ssen, um die Haferlieferungen für sse in dieser Beziehung Wandel ge⸗

Das verstehe ich nicht.

unterscheidet sich von den mei sich nicht zum Teil aus dem diese beiden inkommensurable eine gewisse Exklusi Stellung des O Verkümmerung ge gereicht für die Er die gesiegt haben, — die lürkische und japanische übrigens bereits durch das No! Abg. Müller- Sagan ir. V/ Offtjierkorps das Seinige zu 1896 bei sind die Akten längst gesch schule zu tun kleine Garnis letzte, der die

ben für die Mundverpflegung bedauert der die bayerische Militärverwaltung bei ke die kleinen Betciebe nicht genügend Vielregieterel auch in der Militäwwerwaltung führe In einem Armeekorps werden nur

in einem anderen nur solche m kanten können verlangen, daß die be⸗

icht über das Ziel hinausschießen. berst Freiherr pon Gebsattel; Sache nichts u tun. Die Dinge Kommandiert werden Soldaten g von Getränken nicht, sie müssen sich dazu melden. Erwiderung des preußischen General⸗ osition bewilligt. ;

dung und Ausrüstung der

d. Rfy), daß

fechtung der Si olfreien Getran

darch deutsche Patentver⸗

Abg. Graf von Orio demokratischen Redners zei deutschen Offizierkorps. Offizieren an ei fehlt mir, parlamentarischer Ausd zur Ordnung gerufen zu Interesse für Wein, W eine Beleidigung des Of

gehen die Kanlin zu der Herstellun

Nach einer weiteren witz wird die P Ausgaben für Beklei

Besserstellung der Handwerksmeifter, beschäftigt werden, insbesondere be⸗ Man soll die ihnen gezablten machen, da die Leute sonst nur die Pension tenlöhnung entspreche. J

Die bestehenden Härten Erwägung der Angelegen

ich wäre der n leugnen wollte. um die Errichtung einer r in der Nachbarschaft eines links verneint man heute; die wir sonst so viel verneinen eeres verwaltung. hrt fich gegen den phantastischen den ihm der Abg. Ledebour imputiert; wenn er r die Leistungen unseres Heeres in abe, so lasse er sich diesen Vorwurf

großen Ueb Rechts und majors Gall

wir, das Truppen wünscht der

Abg. Graf von Ortiola die in den Bekleidungsämtern treffs der Pensionierung. oder teilweise pensionsfähig die ihrer Sergean sischer Generalmajor Gallwitz erkennt die Verwaltung an; heit findet bereits statt.

Bei dem Ausgabetitel für Garnisonverwaltungs⸗

und Serviswesen verwendet si

Abg. Werner Kaserneninspeltoren. — Bedeutung und Verantwortlichkeit die höheren Stelle Tircktoren einzurücken, ein Drittel der Gesamtzahl.

Preußischer General major Seite gegebene Anregung h ng einzelner Kategor de solche Maßregel Dä Reichs chatz amt, hält d t derart einseitig durchbrochen werden. d im allgemeinen abgeschlossen. brrücksichtigt geblieben. aren regiment, das frũher Erst einige Jahre vor

Ja, wenn es Oriola verwa

Kriegẽministe lauter Rosen unter den obwaltenden Paderborn machen. Resolution stimmen, sammelten Erfahrungen Erfolg ein guter s Bischofsstab, sondern, sind stolz auf. unser Offizierkorpz und wünschen, Gelst im Offizierkorps erhalten bleibe. Ubg. Freiherr von Hertling (Zen aufgefordert, möglichst einer Gesahren in sich schließe Wenn der Vorredner den Bi Relischule in Zusammenhang gebracht hat, den Bischof wie die Reit gegen Verwahrun Motive unterschie ö Abg. Mültrer⸗ Sagan (fr. Volksp.): vom technischen Standpunk Offiziere nicht in der Lage, Fenntnis der Pferde mit den Unteros Bei einer solchen Probe sollte ma Es kommt nur darauf an, bildung ju geben. Von di sem Gesichtepunkt ist gegen die vor- gelegte Denkschriit eigentlich Abg. Le debour (Soz.): Uebungtplãätze nichis gesagt, was

Zalagen ganz

osition und für die

riegsminister die gt⸗ rung. Der Antrag von Normann

chläge werden gegen die Die Resolution gelangt aten zur Annahme. für die Militärärzte hat, die berte Bewilligung einer pensions⸗ „ für die patentierten General⸗

wohlwollende

—

ozialdemokr ch zunächst der

erung der Stellung der chen nicht der off nung, in pektoren und lle sich höchstens für Auch die Teuerungsverhältnisse gälten

Gall witz: Diese auch schon von anderer ch die Verwaltung beschaftigt. Einseitiger sen könne aber nicht das Wort geredet

ziehe unabfebbare Konsequenzen nach arauf, daß die bestehenden Grund⸗

abermals für die Aufbe Ihre Gehaltsverhältni ihrer Stellung; die n der Verwaltungsinspektoren sei sehr gering und erfü

a Ort vorzu

foblen. empfoblen t die Genehmigung.

Aufmerksamleit des Kriegs⸗ e die Militärärzte den 3 tan lichst gute Autbildung der Militär⸗ diefe dürfe jedoch nicht auf Kosten der

Ich stehe

; einlegen, t.

Diese Frage kann nur

Heute sind junge Aufbesseru

t aus beurteilt werden. wrden; je

in bezug auf Fertigkeit des Reitens und fizleren in Konkurrenz zu treten. n wirklich die B 6 den jungen Offi geren eine bessere

n Armin: Die Heeresverwaltung ist, bemüht, einer Schädigung ir der An⸗ der Sache

Generalmajor Sixt vo em Boden des Vorredners. ngen zeigen, Ich bin überzeugt, daß es ni dobehörden zu veranlassen, pkeit zuzuwenden. fürwortet seinen Antrag. Bebel (So) bemängelt in Ankn Montags zeitung ie artwig an den Kriegsminister Unterfuchung für den in Militärangelegenheiten ir sei mehrfach vorgekommen, worden seien, die für den ( jetzige Unterfuchungs methode, bei der die

——

ö beiseite denken bei aufbesserungen von 1890 sin

toren sind übrigens nicht un sch (entr.): Heute wird dag Huf in Crefeld eingeführt.

erlegung war für eine Eekadron dieses H e mit großem Kostenau Jäger zu Pferde secit dem 1. Apꝛil

Kaserneninspel

nichts einzuwenden.

Der Kriegsminister weiß, daß wir für in Düsseldorf stand,

dem Abschluß der V regiments in Dü gebaut worden. In diese Kaserr hineinverlegt werden; tatsächlich

üpfung an einen, in sseldorf eine Kaserne e sollte eine Eskadron aber steht die Kaserne

Generalmajor Gallwitz: Ob eine Ueberschrestun Regiment in Crefeld eintreten Die Verlegung der Jäger zu

Annahme berechtigen könnte. einer erschienenen ) J 1 ö 6 das jetzige System der ärztlichen Dle Zöioilämte hätten kein Recht, e Zeugnisse auszustellen.

Milisär ausgehoben

Mil itärdienst. gend welch daß junge Leute zum Dienst katsächlich untauglich waren. Rekruten sozusagen im Ramsch

raß mir sofort erwidert werden, n? Diese Angaben 1ühren von if den Kriegeminister noch cht zu haben. Zu meinem der Abg. Müller⸗Sagan jetzt die sittlichen“

her; ich bärte ja erwarten müssen, roürde: Was verstehst Du denn davo einem Offizer her, aber sie scheinen weder ar

Abg. von Oldenburg Eindruck gema wird, läßt

Pferde hat nicht

. aukosten für das noch nicht übersehen.

großen Erssaunen läßt

ausgeführt werden können, weil diese Absicht gestört wurde; wir ha aber bereits andere Verwendungszwecke für diesen Raum. ,

Abg. Kirsch; Es ist auch mir belannt, daß vielleicht das Bezirkskommando dahin verlegt werden wird, eine Behörde, die viel leicht 3 bis 4 Räume braucht; wie soll damit eine fast neue Kaserne gefüllt werden? :

Preußlscher Generalmajor Gallwitz: Ich habe das Bezirks kommando nur heispielsweise angeführt. In dem Dispositiv der Aus- aben für „Miete für . sind Perleberg, Hirschberg und Err outta als Orte aufgeführt, wo vertragsmäßig für die Militär ⸗ verwaltung errichtete Kasernen ermietet werden sollen. Gemäß dem Kom missionsbeschluß wird Sprottau gestrichen.

Bei den Ausgaben für,„Unterhaltung, Verbesserun und Erpachtung der Üchungasß ätzen macht ö. ; Abg. von Böhlen deo r ff G kon ) darauf aufmerlsam, daß sich die nähere Umgebung von Berlin für die Abhaltung der Felddienstübungen 5 arg re, ,. . ö ö mehr net. an solle die Uehungen etwas weiter hinaus v . solle zu diesem Zweck den Titel verstärken. J

Die Ausgaben an Servis sind mit 5 879 900 MS, d. h. mit 1216 Millionen weniger in den Etat eingestellt; die Differenz ist die Folge der Beseitigung des Personalservices J Offiziere, Militärbeamte und Sanitätsoffiziere, welcher

eseitigung entsprechende Besoldungsverbesserungen gegenüber— stehen. Daneben sind nichtpensionsfähige Serviszulagen für die Orte der ,, im Betrage von 662 889 6 aus⸗

ebracht. Ein Antrag der Abgg. Gamp, von ern und Henossen will bei der letzteren Position im Dispositiv folgenden Zusa machen; „Die Serviszulage fällt spätestens mit dem II. März 1912 fort.“

Nachdem der Abg. von Hertling diesen Zusatz kurz be— gruͤndet, werden die betreffenden Positionen mit diesem Zusatz angenommen.

Beim Kapitel , , , n,. weist der

Abg. Froelich auf die unbefriedigende Loge der Lazarett inspektoren hin.

Bei den Ausgaben für „Pferdebeschaffung“ bringt der Abg. Merten lfrs. Volksp) einen Vorfall . der sich 1901 auf dem Remontedepot in Ziesar ereignet hat. Ein kleiner Besitzer führte ein Pferd vor, welches einen vorübergehenden Handels- mann verletzte; der Besitzer ist in langwierigem Prozesse schließlich zum Schadenersatz verurteilt worden und ist seitdem beinahe ruiniert. Von der Heeresperwaltung habe der Mann nur 160 erhalten, eine Summe, die in keinem Verhältnis zu seinen Unkosten und zu der vor⸗ ,, etz e Abg. Graf Prag schma (Zentr.): Die Verwaltung sollte erwägen, ob nicht die Gesstlichen befreit werden könnten von n re r g zur Vorführung der Pferde bei der Vormusterung. Sie kommen duich diese Verpflichtung mit ihren Berufgpflichten sehr oft in Konflikt. Abg. Prinz von Schönaich-Carolath (ul) bringt einen all zur Sprache, in dem ein Mann bei der Pferdemusterung durch ein ferd verletzt wurde und nur eine g ringe Entschädigung erhalten hat. Die Militärbehörde oder eine andere Behörde müßte den Mann voll ent⸗ , . eventuell müsse auf dem Gnadenwege Abhilfe geschaffen Preußischer Generalmajor Gallwitz: Eine Pflicht des Militär silus liegt nicht vor; aber aus ul grnn frnsn, f ht sie eine Ent⸗ ee gf, Auch in dem erwähnten Falle ist schon eine Entschädigung nachgewährt worden. Wenn sie nicht groß war, so mag der Betreffende einen Antrag stellen.

Bei den Ausgaben für das Militärerziehungs⸗- und

2 der g. o ff (fr. Volkep.) der Verwaltung dafür, daß endli

der Wunsch des Hauses in Erfüllung gegangen ist, die Lehrer . Unteroffiziervorschulen im Gehalte mit den seminaristisch ge⸗ bildeten Lehrern der Kadettenanstalten gleich zu stellen. Die Ver— waltung sollte aber diejenigen Lehrer, welche durch die Einführung des Normaletats vorübergehend sich verschlechtern, bis zur Erreichung der betreffenden Altersstufe in ihren bisherigen Beiügen belassen. Der Redner wünscht ferner eine angemessene Entschädigung der Lehrer für die Erteilung des Kapitulantenunterrichts und fragt, ob eine Reform diesez Unterrichts beabsichtigt sei. Tiese Reform sei schon deshalb notwendig, weil der Kapitulantennot entgegengewirkt werden müsse. Die betreffenden Mlitäranwärter kommen nicht genügend vorgebildet in ihren bürgerlichen Beruf. Es sei anzuerkennen, daß der Kriegs⸗ minister sich neuerdings mit dem Militäranwärterverband ins Einver⸗ nehmen gesetzt habe.

Abg. Buchsieb (nl) nimmt sich der Rendanten der Unter⸗ offiziervorschulen an, die zwar 1902 im Gehalt, aber nicht in den übrigen Gebührnissen aafgebessert worden seien.

Preuß scher Generalmajor Sixt von Armin: Die Anregungen der beiden Vorredner werden wohlwollend erwogen werden. Zur Be⸗ seitigung der Härten in der Besoldung der Lehrer sind bereits Schritte ö Die Regelung der Kapitulantenfrage ist sehr schwierig. Wir

nd bemüht, den Kapitulantenunterricht zu erweitern, zu vertiefen. Die Sache ist aber nicht leicht in einer Zeit, wo die Unteroffiziere und Kapitulanten selbst so üheilastet sind, daß kaum die Zeit vor— handen ist, den Kapitulantenunterricht zu vertiefen.

Bei den Ausgaben für Artillerie und Waffenwesen und für die technischen Institute kommt der

Abg. Deve (fr. Vxgg.) auf das Submissionswesen zu sprechen. Die kleinen Fabrikanten und Lieferanten wünschen dringend eine Re⸗ vision deß Submissionswesens. Die Intendantur kann ein Unter bietungs verfahren zulassen, wenn schon gering- Gebote gemacht sind. Man sollte dech dem Mindestgebot den Zuschlag machen und bei großen Angehoten das Los eatscheiden lassen.

Preußlscher Generalmajor Sixt von Armin: Die Frage des Vorredners erledigt sich dadurch, daß wir in einer Revision der Submissionsbestimmungen begriffen sind.

Abg. Pauli⸗ Potsdam (d. kons : Innerhalb der letzten Jahre sind die Einkommenverhältnisse der Beamten und Arbeiler in den technischen Instituten wesentlich verbessert worden. Ich kann der Verwaltung meine Anerkennung in dieser Beziehung aussprechen. Die Anregungen und Wünsche der Angestellten und Arbeiter, die ich seit Jahren hier vorgetragen habe, sind auf fruchtbaren Boden ge— fallen und größtenteils erfüllt werden. Die Konstruktionsbureau— jeichner sind im Gehalt verbessert worden, ebenso die Gehälter der Hilfekonstrukteure, Konstruktionszeichner, der Obermeister, Meister usw. Auch die Zulagen fär die Verwaltungsschreiber und Betriebsleiter müssen dankbar anerkannt werden. Auch für die Ar⸗ beiter hat ja die neue Lohnordnung von 1904 eine Verbesserung de. wenn diese auch noch nicht ausreicht. Wünsche werden ja mmer bleiben. Gibt es doch sogar Minister, die nicht zufrieden sind. In diesem Jahre ist mir eine sehr große Zahl solcher Wünsche zugegangen, in erster Reihe von seiten der Zeichner und Techniker. Die älteren . beschweren sich darüber, daß ihnen nach den neuesten Be⸗ immungen, die das Reifezeugnis einer Maschinenbauschule und das einjährig ⸗freiwilli en Zeugnis beanspruchen, ein Aufcücken in die höheren Stellen verschlossen ist, obwohl sie Genügendes leisten. Es müßten mindestens Uebergangebestimmungen geschaffen werden. Einzelne Techniker haben im Artilleriewesen Eifiadungen gemacht; ich er⸗ wähne z. B. eine Bremt vorrichtung beim Rohrräcklaufgeschütz. Watz die Bau⸗ und Maschinentechniler betrifft, so sind hefonders diese Kategorieen bei der inzwischen erfalgten Aufbesserung unberück⸗ ie gr geblieben und können sich mit Recht darüber seht beschwert ählen. Mit Gekältern bis höchstens 150 „, allerköchnens 160 M darf man diese Lente, die sich ihre Vor⸗ und. Au b ldung haben Geld kosten lassen, nicht abspeisen; aber drei Jabre sind seit den Erklärungen des damaligen Depariementeédirettors von Eigem dahin⸗ egangen, ohne daß etwaz erfol t ist. Das Gehalt der Mester wird

die Revisoren und Oberreviforen Aufbesserungen erfahren;

Lohnklasse.

ö e r n m * n anderen staatlichen Instituten gewährt ist und auch in vielen Privatbetrieben; ein Erholungsurlaub von drei Tagen, wie ihn die

ein ; e gn, ,,, . werden im Mindestmaß von einer Woche, wenn sie eine Rei

von Jahren im Dienst gestanden haben, ; , eine i m. neh enn, der 6 gewiesen worden; diese Abweisung hat sie sehr hart getroffen, nach—⸗ dem die Kommunen und die Privatinstitute solche , Zulagen vielfach gewährt haben. 1 ö aus diesem Grunde nichts gehabt. Angst, daß man nachher eine solche Teuerungszulage nicht mehr be— seitigen kann, scheint mir unbegründet zu e e m e , d. für die Arbeiter ist notwendig; aber jetzt ist ein doppeltes Markensystem eingeführt, durch welches daß Eindringen von Spionen in die Fabriken usw. verhindert werden soll. der Arbeiter, nicht aber der Zweck erreicht. hat man gar nicht gehört, als man diese zweite Marke einführte. Das ist ein geh . e dne; . man auch die Neuwahl für die durch Tod abgegangenen bezw. aus⸗ geschiedenen Mitglieder der Arbeiterausschüsse . . n,. bis nach 3 Jahren die Arbeiterausschüsse überhaupt neu gewählt werden. Die Arbeiter haben kein Verfügungsrecht über die Ueberschüsse der Kantinengelder. und Feldwebel für die Verwaltung der Kantinen aus den Ueber⸗ fen r erhalten sollten, so wäre das geradezu ungeheuerlich.

Die Arbeiter des Artilleriedepots haben nicht wie die der anderen Institute an Sonnabenden und an Vorabenden der pit fg eine zwei Stunden kürzere Arbeitszeit. I

Arbeiter des Artilleriedepots zurückgesetzt. Arbeiter in Spandau bei den teueren Wohnungsverhältnissen nicht auskommen. 3 . en Arbeiter? Die Nachtschichten, die viel anstrengender sind als die f müssen erhöht werden. ruhe? Die einzige Entschädigung für die Arbeiter liegt darin, d

1. Arbeiter 3 Stunden arbeiten und für 160 a . bar hit k ommen.

. ann ,, 6 ommunen und in der Privatindustrie betrifft, so berufe ich mich au die Statistik, aus der sich das Gegenteil ergibt. Natürlich d 6 . Beamte in Privatbetrieben besser bezahlt, weil wir mit deren Mitteln nicht , . i 6 gegangen und eventue bilfe geschaffen werden. Ich halte es aber für absolut unmöglich, daß , Prozente aus den Kantinenüberschüssen beziehen sollten. Zu welchem

wandt werden dürfen, ist durch Bestimmungen festgelegt. schiedenartigen Verbältnisse in den Aitilleriewerkstätten und anderen Instituten haben ihren Grund in der histocischen Entwicklung. sind bemüht, gleichartige, einheitliche Verhältnisse zu schaffen. Teuerungszulage ist allerdings vor einigen Monaten zurückgewiesen worden. Es ist immer mißlich, vorübergehend derartige Vergünstigungen

n diesem Etat erhöht; das Anfangsgehalt um 600, das Endgehalt

um 200 M Noch etwas günstiger sind die Obermeister davon ge⸗ kommen, ihre Aufbesserung nach oben beträgt 1500 .I Das nenne ich Aufbesserung. Die Meister sind freilich mit der Aufbesserung des Endgehaltes nicht zufrieden; ich meine aber, sie haben im ganzen die erfolgte Erhöhung dankbar anzuerkennen alle Ursache. Ebenso haben diese sind aber deswegen ungenügend, weil die Revisoren gin f anwärter sind und erst viel später zur Anstellung gelangen. Es liegt hier übrigens eine Ungleichheit vor, weil, im ich Kontingent bezüglich der Revisoren eine andere Praxis herrscht. In Betreff der Oberbüchsenmacher schließe ich mich den Ausführungen des Abg. Werner an. Die Mehrzahl der Meistergehilfen hat keine Aussicht, in Meisterstellen aufzurücken. Gerade die Meistergehilfen hahen während der Nacht große Betriebe unter ihrer alleinigen Litung, weil da weder ein Meister noch ein Ingenieur zur Stell ist; sie werden tatsächlich stiefmütterlich behandelt. Die Waffenmeisteranwärter sind insofern verbessert, als sie nur noch in der J. und II. Lohnklasse arbeiten; die älteren Jahrgänge sollte man doch alle in die J. Lohnklasse versetzen, denn sie müssen zehn bis zwölf Jahre als Anwärter arbeiten, ehe sie überhaupt eine Anstellung erlangen. Die untersten Beamten, Wärter usw. sind mit ihren Hoffnungen auf Gehaltsaufbesserung abgewiesen worden. Ihr Gebalt von Hob bis 1200 M bedeutet für eine teure Stadt wie Spandau wirklich nicht viel, zumal wenn man bedenkt, daß es auch durch⸗ weg Leute sind, die erst mit der Zivilversorgungsschein in diese Stellung kamen. Warum hat die Heeresverwaltung gerade diese Beamten über. gangen? Die Verwaltungsschreiber werden jetzt auch hauptsächlich aus den Reihen der Militäranwärter entnommen ein Beweis dafür, daß die Zahl der für Militäranwärter vorhandenen Stellen hinter dem Bedürfnis zurückbleibt; denn diese Verwaltungeschreibeiposten sind keine etats⸗ mäßigen und bieten keine Pensionsberechtigung. Die Verwaltung wollte sogar seinerzeit diese Stellen ganz beseitigen und die Funktionen durch Unteroffiztere, Feuerwerker wahrnehmen lassen. Da⸗ zu. wird es nicht kommen, siz muß vielmehr diese Stellen etats⸗ mäßig machen, weiter bleibt nichts übrig; Leute, die jahrzehntelan

als Verwaltungsschreiber tätig sind, kann die Verwaltung do

nicht einfach hingusjagen. Die Betriebsschreiber sind ebenfalls in letzter Zeit berücksichtigt worden, aber nicht genügend; sie gelten noch immer als Arbeiter und werden als solche zum Teil der Markenkontrolle unterworfen. Letztere möchten diejenigen, die ihr noch unterliegen, gern beseitigt haben. Der Erholungsurlaub wird den Betriebsschreibern nach wie vor abgelehnt, während die Arbeiter ihn längst bekommen. Daß über die Petitionen der Kanzleischreiber die

Kommission cinfach zur Tagesordnung übergehen will, kann ich auch

nicht billlgen. Nun komme ich (Zuruf rechts: Zum Schluß! Heiter⸗ keit — nein, ich komme nicht zum Schluß, sondern zu den 1 Die Arbeiter im Feuerwerkslaboratorium, die den Chemikern bei ihren Arbeiten zu helfen haben, wünschen Beförderung in eine höhere ) Die neue Lohnorgnung befriedigt auch noch nicht alle Wünsche; die Arbeiterausschüsse haben mir nahegelegt, ihre Wünsche Sie wünschen alljährlichen Urlaub, wie er schon

Stadt Spandau gewährt, ist überhaupt kein Urlaub. Natürlich kann erst dann gewährt

Mit ihrer Petition um eit sind die Arbeiter ab⸗

Der Reichstag hätte sicher gegen ꝛ einzuwenden Ich kann diese Unterlassung durchaus nicht gutheißen. Die

Aber damit wird nur eine Belästigung Die Arbeiterausschüsse

Entgegen den Satzungen unterläßt

Das ist doch sehr bedenklich. Wenn die Offiziere

an sollte aus den Ueberschüssen den Arbeitern Krankengelder geben.

Arbeiter

e Das muß Unzu⸗ in bezug auf die Löhne fühlen sich die Mit 3,50 S6 kann ein

iedenheit hervorrufen. Auch

Warum werden diese Arbeiter schlechter behandelt als

agesschichten, werden viel zu niedrig entschädigt; die Zu⸗ Die Sonntagsarbeit müßte ard eg .

eitigt werden. Wo bleibt hier das Gesetz über die Sonntags

Die Akkordarbeiter erhalten keine besondere Entschädigung. Nach dieser zweistündigen Rede erhält nach 6 Uhr das

Wort der

Preußische Generalmajor Sixt von Armin: Ich bin völlig

außer stande, auf die Fülle der Wünsche einzugehen, die der Abg. Pauli hier vorgebracht hat. Nur einige Punkte will ich erwähnen. 61 z im EGtat fast alles zum Ausdruck gekommen, wat früher in Aussicht gestellt ist. Die Maschinentechniker werden nach der neuen O ifriß in den sogenannten Assistenten aufgehen. nd bez

allen technischen Unterbeamten hat eine Aufbesserung der Gehälter statt gefunden. geben, eingerichtet aufgebessert worden, Kategocteen bezug auf die Anrechnung der pensionsfähigen Dienstzeit gelten Be⸗ stimmungen für die ganze Beamtenschaft. Für eine beschränkte Kate— gocie von Unterbeamten war allerdings irrtũůmlich eine günstigere ref nr in nr, ö 6 . ministertums kam, mußte es, da ein Irrtum vorlag, widerrufen werden, es ist also nicht ungerecht verfahren. Die Verhältnisse bei den technischen Instituten und in den Artillexiedepots sind ganz wesentlich verschieden. Der Lohn der Depotarbeiter darf nicht hinter dem ortsüblichen Satz zurückbleiben und muß möglichst den in gleichartigen Betrieben ge⸗ 6 Sätzen entsprechen. e

Ordnung voll⸗ logenann n.9 Die Bautechniker ahlt wie diejenigen in den übrigen Bauperwaltungen. Hei

Um den Zeichnern ist eine neue worden.

e eine gewisse Förderung zu Kategorie von Konstrukttionshilfszeichnern Die Verwaltungeschreiber sind erheblich ebenso die Kanzleischreiber. Daß einzelnen

unrecht geschehen sei, trifft nicht zu. In

Als dies zur Kenntnis des Kriegs⸗

; Es ist angeordnet, daß jedes Jahr Gr⸗ lerüber wiederholt werden, um Benachteiligungen der

ungen ; Was die angeblich besseren Löhne bei

Mißständen im Kantinenwesen wird nach⸗ Zwecke die Kantinenüberschüsse ver⸗ Die ver⸗

. Die

zu gewähren, denn wer bestimmt nachher, ob die teure Zeit vorüber ist?

Diejenigen, denen die Zulage gewährt ist, werden immer der Ansicht sein, daß die Teuerung fortbesteht. Die Heeresverwaltung a. daß es besser ist, wenn die Lohnverhältnssse regelmäßig gestaltet werden und die Leute sich daran gewöhnen, sich auch auf schlechtere Zeiten einzurichten. Ein Mangel an Wohlwollen kann in der Ablehnung nicht erblickt werden. Hinsichtlich des Urlaubs besteht das Prinzip, daß en er der einen Urlaub für seine Gesundheit nötig 2 ein solcher gewährt wird. Dle finanzielle Konsequenz eines allen Arbeitern zu gewährenden 8 bis 14 tägigen Urlsaubs würde ganz außer⸗ ordentlich weittragend sein. Es fragt sich, wie wir den regel⸗ mäßigen Betrieb aufrecht erhalten könnten, da es ung, auch wenn die Arbetter etappenweise auf Urlaub gingen, nicht möglich wäre, immer Ersatz zu ,. Uebrigens könnte die Hreeresverwaltung nur vorgehen in Verbindung mit den anderen Verwaltungen und auch mit der e,, ., die wir gegenüber dem Auslande leistungsfähig erhalten müssen. Bei der Markenangelegenheit handelt es sich nur um einen Versuch; die Bestimmung ist übrigens 14 Tage vorher bekannt gegeben worden die Arbeiterausschüsse hatten also zum Einsyruch Gelegenheit. Für das Zurücklegen einer Wegstrecke kann den Arbeitern eine Vergütung nicht zugebilligt werden. Die Denk⸗ schrift der Waffenmeisteranwäͤrter geht von falschen Voraussetzungen aus. Der Staat nutzt diese Leute nicht aus, sondern er bildet sie aus und gibt ihnen eine . Grundlage für ihre spätere Tätigkeit, auch wenn er sie nicht glel anstellt. Vlele gehen später in die Privatindustrie über. Für die Waffen meisterhandwerker ist die dritte Lohnklasse ganz gestrichen. Bei der Einteilung in Lohnklassen ist mit weitgebendstem Wohlwollen verfahren. Die Waffenmeister kommen mit 35 — 36 Jahren zur Anstellung, also durchaus nicht später, wie z. B. Unteroffijiere, die dem Staate 12 Jahre gedient haben und dann noch mehrere Jahre auf ihre n nn warten müssen. Die „berechtigte Forderung“, alle in die erste Lohnklasse zu versetzen, ist absolut unberechtigt. Die ewigen Klagen „wir haben keine Vertretung, wir finden kein Wohlwollen“ sind ebenso unbegründet wie ungehörig. Man darf nicht alles was in Petitionen ausgeführt wird, als bare Münze nehmen. Viele von den Reden hier können keinen anderen Effekt haben, als daß sie die Begehrlichkeit erhöhen. Die Heeres⸗ verwaltung kann nur auf dem Wege bleiben, auf dem sie bisber vor⸗ nean ge fg t Graf

täsident Graf von Ballest rem: Ehe ich jetzt dem Hause die Vertagung vorschlage, habe ich einen schriftlichen ö . den mir der Abg. Singer überreicht hat, die beiden Kapitel in die Budgetkommission zurüͤckzuverweisen. Eine Begründung, selbst eine kurze mündliche, ist mir nicht zuteil geworden, der Antrag ist mir auch nicht recht begreiflich.

Abg. Singer (Sor): Nachdem der Präsident selbst dem Hause die Vertagung vorgeschlagen hat, kann ich nunmehr den Antrag auf Zurüdoerwelsung zurückziehen.

Präsident Graf von Ballestrem: Es sollte also nur eine

prall (e. Ih h 1 g. Singer; ätte den Ausdruck Pression“ nicht ge⸗ breucht' e CGneng e ien ibn , rf lb, d ichn lch becbfhtzh f. Ich muß aber konstatieren, daß ich, nachdem ich vergeblich den Ver- such gemacht hatte, für den Antrag auf Vertagung Unterstũtzung ju finden, mit Rücksicht auf einen Kollegen, der noch sprechen wollte, diesen Antrag gestellt babe, un die Vertagung zu ermöglichen.

Präsident: Ich habe die Verpflichtung, die Arbeiten des Hauses zu fördern, und ich weiß wohl, wann der Moment gekommen ist, wann es nicht mehr weitergeht, Als die Anregung auf Vertagung gemacht wurde, hatte der letzte Redner aus dem Hause noch lange nicht so lange gesprochen, als er es nachher für notwendig erachtete, und nachdem das geschehen war und nachdem auch die Militär- , de. begreiflicherweise eine längere Antwort zu geben für angezeigt hielt, war der Moment gekommen. Aber bloß deshalb, weil ein Redner vielleicht sehr lange reden will, das Haus zu ver- tagen, weil er morgen dazu mehr Zeit hat, das ist mit unseren Ge⸗— schäften nicht vereinbar.

Das Haus vertagt sich.

Schluß 61/ Uhr. Nächste Sitzung Dienstag. 1 Uhr. er fn der Etatsberatung; vorher Petitionen, e nn. vorlagen.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 55. Sitzung vom 2. April 1906, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolff Telegraphischem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht die zweite Beratung A. des Gesetzentwurfs, betreffend Vermehrung der . des Hauses der Abgeordneten und Aenderungen der Landtagswahlbezirke und Wahlorte, und B. des Ge⸗ setzentwurfs, betreffend Abänderung der Vorschriften über das Verfahren bei den Wahlen ',, Hause

der Abgeordneten, auf Grund des erichts der XVI. Kommission. Die Kommission hat Ech beiden Vorlagen nur mit der einen Aenderung zu B. angenommen,

daß die Gruppen⸗ bezw. Fristwahl schon bei einer Zahl von 506 Wahlmännern statt 6M, wie die , , vor⸗ schlug vom Minister des Innern angeordnet werden kann. Die Abgg. Bachmann (iQnl) und Genossen haben folgenden Antrag eingebracht: die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, möglichst bald einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch welchen eine Aenderung des für die Wahlen zum Hause der Abgeordneten geltenden Rechts in der Richtung herbeigeführt wird, daß I) unter Festhaltung an den in dem Gesetze vom . Juni 1860 und den zur Ergänzung desselben erlassenen Gesetzen für die Zuteilung der Abgeerdneien maßgebenden Grundsätzen zum Aus- gleich für die , ,. eingetretenen erheblichen Veränderungen eine anderweite Feststellung der Wahlbezirke und der Zahl der in ihnen zu wählenden Abgeordneten herbeigeführt, 2 unter Beibehaltung eines erhöhten Wahlrecht bei höherer Steuerleistung hohtes Wahltcch a. eln er eg ahlrecht auch bei höherer Bildung un ö. e,. . ein ehrt, 6. 4 den der drltten Abteilung angehörenden Wählern ein er⸗ weitertes Wahlrecht n, ,. d a. die indirekie Wahl beseitigt, 1 3. den Minderheiten eine Vertretung ermöglicht rd.

Die Abgg. Fischbeck (freis. Vollsp) und Broemel

(freis. Vgg.) beantragen:

As die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, möglichst bald einen Gesetzentwurf vorzulegen, durch . ö 1

l unter Abänderung der Artikel 9, 71, 72 und 1185 der preußsschen Verfassungsurkunde für die Wahlen zum Abgeordneten hause das allgemein, gleiche und direkte Wahlrecht mit geheimer Stimmabgabe zur Einführung gelangt, 2) zußleich auf Grund zer vorläufigen Srgebnisse der Volks- jählung vom 1. Dezember 1905 und entsprechend den Grundsätzen des Gesetz'es vom 27. Juni 1860 eine anderweitige Feststellung der Wahlbezi ke für die Wahlen zum Abgeordnetenhause herbeigeführt und die Gesamtzahl der Abgeordneten neu bestimmt wird;