[4405 Birkenfelder Ton⸗ K Ziegel werke
Aktien⸗Gesellschaft, Birkenfeld i / F.
Die Herren Aktionäre werden hiermit zur ordent⸗ lichen Generalversammlung auf Freitag, den dem
27. April, Vormittags IAI Uhr, na Hotel Terminus in St. Johann a. S. eingeladen. . Tagesordnung: I) Bericht des Vorstands und Lfsichtsratz. 2) Vorlage der Bilanz und des Gewinn⸗ Verlustkontos.
3) Dechargeerteilung an Vorstand und Aufsichtsrat.
4 Direrses. ur Teilnahme an der ordentlichen Generalver⸗ sammlung ist jeder Aktionär berechtigt, welcher spãtestens 2 Tage vor der Geueralversamin⸗ lung seine Aktien bei der Gesellschaft, der Bergisch⸗ Märkischen Bank St. Johann Saarbrücken in St. Johann a. S. oder der Süddeutschen Baut in Mannheim hinterlegt hat. Birkenfeld i. F., den 11. April 1906. Der Vorsitzende des Aufsichtsrats: Fritz Metz.
26909 Bekanntmachung. Die Aftionäre unserer Gesellschaft werden hiermit benachrichtigt, daß in der Generalversammlung vom Dienstag, 6 März 1906, beschlossen worden ist, das Grundkapital um M 175 000, — durch Zusammen⸗ legung der Aktien im Verhältnis von 2 zu 1 herab⸗ zusetzen. Zwecks Durchführung dieser Zusammen⸗ legung werden unsere Aktionäre aufgefordert, ihre Aktien bis zum 15. Juni 1906 zum Zwecke der Zusauimenlegung einzureichen. Von je zwei eingereichten Aktien erhalten die Aktionäre demnächst eine Aktie zurück mit dem Ver⸗ merk Gültig geblieben gem. Zusammenlegungs— beschluß vom 6. März 19065, während die andere Aktie vernichtet wird. Diejenigen Aktien, welche nicht rechtzeitig eingereicht werden, sind für kraftlos zu erklären; an ihrer Stelle wird in Gemäßheit des gefaßten Beschlusses für je zwei alte eine neue Aktie ausgegeben und für Rech— nung der Beteiligten durch öffentliche Versteigerung verkauft werden. Das gleiche gilt für eingereichte Aktien, die sich nicht zusammenlegen lassen, weil sie nur in der Zahl von einem Stück oder in einer ungeraden Zahl eingereicht werden, es sei denn, daß sie der Gesellschaft zur Verwertung für Rechnung der Beteiligten bei der Einreichung zur Verfügung gestellt werden. Lübeck, den s. März 1906.
Lübeck Wyburger Dampfschiff ahrto gef ellschaft.
Der Vorstand. Hermann Warncke.
7) Eriverbs⸗ und Wirtschafts⸗ ö genossenschaften.
Einladung zur Generalversammlung. Die , ,. ordentliche Generalversamm⸗ lung der Deutschen Central⸗Genossenschaft, einge⸗ tragenen Genossenschaft mit beschränkler Haftpflicht, wird hiermit auf Donnerstag, den 26. Aprii E996, Abends 7 Uhr, in unserm Geschäftslokale, Berlin W., Kalckreuthstraße l, anberaumt, zu welcher die Mitglieder unserer Genossenschaft ergebenst ein— geladen werden. Als Legitimation zur Beteillgung an der General⸗ versammlung dient das Geschäftsanteilkontobuch. Tagesordnung: D Jahresrechnung und Geschästebericht für 1905. 2) Bericht über die stattgehabte Revision des ge⸗ richtlichen Bücherrevisors. 3) Beschlußfassung über Gewinn« und Verlust⸗ rechnung für 1905 und Entlastung. 4) Festsetzung:
a. des Gesamtbetrages, den die Anleihen der Genossenschaft und die Spareinlagen bei ihr nicht überschreiten sollen,
b. der Grenzen, die bei Kreditgewährung an
Genossen eingehalten werden sollen. 5) Ergänzung des Aussichte rats. 6) Geschä ftliches. Berlin, den 12. Februar 1906. Deutsche Central⸗Genossenschaft, eingetragene Genossenschaft mit beschränkter Haftpflicht. Der Aufsichtsrat. Dr. jur. Ferdinand Brandis, Oberamtsrichter, Vorsitzender.
a4 32
Die Mitglieder der unterzeichneten Genossenschaft werden hierdurch ju der am Donnerstag, den 26. April 1906, Abends 6 Uhr, in dem bis- herigen Versammlungslokal, Gr. Frankfurterstr. 30, stat findenden außerordentlichen Generalver⸗ sammlung eingeladen. Auf die Tagesordnung
und
Lombardforderungen. Sonstige Aktiva
Nr. 5 Rechtsanwalt Dr. Oppler, 6 Rechtsanwalt Gohde,
7 Rechtsanwalt Schütte,
8 Rechtsanwalt Dr. Gumbert, Rechtgzanwalt Dr. Hesse, 10 Rechtsanwalt Thoms, 11 Rechtsanwalt Sohlmann.
Hannover, den 6. April 1906.
Königliches Amtsgericht. 1.
(43671
In die Liste der bei dem unterzeichneten Ober⸗ landesgericht zugelassenen Rechtsanwälte ist am heutigen Tage eingetragen: Rechtsanwalt Erich Seelmann in Königsberg i. Pr.
Königsberg, den 106 Aprll 1906. Königliches Oberlandesgericht.
3526] RK. Württ. Amtsgericht Künzelsau. In die Liste der bei dem hiesigen Amksgericht zu⸗ gelassenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Heinrich Beck hier eingetragen worden.
Den 6. April 1906. Oberamts richter Göz.
lfd.
4368 In die Liste der beim Großherzoglichen Land⸗ gerichte zu Rostock zugelassenen Rechtsanwälte ist heute eingetragen: Hans Belitz in Rostock. Roftock, den 7. April 1906. Großherzoglich . Landgericht. ohm.
4365 Bekanntmachung.
In die Liste der beim hiesigen Amtsgericht zu
gelassenen Anwälte ist der Rechtsanwalt Fritz
Thoholte mit dem Wohnsitz in Schwerte heute
eingetragen worden.
chwerte, den 7. April 1906. Königliches Amtsgericht.
14369] Bekanntmachung. In die Liste der bei dem unterzeichneten Ober⸗ landesgericht hierselbst zugelafsenen Rechtsanwälte ist heute der Rechtsanwalt Paul Eggert mit dem Wohnsitz in Stettin eingetragen worden. Stettin, den 5. April 19035. Königliches Oberlandesgericht.
4370
Der Rechtsanwalt Dr. Giese hier ist in der Liste
der bei dem hiesigen Amtsgericht zugelassenen Rechts=
anwälte heute gelöscht worden.
Limburg, den 1. April 1906. Königl. Amtsgericht.
43711
Rechtsanwalt Waldemar Klinghammer in Ru⸗
dolstadt ist auf seinen Antrag in der Liste der beim
gemeinschaftlichen Landgerichte Rudolstadt zugelassenen
Rechtsanwälte heute gelöscht worden.
Rudolftadt, den 9. April 1996.
Der Präsident des gemeinschaftlichen Landgerichts:
Dr. Trinks.
9) Bankausweise.
4364 Stand
der Württembergischen Notenbank
am 7. Ayril 1906.
Aktiva.
Metallbestandl Reichskassenscheine . x Noten anderer Banken. Wechselbestand . Lombardforderungen Gerten
Sonstige Aktiva
Passtva. e,
10 351 630 42 105 365 — 2799700 — 14 816 19765 12273 63104 2063 07750 920 442 03
8 000 000 — 119622327 22 859 900 - 9 577 447 48
Reservefondd .... Umlaufende Noten Täglich fällige Verbindlichkeiten. An ündigungsfrist gebundene
Verbindlichkelten . S4 237 55 Sonstige Passivan. . . 612 235 34 Eyentuelle Verbindlichkeiten aus weitergegebenen, im Inlande jahlbaren Wechseln ÆK 787 941,83.
(4363
Stand der Badischen Bank
am 7. April E906. Aktiva.
1 4
b 686 689 61 24 965 — 1604 400 — 17810 41213 10 995 4509 — 107538985 211094001
Di T gp
Reichskassenscheine Noten anderer Banken. Wechselbeftand .
Effekten..
Passtwva.
sind folgende Gegenstände gestellt: I) Rechenschafts bericht und Abnahme der Jahres- rechnung pro 190506. 2) Gewinnverteilung. 3) Wahl des Vorstands, des Aufsichtsrats und der Revisionskommission. i, ,. Mitteilungen. ie Jahresrechnung liegt in der Wohnung des Rendanten Hr. R. Faster II., Straußbergerstr. 18, in der Zeit vom 12. April bis 26. April 1906, Vor⸗ mittags von 11 —12 Uhr, zur Einsicht der Mit- glieder aus. Berlin, den 11. April 1906. Der Vorstand der Fönig städtischen Schornsteinfegermeisterschaft eingetragene Genossenschaft mit unbeschränkter
Saftpflicht. A. Schoff R. Fa ster II.
off, O. Schwingel, stellv. Vorsitzender. Schriftführer. Rendant.
Rechtsanwälten.
(4366 Bekanntmachung.
Grundkapital
Reservefonds s Umlaufende Noten... Sonstige täglich fällige Verbindlich⸗ An eine Kündi ungbfrist gebundene Sonstige Passiwa . , ö.
jahlbaren Wechseln Æ 567 856,43. 4362
Attiva. Kursfähiges deutsches Geld. Reichskassenscheine
8) Niederlassung t. von Noten anderer n,
a e nbetm⸗ Wechse . Lombardbestände .
3 000 9000 — 2145 34418 I8 071 600 -
eit; I0 640 979 -
Verbindlichkeiten
C s D d Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
uebersicht
der Sächsischen Bank zu Dresden
am 7. April 1906.
M17 314 462. 305 586.
11 732 800.
S860 316. 37797010. 42 933 385.
Banken.
bestände.
In die Liste der bei dem Königlichen Amtsgerichte jugelassenen Rechtsanwälte sind heute eingetragen:
Effektenbestãnde .. Debitoren und sonstige Aktiva.
an der hiesigen Börse zuzulassen.
(4356
der Klubmitglieder findet am im Palast Hotel hier, Potsdamer Platz, statt.
der Statuten zu der Samstag, den 28. April 1906, Vormittags 11 Uhr, im Verwaltungs.
Geschäfte zur Verhandlung kommen werden:
ür die ma z end.
e Stimmkarten können von Mittwoch, den ES. April an auf dem Bureau der Gesell schaft und auch unmittelbar vor Eröffnung der Versammlung in , . enommen werden.
Verlustrechnung sowie der Bericht der . Rech⸗ nungsrevisoren liegen gemäß § 44 der Bureau der Direktion zur Ginsicht auf.
zugestellt und kann auch an unserer Kasse bezogen werden.
Schweizerischen Unfallversicherungs⸗
J
Eingezahltes Aktienkap 30 000 009. Reservefondd ... . 6736754. Banknoten im Umlauf.... 43 251 400. ,. fällige Verbindlich
eiten. J An Kündi e, gebundene
Verbindlichkeiten... . 21 005527. Sonstige Passia.... 1484 474. —
Von im Inlande zahlbaren, noch nicht fälligen Wechseln sind weiter begeben worden
M 66 335. 63. Die Direktion.
10) Verschiedene Bekannt⸗ . machungen.
Von der Firma C. Schlesinger⸗Trier & Co., Commanditgesellschaft auf Actien, hier, ist der An⸗ trag gestellt worden
Nom. S I 090 000 Attien der Bayeri⸗ . Celluloidwaarenfabrit vorm. Albert acker, A. G. in Nürnberg, Nr. 1—1000,
1000 Stück, jedes Stück zu S 1000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen.
Berlin, den 10. April 1906.
BPulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kovetz v.
(4360 Von der Dresdner Bank, hier, ist der Antrag gestellt worden, S 3000909 J neue Aktien der Märki⸗ schen Bank in Bochum, 3000 Stück à „M 1000, Nr. 5001 —– 8000, zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulassen. Berlin, den 10. April 1966.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin. Kopetz ky. 4361 Von der Dresdner Bank. Bank für Handel und Industrie, der Firma S. Bleichröder, der Direction der Disconto⸗Gesellschaft, Nationalbank für Deutsch⸗ land und dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein hier ist der Antrag gestellt worden, M7000 000 — holl. Gulden 4 147 500 auf den Inbaber lautende Aktien, Stück 7000 zu je 1000 — holl. Gulden 592,50, Nr. 1 bis 7000, 67250 000 — holl. Gulden 4 295 625 an Ordre gestellte 0; 0ige Teilschuldverschrei⸗ bungen, Stück 7250 zu je MÆ 1000 — holl. Gulden 592,50, Nr. 1— 7250, röückzahlbar al pari ab 1907, verstärkte Tilgung und Gesamtkündigung bis 2. Januar 1917 ausge⸗ schlossen, der Deutsch⸗Niederländischen Telegraphen⸗ El e. Attiengesellschaft in 3 Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzuiassen. erlin, den 10. April 1906.
Bulassungsstelle an der Bärse zu Berlin. Kopetz kv.
(4357 . Bekanntmachung. Die Filiale der Dresdner Bank in Hamburg und die Norddeutsche Bank in Hamburg haben den Antrag gestellt, 20 0990 9096, — 4 50 ige unverlosbare Dnpothekenpfandbriefe (Abteilung IV), nicht rückzahlbar vor dem 2. Januar 1916, der Deutschen Grunderedit Bank zu Gotha zum Börsenhandel
jum B
Hamburg, den 10. April 1906. Die Zulassungsstelle an der Görse
zu Hamburg. E. C. Damberg, Vorsitzender.
Lawn ⸗Tennis⸗Turnier⸗Club.
Die diesjährige ordentliche Versammlung
Montag, den 30. April, Abends 8 Uhr,
Die Tagesordnung ist folgende:
I) Erstattung der Berichte des Schriftführers, Schatzmeisters und des Verwaltungsausschusses.
2) Entlastung der Verwaltung.
) Wahl des Klubausschusses.
. , . der schriftlich eingegangenen An⸗ rãge.
5) Allgemeines.
—ᷣ . Die Herren Aktionäre werden hiermit gemäß § 17
ebäude der Gesellschaft stattfindenden ordentlichen
eneralversammlung eingeladen, in der folgende
I) Vorlage des Berichts über das Geschäfts« jahr. 1905.
2) Bericht der Herren Zensoren, Gutachten des Aufsichtsrats und Abnahme der Rechnung.
3) Antrag des Aufsichtsrats über die Verwendung des Reingewinns.
4 Neuwahl des Verwaltungs komitee.
5) Wahl der Kontrollstele (3 Zensoren und 2 Suppleanten) für das Jahr 1966.
timmberechtigung ist 5 19 der Statuten
Die Originalakten über Bilanz, Gewinn⸗ und
tatuten im Der Geschäftsbericht wird den Herren Aktionären (4013
Winterthur, den 10. April 1906. Namens des Aufsichtsrats der
Aktiengesellschaft.
Der Vijepräsident: Der Protokollführer: J. Freimann. A. Villinger.
Hos 538. 10 0659 763.
Der Generaldirektor:
97066
(4411 Einladung zur ordentl. Generalversammlun des Jahres 1906 der Mühlen . Versicherungs⸗Gesen. schaft auf . zu Osnabrück am Heeren. den 7. Mai 1906, Vormittags 11 Uhr, im Hotel Germania zu Osnabrück. Tagesordnung:
I) Vorlage der Jahresrechnung und Revistonsbericht für das verflossene Jahr, sowie Erteilung der Entlastung dafür.
2) Verwaltungshericht des Vorstands über gefaßte Beschlüsse und besondere gr e free n eff!
3) Neuwahl für die ,,. Mitglieder dez Aufsichtsrats nach abgelaufener Dienstzeit.
) Wahl der drei Stellvertreter für die Aufsichts. ratsmitglieder und Bestimmung der Reihenfolge der Vertretung.
5) Antrag des Aufsichtsrats auf folgende Satzung. änderungen:
Art. 6 bekommt folgenden Schlußsatz: „Kleine Fehlbeträge bis zu 3600 M können auf das nächste Geschäftsjahr übernommen werden.“
Art. 7 Nr. 2 soll lauten: mindestens 50 0, der Jahresüberschüsse, bis die Mindesthöhe des Reservefonds erreicht ist.“
Osnabrück, 10. April 1906.
Mühlen ⸗Versicherung s ⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Osnabrück. Der Vorstand.
H. Schröder.
4358
Die Liquidation der Speditions- Gesellschaft Koßmann & Co. zu Berlin ist beschlossen worden; die Gläubiger der Gesellschaft werden aufgefordert sich zu melden.
Berlin, 9. April 1906.
Speditions⸗Gesellschaft m. b. H.
Koßmann & Co. i. Liquid.
Maxnvon Schuckmann, Liquidator, Rummelsburg⸗Berlin, Alt⸗Boxhagen 32.
3632
Wir machen hierdurch bekannt, daß die Gesellschaft durch Beschluß vom 26. März 1906 aufgelöst ist. Gleichzeitig fordern wir unter Hinweis hierauf die Gläubiger der Gesellschaft fem F 66 des Gesetzes vom 20. April 189220. Mai 1858 hiermit auf, ihre Forderungen bei der Gesellschaft anzumelden. Berlin, Markgrafenstr. 46, den 9. April 1906.
Berliner Terraingesellschast „Prenzlauer
Allee“ mit beschränkter Haftung i. Liqu. Gustav Rems.
(3626
Continental Durit Farbwerke
Gesellschaft mit beschränkter Haftung: Die Ge⸗ sellschaft ist aufgelöst und in Liquidation getreten.
Etwaige Forderungen an die 9 sind eltend zu machen bei dem Liquidator: otheker riedrich Krüger in Hannover.
säch] Bekanntmachung. Durch Gesellschaftsbeschluß vom 5. April 1906 ist die Gesellschaft unter der Firma Theater Folies · Caprice
; Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung in Cöln aufgelöst. Die Gläubiger der Gesellschaft werden aufge⸗ fordert, sich bei derselben zu melden.
Der Liquidator: Franz Carl Steinböächel.
3839 Die Gläubiger der aufgelösten Firma Gebr. Kindermann G. m. b. H., Wallstraße 1, werden aufgefordert, sich zu melden. Berlin, den 9. April 1906.
Der Liquidator:
Paul Hirschfeld.
3230
Hoech & Kohlermann Gesenschaft mit
beschrãutter Saftung, München. Die Gesellschaft hat sich aufgelöst. Zum Liqui-
dator ist der derzeitige alleinige Geschäftsführer der Gesellschaft Gottfried. Kohlermann bestellt. Allen. in e Geschäftsgläubiger werden aufgefordert, ihre anzumelden.
ei demselben, Giselastraße 1650,
München, 6. April 1906. Der Liquidator: G. Kohlermann.
Bekanntmachung. Nachdem die dandelẽegesellschaft „Bergisches Speditions Bureau,
orderungen
Gesellschaft mit beschränkter Haftung“ in Elberfeld in Liguidation getreten ist, fordert
der unterzeichnete Liquidator die Gläubiger auf, sich zu melden.
Barmen, 10. März 1906. Hermann Scheib, Barmen, Höhnestr. 11.
är Monatsübersicht
der Communalständischen Bank
für die Preußische Oberlausttz ultimo März 1906.
M521 817, — 5926 972, — 374 352, — 10 241 525, —
452 142, —
Passi va. Stammkapital (5 4 des Statuts) S6 4 500 000, — Reservefonds Depositen⸗ und Girokonto .... Guthaben von
1 1265 000, — 2 222 93, — Privatpersonen S 66h z 87. —
Görlitz, den 3. Man lot. Communalständische Bank
G. Boßha rd.
für die Preußische Oberlausitz.
M SS.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Guterred Enn sowie die Tarif ⸗ 6 k der Gifenbahnen enthalten
zeichen, Patente, Gebrauchtmuster,
Siebente Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 12. April
1906.
fts., Vereing., Genoffenschaftg., Jeichen, Muster⸗ und Börsenreglstern, der Urheberrechtgeintragsrolle, über Waren. geil 3 in einem besonderen Blatt unter dem Titel ;
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. r. ssw)
Das Zentral⸗ Selbstabholer auch dur
Staatganzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
delsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalte die Königliche , , n. , , Reichsanzeigers und e ih Preußise ezogen werden.
in Berlin für
. eträgt L MÆ 86 3 In
Das Zentral Handelsregister fr . Der ger red erscheint in der Regel täglich. — Der ie
r. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —
ertionspreis fur den Raum einer Drucheile 30 3. Vom „Zentral⸗Handelsregifter für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. S8 A.., SSB. und SS C. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗
genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer sst jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Ia. M. 27 724. Verfahren und Vorrichtung zur Aufbereitung von Erzen. Arthur Penryn Stanley Macquisten, Glasgow, Schottl.; Vertr.. A. du Bols Reymond, M. Wagner, G. Lemke, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8W. 13. 23. 6. 065.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
53. 83 . dem Unions vertrage vom . die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 19. 11. 04 anerkannt. Ze. L. 20 313. Verfahren zur Herstellung künst⸗ licher, weicher und geschmeidiger Schweife o. . aus ellen. Simon Lewin, Schöneberg b. Berlin, ,. 21, u. August Blumenthal, Berlin, Stralauerstr. 48. 23. II. 04. . 4a. St. 9922. Vorrichtung zum Befestigen der Glocke an Invertlampen mit gänzlich oder teilweise wagerecht gelagertem Mischrohr. Georg Steinicke, Berlin, Pariserstr. 55. 27. 6. 065. 4c. B. 41 845. , für Lüster. Wilhelm i, ,. Nürnberg, l felste . Je 1. G6. 48. B. S854. Vorrichtung zur Sicherung der Zündung von Waggonglühlichtlampen mit Invert⸗ brenner, bei welchen der Glühkörper in den mit der Glocke herabklappbaren Reflektor gelagert ist. Blau⸗ ar , Augsburg, Riedinger C Blau, ugsburg. 12. 5. 0h. . 14 S. 2E 698. Verfahren zum selbsttätigen Abbrennen, Formen und Härten von Glühkörpern. Magnus Saß, Berlin, Brunnenstr. 41. 9. 10. 05. 19g. L. 26 126. Starklichtgasglühlichtbrenner. 3 wi Schöneberg b. Berlin, Belzigerstr. 13.
5. 10. 04. 5b. E. 10 226. Verfahren zur Gewinnung von Steinöl aus bituminösem anstehenden Gestein. Dr. Karl Endris,. Stuttgart, Neue Weinsteige 76. 21. 3. 06. sb. S. 21 692. Hohles Blatt für Keilhauen. F. W. Sassenhoff, Herne. 5. 10. 05. 58d. S. i9g 421. Verfahren zum Schlamm⸗ versetzen in Bergwerken. Friedrich Sommer, Essen, Ruht. 16. . Ji. Sa. F. 20 768. Schleudermaschine zum Ent⸗ ölen von Putzwolle u. dgl. EG. Fischer C Co., Chemnitz. 14. 10. 065. ga. K. 29 204. Verfahren jum Mercerisieren von Baumwolle in losem Zustande. Joh. Kleine⸗ wefers Söhne, Crefeld. 18. 3. 05. Sb. Sch. 24 754. Strähngarn⸗Streck⸗ und Trockenmaschine. Edmund Schmitz, M. Gladbach, Schwogenstr. 25. 16. 8. 05. . 8d. 24 24579. Waschmaschine mit verstell⸗ baren Flügeln. Josef Schnippering, Dortmund, Destermärschstr. 27. 4. 11. O5. 112i. 3 20 955. Verfahren zur er n . reinen Wasserstoffes aus Wassergas. Dr. Adolp Frank, Charlottenburg, Berlinerstr. 26. 28. 11. 065. izi. S. 23 744. Verfahren zur Darstellung von hochhrozentigem Magnestum⸗ und Zinksuperoryd durch Einwirkenlassen von Natriumsuperoryd auf wafferlösliche Magnestum bjw. Zinksalze. Dr. Friedrich Hinz. Berlin, , 1056. 8. 9. 04. 1259. C. 13149. erfahren zur Darstellung von 5- Mono- und Dialkyl 2 imino. 4. 6 - dio rypyri⸗ midinen. Chemische Fabrit auf Aktien (vorm. E. Schering), Berlin. 14. 11. 04. I2p. R. TZI 785. Verfahren zur Darstellung von Chinazolin aus o Nitrobenzaldehyd. J. D. Riedel, Att. Ges.. Berlin. 19. 10. 06. 124. F. 17 101. Verfahren zur Darstellung von 1-Amindoanthrachinon und dessen am Stickstoff substituierten Alkyl oder Arylderivaten. Farben⸗ ,. vorm. Friedr. Bayer Co., Elber⸗ eld. N 1 90 129. S. A9 763. Verfahren zur Darstellung von Kondensations produkten aus Phenolen und Formaldehyd. Dr. Leopold Sarason, Hirschgarten b. Berlin. 4. 7. 4. 146. W. 23 02. Kraftmaschine mit einem oder mehreren umlaufenden Kolben. Josef Wens, Düsseldorf, Hafen. 16. 7. O4. 14. A. I2 103. Dampf⸗ oder Gasturbinen anlage, bei der die Turbine in einen Hochdruck, und Niederdruckteil geschieden ist. Akttiengesellschaft Brown, Boveri Cie., Baden, Schweiz; Vertr.: H. Heimann. Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 2. 6. 05. 4c. B. 40 157. Dampfturbine. Julius Henri Otto Bunge, Buffalo, V. St. A.; Vertr.: Pat; Anwälte Dr. Richard Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. Wilhelm Dame, Berlin 8W. 13. 3. 6. E65. 148. Sch. 24 521. Steuerung für schwung⸗ radlose Zwillingsdampfmaschinen; Zus. z. Pat. 157 097. Otto Schwade 4 Co., Erfurt. 26. 10. 95. 14h. B. 34 436. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens jur Verwendung von Kochdampf für motorische Zwecke nach Patent 139 013; Zus. . . 135 083. Gebrüder Sulzer, Winterthur zw. Ludwigshafen a. Rh.; Vertr.: A. du Bois⸗ Reymond u. Max Wagner, Pat.„Anwaälte, Berlin 8w. I3. I5. 6. 95. 158d. UH. EI 90265. Papierschneide⸗ bzw. Perfo⸗
riervorrichtung für Rotationsdruckmaschinen für wechselnde Bogenformate. Robert Cumming An⸗ nand, South Shields, Engl.; Vertr; Henry E. Schmidt, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 1. 4. O5. 158. G. 21 130. Tiegeldruckpresse mit hin⸗ und herschwingendem Druckfundament. Bernard Me Ginthy, Doylestown, V. St. A.; Vertr.: Paul Müller, Pat.Anw., Berlin SW. 61. 25. 3. O6. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unisne vertrage vom 1. 1 56 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 4. 04 anerkannt.
159. B. 39 295. Zeilenstellvorrichtung für Schreibmaschinen. Lee Sp. Burridge, New York; 5 . Elliot, Pat. Anw., Berlin SW. 48. 2. O5. 17a. K. 30 798. Regelvorrichtung für Kälte⸗ maschinenanlagen; Zus. z. Anm. K. 28 305. Arno eilbar, München, Daiserstr. 5. 28. 11. 05. 1782. W. 21 894. Oberflächenkondensator. Fa. enry R. Worthington, New York; Vertr.: arl Pieper, gn Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 22. 2. 04. 20c. L. 19 970. Lüftungsvorrichtung mit Wind⸗ radantrieb, und zwar Ventilatoren verschiedener Größe für Eisenbahnfahrzeuge u. dgl. Ludobig Lagna⸗ Fietta, Paris; Vertr.: C. G. Prillwitz, Pat. Anw., Berlin NW. 21. 20. 8. 04. 208. B. 2328 965. Eisenbahnfahrzeug mit gegen⸗ über dem Untergestell schwingbar angeordnetem Wagenkasten. Charles de Bange, Versailles; Vertr.: A. Stich, Pat. Anw., Nürnberg. 14.1. 05. 208. M. 27 742. Mit Radscheibe, Felgen⸗ kranz und Spurkranz in einem Stück aus Metall⸗ blech hergestelltes Rad für Eisenbahnfahrzeuge u. dgl. Dabid Alexander Moore, Kalamanzoo (V. St. A); Vertr.. Bruno Nöldner, Breslau J.
27. 6. 06. 208. P. 7 850. Schmierpolstergestell mit auswechselbarem Schmierpolster für Eisenbahn⸗ wagenachsbuchsen u. dgl.; Zus. z. Pat. 165 905. Otto Peus, Elberfeld, Dberftt) 15. I6. 11. os. 20e. K. 28 210. Doppelt angeordnete Kupplung mit achstal drehbaren Kuppelgliedern. A. Klose, Berlin ⸗Halensee. 22. 10. 04. 20e. R. 21 533. Schraubenkupplung als Uebergangẽkupplung für in wagerechter Ebene drehbare Kuppelglleder. Anders Andersson Rosengren, Malmö, u. Per Hansson, Dalköpinge, Schweden; Vertr.: A. Specht u. Jul. Stuckenberg, Pat. Anwälte, Hamburg. 23. 1. 05. 20f. S. 19 608. Bremzylinderauslaß, der von einem Fliehkraftregler o. dgl. gesteuert wird, für selbsttätige Einkammer⸗-Luftbremsen. Siemens Halske Akt. Ges., Berlin. 8. 2. O04. 20i. S. 21 727. Streckenanschlag. Lothar Suchlich, Friedenau b. Berlin, Lauterstr. 8. 14. 10. 05. 21a. T. 19 331. Verrichtung zum Anieigen und Messen elektrischer Schwingungen, insbesondere als Empfänger für die Zwecke der drahtlosen und der Telegraphie auf Draͤhten verwendbar. Daniel Watts Troy, New Pork, V. St. A.; Vertr.: C. W. Hopkins u. K. Ssius, Pat. Anwälte, Berlin Sw. iI. 7. 4. bs. 1 ; Für diese Anmeldung 3 bei der Prüfung gemäß
dem Unionsbertrage vom; 1 13 5 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 8. 4. 04 anerkannt.
21c. B. 38 458. Widerstandsanordnung. Ludwig Brandes, Hannover, Stiftstr. 13. 8. 11. 94. 21. B. 49 9272. Funkenlöschvorrichtung für Drehschalter. Oskar Borchardt, Berlin, Wilhelm Stolzestr. 356. 22 9. 0h. . 218. S. 20 538. Einrichtung zur ,, Verminderung von Belastungsschwankungen in Wechsel⸗ stromnetzen mittels Pufferumformern. Siemens⸗ Schuckert Werke, G. m. b. H., Berlin. 13. 1. 06. 21d. W. 22 443. Ginrichtung, um bei Wechselstrommaschinen die Oberschwingungen mittels in sich geschlossener Stromkreise auszulöschen. Soci ts UAnonyme Westinghouse, Paris; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwaäͤlte, Berlin NX. 40. 30. 6. 04.
21e. 8 35 956. Magnet für elektrische Meß⸗ geräte. Josef Herman, Budapest; Vertr.: B. Tolks⸗ dorf. Pat. Anw, Berlin X. 9. 19. 8. 06.
21f. P. 17 819. Bogenlichtkohle mit galva⸗ nischem Metallüberzug zur Verminderung des Leitungs⸗ widerstandes. Planiawerke Aktiengesellschaft für ohlenfabrikation. Ratibor. 6. 11. 0b. 21h. K. 27 687. Heizkörper zur elektrischen Erhitzung mittels kleinstückiger Widerstandsmasse. Kryptolgesellschaft m. b. S., Berlin. 4. 7. 04. 22Za. A. IZ 765. Verfahren zur Darstellung der freien 2-Oxynaphtalin- I- azo-2-naphtol-4 sulfo⸗ saͤure. Anilinfarben. Extract Fabriken vor⸗ mals Joh. Rud. Geigy, Basel; Vertr.: Ph; v. Hertling, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 22. 1. 06. z2f. B. 38 521. Verfahren zur Heistellung von Farblacken. Ernst Robert Louis Blumer, Zwickau i. S. 15. 11. 04.
23c. St. S980. Verfahren zum Festmachen von Petroleum u. dgl. Dr. C. Stiepel, Hilchen⸗ bach, Westf. 2. 7. 64. .
24c. M. 26 884. Gasbrenner, bei dem das Gas zwischen zwei gleichachsigen ineinander liegenden Siebröhren verbrannt wird, und bei dem das innere Siebrohr den inneren Luftzuführungskanal begrenzt, und ein Luftkanal das äußere Siebrohr umgibt. Luigi Moreno u. Amedeo d' Antony, Turin,
ehr; Vertr.: Joh. Scheibner, Pat. Anw., Gleiwitz.
266. F. 21 008. n , für Behälter zur Aufnahme von gelöstem Azetylen. Albert E. Fried⸗ rich, Berlin, Warschauerstr. 75. 8. 12. 05.
26e. W. 22 557. Ausstoßvorrichtung an Koks⸗ entlademaschinen mit teleskopartig ausziehbaren Balken und Gelenkketten. John West, Southport, r Otto Sack, Pat. Anw., Leipzig.
vun F. 18 . 3536 96. , ügelzungen. colaus eck, Hamburg, Gras⸗ leller 10. 22. 1. 04. ; 80g. F. 18 SEA. Vorrichtung zur. Sperrun des Blunzutritts bei chirurgischen Operationen; f Anm. H. 31537. Paul Fiegel. Berlin,. Brücken⸗ ken 15/16, u. Wilhelm Hinzpeter, Südende b. Berlin. 3. 5. 04. . W. 23 540. Vorrichtung für Vibrations⸗ mafsage mit einer auf einer geraden Stange mittels eines Handgriffs verschiebbaren Muffe. Byron Wolsverton, New Mork; Vertr.: Dr. B. Alexander⸗ Katz, Pat. Anw., Görlitz. 6. 3. 05.
ür diese Anmeldung ist ,, gemãß
9 3 dem Unionsveitrage vom 14 15 55 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 11. 5. O4 anerkannt.
SIe. E. 11139. Verfahren und Vorrichtung zum Formen von Winkelzahnrädern unter Heraus ziehen der Radmodellhälften aus der Form. Othmar Eisele, Wien; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 2. 9. 05. 21c. R. 21 385. Biegsamer Streifen zum Ausrunden von Modellecken. Rieck C Melzian, Hamburg. 15. 7. 05. Za. B. 40 832. Verfahren und Vorrichtung zur Derstellung von Quarzglashohlkörpern aus einem im Schmelzofen unmittelbar gewonnenen Zylinder. James Francis Bottomley, Wallsend⸗on⸗Tyne, u. Arthur Paget, North Cray, Engl.; Vertr.: Hein⸗ rich Neubart, Pat. Anw., Berlin 8W. 6J 31.5. 05. ür diese Anmeldung ist . Prifunm ge ⸗
mäß dem Uniontbertrage vom . T o) die Priori⸗
tät auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 25. 8. O4 anerkannt.
2a. Sch. 24 685. , . für Hand⸗ betrieb, mit Einrichtung zur Erzeugung der zum Blasen dienenden Preßluft. Adolf Schiller, Berlin, Luitpoldstr. 4. 30. 8. 05. . .
34e. H. 26 482. Fliegenfenster mit auf ver⸗ schiebbarem Rahmen befestigter und mittels Rolle nebst Sperrgetriebe aufwickelbarer Gaze. Heinrich Hoffmann, Grünberg i. Schles. 13. 11. 05. 348. F. 20 473. In einen Kinderstuhl ver⸗ wandelbarer Stuhl. Carl Feist, Breslau, Lange Holjgasse 2. 3. 8. O5. .
349. G. 21 366. Aus hochkantig gestelltem i Heise hergestellter, zusammenklappharer Rahmen für Polsterbetten. Robert Groth, Berlin, Reinicken⸗ dorferstr. 238 d. 209. 5. 05. =
349. L. 21 361. Ausziebbare Bettstelle, deren Seitenteile nach Art der Nürnbergerschere ausgebildet sind. Hermann Ludwig, Kiel, Feldstr. 150. 24. . 06. 341i. T. 9235. RKofferschrank. Duchesse Flora Marie de Touraine and Douglas, geb. Hamilton, Paris; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat. Anw., Berlin SR. 12 13. I5. 63. . 6. 341. G. 20 31. Kaffeemaschine mit Einrich⸗ tung zum Durchsaugen des Wassers duich den 3 mahlenen Kaffee. Alexius van Gülpen, Emmerich a. Rh. 3. 9. 04. . .
341. L. 19 724. Zündsatz für Reaktionsmassen hoher Zündungstemperatur, die zu Koch- und eiz ; zwecken dienen, wie z. B. Alumlnium, Magnesium o. dgl. mit Metalloxyden. Dr. Albert Lang, Karls⸗ ruhe, Weberstr. 7. 14. 6. 04.
366. B. 37 534. Verfahren zur Beschleunigun des Wasserumlaufs in e ,,, fn, dur Dampfentwicklung. Franz Beck, Brüssel; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 61. 28. 6. 04.
36. G. 21173. rf er Warmwasserofen. August Grunke, Pulverfabrik b. Hanau. 4. 4. Oö. 375. R. 21 047. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Kassettenklappen im Boden von Theaterbühnen mittels Kniehebel und Seilzüge. Georg Rascher. Niederschönhausen b. Berlin. 18. 4 O6. 38. M. 27 307. Absaugevorrichtung für Holz⸗ bearbeitunggsmaschinen mit mehreren Messerwellen. , Æ Co., Karlsruhe Mühlburg. 39b. Sch. 23 S830. Verfahren zur Herstellung einer Leimformmasse aus mit Salicylsäure versetztem rn, C. C. Schirm, Berlin, Waldstr. 43. 17. 5. O65.
10a. F. 19 786. Verfahren und Vorrichtung ur mechanischen Entleerung von kalten oder erhitzten Tiegeln, Retorten u. dgl. mittels eingeblasener Preß⸗ luft. Fonderies d Laminoirs de Biache Saint ⸗Vaast Socicts Anonyme, Paris; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, 1. W. Dame, Berlin 8W. 135. 8. 2. 06. 429. B. 40 955. Projektionsrahmen. Fürstin ,, Baratoff, Dresden A., Marschallstr. 189. 120. St. S522. Meßvorrichtung zur Bestimmung der relativen Größe von Flächen. Frank Morris Steadman, Rochester, V. St. A. Vertr.: FJ. C. Glafer, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68. 12. 11. 03.
42. W. 24 339. Vorrichtung zur leicht lög⸗ baren Befestigung einer Kamera o. dgl. auf einem Stativ durch einen Handgriff. Emil Wünsche, A. G. für photographische Industrie, Reick b. Dresden. 16. 8. 65.
428. N. S021. Registriervorrichtung. Dr. Moritz Neumark. Kattowitz, O. Schl. 258. 9. 065. 42h. H. 34491. Anmaßgerät für Brillen u. dgl. John Harris Hales, Newport News, V. St. A.; Vertr.: M. Schmetz, Pat. Anw., Aachen. 10. 1. 05. 42h. V. 5427. Kartenlupe für freihändigen Gebrauch im Dunkeln. „Mikrophotoscop“, , . Kartenlupen⸗ G. m. b. H., Berlin. 421. H. 34147. Wärmemesser für hohe Temperaturen nach Patent 156 008; Zus. z. Pat. l56 608. Hartmann E Braun, Akt. ⸗Ges., Frankfurt a. M. 12. 11. 04. 4
421. B. 42 049. Vorrichtung zur Sestimmun der Mengenverhältnisse eines Gasgemisches dur Beobachtung der Längenänderung einer Flamme. . . Bruyn, G. m. b. H., Düsseldorf. 4. 1. 06.
421. H. 31 708. Antrieb für Laboratoriums- zentrifugen mit einer auf der Schleuderwelle sitzenden und Jö. ein 2 ,, . n ., Fa. Franz Hugershoff, Leipzig. 13. 2. O5. 121. 35 2482. Vorrichtung zur Heizwertbe⸗ stimmung ständig strömender Wärmegase. Hugo Junkers, Aachen, Brabantstr. 64. 1. 9. 93. 121. Sch. 22 437. Apparat zum Erkennen unterirdischer Wasserläufe. Adolf Schmid, Bern; Vertr.: A. Rohrbach, W. Bindewald, Pat. Anwälte, Erfurt. 2. 8. 04. ö.
121. St. 9780. Vorrichtung zur Bestimmung des Kohlensäuregebaltes in Gasgemischen. Ströh⸗ lein Co., Düsseldorf. 14 8. 99. ; 42m. S. 21 711. Zehnerschaltvorrichtung für Addiermaschinen mit veischiebbarem Schlitten. Karl Weidmann, Braunschweig, Am Magnitor 3. 12. 10. 05.
420. C. 14 087. Vorrichtung, um das Ab⸗ lesen von Schiffslogs an verschiedenen Stellen des Schiffes zu ermöglichen. Louis Crawlen, Los Angeles, Californien; Vertr.: Casim. von Ossowski, Pak.⸗Anw., Berlin W. 9. 15. 11. O6. . ; 1209. LS. 19 944. Geschwindigkeitsmesser, bei welchem ein permanenter Magnet durch einen von der zu messenden Geschwindigkeit gedrehten Anker abwechselnd magnetisch geöffnet und geschlossen wird. Friedrich Lux, Ludwigshafen a. Rh. 15. 38. 04. 420. M. T7 101. Vorrichtung bei registrierenden Geschwindigkeitsmessern mit Zentrifugalregulator zur Unterscheidung zwischen Vor⸗ und Rücklauf. Gust. W. Malminen, Helsingfors, Finnland; Vertr.: C. von Ossowski, Pat. Anw., Berlin W. 9. 11. 3. 95. 13a. D. 16445. Auslosungs apparat für Lotteriemwecke oder als Unterhaltungsspiel. Wilhelm Dickel u. Johannes Detels, Berlin, Gethsemane⸗ straße 5. 16. 11. 05.
43a. J. S238. Maschine zum Abzählen von Münzen, bei der die einzelnen Münzen in die Zähne einer horizontal drehbar gelagerten Scheibe einfallen und mit ihren vorstehenden Rändern eine Zähl vorrichtung beeinflussen. Jay Mansfield ohnson, Chicago; Vertr.. Wilhelm Giesel, Pat. Anw. Berlin 8M. 5. 24 J. 586. ; Za. M. 28 728. Geldwechselmaschine. Herbert Erwin Madison, Chicago; Vertr.: Dr. L. Gottscho, Pat. Anw., Berlin W. 8. 11. 12. 05. 3a. N. 7828. Registrierkasse mit mehreren Geldbehältern, die unabhängig von der Bewegung des Kassengetriebes geöffnet werden können. National Cash Register Company m. b. S.. Berlin. 29. 2. 04. 436. H. 31739. Vorrichtung zur Voraus bezahlung der Spielgebühren für Billards o. dal. . Hepton, Woolwich; Vertr.. R. Deißler, r. G. Döllner u. M. Seiler, Pat. Anwälte, Berlin SR. 6177 16. 2. 06. : ö Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung . ꝛ 20. 3. S3 ; gemäß dem Unionsvertrage vom 1. 15 56 die Prio · rität auf Grund der Anmeldung in England vom 18. 2. O4 anerkannt.
44a. F. 19 258. Manschettenverschluß. Fa. Theodor Fahrner, Pforzheim. 3. 9. 04. ; 15a. K. 36 444. Handpflug oder Hacgerät; Zus. z. Pat. 166 280. Josef Kreichgauer, Würj⸗ burg, Traubengasse 19. 4. 10. 0h.
456. K. 29 520. Keimapparat für Getreide, Knollen o. dgl. John von der Kammer, Chicago, V. St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 5. 5. 05. 464. E. 10 783. Verbunde yplosions kraft maschine mit vier Hochdruckzylindern und einem oder mehreren Niederdruckmylindern. John Washington Eisenhuth, New Jork; Vertr.: Paul Müller, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 10. 4. 05. 46. B. 38 408. Elektromagnetischer 6 zünder für Explosionskraftmaschinen. Arthur R. Bullock u. Frank Roehl, Cleveland, Ohio, V. St. A. Vertr.: H. Licht u. E. Liebing, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 13. 2. 04.
1476. G. 20 851. Zahnrad mit auswechsel barem Zahnkranz. Otto Gruson Co.,, Magdeburg⸗
Buckau. 21. 1. 05. 475. P. 16 776. Rohrwinkel. . Po⸗ 179. 3. 38 779. Nohrbruchventil. Wilhelm Bode, Salzderhelden. 19. 12. 04.
korny, Baden Baden, Westend. 4. 1. 196. L. 20 388. Profileisenschere mit nach dem