10
SI Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
Il266 Bekanntmachung. Der Rechteanwalt Dr. Les Eger, zu Belin ] wohnhaft, ist am 17. April 1806 in die Liste der bei dem Königlichen Landgericht II zu Berlin zugelassenen Rechtsanwälte eingetragen worden.
Berlin, den 17. April 198056.
Königliches Landgericht II. S265]
In die hiesige Anwaltsliste ist eingetragen der zeit. berige Ratsassessor Kurt Heinrich von der Mosel mit dem Wohnsitz in Dresden.
Kön. Amtsger. Dresden, 24. April 1906.
18348 Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Dr. Franz Liyman⸗Wulf zu Berlin ist auf seinen 66 in der Liste der bei dem Königlichen Landgericht U Berlin zugelassenen Rechts⸗ anwälte heute gelöscht worden.
Berlin, den 14. Ap il 1906
Königliches Landgericht II.
8264 .
Der Rechtsanwalt und Notar Dr. G. J. Grote in Hannover ist verstorben, die Eintragung in der Rechtsanwaltaliste ist gelöscht
Hannover, den 21. April 19606.
Königliches Landgericht.
9) Bankausweise.
en, .
Reichs bant
vom 23. April 1906. Attiva. 9 Metallbestand (der Bestand an 60 kursfähigem deutschen Gelde oder an Gold in Barren oder aus⸗ lãndischen Mũnzen, das Kilogramm fein zu 2784 M berechnet) . 1013 343 000 — Bestand an Reichskassenscheinen. 26 526 000 3 Noten anderer Banken 33 003 009 Wechsel n. 83817 644 000 Lombardforderungen. 58 201 000 Gffetteen . 203 940 9000 sonstigen Aktiven. 100 243 000 Passiva. 8) Das Grundkapital 3 Der Reservefonds y. Betrag der umlaufenden
8351]
1333 346 000 tãglich 0 dr e r te e sonstigen .
Berlin, den 25. April 1906 Reichsbanłdirektor lum. Sallenkamp. 4 von Glasenapp- Schm iedicke. orn. Gotzm ann. Maron. von Lum m.
I878]
die Gesell .
Soclétè Anonyme Métallurgique, „Froc6dés de Laval-, ù Bruxelles,
09]
Bruxelles.
Asgemblse gensrale ordinaire du 14 mal 1906, à ZT henres de relerse,
au Grand Hö5tel à Bruxelles.
Ordre du jour:
2
h Rapport des Conseils. Examen et approbation du bilan.
M. M. les actionnaires sont priss de se con- former à article 37 des statuts.
Art. 37: Pour assister à l'assemblée gèné- rale il est nécessaires que les propristaires des titres au porteur aient d6éposé leurs titres: au moins eing jours franes avant 12a date AsxGöée ponr 1a röénunion, à Bun des sièges de la Socisté ou dans les établisse-
ments financiers vocations.
dans les con-
Le d6p5t des titres peut se fairs: à EBruxelles: au Credit Lyonnmais, à Erancfort 8. H.: chez MH. MH. Beer,
gondheimer & Cie.,
à Stockholm: chez M Gustaf Cornelius.
Als Liquidatoren
der Remscheid Solinger Industrie Gesellschaft m. b. H.
in Solingen
machen wir die Auflösung der Gesellschaft hiermit bekannt und fordern etwaige Gläubiger der Gesell⸗ schaft zur Anmeldung ihrer Ansprüche auf.
Georg o622]
Ewald Schmidt, Remscheid. Gustav Flucht, Solingen.
18262 ; . Von der Directlon der Disconto⸗Gesellschaft, der Dregdner Bank und der Firma Wiener Lepy & Co. hier ist der Antrag gestellt worden, Nom. Æ G6 200 000 neue, auf den Inhaber lautende Artien der =, , , Berlin ˖ Süd westen zu Berlin, Nr. 6201 12 400 zu je nom. Æ 1000,ů
jum Börsenhandel an der hlesigen Börse mizulassen.
Berlin, den 24. April 19606. ö Zulassungsstelle . der Börse zu Berlin.
opetz ky.
8259
Die . Oberschlesische Cement ⸗Industrie Julius Wentzel G. m. b. H, ist in Liquidation getreten. * Liquidator ist Herr Eduard Breslauer,
attowitz, bestellt. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre An—⸗
rũche geltend ju machen. pee en, O. ⸗S.
Oberschlesische Cement⸗Industrie Julius Wentzel G. m. b. H.
In Liquidation.
„Naturfreunden!“ gratis und franko:
Künstler⸗ Lesezeichen
Sãchs. Jungborn, , T,, , n,.
a436)
82661
hinterbliebenen⸗ und Alters⸗Versorgungs⸗Kasse des Vereins für Handlungs⸗Commis von 1858 (Kaufmännischer Verein) in Hamburg,
erungsverein auf Gegenseitigkeit, Hamburg, Schauenburgerstr. 59.
Ordentliche Hauptversammlung am Dienstag, den 29. Mai 1906, Abends sz uhr, im Patriotischen Gebäude. ,
Versich
3
Tagesordnung: 1) Entgegennahme der Jahresabrechnung und des Jahresberichts. ) Entlaftung des Vorstands und des Aufsichts rats.
. dreier Revisoren und Ersatzmänner, die aug der Mitte der Abgeordneten hervor⸗ geben mů 4) Beschlußfassung über die Höhe der zur Verteilung gelangenden Dividende.
55 Antrag des Ausschusses:
Verwaltun Hamburg, den 24.
Die Hauptversammlung wolle beschließen, daß an den känftigen Haayptversamm⸗ lungen der Hinterbliebenen · und Alters. Versorgungs Kasse des Vereins für Handlungs⸗ Commis von 1858 (Kaufmännischer Verein) je ein Mitglied des Aufsichtszats und der des Vereins mit beratender Stimme teilnehmen kann.“
Der Aufsichtsrat.
pril 1906.
Die Maschinen · Bau⸗Anstalt Breslau, Gesellschaft mit beschränkter Haftung, ist auf gelöst und der unter zeichnete Fabrikdirektor Gustav Neumann jum Li b ;
Nachdem die Eintragung im len,, erfolgt ist, wird gemäß § 65 des Gesetzes, betreffend mit beschrãnkter Haftung, dies
läubiger der Gesellschaft werden aufgefordert, sich bei derselben in melden.
Breslau, den 23. April 1906.
Maschinen⸗Bau⸗Anstal Gesellschaft mit beschrãnkter Haftung in Liqnidation. Gust av Neumann.
annt gemacht.
or bestellt
It Breslau
Debitores
Amortisationszu
lS267] Bergbauseld CLonisenselde G. n. b. 6. in Erkelenz. In unserer fee d nn mn . vom 8. No- vember 1905 ist folgender Beschluß gefaßt worden: Zur Auggleichung der vorhandenen Unterbilan wird in derung des Gesellschaftsvertragi das Stam mk von Æ 159 090, — auf s i . lagen fortan nur die Häl hlhrer Hleher gen Phbe betragen. . Im Hinblick auf dlesen Beschluß fordern wir zu⸗ folge 5 58 des Gesetzeg über die Gesellschaften mit k gie die Gläubiger unserer Ge sellschaft auf, bel uns ju melden. Erkelenz, den 24. April 1906. Bergbauseld Louisenfelde G. m. b. H. Die Geschäftsführer: Trippe. Koepe.
8410 Die Firma Johannes Herzig Ges. mit beschr. Haftung hier hat a aufgelöst und mich . Liquidator bestellt. äß § 55 Ges. v. 20. Mal 98 fordere ich die Gläubiger der Gesellschaft auf, sich bei ihr oder mir zu melden.
Breslau, den 25. April 1906. Ingenieur Carl Grottke,
Holteistraße 41.
S258]
Preußische Boden ˖ Credit · Actien.· Gank. Etatus amn, Mars 1000“
Kassa und Wechsel M g9 846016. Guthaben gegen ESffektenbe⸗ decknn 9 360 000.
4561 048. 286 538. 1200410.
349 348 172. 132 00.
Darlehen auf Hypotheken...
Erworbene Hypotheken abzügl. amortisierter Betrãge ..
Kautionseffektendepot
Eigenes gebäude õ00 000.
*! ions- u. Sparfondsanlagekto. 689 900. obilien und Utensilien.. 1.
TD N d?
Aktienkapital Reservefonds ö Amorti n, .
t lagsfonds II. Disagio und Jinsresewre . Agiokonto gemaß § 26 des Hypo⸗
thekenbankges . ö indbare Hy enbriefe.. Kautionen f Dividenden und Coupons...
Kreditores
x Sd! 18
8 Berlin, in April 1906. Der Vorstand.
10) Verschiedene Bekannt⸗ ö J
A. Einnahme. Geminn- und Verluftrechmam
machungen. 18263]
Setannutmachunn. Der Herr Oberpräsident der Pro vinz Schl ien bat die Errichtung einer Apothete in der Stadi Königs- 1 ö 9 attowitzerstraße, füdlch der Pa alstraße, genehmig Geeignete Bewerber werden zur Meldung bis zum 30. Juni d. J. mit dem Beimnerken hierdurch aufgefordert, daß dle an nach zu richtenden Be⸗ werbungen lediglich schriftlich vo erfolgen haben Der Meldung sind beizuj ügan: I Eine nach der Zertfolg! geordnete Uchersicht ber dle bisherige Tatigkeit sei der Approbation. aus welcher hervorgeht a. die Anfangs und Endreit (nach Tages daten) b. der Ort un? c. die Art der Tätig keis Die einzelnen angaben sind fortlaufend zu numerieren. Die entsprechenden Mammern sind auf die zugehörügen Sernierzeugnisse In setzen. 2 Die Apxrobanaon und die darauffolgenden Servier je nguiffe, die deelsärrtlich beglaubigt, Fronologisch geordnet und mit den entfrrechen den Rummern der Zusammanstellung verfeben fein
mũssen. 3) Pol jeiliche Fũhrungszengniffe über die Zeit von * Appre balion biz . unnnterbtechener
olge. (
4 e g beglaubigter Nachweis aus neue ster Zeit
ũber 9. zur Ginrichtung einer Apaothele erforder lichen Mittel.
ö) dcbenglauf mit folgenden Angaben: Vor un Zuname, Geburtgort und Datum. Konfession. ere er reit n nm,, Zahl und Alter der Kinder, ttärverbältnis, besondere Beschãaftigung der Chefrau, Stand und Wohnort der Eltern.
Der Bewerber hat außerdem pflichtgemäß ju ver.
sichern, daß er eine Apotheke bisher nicht besessen
hal, oder, wenn dies der 9 anzugeben, wo er eine
olche besessen hat, und die Gründe klarzulegen, aus en er fein Besitzrecht an derselben aufge eben hat,
auch den Kauf und Verkaufspreis der au gegebenen otheke genau zu nennen.
me , g weise ich darauf hin, daß Gesuche von
Bewerbern, welche erst nach dem ahr 1892 appro-
Fiert find, bei der greßen Anzabl mehr n, .
Bewerber zur Zeit keine Auesicht auf Erfolg haben.
Bei Apoibelcrn, welche sich jeitwelse vom A otheker · ache abgewandt haben, muß das Approbationtzalter ier , , entsprechend gekürzt werden.
Schlicflich wird beworgeboben. daß die 2 in Jemäaßbeit des Allerhöchsten Grlasses vom 39. ni
189 als eine unveräußerliche und unvererbliche ver
sieben werden wird, der Inhaber somit zur Prä
feniation von Geschaͤftsnachfolgern nicht befugt und ber üwe fowie den mindersährigen Kindern des seiben nur freistehen wird, die Apotheke nach Maß gabe es 5 4 der 1evidierten Apoihekerordnung vom
Fi. Otteber 1501 durch einen geeigneten Provisor
perwallen zu Lissen. 1 f IX. 3915. Oppeln, den 20. April 1906.
Y Uebertrãge (Reserven) aus dem Vorjahre: a. für noch nicht verdiente Prämien (Prämien-
übertrãge)
b. Schadenreserve
2) Prãmieneinnabme abꝛũ a. Prämien ¶
1) nachschußpflichtige Borprãmtien
2 Prämie mit Nachs
3) Zuschlagsprãmie für
rung
4) Prämie für Trangpart⸗ und Operations.
nne
. Nachs 1 für direkt gelchl h Anteil des Ruͤckversicherers am ) Nebenleiftungen der Versicherten: a. Eintrittsgelder b. Policegebũhren ) Erlös aus verwertetem Vieh: a. Viehlebengversicherung ; b. Trangport-, Operatlong - und Rũckverficherung 3 Kapitalerträge: Zinsen Gewinn aus Kapitalanlagen:
1
6 a. realifierter
b. buchmãßiger
A.- Aktiva.
I) Fordern
3 Ra ssenbestand 3) Kapitalanlagen:
) Inventar 5) Fehlbetrag
Ter Regierungsprãsident: J. 7 Jürgensen.
ich der Riftorni⸗ orprãmien =
mien: ossene Versicherungen
Vieh · Versicherungsbank für Deutschlanud von A881 auf Gegenseitigkeit in Berlin. für vas Geschäftsjabr vom L. Januar 19gos bis 21. Dezember L998. E. Ausgabe.
ückve . e , mm.
Nach schus
3
v b. Gaader Sst&
; sjahr: für no
166 782 44 ũberträge)
w
Gesamteinnahme
ngen: a. . der Versicherten (Prämienraten aug 1905, welche den Mitgliedern bis 1906 gestundet
Agenten ⸗ 5 .
Wertyvaplere (Kurs 31. Dezember 1905) 10 000 4A 30/0 Preuß⸗ kons. Anl. à 88, 90 —
5) Regulierungẽkosten 6) Zum Reservefonds:
12 457 0
7) Abschreibungen auf:
24 992 40 a. Inventar 00 b. Forderungen
. . b. buchmãßiger 21211 14778 21 10) Steuern, öffentliche
Auflagen 11) Ueberschuß
265 054 95
Antells der Rückversi
b. Schadenreserve 2) Reservefonds:
Davon sind der Ausg
2) aus dem laufenden für Viehlebensversicherung für Traneport⸗, Operations- n. Rüũck⸗
4) uebe g (Reserven) auf das nächte Ge.
nicht verdiente Prämien abzüglich des Antellt der Rückversicherer (Prämien-
a. ein Zehntel der Vorprämie v. Æ 119702, 30 b. Ersparnisse aus den Entschadigungen..
8) Verlust aus Kapitalanlagen: a. an realisierten Wertpapieren
9) Verwaltungekosten, abjũglich des Anteils der Rück er: a. Propisionen und sonstige Bezüge der
I) Ueberträge auf das nächste Jahr, zu a. nach Abzug des a. für noch verdiene Prämien (Prämienübertrãäge).. Bestand am 1. Januar 1990 3
5. ö Hierzu sind getreten gema 32 der Satzung.. und die Io fe m 2 ö 63
3 3 20175 676 26
Jahre
Abgaben und ähnliche
Aehnelt, kontrollierendes Mitglied des Aufsichtsrats.
stattgefundenen Generalversammlung genehmigt und die beantragte Gntlastung
Haeke, Direltor.
*
Mn 98.
zeichen, Patente, auchemuster,
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 265. April
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug d Gũterr 3 Vereins Gen 53 .
Zentral⸗Handelsregister
Das Zentra Handelgregister für dag Deufsche Rei all in Berlin f 58 , e n n de mmm, ö
Selbstabholer auch d
Staa gan zeigers, 8m. Wilhelmftraße zz,
ezogen werden.
nen enthalten
19006.
chafts⸗ n, Muster⸗ und Börsenregistern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren⸗ 2 ö in einem besonderen Blatt unter dem Titel
für das Dentsche Reich. cn. za)
Das Zentral Handelsregister für das D Bezugspreis a * 86 ö das V
e m erscheint in der Regel täglich — Der
r. — Einzelne Nummern kosten 20 J. —
Infertionspreis für den Raum einer Druchzeile 80 5. Bom „Zentral⸗Fandelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nrn. 98 A. und 98 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstãnde haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Alassenziffer sst jedegmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschũtzt.
Fa. J. 79851. Verfahren zur Herstellung eines rost⸗ und schweißsicheren Korsett bzw. Taillenstabes. Gugen Jetter. Berlin, Courbierestr. h. 5. 7. 04. c g 26 5s 7. Kleiderverschluß, bei dem die mit federnden Ansätzen versehene Kopfplatte seitlich in die y . eingeschoben wird. Ernst Kusche, Breslau, Sternstr. J9. 18. 7. 05.
La. G. 20 905. Kreuzförmiger, mit abnehm⸗ barem Christusbilde versebener Kandelaber. Anthony Charles Guntzer, New Jork; Vertr.: F. C. Glaser, 8 Glaser, O. Hering u. EG. Peitz, Pat.Anwälte, Berlin SW. 68. 6. 2. C05.
Ja. St. 9090. Straßenlaternenoberbau mit durch das Dach geführtem Befestigungsbol zen. Johann Streitmann, Nördlingen. 7. 9. 04.
Id. M. 26 563. Einrichtung, durch Erhöhung oder Verminderung des Gasdruckes in Gas zuleitungs ; rohren die Ventile von Brennern oder Brenner gruppen stufenweise zu öffnen oder zu schließen. Oscar Emile Charles Martron, Rotterdam; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. Max Seiler, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 9. 12. 04.
48. R. 21 759. Lampenlöscher, bestehend aus einem Blasebalg, der unter der Einwirkung einer kräftigen Feder steht, und einem zur Flamme führen den Luftkanal. Brunolf Ridzevsky, Helsingfors; Vertr.: C. Hantke v. Harrtaus, Pat. Anw., Berlin SVW. 11. 13. 10. 05.
4e. F. 30739. Gasselbstzünder aus Glühpille und Zünddrähten. Ferdinand Krieger, Berlin, Stephanstr. 64. 18. 11 05.
498. S. 21 646. Preßgasbrenner. a. Max ö,, , Maschinen fabrik, Frankfurt a M.
49. S. 22 019. Nach unten gerichteter Gas- gluͤblichtbrenner für erhöhten Druck. Soci Ste Ano⸗ ume la Lumiere Nouvelle, Loon; Vertr.: Albert Elliot, Pat ⸗Anw., Berlin 8W. 48. 11. 12. 95. 5d. . 27 300. Verfahren zur Ermittlung der Abweichung von Bohrlöchern von der Senkrechten und zur Ausrichtung erbobrter Gebirgs kerne über Tage vermittels Lote. Guido Koerner, Nord- hausen a. H. 30. 4. 04.
6f. R. Z O94. Einlege⸗ und Aus hebevorrich. tung für selbsttätige Faßwaschmaschinen. Paul Romberg, Leipzig, Kronprtazstr. 73. 2. 1. 06. Sa. 8. 39 449. Vorrichtung zum Mustern von Gewebe,, Panierbahnen u. dgl. mittels zer. stãubter Farben. Charles Laurence Burdick, Wood Green, Engl.; Vertr.: Robert Deißler. Dr. Georg Döllner u. Max Seiler, Pat. Anwälte, Berlin gw. 61. 19 8. C5.
ga. B. 40 843. Verfahren zum Färben von Bekleidungestũcken. Max Becke, Höchst a. M. 4. 9. 05. sa. B. A1 261. Vorrichtung zum Imprägnieren von Dachpappe. Bergische Dachpappen. u. Theerprodukten⸗ Fabrik Gottfr. Aug. Nebe⸗ 1 n . G. m. b. S., Remscheid, Stockden.
ga. G. 20 914. Vorrichtung zum Färben von Kettengarn in Strangform. John Robert Green wood, Upper Chiechester, V. St. A., u. Joseph Morrow Harper, Chester, V. St. A.; Vertr.: Hans Heimann, Pat. Anw., Berlin 8W. 11. 8. 2. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
y dem Unions vertrage vom 4 7. 575 die Prioritãt
auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 12. 2. 04 anerkannt.
Sa. W. 21 631. Färbemaschine für Strähngarn. in Waidmaun. Wilen; Vertr.. N. Meurer, at. Anw., Coöln. 23. 10. 05.
Sb. G. 22 215. Varrichtung zum Abdecken des Saugschlitzes von Saugtrocknern für Gewebe usw. Ernst Geßner. Aue i. Erigeb. 6. 12. O5.
8b. G. 223149. Trommelrauhmaschine mit durch Riemen angetriebenen Rauhwalzen. Ernst
Geßner, Aue. 2. 1. 06.
sb. Sch 22 733. Verfahren jum Trocknen von Karden⸗, Strecken, Kämmaschinenbändern, Baumwollunte und ähnlichem bandförmigen Faser⸗ gut. Th. Wilbelm Schmid, Hof i. Bayern. 10. 19. 04. 8d. E. 11 3278. Doppeltrommelwaschmaschine mit nur einen Waschraum enthaltender Innen- trommel. Rudolf Ellerbrock, Hamburg ⸗Barmbeck, Bramfelderstr. 160. 23. 12. 05.
8d. S. 20 204. Als Zentrifuge verwendbare Devpellr ommelwaschmaschine. Ernst Lommatzsch, Sögdorf. 35. 0. 5. — Sd. P. 16761. Waschmaschine, aus einem Laugenbottich mit drehbarer Waschtrommel und einer lösbaren, mit Abdichtung und Sicherheits ventil versehenen Haube bestehend. Emil Page u. arl Hasenclever, Langerfeld. 24. 12. 04.
si. J. 8477. Verfahren zur Behandlung von
Seide mit Metallsaljen und mit Eiweißsteffen. H
Jochen Silk Weighting Company, New Jork; Herir. J. C. in, L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pat. Anwälte, Berlin 8M. 65. 6. 6. 06.
9. g. 31 008. Imprägnierte Zahnbürste. Ernst Krause, Berlin, Vehrterftr. 49. 39. 12. 06. 10a. B. A0 670. Anlage jum Augdrücken des Kokes aus Koksöfen. Bochumer Eisenhütte Seintzmwaun Æ Dreyer, Bochum, Westf. 8. 8. 05. ia. S5. 31 830. Verfahren, gasreiche Brenn stoffe durch Austreibung der leichteslflüchtigen Be= standtelle unter hohem Gasdruck zu ern; Zus. . Pat. 161 852. Otto renz, Bresden J, Pfoten ka lerstr. 15. 21. 11. ö. .
1id. G. 10 619. 6ckenschutzhülse für Heft. und Buchumschläge, bestehend aus einem 6 gnet eformien Biechstück, daz um die Buchdeg lecke ge= . . Albert Eisenhaus, Essen⸗Rüttenscheid. 118. Sch. 23 677. Vom Buchblock leicht los- barer Einband, bei dem am Buchrücken und am Ginbandrücken Verschlußteile vorgesehen sind. August Scherl, Berlin, Zimmerstr. 37 — 41. 14. 4. Ob. 1e. W. 22 3597. Briefordner, bei dem der ju einem Scharnier ausgebildete, am Mappenrücken fitzende Metallbeschlag aus einem L- förmigen und einem flachen Teil gebildet ist, während an einem zum Mappenrücken senkrechten Teil ein Schieber angeordnet ist, durch den die Aufreihstiste in der Verschlußstellung gesichert werden. John Walker, 336 2 Max Löser, Pat.⸗Anw, Dresden. 129. RK. 28 905. Verfahren zur Reduktion organischer und anor anischer Verbindungen. Dr. Sigmund Kapff, Aachen, Preußweg 1. 9. 2. 05. 2m. C. I83 685. Verfahren zur gleichzeitigen Darstellung von Tonerde und Alkalithiosulfat durch Glühen von Bauxit oder ähnlichen tonerdehaltigen Materialien mit Alkallsulfat und Kohle. Dr. Adolf Clemm, Mannheim. 7. 6. 05.
124. A. II 572. Verfahren zur Darstellung von Arvlanthranilsãuren. Actien⸗ Gesellschaft für Anilin ⸗ Fabrikation. Berlin. 8. 12. 04.
124. B. 40 0s2. Verfahren zur Darstellung von Thioderivaten des Hydrochinons sowie dessen Chlorfubstitutions produkten. Badische Anilin · Soda⸗ Fabrik, Ludwigshafen a. Rh. 25. 5. O65. 124. S. A1 4A1I. Verfahren zur eleltrolvtischen Darstellung von Aminen. C. J. Boehringer * Söhne, Waldhof b. Mannheim. 13. 11. 05. 12. C. 12 A483. Verfahren zur Dar stellung von leicht löslichen arylierten iaminonaphtal in- 6, 8 disulfosãuren. Leopold Caffella Æ Co. G. m. b. S., Frankfurt a. M. 8. 3. O65.
124. P. 16 940. Verfahren zur Darstellung von 1 Dia zo 2 naphtoldi - und tri - sulfosãuren. Kalle Æ Co., Att. Ges.. Biebrich a. Fh 11. 1. 04. 13a. K. 26 771. Flammrohrkessel mit Vor⸗ feuerung, bei welchem daß von Wasserröhren durch- ogene Flammrohr innerhalb des Kessels dur Röhren abgeschlossen ist. Josef s‚ug lmeier, Neu⸗ Ulm a. D. 11. 2. 04. —
14. W. 22977. Schaufelbefestigung für Dampf. und Gasturbinen mittels hakenförmiger An- satze. James Wilkinson,. Birmingham, Alabama, V. St. A.; Vertr.. F. C. Glaser, L. Glaser, S. Hering u. C. Peltz, Pal⸗ Anwälte, Berlin 8W. 68. JI5. 11. 04. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom J die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in den Ver⸗ einigten Staaten von Amerika vom 21. 11. O3 an- eckannt.
158. L. 21 099. Farbwerk für Schablonen druckmaschinen mit sich drehender Schablonen⸗ trommel; Zus. z. Pat. 170 8sꝗ5. Paul Odon Lafitte, Paris; Vertr.! Dr. Anton Levy, Pat. Anw., Berlin SW. 11. 16. 5. 05.
18e. D. 15 729. Selbsttätige Bogenzuführ⸗ vorrichtung für Druckpressen o. dgl.; Zus. 1 Pat. 155 734. A. B. Dick Company, Chicago; 4 2 S. Hamburger, Pat. Anw., Berlin W. 8. 159g. B. 40 1123. Vorrichtung an Schreib- maschinen jum einfachen Umschalten des die Typen hebel tragenden Schlittens mittels zweier Hmschalt⸗ tasten. Eharles Bivort, Parlg; Vertr.: C Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Bättner, Pat. An⸗ wälte, Berlin 8. 61. 21. 1. 0s. . 159. N. 7⁊ 722. Papierwalje für Schreib- 51 n, Karl Nuese, Berlin, Universitätsstr. 3B. 1598. P. 16942. Typenhebel mit von Hand um einen jzapfenförmigen Fortsatz des Hebelschaftes drehbarem und fesistellbarem prigmatischen Typenklotz. Fa. Albert Peiser, Breslau. 25. 2. 05.
15g. P. 17 326. Einrichtung an Schreib maschinen zum Schreiben von Buchstaben kombinationen. Johann v. Pauer, Budapest; Vertr.: Oskar Arendt, Berlin, Friedrichstr. 216. 8. 6. 05.
159. ü. 2570. Vorrichtung an Schreib- maschinen jum Vornehmen von Rasuren, Ver- befft rungen u. dgl. auf dem beschriebenen Telle des Papiers. Union Tyyewriter Company, Jersev, V. St. A.; Vertr.: Carl Pieper, Heinrich Spring⸗ . Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 151. Sch. 22 232. Vorrichtung zum glatten Einführen der Driginalschriftstücke an Kopier⸗ , , Raphael Schweers, Berlin, Turmstr. 33. 158. N. 68856. Verfahren zum Abdruck von ochdruckformen. Neue Photograyhische Gesell ˖ schaft, Akt. Ges., Steglitz b. Berlin. 11. 8. C3. 174. G. 22 204. egelvorrichtung für die Raälteflüsstzkeit bei Kälteraschinen; Zus. j. Pat.
ch Nulta, Anaconda, V
164 550. Gesellschaft für Linde 's Eismaschinen, A.⸗G., Wiesbaden. 5. 12. 05. I8a. Sch. 23 38089. Schrägaufzug mit am vorderen Wagenende hängenden Förderkübeln mit senkbarem Boden und am hinteren Wagenende be⸗ festigten Zugseile für Hochöfen und andere Schacht 4 9 Schueider, Koblenz, Mainzerstr. 25. 2. 05. 18e. A. II 720. Verfahren zur Herstellung von Stahl aus gewöhnlichem schmiedbarem Eisen und geringen Stahlsorten. Fritz Andrés, Haardt b. Neustadt a. Haardt. 25. 1. 065. 196. P. 17 351. Strahßenrelnigungsmaschine mit Ventilator zum Absaugen und Rieselwerk zum Niederschlagen des Staubes. S. Poggensee, Stettin, Giesebrechtstr. 8. 16. 6. C5. 205. S. 33 96. Zweikammer · Drucklluftbremse. 3 . Groß⸗Lichterfelde b. Berlin. 205. g. 30 172. Zangenbremse für Eisenbahn⸗ ar u g Heinrich Karl, München, Königinstr. 91. 205. L. 19 757. Gemeinschaftliche Anstellvor⸗ richtung für Bremse und Sandstreuer. Willũiam Lintern, West Park, V. St. A.; Vertr.: B. Blank u. W. Anders. Pat. Anwälte, Chemnitz. 27. 6. 04. 209g. T. 10 530. Feststellvorrichtung für Dreh⸗ scheiben mittels Kugeln. Hans Tiessen, Cassel, Kleine Rosenstr. 5. 11. 1. O6. 201. G. 21 053. Anzeigevorrichtung für Straßen ˖ bahnen. Pierre Gilles, Vevey (Schwein); Vertr.: H. Friedrich, Pat. Anw., Düsseldorf. 6. 3. C5. zoi. R. 26 187. Vorrichtung zum Umschalten von Weichen vom Wagen aus wahrend der Fahrt. 1. Ratig, Kolonie Grunewald b. Berlin. 201i. S. 21 561. Sicherheitsschaltung für elek⸗ trische Ueberwachungseinrichtungen. Siemens 4 Dalske, Att. Ges.. Berlin. 2. 9. 06. . 206. L. 20 426. Schaltung für mit Wechsel⸗ strom betriebene, mit Transformatoren ausgerüstete rec Paul Martyn Lincoln, Pittsburg, St. A.; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Par. Anwalte, Berlin RV. 16. 31. 12. 9. 20f. P. 17 894. Aufhängevorrichtung für ahrdrähte elektrischer Bahnen. Thomas Ernest aymond Phillips, London; Vertr.: R. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Pat⸗Anwälte, Berlin 8sW. 61. 25. 8. 605. 201. A. 12 731. Motorregler insbesondere für elektrisch betriebene Fahrzeuge. Allgemeine ElertricitãtsGesellschaft, Berlin. 9. 1. 06. 201. N. s135. Einrichtung zur elektrischen Förderung von Land⸗ oder J,, welche ihre Kraftquelle mit sich führen. Herbert Me. St. A; Bertr.: H. Nähler, 6 Berlin 8sW. 61. 30. 11. 05. Für diese nmeldung ist bei der Prũfung gemãß dem Unions ·
20. 3. 835 ; vertrage vom 1 5 die Priorität auf Grund
der Anmeldung in den Vereinigten Staaten Amerikas vom 10. 12. 04 anerkannt.
201. R. 21 6832. Kontaktrolle für elektrische Bahnen u. 6 mit auswechselbarem Laufting. William King Richardson, Leavenworth, Kansas, V. St. A.; Vertr.: Dr. L. Gottscho, , . Berlin W. 8. 16. 9. 95. Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unisngvertrage vom
20. 3. 83 .
— — n 1 7 S6 die Prioritãt auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten Amerikas vom 17. 10. 04 anerkannt.
21a. A. 12 432. Differentialrelais. Att. Ges. Mix * Genest Telephon und Telegraphen⸗ Werke, Berlin. 3. 10. 05.
2LHa. A. 12 838. Einrichtung zum Kenntlich⸗ machen des Besetztseins bei Druckknoöpfen. Akt. Ges. Mir * Genest Telephon ⸗ und Telegraphen Werke, Berlin. 8. 2. 06
2Ha. D. 15 763. Schaltungsanordnung für Fernsprechämter, bei welcher die Zentralbatterie des Amtes über Anrufwickelungen dauernd mit der Teil- nehmerleitung verbunden ist. Deutsche Telephon werke, G. m. b. S., Berlin. 5. 4. C06.
21c. B. 38 sss. Leitungsanordnung, bestehend aus einem die Stromzuführungsleitungen auf⸗ nehmenden, in bestimmten Abständen jerlegbaren Metallschlauch. Carl Brustmeyer, München, Häberlstr. 14. 29. 12. 04.
21Ic. D. 18 454. Einrichtung zur staubsicheren Abdichtung aus dem Sehaäͤuse hervortretender schwing⸗ bar beweglicher Teile an elektrischen Apparaten. , Telephonwerke G. m. b. S., Berlin. 21c. R. 22 O91. Schutzvorrichtung für Klemmen von elektrischen Sammlern 6. dgl. Armand Robben, Hasselt, Belg.; Vertr.. W J. E. Koch u. J. Poths, Yat Anwälte, Hamburg 11. 2. 1. 06. 21. T. 16 707. Klemmnippel zum Fest⸗ klemmen der Tragschnur von elektrischen Leitungs⸗ . Otto Tade jr., Berlin, Dresdenerstr. 9. 21c. T. 10 980. Verbindungsstück für Schwach⸗ stromsicherungen; Zus. z. Anm. T. I0 792. Tele hon Apparat Fabri G. Zwietusch * Co., Char- lostenburg. 2. 2. 06.
218. G. 10 359. Mehrphasen Kommutator⸗ maschine. Felten Æ Guilleaume. Sahmeyerwer ke Act.⸗Ges., Frankfurt a. M. 17. 10. 04. . 218. G. 10648. Wechselstrommotor mit Schwungmassen. Felten Æ Guilleaume - Lah⸗ meherwerke Akt.“ Ges., Frankfurt a. M. 2. 2. 06.
218. M. 28 os 1. Induktionsmotor. Mather Æ Platt Limited, Salford, Iron Works, Man- chester. Engl.; Vertr. C. Feblert, G. Loubier, F. Sarmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 25. 8. 05. 21e. A. 12 584. Element und Leitungsprũfer. Att. Ges. Mix Æ Genest Telephon⸗ u. Tele⸗ graphen · Werke. Berlin. 17. 11. 065.
2Iie. A. 12 792. Elektrizitãtszãbler. Allge⸗ meine Elettricitãts· Gesellschaft, Berlin. 27. 1. 96. 21e. A. 12 798. EGlektrintatszäbler, welcher den über eine bestimmte Energie hinaus stattfindenden Verbrauch anzeigt. Allgemeine Elettricitäts- Gesellschaft, Berlin. 29. 1. 06.
21e. B. 41 252. Elektrischer Meßapparat. Franz Beck, Brüssel; Vertr.: C. Fehlert, G. Lou⸗ dier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte, Berlin SW. 61. 26. 10. 05.
21e. C. 13 889. Wechselstromzähler. rank Conrad, Edgewood Park, u. William aple Bradshaw, Wilkinsburg, V. St. A: Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 40. 11. 11. 04.
2Zie. C. 14 297. Verstellbare Vorrichtung jur Regelung der Phasendifferenz bei Wechselstrom;zählern. Frank Conrad. Edgewood Park, u. William Maple Bradshaw, Wilkinsburg, V. St. A.; Vertr.: GC. Pieper. H. Springmann, Th. Stort u. G. Herse, Pat.⸗ Anwälte, Berlin NV. 40. 27. 5. O05.
2He. J. SSsSs8. Induktions. Wechselstromjähler mit getrenntem Haupt⸗ und Nebenschlußmagnet. Isaria⸗Zähler Werke, G. m. b. S., München. 30. 12. C5.
215. g. 28 353. Schaltungsvorrichtung bei Glühlampen mit zwei oder mehr Glübfäden. Joseyh Flopfenstein. Charenton, Seine; Vertr. C. Schmidtlein, Pat⸗Anw., Berlin 8W. 11. 14. 11. 04. 219g. B. 41 214. Verfahren zur Aufbewahrung von Radiumemanation. Dr. Peter Bergell, Berlin, Barbarossastr. 30. 21. 10. 95.
22e. 5. 21 222. Verfahren zur Darstellung von blauen Farbstoffen der Chinolingruppe; Zus. . Anm. F. 26448. Farbwerke vorm. Meister Lucius & Brüning, Höchst . M. 29. 1. O6. 236. C. 13 486. Verfahren jur Gewinnung von in verdünnten Alkalilaugen leicht Iöslichen harz⸗ artigen Produkten aus Harjölen; Zus. j Pat. 163 446. Chemifche Fabrik Flörsheim Dr. S. Noerd⸗ linger, Flörsheim a. M. 20. 3. O5.
216. K. 28 962. Verfahren zum Zerstäuben von überhitzten Flüssigkeiten. Gebr. Körting Akt.⸗ Ges., Linden b Hannover. 17. 9. 04.
246. K. 28 304. Zerstãubungsdüse für über⸗ bitzte Flüssigkeiten; Zus. j. Anm. K. 28 062. Gebr. Körting Akt.⸗Ges.. Linden b. Hannover. 5. 11. 04. 24e. B. 42 1183. Gaserzenger mit einer oberen und einer unteren Feuerstelle zum Vergasen bitumi⸗ nöser Brennstoffe. Wilbelm Brandes, Troll⸗ hättan, Schweden; Vertr.: Robert Brandes, Han⸗ nover, Lavesstr. 31. 1. 2. 06.
254. St. 9030. Vorrichtung für Rundftrick⸗ maschinen zum Anbeben des Nadeljvlinders. Standard Machine Company, Philadelphia⸗ Penns.; V. St. A.; Vertr.: J. Leman, Pat. Anw., Berlin S0. 26. 4. 1. 04.
26a. O. 26 855. Teervorleege für Gasretorten⸗ öfen mit in die Sperrflüssigkeit tauchender Scheide⸗ 1 Horn, Braunschweig, Nordstr. 23.
26a. T. 9621. Verfahren zur Erzeugung eines kohlenstoffreichen permanenten Mischgases durch Oel⸗ gaserzeugung unter Zuführung von Wassergas. Adam Teodorowicz, Lemberg; Vertr.: Otto Siedentopf, Pat.⸗Anw., Berlin SW. 12. 21. 4. 04.
26. R. 20 350. Vorrichtung jur Erzeugung eines karburierten Gasgemisches, bei der ein Wasser⸗ stoffentwickler innerhalb der einen porösen Stoff ent⸗ haltenden und von Luft durchjogenen Karburier- kammer angeordnet ist. William Penty Russell u. Georg Ellsworth Ruffell, Jersey City, V. St. A. r. 3 B. Alexander ⸗ Katz, Pat. Anw., Görlitz. 268. A. 12 836. Verfahren zur Weiterbeför⸗ derung und gleichzeitigen Wiederbelebung ausjuwech⸗ selnder Reinigungsmasse von Gasreinigern. Carl Asbeck, Cöln, Maigzerstr. 35. 7. 2. 06.
268. B. 41 826. Doppelgaswascher zur Naphtha⸗ lin- und Ammoniakabscheidung. Berlin Anhal⸗ tische Maschinenbau Akt. Ges., Berlin. 30. 12. 05. 276. A. II 778. Regelungsverfabren für Er⸗ zeuger pulsterender Luft. Georg Asmussen, Ham- burg Steinwãrder. 15. 2. 65.
286. V. s 3243. Maschine jum Bearbeiten von Häuten und Fellen. Vaughn Machine Com- pany. Peabody, V. St. A.; Vertr.: Pat. Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin 8W. 13. 22. 12. 03.
29a. B. 40 582. Ramie⸗Entholzer. Hubert J. Boeken, Düren, Rhld. 27. 7. 05.
29b. L. 20 023. Verfahren zur Herstellung küũnstlicher, er. Fäden; Zus. z. Anm. 2. 19 444. Soci cis Géensrale de la Soie artisicielle Linkmeyer, Société anonyme, Brüssel; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin SW. 68. 3. 9. 04.
20a. st. 31 350. Aentliches Untersuchungsinstru⸗ ment in Form eines Stethoskops. Dr. Gerhard Kretzschmar, Leiprig, Göthestr. 7. 12. 2. 06. 31e. H. 36 458. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von dichten Hohlblöcken durch Gießen und Pressen des Hohlblocks in einer sich verjüngenden Form. Adolf Hoffmann, Cöln, Mauritiusstein⸗ weg S6. 5. 11. S6.