1906 / 102 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 01 May 1906 18:00:01 GMT) scan diff

. 1 Auch hier lm ich hren ] Bent gungder, s wh arb, d, gn gehn, Höhne. Die Vorl ; ü Ueamgen leute wmektelt er Reibesaytteerwalteng re mul deen dne, de he ehe , d nahe, einiges Material über die Höhe der Ganter, und der Ausschant Beispiele, und zwar mnächst aus der Provim ö TWh mee n bete az dem Hair Kei den ire, ereien, Diff auf leichteste herumkommen, wenn pit das wnrklih gegebenz oc. 3 ö. ß er ,, n, n, nere, ner aer.

einige ich och tweilen erken, da . vo inem großenteils von Arbeitern be brnuereien Taffache jst, wird niemand in Abrede stellen können. ufsfucht

preise des Bieres in den verschiedenen Gebieten des Reiches Brandenburg hervorheben. In e ö roßbrauerelen Tatsa r nd. . ehemmt, aufsuchten, d. h, wenn wir, dem Beispiel aller anderen Kultur- ocht ̃

zu erhalten. Eg sollte für uns keine eigentliche lückenlose wohnten größeren Vororte Berlins beträgt der Ganterpreis für 89 Abg. Müller⸗Sagan steht hier lediglich auf dem Standpunkt, den se Taktik der nationen folgend, Bier und Tabak ordentlich heranziehen wollten. 23 rr . Jr, e. . .

̃ die Großb einnehmen, obwohl doch der Ausschuß der Groß⸗ t 4 5 all ö. . . 2 . . , K st selbst anerkannt hat, daß die (Sehr richtig! rechts) So werden mit Rücksiicht auf das Publikum aus der Brausteuer bedeutet. (Sehr richtig! rechts) Wir rechnen n m . 4 1

ber Unterschie! 23 A, in geringeren Wirtschaften brauereivereinigung Jahren er 1 unendlich viel ͤ kraft dam seblten. Wir wollten durch diese vereinelten Erhebungen. z3z 4, der Unterschlöd demnach 13 Ir hem bänder, king n gn e, . Das muß e, Schule, basd den 1 geht, . * . 24 . 6 3. 82 I ,, m,, di 8 v a wen, wurden, nur ein ungefähres Bild davon burgischen Industrieorte von etwa 23 000 Einwohnern beträgt der um den Entrüstungstummel zu verstehen, schinen⸗ die anderen Kulturstaaten, die Republiken Fr . wee, e, 1 e von un . we . r drei r , der Schankrels in den bescren Wirtschaften Co., Hööten. Tagen een i, Commiffion s Kiten irh Ken edu rk läden e, wn ett? elt eingeschloffen, schon vor . ö. ankreich und Amerila für den Antrag nicht anerkennen, da er, soweit ich sehn kann, über⸗ erhalten, ob die eußerungen, die in gr heb . br En, er Unterschicr öemnach A,, in geringeren Wirtschaften 37 6, der Roch langen mühsamen Verhandlungen gage. ö. 7 ac am letzten Ende die Stellung unserer deutschen Industrie auf dem Mein. uns gegangen nnd. wiegend den größeren Brauerelen jugute kommen würde. Er würde . , , n, , n,, ,,,, e Erne, wn, drr, Tree ge er, dees, e, n e e g nnen in nicht weniger a n in ; ; ; ( ö . x Die Skala ist gan . re Belastung zu tragen? geht, auf 15 000 d erstrecken, und dazu kann ich ein Bedürfnis nicht jn nerhalb der Brausteuergemeinschaft, sondern auch in den süddeutschen beträgt der Ganterpreis 15 16, der Schankpreis 37,0 bis 40 . 3. , 2. , ö willkũrlich gegriffen und gegliedert; es fehlt an jedem einheitlichen und diese Frage, glaube ich, muß man bejahen, wenn anerkennen. Vor allem aber warne i ! der Ganterpreis für Ver zuwälzen Ei st j J Grundgedanken auch hinsichtlich des Wesens und des Wirkens dieser man die ganzen Verhältnifse unbefangen beurtelll Ich habe wettere Ginbuße von etwa ar m, e ger, en, 2 .

3 21,5 und 24 46 Staaten vorgenommen, also in einem so ausgedehnten Gebiete, daß Unterschied zwischen beiden 21, ; Lene borhanden, dag fällt aber nicht ins Gewicht. Der ank⸗ Steuer Was für eine Steuer es sein soll, w ; immerhin erwartet werden konnte, daß das Gesamtbild, das uns diese sandbier 18 46, der Augschankpreis 37,5 und 40 , der Unterschied e, n n die n le SEiallfit ber Fegierung bereichnef, bar nde, ff zeder im unklaren. n , n n, schon einmal hervorgehoben, daß wir in Deutschland pro Bedürfnisse des Reichs sind so schlagend nachgewiesen worden, daß

tee en, ; it Militar . . ben würden, wenigstens im allgemeinen ein zutreffendes 185 und 22 ** In einem gewerblichen Landstãdtchen mit M nakrlich von i7 bis 20, 22 3. Das Bier wird heute kiefen, deß die Gastmt, fe tragen lhnen, wielf vorstht K 882 nee. . Wahrnehmungen in der Tat beträgt der Ganterpreis 15.25, der Schankpreis in den besseren Wirt schon Von den einzelnen Brauereien u, gam e, e,. a n. . der Vertreter des e, , dahin geäußert, 36 53 * und Säuglinge 97 bis 98 ö. das Jahr n. 6 a. . . k und 40 , der Unterschied 2227 und 2477 , in den gegeben. Gs müßte alfo fehr Leicht sein, dlese bering⸗ euerhelastung ö6hung des Preises für das Bier im Ausschank doch sehr wohl möglich daß das nicht mehr zur notwendigen Nahrung geb tt (Heiterkeit die seitens 356 . eee, ,, ,. ; ündeten egierungen hnen bezeichnet

auch der Fall, und ich glaube, daß der Herr Vorredner den Interefsen schaften *. adden Schwankungen der Preise untergehen zu assen. Daß wir fei, besonders wenn man in Norddeutschland zu i der Wirte und diesem Industriezweig keinen sehr großen Dienst da⸗- geringeren Wirtschaften 33 und 37,5 c, der unterschied 177 und mit der Staffelung im großen und ganzen das r, getroffen Entweder ist die neue Steuer nah, e nnen m, Darf ich sagen, wie sich die Ausgaben des Deutschen Reichs für worden ist. Diese Summe ist noch nicht entfernt, auch nicht durch die

t, d te wiederum im Plenum des Reichs. 2227 M ö haben, beweist, daß eine wesentliche wankung der Börsenaktien. Sondergewerbesteuer, oder sie ist abwälzbar, dann ist sie ei den Biergenuß jährlich stellen? Meine C i ũĩ , r haben unserseits Nun noch ein paar Beispiele für Westfalen, um ganz ge= papiere nicht eingetreten ist. In den letzten Tagen ist es sogar zu steuer und belastet die breiten hh fe. Die . idr e g n, Handwörterbuch . eine / e. 1 g. . nee . . nen gestr würden.

tags auf diesen Gegenstand zurückgekommen ist. 4 j Wir hab ch ünt Intereffe Hrund . ; ; treu und vollständig die Angelegenheit hier zu behandeln. In einer einer Haussebewegung gekommen,; r haben au n rundsatze der Gleichberechtigung und der Allgemeinheit der Steuer; er zu dem Re J ie anaelegea let derbe hin nnn ü enn wenig gewerbe und industriereichen Beamten. und Militärftadt bon ber Gdoßbiguerelen angn Nut gleich berteinnfühten versucht. Meine As Verbrauchgffeuer hat sie alles gegen sich, was. jede indirefte 22 5 . 1 . n, , nm mere, ,,,, penn , . werden dem Kommissiongan . justimmen. Steuer gegen sich hat, und besonders heute gegen sich hat, wo die h und Kinder eingeschlossen, jährlich 22.15 M für Bier Regierungen mit schwerem Herzen das Opfer der Erbschaftesteuer ge= g.

Die Erhebungen zeigen auch nicht bloß hohe Ausschankpreise und ; . ; 25 000 Einwohnern betrãgt der Ganterpreis 18 46, der Schankpreis amp (Rp.): Ich habe in der ersten Lesung der Protest⸗ indirekte Steuerbelastung des Volkes ahrli ausgibt. Da wir eine Bevölk von 60,5 ĩ hohe Unterschiede jwischen den Ausschankpreisen und den Ganterpreisen, in den besseren Wirtschaften 40 „, der Unterschied demgemäß 22 , versammlung der Großbrauer den Vorwurf der Fälschung des Sach di n ßard? betrat. Tatsächlich fit die J, Si , 3 2 . n e. ä en . dee, nen . e . Heer ö , r eee,

. ete, nämlich im Gebiete der

söndern— wit find gan bächli. taten s. Werte arenen, Tel. in gerin Wirschaften der Ausschankpreis 37,8 4, der Unter. verhalts gemacht, weil die kleinen Brauereien nicht zugezogen worden sind Konfumsteuer. In Berlin, Frankfurt, Hamburg, Dortmund, Düssel. Milli Ermittlungen enthalten auch niedrigere Ausschankprelse und geringe in 8 ö z 6 jn. hbabè dabel auch gefagt, daß der Hauptredner der Abg. Pachn icke dorf, Elberfeld, Essen, Trier und tick der zdten ; ionen Mark im Jahre, und andere Statistiker sind dahin ge⸗ indirekten Steuern, ausgiebige M z ö schid 1988 * In einem dandstädtchen von Woo Gh ö. te Sprecher wäre. In einer Zuschrift bin bereits Preisvereinbarungen . k . kommen, die Ausgaben für Bier sogar auf 1 Milliarde Mark zu die Beschlüsse der e l n .

Unterschiede jwischen den Ausschank und den Ganterprelsen. So oft nr, , der Schankpreis ewefen sei, weil er der bef . = wohnern beträgt der Ganterprei der Schankp 3 nun dahin belehrt worden, daß der Abg. Pachnicke nicht des halb die Belastung auf das Publikum abzuwälzen. Die Schultheiß⸗ schãtzen. geblieben hinter der Vorlage der Regierung. Statt daß wir

ĩ ich es nicht ; e ; =. dieser Erhebungen unserseits gedacht worden ist habe ich es nich 40 6, der Unterschied 23 Ebenso sind die Preis zum Redner gewählt worden se sondern nur, weil er ein Ver. Brauerei würde 1 468 000 M jährlich mehr an Steuern zu zahlen Meine Herren, kann man da im Ernst noch behaupten, daß das 65 Millionen aus dem Bier mehr erzielen, wird sich d Mh 7 . er ganze Mehr⸗

unterlafsen, um jedem Mißverständnisse in der Richtung vorzubeugen ö mehrt Reshdiags ei. Ic nehme nach dieser Berichtigung Faben als beute, die Patzenhofer Brauerel 57 ganz besonders hervoriuheben, daß es sich dabei lediglich um die arithmetische unterschlede in zwei Landgemeinden bon rund 1oho Cinwohnern. End, ehe. J. Die Vertreter der obergärigen Brauereien der Antrag Becker i ve die 1. 4 . Bler ein notwendiges Nahrungsmittel ist? und kann man im Ernste erlös nach dem Kommissionsbeschlufse auf 28 bis 23 Millionen be—

adt von über 100 000 Einwohnern der meinen Vorwurf zurück. sn Abred .

; a d den Ausschankpreisen und lich in einer Industriest üben mir mitgeteilt, daß ich in der Tat berechtigt gewesen sei auf 5, ,. 3 I9 heruntersinken. Keiner Gefell ʒ 1 in Abrede stellen wollen, daß es sich da, wo es sich um die not laufen, ö. . , , inn der Wirte ermitteln Gantervrei für Lagerbier 3 , der Schankpteit n den beseren . in! Fallung beg Sachwerbalts zn sprechen; Tatsach, ift. daß muten, eine solche Verkürzung ihrer . er r g, 29. 6 wendigsten Ausgaben des Reichs handelt, das Bier nicht ei ' , n, d, e, w, gel e, re, ea nicht darum handelte, etwa den Reingewinn . d 445 w ü l ti besteßt. Di ; . e . eine höhere wollten, ist nach dem Kornmifftongbeschluffe gar nichte ;

und feststellen zu wollen. Meine Herren, der Schanknutzen, von dem in Wirtschaften 50 bis 62,5 , der Unterschied 32 un 5 4 in in Berlin ein ee, . 24 J . ö. e. . ne 2 ö Eine e e,. muß und wird eintreten; es fragt Steuer tragen könnte? mehr Sie also von den indirekt 6 h geworden. Je mittleren und geringeren Wirtschaften 30 bis 40 M, der Unterschied . von der Großbrauerei täten ; 9 f 3 r, ö *. der nächsten ö Gastwirten, hängen Man muß sich auch immer fragen: ist in der Tat die Belastung, so schwerer machen Sie es den eee, r, , e 6.

diesen Ergebnissen der Erhebungen die Rede ist, ist also nur ich ; är zu kehren und für eine Aufhebung jenes Zuschlags zu erwahnte . ͤ 12 bis 22 4 Iäten! Wenk wahergäͤrigen Brauereien soll der Zucker kein Sphto weil sie ja nach der eigenen Erklärun . . die wir in der Vorlage vorgeschlagen haben, übermäßig hoch gegen. zicht auf die Erbschaftosteuer aufrecht ju halten, und darum (ann ich

kann das nicht oft genug wiederholen der ro he Schanknutzen und Ma ist allo das Ergebnis der eingehend tz ü . 661 . ö. ne Herren, das ist also das Ergebnis der eingeben en verbot in allen Formen belasfen werden. Es ist aber bedauerlich, da Bemessung der Steuer keinen Einfluß gehabt hat n aben soll. über den Belastungen, die in anderen Staaten d 2 d e rer nicht der Reingewinn. Um den drakblchntti lh Renger n m Untersuchungen, die wir pflegen zu sollen glaubten, nach⸗ fie den Zucker doppelt bezahlen. Denn in z 3 steht, daß der 563 Aber die amtlichen Zahlen der Ell be ede. in cg r, dieser Beziehung weise ich darauf hin, daß * , . . . . . 1. ö .

. . n üsse bedeuten,

mitteln, würden wir aller Voraussicht nach Erhebungen haben anstellen = ; unali ; er gieren rwe entern Mals gerechnet wberden muß. Das een far nf r br ngen, des di in den Viert . dem die stichweisen Erhebungen, die wir ursprũnglich vor⸗ zentner g ö der eh ein id, die er renn, denz en 3 ,, ,,. . 8 auf den Kopf der Bevölkerung an Biersteuer entfallen, in Oesterreich stehen zu bleiben, und nicht noch weiter unter die Kommissionsbeschlüsfe

müssen, die vielleicht nach Jahren kaum zu einem befriedigenden Abschluß hituen, sowabl in de resse als auch in der r , m. fe rum o bedauersicher, als wir im übrigen an ue. ; t ö ; . ö ; 3,60 , in den Vereinigten Staaten 3, 46 ĩ ĩ tten gebracht werden können. genommnn . Zuckerstener möglichst herabzusetzen, um den Zuckerkonsum zu befördern man da irgend ein arithmetisches Mittel zieht? Tatfsächlich bleibt nigten Staaten 3,46 Æ, in dem Norddeutschen herabzugehen. kann Sie ei S . Y. Herren, diese Erhebungen, die wir nun in der 63 1 24 6. ö. ö.. ö. err f 1 ,, , 6 , ä. r fre ge, . i n g e n. aber ganje 0,8 Æ; also, meine Herren, Groß⸗ nicht ge,. 53 k K ohe . ö aben, . üssen au e Gastwi ĩ i ; ; . ö . e die Belastung annien erhebt das Achtfache, Oesterreich und die Vereinigten Abg. Speck (Zentr.): Tatsäͤchlich erblickt eine große Mehrbeit des

Kommission auf deren BVerlangen mitzeteilt baben, sind lonobt ür die Ri ũ i d z widerfetzen, wenn sie sich nicht dem Vorwurf der Inkonsequenz abwälzen, und sie werden es tun in den verschiedenst ; ; eignet sind, für die Richtigkeit unserer früheren Schãtʒungen durchnu ck daß sie andere Ziele verfolgen. wird der Verbraucher, die breite Masse, m r, 83 Staaten das Vierfache von dem, was wir an Brausteuerabgaben Reichstages im Bier eine geeignete Steuerguelle und wünscht stärkere

in der Kommission selbst, als auch in der Presse mehrfach . : ussetßen. wollen oder dem, n . Gegenstand lebhafter Angriffe geworden, und auch der Herr Vor iu sprechen, ö n , noch ö. hinter den Der Abg. Speck hat inzwischen einen Antrag gestell, mit ciner und das steht dem 5 6 des Flottengesetzes von 1990 entgegen. bisher erheben, und ist der englische, der amerikanische Arbeiter Besteuerung deg Bigge. Nur über das Maß geben die Meinungen reer hat es heute nicht unterlasen, auf die se Angriffe zurückkommen wahren Differenz beträgen zurüchbleibend erscheinen un allg. , ei Däff eg. Tien nur! bis 8 , gebi. Das it nicht genäghd. Pes Bentleml bern censo“ wic derlgcheagsetretär bie Schonung infolge der böheren Brausteuer wirklich durch die schweren guseinander. Die Mehrbeit im Deutschen Handelstag gegen diese z Zum Schlusse möchte ich aber zum so und so vielten Male wieder Die Lage der kleinen und mittleren Brauereien wird in unseren Be. der wirischaftlich Schwachen proklamiert; ist es eine solche 6 Mißstände betroffen worden, die uns der Herr Abg. Pachnicke Verlage hat nut 18 Stimmen betragen Denn ich wargn, dagegen 13 stli ; ü

und sie in wieter bolen. & it iwotesonten enthaelt nenn, 2 di len nicht um den Nettogewinn der süffen ganz wesentlich verhessert. Wir dürfen deshalß auff wenn man ög 3 pro Kopf Der Bevöllerun den wirt dafür. Man kann also nicht sa daß di man! in der Augwahl der Orte nicht richtig verfahren sei; 15 , 25 4 en. 2 e, dee, 6 bal flüngef derligommüsißn mit Vefeiedis ung eindn! magen wehr fusßirzzt.? er rg, Br. i e fen gi eben an die Wand gemalt hat? Der Amerikaner ist deutschen Handelsstandes sich 6 w 2 es ist bemängelt worden, daß kleine Landgemeinden, kleine m de 2 d, ohne die umfassendst 91 Ich bin allerdings der Meinung, daß man nicht die einheimischen ausgeführt, daß die Biersteuer als neue Finanzquelle vom Zentrum ab- viel ju praktisch, als daß er sich solchen theoretischen Ein Luxusartikel ist das Bier allerdings nicht, denn es besteht in gewerbereiche Orte und Orte in Industriebentrken nicht genügend weil wir eben nicht in der Lage sind, ohne die umfassendsten und lang. Produktions. und Konfumierungsgegenstände mit nee. Steuern gi .. werden wöürde; Und heute, scheint eg. sfimmt der bg. Spahn Befürchtungen hingibt, wie der Herr Abgeordnete ihnen eben Ausdruck welten Kreisen das Bedürfnis des Bierkonsums tatsächlich, das Bier gerinnt worden seien; es ist bemängelt worden, daß die Fest. Uärirten Crhebungen die Lasten der verschichensten Art, di auf xen Käng, belesen ollen gönne. die gu ll defend, dae n , . w

- Betrieben ruhen, zu ermitteln und diese Kosten abzugleichen Jaffer mit einem höheren Zoll, den man vielleicht verdoppeln oönnte. ird, wolle er mir doch diesen Widerspruch aufklären. Auf die es eine große oder kleine Brauerei ist, ganz gleich, ob bas Bier star reh ö

stellungen ferner nicht auf die sãmtlichen Schankstãtten der Drte, in ö ; Fine Herabsetzung der Zuckersteuer würde auch im Interesse der Ar= Staffelung legt man großen Wert, weil man in ihr d . ierungsvorlage, weil sie die benen Erhebungen gepflogen worden seien, und nicht auf sämtliche gegenüber den Bruttoeinnahmen. Wahrscheinlich, meine Herren, ist beiter Liegen. Im übrigen bitte ich Sie, die Vorschläge der Kom- fur die steuertechnische Blöße des k , eingebraut ist oder nicht, die gleiche Steuer; für ihn ist Bier Schutz é. mittleren und . n . , , .

aber in Wirklichkeit der Bruttogewinn noch ein erheblich höherer, als 7 noch überall, wo eine solche Staffel Bier, es bringt ; sie die Spannung zwischen d ĩ S

um Ausschank dort kommenden Biersorten ausgedehnt worden mission anzunehmen. ö . . affelung versucht wurde, hat sie den . ngt Füllung der Staatskasse; dafür erheben aber die e 91 en dem geringsten und höchsten Steuersatz er⸗ 1 Uu dar,, wb behauptet, wenn das geschehen wäre, so aus 26 n 56 . . . . . Von den Abgg. Speck u. Gen. (Zentr,) ist 6 3 dn, 84 gebeacht . k nicht . Vereinigten Staaten keine direkten Abgaben von dem kleinen Mann, n e, or e mr . , , diele diesen Aufftellungen und Jerechnungen 8 eingegangen, wonach der Kommissionsvorschlag dahin abge⸗ feinen Betrlebe ist nur verlangfsamt, aber 1 niergang der was für diesen viel wertvoller ist als die Abgabe für Bier, auf die meine Freunde in der Kommission 4 fir 3. 66 2

würde sich aller Voraussicht nach ein ganz anderes Resultat . e ? J nmal die Boniflkationen und Rabatte, die in einer andert werden soll, daß hinter dem Steuersatz von 7 46 für Spannen Sie also die Erwartung nicht zu ki ag. ben . er sich nach selnen individuellen Verhältnissen einrichten kann. (Sehr satzsteuer für Großmüblen gestimmt. Der Abg. Pachnicke ist gegen die

Vorbelastung der Großbetriebe, aber selbst in dem freien Amerika

zman ingegangen, denen die Unterschiede zwischen den S6 erhoben wer Sie wer erreiche er K renzkam er m Herr ch w icht wei A Aus chreituf Privatãußerungen eingegan * . werden, und well endlich stets davon ausgegangen ist, daß Zentnern 8 und von da ab 9 hoben den. le werden nur ne daß der Konkurrenzkampf sehr viel schärfere Aber, meine en, ich will gar nicht weiter auf das Ausland 91 . * ö. , nch, . 6 ö 2 h * . 63 in go00 Zeninern 8 50 . ; n mehr so weiter gehen kann. ie

Ganterpreisen und den Auęschankpreisen teilweise sogar noch höher Pe . ; 36 ber, ee sind als in unseren Mitteil ungen. Um aber außerdem noch 23 3. * ö ö w. , . . 2 * ] 16 a z . . ö 6 . 9 rt, . n . 13 ö. die e * . kommen doch auch alle diejenigen, . gegen diefe Ausschrestungen find in der gangen zivilisierten . . eiten der Interess em gamen r gegen alle hervorgerufen werden, in dem d z Die unsere Vorlage anfechten, nicht hinweg, daß wir eine Erhs verbreitet. Mir selbst kommt es darauf ĩ

ob daz je nach Lage der Verhaͤltnisse, wenn Eile die dem Gamp Material liegen wird. Wir können weder dem gl nen e f n, wie wir sie jetzt vorschlagen, bereits in . in der richtigen Form . um 6 *

festzustellen, inwieweit die gemachten Ausstellungen berechtigte wären, s . en und habe ich in der Zn tichen en e, nn,, . * ö em Wetter und dergleichen, mit dem besten Willen noch dem Antrage Speck. Wir stell ĩ und kleinen B ; ; ; Ostern, noch r r * s z ö ir flellen uns dabei auf den Standyunkt; haben, daß beispielweise in Bayern 5,29 M auf den Kopf der Be⸗ kurrenz 5 Ge fe . n, 34. n, so

weitere Erhebungen veranlaßt in Ostyreußen, in Brandenburg und ö e r. ih des D ; 8 J .

feen, äso wn 3 6 i 8 eee, . 1. * . e, . . dn ·/ te n e lt. ,. de, nn ö. 66 . o, 84 S im norddeutschen b en 26 sie nicht an den niedrigeren Staffeln teilnehmen lassen einschaft, die sich durch das ganze Reich von Osten na n ; . ; ; Brausteuergebiet, also das chsfache, und da d eine wirksame Staffelung ist die, bei der jeder Betri ic gem beobachten und zu bemessen, wie es sich mit dem Ausschanke tatsächlich 4 Preußischer Staats- und Finanzminister Freiherr von keine Erhöhung des Preises im Detailhandel 5 e, enn Staffel eingereiht 3 in 4 6 aer i, . .

hindurchtiehen, und wir haben dabei besonders auch kleinere Orte mit a ) ; . verhält. Also dieser Punkt ist dabei ganz außer Betracht gelassen. nerkennung. Rheinbaben: ist. Ich kann hier nur nochmals auf die sehr interessante 2 . 9 6. . etriebe

landwirtschaftlicher und mit industrieller Bevölkerung und auch solche . alle

ö z ; benher läuft, bezüglich Dann ist anzunehmen, si E Meine Herren! W Orte, in denen eine Garnison liegt, ausgewäblt und die Er. Das ist noch ein stiller Sondergeminn , . . Fnis der R f 1 erren! Wenn man die heutigen Reden der Herren Abhandlung des Professors Schanz hinwelsen und muß auch an den kleineren Staffeln teilnehm Di ü ü Däne, uch? ar, hihi Swan än, het ee ö , ee. e, ,,. err ej derte al ,,,, r gegenüber der Behauptung des Herrõn Abg. Müller (Sagan), daß nog näch dem Köchsten Steersat , dies aber bei der großen Zahl der Betriebe nicht tunlich er⸗ ee, ,,. i e,, . m l cer it ist arg zerzaust. V ñ nur 180 übrig geblieben, kee , . 2 bei uns in der Norddeutschen Brausteuer., notwendig der Konsum belastet werden würde, darauf hinweisen, daß r,, n,, und dafür im Durchschnitt ; ö ; ner Reihe von Fälle . einscha o ; ) ; er zahlen, eine ü v öchst schien, wenigstens auf alle Arten von Schankstätten in den ee e e n e wer Helen 1 . n in unerhörter Weise belastet ist, und daß nament⸗ Professor Schanz sagt: , . ug , 536 on

; lich die großen Aktienb ien eigentli ĩ ĩ W ũ ĩ betreffenden Orten ausgedehnt. Wir haben dabei nur außer Betracht g ttienbrauereien eigentlich zu einer Kategorie gänzlich „Wenn man es nicht wüßte, daß am 1. Nobember 1879 eine Bar i Brausteuer auch gar nicht so sehr darauf an, nun festjustellen, wie oße notleidender Institute gehören (sehr richtig! rechts Widerspruch Steuererhohung eingetreten ist, aus den Preisen allein würde nean. fn e. . wie ausgeschlossen ist, deshalb sollten auch die Brauer

t eine Reihe v zogen sind einmal . : l erecben baben. Nun fut, mar beim Neickcs bath ze Lee wen Reihe von Fällen von seiten der Brauer den Wirten gewährt je 1000 weitere Doppelzentner 7 ho, 8, O0 von weiteren Retter des Mittelftandes in diefer Sache Sie können es nicht sein. richtig! rechts.)

chland loyal sein und sich in billigen Schranken mit ihren

elassen die Kasinos, dann die Kantinen u. dgl. sowie die sogenannten . . ; ; . KW = ) Er er ncihen weil ja die Preise dort auch ungewöhnliche zu sein bech der Reingewinn ist, der dem Wirt verbleibt sondern es ist 13 f link), für die schleunigst ein Schutzgesetz erlassen werden müßte. niemand zu schließen wagen, daß eine solche stattgefunden hat. Die Wünschen halten. Die Steuersätze zer Kommston scheinen mir nun pflegen. Im übrigen aber haben wir sogar die Erhebungen ausge⸗ genügend, wenn wir ein klares Bild darüber haben, wie hoch der last . ; Schr gut: rechte) Der Herr Abg. Dr. Pachnicke behauptet, daß Steuererhöhung tritt keineswegz in den Preisen durchschlagend r n n gan ff e. ,,. für die Brausteuer an dem 8 6 dehnt auf die sämtlichen in den einzelnen Schankstãtten und Aus⸗ Rohgewinn ist, welcher Unterschied besteht zwischen dem Ganter⸗ m . z ö. ch 3 das Bier verhältnismäßig stärker herangezogen sei, als der Zucker und hervor. Alles in allem, kann sonach von einem einfachen glatten wenn die A . ö 2 6 . e, schanklokalen zum Ausschank kommenden im Gebiete der Brausteuer⸗ preis und dem Ausschankpreis, und es fragt sich nur, meine Herren, e. n n, Branntwein. Nun ergibt die Zuckersteuer 130 Millionen, die Prozeß bei der Ueberwälzung der Biersteuer absolut nicht die Rede . wäre. Zwar haben sich schon Brauereien zu En 3. gemeinschaft bergestellten Bierarten Auf die Bierarten, die nicht wenn man diese grohen Preisdifferenzen ins Auge faßt, ob demgegen · 3 NMissionen und gußerdem di Branntweinsteuer 140 Millionen, und das Bier sage und schreibe sein. Es kann auch im allgemeinen nicht behauptet werden, daß die ammengeschlossen, um Preiserhöhungen durchzuführen, und schließich innerhalb der Brausteuergemeinschaft hergestellt werden, haben wir über die Erböhung der Brausteuer, auch wie sie nach der Regierungs⸗ 13 Millionen hin zurechnen, . Dang in der Norddeutschen Brausteuergemeinschaft 31 Millionen Mark. Ueberwälzung der Steuer im Preise auch nur die Mehrheit der ee . Ir ne g n l 6 1 . 6

. rauf bin,

das möchte ich mit Rücksicht auf die Ausführungen des Herrn Vor vorlage in Aussicht genommen war, von annäbernd Kinem halben lastun des Bits e idr. Mil, M (Hört, hört! rechtz. Zuruf links.) Wenn ich nun auch berücksichtige, Fälle bildete. in Bayern eine höhere Steuer eingeführt sei, ohne daß die Preise in

; jdel i 3130 Millionen, bei der Branntwe = redners besonderg betonen unsere Erhebungen nicht ausdehnen zu Pfennig pro Seidel überhaupt noch eine Rolle spielen kann. (Sehr 6 Yeni . a . kann Also as Bier schon beute den daß Zuckersteuer und Branntweinsteuer aus dem gesamten Reiche auf⸗ Diese Tendenm der Wirkung der Brausteuererhöhung in Bayern die Höhe gingen. Allein man darf die Verhältnisse in Norddeutsch= sollen geglaubt.

richtig! rechts.) gleich aushalten. Gs ist schon als Steuerobielt in hobem 3 kommen und die Biersteuer nur aus der Norddeutschen Brausteuer⸗ hat sich nicht nur in den nächsten Jahren forterhalten, sondern land und Süddeutschland nicht so miteinander vergleichen, und det⸗ Nun, meine Herren, haben auch diese Erhebungen die Richtigkeit Abg. Becker · Hessen (nl): Der Kommissiontantrag unter⸗ ĩ

ausgenutzt. Daß die jeßige Steuer schon seit 1819 besteht, spr gemeinschaft, und wenn man dag regional ; ö di ei ; halb will ich die Abwälzung der Steuer verhindern, indem ich d nserer Meinung zu seinen unsten in erheb⸗ nur in, daß sie gut gewesen ist sonst bätte man sie z gional abgrenit, so ergibt sich für ese zeigen sogar wieder ein allgemeines Sinken der Ganterpreise höchsten Satz etwas herabsetze und ihn erst bei 15 900 D-⸗Ztr. 3 6.

r . ngst ge die Brausteuergemein der Grgebnisse jener früheren Ermittlungen vollauf beftätigt; za scheidet sich, nach u 2 ̃ de die Staffelun gemeinschaft immer noch elne sehr viel höhere Be, wund mum teil auch der Schankpreis. Auch in den verschied laffe. Wir dürfen i sichem Maße von der urfprünglichen Vorlage. Mit der starken ändert. Man berust fich darauf, daß Roesicke die a g ssteuerung des Zuckers und des Branntweins als des Blers, und die Gegenden war die Ueberwälzung der Brausteuer nicht wn, n. . . r e s 24 y. , , . 2 66

sogar, meine Herten, baben diese neueren genaueren und eingehenden Men chung auch der kleinfien Betrieße, wie dies. se kollte, empfohlen habe, aber er wollte sie nur, foweit ber Unterschied in der Erhebungen ergeben, daß die Schätzungen, zu denen uns die früheren 6 hung . niht in istanden erlidren. Um die kleinen und Malzausbeute es zuläßt. Er wollte allo lediglich die Rendemente⸗ e, des Herrn Abg. Pachnicke, der nach der gegenteiligen sondern, wie aus den sehr interessanten Untersuchungen hervorgeht, Erdkoffelungsstkala für die Großen machen. Genügt nun der von mittleren Existenzen des Braugewerbes zu erhalten, wollten wir verhältnisse berückfichtigt wissen. Gewiß hat, der Deutsche Brauer ⸗- chtung ging, war meiner Ansicht nach durchaus falsch. (Sehr war die Bierpreiserhöhung nur in den Gegenden mit wohlhabenderer , * ö Eine gg . . . e den Antrag einge⸗

Ermittlungen geführt haben, noch recht niedrige waren. e . Ja Ostpreußen bewegt sich der Ganterpreis für Lagerbier 25 2 i. 6 e. . 2. . e,. 3 3 . *in 6 e mt , ,, . n, ö ö ee, Herren, wie stellt sich denn die Belastung Bevölkerung bis zu einem gewissen Grade mögl ich. bracht, fo antworte ich dem Abg. Gamp, weil ich das Gesetz zu mwischen 14 und 17 ** bDro Heltoliter, der Schankpreis zwischen triebe von jeder Stenererköhung frei ließen, und die Staffelung gereichte Arbeit beruhte guf der Siatistik in Württemherg vom iter 7 . 3 euerarten? Beim Bier wird von einem Hekto. Meine Herren, gegenüber diesen Erfahrungen sollte man doch hier fande bringen möchte, und ich glaube, daß der Antrag dieses Zu⸗ zz 6 (in den geringeren Wirtschaften) und 50 lin den baun. so durchführen, daß auch die mittleren Beriebt be. Ende der 8 er Jahre, Heute würde sine solche Statiftik anders ter erhoben meiner Ansicht nach eine durchaus nicht immer wieder mit der Behauptung hervortreten, daß eine mäßige standebringen erleichtert.

Der Unters nleren und kleineren geringe, ja minimale Belastung (sehr richtig! rechtzz beim Zucker Biersteuererhöhung, wie wir sie für Norddeutschland r: alm en . Die Abgg. Singer und Gen. haben über 5 3a und

besseren Wirtschaftemn). Der Unterschied jzwischen Ganter steben könnten und die Großbetriebe nicht erdroffelt würden. aussehen. preis und Aueschankpreis beträgt 18 bejw. 19 Æ bis 33 84 2. , . . ö Brauerelen wird ö n,, re. eine Steuer von 7 3 (hört, hört! rechts und bel den National wendig zu einer Erhöhung des ven, n n, mt den Antrag Speck namentliche Abstimmung beantragt. gewerbes nur um gesteig . f raue en) und beim Branntwein wird, meine Herren, auf 1 hl reinen fertigten Belastung des Konsums führen würde. . Staatssekretãr des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel:

bejw. 36 pro Hektoliter. So beträgt, um nur einige be Heeg , Mili ö 1 n ; . gierung illionen berausschlagen wollte. Wenn der K Alkehel go * Sr jcnder Beispielz, beraresnehä len, hn einem kleinen Städtchen MelgtSaggg dab ver weniger euer erhoben, beim Bier 20, 8s Also der Alkohol, Ich hebe auch in dieser Beziehn . e , , ,, , ir n, . l , n einschließlich looo Mann Militär der Ganterpreis des im Orte her⸗ , ma, zondẽrn er fragt. sich * m Bier enthalten ist. glaube, diese Daten einen halben Pfennig erhöhen würde, und daß, wie v : its di der k ö ö gestellten Bieres 14 und der Schankpreis in besseren Wirtschaften j ö ch erscheint 9 de ; den bel belag ing, n . . n Angaben des Herrn Abg. vorhin mit Recht berborgehoben hat, dies . . 23 ö 1 . 2 , g. . r, e,. der rechts. ö ; ; 9. wird, wie 9 kommen kann gegenüber der Differenz jwischen dem Preis der Rückvergütung nach Einführung der Staffelung der Brausteuer die

40 und 50 pro Hektoliter, der Unterschied also 26 bejw. 36 , mehr 1 t 1 ift Dann hat in geringeren Wirtschasten 33,3 , der Unterschied demnach 19,3 / Der . 5. 3 6 . haute daß tie 1 ö 9 . . Müller (Sagan) be. Brauereien und des Ausschenkers von etwa 19 3 in Norddeutschland. wäre, daß wir ihr zu Grunde legen die von der betreffenden B ündeten Regierungen eine besondere Herr von Stengel hat auch darauf schon hingewiesen, daß die neuen Brauerei, welche exportiert, durchschnittlich gezahlte Steuer, und

Ganterpreis des aus anderen Orten der Brausteuergemeinschaft h el! der Braune, 6 .

mnaefübrten Bieres beträgt 17 , der Schankpreis 40 und 60 4 pro Zungh , FFewerbesteuer für das Brauereigewerbe darstelle In d r; (

. ; . , , , , , , , , . ; wenn si mehr e

Hektoliter, der Unterschied also 23 und 33 ĩ ö , . zu m , . J . gewerbe in höherem Muße h . 5 ; z w eran . In einem kleinen Dorfe derselben Provbim betrãgt der vom Schnaps zum B f aben nur getan ping zuziehen. (Sehr tüchtig! recht) Ich Abg. Pachnicke erwähnte, daß die Brauereien jetzt eine Preiskonvention sollte, die Produktion des laufenden Jahres, unter entsprechender Aus ·

; ĩ angen. Wir stehen auf achlichen Materials geli schen sollte meinen, meine Herren: was dem einen billig i 2 w Ganterpreis 18 A6, der Schankpreis 30 b, der Unterschie. Kergäereter del kleinen un ö ö lie. . ö me, e e, echt. De babe e, Gerner igen be ben her . . rr, und daß sie oder die Augschänker versuchen würden, die gleichung am Jahresschluß. So denken wir uns die Sache. eben wobl Behauptung n euer auf den Konsumenten abzuwäljen. Meine Herren, ich würde Nun hat der Herr Vorredner auch noch geraten, man möchte

zwischen beiden 26 . in einem anderen kleinen Dorfe der Fiese Staffel beraten und Din , w, de, er Scharten e , e, nul eisaheo ens ö . nelle f rmittiung a Maße herangezogen, alg dag Brauereigewerbe, und das Brauerei, das für überaus bedauerlich und für sachlich vollkommen ungerecht seinerjeit jur Vermeidung der Prämien bei der künftigen Regelung der

. ; di gewerbe ist durchaus in der Lage, eine

hier also 18 0 In einem dritten verkehrsreichen Dorfe mit geeignet sind, ohne . * auch gar nicht an . ge, eine höhere Belastung zu tragen. fertigt halten, daß das große Publikum di ö j

J n e, . ö ; j eneralunkosten halten; (Sehr richtig! rechts. . große Publikum die kleine Erhöhung tragen Rückvergütung und der Uebergangsabgaben sich das baveri Muster Kleinbahnstation stellt sich der Ganterpreis für Lagerbier auf Künschen die Erhaltung d 4 die Generalunkoste ͤ soll; denn ich glaube, wie gesagt, die Steuererhöhung kann schon bei zum Vorbild nehmen, insbesondere in 2 der . .

n. Wenn Herre 15940 A, der Schankpreis auf 33,30 bis 40 6, der unterschied rund , e v aber tugt Generg 6 nen,. ö ue , , ,, ,. die wir in der Zwischeninstanz getragen werden, und eg wärde ungerecht ein, sie In dieser Benlehung wollte ich nur auf die Erklärung binwetsen die habe ich mich des Wortes eines auf das Publikum abzuwälzen. ich seinerzeit in dieser Frage in der Kommission abgegeben hebe an

id Kis Wb ' In den Provinzen Brandenburg und Westfalen aut unfe er Sandneistf bet, gange brenne. Di o, führen Si zeigt sich eine größere Verschiedenheit in den Bierpreisverhaltnissen ] Staffelung hat nicht bloß den Zweck, die Ver ill well sie Großbetriebe sin Ausländers erinnert, der sagte: die Deutschen wollen immer da heraus, Meine Herren, der Antrag des Herrn Abg. Speck liegt uns vor. die Sie auf der Seite 44 des Kommifflonsberichts wört⸗