dings unvorhergesel ene böse Mächte mitgespielt baben; aber nicht ,,,, waren eg, Wasserandrang, alte Fundamente ꝛ9, fendern diese bösen Kräfte sind, iwie es hier sehr wahrscheinlich gemacht wird, der Generalintendant Herr von Hülsen und der Oberbaurat Genzmer gewesen; sonst würde eg unmöglich gewesen sein, daß wir auf diese C Veranlassung haben, uns hier . jum dritten Male mit dem Sau des Berliner Königlichen Schauspielhauses zu befassen. Die Presse aller Parteien hat verlangt, daß, wenn auch gur ein TeiUl der Denkschrift des Hofbaurats Genjmer nicht volle Wahrheit sei, unbedingt eine Klarstellung durch die Regierung erfolgen müsse. Da die Regierung geschw 9 hat, halten wir es für not- wendig, die Sache zur Sprache zu bringen, um dem Finanzminister, der schon früher mit Recht die Schuld bon sich abwäljte, Gelegenheit zu geben, vor dem Lande öffenilich die Sache klarzuftellen. Das find wir dem Hause und den Steuerzahlern schuld:g. Die Aus⸗ führungen im Gtat über den Umbau besagten, man häbe die Sache beschleunigen müssen, weil sonst ein großer Ausfall an Spiel, einnahmen entftanden wäre. Herr Brömel hat schon damals mit Recht darauf hingewiesen, daß die Einnahmen deg Theaters der Krone zufallen, daß alfo die Krone und nicht der Staat die Kosten hätte tragen müssen, der nunmehr Gelder aufwendet, damit die Krone keinen Ausfall an Theatercinnahmen hat. Das ist von Be= deutung für das Ctatsrecht des Hauseg. Hätten wir gewußt, daß wir Gelder zahlen müffen für Dinge, die nichts mit der Sache zu tun aben, sondern nur gemacht wurden, um dem König gefällig zu sein, so hen wir die Sache anders ansehen müssen. Die Frage der Be⸗ schleunigung muß man verschiedentlich betrachten; technisch ist es er klärlich, daß bel so überstürztem Bau nicht alles in der technisch ichtigen Reihenfolge geschieht, und es ist e e. daß eine Iolche Unmenge von Menschen beim Bau beschäftigt war, daß sie einander im Wege standen und Löhne für etwas en t wurden, was keine Lesstung war. Und sind wirtschaftlich solche Mehrauf⸗ wendungen an Material und dergleichen richtig, um einer Stelle, sei eg auch die höchste im Staat, gefällig zu sein? Und in sozialer Beztehung: soll der Staat bei einem staatlichen Bau das Beispiel eben, unter Ueberschreitung der Arbeitszeit und . der Torschriften über die Sonntagsruhe und der hygienischen Vorschriften Bauten auszuführen? Muß da nicht ein Unwille darüber durch das Volk gehen, daß bei einem Notfall das Volt es nicht tun darf, aber di? Königliche Bauverwastung es tut, vielleicht unter dem Schutze der Polizei, vielleicht ohne daß diese es wußte? Ob durch die Beschleunigung nur ein Teil der Mehraufwendungen und nicht die ganzen 1587 000 M ęentstanden sind, ist gleich⸗ ültig, die Hauptsache ist, daß wichtige Gründe der Ueber— ö dem Hause verschwi⸗ gen sind. Die Regierung muß ohne Verzug den wirklichen Sachverhalt in einwandfreier Form klarsteller. Die „Frankfurter Zeitung“, die „Kölnische Zeitung“, die Deutsche Tageszeitung! — alle waren darin einig Was die Regierung Feute antworten will, hätte sie schon unmittelbar nach diesem An⸗ iifff erklären müssen. Den Vorwurf muß ich der Regierung machen, (er in der Person des Bauleitenden liegt. Die Regierung hätte wissen können, vielleicht wifsen müssen daß Baurat Genzmer schon einmal beim Umbau des Theaters in Wiesbaden mißliebig geworden ist. Unwidersprochen behauptete die Frankfurter Zeitung‘, daß auch da Ueberschreitungen vorgekommen sind und das Foyer erst inter ⸗ [miftisch und später in den Ferien definitiv hergestellt ist. Wenn nan einen Bauleitenden so kennt, muß man ihm mehr auf die Finger sehen, da er ein unbegrenztes Vertrauen nicht verdient. Es soll 'schon jetzt die Absicht bestehen, demselben Baumeister auch den Neubau deg Opernhaufes zu übertragen. Ueber die technischen und künstlerischen Fähigkeiten des Saurats Genzmer sage ich lein Wort, aber als Kaufmann würde ich einen solchen Versuch mit diefem Bauleiter nicht machen. Die Regierung muß mindesteng die größten Kautelen und Vorsichtsmaßregeln treffen, damit solche Dinge nicht wieder vorkommen Ich hoffe, mit der Interpellation auch der Regierung einen Dienst erwiesen zu haben. Ich bin mir bewußt, keßz die Tatfachen der Regierung selhst nicht bekannt gewesen sine, denn sie hat erst im Juni 1905 von der Uberschreitung Kenntnis bekommen, sie bat sich auf die Denkschrift des Herrn nn , in, Hätte sie die Dinge gewußt, so hätte sie auch wissen müsen, daß es ohne den Anschlag übersteigende Mehrkosten nicht abgehen könnte. Ich gehe absichtlich auf die technischen Fragen nicht ein. Mich schert es nicht, ob der Wasserstand richtig berechnet war, ob 9 große Mängel in den Fundamenten zeigten; das Kind Rechnungssa en, die die Sbertechnungskammer klarstellen mag. Ich hoffe, daß der Finanz. minifter eine offene Klarstellung geben kann, damit wir nicht weiter die Sache in der Oeffentlichkeit zu behandeln brauchen und nicht die Frage beantworten müssen, ob dies preußische oder etwa russische Zustände sind. . :

Hierauf nimmt der Finanzminister Freiherr von Rhein⸗ baben das Wort.

(Schluß des Blattes.)

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Mit den Wanderausstellungen der Deutschen Land wirtschaftsgesellschaft ist auch alljährlich eine Ausstellung deut⸗ ü Weine verbunden, die in der Traubenweinkosthalle zur Probe mmen Auf der diesjährigen Wanderausstellung, die in Berlin

Wie der Rh. Westf. Itg.“ aus London gemeldet wird, traf dort

die Nachricht ei in Eis einges.

19. Juni stattfindet, wird die Traubenwein⸗ eichlich beschickt werden. Sämtliche deutsche Anbau⸗ und es werden 120 deutsche Weißweine und t 141 Nummern dargeboten werden. Dadurch hin zutreffendes Bild der hervorragenden chen Weinbaues

Schöneberg vom 14. kostballe überaus r h gebiete werden vertreten sein, 2l deutsche Rotweine, ins gesam ö, eiftungs fähigkeit de u allem find es die sehr gut geratenen 1904 er und Trinken , und die selbst in den niedrigften Preislagen vortrefflich genannt werd fünf Jahren in der Tr so großer Auswahl nicht geieigt und der Da die Weine sämtlich Gigenbauweine Sualltãtaverbe ꝛ wird man Gelegenheit haben, gute und reine Weine aus den besten und sichersten Quellen kosten und , ,, abe se . kö wieder an drri Tagen, und jwat am 15. j ö Probe abgehalten, in der etwa 180

. ö 24 Kosten n brio sen *! Kohlen für

s ist sicher, da Regierung. aubenweinkofthalle ähnlich gute Weine in geboten werden konnten.

nd und in den letzten

en müssen. in den letzten

schen Blockade

Weinjahren

Während dlese

zu können. wird in der Kost⸗

Vormittags, eine fachmännis

der Dampfer „Soerabaya“ vollständig

n, da

r dre bei Nikolaje wskt unweit ves Flusses Amur von Eingeborenen aufgefunden wurde. Die Leichen der ft befanden sich in fest gefrorenem Zustande an Bord. Die „Soerabaya war früber ein woblbekannter ostindischer Postdampfer und nahm während des Fu ilch are nile Krieges eine Ladung apan. trat aber nachher in

ie verschiffte eine Ladung Waffen und Munition für Wladiwostok, konnte aber in diesen Hafen wegen der japani-⸗ nicht einlaufen und suchte auf dem Amur flucht. Hier erhielt sie im Oktober 1965 den Befehl, nicht nach Wladiwostok zu gehen, bis der Friedenzvertrag ratifiziert sei, und wartete demgemäß. weiteren Fahrten wurde der

en Dienst der russischen

Bald darauf verschwand das Schiff, und seine

nd unbekannt geblieben. Im vorigen November Dampfer Erna. von Wladiwostgk auf die Suche nach der Soerabaya“ geschickt, kehrte aber zurück, ohne eine Spur ge⸗ funden zu haben.

t, zur Ver⸗

. ine, Anbaugebieten geordne deutsche Weiß und Rotweine, nach Anbaugebieten g ,

In dieser Probe werden neben i ch Spitzen sämtlicher Weinbaugebiete gezeigt, sodaß der Befucher Gelegenheit hat, jene Hochgewächse kennen zu lernen, wie sie nur der deutsche Weinbau bietet

Theater und Mufsik.

lichen Opernhause wird ö n r d in den Hauptrollen be aut, Bachmann, Hoffmann, i ind in be- . 2 . des Abends bildet das Ballett Wiener Waljer' (. Coppella“ kann wegen Erkrankung von Fräulein Dell Erg nicht gegeken werden) in 3 Bildern von L. Frappart und F. Gaul, It von J. Bayer. — Schaunsbtelbause wird morgen, Mittwoch,

kostung kommen. mittleren Weinen au

morgen die Oper

F ĩ 5 Herzog, die Herren

Bajazzi von

die 6 d, , . Im Königlichen S ; Wilhelm Lelf⸗ mit Herrn Matkowsky in der Titelrolle gegeben. Die für den Maj im Theater des Westens eingefübrten Volksvorstellungen zu bedeutend ermäßigten Preisen haben beim ublikum so großen Anklang gefunden, daß die Direktion sich ent. chlossen hat, die Preise bis Schluß der Spielzeit beizubehalten. Die Preise gehen auch für die Sonnig Das Kleine Theater bereitet als näch piel Ein idealer Gatten von Oskar Wilde vor. sührung ist für Mitte dieses Monats vorgesehen. In der Rolle des Lord Goring beginnt Harry Walden seine Tätigkeit am Kleinen Theater. Helene Fehdmer und Marietta Olly werden die weiblichen

veranstaltet der Königliche Marienkirche

des Hospital den Kaiser

svorstellungen. te Neuheit das Schau⸗ Die Erstauf⸗

ermäßigten

auptrollen splelen. d . 3 . 71 nh z direktor Bernhar rrgang in a, Orgelkonzert, unter Mitwirkung von Frau Charlotte Kimpel (Sopran), Fräulein Frida Schroeder (Alt), Herrn Georg

Kiel, 8. Mai. (W. T. B) Den Bergungsdampfern ist es gestern abend gelungen, den vorderen Teil des Torpedo⸗ bootes 8 126 zu heben. Die Einschleppung in die Werft soll im Laufe des Vormittags erfolgen

London, 7. Mai. (W. T. B) Im Hotel Metropole fand beute abend das Jahresfestmahl des deutschen Hospitals statt. In Abwesenbelt des neuen Präsidenten, Herzogs von Connaught, der an der Teilnahme verhindert war, führte der deutsche Botschafter Graf Wolff⸗Metternich bei der Feier den Vorsiz. Der Bot⸗ schafter brachte einen Trinkspruch auf den König Eduard aus, dessen Schutzes sich die deutschen Anstalten in London erfreuten, und widmete der Königin Alexandra Worte des Dankes für die Fürsorge, die sie den Armen zuwende; sodann trank der Botschafter auf den hohen Protektor 8, den Deutschen Kaiser und dessen treuen Verbündeten Fan Joseph. Der Redner wies auch darauf hin, daß die Botschafter Oesterreick Ungarns und Italiens ju dem heutigen Fesse erschienen seien, betonte, daß der letztere die erste Gelegenheit nach seinem Eintreffen in London benutzt habe, um dem deutschen Hospitale seine Teilnahme zu bejeugen, und gedachte ferner der Anwesenheit des Botschafters des russischen Reichs, das von alters her in engen Beziehungen zu Deuischland stebe. Dec russische Botschafter Graf Benckendorff erwiderte und sprach die Hoffnung aus, daß die traditionellen Be— ziehungen zu Deutschland auch ferner dieselben bleiben mögen. Der österreichische Botsckaster Graf Mensdorff rühmte die Verdienste des Grafen Wolff⸗Metternich um die Erhaltung des Friedens und um die Beziehungen zwischen Denischland und England. Unter den dem Hospital gespende ten Beiträgen befinden sich 200 Pfund

von dem Deutschen Kaiser und 50 Pfund von er Franz Joseph.

Dieburtz⸗ Merlin (Violine) und dem Frauenchor des Jerusalems— Kirchenchors (Leiter: Max Eschke). amm eine Orgelsonate von Renner jun. sowie Lamentation für Alt und Frauenchor von C. Thiel. Der Eintritt ist frei.

Hans Sachs⸗Theater“, Marionettenspiele Münchner Kn kk r, nennt sich ein Unternehmen, dag auf dem Wege nach der Reichéhaupistadt, für die es bestimmt ist, den Sommer über in Nürnberg auf der Ausstellung Halt gemacht hat. sind von Jakob Bradl und dem Professor Ignatius Taschner geschnitzt, von dem auch ein Teil der Kostuͤme entworfen wurde, während deren anderer Teil von Elsbeth Lehmann und Alexander Salimann berrührt, ebenso wie die Dekoratignen von diesem sigmmen. Paul Brann bringt alte Volks puppenspiele auf die Bretter: Doktor Faust', „Don Juan“, den I. , e ,. .

o rafen Pocci un astnachtsspiele Han ens. ,, Maecterlinck., A. Schnitzler und anderen zeigen, daß des mit Unrecht so lange vernachlässigte Puppenspiel wenigstens einstweilen seine Dichter gefunden hat.

Auf dem Programm steben u. a.

Die Puppen

Riga, 8. raphenagentur“. er vorgestern abend die Station Schlock unweit Tukkum, tötete einen Gendarmen, einen Schutzmann, den Vor⸗ stand des Posthureaus, einen Schreiber und einen Artillerie- offizier, der sich zufällig dort befand, und plünderte die Kasse des Bahnhofs und des Postbureaus. Zwei Kompagnien Infanterie sind von Riga zur Verfolgung der Verbrecher ent⸗ sandt worden. . . .

Lissabon, 8. Mai. (W. T. B.). Die Zeitungen be⸗ richten über die Entdeckung einer Verschwörung in Süd⸗ Angola, deren Kaupt der frühere Burengeneral Piennar ewesen sein soll. Es sei geplant gewesen, daß die von . efehligten Buren in den Distrikten Suilla und Mossame die portugiesischen Truppen und die Garnisonen angreifen, sich des gesamten Kriegsmaterials hemächtigen und unter Ver⸗ der beiden Distrikte eine Burenrepublik gründen räsident Piennar sein würde. Der neue Gou⸗ gola Eduardo Costa ist, wie die Zeitungen ferner melden, heute abgereist, um seinen Posten anzutreten.

Puppenspiele von A. von Bernug,

Mannigfaltiges. Berlin, den 8. Mai 1906.

Der Verband für erste Hilfe (Sanitätswache stationen vom Roten Kreuz und Rertungẽgesellschaft) har Begründung 13 5060 Krankentransporte ausgeführt.

Morgen, Abends 74 Uhr, veranstaltet die Ortsgruppe Char« lottenburg des Deutschen Flottenvereins ein Frühjahrs fest im Tiergartenhof' am Bahnhof Tiergarten. mann Röper wird einen Vortrag halten über das Thema: Lehren der letztvergangenen Zeit für Deutschlands Flotte“. ilifärkonzert der Kapelle des Pionierbatgilleng von Rauch, ledervorträge des Konzert⸗ und Oragtoriensängers Max Rothenbücher⸗ Berlin und zum Schluß die Vorführung kinematographischer Bilder Der Eintrittspreis für Mitglieder und ihre An trägt bei Vorzeigung der Mitgliede karte 50 g, für N 75 J. Der Ueberschuß ist für den Verein Seemanng⸗ Frholun Bei günstigem Wetter findet des Konzert

Der Haupt⸗

verneur von

ebhörigen be . tmitglieder

Garten statt.

Nach Schluß der Redaktion eingegangene

Depeschen.

Paris, 8. Mai. (W. T. B. Nach der letzten Statistik

Ministeriums des Innern sind gewählt: 28 Nationalisten, 58 Progresfisten, 64 linksstehende Repu⸗ blikaner, 83 Radikale, 74 radikale Sozialisten, 32 vereinigte Sozialisten, 10 unabhängige Sozialisten. 77 Konservatine. 154 Stichwahlen haben stattzufinden. Die in den Kolonien erzielten Wahlergebnisse sowie einige andere stehen noch aus. ai. (Meldung der „St. Petersburger Tele⸗

Eine Bande von 15 Bewaffneten

amedes

(Fortsetzung des Amtlichen und Nichtamtlichen in der Ersten. Zweiten und Dritten Beilage.)

Theater. Schillertheater. O. (Wallnertheater)

haus. 117. Abonnementsvorstellung. Bajazzi. (Pagliacci) Dper in 2 Akten und einem Prolog. Musik und Dichtung von R. Leoncavallo, deutsch von Ludwig Hartmann. Musikalische Leitung:

Schauspielhaus. 124. Abonnementsvorstellung, Schillers Todestag. Wil elm Tell. Schauspiel

„innen ben Frieprich von Schiller Regie, Thenter des Mestens. (Station Zoologischer . . . 1 Garten. Kantstraße 12) Mittwoch; Bei volks- Donnerstag: Opernhaut. 118. Abonnements. tümlichen Preisen: Schützenliesel.

jenst ö als Gast.) Anfang 8 Uhr. er d m , n n Alger, e Denrereh mnchen vasötämlichen Preisen: Don

ö ⸗ p uan. Anfang 8 Uhr. der Reibung, Größ tragtsche Spher in 8 Atten a (bei aufgehobenem Abonnement): Opern⸗

n , nn des Stern schen Konservatoriums. r.

von Richard Wagner. Anfang 7 Uhr. Schauspielhaus. 125 Abonnementsvorstellung. Der An ang 7

Erbförster. Trauerspiel in 5 Aufzügen von Otto Sonnabend (26. Vorstellung als Freitagsabonne—

Ludwig. Anfang 76 Uhr. ment; Bel volletiimlichen Freien: Die Jiever⸗ — maus. Anfang 8 Uhr.

Theat z g , nn, e ,. 5 23 Bei halben Preisen:

eutsches Theater. Mittwoch; Der Kauf- Undine. — Abends. . —

nu 1th e . Anfang 76 Uhr. Preisen: Schützenliesel. (Joseph König, als Gast.)

Donnerstaz: Der Tartüff. Vorher: Die Mit.

e ᷣ omische Oper. Mittwoch: Der Corregidor. zreitag: Der Kaufmann von Venedig. 3 ; ,, . Der Kaufmann von Venedig. Donnerttag: Figaros Hochzeit.

Cessingtheater. Mittwoch, Abends 8 Uhr:

lud Bipp? tanzt. Nenes Theater. Mittwoch: Caesar und

Donneratag, Abends 8 Ubr: Kater Lampe. Clevpatra. Anfang 74 Uhr. Fieltag, Abenos 8 Uhr: Die Weber. Donnerstag: Ein So mmernachtstraum.

Freitag: Caesar und Cleopatra. Sonnabend: Zum ersten Male: der Unterwelt.

Lustspielhaus. (Frledrichslraße 236) Mittwoch, Abends 8 Uhr: Die von Hochsattel. Donrecktag und folgende Tage: Tie von Hoch⸗

Mittwoch, Abende Orpheus in

jnli j ; Finsternis. Schauspiel in 5 Akten von Leo N. Königliche Schauspiele. PHimeg; rn, Tolstoj. Uebersetzt von Raphael Löwenfeld. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Helden. Freitag, Abends 8 Uhr: Weh dem, der lügt!

3

Herr Kapellmeister Professor Hellmesberger. Regie: ittwoch, 8 c: Zwei g e Tage.

. a. 9 Wiener Walzer. Schwank in 4 Akten ven Franz von Schönthan und

In 3 Bildern von Louis Frappart und F. Gaul. Gustav Kadelburg.

Die Mustk zusammengestellt von Joseph Bayer. Donnerstag, Abends 8 Uhr: Adfang 75 Uhr. Freltag, Abends 8 Uhr: Helden.

Die Macht

Nestdenzthenter. ( Direltion: Richard Alexander. Mittwoch, Abends 8 Ubr: Liebeskunst. Komödie in 3 Akten von Leon Tanrof und Michel Carrs.

Donnerstag und folgende Tage: Liebeskunst.

Der Militãrstaat.

Thaliatheater. (Dresdener Straße 7273)

Direktion: Kren und Schönfeld. Mittwoch, Abends 8 Uhr: Hochparterre links. Schwank mit Gesang in 3 Akten von J. Kren und Arthur Lipyschitz, te von Alfred Schönfeld. Mustt von

Donners sag und folgende Tage: Hochparterre Sonntag, Nachmittags 3 Uhr: Bis früh um

(Joseph König,

Familiennachrichten.

Verlobt: Frl. Eleonore von Baumbach mit Hrn.

Oberleutnant Hans Adalbert von r,, Trendel bur; (Cassel Berlin). — Frl. Sabine von Neumann mit Hrn. Oberleutnant Arthur von Dertzen (Danseberg bei Königsberg N. M. — Berlin). — 57 Margarete S endieck mit Hrn. Ge⸗ heimen Finanzrat ar Vꝛleregge (Dahlem — Berlin). — Frl. Emmy Boeckmann mit Hrn. Oberleutnant Albert von Schlick (Berlin).

Verehelicht: Hr. Karl von Grolman. Gosda mit

Frl. Irmgard von Rochow (Pförten N. L)

Geboren: Eine Tochter: Hrn. Oberleutnant

ellwig (Devant leg. PoVEts i. Lothr). — Hrn.

auptmann Otto Frhrn. von Blomberg (Erfurt). — Hrn. Amtshauptmann, Kammerherrn von Nostitz⸗˖ Wallwitz (Schwelkers hain).

Gestorben: Hr. Landgerichtepräsident Jobann

Georg Lippert (Stolp i. Pomm.). — Hr. Ober⸗ landesgerichtgrat Dr. Lau (Hamburg). — Hr. Major Roderich von Geldern. Crispendorf (Darm⸗ stadt). — Verw. Franzieka Freifr. von Bielefeld, geb. Bock (Dresden). — Hrn. Gestütsdirektor von Prittwitz und Gaffrons Töchterchen Gerda (Land⸗ gestũüt Billenberg i. Hessen).

Zentraltheater. Mittwoch, Abends 8 Uhr:

Bei volketuͤmlichen Operette in 3 Akten

Der Vogelhändler. Mia Werber und Karl Schulj.) Donnerstag: Die Fledermaus. (Mit Mia Werber und Oëkar Braun) ; Freitag: Boccaccio. (Mit Mia Werber.) ng 3 * , e, rzahi ,,, Sonnabend: Hoffmanns Erzählungen. * ; ö Trianontheater. ( SGeorgenstraße, nahe Bahnhof raße. Mittwoch, Abends 3 Uhr: Lonlon. aurice Soulis und Henri e. Deutsch von Benno Jacobsohn.

Donnerstag und folgende Tage: Loulou.

in 3 Akten von

Verantwortlicher Redakteur: Dr. Tyrol v SZhar lottenbur n.

Verlag der Expedition (J. V.: Heidrich) in Berlin. Druld der Norddeutschen Buchdruckerei und Verlags.;

Anstalt Berlin 8W., Wilhelmstraße Nr. 32.

Elf Beilagen (einschließlich Böͤrsen Beilage),

sowie die Inhaltsangabe zu Nr. G des öffent⸗ lichen Anzeigers C(einschließlich der unter Nr. veröffentlichten Belannt machung en),

end stommaudjtgesellschaften auf Mrtien

und ttiengeslellschaften, für die Woche vom

20. April bis 8. Mai 1906.

zum Deutschen Reichsanzeiger und M O8.

Königlich Preußischen Staatsanzeiger. Berlin, Dienstag, den 8. Mai

steuern, einschließlich der Betriebs⸗ den nach den Vorschriften des Kom⸗ Geme eschlüssen und Verein⸗ emeindebesteuerung zu utsbezirken gemäß S 13 für Re

1906.

di eses Wertes nicht angegriffen werden, wenn sie gus den Be⸗ staatlichen Ergänzungssteuer über⸗

l isausschusses findet innerhalb ei Wochen die Klage bei dem Bezirks⸗ scheidung des Bezirksausschusses evision zulässig.

ruch und Klage wird die Verpflichtung zur reissteuern n sßeschoben.

Staate veranlagten Real steuer, wie es in Gemein munalabgabengesetzes, na barungen mit Steuerpfl Grunde zu legen und in Unterverteilung zu veranlagen ist.

Der Einkoömmensteuer sind die auf Einkommen von nicht mehr als 900 MS entfallenden Steuerbeträge — des Kommunalab der Kreista teilweise fr

Amtliches.

Königreich Preußen.

Kreis- und Provinzialabgabengesetz. Vom 23. April 1906.

Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von

Preußen ꝛc.

verordnen mit Zustimmung beider Häuser des Landtags

Unserer Monarchie für den Umfang derselben, mit Ausschluß der Insel Helgoland, was folgt:

Abschnitt 1. Kreisabgaben.

steuerungsmerkmalen der

Ger nommen ist.

tigen der Gegen den Beschluß des Kreisaus

ausschusse statt.

ist nur das Rechtsmittel der R Durch Einspru

Zahlung der K

Die Gemeinden haben den auf sie entfallenden Teil des fs gleich den übrigen Gemeindeausgaben auf⸗

egen die Ent

i 5 38 Abs. 1 es — hinzuzuzählen, indessen kann iese Steuerbeträge insgesamt oder ilweise freizulassen oder mit einem geringeren Prozentsatz als die Einkommensteuer heranzuziehen. Soweit in Gemeinden eine Stenerart zu den Gemeinde⸗ abgaben nicht herangezogen worden ist, durch den Kreis ausschuß veranlagt. Maßgebend für die Verteilung ist das Steuersoll des dem Rechnungs jahres nach zwar unter Berücksichtigung eingetretenen Berich⸗ i ibeträge, welche erst nach für das Rechnungsjahr veranlagt werden, erpflicht schon vor d atte, werden dem Steuersoll des inzugerechnet; Steuerbeträge, welche worden sind, werden dem Veranlagung erfolgt ist, oder dem des nä

i , ufig

Kreissteuerbedar ; zubringen.

wird das Steuersoll ö. n. den Gutsbezirken wird der auf sie entfallende Teil e reissteuerbedar s von dem Kreisaus die direkten Gemeindesteuern geltende Kommunalabgaben

schusse gemäß den n Bestimmungen esetzes — mit Ausschluß des 2 — sowie des Gesetzes wegen teuern vom 14. Juli 1893

jedesmaligen Etats ja em Stande des J. der bis zu diesem Zeitpunkt endgültig tigungen und Veränderungen.

obwohl die Steu

e vorangeg

81.

Die Kreise sind berechtigt, zur Deckung ihrer Ausgaben nach den Bestimmungen dieses Gesetzes Gebühren und Beikräge, indirekte und direkte Steuern zu erheben.

Hinsichtlich der Chausseegelder und anderen Verkehrs— abgaben, der Jagdscheinabgaben, der Kosten im Verwaltungs— streit: und Beschlußverfahren sowie hinsichtlich der Erhebung der Betriebs⸗, der Wanderlager⸗ und der Waren se bewendet es bei den b

19 Abf. 2

Aufhebung direkter Staats sammlung S. 119) durch Veranlagung der Steuerpfl Die Veranlagung erfolgk nach dem vom Kreis⸗ tage beschlossenen Maßstabe (598 9, 98.

W ch den bestehenden gesetzlichen Bestimmungen für die Veranlagun ein Gemeindeb

punkt begonnen unterverteilt. nungsjahres ahre veranlagt Jahres, in dem die sten Rechnungs⸗ rechnet, je nachdem die Veranlagung vor oder anuar erfolgt ist.

Neben den nach Abs. 1. Verpflichteten haben diejenigen im Kreise wohnenden oder darin ein Einkommen 33 Abs. 1 Ziffer 1 und 2 rsonen, welchen, in Abweich steuerrechte, nach dem Kommunala oder teilwe Einkommen beizutragen,

. aussteuer für Rechnung der Krei estehenden Be⸗

stimmungen. oder Erhebung von direkten Gemeindesteuern

eschluß maßgebend ist, tritt an die Stelle eines solchen der Beschluß des ö

Der Kreisausschuß beschließt über die Art der Steuer⸗ erhebung in den Gutsbezirken.

Gegen die Heranziehung zur Kreissteuer in den Guts— bezirken feht den Steuerpflichtigen binnen einer Frist von vier Wochen der Einspruch zu, über welchen der Kreisausschuß be⸗ Hinsichtlich der weiteren Rechtsmittel findet Abs. 4 und H dieses Gesetzes Anwendung.

Die Verteilung steuerpflichtigen Einkommens auf eine Mehrzahl steuerberechtigter Gutsbezirke und Gemeinden regelt sich nach den 88 71 bis 74 . Kommunalabgabengesetzes.

Die Kreise dürfen von der Befugnis, Steuern zu er nur insoweit Gebrauch machen, als die sonsti insbesondere aus dem Kreis vermögen, aus trägen und aus den ihnen vom Stagte oder von Bezirks⸗ oder Provinzialverbänden überwiesenen Mitteln zur Deckung ihrer Ausgaben nicht ausreichen. Auf Hundesteuern findet diese Be⸗ stimmung keine Anwendung.

Durch direkte Steuern darf nur der Bedar werden, welcher nach Abzug des Aufkommens Steuern von dem gesamten , verbleibt.

ebühren, Bei⸗ eziehenden des Kommunalabgabengesetzes) ung von dem bisherigen Kreis⸗ l llabgabengesetz eine gän e Einkommensteuerfreiheit zusteht, zu den auf die euer gelegten Kreissteuern insoweit besonders ihr Einkommen nicht

aufgebracht er indirekten

Gewerbliche Unternehmungen der Kreise sind grundsätzlich so zu verwalten, daß durch die Einnahmen mindestens die ge⸗ mten, durch die Unternehmung dem Kreise erwachsenden usgaben, einschließlich der Verzinsung und der Tilgung des kapitals, aufgebracht werden. 5 33 . n zugleich einem öffentlichen Interesse nicht befriedigt wird.

fern die Unternehmung

tsmittel d ient, welches andernfalls ö

„Z und nach gabe, daß die flichtigen Ein⸗

Frist für den Antrag au kommens

8 4.

Der Kreistag kann beschließen, daß für die Benutzung der von dem Kreise im öffentlichen Interesse unterhaltenen Ver⸗ anstaltungen (Anlagen, Anstalten und Einrichtungen) besondere Vergütungen (Gebühren) erho

Die Gebühren sind im voraus nach Sätzen zu bestimmen. Dabei ist eine Ab Maßgabe der Lei

Einkommen gelegten

ben werden. reibung dieser

festen Normen und ug der Gebühren⸗ stungsfähigkeit — bis zur

säöe — auch na gänzlichen Freilassung zulãässi

Der Kreistag kann beschließen, daß behufs Deckung der Kosten für Herstellung und Unterhaltung von Veranstaltungen, welche durch das öffentliche Interesse erfordert werden, von denjenigen Grundeigentümern und Gewerbetreibenden, denen hierdurch besondere wirtschaftliche Vorteile erwachsen, Beiträge zu den Kosten der Veranstaltungen erhoben werden. Die Bei⸗ den Vorteilen zu bemessen.

Durch Beschluß des Kreistags kann den Beitragspflichtigen stattet werden, die Beiträge ganz oder teilweise durch aturalleistungen nach bestimmten, zustellen den Grundsätzen zu ersetzen.

Der Plan der der Kosten offen zu legen. Der Erhebung von während welcher Zeit

Der Kreista beschließen, daß

ö 5 8. 51 kann mittels Erlasses einer Steuerordnung ie der Verteilung der direkten Kreissteuern auf Gemeinden und Gutsbezirke zu Grunde zu und Gebäudesteuer durch eine nach dem Ma u veranlagende Steuer vom Grundbesitz ersetzt wird. Dabei ll der Bewertung von Grundstuͤcken, welche dauernd land—⸗ oder forstwirtschafilichen Zwecken zu dienen bestimmt sind, in der Regel der Reinertrag zu Grunde Grundstücke nach ihrer bisherigen wir bei ordnungsmäßiger Bewirtschaf Die Grundwertsteuer ist v

legende Grund⸗ stabe des Wertes

elegt werden, den die chaftlichen Bestimmung tung nachhaltig gewähren.

. Kreisausschuß zu veranlagen.

Abs. 4. 5 dieses Gesetzes, auf . und Beitreibung von Kreis⸗ ge find na des Kommunalabgabengesetzes zirke sind zur Wahrnehmung te der Veranlagung und Erhebung von Kreis- reisausschusses verpflichtet. Im nlagung die 58 62 und 63 des

vom Kreistage steuern sind in der Regel mit dem gleichen Prozent— ehen, mit welchem die Einkommensteuer belastet &) zu erhebende en, mit welcher

herangezogen

örtlicher Geschã abgaben nach

übrigen finden auf diese Vera Kommunalabgabengesetzes , . Anwendung.

satz heranzuzi wird; das auf Grund einer Grundwertsteuer Steuersoll ist nach der Steuersumme zu bem die Grund- und Gebäudesteuer im Kreise werden darf.

Ausnahmen von die Belastung oder die klassen sind zulässig.

eranstaltun nweisung des

ist nebst einem Nachweise . eschluß des Kreistags wegen eiträgen ist unter der Angabe, wo und d lan nebst Kostennachweis zur Einsicht offen liegen, durch das Kreisblatt mit dem Bemerken be⸗ kannt zu machen, daß Einwendungen binnen einer bestimmt

Wochen bei dem Kreisaus sich um eine Veranstaltung, welche nur ein tümer oder Gewerbetreibende betrifft, so Bekanntmachung eine Mitteilung an die Kreisausschuß hat den Beschluß nebst den dazu ge verhandlungen und der Anzeige, ob und welche innerhalb der gestellten Fri behörde — 8

In den Steuerordnun

ᷓ gen der Kreise können Strafen ge Zuwiderhandlungen bis zu fen gegen

ͤ Höhe von 30 6 angedro Die Strafen sind durch den Kreisausschuß festz nach eingetretener Rechtskraft (8 459 der im . re, , beizutrei

ser Vorschrift, insbesondere die geringere Freilassung der untersten Gewerbesteuer⸗

Der Kreistag kann den festgestellten Maßstab einer Revision unterwerfen, wenn seit der letzten Feststellung mindestens hre verstrichen sind. In ornahme einer Revision ul stz

gegen den Beschluß

; usetzen und rist von vier ?

u bezeichnenden Strafprozeßordnung)

chuß anzubringen seien. Handelt es zelne Grundeigen⸗ enügt an Stelle der gten. Der hörigen Vor⸗ ꝛ inwendungen t erhoben sind, der Genehmigungs⸗ Ziffer 1 — einzureichen.

„Der Beschluß der Genehmigungsbehörde ist in gleicher

eise zur Kenntnis der Beteiligten zu bringen, wie der Be— schluß des Kreistags bekannt acht worden ist.

Der Kreistag ist befugt, mittels Erlasses von Steuer⸗ ordnungen indirekte Steuern zu legen den Erwerb von Grundstücken und von Rechten, lichen Vorschriften gelten. freiungen von der Steuer, vorgesehen werden. Der ung und durch Ueber⸗ und absteigender Linie

der Erlaubnis zum ständigen Be⸗ tschaft oder des Kleinhandels 33 der Reichsgewerbe⸗

usnahmefällen ist die frühere für den Kreishaushalt beginnt mit

. dem 31. März. lüsse des Kreistags, welche folgende Angelegenheiten

L die Erhebung von Beiträgen (5 5),

2) den Erlaß ordnungen über indirekte Kreissteuern G 6,

3) die Heranziehung der einzelnen Steuerarten zu den direkten Kreissteuern mit verschiedenen und die Vornahme einer Revision des maßstabs vor Ablauf eines fünfjährigen

8 9 Abs. 2 und 3)

die ausschließliche Belastun

Minderbelastun

die Erhebung

welcher 50 Prozent des gem zu legenden Steuersolls über

d rlaß oder die Abänderun

über eine Steuer vom Grund

anlagungsmaßstabe des Wertes (8 8,

bedürfen der Genehmigung des Bezirksausschusses. Die Ge—

rsagung darf nur mit Zustimmung des

rochen werden.

schwerde ergehenden Beschluß des Pro⸗

orsitzenden aus Gründen des öffentli

ter ung der weiteren Be

Minister des Innern und den Finanzmini

finden die Bestimmungen des 1283 des

emeine Landesverwaltung vom 30. Jul

I96) Anwendung.

Das Rechnungsjahr dem 1. April und endigt

Handelt es sich um Veranstaltungen des Kreises, welche ervorragendem oder geringem ustatten kommen, so kann der z selastung oder eine nach Umfang aßstab näher zu bestimmende Mehr⸗ oder Minder⸗ dieser Kreisteile beschließen. 2 findet entsprechende Anwendung.

Soweit hinsichtlich der Vorausbelastung einzelner Kreis⸗ hi bei 2 . . fh 6 . altung von Wegen besondere gesetzliche Vorschriften bestehen, behält es dabei sein Bewenden. ! steh

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estgestellte Kreissteuerbedarf wird, 7. Abs. 6 besonders veranlagten Steuerbetraͤge, auf die Gemeinden und Gutsbezirke verteilt. Dabei wird ihnen in den Fällen des 8 7 Abs. 4 und des 5 8 das Ergebnis der Veranlagung der einzelnen Steuer⸗ Zahlung an die Kreiskommunal⸗ en von dem Kreisausschusse zu bestimmenden

ausschließlich oder in besonders Maße einzelnen Kreisteilen ag eine ausschließliche oder die von Steuer⸗ Die Bestimmung im rozentsätzen erteilungs⸗

oder Unter⸗ Zeitraums

ie auf Grundstücke bezüg Steuerordnung können insbesondere einzelner Erwerbzarten, Erwerb durch Erbgang, durch Ente gabevertrag zwischen Verwandten au st freizulasen;

2) auf die Erlan riebe der Gastwirtscha mit Branntweln ober Spiritus (

und die Mehr⸗ oder reisteile (3 10, steuern in einem Betrage, §z 7 ihnen zu Grunde

Durch dle Der vom Kreistage

rekter Kreis der gemäß

nach Abzug

g einer Steuerordnung besitze nach dem Ver⸗

—

chtigen m e Fe zu Terminen zu erfolgen. Gegen die i , nenn! 6 n ieh

nspruch zu, über welchen der Kreisausschu ießt. Mit dem Einspruche kann die Veranlagun Steuerbeträge, aus denen si legte Steuersoll bs. 4 und des 8

nehmigung oder Ve Kollegiums ausgesp Gegen den auf Be vinzialrats steht dem V Interesses die Einleg

Mauf das Halten von Hunden. Dabei ist eine Abstufun ch Kreisteilen — zulaͤssig. 21 Die Einfuhrun erührt nicht das entsprechenden Steuer

8. Zur Aufbringung der ole ten Kreissteuern sind die lnen Gemeinden und Gutsbezirke verpflichtet. Als Maßstab der Verteilung der Kreissteuern auf diese ande dient das Soll der Einkommensteuer und der vom

erteilung der Kreissteuern steht den Gemeinden

der Steuersätze — insbesondere Frist von vier Wochen der

einer indirekten Steuer durch den Kreis

der einzelnen echt der Gemeinden zur Erhebung einer ;

chwerde an

über 9 All⸗ ( Gesetzsamml.

das der Kreis usammensetzt, nur in den . von den Gemeinden angegriffen werden. Ist in den Fällen des 8 nach Vorschrift der ordnung ein Grundstück nach demjenigen Werte zu veranlagen, welcher der staatlichen Veranlagung dieses Grundstücks zur Ergaäͤnzungssteuer zu Grunde zu legen ist, so kann die Höhe

8 2. der unter eschlüsse bed

Die Genehmigun

. er 2 und 6 des 8 bezeichneten Kreistags

der Zustimmung des