werden.

die Oberpräsidenten übertragen.

Abschnitt 2.

Ministers des Innern und des seilung der Genehmigung oder Zusti Fällen dieser Ziffern auf eine bestimmte

Finanzministers. Die Er⸗ mmung kann in den

Frist beschränkt

Die Minister können die Erteilung der Zustimmung auf

Provinzialabgaben (B ezirks abgaben).

8 21. Die Provinzen (Bezirks verbãnde) Deckung ihrer Ausgaben nach den Bestimmung Gebühren, Beiträge und direkte

Hinsichtlich der Chaussee abgaben bewendet es bei den

§ 22. Die Provinzen (Bezirksverbände) dürfen von der Be⸗ nur insoweit Gebrauch machen, Provinzial⸗ Gebühren, Beiträgen und esenen Mitteln zur Deckung

fugnis, Steuern zu erheben,

als die sonstigen Einnahmen, insbesondere aus dem (Bezirks verbands⸗) Vermögen, aus aus den ihnen vom Staate überwi ihrer Ausgaben nicht ausreichen.

Gewerbliche Unternehmungen d verbände) sind grundsätzlich so zu ve Einnahmen mindestens die gesamten, der Provinz (dem Bezirksverband) einschließlich der Verzinsung und der

kapitals, aufgebracht werden.

Eine Ausnahme ist zulä zugleich einem öffentlichen Interess

nicht befriedigt wird.

24.

Der Provinziallandtag . hebung von Gebühren und Beiträgen beschließen, au Festsetzung auf den Provinzial⸗(Landes⸗/) Auss

Auf die Gebühren und Beiträge finden dieses Gesetzes entsprechende Anwendung.

8 25. Zur Aufbringung der Provinzial⸗(Bezirks) Steuern sind die einzelnen Land⸗ und Stadtkreise verpflichtet. Als Maßstab der Verteilung Steuern auf diese Verbände dient das steuer und der vom Staate veranlagt schließlich der Betriebssteuer, wi Vorschriften dieses Gesetzes, mit Au Stabtkreisen nach dem Kommunal

meindebeschlüssen und Vereinbarung der Kreis⸗ beziehungsweise Gemeindebesteuerung zu Grunde zu

legen ist.

Der Einkommensteuer sind mehr als 900 6 entfallenden Kommunalabgabengesetzes) hinzuzu Provinzial⸗(Kommunal) Landtag betrãge insgesamt oder teilweise ern, Prozentsatz als die Einkom

aßgebend für die Verteilung der Kreisdesteuerung des jeweili

en d 37 Abs. 5 zu Grunde geleg reisen das Steuersoll des jeweilig vorangegangenen Rechnungs⸗

Steuern zu erheben. lder und anderen Verkehrs⸗

estehenden Bestimmungen.

der Provinzia

sind berechtigt, zur en dieses Gesetzes

er Provinzen (Bezirks⸗ rwalten, daß durch die durch die Unternehmung erwachsenden Ausgaben, Tilgung des Anlage⸗

sofern die Unternehmung e dient, welches andernfalls

kann die Er⸗ ch deren chuß übertragen. die 8 4 und 5

l⸗(Bezirks⸗ Soll der Einkommen⸗ en Realsteuern ein⸗ Landkreisen nach den chluß des 8 8, und in gabengesetze, na en mit Steuerpflichtigen

die auf Einkommen von nicht

Steuerbeträge (5 38 Abs. 1 des zählen; indessen kann der beschließen, diese Sterggr⸗ freizulassen oder mit . mensteuer heranzuziehen.

ist in den Landkreisen das laufenden Rechnung Steuersoll, in den

ch Ge⸗

Sjahres 5

getretenen Maßgabe, a. a. O. folgt.

Die Realsteuern sind zuziehen, mit welchem die

Handelt es sich um . Verbandes, ervorragendem oder gerin statten kommen, so k der eine ausschließliche Maßstab näher zu dieser Kreise beschließen. findet entsprechende 2

ommunal⸗) Landtage festgestellte ndes⸗) Ausschuß auf ahlung an die P t zu den von d estimmenden Terminen

Der vom P Steuerbedarf wird vom die Land⸗ und Stadtkreise verteilt. Die Landes) Hauptkasse ) Ausschusse zu b

öhe des ,, . die Verteilung auf d

die Bezirks verbän der vom Staate veranlag

Bezirksbesteue zu legen ist. wendung.

Der ausschuß auf die Provinzialh zu be egen die Verteilung d Bezirks verbanden Einsp mung des 8 28 Abs. 3 bis 5 zu.

a f.

jahres nach dem Stande d Berücksichtigung der bis zu Berichtigungen u

welche aus dem

vinzial⸗ (Bezirks⸗ Provinzial⸗ (Landes⸗ zu ö ie Hö Kreise und die für die Zahlun die Amtsblätter der Provinz bekannt zu machen. Gegen die Ve steht den Land⸗ un k der Einspruch zu, (Landes) Ausschuß beschlie Gegen den Beschluß findet innerhalb einer dem Oberverwaltungsgericht Durch Einspru Zahlung der Provinzial⸗(Bezi

Die Land⸗ und Stadtkreise ha Teil des Provinzial⸗ Kreis⸗ beziehungswei

ür die Aufbringung von Provinzialsteuern in der lten folgende Bestimmungen:

Provinz Hessen⸗Nassau ge Verteilung der Provinzialsteuern auf

1) Als Maß

stab der

rung des Dabei finden die 23) Die ausschließliche Belast Minderbelastung . der beiden Bez geschlossen.

3 . ie auptkasse stimmenden Terminen zu erfolgen. er r len r sfrtern steht den Klage nach näherer Bestim⸗

welche a em

Belastung oder ein

bestimmende Mehr⸗ Die Bestimmung im 8

rovinzial⸗ n Provinzial⸗ (La

d Stadtkreis

Frist

und Klage wird die Verpflichtung zur rks⸗) Steuern nicht aufgeschoben.

ßt. des Provinzi

ruch und

es 1. Januar, diesem Zeitpunkt endgülti nd Veränderungen sowie mit d Schlußsatze des Absatzes 6

26. und dem gleichen Pro *r bene n wird.

Veranstaltungen des Proyinzial⸗ oder in besonders inzelnen Kreisen zu⸗ NLandta

.

und zwar unter

rovinzial⸗(Kommunal

eilung der Provinzial⸗ en binnen ei

statt.

29

Beirks⸗ Steuerbedar e H aufzubringen.

ovinzialsteuerbedarf wird Bezirksverbände verteilt. Die hat zu den von dem

fol

e nach Umfan oder Minderbe

bestimmten Termine sind dur . Regierungsbezirke) öffentli

(Bezirks Steuern ner Frist von vier über welchen der Provinzial⸗

al⸗(Candes⸗ Ausschusses von zwei Wochen die Klage bei

ben den auf sie entfallenden fs gleich den übrigen

he dient das Soll der Einkommensteu ten Realsteuern, einschließli triebssteuer, wie es nach den Vorschriften dieses G aufenden Rechnungsjah § 25 Abs. 3

ung und die Mehr⸗ und irksverbände ist aus⸗

vom Provinzial⸗ ahlung an rovinzial⸗

binnen einer welchen der übrigen findet ür die Nachforderung, Gebühren und Beiträge sind die 8 labgabengesetzes u m.

entsatze heran⸗

Kommuna

Das Rechnungsjahr für den Haus (Bezirks) Verbandes beginnt mit dem mit dem 31. März.

33 Beschlüsse des . , ungsweise des Provinzial Abf. BJ, welche fol 15 die Festsetzung von

Y die auss

bedürfen der Genehmi und 2 des Ministers Ministers des Innern un

der Maßg

gestellt wird, 2) die f sonderen wegerecht

berührt werden, 82

Diejenigen Bestimmungen des G führung von Gebühren, den Kreisen treffen die übrigen am 1.

res zu Grunde und § 26 An⸗

5) Die Bezirksverbände Teil des Provinzialsteuerbedar aufzubringen.

Gegen die Heranziehu ) 59 und

rist von vier Wochen der Einspru des⸗ Ausschuß beschlie 5 entsprechende Anwendung. d Beitreibung der sz 87, 88 und 90 des

rovinzial⸗ (Lan 8 28 Abs. 4 und Verjährung un

Die Vorschriften dieses Landes kommunalabgaben in abe entsprechende Anwendung, d ß

Gefällsteuer den Grund⸗ un G

ür die Hohenzollernschen Lande 9 lichen Bestimmungen durch

Der erstmaligen Verteilung in den Fällen des 37 Abs. 4 Rechnungsjahr 1907 festgestellte

(Landes⸗

gende Angele Beiträgen ließliche Belast

rovinzial⸗ welcher 26

Beiträgen un treten

ĩ nsiege H., den 23. April 1906.

Wilhelm. von Podbielski.

Veranla ung) zu i eht den

rozent des

0 Abs. 2 . bleibt.

in den F

aben den auf sie entfallenden gleich ihren übrigen Ausgaben

rovinzial⸗

flichtigen u, über * Im

halt des Provinzial⸗ 1. April und endigt

munal⸗) Landtags be⸗

des⸗. Augschusses (8 24

genheiten ge fen ;

ung und die Mehr⸗ oder Minderbelastung einzelner Kreise .

3) die Erhebung einem Betrage, ihnen zu Grunde zu legenden

ung, und zwar

es Innern, in

d des Finanzministers.

Schluß⸗ und Uebergangsbestim mungen.

34. k finden auf die Amts⸗ und den Hohenzollern

(Bezirks) Steuern in emäß 8 25 Steuersolls übersteigt, ällen zu 1 den Fällen zu 3 des

schen Landen mit

a ebäudesteuern gleich⸗

eltenden be⸗ 58 A nicht

esetzes, welche die Ein⸗

s beauftragt. . Unterschrift

d indirekten Steuern in mit dem Tage der Verkündigung, April 1907 äh Kraft.

der direkten Kreissteuern ist und des 813 das für das Veranlagungssoll zu Grunde

8 37. Der Minister des Innern und der Finanzminister sind mit der Ausführung dieses Gesetze Urkundlich unter Unserer und beigedrucktem Königlichen Gegeben Homburg v. d.

(L. S.) Graf von Posadows ky.

von Einem. Beseler, lichen ꝛc. Angelegenheiten, der Finanze

dbie von Bud de. für die Minister der geist⸗ n und des Innern.

Berichte von deutschen Fruchtmärkten.

Qualitat am vort m vorigen 1806 gering mittel gut a,. nitis. Ha,, , m. Mai Marktort Feijahlter Preis für 1 Doppelientner ar nach überschlaglicht 1 n,. t She nf deriana si rag niedrigster höchfter nievrigster höchster niedrigster höchster ar. 6 * 266 * *. 4 * 4 3 Doppelientner A preis vnbetannn Weizen. . Breslau. 15,90 16,30 16,40 16,80 16,90 17,70 ⸗ ö. n Strehlen 1. Schl. . 15,00 15,00 16,15 16, 19 17,30 17, 30 16,00 4.5. f Grünberg i. Schl.. — — — — 18 00 1800 ö ; ö Löwenberg i. Schl. . 16,60 16,60 17,20 17.20 17.80 17 80 ; z. z Neuß w — — 16, 90 16,90 17,90 17,99 17,46 5.5. 10 2 Giengen a. Brenz — — — — 19,90 19,00 1900 ; . Offenburg. 18,75 19800 ] 19.25 19,50 1975 20,00 19,63 5.5. . geruen (enthülster Spelz, Dinkel. Fesen). 7. abenhausen ö. — 2 — 18.20 18,20 18,20 4. ; Illertifsen — — 1820 1820 — 2 . ; ; Aalen.. — — 2160 2134 2l, 80 2l, 80 21,34 30. 4. r ( Geislingen. 19,26 19 20 19 40 19, 40 19, 60 20, 0 19 62 30. 4. r ö RNoggen. * gien — — 1470 16, 90 . . 1490 . x Hrezliu--̃ 14 40 14,69 1476 14 36 16, oo 16.69 . . ; ö Strehlen i. Schl... 14,50 14 50 14,75 14,75 15, 00 15,00 14,60 4.5. ( ! Grünberg i. Schl. . — — 16, 30 15,30 15,69 15, 60 . . ; ö Löwenberg i. Schl. . 14,70 14,70 165, 00 15.00 15,30 15,30 ; ö . e, — — 16,40 15.40 1640 16, 40 16,00 5. 5. 5 * Aalen . . 9 . 6346 8. 16,00 16,64 17,00 17,00 16,65 30. 4. . ö Giengen a. Brenz — — 16,80 16, 80 1700 17,00 16,90 30. 4. ; ö Riedlingen... — — — — 17, 60 17,60 . ü. Offenburg... — — — — 16,75 17,50 17,17 5. 5. . Ger st e. 9 osen . . — — — — 1400 14,00 4 ö 9 e lan . k 13, 90 13,50 13,60 1400 14. j 1456 1 e. . 4 ö w Braugerste — — 15 00 15 50 15,60 16,00 . ö . Strehlen i. Schl. ö J 13,50 13,50 14,35 1435 15.20 16,20 14,50 4.5. ö . . ; 6 — — 18.50 18 60 1900 19,00 18, 84 30. 4. é. Giengen a. Brenz 1660 1660 — — 17,00 17.20 16, 94 30. 4. ö 1 Riedlingen. 1620 16,20 1700 17.00 17,20 18, 00 17504 30. 4. ö Safer. 3 Breslan . 1490 15,30 15,40 15 80 16,90 16, 40 . ö Strehlen i. Schl 15, 46 15.46 16. 75, 1575 16, 1 16. 16 1650 4.65 . Grünberg i. Schl. — — 1620 16,20 16,80 16,80 ; 9 Löwenberg i. Schl. . 14,60 14,60 14.90 1490 16,20 165,20 ö ö. l d — — 15,70 15,70 16,20 1620 16,00 5. 5 5 . Aalen ; — — 17,46 17, 74 18,00 18, 00 17,74 30. 4 ü Giengen a. Brenz 17,00 17,00 — — 17,60 17,80 17,53 30. 4 ö ö Riedlingen. 16,00 1620 16,40 16,0 16,69 17,20 1641 30. 4. = ĩ. Offenburg ö — * — — 18, 00 18,25 18,13 b. 6. h e Menge wird auf volle Doppelzentner und der Verlaufswert auf volle Mark abgerundet m Der Durchschnittspreis wird aus den unab gerundeten 3 n eg . echs Spalten, daß entsprechender cht fehlt.

Bemerkungen. Die verkauft Gin liegender Strich (— in den Spalten für Preise hat die

Bedeutung, daß der betreffende Preis nicht vorgekommen ist,

ein Punkt (.) in den letzten s

usammenstellung der Berichte von deutschen Fruchtmärkten für den Monat April 1906.

x — — 11 ; Für . Durch — ien. Marktorte, 1' Doppel ˖ 52 on,, Für Durch. Provinzen, von welchen verkaufte Menge und . g propin Marktorte, 1 . ö . an,. 8 Staaten. Verkaufs wert im April berichtet * ovinen, von welchen verkaufte Menge und gezahlter G 1 1᷑ Doppel 2 tauft wurden. 57 Staaten. Verkaufswert im April berichtet eis * ö jentner 6 ; ch 3* wert A — . 9 . 9 Mãrz Pstyreußen ... Tilsit . Insterburg, Goldap, *. 64 & lac ig! 1906 Westpreußen . 3 6. w Ostpreußen ... Tilsit, Insterburg . . z er,, . pie , mn, rabowa , Marg 16, 50 78362 lis 383 14 — Posen, Lissa, Krotoschin, Schneidemühl, Westpreußen. . Thern. 15 . 1 Bromberg randenburg. . Luckenwalde. Kottbus . 277 4079 1472 Schlefen ·· Oln 6 Glogau, Goldberg, Pommern.... Anklam, ritz, Stargard, ; ö. 29 15,6 , , J Han ve rn wur wm: Siren dan e m, d, ,.. posen..... vp n ee, Ee ge hz . ,, dr,. , n , de ee, neos res ee, er was we fel fen . n ge, Gaä, Seäßen, mes. Schlesten. DOhlaun. Strehlen. Glogau, Poltwitz, . ö 69 1 Emder Neuß, geh were ir e oyergwerdã, 16,30 9557 143 852 1481 r,, K K . 1 0 50 830 ; Augsburg, Schwabmünchen nnober ... . Duderstadt, Lüneburg, ö 16, 10 weinten e; . ö ⸗ 6. k, , z . 16. . Langenau —— en, v J 50 hann, vi g . Cina i nnn ö . eve. Goch, ene ge 16,87 5933 93 768 15. 52 e henbann, ger . Offenburg, Rastatt ⸗ Di ahn, Augsburg, Kaufbeuren, 20,40 1315 22088 16 46 , ö — Kw Wurtteubers. Ur, b , Giengen Bopfingen 6e 9= 16 Neubrandenburg, Friedland, Hieberach, Laupheim, Faventzburg, 20, 09 40 Ech war burg a, . Ricblingen, Sa lan, num 1 6607 is 8 ö . 1 nen P , vn ger, Ueberlingen, Offenburg, . 4 ö. Lot hingen , men St. Avold, Saar] i Ye n. , Rostog, Waren.. . 16 20] 3 89 61446 ö. ; Mecllenburg⸗ Neubrand ; ; . u Reih ·· n r e ten geh. 253 . ,,, is v0] s gꝛs lo 7a 16 3o ; 9. ; ; ö z 5 35 . Sonderghausen Arnstadt ö 1760 74 1261 16,91 36 ; y V ö. Elfaß⸗ Lothringen St. Avold, Saargemün 18,90 5370 94 955 1m o . 69 * November 36 646 J FR 1 ; 94 x = 66 1. m Reich. . .. An vorbenannten 76 Markt ; J w 5 r ö. n ne gn ten gas , g , ne, , 5 . Teer; . — 51 ebriar e, , ,. 6 51 ; 3 J . * 57 . anuar 1756 26 . 4 . . 38 * 3 6 Nezemher 1g0s 1 , m . . . k gu o 6. H Webember. 1535 86 oe, ü git z . w w 6 6b * . . Aktteber. 1 5 zs zs 15959 36 1 k . — 22 3 ö. . 3 , 143 ; 57 ö 3 ) ö . 00882 ; Kernen (enthüũlster Spelz. Dinkel, Fesen). 7 . * * Juli * 17, S0 34 495 14 85 1 n,, Baben hauser Iuglenr, n Tn b . x ; . ; 1755 29 zi 437735 1455 Kaufbeuren, Mie r nnn g mn, 6 ö ai 18,00 45 654 660 876 14,48 Mindelheim, Weißenhorn, Schwab⸗ 68 ö ö J. 1639 43 241 383 5535 i375 ; můnchen ö = ;, 16, 10 63 655 717 6590 13 63 Württemberg.. Reutlingen, Aalen, Heidenheim, Giengen, z Bopfingen, Viderach Geislingen, Ravensburg, Riedlingen, Saulgau, gad Ulm, Langenau, Waldsee en.. Meßkirch, Pfullendorf, Stockach, Ueber⸗ lingen. Villingen Im teich. An vorbenannten 27 Marktort 27 Macktorten) im Hin 1966 . 3 . — . ö 2 . ö Januar . . ł De ember 1905 i 1 27 1 5 November *. ö JJ * * * ep T. . 28 ö VNugust — Safer. . * ö ꝛ * ( 2 Ostpreußen ... Tilsit, Insterburg, Goldap, Marg⸗ 2 . Juni z ae R grabowa 18, 00 5162 S0 393 1444 453 — Ra: ; . estpreußen. . Elbing, Thor t.. . 17,290 334 22 3 April ö 3 Brandenburg.. Luckenwalde, Potsdam, Kottbus. .. 65 in 5 035 1451 = 8 Mar; ! . Pommern.... mn e m Pyritz, Stargard, ; 3 036 i659 elbein, Schlawe 17.00 6 er st e. Rummelsburg, Stolp. E ; Oo 1917 22 167 14,76 Dstyreuhen · , Goldap, Marg · Posen ... Posen, Lissa, e er, e, K— ,, , ane en ne. tuner. Stn i hrt, Stergard, Kaim il s hl n Se lle , posen ..... v. kiff, KReotoschin, Filehne . Dppeln. Ratibor, Reu⸗ 17,00 4667 71983 1481 ' . . , Ne ; 6 Rolmar, Bromberg, rm, 66 ö 1700 300 is g9z0 gchlesen .... Ohlau, Strehlen, Goldberg, gie, estfalen ... , Twen 11630 3 4 * . berg, Hoyerswerda, Dppeln, Ratibor, Deffen. Rafsaun. Limburg ;.. 29 [33 12333 15,61 Solch oi. bel. Mn dt. Netze nileblandde, e Trg, Gehren Rent . ä . . . 5 , Sagrlou . 67 23 [, . n, ö Bayern...... München. Landshut, Straubing, Regent; ; 13 ane, , nn , 3 26.13 870 16 so Hegensburg Ye rwe bahl . Sachsen⸗ . enen ,,, 27 irttember , KWiürltemberß.. Wnnenden, Neutlingen. Nottweiln aas r, in 18 8.5 9 . e ng, ottweil, Aalen, Heiden ˖ krach, Aalen, Heidenheim, Giengen 8 Giengen, Bopfingen, Blberach, Bopfingen, Ehingen, är, i ,,. JJ e, , Saulgau, urg, Riedlingen, Saulgau, Ulm, ̃ 8 Lang ; Langenau, W en, pf finger Ueherlingen, meer Baden ·· DP j ort Ueberlingen Mecenburg⸗ ffenburg, Rastatt Mellenbuz⸗ Villingen, Offenburg, Rastatt J 20 00 617 10386 16,65 ne, Rostock, Waren... ö , Nostock, Waren... 16, 80 2860 48 ol3 15 . urg⸗ Nreustteliz, Neubrandenburg, Friehland . . Neustrelitz, Neubrandenburg, Friedland, . Ecwariburg· Scwari urg. we, , wn. . 18, 64 enn Ainstehet. . Arnstadt J 1 6 95 172 . ö . Altkirch. Mülhausen . Elsaß Lothringen Altkirch, . hausen, St. Avold, Saar⸗ 6 6 .... An vorbenannten 68 Marktorten. Ln im 222 4729 81986 17, 20 ) 3 Marktorten ) im Mär; 1906 1 Im Reich. ... An vorbenannten 95 Marktorten.. 26 13 57 zo3 96260 . ö Februar * J VDO Narktorten) im Mär 1906 é. 7 615 1259 36 9 / / ner iche, ö J , 1. 72 ! Nobember 2 585 ] 1 29 09g 74 332 1181 163 1576 J w — ö = e . 1808 Ig. S5 So z 6 i 356 gg 15415 kö , — . = . ; Id 8 ga 677 I 4655 das 15,42 . . 5 ö . W h ss zs 354 314 144 . 3441 —⸗ . . . G do Is zs Js 3] 1335 1 Juni x . 55 ; ; . ꝛ 2,58 50 852 704 402 13 385 . ** = ö . 8 = Il /g s Sn 5 oh 18033 . Abril ö — ö ⸗ 2, 0ꝛ 30 782 459 445 14 95 J . — ᷣ— ö , G g,, 146 * 3 . 2 — . 587 . ö 20,45 46 823 688 532 14,70 . = tz ö Ig Oo] 85 55] S465 7265 1456

* ) Ab⸗ bejw. Zunahme e. Zahl der Matktorte rührt von Veränderungen in der Zufuhr der betreffenden Getreideart her

ü Q H 6 m . ,

— — ——