4 ö.

das Vertrauen zu den staatlichen gern .

chasten außer⸗ denden gezahlt. dem Kompromißantrage

Ein bedeutender Teil

mir vorliegenden Geschäftsberichten haben di die Ausgaben fũr

elt und ganz erheblich 265 entschlosse

re Abnahme des

Iht wurden, trat eine fühlba 36 z den hier belastet,

6e oso im Preise oso Pren Jiicht die stärkeren Schul

Reiseverkehrs ein. ohe Erträge erz

nen und Marine

ird ar n, mit dieser A e

Pathos behaup

illionen aufbringen,

3 o/o des Gesamtbetrageg der tragfä ahrkartensteuer die b ommissionsvorschlage n; was davon Gesetz s aber ein eminenter

einden und namentli

n d wenn mg n, aber wir haben es

man 47 Mill III. Klasse 29 also müssen die das nennen

Wie jede in Masse und en auch die Straßenbahnen wird, steht ja noch

onen herautwirtschaften, Millionen, die II. 134 lere III. Klasse 6 rkere Bela direkte Steuer belastet tlastet die Besi

v politik gründlich chen sich

Steuer herangezogen est. Dieser Vorschlag i it der Gem

Selbständigke

e,. ckung im Volke

o gro ĩ ckw . Nach diesem

. ; ö

Heschäftsreisenden, die dem Deutschen

Eingriff in die Se deren Wohnung⸗polit die über 20 km l

an die Milstärpensionsgesetze,

Straßenbahnen, ten besser gestellt werd

ezogen und eine en Regierungen

Mehrjahl der Berliner würde dann auch hera reise die Folge sein.

unterworfen in einer Zeit, wo n schon genũgend erschwert ist.

Erhöhung der Fahrp a eine lebha wesentliche Konkurren von Bahnhöfen, d au ee g glb

Straßenbahnen als eine ir haben eine Reihe Städten liegen, sondern

Straßenbahnen Einheitstarif

ste Abneigung gegen die gegenüber den Staats bah e nicht direkt in den sich vielfach die

Das haben eht offenba

ch dem Antrage Becker bleiben für weite 13,3, für die dritte Klasse Diese Grenze ist viel zu eng gezogen. Die Zu⸗ ehr und die Aufhebung des Freigepãcks, form in Aussicht nimmt. erẽff net a

Das Streben 10 wieder zu treiben; direkt an e aufzuheben und einen Hier sehen die verkehr die hohen

Preise in die Höhe Ministerium t, den Einheitspreis d 20 einzuführen. s kommen wird, wenn

läßt sich das

auch erreicht. sie von sozial⸗

als Einheitsstaat haben hört den Einzelstaaten, und ckgreifen müsse

eseitigen und die 1

20 Kilometer frei. e für den Schnellzugverk welche die neue Personenta eine trübe Aussicht. verkehr wird sich gegenüber d

ine Gemeinde das Ansinnen gerichte

demokratischer Sei nicht, weil wir das Deutsch Die Einkommensteuer ge wir auf die direkten Sten

iel zu dem, wa Vorlage Gesetz wer wirtschaftet werd

wir ein hü . eindlichen Pläne e Reich nicht

rträge heragusge

Die Benutzung

der zweiten Klasse im Nah⸗ ch dem vorliegenden Antrage so

t haben wird, diese zweite Klasse n ust ha 1 24

erhöhen, daß man wenig weiter zu benutzen wie zu einer Vermehrung der G Folge war, daß die in Berlin. rüßen können, auch

Naheverkehrs er z der verbündeten Regierungen ntergeordnet. Weise betroffen werden; und man in gewisser Beziehung unterbinden möchte. Der V

ch Matrikularumlagen die Lasten auf die

Die Einzelstaaten werden dann i zu erhöhen. stärker gefaßt werden daß das Deutsche en Steuern

ĩ . Weg als der, dur Einzelstaaten abzuwäl

Lage kommen,

Ausspruch eines sich die Kommi verkehr wird in es ift ja auch direkt juge

ssion willig u

ganz emp seits die Einkommemnsteuer

Einkommensteuer s ist doch eine bekannt

Wohnungen st eine Entwi die geringsien indirekt für die V

icht durch eine Verteuerung des Ver · eine Verbilligung erleichtern.

den Sonntagsberkehr de . schlag der Kommission ist f der Bevölkeru promißantra läßt schläge fallen, a ung der III. Kla Abrechnung ist bequemer, genau dieselbe und ebens

II. Klasse wird schon

Reich auf den Ko

von sozialdemokratischer bedeutungẽlos Arbeiter fahren au daß die wei

ntwicklung sollte man n kehrs erschweren, Viele Bewohner der Vororte ewiesen, und jede Erhöhung mu J fie jahraus jahrein diese den Familienvater,

die in der Stadt die Schule fender als die Einkommen

volks feindlich. Der Kom⸗ egierung die kilometrischen es auf dasselbe hinaus, die bleibt bestehen, nur di selbst in ihrer Wi nete Ertrag. D troffen, während freibleiben sollten.

t absolut verkehrs. so ist es

Anregung der ffekt kommt ffe und des Nahverkehrs die Steuer 45 Millionen berech j einer 15 Kilometerfahrt be

chlägen wenigs

hrkartensteuer betrifft,

hier wieder als kl r je vierte Klasse freibleibt; die Es ist doch keine F der vierten Wagenklasse e Anzahl von ein Arbeiter

fährt, dann kann er auch

sondern dur

hingestellt, dritten Klasse. Arbeiter in

taus größte Zabl der großte 3; fondern eine groß

nicht nur die Arbeiter,

daß er dritter Kla

sondern auch

ens 20 km

die Monatefahrkarten an⸗ deshalb bedenklich erscheinen, erfonen betrifft und nicht nur ine Familie, seine Kinder, Eine folche Steuer ist unter steuer. Den großen Straßen⸗

die Erhöhung ja nur angenehm werden, weil

bei den Kilometerzus 3 Stempel hei 50 3

Preises; erst später um später w

so situiert ist, den kleinen Stempel tragen. Eine überhaupt gleichmäßig nicht. Die Fahrkartensteuer

rpreis III. Klasse sind elaftung dies ieder auf 35 und 4 0 zu st oblesse oblige

ihn nicht sehr drücken.

irkende Steuer gibt es ja über die höberen Klassen s dritte Klasse

er Klasse au

bemüht sich,

Der Stempel für die Was nützt es, wenn der S

den Klassen das n den anderen Klassen

anchen veranlassen wird, lieber d einfache Billets zu benutzen. hnen unterstützt und sie dann

d Rieinbabnen sollten überhaupt frei⸗ Seit Jahren ist die Regierung bemüht, den Osten turell zu heben. In dieser Richtun bewegte sich auch Handelsministers als frũberer Oberbürger. Richtigste, was wir wünschen im Interesse Verbindung zwischen dem Often und dem olttik wurde die Zahl der Schienenstrãnge chr verbilligen. Hier wird der entgegen⸗ ben wir die größten Bedenken teuer mit Rücsicht auf die Provinzen des inne wird hoffentlich auch Graf Kanitz ein

ie niederen, Gewiß, gãb euer verzichten.

esitzen

ber n n heranzuziehen als d betrãgt nur 309. wir auf diese St des Reichsbedarfs sorgen, promiß vereinigt, das eine Wir bitten, dem Merten (fr. Volksy Grafen Kanitz könnte man na beinahe zu dem G

müßten, nicht s

traßenbahnen un gelassen werden. wirtschaftlich, kul die Tätigkeit des jetzigen meister von Danzig. Das des Ostens, ist eine lebendi Eine großzügige vermehren und den Veck Weg betreten.

In diesem S der Fahrkartensteuer w

Furcht, daß man

n müßte, als die llen, so würden

st geboren aus der r eine Deckung

in Höherem Maße heranziehe

(dkons.): Der Vo Millionen vom F

e es bessere Steuerque

Wir mußten aber fü arum haben wir uns glückliche Lösung dieser s Ihre Zustimmung zu geb Abgesehen von den den Ausführungen der übr daß die Einzelstaaten geführt zu h cht, daß w acht hãtten

3 Auch diese chaftssteuer

rredner führte aus, daß

hrkartenstempel tragen. chwierigen Frage

die Summe, Uebrigens is als der Passa in England niemals herantreten, hinausdrängen,

olche Fahrkartensteuer ein hat uns den schweren Vorwurf g rohr aller Gegnerschaften im Voll ser Vorwurf war weni

Mandat als Volksvertreter, Wir haben zwar

ir uns zum Sprach⸗ gegenüber den St originell. Wir erfüllen wenn wir solchen Steuervor⸗

nicht die Pflicht, der

ingewiesen. offener Gegner

einheitlichen Volkskultur kõnne

erden. Im Interesse einer den Kompromißantrag nur zu einer Einnahmequelle

Verbilligung erleichtern. Freilich

daß er eine E il machen, so muß man ihn dur

ornehmste Aufgabe haben es aber nicht an

prãsentieren; wir i h ie Reichs vermögens steuer

Schatz sekretär hat

Eisenbabnvagabondage reden

anken wollen, paßt sie nicht. Wir

der dortigen Ein ine Steuer von 5 oo In England gib s keine sozialyo

Ich erinnere an d tweinsteuer. kommen müssen, e erwarten lasse.

und die Freizügigkeit beschr

andel und Verkehr lehnen die Fahrkartensteuer rundweg ab.

er Abg. Büsing meinte, man weil die Steuer aus

und Gewerbe. Das ist ein

Staatssekretãr des Reichsschatzamts Freiherr von Steng el: ie dürfen nicht eiwarten, daß ich auf alle Einzel · Rede des Herrn Abg. Merten eingebe. Punkt seiner Rede, der mich ver⸗

vor allem kennt e besitzenden Klassen Es ist auch wendigsten L holen, wa enosse Bern emerkenswerte

ler um eine Abwãlzung auf die bei den Eisenbahnen ständen ch möchte ihm ob dies Verhältnis in den ost hergestellt **

bei uns 500 M ? neue Zolltarif aufgeführt ebensmittel verteuern s

er Beziehung ge

Meine Herren! S heilen der sehr aus fũhrlichen Es ist vielmehr nur ein einziger anlaßt hat, mir das Wort zu erbitten

sagt worden ist. Sozialdemokraten) h rungen gemach

dann auch ausgewiesen.

hard (zu den Der Abg. Gothein

zu einer kurjen Bemerkung.

der Herr Vorredner bat eine Stellungnabme

Meine Herren, der verbündeten Regierungen vermiß missionsantrage bezw. nun weiter vorliegenden Kompromiß gierungen pflegen bekanntlich

verstanden; er hätte hinterber jeder sagen. Kommisston gewesen ist. Ich muß also den Ab eren Fraktion anzuschließen. den Ihnen dann schon

Antrag hätte sich v ehen. Ja, das k cht Mitglied der raktion wäre zu sch einer etwas stãrk Herr Gothein, wir wer

sagte gestern, die Lücke im Ich bedauere sehr, Man sagt, seine Gothein bitten, si Sie nur zu un

Gesetz gleich ges daß er die Konsegquenz gei Wenn aber Graf Kanitz

auch treffen wollte, karten mit einem re

enbahnverkehr der großen Städte antrage.

auch bier die Berliner Menate⸗

so werden do n Stempel belegt.

cht betrãchtliche Einige Gesell⸗

t zu dem vorliegenden Kom— diesem Kommissiongantrage Die verbündeten Re⸗ Beschlüssen des Reichstags erst

das Plenum des Reichstags sich in betreffende Vorlage schlũssig gemacht ten Regierungen in der Lage sind,

iger lange Rede halten als Die vorgeschlagene Steuer en Kauf nehmen. zweckmäßiger ge⸗

Stellung zu nebmen, wenn zweiter Beratung über die bat. Erst wenn die verbünde des Reichstags

herborragenden Ueberschũ sie noch heute Jahr für en die Reichs vermögens. und E n die Hoheitsrechte der Einzel⸗ Konsequenz?

Allerdings müßte er eine wen ommission selige Man muß der Zollsätze

England betrugen

zurechtsetzen. in der Zollk ist ja kein Ideal Eine Erhöhung

schaften arbeiten ja allerdi in Breslau und Leipzig a Defizits. Der Abg. S kommensteuer nur an.

n Andenkens. aber solche Uebel in d beim Zolltarif wäre

die Zollertraͤge 38 Millionen

erold führt geg wir dürften so i Aber wo bleibt denn bier die

zweiter Lesung in ibrer

dann sind sie auch ibrerseits in der Lage, event. unter welchen Bedingungen und Beschlussen des Reichstags ibre Zustimmung verbündeten Regierungen — for⸗

staaten nicht eingreifen. Bisher war die Erb jetzt anders werden, Herold will eine nicht zugestehen; nicht eingegriffen. Sätze der zweit

In Frankreich, England usw. d in höherem Maße als bei Millionen Mark Stempel⸗ sischer Minister als einen

Gesamtheit zu überseben, sich schlüffig zu machen, Voraussetzungen sie den erteilen können. Zur Zeit haben di mell wenigstens — eine S

staaten überlassen, das soll en Bedenken erhoben. S des Fahrkartenstempels der Einzelstaaten werde bedingt richtig; e zu erhöhen,

f den Kopf der Bevölkerung.

ch Stempelabgaben erhoben un tssteuer den Einzel

und niemand hat dageg nkonsequenz bezüglich denn in die Tarifbohe

werden au

abgaben erhoben. Dies hat ein eng

Maßstab für

rückend empfunden. werden also auch pf werden sich tellung zu dem vorliegend

en und dritten Klass

en Kommissionẽ⸗

Fantrage noch nicht genommen. verheblen: daß es den ver- erwunschter gewesen wäre, wenn ihren und Bier etwas stärker zu den

orm das beste Geschäft. cht zieht, welche die Börse in tzes gemacht h ter dem jetzigen Börsengesetze aß ich meine Statisii steht fest, daß die Börse hat als vor dem Börsengesetz.

der ganzen Steu antrage und zu dem Kompromi

esigen Ümsätze in letzten Jahren unter der dann ist es unerfindlich, da chlechte Geschäfte m Augenblick nicht

n Eisenbahnverwaltungen haben bisber in sten Bedenken gegen eine kil Dürfen wir nun an⸗ mildert oder en auch jede

ommissionsbericht⸗

macht bei

man die ri die einzelstaatliche

santrag betrifft, so treter die schwer eltend gemacht.

den Kompromißan der Kommission

die Regierungsver Fabrkartensteuer 9 nehmen, daß die Bedenken de gar in Zustimmu

bündeten Regierungen Vorschlãgen gemãß Tabak Reichslasten berangejogen wor

s die Börse un Ich bedaure sehr,

finden kann. E Regierung sich inzwischen

ng sich verwandelt haben? Wir derm den wäre (sebr richtig!

recht?)

Ihnen vorgeschlagenen Fabrkarten· aber will ich nicht bergen, daß die

1 Umsãätze gemacht

sagt haben, als eine Erhöhung des von

der anderen Seite och im nationalen In im politischen Interesse einen so kommen der Reichsfinanzreform legen,

dlage für diesen Antrag. r Kommissiongantrag n ie Mehrheit war wirklich t nur noch der A sind noch Unstimmigkeiten 86

nicht übersteigt;

2 Pfennig⸗ Preis Klasse über⸗

1505 doppelt so vie Da nun die Zo großen Bedaue zustimmen.

eziehung se wenn wir u Diejenigen, nur alle Jahre Summen für

doch höher belastet. nicht nur die Wo lichen Provinzen mit dem Pfennig re

rechnerische Grun erstatter erwahnt, daß de

auf sich vereinte.

ch mich zu meinem Abgabe auf die Fahrkarten ch der jetzige Vorschlag in vieler

Mir wäre es lieber gewesen, Boden der Regierungsborla

Laufe des Jahres große den durch diesen Stempel das, denn es sind dies doch Kranke aus den öst⸗ hlhabende Leute, die Das ist auch der Grund gewesen, eingenommen hat, und der sehr viel vorteilhafter er⸗

rag nur eine Zufalls mehrheit

lleinnabmen ver nur eine s

rn entschließen müͤssen, Ich gebe zu, daß au hr unvollkommen i

stempels. Auf verbündeten Regierungen d ziellen Interesse, das endliche Zustande fehlzugeben gegen die des Fahrkartenstempels noch bestehenden Beden Das eine kann ich aber heute s den dem Kompromißantrage

die wegen der L die Fahrkarten ilometersatz 2 3

och sehr oft im

sgeben müssen, vorgeschlagene

Sũddeutschlan : Tie Uebergangsbestimmung chland sind in ᷣ die neuen Stempel bestinmun mpf mit den niederlãndische

chen Babnen mehr

sehr oft müssen minder wo

hlhabenden ; , . e, ken doch schließlich

ommissionsvorschlag

kampf bineingedrangt; diesen Konkurrenzkar ofterreichisch⸗ ungaris

teresse, im finan⸗ großen Wert auf daß ich in der Annahme, sie beträchtliche Erbõbung dort in ihrem Schoße eima zurũcktreten lassen. chon sagen, daß sie unter allen den Vorzug einrãumen werden

der Steuerkommission des Reichstags. mpromißantrag wird nach den Wabr⸗

ragen allerdings ähnliche se nicht abwälibar, sondern der großen Attienunternehmungen, likum die Kosten der Schweiz angeführt?

gegenũber dem Antrag Ich wiederhole also: der Ko

nehmungen, die ich einstweilen gemacht habe

verbündeten Regierungen, je

Die auslãndischen Stempelsteuern; Art Nebenbesteuerung während bei uns das reisende Warum wird nicht das Beisp

den im gänstigsten Falle Privatgesellschaften ns nicht geholfen, deshalb d sin

zugestimmt,

scheinen l

aber nur

größten und wich⸗ u tragen hat.

chlägen aufgetaucht, Vertretern der

im Benehmen mit den denfalls mehr Aussicht

von seiten der verbündeten Regierungen, Ausschußantrags der Fall wãre. Reformp.): Obwohl wir nicht zweifeln,

böhungen oder Zus ahr ju Jahr die Tarife herabges Benutzung zu erleichtern, und

haben auf Annahme das in Ansehung des

nie das Verlangen nach Tarifer die Schweij hat vielmebr von J Fremden die stärkere r Lande bedeutende Vorteile darau

Kaufmann, der von Gydtkuhnen na

Geset werken. wird

fere grundsaßliche Stellung jum Ausdruck bringen.

lle, aber die zahllosen E Grenzen die Bahn zur A

ten fympathisch in dem ganjen

igst hat bei n des Volkes den 3

schichten am meisten getroffen werden, den schärfften Kampf um ihre Existen; zu führen haben.

werden stillschwei

nehmen müssen, roß zügigen modernen

Aufgabe einer g ; billigung, nicht Ver⸗ it dieser Stempelsteuer illustrieren?

lich gewesen,

verwirklichen,

nn, . e nnr mn 9

das Wort die Welt st

Getroffen wird der Lehrer,

Ter feine Erholungẽreise nach

gerade andere und

ennig würde der

aufbringen k

nicht gedruckt iß dazwischen kam,

ach den außerdeutschen astet werden möcht

(Schluß in der Zweiten Beilage)

an der verschiedene habe aber keine en erzielen einen aß die Bremer und nsbesondere

en; aber das und das Interesse des Mittel ftandes ut jum Opfer; denn die ganie

des Mittelstandes. Und da wollen

Nutzen. Schiff ahrtsgesellschaften bringen Sie hier unge 2 , steuer ist bloß eine Frage

amburger 8 Cunard. Linie

Zweite Beilage

4 2 Deutschen Reichsanzeiger und Köni

glich Preußischen Staatsanzeiger

Berlin, Mittwoch, den 9. Mai . (Schluß aus der Ersten Beilage.)

906.

Abg. Herbert (So): i

; t (Soz.): Wenn man so leicht ü

hinweggeht wie der Staatssekretãr, dann 2 2. ß , Der Abg. Gräfe hat wieder die Steuerwũnschel⸗ n. 3 3 e nn indem er für die Reichswehr⸗ zur Tantiemestener stehen; wenn es s , , . Der Abg. Herold meinte,

Beijahendenfallg: sind die stãnde der k haltsetats bekannt gewesen?“

Nach der Begründung der J Rosenow (fr. Volksp.), ; ö Nummer d. Bl. berichtet worden ist,

e, n nene, Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren! Die Art des Umbanes des Fönigli en S ĩ hauses ist im wesentlichen eine technische Fraz⸗, . 6 , . frũber erklart, daß es lediglich auf den zufälligen Nmstand, daß früher immer die Aufwendungen für die Königlichen Theater auf den Etat e. ee, re, ũbernommen waren, auch die Kosten für den Umbau des Schanjpien * f

en. pie an es auf d . Finaniministeriums stehen. Ich muß daber der n dee e. ertretern des Ministerlums der öffentlichen Arbeiter, wenn das ge— wünscht wird, die Beantwortung der einzelnen tec ischen er, .

ö , . eie dem Hause nicht mitgeteilten Um—⸗ r 9 ee e,, . e . tsregierueg bei Vorlegung des Haug- *. ß , . Wenn man im daß eine Tarifrevision im Sinne einer Verbilli i e n , ,, d, ,,, n 2 Nach den i ĩ . Verteuerung der Fahrkarten gemacht hat, . ki erbündeten Regierungen und die . entwurf erwarten, nicht erreicht werde zösischen Kriegsschuld in Frankreich a n,, mit einem ahrelang d ꝛ e , . . . 36 . ; ; ei uns der Fall sein würde, jed ĩ ; . 34 bei solchen Maßnahmen stets eine n, , bir , , zu verzeichnen gewesen ist. — r9gn i ö i . . an. er en möchte ich dem Abg. Merten nd sollen allerdings am Sonntag Luft i s 4 ö besonders gegen diese Steuer , 9 ae Hr, . q. . 1 in empfindlichster Weise betroffen wird. . und Industrie werden geschädigt, und zwar verschieden mein fa nf fl ee ehtekle. i ĩ gang sd h fr teh r w . stark entwickelt ist. 6 r n, . Mittelstandes. ie were des Konkurrenjkampfes erf ĩ i a, 9 Steuer , , n, 6 at ꝛ so wäre eine Reichswehrste i Die große Mehrheit unseres deutschen V ,, ein Referendum veranstalteten, für . 3 k geht man nicht zu ihr über? Warum gebt ö, n wachs steuer ? Wie kann man eine foiche Steuer borlage ia, nn er Zeit, wo dem Reichstag eine antinationale Mehrheit enn man auf diesem Wege fortschreitet, so wird es dabin . man ihrem Landesverrat Vorschub. Ich 2 . ö von ganzem Herzen, daß solche Sten 2 . . . uervorlagen niemals wieder auf der ; gs erscheinen werden. Es ĩ ini . in das Volk hereingetragen k 3 ; . zu verfahren. ; ö g. ra der (fr. Vazg.): Die Regierung nimmt si k Die Kommission ist aber nicht . i er, . mn gt worden, neue Steuern zu erfinden, sie sitzt in un serem , ö ö Verantwortung hat in , , ragen und in zweiter Reihe erst der katte sie die Pflicht ibn . , , , es aber an jeder Begründung.

— — —

eprägt wurde, wir stehen

undesrat allgemein aner⸗ aterxellation durch den Abg.

o weit ist, wird er es ja sehen. über d ö Steuern auf , ,,, n ,, und ä, . ö misston diesem seinem Streben nicht * , , .

Erbschafts steuer

nimmt das Wort der Der Abg. Graf Kanitz

wenn es sich um die Vermö ; e Vermögen der Reichen ̃ k . Patriotismus dann gehen 63 2 e per. n ins Ausland. Das sagt einer der Wortführer dieser n T , e l, e, dd bre ee he, einschneidender als auf den ee 11 i verkehr. Unter Umstã auf eine Karte, die am an n ; Umständen kann ne, er, g 140 4 kostet, ei

,, sr — 2. m as * er F Seeg J arten für entsprechende Entfernungen bleiben dahinter zurück. ö er und anderen Reedereien vorliegenden us, daß diese Steuer die Reedereien schwer be= n, , nen mn, g

5 ae, ne ; Das wird nicht . Antrãge, ein Beweis, wie liederlich en n y fartenst hmen an, Laß die neuen Steuern, ganz befonders diefe Fahr. e,. 1 Srund aus revolutionierend wirken werden. 3 oh ot hein ffr. Vxzg): Ich hätte das Wort nicht nochmals . * die bestigen Angriffe, die der Abg. Büsing als ar tg, f * i minen gen, . 1 hat. Er glaubt es verteidigen. Vãtte eg, w. , gegen all und jeden Angriff zu was ich an der Tätigkeit der Kommis 2 Wort sachlich widerlegt, er aber nicht einmal' perfucht; mmission bemängelt habe. Das bat nach dieser cht an einige Witz

hat wiederum Kommission von diesem Gesetz⸗ Als zur Tilgung der i belegt wurden,

hren ist, daß

Hinsichtlich der Die Bewohner der Großstadt

Die uns von den Stetti un tti . führen aus . einträchtigen würde, da ei Bleiben die Ausland 9

uch Handel, Znnächst, meine Herren, hat der Herr Abg.

warum auf die Preßangriffe nicht geantwort den sei daran den Satz geschlossen: qui , r, eren. — muß dem durchaus widersprechen und kann keinerlei Very flichtung der , e, mn. anerkennen, auf jeden Preßangriff zu err, n. Sehr richtig! rechts) Meine Herren, was wäre denn erfolgt warme wir uns auf die Angriffe eingelassen hätten? Hätten wir * E widerung veroffentlicht, dann wäre abermals eine Erwiderung von ne e. 5 e, . und eine Klarstellung wäre nicht erzielt ? habe über die ganze Sache hier im i ,,, . eingehend ,,,, K Je, . ich selbstverstãndlich gern und ohne jeden Rückhalt . wee, e, r,. i. ö eine Verpflichtung der Staats⸗ ; 26. . . zu antworten, in keiner Weise an⸗ un aber. meine Herren, haben die Ausführungen des 6. e de = r, , e e, Neues, , ,. . sebt Betrũben Seine ganzen Ausführungen 2 ein Serliaer Blatt und ausdrücklich 2 ö , . e. nen, nem. auf dieses Blatt. Und gestützt auf diese . er de Stãze xricht er davon, daß bei uns russische Zustände ? gestũst au dieses schwankende Fundament, spricht er davon daß bo willige Täuschungen vorgekommen seien. Für den Herrn Abg. Rosenow hãtte, um zu einer sachlichen Klarstellung zu kommen es sehr viel näher gelegen, zu mir zu kommen oder zu den r nen, von der Bauverwaltung; dann hätten wir ihm bereitwillig über alle Punkte Auskunft gegeben. Aber auf Grund eines Blattes solche Behauptungen auftustellen von böswilligen Täuschungen, noch dazu . 5 hier im Hause nicht anwesend sind, die sich hier 26 gen können, das ist mir in diesem Hause noch nicht vor- Herr Abg. Rosenow hat direkt gesagt, die bösen Mächte e ; eien e n, n ,,, . halte es für eine Ritterpflicht aulschi en , ,, . ͤ ö e gegen eine derartige Be⸗ . ö. nicht anwesender Personen Einspruch zu erheben. . Dann hat er auch gesagt, Herr Gen ö i mißliebig von sich reden gemacht . . 1, Ich kann nur wiederholt betonen, was ich schon gesagt habe: es ist . e, die Stelle, um einen derartig schweren Vorwurf gegen . ö, zu erheben, der nicht im Hause anwesend ist und anwesend n kann und sich daher gegen einen solchen Vorwurf nicht verteidigen ann. Ich habe im übrigen keinen Grund, anzunehmen, daß die Vo würfe des Herrn Abg. Rosenow in dieser Richtung begrintet sind ö. Doch ich gehe auf die Sache selber ein. die Behauptungen der Interpellation gehen im wesentlichen da⸗ die die Staatsregierung,

exemplifiziere dabei

gerechte, einseitige Besteuerung Wer im gewerblichen Leben

wo bleibt die Wertzuwa auch 3. Graf Kani

. nicht die geringste Mühe gegeben, 6 ft

an, e mn , ,,, , nen,

Dene,, s ionsarbeit auch nicht zu wider⸗

hätten sich

Niveau bewegt.

kommen, da

hat en e n., außerordentlich ̃ degt. Er und seine Freunde sind j prũ englische Misses. Ich sehe darin nur den , lnb n Ich halte es e, n n,, n von direkten Steuern 2 nm, Kanitz, suchen Sie uns immer als * verdã hti gen, und wenn wir das asten des , rh nn, . en, dann sind Sie dagegen ruf Darmstadt! it so ich absolut un⸗ motivierten Zwischenruf kommen Sie m en 8 Reichs einkommensteuer? , n.

steuerlicher

ñ lbst Wenn da it i mit der Sie 33 8 ir le 61 , ui id execht ich mit meiner Kritik üb ãtigkei der Kommission , beweisen die 3 5 1 6 Arbeit über den Haufen geworfen haben die ompromißantrag eingebracht haben, j

arbeit über den Haufen wirft.

meine Aus

Angriffen den Mangel zu verberge 1 n.

u wollen. Sonst, Herr Graf ertreter des mobilen & nien anze mobile Kapital zu den

bekommen kann.

(Zuruf rechts: Für den Anttag Becker feblt Sie denn die Der Abg. Bũ emũ dlesen Antrag als hormlos hinzustellen, * Ir erer r Ten nin, 2 Bei dem Hinweis auf andere Staaten vergißt 2 f r vor kurzem erst die Zolltarife erhöht haben, die . 2 , . r, haben. eee, t. elastung für Handel und V ĩ für diejenigen Kreise, 2 , Teil , eschlagene Steuer ist u - , .

; ein niedriges Beziehung ?

i nicht die Rede. anstatt selbst zu bezahlen.

Die Verkehrg. ut mir leid

ihre ganze

bringen haben. Die vo

, . . . ndergebnis ist eine große Verteuerung d z

act, en. der Per onenperkehr bringe . 6 163 it

,,

J üterverkehr di = Herren aus Süddeutschland . ö.

Mit jeder Unter⸗

der die Kommissions⸗ t ißt es: D angli e. z . Man hat es ironisch als n , n, 6 e. net, daß ich nicht in der Kommission gewesen bin anche Schnitzer wären nicht in das Gesetz gekommen wenn . d 1 . en Gese großen Teil aus n, , s. , un, ie großen Abschreibungen vergi ; tz auch, weil er immer v ; . zebt. Ünser chen so lange ,,, K, ang von Goethe läßt im „‚Faust II.“ den K . 9 26. an öͤ . nun u ; ff ĩ ai, . ö i 3 . chaffe mehr. Der Mephisto, der ist die Kom— Abg. Dr. e mer (fr. Volksp.): Mit Rü i eder Zeit und darauf, daß das ö. . 2 git ent, en will, verzichte ich auf weitere Ausführungen. 6 Damit schließt die Diskussion.

In namentlicher Abstimmung wi

. g wird de

n lö7 gegen 128 Stimmen bei 3 e , n n,. genommen. Damit ist der Kommissionsvorschlag beseitigt.

Darauf vertagt sich das Haus.

Präͤsident Graf von Ball estrem: E äge für di . Sitzung mache, habe ich dem Hause . . Reichskanzler mich heute nachmittag hat zu sich bitten laffen ene . . . 3 . verweilt habe. ; e gebeten, dem Reichstage und sei

herzlichsten Dank auszusprechen für ,

bei vielen einzelnen Mitgliedern Ich entledige mich dieses ause nur mitteilen,

einfach beseitigt.

ich dagewesen wäre. Fraktion beizutreten,

= Nabderkehrs sehr rechung der Fahrt multipliziert sich die Last der Fabrkartensteuer 6 des Flottengesetzes?

der die Flottenvorl 7 lbeeinflussung rlage angenommen bat, ist

gekommen,

schmerjlich empfinden.

Wo bleibt Dieser Reichst

ottenbegeisterung

dier die Rücksicht ba aus dem Personenverkehr. st kũnstlichen 6 ö , a in e,. a, ee. e r wã worden, di ifrig te. , . ? 3 ee e, 52 — 3 28 eid erhalten: wei uen n n r Du 16 , , 2 bn ffn ł pposition gescholten; die nati ĩ y . Vergangenheit solche Steuern, . von de 4 Gelee i ge, 2 ö Hätte diese Partei * ) — ihrem alten Steuerpro si bätte manches hee, . können, selbst eine . i , , Ausdehnung der Erbschaftssteuer. wieder der kleine Mann getroffen. .

Staatssekretär des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel:

Meine Herren! Die letztere Sorge mag der verbündeten Regierungen selbst überlassen. * . — 12 ich mich nur zum Worte gemeldet, um eine Anfrage zu . ö en, die der derr Vorredner an die verbündeten Regierungen und, wie k e. 2 gerichtet hat bejüglich der Behandlung der ; in Bayern ausgegeben werde der Wagenklasse III B, also der dritten Klasse, die ö. ö. ö klasse gefahren wird. Da möchte ich glauben, daß der Herr Vor⸗ redner sich diese Anfrage eigentlich hätte ersparen können, insofern nämlich schon die Regierungtvorlage, Lann auch der Kommisssont. er, ,n. endlich noch hier der Abänderungeantrag auf Drucksache 2. eine Bestimmung vorsieht, welche jeden Zweifel in dieser eziehung vollständig beseitigt. Ich mache darauf aufmerksam, daß ö unter Nr. 3 dort vorgesehen ist: 3) Fahrlarten der . en Wagenllasse, soweit im Eisenbahnverkehr eine vierte Wagen asse nicht geführt wird und der Fahrpreis der dritten Wagenklasse den Satz von? 3 für das Kilometer nicht übersteigt.“ also genau der Fall, den der Herr Vorredner im Auge gehabt hat und bezüglich dessen er seinerseits noch Zweifel hegen zu sollen

K —

genosse Johann Wolf⸗ aiser zum Kanzler

ut, so schaffet Geld. Und der Kanzler

— r . 4 3 59 I. 6 -. . .

Meine Herren,

daß die Angaben, auch der technische Vertreter und der Budgetkommission 6 e ,. gewesen seien, e erhebliche Ueberschreitung beim Umbau andere Umstände zurückzuführen sei, die 3 . . . gebracht worden seien. Ich habe demgegenüber zu erklären ö. . was die Staatsregierung in diesem hohen Hause am ; . , und am 23. Februar und in der Budgetkommission am 3. . . , gi, der Ursachen der Ueberschreitung, ; ren Prüfungen als ĩ zutreffend anzusehen ist, und daß rl en r,, hohen Hause, beziehentlich der Budgetkommission vorenthalten worden

insbesondere der Staatsregierung dem hohen

und daß die sehr bedauer—⸗

Herr Reichs⸗

beim Reichstage im gan ls

in seiner Krankheit 9 hat.

6. 1 . . kann dem H errn Reichskanzler in voller geistiger und kö

angetroffen habe, sowi f w , ,.

keinen Unterschied . a, n n g fene,

,, das von dieser Stelle erklären zu können. uß gegen 61 Uhr. Nächste Sitzung Mitt ung der Beratung der ö ec hin

Es gereicht mir zur besonderen

Meine Herren, ich habe schon damals dar Herren, gelegt, d ö liche Polizeipräsidinm in Berlin in steigendem Dian! 6 6 . die Anforderung gestellt hatte, den unhaltbaren Zuständen m alten Schauspielhause ein Ende zu machen. Ich habe darauf hin ö daß die schwersten feuer und sicherheitspolizeilichen Bedenken orlagen sowohl hinsichtlich des Bühnenhauses als hinsichtlich des dem Bühnenhaus, . , der Garderoberäume daß weder Luft noch Licht hinzutreten konnte, diese Rä e. primitivsten sanitären An sorderungen widersprachen, 6. cee, t . geordneten Rückzugsmöglichkeit für die auf der Bühne amtierenden h n, ü. ö. , , fehlte, weil die Korridore viel zu eng urch die Requisiten und Dekorationen noch verbaut die beim Fehlen 41 i Nebenbühne auf den , abe ferner darauf aufmerksam gemacht 6. , 6 den feuerpolzeilichen n,. rach, als die Decke nicht feuersicher w aus Holz bestand, als die Korridore nicht den — 1 . allgemeinen fe . ö ir, ee hinsichtlich ihrer Brelte entsprachen. n, nd solche allgemeinen Vorschriften für die Theater erlassen, und es

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten.

62. Sitzung vom 8. Mai 1906, Vormittags 11 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht zunä i zunächst die In ĩ

der Abgg. Aronsohn (fr. Volksp.) . ö

„Ift eg richtig, daß bie im Haushalte at e bereits bewilligten Me glichen Schauspielhauses zu Berlin zum welche in der seitens der ause zur Hegründung ihrer

Zuschauerhauses,

abgesehen davon, gar keine

Im übrigen möchte ich dem Herrn Vorre . . jeden Steuervorschlag, laute er nun, wle 2 ,, Inn. ö Schwierigkeiten, werden Anstände erhoben werden. ö. nn gesetzgebenden Faktoren auf alle diese Einwendungen und

se Bedenken und diese Widerstände Rücksicht nehmen wollten, dann glaube ich, müßte der Herr Vorredner mit mir das Alter Nethusalems erreichen, und wir würden auch dann noch nicht erleben, daß wir zu

einer Sanierung der Reichs 1 ichsfinanzen gelangen.

ür 1906 angeforderten rkosten des Um⸗

und vom Landta baues des Kön

erheblichen Teile auf Umständen h

6 ,, ,, . ng unterbreiteten, von dem Gehei

verfaßten Denkschrift nicht ange , . . eme;

ertigste lung des inneren Umbaueg, einmal

dann für die dauernde Benutzung des

finden mußten.

richtig, daß eine doppelt 21. März 6 eaters stattgefunden hat?

(Heiterkeit und