1906 / 110 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 10 May 1906 18:00:01 GMT) scan diff

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werde ein Kind bekommen, und die eiwiderte: Jawohl, aber nur ein den unser Bürgerliches Gesetzbuch noch zuläßt, hat gar keine Be—⸗ Entwässerungsverbänden; 2) die indirekten Abgaben, die Geschaftz;. . ganz kleines. ö rechtigun nen! 2 hab der Abg. Gamp . der in erster Lesung unkosten sinb; 3) die bon Grundeigentum, gel ers ee i ö. . 3 w E i t E B E i J a E Damit schließt die Diskussion. diese Meinung teilte, einen entsprechenden Antrag nicht geftellt. Wir Bergbau zu entrichtenden direkten Kommunalsteuern bis zur Höhe 9 der staatlich veranlagten Grund⸗, Gebäude⸗ und Gewerbesteuer

Steuer agitatorische Absichten obgewaltet haben, zurück. . ib 8 1 . ; Art mit 16 G zu Leibe gehen. Dieser Antrag verkangt nichts letzteren bis zu bo pCt. der staatlich veranlagten Realsteuern

is 3. r gr nden, * . an . 3 e 3 e n ö *. 3 ga vosch̃ lep 9. . 3 bis zur gleichen Höhe werden in den Gutsbezirken als W b . 7 7 5 h * * i / ö as Gesetz nicht ändern können, wo ur gle er bungg⸗ , 1 6. . 29 . ö . geh ft rr den Erbschaften dieser kosten die Kommunalsteuern und die Gutpglasten an gefeben n g zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staats anzeiger ; . 3 ;

Abg. Dr. Müller⸗Sagan (zur Geschäfts ordnung) fragt, ob es ö t 16 nuf sei, sah, bäh esdentcbinetz, Miislied des hnbilliges; es siölt koch dem Eiben af lber seelischen He. ' bie Atschtelbungen? für Gebeäbe, le nne teund Juventar Mm 1HIO. j uses gegenüber den Ausdruck Verdächtigung gebrauche. lehung zu dem EGrblasser. Unser Antrag entspricht in feinem ganzen die Beiträge zu den Berufskam mern. (Sie Rr 5 * 1 Berlin, Donnerstag, den 10. Mai 1906 Praͤsident Graf von Bgllest rem: Soviel ich gehört habe, bezog ufbau den 6 Verhältnissen, wie sie beute in unserer modernen ist Zusatz der Kommission.) 3m k— 66 a ch die Acußerung des Referenten auf die Tätigkeit der Kommisston. entwickelten esellschaft beltehen. Jede Belästigung der Industrie II. Vom Gesamteinkommen sind in Abzug zu bringen I) die . mem iese hat der Referent zu verteidigen. wird überflüssig gemacht. Der Antrag ist so gerecht und fo einträglich Schuldenzinsen; 2 Renten und dauernde Lasten, die auf Privat. . - Die Abstimmung über die Tantiemesteuer ist auf Antrag für das Gemelnwesen, daß wir nur bitten können, ihn an Stelle techtstiteln oder auf Kir chenpattonat.sverpfllchtzngh (Schluß aus der Ersten Beilage) wiederbergestellt wird, d. h. daß die kommunalen Realsteuern abzugs Abg. Lu sensky (nl) erklärt, daß seine Freunde dem Antrage Werner (d. Reformp.) eine namentliche. des Kommissionsantrages anzunehmen. beruhen (die letzten Worte „oder auf . .. sind Zusgß der fähig gemacht werden bis zum Betrage bon 100 , so also, wie es von Arnim zuftimmten, obgleich er eigentlich nur wiederk ole, wag ) Die Annahme erfolgt mit 2650 gegen 18 Stimmen bei Darauf vertagt das Haus die weitere Beratung gegen ö 3 ö. 2. lichen . iu . zi. Abg. Dr. a gra n ds Gent); Es tut mit leid daß sich der war, als die Realsteuern noch vom Staate erhoben wunden, Ich 3 inn Gesetz gesagt fei und befütwortét sodann än wan n 4 Stimmenthaltungen. 6 Uhr auf Donnerstag 1 Uhr. eue g fen, 5 , ien die H r ben , . wet . der . sagt, glaube, damit, da es dem Prinzipe widerspricht, ein weitgehendes ger, mtr . J 22 h ö. Es folgt die zweite Beratung des Entwurfs eines Erb⸗ ,. e Nr. 3 und 4 . . k ac e nicht big zu einem gemi en ge. 3 * ; n , , 5 . , , e, ene. betãtigt zu haben, kann aber über diese Grenzlinie foͤllen. Dem Antrag Syßling auf Streichung der idee ger re, chaftssteuergesetzes. Die Beratung , mit § 12. 6 e gen 5) die di. , . . . 9. . . Amor. . so muß ich fragen: wag sind Werbungekosten? Pie Ginziehung nicht noch weiter hinausgehen. ö der mortisationsbeträge simmt der Redner nicht n . eferent ist der Abg, am Zehnhoff (Hentr). Preusßzischer Landtag. 34 ö. rag he . 5. e et eh egen. es Kapitals und den ieser Beiträge übernimmt nicht der Staat, sondern die Provinz, un Wenn Herr Abg. Gyßling sagt, der Ablug der vollen Real- A ir, . der direkten Steuern Wal ach stimmt dem Im 8 12 ist über den Betrag der Erbschaftssteuer Be⸗ Saus der Abgeordneten. ,. 9 ; 9 n. 1j nher , n, ö. 8 16 nicht nur von den unmittelbaren AMdiaienten, sondern von den kommunalsleuer würde 1 bis 2 Millionen mehr ausmachen so * 2 usensty gls einer redattioneñlen Verbesserung zu. In der n e, getroffen. Sie soll nach den Kommiffionsbeschlüssen 63. Si 9. Mai 1906, Vormittags 11 Uhr besserung a ken , cel ze n tnc! 2) die ö ö . , . 5 . . glaube ich, ist diese Schätzung zu gerlng. Wir schätzen den Ausfal * ,,, , ta egi. V * . 8 . . P ; . . 2 z 9. . er . ö . ö ö. 2 J. . hg n er⸗ . ß ¶1ᷓů. Wolffs Telegr z hischem . . 6 5e. 9 an n er m m em diejenigen für die lasten, die Lästen für Gnt. und Bewässerung , buch . höher; wir glauben, daß er erheblich über 2 Millionen betragen . von 189 be es ausdrücklich. ohne daß höhere Sätze aus- 1) für leibliche Eltern m g . ; . etkzieren durch Privatrechtstitel züge ; ge r fer e f g n, auf einer Linie stehen. Sie stenlen alle würde, und ich kann diesen Ausfall nicht zu all den übrigen Ausfällen Resch * sind. Mehr könne doch die Fingnibermaltung nicht tun. 3 suͤr voll. und halbbürtige Geschwister sowie für Ab⸗ Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen Nummer Die schlesischen . Dr. Porsch (Zentr.), Baensch⸗ die Kosten dar, die der Mensch im Kampfe mit den Csementen aufzu· hinnehmen, die das gegenwärtige Gesetz schon bewirkt. Herr Gyßling 5 ö. es vermieden, den Veranlagun skommissionen bestimmte n. s rihmiingte ersten Grabes Ban Seschnistem. ̃ꝛ . För mn m Cane enn, are, , ü wieter ebe ortäntsc; er wlen Kir green uchershuse be, he e n eee lng . II. 6 HCt. as Haus setzt die zweite Beratung des Gesetzentwurfs . ? . inanzmin i ; ; . ; . ! . UN für Großeltern und entferntere Voreltern, bene e d die cht . ung Ginkommensteuer⸗ ebenso? Lie en gen Beiträge, welche auf Grund besonderer 3 a. tsner Nrelhern 5 Rheinbahen . e, we. die Etlenbahn ergeben wird. Meine Herren, wenn sabig ip ö ,, für die Streichung der Abzugs. 3 für Schmieger. und Stief eltern, gesetzes und des Ergänzungssteuergesetzes bei 6 des Gesetze zum Schutze gegen Hochwassergefahren erhoben werden. e e. derten Die Auesihrungen des Derrn Verredners haben, „e het üff: aich nech acht vonhkommen fetstehen, sa werden sie steuern in voller 5 = 24 ihn f . , . 3) für Schwieger⸗ und Stiefkinder, . Einkom men steu ergesetzes fort Die Abgg. von Arnim und von Hennigs (kons) be— vielleicht wider seinen Willen, durchaus bestätigt, was ich gesagt habe; doraussichtlich aus dem Jahre 1905 saze und schreibe! berwahrt sich Jedoch . 1 ,. ö d gh on ö jh 4) für Abkömmlinge zweiten 6 2 n . gn men h che 63 g . auf, die an träge n slgende Zasst nes er hat selber gesagt: die Provinz hat ihrerselts die Ausführung der 30 Millionen Mark nicht übersteigen bei einem Ginnahmertat von im seine Partei als kleine Partei den 6 6 Xen n 8 ieren lf che d von der Besteuerung ausgeschlossen sind. Die Re— gebenso diejenigen Beiträge, welche auf Grund besonderer Regulierung der Flüsse übernommen ich bemerke dabel, daß der ganzen 1 Milliarden. Also bei einer Einnahme von 17 Milliarden könne; auch als' grohe Partei hätten selne Freunde diesen Antrag 6) für an Kindes Statt angenommene Personen und deren gierungsvorlage hat die Bestimmungen des geltenden , ö , , * ,, , 6 ö. Staat s der ganzen Kosten trägt und zieht die Beiträge ein, und nur 30 Millionen Ueberschuß ! Und diese Ueberschüsse kommen ja nicht 6 . 1 Abkömmlinge, soweit sich auf diese die Wirkungen der An. im w entlichen unverändert gelassen. Die Kommission hat i,, Ver tic . 9 9 det zwar nicht lediglich von den Adiazenten, sondern auch von einem einmal der Staatskasse im allgemeinen zu gute, sondern sie des ä Tag; or , rn def ben e r mr, nahme an Kindes Statt erstrecken. gber noch einen Zusatz gemacht, wonach nicht n besteuern Abg. Ba en sch. Schmidt lein ffreikons): Wenn man zh weiteren Kreise, well sonst die Adiazenten überlastet wären. Der fließen in den Diepoßitionsfonds der Gisenbabnverwaltung. Beiträge ium Hochwafferschuß bezweckt; der tte ehe han . ö . schwster der Citern, sind ö . fc iin ,, sh. 3 . . . Beiträge zum Schutze gegen. is Hochasstigsssahzen nicht denn, Herr Vorredner hat also zugegeben, was ich behauptet hatte, daß es Meine Herren, ich kann daher so optimistisch nicht in die Zukunft e habe seine Partei den Äntrag von Arnim eingebracht! Mn 2) für Verschwägerte im zweiten Grade der Seitenlinie. amor 96. *. chulden l angesammelten i. 1 on fonds, wendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung des Ertrag sich hier um Präzipualleistungen derjenigen Kreise handelt, die von seben wie Herr Abg. Syßling. Ich habe schon wiederholentlich darauf ö. i nn der Kommüunalabgaben könne er sich eben J ; übrigen. Fällen, soweit es sich nicht um soweit die Erhebung der letzteren noch unzulässig ist“ ansehen und, demgemäß vom steuerpflichtigen Finkommen in Abu der Flußregulierung Vorteil haben. Eigentlich hätten die Kreise und hingewiesen, in wie Snormem Maße die Ausgaben steigen, und wenn KEännm! Tingeihderstanden ertlären, und er bitie um Annahine der L 10 pt.. in den ühbriz, . Fällen, Die Abg. Gyßling und Dr Gerschel (fr. Volksp.) bringen wollte so hätte man auf das ganze schlesische Hochwasfe g 8 b se und —⸗ 9 gen, Kommissionsfassung. ,,,, nn, nn,, . . Feen bn soob en n beef , Teng, iahehten die Flustegulterung allĩm. auefthren missen; will dat Lie guten whrtschamnichen Jahre einmal rächen dee, bee en lbs Grebe n Sta g hw iz. Bertelederf KZentr): Die Abau= gol erf 9 . ö ; . fa 3. ß ö. gen. * stie when, . eine dahin gehende Erklärung abzugeßen, die großẽ Ve aber über ihre Kräfte hinausgehen würde, haben Staat und Provinz uns gegenwärtig erfreuen, dann wird Herr Abg. Gyßling auch nicht äbigkeit der eparaturkosten bei landwirtschaftlichen Gebäuden und überstelgt er den Betrag von 30 000 „, so wird das 1a, fa be für den Fall der Ablehnung dieses Antrages den Zusatz ruhligung hervorrufen würde. Mein Antrag hat eine weitergehende sich entschlofsen, die Regulierung zu übernehmen, und ziehen nun von so rosig mehr sehen wie heute. (Heiterkeit. Abg. Gyßling: Quoli⸗ aschinen wird sich bei ordentlicher Buchführung stets leicht feststellen und so fort je im mehr bis zu ** v einem Betrage von folgendermaßen zu fassen: Bedeutung, er will nicht nur, daß den unmiltelbaren Anliegern der den Krelsen und Adiazenten, die in erster Linie einen Vorteil von sierungh Ich bin überzeugt, dann wird es ihm wie mir sehr schmerz· keene trag mee der sibhuge äh äs ll ger Heir nach dem , , , n , e,, , nn, ,,,, ,,,, de e, e , de, le,, ,. ö , . onde, soweit die Zinsen de rag von werden die zur Erhaltung des Landes notwen nd, sondern d . in . n r ; rim. in k ob J ,, , 3 6 er eig und eine en nn, 6. den auch alle diejenigen, die 1 irgend einer Weise 26 den Bestimmungen der Tat diese Leistung über die Werbungskosten des Grundstücks 3 Millionen, ohne zwingenden Grund geopfert zu haben. Ich vermag Sinne nach dasselbe sagt, so entspricht er? doch nicht in rin Maße beginnen, wenn der Wert des Erwerbes den Betrag von 50 000 0 Amortisationsfonds unf ist des Hochwassers ukgese es von der Provinz aus dazu herangezogen hinaus und stellt eine Prägfspualleistung für eine große öffentliche also seinen Optimismus hier nicht zu teilen, halte es vielmehr für e. Verstãndnis . , Ich hoffe, daß, wenn der Antrag Porsch übersteigt. C. für den Un der A lehnung des letzteren Antrages den Zu⸗ n, . j ö. . . 83. n fer 6 ke te Unternehmung dar. . . meine Pflicht, nicht noch weitere Ausfälle aus der Vorlage resultieren ,, e Regierung deshalb nicht das ganze Gesetz Die Sozialdemekraten Albrecht und Genossen bean- satz fang n 33 . , dere, nen de . ung hat bedeutende Unruhe in der Grafschaft Glatz herdar. Deshalb ist es meiner Ansicht nach unrichtig, so weit zu gehen, iu lafsen, als es schon gescheht, und bitte dringend, ben Antrag Mit einigen weiteren Bemerkungen des Abg. G zr en die i . ö. 9 ern, , zan schaftlichen Kregikinstit kent auge genelten Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: 2 es der Antrag rens, Te nnen will; und wenn Herr Abg. Gyhling abzulehnen. gemi her den Generalhi ettor nern fe ene g n cl roz. zur Erbschaftssteuer,. ; . Amortisationsfonds, soweit die Zi den Betrag von 400 ½ nicht ; r. er sagt, wir sollten diese Leist icht . , ,,, , enle e seee ee, ,, e, d, d, ee, me, de,, ,, , ,, nn ee Aare sen Lenln e ge inden. 4 Proz. sollen für leibliche Eltern un iefeltern, zulãssig ist. . rrn Abg. Baensch-⸗Schmidtlein nicht entsprechen ju können. Aber Behandlung. Wir wollen ja die Leistu bzugsfähi lehnend diesem Ankrage gegenũher auggesproche t, weil dem Antrag Lusensky zu f, 3 an . i . Schwiegft kinder. fir, vol. und halbbürtige, Geschmister Die Abgg. Dr. von Sa vign ĩ und, Reinhard Czentr) ich muß sehr ernste Bedenken gegen seinen Antrag geltend macken, soweit fi gforte ic sind . den k 1 ,, 6. er , , gn, i, Anträge Fer ch . Hy ling ab eh eln ö 2 erhoben werden; 6 Proz. für Großeltern und entferntere beantragen, in den Kommissionsdeschluß na ylandschaftliche · Ez handelt sich doch hier nicht darum, im § 9 alle möglichen oder ö abi Nach dem Antrage der kegierung würde der Ausfall 2569 59 1. ; *, Vöreltern, für Schwiegereliern, für Abkömmlinge ersten bie Woh d anderen öffentlichen! kinzufũ ü g soweit es sich also um Werbungskosten handelt. Nicht abiugfaͤhig betragen. der Finanzminister hat uns ausgerechnet, baß dem A 8 10 bestimmt nach der Kommissionsfaffung im wesent— Irrehs von G64schwistrn; z re fir. Cech er die erbe, m. i e er e rböll ig zu frechen, eusclicken ige bertunebnen, ondern derum was als Werbunz⸗ sollen sie sein., wenn sie sich als Präzipualeistungen für ein öffent rg hh gem i, , ,. Ie, eben, lichen ; der Eltern; 19 Proz. für testamentarisch bedachte Personen, die der die Abzugsfähigkeit der Zinsen des Amortisationsfonds beiweckt, kosten anzusehen ist und als solche in Abzug gebracht werden kann. liches Unternehmen darstellen, also ganz losgelsöst sind von den einzelnen würde, wenn die ganzen Nealsteuern in Abgug gebracht werben I) Maßgebend für die Veranlagung der physischen Per⸗ ; z nicht unter die bisher erwähnten Kategorien fallen, und für da ein solcher Abzng dem ganzen Grundgedanken en Gesetzes wider⸗ Ich habe nun schon in der Kommission erklart, daß ich die Grundstũcken. können. Da würde es sich blelleicht empfehlen, wenn“ man v 1 ist der Bestand der einzelnen Einkommens quellen bei Körperschaften; 15 Proz. für alle übrigen Intestaterben. preche, wonach ede Verbesserung des Hern ern stenergflichtig sei. Leistungen auf Grund des schlesischen Hochwassergesetzzgs insofern für Abg. B . 3 der ßenlste tern abungsfähig macheß büpbe dann würte das Beginn des Steuerjahres,. 2) Die Veranlagung erfosgt nach Bei einem Erwerbe von über 20 696 ) soll vom Ueber⸗ indestens müßten aber dann * nur die landschaftlichen Kredit. abzugsfähig halte, als sie notwendig sind, den Ertrag des einzelnen en n . 6 i J eien, i fern 3 . sch ieee n ö 2. 6. . n . . a ,, chuß . 20⸗ und . n,. . ,, öh ö. at nne , ,, sondern alle Genossenschaften, die beteiligten Grundstücks zu sichern, als sie also im Sinne des Gesetzz eie. . e lee el. ö. zufrleren fein. Ich bitte Cie wn, Ln. 1 rde ungefahr der sein, wie nach der jetzigen . ,,,, . 3. . ö , . bis zum Betrage von illionen Mart je 1 mehr in ; Werbungskosten darstellen. Das will der Antrag des Herrn Abg. bon mals um Annahme meines Antrages. Abg. Ga mm (fr. kon): Den Antrag Gyßling können wir nicht ba f . w. annehmen. Die Herren können sich an re fh . Ine, eines fa ht bücher. führen, hach, dem Da rchschnitt der drei

7 Stufen bis zum Dreifachen der Normalsaätze erhoben werden. Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: ĩ Abg. yz in g Cr. Volkzp] befürwortet einen Ant ra g, in der f d Lrnim und des Herrn Abg von Hennigs ausdrücklich aus sprechen. Genen Nr. J, z erg 39 . . m ,, . Antrages leisten, wenn sie nachher gegen das ganze Gesetz stimmen. vorangegangenen Wirtschafts⸗ Getriebs⸗ Jahre

orte bis zur ch veranlagten Grund,

Abg. Bernstein (Soz.): Wir haben während der Kommissions— Meine Herren! Der Zusatz, den die Kommisston zu Nr. 7 be— i ; un sie . r an,, a n 38. 2 gestellt, nicht die Erbanfaͤlle ö. be schlossen hat, ist seitens der Reglerung in der Kommission bekämpft 3 5 ,,, halte, babe lch debe Gebäude. und Gewerbesteuer zu streichen. Die Kommunalsseuern Einhettliche Grundfätze fär die Frage, wie bie zegelmäßetgen Ab. veranschlagt. 4. Die Vorschrift der Nr. 3 findet sinngemäß steuern, sondern die ganzen Nachlässe, in der Ueberzeugung, daß da⸗ worden, und ich kann mich daher dem Antrage des 9 a . ein Bedenken. Wünschen die Herren eine solche Sicherung in das müßten bis zum vollen Betrage nge hi grund werden, denn sie schreibungen für die Abnutzung der Gebäude, Maschinen usw. vor⸗ Anwendung auf die Veranschla ung des Ertrags aus Land⸗ durch ersteng die Prozedur der Steuererhehung wesentlich einfacher und . m ge des Herrn Vorredner Gesetz aufgenommen zu sehen, so habe ich nichts dagegen, dienten zur Erhaltung und Sicherung des ermögens. Der Fesichis. zunehmen sind, lassen sich wohl kaum finden. Nach dem Wortlaut und Forstwirtschaft, wenn über den Betrieb geordnete Bücher heeltens auch kit Ves tze gag eentenk beben ehh wren äs n nur anschließen, den Zusaß wieder iu streichen. Wir halten mit dem denn er halt sich durchaus in Rahmen deg. Gesezet, PHunkt, den der Minister wiederkolk bervorhob, daß die flaatlich⸗ der Vorlage sollte man meinen, hei den Hetriebsausgahen könne man geführt werden. 5s) Ob ausreichende Buchführnnt vorliegt, sich, nach den Kommisstonsbeschlüssen derechnen. Die . ung vor. Vorredner den Zusatz für prinzipwidrig. Denn die Zinsen dieser Aber viel weiter geht der Antrag der Herren Abg. Dr. Porsch und ,, . a 6 y. 6. wr n, . en nnn n dn fine entscheidet die n n en endgültig. 6) Hie Veran⸗ . ge n h n f , 6 i. e,, 96. ere, Amortisationlsonde wachlen dem Gin kammen des Zensiten ju, und BaenschSchmidtlein; der will ohne weiteres diejenigen Beitraͤge, Antrag auf ] m r hohe ö pi nnn k 5 den Betcießzeinnghrnen dazu ene fl die He . h ö. 6 unf der gnichtphysischen Personen erfolgt nach dem durch⸗ . * , ; 21 n 9 . lb 6 w ö . 6 j tan wenn er auch im Augenblick nicht darüber verfügen kann, so stellen welche auf Grund besonderer Gesetze zum Schutze gegen Hochwasser⸗ es sei nicht zu befürchten, daß die Sparsamkeit der U . darunter gänzen. In fast allen Statuten der Attiengefel aften finden sich schnigtlichen Ergebnie der drei vorangegangenen Heschäfts jahre. 9 . 364 . i 3 w . ef bgelehni ö 6 En mieren fie doch eine Verbesserung seiner ganzen Vermögenslage dar. Damit ß , , ,, ö tell leiden würde. Aber anderselts fei es für die Gemeinden mit hohen die Bestimmungen, daß für die Maschinen umd 13. erhebliche ig, Rr. , beqhzt gag ts, e für die Veranlagung der großen ö r. auch da * , ö 9 . f ĩ re, it es ste erlich gerechtfertigt, diese Zinsen ur Geste en,, he gefahren erhoben werden, für abtugsfähig erklären. Der Antrag ste SKommunalsteuern geradezu eine Strafe, wenn die Kommunchsteurrn Übzüse! gemacht weden ut unk diese Bestimmungen sind auch n, . . ei dem geltenden Gesetz zu belasfen, wonach fest⸗ * ö. er ö. un *, ler 1 ire Were i än r. ele gar acht ncht sef eb es sic: noch um Werbungetosten fur der nicht, voll abgezggen werden könnken. Wenn guch die Bestimmkhen gen Hon ber! Steuerkehöeds, stil respektiert worden. Sie finden . IWemeinhtnne ach him,. Wire. fir Piz Cienersah. 8 ee arm. 3. , ö ö. 2. of e d 6 saiehen. Sie Chen. daß die eint Abweichung von dem Prinmtp as. einzelne Grundstück handelt, diese Beiträge sollen vielmehr alle und der Vorlage auf einem Kompromiß beruhen, fo * eben diefes en in, Käkllosen. Jahresberichten und Bilanzen. Abschreibunten schwanktende Cinnahmen nach dem Durchschnitt der? dräil rns, . ag ö. jetz on 8 9 gt ; 9 . z 9. * er bald kraft des Prinzips: „das ist der Fluch der bösen Tat, daß sie ohne Benle hung zu den einzelnen Grun knen fur abwugefahig ertlin lonfß ein schleg tes Der een eb Werne, mid den geringen ug. für Gebaͤude von 3 4 eunggleg ofen h Gebäude ö . gegangenen Kalenderjahre zu berechnen sind. Ferner beantragt er, . , , e, . ß fortiengend köses muß gebären, anderweitige Anträge herborz ulm werden. * all voön 16 Millign, der . ,, ie, ,,. ö . ie e f fr . J Ife: Auf wir höhere 6 r . e, ,. 6, von . hat. Unter b hat der Abg. Dr. Gerschel gleich seinerseits eine Aus Ich vermag im Augenblick nicht zu übersehen, ob alle diese Ba⸗ . . e g mn, . a g etnn 66 . . fe . 3. r m, . sie gl ee 1 Verlangen des Beteiligten ist vorher ein Sachverständiger zu hören.“ * . wegfa ö a . w a J 1 , ,,. * ö . ö. dehnung dieser Bestimmung vorgeschlagen, und auch der später zu ver⸗ träge noch als Werbungskosten anzusehen sind, oder ob sie nicht viel⸗ auch für die Kommunalsteuern zuzufaffen Herr von Zedlitz habe nur ein Grundsaß gesunder Wirtschaftspolitik, Gebäude so weil als g. Dr. Gerschel führt zur Begründung seines Antrags ö , e. nen i. . z . ni * ö. en handelnde Antrag von Savigny kommt auf eine Ausdehnung dieser Be⸗ mehr einen Prähipualbeltrag der beteiligten schlesischen Kreise für die früher sehr treffend für die volle Abzu ofähigkeit gesprochen. möglich . Aber sestenz des Finanzministeriu mt sind diese gu paß Si Misernten. schlechten kaufmännischen Konjunkturen, er. , n merle * . 6 Ihr * stimmung hinaus. Ez ist das ein Beweis, wie mißlich ez ist, von dem! 24 ö . . Das. Haus müffe den Antrag 6 6 . Der billigen Grenzen nicht immer recht innehalten 'ner blende Peblichen Tieparnkhrars ten ie Berechẽ eig dez Hinigmtens re, den . ) 2 . l ö . gg . ier; 3 . . Prinzip abzuweichen, und deswegen kann ich mich in erster Linie nur dafür n rler Linie ibnen zugute kommende Hochwafsertenelung darftelen Ninistet in der TRommisfion ihn fir unannghmbar erklärt hab 87 zeölslich Kr, Tandwirtschast; Line Verfügung, eines Landrats ferkert lten, Jahr, allein, eher einen Veriust ergeben könnt:. Deebalt nch . e 6 n . ger, 9 e . u eee. 66 e 109 ! es min in erlber nur dafür Gz wäre, glaube ich, für die Provinz Schlesien vollkommen gerccht⸗ Pedner befürwortet ferner einen Äntrag auf Streichung des Rr tn in' diefer Beziehung recht merkwürdige Grundsätze zu Tage, und ich Färss die ursprüngliche Jafsung des Gefetzes, Pongch der Durchschnitt * i ehen , er n m, , , g,. een. 96 ** . . und Gerschel die fertigt, wenn sie bei den großen Aufwendungen, die sie für diesen Zwec über die Abzugsfähigkeit der Amor ff or g e er ; ö . daß dieser Herr dem Finanzministerlum nicht allzu fern ge⸗ . . die Berechnung des Einkommens zu Grunde Welchen n ,. n 3 ß . 8 3 26 5 6 4 v. 2 n ö. e . rr, zu bringen hat, die beteiligten Kreise, die in erster Linie den Nutzen Finanzminister Freiherr von Rheinbaben: . . m,, ,, 1 ng irg . J ö ö . . ö M oder 98 pCt. des hinterlassenen Vermögens miterworben haben? w. davo aben, . ãzi i äge. . ; . es Dach dur reiherr von Rheinbaben: In unserer Zeit sind die großen einzelnen Kapitalien immer weniger Vorschrift aussprechen, würde daher gegen den Antrag des Herrn Abg. 8 nn ö. sebr 3 9 ae hie ä, nee,, . Ich bedauere, der Anregung des Herrn Abg. Gyßling nicht ent c neueg ersebe. ale Haften rng nm, das fit alleß ab̃engs. Meine Herren! Ich bitte, daß Sie dem Antrag des Herrn Abg. ( g 9 ch fähig. Bauen Sie aber ein neues Gebäude als Ergãänzungsbau eines 26 denen etz, . e. . 86. 93 J. Gyßling unter b mich aussprechen müssen und anheimgeben, für den über die Werbungskosten für das einzelne Grundstüch hinaue geben, ind sprechen zu können, und muß vielmehr melne Erklärung in der Kom are, soc wehen = Ihr ine eh, nee, . . ö 6 Dr. Gerschel Ihre Zustimmung nicht erteilen. Der Vorschlag, den ö ö urn Gere fern , nl , gn 866 Antrag e zu stimmen, der erstensmals eine korreltere Fassung in⸗ siatt deffen eine allgemesne öffentiche Hränpushleisenz Wbarsieler mission voll aufrechterhalten, daß der volle Abzug der realen Kommunal · fähig angerechnet, Gbenso wenig. entgegenkommend ist die Stiuer! wir gemacht haben, ist einer der wichtigsten Punkte, um eine Befferung zuführen und großzügige Unternehmungen ins Werk zu fetzen. Zum volviert und zweitens die Beschränkung auf 400 C neu ein- Damit wäre der Zusammenhang mit dem betreffenden Grundstück del. steuern für die Staats regierung die Vorlage unannehmbar machen würde. behörde bei der Abnutzung der Maschinen' Für Maschinen und Ge- hinsichtlich des Verfahrens zu erzielen. Die bisherige Unterscheidung Teil braucht, die Po n nt 24 e, noch, . ö. . dem. führen wil. kommen gelöst. Die Ausgaben wären alsdann keine Werbung kosten . Ane Perren, ich babe die Gründe hierssi n enlebenn n n . gn. gl ern d r r tre *. 5 . smnüschen feftstehenden und schwankenden Cinnahmen ist einer derjenigen Fenüber die Tatsache, daß in der heutigen Gesellschaft in steigendem Ic wiederhole also, meine Herren: ich plädiere mit dem Herrn und wůürden, glaube ich, nicht mehr unter den 8 8 subsummiert weiden ,, ,. daß weder der Abg. Gyßling ju der Frage geringen Abschreibungen augsutommen ber eg g im landwirtschaft⸗ Punkte, die in der Praxis zu den allergrößten Unzuträglichkeiten und

vorgebracht hat, noch daß es mir gelingen lichen Betriebe sehr viele Maschinen, namentlich kleinere, bei denten lebhaftesten Beschwerden gerade seitens der Zensiten geführt haben.

aße die Kollektivunternehmung die Rolle der Privatunternehmung Abg. Gerschel für die Streichung der Nr. . Ventuell aber pladiere h nnen.

übernimmt. A wangsgenossenschaften, Staat d inde, w ; 1 ; 2 si 461 ,. . ss uc 3 un . . 33 2 ich gegen seinen Antrag b und für seinen Antrag e. Nun will der Herr Abg. Baensch⸗Schmidtlein noch weitergehen. wird, neue Dinge meinerseits heute vorzubringen. Ich muß wieder man nur mit 41bi6 bjähriger voller Brauchbarkeit rechnen kann man Denn einmal ist der Unterschied zwischen festen und schwankenden Ein⸗ Unternehmungen, die früher nur vom Privalkapital 2 wurden. Abg. Kl e (Zentr) bittet im Interesse des kleinen landwirt- 6r wi ; j ö holen, daß es in der Tat ein primäres und, ich möchte sagen, ein muß sie entweder ersehen, weil beffere erfunden sind, oder aber ihre nahmen ein durchaus schwankender, kein präßiser, und dann hat gerade die So i 6 eine das een le ian, immer mebr überflässig; schaftsichen Befitzes um Annahme der der er rf nnn nach der die . e, wege. , e, zum Wesen des Staats gehörendes Recht ist, zur Deckung seiner großen , . Feststellung der schwankenden Ginnahwnen in den letzten ö 1 d . 9 6. ö ,, ae. ben fin t der Amortisationgrente vom steuerpflichtigen nicht ibersehbare Ceseze ersorderll were, n,, 3 * e kulturellen und sonstigen Ausgaben eine Beltragsleistung von den ergibt sich aus den Grundfätzen bei den Abzügen! für die en n e, zu einem von den Zensiten überaus peinlich und schmerzlich und Chrlichkeit der Wissenschaft; sie üben einen immer wach— Abg. Dr. Köch ling (al) erklaͤrt namens seiner Freunde, d schon jetzt für abiugsfaähig erklären. Meine Herren, sowelt kann ma Einwohnern des Staats zu erheben. Die Erfüllung seiner Aufgaben landwiptschaftlicher Hebäude. Da ist gesagt, man duͤrfe 2 do bol empfundenen Eindringen in ihre persönlichen Verhältnisse ge lenden, ii ö. n, , ö. ganz , n, Einfluß aus, indem prinzipiellen Antra Gyßling annehmen zu wollen, a fur . doch nicht gehen; wen 6 doch nicht Laflen 4 dne, e, mer. 16 Gebiete der Justizhoheit, der Polizeihoheit und auf sonstigen . , in h en , 66. 8 i. führt. Das Oberverwaltungsgericht hat die Forderung aufge⸗ 2 ö 2 j . . . ein ö.

JJ , , , ne, fi , ,,, , an, e, dee, deere, e g m. bindern wissen. Der Korruption der Wiffenschaft stellt sich diejenige Boden bes Kommissionsbeschlusfes ständen, d ö. keits arch, 1 faͤhig erklaren. gehörigen Abgaben ju erhe en. Diese Abgabe muß er erheben und olgen geben, aber ich möchte doch bitten, daß das Hen ef keit genau ermittelt wird, und Sie können fich vorstellen, welche der Kunst durch diese Riesentapitalien jur Seite. Vielsach ersoig'n R e habe. Er wolle die Einnahmen, die . Ve . 44 i, * Solche Praͤipualleistu wie ich ö ö kann sie sich nicht verkümmern lassen durch Einrichtungen von Änla . diese Frage recht gründlich zu prüfen. Schwierigkeiten das macht, beispielsweise bei den handarbeitenden auch die. ungebenten Stiftungen nutk wesl le man sm , . * w i n , . e 3 9 h ngen, sie eben erwähnte, Organen, die dem Staate untergeordnet sind, und das sind die 65 Wo ff Lissa (frf. . befürmortet den Antrag, betr. Klassen festzustellen, welche Löhne die Arbeiter in den letzten d i 26 3 tas man mit dem 8 e , . vi Aut. n Tn, Gd ig kene ,, . 3 . '. 23 ge, rn, . . HSemeinden. Wohin würden wir kommen, wenn wir ohne jebe er e big err ö . Jahten besogen haben. Viescg Verlangen, in den gun en . wächse dieses Luxus erinnern an die mmsten Zeiten des ver. lichen Inflituten handle, aber nicht bel solchen, die auf Privatvertrag , i , . Rücksichtnahme die vollen Kommunalsteuern abzugsfähig mach l el,

zmt ichs; 6 24 Cen ) e. ö g en eien die Kemmunalstenern ais Werbungetosten, anerkannt worden, nachträglich das wirkliche Einkommen zu ermitteln, hat ju den n . 6 ö 83 r. 6 6 e, mr. ö also für den Kommissionsantrag . . k —ᷣ. wollten. Wir würden einmal in dem Erträgnis unserer Staatssteuern und als solche müßten sie voll in Abzug gebracht werden. Nur der lebhaftesten Beschwerden der Steuerzahler geführt. (Sehr 6 beuerlichen Sport. In schreiendem Mißverbäͤltnis steht dazu das Elend Nach 1 ge mn des Antrags Savigny durch den Ab i 6 zu Till J 3 Kbhähgen Lon der guten ader schlchten , 5 k , n, e alle wesenttibsten Fortschritte , , ae ber, n,. r n ,, , n wischen fete und s enen , . , ,, , , . gun en e, geistige. Wo die Abkömmlinge nicht verkommen, ihre cdie menschliche babe selbst durchaus Intereffe für die Lienen, h 5 3 . 2 r , . ht iber ban ( ĩ ise gefordert als in anderen Gemeinden, wo sparsam und sorgfältig gewirtschaftet machen. Was die Abschreibungen betreffe, so habe der Generalfsteuer⸗ letzten Jahres zu Grunde gelegt wird. (Sehr richtig) Herr Dr . m f sicqh von zem Leicht. Hon en g, , fn d, . . a. . . er maus ge er das, was gerechtfertigterweise g wird. Wir würden ferner abhängen von den Beschlüßsen' der dircktor zwar jn? der ken lf bestzitten, daß eine Verfügung be. Gersche sagte: das würde zu schweren Schäden füh Melne werbe 4 4 w Tg 9 3 Lee. 238 man ber die Hergen ha, spreche. J K daher, den Antrag von Arnim anzunehmen, dagegen Gemeinden zarüber ab sie ihren Kommunalbedarf überwiegend decken ö un ai hee er nl gn n,, 6 , , ., Herren, im allgemelnen kann ich das nicht anerkennen; ö. es un

5 . 1 ö. ö 2 . ö n ö ; n n,. der k . 1 3 5 Die Kommissionsfassung wird mit dem Antrage Savigny den Antrag Baensch. Schmidtlein abzulehnen. wollen durch Zuschläge zu den Personal⸗ oder zu den Realsteuern, een he deg AQberverwaltungsgerichts ergangen, das nicht halthar gewissermaßen die Cinkommensteuer ex post gejahlt. Nach einem nar ůaberffafsig 1 eine große Gefahr geworden; wollen Sie ir angenommen. und es würden vielfach die Realsteuern mehr herangezogen werden, sei. Ünd die Verfügung der Steuer berwaltung voin 7. . 893 Einkommen, das ein Mann wirklich in einem Jahre gehabt hat ,,,, , ,, em, unn, nn der Kamnssongsasung. „rene, her n denn ebe eier eee; , , , ,, , w ee wel e, n, re. schlägen. Das Femeinwesen muß miterber, wenn diese großen Ver⸗ . Vom Rohertrage der Einkommensguctlen sind die Auf⸗ (Schluß in der Zweiten Beilage) zu . ; der hall ung mit einer Gauer eineg masssven GHebähhez an h . stehen. Ich gebe ju, der Fall kann vorkommen, daß er in dem habe, um dem Landtage nach Möglichkeit entgegenjukommen, Gg handle sich hier um unerträgliche Zustände, die Verwaltung müsse Steuerjahre tatsächlich kein Einkommen hat. Das ist nicht aus.

mögen hinterlassen werden. . 6 ö. Ver hãltnĩsse loͤsen wendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung des Ertrages den alten Familienderband auf; der Erbanfall an ganz entfernte, mit Werbungskosten in Abzug zu bringen. Als Werbungẽkosten gelten mich damit einverstanden erklärt, daß der status am April 1895 J] ander nner! *) uufste len! an, , sele Ga wann in eb e r, e.

dem Erblasser in gar keiner Beziehung mehr stehende Intestaterben, auch: 15 die Deichlafien und Beiträge zu offentlichen Be. und