echnung für das a n, m
Gewinn · und Verlustr
812 1 vom . r 19905
A. Einnahme.
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M HHO. Berlin, Donnerstag, den 10. Mai 1900.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aug den Dandelg ., Gut ts, Vereins- Genossenschafts, „Muster⸗ und Bö i ü 2 ieichen, Patente, Gebrauchtzmuster, Konkurse sowie die Tarif und F wlanbekanntmachungen der 5 enthalten ; . in 33 e fr, k k
Zentral⸗Handelsregister für das Deutsche Reich. an. 10)
Tas 3Mstral Fehde eistz. fh del Teutsche Kelch tan rch alle Poftanstltens in Berlin fär Das Zentral Handelzregister fär das Deutsche Reich exscheint in der Regel täglich. — D S'lbstabholer auch durch die Köntgliche Expedition des Deutschen seeichsanzeigers und Königlich Freußischen Bezugspreis Tetrast ern ür das Vi . — 4 . Staatsanzeigers, 8W. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. gin 6e, In sertionspreis 3 den Raum 21 Dr e rer hr Ghuclut Nummern bosten S0 4.
Vom „Zentral Fandelsregister für das Deutsche Reich- wekden hente die Nrn. 110 . nud 10 B. aus gegcben.
von Cyanderivaten des Pyrimidins; Zus. z. Pat. 215. S. 20 259. Slühkörper für elektrisches 30h. K. 29 501. Verfahren zur Herstellun 158 591. Fa. E. Merck. Darmstadt. 5. 7. 04. Licht. Siemens Æ Halske, Akt. Ges., Berlin. von quecksilberhaltigen Salben und Oelen. n 12. F. 20 986. Verfahren zur Darstellung 15 11. 9a. E Neirath. Berlin. 2. 5. 05. bon 5-Dialkyl⸗A-cvanimino- 4. 6 diiminopyrimidinen; 219g. S. 25 830. Verfahren zur Herstellung 301. B. 39 sii. Verfahren und Vorrichtung Zus. z. Anm. F. 18 672. Farbenfabriken vorm. von Spulen für elektrische Zwecke. Robert Hopfelt.! zum Wiederatembarmachen von Atmungsluft mittels Friedr. Bayer Co, Elberfeld. 5. 7. 04. Berlin, Würzburgerstr. 8. 28. 7. 05. Alkalisuperoxyden; Zus. z. Pat. 168 717. Dr. Ma 12p. M. 27 526. Verfahren zur Darstellung 2h. S. 10 222. Elektrischer Ofen für kon. Bamberger, Dr' Friedrich Böck, u. Friedri von O Dialfvlbarbitursãuren; Zus. 3 Pat. 165 223. tinuierliche Metall gewinnung. Fa. Edelmann und Wanz,. Wien; Vertr.: Otto Nairz, Charlotten⸗ Farbenfabriken vorm. Friedr. Baher Co., Wallin, Charlottenburg. 21. 3. Oö. burg, Schillerstr. 96. 22. 4. 06. Elberfeld. 19. 10. 04. ; 22a. F. 20 407. Verfahren zur Darstellunz 301. R. 20 ⁊21. Verfahren zur Herstellung 129. W. 23 4035. Verfahren zur Darstellung eines für die Gewinnung von Farblacken wertvollen eines papierähnlichen Verbandstoffes. Emil Rothe, bon C9 - Dialkylbarbitursäuren. Dr. Otto Wolfes, roten Monoazofarbstoffes. Farbwerke vorm. Weheditz. Karlsbad; Vertr.: G. Daslchow, Pat. Anw., Darmstadt, Nieder Ramstãdterstr. 18. 10. 2. Oö. Meister Lucius Æ Brüning, Höchst a. M. 12.7. 065. Berlin NRW. 5. 3. Z. 65. LEIh. B. 39 226. Wasserspiegelregler für zwei- 22a. F. 20 987. Verfahren zur Darstellung 30k. K. 29 379. Durch Mund und Nase zu oder mehrteilige Abdampfsammler. Balcke Co., ęcelber Monoajofarbstoffe; Zus. z. Anm. F. 20 477. tragende Inhalationsborrichtung. Hugo Kuttner, Kommandit Gesellschaft zum Bau von gon. ö. ö Lucius & Brüning, Berlin, Rügenerstr. 17. 15. 4. 05.
a. M. 5. 12. 05. Carl Löffl u. 2Te. F. 20 892. Verfahren zur Darstellung 05. J
(lazon pia
Kurhaus Eilenriede Actien Gesellschast
Hannover.
ur ordentlichen Generalverfammlung am ö den 269. Mai 1908, ,,,, lgsz) IT Uhr, im Kurhaus Eilenriede werden unter r, auf 8 22 deg Gesellschaftsstatut? die ktionäre eingeladen mit dem Ersuchen, ihre Aktien bei der Gesellschaftskasfse im Kontor von Adolph
Michaelis, Theaterstr. 4 hier, rechtzeitig nieder⸗
ulegen. . Tagegord 2 ; ali, Die in F§ 235 und 27 der Statuten erwähnten &. Oberlandeggerichtgrat. ,,.
Geschãste. Hannover, 9. Mal 1906. 13065 k 1 b. Eintrittsgelder srats: In die Liste ber beim Landgerichte Zweibrücken zu C. Policegebühren
n. K enn . Rechtsanwälte sind heute die geprüften a. i. zum Re⸗ ion l dier rtl, serde fond er . rs =
Schanebeck · Elmener Straßenbahn ö , g der ali
' 2) Friedrich Ksömmerling, Bedin . 36 Ahtien Gesellschast in Schönebeck a / Elbe.
3 Karl König, ; . s. ersetzte deise losten Wir berufen hiermit die 20. ordentliche Ge. sämiliche mit dem Wohnsttze in Zweibrücken, ein 51 d neralversammlung auf Dienstag, den 29. Mai
emãß er setz er een, den 8. Mai 180g . . 19089, Nachmittags A Uhr, in das Geichäfts- we en, den . a . ngungen . simmer , . Frichrichstraßze o in Schöne Der . irn, ,, t gef be 6 beck a. Elbe, mit folgender Tagesordnung; = ; . 34. erg 6 Geschäftgbericht des Vorstands, Bilanz, Gewinn· [13064 . g. . und Verlustrechnung für das Geschäftsjahr vom Der Rechttzanwalt enn, bier ist gestorben edingungen..
1. April 1993 bis 31. März 1906 sowie Gut. und in, der Liste der bei dem biesigen Königlichen 5) Fapltalerträgz: lastung der Verwaltung. . Landgerichte zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht. a. Jinfen. Neinschl.
Wer an der Versammlung teilnehmen will, maß Dortmunb, den 5. Mal 1906. Königliches Landgericht.
2187, *0 AM Zinsen seine Aktien oder einen darüber lautenden Depotschein 9) Bankausweise.
1. De⸗ 4
S) Niederlassung ꝛc. von Rechtsanwälten.
Bekanntmachung.
In Hie Liste der bel dem hiesigen Amtsgerichte zu⸗ gelassenen NRechtzanwälte ist unterm Heutigen ein⸗ getragen worden:
Rechttzanwalt r. Haggenmüller mit dem Wohnsitze in Kaufbeuren.
Kausbeuren, den 7. Moi 1906. Kgl. Dag t,,
MY gu cwessicher 1) Vortrag aut dem Vor h 2. Schiben, der — A betr
koslen, aus den
jahren, abzũglich des An⸗ teils der ,. 7 geiahlt zurũckgestelltt b. Schaden, einschließlich der 2214,35 S be⸗ tragenden S Geschãfts jahr, abzũ des Anteils der versicherer: a. gezahlt S. zurũckgestellt 3) Ueberträge auf das nãchste Geschãfts jahr . 4) Abschreibungen : ) a. Immobilien b. Inventar 5) Verlust aus Kapitalanlagen: a. Kureperlust a. an realisierten Wert · papieren 6) Verwaltungskosten, abzꝛũg· lich des Anteils der Rück versicherer: . a. Probisionen und sonftige ejũge der Agenten ꝛc. b. Jonstige Verwaltungs · kosten (einschließlich der
jahre ü ?) Uebertraͤge (Reserven) aug dem Vorjahre:
Schadenreserve 3) y , .
Üglich der Ristorni. 4) hierin nn, der .
a. Legegelder (Sicher ·
im lich q
1a ⸗
ss, Eintragung von Patentanwälten.
Auf Grund des . betreffend die Patent⸗ anwälte, vom 21. Mai I9b0 sind in die Liste der Patentanwälte eingetragen worden unter Nr. 276 und 277: Dr. Paul Ferchland in Berlin, Paul Thannhäuser in Berlin. Berlin, den 9. Mai 1906. Kaiserliches Patentamt. Hauß.
Patente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.)
des Reservefonds) einer Reichsbankstelle beim Vorstande, Herrn Hugo 6) Gewinn aus Kapital⸗ Dortschy in Schönebeck, oder bei Herrn Notar anlagen Dr. sFtempfe in Gr.⸗Salze spätestens bis zum 26. Mai d. J. hinterlegen, und zwar gegen eine zum Eintritt legitimierende Bescheinigung.
270
densations⸗ Anlagen, Bochum. I3. 2. 05. 20k. L. 21 535. Milchpumpe.
151i. B. 39 232. Aufwickelhaspel für Kopier⸗ Jacob Doll, St. Johann a. S. 15. 9.
Schönebeck a. Elbe, den 5. Mat 1906.
Reine.
Der Vorstand.
Dortschy.
idos' d Braunschweiger Portland Cementwerke
Salder. Von unseren A 0e igen Teilschuldverschrei⸗ bungen sind gemäß der Tilgungsbedingungen nach- stehende Nummern ö 3 Los zur Rückzahlung um 1. Juli 1906 bestimmt: . Lit. 6. 12 113 140 147 177 196 227 233 250. Lit. EK 312 333 340 344 365 371 390 396 420 425 454 461 465 471 498. ö Die EGinlösung erfolgt gegen Rückgabe der ausge= loften Stücke nebst Talons und Zinscoupons bei der GBraunschweigischen Bank u. Fstreditanstalt A. /G. in Braun schweig, der Deutschen National⸗ bank zu Bremen und dem Herrn G. C. Wen⸗ hausen in Bremen am 1. Juli 1906. Mit diesem Tage fallen die oben bezeichneten, nicht zur Einlösung präsentierten Obligationen aus der Verzinsung. Nückstãndig sind die Nummern 57 Lit. A, zum 1. Juli 1904 ausgelost, 199 Lit A und 415 Lit. B, jum 1. Juli 1905 ausgelost, die noch nicht zur Einlösung präsentiert wurden. Salder, den 5. Mai 1906. Die Direktion. Dr. Witting.
id ; C. A. Schietrumpf & Co. Kommandit-
gesellschaft auf Aktien in Jena. Auf Beschluß des Aufsichtsrats werden die Kom⸗ manditisten unserer Gesellschaft zur ordentlichen Generalversammlung auf Montag, den 28. Mai 1906, Nachmittags 3 Uhr, in das Hotel „Deutsches Haus“ in Jeng hiermit eingeladen. Tie Kommanditisten haben sich durch Vorlegung der Aktien oder der über ihren Aktienbesitz ausgefertigten Aufbewahrungsscheine auszuweisen. Tagesordnung: . E
1) Bericht über die Geschäftslage und die Jahreg« rechnung für die Zeit vom 1. Dezember 1904 bis 30 November 19065.
2) Feststellung der Bilanz nebst Gewinn ⸗ und Verlustrechnung und Beschlußfassung über die Verwendung des Reingewinnes.
3) Entlastung des persönlich haftenden Gesell⸗ schafters und des Aufsichtsrats. .
4) Erhöhung der Remuneration der Gesellschafts. organe und demgemäß Aenderung der S5 16 und 26 des Gesellschaftsvertroges.
5) Wahlen in den Aussichtsrat.
Jena, den 9. Mai 1905.
Der Aufsichtsrat. D. Ernst Harme ning, Vorsitzender.
12667 , , Generalversammlung der Aküonäre der Königeberger Zellstofffabrik Actien⸗
geseuschaft findet am Donnerstag, den 7. Juni cr.,, Vormittags 11 Uhr, im Konferenzzimmer ee, ren,.
1) Bericht des Vorstands und Aufssichtsrats.
3 Beschlußfassung über die Erteilun
. und Festsetzung der Dividende.
eventl. Wahl von NRevisoren.
Di jenigen Aktionäre, welche an der General⸗ oder die ü solche lautenden Depotscheine der Reichsbank oder die Bescheinigung über die hei einem teftens Montag, den 4. Juni er., Nach⸗ mittags G Uhr, bei der Königsberger Vereins⸗ schen Bank in Berlin niederzulegen.
Königsberg i. Pr, den 7. Mai 1906.
Actiengesellschaft. Der Aufsichtsrat.
der Böise in Königsberg i. Pr. statt.
2) Bericht der Revisionskommission. n n,
4) Wahl zum Ausfsichtsrat, nr, , . wollen, haben ihre Aktien Notar erfolgte Hinterlegung von Aktien bis spä⸗ bank in tönigsberg i. Pr. oder bei der Deut⸗
Königsberger Zellstofffabrik C. Gaede ke.
7) Erwerbs⸗ und Wirtschafts⸗ genossenschaften.
(13066
hausen'schen Bankverein hier ist der Antrag gesellt worden,
um Börsenhandel an der hiesigen Börse jujulafsen.
h
aross] * Bekanntmachung.
Bulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
Allgemeine i ̃ Lehrerinnen und Erzieherinnen in Berlin,
1904 wird hierdurch die diesjährige ordentliche Generalversammlun auf 27. Mai d. Is. uh Sitzungssaal des Ministeriums der geistlichen, Unter ˖ richts⸗ Unter den Linden Ni. 4, berufen.
treterinnen der Anstaltsmitglieder werden bierju er⸗ gebenst eingeladen.
Gesellschaft mit beschrän kter Haftung“
10) Verschiedene Bekannt⸗ machungen.
Von der Dresdner Bank hier und dem A. Schaaff⸗
nom. M 1924 800 neue, auf den Inhaber lautende Aktien, 1604 Stück über je nom. Æ 1200, Nr. Sh = d 366 ö
nom. M 7⁊ 500 O00 4009 bypothekarisch ein⸗ getragene, an Ordre gestellte Anleihe, So Stück S0 1060 Sit. A Rr. 1 - Soo, 1500 , 2000 B OL — 2000. 666 . 1060. 6 200i 1500, rückzahlbar ab 1921, verstärkte Tilgung und Ge⸗ samtkündigung bis 1923 ausgeschlossen,
der Aktiengesellschaft Actien ⸗ Bau ⸗⸗ Verein „Unter den Linden“ in Berlin
Berlin, den 8. Mai 1906.
Kovpetzkv.
1338 . Dentsche Penstonsanstalt für
Ver sicherungsverein auf Gegen seitigkeit, gegrũndet 1875. Bekanntmachung.
Gemäß § 20 Abs. 2 der Satzung vom 9. Oktober
Sonntag, den ittags 12 Uhr, in den
und Medizinalangelegenheiten zu Berlin, Die Mitglieder des Kuratoriums und die Ver—⸗
Beratungsgegenstãnde: I Konftituierung der Generalversammlung, Wabl des stellvertretenden Vorsitzenden, des Schrift- führers und dessen Stellvertreters ‚ 2) 2 4 Entlastung der Rechnung für das ahr ; 396 und gef h der Bilanz und des ahresberichts für 190905. — 4 Beschlußfassung über Bewilligung von Beitrags⸗ erlassen aus der Großmannschen Stiftung. o) Neuwahl der Mitglieder des Aufsichterats für die Jahre 1305. i997 und 1963s, nachdem die Wablperiode der bisherigen Mitglieder ab⸗ 6) ö Mitteil e e Mitteilungen. Berlin, den 8. Mai 1906. Die Vorsitzende des Kuratoriums: Frau Minister Studt.
ionmn Sterbekasse des Bundes Deutscher Gastwirthe.
Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit. , . erson. Sitz in Darmftadt. ir geben hiermit bekannt, daß die XL. ordent⸗ liche Generalversamm lung nach 5 34 der Satzung Mittwoch, den 27. Juni 1906, Vormittags 10 Uhr, im König von Ungam“, J. Gtage, Bischofsstraße zu Breslau, stattfindet ; Anträge zur Tagegordnung sind satzungs gemäß spätestens bis zum 2. Juni dieses Ja der Direktion schriftlich durch eingeschriebenen Brief einzureichen. Darmstadt, den 9. Mai 1906. Der Aufsichtsrat. Die Direktion. C. Haust, L. Lind, C. Reine mer, G. Hermann, Vor. Schrift ⸗ Direktor. endant. sitzender. führer.
Nachdem die dandelsgesellschaft „Bergisches Speditions Bureau,
in Elberfeld in Liguidation getreten ist, fordert
der unterzeichnete Liquidator die Gläubiger auf,
sich zu melden. . Barmen, 10. März 1906.
Hermann Scheib, Barmen,
Gesamteinnahmen A. Aktiva.
I) Forderungen an die Sicherheits fonds · eichner wegen der nicht bar gedeckten 6 os (194 Wechsel à 1600 0) 2) Sonstige Forderungen: C. Guthaben bei Banken 66 2 893 82
d. Guthaben bei anderen
Versicherungsunter⸗ . z 28 632,20
4) Kapitalanlagen: ; . und a ,,
b. Wertpapiere S651 040. - 5) Grundbesi 6) Inventar lab 7 Sonstige Aktiv. 8) Noch zu deckende Einrichtungskosten 8) Verlust
Gesamtbetrag Osnabrũck, 1. März 1906.
übereinstimmend richtig befunden.
Bernh. F
wegen der Geschäftsführung
Osnabrück. 8. Mai 1906.
11488
S0 000 υ herabgesetzt.“
ück, 16. März 180. Osnabrũckt art Die Auf ichtsratẽmitglie der
der mann r,, ,,,, auf Gegens B. Hartmann. Klune. . . stehend esbericht mit Rechnungsabschluß ist der Generalversammlung vom . 1906 mit Der n . e, , . don ihr genehmigt und dem Vorstand und Aussicht?rat m r m Geschãftsjahre Entlastung erteilt.
erlage.
(
7) . und öffentliche S) Leistungen zu gemeinnũtz
9) Sonstige
1) Betrag des Sicherheitefondss. 2) Uebertrãge auf das nãchste
reserve). 3) Hvpotheken und Grundschulden so⸗
zi 526 o
834 74
Di m
Mühlen Versicherungs⸗Gesellschaft Der V
4 Barkautionen 3 Sonstige Passiva 7) Spezialreserden 8) inn
unter Ge und f der Ein⸗
nahme ersetzten Betrãge) 838 20 268 68
ö aben 2895 68
igen
Zwecken, rf e m fg, das Feuerlõschwesen; a. auf gesetzlicher Vorschrift beruhende b. freiwillige
Ausgaben:
a. Beiträge der Mitglieder zumReservefonds (4 der Einnahme)
b. Zinsen des Reservefonds
dergl. da der Einnabme)
e. Vortrag aus dem Vor ·
6 066 60 218750 2390 4
wendung: a. an den Fapitalreservefonds . Vortrag a. neue Rechnung
Gesamtausgaben
1745 90
13 33 41826
Sd ss sn DWVasũ va.
Jahr, nach Abzug des Anteil des Rück⸗ versicherer: ;
b. fũr angemeldete, aber noch nicht
ãden (Schaden .
wie sonstige in Geld zu schätzende Lasten (Reallasten, Renten usw.) auf den Grundstũcken Nr. õ der Aktiva
Reservefonds
66 45879, 66
Davon dem Reserdefonds ũberwiesen (Art. 7 der Satzung) 445,90
Vortrag auf neue Rechnung... Gesamtbetrag
auf Gegenseitigkeit zu Osnabrück. orftand
chröõd er.
2.8 . . Vorstehende Gewinn ⸗ und Verlustrechnung sowie die Jahresbilanz haben wir mit den BGũchern
keit zu Osnabrück: Sa gawe.
Mühlen⸗Verficherungs⸗Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Osnabrück.
Der Vorstand. H. Schröder.
In Gemäßheit 8 58 des die Gläubiger unserer Gesellschaft hierdurch auf, sich bei uns zu melden.
Dresden⸗N., Görlitzerstr. 18b, den 2. Mai 1906.
Ziegelei Omsemit
Gesellschaft wurde folgender Beschluß . 3 Stammkapital der Gesellschaft wird von 428 000 M au
In der am 27. April 1906 stattgefundenen Generalversammlung unserer
gefaßt:
Gesetzes vom 20. April 1892 fordern wir
a cob.
Geyer & Genossen.
—
12399
Beese.
Keine.
Höhnestr. 11.
Durch Gesellschafterbeschluß vom 5. Mal c. ist die
iritus Glühlicht ˖ Gesellschaft, G. m. b. S. — k 9 Gläubiger werden fe e. Forderungen 6 bei mir einzur
iermit dert, sich bei ihr zu melden. ern n,,
12490 j der N uhr Reklame e r , ,, .
den 7. Mal 1906. Jultus But Term ilch, Frledrichstr. Alb.
29.
I) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach⸗ genannten an dem bezeichneten Tage die Erteilung eines Patents nachgesucht. Hinter der Klassenziffer it jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen⸗ stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Eb. M. 25 147. Vorrichtung zur magnetischen Scheidung, bei der eine Trommel iwischen Magnet- polen um einen feststebenden Eisenkern rotiert. Metallurgische Gesellschaft Akt.⸗Ges., Frank⸗ furt a. M. 17. 3. 04.
4e. G. 22 O93. Am Glühstrumpf angebrachter, aus Pille und Zündstreifen bestebender Selbstzünder. Emil Glas jun, Proßnitz, Mähren; Vertr.: Dr. Anton Levy u. Dr. F. Heinemann, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 8. 11. 05.
Ga. P. 17 398. Verfahren zur Herstellung eines Backhilfsmittels. Leonhard Pink, Grüner Weg 4, u. Julius Herzenberg, Blücherstr. 40, Berlin. 9. 5. 05. Gb. L. 20 618. Schleudertrommel mlt Ent— lastung der Lager durch den Auftrieb einer Flüssig⸗ 2 k. Lapp, Berlin, Kurfürstendamm 47.
8 96 6d. G. 1A 197. Verfahren zur Entwässerung von Alkoholen, insbesondere von Aethylalkohol. Elektrochemische Werke, G. m. b. S., Bitter⸗ feld. 29. 9. 065. 6d. P. 17 392. Flaschenpasteurisierapparat mit drei nebeneinander angeordneten, verschleden tem⸗ perierten Abteilungen, durch welche die Flaschen nach einander hindurch bewegt werden. Anders Andersen Pindstofte, Frederiksberg b. Kopenhagen; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. Anwälte. Berlin SW. 61. 29. 6 65. 8d. H. 37 017. Gardinenglättrahmen. Josef Denne, Langenargen a. Bodensee, Württbg. 29 JL. 66. Sd. K. 28 399. Waäschebeweger für Wasch⸗ maschinen mit senkrechter, nicht verstellbarer Treib⸗ welle und drehbar mit ibr verbundenen Treibern. Carl Kampmann jr.,, Mülbeim a. Ruhr. 18. 11. 04. Sd. K. 28 829. Wäschebeweger für Wasch⸗ maschinen mit senkrechter, nicht verstellbarer Treib⸗ welle und drehbar mit ihr verbundenen Treibern. 34 z. Anm. K. 28 390. Carl Kampmann jr.,
ülheim a. Rubr. 28. 1. 05. ;
Sd. T. 10 193. Zeug⸗ oder Wäschemangel, bei der die beiden aufeinanderliegenden Walzen von ein ander entfernt werden können und gleichzeitia der Walzenantrieb ausgerückt werden kann. Reinhard Thot u. Paul Röhrich, Altona. Ottensen. 24. 1. 05. Skt. L. 21 917. Verfahren zur Herstellung eines luftdichten besonders dauerhaften Gewebes. Albert de Laski u. Peter Duncan Thropp, Trenton, ö 5 ö. Vertr.: Max Löͤser, Pat · Anw., Dres den 9, E0O0b. BV. 5641. Kohlenanzünder. Paul Vogel, Crimmitschau. 10. 8. 04.
HE2d. S. 20 935. Offenes Filter für Wasser⸗ reinigung. Feodor Sylvester, Wilmersdorf b. Berlin, Schrammstr. 1. 1. 4. C5.
L2Ze. Sch. 22 2608. Gefäß zur Absorvption von Gasen durch Flüssigkelten. Dr. Gustav Lüttgen, Berlin Halensee. 34. B. 04.
12. F. 19 185. Luftozonisierungsapparat; Zus. 3. . 162 911. H. Jacques Wessels Graf de Frise, Paris; Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 7 . u. E. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 68.
E21. G. 21 092. Verfahren und Vorrichtung zum Eindampfen von gli ten, ins besondere von Schwefelsäure. Carl Wilhelm Grosse. Leege, Billancourt, Seine; Vertr.! Dr. Gustav Rauter, Pat. Anw, Charlottenburg 1. 15. 3. 65.
120. E. 10 800. Verfahren zur Darstellung von Formiaten aus festem Aetzalkali und Kohlenoxyd in der Wärme unter Druck. Elektrochemische Werke, G. m. b. H., Bitterfeld. 14. 4. 95. HE2Zo. K. 30 341. Verfahren zur Herstellung von Säurederivaten der Zellulose; Zus. z. Anm. ö ö. 396 sKtnoll Æ Go., Ludwigshafen a. Rh. EL2Zo. St. 31 034. Verfahren zur Herstellung von Säurederlvaten der Zellulose. Knoll Æ Co.,
Ludwlgshafen a. Rh. 223. 8. 05.
von e e,, ., h- diketo und h - imino - 3 keto⸗ vyrazo . Dr. Max Conrab, Aschaffenburg. E29. F. 18 672. Verfahren zur Darstellung don H-Vialtyl-2-eyanimino-4. 6-diiminopyrimidinen. Farbenfabriken vorm. Friedr. Bayer R Co., Elberfeld. IJ8. 3. 04.
2p. J. 20 092. Verfahren zur Darstellung
E2p. C. A3 844. Verfahren zur Darstellung 8.7
u. Dr. K.
6 Georg Bluen, Berlin, Leipzigerstr. 130. 158. F. 20 661. Vorrichtung für Druckpressen zur Einschaltung von Zwischenlegebogen zwischen die frisch bedruckten Bogen. William John Foster, Toronto,. Canada; Vertr.: C. von Ossowskl, Pat.“ Anw, Berlin W. 9. 16. 9. 05.
158. Sch. 2E 699. Farbwerk an Tiegeldruck⸗ pressen mit unterhalb der Form angeordneten Ver- reibewalzen; Zus. j. Anm. A. 11215. J. G. Schelter C Giesecke, Leipzig. 28. 11. 05.
186. G. 29 891. Verfahren zum Beruhigen des in einer Kleinbessemerbirne erblasenen Metalls. Fa. Fr. Gebauer, Berlin, u. Alexander Zenzes, Charlottenburg, Friedbergstr. 24. 2. 2. 05. 186. P. E7 095. Verfahren der Herstellung von Stahl in der Bessemerbirne oder im Talbotofen unter Anwendung von Flußspat o dgl. als Fluß- mittel für den Kalkjuschlag und mit vor der Ent⸗ koblung statifiadender Entphosphorung. Henri Jean Baptiste Picaud, Firminv, Frankr.; Vertr.: F C. Glaser, L. Glaser. O. Hering u. E. Peitz, Pat.« Anwälte, Berlin sW. 68. 3. 4. 05.
29a. C. EzZ 684. Vom Gewicht des Last⸗ behälters beeinflußte Zugseil⸗Schraubklemme. Sen Carlson, Stockholm; Vertr.. Dr. Anton Levy, Pat. Anw., Berlin 8SW. 11. 27. 4. O4.
Für diese Anmeldung ist bei m n,. gen ß
; O0. 3. 8 dem Unionsvertrage vom 14 13 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Schweden vom 5. 11. 03 anerkannt.
20a. F. 19 280. Seitliche Hilfsräder zur Er⸗ leichterung des Durchfahreng von Weichen und Kreu—⸗ zungen bei Häagebahnen. Gottfried Fühles, Mül— beim a. Rh. IO. 9. 04. 20a. F. 19 550. Seitliche Hilfsräder zur Er⸗ leichterung des Durchfahrens von Weichen und Kreu⸗ zungen bel Hängebahnen; Zus. z. Anm. F. 19280. Gottfried Fühles, Mülheim a. Rh. 28. 11. 04. 20f. B. 38 266. Von der Achse angetriebene Luftpumpe, insbesondere für Luftbremsen an Eisen— hahnfahrzeugen. Sermann Heinrich Böker Eo. Abteilung Bökerbremsen, Lankwitz. 13. 10. 04. 20i. C. E519. Steuerung des Weichen antriebes für Druckluftstellwerke. W. A. P. Cosserat, Calcutta, J. Patrick O'Donnell u. E. C. Irving, Westminster (Engl.); Vertr.: F. C. Glaser, L. Glaser, 8 Hertz u. C. Peitz, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 68. 20i. S. 20 990. Einrichtung zur Herstellung der Abhängigkeiten zwischen Signalen und Weichen. Siemens Halske Akt. Ges., Berlin. 14.4. 065. 201. A. ELT 429. Zugsteuerungseinrichtung mit selbsttätig fortschreltender, elektrischer Schützen. steuerung auf jedem Motorwagen. Allgemeine Elektricitãts⸗Gesellschaft, Berlin. 2. 16. 05. 2ZIa. G. LI 470. Sendersystem für drahtlose Teleybonie biw. Telegraphie. Simon Eisenstein, Berlin, Steglitzerstr. 20. 31. 1. 06. 21Ic. A. A2 6323. Sicherung gegen Ueberspan⸗ nungen. Allgemeine Elektricitäts. Gesellschaft, Berlin. 6. 12. 05. 2Ic. A. 12 688. Emnrichtung zur selbsttätigen Regelung der Leistung von Dynamo maschinen bei Ladung von Sammlerbatterien. Allgemeine Elek- tricitäts Gesellschaft, Berlin. 28. 12. 05. 2Ic. B. AI 527. Verfahren zur Regelung der Intensität einer farbigen elektrischen Bühnenbeleuch tung. Richard Bennier, Wien; Vertr.! Dr. W. Brückmann, Rechts anw, Berlin 8W. 61. 25. 11.05. 2Ic. F. 20 504. Isoliermittel für elektrische Zwecke. Jean Fuchs, Charlottenburg, Schlüter⸗ straße 46. 9. 8. Oö. . 2TIce. M. 26 291. Isolationsmaterial. Soci st s Anonyme Matthey Æ Co., Vallorbe, Schweiz; Vertr.! Pat.⸗Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. J, u. W. Dame, Beilin 8W. 13. 23. 10. 04. 2d. C. 13 227. Kerntransformator mit einem durch einen Luftspalt unterbrochenen Nehenschluß. 3 Conrad. Gdgewood Park, Penns., V. St. A.; ertr.. Carl Pieper, Heinrich Springmann u. Th. Stort, Pat. Anwälte, Berlin NW. 49 14. 12. 04. 21f. 39 894. Drelzonige Dochtkohle für Bogenlampen mlt einem metallische Zusätze ent⸗ haltenden Docht und einem dlesen umgebenden Kohlenmantel. André Blondel u. Gaetan Doble⸗ vitch, Pars; Vertr. M. Hirschlaff. R. Scherye 1 ichaelig, Pat. Anwälte, Berlin 8 W. 68.
2If. D. IF 883. Halter für elektrische Lampen. John Dugdill, Failsworth, Manchester, Engl.; Vertr.: E. W. Hopking u. K. Osiusg, Pat. Anwälte, Berlin 8W. 11. 12. 5. 0B.
von blauen bis grünlich, blauen Farbstoffen der Gallo⸗ cyaninreihe. Farbwerke vorm. L. Durand Huguenin X Cg, Basel u. engen, Elsaß; ö 9 Schmehlik, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 22e. F. 20 966. Verfahren zur Darstellung von blauen bis grünlichblauen Farbstoffen der Gallo⸗ cyaninreihe; Zus. j. Anm. F. 20 892. Farbwerke vorm. L. Durand, Huguenin Æ Eo. , Basel u, Hüningen (Elsaß); Vertr.: R. Schmehlik, Pat. Anw., Berlin 8W. 61. 30. 11. 05.
22d. M. 26 980. Verfahren zur Darstellung von gelben bis grünen substantiven Schwefelfarb⸗ steffen. Dr. D. Maron, Charlottenburg, Goethe—⸗ straße 41. 21. 2. 05.
22d. T. E10 788. Verfahren zur Darstellung von rötlichen Schwefelfarbstoffen. Dr. Viktor Traumann, Würzburg, Konradstr. 3. 7. 11. 05. 228. D. 14 737. Verfahren der Trennung des Steagrins von anhaftendem Olein. Karl Dreymann, Turin; Vertr. Paul Müller, Pat. Anw., Berlin SW. 61. 25. 5. OJ.
23f. Sch. 23 384. Verfahren zum Formen und Prägen von Seife. Ph. H. Schrauih jr., Frankfurt a. M., Holzhausenstr. 15. 15. 2. 06. 24a. W. 24 089. , mit hinter dem verengten Flammenabzjug elngebautem Luftzuführungs⸗ körper. Hyrum Smith Woolley. Paris, V. St. A., u. Henry Hubbard, Pittsburg, V. St. A.; Vertr.: C. Fehlert. G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttner, Pat.⸗Anwälte, Berlin 8W. 61. 6. 7. 05.
2e. H. 24 615. Verfahren zur Vergasung von rohen Brennstoffen, wie Torf u. dgl. wasser⸗ reichen Brennstoffen, mit Verkokung der Brennstoffe dor der Vergasung. Dr. Paul Hoerlug, Levetzow⸗ straße 23, u. Dr. Wilhelm Wielandt, Kalckreuth— straße 1, Berlin. 30. 1. 065.
26e. B. 40 626. Entladevorrichtung für Gas⸗ erzeugungsöfen o. dgl. mit unter den Entlade⸗ schächten in einer Löschrinne entlang bewegter Schleppvorrichtung. Gaston Aloysius Bronder, New Jork; Vertr.. R. Schmehlik, Pat.“ Anw. Berlin SW. 61. 26. 5. O.
26e. C. IB 161. Vorrichtung zum Beschicken der Retorten von Gas, Zink- u. dgl. Oefen mit Hilfe eines mit einer Zuführunge⸗ und einer Leit- vorrichtung verbundenen Wurfrades. A. Cabrier, Moulins, Frankr.. Vertr.: A. du Bois Reymond,
Wagner u. G. Lemke, Pat.⸗Anwälte, Berlin SVW. 13. 19. 11. 04.
Für diese Anmeldung ist bei ö. Prüfung gemäß
. dem Unionsvertrage vom II. I 55 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 28. 5. O4 anerkannt.
296. L. A9 669. Verfahren zur Ueberführung ammoniakalischer Kupferorydzelluloselösungen in eine für die Fabrikation von künstlichen Fäden besonders geeignete Form; Zus. z. Anm. 8. 20 214. Société Gén rale de la Soie artiftcielle Linkmeher, Soei sts anonyme, Brüssel; Vertr.: Pat. Anwälte F. C. Glaser, X. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, . . u. Dr. D. Landenberger, 8W. 61, Berlin. 29b. L. Z0 214. Verfahren zur Ueberführung ammoniakalischer Kupferoxydzelluloselzsungen in eine für die Fabrikation von künstlichen Fäden besonders geeignete Form. Sociis Génsrale de la Soie artificielle Linkmeyer, Socictẽ« auonyme, Brüssel; Vertr.: Pot. Anwälte F. C. Glaser, LX. Glaser, O. Hering u. G. Peitz, 8W. 68, u. Dr. D. Landenberger, 8wW. 61, Berlin. 6. 4. 604. 20Ob. A. Ez G55. Gaumendeckplatte als Re—⸗ sonanzboden. Antoinette Margarethe Arntzen, Hanne ver, Heinrichstr. 41. 15. 12. 06. Ob. G. 2A ATO. Vorrichtung zum Abfangen von Blut, Speichel und Fremdkzrpern bel zahnätgt— lichen Operationen. Hans Guichard, Berlin, Friedrichstr. 10. 4. 4. O5. 20d. G. AR 104. Aug mehreren gelenkig mit- einander verbundenen Tellen bestebende Pelotte für Bruchbänder. August Gffenberger, Friedeburg b Freiberg i. S. 21. 8. 0h. 209. N. T7783. Vorrichtung jum Verschlleßen bon Arsnellapseln mit einer sesten Unterplatte und einer in lotrechten seabru ggg litzen mittels Japfen drehbaren Oberplaste. Vawald Meinsii, Wen; Vertr.: H. Neubart, Pat. Unw, Berlin 8w. i. 1 4. 05. z0h. ss. DO a1. eineg in der Minde von Y Cageara saqrada enthaltenen Ubfübrmittels. ermann Emanuel Knops,. Frankfurt a. iichnerstr. J. 26. 4. COH.
k . zur Verstellung amnus franqula oder Vr. M.
236. W. 24 392. Zusammenlegbarer Behälter mit an den Boden anschlleßenden Seitenwänden und einer Verschlußklappe, bei welchem die Seitenwände zwangläufig miteinander in Verbindung stehen. Adolf Wesche, Hamburg, Gröningerstr. 22. 30. 8. 05. 3246. U. 2752. JZerkleinerungsvorrichtung mit einer gegen das Reibgut sich drehenden Reibwalze und einer zweiten in der ersteren mit geringem Ab— stande eingelagerten Zerkleinerungswalze. Paul Otto Uhlig, Hohenstein⸗Ernstthal. 10. 10. 05. 24. B. 41 064. Aufhängevorrichtung Bilder, Spiegel u. dgl. Jacob Bödewabt, Tondern. 5. 10. 06.
258. W. 22 659. Schraubenwinde. Fa. P. C. Winterhoff, Düsseldorf. 20. 8. 04.
876. W. 23 906. Verfahren und Vorrichtung zum Abschließen von runden oder rundlichen Löchern in Hohlsteinen. Felix Schwerdtfeger, Danzig, Am Lazarett 4. 17. 5. G06.
2378. H. 35 239. Vorrichtung zur Auslösung und. Festlegung der Sperrteile eines aus zwei mit Spiralzugfedern versehenen Gurttrommeln bestehenden Gurtrollers für Rollläden. Joseph Heintzmann, Straßburg i. Els., Kinderspielgasse 25, u. Gustab Rieber, Straßburg. Neudorf. 22. 4. 65.
278. K. 28 334. Vorrichtung zum Schräg stellen der Brettchen von Brettchenvorhängen mittels einer Stellschnur. Theodor Kauffmann, Cöln a. Rh., Burgunderstr. 16. 11. 11. 04.
28f. D. 15 796. Vorrichtung zum Pressen von Faßmänteln mittels Formreifen. Ludwig Drexler, München. Westendstr. 95. 16. 3. 05.
88h. L. 21 28. Verfahren zum Imprägnieren oder Färben von Holz mittels eines das Holjzende umschließenden Imprägnierbehälters. Robert Loeb, Berlin, Kanonierstr. 40. 17. 8. O5.
409. T. S621. Verfahren zur Behandlung von Steinen und Rohmetallen im Flamm oder Gas. ofen. Hermann Georges Christian Thofehrn u. Bernard de St. Seine, Paris; Vertr.. Dr. B. Alexander Katz, Pat. Anw., Görlitz. 22. 12. 02. 42Za. C. I3 6832. Reduktionszirkel für gleich- zeitige mehrfache Reduktion. Louis Cots, St. Hyacinthe. Canada; Vertr.: A. Loll u. A. Vogt, Pat. Anwälte, Berlin W. 8. 18. 5. 05.
12a. Sch. 24 248. Feineinstellvorrichtung für Einsatznadeln an Zirkeln. Gg. Schoenner, Nürn— berg, Gartenstr. 7. 21. 8. 06.
2b. st. 30 0O0s0. Schublehre, bei welcher ein Schneckengewinde des Mikrometerrades in eine Ver zahnung des Maßstabes eingreift. Friedrich Krämer, Amberg. 31. 7. 05. 122. C. 12 503. ga, zur Bestimmung der Himmelsrichtungen. J. J. Taudin Chabot, Degerloch, Württ. 13. 2. 64.
2c. H. 35 366. Stativ zur Aufnabme und allseitigen Bewegung von Röntgenröhren u. dgl. mit einem an der Skativstange angeordneten, drebbaren Gelenlviereck. Conrad Hahn, Braunschweig, Bode. straße 48. 19. 5. 06.
12e. N. 7944. Vorrichtung zum Messen der in einem Behälter entbaltenen Flüssigkeitsmenge mit Hilfe einer die Flüssigkeitaböbe anzeigenden, mit ibrer Mündung verstellbaren Röbre. Rudol! Neumann. Wien; Vertr.: O Siedentopf, Pat. Anw. Berlin SW. 12. 24 7. 605.
ee. N. TISꝗ. Gasmesser mit mebreren, in einem gemeinsamen Bebälter angeordneten, teilweise mit Flüssigkeit gefüllten Kammern. Dermann Dönigsberg, Frankfurt a. M. Zeil 14 16. u. Jean Rösch. Mainz, Kaiserstr Q. 3 3. 04.
4e. BP. AT SI. Vabn, dessen Küken solange durch einen Schwimmer gesrerrt wird, de dle Flüssigleit aus einem Meßgefäß ausgelaufen ist. Rud. Vawlikowski. Görlitz. Da isen tr 3. 2. 8. G. 12s. B. 40 814. Gntlastungaderrichtung Für in den Seillauf von Lebezeugen eingeschaltete QDäge- vorrichtungen. Benrather Waschinen fadrik Akt. Ges., Benratb b. Düsseldorf. 2X. 7. CG. 127. 27 029. Nelgungs wage. Raufdams Frau Georg Vadu. Duisdurg. 27. J. 66.
12ͤf. Sch. d O. Tafelwage mit nmechaniMder Gewichtelndaängung. Emil A. Dchneider. Frei. burg i. Baden, We cheweg R M L. C6 12sI. Et. 10 097. Jeigerkene wa Wfferblatt,. Staudardwerd werke Steinfeld Viasderg. G. nn. d. N. Wander R. X CO 12. Ro agg. Addiere n dine mit stab-⸗ förmigen Jiffertrüge rn. Wee mln T ompfen C rien n Walter Denz Brewing. Vwerpeel; Vertr X. Ghtet, Wit Uuwe Berlin SW. 4X X 4 G. vm. We Tn nnn. due rad a trachng ar Addiermaschlnen . Gdarles len. Detrol St. 1 d 8 Paul G. Schilinn. Mit Anne Dredden. A 7. G.
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