2 nicht; handelt sich nur um die Frhebung einer Steuer. ie ñ den. e,, . ö ö ,, ,, , , , , , , , . ö ; Boden unserer Kolo ö ', verdient gemacht. e stand uns für da 66 terialien, die für die das Re . ; ihnen nur zu, der el wirklich keine blaffe Ahnung. ; Deutscher Reichstag. des deuischen¶ Vaterlandes weh brauchen, auf die mühsamste doch erklären, daß wir die statistischen Materialien, . , . . 100. Sitzung vom 11. Mai 1906, Nachmittags 1 Uhr. . . ö . . . n. ,, m. taufenden. Und nun kommt das Reich un (Bericht von Wolffs Telegraph

Sie doch, welch 5 9 r. Müller Meiningen sfr. Bolksp.): Die kannibalischen ef ne ner e e chr . ie doch, welche hohen Summen der Kirche zufließen, di Or. fer. e . Oe h . I baben. Wir werden in Ansehung des ganzen Neichs—= 96 von den Armen und Aermsten der zum großen Töne, dle wir eben hörten, gingen wohl von denen aus, die ihre 2500 0 9 neu nun ortsetzun ratun ft in Gehässiges. sichtigt gelassen haben. i ine Steuer. Das hat etwas ungeme d ; der zweiten Beratung des Stiftungen e Tagesor g: Fortsetzung

Ab Da ist gar keine Kontrolle vorhanden ke fe reh ere 6 bel ffn K Peg che: . . . J 4 ö . e ü ö .

letzter Stunde den Antrag Savigny gebiets für die Zukunft aber — und das 0 . . steuer frei; der Abg. Müller Mein ngen geht troß 66 nicht ge rfs eines Gesezzes, betreffend die Ordnung des . e ,, Hue fg Wohltätigkeit, ndern Ge. Müller-⸗Meiningen ju seinem Troste sagen

1 ie Tilgung der Reichsschuld, ünd nnch.

haushalts und die g

den Ausdruck „ kannlballsche Töne“ ungen der Abgg. Schmidt⸗

; —e einer Feindschaft gegen brauchen. II Man? will ich agen. die äicrischen Laute * Be, St oe ker. Letzterer wesst darauf hin, daß der Abg.

die tote Hand in der Steuerfreiheit big 1009 e, wir gehen noch prästdent Or gasche; Sie dürfen Mitgliedern des Rechg. 1 erstet. won der Macht der Orthodoxie spr

ie Wahrheit und das Menschenherz d des hier. zur Beratung stehenden Gesetzes erlangen, weiter und wollen jeden . unter sooo Ce fresllasfen, aßer eine Kch gegenũber 40 9 flerischen gauten. sprechen.? dane 9 b.

ö. laesetz⸗ rechtigkeit. Wer so denkt, . 6st aber der ist ein Tor, der Grun ur in Ansehung solcher Anfaͤlle und Zu— Ausnahme ö i e g i gen ö. zu dein . in einem nicht parlgmentgrisch, ich bitte Sie, sich anderer Ausdrücke zu be— . ech

war: „Besteuerung der Erbschaften und n ef egen nicht. Auch wir . abwägender Gerechtigkelt be, allerdings n e , Sie, ,, 9. . i . . ; , dienen). Die Töne gingen von denen aus, die für ihre hren nicht der Antrag Müller⸗Meinin

J ö , , . e r rf e, rn, fin , w ite, enn, renne. ,,, , , , led, iss K

̃ en. a ee, , ,, andelt en wür ] h ͤ daß e Stimmen t

6 . w der . n. ö. *. sich . . ,,, die ö 9. . zunächst einer weiteren allgemeinen Statistik in dieser ch ; Stoeck ; ö dien d nei in . e T m n ehh, und Sie . und einiger , P . ö 2 * 1 r e 7

Zentrums habe ich l. . . ö Ken en off uf echte e fn, — darum, ob, die Religion f. ger. . Gitubt und Beniehung entbehren müssen. rkt habe, der Antrag der Herren j ihre 3 unter len Um sicr er , , n f. e Ueberzeugung

ert tn . ihn, n Enkel en, ven ge der chte nen allen it 3 ö. . stal ken Degen an der beiden Nun steht, wie ich . e. ae,, auf dem entgegen

2 , ,, ae n, , n. ,,,

weck und gi chterung inzige Ausnahme Hon der Steuer. möglich, wie in anderen Ländern.

* nm, Richtung. Eine einzige f

13 wird unverändert n erren schon in der W ih ir en Lammer gesagt, 23 ich wenigstens steis ein of 9. genommen. ls diese Anträge verteilt esetzten Standpunkt. Meine Herren, a Idet te nur Reuß jüngere Linie enn ein solcher fo schlünm; die tote Hand kommt sehr leicht in die lebendige Dand, 9 etz befreiung bildet heute x

w , , , na, e,, ne , ene n. e können n einmal mehr eine einfache euervorlage En. ! immen des Zentrums ĩ erren Ab⸗ l f rein sachlich b üssen derartig weit h der wirtschaftli ines Dy ö ĩ cke verwendet? werden. waren, habe ich es lebhaft bedauert, daß die , und daß an l . ö. . . 24 nt . . 9 Llut n n. z. eines Drittels der lite man nicht ohne zwingende Gründe an well die gespendeten Gaben für an g , 83 die Liebe der geordneten nicht Mitglieder der Steuerkommission haken inner l rer. Nepotigmus rel igiöse Ueberzeugung, sondẽern nur um 5 ober 10 do Erbschaftssteuct. Rechtszustand besteht, so sollt⸗ m elstaaten bestehen allerdings Wir brauchen Mittel, Güter und Gaben, on der man sagt, sie nicht in der Lage waren und Gelegenheit genommen ; Plaß gr jenigen zugeführt werden, für Das ist die, einzige Frage, und darum diese sitrliche Enkrüstung, derung herantreten; in den Einzel eucr⸗ Nicht der Kirche wegen, v e sie ch Anträge einzubringen, des die sie ch Gunst und Vetternschaft d lle di ligiö ten, di ö 3 er n. Preußtzn hat, den Kress der r g ö en k Magen, sondern um der edlen, idealen Zwecke halb der Steuerkommission diese Anträg n n, n Begünstigung der Pribal⸗ . i. . r e . . 6 ac ! n en sie nicht . 2 Die Kommission 9694 6 . a e . e h, Stiftungen haben, 4 ich Sie noch in letzter näheren zu begründen und dort en. . , a 5 alen enn fenden , en, in . . e re e, . 9 . n n., . . ; , 3 ĩ Erbanfällen eine neue La n J is' zu 127 oi ö Antrag von Savigny anzunehmen. ein mißlich, meine rren, in keit bei Not und Arbeitolosigkeit, sondern lauben, daß eine tit der Kirche in Verbindung steht. ꝛ . . . a rn 23 . e , i. ö des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel: ban n, im pienum des Reichstags in iwelter 5. ö . l men St ftinges n ait. Rt ö. 8 . . ö , rl lch daf he en rd, und den ,, In e. . ich auf die Erörterung des 8 14 und speziell Lesung einen ganzen Abschnitt oder e, . , n, . . Prozentsgtz für . ; len f del· k . , ,,, hach 6 9 part un lastung hat a en! Bevor ich au ; z beitung und Neugesta ; ᷣ ü — x ; abe aber nie rg tehende geringere Belas ĩ Meine Herr äabnli he, möchte dieser Gesetzesvorlage einer Umar ĩ Bei den geringen Steuersätzen des 5 ik Ihr nen. ech, die gf befonders unlogisch, wenn staatlichen lung der Kirchen und ähnlicher Anstalten eingehe, dieser ; ärtigen Stadium gar nicht in der 2 : ewirkt. Die Steuer ist dann be macht wird; dann wird für auf die Befreiung it dem 5 13 beschäftigen und werfen. Man ist im gegenwärtigen r, , nin vollends nicht verantworten. ohltätigteltcanstalten cine Stiftung e, en. 5 14 nach unferem ich mich zuerst mit einigen Worten m f der Drucksache Lage, ju übersehen, ob nicht nach anderen Richtungen Konseg die Allgemeinheit eine Steuer ee g e, . Bundeestaat besteht, mit dem Antrage, der zu diesem Paragraphen au ge, . hält das fest, was im gr

sti dieses Hefühl gehabt. Was die Musführungen' ider Vertreters der ,, ; gegen den Antrag von nalionalliberalen Partei . Jo, also 1 00 weniger als das, nämlich ein Prozentsatz von 4 Jo,

ag betrifft, so sind sie dadurch widerlegt, n . i ; werden wir für den ba Sie, als ich an Ihre liberale Gefinnung e ellierte, in ein Dr. Müller und Wiemer zu ziehen sein würden, um nicht später in der Ausführung des Ge⸗ n,, 3 . . ö. ö . r e e kel te! , ö es . i, ö icht ins Nr. 397 von seiten der Herren Abgeordneten Dr. 5 nnn, n mne . ö gebung, der Allgemeinhe , , n die die Partei ines Bennigfen in dieser Frage as die Kommisston vorschlagt. Falls Sie unsere . Hell denn eingebracht ist. die Was den finanziellen Effekt dieses letzteren Antrages anlangt, so Abg, Dr, Mül' Volkep): ⸗ . annehmen wollen, fo Pitten n, ,,, . vnd i n Nach diesem Antrage soll die allgemeine Befreiungsgrenze, ü ( ach einer überschläglichen Berechnung unserseits immerhin ür alle . ,, ,. . 1. von J Mllllon er⸗ ursprünglich in der Regierungsvorlage auf 300 M bemessen und würde er n e hg orschlag

sich die N

uenz Ihrer Anschauung wird im Lande draußen f bailfez Fern

ĩ ; ö

mag über hat sich ja. sehr inte Wie steht es k 26 den , 6 : man

fall, den das eich der, idealen Zwecke wegen, um 9. d in der Kommission von 300 auf 500 M hinaufgesetzt worden einige Millionen betragen. Da möchte ich doch sagen

geben, einen Ausfall, den ö zn ee ann in

es sich hier handelt, wohl tragen

W r w ll It ist im höchsten Grade bed tat an ein einer der Schrift⸗ t ollen die Ki chM t ö edau⸗ etz habe. l rche unter das 3 l f t isti I bli e Zwecke si ch ch i di B 9 j ti che ersonen, auch oweit sie ch i un no i 9 8 1

Ugemeine Recht des s 13 bringen, Das korrigierte Resultat, ergibt die Abl ü ; gentliche Quintessenz hab , int uns ü ie man will — ganz ungerechtfertigt ersche i Erwelterung der allgemeinen erfüllen, denken, w Regierungsseitig wird diese neue

n Sie noch nicht begriffen. Ber Antrags mit 191. gegen 75 Stimmen bei 1 Stimmenthaltung. der die wunderbare Praxis an— Der Abg. Wiemer ieht die übrigen Anträ m so w i ch die Heranziehung dieser Personen zu einer mäßig gegriffenen ; es als eine ö; 7 iger, meine au e Heran berart stllgert ö 8 icht für gerechtfeitigt erachtet, um so wen ; icht. Wenn der Reichsbedarf sich derar ; a, , . ĩ (fr. Volksp.): In der Verteidigung Befreiungẽgrenze n rlas ce naheste hen ie Familien Xäschuste teren nicht. Abg. Müller⸗Mein . s kürzer fassen als der Vorredner. Herren, als ja die Personen, die dem Er unseres 1 kann ich mich etwa

ningen d f ück ill leich fe , . arauf zurück und will zugleich seinem Be auer .

ĩ arg

ie Geschwister und der Fraͤge, Reich . nnch l J ö . . ö . n nn k

. der Abg r die Großeltern, die Geschwister, die Geschwister ⸗ daß das Reich genötigt ist, in ,. . gi, 9 , e n . e ö ö 1. ,,

Den Vorwurf des Partikularismus, ee 3 bie dine angehörigen, die Eltern, die . ß i. Vorschlägen der Regierungs⸗ Eltern des Erblassers mit einer . . , , , , Hic ber , e

ö eng . . . ,, g ,. , 2 ,,, 2 , , , wen r d,

r ce , ö ft für einen solchen Angriff war der denkbar vorlage un

mus bekämpft. Der Zeitpunkt für

3 it. Auch die übrigen Anträ i rundsã lich in die Steuerpflicht mit einzubezte . eben un U us preußtschem Parttkularismuß haben die Herren viel weitergehenden Maße Befreiung genießen sollen. (Sehr richtig) milde Stiftungen grundsätzlich ungũnstigste. Gerade aus preu r

gen ge von Savigny werden ab— ö Abg. Ro ch ls t § 14 wird in der Kommissionsfasfung mit großer er Abg. S locken. De Sch ehrheit angenommen. . h Intra Nach § 15 sind von der Entrichtung der Erbschaft ꝛ ; Antragsteller erwähnte, at unseren g Waldeck ö d ung der Erbschaftssteuer ä itte, die Es ist auch nicht richtig, wenn der Herr Er spricht vom Gebe ; andesfürst und di . rs ge jern zen grundlegend . rg fat benm iese. a e nn. k s h. h . daß bisher lediglich Reuß j. 2. auf dem , Stil gegeben hat, weiß nn 1j. s t . e Lanbesfur stin . : inkommeng; und erm Erblasser ferner steben, in der d kirchlichen Stiftungen eine Er = . zieht z ben sie seit Jahren die Reichsein ichsgedanken, denn unter dem Er das, meine Herren, ver⸗ solchen milden un äberjeugt, war nicht; d h n! e, eth n, ,. e, , n n ,,,, . ö *. des Betrageg, um heben. Ich bin der Sache nachgegangen und habe mich überzeug ch s ,,, am meisten. Die Reformierung der mag kaum jemand einzusehen, ; e

d Ein Antrag uf die Wohht ; d eh . Müller⸗Meiningen und Wiemer geht auf tum her Abg.

4 — die Anfälle an Kirchen usw. auch im Großherzog

n . ; ; in keiner Weise präjudiziell ist für die daß außerdem

z tungsfähigkeit kann doch nicht eher den es sich hier handelt, noch

Maßritularbe rg; nach * ö. direkte Reichssteuer haben. J

erfolgen, als big wir eine

9 8 1

m mit S w A P ch (fr. V cht; wer G ch lesen, daß an . der kin ch b st zur R Dennoch ö ö. 66 A . Punkt 8 partei geworden, ; . i dem ĩ den gewöhnlichen Sätzen. In der diesen fernerstehenden pflichtig sind, und mwar nach , ? ö Lage befindet oder nicht. Unter : ,

1 opt f . ien g Ho 1 zu 6 J,. ,, an die derartige Anfälle von geringem Betrage ge⸗ Gesetzentwurf beigefüg Unser . die Freisumme ͤ

( n sprechen ganz anders zu ei fere ssi — Schuld, sondern ĩ Antragsteller irre re, von der tot b ür d Reihe solcher sein, die in der Tat gesetzt, und diese Punkte haben vielleicht den Herrn 9g ade den Interessen der kleinen Leute, *. e, ,, 1 langen, können recht wohl eine

. ilpert eintrat, entgegen.

estern mein Landsmann Hilp

*

n m n neee h. unkt auch jetzt noch n

d; gerade au denn die Hospitä was anführt

ö ten ist die Steuerfreiheit auf ; 39d er anführte, nennen d seien es nur 500, oder seien es 1000 4, gar geführt. In einigen n, . nãmlich in Lübeck, u 2. und ichs ahp ö ̃ is Auch in un erem ; Sie doch Sch

die tote Hand, gegen die Zuwendung diese Zuwendungen, die sie ihrerseils verwenden zu Vergnügungs⸗ die Kirchen der betreffenden Württemberg lautet die Beschraͤnkung s

e e,. n. . Ka der akg Cen Schiznz geg nicht nötig haken, die Wir sind also der Meinung, Bremen und Hamburg. In Württemberg.

9 ö reer ne , fft diesen cht, denn wir wöllzn sa ale jwecken, zu Lurutzwwecen usm. ;

unseren 9

ch Schulen usw., wir

stets in dieser aber darum handelt

: liberalen; denn nachdem dat Kompromiß ein⸗ N —ĩ Stoecker: Wie

; ankt die Be⸗ st ist, hat sein Festhalten in diesem Punkte auch keinen

ätigen Zwecken nach wie vor inlänglich Rücksicht genommen ist auf die Verbältnisse auf das bewegliche n ,, Zinn mehr.

Stiftun 9 ö aer mn, n, J aber die e Tniengh, er,, 2 es engeren Familienverbande Angehörigen durch die freiung auf Anfälle zur

steuerfei lassen. le von Rechts wegen stabilisieren. Die n der toten Hand zum ersten Ma

8 ch vor wenigen ß es doch nicht ganz zu e, 36 l 830 6m Fb betone nochmals , ; d . retar, daß die ganze Zentrum meinem Antrage steht. freie tigen Befrelungsbestimmungen, die der s 13 vorsieht. Gebãaͤuden. 9 ö. . . y, . rn gen n ar e. hn err n e ,, 3 . mit der Sache die Interessen des kleinen Bürgertums zu tun trifft, wenn de O60 M erhöht, ; Summe schon von 3000 auf h

b b v W ü i . Weise ⸗ ; 1 fa i der Kom⸗ z f s 9 ĩ t Reuß j. X. ü e b . ; icht einzusehen. (Sehr richtig 7) handle, daß ö rk . ü ch . 1 tz 6 1 üh ben ollen, vermag ich in der Tat auch n 9 licher . ge 4 a n rs ji ? 5 ( . 63 . bis Ich . Ihnen eine Reihe Fälle nennen, in denen Legate on folgen so e F Ich Wie unzulänglich die Gesetzge ung ezug e ll

8 . ch 6 ö f s kz zu Gunsten des Fiskug f j j . ö 2 ö i 8 ; ñ̃ endungen für kirchliche nzernis sein, selbst wenn er Über 1 M . ᷣ k tigt und npfehle also nochmals die ⸗ ᷣ trage als bo0 oder 300 M an Personen ge ; ,, heutigen Tages in Deutschland . 2 ,, 66 . . . von sich behaupten können, daß sie und ähnliche Zwecke sind im allg . z er n Bãäckermessters Wolter gesehen. Man ha

ö hi ch 9 jr e enen sfragen

Heftelung ben sondern nur . auch

a. auf ĩ Pi 9st n . tigungen finden Sie bein ö selbst sagen müssen, daß es

; — o latze. Aber solche weitgehenden Begünf ; siningen : We Ser we wi

t man dem Lande einen schlechten dem kleinen Bürgertum angehören. Der Antrag ist, wie . ge . in der Vorlage der verbündeten Regierungen und nament ahrha ft d nler allen n fre eh, unser wee sde . . Sir

in Preußen gemacht; damit h sth aus den jetzigen Anträgen dem öchte, auch ohne Vorgang in den im Deutschen ,, n, Antrage Ihrer Kommission. Ich bin der Meinung, er nicht teilt, liberal ihn anzunehmen! f

Dienst, erwiesen, 2 r den kleinen Finger gereicht, jftzt — 56 m rbschaftestenergesetzen. Die äußerste allgemeine Be⸗ lich auch in e,, te eh. wie sie in der Regierungvorlage ? Abg. B ll ich nicht stretten, Abg. Dr. Wiem er (fr.

3 6 Hand k garnier l er debe, ,. die wir in den geltenden ,, dene. ö. 1 e,, ,, vorgesehen sind, in . Tat ausreichen Staatssekretãr des Rei

vor dem Klerus un ̃ icht mehr, wir können ̃ von 00 4 In der weit über ö S ig! bei den Nationalliberalen. .

ö . ö 22 1 f ; 96 6. . ,, wird aber auch . ger. 1. . . 6. ger aber möchte ich das eine sagen: so liegen Neine Herren 1 Ich habe

also auch,. n 1 n, die beute zwischen Staat Bundesstaaten beträgt diese Grenze .

wird. Bei den guten , . leichtes fein, genaue Statistiken in einer Reihe von Bun

Kirche bestehen, müßte es doch e

S . sichten diktiert. Wenn unfere Stellung zum Zentrum in manchen ,,,, , ,, , . ö. ö — 1 den frommen fentlichen. Ich 150 M und noch weniger denn die Dinge doch nicht, daß wir mit der Besteuerung den f ; z langen und zu veröffentlichen. auch nur n ; won den Diszesanbehörden zu '. er, , fre, , fel erf rage den Reichsschatzsekretär, o

h 1 ] steue r sind nach wie vor Gegner kulturkãmpferischer Bestrebun en; aber die A ); 8 Herrn Vorredners meinerselts richtig zu stellen. Ich weiß mich ö. ,, . . i r het che und , . , Ramm f wollen, was sie stimmt zu erinnern, daß i icht v d ] j Enn, er vom Zentrum in Schu genommen wird. Hier handelt es W ine Herren, bei der gegenwärtigen Lage der Reichs und mildtätigen . . . me,, von dem, was sie teuerfreiheit 1 habe . 3. . u. . . . , ,, ö. wollen Ihre Ideale nicht an— t 66 das ist der bereits befltzen. Es wür hem. führen I histot ischnn Entwi ä . ; i t in. Die leßzt. Rer. ehr in Betracht kommt, da ine mäßige Quote zuzuführen, t historischen Entwicklung bedeuten un fault ö. . eg . ne r hn ö . 37 ß . ne, . k der nicht unbeträchtlich ist. ö neu , , g, . Enn auch diese Stiftungen verletzen würde; ich habe gesprochen öffentlichung Savingny, daß es um sehr ho usfall, hin dargelegt, daß er den Ausfall — dem Reich, den Aus fühtungen des Abs, pon che hat immer noch einen guten der Herr Referent hat Ihnen vor ö uwendungen handelt. Vie Kirche

uwen dungen, verlangen aber, e . d das religiöse Empfinden daß für bie kirchlichen Gefell schaften die felben e , . Hefff idr u ge. l Dude nnen ö t j j un . von der gänzlichen Beseiti⸗ i wie für alle anderen Gesellschaften. twickelt haben und weiter ent⸗ h jeder steuerlichen eg ů‚nstigung⸗?. H ehr, selten äbergessen, ldd, betrugen immerhin auf 14 Mill. Mark veranschlagt. Ich möchte aber glauben, und Anstalten sich entwi ,, z Mtacen mir at fil b wendungen an die beiden Kirchen im die * genehmigungspflichtigen Zuwen

ir bekämpsen nur die u ringen m zn. Davon war die lnsammlung des Kapitals in der toten Hand. Was Nationalliberalen.) ede. Aus s könnte, wenn ich das nicht ; den. (Sehr gut! bei den 6. ; j drig als zu hoch ist. wickeln werden. ö dieser kirchlichen Stiftungen Hzliz stellte, gefolgert werden, ö er ei slbonen? die nicht gen mig nn mn , daß . ö. , ,. Ee, Punkte, zu § 14, bezüglich dessen Meine Herren, bei vollständiger Freilassung dies

in Preußen Doppelte betragen; in ganz Deuifch. un ko

dürften mindestens das Dopp

eh nung des

Vollepz); Unser Antrag ist schon in der Kommission gefsellt worden und nicht von late e n ftr f Rück⸗

hat der geh Man . den if e 2 lbberalismus mit dem Prozentsatz von 5 oder 10 pt. zu tun? e geg Reiches ist. e n . ; Liberal ist nur die Forderung der Rechtsgleichheit. inttet cht word daß von mir eine Redewendung ge⸗ Ab ᷓ i ine Konsequenz eintreten ucht worden sei, die meinerse s kommen sich äberstehenden Anträge der Herren Abgg. von Savigny und ahnlicher Anstalten besorge ich sehr, daß eine z illi im Jahre zusammenkommen. die gegenũ land möchten 40 Millionen

i ] ; ; Abg. Dr. Wiemer (fr. Volksp): Unser Antrag hat selbstverständlt

ts wenigstens nicht beabsichtigt was i . * . het d , , ,, i e n. . ea gt war. e J n nung. Elten in einzelnen Bundesstaaten, erwachfen aus besonderen rhält⸗ d D te, die gerade die Herren Antragsteller selbst vielleicht am aller⸗ Prien ah. läßt sich die liberale ; e z = Seite Dr. Müller und Dr. könnte, die ger

Volkswirtschaftlich und ethisch kann eine , Graf Praschma und auf der anderen ß

mögen in '. . — 8 ,, . wse dag) kirchliche Wiemer vorliegen.

eine genaue Kontr

ie Rechtsgleichheit in . abstusen, nisfen, znnch nicht ma gehendt sin 'm! uu schaffendes Reichs. i b V i ĩ Stiftungen und ähn⸗ h wir in diesem Gesetze die kirchlichen igentliche Vermszen ders toten Hand, nicht Hier, meine Herren, befinde ich mich in der Tat zwischen iwei Wenn wir Vermögen zunimmt, das eigentliche

ki, Die Steuerbefreiung liegt auch nicht im Interesse der Fürsten⸗ orredner

W jedenfalls ablehnen, Sg h

le Zuwend liche Anstalten in Ansehung der künftigen Neuerwerbungen voll ig frei

1e 9 . ö j ill man für die Zuwendungen

die Aufwendungen, ie . gemeint gen, Zwecke an de. Kirch, direkten Gegensötzen. Auf der einen Seite will

häuser selbst. In unserer sozlal perbitterten und zerklüfteten Zeit ist ; f Ansere Stellung zu der es nicht wohl getan, die i Weg den⸗ hilb lassen, so berliten wir damit den 16 von b den. Die setteistands tre se leiden. eh . naler an Kirchen und ahnliche Anftalten die volle Befreiung von der Erb, von der Eibschaftesteuer ss ne,, n, weer ili Auch vom Standpunkt der katho⸗ leser Entziehung von Millionen.

Spitzen frei zu lassen, während die roße asse immer wieder ju den Lasten herangejogen wirb. Wir . eiche Sie, den Beschluß der Steuerkommission erfter Lesung wieder⸗ irekte Besteuerung der toten Hand 9 e. ; er herzustellen. Seite will man für solche Zuwendungen jenigen, die darauf , e. hen. . wie ich vorhin schon bemerkte, ö e , . . da yon rn, , Staatssekretãr des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel: ige Kreif. das Gefährliche der zu schaftssteuer, auf der anderen Se ichtung. Die Regierungsvorlage überhaupt einzuführen. Dat a tsprechen von denen die Herren n Lesung über. A rich (d. kons. ): Der Abg. Schmidt Warburg hat einen Meine Herren! Ich bitte im Gegentell, eg bei dem Beschlusse lischen Rliche haben æinsichtige, d , betont. In den Landes. die volle Verpflichtung zur Steuerentrichtung, J egangen, und ich am allerwenigsten den Intentionen en . uns gerichtet. In der Kommissson find die der Kommission bewenden zu lassen und den Antrag des Herrn Ab gighen Höhs der Zuwendungen, wie . historisch begründet d die Kommisstonsbeschlüßse sind den Mittelweg gegangen, Antragsteller ihrerseits selbst geleitet sind. ö aul chmidt⸗Warburg ,, Ich bedaure, daß von seiten h mmenden Fragen eingthend erörtzrt worden, g ; 9. è. r 1 ,, . . a. auch, sie baben damit das Richtigete getroffen. R Meine Herren, ich möchte nach diesen e, . . n Partei jetzt forigesetzzt, wo srgendwie kultur kãmpferische in, der Säkularisa s setztes Petiifatt, aus dem g ; d ich glaube, die verbündeten Re⸗ zu f wenigstens schließen will — an Sie elt , de gsf se , en iche Herren sollten sich hüten, das Meine Herren, ich hege — und ich g ie bon den Herren Abgg. denen ich vorläufig k Belastung zu in e, är die gierungen kellen diese Meinung — gegen die von Volktzempfinden einer so großen gierung

,,,, . . die Vertretung in der Kommifsion belicht Dr. Wiemer abmlehnen. J . Meiningen die Fahne immer

= trägt. Waldeck würde heute erröten, wenn in diefer Wei

ů zanträge zu § 14 die Kom ür e wenn in dieser Weife

; ichten, unter Ablehnung aller Abänderung

f ĩ i , liche Beseitigung der Be. richten,

n i üpértatis, daß sie hier eine n und Dr. Müller beantragte gänz

Regierung ist es ein K *r imm e lherstl ben, GWHiemer

gaptatio der Orthodoxie mitmacht.

J geübt worden ist. Meine Herren, es handelt sich in diesem Paragraphen n zt ö ngen uw. um ein Privilegium, das hier stabiliert werden solUl zu Gunsten ; ärhalten die igen Partei verfahren wird. Der Abg. Müller schreib , ,, ö. . . el e ee 4. Wi prach von Petrefakten, die man jetzt beseit igen einem Werk, ö. 9 . ö. 6. . ö, e . f 1 k r, ,,, , . K 1 ud ellen nr Wie derherstellung des Hesetzis von 1553. Müh ist in der Kommiffio er Landes fürsten, ihnen erhalten bleiben soll. Den Unterschie . , Kö ,, fr endet ic lich Ficht um eine Sakularifatton, sondern um S eitdem der Reichskanzler de Mü bitte ich wohl zu beachten, und ich bitte auch zu beachten, meine . V r, ee. ö. di 3 fröhlichen Kulturkampf. Bie Rechte erinnere ich daran, * ist und durchaus dem bestehenden bg. D. Stocker err dem Ankrage Sabtgny zu, Meine Herren, in einem großen Teil des Deutschen Re la? Konseguen; Ihrer Ablehnung unsereess ie n i, damals nicht wagten, der Kirche solch. itereß den Herren geiogen haben, so ist das 1. Fe,, ng ,,, , ö . ls das Geben geltenden Rechtszustande — das will ich ohne weite ,,, . ößere Bedeutung a hat kaum etwas eine gr

i it Herren, daß es geltendes Recht den Armen und Schwachen 66 akne Rechts ustande in allen monarchischen deutschen Bundes staaten ent-⸗ Savigny heute umhüsst. Neue Kirchen find notwendig, well die . si ch spricht, daß der Landesherr von der Eibschaftszsteuer befreit ist. Sle Anmerlt llern Graf Praschma und von Savigng zugeben — mehr Frage? unbernderi. Beschämend ist daß er Abg. Saig auch Leute, seh si t das an England un merika. Antragstellern Gra

im großen Stil. Man ieh

fe gewonnen haben wie anderswo,

. stimmt in ihrer Ge

an . ĩ ( z. ? e 1 ; w den n der Funktion des Völkerlebens ie ganz ss

n der nma

ö können sich von der Richtigkeit dieser Behauptung über-

M Den Vorwurf, da rti⸗ zeugen auch aus der Uebersicht, die die verbündeten Regierungen

ᷣ ist nichts zu hören, da heißt es immer, das muß be ich gar nicht erhoben.“ J ĩ s ů̃

Diese Anträge sin 9 nt nic ! 4 ar nicht erhoben seinerzeit der Begründung des Gesetzentwurfs beigefügt haben.

igstens foweit mein Erinnern geht. D CL iebes tatigkeit überlassen werden. Tritt diese ein, dann ich ihn zu lte. In Ba 1 ö x.

ine gewisse Cinschränkung des bestehenden 9 ehh ere le dn, Sie bedeuten . vel tin di h . 3 snseder tne Steuer pon 13 p6t. erhoben werden Lassen Sin Peihem ö 1 , y r,, 31 Die Vefrelung der Landegfürsten von der Gibschaftesteuer gründet

ᷣ innützige Zweck, würke das antrag enthalten also schon eine g ; teuerlichen Be⸗ lrche im Fall des Erwerbeg. Wir nn, kelten rie Liebe für die Kranken und Leidenden; habe auch nicht die Ambition, ein Bayer zu werden! Ich habe nur sich auf das ihnen zukommende Recht der Souveränität, auf ein Recht,

j nd gemeinnützige 3 einer jeden s ch freiheit der Kirch taaten aus alter Ze men S t

Gaben für religiöse, , . macht mehr Ünlust zum Geben, Zustandes. Die gänzliche Beseitigung it Nachdruck hervorheben — eiche dazu da, was sich in den se,, 1 einen hren, ö 5 f ru see en Antrag! Die Beschlüsse der Kommission gegen die gewohnheit. Einspruch erhoben, die angeblich bessere dessen sie auch nicht verlustig gegangen sind dadurch, daß sie sich im

Geben unzweifesthaft ste 3 daß ein Teil ihrer Gabe zurück= änstigung aber — und das möchte ich mit Na t und mit der ganz veralteten Bedingungen 2e nichl auch' einen Beitta⸗ g ct, ö. rosankt. ; ö. Qualitat gewisser Volksstämme in den Vordergrund zu chen. Ich Deutschen Reich zusammengeschlossen haben. Meines Erachtens ist

als wenn 6 nn, . e, würde eine gewisse Fee,, im e g. einen völligen Bruch mit dem — 5 . 5 a n. ih nicht em, ,,, ,. drt fein pig fa e ,, . . n g i, ahn, 36 bayerische 2 ker n, ö eine Veranlassung, hier eins Aenderung eintreten zu lassen, um so en wird. 33 5 e, wenn ; ; e ö u ir , . tuch genommen wir ür das preußische. ; z z

. enn en. Deter . r, . e e g . giner bisherigen historischen Entwicklung . auch eine schwere , . free nicht . 1 Sache . ni ler Dag ist der AÄnlaß Jewefen, . thm jenen Votmurf zugezogen hat. weniger gegeben, als ja nach der Streultur ber Gesces vorlage die

ein sittliches Institut mit einer . sich hier doch nur darum, einen fügen darf, sie würde nach meinem das, Eott sei Dank, gesprochen, fondern auch von , , Gas heißt hier aber meh . ich ahn waren Nichtsdestowen ger spricht er heute in demselhen Moment davon, daß Erbschaftssteuer auch fernerhin bis zu einem gewissen Grade wenigstens

Verlegenbeit befreit ist. Es . erhalten. Im Kreise der Missionen letzung des religiösen Empfindeng bedeuten, das, ist. (Sehr In der Oeffentlichkeit schmackhaft machen soll. also Gesellschaften, ̃ Alten. Feindschaft gegen der Preuhische Staat sich bor dem Klerus fürchtet. Damit hat er den Charakter als Landesabgabe behalten soll. Es handelt

gůnstigen . als dies n fte lr, hee. ö ei , Volkskreisen im Deutschen Reiche vorhanden ist. immer: . i e, , ien wn, also der Staat ar Gbr node 36. , ,, (fe. Volkep); Unter alen n sich auch in der Tat nicht etwa um eine ganz neue Materle, die

ero ⸗ üdermission, ist auf — ⸗ en z ⸗ ; . . Dr. Meiningen (fr. N: Unter allen Um⸗ ;

n, . are n. ,,, k dazu richtig! in der Mitte) rn Abg. Müller⸗Meiningen . der ift hat. Das mag von ,. ,,, gelle ne br dieser Welt, kann hier gar ständen möchte sch der Unterstellung auft alleischärfste entgegentreten, nun aufgenommen werden soll in das Gebiet der Gesetzgebung. Eg

n, n. din m g mf nh, in Berlin und in . Meine Herren, es n. 2 * ö. worden, daß wir uns zu fertigt sein, n,, , in . erg end. Man vergesse sich hier um wohltätige als ob meine damaligen Aeußerungen uber das bayerische Sfftzserkorpg ! handelt sich nur darum, daß eine Materle, die bisher schon geregelt

lommen noch andere Durch das Gesstz würde um das Vater. cn der Begründung de: Vorlage au zu, eine Statistik fir diele Steuerbefrtiung kla

und in der Rheinprovinz. Dur ein Teil ihres Erwerbes genommen. , die Statistik gekümmert hätten. Ich gebe zu, e

land , . ,, . beiten zum großen Teil auf dem wenig um

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