Deutscher Reichstag. eben, . . mn ,. beben 6 . Zultgft in Ansebung der ö. an . . . . . Zwecke 85 . es handelt sich nur um die Erhebung einer St ͤ ᷣ . n n, mn gos, Nachmittags 1 Uhr. . dee ir nel bree. auf fr eg hsar ff 6. 2. 6 . . . . . . 36 . 86. un . e, en, . . ,, soll ja ih . . tre e , geübt werden. Der Abg. Müller ⸗ in dem von dem A . (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) e mlm 35 teen. ; i, ö. . preußische Monarchle gesammelt waren, auch unserseits nicht unberũd⸗⸗ . 124 des gieiches urn . ö Helen ö 3 wirklich keine ö 1 Zitieren sein. Er hat von Herr, der . 1 n , , ,,,, , , , ee gen e ie w chung des gaunn ace. , , . ö i. . die Lim hroßen Töne, 3 ö 3 w ⸗ . ö. ö. r . sfr. Volksp.): Die kannibalischen i, ne m ien, Nach alledem r n, un, nn, man noch in letzter Stunde den, Antrag Sabigny gebiets für die Zukunft aber — und dag möchte ich dem Herrn Abg. 6 ö. . rel ) i. . . ö 26 e e e . n i ge genf ö . * ö. Tan all 53. 3 erhoben werden. 9

; ⸗ ' en geht trotz seiner Feindschaft gegen brauchen) Dann will n ö dne. nicht, g . Varl a . ene, der ¶Abhgg. S ecke r. Letzterer weist darauf . . ae.

Entwurfs eines Gesetzes, betreffend die Ordnung des Reichs⸗ Darum sollte haushalt un da die Tic! der Reich aschu ld, und Men wi. ia erte iber. stunstzhn Bid, hüner-Meinlrgen mn, ling Troste sagen — einũe Statistik uf die tote Hand in der S Grun de lier zut arm tun seberden esebes Klang weiter und wollen en . tod 60. ir fn ö. ö. präͤstdent r. Pagsche: . . . 9 Müller Meini aber eine tags ĩ ; . n gliedern des . er⸗Meiningen es war, .

ags gegenüber nicht von tierischen Lauten . , und damit der ö . . spr

. war: „Besteuerung der Erbs 1 und „Mantelgesetz ; ücber den Beginn der Verhandlungen ist in der gestrigen . . , 7 3 allerdings nur in Ansehung solcher ¶ Anfälle und Zu ; Ausnahme nur ie f, hr reel herzigte ch wenn wendungen, die unter dieseg Steuergesetz fallen. Im Hen st. er Aebi e har en e . . die zu dem Erhlasser in einem nicht parlamentari e ,,, , n, n,, , entgrisch ih bitte Sie, sich anderen Kusdäscks zu he Der Ant ; ndere Bevorzugung, namentlich Die Töne gingen von denen aus, die für ihre ö; 4 . ntrag Albrecht zu 13 wird abgel ;

; ; nicht der Antrag Müller⸗Meiningen? abgelehnt; ebenso

; gen auf Steuerfreiheit von Beträgen

Nummer d. Bl. berichtet worden. as n r die Folge für das ganze von kirchlich en, w ützi ö ü ohltätigen und ,, . Institutionen halten ertragen können, daß ich ihnen gegenüber meine persönliche Ueberzeugung bis zu 1000 , endlich auch der Antra Savi ö g von Savigny; dieser

zig, tor Gg vis nn Gente g mme, e e n r. s sich zrü' lern, übrigen würden Kir ia wohl auch fü Reichsgebiet zunächst einer weiteren allgemeinen Statistik in dieser wir fi ü für gänzlich falsch. Wenn der Abg. Stoecker erklärt, die Kreise der⸗ . . . 2 mir zugestehen, daß ich gerade in gegen die Sti u glich meiner innersten U=eberzeugung folge, und Sie geg ie Stimmen des Zentrums, der wirtschaftlichen Ver⸗

Zentrums habe ich unsere zu den 55 13 und 14 ge 4 ö I Tenn , i lf zien ehenden Rechtszustan s . behren müssen. Ber ,, . . w . 9 . 6. hh, n 66 K ,, wenn ten gerade von Ihrem christlichen Standpunkt einigung und eini as sehr charakteristisch. Man singt hier das Hohelied . gelt unter allen Umständen achten. Ich 3 6 ö er m g S 13 wird . n r n,, ommissionsfassung an⸗

der Steuer in bezug au 8 wecte und Erleichterung ch Konfessione ch derartiger t 3 1 4 Abgg. Graf Praschma und von Savigny auf dem entgegen⸗ . kiten lng h f „aber man unterlaͤßt, darguf hinzuwelsen, fein will. n, eas, 3 46. . ein offener Gegner genre, andpunkt aus müssen Sie dies u 814 wird der Antra g von Savigny, die Steuer

umanitärer Richtung. , e , mri men, J, ie hieb'fbenblge Hand, gesetzten Standpunct. we ne Herren, als diese Anträge v ein wie gro wird, 9. . , ö,. ,, ftr en achten. Sie können nicht einmal mehr eine einfache S TpC er⸗ einfache Steuervorlage auf 4pCt. herabzusetzen, gegen die Sti immen des Zentrums,

eiung bildet heute nur Reuß jüngere Li solch so schlimm; die tote Zwecke verwendet werden. waren, habe ich es lebhaft bedauert, daß die beiden Herren Ab⸗ waltunge zwecke drauf geht und seinem ei ein sachlich b ü P w n gentlichen Zwecke nicht zu esprechen, sondern müssen derartig weit hergeholt i i ; ch j e Punkte der wirtschaftlichen Vereinigung und etwa ei ̃ ! a eines Drittels der

Hechtszustand besteht, so follte man nicht ohne zwingende Gründe an weil die gespendeten snzelstaaten bestehen allerdings Wir brauchen Mittel, Güter und Gaben, weil wir die Llebe der geordneten nicht Mitglieder der Steuerkommission waren, und daß e inn d, wie anderseits dabei ein schauderbarer Nepotismus . Hler handelt es sich nicht um irgend welche Deutschkonservativen abgelehnt ! elehnt.

eine Aenderung herantreten; in den E wegen, von der man sa t., sie sie nicht in der Lage waren und Gelegenheit genommen haben, inner⸗ leer gran n, ur edi nh, 6e R und die Mittel nicht denjenigen zugeführt werden dern nur um 5 oder 10 0 Erbschaftssteuer HG n err nene, ̃ gt die namentliche Abstimmung über den

kleine Abweichungen. Preußen hat den Kreis der Befrelung neuer · Menschen brauchen. gꝛicht Ker Kirche dings erweitert. Die eon hat alien den erwähnten Stiftungen zahe cinen großen Magen, fender renn get dien, id nnn Hhwhelke k , ö ; . stimmt sind, sondern wie da nach Gunst und Her, gr e nnn biet ficft⸗ ede h , diese sitiliche Entrüstung, Antrag Müller⸗Mei rten, die gegen mich geschleudert sind. üller⸗Meiningen, die Zuwendungen an Ri ; J irchen und

bei den Erbanfällen eine neue Laft von 4 0 auferlegt. Außer · we ; ; gen, die solche Stiftungen haben, bitte ich Sie noch in letzter

, ö, er, , nn ,, b e n ü, Stunde, den Antrag von Savigny anzunehmen. . ö. . 2. dort . . zu ö . Es e ,. 3 . .

ü den Wohltätigkeltssinn be⸗ ĩ i ; ungemein mißlich, meine rren, in dem gegenwärtigen gkeit steht durchaus im Gege rivat⸗ spreche nur vo ; . ch ges rag;

hltãtig Staatssekretãr des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel: Pigdium hier im Plenum des Reichttags in zweiter n n, kö gr e tn, ea lat iz . , punkt, stets aber v d li K Sin . aus 8 14 zu streichen, d. h. sie nicht

Eölich ibi. Von inen Si tungen alle 3. ie, ger * Frage mit der Kirche in He n e berg 12/2 Proz. ,. sondern einem solchen bis zu

. lefg er sch , . und , ,, ränken. on bie bestehende geringere Belastung hat ah l chregen Meine Herren! Bevor ich auf die Erörterung des 14 und speziell Lesung einen ganzen Abschnitt oder wenigstens einen wichtigen Teil 69 ö,, . werden, soll. ein an Fewußt Ihre . an Sie aussetzen, wenn ich auch nur einmal Vizepräsident D ñ Ceue . Allgemeinheit giösen Gefühle verletzt habe. Es würde mir wirklich Resultat der giti un . ö 3 e . . 3 r Antrag Müuller⸗

8 Die Steuer ist dann besonders unlogisch, wenn staatlichen z ĩ ] ohltãti auf die Befreiung der Kirchen und ähnlicher Anstalten eingehe, möchte dieser Gesetzesvorlage einer Umarbeitung und Neugestaltung zu nr. 9 Bei den geringen

,, . n. Stiftung gemacht . 1 . 16 für meinheit eine Steuer vorweg abgesogen ; nach unserem ich mich zuerst mit einigen Worten mit dem 5 13 beschäftigen und Man ist i irt Stadĩ icht in d ü reserpiert werden Antrag hält das fest, was im größten deutschen Bundesstaat besteht, ⸗ werfen. Han st im gegenwärtigen Stadium gar n cht in der rsätzen des 5 14 kö en. herzlich wehe tun, wenn . ult zämälch ein Prozentsatz von 4 Jos. allo L oJ weniger als das, mit dem Antrage, der zu diesem Paragraphen auf. der Drucksache Lage, zu üͤbersehen, ob nicht nach anderen Richtungen Konsequenzen 6 6 . Wir . . Ich . . Gefühl gehabt. X ö. ge 6 nie Meiningen mit 133 gegen 113 Stimmen nich Nr. 397 von seiten der Herren Abgeordneten Dr. Müller und Wiemer zu ziehen sein würden, um nicht späͤter in der Ausführung des Ge- Fut in ee. 66. 1, ; e e . werden wir für den e . . so find ie dadur r ö . . Ergebnis ruft allgemeine —ᷣ n ir n , ist. . . n ? h 6, * ervor. d ronie . e Schriftführer festgestellt

woas die Kommission vorschlä t. Falls Sie unsere Anträge t im so kite 8 eingebracht ist. 1 — ꝛ setzes zu Unstimmig eiten zu gelangen . * . der öffentlichen Gesetzgebung, der Allgemeinheit geben als di ; alg die Stellung, die dies Partei gines Bennigsen in dieser Frage ist, muß aher gleich darauf unter stürmischer, andauernder Heiterkeit des

anzen annehmen wollen, so n wir, wenigstens in der Besteuerung ö icht über 5 Co hinaugiu ehen. Die Annahme Nach diesem Antrage soll die allgemelne Befreiungsgrenze, die Was den finanziellen Effekt dieses letzteren Antrages anlangt, so , . 6 ler⸗Meiningen (fr. Vollzv): Die Si einnimmt? Die Konsequ Haͤufeg mitte . bean, n nen nn,, en, en,, , es mttte len. daß sich zie zrormen zielt ei . . prüfung dieses Ergebniffes heraus gkeit einer nochmaligen Nach⸗ gestellt hat, da einer der Schrift-

die Allge

ür alle diese Zwecke n unseres Vorschlags würde höchstens einen Ausfall von 1 Million er⸗ e ö. ursprünglich in der Regierungs vorlage auf 300 M bemessen und würde er nach einer überschläglichen Berechnung unserseits immerhin . . — etzt um das klar geworden ist, um was es sich h en vom Zentrum überhaupt nicht fü ⸗ ; andelt ist im hoh sten Grade behalt führer ein Teilresultat an eine falsche Stelle erlich. gesetzt habe.

geben, einen Aus all, den das Reich der idealen Zwecke wegen, um die eg fich hier handelt, wohl tragen lönnte. . dann in der Kommission von 300 auf bob 6 hinaufgesetzt worden einige Millionen betragen. Da möchte ich doch sagen: man mag über Kompromiß ? Wie keliten bi Der Antrag Albre cht auf Streichung des 8 14 wird war, nun noch weiter erhöht werden auf den Betrag von 1000 0 die Besteuerung juristischer Personen, auch soweit sie löbliche Zwecke fie fich daran de , e, , darüber? Halten Wir wollen die Kirche unter d . muru c ge o g n; Meini Volksp): In der Verteidi Reglerungsseitig wird diese neue Grweiterung der allgemeinen erfüllen, denken, wie inan will — ganz ungerechtfertigt erscheint uns Ce ch hat? Der Staatgfetretãr legt e , ic davon aber diese eigentliche On en ene, Recht zess z bringen, A Das korrigierte Resultat ergibt die Ablehnung d unseres R h 2 fel eer K alf ber K Ieheeuntaaemz fich für gerte le ,n. meine euch nie Hetanüichmns kicse Personzn zu eint znäti Certifemen le enz . ,,, , Aistrꝛae e in,, ö . . . 11 e , ,, ,. , , Vin . ang ethehrlennz, den mir. gestern der Abg. Herren, als ja die Personen, die dem Crblasser nahestehen. die Familien. Grhschaftssteuer nicht. Wenn der Reichsbedarf sich derart steigert, grundsat aufgest f. tifter der chrlstlichen Religlon den Haupt. i endet, die man außerhalb deg Hauses als eine jesuitisch gar, in. Der Abg. Wiemer zien die übrigen Antrage Müller⸗ Mer . angehörigen, die Eltern, die Großeltern, die Geschwister, die Geschwister⸗ Rei ztigt ist, in Erb ; gestellt: Mein Reich ist nicht von dieser Wel indem er einen Riß zwischen meinen Partei s bezeichnet, ningen darauf zurück und will zuglei . daß das Reich genötigt ist, in Er fällen sogar die Geschwister und der Frage, ob h cy oder 10 oo ustv, scheint elt. Mit herbeiführen wollte. Er hat ja di keigenossen und meiner Person die unrichtige erst zugleich seinem Bedauern über zzarbäenschen' unh den Vorschiägen ber Rerierungs, Cltern det Grblasserßs uit znet (tene der, 10 0 im Höchst ern d fc gen, eon g . k n , uehrug e n ö e n, geen n so mu andi u 3 . — au G,, i ß sie vollftändig sein. Die Dibtesanbehörden mit rr g. ö n e. e, , ern ,, Antrãg S ö ö e von Savigny werden ab⸗

Dietrich mcg, 6a e 3 ö. ,. 1 e 26 mi. abè im Gegenteil immer den preußischen Partikulgris. in er usw. der Kommisston, und war in einem betrage zu belasten, dann scheint es mir nicht gan ungerechtfertigt, auch kennen doch den Stand der Zuwendung ganz genau, diefe Zahlen des Abg. Roeren brauch . einen Ausdruck , zu gebrauchen, keinen Hund mehr hinterm Ofen hervo , § 146 web i , r⸗ t; wird in der Kommissionsfass ᷣ ehrheit angenommen. fassung mit großer

zurückweisen. mus bhelãmpft. Der Zeitpunkt .. einen e,, ae if . 36 denkbar vorlage und nach dem Antrage . n,, , en n nm, . viel weltergehenden Maße Befreiung genießen sollen. (Sehr richtig) milde Stiftungen grundsätzlich in die Steuerpflicht mit einzuben ehen. müßsen mit angegeben und? publt haben sie seit Jahren die Reichseinkommens. und Vermögenssteuer Warum man nun aber auch in Ansehung der Anfaͤlle an Dritte, die Es ist auch nicht richtig, wenn der Herr Antragsteller erwähnte, hat unseren Anirag alm ö Der Abg. Stoecker locken. Der Abg. Schmidt⸗Warb e, . J Sie — ami. n, . . 3. dem Erblasser ferner stehen, in der Befrelungsgrenze weiter gehen daß bisher lediglich Reuß j. S. auf dem Standpunkt gestanden sei, von 8 l ac, vom Geben im gioßen Stll'n geen 9 ba hen. Ihnen gie ragt . 6 nen. n. em beutigem Syftem der Matrilularbeitr age en gerade will, als selbst die Kommisston . ö. 2. . . ver⸗ solchen milden und kirchlichen Stiftungen eine Erbschastssteuer zu er⸗ Sn gegen t m nn e, . eingeheimst hat er im 5 . ö 3 ö Schmid t⸗Warburg h e,, en befre . von der Entrichtung der Erbschaftssteuer 2 ö . , ,, 9. ung! ) igkeitsanstalten bezleht sich mein Antrag j . en Herren nicht gefällt, mag es si e? er Landesfürst und die Landesfuͤrsti ; . ; dag ergibt Jeine Begründung ö! lntrag ja Steuern, um ganz materielle Frage 9 chem gie Scl, um Kr. Rbgg. Müller-Meini , ̃ gen hanßelh. dar e Falhurtann, Streich g. Müller⸗Meiningen und Wiemer j — ng. geht auf

1 9

k nach * dente fabi en . 56 9 Us ech hier handelt, noch in kei erfolgen, als bis wir eine irekte Re euer haben. . ; Stecker ei verstehe deshalb diesen en passant gemachten Angriff auf mi Frage, ob der Erbe oder Legatar auch wirklich sich in irgend welcher Hessen, in Schwar burg⸗Rudolstadt und in Elsaß ⸗Lothringen steuer⸗ . o, . ö . . , , , ist nicht mehr die ke, de, die es ben eit ; r durch die allgemeine Reichsvermö er an die der Abg. Schmidt. Warb ; zu der Zeit war, missionsbeschliͤ gensftener die partes geworben, Sehn, arburg erinnerte. Es ist zur Regierungs eschlüsse noch eine Aenderung zu erziel . „deswegen kann ez nicht anders sein, als 6 ngg⸗· Dennoch unternehme ich eg, Si Hill fn, s gef. ö wir . e zu bitten, dem Antrage auf Stꝛreichun 5 9

uicht; wer fo im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen. bedürftigen Lage befindet oder nicht. Unter diesen fernerstehenden pflichti i ; . ! ̃ g sind, und jwar nach den gewöhnlichen Sätzen. In der dem ĩ Unser Antrag, die Freisumme bon 50g auf Jöõb0 0 zu erhöhen, kommt. Persqonlichkeiten, an die derartige Anfälle von geringem Betrage ge⸗ Gesetzentwurf beigefügten Anlage sind hier allerdings nur Punkte ö heranziehen wollten? Die Steuer für die ganz anders ; gie c z n, well die Steuer von den Tebendigen im Schuld, , . e nie e df, . ö. aber nicht , . y r i 3 h ö so gewichtige Gründe, daß die Kom

ese Wandlung herbeigeführt. er Lesung annahm. Wa sich dann für Vorgä ;

gange

gerade den Interessen der kleinen Leute, der Kleinbauern, für die ;

eteen mein Vandemann Hilpert eintrat, entgegen, Zureg 1d richtet langen, können recht wohl eine Reihe solcher sein, die in der Tat gesetzt, und diese Punkte haben vielleicht den Herrn Antragfleller irre chnitt alle 30 Jahre, von der tofen Hand aber übe

direkt gegen die tote Hand, gegen die Zuwendung diese Zuwendungen, seien es nur 500, oder seien es 1000 MÆ, gar geführt. In einigen anderen Bundesstaaten ist die Steuerfreiheit auf einmal erhoben wird; gerade auch d and aber überhaupt nur Der Abg. Stoecker h ĩ ĩ rößte Interesse. A h der Staat hat daran das aller⸗ verst ; hat den springenden Punkt auch jetzt zwischen erster und zweiter Lefung abgespiel am * „ Aus diesen Gründen bitte ich wiederholt um die Eestgnden denn die Hohzitäter und alles waz zt g r rl 9 plerlei binter den dul issen , 3. i . . 2

unser Antr g an Kirchen zu 2 kirchlichen Zwecken. Was der Abg. von Sadigny gegen nicht nötig haben, die sie ihrerseits verwenden zu Vergnügungs⸗ die Kirchen der betreffenden Staaten beschränkt, nämlich in Lübeck, nnahme unseres Antrages d ich wir ja auch i s di ges, un appelli⸗ . s uch in unserem Antrag. ; ngs nur mi S* ; ,,, e , . nicht angegeben.

Anscten Antrag ausführte, tülfft diesen nicht, den len ja alle zweck Lurutzmwecken usw. Wir sind also der Meinun dam ĩ Giistungen zue geminnsgigen und wohltätigen jwecken, zu Lurutzwecken uw ! ir me er Meinung, Bremen und Hamburg In Württemberg lautet die Beschränkung Gefinnung d ; 9 9 gn 3 daß schon hinlänglich Rücksicht genommen it auf die Verhältniffe auf das bewegliche Vermögen; in Baden beschränkt sich die Be; tig . 6. ber be ne, . här somprghiß in. s sich ier gar niht, Run mei . ; 6 em Punkte auch keinen können Sie meine an , ö. . r g, w. Wie das dem eum ie , , . or wenigen ; . esfürstin von ihrem eigenen

Jeuerfeel lassen. Der 4 Savign ö . tetffß 26 . 1 j ah, ahl Die namentlich der dem engeren eee, en,, ö durch die freiung auf Anfälle zur Errichtung von dem Gottes dienst gewidmeten k . ommission hat, eses Privile sonstigen Befrelungsbestimmungen, die der 5 13 vorsieht. Gebäuden. Sie mögen daraus entnehmen, daß es doch nicht ganj zu⸗ Abg. von Savigny entr.): Ich bet . Tagen gegen die Tantiemest ö ran? . ĩ , , scong o; wog en, we, . 66 e n n g. l Wag mit der Sache die Interessen des kleinen Bürgertums zu tun Hin wenn der Her Antragstellet meinte, daß s sich lediglich darum kel dan ö .. ö . Hel 2 k . wir dagegen r, , . . 5. wes⸗ a , müßte. Die für diese odiöse *mirrlicher Unterlagen für die Vorschläge des Sesetzes besonberg fühlbar. baben sollen, ver mag ich in der Tat auch nicht einzusehen. (Sehr richtig) handle, daß die Reichsgesetzwebung hier den Spuren von Reuß j L. mission nicht V , e. . . dicsem Umfange in der Komm., . . aich von ibg. Häsing in ö a rn doch nicht Sache cines neuen gl een an ig. en,. 6s ist r un nnlaͤnglich die Gefetzgehung bezüglich der töten Hand bis Ich könnte Ihnen eine Reihe Fälle nennen, in denen Legate von folgen solle. . 2 53 deg Saat serrelar⸗ gi. — . . in Frage an 3. Abt ö Sr r er g h e een konnte. Ich kann die a ; . * ,,, 1 , u, .

este Begründ . üller liegt die . g. wo er denn, als . n Preußen auf seinen Domä f ;

9 ung meines Antrages. Der finanzielle Effekt . kein / teuerfragen bandelte, gewesen ift. Es wird ih e e ich 6 9 i rg r n , j aaf ihr r nr 9 ö ; gien mt zöer de dali feln Zbpillöste, die

heutigen Tages in Deutschland ist, hat man jg gu dem Prozeß des einem viel kleinere Betrage als boo oder 300 M an Personen ge⸗ j ö ö Bãckermeisters Wolter gesehen. Man hat der Orthodoxie Konzessionen . rn, , . 9 eue 2 Weitgehende Begüünstigungen der Zuwendungen für kirchliche Hindernis sein, selbst wenn er über 1 Million betra— etzt, wo es sich um die kirchlichen Int ; etragen sollte. Ich sist. Was hier in Betracht . in. . y eute annähernd 15 Millionen Mark jährlich beträgt. W n Wenn man ferner

— jner Weise von sich behaupten können, daß sie und ähnliche Zwecke sind im allgemei . ö ö i . a., . und ähnliche Zwecke sind im allgemeinen gewiß gerechtfertigt und empfehle also J Dienst lerwiefen, das ergibt sich aug den jetzigen Anträgen dem kleinen Bürgertum angehören. Der Antrag ist, wie ich noch am Platze. Aber solche weitgehenden Begünstigungen finden Sie 5. auf 4 . . ; 5 Herabminderung von und Verletzungen des religlöfen Geft , , don Savigny: man hat den * kleinen Finger gereicht, jetzt betonen möchte, auch ohne Vorgang in den im Deutschen Reiche be⸗ auch schon in der Vaꝑrlage der verbündeten Regierungen und nament- . herausgerechnet hat, kann gar tel ö. J. Müller- die Kirche Steuern a, h . ,, . e . , , ,. Hand verlangt. Es scheint fast' daß, man stehenden Erbschaftssteuergesetzen Die àußerste allgemeine Be lich auch in dem Antrage Ihrer Kommission. Ich bin der Meinung, e e liberaler freibeitlich gesinnter Mann il. e, Fe nne fen hel e ,. . * k . . e, . . ,, . . , 9 ; k müssen wir Tiergarten Amt: nnn w 4 Denkmäler erinnern, die im Berliner olerant sein. Mit dem Abg. Bernstein will ich nicht 6 . L ne weng DJ . e. 3 41 *

nter em er (fr. Vol soll gerade der Landesfürst frei sei ,

ein? Es handelt sich da

wird die ganje . int vor dem! Klerus und der Srthodoxi fürchtet. Genaue ] freiungsgrenze, die wir in den geltenden Erbschaftssteuergesetzen finden, daß diese Begünstigungen, wie sie gesehen sind, in der Tat ausreichen unser Standpunkt ist ein gan l z verschiedener. ] U Kemmissten gestellt worden un 7 , , = d nscht oft um außerordentlich große Beträ ge, und der Landesfürst *

sich ̃ ̃ ü : Erhebungen Über diese Dinge haben wir gar nicht mehr, wir können ist die Grenze von 00 4 In der weit überwiegenden Mehr⸗ und im Kommissionsantrage vor von kulturkã ische ü ulturkämpferischen Rück⸗ es geradezu peinlich empfinden, daß er steuerfrei bleiben so

also auch nicht ermeffen, welche Tragweite der 5 14 baben . i i . i ĩ ö ů S wird. Bei den guten w 16. ö. d,. ar nne . der ,, e, . . ⸗ ä. . nicht 33 dürften. (Sehr richtig! bei den Nationalliberalen.) Staats sekretãr des Reichsschatzmt ( ⸗ n einer Reihe von Bundesstaaten betrag iese Grenze nur 4, Dem Herrn Abg. Stoecker aber möchte ich das eine sagen: so liegen Meine Herren Ich habe mir d Jai. s Freiherr von Stengel: . . . . Stellung jum Zentrum in manch l abe mir das Wort erbeten, um nur einige Worte eine andere ist als früher, so ist das die Schuld d n , n ; gene, re en hn ra illion von einer ganz fremden Person erb aften von zog M stenc ep chn 14 g werden. Daß

Kirche bestehen, müßte es * e 2 d 7 ö. von den Diözesanbehörden zu erlangen und zu beröffentlichen. Ich auch nur 160 M und noch weniger. denn die Dinge doch nicht, daß wir mit der Besteuerung den frommen des Herrn Vorredners meinersests rich Wir sind nach wie vor G kulturk einerseits richtig ju stellen. Ich weiß mich wir betãmpfen an, , , ; en geistigen, wirtschaftlichen und politisch n, f, mem, e, im i , en Huückschritt, esetzes im Bundesrat gefährdet sei, wie ein

rage den Reichs schatzsekretãr, ob er über eine solche Statistik verfügt, . ; Was, meine Herren, bei der gegenwärtigen Lage der Reichs⸗ und mildtätigen Stiftungen von dem etwas nehmen wollen, was sie an,, ,, ,. a n t v ] — 2 . on der Beseitigung jeder wenn, er vom Zentrum in Schutz genommen wird. Hier handelt es . 2. Kommission geäußert habe, wenn 5 15 nicht an rde kommt mir beinahe wie eine Majestätsbeleibi ; gung vor.

zw. ob die Aufnahme einer solchen beabfichtigt ist. Die letzte Ver t finanzen doch auch, und jwar sehr in Betracht kommt, das ist der bereits besitzen. Es würde sich nur darum handeln, von dem, was sie ö — gesprochen habe, die den völligen Bruch mit sich cinfach um eine Steuerfrage. Wir wollen Ihre Ideale nicht an. Baß ist ein Mißt n Mißtrauensvotum der schlimmsten Ärt ge ö gen den Landes-=

Fffentlichung stammt doch aus dem Jahre 1899 sie zeigt im Gegensatz zu ä hohe Ausfall, der sich daraus ergibt und der nicht unbeträchtlich ist. Schon neu erwerben sollten, dem Reich eine mäßige Quote zuzuführen, der historischen Entwidckl bedeut tasten, wir haben nich ung bedeuten und das religiöse Empfinden , ,,, d daß für die kirchlichen Gesellschaften 6 uwendungen, verlangen aber, fürst ö ĩ Isckben rechtlichen Bestiu mungen Uchten Ich denke etwas höher von ihm gen und glaube, daß man un⸗

den Ausführungen des Abg. von Sayingny, daß es sich um uwendungen handelt. Kis Kirche hat immer noch einen guten ; Fier nnnd bat Fch fehr selteg lbergesen,. Iöd betrugen ö. 2 ,, n , , , en, . en. — dem Reich, unter dessen Schutz auch diese Stiftungen tief verletzen würde; ich hab . mmerhin au Mark veranschlagt. e aber glauben, und. Anͤstalten fich entwickelt haben und weiter ent⸗ gung jet 4 e gesprochen von der gänzlichen Beseiti⸗ gelten wie für alle and t g jeder steuerlichen Begünstigung ?. Davon war die Ansammlung des Ren een , 9 nn, die Fh tit. . ö. salcheß Benefißlum aufdrängen will ; ase hat der geben, lhged es Ralser?“ iste que js roi. Man soll dem Kaiser ⸗ ers ist, aber auch von dem Fürsten verl . ; angen,

die * genehmigungspflichtigen Zuwendungen an die beiden Kirchen in Preußen? 3 Millonen; die nicht genehmigunggpflichtigen daß diese Schätzung eher zu niedrig als zu hoch ist. i ; n ganz Deuisch⸗ Nun Homme ich zu dem weiteren Punkte, zu s 14, bezüglich defsen wickeln. werben,. CSehr git gbei vin , , nne! Rede. Aus den Worten des Herrn Vorred glberali ü . / 9 Meine Herren, bei vollstãndiger Freilassung dieser kirchlichen Stlftungen an, m. . ners könnte, wenn ich das nicht ie 1. ö . Prozentsatz von 5 oder 10 pCt. zu tun? ten baß bon uit cht geb emendang nur die Forderung der dechtsgleichheit tu tun? was ges Reichs ist. ge⸗ Abg. Bü sing (nl): Ich en e Abg. Dr. Wiem ): Dr. er (fr. Volksp.): Unser Antrag hat selbstverstä ndlich

dürften mindestens das Doppelte betragen; i Deut im Jahre zusammenkommen. die sich gegenüberstehenden Anträge der Herren Abgg. von Savigny⸗ und ähnlicher Anstalten besorge ich sehr, daß eine Konsequenz eintreten zraucht herben e, die ua ; ; einerselts wenigstens nicht beabsichtigt war. was Tiese Frage zu tun hat . leinerlei Spitze gegen die monarchische Staatzein richtung. Die ö a richtung. Die Steuerprivi⸗·

Hg erk r rn , . ollswirtscha und ethisch kann eine solche Anhäufung von, Ver. ; mien in 9 u 2 nur . mier. 9 per n. 6 ge, en. und auf der anderen Seite Dr. Müller und Dr. könnte, die gerade die Herren Antragsteller selbst vielleicht am aller⸗ . eine genaue Kontrolle darüber geschaffen werden, wie das kir iemer vorliegen. wenigsten wůnschen. . g Westerm ann (al): Die Soñr , i Sr j ; . 2 ö ĩ l legien in en ,, . , , . gi Vier, melne Herren, befinde ich mich in der Tat zwischen zwei Wenn wir in diesem Gesetze die kirchlichen Stiftungen und ähn. n . , Partei kann ann Tie n g . ä e el in kiel er e eng,, nicht, abstufen, nissen, . i, . aus besanderen Vzrhält . ; direkten Gegensätzen. Auf der einen Selte will man für die Zuwendungen liche Anstalten in Ansehung der künftigen Neuerwerbungen vollig frei srgend ö. , 4 2 jedenfalls . 6 . gehort niemals zu unferen . e r, nm, me liegl *. U . . , n , rkiten wir damit den Weg den⸗ Fra nehmen. Unsere Stellu ⸗ ; . hier darum, eine billige Aus . käuser selbst. In unserer sozl rsten;, g ge wird festgelegt durch die Kommisstonsbeschlüsse. 16 kuh * kh fen nnn er l 3, 5 . iat wohl en, 3 gien, . fi e, g. . zu kan. Wir haiten fit an ben mmer wieder ju den Lasten herangezogen wird. Wir ki . ir bitten

. werden. Die PWittelstandskreise leiden sehr äufig unter leser Entziehung von Millienen. Auch vom Standpunkt der katho⸗ an Kirchen und ahnliche Anstalten die volle Befreiung von der Erb von der Eibschaftesteuer lassen, so be lischn Klrche haben einsichtige, Kreise das Gefaͤhrliche der zu schaftssteuer, auf der anderen Seite will man für solche Zuwendungen jenigen, die darauf ausgehen, eine direkte Besteuerung der toten Hand i ln n . an, . fest. Goltte dag hentrum dab 7 ö. . 1. é beschretten wollen, d andere omm i führen. Das aber dürste, wie ich vorhin schon bemerkte, so würden wir trotzdem 2 sein Antrag angenommen werden, en n fe e ing. . , ,,. Seiussdfl⸗ Beschluß der Steuerkommisston erster Lesung wieder- die Finanzreform z

. Oh ve gun e , nne en r ur if de e e. die volle Berpflichtung zur Steuerentrichtung Die Regierungs vorlage uberhaupt einzu : ies und die Kommissionsbeschlüsse sind den Mittelweg gegangen, und ich am allerwenigsten den Intentionen entsprechen, von denen die Herren sammenzubringen, und unsere Stellun . , , ,, . zu. durchzuführen, bavor wird . 1 . g zur dritten fung über. d h n, 1 wird uns nichts abbringen. S z ; g rer ' ehr ron ss. Tren dt. B taatssekretär des Reichsschatzamts Frei ): ; Warburg hat einen Meme werten 3 Freiherr von Stengel: Ich bitte im Gegenteil, es bei dem B . eschlusse

kale der Säkularifatlonsberbegung; aber sollen wir in dieses er, mne wenil das Richu neosf We e hes' un slost grlitet sud glaube auch, sie haben dam ichtigere getroffen. ntragsteller ihrerseits selbst geleitet sind. egen. Meine Herren, ich möchte nach diesen Ausführungen — mit d Abg. Schmidt ⸗Warburg (Zentr.): warmen Appell an uns geri er feen nd m rn . ng N: Ich bedaure, daß von seiten hier in Betracht . gerichtet. In der Kommission sind di nken Flagck eingehen ert worde? der Kemmission benenden en zu lassen und den Antrag des Herrn Ab . P g.

i — i üten, Meine Herren, ich hege — und ich glaube, die verbündeten Re. ö ,, , . , Regierung ist gerungen teilen diese Meinung — gegen die von den Herren Abgg. denen vorläufig wenigstens schließen will — an Sie die Bitte Fragen gesttoist etzt, wo irgendwie kulturkaämpferi e , wer rt Wiemer und Dr. Müller beantragte gänzliche Beseitigung der Be⸗ richten, unter Ablehnung aller Abaãnderur gkantrãg⸗ zu 5 14 die Kom⸗ enn ,. ee re, 1 ningen die , . 4 tze . Vertretung in der Kommission beliebt Dr. Wiemer abzulehnen. uten f 94 Kir ir aft ö günstigungen, die wir in der Vorlage den Kirchen und ähnlichen miflonsvorschläge anzunehmen, die nach meinem Dafũrhalten die . e. der Freisinnigen Partei verfahren , 2 , Weise In der Wertschätzung er vag e g g. geübt worden ist. Meine Herren, es handelt sich in dies ; Gesamthelt ] dem ir Anstalten zugedacht haben, das allergrößte und schwerste Bedenken. Mittellinie jwischen den beiderseitigen Anträgen halten und mir das . nee sprach von Pẽetrefakten, die man etzt 5 schreiben wir jedes Wort des Aba. ie ung uw. unter. um (in Privilegium, das hier stabiliert esem Paragraphen nicht Eil wine hre ge ,,, k egen, Peuns ben weiches winde Heichtige zu treffen scheinen. (Bravoh . i , . ö. ö lr nn des Hesches von 7 n, . zweckmäßig, an einem Wer , 1 . der Bundes fürsten, sondern es handelt sch werden soll zu Gunsten Hr etschleden werden. In der Funktion des Völk teen die gänzliche Frellassung der Kirchen und ähnlicher Anstalten dem Abg. Bernsfteln (So): Wenn wir unseren. Antraz jurũck. den frischin. fröhlschen Rull an j enge J sondem um Stunde n . 1. ö ,, 2 ,, nee, ö 1 hat kaum etwas eine . Bedeutung als das Geben geltenden Rechte justande — das will ich ohne weiteres den Herren . haben, so ist das eine Konsequenz Ihrer Ablehnung unseres 1. die Nalionaisiberalen damals nicht wa 6 e,. ich daran, nn, . Mann genannt , den Abg. Müller einen bitte ich wohl zu beachten, und ich bitt en soll. Den Unterschied 3 großen Stil. Man sieht, dat, an England, und Amerlka. Antragstellem Graf Praschma und von Savigny zugeben — mehr ntrages zu z 123. Im übrigen bleibt unsere Stellung ju dieser einern aufzuerlegen, daß man auch den een, er Kirche folche fein Banner vor. Ich kann' rägt er bei jeder ähnlichen Frage Herren, daß es geltend ich bitte auch zu beachten, meine enn vort die sozialen Umsturzbestrebungen nicht einen solchen Um⸗ utsurechen haben als d Borschlag der Kommission ar n, Frage unverändert. Beschämend ist, daß der Abg. Savigny heute elfen müsse. Neue Kirchen sind notwendt n und Schwachen folgen, nach dem, was er h . die bedauern, die seiner Fahne R . geltendes Recht ist und durchaus dem bestehenden ** gewonnen haben wie anderswo sg liegt dat daran, daß dort entspr als der Vorschlag er Vor. kn amen feiner ganzen Fraktion gesprochen hat. In der Kommissian inn mn Es gibt nicht nur Sozialdemok 6 (meil die Beröllereng Peitreter der. fögenannt tute in Steuerfragen gesagt hat. Die echt ustande in allen monarchischen deutschen Bundesstaat ür ideale Zweghe so viel gegeben wirb. Cine Hevorzugung der hroßen schlag in der Regierungeborlage. Die Vorlage und der Kommissiong war von derartzg weitgehenden Forderungen für die Kirche nich le dag Hedü nl haben, einmas in die . en, sondern auch Leute, Gründen umfsehen, als n Intelli en; müßten sich nach besseren spricht, daß der Landesherr von der Erbschaftsst er,, Gaben für religiöse, fittliche und gemeinnützige Zwecke' würde das antrag enthalten also schon eine gewisse Einschränkung des bestehenden die 3h wenigsteng soweit mein Erinnern geht. Diese Anträge sind bom Finanzminister ist nichts zu hören, da be gehen. Vom Staat, Müller enthalten waren eg 9 all zemeinen Wendungen des Abg. können sich von der Richtigkei , , n, e Heben unzweifelhaft steigern. Nichts macht mehr Ünlust um Geben, Zuftandes. Die gänzliche Beseiti mmer jeden steuerlichen Be⸗ en vollltändigeg Nobum. Sie bedeuten die vollstãndige Steuer⸗ er freien Liebestätigkeit über! ᷣ eißt e immer, das muß fulgrist sei bab m , pa . gkeit dieser Behauptung über u gänzliche Beseitigung ein e e, sahen er Rlrche im Fall des Greer, Wir stnde doch nicht im . . . ann, ö K 96 dann welchem . gc er , ,. ö 32 überhaupt nicht 6. . 2 . der Uebersicht, die die verbündeten Regierungen nm ö rden! . een sollte. ; eit der ĩ ; al gelten tie Liebe die assen Sie Mandat bekommen wir reden doch hier vom . 56 Die Befresung , Gesetzentwurfg beigefügt haben. en von der Erbschaftssteuer gründet

als wenn die Menschen erfahren, daß ein Teil ihrer Gabe zurũck⸗ Nach ; ehalten wird. Eine solche e e n würde elne gewisse Noblesse im gänstigung aber un8d yvas möcht: ic mit Nuhr dero beben n,, . 14 . u timmen S ; Kranken, und (Leldend 6 einzufũhren. men Sie für unseren Antrag! Die Beschlüͤsse d eidenden; habe auch nicht die Ambiti er Kommission mbition, ein Baver zu werden. Ich habe nur sich auf das ihnen zukomm zukommende Recht der Souveränität, auf ein Rech 1 f,

,,. . . Chri . . . 26 lvenn würde einen völligen Bruch mit dem geltenden Recht und mit der 3 3 , , kh ö 3 n

ein sittliches Infsstut mit einer großzn Gabe ben und von einer 1 istori Ent thalten, und, wie i „ fcehe nicht ein, warum gerade die Kirche n auch einen Bei nd doch nicht ö

Verlegendeit befreit ist. Es handelt sich hier doch nur darum einen . ö . nl. , . 396. 8 Un? dag Reich bei Zuwendungen größerer Art leisten soll. E Abg. 6 ler gen lt uc Vga.: Seu alen g , le r ezhoben, die angeblich bessere desse : ̃ gůnstigen Rechte zustand aufrecht zu erhalten. Im Kreise der Missionen 9 ö ; ꝛ wird allerdings in dem Antrage nicht bloß von der Kirche die Rei zz: n kommensleuer bew , , auf erinnere . 9. glkestämwe in den 'erdergrund zu zizhen ö n sie auch nicht verlustig gegangen sind dadurch, daß sie sich im war man außerordentlich betroffen, als dieg Grtschaftssteu rgesetz Verletzung des religiösen Empfinden bedeuten, das, Gott sei Dank, gesprochen, sondern auch von Rellgionsgemeinsckaften, was die Sache diz. diefer Antrag nicht d * gar nichts, denn die Herren wußten, von Intelli * ß für das bayerische ier . ein höherer Stad Deutschen Reich zusammengeschlossen hab M . ö I ö noch in weiten Volkskreisen im Deutschen Reiche vorhanden ist. (Sehr . der Seffentlichkeit schmackhaft machen soll. Es heißt hier aber Meiningen habe ich urchdringen würde. Den Antrag Milller⸗ Das in gern mn Anspruch genommen wird als für das j eine Veranlassung, hier ei en. Meines Erachtens ist nner, Unerkannte Reli a gen einmschalten, also esellschaften ligen ehr gez it ., gelesen, aber meine Ausführungen waren 3 ist der Anlaß gewesen, der ihm jenen Vorwurf zu preußische wen g, hier eine Aenderung eintreten zu lassen, um so

ö ; d gehalten. Was ich belmpft babe, war Ihre Feindschaft ge chtsdestaweniger spricht er heute in demselhen M zugezogen hat. weniger gegeben, als ja nach der Struktur der Ges l

gen der preußische Staat sich vor dem Kl ü oment davon, daß Erbschaftssteuer auch f . techor lag. Vine m Klerus fürchtet. Damit hat e ernerhin bis zu einem gewissen Grade wenigsteng

, s 6 ,. i. 3 K . M W ech rund eine niglichen Privilegium euerfrei geblieben? dazu richtig! in der itte.) Hoömmen noch andere Gesellschaften hier in Berlin und in Sachsen aller Meini die Rechte der juriftischen Versonen besitzen die als der Staat schon ir che die nd is Heine Herten, es ist von dem Herrn Abg. Müller Meiningen é gesschtet., geprüft bat. Das wag ven Jhrsn, Standpunkt gerecht. um Christus . ö. neh rn Hr fe, 6 a, ann, . 96 . ; . . : Sdenkender. Die Motive er Ausspruch, mein Reich ist nicht von dieser alt m 3. 65. ind ben k I en (fe, Vollep); Unter allen Um auch . we n, ge de . . 54 ö. etwa um eine ganz neue Materie, die

und in der Rheinprovinz, Durch das Gesetz würde um das Vater ⸗ an der Begründung de: Vorlage ausgescgzt worden dag wir uns u CM l ö . . ' = ertigt sein, aber n n den Augen Ander Steuerbefreiung klangen ja sehr rührend. Man vergesse nicht angezegen werden; denn e 3 handelt fih Her un noh fiat chte ich der Unterstellung aufg allerschäͤ ge als ob meine damaligen Aeußerungen ü al rf entgegentreten, num aufgenommen werd gen lber das baperischs Ife ertorz erden soll in das Gebiet der Gesetzgebung. Es

handelt sich nur darum, daß eine Materle, die bisher schon geregelt

land e , Gesellschaften ein Teil ihres Erwerbes genommen. wenig um die Statistit gekũmmert hätten. Ich gebe zu, eine Statistik] für die

Unsere isstonsgesellschaften arbeiten zum großen Teil auf dem