. 164 ũ ugute J durch die Staatgein nahmen gedeckt würden, und es ergab sich, daß werden wird, als ob eine große Mehrheit des Hauses dagegen ist. Satz, d eranlagu ö ö ö gen Obeedetvaltznetaes dt fu e Thee, do wid, men. . frre g, g fle lerer. . in., dieses Grempel falsch gewesen wat, daß Ane Einnabmeaus fall ,,,, 2 ng, zur Grgämungesteuer etwa 1 bis überhaupt, für die Steuerveranlagung gibt. (Sehr richtigh

. ; . 1L06J̃des Einko i . ; als 66 Beschwerden eingegangen, das ist H.3 oo der ganzen Be, wen um zöog M Hetrage 3 ; die s C dee reichen Mannes von 37 Millionen in der Rechnung vorlag. Bekanntlich f e n . Freiherr von Zedlitz ist früher w nkommens ausmachen soll, ist in der grohen Mehrheit der Ich erkläre, daß ich gern bereit bin, da, wo ich sehe, daß die Ver—

j W ö Negierungsbezi ; w rufungen, und während es sich bei den Zensiten unter 3000 Æ “müßten zwar ebenso geschätzt werden wie die des armen Mannes, aber wurde unsere wirtschaftliche Krifis dann überwunden, und oment sein, wenn wir den Antrag ö. . e n eff gsbezirke bei der Veranlagung des Grundbesitzes noch nicht anlagung zur Ergänzungssteuer in falsche Bahnen einmündet, die be—

einmal erreicht und in nur ganz wenigen Regie bezirken ůũ s von 50 Millionen gehandelt hat, sind im auch umgekehrt. jm nächsten Jahre ergab sich in dem Etat für 1902 Baraguf hin, daß das Geseß einige Grleichterungen gewährt, di ,

* ö schreibe, ganze 10 596 4 abgesetzt Darauf wird die Debatte geschlossen. , letzten Etat, den Herr von Miguel vorgelegt hat . . t n ommen des r . 32 kö finden Tabe k de, , 3 O, Qꝛ o o des Veranlagungssolls. Meine Herren, ich frage, ist es In der Abstimmung wird der Antrag von Strombeck an. bei der Rechnung ein Einnahmeüberschuß von 18 Millionen. Meine Regierung, K 96 . t . . an e! Nit der einzelnen 3 ĩ c . irke ,,, . ĩ Line richtige Konstruktion, einen obersten Gerichtshof mit genommen und mit bi em usatz der 340 in der Kommisfions⸗ Herren, im Jahre 1803 reichten die Deckungsmittel anscheinend nicht richtig isf oder nicht. Auch mit . 86 Alt i, al i e, ae. . J , wirklich eine richtig ; ] überlasten und ihn seinen , Damit sind die Nntraͤge Schmitz und König gefallen, f die koloffal gestiegenen Ausgaben des Staates ju Frage gar nicht? zu tun. Die politif X d . ; solchen Dingen zu befassen, ihn dadurch zu überlasten ; ie übrigen Paragraphen über die Rechtsmittel entfernt hin, um die kolossal g . ; erfordern ei ; Polttischen Verhältnifse im Stgate extenso vortragen wollte; aber ich ̃ ö , . . Ebenso werden die übrigen Ba . en. befriedigen, der Etatentwurf schloß mit einem Defißlt von 2 Millionen ener fn 6 abeu . * tenstttuttznellen Rechte, Um. Miß, daß in den Bent ö . d r

1 giff⸗Lisa ene babs Krgchais war, beß zie Rechmmng mi einem gold, ben ö Uubeugen bemerke ich, daßz wir Ehher peinlich n , lden n, ann ben ech man wclaen Rather eam, old.

anderen großen Aufgaben zu entziehen? ö andert in der Komimissions ; tsprä⸗ unverändert in der Komm ; ͤ ,, Die rg, Gone n., G ä io eioß, elsc mit chhet Differen von 13 Milienent ihgeni in solches werstehen, kei bein Lie grog fer die Wzpse ker wickelt find, und wo eint geringere Rentabilität der LandL

j i . isting erkennt darin la: nister hinwe ĩ ĩ ; exjeptionell hohen Verkaufspreis . ,,,, 6. an, er sagt auf 6 . 1 6 Ig frage, meine Herten, wie ist es möglich, bei so außerordentlichen i it 6 g Entscheidungen trifft, die die Minister nachher gut⸗ e,, ,. der Satz von 10 bei der Veranlagung zur Verfahren zu ordnen. 8 , . . e, 40: ‚ ĩ 9 Schwankungen in der Gestaltung unseres Staatshaushaltsetats bei Bei der Abstimmung wird der Antrag Gyßling gegen die weist n . 9 . e., dee, J ist, beispielaweise Grundstãcke mit mehr als 60 A Grundsteuerreinertrag ö . Dazu kommen aber die Tausende kleiner und unwichtiger, Hi n . ren, Vorlage des Gtatsolls, das vielfach so abweicht von der Gtatsrechnung, ß der Polen und . abgelehnt. Narienwerder M oz auf Ii . . ut 3 / einen höchsten Gerichtshof überhaupt nicht geeigneter Beschwerden, f A Sch hre 1879 wurde hier die Cinkommensteuer zu erhöhen oder zu ermäßigen? Um eine solche K wird der Rest des Einkommensteuergesetzes an⸗ Finkommen aus dem Grundbesi e n. tellt es fich so, daß das steuerreinertrags jur Ergäwungssteuer herangezogen worden sind, durch welche die Steuersenate geraden erdrückt werden. Da auch 96 stets nur so viel Erhöhung vorzunehmen, bedürfte es doch einigermaßen fester, sicherer, 9 ö en. u * . n,, . au lionen Mark veranschlagt während die Anstedlungskommission in Marienwerder durch⸗ di eistens schlecht vorbereiteten Sachen einer sorgfältigen und . der zur Bestreitung juherllissiger Naterlagen; diese Unterlagen haben wir eben nicht, weil aa 8 d es Ergänzungssteuer ges etzes (Ver⸗ , und der gemeine Wert des Grundbermögens auf schnittlich das 109 fache bezahlt hat. Im Regierungsbezirk 3 ne eubenben Prüfung in der höchsten Instanz bedürfen, so der Staatsunkoßen erf 5 . wir allzusehr von dem Pendelschlag des wirtschaftlichen Lebens nn ffn gn w hi n stücken) hat die also e, m, . 9. zur n,, ercibt Posen ist die Veranlagung erfolgt zum Ss fachen d udn ückstänbe von Jahr zu Jahr, und es ist kaum = ö e gde, . a Bei ler Ginschᷣ ! sen: . . nkommens aus dem Grund und reinertrag, während die von der Ansiedlungsk ĩ 3 . 5 . Bearbeitung der wichtigeren Sachen f ker, 2 64 gen 2 e er. ö. zan meine Herren, darf ich noch mit wenigen Worten darauf . Wert , a ln en ,, . 1 33 . 45 5 ö. K . , 1 di ; erjorderliche Zeit ju gewinnen. Daß solche, jetzs habe, von tokratischen Herrschaft um Kon Uitutionglismus ib, e h , . Quolifierung sich gestalten würde für die Ver⸗ schaftliche Bewirtschaftung, ist der Wert nach den Verkaufs. würden wir. r mit dem Zö fachen multiplizieren will, so gemacht haben, und in Bromberg ist die Veranlagung zum 77fachen ö ĩ angere Zeit nicht ohne kon gern anraten, dicht auf diesem Gebiet bie lutzhfratz? mn, 3g. gler. wert gn und den Pacht reisen zu bemessen, welche fich für r, finanniell: gesprochen, noch ein Geschäft machen. Grundsteuerreinertrag erfolgt, wä ichlich di

fchon äber 13 Zatee bestekende Zutänbe aul leere ge e e elne lh chert won Jebiz dat si̊ schon frühe fit Ki Handlungen in dicem bahen Hause und jüt die Steuertnh Hrundstücke gleicher Art nach dein uͤrchschnilt ber feßtlu'zchn Aber man, würde alles über einen Kamm, scheren und würd d 1 Nachteile ertragen werden können, bedarf keiner weiteren Ausführung. Hrn. aulgesprochen, und ebenlo Die nationalliberalen Venken Sie sich, daß alljährlich hier im Abgeordnetenhause darũber Jahre ermitteln lassen. ö namentlich den kleinen Besitz viel höher treff n urde fiel lungskommission den 116fachen Grundsteuerreinertrag darstellen. um war tomtunt Herr Fusting im weiteren Verlaufe seiner Aus⸗ 6 8. Her, Hab reäh 'Wer Shan nn ter meinte en, , , , r, Dnote von Ginkom mensteuer erhoben Die Apgg. Cra Praschma. Gentr) 9 e, rr, , e. n er treffen, als er getroffen Sie sehen also, meine Herren, wie erheblich die Veranlagung zur = auf einen ähnlichen Vorschlag, wie auch wir: er will die e. eine folche Maßregel sei nur in einem kleinen Staate durch⸗ e. Glauben Sie daß das Ane sehr erfreuliche Verhandlung in antra gen folgende Fassung f Cin ,, be⸗ des Klei f n es ist unzweifelhaft, daß bei dem Einkommen Ergänzungessteuer zurückgeblieben ist hinter den Preisen, die die An—

lee,, an das Oberverwaltungsgericht autschließen für die zuführen; in 2. ö. gro ö. . 1 eln . e. im . Gehm ents im Jenttum. Hürden Sie ; . He e n n e r g, . . . ĩ . ö ö . ö n. mitarbeitet, siedlungskommission gezahlt hat. en, Jenfiten bis ooo M sofern sie nicht ibrerselts eint Steuerettlerusn i ne ö. * enber chen Faltor zu haben, wie ibn alle sehr gern zu Ihren Wählern zurückkehren mit der Mitteilung: ae, dienen bestimmt sind, einschließlich der dazu gehörenden, verhältnismäßig kleiner Teil nur als K, Meine Herten, ich werde auch ferner die Augen offen halten nach

. lag nicht ein wũnschen we R ber der Staat 20 26 oo erhöht? (eb⸗= Zwecken dienenden Gebäude und des Zubehörs, wird der ö dieser Richtung hin, und wo ich sehe, daß die Veranlagun

abgegeben haben. Warum wir auf den letzten Vorsch jeßt die Einkommen teuer e. enn aa, wir haben die Einkommensteuer um 20, um o Ertragswert dem fieuerbaren Werte zu Gründe gelegt. stellt, während naturgemäß bei dem 6 . x daß die Veranlagung zur Er⸗

gehen wollen, das darzulegen, würde zu weit führen. Ich wollte nur schon einen Teil seiner Ausgaben. aug schwan enden. Ein haste Zurufe) Meine Herren, wir sind doch alle Menschen, und ich Ertragswert gilt das Fü f n, me gf fh . persönliche Arbeitsmoment nicht in dem Maße k, an, n. k , 1 ⸗ . , en meiner

1 i ine binen deckt, so ist das schon, ane Art von DQuolisiern Wähler mit dem Resultat Reünertrags, den die Grundst ü ᷣ ; autdrücklich konstatieren, daß auch der Herr . , es d erwänscht sein, wenn die anderen Fin glaube, Sie werden sehr ungern vor Ihre Wähler mit de ᷣ den die Grundstücke nach ihrer bisherigen wirt⸗ Folgerichtig stellt sich daher die Ergänzungssteuer bei q ; i Ginschräͤnkung der Zusftändigkeit des ¶ Oberverwaltungegerichte für 1 6 g * * Ortler. eme gewiffe Jeweglichtei 56 treten, daß Sie die Ginkommensteuer um l0 oder 20 dle erböbt . de, , ordnungemãßiger Bewirtschaftung nach⸗ niedriger im Verhältnis zu dem . 9 , . de, . n, . n . . durchaus mulãffig, ja für notwendig erklart bat. Auch Jrof. Fonxad hat sich fir ane sol WHugtifterung ausgesprochen, (Abg. Broemel: Lassen Sie das unsere Sorge sein ) Meine Herren, Sie gesetzlichen allgemein bindenden Vorschrift zu bewahren, die die

. a che * Abg. Graf Praschma (Zentr): n besitz. Wenn Sie aber allgemein das 25 fache des Eink s igheri ĩ ; en so ordnen, wie wir es t aber mit Rücksicht auf eine sparsame isher zu pressen, a (Zentr.): Schon bei der Grundlegun ; z e des Einkommens als festen Unterlagen unserer bisherigen Veranl ̃ j ö . . . , daß die Berufung · i fine . 1. . , . e,, i , , . . n,, k *. . ,. m eg ' ö. re, so würden Sie uns in das ganz schwankende, . mn, , wer , n, en, . 4 ö S j ö h e Be⸗ ? uer ü is 2. kommissionen wirklich mit der Gründlichkeit und Sachlichkeit an mit . ih 4 ag nn ber Steuern mit sich bringt. das, was die Herren von der Linken kum Teil mit Recht beklagen, rechnung des Steuerertrages eines landwirtschaftlichen Grundstückes den Großgrundbest Teil entl n , . treffen und weist. (Gravo h

ö znnen, die ih etzt an · Ausgaben au ; z ĩ in Vorschl ; ill, d nicht der Verkaufspreis zum Maßstab 5 zum entlasten, wo es nicht im Bedürfnis liegt. ; . . die Prüfung der Dinge herangehen können, die ee . 9 Aber auch aus politischen Gründen 1 r. 1 . * daß man noch mehr aus den Eisenbahnen herausziehen will. as , , (ie. tenen erg rg, eng m. Ich will auch kur; angeben, wie sich die Veransagung der Er— ac s . . (fr. Volksp.): Daß die Preise der Güter in zuwenden ganz unmöglich gemacht ist. Wir werden erreichen, empfehlen. n,, , ah e = len é in der heutigen würde erst recht eingeführt; denn jedes Abgeordneten haus würde sich , , für Grund und Boden der Ve an fen l 266 2 gänzungsteuer zum Grundsteuerrelnertrage verhält. Meine Herren, ißverhältnis zu dem Ertragswerte stehen, bedauern wir

it, di z 1 auch, und wir würden bereit sein, i ãßi ife ei Cas Oberverwaltungegericht die gleiche Zeit, die cleich e e, e angebracht sei auf din chern ren där denz, mit Recht fo lange scheuen wie irgend möglich, zu ener Erhöhung zchipaels melszeng zu hoch set. an inen Mahstebs särl Lier Ber, der Srundsteuertelnertrag beträgt ich spreche hier immer nur von den usgleich se. funden. öl. . n en ee,

wir werden erreichen, daß die eit mögenslage zu bilden. Di ĩ ĩ ĩ ini fler ñ ? ,,, r, ö. Klenniger behandeln k ,, . r, , n mn . der ,. 4 . fu setern gin asch bank durch 23 se r. G . . ö , 6. S Grundsteuerreinertrag haben, k . 2 . . ö. . den . und darin liegen meiner abe ich. . eren empfehlendes Wort zu bören Und nun, meine Herren, der ven ! gegenüber dem Kapital und den Grund ⸗ und Bodenverhältnissen in en Zensiten mit über go0 Einkommen — 276 Millionen 4 . . . ermessen. I e. ö . Je, ien * die 2 . . ö 3 . ʒ eren gern ,, 6. die 64 k 69 8 2 , . 2 erade ö. n. an ae ö 3 22 eben schon sagte, 21 Milliarden. Also Res . ahn 6 . ö,, 3 n ö ; utreten. ĩ ensch si . J ? e sie hat hervo ᷓ er gemeine Weit ist zu chen ; . . . j ö inmal die Gelegenheit, für die wahren te des Volkes einz das Unertrãäglichste, wei n dLandwirischaft d . rgehoben, daß die zum a des Grundsteuerreinertrags geschãtzt Gesetz unannehmbar machen würde, werde F Der Hert Vorredner sprach immer vo 1 bitte deshalb, melnen Antrag sawohl aus konstitutionellen, als icht weiß, wie hoch die Steuer im nächsten Jahre sein wird. irtschaft daran leide, daß der Preis des Grund und Bodens im worden, und die Herren, die im prakti dagegen stimm Wi ⸗ ,, . berlausende Ich bitte des halu — wenn er nicht weiß, = : Vergleich mit den Erträgnissen aus demselben zu hoch sei. Die V ; Herren di ichen Leben fteben, werden mir , standes. Ja, meine Herren, gehen denn die Tausende und A ; auch aus finanziellen Gründen anjunehmen. J ; inzu: würde denn der Fall der Erhöhung ein ĩ zu hoch sei, Die Verkaufs ⸗ zugeben, daß lIlgemel Antrag, denn der Reinertrag ist ge icht bestimme us in ; atung dieses Es kommt hinzu: wann x reise sind auch zu schwankend. Durch eine V e n. . im allgemeinen das 77 fache des Grundsteuer⸗ ; 8 ist gar nicht zu bestimmen, ss ö. n,. ö J ,,. 5 a,,, ö 6 r e n 4 treten? Wenn unsere Betriebzeinnahmen zurückgehen, wenn unsere uer unter Zugrundelegung des e , , ne n. k reinertrags im Durchschnitt noch keinen übermäßig hohen . ö. k , zum großen Teil vom ;

= . ; ĩ z ĩ diejenigen Geba . j ; e icht in das Gesetz hineinbringen. Wir ziehen uns deshalb benselben Anspruch darauf, in einem sachgemäßen und schleunigen Ver⸗ Sten nachher vorschlagen werde den zweiten Gegenftand (Inter- Gisenbahneinnahmen zurückgehen, unser ganze wirtschaftliches Leben . jenigen Gebäude getroffen werden, die niemals einen Ertragswert stellt. (Widerspruch des Abg. Graf von Strachwitz Bertelsdorf Die ; z auf den

; . ; ; ö ; 8 Antrag der Kommisston zurück. Wi aß kei j Hehandelt iu werden, wie die anderen Elemeate der Bevoͤlke⸗ pellation wegen der He ussenautwelsungen) von der Tagesordnung ab⸗ jar ickgeht, kurzum die Betriebsverwaltungen nicht mehr so viel Mittel aben, wie 4 B. die Arbeiterwohnhäuser. Dadurch würden diejenigen ge- Verkaufe preise stellen im allgemeinen einen viel höheren Betrag als der Bemessung des Verkaufswertes . * 1. . ehan 1 . — men, 6 ich glaube, daß die Vorschläge, die wir gemacht haben, Abg. Freiherr von Zedlitz und Neukirch Gur Geschäftsord nung): haben, um den

troffen werden, die für i ; ö; en * mi , renn w ner de ne, in den Vordergrund geschoben werden wird. Die Kommissionsfassung den Zensiten nicht nur n

Gtat zu balanckeren. Also, wenn das wirtschaft · schaffen haben. Auch az Herrera and Te e me m, , me, den 77 fachen Grundsteuerreinertrag dar. Wenn ich alle Güter in

he unn gtachteil gereichen, sendern eine Daumit zich zielen r , d rid rs ele wsree che Leben in Möebergang, benen t, mengen, e n, e. Bön Fihelnland und. Westfelen, haben sich früßer m Sinne mene. unserem Vötetlande zum fachen Grundsteuerreinertrag kaufen könnte, i n ,,, r,,

1. Ula i ichti j f ) Gyßling, den Antrag zurückzu· Druck auf der Bevölkerung liegt, dann sollte eine Erhöhung der Ein Antrages ausgesprochen. Ich bitte um dessen Annahme. so würde ich im Handumdrehen ein ungeheuer reicher Mann sein, und ir gr e nne ne , 2. K

liehen, denn er ist ein gro . ensteuer eintreten. Das würde für die Bevölkerung unertrãglich inanzmini ; ⸗ . Herr Graf Strachwitz auch. 22 Praschma sich auf die Regi gh 236. nr 3 8, 2 in, n,, ae , . knee n, in s riet ncht ger, wi delten n nie,, . n, , . ö. . , . 3 ier el eff, . ö. . , , . Herrn Abg. König wenden. Meine en, . weisen, daß der Antrag ber tattild h Ich kann die Einkommensteuer auf einem gleichen, ertrãglichen Maße, als da ; die ung aufrecht erhalten, die des Herrn Grafen Praschma, wie ich glaub ] ie. ntlichen dasselbe wie die Kommissionsfassung bestimmt, be⸗ daß er en gedit dtesen Vorwarf erhdä, mag er ihn begründen. 5 2 ; ; ich in der Kommission abgegeben habe, und wi . ; „wie ich glaube, nicht richtig ist, daß wenden zu lassen. zujustimmen, aus dem Grunde, den ich schon angeführt habe 7 ñ ge die, welche dagegen sind, 3 n der Druck der Erhöhung für das große 9 und wiederhole, daß die An⸗ bei der Ergänzungsst ĩ z ĩ den Antrag ni e zurückziehen. Mögen doch die, we geg wir sie dann erhöhen, wen ung h nahme des Antrages G . gänzungssteuer eine zu große Schärfe angewandt Abg. von Wentzel⸗Belenei aa, , ben ihcchtsmitteliug nicht nur nicht vereinfachen, sondern . den wir ia sehen, ü d schmerzlichsten sein würde. Denken ges Graf Praschma den ganzen Gesetzentwurf für daß si — 1 . zel Bslengin fon); Ein Tell meiner Freunde ö gegen stimmen, dann werde 8 Publikum am allerfühlbarsten und schmerz mich unannehmba J me,. . e zu rigoros gehandhabt worden sei. Um nochmals zu steht fachlich auf dem Standpunkt des Grafe erschweren würde, indem statt zwei Instanzen drei Instanzen geschaffen ig Broemel (fr. Vgg) gur Geschäftsordnung): Ich muß 81 daß eg der Industrie einmal sehr schlecht geht, und in dem. ) r machen würde, und daß ich nicht zweifle, daß beweisen, was ich eben anführt s6chte i ; zu boch dagegen stimmen, ut das Gefeg m rafen Praschma, wird aber s ar sehr schwer gangbar erachten. Ritz bie Gelegenheit einer Bemerkung e sich, daß e ia . das Königliche Staatsministeri ĩ ; . anführte, möchte ich kurt erwähnen, wie um das Gesetz nicht zu gefährden. , , . 6 m ir fachliches Urtell über den selben Moment wollen Sie dann vor das Land treten und eine Gr usterhum nit in dieset Henkhung beiteten ih D,. in Jabre 1o6 die Bertaunfehrehse bel den ven Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

i würde.

ĩ ̃ s im Kaßmen des Geschäht ink teuer um 20 oder 30 o o vorschlagen? ᷣ ö ĩ

k . . , Ile n rn enn diesem Verfahren muß blhung der Gintommenten Herr Graf Praschma hat zunächst gesagt, der Antrag, den er nf beliehenen landwirtschaftlichen Besitzungen Ich wollte nur ein Wort hinzufügen, das ich vorhin vergessen Nun, meine Herren, jede solche Grenze r

; 3rdnung' völlig unmöglich ist. Gerade nach ; i ren, ich glaube, die Idee der Quotisierung der Ein⸗ j '! gesagt — w it wi ch die Kreise, die er im k 39. , nn, . tan h er ei nd,, ,, . . etwas vergangenen Periode des Wirtschafts⸗= we. e. r . ö , selber Banken beliehene landwirtschaftliche Besitzungen im Wege pe ge, . ; — 1 der Herr Abg. von Sennigs ausgesprochen bat, daß . 2 . 18 3 handelt wird also die Beschwerde an das da w e . ö. artesl zu widerlegen. lebens an, denn sie paßt in einen Staatsbetrieb, wie es der unfrige . . ; é . , 4. 148 von diesen 165 Verkäufen war der e wee 4 ö m ea 2 2 ö ö, sthanmen dell, 3 2 . s / / IJ 2 . nen, aß e na er R Oberverwaltungsgericht nicht gegeben; wenn es sich um nee. . Finanzminister Freiherr von Rheinbab en: ist, nicht. ger en,, , g, , , . kö allein als maßgebend erklärt wird. Die Haupt⸗ steuer e, . . ö ö zen e r. ö ö . z ö / ö e ; 1 3 2 n ' . ö ö . = * ö. . . . . . Unterscheidung, daß i Der Abg. Gyßling hat seine Ausführungen mit einer ee, . er nn würde er unannehmbar sein. . ö kö r, ö . . w ö . ö. . // , ze nicht für zweckma . ; z ; at gesagt, da = . ewußte Unter un beweist igkei = aber auch die Kommissionsfassung für akzeptabel. Vor allem aber, meine Herren, führt sie in der Praxis zu den 1 9. n,, 26 . . Abg. Dr., Röch ling (nl): Meine Freunde , 6 zwischen Cinkommensteuer und Ergänzungssteuer verwischt, und daß e. J . die g ,. n , . y 4. e, ö. 2 . 9 ,, den Staat nicht leiten. Allerdings haben wir in Preußen ein persßn. ab. Dr vorliegende Gesetzentwurf ist ein ganz ungeeign . indem er den unsichern Maßstab des Ertrags einführen will, das in hohe gewesen ist. eine übermäßig neberiastung des Grundbefitzes zu bermelden. , man ja aus der Beschwerde gar ; ͤ

diese schwerwiegende Frage zu löfen, zumal die Regierung den des hen, n sich handelt. Namentlich der kleine, minder gebildete Mann, der liches Regiment des Königs; Darauf wird die Diskussion geschlossen.

= z ; jahrelanger Arbeit erreichte Resultat einer gleichmäßt

das haben wir aber immer gehabt, und Sntwurf mit dem Antrag für unannebinbar erklärt, Cine ganz ; gleichmãßlgen Veranlagung Nun, meine Herren, ist also di ̃ —

Gefühl hat sei überlastet, setzt sich bin, nimmt einen das entspricht durchaus unserer Verfasfung; ich kann nicht anerkennen, andere Frage re *g, wenn wir ker. Forderung einer Er. wieder über den Haufen wirft, weil der Ertrag einen viel zu si nne d ,, , , mn, Alahen, nicht Nach Ablehnung des Antrags des Grafen Praschma das Gefü at, er . m

Bogen Papier und beantragt eine Nachprüfung seiner Einkommens

ᷣ z ĩ zutreffend, daß in der ö . ; * —

ö , , 8 , d e , wee, d , , , , verhaltnisse in den oberen Instanzen. Hier ist aus der Beschwerde uns gewordenen Zustände eingetreten ist. (Cebhaftes Bravo) ue, die Frage boriegen, ob die Aussprũche, die 1 3 von dem tefsultierenden Ginkommen, den . ee. n,. Praschma uns auf ein dermaßen unsicheres Fundament stellen würde, Die . den dig ne ö , e m ; absolut nicht zu ersehen, ob es sich um 20 oder weniger Mark Steuer Ich gehe nun auf die Sache selber ein und kann da 6 in 2. , 8 6 . — 23 . fassen, der in dem Objekt liegt, in dem fundierten . daß damit eine gleichmäßige Handhabung in der Monarchie nicht antragte Resolution, betr. Ref orm des ö 5 , . handelt, infolgedessen kann man auch gar nicht ersehen, welchen Eingangsworte des Abg. Gyßling anknüpfen, der sagte, dieser Antrag . e kee, m meim. V and, ng thelt, das fundierte Einkommen ein dauerndeg und daher eine seste· 9. möglich ist. Es soll veranlagt werden nach dem 26 fachen des Rein. gesetzes, wird vorläufig zurückgestellt und erst später auf die

; d zu weisen, ö ; Rechtsmittelgang die gane Sache nehmen soll; und ich meine, das sei ein alter Bekannter. Alt ist dieset Bekannt, aber . , nicht jedes Jahr zu erneuern ist. Des halb bessere Steuerquelle bildendes ist als das nichtfundierte Einkommen, Attrags, den die Grundttücke nach ibrer bisberigen würtschaftlichen Be— Tagesordnung gesezt. werden,

von uns vorgeschlagene Verfahren, sich bei den Zensiten unter 3000 6 und jünger ist er meiner Ansicht nach nicht geworden. wollen wir diefe Frage hier nicht erörtern und lehnen den Antrag das verschwindet, wenn der Träger des Ginkommeng die Augen stimmung bei ordnungsmäßiger Bewirtschaftung nachhaltig gewähren Die zur Vorlage eingegangenen Petitionen werden für

mit der Beschwerde ju begnügen und diese sachgemäß zu prüfen, gleich. Meine Herren, wir haben uns über diese Frage hier im Plenum Gyßling ab. sol bei dieler schließt. Daß bas die Absicht gewesen ist, kann keinem Zweifel unter— können. Meine Herren, was heißt. nach ihrer bisherigen wirtschaftlichen erledigt erklärt.

viel ob es sich um 20 oder weniger kandelt, ist für den Zenstten seh und, in der Komnifter gebend Ceähert mand 1 — e , . e wegs werden. Es ist liegen. Be stimmung“, was heißt ordnungs mäßige Bewirtschaftung“, was heißt arauf beschließt das Haus, den zweiten Punkt der Tages⸗

; 1 it eine wich . 30 ; ; 3 3 ; ] ordnung, die Interpellatton ö viel befser als eine solche mechaniiche Gnutscheldung, and js der pfichtig. welentlih ens wie . 2. ö. ,. 2 sen e i. em en ber Lieser leinen . eine ach , . Es ist zugleich die Absicht gewesen, die großen Vermögenswerte . ar, d,, . ; n richtig) Wir kommen damit weisungen, von ö . n, vielfach selber gar nicht weiß, um wieviel er herabgesetzt werden soll es nicht übelnehmen wolle, wenn ö. p . Abg. Gyhling) Frage zur Erörterung bringen Je. na. , . , . = mit zu treffen, die, weil sie vielfach kein Einkommen geben, sich der subjekllven C ö * schwan enden Boden der Schätzung, des In zweiter Beratung wird der Gefeßentwu rf, be— oder nicht. Er hat das Gefühl, er sei zu hoch veranlagt, und dagegen Momente dafür nicht beigebracht hat. 5 1 * 2 . tn ern ft . , e 9. = 6h . Ginkommensteuer entzlehen. Graf Praschma hat daran erinnert ⸗- 4 j . , . einjelnen Schäͤtzers, und darauf können wir treffend Ergänzung des Gesetzes über hen Eins ez ung beschwert er sich; er weiß aber vielleicht selber gar nicht, ob es sich Er suchte die Gründe zunächst auf finanziellem Gebiet. ist es jetzt. Die . get, so weiden die und ich kann das auch nur hervorheben — wohin würde es führen, ne prinzipiell gleichmäßige, gerechte Steuer nicht basteren. (Sehr von Bezirkseisenbahnräten und eines Landes—

ichten. Wird die Quotisterung eingefü e . ͤ h um 20 M handelt oder weniger. Bejiehung muß ich durchaus an meiner Auffefsag sefhbalten daß eu 32 . ter danach haben sich die Einnahmen zu richten. wenn lediglich das Einkommen aus dem Grundbesitz zu Grunde gelegt . Graf Praschma sagte: ja, man hat jetzt bei der Erbschaft . 6. 6 n, n ond . ae ek. 1a, ei der Er 8⸗ . Land⸗ orstwi aft aus

— ö icht möglich ist in einem Stants haus. it Anforderungen an die Staatsausgahen. wird? Wir habe ũ Ich rekapituliere mich dahin: ich bitte, dem Antrage des Herrn solcher beweglicher Faktor viell Es kreten von allen Seiten neue Ansor gen an ; rd? r haben sehr viele Luxusgüter, und reiche Leut ; j Abg. von Strombeck zu entsprechen, dagegen dem Antrage des Herrn haltsetat, der sich um geringe Prozente nach oben oder nach unten Jetzt aber hat der Finanzminister das Interesse, in den Ausgaben Be Städten pflegen immer mehr sich Lurusgüter 9 , ö steuer im Reichstage das beschlossen. Das ist richtig; es ist zu meinem außerpreußischen Bundesstaaten, deren Gebiet von preußisch⸗

hen, ð i Einnahmen feststehen. Bed hessischen Eisenbahnen d i ; j 8 Abg. König Ihre Zu⸗ verschiebt, je nachdem die Ausgaben in einem Jahre etwas höher oder schlänkungen eintreten zu lassen, weil die ĩ a,,, n,, z edauern geschehen. Aber man wolle doch den . ö en durchzogen wird, zu den Bezirks⸗ k . ; . , en, daß aber ein solcher bewenlicher Faktor vollkommen seine Pürch wird die Sparsamken jm Haushalt erreicht, Die Antragsteller sebr geringes Einkommen landwirtschaftlich ergeben, aber doch nicht verkennen: bei der Erbschaftesteuer nämlich n , 3 n ie. eisenbahnräten), nach dem Antrage der Kommission, 5

; j t u ermäßigen; einen sehr hohen objektiv iedi ba. Schule- Pel kum (tons) erklärt, daß seine Freunde dem Bedeutung verliert, ja gar nicht eingeführt werden kann in einem . e nr g. ,,, e, . ,,, ma, . ö . . Be. dem Grundbesitz neue große Lasten auffuerlegen, und man muß ver 2 , gi ,,. sastrunmen wedden, äber nicht dem Antrage Schmitz. Staatshaushaltsetat wie dem preußischen, wo außerordentlich hobe : . ,

aunkeit dadurch eingeschränkt würde. zur Steuer heranzunl wi ö suchen, diese Lasten dem Grundbesitz erträglich zu Es folgt die erste Beratung des Gesetzentwurfs, betreffend Den ausführlichen Klarlegungen des Ministers habe er nur noch hinzu. Schwankungen vorkommen infolge der Betriebsverwaltungen, dle wir ⸗ H heranzuziehen, würde, glaube ich, allen Grundsätzen der machen. Hier

chen Standpunkt; wir werden gegen sieae lichen C den, ann, , . ꝛ ö die Bewilligung weiterer Staatsmittel (15 Mil—

. ing erechtigkeit widersprechen. aber um Erleichterungen für den Grund ⸗ lionen Mark) zur Verbesserun = ., i . 4 . ig beer . in ren Vereiß ter nn, n,, . 7 ö. g . i l Nun muß ich aber aussprechen, daß die ganze Annahme des J verhält n isse uo . . * ie nge:

. 6. bat en / den n ee he f chen e,. doch darguf aufmerksam diese Schwankungen resultieren 63 64 . ö. . . 3. mi gen ; Grafen Praschma, die Crgͤnzungesteuer sei bei lan. aud Korstwbn= , , ist eine Ungleichmäßigkeit, die bei der Erb, trieben beschäftigt sind, und von gering besoldeten . werden müsse, daß die Veranlagungẽkommissionen bereits einem größeren oder geringeren aß von 9 ö schastlich benutzten Grundftücken, ihrer ursbrangliäten Anlage zuriter, aftssteuer

, Le, e, er,, e . . ertragen ist, bei der Ergänzungssteuer nicht 83 , ute die Berufungen für die Berufungskommisnion vorzubereiten daher, daß infolge unserer großen etriebsverwaltungen, ö zu ertragen. enn dem Bauer A, der etwa erbt, die Erb Dr. Schroeder⸗Cassel (al.) befürwortet namen sei hatten ; 3 der Gifenbahnverwaltung, sich außerordentlich größt Abg. 8 zu hoch beranlagt, keine zutreffende ist In der Begründung zum niedrig veranschlagt ist, so ist das kein großes ersve= , ile . Abg. Dr. Keil (ul) spricht für seine Freunde gleichfalls die namentlich lena (sehr richtig h; ta ꝛ sãch Ergänzungssteuergesetz finden Sie angeführt, daß man im allgemeinen Bauer B, der 2 oder 3 ü e, . coeur für den gebend über die Frage der Ünterftützung don Den eff ; Tas Rückgrat der Staatzeinn jetzt sind davon ausgegangen ist, die Grgänzumghfleuer . o Jahre später ein anderes Grundstück ererbt, schaften. Die Baugenossenschaften müßten selbst ein gewisses

ö dec, ĩ ben

u den Kommissionsvorschlägen aus. Die Einwände des Schwankungen in den Einnahmen erge

ne, 86 nicht zu verkennen, aber aus praktischen Erwägungen und diese Schwankungen in unseren Einnahmen etwa durch eine ge. hmen der großen Betriebe, E 1t big 1 0 deg Ginkommneng qutmachen Ih h n. etwa. das vielleicht etwas höher veranschlagt ist. Aber wenn die beiden eigenes Vermögen haben. Wenn sie ihre Wohnungen nur ju — abe nun bier Leute jahraus, jahrein nebeneinander die Ergänzungssteuer zahlen einem außergewöhnlich niedrigen Preise vermieten könnten, könne

wesentliche Verbesserung und Beschleunigung des Verfahrens darstellen. stimmen müssen bitte matti r Fehler

n' der Kommisston doch zu den gemachten Vor ; Herabsetzung der Einkommensteuer auszugleichen ⸗ . . 2 Bei der Gewerbefteuer bestehe beute schon dat⸗ 24 3 . h. e Herren, wie schwer es ist, in f , . darüber zur Hand, wie sollen und diese nach ungleichmäßigen Grundlagen veranlagt ist, so 3 * r . für die Baugenossenschaften nicht, anerkennen. . . König Crefeld begründet den von ihm gestelten unserem Etat, Uer durch die Betriebsberwaltungen aufs engfte mit icht nach den 63 . Piel auch enn, ber e. and. und forstwirischaftlich benutzten muß das einen gerechten Grund zur Erbitterung geben, und wir ver— etepreist müßten immerhin den lokalen Ver hältnissen sich an,

; . r ö in. Steuerquote um ; Grundbesitzes tatsächlich das Verhältnis J een. Yassen. Das Losungswort für die Bauge t üsse di Antrag. Sein Antrag wärde durchaus nicht eine größere Belastung schafteleben verknüpft ist, das Maß der Ein ir r stene⸗ vird uicht das geeignete Mittel sein, um den Etat e mn Döhe ben Gin men, wee. Ji lieren das feste Fundament einer gleichmäßigen Veranlagung. Schaffung gesunder Wohnungen sein. Zu nn, . 6 n

; . ; . sporl ; das nen, eunruhigung in . ö 8 ew. die Lam r, , . ite des TYherverwaltungsgerichtg herbeiführen, als die Regierungsvorlage wirkung des Wirtschaftslebens auf unseren Etat zu beurteilen, zu balancteren; ein folcher Antrag könnte auch nur B 9 e, , m, de, wn, de, e, am,, . Meine Herren, ich möchte bei der vorgerückten Stunde auf Hiese Staat bejw. die Landesversicherungsanstalten nicht einzelnen Arbeitern

ö ee ne , , , , ,,, ,, e ö e * der in die Berufunge kom misston derlegen wolle. Man weniger Jahre voriulesen. ĩ Grũ edgha⸗ und gegen die Subf ern heute aufzuführen, halte ich ist, daß der Durchschnitt vielmehr nur 0, 940 worden bemüht, nach Möglichkeit Gleichmäßigkeit und Gerechtigkeit in der die der Sozialdemokratie Abbruch — k re . So r. e e er , Hehe err, im Zabee iso batte Oer ven ian ine feelin e fi e Ge fbi en er w weer, e fn, ö ö. ĩ ö Eintommenstzzer Veranlagung eimuflbcen und wem das Wort abt ift, dak jastitin demezteg Cr, re. Wobnunge sãr ore. 3 kemmissionen in giner Stunde 9 rr ,., . balancierenden Etat vorgelegt, und als plötzlich die Depression . Parteien alle gegen den . I g ng e . sᷣ 2 ö nen, ieee. tee, . ö ö . Ein fundamentum regnorum ist, so ist das erst recht das fundamentum jetzt . g5 kom miar erllärt, daß die Regierung Mitteilung nur Beunruhigung in dran . ooo nur swel unserem Wirtschaftsleben eintrat, schloß dieses Jahr mit einem Defiß nen schweren täktischen Febler, be lt egierungs· der Steuerveranlagung. Haben wir keine Gleichmäßigkeit . reit sei, nach den günstigen Erfahrungen, die damit gemacht

ir. , Gellchtz hof des von 37 Millionen ab; also man nahm an, daß die Staatzbedürfnisse ] Antrag ännubringen, duch dessen Ablehnung der K bezirken 1109 um ein Geringes überschritten ist. Also der der Veranlagung, so ist das das Schlimmste, was es ke . k die gewünschten kleinen Bau⸗