1906 / 114 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 15 May 1906 18:00:01 GMT) scan diff

Abschiedsbewilligun gen. 35. Mai. Behncke, Lt. der gusgab, um den Steuerzweck iu bereiteln, wird von dem Erfordernis der Auge. Der Großhandel wird bevorzugt, der einheimische Markt ver⸗ Landw. Inf. J. Aufgebots (Stuttgart), der Abschied mit Pension Urkunde abgesehen, gerade um des Prinzip des Gesetzes zum Durchbruch zu nachläfssigt; fär den Mittelstand ist es viel schwieriger, kleine Gr 2 2 bewilligt. kin, T Heere nne m fr ren be Lump, es wird spain ise u machen ais in Frankreich. Solange dies so bleibt, werden w E 1 t E B E 1 I 3 9 e Im Sanitätskorps. 3. Mai. Dr. Sch nizer, Unterarzt weitere Kreise geben, die diese Summe für recht 3 anseben. alle Versuche, den Kurs der Stagtspapiere zu heben, vergeblich sein. im Feldart. Regt. Nr. 65, zum Assist. Arzt befördert. Dr. Pflei⸗- Daher scheidet ö. mich auch die Frage der rückwirkenden Kraft ganz Deshalb kann ich dem Kommissiongbeschluß nicht beitreten. Ich se * . * . derer Stabzarz der Landw. 2. Aufgebots (Leonberg), der Abschied aug; sonst müßte man jn verlangen, daß alle Aktiengesellschaften. die begreife nicht, weshalb man auf diese Einnahme hier verzichtet, zumal zum en en el 8an 6 ? D . bewilligt. ; se bestanden haben, auch wenn sie wicht mehr bessken oder ihr Kabitai da dies inen Gfekt baben wird. Ich stebe vielmehr zuf, dem iger un bnig 1 ren 1 en taatsa Burch Verfügung des Korpsgeneralarztes. 2. Mai. vermindert haben, die Stempelabgaben nachträglich bemahlen. Ich bitte Standpunkte des Abg. Arendt, der den status quo aufechterhalten zeiger. brenn nnr, g wichen, ab ben Stempel volt e pg Tausend beibehalten will. M 1H I4. Berlin, Dienstag, den 15. Mai ; . 1906 a

Lindemann, Unterarzt im Pion. Bat. Nr. 13, kommandiert jur demgemäß auch, für den Antrag Diet ; ; . Faiser Wilhelms. Akademie für das militär-arstliche Bil dungswesen in wert, daß diese Cinnahmen dem Jabre ju gute kommen, wo wir Abg. Ka em pf Fr. Volkep.): Die Frage ist um so wichtiger, als Berlin, Unter Belaffung in diesem Kommando, mit Wirkung vom pwvoraussichtlich noch schlechte Finanzen baben; eine prinzipiell Bedeutung wir vor einer nenen Emission der Reichs und Staatsanleibe stehen. ö /, . / /

L Mai d. J. in das Inf. Regt. König Wilhelm J. Nr. 124 bersetzt. hat die frühere nöiehung nicht. Die ausgleichende Gerechtigkeit Wenn auch veröffentlicht worden ist, daß bei der letzten Emission ö. ; Dr. Flächer, ein jährig freiwilliger Arzt im Pion. Bat. Nr. 13, mit erfordert, wenn jer eine Lücke ausgefüllt wird, daß dann nicht die. von Reichs und Staatsanleihen eine mehrfache Ueberzeichnung statt (Schluß aus der Ersten Beilage) immer von einer Verkũ ö Wirkung vom J. 6 d. J. ab zum Ünterarzt des aktiven Dienst. jenigen frei bleiben, die sich diese Läcke früher zu nutze e, haben. gefunden hat, so muß man doch von einem Mißerfolg sprechen. Ich 66 14 n 2. d . sprechen, tragen Mark erhöht wird. Es sind 120 Millionen Kassenscheine ausgegebe ssandeg ernannt und mit Wahrnehmung der offenen Assift. Arztstelle Vellkommen irrtümlich scheint mir die Vermutung des Abg. Mommsen, i es für falsch, die Syarkassen und Zebengdersicherungsgesellschaffen ö. . üling (nl. Wir sind alle darüber einig, daß der beschlüäffe stimmen und far , Raempyf 22 K bei diesem Gesamtwertbetrag soll es auch ferner sein Bewend an des Bats. beauftragt. daß mit der nachträglichen Stempelerhebung auch Kreise getroffen ju zwingen, einen Teil ihres Geldes in Staatspapieren anzulegen. n 65 e . der Staatspapiere außerordentlich zu beklagen ist, bedauerlicherweise zur uckge zogen worden ist. Nad , eee, der und es e, an ö ein Sewenden haben, Begmte der Nilitärverwaltung. werden könnten, die diefe Last gar nicht zu tragen, vermögen. Die Dieser Zwang würde auch eine Pflicht des Staates zu einem Schutz un 32. . 1 Ansführungen des Abg. Kaempf in diefer Beriebung; Femmifffangperkandlungen kätten die Herren ker g,, . uweichen, statt der bis un ig. und Zwar gmarkbankasten aus- 28. April. Theurer, Stabsvpeterinär der Landw. 2. Aufgebots Hauphtfache ist aber, das Prinzip des Gesetzes in Wirksamkeit zu . gegen einen etwaigen Kurtzmerluff indolvieren. Im Gegensatz zu dem nur 6. chreiben. Es ist richtig daß in den verschiedenen Gmisssonen Plenum informiert sein können, und sie brauchten ihn d ,, , statt der bisberigen Fänfrig⸗ und Zwar zigmarkkassenscheine (Ludwigsburg), der Abschied bewilligt. Abg. Singer (Son): Vir haben in der Kommissien der Re SIrafen Kanitz glaube ich, daß die Freilassung der Staate papiere die des Reiches und der Einzelstaaten kein System liegt, was jur not. nicht zurackzuzsieben. Ich habe den 2 un ann überhaupt solche zu 10 4 ausgegeben werden, alfo nur die Appoints geändert gierungs vorlage r . well sie uns in ihrer Form nicht genügte, Luft vermehren wird, sein Geld in solchen Papieren anzulegen. Es wen digen Folge bat, daß der Kurs der Reichs leihen und derjenigen Abgg. Kaempf und Nommsen estellt baben gestellt, meil ibn die und ferner, was übrigens eine rein intern: Auge leger ber in 9 ( weil fle die Umgehungen nicht verbinderte. Als das Gesetz gegeben ist auch nicht richtig, daß die 20 3 keine Rolle spielen. Ungerecht der Bundeestaaten so sehr verschieden ist. Aber es wird niemals wir ihn wieder auf. Win 26 V . des balb nehmen der Funfmarkscheine in . ne Angelegenheit ift, die Zahl Deutscher Reichsta wurde, konnte niemand, auch der Gesetzgeber nicht, daran denken, daß würde es ein, die inländischen Gemeinden, Kreise und Provinien 5 sein diele Anlagen in ein Spftem zu bringen. Der schlechte kommunalen Papiere ein, weil , zh ener ve, ee ,. der . etwas vermehrt werden. Es ist also von g. es Leute geben wärde, die eine Aktiengesellschaft gründeten, aber, nicht zu befreien. Der schlechte Kurs unserer Staatspapiere liegt Stand der Kurse hei uns liegt darin, daß die ausländischen Stagien ausgegeben werden, und' gerade aus diesem G . Ver bãnden zmner erme hrung der Kaffensckeine an sich überhaupt nicht die Rede. 102. Sitzung vom 14. Mai 1906, Nachmittags 1 Uhr. um den Slempel ju umgehen, die Aktien in den Tresor legten und sie daran, daß dag Reich und viele ein zelstaatlichen Anleihen einander eine Stelle für die Auflage haben und wir fo viele Unter den Zusatzantrag Arenbt ab, der die Land] . ehnen wir den Man hätte ja die Frage, ob eine solche Vermehrung nicht peranlaht sein k ö js. nicht zum Verkauf brachten. Ermöglicht das Gefetz sosche Borkommniffe, Konkurrenz machen, und daß dabei systemlos vorgegangen wird. Hier Mitteln, den Kurs zu beben, ist der Befreiung vom Umfatzstempel fo Drivatkapftaliftische chafta. und Hypothekeabanken, recht wohl in Crwã r ; 8 onne, (Bericht von Wolffs Telegraphischem Bureau.) fo ift es die Pflicht des Gesetzgebers, dem einen Riegel vorzuschieben. muß Wandel geschaffen werden. Auch die a n, , unserer unbedingt eine gewisse Bedeutung beijulegen. Der e , , . an e m,, begũnstigen will. 120 Dieren , agung ziehen kõnnen, wenn man bedenkt, daß die Tagesordnung: Zweite Beratung der Entwurfs eines Hier soll auch nur bestempelt werden, was vorhanden ist. Alle in Staatspapiere ist man elbaft. Als die letzte Anleihe angekündigt war, 1 wenn auch nicht in hohem Maße, erschwerend auf die Veichtig. nommenen Antrag ier ö 1 . wiederaufge⸗ e, ren,. die e aus einer Zeit datieren, in der die Ein⸗ Gesetzes wegen Aenderung einiger Vorschriften des wischen vorgekommenen Veränderungen werden nicht in Anspruch ge,. erschien piötzlich der Reichtinvalidenfonds auf der Bildfläche und boi s er der Konsols. Die Vorlage batte die . liche Bedenken. Die bier vorgesch = nr, . erbeb⸗ erzabl Deutschlands 40 Millionen betrug, während sie jetzt auf Reichsstem pelgesetzes, erfte und event. zweite Beratung nommen. Der Abg. Mommsen meinte ja, wenn es sich um eine große 160 Millionen deutscher Staatspapiere an. Naturlich mußten diese er Stempels von 210 auf „n vom Tausend berge chte er, nabmcaugfast zur eg erer , m,. . J * 26 Ein ⸗· 60 Millionen angewachsen ist. des Entwurfs eines Gesetzes zur Aenderung des Gesetzes, Bank handelt, sei man gleich bei der VPand. Ich halte es durchaus don den Firmen aufgenommen werden, die an der neuen Anleihe i , m, will die gãnzliche Befteiung. 5 A auf 1600 M ist Bedeutung sein warde. Das gilt auch von der ö 6 68 Bevor ich auf diesen Punkt noch näher eingebe mõchte ich noch betreffend die Ausgabe von Reichskassenscheinen, wickt fär unmichtig, derartige Gerzigne, die zeg. n den Geist des Ge. beteiligt waren, sonfi hätte in Kursdruc stattgc funden. Es at en mn g nr, . meär Hon Belang; blieke dis nun di schitte, lz der ert de Serenftanbes mal che nge, ge, keifügen, daß für die Deckung der Banknsten ber Ne = weite Beratung des Entwurfs eines 2 zur Aenderung . sind, zu tresten. Wir werden für den Paragraphen r, n,. , 23 , 8 een eng in a n n , diese a 4. völlige Freiftellüung trägt. Ich bitte Sie, diese Anträge abzulehnen * Cassenscheine überhaurt Tat Ceten 2 4 . ua * S*. 5 * m . ;. illionen neuen Anle 1 n . / igen. . in , ö. 2 . ö. . ; ert in etracht es Gesczes, . . ö . . s * Abg. Dr. Do ve (fr. VWg) ; Ich gebe mich keiner Illusion hin, Subftription traten weitere Mängel ein, sodaß unsere Bankwelt Stand der Staatspapiere an der Börse weit k i ee fi. . . Abstimmung wird der Antrag Kaempf-⸗Mommsen kann. Mit der hier vorliegenden Frage hängt aber die ide. setzung der zweiten Beratung des Entwurfs ein setzes, Sie zu überzeugen. Nur die Kiistfs Cen Grfahrungen nösigen mich zu an den Reichg- und Stgatzanleiben feit Jabren Verluste batte, Zins. durch die Ucherschmemmung und Keherlastung des Markts enn, , Tt; bezüglich des inländischen Arbitrageverkehrs gegen Banknoten in keiner Weise zusammen, da sie durch di e. betreffend die Ordnung des Reichshaushalts und die cinem kuren Wort. Die Begriffe des Urkundenstempel? baben verlufte durch die eberlaftung mit Reich⸗ und Staatspapiteren ungebeuren Menge von Stadt anleihen. Wenn nun der Abg. Kaempf die Stimmen der Rechten angenommen und mit dieser von Kassenscheinen nur i ee, e, e, e,. ie Begebung Tilgung der Reichsschuld M an telgesetz). ö sich gänzlich geandert. Früher glaubte man, die Ausstellung einer Ur, früherer Emissionen, die fie unter allen Ümstãnden zu einem un⸗ die kommunalen Papiere auch freistellen will, um die Staalzanieihen Aenderung Art. NI. ; rũhrt wird n anderen Appoints in keiner Weise be—⸗ Ueber den Beginn der Sitzung ist in der gestrigen kunde solle als Aequivalent eines Rechtsschutzes gelten. Heute scheint günstigen Rurse aufnehmen mußte, und das, ohne daß sie eine Spur von einer Konkurrenz zu befreien, so bin ich entgegengese Fer MNieiñu. ug; Die nträge Arendt und Singer zu Artikel IV werden wird. ; bon Gntschädigung erhielten. Auch die vermittelnden Provinz ich balte es gerade für richtig, den Konfols eine Ausnahmeftellu gegen die Stimmen der Freisinnigen und Son Nun, meine Herren, was eine eventuelle Vermehrung der ng d Soʒialdemokraten gass ; : 9 assenscheine anbelangt, wie sie in der Tat in Rũckñicht

Nummer d. Bl. berichtet worden. man die Ausstellung der Urkunde für eine Patriotische Pflicht, und ch hal '. d. 8 ch den, der sich bieser Pflicht entzieht, für einen Steuerentzieher zu kalten. bankiers, die hierbei eine große Rolle spielen, haben ein An= . 55 die emmunalen Paxiere auf keinen Fall, Taran elehnt, Artikel I' unverändert nach der Kommissio en zu lafsen. Aber entweder gar keinen Umsatzstempel oder fassung angenommen. Der Rest der Vorlage gelangt ᷣ. auf die Vermehrung der Bevölkerung würde in grage kommen

Abg. pf (fr. Volksp.): Die Frage, die uns hier beschäftigt, ; . 6 ( ; ,,, . , ; S ö ĩ Tar: ichnet . a en un sagte der Finanzminister, und er . ; ufe von it ni ; z s z ; f ien en, 9 , m, ien in 6 ö. Gref, gelegte Stricke zu ne nn, beranziehen müssen, denn man könnte . die . von der ich spreche, hieße den Banken die Finger mpfeblen. Dem ersten Antrag Raempf · Nomen , . Debatte nach dem Kommissions vorschlage zur Annahme; auf können, so möchte ich darauf hinweisen, daß in der Sitzung regnen Korken, unt C Fieibt nur 3 1 des jetzt acltenden agen, der MNtann hätte dieselbe Strecke auch per Gisenbahn zurũck⸗ vergolden. Nein, das heißt die Reichs. und Staatsanleiben vergolden. stellung des inländischen Arbitragegeschäftes mit dem auglandischen Antrag Müller⸗Fulda wird ein Zusatz gemacht, wonach dags der Budgetlommission vom 13. März I801 die Herren Gesetzes übrig, wonach die stempel pflichtigen Wertpapiere der Steuer. legen können. An' der Verwahrlofung unserer Staatspapiere ist, abgesehen von der bitte ich zuzustimmen; alle übrigen Anträge bitte ich abzulehnen. Gesetz am JI. Juli 19096 in Kraft freien soll. Abgg. Speck, Müller Fulda und DYaasche tre dias 52 behorde vorgelegt werden müffen. Auf diese gesetzliche Bestimmung Der Antrag Dietrich wird gegen die Stimmen der Börfensteuer und anderen Gründen, das deutsche Börsengesetz schuld. Abg. Arendt fp): Für die Maßregel der Befreiung der Staatg⸗ Die Kommission schlägt folgende Resolution vor: Belampfung der Paxiergeltwirtschaft 8 grundsãlicher bafierend bat eine Reihe don AÄktiengesellschafien, als sie begründet Freisinnigen angenommen, mit derselben Mehrheit der An. Dieses hat es zur Unmöglichkeit gemacht, daß die sogenannten kleinen papiere vom Umsatzstempel scheint mir kein Moment ungeeigneter als Den Herrn Reichs kamsler zu ersuchen, den Lombardzinsfuß für der Reichskaß i r, ee ift schen damals eine Vermehrung wurden, Aktienurkunden nicht ausgegeben. Das war ihr gutes Recht. frag S ahn und ebenfo der um estaltete Za Remissen baben weiterbesteben können, um die an den Markt kommen= der, wo wir auf der Suche nach neuen Steuerquellen sind, wo wir Renten und Schuldverschreibungen des Reiches und der Bundes. w. * affenscheine in Rrcksicht auf die Vermehrung der Bevölkerungs- Sie haben es aus den , 4. gehin . aus ö . werden die 8 97 und ? sowie Artikel 2 der * . 6 lange in * . . 4 . , 2 , 2 im Begrfffe 66 3. der Reichsbank auf co über den Wechsesdiskont m. . . bringen ju sollen geglaubt haben. Auf diesem ; ũ si ten, si it v 3 ie aufnimm ie große Za ind. diefen ĩ e usetzen. an ĩ ; ũ Reni k 2 . ö , er,, der Stempelabgaben) ohne Debatte an⸗ * . ö. ö k ee. 3 nne. mie n en . h , , Abg. von Kardorff (Ry); Um die Kurse der Konsols zu beben, nicht; . ö ö ee. ü i ãlt dem Grunds icht mehr fest, men. . ö eehandlung, die nunmehr mit diesen Geschäften zu kefassen n? Der Abg. Büsing wi die Konsol ; ; ö * 1 Kon sols zu beben, D l de qnschen ,, , Aunteltz und 4 werden in der Diakusfion verbunden. ker Hiese Justtute werte ee micht uur Juftiekenßeit and den Sizmatz e wn, mm enen le, feen, n, eren e, nn,, nnn, der: de denden Fieierwger. dacht nir, sin, den. begründet werden, der Gffektenftempel entrichtet werden muß, Nach Artikel 3 der Vorlage sollte der Tarif für Kauf- und interessen entsprechend ausführen können. Es bat sich das seit 1896 ieht er, daß die Stempelsteuer nur ein ganz kleiner Teil der Koften legung der Refervesonde der Mil elsschaften 6 Jr. l die An⸗ entsprechende Vermehrung der Reiche kasfenscheine. Aber sie find auch wenn keine Aktien ausgegeben worden sind. In der Kom sonstige Anschaffungsgeschäfte folgende Fassung erhalten: I) für bei der Emiffion von Anleihen so deutlich ergeben, daß kein Zweifel ist, da die Bankierprovision doch auch noch in Betracht kommt. Pie Fonsols vorzuschreiben. Sehr wer wãre 23 . 6. in allerdings der Meinung, daß man der Frage einer Einzi h der mifsion wurde nun ursprünglich ein Antrag gestellt, der gan; un den Handelsverkehr bestimmte Renten⸗ und Schuld verschreibungen mehr darüber bestehen kann. Der Staatssekretär des Reichsschatzamts Konsols sollen auch nicht von Hand ju Hand geben, sondern cine bank, wie es doch in Aussicht geftellt war, dar⸗ wenn die Reichs. vorhandenen Reicht kassenschei ft nine n e m,. verhüllt die , . . , einfũhren 2 des Reichs und der Bundesstaaten sowie Interimsscheine . 2 2 dragtn . . . ub ger fr e, , . ere , als die Herab. größeren Geldvorrat anufammeln. Dann wärde rn. im Reichs haushalt 65 . , r, . rr. ö * sich di verbund ͤ i * ; früheren Gelegenheit geantwortet, da en nr. = ö re die Erlei don si 1 ũĩ . e wum eine Ein- d=, . Cen e n fn keene miner und, Cinzahlungen auf die. Wertwapiere m Kom Sarsend; Ich mein ker ee feen ge grt aicztes mehr aks Lie Sorge jn den ee nsols fee dat g öblstar, n hre, hir eie nin. . gon ier gen nicht mehr à bie s pCt. äber dem der Bank ziebung der vorhandenen Kafsenscheine auch mm bewirten. Zur Zeit . Fingriff in die allerfundamentalsten Rechtsgrundsätze erblickt, ein 27 Wertpapiere der unter Ta, 2b, 3 des Tarifs bezeichneten Furs der deutschen Staatspapiere, und wenn er, wie ich hoffe, zu der handlung insofern bereits geschehen, als fie dem Pubsikum Tine 6g. Srtelñ nl): Der Kurs unserer S n steben mir Mittel ju einer Verminderung der Kassenfcheine lei Steuergesetz mit einer rückwirkenden Kraft auszustatten. Es ist dann Art mit i, der vorstehend genannten wo vom SGinsicht kommt, daß das Börsengesetz den größten Teil der Schuld FGourtage und Provision berechnet. Im Reiche sollt. äbnliches ge. hat auch sesne politischen Srände. 6 ee nicht zu Gebote. . in nend Antrag eingebracht worden, der nun nicht mehr in der Tausend; 3) Anteile von bergrechtlichen Gewerkschafien oder an dem schlechten Stand der Staatspapiere hat, so wird er einmal scheben, vielleicht wärde die Post beauftragt werden können. Konsölg gesehen. Gin anderer Grund liegt in unserer . , g D D ; s bisher underbälllen Form die rückwirkende Kraft statuiert, sondern die darüber ausgestellten Urkunden (Kuxscheine, Bezugsscheine, den Anstoß geben, daß das Börsengesetz nun endlich wenigstens in⸗ zu verkaufen, vielleicht wäre die Reichsbank in diesem Sinne ju e lebt einfacher und sich mit ein ewobnbeit; Der er Herr Aßg. Dr. Arendt hat bei der seinerjeitigen kam man in Feiger blatt vorgebängt Fat. Man glaubte, damit den Abtretungsscheine) 1 vom Tausend; 4 onstige Wertnapiere weit ändert wird, daß die gröbsten Mißstände beseitigt werden. , . Das Publikum kauft sicherlich lieber Staats. alß Dem Deutschen genügt der . der k , des Bantaotengesetzss in der Kommission geglaubt, daß Bedanken, den man durchsübren wollte, der Kommission und dem der unter 1—3 des Tarifs bezeichneten Art einschließlich der e ,, n , . 2 ,, 2 ĩ sieb edi Bankiers 6 es ie ge lc zu den ch. Bevölkerung nicht ein 6 n. 226 ee, . Kassenscheine etwa eine Forcierung ĩ 2 . Geld verdiene ilberausprãgung ge kommen könnte. Ich werde auf

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Reichstage schmackhaf ind te, es handle si send: 5) indif ; . 56 ; Reichstage schmacklafter zu machen, indem man sagte, es handle sich Genußscheine ng vom Tausend; 5) ausländische Banknoten, KRäarnta6 Ticht? im Inldade blieben; dem sel alles ünieilf zu ver— und . Der Kacmpf iberfieht doch, daß im . diesen Punkt noch Gelegenbeit haben, einmal zar urũckjukommen, wenn

um ein neues Gesetz. Ein neues Gesetz wird allerdings durch auslanbijches z 3a 8 . 27 l zu ; 57. apiergeld, ausländische Geldsorten 219 d A ein : acht, es unter- ; ; ; anken. bin ganz anderer Meinung. Der Deutsche ist ein ge ; de J ö ; 6 , . 3 m ,,,, 3 vom Tausend. Die Kommission hat, die Nummer 1 orener S* eff wovon soll Hu sc ien seine um jährlich , die Vorschläge, die der Hert Abg. Dr. Arendt uns beute angekũndigt Antrage, keineswegs in der Sache. Ich möchte wirklich gestrichen. Für den Arbitrierverkehr sind in der Vorla e Er⸗ 1 Million wachsende Bevölkerung ernäbren, und womit soll er sie be= preußis. standen 94; 1806 am 16. Mal war die englische bat, vorliegen. Heute möchte ich auf diesen Punkt noch nicht naher wissen, wie sich der jetzige Beschluß von dem ursprünglichen mäßigungen zugelassen, an denen jedoch * der Kommi sions⸗ schäftigen? Ich sehe keinen anderen Weg als den der Industrie auf 980 80, die französische Rente auf Ig, 12, die preußischen eingehen. un Antrag Müller Fulda underscheidet. Man will. eben das Geld, fassung die Kuxscheine usw. nicht teilnehmen sollen; im übrigen Das aber hat zur weiteren Voraugsetzung die Sorge dafür, daß die Konsols auf S8, 25 gesunken. Der Rückgang beträgt bei den engkischen Eine andere d ist f . ö welches das Gesetz bringen soll, nicht gen entbehren. Wir dürfen soll der Auslandsarbitrierverkehr demjenigen im Inlande gleich · Produkte der Industrie in das Ausland gehen und für das vom 20, bei den franz ischen 2, bei den preußischen Papieren 5 pét. Den nächsten Gegenstand der Tagesordnung, die Novell ĩ z rage ist für mich und für die verbündeten Re⸗ diefen ersten Schritt nicht tun, sonst kommen wir auf die Basis gestellt werden. Auslande kommende Geld die nötigen Nahrungsmittel usm, beschafft In England war inzwischen eine Kursreduktion um pCt. eingetrsten. zum Gefetz, betreffend die Ausgabe von Reich st odelle gierungen die, ob nach Annahme der Reichsfinanzreformporlage und des fozialen Staates der Teilung. Es darf uns daher nicht wundern, In Art. 4 soll nach den Kommissionsvorschlägen die Be⸗ werden kõnnen, die wir selbst berzustellen nicht in der Lage sind. Ein . Kurssturz der englischen Konsols kann nicht ohne Rück. scheinen zu 10, beantragt der Abg. Arend eich assen⸗ nach Einführung einer gesetzlichen, einer planmäßigen Schuldentilgun wenn die Herren von 63 . , die w . frei nn 66 Sihupss auege dehnt werden auf) Papiere. don , , . ,, ö. 96 6 2 ,, n . 8 , den Haupt. ordnung abzuf egen. . , ; ve m nn die gesetzgebenden Faktoren nicht etwa ibrerseits der Frage 2 ren, jetzt für ihn sind. as mich aber wundert, ist, daß die . ⸗— 2 an Klarheit darüber ni zu wünschen übrig gelassen, rn 1 nd e n Konso 16 . 22 angr Denk 1 , . e . rage er,, . Unternehmungen, welche die Herstelung von inländischen dann Gold ind Land hineinbekommen und nur dann einen bissigeren hohen Bankdigkont. 3 prof. Papiere kõnnen nicht n fem, Ermittelungen bezüglich des Hedüärfniffes far ein Dreimarkftück treten möchten, inwieweit etwa die zur Tilzung der Neicheschuld i gehen, wenn die Reichsbank eben erst zur Ausgabe gelangt und von den Mitgliedern bei Gebote stehenden Mittel gelegentlich auch Verwendung finden

d Parteien ohne weiteres auf den Boden dieses Antrages ge, . * ; Pa anderen Parteien ohne eres au ĩ e ges g Eisenbahnen unter Beteiligung oder Zinsgarantie des Reichs, Diskont, wenn wir uns Forderungen an dag Ausland verschaffen. jtändig 5 bis 5 pCt. Diskont hat, und der ur ; Kredit im Lande noch erheblich teurer zu stehen kommt. Die großen ihrer derzeitigen Ueberlastung noch nicht habe studlert werden könnten ju einer Verminderung, ju einer Ginziehung der

treten sind. Der Antrag hat jwar keine große praktische, wohl . ] 1 f ; . 8 . Käennnersse inzlet Bereulkne, unt dethelb müsfen wir ibn der Bundesstaaten, der Prövinzen, Kreise oder Gemeinden zum Der Deutsche ist niht daben gtzbringen. fich, der Industtie zu Zweck haben. widmen, und alle deutschen Kapitalisten haben nicht den Fehler, sondern Banken und die Froßindustrlellen können, fich immer noch können. Reichskassenscheine. Allerdings wird dabei auch die Frage

ablehnen. ht J ; 2 Abg. Müller. Fulda (3entr.): Der jetzige Antrag der Kommissien Der Vorschrift, betreffend die Befreiungen“ zu Nummer 4 den großen Vorzug, daß sie ibr Geld der Industrie zur Verfügung billigeren Kredit verschaffen, aber der kleine Dewerhetreibend Abg. Basserm ann (nl): Der ; af n ; .. ist keineswegs derselbe wie der ursprüngliche Antrag; er will alle des Tarifs, f dla rehffff werden: „H) gm u oder sonstige stellen. Nur dadurch ist es möglich, die Industrie 1 hoch . bringen, r if! i 3 . durch die. hohen Zinssätze 23 schrift mit der Vorlage ers * doch . *. . h 5 . 9 5 8 ö , lieat ae. schließ· vorhandenen Aktien einer Steuer unterwerfen, und das ist recht und Anschaffungsgeschäfte über Renten und Schulderschreibungen daß ein Export in hinreichen dem Maße n 2 un 4 3 6. Har rena 1 g. also eine neue Diskont. wünschen, wenigstens die erste Lesung beute zu erledigen. be e ü für das Reich selber nützlicher ist, billig. Die B'steuerung auch fir den Fall. daß Aktien nicht ans. bes Reichs oder Bundessiaaten, fowie Interimsscheine über 532 2 . . 3 . n . 36 ö m,. pie r Spart fen e 8 derer * an Konsols durch Der Antrag Arendt wird gegen die Stimmen der Rechten A einer solchen Tilgung snnächft dieienigen Anleiben zu vermindern gegeben sind, ist deshalb , veil i. , . der be zahlung auf diese Wertpapiere.“ 2 3 * len re. te 9 ö 18 * h n e. auch nicht Ii verbürgen 2 . eng 8 i des Staatskredits abgelehnt. und zu tilgen, für die das Reich Zinsen jahlen muß; bier handelt es , ee eer ili ' . 14 Abg. Dr. Are . (Rp.) r ag Wiederherstellung 32 . 2 . e fr . ** n n wird mir zu⸗ e . Weg gebt; geben Si e. 86 . zu . 67 * 237 * 3 nicht in der Lage, die Ausfũhrungen rr rg um eine Schuld, die nicht verninst zu werden braucht. ; ĩ Beschluß ückst di - . f ; ĩ ĩ ĩ o wi ö g ö; ; n, e Le v i i i ĩ a ; ; , e, ,,, d ce ee, e gene ,,, , , ,,, , ,, ,, . Se en, e ee. . 6 e, , n. e,. sfr. 0 n beantr agen zu Art. 3 bei den „Ermäßigungen“ 2 . a n n n, hee ,. 236 n ẽ— f, 2 164 ö mn. varie, Geht in ehren. Ln ih ur wird s 1 2 3 . dir beute möchte ich nur noch dag cine beworheben ö Anne gk ö . . * irg 1 . . ien, . Zusgh: ĩ schriften tri Kauf der Staatspapiere hat in Frankreich einen Umfang wie er Ion DPapiere der Landschaftg. ind Ser r re, nnn, . reshtigt ri G. wird schwer ein, diestn Saritt wieter jun u Jun, wenn er namentlich auch jur Unterstützung dieser Vorlage daß ein in Lage ** fin i en . . a, rn . 4 ,,. 29, m fratt fur den Arhittierer denn bei uns in Deutschland nicht annehmen kann. Daraus aber ergibt sich zu lassen. In diesem Sinne habe ich mein nr , , erst einmal, getan st. Und alle diejenigen, die nicht wänsch mäßigen Grenzen gehaltenes Quantum von solchem Paxiergeld . , nn 26 4 zwischen inlãndischen Bor senplãßen. . där unn gen, wr wihrdirnnen ger Rruürs Unferer Staathaptere. trage daemỹ / gestelt. Pie Arbitrz s., if ne m , 4 g i daß kleines Papiergeld in die Hände der Leute kommt, müfen si gewiß auch dem Verkehrabedürfnis entsprechen 33 3 9 schluß von allergrõßter Tragweite zu tun; es wird nur wenige Ferner wollen diese Antragsteller bei den Be eiungen / zu Daz ift kein Fehler. Ein Fehler ist es nur, dies nicht einzusehen. richtung, gegen kleine Erleichterungen habe ich nichts ein . . 2 gegen die Vorlage wehren,. Ich werde in der mweiten Lesung einen was diese in Aussi ; n, ee, n,. geben, die dem Vorredner darin zustimmen, daß die Form die Sache Nummer 4 des Tarifs die Interimsscheine streichen, aber die Ich wärde es nicht als einen Nachteil betrachten, wenn wir vom die Arbitrage jwischen inländischen Börsen möchte ich un . err . Es ist zu erwãgen, ob nicht die Reichskaffen. ich e,, Te, 36 gere e. Ze bnmartscheine anlangt, so bin kenn, Gachlch berndelt? es sich' bier um nichts weiter, als eine Befreiung ausdehnen auf Geschäfte, wo der Wert des Geschäfts⸗ Ig. zum pro; Tyr übergingen. Dann würden Sie dahin kommen, günstigt wissen. Die Bank von Frankreich hat lange Jahre den Bank. ien, i 2 2 sind. Die Reichskaffenscheine Je nung und mit mir vielleickt auch manche Mit. , nicht mehr als 600 M beträgt, mit dem Vor⸗ daß ein großer Teil der Personen, die ihr Geld heute der Industrie zur diekont auf 3pCt. gehalten; daher der günstigere Stand der Renten. das Papier der 3. st 2 2 6 dez Reiche. weil man ul dieses hoben Dauses daß dieses Geldzeichen lelftaaten aus elt zu schaffen nicht die not. in der Tat einem Verkebrabedürfnis entgegenkommt, und daß ing.

Lücke im Gesetz dadurch auszufüllen, daß man die Steuer, die man ö . h in den legten 25 Jahren nicht erbasten bat, sich jetz“; ein. behalt, daß bei einer Gesamtsumme von mehr als So0 ( die Be⸗ Verfügung fielen, Staatspapiere kaufen würden. Hinsichtlich der Be⸗ Die Anspräche an die Bank von Frankreich, find poßitiv böher als ; ; die fach holen will. Siejenigen Gesellschaften., die keine Aktien freiung nicht Platz greifen soll, wenn es sich um zwischen denselben freiung der Kommunalpapiere von dem Stempel kann ich betonen, daß 8 uns. Man wird es nicht verstehen im Publikum, daß . 5 6 62 21 . dienen die Reichs besondere auch das Verlangen nach Zehnmarkstücken in Sold in der ausgegeben haben, haben nur von ihrem gesetzlichen Recht Gebrauch Kontrahenten an einem Tage zu gleichen Vertragsbestimmungen der Staat unrecht tut, wenn er den Kommunen die Befriedigung ihrer 6 ,, das die Ste berabseßzt in der Hoffnung, daß haben aber nur einen Raffenture 66 * banknoten. Diese Scheine Folge babe heigermaen befchdigt ud ge fn 2 . , . 8 ** n . 6 6. ene. Dhne Vermittler ober durch denselben Vermittler abgeschloffene ,, , . . 2 * e, nn,, , 6 6 . 6. mier ,. . 3 pi nn far r i r 1 . En . 9 25 ate gt und zurückgedrängt werden auferlegen. mag sich ja wirklich um Tausende von Millionen 3 ; 69a ugewiesen bat, die sie nur nen, —⸗ e ; ; . . n Rapyital handeln; 383 23 der Abg. . recht und Geschäfte handelt. ,. soll 3 diesem i,. die einen moͤglichst billigen Kredit zu beschaffen in der Lage sind. freiung der inländischen Cisenbahn halte sch lerne ar . * 2 . in die Reichsbank gelegt zu werden. Das Ich möchte schließlich noch hervorbeben, daß nicht bloß die unrecht haben; aber wir kennen die Wirkung dieser Maßnahme nicht, Befreiung ausgedehnt werden auf die Kommunalpgyiere. Ss ist dankbar anzuerkennen, daß die verbündeten Regierungen für den besserung. ; er, G, , 4 Zustand Die chrift bat sebr Herren Abgg. Speck, Müller Fulda und Paasche in jener Si kenn weir en Kar nicht er went sie sih rte würte. Gs Der Abg. Arendt Rp.) will weitergehend guch noch die Pfand⸗ Arbitrierverkehr. Ermäßigungen, vorschreiben und versuchen, Liesem Der Abg. Mom m sen zieht den Antrag Kaempf⸗Mommsen, iche ge fh n n, 2 erlag; Das bat ant der ber Butgettemmission den Wansch ener Sthand handelt sich gar nicht etwa bloß um ein paar Banken oder grohe briefe der Landschaften und Hypothekenbanken steuerfrei lassen. wichtigen Geschäfts weige zu belfen. Nun soll ihm aber nur geholfen soweit er sich auf Art. N bezieht, 2 der Ischate lage , an —— ö 2 ,, dieser Vor'lage Herr , we ng en fen mn. ausgesprochen baben nach einer Industriegesellschaften, die geschröpft werden sollen, es kommt viel⸗ Abg. Graf von Kanitz CGkons.): Die Kommission hat Reichs⸗ werden beim Verkehr zwischen ausländischen oder zwischen einer in⸗ des Hauses und der Aussichtslosigkeit der Annahme zurũck. mission von 14 Mitgliedern zu ben . . orlage einer Kom R ate. selbn e fenen 3 2. . ker. 2. 42 ; 9

seicht eine große Zabl in Frage, wo die Nacherhebung ein wirtschaft⸗ anleihescheine freigelassen. Die dafür angeführten Gründe kann ich nicht ländischen und einer ausländischen Börse. Die inländischen Börsen x ; j 26 3 z . * 1 sind aber im Interesse eines Ausgleichs der Kursunterschiede und im Der Abg. Singer nimmt den Antrag Kaempf⸗Mommsen Staatssekretãr des Reichsschatzamts Freiherr von Stengel: als er wenigstens die Umwandlung der Zwanzigmarktassenscheine in

siches Unglück bedeuten würde. Die Durchführung der Erhebung des als ausschlaggebend anseben. Trotzdem unsere gesamte Staatsschuld iter ied Stempels wird die Folge haben, daß nicht etwa die Aktiengesell. nur halb fo groß ist wie die von England und Frankreich, stehen Interesse der Allgemeinheit ebenso sehr auf den Arbitrierverkehr unter wieder 81 2. . solg? 1 Kha Mart fal. Abe schaften sich in Gesellschaften mit beschränkter Haftung verwandeln, unfere 3pros, Konsols nur auf 8320. Auf den niedrigen Kursstand einander an ewiesen. Man sagt nun jwar, durch diesen Verkehr wäürden Abg. Graf van Kan itz tons): Was die Arbitrage anbetrifft, so bin Es ist ganz richtig, daß ich selbst den Wunsch autsgesprochen habe, h ; e. . aleichwobl., baben der Industrie⸗ Mißstände herbeigeführt werden und ein Mißbrauch eintreten. Ich lann ich mit dem Abg. Kaempf vollstäidig damit einberftanden, daß die babe es möchte die Beratung der Vorlage ausgesetzt werden, big die Denk. ? . . * 1 den Weg einer Verm 1 ju können. Sie wünschen nicht, daß der

8 man * . . . 9 , Fr,, . und unserer . 85 r 1 n, 5 3e fung, 3 in S nenbitrar einn Gefahr mt entbecken Mehr Geld Bedeutung derselben vielfach unterschätzt wi esellschaften mi ränkter Haftung absehen und wird ander · papiere an der Börse einen gro influß gehabt. Ein großer au e Inlandsarbitrage eine Gefahr nicht en Mehr : a9 wird. Der Ge ü ñ . weng zu belfen frchen. Mil dieser Bestimmung wird auch as der Gmijfionen würde allerding, im Auslande untergehracht, Diele Pird der Staat ekfetät alterding? dars nicht erzielen, denn ich glaube, der dabei erzielt wird, ist in der Regel ein ganz k 23 * x. 6 Lats Treimarhstük ben. Jünmmarthtäct ur Vertetlung GSesamtwert, der Kassenscheine irgendwie vetmeböt de; anz Prinztr des bisherigen Gffektenstempels auf den Kopf geftellt. massenhafte Anlage deutschen Kapitals in ausländischen Werten ist zu ei der Höhe des Umfatzstempels zwischen den inländischen Börsen wird ab man den Stempel künftig fallen läßt oder nicht, die and zur enntnisnahme an die gesetzgebenden Faktoren gelangt sei halten aber dafür, daß es unbedenkl ; ; 4 i die Zukunft mag man sich ja damit abfinden; aber rückwirkende bedauern und erklärt den schlechten Stand unserer Staatspapiere. überhaupt nicht mehr arbitriert werden. Setzen Sie aber den Stempel Feschäfte werden dech nicht unterlasfen werden. Die Nebenkosten Aber ich babe diesen Wunsch nicht so fast um deswillen ausgesprochen ; . ich sei, sie in der jetzigen Höbe m Kraft dar einer folchen Maßregel nicht gegeben werden. Auch die Sie seben nicht ein, wagum gusländische Bahnen, wie die Badad, herab, dann wird ein beträchtlicher Ertrag sich ergeben. Die Dar nd bei derartigen 1 meist so hoch, daß die geringaa weil ich meinerseits einen inneren Zusammenhang beider Geg ann, Regierung erklärt ja, die Verantwortung dafür dem Reichstage zun. babn, mit deutschem Gelde gebaut werden, während eine ganz Reihe lehnsgeschäfte werden sich künftig nur noch in der Form von Lombard. Stempelkoften dabei gar nicht ins Gewicht fallen. Ich habe bei der stände als gegeben anerkenn⸗ ö . Im übrigen bin ich erst veranlaßt, auf den Gegenstand schieben. Um lumpige 10 Mill. Mark, die bloß in einem Clatsjahr deutscher Bahnen ungebaut bleiben. Piefes Bestreben, deutsches geschäften vollziehen, da diese stempelfrei sind. In dem Gesetz, das Beratung der Börsennovelle meine Bereitwilligkein ausgesprochen 2 mũßte, sondern nur, weil ich noch weiter einzugehen, wenn der in Aussicht gestellte Antt

digt unsere deutschen Staat?.! dor 1809 bestand, waren die kleinen Umsätze unter 500 6 pon der gemifse Mißstände aus dem Gesetz zu 25 aber eine Sren e boraussah und nach früheren Vorgängen vorautsetzen mußte, Herrn Abg. Dr. Arendt bier zur Dit kussion e. .

ũn d ; dt h aan.

zur Ginnahme gelangen, kann man doch nicht ein Grundprinzip unserer Kapital ins Autland zu führen, schã t j ; papiere. In der Kommifston ist hingewiesen worden auf das das Steuer hefreit; trotzdem die Parole ausgeg war, nur die leistungs⸗· muß gejogen werden. Wollte man den es Abg. Kaempf daß gerade die Beratung dieses Gesetz entwurf Veranlassung geben Abg. Ortel Eil); Daß Uebelstände mit den kleinen Bank=

Steuergesetzgebung ins Gegenteil verkehren. Das Ergebnis für die 268656 k * hrcußische Abgeordnetenhaus beschäftigende Sparkaffengefetä. Ob dies fähigen Schultern ju belasten, hat man bei dem Vorl ee ee auch bolltändig entsprechen, so müßte man das ganze Börfengeseß ab, würde, wieder einmal zu fragen: wie steht es denn mit Den von schaff . ; mit jener k. noten derbunden find, Fann ich nicht finden. Gewiß sind die Kassen.

späteren Jahre wird ein Defizit aus dieser Stempeleinnahme sein, ü ö r kiefe kleinen Unlätz berangerggen. Das wird fir, den sene . gempf meinte, zer Deutsche sei ein indufftieller schrifi? Und da ich nicht in der Lage war, vorher diefe Denkschrift scheine nur ein Notbebelf, aber wie sollen wir es anders . 4b sollen w an

weil die Ginnahmen . w . . . 26. 6 ö 19 57 n. . * . 9 8 zu . r sei d' guch die künftige rei Kopf, und womit sollt seine Bevõlkerung beschã vorwe ommen sind; un ie Absicht ist, zeigt ja der heben, lasse i ĩ e enn die Sparkassen gezwun ner großen ng gewesen sein, und a ie känftige Vor], e er seine Bevölkerung beschã ö ; ; baben orweg genomme zeig; ] fie dahin g n=, ee. 82 ist sehr leicht zu beantworien. Wieviel ee. 6 23 er mitteilen ju können, habe ich allerdings selbst den Wunsch ausge. Wollen Sie etwa die Silberprägung dermehren? 23 *

Antrag Biettich aufs klacfte., Laffen Sie sich von dieser Aussicht nicht werden, einen Teil in deutschen Anleihen unterzubringen, so, werden laffung würde keine Bedeutung haben. Aus den FKreisen der kleinen ü Banklers, denen diese Geschafte noch geblieben sind, kommen die aller- den Auslandern verrichtet werden, weil die Arbeiteträste bes (enen sprochen, mit der Beratung des vorliegenden Gegenstandes einstwellen Kommssioncheratung bersptedcen wit uns nichte, wir sehen die Not. wen einer solchen nicht ein, erwarten dabon vielmehr nur

es

2 e. . f nicht Dagewesenes zu tun und uns direkt . , e 5 die r 2. 8 . e e fende 10 in dien ihre Volkes nicht ausre An Arbeitsgelegenbeit feh och

in den unftsstaat zu führen. estigung des Kurses kann es nur darum handeln, er erheblichsten Beschwer arũber da nen au em Wege en n Ar elegen ehlt es n warten. Herr

. t Rp.): Der Vorredner trãgt die Farbe doch Käufer diese Papiere dauernd im Besitz behalten will, und eine Ab. Geschärtstätigteit in unangenehmer Weise erschwert ist. Es wäre wahrbaftig, nicht ie werden ja die Kommisstonsvorsch * = w . 2 2 er 2 . i. gen , , ö n abzulehnen.

Abg. Dr. Aren d t etwas fan auf. Das Prinsipy der Besteuerung wird nicht auf den gabe von 30 J bei 1000 spielt da gar keine Rolle. In Frank⸗ Aufgabe des Staatssekretãrs des Reichsschatzamts, dafür zu sorgen, nehmen, aber sehr kald wird sich herausstellen, da 3 ; Kopf i t 4 befestigt, es wird eine Lücke beseitigt. Ver reich sind es die kleinen Sparer, die vorzugsweise die 2 daß der Zustand vor 1909 wieder eingeführt wird. Ein neues Börsen⸗ e . nicht erfüllen. kann Sie nur w 3 die die Zettelwirtschaft im Reich mit sich bringe und das Publikum Abg. Kaem pf (fr. Volksp): Ich kann mich dem Wunsche des ist dringend notwendig. Ich empfehle Ihnen die Kommissions ie den Kommissiongantrag ab und stimmen Sie dem Antrag Arendt zu. beschwete. Ich möchte demgegenüber doch nur das eine bervorheben *. Arendt, der Vorlage mit aller Kraft entgegenzutreten, nicht an. 2 * ö ö

. . 36 ö * 13. . . 16 i i ö. . . 2 n 1 1 i 5 die Verbefferungẽantraäge, di Mommfen und ich Abg. Sin ger (Sor): Während der heutigen Verb daß durch diesen Ge Hie ßen. Ich stehe auf dem Are ul von Anfang an der nternehmens. nüpft war die Er⸗ in Deutschland i ̃ anz anders. nsere ganze vor e und die erungsanträge, die Abg. en un ; . ; ãbren utigen ndl bin 14 n ; = m . 1 e , ; a e, &chl 2 sezentwurf der Gesamtwert der Schatzanweisungen, Gen Bech, e, gen d e inn m n, . 5 ö.

i Hen eng enn, s mne, bat, Ke n cher ittäén J vesebhckun lcbat nur das ercffe des augländischen Marktes im in der Jwelten Beilage) glaubte ich mich in einen Bankiersaal versezt. Gerade die Perren, die ( die ausgegeben sind, und die sich im Verkehr befinden, nicht um eine allerdings sehr krãfti iders üfss solcher Bes ; ehr kräftig widersetzen müfsen; ein so