1906 / 153 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Jul 1906 18:00:01 GMT) scan diff

olgte die Beratung des Antrages des Ab e Regierung zu erfuchen, im naͤchsten Etat der Sekretäre bei den Land⸗ und Amts⸗ gerichten sowie der Staatsanwaltschaften mit den Sekretären ber allgemelnen Staatsverwaltung in Rang und Gehalt her⸗ beizuführen.“ . Die Budgetkommission beantra und die Petition des Amtsgerichts ? e und des Landgerichtssekretärs Gruß in Cöln um „Gleich⸗ stellung der Amts- und Landgerichtssekretäre in Rang und Gehalt mit den Sekretären bei den Oberlandes⸗ gerichten für erledigt zu erklären. g. Fal iin (Zentr. und Genossen beantragen dagegen Die Regterung zu ersuchen, dem Landtage baldtunlichst eine Vorlage zugehen ju lassen, durch welche die Gehalts- verhältniffe der Land. und Amtsgerichtssekretäre und der Sekretäre der Staatsanwaltschaften mit denen der gleichartigen Verwaltungs beamten gleichgestellt werden, und dahin ju wirken, daß ihnen der Rang der gleichartigen Verwaltungsbeamten verliehen wird.“

Abg. Mathis (nl) bedauerte, daß diese Sache immer wieder schon in früheren Sessionen solche Bei der günstigen Finanzlage mts. und Landgerichtssekretäre schon längst die Erfüllung Redner schilderte eingehend die

ünftig anfallenden Prämien nebst Zinsen benutzt ufsichtsamt für die reine Sparversicherung Zwang zur Aufrecht⸗

Der bei der Provinzialsteuerdirektion in Posen angestellte

t Grieben ist in die Stelle eines Ober—

26 bei der Provinzialsteuerdirektion in Berlin ver⸗ en.

Dönhoff am 28. November v. J. zu feiern vergönnt war Fürst Obolenski, unter Verlust der Würde eines Flügel⸗

Seine Majestät der K

; ; enskischen Leibgarderegiment in eimgegangenen zu di

wird, wi ten Bataillon desselben gebildete

verworfen, weil ein soweit gehender

des Versicherungsverhältnisses hier unbillig sei, besondere nicht, wie bei der Todesfallversicherung, der Vorteil der Weitertragun den Versicherer gegenüberste ist überschrieben: diebstahl oder es wird die letztere

, aiser und König geruhten, dem nunmehr anten, aus dem Preobras aus dem bisherigen e nfanteriebataillon versetzt worden. . rung bei den Mannschaften der Festungsartillerie atum dauert, der Nowoje euterern gestellte In der Sta die nun fün pferverkehr

schaften er

diesem Tage, an dem er auf ein halbes hrhundert treu bewährter amtlicher Tätigkeit im . Preußens und des Reiches zurückblicken durfte, das Großkreuz des Roten Adlerordens mit Eichenlaub zu verleihen.

erhaltung

Dem Regierunggassessor, Oberzollinspektor Kapp in Leer ist die Stelle eines Mitgliedes der Breslau verliehen worden.

Der bisherige Kreissekretär Eb en au aus Landsberg a. W. eimen expedierenden Sekretär und Kalku terium ernannt worden.

Todesfallrisikos durch Wüemja / zufolge, f sich zu ergeben, ist gestern ab⸗ di hört Morden und Rauhen nicht auf. Wochen dauernde Unterbrechung, die der

Odessa durch den Streik der Schiff⸗ leidet, ist das Wirtschaftsleben an der ganzen

des Schwarzen Meeres lahmgelegt.

Italien.

Zu dem Königlichen Dekret

onvertierungsgesetzes, ist, utragen, daß außer en bereits gemeldeten deutschen instikuten auch die Direktion der Disconto-Gesellschaft bei efamtoperation beteiligt und mit der Entgegennahme Anmeldungen auf Rückzahlung betraut ist.

Spanien.

Nach einer Depesche des allero an Stelle des verstorbenen Herzogs von Almodovar Minister des Aeußern ernannt und vorgestern vom lige vereidigt worden. .

Wie das genannte Bureau ferner mittellt, ist vor⸗ ja ein Mann namens dacht anarchistischer Umtriebe at sich in Paris zur Zeit

ovinzialsteuerdirektion in den Antrag anzunehmen

„Versicherung gegen Einbruch⸗ etärs Wolter in Wriezen

egen Einbruch und Diebstahl?“; . ezeichnung für den Verkehr mit den Ver— cherungsnehmern für unzulässig erklärt, wenn sich der Ver⸗ tatsaͤchlich nur auf Einbruchdiebstahl und daneben leich zu achtenden Fall des sonstigen schweren er sechste Beschluß tritt der Auffafsung egen, daß die Bestimmungen des Versicherungs⸗ ichtsgesetzes über die Prämienreserve keine An— wendung auf die Reserve für Unfallrenten zu finden hätten; das Aufsichtsamt gibt zu, daß die Unfallrenten⸗ rämienreserve im strengen Wortsinne nicht dar⸗ stelle, verweist aber auf 5 12 des Versicherungsaufsichts⸗ esetzes, dem der Gedanke zu Grunde liege, daß den Rentnern ei der Unfallversicherung ein werden solle, wie bei der Lebensversicherung.

In einer hierauf wiedergegebenen Senatsentscheidung werden die Voraussetzungen für die igkeitsvereins als eines kleineren

53 des Versicherungsaufsichts⸗ ür einen Verein, der sich auf das ganze Deutsche Reich erstrecken will, und dem jedes Mitglied eines land bestehenden katholischen Vereine soll bei⸗ treten können, ist die Anerkennung als kleinerer Verein davon abhängig gemacht worden, daß die Lebensversicherungssumme ersicherten 1000 6 nicht übersteige und daß nur aus— ere Versicherungen bis zu 29000 6 und zwar ens bis zu 1 Proz. der Gesamtzahl aller rsicherungen abgeschlossen werden.

Im Anschlusse hieran werden eine Reihe von aufsichts⸗ amtlichen und registergerichtlichen Verfügungen scheidungen veröffentlicht, welche die Eintragungspflicht der Niederlassung des Hauptbevollmächtigten einer ausländischen Versicherungsunternehmung und das ichts amts in Registersachen betreffen. Es handelt sich um den Hauptbevollmächtigten der Mutnal Life Insurance Companꝝ in New York, welche Gesell⸗ schaft bekanntlich im Jahre 1 lande völlig eingestellt hat und sich auf die Liquidation des ränkt. Im Verhältnis zu den 2 6 . 3 eine sehr beschränkte Geschäftsführungs⸗ befugnis zu; eigene geschäͤftliche Entschließungen und . her nicht befugt. Aus diesem Grunde hat das Amisgericht JL und auf Beschwerde des Auffichts amts das Landgericht 1 Niederlassung des Hauptbevollmächtigten in das Handels⸗ k 6 een, inne n etzbuchs nicht darstelle. Gegen diesen Beschluß hat das Aufsichtsamt weitere Beschwerde 6 . chwerde leitet das Aufsichtsamt aus seinen allgemeinen aufsichtsbehördichen Befugnissen her und beruft sich namentlich auf eine gerichts, welche in einer Regi

ist zum Ge

lator im Finanzmini J

Der Kaiserliche Botschafter in Wien, General der Kavallerie sestät des Kaisers und Königs, öchst bewilligten eit werden die Ersten Sekretär,

und Generaladjutant Seiner Ma Graf Karl von Wedel hat einen ihm Aller Urlaub angetreten. Während seiner Abwesen Geschäfte der Kaiserlichen Botschaft von dem Botschaftsrat Grafen von Schwerin geführt.

Der Oberrechnungskammerdirektor, Wirkliche Geheime Oberregierungsrat Benthin ist mit Urlaub nach . in Böhmen abgereist.

erungsschu nur einen Diebstahls erstre

Ministerium für Landwirtschaft, Do mänen

Dem Oberforstmeister Mehr har dt ist die Oberforstmeister⸗ . stelle in Schleswig übertragen worden, Forstrat Kausch die Forstinspektion Gumbinnen-⸗Insterburg, dem Regierungs- und Forstrat Schönberg die Forstinspektion Gumbinnen⸗Lasdehnen und dem Regierüngs⸗ und ., von Wangenhe im die Forstinspektion Schleswig⸗

eswig.

Versetzt worden sind: der Oberforstmeister Conrades nach Cassel unter Uebertragung der Oberforst⸗ ssel⸗Ost, der Regierungs- und Forstrat, Geheime Regierungsrat Klenensteuber in Erfurt nach Cassel (Forst⸗ inspektion Cassel⸗Habichtswald), der Regierungs⸗ und in Gumbinnen nach Potsdam (Forstinspektion Potsdam⸗Joachimsthal), der Regierungs⸗ und Erfurt (Forstinspektion Erfurt⸗Schleusingen), ernard in Stangenwalde nach Bromberg (Oberförsterstelle Glinke), der Forstmeister von Nathusius burg v. d. H. nach Burgstall, der Oberförster Lange nach Stangenwalde. förster Kramer in Veckerhagen ist die Ober⸗ e lmünster, dem Oberförster Penner in Danzig die Oberförsterstelle Wilhelmsberg (Marienwerder) und dem Oberförster Zeißig in Annaburg die Ober übertragen worden. Der Forstassessor hausen ernannt worden. u Oberförstern zunächst ohne Uebertra erner ernannt worden die Forstasse

betreffend die Ausführun

em Regierungs⸗ und W. T. B.“ zufolge no

reserve eine vorgebracht werden müsse, nachdem

Potsdam, 2. Juli. Anträge angenommen worden s

und König ist, „W. T. B. zufolge, am Travemünde auf Station Wild nach dem Neuen Palais begeben. Majestät wieder na eingetroffen.

Seine Majestät der Kaiser onnabendabend von park eingetroffen und hat Sich ; n früh ist Seine ch Kiel abgereist und dort gegen 11 Uhr

leichartiger Schutz zuteil ihres Wunsches erwarten durfen. Der Verhältnisse dieser Beamten, die nur durch die völlige Gleichstellung

mit den Verwaltungesekretären in geeigneter Weise verbessert werden

Abg. Faltin (Zentr.) befürchtete, daß sich das Abgeordnetenhaus noch öfter mit diesem Gegenstand werde beschäftigen müssen, da die immer ablehnend Ankräge, die sich im wesentlichen nur dadurch unterschieden, daß baldtunlichst⸗ auf einer Forderung der Gerechtigkeit und Billigkeit. schled, den die Regierung nach der Analogie von Lokal und Provinzial ˖ beamten mache, um die Ablehnung der Gleichstellung zu begründen, sei in diesem Fall nicht gerechtfertigt. die Amts. und Landgerichtssekretäre immer mit größtem W wollen behandelt seien, denn es sei vorgekommen, daß diese Beamten neun oder jebn Jahre auf die Anstellung hätten warten müssen. Schon 1875 habe die Justizverwaltung die Gerichtssekretäre mit den Verwaltungssekretären ei aber in der Budgetkommission mit nur einer Stimme gefallen. Auch bei der Gehalttzerhöbung von 1897 selen genügend berücksichti

In einem Privatbetriebe ware eine solche differentielle Bebandlung gleicher Tätigkeit gar nicht möglich. Mlt der Einrichtung der nen Stellungen sel nicht geholfen em berechtigten vollen

er Redner bat das Haus dringend, dem Antrage Resolution zuzustimmen, auf welche letztere er zu Gunsten des ersteren Antrags gern verzichten würde.

Abg. Him burg (kons.) erklärte, daß die Mehrhelt seiner Freunde den Antrag Mathis fuͤr durchaus gerecht hielten und den Standpunkt ätigkeit der Gerichtssekretäre und der Reglerungssekretäre, die Anforderungen und die Anstrengungen seien dieselben. Bas Haus möze deshalb in erster Linie dem Antrage Matbis zustimmen. Sollte irgend eine Differenzierung doch gewünscht werden, so sei sie höchstens nach dem Dienstalter zulaͤssig.

(Schluß des Blattes.)

„W. T. B.“ ist Perez

in Schleswi

meisterstelle Anerkennung

eines Gegenseit im Sinne des

Erdmann e gesetz es erörtert.

Württemberg.

Die Kammer der Standesherren hat vorgestern nochmals die Verfassungsrevision . gef

Wie das W. T B.“ berichtet, verharrte die Kammer einstimm auf ihrem früheren Standpunkt bezüglich des e merit aber auf anderen Gebieten wesentliche Konzessionen gegenüber der Zweiten Kammer und stimmte namentlich hinsichtlich des die aus der Zweiten Kammer ausscheidenden Privilegierten der Zu⸗ wahl von 17 Abgeordneten durch Landes propori jur Zweiten Kammer n ö. , . . 1 zwei e. 66 werden, und zwar vom Neckarkteis und Schwarzwaldkreis 10 Abgeordnete, Jagstkreis und Donaukteis 7 Abgeordnete. unn, nn.

Samburg.

Der Senat beantragt, wie das W. T. B.“ meldet, die Mitgenehmigung der Bürgerschaft, daß für den Neubau der deutschen Schule in Schanghai ein Betrag von 10 000 66 bewilligt und nachträglich in das diesjährige Staatsbudget ein⸗ gestellt werde.

in Sa Grana icke Velden ilafuente unter dem Ver ftet worden. Der Verhaftete ombenattentats in der Rue Rohan aufgehalten und ist

wei andere

Forstrat Otto in Schleswig na der Forstmeister

der in Deutschlan Der Unter⸗

e vorigen Monats nach Spanien gekommen. äͤchtige Personen sind vorgestern ebenfalls verhaftet worden.

Serbien.

Bei den gestrigen Nachwahlen zur Skupschting sind,

olge, 3 Altradikale, 1 Nationalist und 1 Fort⸗

Demnach haben im ganzen die

adikalen 90, die Jungradikalen 48, die Nationalisten 16, ortschrittler 5 und die Sozialisten ein Mandat erhalten. ahlresultat steht noch aus.

nahmsweise rfatzes für Es sei auch nicht richtig, esamt

enden Ve

försterstelle Wei

H

försterstelle Kosten r tler gewäͤh

Seiler ist zum Oberforster in Ers⸗

t worden. gleichstellen betreffende

und Ent⸗

die Gerichlssekretäre nicht

ung eines Reviers die Steuersekretäre

lassessoren Balthasar aase in Schönlanke von Harli=⸗= i unack in Ebstorf, Pflan j in Konitz und der Regierungsassessor Ro

Der Regierungssupernumerar Bereck in Kaltenborn ist zum Forstkassenrendanten ernannt worden.

Beschwerderecht des Aufs besser gesorgt.

Au gust) in in Een buch,

aderborn, ch einer Meldung des „Daily Telegraph“ aus Tokio

igt das Blatt „Jijichimbo“ die Nachricht, daß der Vor⸗ de der „China Association“ der Re ing ein von englischen Kaufleuten, die kürz rfaßtes Memorandum überreicht in dem folgende Punkte als besonders wichtig emp

Hen: I) Errichtun

rei gelangen.

erhinderung gesetzwidriger Einfuhren über Korea.

33 Schleunige Beseitigung der von den Javanern hergestellten e, die den Dschunkenverkehr auf dem Liaofluß behindert, noch r chien der Oeffnung von nd.

diese seien nur ein Linsen⸗ dieser Beamten. athls oder seiner

in Oppeln,

ihren Geschäftsbetrieb im In— ericht gegenüber

ierung in

Dentsche Kolonien. ch die Man⸗

Aus Deutsch⸗Südwestafrika wird amtlich gemeldet:

Am 20. Juni ist der Gefteite Rudolf ern g gen, am 26. 11. 18789 ju Albendorf, früber im Inf. Regt. Nr. 185, jwischen Kallfontein Süd Warmbad als Relaisreiter gefallen und der Rester Willy Körner,. geboren am 17. 2. 1882 zu Spandau, früher im Inf-Regt. Nr. 176, am 26. Juni in Swakopmund an Gehirnschlag

vorhandenen Bestandes b leitenden Organen der Ges mächtigten nur

Haupibevoll⸗ surei bereist haben, ve

eines chinesischen Zollamts in Talienwan, um ju der Regierung nicht verständen.

Abgereist: panische Waren frei von Zoll und Likin nach der

der Staatsminister und Minister für ewerbe Delbrů ck, in dienstlichen Angelegen⸗

scheidungen zu treffen, ist Berlin abgelehnt,

Sande! un? 2 Nachträglich wird ferner aus Wind huk gemeldet: Der Reiter Paul Wenglarezyk, 37 w. 9 n ,,,, rr, e des Leutnan ürbringer amab am 1 1 ö .

da sie sich die Erhebungen über die wan zum Abschluß gebracht der deutsche und der amerikanische Kaufmannsverband n der chinesischen Regierung ähnliche Vorschläge gemacht.

Fxzellenz der Staatsminister und Minister der am 29. 3. 82 zu irbeiten Breitenbach, in dienstlichen Angelegen⸗ irg leit den Ge echt er

en Rheinlanden; rstaatasekretär im Richter, auf Ur Angekommen:

llenz der Vizeprãsident des Reichsbankdirektoriums, heime Rat Dr. Gallenkamp, von der Urlaubs⸗

Die Legitimation zur

nisterium für Handel und

Statistik und Volkswirtschaft.

Zur Arbeiterbewegung.

Im Berliner Glasergewerbe ist ein Lohnkampf aus— gebrochen. Am Freitagabend traten die Vertreter der Arbeitgeber und Arbeitnehmerorganisation zusammen, um eine vom Zentralverband der Glaser Deutschlands aufgestellten Forde rungen herbeizuführen. Die Verhandlungen scheiterten, wie die Voss. schon nach kurzer

tscheidung des Kammer⸗ e e ache ein Beschwerderecht der Aufsichtsbehörde anerkannt hat. In materieller Beziehung ver⸗ weist es auf die dem Hauptbevollmächtigten durch S St: des Ver⸗ sicherungsaufsichtsgesetzes gegebene, von jeder privaten Verein⸗ barung unabhängige Vertretungsmacht, die ihn zum selbständigen Leiter des inländischen Geschäfts der ausländischen Unter— r Das Kammergericht hat schluß vom 15. März 1805 die weitere Be zulässig zurückgewiesen, indem es im Gegensatz zu den Vorder— richtern für den gegebenen Fall die Legitimation des Aufsichts— amts zur Erhebung der Beschwerde verneint hat. .

Im Anhange werden 33 gerichtliche Enischeidungen ver— des Versicherungsrechts

Oesterreich⸗ Ungarn.

Das österreichische Herrenhaus beschäftigte in seiner vorgestrigen Sitzung mit der ,,,, provisoriums.

Nach dem Bericht des W. T B. erklãrte der at Jeittele im Laufe der Verbandlung, daß er es für e gr g, kn daß 8 ebemalige Ministerpräsident von Körber vor einem anderen Forum als dor dem Staate gerichtsbof über Amtshandlungen vernommen werde. Der Redner sprach den Wunsch aus, daß im Interesse der staatlichen Fortentwicklung eine nationale Verständigung genngen möge, * 2 id e des fresen Waren derkebrs zwischen eiden Reichshälften, dage ür Er⸗ richtung selbfstãndiger Notenbanken. e. 16

Das Budgenprovisorium wurde darauf angenommen, ebenso das handels yolitische Ermächtigungsgesetz; das Militär⸗ taxgesetz wurde an die Kommission zurückverwiesen.

Im ungarischen Abgeordnetenhause erörterte

heute der Abg. Czimazia (Kossuthpartei) vor dem Eintritt in die Tagesordnung die Vorgänge in Bjelostok. Wie dag. W. T. B. berichtet, gab der Redner der Ueberzeugung c daß das Abgeordnetenhaus ibm zustimmen werde, wenn er verübten kannibalischen Grausamkeiten seine Verechtung kundgebe und anderseits den Opfern sein Bedauern und seine Teilnahme bezeuge.

Parlamentarische Nachrichten.

In der heutigen (77) Sitzung des yIrdneten, welcher der Justizminister Dr. Ide zunächst das Andenken des am 1. Juni im 81. Lebens⸗

verstorbenen Abg. Pleß (Zentr., IX. Düsseldorf) und am 29. Juni im 60. Lebensjahre verstorbenen Abg. Dr. rt check (kons., VII. Potsdam) in der üblichen Weise

auses der Ab⸗ Einigung über die

eseler beiwohnte,

daß die Arbeit⸗ ung für eine Verständigung die Forderung erverband möge dafür sorgen, daß sämtliche Woche aus den Betrieben gegangenen Die Arbeitgeber

nehmung erhebe. edoch durch Be⸗ Ztg.“ berichtet, Dauer daran, geber als Vorbedin aufstellten, der Gla im Laufe der vergangenen Gehilfen am Sonnabendmittag wieder eintreten. behaupten nämlich, der Verband habe die unverheirateten Gehilfen aus den Betrieben gezogen, um seine Forderungen besser durchsetzen ertreter des Gehilfenverbandes gingen auf diese Forderung nicht ein, und die Konferenz ging auseinander. Am Sonn abend früh hat nun der Verband der Glasereien in einer Versamm⸗ lung einstimmig folgenden Bes verband beschließt als Gegen Organisation der Glaser Deuischlands, am 30. Juni d. J, Abends, auglaser, Bleiglaser und Glasmaler zu entlassen.

ichtorganisierte werden von den Entlassungen nicht betroffen. Dagegen werden diejenigen Arbeitgeber, die mit Nichtorganisierten weiterarbeiten, verpflichtet, keine neuen Arbeiten zu übernehmen und pro Arbeit- nehmer einen noch festzustellenden Betrag an den Eine allgemeine Glasermeisterversammlung schlo lach den bis Abends eingegangenen 36 Firmen gegen 400 Gehilfen ausgesperrt, von diesen sind etwa 300 Bauglaser, die übrigen Bleiglaser und Glasmaler.

Die Maurer Leipzigs schlossen, wie die „Fr mit den Unternehmern einen neuen Tarif auf jwei halten nach diesem vom 1. Juli ab 63 3 Stundenlohn, vom 1. März 1907 ab 66 . Die Lohnjahlung findet am Freitag statt. Eine von 2000 Personen besuchte Versammlung der dortigen Buch⸗ er des Tarifkreises Königreich Sachsen ch der „Köln. Ztg., die Durchsicht Sie fordern eine

rstaatssekretär im Ministerium wchis⸗ und Medizinalangelegenheiten, Wirkliche Geheime Oberregierungsrat Wever, vom Urlaub.

der geistlichen,

rt. Ihr Mandat haben niedergelegt wegen Beförderung im dienst die Abgg. Dr. von Campe (nl), Marx (Sentr.),

Röchling und Schiffer (nl..

Auf der Tagesordnung stand als erster Ge atung des vom Herrenhause in abgeänderter F gten, vom Abg. Freiherrn von Zedlitz eingebrachten

ur Abänderung des S53 des Kommunal—⸗

es (Zuschuß der Betriebsgemeinde an die

öffentlicht d ff ch zu können.

Nichlamtliches. Deutsches Reich. Berlin, 2. Juli.

Nr. 2 des 5. Jahrgangs der Versöffentlichungen Aufsichts amts

enstand die sung zurück⸗

Der Arbeitgeber⸗

gefaßt: Vorgehen der

Am 2. Juni d. J. verschied , , a jahre der frühere dortige Königli heime Rat und Kammerherr Graf Carl von Dönhoff. Geboren zu Berlin am 27. Juli 1833, wurde er, nachdem er das Referendarexamen bestanden, auch einige Zeit im Justiz⸗ dienst und bei der Regierung gearbeitet hatte, im Januar diplomatische

u Dresden im 73. Lebens⸗

e Gesandte, Wirkliche Ge⸗ ,

gabengese nsitzgemeinde).

Nach der Fassung des Herrenhauses soll, wenn in einer

meinde durch Personen, welche behufs Beschäftigun striellen Anlagen in einer anderen Gemeinde in der er

Mehrausgaben für Zwecke des öffentlichen Volks⸗

ür polizeiliche

ang erreichen

Preußen. ämtliche organisierten

des Kaiserlichen sicherung? vom 15. Juni 1906 enthält zunächst Mit—⸗ teilungen über z 1 Geschäftsbetrieb, Aenderungen des Geschäftsplans sowie über die Einstellung des schäftsbetriebs seitens einer ausländischen Unter⸗ Es folgen sechs Besch lüsse des Aufsichtsamts. Durch den ersten ist Unternehmungen, Wasserleitungs schäden j : 3 S 10 Abs. 3 des Versicherungsaussichts⸗ gesetzes bis auf Widerruf die Genehmigung erteilt worden, zersicherungen im Börsenverkehr i Aushändigung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen gegen besondere Empfangsbescheinigung Abstand zu nehm en, vorausgesetzt, daß die Versicherungsbedingungen in der e Der zweite Beschluß betrifft den Fall, daß eine Kranken⸗ und Unterstützungskasse vor Inkrafttreten des Versicherungsaufsichtsgesetzes die Neuaufnahme von Mit⸗ gliedern eingestellt, den vorhandenen Mitgliedern 46. ͤ Entrichtung erhöhten Beitrags ihre Familienangehörigen z in diesem letzteren Verfahren hat das Auf⸗ sichtsamt nur eine Erweiterung des Versicherungsverhältnisses der vorhandenen Mitglieder gefunden und dementsprechend an⸗ enommen, daß die Kasse sich schon vor dem Inkrafttreten des ersicherungsauffichtsgesetzes in Liquidation befunden habe, sodaß die Frage der Beaufsichtigung der Kasse nach den Grundsätzen des älteren Landesrechts zu entscheiden sei an dem Grundsatze

Privatver⸗

neuerdings Zulassungen ) 3 fsunger Verband zu

Gaufbahn über die in Bꝛelosto ; Ministerium auswärtigen Angelegenheiten beschäftigt und sodann im Mai 1859 der damaligen Gesandtschaft in Paris attachiert. Nach bestandenem diplomatischen Examen im Juni 1882 zum Legationssekretãr ernannt, war er als solcher nacheinander bei den Gesandtschaften in Rom, Turin, Kopenhagen und Stutt⸗ Im Juli 18689 wurde er, unter Enthebung von zur vorübergehenden Beschäftigung Auswãrtigen . gleichzeitig

Anmär Anwärter zogen sind, wesens oder der öffentlichen Armenpflege oder welche einen erheblichen Um erbürdung (Abgeordnetenhaus: und eine un⸗ ge Mehrbelastung) der Steuerpflichtigen herbeiführen, die Ge⸗ de berechtigt sein, von der Betriebsgemeinde einen ange⸗ u verlangen. Bei Bemessung desselben sind neben rausgaben auch die nachweisbar der Gemeinde achsenden Vorteile, soweit sie in der Steuerkraft zum druck kommen, Betriebsgemeinde dürfen in keinem Falle mehr als mehr als 5/9) der von den betreffenden

inländischen Ge⸗ eschlusse an.

cke erwach

nehmung. Frankreich.

In dem vorgestern im Elysée abgehaltenen Ministerrat berichteten Sarrien, Poincars und Doumergue über die Verhandlungen im Senatsausschusse für den Gesetz⸗ betreffend die Arbeiterpensionen, in deren Verlauf sie, W. T. B.“ zufolge, die Erklärung abgegeben haben, daß die Regierung entschloffen sei, an den wesent⸗ lichen Grundsätzen der Vorlage im dem Beitragszwang,

siche rung

; betreiben, auf Grund des

gart tätig. . h

dem Posten in Stuttgart, ö Ministerium

einberufen

bei Abschluß von vorgängigen

drucker und Schriftgie und Sachsen Altenburg beschloß, na des Ende 1906 ablaufenden Tarifs zu beantragen. e Lohnerhöhung und den Achtstundentag. en schon kurz gemeldeten Vergleich im Wiener Bau gewerbe (ogl. Nr. 151 d. Bl.) ist, wie die Köln. Itg.“ mitteilt, ein auf drei Jahre geltender Lohntarif festgesetzt worden, der eine sichtg und Schledskommission von drei Arbeitgebern und drei eines Statthaltereibeamten vorsieht. Die aurer von 24 auf 28 Kronen erhöht und sollen in den folgenden Jahren um weitere je zwel Kronen wöchent⸗ lich steigen.

Angelegen⸗ Legationsrat t demselben durch die Verleihung der Kammerherrwürde ausgezeichnet Nachdem ihm im Mai 1870 die Stelle des ersten Sekretãrs bei der damaligen Gesandtschaft in Wien übertragen worden war, erfolgte im Oktober 1878 seine Ernennung zum Ge— sandten am Königlich sächfischen Hofe und an den Höfen von Sachsen⸗Altenburg und Anhalt sowie an den reußischen Höfen mit dem Amtsfitze in Dresden. ĩ seinem durch vorgerücktes Lebensalter veranlaßzten Ausscheiden aus dem Staatsdienste Anfang Mai d. J. befleidet 1 brochen wurde diese Wirksamkeit nur im Juli 1884 als er mehrere Wochen mit der Vertretung des beurlaubten Unterstaatesekretärs des Auswärtigen Amts beauftragt war. Anfang Januar 1388 wurde ihm der Charafter als Wirt. licher Geheimer Rat mit dem Prädik Welcher Wertschätzung Graf Dönhoff sich im Neichs⸗ und Staatsdienste, insbesondere auch, mehr als 7 Jahre hindurch in Dresden erfreut hat, zigte sich deutlich im Januar 1901 bei der Feier der Wiederkehr des Tages, an dem er vor 2 Jahren sein Bealaubigungsschreiben am Dresdener Hofe über⸗

2 a ; berücksichtigen. Senat festzuhalten, nämlich der Staatsbeteiligung und der Ei landwirtschaftlichen vorliegen, Kammer beschlossenen Steuerkraft des Landes übersteige, in verschiedenen dem Staatsbeitrag dem Budget

(Abgeordnetenhaus: zehnprojenti

en in der Betriebsgemeinde ieben zu erhebenden direkten Gemeindesteuern betra Das Herrenhaus hat ferner folgenden Zus pruch erlischt, wenn er nicht vor Abla welches er erhoben wird, durch schriftlichen iebsgemeinde geltend gemacht wir angebrachte Anspruch nicht innerhalb eines Zeitraumes Monaten seit Zustellung des ablehnenden hheides der in Anspruch genommenen Beiriebsgemeinde durch lung des Antrags beim Kreisausschuß bezw. Bezirksaus⸗ s aufrecht erhalten wird.“ Die Abgg. Lusensky (ul.), von Ditfurth (k.) und Dr. Arendt beantragen, die Fassung „und eine unbillige Mehrbelastung“

k.) erklärte sich unter großer Unruhe des e Befürchtung, daß wegen dieser scheitern könnte, würde unbe⸗

Immerhin

augenblick⸗

Police enthalten sind.

gemacht: nungs jahres, ntrag bei der und wenn der hiernach

Form die eitern unter dem Vorsi Löhne wurden für die

gestattet 5 schwankenden Charakter,

werden könne, zu nehmen. Wenn der Entwarf wieder an die Kammer gelange, würde die Regierung Vorschläge machen. Alle Schriftftücke, die notwendig wären, um die Arbeiten der Kommission zu beschleunigen, würden ihr sobald als möglich zugestellt werden. Der Ministerrat beschäftigte si mit dem Gesetzentwurf über die Reform der gerichte, dessen Ausarbeitung fast beendet ist.

Im Hinblick auf die erhöhten Sätze des gestern in Kraft getretenen neuen spanischen Zolltarifs wurde der franzöfische Botschafter in Madrid in Ausführung des vom Ministerrat gefaßten Beschlusses beauftragt, den die Handels⸗ und Spanien ; Da die Kün⸗ erst nach drei Monaten in Kraft tritt, so würde vom 1 ober an der allgemeine Maximaltarif auf die aus Spanien eingeführten Produkte Anwendung finden.

Nu hland.

einer Melbung der St. Petersburger Tele agentur sind der Färst Trubetz koi und sechs Offiziere,

versichern; Diesen Posten hat er bis zu gefãhrlich

hriftlichen Kunft und Wissenschaft. geologisch palãontologische Universität gelangte vor einiger und seltenen palaͤontologischen Objekts, (Archasophis proavus Mass.) aus den tertiären Kalken des Monte Das wertvolle Stück, das jetzt von Dr. W. Janensch einer eingehenden wissenschaftlichen Untersuchung unter. jogen worden ist, stammt ursprünglich aus der Herzogs von Canossa und ist bereits einmal, rscher Massalongo beschrieben und abgebildet st jedoch wenig verbreitet und ebräuchlichen Lehrbüchern der

aration des Originals pariermikroskops er Vergrößerung ergab, wie die, Voss. Ztg. mitteilt, daß sich die Punkten vervollständigen und zum Namentlich konnte der Kieferapparat mitsamt ferner die Form der Wirbel und der Ripp gut erkannt werden. Es stellte sich dabei heraus, daß ein

eit in den Besitz eines interessanten

ilen Schlange

rherzustellen. Bolea im Veronesischen.

Iba. von Ditfurth es für diesen Antrag; erung das Gesetz im Herrenhau

Abg. Lusensky bezeichnete die Aenderung des e mne als äußerst bedenklich und bat um Annahme seines

El el , mn , er könne nicht 5 um

. r bl nn, gen Mehrbelastung leichter zu fin Nachdem auch der Abg. Dr. Arendt den Antrag empfohlen wurde der Gesetzent wurf mit dem Abänderungs— ag Lusensky⸗Arendt angenommen.

ee, . at Exzellenz verliehen. GSegenseitigkeits vereinen Ge schãf ts jahrs

daß bei Fehlbetrag t Nachschusse ht de eine Ausnahme, fich um verhältnismäßig geringe Fehlbeträge (im gegebenen Falle bis zu MM 6) handelt; hier ist die Uedernahme auf ĩ Geschãfts jahr g Beschluß behandelt die selbsttätige Aufrechterhaltung einer Sparversicherung im Falle der Einstellung Prämienzahlung; ; NRũcffaufe wert schõr fung

Sammlung des im Jahre 1849, davon aber vom ttalienischen

Die betreffende Arbeit i

beziehungen zwischen

. 2 beglaubigt war, 2 von Sachsen Sympathien für den Verstorbenen, der Preußen unter drei sächsischen Königen in Dresden vertreten hat, in den an⸗ erkennendsten Worten lebhaften Auadruck Ein Gleiches wieber⸗ holte fich bei dem H jãhrigen Dienstjubi

Frankreich errenhauses in

infolgedessen läontologie bislang keine Berück

das näãchste Der vierte omentlich 1. Janensch vorgenommene sorgfält

Höchstdessen Regicrung

Angaben Massalongos in v Teil berichtigen lassen.

** Verfahren, Versicherung vorschußweisen Deckung der nichtbezahlten

m, das dem Grafen

tvpus vorliegt, der allen bekannten durchaus fremd gegenüber sieht. Besonders eigentümlich ist die fünf , Zahnform sowie die außerordentlich hohe Zahl von 565 Wirbeln, die von keiner anderen bisher bekannten fossilen oder lebenden Schlangengattun erreicht wird. Form und Beschaffenheit des Körpers weisen darau hin, daß die Schlange ein Wasserleben geführt hat. Damit stimmt auch das geologlsche Vorkommen in den Kalkschlefern des Monte Botlca überein, denn diese Kalke stellen eine Meeretablagerung dar, wie die eingeschlo enen Fische beweisen. Dr. Janensch hält es auf Grund seiner Studlen für wahrscheinlich, daß die Schlangen sich aus unbekannten landbewohnenden, nicht an das Wasserleben angepaßten Eidechsen entwickelt haben. Die fossile Schlange soll demnächst in der paläontologischen Schausammlung des Museums für Naturkunde in Berlin, Invalidenstraße 43, aufgestellt und somit weiteren Kreisen zugänglich gemacht werden.

Das Vinetaproblem findet im 10. Jahresbericht der Geo⸗ graphischen Gesellschaft k reifzwald 1906 durch den Professor W. Deecke eine neue Erklärung. Bekanntlich liegen an der Nordküste von der Irsel Usedom, 15 km vom Lande entfernt, eine Untiefe und ein Steinriff, das auf der Karte den Namen Vinetariff führt nach der fagenreichen alten Stadt Vineta, die dort einst als Strafe für ihre Gottlosigkeit versunken sein soll. In der Mitte des 16. Jahrhunderts hatte der Chronist Pommerns, Thomas Kantzow. Vineta besucht und dort 2 m unter Mittel wasser eine An⸗ zabl größerer und kleinerer Steinblöcke angetroffen, die sich hauptsächlich in westöstlicher Richtung erstreckten. Er konnte von diesen Steinen fogar einen Liegeplan mitteilen, der von Deecke in seiner Arbeit wieder- gegeben wird. Mit dem Kantzowschen Plane stimmt im ganzen der hon Johannes Lubbechtus überein, der von jenem keine Kenntnis i konnte, da er erst viel später gedruckt wurde. Nach Deecke tellen die green Steine der beiden Plane die Decksteine von Hünen grabern, die kleinen Kreise die Steinkreise vor, wie sie auch bei den Hünengräbern auf dem festen Lande 6 vorkommen. Wir hätten dann also im Vinetariff eine prähistorische Nieder lassung vor uns, die ziemlich rasch und gleichmäßig unter den eeressplegel versunken sein muß, sonst wäte kein Stein auf dem anderen geblleben. Nun ist eine solche Senkung als letzte große , n n die die deutsche Ostseeküste vor der Gegenwart erlitten hat, tatsächlich als die bekannte Litorinasenkung nachgewiesen, der unsere Küste im großen und ganzen ihre heutige Gestalt verdankt. Ist also die er,, Hypothese richtig, die durch den Nachweis noch ungestörter submariner Hünengräber an Wahrscheinlichkeit sehr ge= winnen würde, so wäre damit eine sehr wertvolle Identifizierung prä- ie Her Kuktturperloden mit den jüngsten geologischen Zeitabschnitten gegeben.

Technik.

Die Technische Hochschule in Berlin wird im Sommer⸗ halbjahr 1906 nach vorläufiger Feststellung von 2393 Studierenden (gegen 2615 im Sommer 1905 nach endgültiger Feststellung) und 674 (618) Hörern oder sonst zur Teilnahme am Unterricht Be—= rechtigten oder Zugelassenen, insgesamt also von 3067 (3233) Teil- nehmern besucht.

Von den 2393 Studierenden sind 1689 Preußen, 347 aus den anderen deutschen Staaten und 357 aus dem Auslande, und jwar: Laus Belgien, G aus Bulgarien, 1 aus Dänemark, 2 aus Frankreich. 2 aus Griechenland, 15 aus Großbritannien, 8 gus Italien, 12 aus Luxemburg, 4 aus den Niederlanden, 24 aus Norwegen, 104 aus Desterreich⸗Ungarn, 2 aus Portugal, 40 aus Rumänien, 98 aus Ruß land, H aus Schweden, 6 aus der Schweiz, 5 aus Serbien, 1 aus Spanien, 4 aus der Türkei, 12 aus Amerika und 5h. aus Asien.

Land⸗ und Forstwirtschaft.

Der Verband der Halbblutzüchter hielt während der land⸗ wirtschaftlichen Ausstellung zu Berlin unter dem Vorsitz des Grafen August von Bismarck seine diesjährige ordentliche Haupt- versammlung ab, die von etwa 50 Mitgliedern besucht war. wie. Erstattung des Jahresberichts und der , , und hbierau folgender Erteilung der Entlastung hielt der Generalsekretär des Verbandes, Herr O. von Funcke, einen Vortrag über dle Zlele des Verbandes und die zu deren Erreichung erforderlichen Maßnahmen. Hochinteressant waren ferner einige Miiteilungen über Erfahrungen der Herren Vözeoberstallmeister von Wenckstern und Lübben ⸗Sürwürden, beide aus Oldenburg, dem in letzter Zeit erfolgreichsten Pferdezucht- gebiete Deutschlands. Beide Herren betonten, daß nicht genug Gewicht auf den Wert deg Brennens gelegt werden könne, da ju viel Unfug mit dem Verkauf inländischer Pferde als Ausländer getrieben würde. Nach Schluß der Vorträge wies der General Zobel auf die Wichtig⸗ keit der Pferdefleischverwertung hin. Nach Genehmigung einiger Aenderungen in den Statuten wurde darauf die * e mn ge⸗ äber Dle nächste Hauptversammlung dürfte in Düsseldorf statt⸗

nden.

Saatenstand und Ernteaussichten in Rußland.

Der Kaiserliche Konsul in Libau berichtet unterm 25. Juni d. J: Die Blütezeit des Roggens ist infolge der kalten Nächte und der starken Regengüsse ungünstig verlaufen. Der Roggen bat sich stellenweise gelagert; bei der jetzt eingetretenen Witterung dürfte er sich jedoch wieder aufrichten und kann dann immerhin eine Mittel- ernte liefern. Das Sommergetreide ist stellenweise gelb geworden. Bei der jetzigen trockenen Witterung wird es sich voraussichilich ut entwickekn. Man rechnet auf eine gute Ernte. Die Kartoffeln . ausgezeichnet, ebenso wird Heu und Klee einen guten Ertrag iefern.

Ernteaussichten und Produktenmarkt in Italien.

Das Kaiserliche Generalkonsulat in Neapel berichtet unterm 21. Junl d. J.: Die Aussichten für die diesjäbrige Getreideernte haben sich infolge ausgiebiger Niederschläge gebessert. Es wird in Süditalien und Sizilien eine Mittelernte erwartet, nur für Hafer und Gerste rechnet man auf einen ungenügenden Ernteertrag. In den niedergelegenen Teilen hat die Ernte berells begonnen. x

Bie Getreidepreise stellten sich Mitte Juni d. J. wie folgt: 142 harter Weijen (Bari) 26,75 Lire bis 28 Lire, 1 da weicher Weizen 26 Lire bis 265. 26 Lire, 1 da Hafer 24,50 Lire. r

In Sizilien sind die Preise infolge des günstigen Ernteaus falls bereits zurückgegangen. Palermo notierte am 14. Juni d. J 26, 40 Lire für harten und 2435 Lire für weichen Weijen,

Die Aussichten für die Oliven ernte sind binsichtlich der Be- ee der ju erwartenden Frucht im allgemeinen günstig, in Messina wird jedoch über starken Fruchtabfall geklagt. Der Olixen. ölmarkt ist zur Zelt ruhig. Auf dem Mandel markt in Bari schwankten die Preise bei sehr geringen Umsätzen je nach Beschaffen beit zwischen 183 und 211 Lire für den Doppelzentner frei an Bord. In Palermo erzielte vorjährige Ware 179 Lire, Oktoberware j90, 60 Lire für den Doppeljentner erste Kosten. Der Stand der Weinpflanzungen wird als gut, in Bari als sehr ut bejelchnet. In Neapel ist die Blüte im Rückstande. Die

arktlage auf dem Festland ist bei geringen Vorräten rubig. In Sizilien haben die Preise etwas angezogen, da Nachfrage aus Ober. ltallen vorliegt. Für 1 hl Alcamo, weiß (14 0½ο), wurden in Palermo 29 bis 30 Lire, für Balestrate (148 0059 33 bis 34 Lire erste Kosten bezahlt. Die Blüte der Agrumen hat im Neapeler Bezirk nicht befriedigt, in Sinllten ist dagegen die Zitronen, und Orangenblüte gut und reichlich ausgefallen. Es wird eine in. ausgiebige Ernte erwartet. Weniger günstig ist der Stand der bitteren Orangen und der Bergamottebäume.

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